{"id":"bgbl2-2006-2-6","kind":"bgbl2","year":2006,"number":2,"date":"2006-01-18T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl2/2006/2#page=43","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl2-2006-2-6/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl2/2006/bgbl2_2006_2.pdf#page=43","order":6,"title":"Bekanntmachung des deutsch-polnischen Abkommens über die Gründung der deutsch-polnischen Begegnungsschule „Willy-Brandt-Schule“ in Warschau","law_date":"2005-11-28T00:00:00Z","page":41,"pdf_page":43,"num_pages":6,"content":["“\n43","IV. Änderungen im Teil 3\n1. 3.1.2.2 Buchstabe b erhält folgenden Wortlaut:\n„UN 2793 METALLISCHES EISEN als BOHRSPÄNE, FRÄSSPÄNE, DREHSPÄNE, ABFÄLLE in selbsterhitzungs-\nfähiger Form. Die offizielle Benennung für die Beförderung ist die am besten geeignete der nachstehenden Kom-\nbinationen:\nMETALLISCHES EISEN, BOHRSPÄNE\nMETALLISCHES EISEN, FRÄSSPÄNE\nMETALLISCHES EISEN, DREHSPÄNE\nMETALLISCHES EISEN, ABFÄLLE“.\n2. 3.1.2.4 erhält folgenden Wortlaut:\n„3.1.2.4         Zahlreiche Stoffe haben sowohl eine Eintragung für den flüssigen und festen Zustand (siehe Begriffsbestimmun-\ngen für flüssigen Stoff und festen Stoff in 1.2.1) als auch für den festen Stoff und die Lösung. Diese sind ver-\nschiedenen UN-Nummern zugeordnet, die nicht unbedingt nacheinander erscheinen.*)\n*) Einzelheiten sind aus dem alphabetischen Verzeichnis (3.2 Tabelle B) ersichtlich, z. B.:\nNITROXYLENE, FLÜSSIG 1665\nNITROXYLENE, FEST 3447“.\n3. 3.1.2.8.1        Nach der Angabe „Sondervorschrift 274“ wird eingefügt „oder in 3.2 Tabelle C Spalte 20 die Bemerkung 27“.\n4. 3.1.2.8.1.3      Die Angabe „UN 2003 METALLALKYLE, N.A.G. (Trimethylgallium)“ wird ersetzt durch die Angabe „UN 3394\nPYROPHORER METALLORGANISCHER FLÜSSIGER STOFF, MIT WASSER REAGIEREND (Trimethylgallium)“.\n5. 3.2.1            In der Erläuterung zur Spalte 5 wird\na) die Angabe „5.3.1.7“ ersetzt durch die Angabe „5.3.1.1.7“;\nb) die Angabe „5.3.1.7.2“ ersetzt durch die Angabe „5.3.1.1.7.2“.\n6. Tabelle A\na) In Spalte 7 wird an allen Stellen die Angabe „LQ20“ und „LQ21“ ersetzt durch die Angabe: „LQ0“.\nb) Folgende Eintragungen werden wie folgt geändert:\nUN-Nummer                 Spalte                                              Änderung\n0143                                2    „NITROGLYCEROL“ ersetzen durch „NITROGLYCERIN“\n0144                                     „NITROGLYCEROL IN ALKOHOLISCHER LÖSUNG“ ersetzen durch\n2    „NITROGLYCERIN, LÖSUNG IN ALKOHOL“\n„Nitroglycerol“ ersetzen durch „Nitroglycerin“\n0174                                2    „SPRENGNIETEN“ ersetzen durch „SPRENGNIETE“\n0216                                2    „TRINITROMETACRESOL“ ersetzen durch „TRINITRO-m-CRESOL“\n0332                                2    „B)“ ersetzen durch „E)“\n1010                                     erhält folgenden Wortlaut:\n„BUTADIENE, STABILISIERT oder BUTADIENE UND KOHLENWASSER-\n2    STOFF, GEMISCH, STABILISIERT, das bei 70° C einen Dampfdruck von\nnicht mehr als 1,1 MPa (11 bar) hat und dessen Dichte bei 50° C den Wert\nvon 0,525 kg/l nicht unterschreitet“\n1040                                2    Streichen: „höchstzulässigen“\n1043                                3    „2A“ ersetzen durch „4A“\n1052                              11     Einfügen: „LO05“\n1057                                6    Einfügen: „201“\n1112                                2    „AMYLNITRAT“ ersetzen durch „AMYLNITRATE“\n1133, 5. Position                   2    Streichen: „nicht viskos“\n1139, 5. Position                   2    Streichen: „nicht viskos“\n1169, 5. Position                   2    Streichen: „nicht viskos“\n1197, 5. Position                   2    Streichen: „nicht viskos“\n44","UN-Nummer        Spalte                                      Änderung\n1202 alle Positionen     2    „(LEICHT) ändern in: „ ,LEICHT“\n1203                     6    Hinzufügen: „243“\n1204                          „NITROGLYCEROL“ ändern in: „NITROGLYCERIN“\n2\n„Nitroglycerol“ ändern in: „Nitroglycerin“\n1210, 5. Position        2    Streichen: „nicht viskos“\n1224, alle Positionen    2    Einfügen: „ , FLÜSSIG“ nach „KETONE“\n1224, 1. Position        6    „640D“ ändern in: „640C“\n1263 alle Positionen     6    Hinzufügen: „650“\n1263, 5. Position        2    Streichen: „nicht viskos“\n1266, 5. Position        2    Streichen: „nicht viskos“\n1267, 1. Position        6    Hinzufügen: „649“\n1267, 2. Position        6    Hinzufügen: „649“\n8    Einfügen: „T“\n1267, 3., 4. und              Hinzufügen: „649“\n5. Position neu 4., 5.   6\nund 6. Position\n1268 alle Positionen     6    Streichen: „274“\nHinzufügen: „649“\n1286, 5. Position        2    Streichen: „nicht viskos“\n1287, 5. Position        2    Streichen: „nicht viskos“\n1305                     2    Streichen: „STABILISIERT“\n1306, 3. Position        2    Streichen: „nicht viskos“\n1309 beide Positionen    2    „ALUMINIUMPULVER“ ändern in: „ALUMINIUM-PULVER“\n1323                     2    „EISENCERIUM“ ändern in: „EISENCER“\n1326                     2    „HAFNIUMPULVER“ ändern in: „HAFNIUM-PULVER“\n1333                     2    „CERIUM“ ändern in: „CER“\n1346                     2    „SILICIUMPULVER“ ändern in: „SILICIUM-PULVER“\n1352                     2    „TITANIUMPULVER“ ändern in: „TITANIUM-PULVER“\n1358                     2    „ZIRKONIUMPULVER“ ändern in: „ZIRKONIUM-PULVER“\n1362                     6    Einfügen: „646“\n10    „VE01“ ändern in „VE01*“\n1363                    11    „IN01“ ändern in: „IN01*“\n„IN02“ ändern in: „IN02*“\nErhält folgenden Wortlaut:\n13\n„*gilt nur, wenn der Stoff in loser Schüttung oder unverpackt befördert wird.“\n1366                     6    Einfügen: „320“\n1370                     6    Einfügen: „320“\n45","UN-Nummer        Spalte                                      Änderung\n1372                         Erhält folgenden Wortlaut:\n2    „Fasern, tierischen Ursprungs oder Fasern, pflanzlichen Ursprungs,\ngebrannt, nass oder feucht“\n1376                    2    „EISENSCHWAMM“ ändern in: „EISEN-SCHWAMM“\n1386                   10    „VE01“ ändern in „VE01*“\n„IN01“ ändern in: „IN01*“\n11\n„IN02“ ändern in: „IN02*“\nErhält folgenden Wortlaut:\n13\n„*gilt nur, wenn der Stoff in loser Schüttung oder unverpackt befördert wird.“\n1387                    2    „WOLLABFÄLLE, ANGEFEUCHTET“ ändern in: „Wollabfälle, nass“\n1389                    2    Hinzufügen: „FLÜSSIG“\n3    „W2“ ändern in: „W1“\n1392                    2    Hinzufügen: „FLÜSSIG“\n3    „W2“ ändern in: „W1“\n1395                         „ALUMINIUMFERROSILICIUMPULVER“ ändern in:\n2\n„ALUMINIUMFERROSILICIUM-PULVER“\n1396 beide Positionen   2    „ALUMINIUMPULVER“ ändern in: „ALUMINIUM-PULVER“\n1398                    2    „ALUMINIUMSILICIUMPULVER“ ändern in:\n„ALUMINIUMSILICIUM-PULVER“\n10    „VE03“ ändern in: „VE03*“\n„LO03“ ändern in: „LO03*“\n„HA07“ ändern in: „HA07*“\n11\n„IN01“ ändern in: „IN01*“\n„IN03“ ändern in: „IN03*“\nErhält folgenden Wortlaut:\n13\n„*gilt nur, wenn der Stoff in loser Schüttung oder unverpackt befördert wird.“\n1408                         Erhält folgenden Wortlaut:\n10\n„VE01, VE02, VE03*“\n„LO03“ ändern in: „LO03*“\n„HA07“ ändern in: „HA07*“\n11    „IN01“ ändern in: „IN01*“\n„IN02“ ändern in: „IN02*“\n„IN03“ ändern in: „IN03*“\nErhält folgenden Wortlaut:\n13\n„*gilt nur, wenn der Stoff in loser Schüttung oder unverpackt befördert wird.“\n1418 alle Positionen    2    „MAGNESIUMPULVER“ ändern in: „MAGNESIUM-PULVER“\n1420                    2    Hinzufügen: „FLÜSSIG“\n3    „W2“ ändern in: „W1“\n1422                    2    Hinzufügen: „FLÜSSIG“\n3    „W2“ ändern in: „W1“\n1435                   10    „VE03“ ändern in: „VE03*“\n46","UN-Nummer       Spalte                                      Änderung\n„LO03“ ändern in: „LO03*“\n„HA07“ ändern in: „HA07*“\n11\n„IN01“ ändern in: „IN01*“\n„IN03“ ändern in: „IN03*“\nErhält folgenden Wortlaut:\n13\n„*gilt nur, wenn der Stoff in loser Schüttung oder unverpackt befördert wird.“\n1436 alle Positionen         „ZINKPULVER oder ZINKSTAUB“ ändern in: „ZINK-PULVER oder ZINK-\n2    STAUB“\n1438                   11    „CO02, LO04“ ändern in: „CO02*, LO04*“\nErhält folgenden Wortlaut:\n13\n„*gilt nur, wenn der Stoff in loser Schüttung oder unverpackt befördert wird.“\n1442                    7    „LQ10“ ändern in: „LQ11“\n1445                    2    Hinzufügen: „ , FEST“\n1447                    2    Hinzufügen: „ , FEST“\n1451                   11    „CO02, LO04“ ändern in: „CO02*, LO04*“\nErhält folgenden Wortlaut:\n13\n„*gilt nur, wenn der Stoff in loser Schüttung oder unverpackt befördert wird.“\n1454                   11    „CO02, LO04“ ändern in: „CO02*, LO04*“\nErhält folgenden Wortlaut:\n13\n„*gilt nur, wenn der Stoff in loser Schüttung oder unverpackt befördert wird.“\n1459 beide Positionen   2    Hinzufügen: „ , FEST“\n1465                   11    „CO02, LO04“ ändern in: „CO02*, LO04*“\nErhält folgenden Wortlaut:\n13\n„*gilt nur, wenn der Stoff in loser Schüttung oder unverpackt befördert wird.“\n1466                   11    „CO02, LO04“ ändern in: „CO02*, LO04*“\nErhält folgenden Wortlaut:\n13\n„*gilt nur, wenn der Stoff in loser Schüttung oder unverpackt befördert wird.“\n1467                   11    „CO02, LO04“ ändern in: „CO02*, LO04*“\nErhält folgenden Wortlaut:\n13\n„*gilt nur, wenn der Stoff in loser Schüttung oder unverpackt befördert wird.“\n1470                    2    Hinzufügen: „ , FEST“\n1474                   11    „CO02, LO04“ ändern in: „CO02*, LO04*“\nErhält folgenden Wortlaut:\n13\n„*gilt nur, wenn der Stoff in loser Schüttung oder unverpackt befördert wird.“\n1477, 2. Position      11    „CO02, LO04“ ändern in: „CO02*, LO04*“\nErhält folgenden Wortlaut:\n13\n„*gilt nur, wenn der Stoff in loser Schüttung oder unverpackt befördert wird.“\n1486                   11    „CO02, LO04“ ändern in: „CO02*, LO04*“\nErhält folgenden Wortlaut:\n13\n„*gilt nur, wenn der Stoff in loser Schüttung oder unverpackt befördert wird.“\n1498                   11    „CO02, LO04“ ändern in: „CO02*, LO04*“\n47","UN-Nummer        Spalte                                      Änderung\nErhält folgenden Wortlaut:\n13\n„*gilt nur, wenn der Stoff in loser Schüttung oder unverpackt befördert wird.“\n1499                    11    „CO02, LO04“ ändern in: „CO02*, LO04*“\nErhält folgenden Wortlaut:\n13\n„*gilt nur, wenn der Stoff in loser Schüttung oder unverpackt befördert wird.“\n1507                    11    „CO02, LO04“ ändern in: „CO02*, LO04*“\nErhält folgenden Wortlaut:\n13\n„*gilt nur, wenn der Stoff in loser Schüttung oder unverpackt befördert wird.“\n1556 alle Positionen     2    Erhält folgenden Wortlaut:\n„ARSENVERBINDUNG, FLÜSSIG, N.A.G., anorganisch, einschließlich\nArsenate, n.a.g., Arsenite, n.a.g. und Arsensulfide, n.a.g.“\n1557 alle Positionen     2    Erhält folgenden Wortlaut:\n„ARSENVERBINDUNG, FEST, N.A.G., anorganisch, einschließlich Arsenate,\nn.a.g., Arsenite, n.a.g. und Arsensulfide, n.a.g.“\n1567                     2    „BERYLIUMPULVER“ ändern in „BERYLIUM-PULVER“\n1578, 1. Position        2    „fest“ ändern in: „FEST“\n1579                     8    Einfügen: „T“\n1583                     2    Hinzufügen: „ , FEST“\n6    Hinzufügen: „315“\n1597                     2    Hinzufügen: „ ,FLÜSSIG“\n1599 beide Positionen    9    Einfügen: „PP, EP, TOX, A“\n10    Einfügen: “VE02“\n1602 alle Positionen     2    „FARBE“ ändern in: „FARBSTOFF“\n1650                     2    Hinzufügen: „ , FEST“\n1656, 1. Position        2    „flüssig“ ändern in: „FLÜSSIG“\n1658, 1. Position        9    Hinzufügen: „TOX“\n10    Hinzufügen: „VE02“\n1680                     2    Anfügen: „FEST“\n1686, beide Positionen   9    Hinzufügen: „TOX, A“\n10    Einfügen: „VE02“\n1689                     2    Anfügen: „ , FEST“\n1690                     2    Anfügen: „ , FEST“\n1697                     2    Anfügen: „ , FEST“\n3    „T1“ ändern in: „T2“\n7    „LQ17“ ändern in: „LQ18“\n1701                     2    Anfügen: „ , FLÜSSIG“\n1709                     2    Anfügen: „ , FEST“\n48"]}