{"id":"bgbl2-2003-5-10","kind":"bgbl2","year":2003,"number":5,"date":"2003-02-26T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl2/2003/5#page=20","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl2-2003-5-10/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl2/2003/bgbl2_2003_5.pdf#page=20","order":10,"title":"Bekanntmachung des deutsch-mosambikanischen Abkommens über Finanzielle Zusammenarbeit","law_date":"2003-01-21T00:00:00Z","page":124,"pdf_page":20,"num_pages":1,"content":["124              Bundesgesetzblatt Jahrgang 2003 Teil II Nr. 5, ausgegeben zu Bonn am 26. Februar 2003\nBekanntmachung\ndes deutsch-mosambikanischen Abkommens\nüber Finanzielle Zusammenarbeit\nVom 21. Januar 2003\nDas in Maputo am 18. Dezember 2002 unterzeichnete\nAbkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik\nDeutschland und der Regierung der Republik Mosambik\nüber Finanzielle Zusammenarbeit (Vorhaben „Korbfinan-\nzierung des Strategischen Programms für den Bildungs-\nsektor – ESSP“) ist nach seinem Artikel 5\nam 18. Dezember 2002\nin Kraft getreten; es wird nachstehend veröffentlicht.\nBonn, den 21. Januar 2003\nBundesministerium\nfür wirtschaftliche Zusammenarbeit\nund Entwicklung\nIm Auftrag\nDr. G o e r d e l e r\nAbkommen\nzwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland\nund der Regierung der Republik Mosambik\nüber Finanzielle Zusammenarbeit\n(Vorhaben „Korbfinanzierung des\nStrategischen Programms für den Bildungssektor – ESSP“)\nDie Regierung der Bundesrepublik Deutschland                   unter Bezugnahme auf das Protokoll der Regierungskonsul-\ntationen vom 10. Oktober 2002 –\nund\ndie Regierung der Republik Mosambik –                      sind wie folgt übereingekommen:\nim Geist der bestehenden freundschaftlichen Beziehungen\nArtikel 1\nzwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik\nMosambik,                                                               (1) Die Regierung der Bundesrepublik Deutschland ermöglicht\nes der Regierung der Republik Mosambik, von der Kreditanstalt\nim Wunsch, diese freundschaftlichen Beziehungen durch              für Wiederaufbau, Frankfurt am Main, einen Finanzierungsbeitrag\npartnerschaftliche Finanzielle Zusammenarbeit zu festigen und        in Höhe von insgesamt 3 000 000,– EUR (in Worten: drei Millio-\nzu vertiefen,                                                        nen Euro) aus Sondermitteln des „Armutsaktionsprogramms\n2015“ der Bundesregierung für das Vorhaben „Korbfinanzierung\nim Bewusstsein, dass die Aufrechterhaltung dieser Beziehun-        des Strategischen Programms für den Bildungssektor ESSP“ zu\ngen die Grundlage dieses Abkommens ist,                              erhalten, wenn nach Prüfung die Förderungswürdigkeit des\nVorhabens festgestellt worden ist. Dieser Finanzierungsbeitrag\nin der Absicht, zur sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung in   soll in den „Unterstützungsfonds für den Bildungssektor (FASE)“\nder Republik Mosambik beizutragen,                                   eingezahlt werden."]}