{"id":"bgbl2-2002-16-5","kind":"bgbl2","year":2002,"number":16,"date":"2002-05-02T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl2/2002/16#page=42","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl2-2002-16-5/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl2/2002/bgbl2_2002_16.pdf#page=42","order":5,"title":"Bekanntmachung der Vereinbarung zur Verlängerung der Geltungsdauer der Vereinbarung vom 19. Oktober 1995 zwischen dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit der Bundesrepublik Deutschland und der Nuclear Regulatory Commission der Vereinigten Staaten von Amerika über den Austausch von Informationen und über Zusammenarbeit in Fragen der nuklearen Sicherheit","law_date":"2002-03-12T00:00:00Z","page":1006,"pdf_page":42,"num_pages":1,"content":["1006               Bundesgesetzblatt Jahrgang 2002 Teil II Nr. 16, ausgegeben zu Bonn am 2. Mai 2002\nBekanntmachung\nder Vereinbarung zur Verlängerung der Geltungsdauer\nder Vereinbarung vom 19. Oktober 1995\nzwischen dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und\nReaktorsicherheit der Bundesrepublik Deutschland\nund der Nuclear Regulatory Commission der Vereinigten Staaten von Amerika\nüber den Austausch von Informationen und über Zusammenarbeit\nin Fragen der nuklearen Sicherheit\nVom 12. März 2002\nDie in Bonn am 24. Januar 2002 unterzeichnete Vereinbarung zur Verlänge-\nrung der Geltungsdauer der Vereinbarung vom 19. Oktober 1995 zwischen dem\nBundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit der Bundes-\nrepublik Deutschland und der Nuclear Regulatory Commission der Vereinigten\nStaaten von Amerika über den Austausch von Informationen und über Zusam-\nmenarbeit in Fragen der nuklearen Sicherheit ist nach ihrem Artikel 2\nam 24. Januar 2002\nin Kraft getreten; sie wird nachstehend veröffentlicht.\nBonn, den 12. März 2002\nBundesministerium\nfür Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit\nIm Auftrag\nRenneberg\nVereinbarung\nzur Verlängerung der Geltungsdauer\nder Vereinbarung vom 19. Oktober 1995\nzwischen dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und\nReaktorsicherheit der Bundesrepublik Deutschland\nund der Nuclear Regulatory Commission der Vereinigten Staaten von Amerika\nüber den Austausch von Informationen und über Zusammenarbeit\nin Fragen der nuklearen Sicherheit\nDas Bundesministerium                      einigten Staaten von Amerika über den Austausch von Infor-\nfür Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit          mationen und über Zusammenarbeit in Fragen der nuklearen\nder Bundesrepublik Deutschland                  Sicherheit –\nund                                 sind wie folgt übereingekommen:\ndie Nuclear Regulatory Commission\nder Vereinigten Staaten von Amerika –\nArtikel 1\ngeleitet von dem Wunsch zur Fortführung der Vereinbarung         Die Geltungsdauer der Vereinbarung vom 19. Oktober 1995\nvom 19. Oktober 1995 zwischen dem Bundesministerium für         zwischen dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und\nUmwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit der Bundesrepublik    Reaktorsicherheit der Bundesrepublik Deutschland und der\nDeutschland und der Nuclear Regulatory Commission der Ver-      Nuclear Regulatory Commission der Vereinigten Staaten von"]}