{"id":"bgbl2-1995-25-17","kind":"bgbl2","year":1995,"number":25,"date":"1995-08-30T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl2/1995/25#page=15","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl2-1995-25-17/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl2/1995/bgbl2_1995_25.pdf#page=15","order":17,"title":"Bekanntmachung der deutsch-ukrainischen Vereinbarung über das Außerkrafttreten des deutschsowjetischen Abkommens vom 13. Juni 1989 über Jugendaustausch im Verhältnis zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Ukraine","law_date":"1995-07-18T00:00:00Z","page":687,"pdf_page":15,"num_pages":1,"content":["Nr. 25 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. August 1995                       687\nBekanntmachung\nder deutsch-ukrainischen Vereinbarung\nüber das Außerkrafttreten\ndes deutsch-sowjetischen Abkommens vom 13. Juni 1989 über Jugendaustausch\nIm Verhältnis zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Ukraine\nVom 18. Jull 1995\nIn l(jew ist durch Notenwechsel vom 27. August\n1993/14. September 1993 eine Vereinbarung über das\nAußerkrafttreten des Abkommens zwischen der Regierung\nder Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der\nUnion der Sozialistischen Sowjetrepubliken Ober Jugend-\naustausch vom 13. Juni 1989 im Verhältnis zwischen der\nBundesrepublik Deutschland und der Ukraine geschlossen\nworden. Die Vereinbarung ist\nam 1. Juni 1995\nin Kraft getreten; die einleitende deutsche Note der Verein-\nbarung wird nachstehend veröffentlicht.\nBonn, den 18. Juli 1995\nBundesministerium\nfür Familie, Senioren, Frauen und Jugend\nIm Auftrag\nWabnitz\nBotschaft                                                          Kiew, 27. August 1993\nder Bundesrepublik Deutschland\nKiew\nVerbalnote Nr. 558/93\nDie Botschaft der Bundesrepublik Deutschland begrüßt das Ministerium des Auswärtigen\nder Ukraine und beehrt sich, aus Anlaß der Unterzeichnung der Vereinbarung zwischen\ndem Bundesministerium für Frauen und Jugend der Bundesrepublik Deutschland und dem\nMinisterium für Jugend und Sport der Ukraine über jugendpolitische Zusammenarbeit\nfolgendes mitzuteilen:\nMit dem Inkrafttreten der heute unterzeichneten Vereinbarung zwischen dem Bundes-\nministerium für Frauen und Jugend der Bundesrepublik Deutschland und dem Ministerium\nfür Jugend und Sport der Ukraine über jugendpolitische Zusammenarbeit tritt das Abkom-\nmen vom 13. Juni 1989 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der\nRegierung der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken über Jugendaustausch im Ver-\nhältnis zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Ukraine außer Kraft.\nDie Botschaft der Bundesrepublik Deutschland in Kiew benutzt diesen Anlaß, das\nMinisterium des Auswärtigen der Ukraine erneut ihrer ausgezeichneten Hochachtung zu\nversichem.\nAn das\nMinisterium des Auswärtigen\nder Ukraine\n- Staatliche Protokollverwaltung -\nKiew"]}