{"id":"bgbl2-1986-2-2","kind":"bgbl2","year":1986,"number":2,"date":"1986-01-15T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl2/1986/2#page=149","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl2-1986-2-2/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl2/1986/bgbl2_1986_2.pdf#page=149","order":2,"title":"Bekanntmachung der Projektvereinbarung zwischen dem Bundesministerium für Verkehr der Bundesrepublik Deutschland und dem Verkehrsministerium der Vereinigten Staaten von Amerika über Straßenverkehrstechnik und Ablauf- und Planungsforschung","law_date":"1985-12-09T00:00:00Z","page":165,"pdf_page":149,"num_pages":4,"content":["Nr. 2 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 15. Januar 1986                                      165\nBekanntmachung\nder Projektvereinbarung zwischen dem Bundesministerium für Verkehr\nder Bundesrepublik Deutschland\nund dem Verkehrsministerium der Vereinigten Staaten von Amerika\nüber Straßenverkehrstechnik und Ablauf- und Planungsforschung\nVom 9. Dezember 1985\nIn Washington ist am 22. Oktober 1985 eine Projekt-\nvereinbarung zwischen dem Bundesministerium für Ver-\nkehr der Bundesrepublik Deutschland und dem Ver-\nkehrsministerium der Vereinigten Staaten von Amerika\nüber Straßenverkehrstechnik und Ablauf- und Pla-\nnungsforschung unterzeichnet worden. Die Projekt-\nvereinbarung ist nach ihrer Ziffer 8.A.\nam 22. Oktober 1985\nin Kraft getreten; sie wird nachstehend veröffentlicht.\nBonn, den 9. Dezember 1985\nDer Bundesminister für Verkehr\nIm Auftrag\nDr. Sandhäger\nProjektvereinbarung\nzwischen dem Bundesministerium für Verkehr\nder Bundesrepublik Deutschland\nund dem Verkehrsministerium der Vereinigten Staaten von Amerika\nüber Straßenverkehrstechnik und Ablauf- und Planungsforschung\n1. Grundlage                                                       C. Integrierte     städtische   Straßenverkehrs-Manage-\nmentsysteme,\nDie vorliegende Projektvereinbarung (im folgenden als\n,,Vereinbarung\" bezeichnet) stellt eine Revision der Pro-\nD. Kraftfahrerinformationssysteme,\njektvereinbarung vom 16. Februar 1972 dar und wird\ngeschlossen gemäß der am 3. September 1975 in Wa-                E. Verbesserte Unfallanalyse und Bewertung der Sicher-\nshington D.C. unterzeichneten Vereinbarung zwischen                 heit,\ndem Bundesministerium für Verkehr der Bundesrepublik\nDeutschland und dem Verkehrsministerium der Vereinigten          F. Beschichtung von Baustahl,\nStaaten von Amerika (im folgenden als „die Vertrags-\nparteien\" bezeichnet).                                           G. Ermüdung und Korrosion von Drahtseilen im Brücken-\nbau,\n2. Zweck\nH. Experimentelle Überprüfung von Bemessungsmetho-\nDurch diese Vereinbarung soll gemäß der Projektverein-              den für Fahrbahndecken.\nbarung vom 16. Februar 1972 zwischen dem Bundes-\nministerium für Verkehr der Bundesrepublik Deutschland\nDabei sollen Informationen über die leistungsfähigsten\nund dem Verkehrsministerium der Vereinigten Staaten von\nTechnologien zur Vermeidung unnötiger Doppelarbeit und\nAmerika auf den folgenden Gebieten der Straßenverkehrs-\nzur Minimierung der Kosten für beide Vertragsparteien aus-\ntechnik und der Ablauf- und Planungsforschung und -ent-\ngetauscht werden. Bei der Durchführung dieser Verein-\nwicklung die Zusammenarbeit fortgesetzt und erweitert\nbarung wird die Zuständigkeit für die Projektleitung beim\nwerden:\nVerkehrsministerium der Vereinigten Staaten von Amerika\nA. Forschung und Entwicklung von Alternativrouten-             weiterhin bei der Federal Highway Administration (FHWA)\nsystemen in Autobahnkorridoren,                            und die Zuständigkeit für die Projektleitung beim Bundes-\nministerium für Verkehr der Bundesrepublik Deutschland\nB. Verkehrssteuerung in städtischen Verkehrsnetzen,           weiterhin bei der Abteilung Straßenbau (StB) verbleiben.","166                                        Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1986, Teil II\n3. Projektleiter                                                            nahme ihres Personals am Projekt zusammenhängen,\nsowie etwaige Kosten für sprachliche Dienste selbst.\nA. Ernennung: Innerhalb von dreißig Tagen nach\nInkrafttreten dieser Vereinbarung ernennen die Ver-             C. Falls in zusätzlichen Sondervereinbarungen nichts\ntragsparteien jeweils einen Projektleiter zur Durch-                 anderes vereinbart wird, sind Mittelübertragungen zwi-\nführung der in der Anlage dargelegten Tätigkeiten im                 schen den Vertragsparteien im Zusammenhang mit\nRahmen der Zusammenarbeit.                                          dem Projekt nicht vorgesehen.\n8. Zuständigkeiten: Die Projektleiter sind verantwort-           7. Anspruchsverzicht\nlich für die in der vorliegenden Vereinbarung festgeleg-\nJede Partei tut ihr möglichstes, um die Genauigkeit aller\nten Aufgaben und Ziele und sind die Kontaktpersonen\nDaten sicherzustellen, die entsprechend der vorliegenden\nder Vertragsparteien für detaillierte Vereinbarungen\nVereinbarung der anderen Vertragspartei übermittelt wer-\nund den Austausch von Informationen im Zusammen-\nhang mit der vorliegenden Vereinbarung. Ein direkter            den; jedoch wird für die Genauigkeit solcher Daten keine\nGewähr übernommen. Jede Vertragspartei verwendet die\nKontakt über technische Angelegenheiten kann durch\ndie Vertragsnehmer (Ziffer 4) hergestellt werden.               Daten der anderem Vertragspartei auf eigene Gefahr, und\nkann diese nicht verantwortlich machen, wenn aus der\nVerwendung solcher Daten Ansprüche entstehen.\n4. Vertragsnehmer\nFalls eine Vertragspartei einen Vertragsnehmer beschäf-           8. Geltungsdauer\ntigt, der in ihrem Auftrag einen Informationsaustausch im\nA. Die vorliegende Vereinbarung tritt am Tag ihrer Unter-\nSinn der vorliegenden Vereinbarung vornimmt oder an ihm\nzeichnung in Kraft und bleibt während eines Zeitraums\nteilnimmt, so werden der Name des Vertragsnehmers und\nvon zwei Jahren gültig. Sie kann durch gegenseitiges,\nder Umfang seiner Aufgabe und Zuständigkeit der anderen\nschriftliches Einvernehmen der Vertragsparteien ver-\nVertragspartei mitgeteilt.\nlängert werden.\n5. Arbeitsbereich                                                       8. Die Vereinbarung kann von jeder Vertragspartei schrift-\nlich gekündigt werden; die Kündigung wird sechzig\nDer von den Vertragsparteien getrennt und gemeinsam zu\nTage nach ihrem Eingang bei der anderen Vertrags-\nerfüllende Arbeitsbereich ist in der Anlage ausführlich\npartei wirksam.    ·\ndargelegt.\n9. Berlin-Klausel\n6. Finanzierung\nDiese Vereinbarung gilt auch für das Land Berlin sofern\nA. Die Teilnahme der Vertragsparteien an dem Projekt ist\nnicht die Regierung der Bundesrepublik Deut~chland\nabhängig von der Verfügbarkeit finanzieller Mittel.\ngegenüber der Regierung der Vereinigten Staaten von\n8. Jede Vertragspartei trägt ihre direkten Kosten (z. 8.           Amerika innerhalb von drei Monaten nach Inkrafttreten\nGehalt, Reise- und Unterhaltskosten), die mit der Teil-        dieser Vereinbarung eine gegenteilige Erklärung abgibt.\nGeschehen zu Washington, D.C. am 22. Oktober 1985 in\nzwei Urschriften in deutscher und englischer Sprache, wobei\njeder Wortlaut gleichermaßen verbindlich ist.\nDer Bundesminister für Verkehr\nder Bundesrepublik Deutschland\nDr. Werner Dollinger\nDer Verkehrsminister\nder Vereinigten Staaten von Amerika\nElizabeth Hanford Dole","Nr. 2 - Tag der Ausgabe: Sonn, den 15. Januar 1986                                    167\nAnlage\nBeschreibung der Forschungsgebiete von Interesse\nA. Alternativroutensysteme in Autobahnkorridoren                   die Verbesserung der Verkehrserfassungssysteme, die\nTechniken für die Durchführung von Bewertungen, die\nDas Ziel besteht in der Verringerung von Verkehrsstauun-\nErmittlung und Bestätigung geeigneter Ersatztechniken\ngen während der Hauptverkehrszeiten auf bestimmten\n(z. 8. Konflikttechnik), die Definition und Bewertung von\nmehrspurigen Schnellstraßen mit zwei Fahrbahnen und\nExpositionsmessungen (Risikomessungen) und die\nbeschränktem Zugang durch die Entwicklung eines siche-\nBewertung der Analysetechniken. Mit eingeschlossen sind\nren und wirtschaftlichen Alternativroutensystems. Der\nverbesserte Verfahren der Mittelzuweisung und eine Spe-\npotentielle Arbeitsbereich umfaßt sowohl Stadtautobahnen        zialausbildung zur Unterstützung der staatlichen und loka-\nmit starkem örtlichem Berufsverkehr morgens und abends          len Behörden bei dem Management von Sicherheitspro-\nwährend der Wochentage als auch normale Autobahnen              grammen.\nmit Fernverkehr während Ferienzeiten und am Wochen-\nende durch unregelmäßige Benutzer. Der unmittelbare          F. Beschichtung von Baustahl\nArbeitsbereich wird sich allerdings auf das Problem der\nFernautobahnen an bestimmten Stellen in den Vereinigten         Folgende Probleme sollten behandelt werden:\nStaaten und in der Bundesrepublik erstrecken.                   1. Allgemeine Aspekte\n- genauere Erfassung der Korrosionsschäden\nB. Verkehrssteuerung in städtischen Verkehrsnetzen\n- Einfluß auf Material und Verfahren durch hohe Um-\nDas Ziel dieser Forschung besteht darin, Verzögerungen,\nwelt- und Arbeitsschutzforderungen\nStauungen und den Kraftstoffverbrauch in städtischen Ver-\nkehrsnetzen und auf Hauptverkehrsstraßen zu verringern.         2. Beschichtungsstoffe und Schutzsysteme\nVier Themen sind von besonderem Interesse:                          - Entwicklung hochwertiger, umweltfreundlicher und\n1. Strategische Konzepte zur Verkehrssteuerung            in           unterhaltungsfreundlicher Materialien und Schutz-\nStraßennetzen und auf Hauptverkehrsstraßen.                        systeme\n2. Optimierungsmethoden für Straßennetze und Haupt-             3. Ausführung der Arbeiten\nverkehrsstraßen.                                                - Berücksichtigung der Ausführungsbedingungen\n3. Techniken zur Leistungsbewertung von Systemen.                      durch genauere Beobachtung und entsprechende\nSchutzmaßnahmen\n4. Entwurf und Entwicklung von Systemen.\n- Entwicklung umweltfreundlicher Oberflächenvorbe-\nC. Integrierte städtische Straßenverkehrs-Management-                     reitungs- und Applikationsverfahren sowie entspre-\nsysteme                                                                chender Umwelt- und Arbeitsschutzausrüstungen\nDas Ziel der Forschung ist es, festzustellen, ob integrierte    4. Entwicklung neuer Verfahren\nSysteme umfassend zur Verkehrssteuerung in den Innen-               - Korrosionsschutzmaßnahmen im Werk\nstädten eingesetzt werden können.\n- Optimierung der Prüfungs- und Unterhaltungsmetho-\nDie in ein integriertes System einzubeziehenden Sub-                   den\nsysteme sind (1) rechnergestützte Netzsignalsteuerung,\n(2) Fahrer-Leit- und Informationssysteme, (3) Fahrbahn-      G. Ermüdung und Korrosion von Drahtseilen im Brückenbau\nund Spurenzuweisung, (4) Überwachung und Vorfahrt von\nDieses Thema sollte in folgende Unterthemen aufgeglie-\nBussen, und (5) Parkleit- und -informationssysteme.             dert werden:\nUm ein integriertes System zu erreichen, das die erwähn-        1. Hochfeste Zugglieder für Hänge- und Schrägseil-\nten Subsysteme mit einschließt, sind Forschungen auf den            brücken\nGebieten der Echtzeitkontrollprogramme, der Off-line-\nSimulationsprogramme, der Fahrzeugerfassungs- und                   - Zugglieder aus vollverschlossenen Seilen\nKommunikationstechnologie, der Techniken für die Über-              - Zugglieder aus Paralleldrahtbündeln\ntragung von Fahrerinformationen und der Anpassung\nbestehender Subsysteme erforderlich.                                (a) Korrosionsschutz der Seile\n- es gelten hierfür die unter dem Thema „Korro-\nD. Kraftfahrerinformationssysteme                                             sionsschutz von Stahlbauten\" zu behandelnden\nFragen und Probleme\nDas Ziel dieser Forschung ist die Förderung von Technolo-\ngien zur Übermittlung von Verkehrsinformationen an Kraft-           (b) Ermüdungsverhalten von Seilen\nfahrer in ihren Fahrzeugen. Der Arbeitsbereich umfaßt opti-             - Ermittlung der dynamischen Beanspruchung\nsche und akustische Systeme. Ein sehr wichtiger Punkt                      unter Verkehr und Windschwingungen\nsind die Kosten solcher Systeme für den einzelnen Benut-                - Ermittlung der Materialkennwerte aufgrund von\nzer und den Betreiber des Systems.                                         Ermüdungsversuchen\n(c) Entwicklung verbesserter Endverankerungen von\nE. Verbesserte Unfallanalyse\nSeilen\nund Bewertung der Verkehrssicherheit\n- Konstruktion der Ankerköpfe und andere Metho-\nDas Gesamtziel der Forschung besteht in einer Verbesse-                    den\nrung der Methoden, der Verfahren und der Ausbildung für\n- Vergußmaterialien\ndie Durchführung von Verkehrssicherheitsbewertungen auf\nnationaler und lokaler Ebene. Die Untersuchungsgebiete              (d) Möglichkeiten zur Beeinflussung des Schwingungs-\numfassen die Verbesserung der Erfassung von Unfalldaten,                verhaltens von Brückenbauwerken","168                                                   Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1986, Teil II\nHerausgeber: Der Bundesminister der Justiz - Verlag: Bundesanzeiger\nVeriagsges.m.b.H. - Druck: Bundesdruckerei Zweigbetrieb Bonn.\nBundesgesetzblatt Teil I enthält Gesetze, Veroronungen und sonstige\nVerOffentlichungen von wesentlicher Bedeutung.\nBundesgesetzblatt Teil II enthält\na) völkerrechtliche Vereinbarungen und Verträge mit der DDR und die zu\nIhrer Inkraftsetzung oder Durchsetzung erlassenen Rechtsvorschrif-\nten sowie damit zusammenhängende Bekanntmachungen,\nb) Zolltarlfvorschrlften.\nBezugsbedingungen: laufender Bezug nur im Ver1agsabormement. Ab-\nbestellungen müssen bis spätestens 30. 4. bzw. 31. 10. jeden Jahres\nbeim Verlag vorliegen. Postanschrift für Abonnementsbestellungen\neowie Bestellungen bereits erschienener Ausgaben: Bundesgesetzblatt\nPostfach 13 20, 5300 Bonn 1, Tel. (02 28) 23 80 67 bis 89.\nBezugspreis: Für Tell I und Tell II halbjährlich je 54,80 DM. Einzelstücke\nje angefangene 16 Seiten 1,65 DM zuzüglich Versandkosten. Dieser Preis\ngilt auch für Bundesgesetzblätter, die vor dem 1. Juli 1983 ausgegeben\nworden sind. Lieferung gegen Voreinsendung des Betrages auf das Post-\ngirokonto Bundesgesetzblatt K0ln 3 99-509 oder gegen Vorausrechnung.\nPN!a d1..., Ausgabe: 18,10 DM (16,50 DM zuzüglich 1,80 DM Versand-\nkosten), bei Lieferung gegen Vorausrechnung 18,90 DM.                             Bundesanzeiger Verlagsges.m.b.H. · Postfach 13 20 · 5300 Bonn 1\nIm Bezugspreis ist die Mehrwertsteuer enthalten; der angewandte                           Postvertriebsstück · Z 1998 A · Gebühr bezahlt\nSteuersatz beträgt 7 %.\n(e) Entwicklung zerstörungsfreier Prüfverfahren zur                   3. Entwicklung prüfbarer Herstellungsverfahren und\nBeurteilung des Zustands der Seile einschließlich,                   reparaturfreundlicher, schadensunempfindlicher Bau-\naber nicht beschränkt auf                                            werksysteme. In Anbetracht der Brückenschäden, die\n- induktive Prüfverfahren und                                        den Straßenbaulastträger in zunehmendem Maße in\nbezug auf die Kosten belasten, sollten alle Möglichkei-\n- Durch strahl ungsverfahren\nten ausgenutzt werden, durch gegenseitigen Aus-\n2. Spannstähle          (und     Spannlitzen)        im    Spannbeton~        tausch von Erkenntnissen und Erfahrungen hinsichtlich\nbrückenbau                                                               Schutz- und Unterhaltungsmaßnahmen Verbesserun-\ngen in Richtung Schadensvorbeugung und -minimie-\nSpannbeton mit sofortigem Verbund                                     rung zu erzielen.                        ·\n- Spannbeton mit nachträglichem Verbund\nSpannbeton ohne Verbund                                        H. Experimentelle Überprüf1:1ng von Bemessungsmethoden\nfür Fahrbahnbefestigungen\nIm Bereich des Spannbetons sollten folgende Probleme\nbehandelt werden:                                                         Frühere Kontakte zwischen der FHWA und der BASt (Bun-\ndesanstalt für Straßenwesen) riefen ein starkes Interesse\n1. Verbesserung der Früherkennung von Schäden an\nan experimenteller Arbeit zur Überprüfung und Verfeine-\nbestehenden Bauwerken, insbesondere Neu- und\nrung von Bemessungsmethoden für Fahrbahnbefestigun-\nWeiterentwicklung zerstörungsfreier Prüfverfahren.\ngen auf der Grundlage des Verständnisses der Versagens-\n2. Verbesserung der lnstandsetzungsverfahren, ein-                        mechanismen hervor. Weitere Bemühungen in dieser Rich-\nschließlich der Methodik zur Sammlung, Auswertung                    tung sind unerläßlich für den Bau neuer und auch instand-\nund Umsetzung von Erfahrungen.                                       gesetzter Befestigungen."]}