{"id":"bgbl2-1985-41-6","kind":"bgbl2","year":1985,"number":41,"date":"1985-12-21T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl2/1985/41#page=32","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl2-1985-41-6/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl2/1985/bgbl2_1985_41.pdf#page=32","order":6,"title":"Abschlußhinweis","page":1720,"pdf_page":32,"num_pages":1,"content":["1720                                                   Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1985, Teil II\nHerausgeber: Der Bundesminister der Justiz - Verlag: Bundesanzeiger\nVerlagsges.m.b.H. - Druck: Bundesdruckerei Zweigbetrieb Boon.\nBundesgesetzblatt Teil I enthält Gesetze, Verordnungen und sonstige\nVeröffentlichungen von wesentlicher Bedeutung.\nBundesgesetzblatt Teil II enthält\na) völkerrechtliche Vereinbarungen und Verträge mit der DDR und die zu\nihrer Inkraftsetzung oder Durchsetzung erlassenen Rechtsvorschrif-\nten sowie damit zusammenhängende Bekanntmachungen,\nb) Zolltarifvorschriften.\nBezugsbedingungen: laufender Bezug nur im Verlagsabonnement. Ab-\nbestellungen müssen bis spätestens 30. 4. bzw. 31. 10. jeden Jahres\nbeim Verlag vot1iegen. Postanschrift für Abonnementsbestellungen\nsowie Bestellungen bereits erschienener Ausgaben: Bundesgesetzblatt\nPostfach 13 20, 5300 Bonn 1, Tel. (02 28) 23 80 67 bis 69.\nBezugspreis: Für Teil I und Teil II halbjährlich je 54,80 DM. Einzelstücke\nJe angefangene 16 Seiten 1,65 DM zuzüglich Versandkosten. Dieser Preis\ngilt auch für Bundesgesetzblätter, die vor dem 1. Juli 1983 ausgegeben\nworden sind. Lieferung gegen Voreinsendung des Betrages auf das Post-\ngirokonto Bundesgesetzblatt Köln 3 ~509 oder gegen Vorausrechnung·.\nPreia dleeer Ausgabe: 4, 10 DM (3,30 DM zuzüglich 0,80 DM Versand-\nkosten), bei Lieferung gegen Vorausrechnung 4,90 DM.                               Bundesanzeigef Verlagsgea.m.b.H. · Postfach 13 20 · 5300 Bonn 1\nIm Bezugspreis ist die Mehrwertsteuer enthalten; der angewandte                            Poatvertriebsstück · Z 1998 A · Gebühr bezahlt\nSteuersatz beträgt 7%.\nHinweis\nDer Jahrgang 1985 des Bundesgesetzblattes Teil II umfaßt die Ausgaben Nr. 1 bis 41 und endet\nmit der Seite 1720.\nAls,Anlagebände *) zum Bundesgesetzblatt Teil II wurden ausgegeben:\nzur Ausgabe Nr. 18 vom 30. Mai 1985\nOrdnung für die internationale Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter (RIO)\nOrdnung für die internationale Eisenbahnbeförderung von Privatwagen (RIP)\nOrdnung für die internationale Eisenbahnbeförderung von Containern (RICo),\n- zur Ausgabe Nr. 22 vom 29. Juni 1985\nÄnderungen des Protokolls von 1978 zu dem Internationalen Übereinkommen von 1974 zum\nSchutz des menschlichen Lebens auf See,\nzur Ausgabe Nr. 26 vom 6. August 1985\nÄnderungen der Anlage zu dem Protokoll von 1978 zu dem Internationalen Übereinkommen von\n1973 zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe,\nzur Ausgabe Nr. 32 vom 14. September 1985\nRegelung Nr. 18 - Einheitliche Vorschriften für die Genehmigung der Kraftfahrzeuge [Motor-\nfahrzeuge] hinsichtlich ihrer Sicherung gegen unbefugte Benutzung.\n*) Innerhalb des Abonnements werden die Anlagebände auf Anforderung kostenlos geliefert. Außerhalb des Abonnements\nerfolgt die Lieferung gegen Kostenerstattung."]}