{"id":"bgbl2-1985-32-2","kind":"bgbl2","year":1985,"number":32,"date":"1985-09-14T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl2/1985/32#page=5","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl2-1985-32-2/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl2/1985/bgbl2_1985_32.pdf#page=5","order":2,"title":"Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Protokolls zur Änderung des deutsch-indischen Doppelbesteuerungsabkommens","law_date":"1985-08-11T00:00:00Z","page":1097,"pdf_page":5,"num_pages":3,"content":["Nr. 32 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 14. September 1985 1089\nGemeinschafts-\nZollkontingent 1985\nplafond 1985\nLfd. (deutscher Anteil\nTarifnr. Warenbezeichnung (EGKS) je Land oder\nNr. an Gemeinschafts-\nGebiet\nzollkontingenten)\n(in ECU) 1 )\n2 3 4 5\n8. andere Bleche:\n1. nur warm gewalzt, mit einer Dicke:\na) von 2 mm oder mehr\nb) von weniger als 2 mm\nII. nur kalt gewalzt, mit einer Dicke:\nb) von mehr als 1 mm, jedoch weniger als\n3mm\nc) von 1 mm oder weniger\nIII. nur glänzend gemacht, poliert oder hoch-\nglanzpoliert\nIV. plattiert, überzogen oder mit anderer Ober-\nflächenbearbeitung:\nb) verzinnt:\n1. Weißblech\n2. andere\nc) verzinkt oder verbleit\nd) andere (z. B. verkupfert, künstlich oxi-\ndiert,-lackiert, vernickelt, verniert, plat-\ntiert, parkerisiert, bedruckt)\nV. anders bearbeitet:\na) nur anders als quadratisch oder recht-\neckig 2ugeschnitten:\n2. andere\n6 73.15 Legierter Stahl und Qualitätskohlenstoffstahl, in den je 1 530 129 ECU 2 ) 5 891 400 ECU :>)\nin den Tarifnummern 73.06 bis 73.14 aufgeführten. für\nFormen:· Waren mit Ursprung in\nA. Qualitätskohlenstoffstahl: Brasilien und der\n1. Rohblöcke (Ingots), Vorblöcke (Blooms), Republik Korea\nKnüppel, Brammen, Platinen:\nb) andere:\n2. Vorblöcke (Blooms), Knüppel, Bram-\nmen, Platinen\nIII. Warmbreitband in Rollen\nIV. Breitflachstahl\nV. Stabstahl (einschließlich Walzdraht und\nHohlbohrerstäbe für den Bergbau) und\nProfile:\nb) nur warm gewalzt oder nur warm strang-\ngepreßt:\n1. Walzdraht\n2. andere\nd) plattiert oder mit Oberflächenbearbei-\ntung (z. B. poliert, überzogen):\n1. nur plattiert:\naa) warm gewalzt oder warm\nstranggep;-eßt\nVI. Bandstahl:\na) nur warm gewalzt\nc) plattiert, überzogen oder mit anderer\nOberflächenbearbeitung:\n1. nur plattiert:\naa) warm gewalzt\nVII. Bleche:\na) nur warm gewalzt","1090 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1985, Teil II\nGemeinschafts-\nZollkontingent 1985\nplafond 1985\nlfd. (deutscher Anteil\nTarifnr. Warenbezeichnung (EGKS) je land oder\nNr. an Gemeinschafts-\nGebiet\nzollkontingenten)\n(in ECU) 1 )\n2 3 4 5\nb) nur kalt gewalzt, mit einer Dicke:\n2. von weniger als 3 mm\nc) plattiert, überzogen, poliert oder mit\nanderer Oberflächenbearbeitung\nd) anders bearbeitet:\n1. nur anders als quadratisch oder\nrechteckig zugeschnitten\n8. legierter Stahl:\n1. Rohblöcke (Ingots), Vorblöcke (Blooms),\nKnüppel, Brammen, Platinen:\nb) andere:\n2. Vorblöcke (Blooms), Knüppel, Bram-\nmen, Platinen\nIII. Warmbreitband in Rollen\nIV. Breitflachstahl\nV. Stabstahl (einschließlich Walzdraht und\nHohlbohrerstäbe für den Bergbau) und\nProfile:\nb) nur warm gewalzt oder nur warm strang-\ngepreßt:\n1. Walzdraht\n2. andere\nd) plattiert oder mit Oberflächenbearbei-\ntung (z.B. poliert, überzogen):\n1. nur plattiert:\naa) warm gewalzt oder warm\nstranggepreßt\nVI. Bandstahl:\na) nur warm gewalzt\nc) plattiert, überzogen oder mit anderer\nOberflächenbearbeitung:\n1. nur plattiert:\naa) warm gewalzt\nVII. Bleche:\na) Elektrobleche:\n1. mit einem Ummagnetisierungsver-\nlust von 0, 75 Watt oder weniger je kg,\nunabhängig von ihrer Dicke\n2. andere\nb) andere Bleche:\n1. nur warm gewalzt\n2. nur kalt gewalzt, mit einer Dicke:\nbb) von weniger als 3 mm\n3. plattiert, überzogen, poliert oder mit\nanderer Oberflächenbearbeitung\n4. anders bearbeitet:\naa) nur anders als quadratisch oder\n· rechteckig zugeschnitten\n7 73.09 Breitflachstahl\n8 73.12 Bandstahl, warm oder kalt gewalzt:\nA. nur warm gewalzt","Nr. 32 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 14. September 1985 1091\nGemeinschafts-\nZollkontingent 1985\nplafond 1985\nLfd. (deutscher Anteil\nTarifnr. Warenbezeichnung (EGKS) je Land oder\nNr. an Gemeinschafts-\nGebiet\nzollkontingenten)\n(in ECU) 1 )\n2 3 4 5\nB. nur kalt gewalzt:\n1. in Rollen, zum Herstellen von Weißband\nC. plattiert, überzogen oder mit anderer Oberflä-\nchenbearbeitung:\nIII. verzinnt:\na) Weißband\nV. anderer (z.B. verkupfert, künstlich oxidiert,\nlackiert, vernickelt, verniert, plattiert, parke-\nrisiert, bedruckt):\na) nur plattiert:\n1. warm gewalzt\n73.13 Bleche aus Stahl, warm oder kalt gewalzt:\nB. andere Bleche:\nII. nur kalt gewalzt, mit einer Dicke:\na) von 3 mm oder mehr\n10 4 ) 73.15 Legierter Stahl und Qualitätskohlenstoffstahl, in\nden in den Tarifnrn. 73.06 bis 73.14 aufgeführten\nFormen:\nA. Qualitätskohlenstoffstahl:\nVII. Bleche:\nb) nur kalt gewalzt, mit einer Dicke:\n1. von 3 mm oder mehr\n8. legierter Stahl:\nVII. Bleche:\nb) andere Bleche:\n2. nur kalt gewalzt, mit einer Dicke:\naa) von 3 mm oder mehr\n11 73.16 Oberbaumaterial für Bahnen, aus Eisen oder Stahl:\nSchienen, Leitschienen, Weichenzungen, Herz-\nstücke, Kreuzungen, Weichen, Zungenverbindungs-\nstangen, Zahnstangen, Bahnschwellen, Laschen,\nSchienenstühle und Winkel, Unterlagsplatten,\nKlemmplatten, Spurplatten und Spurstangen und\nanderes speziell für das Verlegen, zusammenfügen\noder Befestigen von Schienen hergestelltes\nMaterial:\nA. Schienen:\nII. andere:\na) neu\nb) gebraucht\nB. Leitschienen\nC. Bahnschwellen\nD. Laschen und Untertagsplatten:\n1. gewal~t\n') ECU= Europiische Währungseinheit\n2) 1 ECU z 2,23596 DM\n3 ) Für Waren mtt Ursprung in China wird die Zollpriferenz nicht gewährt.\n') Die Zollpräferenz wird auch für Waren mit Ursprung in Rumänien gewährt."]}