{"id":"bgbl2-1978-51-1","kind":"bgbl2","year":1978,"number":51,"date":"1978-11-21T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl2/1978/51#page=1","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl2-1978-51-1/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl2/1978/bgbl2_1978_51.pdf#page=1","order":1,"title":"Erste Verordnung zur Änderung der Neufassung 1977 der Anlagen A und B zum Europäischen Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße (ADR) (1. ADR-Änderungsverordnung)","law_date":"1978-11-13T00:00:00Z","page":1329,"pdf_page":1,"num_pages":1,"content":["1329\nBundesgesetzblatt\nTeil II                                                                                     Z 1998AX\n1978                   Ausgegeben zu Bonn am 21.November 1978                                                                                                             Nr.51\nTag                                                                       Inhalt                                                                                       Seite\n13. 11. 78     Erste Verordnung zur Änderung der Neufassung 1977 der Anlagen A und B zum Euro-\npäischen Ubereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der\nStraße (ADR) (1. ADR-Änderungsverordnung) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                                 1329\n30. 10. 78     Bekanntmachung über den Geltungsbereich der Satzung des Wiedereingliederungsfonds\ndes Europarats . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .  1330\n30. 10. 78     Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Ubereinkommens zur Befreiung auslän-\ndisdler Urkunden von der Legalisation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                         1330\n6. 11. 78     Bekanntmachung über die Änderung des Abkommens über das Zolltarifsdlema für die\nEinreihung der Waren in die Zolltarife . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                      1331\nDie Anlage zur 1. ADR-Jtnderungsverordnung wird als Anlageband\nzu dieser Ausgabe des Bundesgesetzblattes veröffentlicht.\nErste Verordnung\nzur Änderung der Neufassung 1977 der Anlagen A und B\nzum Europäisdten Obereinkommen über die internationale Beförderung\ngefährlidter Güter auf der Straße (ADR)\n(1. ADR-Änderungsverordnung)\nVom 13. November 1978\nAuf Grund des Artikels 2 Abs. 1 des Gesetzes vom                                        in Kraft gesetzt und im verbindlichen französischen\n18. August 1969 zu dem Europäischen Ubereinkom-                                            Wortlaut sowie in deutscher Ubersetzung bekannt-\nmen vom 30. September 1957 über die internationale                                         gemacht.\nBeförderung gefährlicher Güter auf der Straße (ADR)                                                                                            §2\n(BGBl. 1969 S. 1489) wird verordnet:\nDiese Verordnung gilt nach§ 14 des Dritten Uber-\nleitungsgesetzes in Verbindung miit Artikel 5 Satz 2\n§ 1\ndes Gesetzes zu dem Europäischen Ubereinkommen\nDie in der Anlage*) zu dieser Verordnung ent-                                           vom 30. September 1957 über die internationale Be-\nhaltenen Änderungen der Anlagen A und B zum                                                förderung gefährlicher Güter auf der Straße (ADR)\nADR in der Fassung der ADR-NeufassungsV vom                                                auch im Land Berlin.\n4. November 1977 (BGBl. II S. 1190) werden hiermit\n§3\n•) Die Anlage wird als Anlageband zu dieser Ausgabe des Bundes•                                 Diese Verordnung tritt am Tage nach der Ver-\ngesetzblattes den Abonnenten des Bundesgesetzblattes Teil II auf\nAnforderung kostenlos zugestellt.                                                       kündung in Kraft.\nBonn, den 13. November 1978\nDer Bundesminister für Verkehr\nIn Vertretung\nHeinz Ruhnau"]}