{"id":"bgbl2-1973-15-1","kind":"bgbl2","year":1973,"number":15,"date":"1973-04-14T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl2/1973/15#page=1","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl2-1973-15-1/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl2/1973/bgbl2_1973_15.pdf#page=1","order":1,"title":"Bekanntmachung des Protokolls zum Langfristigen Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Ungarischen Volksrepublik über den Warenverkehr und die Zusammenarbeit auf wirtschaftlichem und technischem Gebiet","law_date":"1973-03-16T00:00:00Z","page":217,"pdf_page":1,"num_pages":7,"content":["217\nBundesgesetzblatt\nTeil II                                                                                        Z 1998 A\n1973                   Ausgegeben zu Bonn am 14. April 1973                                                                                               Nr.    15\nTag                                                       Inhalt                                                                                         SPite\n1fi. 3. 73 Bekanntmachung des Protokolls zum Langfristigen Abkommen zwischen der Regierung\nder Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Ungarischen Volksrepublik über\nden Warenverkehr und die Zusammenarbeit auf wirtschaftlichem und technischem Gebiet                                                              217\n22. 3. 73  Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Internationalen Abkommens zur Verein-\nfachung der Zollförmlichkeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .     224\n23. 3. 73  Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Dbereinkommens über die Internationale\nHydrographische Organisation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .      224\nBekanntmadmng\ndes Protokolls zum langfristigen Abkommen\nzwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland\nund der Regierung der Ungarischen Volksrepublik\nüber den Warenverkehr und die Zusammenarbeit\nauf wirtschaftlichem und technischem Gebiet\nVom 16. März 1973\nIn Bonn ist am 14. März 1973 ein Protokoll zum\nLangfristigen Abkommen vom 27. Oktober 1970\nzwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutsch-\nland und der Regierung der Ungarischen Volksrepu-\nblik über den Warenverkehr und die Zusammen-\narbeit auf wirtschaftlichem und technischem Gebiet\n(Bundesanzeiger Nr. 21~ vom 24. November 1970)\nunterzeichnet worden. Das Protokoll ist\nam 14. März 1973\nin Kraft getreten; es wird nachstehend veröffentlicht.\nBonn, den 16. März 1973\nDer Bundesminister für Wirtschaft\nIm Auftrag\nDr. Th ieme","218                                 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1973, Teil II\nProtokoll\nzum Langfristigen Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik\nDeutschland und der Regierung der Ungarischen Volksrepublik\nüber den Warenverkehr und die Zusammenarbeit auf wirtschaftlichem\nund technischem Gebiet vom 27. Oktober 1970\nDie Regierung der Bundesrepublik Deutschland          Mengen können mit Zustimmung der zuständigen Behör-\nund                              den Genehmigungen darüber hinaus erteilt werden. Ent-\nsprechendes gilt auch für Waren, die in den obenerwähn-\ndie Regierung der Ungarischen Volksrepublik\nten Listen nicht genannt sind.\nhaben auf Grund der Verhandlungen der Gemischten\nKommission, die gemäß Artikel 6 des Langfristigen Ab-\nkommens vom 27. Oktober 1970 in der Zeit vom 20. bis                                    III.\n24. November 1972 in Budapest zusammengetreten ist,           Dieses Protokoll mit den Warenlisten A-73 und B-73\ngemäß Artikel 3 dieses Abkommens folgendes vereinbart:     sowie den heute unterzeichneten Briefen ist Bestandteil\ndes am 27. Oktober 1970 unterzeichneten langfristigen\n1.                              Abkommens zwischen der Regierung der Bundesrepublik\nDeutschland und der Regierung der Ungarischen Volks-\nDieses Protokoll mit der Warenliste A-73 (Warenliefe-\nrepublik über den Warenverkehr und die Zusammen-\nrungen aus der Ungarischen Volksrepublik in die Bundes-\narbeit auf wirtschaftlichem und technischem Gebiet.\nrepublik Deutschland, soweit sie mengenmäßigen Be-\nschränkungen unterliegen) und der Warenliste B-73\n(Warenlieferungen aus der Bundesrepublik Deutschland                                    IV.\nin die Ungarische Volksrepublik) sowie den heute unter-\nzeichneten Briefen gilt für die Zeit vom 1. Januar bis         Dieses Protokoll tritt am Tage der Unterzeichnung in\nzum 31. Dezember 1973.                                      Kraft.\nII.\nFür die in den Warenlisten A-73 und B-73 festgelegten      GESCHEHEN zu Bonn am 14. März HJ73 in zwei Ur-\nKontingente werden beiderseits die erforderlichen Ge-       schriften, davon eine in deutscher und eine in unga-\nnehmigungen erteilt. Im Falle der Erschöpfung der in        rischer Sprache, wobei jeder Wortlaut gleichermaßen\nden \\Varenlisten angegebenen Werte beziehungsweise          verbindlich ist.\nFür die Regierung\nder Bundesrepublik Deutschland\nPeter H e r m e s\nFür die Regierung\nder Ungarischen Volksrepublik\nIstvan M a d a i","Nr. 15 -   Tag der Ausgabe: Bonn, den 14. April 1973                   219\nWarenliste A-73\nWarenlieferungen aus der Ungarischen Volksrepublik\nin die Bundesrepublik Deutschland\nI.\nErzeugnisse der Ernährungs- und Landwirtschaft\nWert in\nWare\n1 OOODM\n1. Karpfen, lebend                                                                   750\n2. Karpfen, gefroren                                                                  200\n3. Gemüsekonserven (davon Champignons und Spargel bis zu je 250)         -,       Global-\nausgenommen: Erbsen (2002 61), Grüne Bohnen (2002 66), Mischgemüse (2002 81), ausschreibung\nKartoffeln (2002 85)                                          und\n3 500\n4. Zubereitungen von Paprika einschl. Spezialitäten                                 2 000\n5. Obstkonserven                                                                  Global-\nausgenommen: Pflaumen (2006 27, 47, 67, 87)                                   ausschreibung\nund\n3 300\n6. Früchte, gefroren, für Konsumzwecke                                              1 000 m. E.\n7. Apfeldicksaft                                                                    1 000\n8. Obstmuttersäfte, chemisch konserviert                                              800\n9. Fruchtsäfte\nausgenommen: aus Äpfeln und Birnen                                                200\n10. Lebende Pflanzen und Waren des Blumenhandels                                   Global-\nausschreibung\n11. Luzernegrünmehl                                                                  6000m. E.\n12. Konfitüren, Marmeladen                                                             750\nausgenommen: Apfelmus\n13. Verschiedene landwirtschaftliche Erzeugnisse                                         p.m.\nII.\nErzeugnisse der gewerblichen Wirtschaft\nWert in\nWare\n1000 DM\n1. Braunkohlenbriketts                                                                  p.m.\n2. Motorenbenzin                                                                    3 500\n3. Heizöl                                                                          18 000\n4. Propan-Butangas                                                                  1 000\n5. Chemische Rohstoffe und Erzeugnisse                                             16 000\ndavon: Kalkammonsalpeter                         5 500\nAluminiumsulfat                           7 500 t\nSprengstoffe                              2 500\n6. Kautschukwaren                                                                   6500\ndavon: Reifen                                    3 500\nLuftmatratzen und\nsonstige Kautschukwaren                   3 000\n7. Lohnveredelung von Luftmatratzen                                                 2000\n8. Leder- und Galanteriewaren                                                         900\n9. Lohnveredelung von Leder- und Ledergalanteriewaren                               2 000\n10. Handschuhe aus Leder                                                               250\n11. Arbeiterschutzhandschuhe                                                           200\n12. Schuhe                                                                           5000","220                                   Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1973, Teil II\nWare                                    Wert in\n1 00ODM\n13. Lohnveredelung von Schuhen oder Schuhteilen                                 3 000\n14. Gegerbtes und zugerichtetes Leder                                              800\n15. Hanfschäbenpla tten                                                            300\n16. Haushaltsgeräte aus Holz                                                       400\n17. Schilfrohrmatten und -platten                                                  200\n18. Grobe Korbwaren                                                                900\ndavon: Körbe aus geschälter Weide bis zu 450\n19. Kleinkorbwaren                                                                 800\n20. Taschen aus künstlichen Flechtstoffen                                          150\n21. Flechtwaren                                                                    600\n22. Teppiche, handgewebt und handgeknüpft                                        4 500\n23. Teppiche, maschinengeknüpft                                                    300\n24. Verschiedene Textilien                                                     11 000\n25. Synthetische Spinnfasern                                                    4 500\n26. Baumwollgarne, gezwirnt und ungezwirnt                                         100\n27. Oberkleidung für Männer, Frauen und Kinder                                  7 000\n28. Lohnveredelung von handgestrickten und gewirkten Handschuhen und Mützen         400\n29. Lohnveredelung von Ober- und Unterkleidung für Männer, Frauen und Kinder   28 000\n30. Lohnveredelung von Maschenmeterware                                         1 000\n31. Lohnveredelung von Miederwaren                                              2 500\n32. Strick- und Wirkwaren                                                        8000\n33. Bettwäsche und Haushaltswäsche, Gardinen                                     5 000\n34. Zelte, Planen, Markisen                                                         200\n35. Perücken                                                                        100\n36. Chrommagnesitsteine und andere feuerfeste Steine                             1 600\n37. Herender Porzellan                                                             900\n38. Haushaltskeramische Erzeugnisse, einschließlich Porzellan und Zierporzellan    350\n39. Glaskolben für Isolierbehälter                                               1 000\n40. Wirtschaftsglas                                                              1 500\n41. Lüsterbehänge                                                                  200\n42. Schmuckwaren                                                                 1 500\n43. Ferrosilizium                                                                  400\n44. Walzwerkserzeugnisse, Halbzeug      26 100 t\n45. Erzeugnisse der Ziehereien und Kaltwalzwerke                                   500\n46. Erzeugnisse der Stahlverformung                                                800\n47. Rohaluminium, legiert                                                             p.m.\n48. Aluminium- Halbzeug                                                          1 200\n49. Aluminium-Kabel, -Seile und -Litzen                                             500\n50. Spiral- und Gewindebohrer                                                       900\n51. Armaturen                                                                      250\n52. Kugellager                                                                   2 500 m. E.\n53. Isolatoren und Isolierteile aus Keramik                                         300\n54. Fahrräder                                                                       750\n55. Eisen-, Blech- und Metallwaren                                               5 000\ndavon: Jagdwaffen                              1 000\nPistolen und Revolver                     400\nFahrrad- und Kraftradteile                400\nGeschosse und Munition                    700\nEinheitskanister                          200\nSonstige Eisen-, Blech- und\nMetallwaren                             2 300","Nr. 15 --- Tag der Ausgabe: Bonn, den 14. April 1973           221\nWert in\nWare                                   1 OOODM\n56. Musikinstrumente                                                                     100\n57. Sitzmöbel aus Holz                                                                 1 200\ndavon: Sitzmöbel aus Buche bis zu 1 000\n58. Spielwaren und Puppen                                                                800\n59. Lohnveredelung von Spielwaren und Puppen                                             300\n60. Sportartikel                                                                       2 500\n61. Isolierflaschen                                                                      150\n62. Volkskunsterzeugnisse                                                              3000\n63. Messekontingent                                                                      600\n64. Lieferungen aus wirtschaftlich-technischer Zusammenarbeit                              p.m.\n65. Verschiedene Erzeugnisse der gewerblichen Wirtschaft                              20 000\ndavon: Beschichtete Gewebe bis zu 7 500\nm E.   mit Erhoh11r1<J~möqlilhkeit","222                                  Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1973, Teil II\nWarenliste B-73\nWarenlieferungen aus der Bundesrepublik Deutschland\nin die Ungarische Volksrepublik\nI.\nErzeugnisse der Ernährungs- und Landwirtschaft\nWert in\nWare\n1000 DM\n1. Hopfen                                                                                      1800\n2. Feldsaaten und Gemüsesämereien                                                              1000\n3. Därme                                                                                         150\n4. Fettsäuren pflanzlichen und Fette pflanzlichen und tierischen Ursprungs                     1 500\n5. Olkuchen                                                                                    1000\n6. Bier                                                                                          100\n7. Wein                                                                                          300\n8. Fische und Fischkonserven                                                                     200 m. E.\n9. Zucht- und Nutzvieh                                                                           400\n10. Mehl                                                                                       12 000\n11. Fleischmehl 5 000 t                                                                       (Wert ca. 2 000)\n12. Schaumwein                                                                                     50\n13. Vollmilchpulver, Magermilchpulver, Kondensmilch, Käse aller Art, Butter und Butter-\nschmalz                                                                                        p.m.\n14. Pektin                                                                                         50\n15. Verschiedene landwirtschaftliche Produkte pflanzlichen und tierischen Ursprungs\nsowie Produkte der Ernährungswirtschaft                                                        p.m.\nII.\nErzeugnisse der gewerblichen Wirtschaft\n(Spezifikation vorbehalten)\nWert in\nWare\n1000 DM\n1. Graphit, Schwerspat, Salz                                                                  1 000\n2. Kohle und Koks                                                                                  p.m.\n3. Zylinderöl und Brightstock                                                                    100\n4. Chemische und pharmazeutische Rohstoffe und Erzeugnisse -          einschließlich Dünge-\nmittel                                                                                  135 000\n5. Kautschuk und Asbest und Waren daraus, einschließlich Bereifungen und medizi-\nnische Gummiwaren                                                                         10 500\n6. Lederwaren und Reiseartikel aus Leder und anderen Stoffen                                     500\n7. Holz, Holzwaren, Kunststoffwaren                                                            7 500\n8. Erzeugnisse der Zellstoff-, Papier- und papierverarbeitenden Industrie, darunter Spe-\nzialpapiere und -pappen, Fotoroh- und Barytpapiere, Pergamentpapiere, Preßspan,\nFiltrierpapier und andere technische Papiere                                              13 000\n9. Wissenschaftliche und fachliche Bücher und Zeitschriften, Musiknoten und Brief-\nmarken                                                                                     2 800m. E.\n10. Textilien und Bekleidung                                                                  55 000\ndavon: Rohstoffe und Halbwaren\n- insbesondere Garne -                    30 000\nGewebe und Gewirke                        19 000\nGewebte Bekleidung                         6 000\n11. Schuhe                                                                                      1 000\n12. Erzeugnisse der Steine- und Erdenindustrie, einschließlich feuerfeste Waren und\nSteine                                                                                     6 500","Nr. 15 -- Tag der Ausgabe: Bonn, den 14. April 1973                       223\nWare                                             Wert in\n1 000 DM\n13. Erzeugnisse der keramischen Industrie, darunter hochwärmefeste Erzeugnisse, Schleif-\nmittel aller Art                                                                      4 800\n14. Geschirr- und Zierporzellan                                                              500\n15. Glaserzeugnisse, darunter Glaskolben für Fernseh- und andere Röhren sowie Fenster-\nglas zur Herstellung von Sicherheitsglas                                              8 000\n16. Eisen und Stahl, legiert und nicht legiert\nwarmbearbeitet:\nRoheisen, Walzwerkserzeugnisse aller Art, Stahlrohre, Walzen, Freiformschmiede-\nstücke, rollendes Eisenbahnmaterial und sonstige warmbearbeitete Erzeugnisse,\nGießereierzeugnisse\nkal tbearbei tet:\nkaltgewalzte und gezogene Eisen- und Stahlerzeugnisse, einschließlich Präzisions-\nrohre, Schweißelektroden, Drahtgewebe und -geflechte, Drahtseile                   45 000\n17. NE-Metalle und Halbzeug                                                                8 000\n18. Eisen-, Blech- un :1 Metallwaren\ndarunter: Metallkurzwaren, Phosphorbronze- und andere       Drahtgewebe, Haushalts-\nund Industrienadeln, Blechwaren, Fässer und     Gefäße, Aluminiumfolien,\nSchneidwaren und Bestecke, Maschinen- und        Handwerkzeuge, Schieb-\nkarren, Fahrrad- und Motorradteile aller Art,   Schlösser und Beschläge,\nnichtelektrische Haushaltsgeräte                                          14 500\n19. Jagd- und Sportwaffen                                                                    350\n20. Musikinstrumente                                                                         600\n21. Spielzeug                                                                                550\n22. Sportartikel                                                                             200\n23. Stahlverformung\ndarunter: Eisenbahnoberbaumaterial, Gesenkschmiedeteile, Fahrzeugfedern, Kurbel-\nwellen, Schrauben, Nieten und Ketten, Hartmetallpulver                     8 000\n24. Nichtelektrische Maschinen, Stahlbau, Maschinenteile aller Art, Kugellager, Dampf-\nkessel, Uberhitzer, Feuerungsanlagen, Rohrleitungen, Eisenbahnwaggons, sowie Zu-\nbehör und Ersatzteile                                                               120 000\ndavon: Stahlbau                      10000\n25. Erzeugnisse der Elektrotechnik                                                        35 000\ndavon: Glühlampen, Leuchtstoff-,\nRadio- und Fernsehröhren\nsowie deren Teile            5 000\n26. Kraftfahrzeuge aller Art, Zubehör und Ersatzteile                                     33 000 rn. E.\n27. Schlittschuhe                                                                            800\n28. Erzeugnisse der feinmechanischen und optischen Industrie                              33 000 m. E.\n29. Uhren                                                                                    600\n30. Zigaretten und andere Tabakwaren                                                         400 m. E.\n31. Leder                                                                                  2 500\n32. Füllschreibgeräte und deren Teile                                                        800\n33. Schmuck- und Silberwaren, Edelsteine und Halbedelsteine                                  900 m. E.\n34. Messekontingent                                                                          400\n35. Lieferungen aus wirtschaftlich-technischer Zusammenarbeit                                  p.m.\n36. Verschiedene Erzeugnisse der gewerblichen Wirtschaft                                  20 000\nm E. = mit Erhöhungsmoglid1keit"]}