{"id":"bgbl2-1959-45-36","kind":"bgbl2","year":1959,"number":45,"date":"1959-11-21T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl2/1959/45#page=166","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl2-1959-45-36/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl2/1959/bgbl2_1959_45.pdf#page=166","order":36,"title":"Der Rat der Europäischen Atomgemeinschaft - Verwaltungshaushalt der Europäischen Atomgemeinschaft für das Haushaltsjahr 1958","law_date":"1959-04-08T00:00:00Z","page":1246,"pdf_page":166,"num_pages":1,"content":["1246                                Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1959, Teil II\nBekanntmachung.\nDer Rat der Europäischen Atomgemeinschaft hat am 8. April 1959 den                              ...\nVerwaltungshaushalt der Europäischen Atomgemeinschaft für das Haus-\nhaltsjahr 1958 festgestellt.\nDer Verwaltungshaushalt, der im Amtsblatt der Europäischen Ge-                                  ..,\nmeinschaften (Ausgabe in deutscher Sprache) Nr. 39 vom 22. Juni 1959\nS. 719 veröffentlicht wurde, wird nachstehend bekanntgegeben.\nNachrichtlicher Abdruc/..\nVerwaltungshaushalt\nder Europäischen Atomgemeinschaft für das Haushaltsjahr 1958\nDER RAT                              gestützt auf den Beschluß vom 4. November 1958, mit\nDER EUROPAISCHEN ATOMGEMEINSCHAFT,                     dem der Rat durch Genehmigung der Gesamtsumme von\n- gestützt auf die Bestimmungen des Vertrages und        241 659 000 bfrs den Entwurf des Verwaltungshaushalts\ninsbesondere auf Artikel 177 Absatz 4,                      der Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 1958 aufgestellt\ngestützt auf den von der Kommission vorgelegten Vor-     hat,\nentwurf des Verwaltungshaushalts 1958, der Ausgaben           gestützt auf die Entschließung des Europäischen Parla-\nund Einnahmen auf 241 659 000 bfrs veranschlagt, die sich   ments vom 17. Dezember 1958,\nwie folgt aufgliedern:                                        in der Erwägung, daß das Parlament keine Änderungen\nA-AUSGABEN                             zu dem ihm zuge!fiteten Entwurf vorgeschlagen hat -\n1. Europäisches Parlament                  45 490 000 bfrs    ERKLART,\n2. Rat                                     34 289 000 bfrs\n158 100 000 bfrs    daß der Verwaltungshaushalt der Europäischen Atom-\n3. Kommission\n3 780 000 bfrs  gemeinschaft für das Haushaltsjahr 1958 in Höhe von\n4. Gerichtshof\n241659000 bfrs festgestellt ist.\nInsgesamt:  241 659 000 bfrs\nGESCHEHEN zu Brüssel am 8. April 1959.\nB - EINNAHMEN\n1. Beitrag der Mitgliedstaaten            241 659 000 bf rs                     Im Namen des Rates\n2. Sonstige Einnahmen                          z. E.                              Der Präsident\nInsgesamt:  241 659 000 bfrs                   Couve de Murville"]}