{"id":"bgbl2-1957-39-1","kind":"bgbl2","year":1957,"number":39,"date":"1957-12-30T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl2/1957/39#page=1","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl2-1957-39-1/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl2/1957/bgbl2_1957_39.pdf#page=1","order":1,"title":"Verordnung über Erläuterungen zum Deutschen Zolltarif 1958","law_date":"1957-12-18T00:00:00Z","page":1697,"pdf_page":1,"num_pages":616,"content":["1697\nBundesgesetzblatt\nTeil II\n1957 Ausgegeben zu Bonn am 30. Dezember 1957 Nr. 39\nTag Inhalt: Seite\n18. 12. 57 Verordnung über Erläuterungen zum Deutschen Zolltarif 1958 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . • • . • . . 1697\nVerordnung\nüber Erläuterungen zum Deutschen Zolltarif 1958.\nVom 18. Dezember 1957.\nAuf Grund des § 49 Abs. 3 des Zollgesetzes vom 20. März 1939 (Reichs-\ngesetzbl. I S. 529) in der Fassung des Fünften Zolländerungsgesetzes vom\n27. Juli 1957 (Bundesgesetzbl. I S. 1671) sowie\nauf Grund der Anmerkungen zu den Tarifnummern 01.01, 01.02, 01.03,\n01.04, 01.05, 01,06, 05.15 und 07.05 des Deutschen Zolltarifs 1958 (Bundes-\ngesetzbl. 1957 I S. 1395) verordnet die Bundesregierung,\nauf Grund der §§ 100 und 101 des Zollgesetzes in der Fassung des\nVierten Zolländerungsgesetzes vom 10. September 1957 (Bundes-\ngesetzbl. I S. 1331) verordnet der Bundesminister der Finanzen:\n§ 1\nDer Deutsche Zolltarif 1958 (Bundesgesetzbl. 1957 I S. 1395) ist ab\n1. Januar 1958 nach den anliegenden\nErläuterungen zum Deutschen Zolltarif\nauszulegen und anzuwenden.\n§ 2\nDiese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Uberleitungsgesetzes vom\n4. Januar 1952 (Bundesgesetzbl. I S. 1) in Verbindung mit Artikel 2 des\nFünften Zolländerungsgesetzes und Artikel 6 des Vierten Zolländerungs-\ngesetzes auch im Land Berlin.\n§ 3\nDiese Verordnung gilt nicht im Saarland.\n§ 4\nDiese Verordnung tritt am 1. Januar 1958 in Kraft.\nBonn, den 18. Dezember 1957.\nDer Stellvertreter des Bundeskanzlers\nLudwig Erhard\nDer Bundesminister der Finanzen\nEt zel","","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 1699\nErlä11terungen\nzuID Deutschen Zolltarif 1958\nINHALTSÜBERSICHT\nErläuterungen\nzu\nSeite\nAllgemeine Tarifierungs-Vorschriften (ATV) ..................................... 1703\nAbschnitt I\nKapite1 Lebende Tiere und Waren tierischen Ursprungs\n1 I..ebende Tiere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1705\n2 Fleisch und genießbarer Schlachtabfall . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1711\n3 Fische, Krebstiere und Weichtiere ................................................... 17V3\n4 Milch und Milcherzeugnisse; Vogeleier; natürlicher Honig. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1715\n5 Andere Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen .......... 1717\nAbselmltt II\nWaren pftanzlichen Ursprungs\n6 Lebende Pflanzen und Waren des Blumenhandels ..................................... 1723\n7 Gemüse, Pflanzen, Wurzeln und Knollen, die zu Ernährungszwecken verwendet werden 1725\n8 Genießbare Früchte; Schalen von Zitrusfrüchten oder von Melonen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1731\n9 Kaffee, Tee, Mate und Gewürze . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1734\n10 Getreide. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1737\n11 Müllereierzeugnisse; Malz; Stärke; Kleber; Inulin . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1738\n12 Ölsaaten und ölhaltige Früchte; verschiedene Samen und Früchte; Pflanzen zum Gewerbe-\noder Heilgebrauch; Stroh und Futter ................................................ 1740\n13 Pflanzliche Rohstoffe zum Färben oder Gerben ; Gummen, Harze und andere pflanzliche\nSäfte und Auszüge ................................................................. 1746\n14 Flechtstoffe, Schnitzstofie und andere Waren pflanzlichen Ursprungs, anderweit weder\ngenannt noch inbegriffen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17 48\nAbschnitt Ill\n· Tierische und pftanzlicbe Fette und Öle; Erzeugnisse ihrer Spaltung;\ngenießbare verarbeitete Fette; Wachse tforischen und pflanzlichen Ursprungs\n15 Tierische und pflanzliche Fette und Öle; Erzeugnisse ihrer Spaltung; genießbare ver-\narbeitete Fette; Wachse tierischen und pflanzlichen Ursprungs .........•.•.•........... 1751\nAbsehnltt IV\nWaren der Lebensmittelindustrie; Getränke, alkoholische Flüssigkeiten\nund Essig; Tabak\n16 Zubereitungen von Fleisch, Fischen, Krebstieren und Weichtieren ...................... 1759\n17 Zucker und Zuckerwaren ........................................................... 1761\n18 Kakao und Zubereitungen aus Kakao. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1763\n19 Zubereitungen auf der Grundlage von Getreide, Mehl oder Stärke; Backwaren . . . . . . . . . . 1765\n20 Zubereitungen von Gemüse, Küchenkräutern, Früchten und anderen Pflanzen oder\nPflanzenteilen .......·.... . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1768\n21 Verschiedene Lebensmittelzubereitungen .............................................. 1771\n22 Getränke, alkoholische Flüssigkeiten und Essig ...................................... : . 177-1\n23 Rückstände und Abfälle der I..ebensmittelindustrie; zubereitetes Futter ................. 1782\n24 Tabak . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1785\n1*","1700 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nErläuterungen\nzu\nAbschnitt V\nKapitel Mineralische Stoffe :-eite\n25 Salz; Schwefel; Steine und Erden; Gips, Kalle und Zement ........................... 1787\n26 Metallurgische Erze sowie Schlacken und Aschen ...................................... 1798\n27 Mineralische Brennstoffe; Mineralöle und Erzeugnisse ihrer Destillation; bituminöse\nStoffe; '1\\fineralwachse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1801\nAbschnitt VI\nErzeugnisse der chemischen Industrie und verwandter Industrien\n28 Anorganische chemische Erzeugnisse; anorganische oder organische Verbindungen von\nEdelmetallen, radioaktiven Elementen, Metallen der seltenen Erden und Isotopen ........ 1809\n29 Organische chemische Erzeugnisse ................................................... 1830\n30 Pharmazeutische Erzeugnisse ........................................................ 1861\n31 Düngemittel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1865\n32 Gerb- und Farbstoffauszüge; Tannine und ihre Derivate; Farbstoffe, Farben, Anstrich-\nfarben, Lacke und Färbemittel; Kitte; Tinten ........................................ 1867\n33 Ätherische Öle und Resinoide; Riech-, Körperpflege- und Schönheitsmittel .............. 187-1\n34 Seifen, organische grenzflächenaktive Stoffe, zubereitete \\Va.schmittel und Waschhilfs-\nmittel, zubereitete Schmiermittel, künstliche Wachse, zubereitete \\\\'achse, Schuhcreme,\nScheuerpulver und dergleichen, Kerzen und ähnliche Erzeugnisse, Modellierma.ssen und\nDentalwach~. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1877\n35 Eiweißstoffe und Klebstoffe ......................................................... 1881\n36 Pulver und Sprengstoffe; Feuerwerksartikel; Zündhölzer; Zündmetallegierungen; leicht\nentzündliche Stoffe......... . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1884\n37 Erzeugnisse zu photographischen und kinematographischen Zwecken . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1887\n38 Verschiedene Erzeugnisse der chemischen Industrie .................................... 1890.\nAbschnitt VII\nKunststoffe, Zelluloseäther·tmd -ester und Waren daraus; Kautschuk\n(Naturkautschuk, synthetischer Kautschuk und Faktis) und Kautschukwaren\n39 Kunststoffe, Zelluloseäther und -ester und Waren daraus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1903\n40 Kautschuk (Naturkautschuk, synthetischer Kautschuk und Faktis) und Kautschukwaren 1908\nAbschnitt VIII\nHäute, F~lle, Leder, Pelzfelle und Waren daraus; Sattlerwaren; Reiseartikel;\nTäsclmerwaren; \\\\'aren aus Därmen\n41 Häute und Felle; Leder ............................................................ 1913\n42 Lederwaren; Sattlerwaren; Reiseartikel; Täschnerwaren; Waren aus Därmen ............ 1919\n43 Pelzfelle und künstliches Pelzwerk; Waren daraus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1921\nAbschnitt IX\nHolz, Holzkohle und Holzwaren; Kork und Korkwaren; Flechtwaren\nund Korbmacherwaren\n44 Holz, Holzkohle und Holzwaren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1923\n45 ·Kork und Korkwaren ................................................. : . . . . . . . . . . . . 1934\n46 Flechtwaren und Korbmacherwaren. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1936\nAbschnitt X\nAusgangsstoffe für die. Papierherstellung; Papier, Pappe und Waren daraus\n47 Ausgangsstoffe für die Papierherstellung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1939 -·\n48 Papier und Pappe; Waren aus Papierhalbstoff, Papier und Pappe .................. , ... 1941\n4~) Waren des Buchhandels und Erzeugnisse des graphischen Gewerbes .................... 1953","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 1701\nErläuterungen\nzu\nAbschnitt XI\n:Kapitel Spinnstoffe und W8l'en dßl'aus Seite\n50 Seide, Schappeseide und Bouretteseide ............................................... 1962\n51 Kunstseide (synthetische und künstliche Spinnfäden) .................................. 1965\n52 l'rletallgarne . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1966\n53 Wolle, feine und grobe Tierhaare, Roßhaar ........................................... 1967\n54 :Flachs und Ramie ................................................................. 1970\n55 Baumwolle . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1972\n56 Zellwolle (synthetische und künstliche Spinnfasern).................................... 1975\n57 Andere pflanzliche Spinnstoffe; Papiergarne und Gewebe aus Papiergarnen .............. 1977\n58 Teppiche und Tapisserien; Samt, Plüsch, Schlingengewebe und Chenillegewebe; Bänder;\nPosamentierwaren; Tülle, geknüpfte Netzstoffe; Spitzen; Stickereien .................... 1979\n59 Watte und Filze; Tauwerk und andere Seilerwaren; Spezialgewebe, getränkte oder\nbestrichene Gewebe; Gegenstände des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen. . . . . . . . . . . . . 1987\n60 Gewirke . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1995\n61 Bekleidung und Bekleidungszubehör, aus Spinnstoffen ................................. 1998\n62 Andere fertiggestellte Waren aus Spinnstoffen ........................·. . . . . . . . . . . . . . . . . 2002\n63 Altwaren; Lumpen ................................................................. 2005\nAbschnitt XII\nSchuhe; Kopfbedeckungen; Regen- und Sonnenschirme; künstliche Blumen\nund W81'en aus Menschenha8l'en; Fächer\n64 Schuhe, Gamaschen und ähnliche Waren; Teile davon ................................. 2007\n65 Kopfbedeckungen und Teile davon . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . • . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2009\n66 Regenschirme, Sonnenschirme, Gehstöcke, Peitschen, Reitpeitschen und Teile davon ...... 2014\n67 Zugerichtete Federn und Daunen und Waren aus Federn oder Daumen; künstliche\nBlumen; Waren aus Menschenhaaren; Fächer ........................................ 2016\nAbschnitt XIII\nW81'en aus Steinen, Gips, Zement, Asbest, Glimmer oder ähnlichen Stoffen;\nkeramische W 8l'en; Glas und Glasw8l'en\n68 Waren aus Steinen, Gips, Zement, Asbest, Glimmer oder ähnlichen Stoffen .............. 2019\n69 Keramische Waren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . • . . . . . . 2028\n70 Glas und Glaswaren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2036\nAbschnitt XIV\nEchte Perlen, Edelsteine, Schmucksteine und dergleichen, Edelmetalle,\nEdelmetallplattierungen, W 8l'en d8l'aus; Phantasieschmuck; Münzen\n'll Echte Perlen, Edelsteine, Schmucksteine und dergleichen, Edelmet&lle, Edelmet&llpla.ttie-\nrungen, Waren daraus; Phantasieschmuck ...•.••.....•....•..•..•.................... 2049\n'12 Münzen ..................................................•...•.••.•............... 2057\nAbschnitt XV\nUnedle Metalle und W81'en dßl'aus\n73 Eisen und Stahl .....................................•.......................•••... 2060\n74 Kupfer ........•.••••...•................................•................•••••••.. 2078\n75 Nickel ........•.•..••................•.................•..................•••.•... 2083\n76 Aluminium .............................................•................•..••..... 2085\n77 Magnesium, Beryllium (Glucinium) ...........•.............................•......... 2089\n78 Blei .....•......•...•..........................•.................................. 2090\n79 Zink .........•...•...............•........•......... -.......................•••.... 2092\n80 Zinn .............................................................................. 2094\n81 Andere unedle Metalle . . . . . . . . • . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . • • . • . 2096\n82 Werkzeuge; Messerschmiedewaren und Eßbestecke, aus unedlen Metallen ..........•.... 2097\n83 Verschiedene Waren aus unedlen Metallen .....................•...•.....•..•......... 2105","1102 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nErläuterungen\nzu\nAbschnitt XVI\nKapitel Seite\nMaschinen, Apparate und mechanische Geräte; elektrotechnische Waren\n84 Kessel, Maschinen, Apparate und mechanische Geräte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2115\n85 Elektrotechnische Maschinen, Apparate und Geräte sowie andere elektrotechnische Waren 2175\nAbschnitt XVII\nBeförderungsmittel\n86 Schienenfahrzeuge; ortsfestes Gleismaterial; nichtelektrische mechanische Signalvorrich-\ntungen für Ve„kehrswege ............................................... , . . . . . . . . . . . 2192\n87 Zugmaschinen, Kraftwagen, Krafträder, Fahrräder und andere nicht schienengebundene\nI.a.ndfahrzeuge ..................................................................... 2197\n88 Luftfahrzeuge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2206\n89 Wa.rgabegeräte\n90 Optische, photographische und kinematographische Instrumente, Apparate und Geräte;\nMeß-, Prüf- und Präzisionsinstrumente, -apparate und -geräte; medizinische und chirur-\ngische Instrumente, Apparate und Geräte ............................................ 2211\n91 Uhrmacherwaren ................................................................... 2246\n92 Musikinstrumente; Tonaufnahme- und Tonwiedergabegeräte; Teile und Zubehör für diese\nInstrumente und Geräte ............................... : . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2252\nAbschnitt XIX\nWaffen und llunition; Teile davon\n93 Waffen und 1'1unition; T~ile davon .................................................. 225!J\nAbschnitt XX\nVerschiedene Waren\n!J4 Möbel; medizinisch-chirurgische Möbel; Bettausstattungen und ähnliche Waren .......... 2263\n95 Bearbeitete Schnitz- und Formstoffe; Waren aus Schnitz- und Formstoffen ............. 2266\n96 Besen, Bürsten, Pinsel, Staubwedel, Puderquasten und Siebwaren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . :!270\n97 Spielzeug, Spiele, Scherzartikel und Sportgeräte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2273\n98 Verschiedene ,,.aren . . . . . • . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2277\nAbschnitt XXI\nKunstgegt>nstände, Sammhmgsstiiek,• und Antif111ität„n\n99 Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäkn . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . • . . . . . . 2283\nTeehnisehe Vorschriftt>n ............................................................. 2287","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 1703\nErläuterungen zu\nAllgemeine Tarifierungs - Vorschriften\n(ATV)\n»Die Ubersehriften der Abschnitte, Kapitel und Teilkapitel .... usw.«\n(1) Die Überschriften der Abschnitte, Kapitel und Teilkapitel sind so kurz wie möglich gehalten.\nDie Überschriften erwähnen nicht all.E: zu den Abschnitten, Kapiteln und Teilkapiteln gehörenden\n\"'\\Varen. Für die Tarifierung sind die Uberschriften rechtlich ohne Bedeutung.\n(2) Der Wortlaut der Tarifnummern mit ihren Anmerkungen und die Vorschriften zu den Ab-\nschnitten oder Kapiteln haben Vorrang vor den Allgemeinen Tarifierungs-Vorschriften. Nach Vor-\nschrift 1 zu Kapitel 31 gehören zu Tarifnr. 31.02 nur bestimmte Erzeugnisse. Diese Vorschrift schließt\neine Erweiterung des Geltungsbereichs der Tarifnummer durch die Allgemeinen Tarifierungs-Vor-\nschriften aus. Es darf also der Tarifnr. 31.02 nach ATV 2 keine ·ware zugewiesen werden, die nicht\nin Vorschrift 1 zu Kapitel 31 aufgefUhrt ist.\n(3) Alle Warenaufzählungen in den Erläuterungen, die nicht durch das Wort ,,>nur« (z. B. >-•Hier-\nher gehören nur .... «) als vollständige und abgeschlosse·ne Aufzählungen gekennzeichnet sind, geben\nlediglich Beispiele der zur genannten Tarifstelle gehörenden Waren. Die Aufzählungen sind also auch\ndann nicht erschöpfenrl, wenn die Bezeichnung ,\\'Z.B.« fehlt.\n(4) Wird in den Erläuterungen eine Vorschrift ohne Angabe eines ..Abschnitts oder Kapitels ange-\nführt, so handelt es sich um eine Vorschrift zu dem erläuterten Abschnitt oder Kapitel.\n»Jede Anführung eines Stoffes ...• usw ... 2\n(1) Die ATV 2 erweitert den Geltungsbereich aller Tarifnummern, die einen bestimmten Stoff•\nanführen. Diese Tarifnummern erfassen also auch Waren, die nur teilweise aus diesem Stoff bestehen.\n(2) Diese Erweiterung des Geltungsbereichs der Tarifnummern muß jedoch in dem Rahmen blei-\nben, der durch den Wortlaut der Tarifnummern mit ihren ..Anmerkungen und die Vorschriften zu\nden Abschnitten oder Kapiteln gegeben ist. So schließt z. B. der Wortlaut der Tarifnr. 15.03 aus,\ndaß vermischtes Schmalzöl nach ATV 2 der Tarifnr. 15.03 zugewiesen wird.\n\"Kommen für die Tarifierung von Waren .... usw.« 3\n(1) Die drei Tarifierungsregeln der ATV 3 sind in der aufgeführten Reihenfolge anzuwenden.\n(2) Die ATV 3 ist nur anzuwenden, wenn im Wortlaut der Tarifnummern mit ihren Anmerkungen\nund den Vorschriften zu den Abschnitten oder Kapiteln nichts anderes bestimmt ist. Kommen z. B.\nfür die Tarifierung von Papieren und Pappen zwei oder mehr der Tarifnummern 48.01 bis 48.07 in\nBetracht, so darf nicht nach ATV 3 tarifiert werden, weil die Tarifierung durch Vorschrift 3 zu'\nKapitel 48 geregelt ist.\n\"'Die Tarifnummer mit der genaueren Warenbezeiehnung .... usw.« 3a\n(1) Die Tarifnummer mit der genaueren Warenbezeichnung ist die Tarifnummer, welche die Ware\nnach den für die Tarifierung maßgebenden, den Charakter der Waren bestimmenden Beschaffen-\nheitsmerkmalen genauer bezeichnet.\n(2) Es gibt keine starren Grundsätze, nach denen bestimmt werden kann, ob in einer Tarifnummer\neine Ware genauer bezeichnet ist als in einer anderen Tarifnummer. Eine namentliche Anführung\nist genauer als eine Gattungsbezeichnung. »Korsette« gehören z.B. zu Tarifnr. 61.09 u.nd nicht zu\nTarifnr. 61.04 »Unterkleidung für Frauen«; »Ausgebrauchte Gasreinigungsmasse« gehört z.B. zu\nTarifnr. 38.04 und nicht zu Tarifnr. 31.05 »andere Düngemittel«.\n(3) Die Bezeichnung einer Ware nach dem Verwendungszweck ist genauer als die Bezeichnung\nnach dem Stoff, aus dem die Ware besteht.\n»Gemische (Mischungen) und Waren, die aus verschiedenen Stoffen .... usw./ 3b\n(1) Gemische (Mischungen), Waren aus verschiedenen Stoffen und Waren aus verschiedenen Be-\nstandteilen sind so zu tarifieren, als beständen sie aus dem Stoff oder Bestandteil, der den Charakter\nder Ware bestimmt.\n(2) Das Beschaffenheitsmerkmal, das den Charakter der Ware bestimmt, ist je nach der Art der\nWare verschieden. Der Charakter der Ware kann sich z. B. aus der Beschaffenheit des Stoffes oder\nder Art der Bestandteile, aus ihrem Umfange, ihrer Menge, ihrem Gewicht, ihrem Wert oder ihrer\nBedeutung in bezug auf die Verwendung der Ware ergeben.","1704 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n3c »Ist die Tarifierung naeh den Vorschriften a und b nieht möglich .... usw.«\n(1) Bei der Feststellung, welche Tarifnummer zur höchsten Zo11belastung führt, sind die Zollsätze\nder Tarifstellen zu berücksichtigen, die für die Tarifierung der Ware in Betracht kommen.\n(2) Wird die Tarifierung durch die Höhe der Zollsätze bestimmt, so sind nur die autonomen Zoll-\nsä.tze in Betracht zu ziehen. Vertragszollsätze, Obertarifzollsätze, Antidumpingzölle und Ausgleich-\nzölle bleiben außer Betracht.\n(3) Si_nd die Zollsätze gleich hoch, so ist die Ware der im Zolltarif zuletzt genannten Tarifnummer\nzuzuweisen.\n4 »Sind in einer Vorsehrift .... usw.«\n(1) In Vorschriften zu Abschnitten oder Kapiteln werden Waren ausgeschlossen. Dabei wird\nhäufig der Abschnitt, das Kapitel oder die Tarifnummer angegeben, zu denen diese Waren gehören\nkönnen.\n(2) In den Fällen, in denen nur bestimmte Waren aufgeführt sind, erstreckt sich die Ausschließung\nauf alle Waren der erwähnten Abschnitte; Kapitel oder Tarifnummern. In Vorschrift 1 q zu Kapitel 39\nwerden »Spiele, Spielzeug und Sportgeräte (Kapitel 97)« als ausgeschlossen genannt. Diese Aus-\nschließung erstreckt sich auf alle Kunststoffwaren des Kapitels 97, also auch auf »Karnevals-,\nKotillon-, Scherz-, Zauberartikel und ähnliche Waren zur Unterhaltung und für Feste«.\n(3) Die ATV 4 gilt nur, wenn nichts anderes bestimmt ist. Eine Vorschrift mit eindeutig begren-\nzendem Wortlaut, wie »Häkelspitzen der Tarifnr. 58.09 « (Vorschrift 1 a zu Kapitel 60) oder ,,elek-\ntrische Signalgeräte der Tarifnr. 85.16« (Vorschrift 1 c zu Kapitel 86), bezieht sich also nur auf die\nWaren, die in der Vorschrift ausdrücklich aufgeführt sind.\n5 »Waren, die durch keine Tarifnummer erfaßt werden .... usw.«\n(1) Waren, die zu keiner Tarifnummer gehören, werden wie die Waren tarifiert, denen sie am mei-\nsten ähnlich sind. Bei der Tarifierung ist also festzustellen, welcher Ware die zu tarifierende Ware\nam meisten ähnlich ist. Dann ist die Vergleichs-Ware zu tarifieren. Alsdann ist die nicht im Tarif\nerfaßte Ware dieser Tarifnummer zuzuweisen.\n(2) Maßgebend für die Ähnlichkeit können sein Bezeichnung, Charakter, Gebrauch usw.\n1-5 Zu allen Tarifierungs-Vorsehriften\nDie Allgemeinen Tarifierungs-Vorschriften gelten sinngemäß auch zur Bestimmung der Tarifstelle\ninnerhalb einer Tarifnummer. ·","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 1705\nErläuterungen zu\nAbschnitt I\nLebende Tiere und Waren tierischen Ursprungs\nKapitel 1 01\nLebende Tiere\nI.\n(1) Zu den Tarifnrn. 01.01 bis 01.04 und 01.06 gehören sowohl Haustiere a]s auch wilde Tiere\nderselben Art.\n(2) Tiere genießbarer Art gehören zu Tarifnr. 02.01, 02.02 oder 02.04, wenn sie auf dem Wege\nzum Ort der Gestellung verendet sind und ihr Fleisch genießbar ist. Andernfalls gehören sie zu\nTarifnr. 05.15.\nZu Anmerkung 1 zu Tarifnr. 01.01, Anmerkung 2 zu Tarifnr. 01.02 und zu den An-\nmerkungen zu den Tarifnrn. 01.03, 01.04 und 01.05:\n1. Die Zollfreiheit wird bei Verwendung unter Zollsicherung gewährt. Die §§ 101-110 der Zoll-\nvormerk-Ordnung werden nicht angewendet.\n2. Der Zollbeteiligte hat der Zollstelle spätestens mit dem Antrag auf Abfertigung zum Zoll-\nsicherun~P·. erkehr eine Bescheinigung der für seinen Betrieb zuständigen obersten landwirt-\nschaftlichen Landesbehörde oder der von ihr bestimmten Dienststelle vorzulegen, wonach\na) die Einfuhr des Zuchttieres und seine Verwendung im B~trieb des Zollbetei]igten iQ1 Inter-\nesse der Landestierzucht liegt\nund\nb) der obersten Landesbehörde oder der von ihr bestimmten Dienststelle folgende - vom Zo11-\nbeteiligtt '1 beigebrachte - Unterlagen vorgelegen haben:\naa) ein Abstammungsnachweis einer anerkannten Züchtervereinigung des Lieferlandes, der\nAngaben über Rasse, Geschlecht, Geburtsdatum, Farbe, Kennzeichnung (z.B. Ohren-\nmarke, Brand) und Herkunftsort des Tieres enthält;\nbb) die Bestätigung des zuständigen Zuchtverbandes, daß der Zollbeteiligte Züchter ist und\ndas Tier sofort oder im Hinblick auf sein Alter erst zu einem späteren Zeitpunkt in das\nZuchtbuch (z. B. Herdbuch, Stutbuch) eingetragen werden kann.\n3. Der Zollbeteiligte hat der Zollstelle innerhalb von zwei Monaten nach der Abfertigung eine\nBescheinigung des zuständigen Zuchtverbandes vorzulegen, wonach das Zuchttier in dem\nLand, in dem die Bescheinigung nach Nr. 2 erteilt ist, entweder\nin das Zuchtbuch eingetragen ist\noder\nin dieses zwar nicht sofort, jedoch zu einem späteren Zeitpunkt eingetragen werden kann.\nDas Hauptzollamt kann diese Frist auf einen innerhalb dieser zwei. Monate gestellten Antrag\naus triftigen Gründen auf längstens sechs Monate verlängern.\n4. Eine Wiedergestellung des Zuchttiere& ist nicht zulässig. Das Zuchttier ist im Zollsicherungs-\nverkehr ordnungsmäßig verwendet, wenn der Nachweis nach Nr. 3 fristgemäß erbracht worden\nist. Der ordnungsmäßigen Verwendung steht es gleich, wenn der Zollbeteiligte nachweist, daß\ndas Zuchttier vor Ablauf der in Nr. 3 bezeichneten Frist verendet ist oder auf behördliche\nAnordnung getötet worden ist.\n5. Die Zollstelle nimmt die Bescheinigungen zur Zollurkunde. Hat der Zollbeteiligte fristgemäß die\nBescheinigung nach Nr. 3 vorgelegt oder den Nachweis nach Nr. 4, Satz 3 erbracht, so teilt\nihm die Zollstelle mit, daß die Zollschuld weggefallen ist (§ 45 Abs. 2 des Zollgesetzes).\n6. Ist ein staatliches Gestüt oder eine wissenschaftliche Forschungsanstalt Zollbeteiligter, so\nwird die Zollfreiheit abweichend von Nr. 1 bis 5 ohne Zollsicherung gewährt. Der Zollbeteiligte\nhat der iollstelle spätestens mit dem Antrag auf Abfertigung zum freien Verkehr eine Beschei-\nnigung nach Nr. 2, Buchstabe a vorzulegen. Nr. 5, Satz 1 gilt entsprechend.\nII.\nZu Kapite] 1 gehöre·n nicht:\na) Fische, Krebstiere und Weichtiere (Kapitel 3).\nb) Mikrobenkulturen (Tarifnr. 30.02).\nc) Lebende Tiere, die zu einem Zirkus, einer Tierschau oder einem ähnlichen Unternehmen ge-\nhören und zusammen mit dem Unternehmen zur Abfertigung gestellt werden (Tarifnr. 97.08).","1706 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n01.01 Pferde, Esel, lfaultiere und Maulesel, lebend\nZu Anmerkung 2: Als Zollsicherung genügt es, wenn das Schlachten in hierfür geeigneten See-\ngrenzschlachthöfen vor Beendigung der Abfertigung-Zum freien Verkehr durch die Zollstelle über-\nwacht wird.\nRinder ( einschließlich Büffel), lebend\n01.02 Zu Anmerkung 3 und 4: Als Zollsicherung genügt es,wenn das Schlachten in hierfür geeigneten\nSeegrenzschlachthöfen vor Beendigung der Abfertigung zum freien Verkehr durch die Zollstelle\nüberwacht wird.\nZu Anmerkung 5:\n1. Die begünstigten Höhenrassen sind nach dem in Anlage 1 enthaltenen Signalement zu erkennen.\nFür die Zugehörigkeit von Rindern zu diesen Rassen kommt es nicht auf die Bezeichnung\n(z. B. Simmentalervieh, Rotfleckvieh, Braunvieh), sondern nur auf die rassenmäßigen Merk-\nmale der Tiere an.\n2. Beantragt ein Viehhalter einen Erlaubnisschein und bestehen Zweifel darüber, ob der Betrieb\ndes Viehhalters im Verbreitungsgebiet der begünstigten Höhenrassen liegt, so ist eine Auskunft\nder zuständigen Landesbehörde einzuholen.\n3. Die Zeugnisse nach Buchstabe a der Anmerkung werden für Vieh österreichischer Herkunft\nvon der ortlich zuständigen österreichischen Landwirtschaftskammer und für Viehschweizer\nHerkunft von der Kommission schweizerischer Viehzuchtverbände, Bern, ausgestellt.\n4; In den Zeugnissen nach Buchstabe b der Anmerkung muß ausdrücklich bescheinigt sein, daß\ndie Tiere tbc- und abortus-Bang-frei sind.\n5. Die Kontingentscheine werden nach Muster 1 (Anlage 2) erteilt. Sie sind längstens bis zum\nAblauf des jeweiligen Kontingentjahres zu befristen.\n6. Die Oberfinanzdirektionen :München und Stuttgart sind jeweils zuständig für die Ausstellung\nder Kontingentscheine, für die eine Befürwortung der für sie örtlich zuständigen obersten land-\nwirtschaftlichen Landesbehörde (Barern: Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft\nund Forsten; Baden-W'iirttemberg: Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten)\nvorliegt.\n7. Die abfertigende Zollstelle nimmt die Kontingentscheine zur Zollurkunde. Wird nicht die volle\nnach dem Kontingentschein zulässige Anzahl von Rindern zur Abfertigung gestellt, so schreibt\ndie Zollstelle die abgefertigte Anzahl auf dem Kontingentschein ab, vermerkt in der Zollur-\nkunde unter Angabe der ausstellenden Oberfinanzdirektion, der Nummer und des Ausstellungs-\ndatums des Kontingentscheins, daß dieser vorgelegen hat, und gibt den Schein dem Zollbe-\nteiligten zurück. Sie vermerkt ferner in allen Fällen in der Zollurkunde unter Angabe der\ngleichen Daten, daß die Zeugnisse nach Nr. 3 und 4 vorgelegen haben und gibt diese dem Zoll-\nbeteiligten nach Vermerk der Ausnutzung zurück.\n8. Für den Zollsicherungsverkehr ist neben dem regelmäßigen Verfahren (§§ 101 bis 110 Zollvor-\nmerk-Ordnung) auch das vereinfachte Verfahren nach Nrn. 9 bis 11 zulässig.\n9. Viehhändler (Erlaubnisscheinnehmer) könn~!1 innerhalb von 6 Wochen nach Abfertigung des\nViehs zu ihrem Zollsicherungsverkehr oder Ubergang des Viehs(§ 107 Zollvormerk-Ordnung)\nin ihren Zollsicherungsverkehr das Vieh auch an Viehhalter abgeben, die keinen Erlaubnis-\nschein besitzen und deren Betrieb im Verbreitungsgebiet der Höhenrassen Montafoner Braun-\nvieh, Fleckvieh und Pinzgauer liegt. Solchen Viehhaltern ist ein Zollsicherungsverkehr wider-\nruflich bewilligt, wenn sie innerhalb dieser Frist die Rir_1_der unmittelbar von einem Yiehhändler\n(Erlaubnisscheinnehmer) beziehen und diesem bei der Ubernahme der Rinder eine Ubernahme-\nerklärung nach .:Muster 2 (Anlage 3) mit einem Zweitstück übergeben. Eine Drittschrift ver-\nbleibt den Viehhaltern. Das Hauptzollamt kann die Frist zur Abgabe des Viehs auf einen vor\nFristablauf gestellten Antrag auf längstens 6:Monate verlängern, wenn unabwendbare Ereignisse\n(z.B. Seuchen) der rechtzeitigen Abgabe entgegenstehen.\nEiner Sicherheitsleistung durch die Viehhalter bedarf es nicht.\n10. In den Erlaubnisscheinen der Viehhändler ist folgendes zu vermerken:\n~· Viehhaltern, die keinen Erlaubnisschein als Verwender besitzen und deren Betrieb im Ver-\nbreitungsgebiet der Höhenrassen Montafoner Braunvieh, Fleckvieh und Pinzgauer liegt, ist\nallgemein ein Zollsicherungsverkehr für die zollbcgünstigte Verwendung von Nutzvieh\nwiderruflich bewilligt, sofern der Erlaubnisscheinnehmer das zu seinem Zollsicherungsver-\nkehr abgefertigte oder in seinen Zollsicherungsverkehr ükergegangene Vieh jeweils inner-\nhalb von 6 Wochen, vom Tage der Abfertigung od.~r des Ubergangs an gerechnet, solchen.\nAbnehmern gegen eine besonders vorgeschriebene Ubernahmeerklärung in zweifacher Aus-\nfertigung abgibt. Das Hauptzollamt kann die Frist zur Abgabe des Viehs auf einen vor\nFristablauf gestellten Antrag auf längstens 6 Monate verlängern, wenn unabwendbare Er-\neignisse (z.B. Seuchen) der rechtzeitigen Abgabe entgegenstehen.a\n11. Wird ein Rind - nach vorheriger Anzeige an die örtlich zuständige Zollstelle - vorübergehend,\njedo9_h nicht länger als 3 Monate, aus dem Betrieb des Viehhalters verbrach~, weil ei~e nach\nder Ubernahme durchgeführte Untersuchung auf Tbc oder Abortus-Bang kem negatives Er-\ngebnis gehabt hat, und wird es danach wieder in den Betrieb des Viehhalters zurückgenommen,\nso gilt es auch für die Zeit der Abwesenheit als ordnungsmäßig verwendet.","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 1707\nErläuterungen zu\nAnlage 1 (tl.02)\nSignalement der begünstigten Höhenrassen:\na) Fleckvieh\nDie Tiere können gelb- oder rotscheckig, auch einfarbig gelb oder rot mit weißem Kopf sein.\nStrenge Farbvorschriften herrschen nicht.\nb) Montafoner Braunvieh\nDie Tiere können eine einfarbig graue bis dunkelbraune Färbung aufweisen. Das Flotzmaul\nsoll dunkel sein, die Hörner weiß mit schwarzer Spitze. Weiße Flecken sind nur am Bauch\nzulässig und dürfen nicht über Ellbogen und Flanke heraufreichen. Dagegen werden einzelne\nStichelhaare sowie eine mit weißen Haaren durchsetzte Schwanzquaste nicht beanstandet.\nc) Pinzuauer\nDie Farbe der Pinzgauer Rinder ist dunkel-kastanien-braun mit einem weißen Streifen, der\nvom Widerrist über Rücken, Kruppe, Hinterschenkel, Unterbauch, Unterbrust verläuft und\ngewöhnlich über den Unterschenkel und Vorarm geht (sogenannte ,,Fatschen«).","---·- ·--------------------------------------\n1708 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n(01.02) Anlage 2\nMuster 1\nGültigkeitsfrist ................................................... ·•···························-···-\nKontingentschein Nr......................... .\n•\nD ............\n(Name oder Firma)\n(genaue Anschrift)\nist berechtigt, .................................................................................................................................................................................... . Stück\n(In Zahlen und In Buchstaben)\nVieh aus Nr. 01.02 des Zolltarifs der Höhenrassen Montafoner Braunvieh, Fleckvieh und\nPinzgauer (ausgenommen junge Bullen) österreichischer oder schweizer Herkunft zur zoll-\nbegünstigten Verwendung als Nutzvieh unter Zollsicherung zum ermäßigten Zollsatz von\n6 °/0 des Wertes einzuführen.\nDieser Kontingentschein ist der Zollstelle mit dem Antrag auf Abfertigung zum Zollsicherungs-\nverkehr vorzulegen. Er ist gültig bei Vorlage bis zum .....................................................\nZur zollamtlichen Abfertigung des Viehs zum Zollsicherungsverkehr ist ein Erlaubnisschein\nnotwendig, der bei dem für den Zollbeteiligten örtlich zuständigen Hauptzollamt (Zollamt)\nzu beantragen ist.\nDieser Kontingentschein kann durch eine auf seine Rückseite zu setzende schriftliche Erklä-\nrung, in der der neue Inhaber mit Namen bzw. Firmenbezeichnung und Anschrift genau\nbezeichnet sein muß, übertragen werden. Diese Übertragung kann auf eine Teilmenge be-\nschränkt werden.\n(Ort und ·Datum) 0 b erfinanz direktion\nStempel\n(Vnterschrift)\n..","- --------- --------------------------\nNr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 1709\nErläuterungen zu\n01.02)\nAnlage 3\nMuster 2\nan den Viehhändler Erstschrift (für ,:Viehhändler - Erlaubnisi:;cheinnehmer -)\nzu übergeben Zweitschrift (zu Überwachungszwecken)\n{\nDrittschrift (für Viehhalter - Verwender -)\nÜbe1•nahmeerklärung\n1. Ich übernehme das mir heute von dem Viehhändler (Erlaubnisscheinnehmer) ......................... .\n(Name bzw. Firmenbezeichnung und genaue Anschrift)\ndes ........................................ . ............... )\n(Erlaubnisschein, Datum und Kr.) (AUBfertigungsamt)\nübergebene und unter Nummer 3 näher bezeichnete Vieh in den Zollsicherungsverkehr für\ndie zollbegünstigte Verwendung von Nutzvieh, der allen Abnehmern des Bezeichneten, die\nkeinen Erlaubnisschein als Verwender besitzen und deren Betrieb in dem Verbreitungsgebiet\nder Höhenrassen Montafoner Braunvieh, Fleckvieh und Pinzgauer liegt, widerruf1ich bewilligt ist.\n2. Mir ist folgendes bekannt:\nIch habe den Unterschiedsbetrag an Eingangsabgaben, der sich aus der Anwendung des vollen\nZollsatzes gegenüber der Anwendung des ermäßigten Zollsatzes ergibt, nachzuentrlehten,\nwenn ich das übernommene Vieh nicht mindestens 1 Jahr lang ständig in meinem Betrieb\nals Nutzvieh halte. Verendet das Vieh oder wird es veräußert, geschlachtet, notgeschlachtet\noder auf behördliche Anordnung getötet, kommt es abhanden oder wird es aus einem anderen\nGrunde - auch nur vorübergehend - nicht mehr im Betrieb gehalten (z.B. weil eine nach\nder Übernahme durchgeführte Untersuchung auf Tbc oder Abortus-Bang kein negatives\nErgebnis gehabt hat), so habe ich dies der zuständigen Zollstelle anzuzeigen. Die Anzeige\nist vorher, bei Verenden, Notschlachtung oder Abhandenkommen des Viehs oder Tötung\ndes Viehs auf behördliche Anordnung spätestens innerhalb von 3 Tagen nachher zu erstatten.\nIch unterliege hinsichtlich der zollbegünstigten Verwendung des Viehs der Zollaufsicht.\n3. -································································································· .. ··················································································--···· ..···································\n(nähere Bezeichnung des Viehs nach Zahl, Art, Rasse, Ohrenmarke usw.)\n(Ort und Datum)\n(Untenchrtft des Viehhalters - Verwenden - ) (Vor- und Zuname)\n(genaue Anschrift des Betriebes)\nFür den Viehhalter (Verwender) ist zuständig:\nHauptzollamt (Zollamt) ...................................................................._. .......................................................................................................... .","1710 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n01.05 Hausgeflügel (Hühner, Enten, Gänse, Truthühner und Perlhühner), lebend\nI.\nHausgeflügel sind nur als Haustiere gehaltene Hühner, Enten, Gänse, Truthühner und Perlhühner.\nII.\nHierher gehören nicht Fasanen, Rebhühner, Tauben, Schwäne, Wildenten und Wildgänse\n(Tarifnr. 01.06).\n01.06 Andere Tiere, lebend\nZu A-1 gehören nur Tauben, die durch Fußringe als Brieftauben gekennzeichnet sind und\naußerdem folgende Merkmale aufweisen: schnittige Figur, breite leicht gewölbte Brust, kurzes,\neng anliegendes Gefieder, Körperbau, der zum Botenflug befähigt.\nZu C gehören z. B. Biber, Bienen (auch im Schwarm oder in Stöcken, Körben, Kästen oder\ndergleichen), Blutegel, Elefanten, Fasane, Frösche, Hirsche, Hohltiere (z.B. Quailen, Seerosen),\nHunde, Insekten, Kanarienvögel, Katzen, Rebhühner, Rentiere, Robben und andere Meeres-\nsäugetiere, Schildkröten, Schwäne, Stache_lhäuter (z. B. Seeigel), Wildenten, Wildgänse und Zebras.","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 1711\nErläuterungen zu\nKapitel 2 02\nFleisch und genießbarer Sehlaehtabfall\nI.\n(1) Zu Kapitel 2 gehören Fleisch (ganze Tierkörper, Hälften, Viertel, Stücke usw., auch mit\nanhaftenden inneren Organen oder Fett) und Schlachtabfall von Tieren, soweit genießbar. Schweine-\nspeck, der keine mageren Teile enthält, sowie Schweinefett und Geflügelfett, weder '\\usgepreßt noch\nausgeschmolzen, gehören auch dann zu Kapitel 2, wenn sie nur technisch verwendbar sind.\n(2) Als genießbar (zur menschlichen Ernährung geeignet) gelten Waren dieses Kapitels auch dann,\nwenn sie erst nach Bearbeitung oder Zubereitung zur menschlichen Ernährung verwendet werden\nkönnen.\n(3) Genießbarer Schlachtabfall sind z. B. Köpfe, Füße, Schwänze (auch abgelöste Fleischteile\nhiRrvon), Schweineschwarten, wenn sie wegen ihrer Beschaffenheit und Verwendungsmöglichkeit\nkeine Häute der Tarifnr. 41.01 sind, innere Organe, z. B. Lunge, Leber, Zunge, Herz - auch als\nGeschlinge in natürlichem Zusammenhang mit Schlund und Luftröhre-,Euter, Mark, Milz, Nieren,\nnicht dagegen Gallenblase, Bauchspeicheldrüse, Eierstöcke, Hoden, Schilddrüse und Hypophyse.\n(4) Zu Kapitel 2 gehören nur frische, gekühlte, gefrorene, gesalzene, in Salzlake befindliche, ge-\ntrocknete oder geräucherte Waren. Die Zugehörigkeit dieser Waren zu Kapitel 2 wird nicht dadurch\nausgeschlossen, daß sie - ohne Kochprozeß - mit heißem Wasser oder Wasserdampf behandelt\n(z. B. abgebrüht oder überdämpft) worden sind. Sie können auch getrüffelt, in Stücke oder Scheiben\ngeschnitten oder weiter zerkleinert, z. B. gehackt, sein. Durch luftdichten Verschluß werden Rie nicht\nvon Kapitel 2 ausgeschlossen, wenn ihre eigentliche Haltbarmachung nicht von den in Kapitel 2\nvorgesehenen Verfahren abweicht (z. B. getrocknetes Fleisch in Dosen). Als frisch werden auch Waren\ntarifiert, die zur Erhaltung während des Versandes mit Salz behandelt oder in Salzlake gelegt sind,\nwenn sie in dem für die Anwendung der Zollvorschriften maßgebenden Zeitpunkt noch den Charakter\nfrischer Waren haben. Gefroren sind Waren, die in dem für die Anwendung der Zollvorschriften maß-\ngebenden Zeitpunkt infolge Kältebehandlung bis in die inneren Teile erstarrt sind.\nII.\nZu Kapitel 2 gehören nicht:\na) Fleisch von Fischen, Krebstieren oder Weichtieren (Kapitel 3 oder 16).\nb) Fleisch oder Schlachtabfall, ungenießbar, selbst wenn sie von Tieren genießbarer Art stammen\n(Tarifnr. 05.14: oder 05.15).\nc) Drüsen und andere Organe zu therapeutischen Zwecken, getrocknet, auch als Pulver (Tarifnr.\n30.01).\nd) Anderes als zu Tarifnr. 02.05 gehöriges tierisches Fett (Kapitel 15).\ne) Fleisch oder Schlachtabfall, anders oder weitergehend behandelt, z.B. Würste (Tarifnr. 16.01),\ngekochtes, geschmortes, gebratenes oder sonst genußfertig zubereitetes Fleisch (Tarifnr.\n16.02).\nf} Mehl von Fleisch oder von Schlachtabfall, ungenießbar (Tarifnr. 23.01).\nFleisch und genießbarer Schlachtabfall (usw.) 02.01\nZu A gehört auch Schweinespeck, der durchwachsen ist oder dem Muskelfasern in nennenswertem\nUmfang anhaften.\nHausgeflügel, nicht lebend, und genießbarer Schlachtabfall hlenon (usw.)\n02.02\nI.\nHierher gehören nur in Tarifnr. 01.05 erfaßte Tiere in nichtlebendem Zustand, Fleisch und\nSchlachtabfall von diesen Tieren.\nII.\nHier her gehören nicht:\na) Geflügellebern (Ta.rifnr. 02.03).\nb) Geflügelfett (Tarifnr. 02.05 oder 15.01).\nGeßilgellebem, frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen oder in Salzlake (usw.) 02.03\nI.\nHierher gehören Lebern von allem Geflügel.\nII.\nHierher gehören nicht gekochte oder anders zubereitete Lebern (Kapitel 16).","1712 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n02.04 Anderes Fleisch und anderer genießbarer Sehlachtabfall, frisch, gekühlt oder gefroren\nHier her gehören - soweit genießbar - Fleisch und Schlachtabfall von Bibern, Fröschen,\nHauskaninchen, Haustauben, Rentieren, Schildkröten, Wild, Wildgeflügel oder anderen in Tarifnr.\n01.06 erfaßten Tieren. Rentierfleisch rechnet nicht zum Fleisch von Wild.\n02.05 Sehweinespeek sowie Schweinefett und Geflügelfett, Wt'der ausgepreßt (usw.)\nI.\nSchweinespeck, der keine mageren Teile enthält, sowie Schweinefett und Geflügelfett, die weder\nausgepreßt noch ausgeschmolzen sind, gehören auch dann hierher, wenn sie nur technisch verwend-\nbar sind.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Schweinespeck, der durchwachsen ist oder dem Muskelfasern in nennenswertem Umfang an-\nhaften (Tarifnr. 02.01 oder 02.06).\nb) Schweineschmalz (Tarifnr. 15.01).\nc) Geflügelfett, ausgepreßt oder ausgeschmolzen (Tarifnr. 15.01).\nd) Speck von Meeressäugetieren (Kapitel 15).\ne) Schweinespeck, gewürzt, gekocht oder anders z!1bereitet (Tarifnr. 16.02).\n02.06 Fleisch und genießbarer Sehlaehtabfall aller Art (usw).\nI.\nZu A gehört auch Schweinespeck, der durchwachsen ist oder dem Muskelfasern in nennens-\nwertem Umfang anhaften, sowie Fleischmehl, das genießbar ist.\nHierher gehören nicht: II.\na) Geflügellebern (Tarifnr. 02.03).\nb) Schweinespeck, Schweinefett und Geflügelfett (Tarifnr. 02.05 oder 15.01).\nc) Räucherschinken in einer Blase oder in einem Darm (Tarifnr. 16.01).\nd) Fleischmehl, ungenießbar (Tarifnr. 23.01 ).\n•","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 1713\nErläuterungen zu\nKapitel 3 03\nFische, Krebst.iere und Weichtiere\nI.\n(1) Zu Kapitel 3 gehören lebende Fische, Krebstiere und Weichtiere ohne Rücksicht auf ihre\nVerwendung.\n(2) Zu Kapitel 3 gehören nichtlebende Fische, Krebstiere und Weichtiere, wenn sie genießbar sind\nund eine in diesem Kapitel vorgesehene Beschaffenheit haben.\n(3) Als genießbar (zur menschlichen Ernährung geeignet) gelten Fische, Krebstiere und Weich-\ntiere auch dann, wenn sie erst nach Bearbeitung oder Zubereitung zur menschlichen Ernährung ver-\nwendet werden können. Durch luftdichten Verschluß werden sie nicht v.on Kapitel 3 ausgeschlossen,\nwenn ihre eigentliche Haltbarmachung nicht von den in diesem Kapitel vorgesehenen Verfahren\nabweicht (z.B. Heringe, nur gesalzen, in Dosen). Gefroren sind Waren, die in dem für die Anwendung\nder Zollvorschriften maßgebenden Zeitpunkt infolge Kältebehandlung bis in die inneren Teile erstarrt\nsind.\n(4) Fische können auch ohne Kopf, aufgeschnitten (gespalten), zu Filet geschnitten, anders zerlegt\noder gemahlen sein.\n(5) Filets sind von Kopf und Schwanzflosse befreite, nur in der Längsrichtung zerteilte und ent-\ngrätete Fische, mit oder ohne Haut. Filets sind nicht:\n1. die mit den Rückenteilen noch zusammenhängenden aufgeschnittenen Fische ohne Rücken-\ngräte,\n2. in der Längsrichtung zerteilte, von der Rückengräte befreite Fische mit Haut und Kiemen-\nknochen, auch ohne Kiemenknochen, wenn die Haut ungenießbar ist (Seiten), und\n3. enthäutete und nichtenthäutete Teile des Bauches (Bauchlappen oder Bauchstreifen).\n(1) Zu Vorschrift 2: Fischlebern gehören zu Kapitel 3 ohne Rücksicht auf ihre Genießbarkeit.\n(2) Genießbarer Rogen von Störarten, nicht zu Kaviar verarbeitet, gehört zu Kapitel 3.\nII.\nZu Kapitel 3 gehören nicht:\na) Walfleisch (Tarifnr. 02.04 oder 02.06).\nb) Abfälle von Fischen (Tarifnr. 05.05).\nc) Fischrogen, ungenießbar (Tarifnr. 05.15).\nd) Nichtlebende, ungenießbare Fische (Tarifnr. 05.15).\ne) Fische, Krebstiere oder Weichtiere, anders oder weitergehend behandelt (Kapitel 16).\nf) Mehl von Fischen oder Krebstieren, ungenießbar (Tarifnr. 23.01).\nFische, frisch (lebend oder nicht lehend), gekühlt oder gefroren 03.01\n(1) Hierher gehören frische, gekühlte oder gefrorene Fische, mit oder ohne Eis.\n(2) Als frisch werden auch Fische tarifiert, die zur Erhaltung während des Versandes mit Salz\nbehandelt oder in Salzlake gelegt sind, wenn sie in dem für die Anwendung der Zollvorschriften\nmaßgebenden Zeitpunkt noch die glasige Beschaffenheit frischen Fischfleisches haben.\nZu A gehören Fische, die ständig in Binnenseen, Flüssen oder Teichen leben, sowie Fische,\ndie - wie Lachse oder Aale - sowohl in Binnengewässern als auch im Meer leben.\nZu A - 1 gehören der echte Lachs (Salmo salar), der Huchen (Salnfo hucho), die Meerforelle\n(Salmo trutta forma trutta) und die pazifischen Lachse (z. B. der Ketalachs).\nZu A - 2 gehören die Seeforelle (Salmo trutta forma lacustris), die Bachforelle (Salmo trutta\nforma fario), die Regenbogenforelle (Salmo irideus) und die Amerikanische Seeforelle (Salveninus\nnamaycush).\nZu A - 3 gehören der Flußaal (Anguilla anguilla) und der Meeraal (Conger conger).\nZu B - 2 - b: Sprotten sind nur Fische der Art Clupea sprattus.\nZu B - 2 - c: Seelachs ist die Art Gadus virens (Köhler oder Blaufisch).\nFische, gesalzen, In Salzlake, getrocknet oder geräuchert 03.02\nI.\n(1) Hierher gehören Fische, gesalzen, getrocknet, geräuchert oder nach mehreren dieser Ver-\nfahren behandelt (z. B. gesalzene und kaltgeräucherte Fische oder gesalzene und getrocknete Fische).","1'114 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n(08.02) Zu A: Mit Salz behandelt'e Fische (gesalzen oder in Salzlake) ~ehören hierher, wenn sie in dem\nfür die Anwendung der Zollvorschriften maßgebenden Zeitpunkt eine salzgare Beschaffenheit\n(Koagulation des Eiweißes) haben.\nZu A - 2 gehört auch genießbares Fischmehl.\nZu B: Geräucherte Fische gehören auch dann hierher, wenn sie beim Räuchern einer wenig\nstarken Wärmebehandlung - die ihren Charakter als Räucherfische nicht verändert hat - unter-\nworfen worden sind.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Fische, anders oder weitergehend behandelt, z. B. durch Kochen, Einlegen in Öl oder Essig\noder durch Marinieren (Tarifnr. 16.04). ·\nb) Fischsuppen (Tarifnr. 21.05).\n03.03 Krebstiere und \\\\'eiehtiere (auch ohne Panzer oder Sehale), r;isch (usw.)\nI.\nZu A: Krebstiere in ihrem Panzer. nur in Wasser gekocht, gehören auch dann hierher, wenn\nihnen - um sie vorläufig haltbar zu machen - geringe Mengen von Konservierungsmitteln zu-\ngesetzt sind.\nZu A - 2 gehören z.B.:\n1. Garnelen, Krabben, Kaisergranate (auch fälschlich als Langusten bezeichnet) und Fluß-\nkrebse, genießbar, lebend oder nicht lebend.\n2. Lebende ungenießbare Krebstiere (z. B. Muschelkrebse, Wasserflöhe).\nZu B - 1 - a gehören Austern, die wegen ihrer geringen Größe nur zu Zuchtzwecken verwendet\nwerden können.\nZu B - 2 gehören z. B.:\n1. Miesmuscheln, Weinbergschnecken und Tintenfische, genießbar, lebend oder nicht lebend.\n2. Lebende ungenießbare Weichtiere.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Nichtlebende Krebstiere, ungenießbar, z. B. Muschelkrebse, Wasserflöhe oder getrocknete\nGarnelen (Tarifnr. 05.15).\nb) Krebstiere und Weichtiere, anders oder weitergehend behandelt, z. B. gekochte und geschälte\nGarnelen, mariniertes Muschelfleisch (Tarifnr. 16.05). -\nc) Krebstiersuppen (Tarifnr. 21.05).\nd) Mehl von Krebstieren, ungenießbar (Tarifnr. 23.01 ).\n..-\n•","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 1715\nErläuterungen Zll\nKapitel 4\nMileh und Milcherzeugnisse; Vogeleier; natürlieher Honig\nZu Kapitel 4: gehören nicht:\na) Milchzucker - Laktose - (Tarifnr. 17.02).\nb) Getränke aus Milch mit Zusatz anderer Stoffe (Kapitel 22).\nc) Arzneiwaren (Tarifnr. 30.03).\nd) Kasein und gehärtetes Kasein (Tarifnr. 35.01 oder 39.04:).\ne) Milchalbumin (Tarifnr. 35.02).\nMilch und Rahm, frisch, weder eingedi<'kt noeh gezu<'kert 04.01\nI.\n(1) Hierher gehören Vollmilch, ganz oder teilweise entrahmte Milch, Rahm, Buttermilch,\nMolke, sti.nre :Milch, Kefir, .Joghurt und andere durch ähnliche Verfahren fermentierte Milch,\n· frisch, auch homogenisiert, pasteurisiert, sterilisiert oder peptonisiert.\n(2) Hierher gehört ohne Rücksicht auf ihre handelsübliche oder zulässige Bezeichnung auch\niiilch mit Zusätzen, die ihr eine Ähnlichkeit mit Frauenmilch verleihen ( \"humanisierte Milch,,).\nII.\nHierher gehören nicht Waren in luftdicht verschlossenen Behältnissen (Tarifnr. 04.02).\nl\\lilc•h und Hahm, haltbar fJl'mac-ht, eingedi,·kt oder uezuc-kert M.02\nHi er her gehören z. B.:\n1. Evaporierte Milch, kondensierte Milch, Blockmilch, Blockrahm, Milchpulver und Rahm-\npulver, gezuckerter Rahm.\n2. Milch und Rahm in luftdicht verschlossenen Behältnissen.\nButter 04.03\nHierher gehört Butter aus Milch, frisch, gesalzen, oder ausgeschmolzen (Butterschmalz),\nauch ranzig. -\nKäse und Quark 04.0-1\n(1) Hierher gehören u. a. Frischkäse (z.B. Speisequark, Rahmfrischkäse und Schichtkäse),\n,veichkäse (z.B. Limburger, ,veißlacker, Romadur, Miinsterkäse, Bel Paese, Brie, Camembert\nund Neufchateler), Schnittkäse (z. B. Edamer, Gouda, Port-Salut, Käse mit .Schimmelbildung im\nTeig, wie Roquefort, Gorgonzola und Stilton), Hartkäse (z. B. Emmentaler und Cheddar), Schmelz-\nkäse und dergleichen.\n(2) Diese Waren gehören auch hierher, wenn ihnen Fleisch, Gemüse, Kräuter, Gewürze oder\nVitamine zugesetzt sind, soweit die Waren ihren Charakter als Käse behalten haben.\nVogeleier und Eigelb, frisch, haltbar gemacht, getro(•knet oder gezuc-kert 04.05\nI.\nHierher gehören ohne Rücksicht auf die Verwendung Eier von Hühnern und von allen anderen\nVögeln, in der Schale oder als Vollei, sowie Eigelb.\nZu B - 1: Als genießbar (zur mensch]ichen Ernährung geeignet) gelten Vollei und Eigelb auch\ndann, wenn sie erst nach Bearbeitung oder Zubereitung zur menschlichen Ernährung verwendet\nwerden können.\nZu B - 2: Wegen des Ungenießbarmachens s. TV.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Eierö] (Tarifnr. 15.06).\nb) Lezithine (Tarifnr. 29.24).\nc) Abgetrenntes Eiweiß (Albumin) (Tarifnr. 35.02).","1716 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n04.06 Natürlicher Honig\n1.\nHierher gehört Honig, auch in Waben, ohne Zusatz von Zucker oder anderen Stoffen. Eine\nFärbung ist ohne Einfluß auf die Tarifierung.\nZur Anmerkung: Einfuhrmenge ist diejenige Warenmenge, die jeweils auf Grund eines Zoll-\nantrags für einen Zollbeteiligten zu einem Zollsicherungsverkehr abgefertigt oder in einer Sendung\naus einem Zollsicherungsverkehr an einen anderen Zollsicherungsverkehr abgegeben wird.\nII.\nHierher gehören nicht Gemische von natürlichem Honig und Kunsthonig (Tarifnr. 17.02).\n!\nF\nl","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 1717\nErläuterungen zu\nKapitel 5 05\nAndere Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen\nZu Kapitel 5 gehören nicht:\na) Tierische Fette (Kapitel 2 oder 15).\nb) Drüsen und andere Organe zu organotherapeutischen Zwecken, getrocknet, auch in Pulver-\nform (Tarifnr. 30.01 ).\nc) Tierische Düngemittel (Kapitel 31).\nd) Echte Perlen (Kapitel 71).\nl\\lenschenhaare, roh, auch gewaschen oder entfettet; Abfälle (usw.) 05.01\nI.\n(l) Hierher gehören Menschenhaare, roh, gewaschen, entfettet, desinfiziert oder auch nach\nLängen ausgehechelt, aber nicht gleichgerichtet.\n(2) Gleichgerichtet sind Menschenhaare, die Kopf an Kopf und Wurzel an Wurzel gelegt sind.\n(3) Hierher gehören Abfälle von Menschenhaaren, auch wenn sie von weitergehend bearbeiteten\n(z. B. gefärbten oder entfärbten) Haaren herrühren.\nHierher gehören nicht: II.\na) Filtertücher aus Menschenhaaren (Tarifnr. [?9.17).\nb) Menschenhaare, deren Bearbeitung über ein Waschen, Entfetten oder Aushecheln hinausgeht,\nz. B. verdünnte, gefärbte, entfärbte, gekräuselte oder für Perücken oder andere Haararbeiten\nzugerichtete Menschenhaare sowie gleichgerichtete :Menschenhaare (Tarifnr. 67 .03).\nc) Waren aus Menschenhaaren (Tarifnr. 67.04).\nDorsten von llausscbwe~nen oder \\Vildschweinen; Dacbshaare (usw.) 05.02\nI.\n(1) Unter Borsten ist das gesamte Haarkleid des Schweines zu verstehen.\n(2) Tierhaare zur Herstellung von Besen, Bürsten oder Pinseln sind z. B. Eichhörnchenhaare,\nMarderhaare, Rindsohrenhaare (auch mit anhaftenden Ohrrändern), Skunkshaare.\n(3) Hierher gehören auch Bündel, in denen die Borsten oder Haare gleichgerichtet sind und am\nunteren Ende eine annähernd gleichmäßige Fläche bilden. Die Borsten und Haare können gereinigt,\ngewaschen, gebleicht, gekocht, desinfiziert oder gefärbt sein.\nII.\n· Hierher gehören nicht Pinselköpfe, das sind ungefaßte Bündel, die ohne Teilung zur Her-\nstellung von Pinseln oder ähnlichen Waren geeignet sind oder die hierzu nur einer ergänzenden\ngeringen Bearbeitung bedürfen, wie Leimen oder Kitten, Schleifen oder Gleichrichten (Tarifnr.\n96.03).\nRoßhaar und Roßhaarabfälle, auch auf Unterlagen aus anderen Stoffen 05.03\nI.\nHierher gehören Haare aus Mähne oder Schweif von Pferden, Eseln, Mauleseln, Maultieren\nund Rindern (einschließlich Büffeln).\nZu A - 1 gehört auch desinfiziertes Roßhaar.\nZu A - 2 gehört Roßhaar, gehechelt, gezogen, auf Längen geschnitten, gebleicht oder gefärbt.\n(1) Zu B gehören auch zu- oder aufgedrehte Zöpfe von Roßhaar sowie Polsterunterlagen aus\ngekrolltem Roßhaar.\n(2) Polsterunterlagen dieser Art bestehen aus einem tafelförmigen Gewirr von gekrolltem Roß-\nhaar, das auf einer groben Unterlage, z. B. aus Jute, derart befestigt ist, daß ganze Haarbündel in\ndie Unterlage eingezogen sind.\nII.\nHierher gehören nicht Garne aus Roßhaar (einschließlich Fäden aus aneinandergeknoteten\nRoßhaaren) (Kapitel 53).","1718 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n05.04 Därme, Blasen und llngen \\'On anderen Tieren als Fischen, ganz oder geteilt\nI.\n(1) Hierher gehören ohne Rücksicht auf ihre Verwendung oder Sortierung ganze oder geteilte,\nfrische oder haltbar gemachte (z.B. gesalzene oder getrocknete) Därme, Blasen und Magen, z. B.\nauch Labmagen, Pansen und Goldschlägerhäutchen (Außenhaut der Rinder- oder Schafplump-\ndärme).\n(2) Hierher gehören auch Därme in Schlägen.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Därme, Blasen und Magen von Fischen (Tarifnr. 05.05).\nb) Katgut (Tarifnr. 30.05 oder 42.06).\nc) Waren aus Därmen, aus Goldachlägerhäutchen oder aus Blasen, z.B. aus Darmstücken her-\ngestellte »künstliche Därme«, Darmschnüre (Tarifnr. 42.06).\nd) Musiksaiten, aus Därmen hergestellt (Tarifnr. 92.09).\n05.05 Abfälle von Fischen\n1.\nHierher gehören - frisch oder haltbar gemacht (z.B. gesalzen oder getrocknet) - Därme,\nBlasen, Magen, Schuppen, Köpfe, Gräten und Hautabfälle von Fischen.\nII.\nHier her gehören nicht:\na) Fischrogen und Fischmilch, genießbar; Fischlebern (Kapitel 3 oder 16).\nb) Fischrogen und Fischmilch, ungenießbar (Tarifnr. 05.15).\nc) Mehl oder zubereitetes Futter aus Fischabfällen (Kapitel 23).\nd) In Lösungsmitteln aufgelöste Fischschuppen (Abschnitt VI).\ne) Hausenblase (Tarifnr. 35.03).\n05.06 Fle:chsen und Sehnen; Sehnitzel und ähaliehe Ahfille (usw.~\nI.\n(1) Hier her gehören auch Abfälle von rohen, unbearbeiteten, nicht zugerichteten Pelzfellen, die\noffensichtlich nicht für Kürschnerarbeiten oder zum Herstellen von Waren aua Pelzfellen verwendet\nwerden können.\n(2) Die hierher gehörenden Waren können frisch oder haltbar gemacht (z.B. getrocknet, geRalzen\noder gekalkt} sein.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Lederschnitzel und andere Lederabfälle (Tarifnr. 41.09).\nb) Waren aus Sehnen (Tarifnr. 42.06).\n05.07 Vogelhilge und andere Vogelteile mit ihren Federn oder Daunen, Federn (mn'f.)\nI.\nZu A gehören auch Gänsebälge ohne Deckfedern (sogenannte Gänsefelle).\n(1) Zu B gehören z. B. Dreh- oder Reißfedern, Spaltfedern und andere Federn, auch beschnitten,\njedoch nicht in zweckbestimmter Form zugeschnitten.\n(2) Federn, Daunen und Schleiß gehören auch dann hierher, wenn sie mr Erleichterung des\nKleinverkaufs in einfache Stoffsäckchen verpackt und in dieser Form offensichtlich keine Kissen\noder Deckbetten sind. Federn gehören auch dann hierher, wenn sie zum V~rsand aufgereiht sind.\nZu B - l: Als roh gelten auch Federn und Dau.nen, die auf trockenem Wege behandelt (ent-\nstaubt}, ferner Federn, die in nassem Zustand gerupft sind. Altfedern sind unbrauchbar gewordene\nBettfedern, die nur nach Aufarbeitung als Bettfedern verwendet werden können. Im übrigen\nist der Verwendungszweck der Waren ohne Einfluß auf die Tarifierung.\nZu B - 2: Hierher gehören z.B. Fedem, die durch Naßwäsche und Heißdampfbehandlung von\nBlut, Fett usw. befreit sind.\nZu B - 2 - a: Daunen gehören ohne Rücksicht auf ihren Verwendungszweck hierher.\nZu C gehören auch Kiele mit dem geringen, beim Schleißen nicht entfernbaren Fahnenrest\nam oberen Ende (z. B ..i•gerissene Hahnenhälse«). l","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 1719\nErläuterungen ZU\n(&li.07)\nII.\nHier her gehören nie h t:\na) Mehl von Federn (Tarifnr. 05.15).\nb) Verschmutzte Federnabfälle, die nur als Düngemittel verwendet werden können\n(Ta.rifnr. 31.01).\nc) Vogelbälge und andere Vogelteile mit ihren Federn oder Daunen, weitergehend bearbeitet,\nz. B. Gänsebälge ohne Deckfedern, zugerichtet, z.B. gefärbt (Tarifnr. 67.01).\nd) Federn und Federteile, weitergehend bearbeitet, z. B. gebleicht, gefärbt, gekräuselt, gewellt\noder zugeschnitten (Tarifnr. 67.01).\ne) Waren aus Vogelbälgen, anderen Vogelteilen, Federn, Daunen oder Federteilen, z.B. mon-\ntierte Federn, Garnituren für Hüte, Kleidungsstücke (Tarifnr. 67.01).\nf) Bearbeitete Federkiele oder Federspulen und Waren daraus (z. B. Zahnstocher Tarifnr. 95.05;\nAngelschwimmer Tarifnr. 97 .07).\nKnoeben und Stirnht>inzapfen, roh, entfettet oder einfaeh bearbeitet (usw.) 05.08\nI.\nZu A gehört Knochenmehl, das aus rohen, entfetteten oder entleimten Knochen hergestellt ist.\nZu B gehören z. B.:\n1. Knochen, ganz, in Stücken, auch grob gehobelt, roh, entfettet, entleimt oder gebleicht.\n2. )Cnochenschrot.\n3. Ossein, eine aus Knochen durch Säurebehandlung gewonnene biegsame Masse von knorpel-\nähnlichem Aussehen.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Dikalziumphosphat (Tarifnr. 28.40 oder 31.03).\nb) Platten, Plättchen, Stäbchen oder Stücke aus Knochen, in zweckbestimmter Form - auch\nrechteckig - zugeschnitten, poliert oder durch Schleifen, Fräsen, Drehen, Bohren usw.\nbearbeitet, und Waren aus Knochen (Tarifnr. 95.04 oder Tarifnummern mit genauerer Waren-\nbezeichnung).\nHörner, Geweihe, Hufe, Klauen, Krallen und Schnäbel (usw.) 05.09\nI.\nHierher gehören:\n1. Hörner (auch in Verbindung mit dem Stirnbein und den Stirnbeinzapfen), Geweihe, Hufe,\nKlauen, Krallen und Schnäbel, die keine weitere Bearbeitung erfahren haben als Reinigen,\nAbsägen nicht benötigter Teile, Zerteilen, Aufschneiden, Strecken oder Ebnen; Abfälle und\nMehl.\n2. Fischbein, das keine weitere Bearbeitung erfahren hat als Reinigen, Schaben, Entbarten,\nSpalten oder Reißen; Fransen und Abfälle.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Platten, Plättchen, Blätter oder Stücke aus Hörnern, Geweihen, Hufen, Klauen, Krallen\noder Schnäbeln, in zweckbestimmter Form - auch rechteckig - zugeschnitten, poliert\noder durch Schleifen, Fräsen, Drehen, Bohren usw. bearbeitet, und Waren aus diesen Stoffen\n(Tarifnr. 95.05 oder Tarifnummern mit genauerer Warenbezeichnung).\nb) Gesägte Stangen, Streifen oder Stege aus Fischbein in zweckbestimmter Form, auch recht-\neckig, zu Einlegearbeiten oder zum Herstellen von Miederstäben; Waren aus Fischbein\n(Tarifnr. 95.05 oder Tarifnummern mit genauerer Warenbezeichnung).\nElfen'beln, roh oder einfach bearbeitet, aber nicht zugeschnitten; Mehl (usw.) 05.10\nI.\nHierher gehören Elfenbein (Vorschrift 3 zu Kapitel 5), das keine andere Bearbeitung er-\nfahren hat als Reinigen, Absägen nicht benötigter Teile, Zerteilen oder auch grobes Hobeln; Mehl\nund Abfälle.\nII.\nHierher gehören nicht Platten, Plättchen, Blätter, Stäbchen, Rohre oder Stücke aus Elfen-\nbein, in zweckbestimmter Form - auch rechteckig - zugeschnitten, poliert oder durch Schleifen,\nFräsen, Drehen, Bohren usw. bearbeitet, sowie Waren aus Elfenbein (Tarifnr. 95.03 oder Tarif-\nnummern mit genauerer Warenbezeichnung).","1720 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n05.11 Schildpatt (Panzer, Platten), roh oder einfaeh bearbeitet (usw.)\nI.\nHierher gehören ganze Panzer, Platten, roh, geschabt oder anders gereinigt, von nicht be-\nnötigten Teilen befreit, flachgedrückt, geebnet oder geschnitten, nicht aber zugeschnitten oder\nweiterbearbeitet; Klauen und Abfälle.\nII.\nHierher gehören nicht Platten, Blätter, Stäbchen oder Stücke, in zweckbestimmter Form\n- auch rechteckig - zugeschnitten, poliert oder durch Schleifen, Fräsen, Drehen, Bohren usw.\nbearbeitet, und Waren aus Schildpatt (Tarifnr. 95.01 oder Tarifnummern mit genauerer Waren-\nbezeichnung).\n05.12 Korallen und dergleichen, roh oder einfach bearbeitet (usw.)\nI. .\nHier her gehören z. B.:\n1. Korallen, die keine weitere Bearbeitung erfahren haben als Entfernen der Rinde oder Zer-\nteilen.\n2. Leere Weichtierschalen (einschließlich Rückenschulpe der Tintenfische), die keine weitere\nBearbeitung erfahren haben als Reinigen, Zerteilen oder Spalten.\n3. Mehl und Abfälle von Weichtierschalen.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Plättchen, Stäbchen oder Stücke aus Korallen, in zweckbestimmter Form - auch recht-\neckig - zugeschnitten, poliert oder durch Schleifen, Fräsen, Drehen, Bohren usw. bearbeitet,\nund Waren aus Korallen (Tarifnr. 95.05 oder Tarifnummern mit genauerer Warenbezeichnung).\nb) Platten, Plättchen, Stäbchen oder Stücke aus Weichtierschalen, in zweckbestimmter Form\n- auch rechteckig - zugeschnitten, poliert oder durch Schleifen, Fräsen, Drehen, Bohren\nusw. bearbeitet, und Waren aus Weichtierschalen (Tarifnr. g5_02, 95.05 oder Tarifnummern\nmit genauerer Warenbezeichnung).\n05.13 Meersch,vämme\nI.\nZu A gehören auch Meerschwämme, die durch mechanisches Bearbeiten und gleichzeitiges\nWaschen von schleimigen Weichteilen und durch Beschneiden von unbrauchbaren, z.B. an-\ngefaulten, Teilen befreit sind.\nZu B gehören Meerschwämme, weitergehend bearbeitet,. z.B. gebleicht oder durch Säure-\nbehandlung von kalkigen Einschlüssen befreit.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Luffa (Tarifnr. 14.05).\nb) Schwämme aus Kunststoffen oder Kautschuk (Abschnitt VII).\n05.14 Amber, Bibergeil, Zibet und l\\loschus; Kanthariden und Galle (usw.)\nI.\nHierher gehören z.B. Drüsen und andere Organe tierischen Ursprungs, die allgemein nach\nihrer Art oder im Einzelfall nach ihrer Beschaffenheit ungenießbar sind und hauptsächlich zum\nHerstellen von organotherapeutischen Erzeugnissen verwendet werden, auch wenn sie im Einzel-\nfall zu anderen Zwecken, z. B. zur Herstellung von enzymatischen Textil- und Lederhilfsmitteln,\nverwendet werden sollen, wie Bauchspeicheldrüsen, Hoden, Eierstöcke, Gallenblasen, Schilddrüsen,\nHypophysen, ggf. Lebern, Milchdrüsen usw. Sie können frisch, gekühlt, gefroren oder anders zur\nErhaltung bis zur Weiterverarbeitung, z.B. in Glycerin, Aceton oder Alkohol, vorläufig haltbar\ngemacht sein.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Drüsen und andere Organe, genießbar (Kapitel 2).\nb) Drüsen und andere Organe zu organotherapeutischen Zwecken. getrocknet. auch in Pulver-\nform; Auszüge hieraus (Tarifnr. 30.01 ).\nc) Schlangen- und Bienengift in Form von Plättchen in zugeschmolzenen Ampullen\n(Tarifnr. 30.01). !","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 1721\nErläuterungen zu\n\\\\Taren ti~risehen Ursprungs (usw.) 05.15\nI.\nZu A-3 gehören z. B.:\n1. Cochenille und ähnliche Insekten, nicht lebend, auch gemahlen.\n2. Ungenießbare Krebstiere, nicht lebend, z. B. Muschelkrebse, Wasserflöhe, getrocknete\nGarnelen.\n3. Fischmilch, ungenießbar.\n4. Fleisch und Schlachtabfall, ungenießbar.\nZu B-2 gehört Fischrogen, ungenießbar, z. B. Kabeljau- oder Makrelenrogen, in der für Fisch-\nköder üblichen Besch&ffenheit.\nZu C gehören z.B.:\n1. Garnelenschalen, auch gemahlen.\n2. Seidenraupen- und Ameiseneier.\n3. Seemoos (Stöcke von Sertularia argentea) und Korallenmoos (Stücke von Hydrallmania\nfalcata), nicht lebend, auch gefärbt.\n4. Tierblut, auch genießbar.\n5. Genießbare indische Vogelnester (Nester von Salanganen).\n6. Tierisches Sperma, auch in Nährlösung, z.B. Stiersperma zum künstlichen Besamen.\n(1) Zur Anmerkung: Die Zollfreiheit ist auf lebende befruchtete Eier von Lachsfischen\n(Salmoniden) beschränkt.\n(2) Der Zollbeteiligte hat der Zollstelle spätestens mit dem Antrag auf Abfertigung zum freien\nVerkehr eine Bescheinigung der Bundesforschungsanstalt für Fischerei, Institut für Küsten- und\nBinnenfischerei, Hamburg (Bundesforschungsanstalt), vorzulegen, wonach die Einfuhr der Eier\nund deren Verwendung zu Zuchtzwecken im Betriebe des Zollbeteiligten im Interesse der Fisch-\nzucht liegt und der Bundesforschungsanstalt folgende - vom Zollbeteiligten beigebrachte - Unter-\nlagen vorgelegen haben:\n1. die Urschrift des Kaufvertrages oder die endgültige Rechnung über die Fischeier;\n2. die Bestätigung des Deutschen Fischereiverbandei:; e. V., Hamburg, daß der Zollbeteiligte\nanerkannter Züchter ist und ihm die für die Zucht notwendigen Anlagen zur Verfügung stehen;\n3. die Bestätigung einer Behörde oder einer staatlich anerkannten Stelle des Lieferlandes, daß\ndie in dem Kaufvertrag (oder der Rechnung) angegebene Menge von Fischeiern aus einer\nstaatlich anerkannten Fischzuchtanstalt stammt und für Zuchtzwecke geeignet ist und\ndaß der Betrieb dieser Anstalt frei von ansteckenden Krankheiten ist.\n(3) Die Zollstelle nimmt die Bescheinigung zur Zollurkunde. Bezieht sich die Bescheinigung auf\neine größere als die abgefertigte Menge, so schreibt die Zollstelle die abgefertigte Menge auf der\nBescheinigung ab, vermerkt in der Zollurkunde, daß die Bescheinigung vorgelegen hat, und gibt\ndiese dem Zollbeteiligten zurück.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Fischrogen und Fischmilch, genießbar; Fischlebern (Kapitel 3 oder 16).\nb) Stocklack, Körnerlack, Schellack und dergleichen (Tarifnr. 13.02).\nc) Bienenwachs und anderes Insektenwachs (Tarifnr. 15.15).\nd) Mehl von Fleisch und von Schlachtabfall, ungenießbar (Tarifnr. 23.01).\ne) Seidenraupenkokons (Kapitel 50).\nf) Zoologische Sammlungsstücke und Sammlungen, z. B. ausgestopfte oder anders haltbar\ngemachte Tiere, Muschelgehäuse, Eier (Tarifnr. 99.05).","","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 1723\nErläuterungen zu\nAbschnitt II\nWaren pflanzlichen Ursprungs\nKapitel 6 06\nLebende Pflanzen und Waren des Blumenhandels\nI.\nBlütenknospen sind solche, die schon die Farbe der Blüte erkennen lassen.\nII.\nZu Kapitel 6 gehören nicht in anderen Kapiteln genannte oder inbegriffene Früchte, Samen,\nKnollen, Zwiebeln usw. (z. B. Kartoffeln, Speisezwiebeln, Schalotten und Knoblauch), selbst wenn\nsie im Einzelfall als Pflanzgut verwendet werden.\nBulben, Zwiebeln, Knollt>n, \\\\Turzelknollen und \\\\\"urzelstöl'ke (usw.) 06.01\nI.\n(1) Hierher gehören z.B. folgende Arten - auch in Töpfen, Kästen usw.\nAmaryllis (Hippeastrum), Anemone, Begonia tuberhybrida (Knollenbegonie), Canna, Chionodoxa,\nConvallaria (Maiglöckchen), Crocus, Cyclamen (Alpenveilchen), Dahlia, Eremurus, Freesia,\nFritillaria (Kaiserkrone), Galanthus (Schneeglöckchen), Gladiolus, Gloxinia oder Sinningia (Gloxinie),\nHyacinthus, Iris (Schwertlilie), Lilium (Lilie), Montbretia, Narcissus, Ornithogalum, Oxalis,\nPolianthes tuberosa, Ranunculus (Ranunkel), Tigridia (Tigerblume), Tulipa (Tulpe) und Zante-\ndeschia (Kalla).\n(2) Hierher gehören auch lebende Bulben usw. von Pflanzen, die nicht zu Zierzwecken verwendet\nwrrden, z. B. Wurzelstöcke vom Rhabarber und vom Spargel.\nZu B gehören z.B. aus Samen gezogene Jungpflanzen vorstehend unter (1) genannter Arten,\nund zwar auch dann, wenn die Jungpflanzen noch keine Verdickungen aufweisen, z. ll. Cyclamen-\njungpfianzen, ferner im Wachstum begriffene oder voll entwickelte Pflanzen mit ihren Bulben,\nZwiebeln, Knollen, Wurzelknollen oder Wurzelstöcken, z.B. Cyclamen.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Kartoffeln, Speisezwiebeln, Schalotten, Knoblauch und gestochene Stengelsprossen des\n8pargels (Kapitel 7).\nb) Topinambur, nicht lebende Dahlienknollen (Tarifnr. 07.06).\nc) Ingwer (Tarifnr. 09.10).\nd) Iris- und Rhabarberwurzelstöcke, nicht lebend (Tarifnr. 12.07).\nAndt>re lebende Pflanzen und \\Vurzeln, einschließlil'h Steeklinf,e und Edelreiser 06.02\nHierher gehören lebende Pflanzen, die keine Bulben, Zwiebeln, Knollen, Wurzelknollen oder\nWurzelstöcke bilden, mit oder ohne Erdballen, auch in Töpfen, Kübeln, Körben oder anderen\nVerpackungen.\nZu A gehören:\n1. Lelwnde unbewurzelte Teile von Pflanzen, die von der Mutterpflanze abgetrennt sind, um\nzu selbständigen Pflanzen heranzuwachRen (Stecklinge).\n2. Lelwnde Teile von Pflanzen mit Knospen (Augen), die zur Veredelung von Pflanzen geeignet\nsind (Edelreiser).\nZu B-3 gehören z.B.:\nI. Bäume und Sträucher (Forstgehölz(', Obstgehölze, Ziergehölze usw.), einschließlich Unterlagen\nzum Veredeln.\n2. Pflanzen zum Pikieren oder Umpflanzen, z. B. lebende Tabakpflanzen.\n3. Pilzmyzet, d. h. Vegetationskörper, aus denen die eigentlichen Fruchtkörper der Pilze empor-\nsprießen, z. B. Champignonbrut.","1724 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n06.03 Blüten und Blütenknospen, geschnitten, zu Binde- oder Zierzwecken (usw.)\nI.\nHierher gehören:\n1. Geschnittene Blüten und Blütenknospen (einschließlich geschnittene blüten- oder knospen-\ntragende Zweige von Bäumen oder Sträuchern), zu Binde- oder Zierzwecken, frisch, getrocknet\noder bearbeitet, z.B. Rosen, Nelken, Kirschzweige oder Ginsterstengel mit Blüten.\n2. Sträuße, Ziergebinde, Kränze, Blumenkörbe und ähnliche Waren, die Blüten oder Blüten-\nknospen enthalten, ohne Rücksicht auf Zutaten aus anderen Stoffen (wie Körbe, Bänder,\nPapierausstattungen und dergleichen), vorausgesetzt, daß die Waren sich nach ihrem\nwesentlichen Charakter als Waren des Blumenhandels kennzeichnen.\nII.\nHierher gehören nicht Blüten und Blütenknospen, die hauptsächlich zur Riechmittel-\nherstellung oder zu Zwecken der Medizin usw. verwendet werden, wenn ihre Beschaffenheit eine\nVerwendung zu Binde- oder Zierzwecken ausschließt, z.B. welke Rosenblüten (Tarifnr. 12.07).\nOC..04 Blattwerk, Blätter, Zweige und andere Pflanzenteile, Gräser, Moose (usw.)\nI.\n(1) Hierher gehören:\n1. Blattwerk, Blätter, Zweige, andere Pflanzenteile, Gräser, Moose und Flechten, zu Binde- oder\nZierzwecken, frisch, getrocknet oder bearbeitet, z. B. blatttragende Zweige des Lorbeer-\nbaumes (Laurus nobilis), getrocknete Renntierflechte (Cladonia rangiferina und Cladonia\nsilvatica) oder gefärbte Blütenköpfe der Weberkarde (Dipsacus sativus).\n2. Sträuße, Ziergebinde, Kränze, Blumenkörbe und ähnliche Waren aus Blattwerk, Blättern,\nZweigen, anderen Pflanzenteilen, Gräsern, Moosen oder Flechten, ohne Rücksicht auf Zutaten\naus anderen Stoffen (wie Körbe, Bänder, Papierausstattungen und dergleichen), vorausgesetzt,\ndaß die Waren sich nach ihrem wesentlichen Charakter als Waren des Blumenhandels\nkennzeichnen.\n3. Geschnittene Nadelbäume und Nadelbäume mit Wurzeln, zu Zierzwecken (z.B. Weihnachts-\nbäume), wenn sie offensichtlich zur Wiederanpflanzung nicht geeignet sind (z. B. mit Wurzeln,\ndie mit kochendem Wasser abgetötet sind).\n(2) Die Waren können Zierfrüchte, nicht aber Blüten oder Blütenknospen enthalten.\nII.\nHierher gehören nicht Blattwerk, Blätter, Zweige, andere Pflanzenteile, Gräser, Moose und\nFlechten, die hauptsächlich zu anderen als Binde- oder Zierzwecken verwendet werden:\na) Lorbeerblätter (Tarifnr. 09.10).\nb) Isländisches Moos (Tarifnr. 12.07).\nc) Pflanzliche Rohstoffe zum Färben oder Gerben (z. B. Roccellaarten) (Tarifnr. 13.01).\nd) Irländisches Moos (Tarifnr. 14.05).\ne) Weberkarden, zu Rauhzwecken geeignet, getrocknet (Tarifnr. 14.05).\nf) Flechtstoffe (Kapitel 14).","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 1725\nErläuterungen zu\nKapitel 7 07\nGemüse, Pßanzen, Wurzeln und Knollen, die zu Ernährungszwecken verwendet werden\nI.\n(1) Zu Kapitel 7 gehören Gemüse und Küchenkräuter, Hülsenfrüchte, Wurzeln und Knollen\nmit hohem Gehalt an Stärke oder Inulin, die eine in diesem Kapitel vorgesehene Beschaffenheit\nhaben. Durch luftdichten Verschluß werden sie nicht von Kapitel 7 ausgeschlossen, wenn ihre\neigentliche Haltbarmachung nicht von den in diesem Kapitel vorgesehenen Verfahren abweicht\n(z. B. Zwiebelpulver in Dosen).\n(2) Als genießbar (zur menschlichen Ernährung geeignet) gelten Waren dieses Kapitels auch dann,\nwenn sie erst nach Bearbeitung oder Zubereitung zur menschlichen Ernährung verwendet werden\nkönnen.\nZu Kapitel 7 gehören nicht: II. ,\na) Zur menschlichen Ernährung dienende, jedoch anderweit erfaßte Pflanzen und Pflanzenteile,\nz. B. Früchte (Kapitel 8), Getreide (Kapitel 10), Zuckerrüben und Zuckerrohr (Tarifnr. 12.04),\nZichorienwurzeln (Tarifnr. 12.05).\nb) Gemüse, Küchenkräuter usw., anders oder weitergehend behandelt (Kapitel 11 oder Ab-\nschnitt IV).\nc) Waren derTarifnr. 12.07, auch wenn sie manchmal als würzende Zutaten für Speisen usw. ver-\nwendet werden, wie Basilikum, Borretsch, Ysop, Minzen, Rosmarin, Dost, Salbei und Wermut.\nd) Runkelrüben und Kohlrüben (Tarifnr. 12.10).\nGemüse und Küchenkräuter, frisch oder gekühlt 07.01\nI.\nZu A~2 gehören genießbare Pilze (z.B. Steinpilze, Pfifferlinge und Butterpilze), ausgenommen\nChampignons (Abs. A-1) und Trüffeln (Abs. B).\nZu E gehören auch Zwiebeln zur vegetativen Vermehrung. Zu den Speisezwiebeln rechnen die\nSommerzwiebel (Allium cepa), die Winterzwiebel (Allium fistulosum) und die Perlzwiebel (Allium\nampeloprasum).\nZu F: Zu den Kartoffeln gehören die Knollen aller Arten der Gattung Solanum tuberosum,\neinschließlich Industriekartoffeln.\nZu G gehören die gestochenen unterirdischen Stengelsprossen von Asparagus officinalis.\nZu I-4 gehört auch Kohlrabi.\nZu K-3 gehören z.B. Chicoree (z.B. Witloof), Pflücksalat und Sauerampfer.\nZu N gehören Speisebohnen der Gattung Phaseolus, Puffbohnen der Art Vicia faba und\nSpeiseerbsen der Art Pisum sativum (z. B. Palerbsen, Zuckererbsen, Markerbsen), in der Schale\noder ausgelöst.\nZu P gehören z.B. Gemüsepaprika (Früchte von Capsicum grossum, deren meist grüne oder\nauch gelbrot gefärbte Fruchtwände keinen brennenden Geschmack haben), Blattpetersilie, Bohnen-\nkraut, Dill, Estragon, Fenchel, Gartenmelde, Kerbel, Kresse, Majoran (Origanum majorana),\nMangold, Pastinake, Porree, Rhabarber, Schnittlauch und Stangensellerie.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Gemüsejungpflanzen zum Pikieren oder Umpflanzen (Tarifnr. 06.02).\nb) Trockene ausgelöste Bohnen oder Erbsen (Tarifnr. 07.05).\nc) Süße Kartoffeln (Tarifnr. 07.06).\nd) Fenchelfrüchte (Tarifnr. 09.09).\ne) Zichorienwurzeln (Tarifnr. 12.05). ·\nf) Fenchelwurzeln (Tarifnr. 12.07).\ng) Runkelrüben und Kohlrüben (Tarifnr. 12.10).\nGemüse und Küchenkräuter, gekocht oder nicht, gefroren 07.02\nI.\nHierher gehören Gemüse und Küchenkräuter, die in dem für die Anwendung der Zoll-\nvorschriften maßgeb_enden Zeitpunkt infolge Kältebehandlung bis in die inneren Teile erstarrt\nsind. Sie gehören auch dann hierher, wenn sie vor dem Gefrieren gekocht worden sind. Ein Zusatz\nvon Salz oder Zucker vor dem Gefrieren ist ohne Einfluß auf die Tarifierung.\nII.\nHierher gehören nicht Gemüse und Küchenkräut6l', die vor dem Einfrieren weiter zubereitet,\nz. B. passiert, worden sind (Abschnitt IV).","1726 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n07.03 Gemüse und Küchenkräuter, zur ,·orläuflgen Haltbarmaehung in Salzlake (usw.)\nI.\nHierher gehören Gemüse und Küchenkräuter, die in Salzlake oder konservierendem Wasser\n(z. B. Wasser mit schwefliger Säure) vorläufig haltbar gemacht sind und in der Regel als »Halb-\nkonserven\" (meist in Großbehältnissen) der gemüseverarbeitenden Industrie als Ausgangsstoffe\ndienen.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Gemüse und Küchenkräuter, mit Essig zubereitet oder haltbar gemacht (Tarifnr. 20.01).\nb) Gemüse und Küchenkräuter, zum unmittelbaren Genuß besonders zubereitet, z.B. »Saure\nGurken« (milchsauer vergorene, meist mit Gewürzen oder Küchenkräutern gewürzte, unmittel-\nbar genußfertige Gurken), milchsauer •vergorene Bohnen sowie Oliven, vor dem Einlegen\nin eine Kochsalzlösung mit Natronlauge behandelt, Gemüse und Küchenkräuter, ohne Wasser\nmit chemischen Konservierungsmitteln haltbar gemacht (Tarifnr. 20.02).\n07.0-! Gemüse und Küchenkräuter, getroeknet (usw.)\nI.\nHierher gehören Gemüse und Küchenkräuter, durch Trocknen haltbar gemacht, ganz, zer-\nkleinert oder als Pulver, das durch Mahlen hergestellt ist.\nZu A-2 gehören z.B. Kartoffelschnitzel.\nZu B gehören - ohne Rücksicht auf die Verwendung - z.B. Spargelmehl, Zwiebelmehl,\nKnoblauchmehl und Knoblauchschrot, Majoran, gerebelt oder gemahlen.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Tomatenpulver, aus passierten Tomaten hergestellt (Tarifnr. 20.02).\nb) Zusammengesetzte Würzmittel (Tarifnr. 21.04).\nc) Zubereitungen zur Herstellung von Suppen, die aus getrocknetem Gemüse oder getrockneten\nKüchenkräutern und zusätzlich anderen Stoffen bestehen (Tarifnr. 21.05).\n07.05 Troekene ausgelöste Hülsenfrüehte, aueh gesehält oder zerkleinert\nI.\nHierher gehören trockene ausgelöste Hülsenfrüchte ohne Rücksicht auf ihren Verwendungs-\nzweck (z.B. Ernährung, Viehfütterung, Aussaat). Sie können geschält, poliert (auch mit Talkum\noder dergleichen überzogen) oder zerkleinert sein.\nZu A: Das maßgebende Gewicht ist das Eigengewicht zuzüglich des Gewichts der \"'unmittel-\nbaren Umschließungen.\nZu B-1 gehören Bohnen der Gattung Phaseolus und Puffbohnen der Art Vicia faba.\nZu B-2-a gehören Erbsen der Art Cicer arietinum.\nZu B-2-b gehören Erbsen der Art Pisum sativum (z.B. Pale~bsen, Z1,1ckererbsen, Mark-\nerbsen, Peluschken).\nZu B-4 gehören z. B. Platterbsen (Samen der Lathyrus-Arten, einschließlich der als Zier-\npflanze dienenden -•>Edelwicke,,-L. odorata), »Angola-Erbsen« (auch »Catjang-Bohnen\") der Art\nVigna sinensis ( = Vigna catjang) und »Taubenerbsen« (auch »Taubenbohnen\"') der Art Cajanus\ncajan ( = Cajanus indicus).\nZu Anmerkung 2:\n(1) Die Zollfreiheit wird gewährt, wenn Bohnen des Absatzes B-1 und Erbsen desAbsatzes B-2-b-1,\nausgenommen Einzelsendungen mit einem Gewicht der Sendung Yon weniger als 25 kg, als im Aus-\nland vermehrtes Saatgut (Abs. 2) zur Abfertigung gestellt werden und die nachstehenden Vorschriften\neingehalten sind.\n(2) Das Saatgut muß\n1. der Sorte nach auf Grund des § 41, Abs. 3 und 4 oder des § 67, Abs. 7 des Saatgutgesetzes vom\n27. Juni 1953 (Bundesgesetzbl. I S. 450) anerkannt werden können,\n2. im Ausland unmittelbar aus Vorstufensaatgut erwachsen sein, das nach dem Saatgutgesetz\nmit Erfolg geprüft worden ist,\n,,\n3. den Proben des ausgeführten Vorstufensaatgutes (Abs. 3, Nr. 4) entsprechen.","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 1727\nErläuterungen zu\n(07.051\n(3) Mit dem Antrag auf Abfertigung des Saatgutes zum freien Verkehr ist eine Bescheinigung des\nBundessortenamtes vorzulegen, wonach vorläufig unterstellt werden kann, daß die Voraussetzung\nnach Abs. 2, Nr. 2 vorliegt (Muster 1). Das Bundessortenamt erteilt diese Bescheinigung auf Antrag,\nwenn nachstehendes Verfahren eingehalten ist:\n1. Die von beiden Vertragspartnern un.terzeichnete Urschrift des Vermehrungsvertrages sowie\neine amtlich beglaubigte deutsche Ubersetzung bei fremdsprachigen Schriftstücken ist dem\nBundessortenamt vor der Ausfuhr des Vorstufensaatgutes bis zum 31. Mai des Erntejahres vor-\nzulegen. Aus dem Vermehrungsvertrag müssen sich Art und Sorte des Saatguts, die Größe der\nvorgesehenen Vermehrungsfläche in Hektar und die Menge des auszuführenden Vorstufen-\nsaatgutes in Kilogramm ergeben.\n2. Mit dem Vermehrungsvertrag ist eine Bestätigung der für den Zuchtbetrieb zuständigen An-\nerkennungsstelle vorzulegen, wonach die für die Vermehrung benötigte Menge an erfolgreich\ngeprüftem Vorst.ufensaatgut zur Verfügung steht.\n3. Das Bundessortenamt erteilt einen Sichtvermerk auf der Urschrift des Vermehrungsvertrages\nund gibt diese dem deutschen Vertragspartner zurück.\n4. Von jeder Partie Vorstufensaatgut ist vor der Ausfuhr je eine Probe von mindestens 300Gramm\ndurch einen amtlich bestellten Probenehmer zu entnehmen und ihre Nämlichkeit durch Siegel\noder Plombe zu sichern. Auf den Umschließungen der Proben sind durch ihn oder nach seiner\nAnweisung durch den inländischen Vertragspartner das voraussichtliche Erntejahr des Auf-\nwuchses, die Art und Sorte des Saatgutes und die Vertragspartner anzugeben. Die Proben\nsind unverzüglich durch den inländischen Vertragspartner mit einer Versanderklärung nach\nMuster 2 dem Bundessortenamt zuzusenden. Auf der Versanderklärung ist die Probenahnw\nzu bestätigen. Die Nämlichkeit des Vorstuft.nsaatgutes ü,t gleichfalls durch den amtlichen\nProbenehmer zu sichern.\n5. Dem Bundessortenamt sind nach Abschluß der Vermehrung des Saatgutes folgende Unter-\nlagen vorzulegen :\nDie mit dem Sichtvermerk versehene Urschrift des Vermehrungsvertrages.\nEine amtliche Bescheinigung, wonach das nämliche Vorstufensaatgut ausgeführt worden\nist, das nach Nr. 4 gesichert worden ist.\nEine Bescheinigung einer Behörde oder einer amtlich bestimmten Stelle des Landes, in\ndem die Vermehrung durchgeführt worden ist (Vertragsland), aus der sich die Größe der\ntatsächlichen Vermehrungsfläche in Hektar und die M.enge des geernteten Saatgutes in\nKilogramm ergibt. In der Bescheinigung muß bestätigt sein, daß das Saatgut im Ver-\ntragsland aus dem zur Verfügung gestellten Vorstufensaatgut ~rwachsen ist. Fremd-\n8prachigen Bescheinigungen ist eine amtlich beglaubigte deutsche Ubersetzung beizufügen.\n(4) Die Zollstelle fertigt die \\Vare zum freien Verkehr ab, wenn ihr nachgewiesen ist, daß Proben\nentsprechend Satz 2 und 3 entnommen und an das Bundessortenamt zur endgültigen Prüfung ab-\ngesandt sind .. Von jeder Partie des vermehrten Saatgutes hat ein amtlich bestellter Probenehmer\nje eine Probe von mindestens 300 g zu entnehmen und ihre Nämlichkeit durch Siegel oder Plombe\nzu sichern. Auf den Umschließungen der Proben sind durch den Probenehmer oder nach seiner An-\nweisung durch den Zollbeteiligten der Tag der Probenahme, diP abfertigende Zollstelle, die Art und\nSorte des Saatgutes, das Gewicht der entsprechenden Partie in Kilogramm, das Erntejahr, die Ver-\ntragspartner und die Nummern der Bescheinigung und des Sichtvermerks des Bundessortenamtes\nanzugeben.\n(5) Die Zollstelle nimmt die Bescheinigung des Bundessortenamtes zur Zollurkunde und vermerkt\nin· dieser, wann die Proben an das Bundessortenamt abgesandt worden sind. Wird nicht die volle\nnach der Bescheinigung zulässige Saatgutmenge zur Abfertigung gestellt, so schreibt die Zollstelle\nauf der Bescheinigung die jeweils eingeführte Menge ab, vermerkt in der Zollurkunde unter Angabe\nvon Nummer und Ausstellungsdatum der Bescheinigung, daß diese vorgelegen hat und gibt sie dem\nZollbeteiligten zurück.\n(6) Stellt das Bundessortenamt durch Vergleichsanbau fest, daß die Voraussetzungen des Abs. 2\nnicht vorliegen, so teilt es dies der Zollstelle unverzüglich mit; die Zollstelle ändert in diesem Falle\nden Zollbescheid (§ 94 Reichsabgabenordnung). Das Bundessortenamt soll seine Prüfung so vor-\nnehmen, daß eine Mitteilung nach Satz 1 der Zollstelle spätestens am 15. November ~s auf den\nTag der Probenahme (Abs. 4) folgenden Kalenderjahres vorliegt.","1728 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n(07.05)\n(Anmerkung2)\nMuster 1\nBundessortenamt Rethmar, den ..............................................................\nBescheinigung Nr.\nDer/Die .............................................................................................................................................................................................. .\n(Name oder Firma) (genaue Anschrift)\nwill das nachstehend bezeichnete Saatgut auf Grund der Anmerkung 2 zu Nr. 07.05 des Zoll-\ntarifs einführen.\nArt Sorte Menge in kg kg in \\Y orten\nDie nach den Erläuterungen zum Zolltarif erforderlichen Unterlagen haben vorgelegen.\nAuf Grund dieser Unterlagen kann unterstellt werden, daß das oben bezeichnete Saatgut aus\ndem ordnungsgemäß ausgeführten Vorstufensaatgut in .... ................................ *) erwachsen\nist. Weitere Prüfung nach Eingang der Proben des einzuführenden Saatgutes bleibt vor-\nbehalten.\nDiese Bescheinigung ist zur Vorlage bei der abfertigenden Zollstelle bestimmt.\n(Dienststempel)\n. ···-········\"······ ....\n(Unterschriit des Leiters oder selne-s ständigen Vertreters·\n;,\n•) Vertragsland","Nr. 39 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 1729\nErliiuterungen zu\n(0,.05)\n(Anmerkung 2)\nMuster 2\n(In zweifacher Ausfertigung einzusenden)\nAn das\nBundessortenamt\nIlethmar über Lehrte (llann.)\nBetr.: Versanderklärung über Vorstufenproben\nSie erhalten beigeschlossen . ... Saatgutproben, die aus für den Versand ins Ausland\nbestimmten Vorstufenpartien entnommen E?ind.\n,r ertragspartner ist: ······-··················································································································································································\nDer Vermehrungsvertrag trägt den Sichtvermerk Nr.: ..................:................................... _,\nDas Vorstufensaatgut ist für die Saatguterzeugung Ernte ·············:·········· bestimmt.\nIm einzelnen handelt es sich um folgende Proben:\nLfd. Nr. Ausgeführte Vorstufenmenge\nder Probe Art Sorte\nkg\n(Ort und Datum) (Rechtsverbindliche Unterschrift des Züchters)\nIch bestätige hiermit, die oben bezeichneten Proben aus den von mir gesicherten, zum Ver-\nsand bestimmten Vorstufenpartien entnommen und versiegelt - plombiert - zu haben.\n(Nichtzutreffendes bitte streichen)\n(Ort der Probenahme, Datum) (Leserliche Unterschrift des Probenehmers)\n(Empfangsbestätigung des Bundessortenamt-es)\nBemerkungen:\n1) Die Yersanderklärung darf sich nur auf zu einem Vermehrungsvertrag gehörige Proben beziehen.\n2) Die Bestätigung des Probennehmers muß sich auf dem gleichen Blatt befinden, auf welchem die\nErklärung des Züchters abgegeben wird.\n3) Die zweite Ausfertigung der Versanderklärung geht an den Züchter mit Eingangsvermerk des\nBundessortenamtcs zurück und ist sorgfältig aufzubewahren.","1'130 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu El'läuterungeB\n(87.05) II.\nHierher gehören nicht:\na) Bohnen- und Erbsenmehl (Tarifnr. 11.03).\nb) Sojabohnen (Tarifnr. 12.01).\nc) Erdnüsse (Tarifnr. 12.01 oder 20.06).\nd) Samen von Wicken und von Lupinen (Tarifnr. 12.03).\ne) Johannisbrotkerne (Tarifnr. 12.08).\n07.06 · \\Vurzeln oder Knollen von Manihot, Maranta und Salep, Topinambur (USIV.)\n1.\n(1) Die Waren gehören auch dann hierher, wenn sie nicht zur menschlichen Ernährung verwendet\nwerden.\n(2) Hierher gehören auch Dahlienknollen, nicht lebend.\nII.\nHier her gehören nicht:\na) Lebende Dahlienknollen (Tarifnr. 06.01).\nb) Frische oder getrocknete Kartoffeln (Tarifnr. 07.01 oder 07.04).\nc) Mehl und Grieß von den hierher gehörenden Waren (Tarifnr. 11.06).\nd) Stärke (Tarifnr. 11.08).\ne) Sago (Tarifnr. 19.04).\nC'","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 1731\nErläuter1111gen zu\nKapitel 8 08\nGenießbare Früchte; Schalen von Zitrusfrüchten oder von Melonen\nI.\n(1) Zu Kapitel 8 gehören genießbare Früchte, Schalen von Zitrusfrüchten und Schalen von\nMelonen, die eine in diesem Kapitel vorgesehene Beschaffenheit haben. Sie können ganz, ent-\nhäutet oder von den Schalen befreit, in Stücke zerlegt, zerquetscht oder geraspelt, jedoch weder\npassiert noch gemahlen sein, noch passierten oder gemahlenen Früchten in ihrer Beschaffenheit\ngleichkommen. Waren des Kapitels 8 - ausgenommen gefrorene Früchte der Tarifnr. 08.10 -\nkönnen geringe Mengen Zucker enthalten. ·\n(2) Durch luftdichten Verschluß werden diese Waren nicht von Kapitel 8 ausgeschlossen, wenn\nihre eigentliche Haltbarmachung nicht von den in diesem Kapitel vorgesehenen Verfahren ab-\nweicht (z. B. frische Kaschu-Nuß-Kerne oder getrocknete Pflaumen in Dosen).\n(3) Gekühlte Waren werden als frisch tarifiert.\n(4) Als genießbar (zur menschlichen Ernährung geeignet) gelten Früchte auch dann, wenn sie\nerst nach Zubereitung oder weiterer Bearbeitung zur menschlichen Ernährung verwendet werden\nkönnen.\nII.\nZu Kapitel 8 gehören nicht:\na) Oliven, Tomaten, Gurken, Kürbisse, Auberginen und Gemüsepaprika (Kapitel 7).\nb) Kaffee, Vanille und Wacholderbeeren (Kapitel 9).\nc) Ölsaaten und ölhaltige Früchte (z. B. Mohnsaat und ungeröstete Erdnüsse) (Tarifnr. 12.01).\nd) Früchte der hauptsächlich zu Zwecken der Medizin verwendeten Art (Tarifnr. 12.07).\ne) Johannisbrot und Johannisbrotkerne (Tarifnr. 12.08).\nf) Aprikosen-, Pfirsich- und Pflaumensteine sowie ihre ausgelösten Kerne (Tarifnr. 12.08).\ng) Früchte der hauptsächlich zum Färben oder Gerben verwendeten Art (Tarifnr. 13.01).\nh) Kakaobohnen (Tarifnr. 18.01).\ni) Früchte usw., anders oder weitergehend behandelt (Kapitel 11 oder Abschnitt IV).\nDatteln, Bananen, Ananas, Mangolriiehte, Mangostanfriiehte, Avoeatofrtlchte (usw.) 08.01\nI.\nZu B gehören auch Kokosflocken (nicht entölte8, geraspeltes Fruchtfleisch der Kokosnuß).\nII.\nHier her gehört nicht Kopra (Tarifnr. 12.01).\nZitmsfrüehte, friseh oder getroeknet 08.02\n1.\n(1) Zu A gehören auch die kleinen sauren Früchte der myrtenblättrigen Pomeranze\nsowie Bergamotten.\n(2) Zedratfrüchte sind die Früchte von Citrus Medica bajura.\nZu B gehören die sauren Früchte des Zitronen- oder Limonenbaumes (Citrus Medica\nlimonum).\nZu C gehören z.B. Apfelsinen, Mandarinen, Satsumas, Tangerinen„ Clementinen und Limetten.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Schalen von Zitrusfrüchten (Tarifnr. 08.13).\nb) Kandierte Früchte der myrtenblättrigen Pomeranze (sogenannte Chinois) (Tarifnr. 20.04).\nFeigen, frisch oder getrocknet 08.03\nI.\nHierher gehören die :Früchte des Feigenbaumes (FiC118 carica).\nII.\nHier her gehören nicht:\na) Kaktusfrüchte, z.B. Früchte des echten Feigenkaktus (Tarifnr. 08.09).\nb) Feigenkaffee (Tarifnr. 21.01).","1732 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n08.04 \\\\ieintrauben, frisch oder getrocknet\nI.\nZu A-1 gehören frische Weintrauben, die nach ihrer Beschaffenheit (Sorte, Größe, Reifegrad\nusw.) und nach ihrer sorgfältigen Verpackung (z.B. in Gitterkisten) zum Tafelgenuß geeignet sind.\nZu _A-2 gehören alle anderen frischen, sowie alle eingestampften, eingeraspelten oder sonst\nzerklemerten Weintrauben ohne Rücksicht darauf, ob sie zum Keltern oder zu anderen Zwecken\nverwendet werden.\nZu B gehören Rosinen, Korinthen und Sultaninen.\nII.\nHierher gehört nicht Traubenmost, teilweise vergoren (Kapitel 22).\n08.05 Sehalenfriiehte (ausgenommen solche der Tarifnr. 08.01), frisch oder getrocknet (usw.)\nI.\nHierher gehören z.B. Mandeln (süße oder bittere), Pistazien, Eßkastanien, Hasel-, Wal-,\nPekan- (Hickory-) und Piniennüsse, auch geraspelt oder in Stücken oder Scheiben.\nII.\nHier her gehören nicht:\na) Kokos-, Para- und Kaschu-Nüsse (Tarifnr. 08.01).\nb) Erdnüsse (Tarifnr. 12.01 oder 20.06).\nc) Mandelschalen und grüne Walnußschalen (Tarifnr. 13.01).\nd) Erdnußpaste (Tarifnr. 21.07).\ne) Roßkastanien (Tarifnr. 23.06).\n08.06 Äpfel, Birnen und Quitten, frisch\nZu A-1 gehören Äpfel der· Handelsklasse C der Sortierungsvorschriften der Verordnung übC'r\ngesetzliche Handelsklassen für frisches Obst und Gemüse vom 3. Juli 1955 (Bundesanzeiger 1955,\nNr. 127), lose geschüttet, ohne Zwischenlagen.\nZu B-1 gehören Birnen der Handelsklasse C der Sortierungsvorschriften der Verordnung\nüber gesetzliche Handelsklassen für frisches Obst und Gemüse vom 3. Juli 1955 (Bundesanzeiger\n1955, Nr. 127), lose geschüttet, ohne Zwischenlagen.\n08.07 Steinobst, frisch\nZu B: Zu den Pfirsichen rechnen auch Brugnolen und Nektarinen.\nZu C: Zu den Kirschen rechnen auch Weichseln, Amarellen und Schattenmorellen.\nZu D: Zu den Pflaumen rechnen auch Zwetschen, :Mirabellen und Reineclauden.\nZu E gehören z.B. Schlehen.\n08.08 Beeren, frisch\nI.\n· Zu D gehören z. B. Berberitzen, Brombeeren, Holunderbeeren, Maulbeeren, Moosbeeren,\nSanddornbeeren, Stachelbeeren und Vogelbeeren (Ebereschenbeeren).\nII.\nHierher gehören nicht Wacholderfrüchte (Tarifnr. 09.09).\n08.09 Andere Früchte, frisch\nI.\nHierher gehören - soweit sie weder vorstehend noch in anderen Kapiteln genannt oder\ninbegriffen sind - alle Früchte genießbarer Arten, z.B. Granatäpfel, Hagebutten, Jujuben, Khaki-\nfrüchte, Kaktusfrüchte, Wassermelonen und Zuckermelonen.\nII.\nHierher gehören nicht Röhrenkassie und Tamarinden (Tarifnr. 12.07 oder 13.03; Kapitel 20).","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 1733\nErläuterungen zu\nFrüchte, gekocht oder nicht, gefroren, ohne Zusatz ,,on Zucker 08.10\nI.\nHierher gehören Früchte, die in dem für die Anwendung der Zollvorschriften maßgebenden\nZeitpunkt infolge Kältebehandlung bis in die inneren Teile erstarrt sind. Sie gehören auch dann\nhierher, wenn sie vor dem Gefrieren gekocht worden sind. Ein Zusatz von Salz vor dem Gefrieren\nist ohne Einfluß auf die Tarifierung.\nII.\nHierher gehören nicht Früchte, die vor dem Einfrieren weiter zubereitet, z.B. passiert oder\ngezuckert, worden sind (Abschnitt IV).\nFrüchte, zur vorläufigen llaltbarmaclmng in Salzlake (usw.) 08.11\nI.\n(1) Hierher gehören Früchte, die in Salzlake oder konservierendem Wasser (z.B. Wasser mit\nschwefliger Säure) vorläufig haltbar gemacht sind und in der Regel als »Halbkonserven« (meist in\nGroßbehältnissen) der obstverarbeitenden Industrie als Ausgangsstoffe dienen.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Gekochte Früchte (Tarifnr: 08.10 oder Kapitel 20).\nb) Früchte, mit Essig zubereitet oder haltbar gemacht (Tarifnr. 20.01).\nc) Früchte, mit Zucker haltbar gemacht (Tarifnr. 20.04).\nd) Fruchtmark (Tarifnr. 20.06).\ne) Früchte, ohne Wasser mit chemischen Konservierungsmitteln haltbar gemacht (Tarifnr.\n20.06).\nFrüchte (ausgenommen solche der Nrn. 08.01 bis 08.05), getrocknet 08.12\n(1) Hierher gehören - auch miteinander vermischte - Früchte, die in frischem Zustand\nzu den Tarifnrn. 08.06 bis 08.09 gehören, durch Trocknen haltbar gemacht, und zwar ganz, in\nStücke oder Scheiben geschnitten, entsteint oder entkernt, auch als plattenförmige Masse.\n(2) Früchte mit Zusatz von Zucker gehören hierher, wenn sie keine mit Zucker haltbar ge-\nmachten Früchte der Tarifnr. 20.04 sind.\nSchalen von Zitrusfrüchten oder von Melonen, frisch, gefroren, getrocknet (usw.) 08.13\nI.\nZitrusfrüchte sind die in Tarifnr. 08.02 erfaßten Früchte.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Mehl von Fruchtschalen (Tarifnr. 11.04.).\nb) Fruchtschalen, mit Zucker haltbar gemacht (Tarifnr. 20.04).","1'134 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II .\nErläuterungen\n09 Kapitel 9\nKaffee, Tee, l\\late und Gewürze\nI.\nZu Kapitel 9 gehören· Kaffee, Tee, Mate und Waren, die reich an ätherischen Ölen ode:r\nwürzigen Stoffen sind und deshalb hauptsächlich zum Würzen verwendet werden. Die Waren\nkönnen ganz, gemahlen oder sonst zerkleinert sein.\nII.\nZu Kapitel 9 gehören nicht:\na) Küchenkräuter, wie Blattpetersilie, Bohnenkraut, Estragon, Kerbel, Kresse und Majoran,\nauch als Pulver (Kapitel 7).\nb) Senfsaat (Tarifnr. 12.01).\nc) Hopfen (Tarifnr. 12.06).\nd) Waren der Tarifnr. 12.07, auch wenn sie manchmal als würzende Zutaten für Speisen usw.\nverwendet werden, wie Basilikum, Borretsch, Dost, Minzen, Rosmarin, Salbei und Ysop.\ne) Senfmehl (Tarifnr. 21.03).\nf) Zusammengesetzte Würzmittel (Tarifnr. 21.04).\n09.01 Kaffee, auch geröstet oder entkoffeiniert; Kaffeeschalen und -häutehen (usw.)\nI.\nZu A-1 gehört Rohkaffee (einschließlich de:r beim Verlesen, Sieben usw. abgesonderten Bohnen\nund Bruchstücke), auch entkoffeiniert.\nZu A-1-b gehören sogenannter koffeinfreier Rohkaffee, der nicht mehr als 0,08, und koffein-\narmer Rohkaffee, der nicht mehr als 0,2 Gewichtshundertteile Koffein enthält.\nZn A-2 gehört der in Abs. A-1 genannte Kaffee, gedarrt oder geröstet, auch glasiert, kandiert,\ngemahlen oder gepreßt.\nZu C gehören z.B. gemahlene Mischungen von Kaffee mit Kaffee-Ersatzstoffen, auch gepreßt.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Kaffeemittel, die keinen Kaffee enthalten (Tarifn:r. 21.01).\nb) Auszüge oder Essenzen aus Kaffee und Zubereitungen auf der Grundlage solcher Ausziige\noder Essenzen (Tarifnr. 21.02).\nc) Kaffee-Pasten aus gemahlenem geröstetem Kaffee und pflanzlichen Fetten, auch mit anderen\nStoffen (Tarifnr. 21.07).\nd) Koffein (Tarifnr. 29.42).\n09.02 Tee\n1.\nHier her gehören alle Sorten von Tee, der von den Blattknospen, Blättern und Trieben des\nTeestrauches (Camellia sinensis und Camellia assamica) stammt, auch gepulvert, gepreßt oder\nkoffeinfrei, und Teeabfälle.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Mate (Tarifnr. 09.03).\nb) Auszüge oder Essenzen aus Tee und Zubereitungen auf der Grundlage solcher Auszüge\noder Essenzen (Tarifnr. 21.02).\nc) Gemische von Tee, Milchpulver und Zucker (Tarifnr. 21.07).\nd) Medizinaltee (Kapitel 30).\n09.03 llate\nI.\nMate sind die getrockneten, leicht gerösteten, auch zerriebenen oder gemahlenen Blätter, Blatt-\nstiele, Blütenstiele oder jungen Triebspitzen einiger Ilexarten.\nII.\nHierher gehören nicht Auszüge oder Essenzen aus Mate und Zubereitungen auf der Grund-\nlage solcher Auszüge oder Essenzen (Tarifnr. 21.02).","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 1735\nErläuterungen zn\nPfeffer der Gattung »Piper «; Früchte der Gattungen »Capsieum « und »Pimenta « 09.04\nI.\nZu A gehört schwarzer und weißer Pfeffer (einschließlich Pfefferbruch und Pfefferstaub) aus\nden Frücht~n von Piper nigrum und langer Pfeffer (Fruchtstände von Piper longum).\nZu B-1 gehören nur Früchte der Gattung Capsicum mit brennendem Geschmack, z.B. Gewü:rz-\npa prika, Chillies (»Cayennepfeffer«).\nZu B-2 gehören alle gemahlenen oder sonst zerkleinerten Früchte der Gattung Capsicum,\neinschließlich des gemahlenen oder sonst zerkleinerten Gemüsepaprikas. Sie gehören auch dann\nhierher, wenn der brennende Geschmack durch besondere Bearbeitung (z. B. Aussondern der\nFruchtscheidewände, Einweichen der Samen) gemildert ist.\nZu C gehört z. B. Nelkenpfeffer ( »Jamaikapfeffer«, »Englischgewürz«, »Piment«).\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Gemüsepaprika, weder gemahlen noch sonst zerkleinert (Kapitel 7).\nb) Kubebenpfeffer (Tarifnr. 12.07).\nVanille 09.05\nI.\nHierher gehören die Früchte (Schoten) von Vanilla planifolia (echte Vanille) und von Vanilla\npompona (Vanillon).\nHierher gehören nicht: II.\na) Vanillezucker (Tarifnr. 17 .05).\nb) Vanillin (Tarifnr. 29.11).\nc) Vanilleöl (Tarifnr. 33.01).\nZimt und Zimtblüten 09.06\nI.\n(1) Zimt besteht aus der getrockneten, von der Borke befreiten Rinde der Zweige verschiedener\ntropischer Zimtbaum-Arten (z. B. Cinnamomum ceylanicum).\n(2) Hierher gehören auch sogenannte Chips, d. h. die abgeschabten äußeren Rindenschichten\nvon Zimtrinden, Bruch, Abschnitte von Zimtröhren usw.\n(3) Zimtblüten sind die getrockneten Blüten oder Früchte der Zimtbäume.\nII.\nHierher gehören nicht bitterer Zimt (z.B. von Cinnamomum Culilawan), Massoyrinde\n(Cinnamomum xanthoneuron und Cinnamomum Kiamis) (Tarifnr. 12.07).\nGewürznelken, Mutternelken, Nelkenstiele 09.07\nI.\nHierher gehören Blütenknospen (Gewürznelken), Früchte (Mutternelken) und Blütenstiele\n(Nelkenstiele) des Gewürznelkenbaumes (Jambosa caryophyllus).\nII.\nHier her gehören nicht Rinde und Blätter des Gewürznelkenbaumes (Tarifnr. 12.07).\nMuskatnüsse, Muskatblüte und Kardamomen 09.08\nZu A: Muskatnüsse sind die Samen der Muskatnußbäume (z.B. von Myristica fragans), meist\nvon Samenmantel und Steinschale befreit. Muskatblüte (M_acis) ist der Samenmantel der Muskat-\nnüsse.\n, Zu A-1 gehören :Muskatnüsse, auch zerbrochen, und Muskatblüte, auch getrocknet und in\nStreifen geschnitten.\nZu B gehören die Kapselfrüchte von Elettaria-Arten (z.B. Malabarkardamomen, Ceylon-\nkardamomen), ferner u. a. die Samen von Amomum melegueta (>>Paradieskörner«, i•Melegueta-\npfeffer«).","1736 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n09.09 Anis-, Sternanis-, Fenchel-, Koriander-, Kümmel- und Wacholderfrüchte\nI.\nZu A: Anisfrüchte sind die Spaltfrüchte von Pimpinella anisum, Fenchelfrüchte die Spalt-\nfrüchte von Foeniculum vulgare, Korianderfrüchte die Spaltfrüchte von Coriandrum sativum.\nZu B gehören Kümmel (Spaltfrüchte von Carum carvi) und Kumin (Spaltfrüchte von Cuminum\ncyminum).\nZu C: Sternanisfrüchte sind die Früchte von Illicium verum ( »Badian«).\nZu D: Wacholderfrüchte sind ·die Beeren des Wacholderstrauches (Juniperus communis).\nHierher gehören nicht: II.\na) Fenchel (Kapitel 7).\nb) Schwarzkümmel (Nigella sativa) (Tarifnr. 12.07).\n09.10 Thymian, Lorbeerblätter und Safran; andere Gewürze\n1.\nZu A gehört Thymian (Thymus vulgaris, Thymus zygis, Thymus serpyllum-Quendel), als\nKraut, gerebelt oder s<;>nst zerkleinert.\nZu B gehören die Blätter des Lorbeerbaumes (Laurus nobilis), frisch oder getrocknet, auch\ngeschnitten oder gemahlen.\nZu C: Safran sind die Blütennarben und Blütengriffel von Crocus sativus.\nZu D: Ingwer sind die Wurzelstöcke von Zingiber officinale.\nZu E gehören z.B. die in der Vorschrift 1 b genannten Gewürzgemische.\nII.\nHier her gehören nicht:\na) Blatttragende Zweige des Lorbeerbaumes, sofern sie nach ihrer Beschaffenheit und gegebenen-\nfalls Aufmachung Binde- oder Zierzwecken dienen (Tarifnr. 06.04).\nb} Speisezwiebeln, Knoblauch, Petersilie, Kerbel, Sellerie oder Meerrettich, gemahlen (Tarifnr.\n07.04).\nc} Majoran (Origanum majorana) (Kapitel 7).\nd) Salbei, Basilikum, Borretsch, Ysop, Minzen, Rosmarin, Dost und Wermut (Tarifnr. 12.07).\ne} Ingwer in Sirup (Tarifnr. 20.06).","•\nNr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 1737\nErläuterungen zu\nKapitel 10 10\nGetreide\nZu Kapitel 10 gehört Getreide in Garben, als Kolben, Ähren, Rispen oder ausgedroschen.\nBespelzte Körner, die von unreif geschnittenem Getreide stammen (z. B. halbreif .geerntete Körner\nvon Spelzweizen), werden wie gewöhnliche Getreidekörner tarifiert. Maiskolben und anderes grünes\nGetreide bleiben in Kapitel 10, auch wenn sie wie Gemüse verwendbar sind.\nZur Vorschrift: Künstlich getrocknete Getreidekörner gelten nicht als bearbeitet.\n\\Veizen und lll'ngkorn 10.01\n(1) Hierher gehört auch Spelzweizen (\"Spelz«, »Dinkel«).\n(2) Mengkorn ist ein Gemisch von Weizen und Roggen.\nGl'rste 10.03\nI.\nHierher gehört bespelzte und nackte Gerste.\nHierher gehören nicht: II.\na) Bespelzte Gerste, deren Spelzen entfernt sind, und nackte Gerste, deren Fruchtwand entfernt\nist (Tarifnr. 11.02).\nb) Malz, auch geröstet (Tarifnr. 11.07).\nc) Geröstete Gerste (Kaffeemittel) (Tarifnr. 21.01 ).\nd) Malzkeimlinge (Tarifnr. 23.03).\nHafer 10.04\nI.\nHierher gehört bespelzter und nackter Hafer.\nII.\nHierher gehört nicht: bespelzter Hafer, dessen Spelzen entfernt sind, und nackter Hafer,\ndessen Fruchtwand entfernt ist (Tarifnr. 11.02).\nl\\lais 10.03\nI..\nHierher gehören Körner aller Maisarten (auch Ziermais) und l\\faiRkolben, obne Riicksicbt auf\nihre Verwendung.\nHierher gehören nicht: II.\na) Maisflocken (Corn Flakes) (Tarifnr. 19.05).\nb) Gekochte unreife Maiskolben (Tarifnr. 21.07).\nc) Maisstengel, Maisblätter und entkörnte Maiskolben (Tarifnr. 23.06).\nReis 10.06\nI.\nZu A gehört der nicht enthülste Reis, d. h. Reis, der von der strohgelben bis braunen Spelze,\nder Strohhülse, fest umschlossen ist.\n(1) Zu B: Enthülsen ist das Befreien der Reiskörner von der äußeren Strohhülse. Schleifen ist das\nAbschleifen der unter der Stro~!iülse liegenden Silberhaut sowie der unter der Silberhaut liegenden\nSamenschale. Glasieren ist das Uberziehen des enthülsten und geschliffenen Reises mit einer dünnen\nGlanzschicht (z. B. Stärkesirup, Talkum).\n(2) Bruchreis gehört je nach Beschaffenheit zu B-1 oder B-2.\nHierher gehören nicht: II.\na) Puffreis (Tarifnr. 19.05).\nb) Gekochter Reis (Tarifnr. 21.07).\nc) Rückstände vom Enthülsen und Schleifen von Reis (Tarifnr. 23.02).\nßuelnvl'izen, Hirse aller Art und Kanariensaat; andl'res Getreide 10.07\nI.\nHier her gehören z.B. Milocorn, Dari, Kurrakan (Samen von Eleusine coracana).\nII.\nHierher gehören nicht Sorghorispen (Tarifnr. 14.03).","•\n1738 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nZ1I Erläuteruo9en\n11 Kapit.el 11\nMüllereierzeugnisse; Malz; Stärke; Kleber; Inulin\nI.\nFür die Abgrenzung der zu Kapitel 11 gehörenden Müllereierzeu.gnisse aus Getreide oder Hülsen-\nfrüchten von Kleie und anderen Rückständen der Tarifnr. 23.02 gelten die Erläuterungen zu 23.02.\nII.\nZu Kapitel 11 gehören nicht:\na) Malz-Extrakt (Tarifnr. 19.01).\nb) Sago (Tarifnr. 19.04).\n:Mehl rnn Getreide\n11.01 I.\n(1) Hier her gehört Mehl von Getreidearten des Kapitels 10 ohne Rücksicht auf den Ausmah-\nlungsgrad, auch wenn es - nur zur Verbesserung der Backfähigkeit - schwach erwärmt worden\nist. Ohne Einfluß auf die Tarifierung sind das Vitaminieren und der Zusatz geringer Mengen an\noxydierend wirkenden Stoffen oder an Phosphaten zur Anregung des Hefetriebes.\n(2) Hierher gehört auch Getreidemehl, mit sehr geringen Mengen Backpulver versetzt.\nII.\nHier her gehören nicht:\na) Grobgrieß und Feingrieß (Tarifnr. 11.02).\nb) Mehl, dessen Kleber durch Wärmebehandlung wesentlich verändert ist, um es zur Ernährung\nvon Kindern oder zum Diätgebrauch geeignet zu machen, und Quellmehle (Tarifnr. 19.02).\nc) Gemische von Getreidemehl, Fruchtmehl und Kakaopulver (Tarifnr. 18.06 oder 19.02).\nd) Kleie und andere Bearbeitungsrückstände von Getreide (Tarifnr. 23.02).\n11.02 Grobgrieß und Feingrieß; Getreidekörner, geschält, geschliffen (usw.)\nI.\n(1) Hierher gehören Spelzgerste und Spelzhafer, entspebt; Nacktgerste und Nackthafer, deren\nFruchtwand entfernt ist; Graupen, Grütze, Grieß, Schrot und Flocken von Getreide; Quetschroggen;\nGetreidekeime und Getreidekeimmehl.\n(2) Getreidekeime gehören ohne Rücksicht auf ihren Verwendungszweck (z. B. Ölgewinnung, Her-\nstellung diätetischer Erzeugnisse) hierher. Sie können ganz oder teilweise entölt und haltbar ge-\nmacht sein.\n(3) Flocken, die z. B. mit .Wärme behandelt oder auch mit aufgeheizten Walzen ausgerollt (ge-\nquetscht), jedoch nicht im Dampf gar gekocht und geröstet sind, gehören hierher.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Enthülster, geschliffener oder glasierter Reis (Tarifnr. 10.06).\nb) Flocken, in Dampf gar gekocht und geröstet (Tarifnr. 19.02).\nc) Kleie und andere Bearbeitungsrückstände von Getreide (Tarifnr. 23.02).\nd) Malzkeimlinge (Tarifnr. 23.03).\n11.03 Mehl von Hülsenfrüchten der Tarifm. 07.05\nHierher geh.ören nicht:\na) Sojamehl (Tarifnr. 12.02 oder 23.04).\nb) Johannisbrotkernmehl (Tarifnr. 12.08).\nc) Zubereitungen zur Herstellung von Suppen auf der Grundlage von Hülsenfruchtmehl (Tarifnr.\n21.05).\nll.04 Mehl von Früchten des Kapitels 8\nHierher gehören z. B. Eßkastanien, .Mandeln, Datteln, Bananen, Kokosnüsse und Frucht-\nschalen, die infolge Mahlens mehlförmige Beschaffenheit haben.\n11.05 l\\'lehl, Grieß und Flecken \\'Oll Kartoffeln\nI.\nHierher gehören getrocknete Kartoffeln in Form von _Mehl, Grieß oder Flocken, z.B. Kartoffel-\nwalzmehl (vermahlene Kartoffelflocken), Kartoff'elgrieß (Kartofl'elpreßschrot) und Kartotfel:ß.ocken.","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 1'139\nErläuterungen m\n(11.05)\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Kartoffeln, nur getrocknet, jedoch gröber zerkleinert, z.B. Kartoffelschnitzel\n(Tarifnr. 07.04).\nb) Kartoffelstärke (Tarifnr. 11.08).\nc) Kartoffelsago (Tarifnr. 19.04).\nMehl und Grl~ßvon Sagomark, von Manihot, Mal'IIDta, Salep (mw.) 11.06\nI.\nHierher gehören Mehl und Grieß, die durch - grobes oder fein~s - Zerreiben oder Mahlen\nder in Tarifnr. 07.06 erfaßten Waren gewonnen sind.\nHierher gehören nicht: II.\na) Stärke (Tarifnr. ll.08).\nb) Sago (Tarifnr. 19.04).\nMalz, auch gtthtet 11.07\nI.\nHierher gehört - auch gemahlen - Malz aus Gerste oder anderem Getreide, z.B. Grün-\n. malz, Luftmalz, Darrmalz, Farbmalz (z. B. für die Bierfärbung), »Sauermalz« (mit Milchsäure-\nbakterien angereichertes Malz).\nII.\nHier her gehören nicht:\na) Malz-Extrakt (Ta.rifnr. 19.01).\nb) Zubereitungen zur Ernährung von Kindern oder zum Diät- oder Küchengebraueh auf der\nGrundlage von Malz-Extrakt (Tarifnr. 19.00).\nStärke; Inulin 11.08\nI.\nZu A gehört native Stärke ohne Rücksicht auf ihre Form, Aufmachung und Verwendung\n(z. B. Strahlenstärke, Brockenstärke, Stärkemehl und Stärkepuder).\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Zubereitungen zur Ernährung von Kindern oder zum Diät- oder Küchengebrauch anf der\nGrundlage von Stärke; Stärke, die (z. B. durch Wärmebehandlung) zur Ernährung von\nKindern oder zum Diät- oder Küchengebrauch aufgeschlossen ist (Tarifnr. 19.02.)\nb) Sago (Tarifnr. 19.04).\nc) Rückstände von der Stärkeherstellung (Tarifnr. 23.03).\nd) Lösliche oder geröstete Stärke (Tarifnr. 35.05).\ne) Klebstoffe aus Stärke (Tarifnr. 35.05) und zubereitete Klebstoffe (Tarifnr. 35.06).\nf) Zubereitete Zurichtemittel oder Appreturen aus Stärke, z. B. Glanzstärke (Tarifnr. 38.12).\nKle'her und Klebennffll, aueh ger&itet 11.09\n1.\nKleber ist ein Eiweißstoff des Getreides, insbesondere des Weizens. Klebermehl ist getroekn~ter\nund gemahlener Kleber.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Zubereitete. Klebstoffe, z. B. Glutenleim (Tarifnr. 85.06).\nb) Zubereitete Zurichtemittel oder Appreturen aus Kleber (Tarifnr. 38.12).","1740 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\nKapitel 12\nÖlsaaten und ölhaltige Fril<'ht\"; verschiedene Samen und Früchte; Pflanzen zum Gewerbe- oder\nHeilgebrauch; Stroh und Futter\n12.01 Ölsaaten und ölhaltige Früchte, aueh zerkleinert\n1.\n(1) Hierher gehören Saaten und Früchte, die hauptsächlich zum Gewinnen fetter Öle ver-\nwendet werden, auch wenn sie im einzelnen Fall zu anderen Zwecken, z. B. zur Aussaat, bestimmt\nsind. Die Saaten und Früchte können auch enthülst, geschält, geschrotet oder anders zerkleinert\n(nicht jedoch gemahlen) sein.·\n(2) Hierher gehören z.B. Babassukerne, Baumwollsamen, Bucheckern, Candlenüsse, Croton-\nsamen, Erdnüsse, Erdnußkerne, Hanfsaat (Früchte von Cannabis sativa), Holznüsse, Illipesamen,\nKapoksamen, Kopra, Leinsamen, l\\lowrasamen, Mohnsaat, Nigersaat (Früchte von Guizotia\nabyssinica), Ölrettichsamen, Oiticicasamen (Samen von Licania rigida), Palmnüsse, Palmkerne,\nPerillasaat (Früchte von Perilla-Arten), Rapssamen, Rizinussamen, Rübsensamen, Saflorsaat\n(Früchte von Carthamus tinctorius), Senfsaat, Sesamsaat, Sheanüsse, Sojabohnen, Sonnen-\nblumenkerne, Stillingiasamen, Tulucune.saat (Samen von Carapa-Arten) und Weintraubenkerne.\nZu A: Das maßgebende Gewicht ist das Eigengewicht zuzüglich des Gewichts der unmittelbaren\nUmschließungen.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Haselnüsse, Walnüsse und Mandeln, auch wenn sie nur noch zur Ölgewinnung verwendbar\nsind (Tarifnr. 08.05).\nb) Mehl von Ölsaaten und ölhaltigen Früchten (Tarifnr. 12.02 oder 21.03).\nc) Aprikosen-, Pfirsich- und Pflaumensteine sowie ihre ausgelösten Kerne (Tarifnr. 12.08).\nd) Kakaobohnen (Tarifnr. 18.01).\ne) ~rdnüsse und Erdnußkerne, geröstet (Tarifnr. 20.06).\nf) Ölkuchen und andere Rückstände von der Gewinnung pflanzlicher Öle (Tarifnr. 23.04).\n12.02 Mehl von Ölsaaten oder ölhalti!Jen Früehten, nicht entfettet, ausgenommen Senfmehl\n1.\nHierher gehören Waren der in Tarifnr. 12.01 genannten Art, mehlförmig, nicht entfettet.\nZu A gehört nicht entfettetes Sojamehl, auch entbittert.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Senfmehl, auch entfettet (Tarifnr. 21.03).\nb) Gemahlene Waren der in Tarifnr. 12.01 genannten Art, nicht mehlförmig, genießbar, z.B.\nnaßvermahlene Sesamsaat (Tarifnr. 21.07).\nc) Erdnußpaste (Tarifnr. 2L07).\nd) Ölkuchen - ausgenommen Senfkuchen - gemahlen (Tarifnr. 23.04).\n12.03 Samen, Sporen und Früchte zur Aussaat\nI.\nHierher gehören Samen, Sporen und Früchte, die überwi~_gend zur Aussaat verwendet werden,\nauch wenn sie im einzelnen Fall zu anderen Zwecken, z.B. zur Olgewinnung, bestimmt sind. Für die\nTarifierung dieser Waren kommt es auf die Keimfähigkeit nicht an. Jedoch gehören Samen und\nFrüchte, die zerkleinert und deshalb zur Aussaat nicht mehr geeignet sind, nicht hierher.\nZu B gehören z. B. die Samen von Kohlrüben (Steckrüben), Runkelrüben (Futterrüben) und\nvon (weißen oder hellgelben) Futtermöhren. Samen von Gemüserüben (z. B. Samen von Mairüben,\nHerbstrüben oder Roten Rüben) gehören zu Absatz E.\nZu C-1 gehört der Samen von Trifolium pratense.\nZu C-2 gehören die Samen von Medicago sativa, Medicago varia und Onobrychis viciaefolia.\nZu C-3 gehören z.B. Samen von Futterkohl, von Spörgel, von Gräsern und von allen in C-1\nund C-2 nicht erfaßten Kleearten.\nZu E gehören Samen von Gemüsen, z. B. Samen von Spinat, Blumenkohl, Karotten,\nSpeisemöhren, Roten Rüben, Mairüben und von Herbstrüben.\nZu H gehören z.B. Samen und samenhaltige Zapfen von Nadelgehölzen, Samen von Laub-\ngehölzen, Samen von blütentragenden Gehölzen (wie Azaleen), Samen von Tabak, Samen von\nMelonen, Kirschenkerne und Samen von Pflanzen der in Tarifnr. 12.07 erfaßten Art.","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 1741\nErläuterungen zu\n(lM3)\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Pilzmyzel (Tarifnr. 06.02).\nb) Früchte des Kapitels 8.\nc) Früchte, die Gewürze des Kapitels 9 sind.\nd) Samen und Früchte, die als solche hauptsächlich zur Riechmittelherstellung oder zu Zwecken\nder Medizin, Insektenvertilgung, Schädlingsbekämpfung und dergleichen verwendet werden\n(Tarifnr. 12.07).\ne) Samen und Früchte, infolge Zerkleinerung zur Aussaat nicht geeignet (z. B. Tarifnr. 12.08).\nf) Aprikosen-, Pfirsich- und Pflaumensteine (Tarifnr. 12.08).\ng) Eicheln und Roßkastanien (Tarifnr. 23.06).\nZm•kf'rrühen, auc•h Sehnitzel, frisch, getrocknet oder gemahlen; Zuekerrohr 12.04\nI.\nHierher gehören auch Zuckerrübenschnitzel, denen ein Teil des Zuckers entzogen ist.\nII.\nHierher gehören nicht ausgelaugte Zuckerrübenschnitzel und Bagasse (Tarifnr. 23.06).\nZi<•horienn-urzeln, friseh odf'r getroeknf't, auch gesehnitten, nicht geröstet 12.05\nI.\nHierher gehört die Wurzel von Cichorium intybus.\nII.\nHierher gehören nicht geröstete Zichorienwurzeln (Tarifnr. 21.01).\nHopfen (Blütenzapfen) und Hopfenmehl 12.06\nI.\n(1) Hopfen sind Blütenzapfen der Hopfenpflanze (Humulus lupulus), frisch oder getrocknet.\n(2) Hopfenmehl (Lupulin) ist ein grünlichgelbes, goldfarbenes oder orangefarbenes, grobes,\nklebriges Pulver, das aus den Drüsenschuppen der Blütenzapfen besteht.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Hopfen-Auszug (Tarifnr. 13.03).\nb) Ausgelaugter Hopfen (Tarifnr. 23.03).\nc) Xtherisches Hopfenöl (Tarifnr. 33.01 ).\nPfümz«'n, Pflanzenteile, Samen und Frilehte der hauptsächlieh zur Riechmittelherstellung (usw.) 12.07\nI.\n(1) Hierher gehören frische, getrocknete, auch inAlkohol eingelegte oder mit diesem getränkte\nPflanzen und Pflanzenteile, die hauptsächlich zur Herstellung von Arzneiwaren, Riech-, lnsekten-\nvertilgungs- o>Japanlack«, Kino, Kurare, Manna, Opium, Podophyllin, Papayasaft,\nauch getrocknet, Vogelleim.\n3. Tamarinden und Röhrenkassie, mit heißem Wasser behandelt und passiert.\n4. Süßholzauszug, auch gereinigt, mit einem Gehalt an Eigenzucker von 10 Gewichtahundert-\nteilen oder weniger, ohne Zusatz von Füllstoffen, Fremdzucker oder Geschmackstoffen, in\nForm von Broten, Blöcken, Stangen, Flocken oder Pulver.\nZu B gehört Pektin, auch wenn es durch Zusatz anderer Stoffe, z.B. Dextrose, auf einen\nbestimmten Wirkungswert eingestellt ist.\nZu C gehören z.B. Pflanzensehleime, aus Rotalgen (z.B. Ceylonmoos, Irländisches Moos)\ndurch AUBziehen mit Wasser - auch unter Zugabe von Säuren - gewonnen (z.B. Agar-Agar,\nCarrageen), und Pflanzenschleim, aus J ohannisbrotkernen gewonnen.\nII.\nHier her gehören nicht:\na) Natürliche Gummen, Gummiharze, Harze und Balsame (Tarifnr. 13.02).\nb) Ceylonmoos, Irländisches Moos und andere Rotalgen (Tarifnr. 14.05).\nc) Süßholz-Auszug mit einem Gehalt an Eigenzucker von mehr als 10 Gewichtshundertteilen\noder mit Zusatz von Füllstoffen, Fremdzucker oder anderen Geschmackstoffen (Tarifnr.17.04).\nd) Sirupe, mit Pflanzenauszügen aromatisiert (Tarifnr. 17.05).\ne) Frucht- und Gemüsesäfte (Tarifnr. 20.07).\nf) Zubereitungen aus Pektin mit anderen Stoffen, z. B. mit Säuren, Saccharose, Mineralsalzen\n(z. B. Tarifnr. 21.07, 30.03 oder 38.19).\ng) Lebensmittelzubereitungen, die aus pflanzlichen Auszügen und anderen Stoffen bestehen;\nz.B. Zubereitungen zur Herstellung von Getränken aus Pflanzenauszügen und anderen\nStoffen, z.B. Limonadengrnndstoffe (nicht alkoholisch - Tarifnr. 21.07 oder Tarifnummer\nmit genauerer Warenbezeichnung; alkoholisch - Tarifnr. 22.09).\nh) Tabakauszüge (Tarifnr. 24.02).\ni) Papain (Tarifnr. 29.40).\nk) Einfache PflanzenaUBzüge zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken, dosiert oder\nfür den Einzelverkauf aufgemacht (Tarifnr. 30.03).\n1) Zusammengesetzte Pflanzenauszüge zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken\n(Tarifnr. 30.03).\nm) Arzneiwaren, die aus pflanzlichen Auszügen und anderen Stoffen bestehen, z.B. Zuberei-\ntungen, die neben Paprika-Auszug noch Terpentinöl, Kampfer und Methylsalizylat enthalten,\nZubereitungen, die neben Opium-Auszug noch Anisöl, Kampfer und Benzoesäure enthalten,\noder Zubereitungen, die neben Süßholz-Auszug spezifische pharmazeutische Wirkstoffe\nenthalten (Tarifnr. 30.03).\nn) Indigo (Tarifnr. 32.05).\no) Alginsäure, Alginate, Pektinate und Pektate (Tarifnr. 39.06).","1748 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\nKapitel 14\nFlechtstoffe, Schnitzstoffe und andere Waren ptlanzliehen Ursprungs,\nandenveit weder genannt noch inbegriffen\n14.01 Pflanzliche Stoffe der hauptsächlich zur Korb- oder Flechtwarenherstellung\n\\'erwendeten Art (usw.)\nI.\nHierher gehören Stoffe pflanzlichen Ursprungs, die hauptsächlich - durch Flechten, Wehen\noder andersartiges Verbinden - zur Herstellung von Matten, groben Strohmatten, Gittergeflechten,\nKörben, Verpackungsmitteln usw. verwendet werden, auch wenn sie noch zu anderen Zwecken\nbenutzt werden köllJlen. Mit Ausnahme von Getreidestroh, das in rohem Zustand zu Tarifnr. 12.09\ngehört, können die hierher gehörigen Stoffe roh, gewaschen, in sonstiger Weise gereinigt, geschwefelt,\ngeschält, gespalten, gebleicht, gefärbt, poliert, gebeizt, gefirnißt, lackiert oder feuerfest gemacht\nsein. Sie können auch zu Strängen gedreht, an den Enden abgerundet oder auf Länge geschnitten\nsein (Stroh für Trinkhalme, Ruten für Angeln, Bambusstöcke für Färbereien usw.).\nZu A gehören die langen, gelb bis braunen, konischen, biegsamen Stämme der Rotangpalmen\n(z. B. Calamus rotang).\nZu A-2 gehören z.B. Stuhlflechtrohr (d. h. die abgeschälte, glänzende, äußere Schale hließlicb Lanolin 15.05\nI.\nHierher gehören Wollfett, roh oder gereinigt (wasserfreies Wollfett), Lanolin, Wollfettolein,\nW ollfettstearin, cholesterinhaltige Wollfettalkohole.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Wollpech (Wollfettpech) (Tarifnr. 15.17).\nb) Lanolin mit Zusatz von heilenden Stoffen oder als Arzneiware aufgemacht (Tarifnr. 30.03).\nc) Zubereitete Körperpflege- oder Schönheitsmittel auf der Grundlage von Lanolin (Tarifnr. 33.06).\nAndere tierische Fette und Öle (z. B. Klauenöl, Knochenfett, Abfallfett) 15.06\nI.\nHierher gehören alle tierischen Fette und Öle, die anderweit nicht erfaßt sind. Hierher ge-\nhören z.B. Kadaverfett, Leimfett, Fett von Pferden, Nilpferden, Bären, Kaninchen, Landkrebsen\nund Schildkröten, Klau~nöl, Knochenfett, Knochenöl, Markfett, Eieröl, Schildkröteneieröl und\nPuppenöl.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Tierische Fette oder Öle, 9ie nicht ohne weitere Bearbeitung genießbar, kein Abfallfett und\nanderweit erfaßt sind (Tarifnrn. 15.01 bis 15.05).\nb) Saure Öle aus der Raffination und technische Fettsäuren (Tarifnr. 15.10).\nc) Dippel's Tieröl (Tarifnr. 38.19). ·","1754 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n15.07 Fette pffanzliehe Öle, flüssig oder fest, roh, gereinigt oder raffiniert\n....\nI.\n(1) Fette pflanzliche Öle sind nichtflüchtige Gemische von Glyzerinestern höherer Fettsäuren\ngerader Kohlenstoffzahl, auch mit wechselnden Mengen von Spaltprodukten dieser Ester.\n(2) Hierher gehören fette pflanzliche Öle auch dann, wenn sie nicht aus Ölsaaten und ölhaltigen\nFrüchten der Tarifnr. 12.01, sondern aus anderen Waren pflanzlichen Ursprungs, z.B. aus Oliven,\nMandeln, Pfirsich-, Aprikosen-, Pflaumen-, Walnuß-, Pinien- oder Pistazienkernen gewonnen sind.\nDie hierher gehörigen Waren können in ihrem natürlichen Gehalt an Provitaminen oder Vitaminen\nangereichert sein, soweit den Waren ihr Charakter als pflanzliches Öl erhalten geblieben ist.\n(3) Hierher gehören Myrtenwachs, Japanwachs und Waren, die als »Pflanzentalg« bezeichnet\nwerden (z.B. Borneo-Talg, Chinesischer Talg).\n(4) Gemische flüssiger pflanzlicher Öle gehören hierher, vorausgesetzt, daß die Gemische nicht den\nCharakter von Waren anderer Tarifnummern (z. B. Tarifnr. 30.03, 33.06 oder 34.03) aufweisen.\n(5) Ein auf natürlicher Spaltung beruhender Gehalt an freien Fettsäuren ist ohne Einfluß auf\ndie Zugehörigkeit zu dieser Tarifnummer.\n. Zu A gehören auch Sulfurolivenöl (mit Schwefelkohlenstoff oder anderen organischen Lösungs-\nmitteln aus den Preßrückständen extrahiertes Olivenöl) und lampantes Olivenöl.\nZu B:\n1. Durch Pressung gewonnene pflanzliche Öle und Fette sind unbearbeitet, mechanisch geklärt\noder entwässert, wenn sie keine andere Behandlung erfahren haben als\nAbsetzenlaasen in allgemein üblichen Zeiträumen, -.\nAbschleudern (Zentrifugieren) oder auch\nFiltrieren, bei dem zur Trennung des Öls von festen Bestandteilen nur mechanische\nKräfte, wie Schwerkraft, Druck- oder Fliehkraft, jedoch keinerlei adsorptiv wirkende\nFilterhilfsmittel benutzt worden sind.\nAlle weiteren physikalischen und sämtlic_he chemischen Vorgänge gelten nicht als mecha-\nnisches Klären oder Entwässern.\n2. Durch Extraktion gewonnene pflanzliche Öle und Fette gelten als unbearbeitet, mechanisch\ngeklärt oder entwässert, wenn sich ihre Beschaffenheit weder nach Farbe, Geruch und Ge-\nschmack noch durch besondere anerkannte analytische Daten von den entsprechenden\ndurch Pressung gewonnenen pflanzlichen Ölen und Fetten unterscheidet.\n3. Die Zuweisung von Rizinusöl zu Absatz B-1-a oder B-2- b richtet sich nur nach den TV.\nZu Anmerkung 1: Das maßgebende Gewicht ist das Eigengewicht zuzüglich deß Gewichts\nder unmittelbaren Umschließungen. ·\nZu Anmerkung 3, Absatz 1: Sollen Öle ungenießbar gemacht werden, so gelten für die Ver-\ngällung die TV.\n(1) Zu Anmerkung 3, Absatz 2: Ein Zollsicherungsverkehr wird nur bewilligt, wenn fest-\ngestellt ist, daß die Vergällung :für den angegebenen Verwendungszweck nicht zumutbar ist. Bei\nder Abfertigung zu einem bewilligten Zollsicherungsverkehr wird die Zumutbarkeit nicht nochmals\ngeprüft.\n(2) Verarbeitung zu technischen Zwecken ist z. B. die Herstellung von Waren des Abschnitts VI,\nvon Kunststoffen des Kapitels 39, von Linkrusta, von Fußbodenbelägen mit Papier- oder Papp-\nunterlage aus Abschnitt X, von Linoleum auf Unterlagen aus Spinnstoffen aus Abschnitt XI\noder, soweit Leinöl verarbeitet wird, von Lacköl, Firnis, Standöl und dergleichen, nicht dagegen\nz. B. die Herstellung von sogenanntem Lacksojaöl.\nII.\nHierher gehören nicht Konzentrate, Lösungen und Gemische von Provitaminen oder\nVitaminen (z. B. Tarifnr. 29.38 oder 38.19).\n15.08 Tierische und pftanzliehe Öle, gekocht, oxydiert, dehydratisiert (usw.)\nI.\n(1) Hierher gehören tierische oder pflanzliche fette Öle, deren natürliche Eigenschaften\nvornehmlich das Trockenvermögen und die Viskosität - durch physikalische oder chemische\nBehandlung zu ihrem besonderen Verwendungszweck als filmbildende Bindemittel der Lack-\nund Farbenindustrie verbessert worden sind, z.B. durch:\n1. Zusatz von Trockenstoffen (Sikkativen) unter Erwärmen oder Kochen,\n2. Zuführung von Luftsauerstoff, z. B. durch Einblasen heißer Luft,\n3. Erhitzen auf höhere Temperatur (250 bis 300° C) im Vakuum oder in inertem Gas,\n4. Wasserentziehung (Dehydratation) bei Gegenwart eines Katalysators und durch längeres\nErhitzen auf etwa 300° C,","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 1755\nErläuterungen zu\n5. Behandeln mit Schwefel oder Schwefelchlorür, (16.08)\n6. Einbau von Maleinsäure in das Ölmolekül oder\n7. Modifikation mittels anderer Verfahren, z. B. Mischpolymerisation mit Styrol.\n(2) Hierher gehören z. B.:\n1. Ölfirnisse, z. B.\ngekochte Firnisse, sogenannte Oxydfirnisse, d. h. durch längeres Erhitzen von Ölen auf\nmindestens 200° C unter Auflösung von Trockenstoffen hergestellte Firnisse,\nPräparatfirnisse, d. h. durch Auflösen von Trockenstoffen in Leinöl bei Temperaturen bis\n150° C hergestellte Firnisse,\ngeblasene gekochte Firnisse, d. h. Oxydfirnisse, bei deren Herstellung gleichzeitig Luft ein-\ngeblasen ist,\ngeblasene Präparatfirnisse, d. h. Präpa.ratfirnisse, bei deren Herstellung gleichzeitig Luft\neingeblasen ist,\nKaltfi.rnisse, d. h. sikkativierte Leinöle, denen bei gewöhnlicher Temperatur Trockenstoff-\nlösungen (z. B. gelöstes Bleiborat, Zinknaphthenat und Kobaltresinat) einverleibt sind.\n2. Standöle (Dicköle), d. h. unter Luftabschluß verdickte (polymerisierte) Öle (z. B. Leinöl,\nHolzöl), auch nach Entzug der· nicht polymerisierten Anteile.\n3. Geblasene Öle, d. h. durch Einblasen von Luft bei höherer Temperatur (IÖO bis 150° C)\noxydierte und polymerisierte Öle.\n4. Dehydratisierte Öle, z. B. dehydratisiertes Rizinusöl (Rizinolenöl, Rizinenöl).\n5. Geschwefelte Öle (Sulfuröle).\n6. Maleinatöle.\n7. Styrolisierte Öle, z. B. styrolisiertes Rizinenöl.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Sulfurolivenöl (Tarifnr. 15.07).\nb) Degras (Tarifnr. 15.09).\nc) Tierische und pflanzliche Öle, gehärtet (Tarifnr. 15.12).\nd) Zubereitete flüssige Sikkative (Tarifnr. 32.11).\ne) Sulfierte (mit Schwefelsäure behandelte) Öle, z. B. Türkischrotöl (Tarifnr. 34.02).\nf) Linoxyn (Tarifnr. 39.06).\nDegras 15.09\nI.\nZu A gehört natürlicher Degras (auch Moellon genannt), ein Abfallfett aus der Sämisch-\ngerberei, das aus oxydiertem Tran (Dorsch-, Robben- oder Heringstran) besteht und - im Gegen-\nsatz zu künstlichem Degras - eine beträchtliche Menge von Verunreinigungen enthält.\nZu B gehört künstlicher Degras, ein heiß geblasener, oft auch mit Wasser unter Zusatz von\nSoda- oder Ammoniaklösung emulgierter Tran, der Zusätze von anderen Stoffen (z. B. Wollfett,\nMineralöl, natürlichem Degras oder nicht oxydiertem Tran) enthalten kann.\nHierher gehören nicht:\nII.\na) Fischöl, nur oxydiert oder polymerisiert (Tarifnr. 15.08).\nb) Sulfierte - mit Schwefelsäure behandelte - Öle. (Tarifnr. 34.02).\nc) Zubereitete Schmiermittel (Tarifnr. 34.03).\nd) Zubereitete Zurichtemittel (Tarifnr. 38.12).\nTechnlsehe Fettsäuren; saure Öle aus der Raffination; technische Fettalkohole 15.10\nI.\n(1) Technische Fettsäuren sind Gemische von einbasischen, meist geradzahligen, geradkettigen,\naliphatischen Carbonsäuren gesättigter und ungesättigter Art, mit einer Kettenlänge von C4 bis c•.\n(2) Gesättigte Carbonsäuren dieser Art sind z. B. Caprinsäure, Capronsäure, Caprylsäure, Laurin-\nsäure, Myristinsäure, Palmitinsäure, Stearinsäure (sogenanntes technisches Stearin), Arachinsi.ure.\n(3} Ungesättigte Carbonsäuren dieser Art sind z. B. Ölsäure (technisches Olein}, Erucasäure,\nLinolsäure, Linolensäure, Elaeostearinsäure, Jecorinsäure, Gadoleinsäure, Clupanodonsäure.\n(4) Technische Fettsäuren können gewonnen sein\n1. aus natürlichen Fetten, fetten Ölen oder sauren Ölen durch Spaltung und Destillation (Spalt-\nfettsä uren, Destilla tionsfettsä uren),\n2. aus Tallöl durch Destillation,\n3. aus Paraffinkohlenwasserstoffen mineralischer oder synthetischer Herkunft durch katalytische\nOxydation oder ·\n4. aus anderen Kohlenwasserstoffen nach anderen synthetischen Verfahren.","1756 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n(lo.10) (5) Saure Öle sind die bei der Raffination roher Fette oder Öle aus Soapstock durch Behandeln\nmit Mineralsäuren abgeschiedenen Öle, die neben eingeschlossenem Neutralöl und anderen beim\nAusfällen mitgerissenen Begleitstoffen und Verunreinigungen einen hohen Gehalt an freien Fett-\nsäuren aufweisen.\n(6) Technische Fettalkohole sind Gemische von aliphatischen primären, meist geradzahligen und\ngeradkettigen, gesättigten und ungesättigten Alkoholen mit 6 bis 22 C-Atomen, die z. B.\n1. aus natürlichen Fetten und Ölen, Fettsäuren oder Fettsäureestern durch katalytische\nReduktion,\n2. aus synthetischen Paraffincarbonsäuren durch katalytische Reduktion,\n3. aus Olefinen, Kohlenmonoxyd und Wasserstoff durch katalytische Reaktion (Oxo-Synthese)\noder\n4-. aus den Fettsäureestern des Spermöls durch die Aufspaltung dieser Ester\ngewonnen sind.\n(7) Gesättigte Fettalkohole dieser Art sind z. B. Nonylalkohol, Decylalkohol, Undecylalkohol,\nLaurylalkohol, Myristylalkohol, Cetylalkohol, Stearylalkohol.\n• (8) Ungesättigte Fettalkohole dieser Art sind z. B. Oleylalkohol, Elaidylalkohol, Erucylalkohol.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Schweineschmalz, Talg, Fette (Öle) von Fischen oder Meeressäugetieren und fette pflanzliche\nÖle, mit beliebigem Gehalt an freien Fettsäuren, wenn diese Fettsäuren durch natürliche\nAufspaltung entstanden sind (Tarifnr. 15.01, 15.02, 15.04 oder 15.07).\nb) Stearine (z. B. Oleostearin, Fischstearin) (z. B. Tarifnr. 15.03, 15.04 oder 15.05).\nc) Cholesterinhaltige Wollfettalkohole (Tarifnr. 15.05 ).\nd) Kadaverfett (Tarifnr. 15.06).\ne) Chemisch einheitliche Fettalkohole (Tarifnr. 29.04).\nf) Chemisch einheitliche Fettsäuren (z.B. Tarifnr. 29.14:).\ng) Chemisch nicht einheitliche, grenzflächenaktive Sulfierungsprodukte höherer Fettalkohole\n(Tarifnr. 34.02).\nh) Tallöl, auch gereinigt (Tarifnr. 38.05).\ni) Tallöl-Harzsäuren (Tarifnr. 38.08). •\n15.11 Glyzerin, elnschlleßlieh Glyzerinwasser und -unterlaugen\nI.\nHierher gehören die verschiedenen Arten des Glyzerins - chemisch ein 3-wertiger gesättigter\nAlkohol - in rohem, gereinigtem und chemisch reinem Zustand sowie synthetisch hergestelltes\nGlyzerin.\n(1) Zu A gehören die aus natürlichen Ölen oder Fetten gewonnenen rohen Glyzerine, ein-\nschließlich Glyzerinwasser und -unterlaugen, z. B. Unterlaugenrohglyzerin, Saponifikatrohglyzerin,\nRohglyzerin aus der enzymatischen Spaltung.\n(2) Rohglyzerin ist eine sirupöse, gelb bis gelbbraun gefärbte Flüssigkeit mit süßlichem Ge-\nschmack, die noch Verunreinigungen enthält.\n(3) Glyzerinwasser ist das bei der Fettspaltung anfallende glyzerinhaltige Wasser mit einem\nGehalt von etwa 12 bis 20 Gewichtshundertteilen Glyzerin.\n(4) Glyzerin-Unterlaugen sind die bei der Seifenherstellung durch Verseifen von Neutralfetten\nmit Alkalien und anschließendes Aussalzen des Seifenleimes anfallenden, mehr oder weniger dunkel\ngefärbten Unterlaugen mit einem Gehalt von durchschnittlich 5 bis 15 Gewichtshundertteilen\nGlyzerin, erheblichen Mengen Kochsalz und Verunreinigungen.\n(1) Zu B gehören alle gereinigten Glyzerine, einschließlich des chemisch reinen und des synthe-\ntischen Glyzerins, z. B. Raffinationsglyzerin, Destillatglyzerin, Pharmakopoe-Glyzerin (Glyce-\nrinum), Dynamitglyzerin, Syntheseglyzerin.\n(2) Gereinigtes und chemisch reines Glyzerin ist fast geruchlos, farblos bis schwach gelb und\nschmeckt süß. Die Reinigung kann durch Entfärben und Filtrieren mit Knochenkohle, durch\nBehandlung mit Ionenaustauschern oder einfache oder wiederholte Destillation erfolgt sein.\n(3) Synthetisches Glyzerin (Syntheseglyzerin) ist insbesondere das aus Propylen durch Chlo-\nrierung und Hydrolyse über verschiedene Zwischenprodukte erhaltene Glyzerin.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Glyzerin mit Zusatz von heilenden Stoffen oder als Arzneiware aufgemacht (Tarifnr. 30.03).\nb) Zubereitete Körperpflege- oder Schönheitsmittel auf der Grundlage von Glyzerin (Tarifnr.\n33.06).","Nr. 39 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 1757\nErläuterungen zu\nTierische und pflanzliche Fette und Öle, g\"ehärtet, auch raffiniert (usw.) 15.12\nI.\nHierher gehören durch Hydrierung gehärtete Fette oder Öle ohne Rücksicht darauf, ob sie\nzur Ernährung verwendet werden können.\nZu A: Das maßgebende Gewicht ist das Eigengewioht zuzüglich des Gewichts der unmittel-\nbaren Umschließungen.\nZu B-1:\n1. Ohne weitere Bearbeitung genießbar sind gehärtete Fette oder Öle mit einem Ersta.rrungs-\npunkt von 45°C Mer weniger, deren sonstige Beschaffenheit (z.B. Geruch, Geschmack) eine\nunmittelbare Verwendung zur menschlichen Ernährung nicht ausschließt.\n2. Der Erstarrungspunkt ist nach den »Einheitlichen Untersuchungsmethoden für die Fett-·\nund Wachsindustrie« im Shukoff-Kölbchen mit Vakuummantel zu ermitteln.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Gehärtete Öle, die vermischt oder weiterverarbeitet sind, z. B. durch eine Gefügeveränderung\n(Behandlung mit komprimierter Luft, um das Gefüge und die kristalline Struktur zur Ver-\nwendung zur Ernährung zu verändern) (Tarifnr. 15.13).\nb) Gehärtete Öle, die künstliche Wachse sind (z.B. Opalwachs) (Tarifnr. 34.04).\nllargarine, Kunstspeisefett und andere genießbare verarbeitete Fette 15.13\nI.\n(1) Hier her gehören Lebensmittelzubereitungen von fester Beschaffenheit, die im wesentlichen\nGemische verschiedener, auch gehärteter, Fette oder Öle sind; diese Zubereitungen können aus\nGemisch'en tierischer Fette und Öle oder Gemischen pflanzlicher Fette und Öle oder Gemischen\ntierischer Fette (oder auch Öle) mit pflanzlichen Fetten (oder auch Ölen) bestehen. Die Gemische\nkönnen durch Emulgieren usw. verarbeitet sein. Sie gehören auch hierher, wenn sie Butter,\nSchweineschmalz, Lezithin, Stärke, Farbstoffe, Geschmackstoffe oder Vitamine enthalten.\n(2) Hierher gehören z. B. Margarine ~!1d Kunstspeisefett, die nach äußeren Merkmalen (Aus-\nsehen, Konsistenz, Farbe usw.) gewisse Ahnlichkeiten mit der Butter oder dem Schweineschmalz\naufweisen.\n(3) Hierher gehören auch Lebensmittelzubereitungen, qie aus nur einem Fett oder aus nur\neinem gehärteten Öl bestehen und eine ähnliche Verarbeitung (z. B. Emulgieren) erfahren haben.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Fette und Öle, die gehärtet und raffiniert oder lediglich raffiniert sind, auch wenn sie un-\nmittelbar zur Ernährung verwendet werden können, und selbst dann, wenn sie in Packungen\nfür Endverbraucher aufgemacht sind (z. B. Tarifnr. 15.07 oder 15.12).\nb) Flüssige Gemische pflanzlicher Öle (z. B. Tarifnr. 15.07).\nc) Süßfett (Tarifnr. 21.07).\n\\Valrat, roh, gepreßt oder raffiniert, auch gefärbt 15.14\nHier her gehört nicht Walratöl (Spermacetiöl) (Tarifnr. 15.04).\nBienenwachs und anderes Insektenwachs, auch gefärbt 15.lö\n1.\nHierher gehören auch Lackwachs (Schellackwachs), Chinawachs (chinesisches Baumwachs).\nZu B gehört z.B. gebleichtes oder gefärbtes Wachs.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Gemische von Insektenwachsen, Gemische von Insektenwachs mit Walrat, mit Pflanzen-\nwachs, mineralischen oder künstlichen Wachsen oder mit Paraffin sowie Gemische von\nInsektenwachs mit Fetten, Harzen, mineralischen oder anderen St1ffen (ausgenommen\nfärbenden Stoffen) (z. B. Tarifnr. 34.04 oder 34.05).\nb) Künstliche Waben aus Wachs (Tarifnr. 95.08).","1758 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nn Erläwtero • 9en\n15.16 Pßanzeriwacbs, auch gefärbt\nI.\nHierher gehören Karnauba-, Ouricuri-, Palm-, Candelilla-, Zuckerrohr-, Baumwoll-, Flachs-,\nOkotilla-, Pisang-, Espartowachs.\nZu B gehört z.B. gebleichtes oder gefärbtes Pflanzenwachs.\nII.\nHierher gehören nicht Gemische von Pflanzenwachsen, Gemische von Pflanzenwachs mit\nInsektenwachs, mineralischen oder künstlichen Wachsen oder mit Paraffin sowie Gemische von\nPflanzenwachs mit Fetten, Harzen, mineralischen oder anderen Stoffen (ausgenommen färbenden\nStoffen) (Tarifnr. 34.04 oder 34.05).\n15.17 Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen (usw.)\nI.\nZu A gehören der bei der Ölraffination durch Neutralisieren der freien Fettsäure mit Alkalien\nanfallende Soapstock (Gemisch von Seife und neutralem Öl oder Fett) und der bei der Ölreinigung\nals öliger oder schleimiger .Rückstand anfallende Öldraß. -\nZu B gehören Stearinpech, Wollpech (Wollfettpech), Glyzerinpech, gebrauchte fett-· oder\nwachshaltige Bleicherden, Filtrationsrückstände vom Reinigen tierischer oder pflanzlicher Wachse.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Grieben, auch genießbar (Tarifnr. 23.01).\nb) Ölkuchen und andere Rückstände von der Gewinnung pflanzlicher Öle (z. B. Ölschrote)\n(Tarifnr. 23.04).","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 1759\nErlä11terun9e11 zu\nAbschnitt IV\nWaren der Lebensmittelindustrie;\nGetränke, alkoholische Flüssigkeiten\nund Essig; Tabak\nKapitel 16 16\nZuber.eitungen von Fleisch, Fischen, Krebstieren und W eiehtieren\nI.\n,v\nZu Kapitel 16 gehören - soweit genießbar - Fleisch, Schlachtabfall (einschließlich Därmen,\nBlasen, Magen und Tierblut), Fische, Krebstiere und Weichtiere, sofern diese aren anders oder\nweitergehend behandelt sind, als in den Kapiteln 2 oder 3 vorgesehen ist.\nZu Kapitel 16 gehören nicht: II.\na) Fleischmehl (auch von Meeressäugetieren) und Fischmehl, genießbar (Tarifnr. 02.06, 03.02\noder 03.03).\nb) Suppen und Brühen; Zubereitungen zur Herstellung von Suppen oder Brühen (Tarifnr. 21.05).\nc) Fleischmehl (auch von Meeressäugetieren), Fischmehl und Krebstiermehl, ungenießbar\n(Tarifnr. 23.01).\nd) Arzneiwaren (Tarifnr. 30.03).\nWürste und dergleichen, aus Fleisch, aus Schlachtabfall oder aus Tierblut · 16.01\nI.\n(1) Hierher gehören alle Zubereitungen aus Fleisch oder auch aus Schlachtabfall in Därmen,\nMagen, Blasen, Häuten oder anderen ähnlichen natürlichen oder künstlichen Umschließungen. Das\nFleisch usw. kann gehackt oder nicht gehackt, roh oder gekocht usw., geräuchert oder ungeräuchert\nsein; Fett, Speck, Würzen, Gewürze usw. können zugesetzt sein. Die Waren können beliebig auf-\ngemacht oder verpackt sein.\n(2) Hierher gehören z.B. Rohwurst (Zervelatwurst und Salami), Brühwürste und Kochwürste\n(Leber- und Blutwurst) sowie gewisse Spezialitäten, z. B. Räucherschinken in einer Blase oder\nin einem Darm.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Räucherschinken ohne Umhüllung (Tarifnr. 02.06).\nb) Wurstmasse in Dosen (Tarifnr. 16.02).\nc) Fischwurst (Tarifnr. 16.04).\nFleisch und Sehlaehtabfall, anders zubereitet oder haltbar gemacht 16.02\nI.\nHierher gehören:\n1. Zubereitungen wie sogenannte Pasteten (insbesondere von Lebern), Galantinen UBW.\n2. Zubereitungen, die aus beliebig geformten Teigwaren mit Fleischfüllung bestehen (Ravioli\n· und dergleichen).\n3. Fleisch und Schlachtabfall aller Art, gekocht - nicht jedoch nur abgebrüht oder über-\ndämpft usw. -, geschmort oder gebraten.\n4. Fleisch und Schlachtabfall aller Art, die durch and~re als vorstehend oder in Kapitel 2\nvorgesehene Verfahren zubereitet oder haltbar gemacht sind und nicht zu einer Tarifnummer\nmit genauerer Warenbezeichnung gehören.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Würste und dergleichen (Tarifnr. 16.01).\nb) Fleischextrakte und Fleischsäfte (Tarifnr. 16.03).\nc) Zubereitungen von Fischen, Krebstieren oder Weichtieren (Tarifnr. 16.04: oder 16.05).\nd) Suppen und Brühen; Zubereitungen zur Herstellung von Suppen oder Brühen (Tarifnr. 21.05).","1760 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n16.03 Fleischextrakte tind Fleischsäfte\nI.\n(1) Die hierher gehörigen Waren können feat, teigartig oder flüssig sein.\n(2) Hierher gehören auch Fleischextrakte und Fleischsäfte, die Salz oder andere zur Haltbar-\nmachung zugesetzte Stoffe enthalten.\n(3) Das maßgebende Gewicht ist das Eigengewicht zuzüglich des Gewichts der unmittelbaren\nUmschließungen.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Suppen und Brühen (einschließlich Zubereitungen zu ihrer Herstellung in Form von Würfeln\nusw.), die neben Fleischextrakt andere Stoffe, wie Fett, Gelatine usw. enthalten(Tarifnr. 21.05).\nb) Fleischpeptone und Peptonate (Tarifnr. 35.04).\n16.04 Fische, zubereitet oder haltbar gemacht, elnsehlleßlleh Ka\\'lar und Kaviorersatz\nI.\n(1) Zu A: Kaviar ist gesalzener, enthäuteter, auch gepreßter Rogen von Störarten (insbesondere\nBeluga, Schyrp, Ossiotr und Sewruga).\n(2) Kaviarersatz ist gesalzener, enthäuteter Rogen von anderen Fischen als Stören (insbesondere\nvom Lachs, Dorsch, Hering, Seehasen, Hecht und Karpfen).\n(1) Zu B: Fischpasteten sind gewürzte, fetthaltige Zubereitungen aus gekochtem Fisch, die in\nBlätter- oder Mürbeteig eingehüllt und gebacken sind.\n(2) Fischpasten sind streichfähige Zubereitungen aus ausgenommenen, gereinigten, von Köpfen,\nFlossen, Schwänzen, Schuppen und Gräten befreiten, fein zerkleinerten Fischen oder fein zer-\nkleinerten Fischteilen, auch mit Zusatz von Fett, Butter oder Speiseöl, Bindemitteln und Würz-\nstoffen, z. B. Anchovispaste, Sardellenpaste, Lachspaste, Sardellenbutter, Lachsbutter.\n(3) Fischwürste sind an- oder durchgeräucherte Zubereitungen aus entgrätetem und fein zer-\nkleinertem Fischfleisch, auch mit Zusatz von Speck, Fett, Gewürzen oder anderen Stoffen, in\nDärmen usw. gefüllt.\nZu C gehören Fische und Fischteile aller .Art, die durch andere als vorstehend oder in Tarifnr.\n03.0l oder 03.02 vorgesehene Verfahren zubereitet oder haltbar gemacht sind, z. B.:\n1. Fische, die in Salz und Zucker, auch unter Zusatz von Gewürzen, einen Reifungsprozeß\ndurchgemacht haben, mit einem Aufguß oder mit Öl (z. B. Anchovis, Appetitsild und Kräuter-\nheringe).\n2. Fische, die mit Salz und Säure gar gemacht sind, mit einem Aufguß oder mit Mayonnaise,\nTunke, Öl usw. (z.B. Bismarckheringe, Rollmöpse).\n3. Fische, die in Öl oder Fett gebraten, gebacken oder geröstet sind, auch mit Essig-Aufguß\noder Tunke (z. B. Bratheringe).\n4. Kochfischwaren (z.B. Hering in Gelee, Aal in Tunke und Fischsülze).\n5. Hors d'oeuvres, d. h. Vorgerichte aus Fischen mit Zusatz von Gemüse, Früchten, Tomaten-\nmark und Öl.\n6. Fischklöße, Fischklopse und Fischfrikadellen.\nZu C-4: Wegen der Ermittlung der Länge des lebenden Fi~ches s. TV.\nII.\nHier her gehören nicht Fischsuppen (Tarifnr. 21.05).\n16.05 Krebstiere und Weichtiere, zubereitet oder haltbar gemacht\nI.\nHierher gehören z.B. gekochte, gebratene, geräucherte oder marinierte Krebs- oder Weich-\ntiere (auch Teile davon), auch in Gelee, Tunke usw.\nII.\nHier her gehören nicht:\na) Krebstiere in ihrem Panzer, nur in Wasser gekocht, selbst wenn ihnen - um -sie vorläufig\nhaltbar zu machen - geringe Mengen von Konservierungsmitteln zugesetzt sind (Tarif-\nnr. 03.03).\nb) Krebstiersuppen (Tarifnr. 21.05). -","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 1761\nErläuterungen zu\nKapitel 17 17\nZucker und Zuckerwaren\nZu Kapitel 17 gehören nicht:\na) Schokolade (Tarifnr. 18.06).\nb) Kakaopulver, gezuckert (Tarifnr. 18.06).\nc) Zuckerhaltige Lebensmittelzubereitungen der Kapitel 19, 20, 21 und 22.\nd) Futter, gezuckert (Tarifnr. 23.07).\nRüben- und Rohrzueker, fest 17.01\nI.\nHierher gehören nur: •\n1. Der aus Zuckerrüben oder aus Zuckerrohr gewonnene feste Rüben- und Rohrzucker, unker; Sirupe; Kunsthonig, am•h mit natiirliehem Honig (usw~) 17.02\nI.\n(1) Hierher gehören alle Sirupe und alle anderen Zucker als fester Rüben- oder Rohrzucker,\nauch mit Vitaminen angereichert.\n(2) Hierher gehören:\n1. Stärkesirup (handelsüblich auch qlukose genannt), ein klarer, nicht kristallisierender, mehr\noder minder süßer Sirup, der neben Wasser, Traubenzucker und Maltose noch andere Abbau-\nprodukte in erheblicher Menge enthält.\n2. Handelsübliche Trockenglukose, d. h. Stärkesirup in fester Form.\n3. Stärkezucker in stückiger oder geraspelter Form (sogenannter technischer Stärkezucker).\n4. Dextrose (Traubenzucker).\n5. Fruktose (Fruchtzucker), Laktose (Milchzucker), Maltose (Malzzucker) und Invertzucker,\nfest oder als Sirup.\n6. Zucker aus dem Saft des Ahorns, der Zuckerhirse (Sorghum saccharatum), der Birke, des\nJohannisbrots, bestimmter Palmen, fest oder als Sirup.\n7. Rohr- oder Rübenzuckersirup, durch Auflösen des Zuckers in Wasser hergestellt.\n8. Aus gekochten oder gedämpften Zuckerrüben ausgepreßte urid eingedickte· Säfte (Rüben-\nkraut).\n9. Andere Speisesirupe (z. B. Zuckersirup aus Zuckerabläufen von der Raffination des Roh-\nzuckers).\n10. Alle anderen Säfte und Abläufe aus der Rüben- oder Rohrzuckergewinnung.\n(3) Hierher gehören Karamelzucker, karamelisierte Melasse, Kunsthonig und Gemische von\nKunsthonig mit Naturhonig.\n(4:) Karamelzucker und karamelisierte Melasse sind durch Erhitzen von Zucker oder von MeJasse\ngewonnene braune, geschmacklose oder leicht bittere, nicht kristal1isierbare Waren von aroma-\ntischem Geruch, fest oder als Sirup. ·\n(5) Kunsthonig ist ein Gemisch verschiedener Zuckerarten (insbesondere Invertzucker, Saccha-\nrose, Stärkesirup), das im allgemeinen aromatisiert und gefärbt ist und außerdem geringe Mengen\nanderer Nichtzuckerstoffe (z. B. Dextrin) enthalten kann.\nHierher gehören nicht:\nII.\na) Rüben- und Rohrzucker, fest; chemisch reine Saccharose (Tarifnr. 17 .01 ).\nb) Melasse, nicht karamelisiert (Tarifnr. 17.03 oder 17.05).\nc) Zucker, die infolge eines Zusatzes von Aromen oder Farbstoffen die Beschaffenheitsmerkmale\nvon Waren der Tarifnr. 17.05 aufweisen.\nd) Chemisch reine Zucker (ausgenommen Saccharose) (Tarifnr. 29.43 oder, als Arzneiware auf-\ngemacht, Tarifnr. 30.03).","1762 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n17.03 Melassen, auch entfärbt\nI.\n(1) Hierher gehören die bei der Rüben- oder Rohrzuckergewinnung übrigbleibenden dick-\nflüssigen, auch getrockneten Rückstände. Sie können noch schwer kristallisierbaren Zucker in\nnennenswertem Umfang enthalten.\n(2) Hierher gehören Speisesirupe, die aus Zuckerrohr-Melasse hergestellt sind (z. B. \"treacle«),\nsoweit sie nicht infolge Zusatzes von Aromen oder Farbstoffen die Beschaffenheitsmerkmale einer\nWare der Tarifnr. 17.05 aufweisen.\nII.\nHier her gehören nicht:\na) Melasse, aromatisiert oder gefärbt (Tarifnr. 17.05).\nb) Ausgelaugte Zuckerrübenschnitzel, Bagasse, Scheideschlamm, Filterpreßrückstande und\nMelasseschlempe (Tarifnr. 23.03).\n17.04 Zuckerwaren ohne Kakaogehalt\nI.\nZu A-1 gehört nur Süßholz-Auszug mit _einem Gehalt an Eigenzucker von mehr als 10 Ge-\nwichtshundertteilen, ohne Zusatz von Füll- oder Geschmackstoffen.\nZu B gehören:\n1. Karamelbonbons (Karamellen, Fruchtbonbons, Hustenbonbons, Malzbonbons usw.), Kokos-\nflocken, Gummi-Zuckerwaren, Gelatine-Zuckerwaren, Nugat ohne Kakaozusatz, Kaugummi,\nKornprimate, Krokant, Dragees, Türkischer Honig, Halva, Lakritzwaren (z.B. Negergeld,\nVeilchenpastillen, Cachoubonbons und Salmiakpastillen), Marzipanwaren, Persipanwaren\nund Fondantwaren.\n2. Zubereitungen aus Zucker, Kakaobutter oder Kakaofett, Milch~ulver und Geschmack-\nstoffen, die - abgesehen von Spuren - kein Kakaopulver enthalten.\n3. Corn Flakes, Puffreis und dergleichen, mit Zucker überzogen.\n4. Geleefrüchte, Fruchtpasten und dergleichen, in Form von Zuckerwaren, i. B. Fruchtpasten,\ndie Früchte oder Fruchtteile nachahmen.\n5. Süßholz-Auszug mit Zusatz von Füllstoffen, Fremdzucker oder anderen Geschmackstoffen,\nohne Rücksicht auf den Gesamtgehalt an Zucker.\n6. Rohmassen zuni Herstellen von Marzipanwaren, Persipanwaren und Fondantwaren.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Süßholz-Auszug, auch gereinigt, in Form von Broten, Blöcken, Stangen, Flocken oder Pulver,\nmit einem Gehalt an Eigenzucker von 10 Gewichtshundertteilen oder weniger, ohne Zusatz\nvon Füllstoffen, Fremdzucker oder anderen Geschmackstoffen (Tarifnr. 13.03).\nb) Zuckerhaltige Lebensmittelzubereitungen der Kapitel 19, 20, 21 und 22, insbesondere Baisers\nund ähnliche feine Backwaren (Tarifnr. 19.08), Früchte, Fruchtschalen usw., mit Zucker\nhaltbar gemacht (Tarifnr. 20.04), Konfitüren, Fruchtgelees usw. (Tarifnr. 20.05).\nc) Gebrannte Mandeln (Tarifnr. 20.06).\n17.0ö Zueker, Sirupe und Melassen, aromatisiert oder gefärbt (usw.)\nI.\nHierher gehören Zucker, Sirupe und Melassen, die Aromen oder Farbstoffe als wesentliche\nBestandteile enthalten und infolge der Konzentration an diesen Zusatzstoffen in der Re~el zum\nAromatisieren oder Färben von Süßspeisen, Gebäck usw. geeignet sind, z.B. Vanillezucker,\nVanillinzucker und Farbzucker zu Einmachzwecken.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Zucker (Tarifnr. 17.01 oder 17 .02) und Sirupe (Tarifnr. 17 .02).\nb) Melasse der Tarifnr. 17 .03.\nc) Zuckerwaren (Tarifnr. 17 .04).\nd) Brausepulver (Tarifnr. 21.07).","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 1763\nErläuterungen zu\nKapitel 18 18\nKakao und Zubereitungen aes Kakao\nZu Kapitel 18 gehören nicht:\na) Zubereitungen zur Ernährung von Kindern oder zum Diät- oder Küchengebrauch auf der\nGrundlage von Mehl, Stärke oder Malz.,.Extrakt, mit einem Gehalt an Kakao von weniger\nals 50 Gewichtshundertteilen (Tarifnr. 19.02).\nb) Feine Backwaren mit beliebigem Gehalt an Kakao (Tarifnr. 19.08).\nc) Kakaohaltige Getränke, nicht alkoholisch (Tarifnr. 22.02).\nd) Alkoholische Getränke, kakaohaltig (Tarifnr. 22.09).\ne) Kakaohaltige zusammengesetzte alkoholische Zubereitungen zur Herstellung von Getränken\n(Tarifnr. 22.09).\nf) Kakaohaltige Arzneiwaren, z.B. Abführschokolade, Schokolade mit Zusatz von Eisensalzen\n(Tarifnr. 30.03).\nKakaobohnen, aueh Brueh, roh oder geröstet 18.01\nI.\nKakaobohnen sind die Samen des Kakaobaumes (Theobroma Cacao). Sie gehören hierher un-\nverarbeitet, fermentiert, getrocknet, aufgeschlossen, geröstet, von der Samenschale, dem Samen\nhäutchen und dem Keim befreit oder gebrochen. Kakaobruch besteht aus gebrochenen Kakao\nkernen, auch mit technisch nicht vermeidbaren Anteilen an Samenschalen, Samenhäutchen und\nKeimen.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Kakaoschalen, Kakaohäutchen und anderer Kakaoabfall (Tarifnr. 18.02).\nb) Kakaomasse (Tarifnr. 18.03).\nKakaosehalen, Kakaohäutehen und anderer Kakaoabfall 18.02\nI.\n(1) Hierher gehören alle Abfälle, die im Laufe der Verarbeitung der Kakaobohnen anfallen,\nz. B. Samenschalen, Samenhäutchen, Keime und Kakaogrus.\n(2) Hierher gehören Preßrückstände, die bei der Gewinnung von Kakaofett aus ungeschälten\nKakaobohnen oder aus Schalen und Häutchen anfallen und einen entsprechenden Gehalt an\nSchalen und Häutchen haben. '\nII.\nHier her gehören nicht:\na) Kakaopreßkuchen (Tarifnr. 18.03).\nb) Theobromin (Tarifnr. 29.42).\nKakaomasse, aueh entfettet 18.03\nI.\n(1) Kakaomasse ist ein durch weitgehendes Zerkleinern der Kakaokerne gewonnener brauner,\nöliger, dickflüssiger Brei, der, erkaltet und gegossen, die Form von festen Blöcken oder Tafeln\nbesitzt.\n(2) Kakaomasse gehört auch hierher, wenn sie\n1. aufgeschlossen ist;\n2. ganz oder teilweise entfettet ist (Kakaopreßkuchen).\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Kakaobutter (Tarifnr. 18.04).\nb) Kakaomasse mit Zusatz von Zucker (Tarifnr. 18.06).\nKakaobutter, einsehließlleh Kakaofett 18.04\nHierher gehört das aus Kakaobohnen, Kakaokernen, Kakaobruch, Kakaomasse oder Kakao-\nabfällen du!ch Auspressen oder Extraktion gewonnene Fett ohne Rücksicht auf seine zulässige\noder handelsübliche Bezeichnung.\nI*","1764 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957; Teil II\nzu - Erläuterungen\n18.05 Kakaopulver, nicht gezuckert\nI.\n(1) Kakaopulver ist das aus Kakaopreßkuchen gewonnene Pulver.\n(2) Hierher gehört auch Kakaopulver, das mit alkalischen Mitteln aufgeschlossen ist.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Kakaopulver, gezuckert (Tarifnr. 18.06).\nb) Kakaopulver mit Zusatz von Milchpulver {Tarifnr. 18.06).\nc) Kakaopulver mit Zusatz von Peptonen (Tarifnr. 18.06 oder 30.03).\n18.06 S(>hokolade und andere kakaohaltlge Lebensmittelzubereitungen\nI.\n(1) Hierher gehören Schokolade und Schokoladewaren, z.B. Schmelz-, Milch-, Krem-, Sahne-,\nNugat-, Nuß-, Mokka- und Mandelschokolade, Pralinen und Kuvertüre. Mit Vitaminen ange-\nreicherte Schokolade oder Schokoladewaren sowie Diabetikerschokolade oder Diabetikerschoko-\nladewaren gehören hierher, sofern sie nicht als Arzneiwaren der Tarifnr. 30.03 aufgemacht sind.\n(2) Hierher gehören kakaohaltige Zuckerwaren und kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen, z, B.:\n1. Kakaobonbons, Nugat mit Kakaozusatz, Haferkakao, l\\falzkakao, Kakaopulver mit Zusatz\nvon Zucker, Milchpulver oder auch Peptonen, aus Schokolade mit Früchten, Puffreis oder\ndergleichen hergestellte Zubereitungen {Fruchtschokolade, Puffreisschokolade usw.).\n2. Pastenartige Waren aus Kakao oder Schokolade und eingedickter Milch.\n3. Corn Flakes, Puffreis und dergleichen, mit Schokolade überzogen.\n4. Geleefrüchte, Fruchtpasten und dergleichen, in Form von Schokoladewaren.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Zubereitungen aus Zucker, Kakaobutter oder Kakaofett, Milchpulver und Geschmackstoffen,\ndie - allenfalls abgesehen von Spuren - kein Kakaopulver enthalten (Tarifnr. 17.04).\nb) Kakaopulver mit Zusatz von Peptonen, sofern diese Ware eine Arzneiware ist (Tarifnr. 30.03).","Nr. 39 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 1'165\nErläuterungen zu\nKapitel 19 19\nZubereitungen auf der Grundlage von Getreide, Mehl oder Stärke; Backwaren\nZu Kapitel 19 gehören nicht:\na) Geröstete Kaffeemittel (Tarifnr. 09.01 oder 21.01).\nb) Zubereitungen zur Ernährung von Kindern oder zum Diät- oder Küchengebrauch auf anderer\nGrundlage als Mehl, Stärke oder Malz-Extrakt (Tarifnr. 21.07).\nMalz-Extrakt 19.01\nI.\n(1) Malz-Extrakte sind wäßrige Auszüge aus Malz, die meist bis zu sirupartiger oder fester\nKonsistenz eingedickt· sind. .Hierher gehören auch Malz-Extrakte mit Zusatz von Lezithin,\nVitaminen, Salzen usw., sofern sie nicht infolge der Zusätze Arzneiwaren der Tarifnr. 30.03 sind.\n(2) Hierher gehören auch diastasehaltige Malz-Extrakte, d. h. Malz-Extrakte, die unter Scho-\nnung und Anreicherung des stärkespaltenden Enzyms (Diastase) gewonnen sind und als Back-\nhilfsmittel oder zu technischen Zwecken verwendet werden.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Maltose (Tarifnr. 17 .02).\nb) Malzbonbons (Tarifnr. 17.04).\nc) Zubereitungen zur Ernährung von Kindern oder zum Diät- oder Küchengebrauch auf der\nGrundlage von Malz-Ex.trakt (Tarifnr. 18.06 oder 19.02).\nd) Getränke auf der Grundlage von Malz (z. B. Bier und Malzwein) (Kapitel 22).\ne) Malzdiastase (Tarifnr. 29.40).\nZubereitungen zur Ernährung \\'On Kindern oder zum Diät- oder Küchengebraut>h (usw.) 19.02\nI.\n(1) Hierher gehören Lebensmittelzubereitungen, meist pulverförmig oder körnig, die ent-\nweder nach Auflösen oder leichtem Kochen in Wasser oder Milch Frühstücksgetränke, Breie usw.\nergeben oder zur Herstellung von Kuchen, Puddings, Nachspeisen usw. verwendet werden. Diese\nZubereitungen gehören auch dann hierher, wenn sie - um ihre diätetischen Eigenschaften zu\nverbessern - mit Lezithin, Vitaminen, Salzen usw. angereichert sind, sofern sie nicht infolge der\nZusätze Arzneiwaren der Tarifnr. 30.03 sind.\n(2) Hierher gehören - unter der Voraussetzung, daß ein etwaiger Gehalt an Kakao weniger\nals 50 Gewichtshundertteile beträgt - z. B.:\n1. Kindergetreidenährmittel aus aufgeschlossener Stärke, Milchpulver und Zucker, auch mit\nknochen- und blutbildenden Stoffen und Vitaminen versetzt.\n2. Haferkakao aus Hafermehl und Kakaopulver.\n3. Malzmilch aus Malz-Extrakt, Milchpulver und Zucker.\n4. Racahout, eine Zubereitung aus Reismehl, Eichelmehl, Stärke, Zucker und Kakaopulver,\nmit Vanille aromatisiert.\n5. Puddingpulver aus Stärkepuder und Geschmacksstoffen, ggf. auch Kakaopulver.\n6. Zubereitungen aus einem Gemisch von Getreidemehl, Fruchtmehl und Kakaopulver.\n7. Zubereitungen aus Malz-Extrakt, Zucker, Kakaopulver, Eipulver und Mineralsalzen.\n(3) Hierher gehören auch Mehl, dessen Kleber durch Wärmebehandlung wesentlich verändert\nist, um es zur Ernährung von Kindern oder zum Diätgebrauch geeignet zu machen, und Quell-\nmehle; Stärke, die (z. B. durch Wärmebehandlung) zur Ernährung von Kindern oder zum Diät-\noder Küchengebrauch aufgeschlossen ist.\n(4) Küchengebrauch ist die genußfertige Zurichtung (durch Kochen, Backen oder auf andere\nWeise) im Haushalt, in gewerblichen Küchen und dergleichen oder in Bäckereien.\nHier her gehören nicht: II.\na) Getreidemehl, mit sehr geringen Mengen Backpulver versetzt (Tarifnr. 11.01).\nb) Getreidemehl, auch wenn es - nur zur Verbesserung seiner Backfähigkeit - schwach\nerwärmt worden ist (Tarifnr. 11.01 ).\nc) Gemische, die jeweils nur entweder aus nicht behandelten Gemüsemehlen (Tarifnr. Ö7 .04),\naus nicht behandelten Getreidemehlen (Tarifnr. 11.01), aus nicht behandelten Hülsenfrucht-\nmehlen (Tarifnr. 11.03) oder aus nicht behandelten Fruchtmehlen (Tarifnr. 11.04) bestehen.","1766 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nErläuterungen\n19.03 Teigwaren\nI.\n(1) Hierher gehören frische und getrocknete Waren aus Weizenmehl oder Weizengrieß, durch\nEinteigen und Formen - ohne Gär-, Koch- oder Backprozeß - hergestellt (z.B. Nudeln, Mak-\nkaroni· und Spaghetti). Sie können Eier, Milch, Kleber, Diastase, Gemüsesäfte, Salze, Farbstoffe\noder Vitamine enthalten.\n(2) Hierher gehört »Couscous«, aus Hartweizengrieß durch Dampfbehandlung und Trocknen\nhergestellt.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Teigwaren, mit Fleisch gefüllt (Tarifnr. 16.02), mit anderen Stoffen als Fleisch gefüllt (Tarifnr.\n21.07).\nb) Hostien, Oblatenkapseln für Arzneiwaren, Siegeloblaten und dergleichen (Tarifnr. 19.06).\nc) Gewöhnliche Backwaren (Tarifnr. 19.07).\nd) Feine Backwaren (Tarifnr. 19.08).\ne) Teigwaren, gekocht, auch mit Zusatz von Tomaten·soße (Tarifnr. 21.07).\n19.04 Sago (Tnpiokasago, Sago aus Sagomark, Kartoffelsago und anderer)\nI.\nHierher gehören Lebensmittel aus teilweise verkleisterter Stärke (Sagostärke, Manihotstärke,\nKartoffelstärke usw.) in Graupen-, Perl- oder Klümpchenform oder in ähnlichen Formen. Klümp-\nchen haben unregelmäßige Form und etwa Erbsengröße.\nII.\nHierher gehört nicht Stärke (Tarifnr. 11.08):\n19.05 Lebensmittel, durch Aufbläll('n oder ßösten ,·on Getreide hergestellt (usw.)\nI.\n(1) Hierher gehören Lebensmittel aus Getreide (Mais, Reis usw.), durch Aufblähen oder auch\nRösten hergestellt. Salz, Zucker, Melasse oder Malz-Extrakt können zugesetzt sein.\n(2) Corn Flakes sind Maisflocken, durch Kochen geschälter und entkeimter Maiskörner in Dampf,\nSüßen mit Sirup, Trocknen, Ausrollen und Rösten hergestellt.\n(3) Puffreis ist in Dampf gekochter und durch Anwendung eines Vakuums stark gelockerter\nund vergrößerter Reis.\n(4) Hierher gehören auch ähnliche Zubereitungen, die durch Rösten von Kleie gewonnen und\nwie Corn Flakes verzehrt werden.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Flocken, weder gargekocht noch geröstet (Tarifnr. 11.02).\nb) Corn Flakes, Puffreis und dergleichen, mit Zucker überzogen (Tarifnr. 17.04).\nc) Corn Flakes, Puffreis und dergleichen, mit Schokolade überzogen (Tarifnr. 18.06).\n19.06 Hostien, Oblatenkapseln für Arzfleiwaren, Siegeloblaten und dergleiehen\nI.\nHierher gehören gebackene, im allgemeinen scheiben-, bla tt- oder ka pselförmige ,varen a ua\nMehl- oder Stärketeig, z. B. Lebkuchen-Oblaten.\nII.\nHierher gehört nicht Reispapier (Tarifnr. 14.05).\n19.07 Brot, Schiffszwieback und andere gewöhnliche Backwaren (usw.)\nI.\n(1) Hierher gehören aus Getreidemehl oder auch Getreideschrot, auch mit Teiglockerungs-\nmitteln (z.B. Hefe, Sauerteig, Backpulver), hergestellte Backwaren, denen Salz, Kleber, Stärke,\nMilch, Hülsenfruchtmehl, Malz-Extrakt, Mohn, Kümmel, Anis usw. zugesetzt sein können, z.B. -,\nBrot, Vollkornbrot, Pumpernickel, Knäckebrot und Spezialbrote (Matzen, Grahambrot, Simonsbrot\nusw.). ·\n(2) Hierher gehören geröstete Brotscheiben, auch zu Paniermehl zerrieben.\n(3) Schiffszwieback ist ein haltbares, stark gepreßtes, getroclmetesGebäck, meist inScheibenform. •","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 1767\nErläuterungen zu\nII. (19.07)\nHierher gehören nicht Backwaren mit Zusatz von Zucker, Honig, Eiern, Fett, Käse oder\nFrüchten (Tarifnr. 19.08).\nFeine Backwaren, auch mit beliebigem Gehalt an Kakl!O 19.08\nI.\n(1) Feine Backwaren sind Backwaren, die - auch in Füllungen - Zusätze von Zucker (z.B.\nRübenzucker, Rohrzucker, Sirup, Glukose, Invertzucker), Honig, Eiern, Fett, Käse, Früchten,\nKakao, Kaffee, Branntwein oder Aromen enthalten, z. B. Honigkuchen, Lebkuchen, Hartkekse,\nWeichkekse, Waffeln, Zwieback, Biskuits, Kuchen, Torten und Früchtebrot.\n(2) Die Waren gehören auch dann hierher, wenn sie im Teig kleine Fleisch- oder ]fischstückchen\nenthalten, vorausgesetzt, daß sie noch die charakterbestimmenden Merkmale feiner Backwaren\nhaben.\n(3) Hierher gehören auch feine Backwaren, die ohne Mehl hergestellt sind, z. B. Baisers aus Ei-\nweißschnee und Zucker, auch mit Gelatine, und Makronen aus Eiweiß, Zucker und Mandeln.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Fleischpasteten in Teigkrusten (Tarifnr. 16.02).\nb) Fischpasteten in Teigkrusten (Tarifnr. 16.04).\nc) Schiffszwieback (Tarifnr. 19.07).","1768 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n20 Kapitel 20\nZubereitungen von Gemüse, Küchenkräutern, Früchten und anderen Pflanzen\noder Pßanzenteilen\nI.\nZu Kapitel 20 gehören Gemüse, Küchenkräuter und Früchte, die durch andere als in den\nKapiteln 7 oder 8 vorgesehene Verfahren zubereitet oder haltbar gemacht und nicht in anderen\nTarifnummern erfaßt sind, ganz, in Stücken oder zerquetscht, auch passiert.\nII.\nZu Kapitel 20 gehören nicht:\na) Gemüsemehl (Tarifnr. 07.04).\nb) Mehl von Hülsenfrüchten der Tarifnr. 07.05 (Tarifnr. 11.03).\nc) Mehl von Früchten des Kapitels 8 (Tarifnr. 11.04).\nd) Mehl, Grieß und Flocken von Kartoffeln (Tarifnr. 11.05).\ne) Stärke (Tarifnr. 11.08).\nf) Feine Backwaren, die haltbar gemachte Früchte enthalten (Tarifnr. 19.08).\ng) Geröstete Zichorienwurzeln und andere geröstete Kaffeemittel (Tarifnr. 21.01).\nh) Zubereitungen zur Herstellung von Suppen oder Brühen (Tarifnr. 21.05).\ni) Fruchtsäfte oder Gemüsesäfte, vergoren oder mit Zusatz von Alkohol (Kapitel 22).\n20.01 Gemüse, Küchenkräuter und Früchte, mit Essig zubereitet (usw.)\nI.\nHierher gehören z.B. Essiggurken, Senfgurken, Mixed Pickles, Senfpickles, Essigpflaumen.\nII.\nHierher gehören nicht Gewürzsoßen, die im Gegensatz zu den hierher gehörigen Waren im\nallgemeinen wenig sichtbare feste Stoffe enthalten (Tarifnr. 21.04).\n20.02 Gemüse und Küchenkräuter, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemaeht\nI.\nHierher gehören Gemüse- und Küchenkräuter, die durch andere als in Kapitel 7 oder in\nTarifnr. 20.01 vorgesehene Verfahren zubereitet oder haltbar gemacht sind, z. B. ,,Saure Gurken\"\n(milchsauer vergorene, meist mit Gewürzen oder Küchenkräutern gewürzte, unmittelbar genuß-\nfertige Gurken), milchsauer vergorene Bohnen, Sauerkraut, Gemüse und Küchenkräuter, die durch\nSterilisieren (Gemüsekonserven) oder ohne Wasser mit chemischen Konservierungsmitteln haltbar\ngemacht sind, und Gemüse, das - auch nach Kochen - durch Zusatz von Tomatensoße, Gewürzen\noder anderen Stoffen tafelfertig zubereitet ist.\nZu A: Das maßgebende Gewicht ist das Eigengewicht zuzüglich des Gewichts der unmittelbaren\nUmschließungen.\n(1) Zu A-1 gehört Tomatenmark, auch in Form von Broten, d. h. ein aus passierten Tomaten\ndurch Einkochen hergestelltes Erzeugnis.\n(2) Hierzu gehört auch Tomatensaft mit einem Gehalt an Trockenstoff von 7 Gewichtshundert-\nteilen oder mehr.\nZu A-2 gehören z. B. ganze Tomaten in Dosen, durch Sterilisieren haltbar gemacht, und\nTomatenpulver, d. h. ein aus passierten Tomaten, meist durch Walzentrocknung oder im Sprüh-\nverfahren hergestelltes pulverförmiges Erzeugnis.\nZu D gehören z.B. genußfertige Oliven in Salzlösung, vor dem Einlegen mit Natronlauge\nbehandelt, gefüllt oder nicht.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Gemüse und Küchenkräuter, zur vorläufigen Haltbarmachung in Salzlake oder in Wasser mit\neinem Zusatz von anderen Stoffen eingelegt, jedoch nicht zum unmittelbaren Genuß besonders\nzubereitet (Tarifnr. 07 .03).\nb) Gemüse und Küchenkräuter, gemahlen (Tarifnr. 07.04).\nc) Mehl von Hülsenfrüchten der Tarifnr. 07.05 (Tarifnr. 11.03).\nd) Mehl, Grieß und Flocken von Kartoffeln (Tarifnr. 11.05).\ne) Gemüse und Küchenkräuter, mit Essig zubereitet oder haltbar gemacht (Tarifnr. 20.01).\nf) Gekochte unreife Maiskolben (Tarifnr. 21.07).\ng) Gekochter Reis, auch mit Tomatensoße oder dergleichen (Tarifnr. 21.07). •","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 1769\nErläuterungen zu\nFrüchte, gefroren, mit Zusatz l'On Zucker 20.03\nI.\nHierher gehören - frisch oder gekocht - gezuckerte Früchte, die in dem für die Anwendu~g\nder Zollvorschriften maßgebenden Zeitpunkt infolge Kältebehandlung bis in die inneren Teile\nerstarrt sind.\nII.\nHier her gehören nicht:\na) Früchte, frisch oder gekoc}lt, ohne Zuckerzusatz gefroren (Tarifnr. 08.10).\nb) Fruchtmark, ohne Zuckerzusatz gefroren (Tarifnr. 20.06).\nFrilehte, Fruchtschalen, Pflanzen und Pflanzenteile, mit Zucker (usw.) 20.04\nI.\n(1) Hierher gehören Früchte (z.B. Kirschen, Pflaumen, Eßkastanien, Walnüsse), die mit\nZucker völlig durchtränkt und dadurch haltbar gemacht sind. Sie können mit einer dünnen glasigen\nZuckerschicht (glasierte Früchte) oder mit einer starken Kruste von Zuckerkristallen (kandierte\nFrüchte) überzogen sein.\n(2) Hierher gehören auch Pflanzen (z. B. Veilchen, Mimosen, Angelika), Fruchtschalen (z. B.\nOrangen-, Zitronen-, Melonenschalen) und andere Pflanzenteile (z. B. lt_1gwer), in gleicher Weise\nhaltbar gemacht.\nZu A-1 gehören nur kandierte Schalen von Zedratfrüchten (Citrus Medica bajura).\nZu B gehören auch kandierte Früchte der myrtenblättrigen Pomeranze (sogenannte Chinois).\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Getrocknete Früchte (z. B. Datteln und Feigen), bei denen lediglich der Eigenzucker beim\nEintrocknen an der Oberfläche auskristallisiert ist (Kapitel 8).\nb) Früchte sowie genießbare Pflanzen und Pflanzenteile, in Sirup haltbar gemacht (auch vorher\nmit Zucker behandelt), z.. B. Ingwer oder Angelika in Sirup, glasierte Eßkastanien in Sirup\n(Tarifnr. 20.06).\nKonfitüren, ::\\larmeladen, Fruchtgelees, Fruchtpasten und Fruchtmuse (usw.) 20.05\nI.\n(1) Konfitüren und Marmeladen gehören auch dann hierher, wenn sie nicht aus Früchten des\nKapitels 8, sondern aus anderen Pflan.zen oder Pflanzenteilen (z. B. Kürbissen, Auberginen) her-\ngestellt sind.\n(2) Hierher gehören auch Apfel- und Birnenmus.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Fruchtpülpen (Tarifnr. 08.10, 08.11 oder 20.06).\nb) Früchte, getrocknet, auch als plattenförmige Masse (Tarifnr. 08.12).\nc) Fruchtmark (Tarifnr. 20.06).\nd) Kunstgelees aus Gelatine, Zucker, Fruchtsäften oder auch anderen Stoffen (Tarifnr. 21.07).\nFrüchte, in anderer \\Velse zubereitet oder baltbar gemaebt (usw.) 20.06\nI.\n(1) Zu A: Fruchtmark ist ein Halberzeugnis, das durch Passieren von Früchten. hergestellt ist.\nFruchtpülpe ist ein Halherzeugnis aus ganzen oder zerteilten Früchten. Sie gehört hierher, wenn\nsie z. B. durch Sterilisieren oder ohne ,vasser mit chemischen Konservierungsmitteln haltbar\ngemacht ist. \"\\Yaren mit zugesetztem Zucker oder Alkohol gehören nicht hierzu.\n(2) Das maßgebende Gewicht ist das Eigengewicht zuzüglich des Gewichts der unmittelbaren\nUmschließungen.\nZu B gehören z.B.:\n1. Früchte, in Alkohol haltbar gemacht, mit oder ohne Zusatz von Zucker, Gewürzen oder\nanderen Stoffen.\n2. Früchte sowie genießbare Pflanzen und Pflanzenteile, in Sirup haltbar gemacht (auch vorher\nmit Zucker behandelt), z. B. Ingwer oder Angelika in Sirup, glasi~rte Eßkastanien in Sirup.\n3. Zum Genuß zubereitete Erdnüsse oder Erdnußkerne mit nußartigem Geschmack, mit oder\nohne Zusatz fremder Stoffe (z. B. Salz), auch zerkleinert, sowie in Öl usw. geröstete Mandeln,\nauch gesalzen oder auch zerkleinert.",", 1770 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n(~.06) II.\nHierher gehören nicht:\na) Früchte, frisch oder gekocht, ohne Zuckerzusatz gefroren (Tarifnr. 08.10).\nb) Früchte, zur vorläufigen Haltbarmachung in Salzlake oder in Wasser mit einem Zusatz von\nanderen Stoffen eingelegt, jedoch nicht zum unmittelbaren Genuß besonders zubereitet\n(Tarifnr. 08.11).\nc) Fruchtmehle, durch Mahlen hergestellt (Tarifnr. 11.04).\nd) Früchte, mit Essig zubereitet oder haltbar gemacht (Tarifnr. 20.01).\ne) Früchte, gefroren, mit Zusatz von Zucker (Tarifnr. 20.03).\nf) Konfitüren, Marmeladen, Fruchtgelees, Fruchtpasten und Fruchtmuse (T~rifnr. 20.05).\ng) Fruchtsäfte, nicht gegoren, ohne Zusatz von Alkohol (Tarifnr. 20.07).\nh) Fruchtsäfte, gärend, vergoren oder mit Zusatz von Alkohol (Kapitel 22).\n20.07 Fru„htsäfte (einschließlich Traubensaft) und Gemüsesäfte, nicht gegoren (usw.)\nI.\n(1) Hierher gehören Waren (trinkfertig oder nicht), die im allgemeinen durch Pressen von\nFrüchten, Gemüse oder Küchenkräutern gewonnen sind, nicht gegoren, auch zur Verhinderung der\nGärung mit Konservierungsmitteln, durch Warmentkeimung, Entkeimungsfiltration, Kohlensäure-\ndrucklagerung oder andere Verfahren (z.B. Eindicken) behandelt.\n(2) Der technisch unvermeidbare Gehalt an Alkohol sowie ein geringer Wasserzusatz bleiben ohne\nEinfluß auf die Tarifierung.\nZu B-1-a gehören z.B. Süßmoste aus Beeren oder Steinobst .\n. Zu B-1-b gehören z.B. Fruchtsirupe.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Pflanzensäfte der Tarifnr. 13.03.\nb) Rübenkraut (Tarifnr. 17 .02).\nc) Tomatensaft mit einem Gehalt an Trockenstoff von 7 Gewichtshundertteilen oder mehr\n(Tarifnr. 20.02).\nd) Limonaden, Fruchtsaftgetränke usw. (Tarifnr. 22.02).\ne) Fruchtsäfte oder Gemüsesäfte, gärend, vergoren oder mit Zusatz von Alkohol (Kapitel 22).\n.,\n-","Nr. 39 - Tag der Ausgabe: Bonn, d~n 30. Dezember 1957 1771\nErläuterungen zu\nKapitel 21\nVerschiedene Lebensmittelzuhereitungen\nG.-röstete Ziehoriemrnrzeln und andere geröstete Kaffeemittel (usw.) 21.01\nI.\n(1) Geröstete Kaffeemittel sind ohne Rücksicht auf die zulässige oder handelsübliche Bezeichnung\nalle durch Rösten hergestellten Waren, die nach Beschaffenheit oder Aufmachung als Ersatz oder\nNachmachung von Kaffee oder als Kaffeezusatz dienen sollen. Sie können auch glasiert, kandiert,\ngemahlen oder miteinander vermischt sein.\n(2) Hierher gehört auch geröstetes Malz, das durch die Art der Aufmachung eindeutig seine\nBestimmung als Kaffeemittel erkennen läßt.\n(3) Hierher gehören auch Auszüge aus gerösteten Kaffeemitteln, auch mit Zusätzen anderer\nStoffe (z. B. von Kohlenhydraten), flüssig, halbfest oder fest (auch gepulvert).\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Malz, auch geröstet, nicht als Kaffeemittel aufgemacht (Tarifnr. 11.07).\nb) Zucker oder Melasse, karamelisiert, auch wenn sie als Kaffeezusatz verwendet werden sollen\n(Kapitel 17).\nc) Auszüge aus Kaffeemitteln mit beliebigem Gehalt an Kaffee (Tarifnr. 21.02).\nAuszüge oder Essenzen aus Kaffee, Tee oder Mate; Zubereitungen (usw.) 21.02\n1.\nHierher gehören in flüssiger, halbfester oder fester (auch gepulverter) Form:\n1. Auszüge oder Essenzen aus Kaffee; sie können aus koffeinhaltigem oder entkoffeiniertem\nKaffee oder aus Kaffee und Kaffeemitteln (in beliebigem Verhältnis) hergestellt sein.\n2. Auszüge oder Essenzen aus Tee oder Mate.\n3. Zubereitungen auf der Grundlage dieser Auszüge oder Essenzen, z. B. Kaffee- oder Tee-\nauszüge mit Kohlenhydraten, auch mit Zusatz von Milchpulver oder auch Zucker.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Gemische von Kaffee, Tee oder Mate und anderen Stoffen, z.B. Gemische von Malzkaffee\nund Kaffee (Tarifnr. 09.01) und Gemische von Tee, Milchpulver und Zucker (Tarifnr. 21.07).\nb) Kaffeehaltige Zuckerwaren (z.B. kaffeehaltige Kornprimate) (Tarifnr. 17.04).\nc) Kaffeehaltige Schokoladewaren (z. B. Mokkaschokolade) (Tarifnr. 18.06).\nd) Auszüge aus gerösteten Kaffeemitteln ohne Gehalt an Kaffee (Tarifnr. 21.01 ).\ne) Kaffeepasten (Tarifnr. 21.07).\nf) Trinkfertiger Ka~ee-Aufguß (Tarifnr. 22.02) und andere Waren des Kapitels 22.\nSenfmehl und Senf 21.03\nI.\nZu A gehört gemahlene - auch geschälte oder auch entfettete - Senfsaat, auch mit Zusatz\nanderer trockener Stoffe (z.B. Kurkuma oder Gewürze). Das maßgebende Gewicht ist das Eigen-\ngewicht zuzüglich des Gewichts der unmittelbaren Umschließungen.\nZu B gehört Naßsenf, d. h. eine gebrauchsfertige, breiartige Zubereitung aus Senfmehl, mit\nEssig, Traubenmost oder Wein, meist auch mit Salz, Gewürzen, Zucker oder anderen Stoffen.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Senfsaat (Tarifnr. 12.01).\nb) :Fettes Senföl (Tarifnr. 15.07).\nc) Senfölkuchen, nicht gemahlen (Tarifnr. 23.04).\nd) Senf-Extraktionsschrot, auch gemahlen (Tarifnr. 23.04).\ne) Senfkleie und Senfschalen (Tarifnr. 23.06).\nf) Pharmazeutische Erzeugnisse auf der Grundlage von Senfmehl (Kapitel 30).\ng) Ätherisches Senföl (Tarifnr. 33.01).","1772 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n21.04 Gewürzsoßen; zusammengesetzte \\\\rürzmittel\nI.\n(1) Hierher gehören Zubereitungen, die zum Würzen von Speisen (z.B. Fleisch, Fisch) dienen\nund aus verschiedenen Stoffen (z.B. Eier, Gemüse, Früchte, Mehl, Stärke, Öl, Essig, Zucker,\nGewürze, Senf, Geschmackstoff~ bestehen können, z. B. Worcester-, Cumberland- und Soja-Soße,\nMayonnaise, Tomaten-Catchup, Tomaten-Chutney und Suppenwürze. Tomaten-Catchup besteht\nim wesentlichen aus passiertem Tomatenmark, Weinessig, Salz, Zucker, Pfeffer, Muskatnuß, Zimt,\nNelken und Ingwer. Tomaten-Chutney besteht im wesentlichen aus unpassiertem Tomatenmark,\nWeinessig, Salz, Zucker, Pfeffer, Muskatnuß, Zimt, Nelken und Ingwer. Suppenwürze besteht im\nallgemeinen aus abgebautem pflanzlichem oder tierischem Eiweiß, Salz, ggf. auch Gemüse- und\nGewürzauszügen, und ist für den Endverbrauch fertig zubereitet.\n(2) Soweit diese Waren Gemüse oder Früchte zur Grundlage haben, unterscheiden sie sich von den\nWaren der Tarifnr. 20.01 im allgemeinen dadurch, daß sie sehr wenig sichtbare feste Stoffe enthalten.\n(3) Hierher gehören auch Selleriesalz und - vorbehaltlich der Vorschrift 1 zu Kapitel 9 - Mari-\nnadengewürz, Curry-Pulver und Würzmittel zur Wurstherstellung, auch mit Rötungskomponenten.\nMarinadengewürz besteht im allgemeinen aus einem Gemisch von Gewürzen (z.B. Koriander,\ngetrockneten Lorbeerblättern, Pfeffer, Piment, Ingwer), Senfkörnern und Dill. Curry-Pulver\nbesteht im allgemeinen aus einem Gemisch von Gewürzen (z. B. Ingwer, Kardamomen, Koriander,\nKümmel, Nelken, Pfeffer) und Kurkuma.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Gewürze der Tarifnrn. 09.04 bis 09.10, auch miteinander vermischt (Kapitel 9).\nb) Fleischextrakte und Fleischsäfte (Tarifnr. 16.03). ·\nc) Senfmehl und Senf (Tarifnr. 21.03).\nd) Suppen und Brühen; Zubereitungen zur Herstellung von Suppen oder Brühen (Tarifnr. 21.05).\ne) Eingedickte Würze als Halberzeugnis (Tarifnr. 21.07).\n21.05 Zubereitungen zur Herstellung \\'On Suppen oder Brühen; Suppen und Brühen\nI.\nHierher gehören - unabhängig von der stofflichen Zusammensetzung, Konsistenz und\nVerpackung - :\n1. Tafelfertige Suppen, z.B. Schildkrötensuppe, Ochsenschwanzsuppe, Hühnersuppe und Fisch-\nsuppe.\n2. Kochfertige Suppen, z.B. Erbsensuppe, Tomatensuppe, Gemüsesuppe und Fleischsuppe.\n3. Brühen, z.B. Hühnerbrühe, Fleischbrühpaste und Brühwiirfel.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Gemische von Gemüse oder Küchenkräutern, getrocknet, auch in Pulverform (Tarifnr. 07.04).\nb) Mehl von Hülsenfrüchten der Tarifnr. 07.05 (Tarifnr. 11.03).\nc) Fleischextrakte und Fleischsäfte (Tarifnr. 16.03).\nd) Gemüsegemische der Tarifnr. 20.02, auch wenn sie gelegentlich zur Herstellung von Suppen\nverwendet werden.\ne) Suppenwürze (Tarifnr. 21.04).\nf) Eingedickte Würze als Halberzeugnis (Tarifnr. 21.07).\n21.06 Hefen, lebend oder nicht lebend; zubereitete künstliche Backtriebmittel\nI.\nZu A gehören lebende, nichtlebende und abgetötete Hefen.\nZu A-1 gehören Hefen beliebigen Ursprungs, getrocknet und abgetötet, meist m körniger,\nflockiger oder gepulverter Form.\nZu A-2 gehören lebende Hefen, z.B.:\n1. Ausgangshefen (als Agarkulturen oder andere Dauerkulturen).\n2. Reinzuchthefen (einschließlich Anstellhefen) in gepreßtem Zustand oder als Suspension.\n3. Fertighefen (z.B. Backhefen, Brauereihefen, BrennereihQfen) in gepreßtem Zustand oder als\nSuspension.\n4. Trockenhefen.\nZu B gehören Gemische chemischer Stoffe (z.B. Natriumbikarbonat und Weinsäure), auch\nmit Zusatz von Stärkemehl, die unter geeigneten Bedingungen Kohlendioxyd entwickeln und als\nTriebmittel beim Backen verwendet werden (Backpulver). •","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 1773\nErläuterungen zu\nII. (!l.06)\nHierher gehören nicht:\na) Getreidemehl mit Zusatz sehr geringer Mengen Backpulver (Tarifnr. 11.01).\nb) Weintrub (Tarifnr. 23.05).\nc) Enzyme (Tarifnr. 29.40).\nl 25.02\nI.\nII i er her gehören auch nicht geröstete kupferhaltige Schwefelkiese.\nHierher gehören nicht: II.\na) Geröstete Schwefelkiese (Tarifnr. 26.01).\nb) Kupferkies (Chalkopyrit) (ein Kupfererz aus Eisenkupfersulfid) (Tarifnr. 26.01).\nc) ~arkasit, mit den Me:kmalen eines Schmucksteins (Tarifnr. 71.02).\nSc~huert•I allrr Art, 1rn~nrnommrn suhlimirrtt\"r S(•hwefel (usw.) 2ä.03\nHierher gehören: J.\n1. Roher mineralischer Schwefel in gediegenem Zustand (elementarer Schwefel), auch zur\nTrennung vom Ganggestein durca mechanische Verfahren angereichert.\n2. Ungereinigter Schwefel, durch Ausschmelzen von elementarem Schwefel (z.B. im Frasch-\nverfahren) oder durch Rösten von Schwefelkies oder anderen schwefelhaltigen mineralischen\nStoffen gewonnen. Dieser Schwefel ist bisweilen schon sehr rein, so daß er praktisch_nicht\nmehr gereinigt wird; er wird im allgemeinen in Form von unregelmäßigen Stücken gehandelt.\n3. Ungereinigter Schwefel, der als Nebenerzeugnis bei der Reinigung von Leuchtgas (Stadtgas,\nFerngas), Industriegasen usw. anfällt (Wiedergewonnener Schwefel). Dieser Schwefel, manch-\nmal auch als »gefällter Schwefel« bezeichnet, ähnelt dem in Tarifnr. 28.02 erfaßten gefällten\nSchwefel, der jedoch in der Farbe heller ist und schwach nach Schwefelwasserstoff riecht.\nAuch dieser Schwefel ist bisweilen schon sehr rein, so daß er praktisch nicht mehr gereinigt wird.\n4. Gereinigter Schwefel, aus unreinem Schwefel durch rasche Destillation mit anschließender\nKondensation gewonnen, im a1lgemeinen zu Stangen oder Broten geformt.\n5. Zerriebener Schwefel, d. h. unreiner oder gereinigter Schwefel in Form von fein zerteiltem\nPulver, durch Mahlen und anschließendes Sichten (durch Sieben oder Gasgebläse) gewonnen;\nje nach der Art der Behandlung oder der Feinheit der einzelnen Teilchen auch ,,.gesiebter\nSchwefel«, »ventilierter Schwefel« oder »atomisierter Schwefel« genannt.","1788 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n(~a.oa) II.\nHierher gehört nicht Schwefel, z.B. als Fungicid, in Zubereitungen oder in Formen oder\nAufmachungen für den Einzelverkauf oder als Waren (Tarifnr. 38.11).\n25.04 Xatürlieher Graphit\nI.\nNatürlicher Graphit (auch Pottlot oder Reißblei genannt) ist eine Abart des Kohlenstoffs. Er\nhat eine graue bis schwarze Farbe, fühlt sich fettig an, ist durch seinen Glanz gekennzeichnet und\nfärbt ab. Er unterscheidet sich von künstlichem Graphit durch seine kristalline Struktur. Hierher\ngehört auch natürlicher Graphit mit sehr hohem Kohlenstoffgehalt, der durch ein nach Vorschrift 1\nzugelassenes Verfahren angereichert ist.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Retortengraphit (Retortenkohle) (Tarifnr. 27.05).\nb) Künstlicher Graphit und kolloider Graphit (Tarifnr. 38.01).\n25.05 Natürliehe Sande aller Art, aueh gefärbt (usw.)\nI.\nHierher gehören natürliche Sande, d. h. Sande, die in der Natur.durch Verwitterung von Mine-\nralien entstanden sind. Sie können z. B. aus Meeren, Seen, Flüssen oder Sandgruben stammen.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Durch Zerkleinern von Gestein künstlich gewonnene pulverförmige Erzeugnisse (Tarifnr. 25.17\noder Tarifnummer der Gesteinsart).\nb) Metallhaltige Sande, die von der metallurgischen Industrie zum Gewinnen von Metallen der\nAbschnitte XIV oder XV verwendet werden (z. B. gold-, platin-, zirkon-, rutil- oder ilmenit-\nhaltige Sande sowie die zu den Thoriumerzen zählenOdenwaldsyenit«) und Phonolit.\n(2) Für die zulässigen Bearbeitungen und für die Abgrenzung der \\V'aren der Cnterabsätze A-1\nund A-2 gelten die Erläuterungen zu 25.15-A-1 und -2 sinngemäß.\n(1) Zu B gehören Werksteine aus Kalkstein, mit einer augenscheinlichen Dichte von weniger\nals 2,5, Gemeiner Serpentin (ein Magnesiumsilikat) und vulkanische Tuffe (Porphyrtuffe, Trachyt-\ntuffe usw.).\n(2) Für die zulässigen Bearbeitungen gelten die Erläuterungen zu 25.15-A-l und -2 sinngemäß.\nHier her gehören nicht:\nII.\na) Ecaussine, häufig auch »Belgischer Granit«, }}Blaustein« oder »petit granit« genannt\n(Tarifnr. 25.15).\nb)_ Zerkleinerte Steine und Makadam oder Teermakadam, wie sie als Steinmaterial im Wege-\nund Bahnbau oder beim Betonbau verwendet werden, smvie Körnungen, Splitter und Stein-\nmehl (Tarifnr. 25.17).","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 1793\nErläuterungen zu\nc) Kalksteine, wie sie üblicherweise als Hochofenzuschläge oder zur Herstellung von Kalk oder (2!i.1G)\nZement verwendet werden (Tarifnr. 25.21).\nd) Steine, die die charakterbestimmenden Merkmale von Pflastersteinen, Bordsteinen oder\nPflasterplatten haben, auch wenn sie lediglich durch Spalten, rohes Behauen oder Sägen her-\ngestellt sind (Tarifnr. 68.01).\ne) Blöcke oder Platten, weitergehend als vorstehend unter I beschrieben bearbeitet (z.B. Blöcke\noder Platten, die gespitzt, gestockt, geschliffen, poliert, abgeschrägt usw. sind, Platten, die\nin besondere Formen, z. B. Dreiecke, Sechsecke oder Kreise gesägt sind, sowie Rohlinge von\nWaren) (Tarifnr. 68.02).\nFeuerstein (Flintstein); zerkleinerte Steine, l\\lakadam (usw.) 25.17\nI.\n(1) Feuerstein (Flintstein), eine Abart des Quarzes, der meist in Kugelform oder knolligen, zu-\nweilen auch plattigen Formen vorkommt, gehört hierher, auch wenn er zu Schleifpulver gemahlen\nist. Hierher gehört auch Flintstein, der zur Erleichterung des Zerkleinerungsprozesses geglüht ist.\n(2) Makadam (Schotter) ist Straßenbelagmaterial aus zerkleinerten, meist nur grob kalibrierten\nSteinen. Teermakadam ist mit Teer oder anderen bituminösen Stoffen vermischter ~lakadam.\nHierher gehören nicht: II.\na) Bimskies (Tarifnr. 25.13).\nb) Schiefersplitt, wie er zur Dachpappenherstellung verwendet wird (Tarifnr. 25.14).\nc) Feuersteinknollen, zur Verwendung als Mahlkugeln durch mechanische Bearbeitung in bessere\nKugelform gebracht; Feuerstein, zu Blöcken oder Platten zugehauen; künstlich gefärbte\nSteinkörnungen oder Steinsplitter und künstlich gefärbtes Steinmehl (z. B. zum Aus-\nschmücken von Schaufenstern) (Tarifnr. 68.02).\nDolomit, naturroh, aueh roh behauen oder durch Spalten oder Sänf'n (usw.) 25.18\nI.\n(1) Zu A gehört naturroher, d. h. weder gesinterter noch gebrannter Dolomit, in rohen oder\nnur roh behauenen Blöcken oder Bruchsteinen sowie in Form von Dolomitsand oder Dolomit-\nkörnungen.\n(2) Für die zulässigen Bearbeitungen und für die Abgrenzung der Waren der Unterabsätze A-1\nund A-2 gelten im übrigen die Erläuterungen zu 25.15-A- l und - 2 sinngemäß.\nZu B gehören gesinterter oder gebrannter Dolomit, auch zerkleinert oder gemahlen (z.B. zum\nPolieren). Dolomitstampfmasse ist zerkleinerter, gesinterter Dolomit, mit einem Bindemittel (z. B.\nTeer) vermischt.\nII.\nHierher gehören nicht Makadam (Schotter) aus naturrohem Dolomit (Tarifnr. 25.17).\nNatürliehes llagnesiumkarbonat (llagnesil), auch gebrannt (usw.) 25.19\n• I.\n(1) Magnesit ist ein natürliches Magnesiumkarbonat, das Verunreinigungen enthält.\n(2) Gebrannter Magnesit ist ein unreines Magnesiumoxyd. Hierher gehört Sintermagnesit (durch\nGlühen bei hoher Temperatur gewonnen) und kaustischer Magnesit (durch Brennen bei weniger\nhohen Temperaturen gewonnen).\nHier her gehören nicht: II.\na) Reines Magnesiumoxyd (Tarifnr. 28.18).\nb) Gefälltes Magnesiumkarbonat (Tarifnr. 28.42).\nGipsstein; Anhydrit; Gips, aueh gefärbt oder mit geringen Zusötzt'n (usw.)\nI.\n(1) Gipsstein ist ein natürliches, wasserhaltiges Kalziumsulfat. Anhydrit ist eine wasserfreie Art\ndes Gipssteins. · ·\n(2) Hierher gehören auch Gips mit geringem Alaunzusatz ( >,•Keene's cement« o-•english cement« (Alaungips) (Tarifnr. 25.20).\nb) Puzzolan-, Santorin- und ähnliche Erden, fälschlich als natürliche Zemente bezeichnet\n(Tarifnr. 25.32).\nc) Feinvermahlene Hochofenschlacke ohne Zusatz von Anregern (Tarifnr. 26.02).\nd) Zahnzemente (Tarifnr. 30.05).\ne) Harzzemente (Tarifnr. 32.12).\nf) Feuerfeste Zemente und Mörtel, z. B. auf der Grundlage von Schamotte-Körnungen oder\nTon-Dinasmassen (Tarifnr. 38.19).","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 1795\nErläuterungen zu\nAsbest 25.24\nI.\nHierher gehört Asbest in Form von Gestein, rohen Fasern, die sich beim Zerk_leinern des\nGesteins ergeben, geklopften oder gereinigten Fasern, auch nach Länge sortiert, sowie in Form\nvon Flocken, Pulver oder Abfall (auch Asbestwarenabfall).\nHierher gehören nicht: II.\na) Asbestzementwaren (Tarifnr. 68.12).\nb) Asbestfasern, anders als unter I beschrieben bearbeitet, z.B. gekrempelt oder gefärbt, und\nWaren aus Asbest (Tarifnr. 68.13).\nNatürlit-11er lleersehaum (aueh in 1,olierten Stiieken) und natürliehe1· ßernst.-in (usw.) 25.25\n1.\n(1) Natürlicher Meerschaum, ein wasserhaltiges Magnesiumsilikat, das fast nur in Kleinasien\nvorkommt, kann für Verkaufszwecke und zur Beurteilung der Qualität grob gereinigt, abgeschabt,\ngetrocknet, gewachst und poliert sein.\n(2) Natürlicher Bernstein, ein versteinertes Harz, wird auch ).•gelbe Ambra((, ,.,Succinit« oder\n»Karabe« genannt.\n(3) Wiedergewonnener Meerschaum _besteht aus Splittern und anderen Abfällen von natürlichem\nMeerschaum, die mit Bindemitteln (Öle, Alaun usw.) zusammengebacken sind. Wiedergewonnener\nBernstein besteht aus zusammengebackenen Bernsteinabfällen.\n(4) Jett, eine sehr kompakte Abart der Braunkohle von tiefschwarzer Farbe, die sich schnitzen\nund sehr gut polieren läßt, wird häufig als >)Gagat« oder .-,Schwarzer Bernstein,, bezeichnet.\n(5) Bernstein und Jett, die wegen ihrer Verwendung bei der Schmuckwarenherstellung häufig\nzu den \"Schmucksteinen,< gezählt werden, sind nicht Schmucksteine im Sinne des Zolltarifs.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) .\\•Graue Ambra« (eine Ausscheidung des Potwals) (Tarifnr. 05.14).\nb) Natürliche Harze (Tarifnr. 13.02).\nGlimmer, aueh in ungleichmäßige Scheiben gespalten, und Abfall 25.26\n1.\n(1) Glimmer -·Spanische Kreide« bezeichnet. Für die zugelassenen Bearbeitungen\ngelten die Erläuterungen zu 25.15 A-1 und -2 sinngemäß.\n(2) Talkum ist feingepulverter Speckstein oder Talk. Es gehört auch hierher, wenn es als Polier-\nmittel verwendet werden soll.\nII.\nHierher gehört nicht zu »Schneiderkreide« geformter Speckstein (Tarifnr. DS.05 ).","1796 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n25.28 Natürlicher Kryolith und C:hiolith\nI.\n(1) Natürlicher Kryolith (auch Eisstein oder Grönlandspat genannt) ist ein natürliches Natrium-\nAluminiumfluorid. Er ist meistens schneeweiß (gelegentlich auch farbig) und glasartig.\n(2) ~atürlicher Chiolith ist ebenfalls ein natürliches Natrium-Aluminiumfluorid. Er unterscheidet\nsich von Kryolith durch eine andere molekulare Zusammensetzung.\nII.\nHierher gehören nicht künstlich hergestellter Kryolith und Chiolith (Tarifnr. 28.29).\n25.29 ~atiirliehe ArsensuHide\nHierher gehören: I.\n1. Realgar (auch Arsenrot oder roter Arsenik genannt), ein Arsendisulfid, das in der Natur in\nrubinroten Kristallen vorkommt.\n2. Auripigment (auch Operment, Rauschgelb oder gelber Arsenik genannt), ein Arsentrisulfid\nvon kräftiger gelber Farbe.\n3. Arsenkies (auch M:ispickel genannt), ein Eisen-Arsen-Sulfid von silbergrauer Farbe.\nII.\nHier her gehören nicht künstlich hergestellte Arsensulfide (Tarifnr. 28.35).\n25.30 Natiirliche rohe Borate und ihre Konzentrate (usw.)\nI.\nZu A gehören nur die natürlichen, noch Verunreinigungen enthaltenden Bormineralien (z.B.\nRasorit, Kernit, Tinkal -· wa::,serhaltige Natriumborate -, Pandermit, Prizeit - Kalzinmborate -\nund Borazit - l\\fagnesiumchloroborat -) in dem Zustand, in dem sie gewonnen werden, sowie die\nKonzentrate dieser Mineralien (auch kalziniert). Konzentrate sind rohe natürliche Borate, die durch\nAbsieben, Sichten usw. von den gröbsten Verunreinigungen befreit und dadurch angereichert sind.\nKalzinieren ist die teihveise oder vollständige Entfernung des Kristallwassers aus den natürlichen\nBoraten.\nZu B gehört nur natürliche rohe Borsäure, wie sie aus natürlichen Dämpfen (durch Konden-\nsieren und erneutes Verdampfen) oder aus aufgefangenem Wasser unterirdischer Quellen (durch\nVerdampfen) gewonnen wird, sofern sie nicht mehr als 85 Gewichtshundertteile H 3 B 0 3 in der\nTrockensubstanz enthält.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Borsäure, die mehr als 85 Gewichtshundertteile H 3 B 0 3 in der Trockensubstanz enthält\n(Tarifnr. 28.12).\nb) Chemisch behandelte natürliche Borate (z. B. gereinigter Borax) sowie aus natürlichen Holen\n(z.B. durch Yerdampfen) gewonnene Natriumborat~ (Tarifnr. 28.46).\n25.31 Feldspate; Leuzit, Nephelin und Nephelinsyenit; Flußspat\nI.\nZu A: Leuzit, Nephelin, Nephelinsyenit und Feldspate sind komplexe Alkali- oder Erdalkali-\nTonerdesilikate. Feldspate gehören nur im Rohzustand hierher, d. h. in rohen Brocken.\nZu B gehören Flußspat und gemahlener Fehlspat. Flußspat ist ein Kalziurpfluorid von mannig-\nfacher Färbung.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Feldspathaltige Sande (Tarifnr. 25.05).\nb) Chemisch erzeugter Flußspat (Kalziumfluorid) (Tarifnr. 28.29).\nc) Feldspate und Flußs·pat als Schmucksteine (Kapitel 71).\n25.32 llineralis(•he Stoffe, anderweit weder genannt noeh inbegriffen; Seherben (usw.)\n1.\nHierhe·r gehören:\n1. Alunit (ein Kalium-Aluminiumsulfat), auch Alaunstein genannt, weil er zur Alaungewinnung\nverwendet wird. Er ist eine steinartige Substanz von rötlich-grauer oder gelblicher Farbe und\nfärbt die Finger.","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 1797\nErläuterungen zu .\n2. Vermiculit, ein dem Glimmer verwandtes Gestein. Er ähnelt dem Glimmer in der Farbe, stellt\nsich jedoch in Form von kleineren Schuppen dar. Chlorit und Perlit, Mineralien, die dem\nVermiculit chemisch verwandt sind, gehören ebenfalls hierher. Diese Stoffe haben die Eigen-\nschaft, sich unter Einwirkung von Hitze aufzublähen und dienen in diesem Zustand als\nWärmeschutzmittel.\n3. Lydit, eine Abart des Kieselschiefers von rauher, sehr harter, feinkörniger und dichter\nBeschaffenheit und schwarzer Farbe, der von Säure nicht angegriffen wird.\n4. Strontianit (natürliches Strontiumkarbonat) und Cölestin (natürliches Strontiumsulfat);\nIslandspat oder Kalzit und Aragonit (natürliche kristallisierte Kalziumkarbonate); Ambly-\n~r!i;tt>llunn 26.02\n(1) Hierher gehören:\nI.\n1. Hochofenschlacke, die sich im Hochofen aus der Gangart der Erze und den Zuschlägen bildet\nund im wesentlichen aus Aluminium- und Kalziumsilikaten besteht.\n2. Granulierte Hochofenschlacke (Schlackensand), eine sich beim Eingießen schmelzflüssiger\nHochofenschlacke in Wasser in Form von Granalien abscheidende Schlacke.\n3. Schlacken, die bei der Verfeinerung des Roheisens oder bei der Stahlherstellung anfallen, wie\nz. B. Schlacken aus dem Herdfrischverfahren, Puddelschlacke, Konverterschlacke und\nSiemens-Martin-Schlacke.\n(2) Diese Schlacken bleiben auch dann hier, wenn sie einen für die Eisengewinnung ausreichen-\nden Eisenoxydanteil enthalten.\n(3) Hierher gehören auch Zunder (Glühspan, Walzsinter, Hammerschlag), Hochofenstaub (Gicht-\nstaub), Konverterauswurf und andere Abfälle von der Eisen- oder Stahlherstellung.\nHierher gehören nicht: II.\na) Hüttenzement (Schlackenzement) (Tarifnr. 25.23).\nb) Schaumsehlacke (Tarifnr. 68.07).\nc) Schlackensteine (Tarifnr. 68.16).\nd) Bearbeitungsabfälle und Schrott, von Eisen oder Stahl (Tarifnr. 73.03).\nAschen und llüekstände (usw.) 26.03\nI.\n(1) Hierher gehören: Hammerschlag, ausgenommen Eisenhammerschlag; Schlacken, Gekrätz\nund dergleichen, die noch Kupfer, Zink, Zinn, Blei oder andere Nichteisen-Metalle des Abschnitts XV\nenthalten; Blei matte; Zinkrückstände von der Feuerverzinkung des Eisens; Elektrolyseschlämme\n(Rückstände von der elektrolytischen Raffination von Metallen) und Schlämme aus galvanischen\nBädern; Akkumulatorenschlamm; Silberschlamm aus verbrauchten Fixierbädern; zinnhaltige Rück-\nstände aus der Bleiraffination (sogenanntes unreines Kalziumstannat); unreine Kobaltoxyde, die\naus der Aufarbeitung silberhaltiger Erze stammen; ausgebrauchte, für die Metallgewinnung\ngeeignete Katalysatoren; Karnallitablaugen, die zur Gewinnung von Magnesiumchlorid oder\nMagnesium verwendet werden; Flugaschen aus der Erzröstung, z. B. aus Zinkröstöfen und Blei-\nschachtöfen; vanadinhaltiger Kaminstaub aus Ölfeuerungsanlagen; Flugstäube (z.B. Cadmiumfl.ug-\nstäube); Klinkerzinkoxyd (backsteinförm.ige Preßlinge aus Zinkoxydstäuben) und andere zur Wieder-\ngewinnung von Nichteisen-Metallen (z.B. des Abschnitts XIV oder XV) geeignete Rückstände.\n(2) Rückstände aus Lösungen, wie Schlämme, Niederschläge und dergleichen, kommen meist in\nPastenform oder getrocknet als krümelige Massen in den Handel.\nHierher gehören nicht: II.\na) Chemisch einheitliche Verbindungen (Kapitel 28).\nb) Edelmetallaschen und -gekrätz; Bearbeitungsabfälle und Schrott, von Edelmetallen (Tarifnr.\n71.11).\nc) Bearbeitungsabfälle und Schrott, von Nichteisen-Metallen des Abschnitts XV (Abschnitt XV).","1800 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n26.04 Andere Sehlaeken und Aschen, einschließlieh Seetangasehe\n1.\nHierher gehören alle übrigen Schlacken und Aschen, ohne Rücksicht darauf, woher sie\nstammen und wozu sie verwendet werden (z.B. zur Bodenverbesserung). Hierher gehören: Stein-\nkohlenschlacke und andere Feuerungsschlacken; Aschen mineralischen Ursprungs (Steinkohlen-\nasche, Braunkohlenasche und Torfasche); Seetangasche, die bei der Verbrennung von Meeresa1gen\n(Seetang, Seegras usw.) in schwärzlichen, schweren, unregelmäßigen, rauhen Stücken mit kleinen\nLöchern anfällt und nach dem Raffinieren das Aussehen eines mattweißen Pulvers besitzt, Holz-\nasche, Reishülsenasche und andere Pflanzenaschen sowie Knochenasche.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Pottasche (Kaliumkarbonat) als chemisch einheitliche Verbindung (Tarifnr. 28.42).\nb) Tierisches Schwarz (Tarifnr. 38.02).","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 1801\nErläuterungen zu\nKapitel 27\nllineralisehe Brennstoffe; Mineralöle und Erzeugnisse ihrer Destillation;\nbituminöse Stoffe; Mineralwaehse\nSteinkohle; Steinkohlenbriketts (usw.) 27.01\nI.\nZu A gehören Fettkohle, Magerkohle, Gas- und Flammkohle, Eßkohle, Anthrazit; Stück-\nkohle, Nußkohle, Feinkohle, Grus und Staubkohle, nicht agglomeriert.\nZu B g~hören $teinkohlenbriketts (auch Steinkohlenschwelbriketts) und andere Agglomerate\naus Steinkohle zu Brennzwecken.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Koks und Schwelkoks, aus Steinkohle (Tarifnr. 27.04).\nb) Retortenkohle (Tarifnr. 27.05).\nc) Sogenannte Fließkohle (Gemisch aus Steinkohlenstaub und Schweröl) (Tarifnr. 27.10).\nd) Künstlicher Graphit der Tarifnr. 38.01.\ne) Aktivkohle (Tarifnr. 38.03).\nf) Elektrodenmasse (Tarifnr. 38.19).\ng) Waren aus Kohle zu elektrischen oder elektrotechnischen Zwecken (Tarifnr. 85.24), zu ande-\nren Zwecken - ausgenommen Waren aus agglomerierter Steinkohle zu Brennzwecken -\n(in der Regel Kapitel 69).\nBraunkohle, auch agglomeriert 27.02\nI.\nZu A gehören Pechkohle, Rußkohle, Schwelkohle, Hartkohle, Glanzkohle; Förderkohle,\nStückkohle, Siebkohle und Kohlenstaub, auch getrocknet, jedoch nicht agglomeriert.\nZu B gehören Braunkohlenbriketts (auch Braunkohlenschwelbriketts) und andere Agglo-\nmerate aus Braunkohle zu Brennzwecken.\nl\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Jett (Tarifnr. 25.25 oder 95.07).\nb) Koks und Schwelkoks, aus Braunkohle (Tarifnr. 27.04).\nc) Retortenkohle (Tarifnr. 27.05).\nd) Künstlicher Graphit der Tarifnr. 38.01.\ne) Aktivkohle (Tarifnr. 38.03).\nf) Waren aus Kohle zu elektrischen oder elektrotechnischen Zwecken (Tarifnr. 85.24), zu an-\nderen Zwecken - ausgenommen ,varen aus agglomerierter Braunkohle zu Brennzwecken -\n(in der Regel Kapitel 69).\nTorf, einschließlich Torfstreu und Torfbriketts 27.03\nI.\nHierher gehört Torf (Fasertorf, Sumpftorf, Speck- oder Pechtorf usw.), auch getrocknet,\nbrikettiert oder zerkleinert, ohne Rücksicht auf seine Verwendung. Hierher gehören z. B. Brenn-\ntorf in Soden oder in Brikettform, Torfstreu (Stallstreu) und der als Bodenverbesserungsmittel,\nVerpackungsmaterial, Isolationsmittel, Reduktionsmittel für die chemische Industrie, usw. ver-\nwendete Torfmull.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Torfkoks (Torfkohle) (Tarifnr. 27.04).\nb) Kohlenanzünder (Tarifnr. 36.08).\nc) Torffasern, erkennbar für ihre Verwendung als Spinnstoff bearbeitet (Tarifnr. 57.04).\nd) Spinnstoffwaren aus Torffasern (Abschnitt XI).\ne) Andere Waren aus Torf (in der Regel Tarifnr. 68.16).\nKoks und Sehwelkoks, aus Steinkohle, Braunkohle oder Torf 27.04\nI.\nZu A-1 gehört Steinkohlenkoks mit einem Aschegehalt von höchstens 2 Gewichtshundert-\nteilen (Steinkohlen-Rein- bzw. -Reinstkoks).\nZu C gehört Torfkoks (Torfkohle).","1802 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n(!?7,04)\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Koks aus Steinkohlenteerpech (Tarifnr. 27 .08).\nb) Petrolkoks (Tarifnr. 27.14).\nc) Koks, durch Verkoken eines Gemisches von Steinkohle und Petrolkoks, auch unter Zusatz\nvon Bindemitteln (z. B. Pech), hergestellt (Tarifnr. 38.19).\n27.05 Retortenkohle\nI.\nRetortenkohle (Retortengraphit) ist eine harte, schwarze, brüchige, beim Anschlagen metallisch\nklingende Kohle, die sich an den Wänden der Öfen oder Retorten von Gaswerken, Kokereien usw.\nals Rückstand bildet. Hierher gehört nur ungeformte, d. h. nicht zu Waren geformte oder ver-\narbeitete Retortenkohle, z. B. in Stücken oder gemahlen. Stückige Retortenkohle weist häufig\nglatte, ebene oder leicht gewölbte, von der Ofen- oder Retortenwand herrührende Flächen auf.\nRetortenkohle wird mitunter _auch fälschlich >-•künstlicher Graphit\" genannt.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Natürlicher Graphit (Tarifnr. 25.04).\nb) Künstlicher Graphit der Tarifnr. 38.01.\nc) Elektrodenmasse (Tarifnr. 38.19).\nd) Waren aus Kohle oder Graphit zu elektrischen oder elektrotechnischen Zwecken (Tarifnr.\n85.24), zu anderen Zwecken (in der Regel Tarifnr. 68.16 oder Kapitel 69).\n27.05a Stadtgas, Ferngas, \\Vassergas, Generatorgas und ähnlil'be Gase\n1.\nHierher gehören:\n1. Stadtgas und Ferngas, gewonnen durch Entgasung (Verkokung oder Schwelung) von Kohle,\ndurch vollständige Vergasung von Kohle, Koks oder anderen Brennstoffen oder durch che-\nmische Umwandlung von Mineralölen oder gasförmigen Kohlenwasserstoffen.\n2. Andere Gase, gewonnen durch Vergasung oder nach anderen Verfahren aus Kohle, Koks oder\nanderen Brennstoffen, z. B. Wassergas, Generatorgas.\n3. Durch Vergasung von Kohlenflözen (Untertagevergasung) gewonnene Gase.\n4. Gase mit einer dem Stadt- und Ferngas ähnlichen Zusammensetzung, hergestellt z. B. durch\nMischen von Erdgas mit Gasen der Nummer 1, 2, 3 oder 5.\n5. >·Restgase« aus der Verarbeitung von Mineralölen oder gasförmigen Kohlenwasserstoffen\nmit einem unteren Heizwert von nicht mehr als 7000 Wärmeeinheiten je m3•\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Gasgemische mit mehr als 70 Raumhundertteilen Kohlenwasserstoffen; »Restgase« aus der\nVerarbeitung von Mineralölen oder gasförmigen Kohlenwasserstoffen mit einem unteren\nHeizwert von mehr als 7000 Wärmeeinheiten je m 3 (Tarifnr. 27.11).\nb) Chemisch einheitliche gasförmige Verbindungen (Kapitel 28 oder 29).\n27.06 Teer aus Steinkohle, Braunkoble oder Torf und andere llineralteere (usw.)\nI.\n(1) Hierher gehören alle Teere aus der Verkokung oder Schwelung der Kohlen und des Torfs\nsowie andere Mineralteere, z. B. Wassergas- und Generatorteer, alle auch entwässert.\n(2) Destillierte Teere sin~ Teere, denen ein Teil der Öle durch Destillation entzogen worden ist.\n(3) Präparierte Teere sind Gemische aus Steinkohlenteerpech und schweren Steinkohlenteerölen.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Stearinteer und andere Teere aus der Fettbearbeitung (Tarifnr. 13.17),\nb) Teermakadam (Tarifnr. 25.17),\nc) Teerartige Rückstände aus Erdöl, Schieferöl und ähnlichen Mineralölen der Tarifnr. 27.10\n(Tarifnr. 27.14),\nd) Kaltteer, ein durch Beimischen eines leichtflüchtigen Lösungsmittels zu präpariertem Teer\nhergestelltes dünnflüssiges Erzeugnis (Tarifnr. 27.16),\ne) Andere Teere aus nicht mineralischen Stoffen (z. B. Holzteer - Tarifnr. 38.09).","Nr. 39 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 1803\nErläuterungen zu\nÖle und andere Erzeugnisse der Destillation \\'OD Steinkohlenteer (usw.) 27.07\nI.\nHierher gehören nur Öle und Erzeugnisse, die nicht chemisch oder technisch rein sind.\nZu E gehören Naphthalin mit einem Erstarrungspunkt nach DIN 51556 unter 79,4°0, Anthrazen\nmit einem Anthrazengehalt von nicht mehr als 80 Gewichtshundertteilen, Phenolgemische (Phenol,\nKresole, Xylenole), Pyridin-, Acridin- und Chinolinbasen.\nZu Anmerkung 1: Soweit bei der chemischen Umwandlung im Zollsicherungsverkehr nach\ndieser Anmerkung zollbare Waren des Kapitels 27, der Tarifnr. 29.01-A bis C und der Tarif-\nnr. 38.19-A-3 erhalten bleiben oder entstehen, gilt das Zollgut nicht als ordnungsgemäß verwendet.\nEs kann jedoch mit der Wirkung nach § 45 Abs. 2 Satz 3 des Zollgesetzes fristgerecht wiedergestellt\nwerden.\nZu Anmerkung 2: (1) Ist Erdöl, das im Geltungsbereich des Zolltarifs verzollt worden ist,\ngemeinsam mit anderen Ausgangsstoffen verarbeitet worden, so gilt als aus verzolltem Erdöl\nhergestellt die Menge eines jeden hierbei gewonnenen Erzeugnisses, die bei getrennter Verarbeitung\nder Ausgangsstoffe unter sonst gleichen Bedingungen aus dem verzollten Erdöl hätte hergestellt\nwerden können. Für die Ermittlung dieser Menge gelten die Erläuterungen (2) bis (4) zu 27.10,\nAnm. 5, sinngemäß.\n(2) Soweit im Zollsicherungsverkehr nach dieser Anmerkung Waren der Tarifnr. 27 .07 -A bis C,\n27.10, 27.11, 27.12, 27.13, 27.14-0-2, 29.01-A bis C und 38.19-A-3 erhalten bleiben oder entstehen,\ngilt das Zollgut nicht als ordnungsgemäß verwendet. Es kann jedoch mit der Wirkung nach § 45\nAbs. 2 Satz 3 des Zollgesetzes fristgerecht wiedergestellt werden.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Chemisch einheitliche Verbindungen, chemisch oder technisch rein, z. B. Benzol, Toluol,\nXylole, Phenol (Karbolsäure), Kresole, Xylenole, Naphthalin mit einem Erstarrungspunkt\nnach DIN 51 556 von 79,4°0 oder darüber, Anthrazen mit einem Anthrazengehalt von mehr\nals 80 Gewichtshundertteilen, Pyridin, Chinolin und dergleichen (Kapitel 29),\nb) Ammoniakwasser (Tarifnr. 38.04),\nc) Holzkreosotöle (Tarifnr. 38.09),\nd) Desinfektionsmittel und ähnliche Erzeugnisse, z. B. Kresolseifenlösungen, Karbolineum mit\nZusatz von Seife oder Netzmitteln und dergleichen (Tarifnr. 38.11),\ne) Cumaron- und Indenharze (Tarifnr. 39.02).\nPech und Peehkoks aus Steinkohlenteer oder anderen l\\lineralteereu 27.08\nI.\n(1) Hierher gehören auch das sogenannte geblasene Pech sowie den Steinkohlenteerpechen\nähnliche, aus Steinkohlenteerölen gewonnene Peche (z.B. Waschölpech).\n(2) Peche dieser Tarifnummer sind Erzeugnisse mit einem Erweichungspunkt nach DIN· 1995- U 5\nvon 25°0 oder darüber.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Burgunderpech, Gelbpech (Tarifnr. 13.02),\nb) Wollfettpech, Stearinpech, Fettpech, Glyzerinpech (Tarifnr. 15.17),\nc) destillierte und präparierte Teere (Tarifnr. 27.06),\nd) Bitumen (Tarifnr. 27.14),\ne) Petrolkoks (,Tarifnr. 27 .14),\nf) Sulfitpech (Tarifnr. 38.06),\ng) pflanzliche Peche aller Art, Holzteerpech, Sulfatpech, (Tarifnr. 38.10).\nErdöl und Schieferöl, unbearbeitet 27.09\nHierher gehören auch salbenartige unbearbeitete Erdöle und Schieferöle sowie Gemische aus\nverschiedenen der hierher gehörenden unbearbeiteten Öle.\nZu Anmerkung 1: Die Erläuterung (2) zu 27.07, Anm. 2, gilt sinngemäß.\nZu Anmerkung 2: Das Klären und Entwässern umfaßt auch das Entemulgieren und das\nEntsalzen. Das Stabilisieren besteht darin, daß den Ölen gelöste gasförmige Kohlenwasserstoffe\nentzogen werden.","1804 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n27.10 Erdöle und Schieferöle, bearbeitet; Zubereitungen (usw.) _\n1.\nZu A gehören Benzin, Testbenzin, Petroläther, Leuchtöl und Traktorenkraftstoff, Gasöl,\nSchmieröl und andere Erzeugnisse der Verarbeitung von Erdöl, auch mit Zusätzen von ausschließlich\nAdditives der Tarifnr. 38.14. Zu A gehören auch Zubereitungen aus Erdöl oder Schieferöl als\ncharakterbestimmendem Bestandteil und anderen Stoffen, wenn der Gehalt an Erdöl oder auch\nSchieferöl mindestens 95 Gewichtshundertteile beträgt.\nZu A-1 gehören auch benzinhaltige Kraftstoffgemische, z.B. Benzin-Benzol-Gemische, in\ndenen die Nichtaromaten im Gewicht gegenüber den Aromaten überwiegen, sowie alkoholhaltige\nKraftstoffgemische und Zweitaktergemische (schmierölhaltige Kraftstoffgemische).\nZu A-2: Schweröle der Tarifnr. 27.10-A-2-a-1 und -b gelten im Sinne des§ 52 der Zollager-\nordnung und des § 15 Abs. 1 der Zollvormerkordnung als Waren der gleichen Tarifbenennung.\nSie dürfen im Zolleigenlager und im Zollvormerklager miteinander vermischt werden, wenn auch\ndas Gemisch zu einer dieser Tarifstellen gehört.\nZu A-2-a: Der Asphaltgehalt (Anmerkung 4-c) ist nach DIN 51 557 zu ermitteln.\nZu A-2-a-2 g~hören nur Schmieröle, nicht durch Aufarbeitung von Altölen hergestellt, mit\neiner Viskosität von 8° Engler oder darunter bei 50° C und\n1. einer SK-Zahl nach DIN 51 553 von mindestens 1 v. H., aber unter 8 v. H., oder\n2. einer SK-Zahl nach DIN 51 553 unter 1 v. H., wenn sich die Schwefelsäureschicht bei der\nDurchführung der Untersuchung stärker als Farbe 5 der Farbtafel für das Ölbuch verfärbt.\nBei der Untersuchung der Verfärbung ist ein Reagenzglas 16 DIN 12395 zu verwenden.\nZu A-2-a-3 gehören nur Schmieröle, nicht durch Aufarbeitung von Altölen hergestellt, mit\neiner Viskosität von 8° Engler oder darunter bei 50° C und einer SK-Zahl nach DIN 51553 unter\n1 v. H., wenn sich die Schwefelsäur~~chicht bei de'r Durchführung der Untersuchung nicht stärker\nals Farbe 5 der Farbtafel für das Olbuch verfärbt. Bei der Untersuchung der Verfärbung ist ein\nReagenzgl~s 16 DIN 12395 zu verwenden.\nZu A-2-a-4 gehören auch durch Aufarbeitung von Altölen hergestellte Schmieröle (Zweit-\nraffinate), denen Additives zugesetzt worden sind, wenn der Gehalt an Zweitraffinaten 95 Gewichts-\nhundertteile nicht unterschreitet.\nZu A-2-b gehören alle anderen Schweröle als Schmieröle, z.B. Gasöl. :\nZu B gehören anderweit nicht genannte oder inbegriffene Zubereitungen mit Erdöl oder auch\nSchieferöl als charakterbestimmendem Bestandteil, wenn der Gehalt an diesen Ölen mindestens 70,\njedoch weniger als 95 Gewichtshundertteile beträgt.\nZu B-1: Die Erläuterungen zu 34.03 gelten sinngemäß.\nZu Anmerkung 1 und 2: Der Flammpunkt ist nach DIN 51 755 zu ermitteln. Die Er-\nläuterung (1) zu 27.07, Anm. 2, gilt sinngemäß. Gemische nach Satz 2 der Erläuterungen zu\n27.10-A-2 dürfen zu einem Zollsicherungsverkehr nach einer dieser Anmerkungen nur abgefertigt\nwerden, wenn das Gemisch und jedes einzelne zu seiner Herstellung verwendete Schweröl die in\ndiesen Anmerkungen geforderten Merkmale aufweisen.\nZu Anmerkung 3: Die Erläuterungen zu 27.07, Anm. 2, gelten sinngemäß.\nZu Anmerkung 5 (Zollvergütung): (1) Sind Ausgangsstoffe, bei deren Verarbeitung ver-\ngütungsfähige Mineralöle oder Rückstände anfallen, im Gemisch mit anderen Ausgangsstoffen ver-\narbeitet worden (nach Anmerkung 5-a z.B. verzolltes und nicht verzolltes Erdöl; nach An-\nmerkung 5- b z. B. Braunkohlenteeröl und Topprückstände aus Erdöl, Paraffingatsch aus Erdöl\nund synthetisch hergestelltes Paraffin, Paraffingatsch aus Erdöl, im Geltungsbereich des Zolltarifs\nhergestellt, und eingeführtes Paraffin), so ist die Menge jedes hierbei gewonnenen Erzeugnisses\nvergütungsfähig, die bei getrennter Verarbeitung der Ausgangsstoffe unter sonst gleichen Be-\ndingungen als vergütungsfähig angefallen wäre.\n(2) Zur Ermittlung der hiernach vergiitungsfähigen Menge wird die in einem Kalendermonat\ngewonnene Gesamtmenge eines jeden Erzeugnisses als auf die verschiedenen Ausgangsstoffe ent-\nfallend verhältnismäßig aufgeteilt. Bei der Errechnung des Verhältnisses wird jeder Ausgangsstoff\n. mit dem Produkt aus der Menge, mit der er in diesem Monat im Gemisch verarbeitet worden ist,\nund dem für ihn zutreffenden Ausbeutesatz eingesetzt.\n(3) Das Hauptzollamt stellt die Ausbeu~esätze für die in Betracht kommenden Ausgangsstoffe\nauf Grund von Untersuchungen, falls dies technisch nicht möglich ist, auf Grund anderer Fest-\nstellungen, notfalls durch Schätzung fest. Der Vergütungsberechtigte hat hierzu die zur Ver-\narbeitung im Gemisch bestimmten Ausgangsstoffe fünf Tage vor dem Beginn der Verarbeitung\nder Zollstelle anzumelden. Er trägt die Kosten der Untersuchung.\n(4) Werden vergütungsfähige Mineralöle oder vergütungsfähige Err uml Samte; Asphalt.gestein 27.15\nI.\nHierher gehören Asphaltite, ·bituminöse Schiefer, bituminöser Kalkstein und andere bitu-\nminöse Gesteine oder Sande, auch entwässert, von der Gangart befreit, gemahlen oder miteinander\nvermischt.\nHierher gehören nicht: ll.\na) Teermakadam (Tarifnr. 25.17),\nb) Steinkohlenteerpech und Pech aus anderen Mineralteeren (Tarifnr. 27 .08),\nc) Bitumen aus Erdöl oder Schieferöl (Tarifnr. 27.14),\nd) Bituminöse Gemische auf der Grundlage von Naturasphalt usw., z.B. Verschnittbitumen,\nAsphaltmastix (Tarifnr. 27 .16),\ne) Waren aus Asphalt (Tarifnr. 68.08).\nBituminöse Gemisehe auf der Grundlage ,·on Naturasphalt, Bitumen (usw.) 27.16\nI.\nHierher gehören Gemische der genannten Stoffe z.B. mit\n1. Kies, Sand oder Füllstoffen;\n2. Asbest, Kreide oder anderen mineralischen Stoffen (Mastix, Kitte, Vergußmassen und der-\ngleichen), auch in Form von Laiben oder Blöcken;\n3. leichtflüchtigen Lösungsmitteln (Kaltbitumen, Kaltteer);\n4. Fluxmitteln, wie hochsiedenden Mineralölen oder Teerölen (Verschnittbitumen und der-\ngleichen, jedoch nicht präparierter Teer);\n5. Wasser und Emulgiermitteln, z.B. Tallöl-, Naphthen- oder Harzseifen (Bitumenemulsionen,\nTeeremulsionen und dergleichen).\nHierher gehören nicht: II.\na) Teermakadam (Tarifnr. 25.17),\nb) Dolomitstampfmasse (Tarifnr. 25.18),\nc) präparierter Teer (Tarifnr. 27.06),\nd) Asphaltlacke und Asphaltanstrichfarben (Tarifnr. 32.09),\ne) Bautenschutzmittel, z.B. Betondichtungsmittel, Feuerschutzmittel (Tarifnr. 38.19).","","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 1809\nErläuterungen zu\nAbschnitt VI\nErzeugnisse cler chemiseben Industrie\nuncl verwanclter Industrien\nKapitel 28 28\nAnorganisehe ehemisehe Erzeugnisse; anorganisehe oder organisehe Verbindungen ,·on Edel•\nmetallen, radioaktiven Elementen, Metallen der seltenen Erden und Isotopen\nZu Vorschrift 1 a: Werden Verbindungen in einem Absatz oder Unterabsatz in der Einzahl\naufgeführt, so gehören hierzu alle Verbindungen, die dieser Warenbezeichnung entsprechen. So\numfaßt die Bezeichnung »Antimonoxyd« der Tarifnr. 28.28-C das Antimontrioxyd Sb 2 0 3 , das\nAntimontetroxyd Sb 2 0, und das Antimonpentoxyd Sb2 0 6 •\nZu Vorschrift 1 b: Lösungen sind nur die echten Lösungen. Sie sind wie die gelösten Stoffe\nzu tarifieren, wenn beim Lösen keine chemische Reaktion eingetreten ist (z. B. Natrium Tarifnr.\n28.05, Natronlauge Tarifnr. 28.17) und wenn nichts anderes bestimmt ist (z. B. Schwefeltrioxyd·\nTarifnr. 28.13, Schwefelsäure Tarifnr. 28.08). Wäßrige Dispersionen (Suspensionen, Emulsionen,\nauch Kolloide) stehen den wäßrigen Lösungen nur gleich, soweit dies ausdrücklich bestimmt ist.\nZu Vorschrift 1 d: Stabilisierungsmittel im Sinne dieser Vorschrift sind auch Konservierungs-\nmittel.\nI. Chemisehe Grundstoffe (Elemente)\nHalogene (Fluor, Chlor, Brom, Jod) 28.01\nI.\nZu C gehört auch zur Stabilisierung von Kieselgur aufgesaugtes Brom (Bromum solidificatum).\nZu D-1 gehört nur aus getrockneten Jod- oder anderen Mutterlaugen destilliertes oder\nsublimiertes Rohjod.\nZu D-2 gehört durch Resublimieren gereinigtes Jod.\nII.\nHierher gehören nicht Lösungen von Brom in Essigsäure (Tarifnr. 38.19).\nSublimierter oder gefällter Sehwrf el; kollolder Sehwefel 28.02\nI.\nZu A gehören sublimierter Schwefel (Schwefelblüte, Sulfur sublimatum), beim langsamen\nErhitzen eines rohen oder unreinen Schwefels durch nachfolgende Kondensation in fester Form\nerhalten, gefällter Schwefel (Sulfur praecipitatum), durch Fällen einer Schwefellösung oder eines\nAlkali- oder Erdalkalipolysulfides mit Säure gewonnen, und ,,gewaschener sublimierter Schwefel«\n(Sulfur depuratum), mit Ammoniak zum Abtrennen von Arsen- und Selenverbindungen be-\nhandelt.\nZu B gehören auch wäßrige kolloide Schwefeldispersionen mit Zusatz von Schutzkolloiden\n(z. B. Albumin oder Gelatine).\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Wiedergewonnene, als »gefällter Schwefel« bezeichnete Schwefelsorten; roher Schwefel aus\ndem Frash-Verfahren oder gereinigter Schwefel, auch mit einem hohen Reinheitsgrad\n(Tarifnr. 25.03).\nb) Kolloider Schwefel, zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken mit anderen Stoffen\ngemischt, dosiert oder für den Einzelverkauf als Arzneiware aufgemacht (Tarifnr. 30.03).\nKohh•n~toff (z. B. Gasruß oder earbon black, Acetylenruß, Anthrazenruß, J,am1H•nruß) 28.03\nI.\nHierher gehört der als Ruß bezeichnete feste Kohlenstoff, der durch unvollständiges Ver-\nbrennen ousäuren\n1.\nHierher gehören A.rsenigsäureanhydrid (Arsentrioxyd, Arsenik, auch unrichtig als >-'arsenige\nSäure« bezeichnet) As 4 0 6 , Arsensäureanhydrid (Arsenpentoxyd) As 2 0 6 , Orthoarsensäure\nH 3 AsO 4-½ H 2O und andere Hydrate des Arsenpentoxydes, z.B. Pyro- und Metaarsensäure.\nII.\nHierher gehören nicht Wasserstoffverbindungen des Arsens, z.B. Arsenwasserstoff (Tarifnr.\n28.57).\n28.12 Borsäure und Borsäureanh~rdrid\n1.\nHier her gehören Borsäure (Orthoborsäure) H 3 B 0 3 und Borsäureanhyclrid (Bortrioxyd) H20 3 •\n. II.\nHierher gehören nicht:\na) Natürliche Borsäure mit einem Gehalt von nicht mehr als 85 Gewichtshundertteilen H 3 B 0 3\nin der Trockensubstanz (Tarifnr. 25.30).\nb) Borfluorwasserstoffsäure, l\\Ietaborsäure, Pj,ro- oder Tetraborsäure (Tarifnr. 28.13).\nc) Glyzerinborsäure (Tarifnr. 29.21).\n28.13 Andere anorganisehe Säurt'n und Sauerstofh-erbindungen dt'r l\\'iehtmelalle\nI.\nZu A gehören:\n1. Distickstoffoxyd (Stickoxydul) N 20, Distickstoffpentoxyd (Stickstoffpentoxyd, Salpeter-\nsäureanhydrid) N 2 0 5 , Distickstofftetroxyd (Stickstofftetroxyd) N20 4 , Distickstofftrioxyd\n(Stickstofftrioxyd, Salpetrigsäureanhydrid) N 2 0 3 , Stickstoffdioxyd N 0 2 , Stickstoffmonoxyd\n(Stickoxyd) N 0.\n2. Schwefelwasserstoff.\nZu B gehören Unterphosphorsäure (Unterdiphosphorsäure) H 4 P 2O6 , auch mit 2 H 2O, Phos-\nphorige Säure H 3 PO 3 und Unterphosphorige Säure H 3 PO 2.\nZu C gehört Kieselsäureanhydrid (Siliziumdioxyd) Si 0 2, als Gel auch als rSilicagel« be-\nzeichnet.\nZu D gehören in den übrigen Tarifnummern dieses Teilkapitels nicht erfaßte mineralische\nSäuren und Anhydride und andere Oxyde der Nichtmetalle:\n1. Borverbindungen: Metaborsäure H B 0 2, Pyro- oder Tetraborsäure H 2 B4 0 7 , Unterborsäure\nHtB2O4.\n2. Bromverbindungen: Bromdioxyd Br 0 2 , Bromsäure HBrO3 , Bromwasserstoffsäure (Brom-\nwasserstoff) ~Br, Dibromoxyd (Unterbromigsäureanhydrid) Br2 O.\n3. Chlorverbindungen: Chlordioxyd Cl 0 2 , Chlorsäure H Cl 0 3 , Dichlorhexoxyd Cl2 0 6 , Dichlor-\n. heptoxyd (Perc~lorsäureanhydrid) 012 0 7 , Dichloroxyd (Unterchlorigsäureanhydrid) Cl 2O,\nPerchlorsäure (Uberchlorsäure) HC1O4 , Unterchlorige Säure HOCl.\n4. Fluorverbindungen: Borfluorwasserstoffsäure (Fluoborsäure) H (B F 4 ), Dißuordioxyd F 2O2,\nDißuoroxyd F 20, Fluorsch wefelsäure (Fluorsulfonsä ure) H (S 0 3 F), Fluorwasserstoffsäure\n(Fluorwasserstoff) H 2 F 2, Kieselfluorwasserstoffsäure H 2 [Si F 6].\n5. Jodverbindungen: Dijodpentoxyd J 2O5 , Dijoqtetroxyd J 2O4 , Jodsäure HJO3 , Jodwasser-\nstofüäure (Jodwasserstoff) HJ, Perjodsäure (Uberjodsäure) H 6 JO 6 •\n6. Kohlenstoffverbindungen: Cyansäure HOCN, Cyanwasserstoffsäure (Cyanwasserstoff, in\nwäßriger Lösung auch Blausäure genannt) HCN, Isocyansäure HNCO, Knallsäure CNOH,\nKohlendioxyd (Kohlensäureanhydrid, unrichtig auch als »Kohlensäure« bezeichnet), C0 2,\ngasförmig, verflüssigt oder fest als sog. ,,,Kohlensäureschnee«, ,,.Kohlensäureeis« oder\n»Trockeneis«; Kohlenmonoxyd C 0, Kohlensuboxyd C3 0 2, Thiocyansäure (Rhodanwasser-\nstoffsäure) HSCN und Isothiocyansäure HNCS.\n7. Phospho'rverbindungen: Metaphosphorige Säure HPO 2, Peroxyphosphorsäure H 3 PO5 ,\nPhosphortetroxyd P 2 O4 , Phosphortrioxyd P 2O3 oder P 4 O 6 , Pyrophosphorige Säure H 2 P 2O5 •","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 1813\nErläuterungen zu\n(28.13)\n8. Schwefelverbindungen: Dischwefeltrioxyd (Schwefelsesquioxyd) S2 0 3 , ~ischwefelheptoxyd\n(Schwefelheptoxyd) S2 0 7 , Peroxydischwefelsäure (Peroxyschwefelsäure, Überschwefelsäure)\nH 2 S2 O 8 , Peroxyschwefelsäure (Peroxymonoschwefelsäure, Sulfomonopersäure, Carosche\nSäure) H 2SO 5 , Schwefelsäureanhydrid (Schwefeltrioxyd) SO 3 , Schwefeltetroxyd SO 4 , Sulf-\naminsäure NH 2 SO 3 H, Thionsäuren (Polythionsäuren), z.B. Dithionsäure H 2 S2 O 6, Tri~\nthionsäure H 2S3 O 6 , Tetrathionsäure H 2S4 O 6, Pentathionsäure H 2S5 O 6 , Hexathionsäure\nH2S6O6.\n9. Selenverbindungen: Selendioxyd (Selenigsäureanhydrid) SeO 2 , Selenige Säure H 2SeO 3 ,\nSelensäure H 2SeO 4 • H 2 0 oder 4 H 2 0, Selenwasserstoffsäure (Selenwasserstoff) H 2 Se.\n10. Siliziummonoxyd Si 0.\n11. Stickstoffverbindungen: Stickstoffwasserstoffsäure N 3 H, Untersalpetrige Säure H 2 N 2 0 2 .\n12. Tellurverbindungen: Orthotellursä.ure H 6 Te 0 6 und H 6Te 0 6 · 4 H 2 0, Tellurdioxyd Te 0 2 ,\nTellurige Säure _H 2 Te 0 3 , Tellursäure H 2TeO 4 , Tellurtrioxyd Te 0 3 , Tellurwasserstoffsäure\n(Tellurwasserstoff) H 2 Te. ·\n13. Anderweit nicht erfaßte komplexe chemisch einheitliche Säuren aus zwei oder mehr nicht-\nmetallischen Mineralsäuren oder aus einer nichtmetallischen Säure und einer metallischen\nSäure, z. B. Chlorosäuren, Borowolframsäure, Silicowolframsäure, Phosphorwolframsäure,\nPhosphormolybdänsäure, Ferrocyanwasserstofüdiure (Cyanoeisen(U)-siiure), Ferricyanwasser-\nstoffsäure (Cyanoeisen(IIl)-säure). ·\nHierher gehören nicht: II.\na) Natürliches Wasser, auch gefiltert, sterilisiert oder gereinigt (Tarifnr. 22.01).\nb) Natürliches Siliziumdioxyd (Kapitel 25).\nc) Generatorgas, \"'assergas, Stadt- und Ferngas (Tarifnr. 27.03a).\nd) Metalloxyde, auch Antimonoxyd (Tarifnr. 28.28).\ne) Schweres Wasser (Tarifnr. 28.51).\nf) Azide (Tarifnr. 28.57).\ng) Destilliertes Wasser, Leitfähigkeitswasser oder Wasser Yon gleicher Reinheit (Tarifnr. 28.;)8).\nh) Organische Siliziumverbindungen (Kapitel 29).\ni) Siliziumdioxyd in kolloi, -hydroxyde und -peroxyde (usw.) 28.28\n1.\nZu A gehören Berylliumoxyd (wasserfreies Berylliumoxyd) Be 0, Cuprooxyd (Kupfer(l)-oxyd,\nKupferoxydul) Cu2 O, Cuprioxyd (Kupfer(Il)-oxyd) CuO, Kalziumoxyd und Kalziumhydroxyd mit\neinem Reinheitsgrad, der einem Kalziumoxyd und Kalziumhydroxyd entspricht, das durch Er-\nhitzen gefällten Kalziumkarbonates erhalten worden ist, und Mercurioxyd (Quecksilber(Il)-oxyd,\nHydrargyrum oxydatum) Hg 0.\nZu C gehören Antimontrioxyd (Antimon(Ill)-oxyd, Antimonigsäureanhydrid) Sb 2 O3 , Antimon-\ntetroxyd Sb 2 O4 und Antimonpentoxyd (Antimon(V)-oxyd, Antimonsäureanhydrid) Sb2 O5 •\nZu D gehören Hydrazin H 2 N·- NH 2 , dessen Hydrat, Hydroxylamin NH2 • OH und die\nanorganischen Salze des Hydrazins und des Hydroxylamines, z. B. Chlorid, Sulfat.\nZu E gehören: Berylliumhydroxyd (wasserhaltiges Berylliumoxyd) Be(OH) 2 , Bleihydroxyd\nPb(OH) 2 , Cadmiumhydroxyd Cd(OH) 2 , Cäsiumperoxyd Cs2 O2 , Cuprihydroxyd (Kupfer(Il)-\nhydroxyd) Cu(OH) 2, Galliumoxyd (Gallium(III)-oxyd) Ga2 O3 , Germaniummonoxyd (Germa-\nnium(Il)-oxyd) Ge 0, Germaniumdioxyd (Germanium(IV)-oxyd) Ge 0 2 , Hafniumdioxyd (Haf-\nnium(IV)-oxyd) Hf 0 2 , Kalziumperoxyd (Kalziumdioxyd) Ca 0 2 , Lithiumhydroxyd Li OH, Lithium-\noxyd Li 2 0, Manganohydroxyd (Mangan(II)-hydroxyd) Mn (0 H) 2 , Manganihydroxyd (Mangan(IIl)-\nhy.30).\nb) Fluoborate (Tarifnr. 28.29).\nc) Bormmlfitr, Borowolframate (Tarifnr. 28.48).\nSulze und Siiur.-n dt>r :\\lf'tallox~:de (z. n. Chromatt>, Pt>rman!1anat.-, Stmmate) :!8.47\nI.\nZu A g(' hört Kobaltzinkat (Kobaltgrün, Rinmannsgrün).\nZu B gehören Kobaltaluminat (Kobaltblau), Bleiantimonat (Neapelgelb).\nZu C-1 gehören Ammoniumhichromat {NH 4 ) 2 Cr 2 0 7 , Kaliumbichromat K 2 Cr2 0 7 , Natriumbi-\nchromat Na 2 Cr 2 0 7 • 2 H 2 0.\nZu C-2 gehören neutrale und basi:--chc Chromate, z.B. Aluminiumchromat, Bariumchromat\n(Ultramaringelb, Barytgelb), Bleichromat {Chromgelb, Chromorange, Chromrot), Kaliumchromat,\nKalziumchromat, Natriumchromat, Strontiumchromat (Strontiumgelb), Zinkchromat (Zinkgelb).\nZu D gehören\n1. Bisrnutate: Kaliumhismutat K Bi 0 3 , Natriummetabismutat Na Bi 0 3 , Natriumorthohisrnutat\nNa3 Bi0 4 •\n2. Ferrate und Ferrite: Natriumferrit Na Fe 0 2 , Natriumferrat-(Il) (Natriumhydroxoferrat-(II))\n~a 2 [Fe (0 H) 4 ], Kaliumferrat-(VI) K 2 Fe 0 4 , Bariumferrat Ba Fe 0 4 • H 2 0, Magnesium-\nferrat-(III) ~lg Fe 2 0 4 •\n:3. Germanate (Ortho-, Meta-, Di- und Tetragermanate): Natriumorthogermanat Na 4 Ge 0 4 ,\nNatriummetagcrmanat Na 2 Ge0 3 • 7 H 2 0, Natriummetadigermanat Na 2 Ge 2 0 5 , Natrium-\ntetragermana t Na 2 Ge~ OIJ.\n4. Manganate und Permanganate: Bariummanganat Ba Mn 0 4 , Kaliummanganat K 2 Mn 0 4 ,\nKaliumpermanganat K Mn 0 4 , auch in Pastillen, Kalziumpermanganat Ca (Mn 0 4 ) 2 • 5 H 2 0,\nNatriummanganat Na 2 l\\1n0 4 • 4, 6 oder 12 H 2 0, Natriumpermanganat NaMn0 4 • 3 H 2 0.\n5. Molybdate, Paramolybdate, Di-, Tri-, Tetra- und andere Polymolybdate: Ammoniummolyb-\ndat (NH4 ) 2 ~fo0 4 , Ammoniumhexamolybdat (NH 4 ) 5 H [l\\fo 6 0 21 ] • 3 H 2 0, Natriummolybdat\nNa 2 l\\fo0 4 , Bleimolybdat PbMo0 4 , Kalziummolybdat Cal\\fo0 4 •\n6. Niobate: Natriummetaniobat 2 NaNb0 3 • 7 H 2 0, Natriumorthoniobat Na 3 Nb0 4 , Kalium-\nperoxyniobat K 3 Nb0 8 .\n7. Plumbate (Orthoplumbate oder Tetroxoplumbate-(IV), Metaplumbate oder Trioxoplum-\nbate-(I V), Hydroxoplumbate oder Hexahydroxoplumbate-(IV)) und Plumbite: Barium-\northoplumbat Ba 2 Pb 0 4 , Kaliumhexahydroxoplumbat K 2 [Pb (0 H) 6 ], Kalziumorthoplumbat\nCa 2 Pb0 4 , Kalziummetaplumbat Ca Pb 0 3 , Natriumhexahydroxoplumbat Na 2 [Pb(OH) 6],\nStrontiumorthoplumbat Sr2 Pb 0 4 •\n8. Rhenatc, Perrhenate, Rhenite: Natriumrhenat Na 2 Re0 4 , Kaliumperrhenat KRe0 4 , Kobalt-\nperrhenat Co(Re0 4 ) 2 • 5 H 2 0, Natriumrhenit Na 2 Re0 3 •\n9. Stannate (Ortho-, Meta- und Parastannate) und Stannite: Aluminiumstannat, Bleistannat\nPb [Sn (0 H) 8 ], Chromstannat, Chromkalziumstannat, Kaliumstannat K 2 [Sn (0 H) 6 ], Magne-\nsiumstannat Mg2 Sn 0 4 , Kupfersta1111at, Kobaltstannat (Zoelinblau, Zoeruleum) Co 2 Sn 0 4 ,\nNatriumstannat (Natriumhexahydroxostannat, Präpariersalz) Na 2 Sn 0 3 oder Na 2 [Sn (0 H) 6],\nNatriummetastannat Na 2 8n 5 0 11 • 4•H 2 0, Strontiumstannit Sr [Sn 0 2 ], Strontiumstannat\nSr [Sn(OH) 6 ], Zinkstannat Zn 2 Sn04 •\n10. Tantalate: Eisentantalat Fe (Ta 0 3 ) 2 , Natriumorthotantalat Na~ Ta 0 4 , Kaliumperoxytantalat\n, K 3 Ta0 8 • ½ H 2 0.\n11. Titanate (Ortho-, Meta-, Peroxy-, neutrale und saure Titanate): Bariumtitanat Ba 2 Ti 0 4 ,\nBleititanat Pb Ti 0 4 , Kaliumperoxytitanat K 4 Ti0 4 • 4 H 2 0 2 • 2 H 2 0.\n12. Vanadate (Ort1o-, Meta-, Pyro-, Hypo-, neutrale und saure Vanadate): Ammoniummeta-\nvanadat NH 4 V0 3 , Kaliumdiperoxovanadat KH 2 [V0 2 (0 2 ) 2 ] • H 2 0, Natriumorthovanadat\nNa8 VO, · 10, 12 oder 16 H 2 0.\n13. Wolframate (Ortho- oder Mono-, 1'1eta-, Para-, Hexa- und Dodekawolframate): Ammonium-\northowolframat (NH4 ) 2 W0 4 , Bariumwolframat Ba W0 4 , Bleiwolframat Pb W0 4 , Chromwolf-\nramat Cr(W0 4 ) 3 , Kaliumorthowolframat K 2 W0 4 • 2 H 2 0, Kaliummetawolframat K 2 W 4 0 13 •\n8 H 2 0, Kalziumwolframat Ca W0 4 , Magnesiumwolframat MgW0 4 •\n14. Zirkonate: Kalziummetazirkonat CaZr0 3 , Natriumorthozirkonat Na 4 Zr04 •","1826 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erliiuterungen\n(:?~.-li)\nHierher gehören nicht: II.\na) Natürliches Kupferbleivana, Thiorhenate.\nHierher gehören nicht: II.\na) Natürliches Blei-Kupferselenid (Zorgit) (Tarifnr. 25.32).\nb) Natürliches Blcichlorophosphat (Pyromorphit), natürliches Bleichlorovanahemist·he Elenwnte und radioaktive Isotop<' (usw.) 28.50\nI.\n(1) Hierher gehören die in Vorschrift6 aufgeführten radioaktiven Elemente und Isotopen und\ndie als \"Transurane-. bezeichneten Elemente Americium, Curium, Berkelium, Californium sowie die\nanorganischrn und organischen Verbindungen dieser radioaktiven Elemente und IHotop<'n.\n(2) Hierher gehören auch Elemente - ursprünglich ohne einen natürlich bestimmten freiwilligen\nZerfall -•radioaktive Elemente~ verhalten (kihrntliche raclioaktive Isotope). K iinstliche radioaktive Isotope\nsind z. B. radioaktiver Phosphor, radioaktives Kobalt, radioaktiver Kohlenstoff, radioaktives ,Jod.\n(3) Hierher gehörPn ferner die radioaktiven Isotopen des Thoriums und des Urans sowie an Uran 235\nangereichertes Uran, an Uran 235 verarmtes, dadurch an Uran 238 angereichertes Uran, an Uran 233\nangneichertes Thorium und deren anorganische und organische Verbindungen sowie Legierungen\ndes Plutoniums, in denen Plutonium gewichtsmäßig überwiegt, und Legierungen, die an Uran 235\nangereichertes Uran, Uran 233 oder Plutonium enthalten, in denen die --Kernmetalle,, gewichts-\nmäßig überwiegen. -\nCi) Waren dieser Tarifnummer können in Glas- oder Platinröhren, hohlen Platinnadeln oder Stahl-\nröhren ei ngcschlm,sen sein.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Radioaktive Erze und andere radioaktive mineralische Stoffe oder radioaktive Aschen (Ab-\nschnitt V).\nb) Stabile Isotope (Tarifnr. 28.51).\nc) Anorganische und organische Verbindungen des natürlichen Thoriums und Urans (Tarifnr.\n28.52).\nd) Ferro-Uran (Tarifnr. 73.02).\ne) Natürliches Thorium und Uran in natürlichem Zustand (Tarifnr. 81.04).\nf) Düsen uncl andere Maschinenteile, die radioaktiv gemacht worden sind (in der Regel Abschnitt\nXVI).\nlsoto1,e chemist•her Elemente, soweit nicht in Tarifnr. 28.aO genannt (usw). 28.51\nI.\n(1) Hier hergeh ören nur Isotope, die von ihrem natürlichen Element vermittels Diffusion durch\nporöse Röhren, durch elektromagnetische Auslese oder durch fraktionierte Elektrolyse abgetrennt\nworden sind, sowie die »angereicherten Isotopen«, eine besondere Erscheinungsform chemischer\nElemente, deren natürlicher Isotopenanteil künstlich vergrößert worden ist.\n(2) Hierher gehören schwerer ,vasserstofT (Druterium) D, überschwerer Wasserstoff (Tritium) T,\nschweres Was:-;er (Deuteriumoxyd) D 2 0, schwcn•:-; Paraffinwachs, Deuterium enthaltende Gemische\noder Lösungen mit f'inem Gehalt an Deuteriumatomen im Verhältnis zu \\Vasserstoffatomen ,vie\n1 : 5000 und mehr, schweres Acetylen, schweres Methan, schwere K,sigsäuren, Kohlenstoffisotop C13 ,\nLithium 6 Li 6 und Lithium 7 Li 7 •\n5•","1828 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nZU E rlä u lern ll!J en\n(:?S.,,l)\nHierher gehören nicht:\nII.\na) Natürliche chemische Elemente.\nb) Radioaktive chemische Elemente und radioaktive Isotope (Tarifnr. 28.fi0).\nSalze und andere anornanisrhe oder organische \\rl•rbindungen des Thoriums (usw.)\nI.\nHierher gehören auch gemischte Verbindungen, z.B. die Doppelsab.:e der Metalle dieser Tarif-\nnummer und anderer :Metalle, Rowie Gemische von Ytterbiumoxyden (Ytterbinerde) und von Oxyden\nanderer Metalle der seltenen Erden (Tcrbinerden), auch untereinander gemischt.\nHierher gehören nicht:\nII.\na) Natiirliche ,Verbindungen der seltenen Erden, z.B. Xenotit, (komplexe Phosphate), Gadolinit\noder Ytterbit und Cerit (komplexe Silikate),· Samarskit (Tantalniobat der seltenen Erden)\n(Tarifnr. 25.32).\nb) Monazit (Phosphat des Thoriums und seltener Erden), Thorit (wasserhaltiges Tboriumsilikat)\n(Tarifnr. 26.01).\nc) Salze und andere anorganische und organische Verbindungen der Erzeugnisse der Tarifnr.\n28.50 oder 28.51.\nd) Ferrocer (Cereisen) (Tarifnr. 36.07).\n:!8.ö--1 \\\\Tasserstoffperoxyd\nI.\nWasserstoffperoxyd (Wasserstoffsuperoxyd) H 2 0 2 darf zur Erhaltung seiner Beschaffenheit\ngeringe Mengen von stabilisierenden Substanzen (z. B. Borsäure, Zitronensäure) enthalten.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Wasserstoffperoxyd in Auflil.achung für den Heilgebrauch (Tarifnr. 30.03).\nb)Verfestigtes, z.B. an Harnstoff gebundenes Wasserstoffperoxyd (Tarifnr. 38.19).\n28.56 Phosphide\nI.\nHierher gehören Arsenphosphid, Bariumphosphid, Borphosphid, Cadmiumphosphid, Eisen-\nphosphid (Ferrophosphor) mit einem Gehalt an Phosphor von 15 oder mehr Gewichtshundertteilen,\nKalziumphosphid, Kupferphosphid (Phosphorkupfer) mit einem Gehalt an Phosphor von mehr als\n8 Gewichtshundertteilen, Manganphosphid, Siliziumphosphid, Wasserstoffphosphid (Phosphor-\nwasserstoff), Zinkphosphid, Zinnphosphid.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Verbindungen von Phosphor mit Saruerstoff (Tarifnr. 28.10 oder 28.13).\nb) Verbindungen von Phosphor mit Halogenen (Tarifnr. 28.14).\nc) Verbindungen von Phosphor mit Schwefel (Tarifnr. 28.15).\nd) Phosphide der Edelmetalle (Tarifnr. 28.49).\ne) Ferrophosphor mit einem Gehalt an Phosphor von weniger als 15 Gewichtshundertteilen\n(Kapitel 73). ·\nf) Pho:--phorkupfer (Kupferphosphid) mit einem Gehalt an Phosphor von 8 oder weniger Gewichts-\nhundertteilen (Kapitel 74).\n28.ö6 Karbide (z. 8. Siliziumkarbid, Borkarbid, Metallkarhide)\n1.\nZu C gehören Aluminiumkarbid, Aluminiumborkarbid, Bariumkarbid, Borkarbid und die\nKarbide des Wolframs, Zirkons, Chroms, Mangans, Molybdäns, Vanadiums, Titans, Tantals,\nHafniums, Niobs, Lithiums, Berylliums.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Verbindungen des Kohlenstoffs mit Sauerstoff (Tarifnr. 28.13), mit Halogenen (Tarifnr. 28.1-!\noder 29.02), mit Schwefel (Tarifnr. 28.15), mit Edelmetallen (Tarifnr. 28.49), mit Stickstoff\n(Tarifnr. 28.38), mit Wasserstoff (Kapitel 27 oder 29).\nb) :Mischungen unverarbeiteter Karbide,_ zum He!stellen von Plättchen, Stäbchen und ähnlichen\nFormstücken für Werkzeuge zubereitet (Tarifnr. 38.19).\nc) :\\lühlsteine, Schleif-, Polier- und Wetzsteine aus Siliziumkarbid (Tarifnr. 68.04: oder 68.05).","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 1829\nErläuterunnen zu\nd) 8iliziumkarbid als Schleifstoff in Pulver- oder Körnerform auf Gewebe, Papier, Pappe oder (2S.51i)\nandere Stoffe aufgebracht (Tarifnr. 68.06).\ne) ::\\Iischungen der Metallkarbide, zu Plättchen, Stäbchen, Spitzen und ähnlichen Formstücken\nfür Werkzeuge verarbeitet (Tarifnr. 82.07).\nHydride, Xitride, Azide, Silieide uml ßoride\nI.\nZu A gehören Hydride der Nichtmetalle Arsen, Bor und Silizium und der Metalle, einschlie-ß-\nlieh der als Alanate bezeichneten Metallhydride vom Typus MHn · nAlH3 = l\\1(AlH 4 ) 11 , z.B.\nLithiumaluminiumhydrid Li (Al H 4 ).\nZu B gehören Nitride der Nichtmetalle und Metalle.\nZu C gehören l\\letallsalze der Stickstoffwasserstoffsäure, z.B. Bleiazid, Natriumazid, Queck-\nsilberazire anornanisehe Verbindungen (usw.) 28.58\nI.\nZu A gehört mit Ionenaustauschern behandeltes \\Vasser.\nZu C gehören anderweit weder genannte noch inbegriffene anorganische chemische Erzeug-\nnisse sowie bestimmte, in Vorschrift 2 aufgeführte Kohlenstoffverbindungen, z. B. Kalziumcyan-\namid mit einem Gehalt an Stickstoff von mehr als 25 Gewichtshundertteilen des wasserfreien\nStoffes, Bleicyanamid, Nichtmetalloxysulfide, Alkaliamide (z.B. Natriumamid NaNH2 ), Queck-\nsilberchloroamid (Hydrargyrum praecipitatum album) Hg Cl N H 2, Phosphoniumbromid, -chlorid\nund -jodid; Trichlorsilan.\nII.\nHierher gehört nicht natürliches Wasser, auch gefiltert, sterilisiert, gereinigt (Tarifnr. 22.01\noder 25.01 ).","1830 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\nKapitel 29\nOrganische chemische Erzeugnisse\nZu V orsc h ri ft 1 d: Lösungen sind nur die echten Lösungen. Sie sind wie die gelösten Rtofft_•\nzu tarifieren, wenn beim Lösen keine chemiHche Reaktion eingetreten ist und WPJlll niehts und\"res\nb_estimmt ist. Wäßrige Dispersionen (Suspensionen, Emulsionen, auch Kolloide) stehe11 den wiil3-\nr,gen Lösungen nur gleich, soweit dies ausdrücklich bestimmt ist.\nZu Vorschrift 1 f: Stabilisierungsmittel im Sinne dieser Vorschrift sind auch Konserviernng~,-\nmittel.\nZu Vorschrift 3: Bisulfitverbindungen von Verbindungen - mit einer Aldehyd- oder Keto-\ngruppe in der Molekel sind unter Berücksichtigung der chemischen Konstitution der gesamt('n\nMolekel als Sulfoderivate der entsprechenden Alkohole zu tarifieren.\nZu Vorschrift 5 e: Diese Vornchrift bestimmt nur die Zuweisung der Halogenide der Carbon-\nsäuren zu den Tarifnummern. Für die Tarifierung innerhalb der Tarifnummer gilt die Vorschrift 8.\nZu Vorschrift 8 b: Der Begriff rSalze-. u..mfaßt, wenn nichts anderes bestimmt ist, auch die\nsaun·n, die basischen und die Doppelsalze.\nI. Kohlenwassf'rstoffe, ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderirnte\n:!!).()1 Kohlt>nwasserstofie\nI.\n(1) Kohlemrnsserstoffe sind Verbindungen, die in ihrer l\\folekel ausschließlich Kohlenstoff uwl\nWasserstoff enthalten. Je nach Art der Kohlenstoffbindung 8ind Hie in folgende große Gruppen\neiuuteilen:\n1. Gesättigte acyclische Kohlenwasserstoffe (Alkane).\n2. UngGsättigte acyclische Kohlenwasserstoffe (Alkene, Alkine).\n:t Gesättigte und ungesättigte alicyclische Kohlenwasserstoffe (Cycloalkane, Cycloalkene,\nCycloalkine).\n4. Aromatische Kohlenwas:,.;en;toffe (Arane).\n(2) Gesättigte acyclische Kohlenwasserstoffe sind Kohlenwasserstoffe, die durch (•infache KohlPn-\n1 1 1 1\nstoffbindungen - C - C - C - C- zu einer geraden Kette, nicht aber untPr Ringr,;chluß ver-\n/ 1 1 1\nknüpft sind und nach der allgemeinen Formel Cn H 2 n+ 2 eine homologe Reihe bilden.\n(3) Kohlemrns::-;erstoffe mit verzweigter Kette sind Verbindungen, in deren Molekel ein oder\nmehrere nicht endständige oder mehrere endständige Wasserstoffatome geradkettiger Kohlen-\nwasserstoffe durch Reste anderer Kohlenwasserstoffe (Alkylreste) substituiert sind.\n(4) Kohlenwasserstoffe mit gerader Kette werden als normale, Kohlenwasserstoffe mit ver-\nzweigter Kette als iso-Kohlenwasserstoffe bezeichnet.\n(5) Ungesättigte acyclische Kohlenwasserstoffe sind Kohlenwasserstoffe, die ähnlich wie die ge-\nsättigten Kohlenwasserstoffe gerade oder verzweigte Ketten bilden, jedoch mindestens eine Doppel-\nbindung (Alkene) oder eine Dreifachbindung (Alkine) von Kohlenstoffatom zu Kohlenstoffatom\naufweisen. Sie enthalten bei gleicher Anzahl von Kohlenstoffatomen 2, 4, 6 .... usw. Wasserstoff-\natome weniger als die entsprechend gesättigten Kohlenwasserstoffe.\n(6) Alkene mit einer Doppelbindung sind Kohlenwasserstoffe, die eine homologe Reihe der allge-\nmeinen Formel C11 H 211 bilden. .\n(7) Zu den Alkenen mit mehreren Doppelbindungen gehören nach dem gegenseitigen Ab:..;tand\nder Doppelbindungen:\n1. Kohlenwasserstoffe mit kumulierten Doppelbindungen, bei denen die Doppelbindm1gen un-\nmittelbar aufeinander folgen. ·\n~- Kohlenwasserstoffe mit konjugierten Doppelbindungen, bei denen zwischen zwl•i Dopp<'l-\nbirnlungeu eine Einfachbindung liegt.\n3. KohlPmrns:;PrstofTe mit isolierten Doppelbindungen, bei denen der Ab8tand zwi~clien xwei\nDoppl·lbindungcn durch mindesten:-- zwei oder rrH•l1n•re Einfachbindungen vergrößert ist.\n(8) Alkine sind Kohlenwasser;-,;toffo, die ühnliche homologe Reilien wie die Alkane und Alkene\nbilden. Bei gleichhil·ibendcr Kohlenstoffzahl besitzen die Alkine für jede Dreifachbindung vier\n,vas:-\\erstoffatonw wenig1•r als diP cntspn•chC'nden Albrne. l)iC' allgPmPine Forn}('] fiir Kohlen-\nwa~serstoffe mit Dn·ifachbindung<'n lautd hPi t-'iner Dreifachbindung(\\ H 211 _ 2 , lwi zwPi ])rejfach-\nhindnn'.,!1·11 C', 1 ll~ 11 ~ 6 ll:-\\W. •\n_,>","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 1831\nErliiuterunnen zu\n(!l) ( :r.-:ii.ttigte und ungesättigte alicyclische Kohlenwasserstoffe sind Kohlenwasserstoffr, die (29.01)\nhin geschlossenes System konjugierter Dopprlhindnngen im sechsgliedrigen Ring enthalten. Zu\nihnen gehören:\n1. GeRättigte alicyclische Kohlenwasserstoff<· mit einem Ring (monocycfü,ch).\n2. Ungrsiittigte alicyclische Kohlenwasserstoffe mit einem Ring.\n3. Gesättigte und ungesättigte alicyclischc Kohlenwasserstoffe mit zwei oder mrhr Ringen\n(bi- oder polycyclisch).\n(10) Aromatische Kohlenwasserstoffe sind Kohlenvmsserstoffe, die mindestens in einem Ring\nsechs Kohlenstoffatome mit einem geschlossen konjugierten System von Doppelbindungen ent-\nhalten. Sie ,verden untertrilt in Kohlenwasserstoffe mit einem Ring und in Kohlenwasserstoffe mit\nzwei o, Polychlornaphthaline, Polychlordiphenyle mit ähnlichen physikalischen\nund technologischen Eigenschaften wie natürliche Wachse (Tarifnr. 34.04); andere (Tarifnr.\n38.19).\nb) Gemische für Feuerlöschgeräte (Tarifnr. 38.17).\nc) Zusammengesetzte Losungs- und Verdünnungsmittel für Lacke und ähnliche Erzeugnisse\n(Tarifnr. 38.18). ·\nd) Polyvinylchlorid, Polytetrafluoräthylen und andere Polytetrahaloäthylene (Tarifnr. 39.02).\n2~).0:1 Sulfo-. Nitro- und Nitrosoderh'ate der Kohlemrnsst\"rstoffe\nI.\n(1) Sulfoderivate der Kohlenwasserstoffe - allgemein auch Sulfonsäuren oder Sulfosäuren ge-\nnannt - ~ind Verbindungen, in deren Molekel ein oder mehrere ,v asserstoffatome eines Kohlen-\nwa..:serstoffes durch eine oder mehrere Sulfogr.11ppen ( - S 0 3 H) substituiert worden sind. Das\nSchwefelatom der Sulfogruppe ist unmittelbar an den Kohlenstoff gebunden.\n(2) ~itroderivate der Kohlenw.asserstoffe sind Verbindungen, in deren l\\folekel ein oder mehrere\nWasserstoffatome eines Kohlenwasserstoffes durch eine oder mehrere Nitrogruppen (- N 0 2 ) sub-\nstituiert worden sind. Das Stickstoffatom der Nitrogruppe ist unmittelbar an den Kohlenstoff ge-\nbunc.len.\n(3) Nitrosoderivatc der Kohlenwasserstoffe sind Verbindungen, in deren l\\folekel ein oder mehrere\n,vasserstoffatome eines Kohlenwasserstoffes durch eine oder mehrere Nitrosogruppen (-NO) sub-\nstituiert worden sind. Das Stickstoffatom der Nitrosogruppe ist unmittelbar an den Kohlenstoff\ngebunden.\n(4) Sulfohalogenderivate der Kohlenwasserstoffe sind Verbindungen, in deren Molekel WassC'r-\nstoffatome eines Kohlenwasserstoffes durch eine oder mehrere Sulfogruppen und ein oder mehrere\nHalogenatome oder durch eine Sulfohalogengruppe substituiert worden sind.\n(5) Nitrohalogenderivate der Kohlenwasserstoffe sind Verbindungen, in deren l\\IolC'kel WasRn-\nstoffatome eines Kohlenwasserstoffes durch eine oder mehrere Nitrogruppen und durch ein oder\nmehrere Halogenatome substituiert worden sind.\n(6) Nitrosulfoclerivate der Kohlenwasserstoffe sind Verbindungen, in deren l\\Iolekel Wasserstoff-\natome eines Kohlemvasserstoffes durch eine oder mehrere Nitrogruppen und durch eine oder mehrere\nSulfogruppen substituiert worden sind.\n(7) Nitrmiulfohalogenderivate der Kohlemvasserstoffe sind Verbindungen, in deren Molc·kel\nWasserstoffatome eines Kohlenwasserstoffes durch eine gewisse Anzahl von NitrogruppC'n, Sulfo-\ngruppen sowie Halogenatomen substituiert worden sind.\n(8) Hierher gehören:\n1. Äthansulfonsäure, äthansulfonsaures Kalium, Äthylensulfonsäure, Armstrongsäure (Naphtha-\nlin-1,5-disulfonsä ure ), Benzoldisulfonsäure, Benzolsulfonsä ure, Benzolsulfonsä ureä th ,v lester,\nBenzylsulfonsäure, Di-x-naphthylmethan-y,z-disulfonsäure, rnethandü-u!fon:e:aures Aluminium,\nNapht halin-1-sulfonsäure, Naphthalin-2,7-disulfonsäure, Naphthalintrisulfonsäure, ortho- und\npara-Toluolsulfonsäure, para-toluolsulfonsaures Mangan, x-Xylol-y-sulfonsäure.\n2. ortho-Äthylnitrobenzol, Cymenmoschus (Dinitrobutyl-para-cymol), meta-Dinitrolienzol,\nDinitrnpentamethylhydrinden (5, 7-Dinitro-l ,l ,3,3,6-pentamethylhydrinmische von Fettalkoholen sind, mit Wachscharakter\n(Tarifnr. 34.04); andere (Tarifnr. 15.10).\nh) Zubereitete Sprengstoffe (Kapitel 36).\ni) Roher, hci der trochnen Destillation von Holz anfallender Methylalkohol, sogenannter\nroher Holzgt>ist (Tarifnr. 38.09).\n:.W.06 Cp_·lisc-be Alkoholl'. ihrP llalo9l'n-, Sulfo-, l\\'itro- und Nitrosotll'rin1le\nI.\n{1) C~·clische Alkohole sind Verbindungen mit mindriges geschlossPnes konjugiPrtes Doppelbindungssystem auf,\nwird Pr als alic_,·clisch bezeichnet. Die alkoholische Hydroxylgruppe kann unmittelbar an isulfit, Benzhyclrol (Diph<:>nylcarbinol), Ilenzylalkohol\n(Phenylcarbinol), Brnzylll•, Sulfo-, Nitro- und :\\itrosoderh'ale der Phenole und Plwnolulkohole 29.07\nI.\n(1) Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate der Phenole und Phenolalkohole sind von den\nPhcnolen und Phenolalkoholen abgeleitete Verbindungen, in deren l\\folekel ein oder mehrere\nWasserstoffatome - ausgenommen die der alkoholischen und phenolischen Hydroxylgruppen -\nentweder durch ein Halogen, eine Sulfogruppe, eine Kitrogruppe oder eine Nitrosogruppe substi-\ntuiert worden sind.\n(2) Hierher gehören Antimon(III)- bis (brenzcateehindisulfonsaures Natrium oder Kalium),\nBleitrinitroresorcinat, Brenzcateehin-3,5-disulfonsäure, x-Brom-y-kresol, 4-Brom-2-nitrophenol,\northo-, meta- oder para-Bromphenol, x-Brom-y, z-xylenol, normal-Butyl-4-chlorphenol, 6-sekun-\ndär-Butyl-2,4-'kolmon~~thyläther (Glykolmonoäthyläth~r), Ath>'lengl_,:kolmonobutx_läther .(Gl>·kol-\nmonob~tyläther), Athylenglykolmonomethyläther (Glykolmonomethyläthcr), 2-Athylhexyl,·in>·l-\näther, Athylhydroperoxyd, Amyläthyläther, 2-normal-Butoxyäthanol, l-normal-Butox>·propanol-2\n(l,2-Propylenglykol-1-butyläther), tertiär-Butylhydroperoxyd, Butyläthyläther, ButylvinylätlH•r,\nChloräthylvinyläther, Chlordimethyläther, Diäthylenglykol, Diäth_vlenglykolmonoäthyläther. Di-\näthylenglykolmonobut_däther, Diäthylenglykolmonomethyläther, Diäthylhydroperoxyd, Diamyl-\näther, 1,2-Di-normal-butoxyäthan, Dibutyläther, Di-(4-chlorbutyl)äther, Dichlordiäth>,]iither,\nDi-(2-chlorvinyl)äther, Diisopropyläther, Dimethyläther, 1,4-Dioxan (Diäthylenoxyd), Di-normal-\npropyläther, Di-alpha-propylenglykolmonoäthyläther, Divinyläther, Glyzerin-alpha-methyläther,\n2-Isopropoxyäthanol, lsopropyläthyläther (lsopropyläthyloxyd), 2-Methoxyäthanol, 3-Methoxy-\nbutanol-l, l-Methoxypropanol-2, Methyläthyläther, Methyl-normal-propyläther, Methylvinyl-\näther.\nZu B gehören para-Äthoxyphenol, Allylphenyläther, Ambrettemoschus (Dinitro-tertiär-butyl-\nmeta-kresolmethyläther), Amylbenzyläther, Anethol (para-Propenylphenylmethyläther), Anis-\nalkohol (para-Methoxybenzylalkohol), Anisol (Methoxybenzol), Apiol (2,5-Dimethoxy-3,4-methylen-\ndioxy-l-allylbenzol), Benzyläthyläther, Benzyl_:para-tolyläther, ortho-, meta oder para-Bromanisol,\n4-Brom-2,5-diäthoxynitrobenzol, Bromelia (Athyl-2-naphthyläther), ortho-, meta- oder para-\nBromphenetol, tertiär-Butylmethoxyphenol, x-Chloranisol, Chlormenthylmethyläther, 2-para-\n(Chlorphenoxy)-äthanol, Cineol (Eukalyptol), Coniferylalkohol (para~Oxy-meta-methoxyzimt-\nalk.ohol), Cumolperoxyd (alpha, alpha-Dimethylbenzylhydroperoxyd), Cyclohexanonperoxyd\n(l-Oxy-1' -oxyperox>·dicyclohexylperoxyd), Diäthoxybenzol, Diäthoxynitrohenzol, Dianisylhexa-\nnol (3,4-Di-(para-methoxyphenvl)-hexanol-3, Dibenzyläther, 4,4'-Dimethoxy-alpha, beta-diäthyl-\nstilben, Dinaphthyläther, Diphenyläther, -Di-(1-phenyläthyl)äther, Estragol (Methylchavicol,\n4-Methoxy-1-allylbenzol), Eugenol, J1'luorphenetol, . Fragarol (lsobutyl-1-naphthyläther), Glykol-\ndiphenyläther, Glyzerin-alpha-(para-chlorphenyläther), Glyzerin-di-ortho-tolyläther, Glyzerin-\nguäthol (Glyzerinbrenzcatechinmonoäthyläther), Glyzerin-alpha-phenyläther, Glyzerin-alpha-\n(2,4,6-trichlorphenyläther), Guäthol (Brenzcatechinmonoäthyläther), Isoeugenol, Isoeugenoläthyl-\näther, Isosafrol (1,2-Methylendioxy-,t-allylbenzol), Kaliumguajacolsulfonat, meta-Kresol- und\nBut_yl-meta-kresolmethyläther, para-Methoxybenzylchlori~l, Methylen-di-beta-naphthol, Myristicin\n(3-Methoxy-4,5-methylendioxy-1-allylbenzol), beta-Naphtholäthyläther, ortho-, meta- oder para-\nNitroanisol, ortho-, meta- oder para-N itrophern~tol, Phenetol (Phen yläth ylä ther), 2-Phenoxyäthanol,\nPhenyltolyläther (Phenylkresyläther), Pyrogallol-1,3-dimethyläther (2,6-Dimethoxyphenol), Piper-\nonylbutoxyd, Resorcindimethyläther (meta-Dimethoxybenzol), Safrol (l-Allyl-3,4-methylendioxy-\nbenzol), 2,4,5-Trichlorphenetol, 1,2,3-Trimethoxybenzol, Veratrol (ortho- Dimethoxybenzol),\nYara-yara (beta-Na phtholmethyläther).\nHierher gehören nicht: II.\na) CycliRche Acetale (Tarifnr. 29.10).\nb) Mischungen rnn Riech- oder Aromastoffen (z. B. Tarifnr. 33.04).\nc) Schädlingsbekämpfungsmittel (Tarifnr. 38.11).\n29.09 E1,oxyde, Epoxyalkohole, Epoxyphenole und Epoxyätber (usw.)\n1.\n( 1) }1Jpoxyde, Epoxyalk<;>_hole, Epoxyphenole und Epoxyäther sind Verbindungen, deren Molekel\neine sogenannte \"innere Atherbindung« enthält,, die sich der Strukturformel nach durch intra-\nmolekulare Abspaltung einer Molekel Wasser aus zwei Hydroxylgruppen eines mehrwertigen\nAlkohols (z. B. Glykol) tone, Ketonalkoholt>, Kc•tonphc•noh•, Ketonahlc•h~'de, C:hinom• (usw.)\nI.\n(1) Ketone sind Verbindungen, die in ihrer l\\lolekel die Carbonyl- oder Ketogruppe (Carbonyl-\noder Ketonfunktion)\n.\"'~ C= 0 entsprechend der allgemeinen Formel R-C- R' enthalten, wobei R\n/ II\n0\nund R' Kohlenwasserstoffresten entsprcehPn. die auch zu eme:n carbocyc;ischen Ring ge;-;chlossen\nsem können.\n(2) Chinone sind cyclische, einen oder auch mehrere Sechsringe enthaltende Dioxoverbindungen,\nin deren )folekel die beiden Carbonylgruppen durch mindestens zwei C =C-Doppelbindlrngen zu\neinem geschlossenen konjugierten System verbundt'n sind.\n(3) Ketone und Chinone mit einfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen sind \\\"erhindungen,\ndie 1lie Keton- oder Chinonfunktion und außerdt>m andere einfache oder mehrfache, gleiche oder\nn·rsehiedenartige Sauerstoffunktionen 1h'r in den Yorhergehenden Teilkapiteln beschrielwnen Art\nin der Molekel enthalten, z. B.\n1. Ketonalkohole, Verbindungen, deren Molekcln die Alkohol- und Kctonfunktion enthalten.\n2. Ketonphenole, Verbindungen, deren Jfolekeln die Phenol- und Ketonfunktion enthalten.\n3. Ketonal1lehyclc, Verbindungen, deren Molekeln die Aldehyd- und Ketonfunktion enthalten.\n4. Chinonalkohole, Verbindungen, -Hexahdion), Acetoplwnon, Acdornnillon\n(4-Oxy-3-methoxyacetophcnon), Acetylaceton (2,4:-Pentandion), para-Acetyla11isol ( !-.\\ldhoxy-\nacetophenon), .Adipoketon (Cyclo1wntanon), Allylaceton, Amyliith_vlketon, Anisuin ( para, para' -\nDimcthoxybenzoin), Anthrachinon, anthrachinon-1,8-nz_vliden-\naC'eton, Benz_ylidenacetopht>non, Benzylinaceton, Dibenzylketon, Di('lilor-\nacPton, 1,8-Dichloranthrachi.non, Dioxyac<:ton, 2,5-Dioxyacetophenon, 1,4-Dioxyanthracliinon-\nsulfonsäure, Dioxybenzophenon, 2,;\">-Dimetltox_vacetophenon. Dimethylanthrachinon, l)imethyl-\ncyclohexanon, Diisupropylketon, Di:mlicylidenaceton, .Fenchou, normal-Heptylmethyiketon,","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 1839\nErläuterunnen zu\n(:!9.1~)\nHexachloraccton, Hexamethylketon, Indantrion (Trikctohydrinden), Iron, Jasmon, alpha- und\nbeta-Jonon, .J uglon (i>-Oxy-1,4-na phthochinon), Kam pfrrcliinon, Kampfrr-10-snlfonsüun', Keton-\nmoschus (Dinitrorlimethylbutylacetophenon), Mcnthon, Jksityloxyhrfache, ~leiche oder nr-\nschier dt•r l\\lineralsäuren, ihre Salze und ihrt> Ha1ogt'n•,\nSutro-, Nitro- und Nitrosoderivate\n(1) Ester der l\\lineralsäuren sind Verbindungen, die durch Einwirken von Mineralsäuren auf\nAlkohole oder Phenole entstanden sind und der allgemeinen Formel (R-O)n-X entsprechen. In\ndieser Formel bedeuten (R-O) ein Alkohol- oder Phenolradikal und X den als Säureradikal he-\nZ('i<'hneten Rest der Mineralsäure, während n den der Wertigkeit des Säureradikals entsprechenden\nFu ktor ausdrückt, z. B.\nl. X ~--\" N 0 2 und n = 1 bei Estern der Salpetersäure.\n2. X =°' ~ 0 2 und n = 2 bei Estern der Schwefelsäure.\n3. X -= PO und n = 3 bei Estern der Phosphorsäure.\n,1, X = CO und n === 2 bei Estern der Kohlensäure.\n(2) Salze der Mineralsiiureester sind die aus Estern der mehrbasischen Minerah,äuren ent-\nstehf'nden Salze.\nEstt'r der S,·lnn>f Plsiiure, ihre Salze (usw.) 29.17\nI.\nHierher gehören Bariumäthylsulfat, Chlordimethylsulfat, Diäthylsulfat, Dimethylsulfat,\ni\\Ionoäthybulfat, Monomethylsulfat, Natriumäthylsulfat, Natrium-beta-2,4-dichlorphenoxyäthyl-\nsulfat. Natriumdodecylsulfat.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Sulfoverbindungen der Kohlenwasserstoffe (Tarifnr. 29.03).\nb) Ester des Schwefelwasserstoffes (in der Regel Tarifnr. 29.31).\nc) Organische grenzflächcnaktive Stoffe der Tarifnr. 34.02.\nEster der salpetrigen Säure und der Sal1•ett>rsäure (usw.), 29.18\nI.\nHierher gehören Äthylnitrat, Äthylnitrit, Amylnitrat, Amylnitrit, Butylnitrat, Butylnitrit,\nl\\fannithexanitrat, Methylnitrat, Methylnitrit, Nitroglykol, Nitroglyzerin, Pentrit (Tetranitro-\npentacrythrit), Propylnitrat, Propylnitrit.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Arzneiwaren (Tarifnr. 30.03).\nb) Zubereitete Sprengstoffe (Kapitel 36).\nEster der Phosphorsäuren, ibre Salze (einscbließlich Lakto1•bosphatt>) (usw.) :!9.19\nI.\nHierher gehören Diäthylphosphorsäure-para-nitrophenylester, Guajacolphosphat, Glyzerin-\nphosp1orsiiure, Glycerophosphate_ des Eisens, Mangans, Kal~iums oder Natriums, Hexaiith)··Itetra-\nphospLa.t, Hexosephosphat, Inos1thexaphosphorsäurc, Inos1thexaphosphate, Laktophosphate des","1844 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nZll Erliiuterunnen\nt:?11.19) EisPns, Kalziums, Mangans, Tri-(2-äth_ylhex:vl)-phosphat, Triäthylphosphat, Tributylphosphat,\nTri-(2-chlornwthyl)-phosphat, Trichlorphenylphosphat. Trikresylphosphat, Trioctylphosphat, Tri-\nphC'n_vlphosphat, Trix_rlen_dphosphat.\nII.\nHierher gehören nicht ERter der unmittelbar am Phosphor substituierten Phosphorsäuren\n(z. B. Ester der Fluorphosphorsi-iure, der Cyanphosphorsäure, der Thiophosphorsäure) (Tarifnr.\n29.21).\n:w.~o Ester der Kohlensäure, ibre Salze (usw.)\nI.\nII ie r her gehören Äthylorthokarhonat. Diäthylkarhonat, Diplien_dkarLonat, Guajacolkarbonat,\nHexachlordimethylkarbonat.\nII.\nHierher gehören nicht Athylchlorkarbonat (Athylchlorformiat) und andere Ester der Chlor-\nkohlensäure (Tarifnr. 29.14).\n29.21 Andere Ester der Mineralsäuren (us\\\\'.)\nI.\nHierher gehören die Ester ·anderer Mineralsäuren als die in diesem Teilkapitel unter den\nTarifnrn. 29.17 bis 29.20 genannten Mineralsäuren.\nZu B gehören Diäthylnitrophenylthiophosphat, Diisopropylfluorphosphat, Dimethyl-para-\nnitrophenylthiophosphat, Glyzeroborat, Natriumdibutyldithiophosphat, Natriumdikresyldithio-\nphosphat, Tetraäthyldithiopyrophosphat, Triäthylthiophosphat, Tri-x-amylborat.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Ester der Halogenwasserstoffsäuren (in der Regel Tarifnr. 29.02).\nb) Ester, die zu den folgenden Tarifnummern des Kapitels gehören, z. B. Ester des Schwefel-\nwasserstoffes (Tarifnr. 29.31).\nc) Schädlingsbekämpfungsmittel (Tarifnr. 38.11).\nIX. Verbindungen mit Stickstoffunktionen\n29.22 Verbindungen mit Aminofunktion\nI.\n(1) Hierher gehören nur die als Amine bezeichneten organischen Stickstoffverbindungen.\n(2) Amine sind als Derivate des Ammoniaks anzusehen, 4~ssen drei Wasserstoffatome durch einen,\nzwei oder drei Kohlenwasserstoffreste (R) (z. B. Methyl-, Athyl- oder Phenyl-) substituiert worden\nsind (primäre, sekundäre oder tertiäre Amine).\nR\n\"\"N-H\nR/\nprimär sekundär tertiär\n(3) Verbindungen, die in ihrer Molekel nur eine Aminofunktion enthalten, sinHcptylamin, 2-Isoamylamino-\n6-methylheptanhyclrochlorid, ortho-, meta- oder para-Jodanilin, Koch-Säure (1-Naphthylamino-\n3,6,8-trisulfonsäure), Metanilsäure (mcta-Aminobenzolsulfonsäure), metanilsaures Natrium, :Methyl-\namin, Metbylaminhydrochlorid, Methylaminsulfat, para-Mrthylaminobenzohmlfonsäure, N-Methyl-\nanilin, N-Methylnitrosoanilin, Naphthionsäure (1-Naphthylamino-4-sulfonsäure), alpha-Naphthyl-\namin, Napbthylendiamin, ortho-, meta- oder para-Nitroanilin, 4-Nitrodiphenylamin, 2-Nitro-para-\nphenylendiamin, Nitrosoanilin, N-Nitroso-ortho-toluidin, Orthanilsäure (ortho-Aminobenz?l-\n:-ulfonsäure), 1-Phenyläthylamin, meta-Phenylendiamin, Phenyl-peri-Säure (8-Anilinonaphthalm-\nl-sulforn1äure), beta-Phenylisopropylamin, N-Phenyl-2-naphthylamin, Pikramid (2,4,6-Trinitro-\nanilin), normal-Propylamin, Sulfanilsäure (para-Aminobenzolsulfonsäure), sulfanilsaures Natrium,\nTaurin (Aminoäthansulfonsäure ), 3,3' -4,4' -Tetraamirodiphenyl, Tetraäthyldiaminodiphenylen,\nTetramethyldiaminodiphenylmethan, Tetryl (Tetranitromonomethylanilin), ortho-Toluidin, ortho-\nToluidinsulfonsäure, Toluylendiamin, Triisopropylamin, Trimethylamin, Triphenylamin, 2,3-Xy-\nlidin, 3,5-Xylidinacetat, Zinksulfanilat.\nHierher gehören nicht: II.\na) Aminoverbindungen mit Sauerstoffunktionen (Tarifnr. 29.23).\nh) Quaternäre organische Ammoniumsalze und -bydroxyde (Tarifnr. 29.24).\nc) Organische Luminophore der Tarifnr. 32.05.\nd) Organische grenzflächenaktive Stoffe der Tarifnr. 34.02).\ne) Zubereitete Sprengstoffe (Kapitel 36).\nAmine mit .-infaeh.-n od.-r lrnmph>xen Sauerstoffunktionen 29.23\nI.\nAmine mit einfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen sind Verbindungen, die in ihrer Molekel\ndie Aminofunktion und außerdem eine oder mehrere, gleiche oder verschiedenartige Sauerstoff-\nfunktionen der in den vorhergehenden Teilkapiteln genannten Art (z. B. eine Alkohol-, Phenol-,\nÄther-, Aldehyd-, Keton- oder Säurefunktion) enthalten. •\nZu A: Biologische Aminosäuren sind Aminosäuren, die Bausteine der Eiweißmolekeln sind. Sie\nkennzeichnen sich chemisch im allgemeinen als alpha-Aminosäuren, d. h. als Verbindungen, die in\nihrer Molekel an ein und demselben Kohlenstoffatom eines Alkvlrestes eine Amino- und eine Carboxyl-\ngruppe tragen. Neben den biologischen Aminosäuren gehöreri hierher auch ihre Salze, Ester und die\nDecarboxylierungsprodukte, die sich als Amine mit Sauerstoffunktionen kennzeichnen.\nZu A-2 gehören Alanin (alpha-Aminopropionsäure), beta-Alanin (beta-Aminopropionsäure),\nalpha-Aminoessigsäureallylester, Asparaginsäure (alpba-Aminobernsteinsäure), Glutaminsäure\n(alpha-Aminoglutarsäure), glutaminsaures Natrium (Natriumglutamat), Glykokoll (alpha-Amino-\nessigsäure, Glyzin), Isoleucin (alpha-Aminoisocapronsäure), Isopropanolamin (1-Amino-2-oxy-\npropan), Jodgorgosäure (Dijodtyrosin}, Leucin (alpha-Aminoisobutylessigsäure), Norleucin (alpha-\nAminoc~~pronsäure), Norvalin (alpha-Aminovaleriansäure), Ornithin (alpha-, delta-Diaminovalerian-\nt-iäure), Athanolamin (Oxyäthylamin, 2-Aminoäthanol, Colamin), beta-Oxyglutaminsäure (alpha-\nAmino-beta-oxyglutarsäure), Phenylalanin (alpha-Amino-beta-phenylpropionsäure), Serin (alpha-\nAmino-beta-oxypropiorn1äure), Threonin (alpha-Amino-beta-oxybuttersäure) Tyramin (2-para-\nOxyphenyHithylamin}, Tyrosin (para-Oxyphenylalanin), Valin (alpha-Aminoisovaleriansäure).\nZu B gehören 1-Aminoanthrachinon, N-(2-Aminoäthyl)-äthanolamin, Aminobenzaldehyd,\nmeta-Aminobenzoesäure, para-Aminobenzoesäure (sogenanntes Vitamin H'), para-Aminobenzoe-\nsä ureä th ylm;ter, para-Aminobenzophenon, 4-Aminobenzoyldiä th ylaminoä thanol, Aminobrom-\nmeth vlanthrachinon, 2-Aminobutan-1-ol, 5-Amino-2-chlor-4-sulfobenzoesäure, Aminocrotonsäure-\nä th ylester, 4-Aminocyclohexanol, 4-Amino-2, 6-di bromphenol, 5-Amino-2,6-dichlorphenoxyessig-\nsä ure, 2-Amino-1-(3,4-dioxyphenyl)-propan-1-ol, ortho-, meta- oder para-Aminokresol, 4-Amino-\nmethyl-1-naphtholhydrochlorid (sogenanntes Vitamin K 5 }, 2-Amino-2-methylpropan-1-ol,\n2-Amino-l-na ph thol, Aminonitroanthrachinon, 2-.Amino-4-nitrophenol, 2-Amino-4-nitrophenol-\n6-sul fonsäure, ortho-, meta- oder para-Aminophenol, para-2-Aminopropylphenol, ortho-, meta-\nund para-Aminosalicylsäure, 4-aminosalicylsaures · Kalzium, 4-Amino-3,5-xylenol, Ammonium-\npikramat, beta-Anilinocrotonsäureäthylester, Anthranilsäure (ortho-Aminobenzoesäure), Anthranil-\nsiiurPallylester, Anthranilsäuremethylester, para-Benzylaminophenon, CA-Säure (5-Amino-2-chlor-","1846 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n(:!9.~3) 4-sulfobcnzoesäure ), Chikagosäure (8-Amino-1-naphthol-5, 7-diimlfonsäure ), 5-Chlor-2,4-dimethoxy-\nanilin, 2,4-Diaminophenolh ydrochlorid, ortho-Dianisidin, Diäthanolamin, 2,2-Diäthoxyäthylamin,\nDiäthylaminonitrosophenol, 5-Diäthylaminopentan-2-on, ortho-, meta- oder para-Diäthylamino-\nphenol, N,N-Diäthyl-meta-phenetidin, Diisopropanolamin, 2,5-Dimethoxyanilin (Aminohydro-\nchinondimethyläther ), 2-Dimethyla minoätha.nol, para- Dimethylaminobenzaldehyd, para-Dimethyl-\naminobenzoesäuremethylester, Dimethylaminoessigsäure, Dimethylaminomethyl-methyläthyl-\nbenzoylcarbinolhydrochlorid, Dimethylaminonitrosophenol, N,N'-Dimethyl-meta-phenetidin, Di-\n(2-oxyäthyl)-aminoessigsäure, FF-Säure (8-Amino-1-naphthol-5,7-disulfonsäure), Gamma-Säure\n(7-Amino-1-naphthol-3-sulfonsäure), Glucosaminhydrochlorid, H-Säurc (8-Amino-1-naphthol-3,6-di-\nsulfonsäure), 2-normal-Hexylaminoäthanol, Hordenin, Hordeninsulfat, 2-Isopropylaminoäthanol,\nJ-Säure (6-Amino-1-naphthol-3-sulfonsäure), K-Säure (8-Amino-1-naphthol-3,5-disulfonsäure),\nKresidin (Methoxytoluidin), Methylaminokresol, Methylaminphenolsulfat, Michlers Hydrol\n(4,4' -Tetramethyldiaminobenzhydrol), Michlers Keton (4,4' -Tetramethyldiaminobenzophenon),\nNitrilotriessigsäure (Trimethylamino-alpha,alpha' ,alpha'' -tricarbonsäure ), 5-Nitro-ortho-anisidin,\n5-Nitro-normal-propoxyanilin, 2-Octylaminoäthanol, Phenyl-4-aminosalicylat, 2-Phenyläthyl-\nanthranilat, N-Phenylanthranilsäure, Phenyl-gamma-Säure (7-Anilino-1-naphthol-3-sulfonsäure),\nPhenyl-J-Säure (6-Anilino-1-naphthol-3-sulfonsäure), Pikraminsäure (2-Amino-4,6-dinitrophenol),\nTriaminoresorcin, Triäthanolamin.\nHierher gehören nicht: II.\na) Quaternäre Ammoniumbasen (Tarifnr. 29.24).\nb) Asparagin, Glutamin (Tarifnr. 29.25).\nc) Schwefelhaltige biologische Aminosäuren (Tarifnr. 29.31 }.\nd) Heterocyclische biologische Aminosäuren (Tarifnr. 29.35).\ne) Kreatinin (Tarifnr. 29.37).\nf) Hormone der Tarifnr. 29.39.\ng) Organische Farbstoffe (Kapitel 32).\nh) Kasein, Albumin und andere Eiweißstoffe (Kapitel 35).\n29.24 Quaternäre organische Ammoniumsalze und -hydroxyde (usw.)\nI.\n(1) Quaternäre organische Ammoniumsalze und -hydroxyde sind Verbindungen, die in ihrer\nMolekel - den anorganischen Ammoniumsalzen und dem Ammoniumhydroxyd vergleichbar -\nin der charakteristischen Ammoniumgruppierung ein vierbindiges Stickstoffatom enthalten,\nwährend die Wasserstoffatome des Ammoniumions durch organisrhe Kohlenwasserstoffrestc (R)\nentsprechrnd der allgemeinen Formel\nR / N(\n, RJ+ 0 H- substitui~rt sind.\n.\n~R/ \"- R\n(2) Die als Anion wirkende Hydroxylgruppe kann auch durch andere Atome oder Säurereste\n(z. B. Halogene, Nitrat-, Sulfatrest) ersetzt sein.\n(3) Lezithine und andere Phosphoaminolipoide sind Verbindungen, die durch Verestern von Ül-\nsäure, Palmitinsäure und anderen Fettsäuren mit Glyzerinphosphorsäure und Cholin oder Colamin\nentstehen.\nZu B gehören Acetylcholin, Acetylcholinbromid, Benzyl-normal-decyldimethylammonium-\nchlorid, Cholin und dessen Salze: Cholinbromid, -chlorid, -tartrat, -zitrat; Di-normal-decyldimethyl-\nammoniumchlorid, normal-Dodecyltrimethylammoniumbromid, Isoamyltrimethylammonium-\nbromid, Lezithin, Keurin (Vinyltrimethylammoniumhydroxyd), Phosphoaminolipoide (Phos-\nphatide), z. B. Acetalphosphatide ( \"Plasmalogen\"), Tetraäthylammoniumlaurat, Tetraäthyl-\nammoniumpalmitat, Tetramethylammoniumformiat, Tetramethylammoniumhydroxyd, Tctra-\nmethylammoniumjodid, Trimethyl-normal-octarlecylammoniumbromid, Trimethylphenylammo-\nniumchlorid.\nHierher gehören nicht:\nII.\na) Quaternäre heterocyclische Stickstoffverbindungen (Tarifnr. 29.35).\nb) Organische grenzfiächenaktiYe Stoffe der Tarifnr. 34.02.\n:!!J.25 \\'erbindun!1en mit Amidofunktion\nI.\n(1} Verbindungen mit Amidofunktion sind Verbindungen, die in ihrer l\\folekel _die funktionellen\n•\nGruppen -CO-NH 2 (primäres Amid), -CO-:NH-CO- (sekundäres Amid) und\n/CO-\n-CO - N ( (tertiäres Amid) enthalten. •\n\"'CO-","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 1841\nErläuterungen zu\n(2) Die Wasserstoffatome der NH 2 -Gruppe oder der NR-Gruppe können auch durch acyclische (29.25)\noder cyclische Kohlenwasserstoffreste substituiert werden (N-suhstituierte Amide, z .. B. N-alkyliert).\n(3) Weist die JVIolekel neben der primären, sekundiiren oder tertiären .Arnidofunktion nur acyc-\nlische Kohlenwasserstoffreste auf, ist es eine \"acyclische Verbindung mit Amidofunktion,,.\n(4) Kommen in der Molekel neben der primärt>n, sekundären oder tertiären Amidofunktion und\nacvclischen Kohlenwasserstoffresten noch cyclische Kohlenwasserstoffreste oder nur cyclisch<'\nK~hlcnwasserstoffreste vor, ist die Verbirnlm1g eine .\"cyclische Verbindung mit Amidofmiktion \"·\n(5) Hierher gehören auch durch Kondensation aus <'iner nwhrbasischen Säure mit Harnstoff\ngebildete cyclische UreidP.\n(6) Arylide sind nur die Yerbinclungrn mit Amir), Diäthylcarhamylchloririansiinreamid, Valeriansii nn•diiithyl-\namid.\nZu B gehören Acetami-Ur(•idoh_nlantoin), Alloxan (:\\le:--oxalylharnstoff), 5-Allylisobutylbarbitursäure, AlJylphenyl-\ncarl,ama.~, G-Ally]phenylhydantoi11. ri-Arni11obarl,itursiinre, para-Aminobippursäure, Athy]acet-\nanilid, .\\thdlH'11zylcarhamat, Barinmhippurat. fü•nzamid, ,!-lwnzamidosalicylsanres Kalzinm,\nBenzylharnstoff. para-Brornaceta.nili•l, :-,-lwta-Bromally]isopropylharhitnrsäure, Carbanilid (Di-\nphrnylharnstoff), Chloraceto-2,6-xyli•li-l\\I dhyl phenylbarhitursäure, 1--X a ph~~1ylacetamid, para-Nitroacetani]icl, Nitrohyn ZU\n.sn -OH (:!9.!11)\n8.Thio~äuren: R-C / ; R-C/\n0 ,S s\n9. Isothiocyanate, Verbindungen, die als Ester der Isothiocyansäure anzusrhen sind:\nR-N = C = S.\n10. Sulfinsä uren: R - S 0 2 H.\n11. Sulfoxyde: R -SO -R'.\n12. Sulfone: R-8O 2 -R'.\nZu A gehören 2-Aminoäthanthiol, C~·strin. Cn,tin, Lanthionin, l\\frthionin, gamma-Methyl-\nmerca ptopropylamin.\nZu B gehören Acetamido benzolsulfinsä ure, Acety lthioharnstoff, 5-Allyl-5-( 1-m eth y Ibutyl)-\nth io barbi tursä ure, N-Allyl-N'-phenylthioharnstoff, Allylisopropyldi:-mlfü1, Allylsenföl (Isosulfo-\ncyanallyl. Allylisothiocyanat, 3-Isothiocyanatopropen-1), Allylthioharnstoff (Thiosinamin), Allyl-\nthioharnstoffiithyljoc1id, Ammoniumdithiocarbamat, Ammoniumthioacetat, Ammoniu1~!thiocarb-\namat, Am_vlmercaptan, Amyl~::inthogenat, äthylenbi~~lithiocarbaminsanres Mangan, Athylthio-\ncrnnat (Thiocya..natoäthan), Athylenthioharnstoff, Athvlisothiocyanat (Isothiocvanatoiithan),\nXthylmercaptai1, i\\th_dxanthogen~tt, Benzolsulfinsäurr, · Benzylidenbisdimethylclithiocarbamat,\nBenzylxanthogenat, lfo,iithylxanthogen, Butylmercaptan, But.dxanthogrnat, normal-Bntylthio-\nharm;tofT, para-Chlorbenzyl-para-ehlorphenylsulfid, Chlorphenylthioharm,toff, Diallylsulfid, 2,2' -Di-\na min o-Diäthylthiobarbitursäure, 2,2' -Di-\nbenzamisalicylsäure (Di-(ortho-carboxyphcnyl)-disulfid), Dithizon (Diphenylthiocarbazon), Di-ortho-\ntol vlthioharnstofT, normal-Dodrkan-1-thiol, normal-Hcxylthioharnstoff, I sothiocvanatomethan,\nKa:liumäthylxanthogcnat, 3-Mercaptopropan-1,2-diol, 3-Methylbutan-1-thiol, :\\Iethylmcrca ptan,\n2-1\\Jcth_vlpropan-1-thiol, Methylthioharnstoff, l\\fothylxanthogenat, alpha-(1-Naphthylmethylthio)-\npropionsiinre, 1-:Naphthylthioharnstoff, Kaphthylisothiocyanat (Isothiocyanatonaphthalin),\nNatriumäthylxanthogenat, Natrium·Hulfodiphenyhmlfon, Natriumthioglukose, Nitrophrnyldi-\nrn<>thyldithiocarhamat, Oxydina phth)rlsulfid, Oxydiphrnylsulfid, Phcnylisothiocyanat (Isothio-\ncyanatohenzol), Propylthioharnstoff, Rubcansäure (Dithiooxamid), mcta-Sulfodiphenylsulfon,\nTetraäth,·lthinrarnclisulfid, Tetraäthylthiuranu,ulfül, Tetradekan-1-thiol, 4,4'-Tetramethyldiamino-\ndiphcnylthiohanrntoff, Thioacetami, · para-Oxy-\nplt1•n_yla r,-;i11sii ure, J>lt(•n_darsinsiiure, PhPnyld ie hlorarsili, PIH nyldij0<1oa rsin, Phrnylglueina mid-\n1\n4-a rsinsii ure.","1852 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Organische Arsenobenzole mit Edelmetallen (z.B. Silber) in der l\\folekel (Tarifnr. 28.49).\nb) Organische .Arsenobenzole mit heterocyclischem Ring in thoxy-\näthylqnecbilberchlorid, l\\Iethoxyäthylquecksilhersilikat, Phenylc1uecksilher, Phenylqueeksillwr-\nacetat, -borat, -chlorid, -dinaphthylmethandisulfonat, -harnstoff, -hydroxyd. -nitrat, -salie_vlat,\n-stearat.\nIL\nHierher gehören nicht:\na) Quecksilbersalicylat (Tarifnr. 29.16).\nb) Quecksilbernaphthenat (Tarifnr. 38.19).\n:W.3--1 Andere organis<·h-anorganisehe Verhimlunnen\nI.\n(1) Andere organisch-anorganische Verbindungen dieser Tarifnummer sind die in den vorher-\ngehenden Tarifnummern weder genannten noch inbegriffenen organisch-anorganischen Verbindun-\ngen .\n.. (2) Hierher gehören 4-Acetylamino-3-chlorphenylstibinsaures Natrium, Allyltrichlorsilan:,\nAthyltrichlorsilan, Benzyltrichlorsilan, Diallyläthylphosphoniumhydroxyd, Diallylphenylphos-\nphoniumhydroxyd, Diäthyldiselenid, Diäthylzink, Di-normal-butylzinnlaurat, Di-normal-butyl-\nzinnmaleinat, Diisobutylzinnoxyd, Dimethylichert und dann zu 1len cigi>11tlichen Vitaminen umwam1elt.\n(2) Vitamine sirnl Wirkstoffe chmnisch untrrschiecllicher Konstitution, die dem Körper zugeführt\nwerden und die aktiv in den Rtoffwechsel eingreifen.\n(3) l)rovitamine uncl Vitamine dieser Tarifnummer sind nur die nachstehend aufw·fiihrten\nVerbindungen. Soforn nichts an1lert>s bestimmt ist, können sie natürlichen Ursprunges oder syn-\nthetisch gewonnen worden sein.\nZu A-1 gc hören nur Nikotinsäure (P_niclin-lwta-carbonsäure, Niacin, Provitamin B 4 odrr PP)\nund ihr Kalzium- und Natriumsalz.\nZu A-2 gehöre 11 nur alpha-, beta- und gamma-Carotin (Provitamin A), nicht brstrahltes\nErgosterin (Provitamin D 2 ) und 1lessen Acetat, nicht he:strahltes 7-Dehyclrocholrsterin (Pro-\nvitamin D 3 ) und rkss<>n Acetat, nicht brstrahltes 22,23-Dihyclroergosterin (Provitamin D-1) und\ndeRsen Acet.lit und nicht bestrahltes 7-Dehydro-beta-sitostrrin (Provitamin 1\\).\nZu B-1 gehören nur:\n1. Vitamin-A 1 -Alkohol: Axerophthol (Retinol); Vitamin-A 1 -Aldehyd: Retinin 1 (Retina!);\nVitamin-A 1 -Siiurc: Re>tininsäure (aciclc r{~tinoique, rctinoic acid); Vitamin-A 2 -Alkohol:\n3-Deh_nlroaxerophthol (3-Dehydrorctinol); Vitamin-.:\\ 2 -Aldehyd: Retinin 2 (3-Dehydroretinal);\nVitamin-A-aertat, -palmitat und andere Fctt:-:änret>ster des Vitamins A.\n2. Vitamin-A-aertat, -palmitat und arnlerp Fettsiiun·estt>r 1les Vitamitrn A, öbtabilisirrt mit\neinrm Gehalt von l Jlillion und nwltr f E/g 01lrr 1'tn hili~iPrt in Pnlverform mit rin('m Gehalt\nvon 300 000 und mehr lE/g.\n3. ~atiirliche ölige Konzi>ntrnte und 1iatiirliche Troc-kt>nkonzcntrate, eine (usw.) 30.02\nI.\n(1) Hierher gehören nur Sera solcher Tiere und Menschen, die gegen Krankheit immunisiert\nsind, sei es, daß diese Krankheiten z. B. durch Mikroorganismen oder Gifte, sei es, daß sie durch\nallergische Erscheinungen hervorgerufen wurden (antibakterielle und antitoxische Sera), z. B. Sera\ngegen Diphtherie, Ruhr, Gasbrand (Gasoedem), Gehirnhautentzündung (Meningitis), Kinder-\nlähmung (Poliomyelitis), Lungenentzündung (Pneumonie), Wundstarrkrampf (Tetanus), Staphy-\nlokokken- oder Streptokokkeninfektionen, Schlangenbiß, Vergiftungen (Botulismus-Serum), Rot-\nlauf, Milzbrand, Schweinepest, Maul- und Klauenseuche, Abortus Bang oder gegen allergische\nErscheinungen.\n(2) Serum ist der wäßrige, nicht gerinnende, von Blutkörperchen und Fibrin freie Bestandteil\nder Körperflüssigkeiten, besonders des Blutes, aus dem es sich bei der Gerinnung als leicht gefärbte\nFlüssigkeit abscheidet (Blutserum oder Blutwasser).\n(3) Mikrobiologische Vaccine (Impfstoffe) sind Zubereitungen, die nach mikrobiologischen Ver-\nfahren gewonnen sind, Viren oder Bakterien z. B. in einer isotonischen Salzlösung oder in Öl (Lipo-\nvaccine) suspendiert oder emulgiert enthalten und im allgemeinen durch ihre Behandlung unschäd-\nlich geworden sind, ohne ihre immunisierenden Eigenschaften verloren zu haben.\n(4:) Toxine sind die von Bakterien ausgeschiedenen Giftstoffe. Hierzu gehören auch Anatoxine,\nKryptotoxine und Antitoxine mikrobiologischer Herkunft.\n(5) Mikrobenkulturen sind Kulturen kleinster pflanzlicher oder tierischer Lebewesen (z. B.\nBakterien, niedere Protozoen), im weiteren Sinn aber auch Kulturen morphologisch stärker differen-\nzierter pflanzlicher Mikroorganismen (z. B. Schimmelpilze), einschließlich der zur Züchtung erforder-\nlichen Nährsubstrate (Nährböden), z. B. Kulturen von Enzymbildnern und Gärungserregern (z. B.\nMilchsäurebakterien zum Herstellen von Milcherzeugnissen (Kefir, Joghurt, Milchsäure) oder Essig-\nsäurebakterien zur Essiggewinnung), Schimmelpilzkulturen zur Käsebereitung (Roquefort, Camem-\nbert), zur Gewinnung von Penicillin und anderen Antibiotika oder zu wissenschaftlichen Zwecken,\nMikrobenkulturen zu technischen Zwecken (z.B. zur Förderung des Pflanzenwachstums) und\n»Cake«, das Fermentationsprodukt aus der Gewinnung der Antibiotika, der als Wirkstoffe Anti-\nbiotika und Spuren des Vitamins B 12 enthält, getrocknet und gepulvert, auch durch Filtermasse\nverunreinigt.","1862 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\n7.U Erläuterungen\n(30.02) (6) Hierher gehören auch menschliche, tierische oder pflanzliche Viren und Antiviren, Bakte-\nriophagen (virusartige Elemente, die mit gewissen Verdauungsenzymen Bakterien auflösen) und ,.\nnach mikrobiologischen Verfahren gewonnene Agentien für diagnostische Zwecke, z. B. aggluti-\nnierende Sera zur Diagnose von Typhus, Paratyphus oder Dysenterie, präzipitierende Sera zum\nNachweis von Menschen- oder Tierblut, Sera zur Blutgruppenbestimmung und hämolytische Sera\nfür die Wassermann-Reaktion.\n(7) Waren dieser Tarifnummer können in jeder Form, auch dosiert oder für den Einzelverkauf\naufgemacht sein.\nHierher gehören nicht: II.\na) Hefen (Tarifnr. 21.06).\nb) ,,cake« in Mischung mit Mehl oder anderen Stoffen (Tarifnr. 23.07 oder 38.19).\nc) Enzyme (z. B. Lab, Diastasen), auch nicht mikrobiologischer Herkunft (z. B. Streptokinase,\nStreptodornase) (Tarifnr. 29.40).\nd) Aus Scblangen- oder Bienengift gewonnene »Kryptotoxine« (Tarifnr. 30.01).\ne) Nichtimmunisierende Blutsera (Tarifnr. 30.01 oder 30.03).\nf) Arzneiwaren, nicht als Flüssigkeit aus Blut gewonnen, aber als ~-physiologische« oder »künst-\nliche« Sera bezeichnet, z. B. isoto_nische Lösungen auf der Grundlage von Natriumchlorid,\nvon Polyvinylpyrrolidon, Dextran; Suspensionen von Pollen, die z. B. gegen allergische\nErkrankungen gebraucht werden (Tarifnr. 30.03).\n30.03 Arzneiwaren, auch für die Veterinärmedizin\nI.\n(1) Hierher gehören im Rahmen der Vorschrift 1:\n1. Mischungen, wie sie z. B. in den offizinellen Pharmakopöen beschrieben sind.\n2. Pharmazeutische Spezialitäten (z. B. Augentropfen, Salben, Linimente, Injektionsmittel).\n3. Mischungen eines einzelnen Heilmittelstoffes mit einem anderen Stoff, der den Charakter\nz. B. eines Verdünnungsmittels, eines Süßungsmittels, eines Bindemittels oder eines Träger-\nstoffes hat (z. B. Migränepulver aus Dimethylaminophenazon und Stärke).\n4. Pastillen, Tabletten und Kügelchen, ausschließlich zu medizinischen Zwecken (z. B. Tabletten ,\nauf der Grundlage von Schwefel, Kohle, Natriumborat, Natriumbenzoat, Kaliumchlorat,\nTolubalsam, Magnesia usta); Pastillen von einer im Zuckerwarenhandel üblichen Beschaffen-\nheit (z. B. Mentholpastillen, Eukalyptuspastillen) gehören nur dann hierher, wenn sie als\nArzneiwaren aufgemacht sind.\n5. Weine mit Zusatz von Eisen, Jod, Kampfer, Strych~osauszügen, Arsen oder Arsenverbin-\ndungen, Kalziumglycerophosphat usw.\n6. Abführlimonaden.\n7. Kolloide Lösungen und kolloide Dispersionen zu therapeutischen oder prophylaktischen\nZwecken (z. B. kolloides Selen, kolloides Quecksilber), kolloider Schwefel nur, wenn mit\nanderen Stoffen gemischt, dosiert oder für den Einzelverkauf als Arzneiware aufgemacht,\nkolloide Edelmetalle nur, wenn untereinander oder mit anderen Stoffen als Schutzkolloiden\ngemischt.\n8. Mischungen von Pflanzenauszügen, auch unmittelbar aus Pflanzenmischungen gewonnen, zu\ntherapeutischen oder prophylaktischen Zwecken.\n9. Medizinalsalze, durch Eindampfen von Mineralwässern gewonnen und künstliche Erzeugnisse\ndieser Art (z. B. Emser Salz, Karlsbader Salz).\n10. Konzentrierte Wässer aus Salzquellen zur therapeutischen Verwendung (z.B. Kreuznacher\nWasser).\n11. Salzgemische für medizinische Bäder (z.B. für Schwefelbäder, Jodbäder}, auch parfümiert.\n12. Brausesalze und ähnliche Salze zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken (z. B.\nMischungen von Natriunibikarbonat, Weinsäure, Magnesiumsulfat und Zucker; Tabletten aus\nNatriumbikarbonat, Zitronensäure und Acetylsalicylsäure).\n13. Kollodium mit Heilmittelzusätzen (z. B. mit Salicylsäure oder Jodoform).\n14:. Fette und fette Öle mit Heilmittelzusätzen (z.B. mit Kampfer, Bilsenkraut, Phenol).\n15. Mittel gegen Asthma (z. B. Asthma-Kerzen, -Papier, -Puiver und -Zigaretten).\n(2) Dosiert sind Arzneiwaren, die gleichmäßig in Einzeldosen zum Gebrauch abgeteilt sind (z. B.\nin Ampullen, Falz- oder Gelatinekapseln, als Kügelchen, Pastillen oder Tabletten).\n(3) Die Aufmachung für den Einzelverkauf muß die therapeutische oder prophylaktische Ver-\nwendung erkennen lassen durch Angabe z.B. der Beschwerden, gegen die die Ware gebraucht\nwerden soll,_ der Anwendungsweise oder der jeweils einzunehmenden Menge.\n(4) Diese Angaben können auf der inneren oder äußeren Umschließung oder in beigefügten Druck-\nsachen enthalten sein.","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 1863\nErliiuterungeu ZU\n(30.03)\n(5) Die bloße Angabe des pharmazeutischen oder anderweitigen Reinheitsgrades ist noch keine\nAufmachung für den Einzelverkauf zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken.\n(6) Bei Fehlen eines Hinweises auf die Anwendung in der Verpackung gelten ungemischte Erzeug-\nnisse auch dann als für den Einzelverkauf zu tl,terapeutischen oder prophylaktischen Zwecken auf-\ngemacht, wenn ihre Form keinen Zweifel an dieser Verwendung zuläßt (z. B. bei bestimmten blut-\nstillenden Stiften, bei Ätz- oder Höllensteinstiften).\n(7) Anmeiwaren in Aufmachungen für den Einzelverkauf sind auch Großpackungen für den\nBedarf von Krankenhäusern (sogenannte Anstalts- oder Klinikpackungen).\n(J) Zu B gehören nur nach den vorstehenden Begriffsbestimmungen zubereitete oder zur\nmedizinischen Verwendung aufgemachte Penicilline, Streptomycin und deren Präparate (z. B. Ge-\nmische aus Penicillin und Streptomycin).\n(2) Penicillin- und Streptomycinpräparate sind nur solche Arzn~iwaren, die als therapeutisch\nwirksamen Stoff lediglich die verschiedenen Penicilline sowie ihre Salze (z. B. Penicillin-G-Kalium,\nProcain-Penicillin) und Ester oder Streptomycin enthalten. Arzneiwaren, die neben den Peni-\ncillinen, ihren Salzen und Estern oder neben Streptomycin und seinen Salzen noch andere thera-\npeutisch wirksame Stoffe enthalten, sind keine Penicillin- oder Streptomycinpräparate.\nHierher gehören nicht: II.\na) Medizinisch gebrauchte Pflanzen und Pflanzenteile der Tarifnr. 12.07, nicht für den Einzel-\nverkauf zu medizinischen Zwecken aufgemacht.\nb) Einfache Pflanzenauszüge zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken, weder dosiert\nnoch für den Einzelverkauf aufgemacht (Tarifnr. 13.03).\nc) Pastillen, Tabletten, Kügelchen von einer Beschaffenheit, wie man sie im Zuckerwarenhandel\nfindet (z. B. Mentholpastillen, Eukalyptuspastillen}, nicht als Arzneiwaren aufgemacht\n(Tarifnr. 17.04).\nd) Nicht zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken dosierter oder für den Einzelver-\nkauf aufgemachter kolloider Schwefel (Tarifnr. 28.02).\ne) Nicht untereinander gemischte kolloide Edelmetalle, auch wenn sie zu medizinischen Zwecken\naufgemacht sind (Tarifnr. 28.49).\nf) Vitamine und Vitam1nzubereitungen, nicht in Aufmachungen als Arzneiware (Tarifnr. 29.38\noder 38.19).\ng) Schlangen- und Bienengift, nicht in Aufmachungen als Arzneiware (Tarifnr. 30.01).\nh) Zubereitete Riech-, Körperpflege- und Schönheitsmittel (Tarifnr. 33.06).\ni) Desinfektionsmittel, lnsecticide usw. der Tarifnr. 38.11, sofern sie nicht zur prophylak-\ntischen Verwendung in der Human- oder Veterinärmedizin aufgemacht sind.\nWatte, Gaze, Binden und dergleichen (usn·.) 30.04\n(1) Hierher gehören: I.\n1. Watte mit entzündungshemmenden oder antiseptischen Zusätzen (z.B. Karbolwatte, Jodo-\nformwatte, Eisenchloridwatte, Watte mit Zusatz von Jod oder Methylsalicylat).\n2. Zubereitete Pflaster verschiedener Art (z. B. Capsic~mpflaster, Salicylpflaster, Quecksilber-\npflaster, Senfpflaster und Senfpapier mit Zusatz von Leinmehl, Senf usw.).\n3. Salbenverbände (z. B. mit Zinkpaste bestrichener oder getränkter Mull).\n4. Klebepflaster mit Heilmittelzusatz.\n5. Gipsbinden, Brandbinden und Brandkompressen.\n6. Stärkebinden.\n(2) Diese Erzeugnisse können als Meterware, als Scheiben oder in anderer Form eingehen.\n(3) Hierher gehören auch Watte, Gaze, Binden, Pflaster und dergleichen, nicht mit medikamen-\ntösen Stoffen getränkt oder überzogen, aber für den Einzelverkauf zu medizinischen oder chirur-\ngischen Zwecken aufgemacht (z. B. Mullbinden, Trikotschlauchbinden, Idealbinden (elastische\nBinden), Mulltupfer, Mullkissen, Verbandwatte, Polsterwatte, Zellstoffwatte).\n(4) Als Aufmachung für den Einzelverkauf gelten auch Großpackungen, die als Anstalts- oder\nKlinikpackungen aufgemacht und gekennzeichnet sind.\nHierher gehören nicht: II.\na) Watte, Binden, Gaze, Klebebänder (auch mit Zinkoxyd) und dergleichen, nicht für den\nEinzelverkauf zu medizinischen oder chirurgischen Zwecken aufgemacht.\nb) Hygienische Binden und Tampons (Tarifnr. 48.21, 59.01 oder 62.05).\nc) Gummielastische Waren, z. B. Gummistrümpfe (Tarifnr. 60.06).","1864 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil H\nzu Erläuterungen\n30.05 Andere pbarmazeulisehe Zubereitungen und n·m·en\nI.\n(1) Sterile chirurgische Nähmittel aller Art b_efinden sich im allgemeinen in antiseptischen\nLösungen oder sterilisiert in luftdicht verschlossenen Behältnissen.\n(2) Sterile Laminariastifte sind die getrockneten, rauhen, bisweilen geriefelten, verschieden\ngroßen Stücke des stengelartigen Thallus von Braunalgen, \"insbesondere von Laminaria Cloustoni,\ndie in Feuchtigkeit stark aufquellen und glatt und biegsam werden, in Glasröhren luftdicht ver-\nschlossen.\n(3) Sterile resorbierbare blutstillende Einlagen zu chirurgischen und zahnärztlichen Zwecken\nsind z.B. Gaze, Tampons, Kompressen oder Blätter aus Oxyzellulose oder Kalziumalginat, Gelatine-\nschwamm und -schaum, in laftdicht verschlossenen Packungen.\n(4) Röntgenkontrastmittel und diagnostische Mittel zur Verwendung am Patienten, dosiert\noder gemischt, sind z. B. Mischungen auf der Grundlage von Bariumsulfat (z. B. mit Ge-\nschmacksaromen versetztes Bariumsulfat) oder andere für Röntgenstrahlen undurchdringbare\nStoffe (z. B. organische Jodverbindungen, in einem Lösungsmittel gelöst und in Ampullen dosiert)\nfür die Röntgenuntersuchung von Organen, des Blutkreislaufes, der Harngänge, Gallenwege usw.\n(5) Zahnzemente und Zahnfüllstoffe sind Zubereitungen auf der Grundlage von Metallsalzen\n(z.B. Zinkphosphat, Zinkchlorid), Metalloxyden, Guttapercha oder Kunststoffen, Mischungen von\nMetallpulvern oder Metallegierungen - auch Edelmetallegierungen, jedoch kein Quecksilber ent-\nhaltend - und Pasten auf der Grundlage mineralischer Stoffe (z. B. Bolus alba, Zinkoxyd) mit\nTrikresol, Formalin, Chlorphenol, Eugenol usw. zum Füllen der Wurzelkanäle. Hierzu gehören\nauch Flüssigkeiten, dazu bestimmt, die Erzeugnisse gebrauchsfertig zu machen, wenn sie gleich-\nzeitig mit den Füllstoffen in entsprechender Menge zur Abfertigung gestellt werden.\n(6) Apothekenausstattungen für erste Hilfe bestehen aus kleinen Mengen von Arzneiwaren zum\nAlltagsgebrauch (z. B. Wasserstoffperoxyd, Jodtinktur, Arnikatinktur, Baldriantropfen), Ver-\nbandzeug (z.B. Klebepflaster mit Heilmittelzusatz, Watte, Gaze) und manchmal auch einigen\nInstrumenten (z. B. Scheren, Pinzetten).\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Diagnostische Mittel, die nicht am Patienten verwendet werden, sondern z. B. zur Unter-\nsuchung des von dem Patienten vorher entnommenen Blutes, Harnes usw. dienen; Reagen-\nzien zu Laboratoriumszwecken; nicht sterile blutstillende Einlagen; vollständigere Bestecke,\nwie sie z.B. von Ärzten gebraucht werden.\nb) Nicht sterile Laminariastifte (Tarifnr. 14.05).\nc) Edelmetallamalgame (Tarifnr. 28.49).\nd) Nach mikrobiologischen Verfahren gewonnene diagnostische Mittel (Tarifnr. 30.02).\ne) Sterile Gelatine in Ampullen zur Injektion (Tarifnr. 30.03).\nf) Zu zahnärztlichen Zwecken zubereiteter Gips (Tarifnr. 38.19).\ng) Nicht steriles chirurgisches Nähmaterial, z. B. Känguruhsehnen und Katgut (Tarifnr. 42.06),\nMessinahaar und Fäden aus Spinnstoffen (Abschnitt XI), Metallfäden (Kapitel 71 oder Ab-\nschnitt XV).","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 1865\nErläuterungen zu\nKapitel 31 31\nDüngemittel\nZu Kapitel 31 gehören nicht\na) Bodenverbesserer, z. B. Kalk (Tarifnr. 25.22), Mergel und Humus (Tarifi1r. 25.32), Torf\n(Tarifnr. 27.03) und Bodenverbesserer auf Kunststoffbasis (Kapitel 39).\nb) Sogenannte Spurendünger.\nc) Pflanzenhormone.\nGuano und andere natürliehe tierische oder pflanzliehe Düngemittel (usw.) 31.01\nI.\nHierher gehören Hühner- und Taubendung, Stalldünger, Jauche, beschmutzte. Wollabfälle,\nnur als Düngemittel verwendbar, Abfallstoffe, wie sie bei der Reinigung und Verarbeitung von\nBettfedern anfallen, mit Schmutz und anderen Beimengungen durchsetzt, und pflanzliche Er-\nzeugnisse im Zustande der Verrottung, nur als Düngemittel verwendbar (z. B. chemisch nicht\nbearbeiteter Kompost).\nHierher gehören nicht: II.\na) Knochenmehl, Hornmehl, Klauenmehl, Fischabfälle und Muschelschalen (Kapitel 5).\nb) Rückstände von der Stärkeherstellung, Ölkuchen, Schlempe, Treber (Kapitel 23).\nc) Knochen-, Holz-, Torf- und Steinkohlenasche (Tarifnr. 26.04).\nd) Düngemittel in Aufmachungen wie in Tarifnr. 31.05 vorgesehen.\ne) Chemisch bearbeitete Düngemittel dieser Tarifnummer (z. B. mit Kalk versetzter Kompost)\n(Tarifnr. 31.05).\nf) Ausgebrauchte tierische Entfärbungskohle (Tarifnr. 38.02).\ng) Schnitzel und andere Abfälle von Leder (z. B. Tarifnr-. 41.09).\nl\\llneralisehe oder chemische Stiekstoffdüngemittel 31.02\nHierher gehören nicht:\na) Andere als die in Vorschrift 1 genannten Erzeugnisse - auch nicht chemisch einheitliche\nVerbindungen - selbst wenn sie als Düngemittel verwendet werden (z. B. Ammonium-\nchlorid, nicht nach Vorschrift 1 C gemischt, sondern chemisch einheitlich, Tarifnr. 28.30).\nb) Natronsalpeter (Natriumnitrat) und Kalksalpeter (Kalziumnitrat) mit einem Gehalt an\nStickstoff von mehr als 16 Gewichtshundertteilen (Tarifnr. 28.39).\nc) Kalkstickstoff (Kalziumcyanamid) mit einem Gehalt an Stickstoff von mehr als 25 Gewichts-\nhundertteilen (Tarifnr. 28.58).\nd) Harnstoff mit einem Gehalt an Stickstoff von mehr als 45 Gewichtshundertteilen (Tarifnr. 29. 25 ).\nl\\lineralisehe oder ebemisebe Pbosphatdüngemittel 31.03\nI.\nZu A: Thomasphosphatschlacken sind bei der Stahlherstellung (z.B. im Thomasverfahren) aus\nphosphorhaltigem Eisen in Öfen und Konvertern mit basischem Futter angefallene Schlacken.\nZur Anmerkung: Wegen der Bestimmung der verfügbaren Phosphorsäure in Super-\nphosphaten s. TV.\nHierher gehören nicht: II.\na) Andere als die in Vorschrift 2 genannten Erzeugnisse auch nicht chemisch einheitliche\nVerbindungen - selbst wenn sie als Düngemittel verwendet werden (z.B. Natriumphosphat,\nTarifnr. 28.40 oder 38.19).\nb) Knochenmehl (Kapitel 5).\nc) Natürliche Kalziumphosphate, natürliche Kalziumaluminiumphosphate, Apatit und Phosphat-\nkreide, alle diese auch gemahlen (Tarifnr. 25.10).\nd) Knochenasche (Tarifnr. 26.04). ·\ne) Dikalziumphosphat mit einem Gehalt an Fluor von weniger als 0,2 Gewichtshundertteilen\n(Tarifnr. 28.40). ·\nf) Geglühte natürliche Kalziu_mphosphate, nicht aufgeschlossen (Tarifnr. 38.19).\nllineralische oder chemische Kalidüngemittel 31.04\nHierher gehören nicht:\na) Andere als die in Vorschrift 3 genannten Erzeugnisse - auch nicht chemisch einheitliche\nVerbimlungen - selbst wenn sie als Düngemittel verwendet werden (z.B. Kaliumkarbonat,\nTarifnr. 28.42 oder 38.19).\nb) Kaliumsulfat mit einem Gehalt an K 2 0 von mehr als 52 Gewichtshundertteilen und Kalium-\nmagnesiumsulfat mit einem Gehalt an K 2 0 von mehr als 30 Gewichtshundertteilen\n(Tarifnr. 28.38).","1866 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n31.05 Andere Düngemittel; Erzeugnisse des Kapitels 31 in Tabletten, Pastillen (usw.)\nI.\n(1) Hierher gehören Mehrnährstoffdünger (Mischdünger und Volldünger), mineralische oder\nchemische Düngemittel (keine chemisch einheitlichen Verbindungen), die aus wenigstens zwei\nverschiedenartigen düngenden Stoffen (Stickstoff, Phosphorsäure oder Kali) bestehen. Mehrnähr-\nstoffdünger können durch Mischen von düngenden Stoffen, auch wenn diese nicht zu den Tarifnrn.\n31.02 bis 31.04 gehören, durch chemische Behandlung oder durch Verbindung der beiden genannten\nVerfahren gewonnen sein.\n(2) Hierher gehören chemisch bearbeitete Düngemittel der Tarifnr. 31.01, z.B. aufgeschlossener\nGuano und andere aufgeschlossene natürliche tierische oder pflanzliche Düngemittel, wie mit Kalk\nversetzter Kompost, und tierische und pflanzliche Erzeugnisse, die durch Einwirken chemischer\nStoffe in Düngemittel umgewandelt worden sind, wie das durch Einwirken von Schwefelsäure auf\nLeder gewonnene Erzeugnis.\n(3) Hierher gehören Abfälle und Rückstände der Industrie (z. B. Rückstände der Wollwäscherei),\nMischungen düngender Stoffe mit nicht düngenden Stoffen (z. B. mit Schwefel oder Humus),\nMischungen von Superphosphaten mit natürlichen Phosphaten der Tarifnr. 25.10 oder chemisch\neinheitlichen Phosphaten der Tarifnr. 28.40, sofern derartige Abfälle, Rückstände und Mischungen\nüblicherweise als Düngemittel verwendet werden.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Scheideschlamm der Zuckt>rfabriken und andere Rückstände und AbfälJe des Kapitels 23,\nauch wenn sie tatsächlich als Düngemittel verwendet werden.\nb) Chemisch einheitliche Verbindungen, die in den Tarifnrn. 31.02 bis 31.04: nicht erfaßt sind,\nauch wenn sie als Düngemittel verwendet werden (z.B. Kaliumnitrat - Tarifnr. 28.39,\nKaliumphosphat - Tarifnr. 28.40).\nc) Ammoniumphosphate mit einem Gehalt an Arsen von weniger als 6 mg je kg (Tarifnr. 28.40).\nd) Kompost, ohne Zusatz von Kalk (Tarifnr. 31.01).\ne) Die in den Tarifnrn. 31.02 bis 31.04 genannten Düngemittel, die als Verunreinigungen sehr\nkleine Mengen eines anderen als im Wortlaut der jeweiligen Tarifnummer angegebenen\ndüngenden Stoffes enthalten (z.B. Stickstoff bei Phosphat oder Kalidüngemitteln, Kali ,\nbei Stickstoff- oder Phosphatdüngemitteln und Phosphor bei Stickstoff- oder Kalidünge-\nmitteln). (Tarifnrn. 31.02 bis 31.04).\nf) Knochensuperphosphate (Tarifnr. 31.03).\ng) Ausgebrauchte tierische Entfärbungskohle (Tarifnr. 38.02).\nh) Ausgebrauchte Gasreinigungsmasse aus der Stadt- und Ferngasreinigung (Leuchtgasreinigung)\n(Tarifnr. 38.04).\n•","Nr. 39 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 1867\nErläuterungen zu\nKapitel 32\nGerb- und Farbstoffauszüge; Tannine und ihre Derivate;\nFarbstoffe, Farben, Anstrichfarben, Lacke und Färbemittel; Kitte; Tinten\nPflanzliche Gerhstoffauszüge 32.01\nI.\nPflanzliche Gerbstoffauszüge sind Auszüge aus pflanzlichen Rohstoffen (z. B. aus Rinden, Hölzern,\nFrüchten oder Blättern). Sie enthalten außer den gerbenden Bestandteilen (Tannin- oder Katechin-\ngerbstoffe) noch andere Inhaltsstoffe, wie Zucker, Mineralsalze und organische Säuren, und werden\nhauptsächlich zum Gerben von Häuten oder Fellen verwendet.\nZu A-2 gehören Auszüge aus Eichen-, Mimosa- und Mangrovenrinde, aus Eichennolz und aus\nden Fruchtbechern der Valonea-Eichen, aus Myrobalanen- und Dividivifrüchten und aus Sumach-\nblättern und :Mischungen von Gerbstoffauszügen des Abs. A untereinander.\nHierher gehören nicht: II.\na) Pflanzliche Stoffe zum Herstellen von Gerbstoffauszügen, auch getrocknet, zerrieben oder\npulverisiert (Tarifnr. 13.01).\nb) Gerbsäuren (Tannine und Katechine), einschließlich des mit Wasser gewonnenen Auszuges\naus Galläpfeln, sogenanntes Galläpfeltannin (Tarifnr. 32.02). ,\nc) Mit synthetischen Gerbstoffen gemischte pflanzliche Gerbstoffauszüge (Tarifnr. 32.03).\nd) Der als Katechu bezeichnete Extrakt des Holzes von Acacia catechu oder Acacia suma\n(Tarifnr. 32.04).\ne) Sulfitablauge und Ligningerbextrakte (Tarifnr. 38.06).\nf) Hilfsmittel für die Gerberei (z. B. Tarifnr. 34:02, 38.19).\nTannine (Gerbsäuren) (usw.) :t!.02\nI.\nZu A gehören die wesentlichen aktiven Bestandteile der pflanzlichen Gerbstoffe, Tannine oder\nGerbsäuren genannt (Pyrogallolgerbsäuren und Katechin•e), auch mit Verunreinigungen aus der\nGewinnung.\nZu B gehören Tannate der Alkalimetalle, des Aluminiums, Kalziums, Wismuts, Eisens, Mangans\nund Zinks sowie Tannate des Chelidonins, Kolchizins, Pelletierins, Chinins und Chinidins, ferner ·\nAcetyltannin und Methylenditannin (Formaldehydtannin).\nHierher gehören nicht: II.\na) Pflanzliche Stoffe zum Herstellen von Gerbstoffen, auch getrocknet, zerrieben oder pulverisiert\n(Tarifnr. 13.01).\nb) Tannate oder andere Tanninverbindungen der Edelmetalle (Tarifnr. 28.49).\nc) Tanninverbindungen der Tarifnrn. 28.50 bis 28.52.\nd) Gallussäure (Tarifnr. 29.16).\ne) Vasopressintannat (Tarifnr. 29.39).\nf) Pflanzliche Gerbstoffauszüge,· ausgenommen Galläpfelauszüge (Tarifnr. 32.01).\ng) Synthetische Gerbstoffe, auch mit natürlichen Gerbstoffen gemischt, zuweilen ungenau\nals »synthetische Tannine« bezeichnet (Tarifnr. 32.03).\nh) Eiweißderivate des Tannins, z. B. Kaseintannat (Tarifnr. 35.01 ), Albumintannat\n(Tarifnr. 35.02), Gelatinetannat (Tarifnr. 35.03).\nSynthetische Gerbstoffe, auch mit natürlichen Gerbstoffen gemischt (usw.) 32.03\nI.\n(1) Zu A: Synthetische Gerbstoffe - zuweilen ungenau als »synthetische Tannine« bezeichnet -\nsind chemisch nicht einheitliche Erzeugnisse, die tierische Haut ähnlich wie die natürlichen Gerb-\nmittel in Leder verwandeln, z.B. Kondensationsprodukte von Phenolsulfosäuren, Kresolsulfo-\nsäuren oder Naphthalinsulfosäuren mit Formaldehyd (Syntane) oder Sulfosäuren aromatischer\nKohlenwasserstoffe mit hohem Molekulargewicht. Neben den synthetischen Gerbstoffen, die aro-\nmatische Kondensationsprodukte sind, gehören hierzu auch die synthetischen Gerbstoffe, die ali-\nphatischer Natur sind, z. B. Polymerisationsgerbstoffe wie gewisse Polymethylolbasen und Diiso-\ncyanate.\n(2) Kün~tliche Beizen für die Gerberei sind Stoffe, die die Eiweißstoffe des Bindegewebes und den\nnach dem Aschern noch in der Lederhaut der entfleischten Haut befindlichen Kalk lösen, die Häute\ngeschmeidiger machen und das Eindringen der Gerbstoffe beim anschließenden Gerbprozeß erleichtern.","1868 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n(ll2.03) Künstliche Beizen sind Erzeugnisse auf der Grundlage von Enzymen mit einem Zusatz von\nAmmonsalzen und anderen Entkälkungsmitteln, auch mit Trägersubstanzen (z.B. Kleie oder Holz-\nmehl).\nZu B gehören auch synthetische Gerbstoffe, mit pflanzlichen Gerbstoffauszügen derTarifnr.32.01\ngemischt.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Anorganische Gerbstoffe, z. B. Alaune, Chromsalze (Kapitel 28).\nb) Enzyme (Tarifnr. 29.40).\nc) Getrocknete Bauchspeicheldrüsen und Auszüge (Kapitel 30).\nd) Enzymatische Wasch- und Waschhilfsmittel (Tarifnr. 34.02).\ne) Sulfitablauge, Ligningerbextrakte (Tarifnr. 38.06).\nf) Zubereitungen für die Lederausrüstung (Tarifnr. 38.12).\ng) Hilfsmittel für die Gerberei (z.B. Tarifnr. 38.19).\n32.04 Ptlanzllche Farbstoffe (usw.)\nI.\nZu B gehören Extrakte aus Blauholz (Campecheholz, Logwood), Gelbholz (Cubaholz, Tampico-\nholz), Rotholz (Pernambuco-, Lima- oder Brasilholz), Sandelholz, Färbereichenrinde, Rukusamen-\nschalen (Orlean), Krappwurzeln, Alkannawurzeln, Hennablättern, Kurkumawurzeln, Persischen\nBeeren, Safflorblüten, Safran, ferner die pflanzlichen Farbstoffe Orseille, Lackmus, Önocyanin,\nHämatein, Hämatoxylin, Chlorophyll, auch Natrium- und Kupferchlorophyll, unechtes Van Dyck-\nBraun und die tierischen Farbstoffe Karmin, Kermes, Sepia, Lac Dye.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Ruß (Tarifnr. 28.03).\nb) Azulene (Tarifnr. 29.01).\nc) Morin, Hämatin, Hämin, Bilirubin, Biliverdin, Porphyrine (Tarifnr. 29.35).\nd) Carotine, Lactoflavin (Tarifnr. 29.38).\ne) Gambir (Tarifnr. 32.01). , ,\nf) Natürlicher Indigo und synthetische organische Farbstoffe (Tarifnr. 32.05).\ng) Farblacke, durch Fixieren eines natürlichen oder pflanzlichen Farbstoffes auf einem Träger-\nstoff gewonnen, z.B. Karminlack, Blauholzlack, Gelbholzlack, Rotholzlack (Tarifnr. 32.06).\nh) Färbemittel in Formen oder Packungen für den Einzelverkauf (Tarifnr. 32.09).\ni) Elfenbeinschwarz und anderes tierisches Schwarz (Tarifnr. 38.02).\n32.05 Synthetische organische Farbstoffe; synthetische organische Erzeugnisse (usw.)\nI.\n(1) Zu A gehören synthetische organische Farbstoffe, auch untereinander gemischt, standardi-\nsiert, jedoch nur mit nichtfärbenden Stoffen (z. B. wasserfreiem Natriumsulfat, Natriumchlorid,\nDextrin oder Stärke) vermischt, um die Farbkraft abzuschwächen oder auf einen bestimmten Wir-\nkungsgrad einzustellen, auch mit Zusatz kleiner Mengen grenzflächenaktiver Stoffe, und Schutz-\nkolloide, die das Färben der Faser erleichtern sollen.\n(2) Synthetische organische Farbstoffe sind:\n1. Nitroso- und Nitrofarbstoffe.\n2. Mono- und Polyazofarbstoffe.\n3. Stilbenfarbstoffe.\n4. Thiazolfarbstoffe, z. B. Thioflavin.\n5. Carbazolfarbstoffe.\n6. Chinoniminfarbstoffe, z. B. Indophenole; Azine, z. B. Induline, Nigrosine, Eurhodine, Safra-\nnine; Oxazine, z. B. Gallocyanine; Thiazine, z. B. Methylenblau.\n7. Xanthenfarbstoffe, z. B. Pyronine, Rhodamine, Eosine, Fluoresceine.\n8. Phthalocyanine und ihre metallischen Verbindungen, einschließlich der sulfonierten Derivate.\n9. Acridinfarbstoffe und Chinolinfarbstoffe, z. B. Cyanine, Isocyanine, Kryptocyanine.\n10. Di- und Triphenylmethanfarbstoffe, z.B. Auramin, Fuchsin.-\nII. Oxychinon- und Anthrachinonfarbstoffe, z. B. Alizarin.\n12. Sulfonierte lndigofarbstoffe.\n13. Andere Küpenfarbstoffe, z. B. Indigo, andere Schwefelfarbstoffe, lndigosole (Schwefelsäure-\nester der Leukoverbindungen). .. .\n14. Phosphorwolfram-Grün und andere durch Uberführen in ihre Metallsalze unlöslich ge-\nwordene synthetische organische Farbstoffe, z. B. Kalziumsalze der sulfonierten Farbstoffe,\nSalze basischer Farbstoffe mit komplexen Säuren, wie Phosphorwolframsäuren, Phosphor-\nmolybdänsäuren oder Phosphormolybdänwolframsäuren. •","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 1869\nErläuterungen zu\n(3) Hierzu gehören Azofarbstoffe, die Gemische einer stabilisierten Diazoniumverbindung mit (82.05)\neiner Kupplungskomponente (z.B. Arylide der beta-Oxynaphthoesäure) sind und einen unlöslichen\nFarbstoff auf der Faser selbst entstehen lassen.\n(4) Hierzu gehören Farbstoffe, die sich während des Herstellens anderer weiter zusammengeset-zter\nFarbstoffe bilden, z. B. Indophenole und Farbstoffabkömmlinge des Chinonimins, die während des\nHerstellens von Schwefelblau gewonnen werden können.\n(1} Zu B: Synthetische organische Luminophore sind Erzeugnisse, die unter der Einwirkung von\nLichtstrahlen aufleuchten oder fluoreszieren, indem sie kurzwelliges unsichtbares Licht in lang-\nwellige sichtbare Strahlen verwandeln. Sie brauchen keine Farbstoffe zu sein (z. B. 2, 5-Dioxytere-\nphthalsäurediäthylester und Salicylaldazin).\n(2) Hierzu gehören auch Gemische organischer Luminophore untereinander oder mit organischen\nFarbstoffen.\n(1) Zu C: Auf die Faser aufziehende optische Aufheller sind synthetische organische Erzeugnisse,\ndie ultraviolette Strahlen absorbieren und blaues sichtbares Licht ausstrahlen, wodurch sie weiße\nStoffe noch intensiver weiß erstrahlen lassen (z. B. Derivate der Diaminostilbendisulfosäure).\n(2) Hierzu gehören auch Gemische optischer Aufheller untereinander und optische Aufheller mit\nZusätzen (auch Streckmitteln), jedoch nur als optische Aufheller verwendbar.\nZu D gehören synthetische organische Farbstoffe und synthetische organische Luminophore\nmit Zusätzen, die über die Merkmale eines Farbstoffes des Abs. A oder eines Luminophores des Abs. B\nhinausgehen; synthetische organische Farbstoffe zum Entfernen anhaftenden Wassers mit Firnis,\nWeichmachern oder geschmolzenen Hartharzen verknetet, jedoch erst nach Zusatz verschiedener\nSubstrate oder Streckmittel als Druckfarbe verwendbar C~•geflushte Farbstoffe«); Zubereitungen aus\nsynthetischen organischen Farbstoffen mit optischen Aufhellern.\nHier her gehören nicht: II.\na) Standardisierte Diazoniumsalze und als Kupplungskomponenten für diese Salze dienende\nstandardisierte Arylide und standardisierte feste Basen für Azofarbstoffe (Kapitel 29).\nb) Zwischenerzeugnisse, die bei der Herstellung der Farbstoffe gewonnen werden, aber keine\nFarbstoffe sind, z. B. Monochloressigsäure, Benzolsulfo- oder Naphtholsulfosäuren, Resorzin,\nNitrochlorbenzole, Nitro- und Nitrosophenole, Nitrosamine, Anilin, Nitro- und Sulfoderivate\nder Amine, Benzidin, Aminonaphtholsulfosäuren, Anthrachinon, Methylaniline (Kapitel 29).\nc) Praktisch nicht oder nicht mehr wegen ihrer färbenden Eigenschaften gebrauchte Stoffe, z. B.\nAzulene, Bilirubin, Biliverdin, Methylorange, Porphyrine, Trinitrophenol (Pikrinsäure),\nDinitro-ortho-kresol, Hexanitrodiphenylamin, 3,6-Diamino-10-methylacridini umchlorid,\n2', 4' -Diaminoazobenzol-4-sulfonamid (Kapitel 29).\nd) Chemisch einheitliche synthetische organische Verbindungen, die weder Farbstoffe sind noch\nluminophore Eigenschaften, z. B. abweichende Kristallstruktur, besitzen und daher als Lu-\nminophore ungeeignet sind, z. B. zum Aufblähen von Kautschuk verwendbares Salicylaldazin\n(Kapitel 29).\ne) Mit Füllstoffen, z. B. Kaolin, Ton, Tonerde, Schwerspat, Kreide, auf trockenem Wege ge-\nmischte (verkollerte) Farbstoffe: Farblacke (Tarifnr. 32.06).\nf) Synthetische organische Farbstoffe und organische Luminophore mit anorganischen Farb-\npigmenten gemischt (Tarifnr. 32.07).\ng) Zubereitungen der Tarifnrn. 32.09 und 32.10.\nh) Synthetische organische Farbstoffe als Färbemittel in Formen oder Packungen für den Einzel-\nverkauf, auch Indigo (Tarifnr. 32.09).\ni) Tinten und Farben der Tarifnr. 32.13.\nk) Mit optisch~n Aufhellern versetzte Waschmittel oder Waschhilfsmittel (Tarifnr. 34.02).\nFarblacke 32.06\n1.\nZu A: Farblacke sind wasserunlösliche Zubereitungen, die aus natürlichen (tierischen oder\npflanzlichen) oder aus synthetischen organischen Farbstoffen mit meist mineralischen Trägerstoffen,\nz. B. Bariumsulfat, Kalziumsulfat, Tonerde, Kaolin, Talk, Kieselerde, Kieselgur oder Kalzium-\nkarbonat, durch Niederschlagen, Fällen oder Verkollern hergestellt werden.\nZu B gehören die in Vorschrift 3 genannten Zubereitungen, auch mit Zusatz von Bindemitteln.\nHier her gehören nicht: II.\na) Stocklack, Körnerlack, Schellack und dergleichen (Tarifnr. 13.02), China- oder Japanlack\n(Tarifnr. 13.03).\nb) W asserunlösliche synthetische organische Farbstoffe, die anorganische Gr'!-ndstoffe oder Ver-\nbindungen in ihrer Molekel chemisch gebunden enthalten, z. B. durch Überführen in ihre\nMetallsalze unlöslich gewordene synthetische organi~che Farbstoffe, wie Kalziumsalze der","1870 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n(32.06) sulfonierten Farbstoffe oder Salze ba8ischer Farbstoffe mit komplexen Säuren wie Phosphor-\nwolframsäuren, Phosphormolybdänsäuren oder Phosphormolyb>gelber Ultramarina bezeichnetes ungemischtes Ohrornat (Tarifnr. 28.47). •","Ni-. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 1811\nErläuterungen zu\n(32.0i)\ng) Chemisch einheitliche anorganische Verbindungen, die keine luminophoren Eigenschaften\nbesitzen, z. B. abweichende Kristallstruktur, und üblicherweise nicht als Luminophore ver-\nwendet werden, z. B. als Reagenz gebrauchtes amorphes Kalziumwolframat (Tarifnr. 28.4 7).\nh) Kupferarsenitacetat (Schweinfurter Grün) (Tarifnr. 29.45).\ni) Farben und Pigmente für die keramische Industrie (Tarifnr. 32.08).\nk) Anstrichfarben und Farben der Tarifnr. 32.09 und 32.10.\nZubereitete Pigmente, zuherPitete Trühunusmittel uml zu})('reitete Farht•n (usw.). :12.os\nI.\n(1) Zubereitete Pigmente, zubereitete Trübungsmittel und zubereitete Farben sind Gemische, die\ndurch Glühen von Oxyden, z. B. des Antimons, Silbers, Kupfers, Chroms, Kobalts oder auch des\nArsen, oder von Salzen der ~enannten Metalle, z.B. von Fluoriden oder Phosphaten, auch mit\nFlußmitteln ocler anderen Stoffen erhalten und als :Färbe- und Trübungsmittel beim Brennprozeß\nverwendet werden.\n(2) Schmelzglasuren und andere verglasbare Massen, bisweilen Emails, Überzugsmassen odn\nGlasuren genannt, sind Gemische von Kieselsäure und anderen Stoffen, z. B. Feldspat, Kaolin,\nAlkali- ol, Kardamomenöl, Kaskarillöl und -resinoid,\nKassiaöl, Kassieöl, Kirschlorbeeröl, Knoblauchöl, Kopaivahalsamöl und -resinoi\n1. Xtherische Öle, d. h. aus Pflanzen oder Pflanzenteilen gewonnene, mehr oder weniger stark\nriechende, ölartige Flüssigkeiten, die mit Wasserdampf flüchtig sind, sich auch an der Luft\nverflüchtigen und auf Papier keinen bleibenden Fettfleck hinterlassen. Sie sind Gemische\nverschiedener organischer Verbindungen, z. B. Gemische aus Alkoholen, Aldehyden, Ketonen,\nÄthern, Estern, Acetalen oder Phenolen mit mehr oder weniger großen Mengen von Terpen-\nund/ oder Sesq ui terpenkohlen wasserstoffen.\n2. Als »konkrete Blütenöle« bezeichnete feste ätherische Öle, die je nach dem in ihnen enthal-\ntenen Anteil wachsartiger Stoffe mehr oder weniger fest sind, sowie die nach dem Abscheiden\nder Wachse erhaltenen ,,,absoluten Blütenöle« oder \"Quintessenzen«.\nZu A-1 gehören nur die ätherischen Öle, die durch besondere Verfahren von ihrem natür-\nlichen Gehalt an Terpenen oder Sesquiterpenen ganz oder teilweise befreit (entterpent, naardeni-\nsiert, konzentriert) worden sind und dadurch z. B. eine bessere Löslichkeit in waRserhaltigen Alko-\nholen oder eine Verfeinerung der Geruchsnote erhalten haben. -\nZu A-2 gehören die ·ätherischen Öle, die__ihren natürlichen Gehalt an Terpenen oder Sesqui-\nterpenen voll besitzen, sowie die ätherischen Ole, die von Natur aus terpenfrei sind, z. B. Winter-\ngrünöl oder Senföl.\nZu B gehören Resinoide, d. h. Erzeugnisse, die den \"konkreten Blütenölen« ähnlich siiid und\nin der Regel durch Ausziehen aus getrockneten Pflanzen oder Pflanzenteilen, aus Balsamer., Harzen,\nGummiharzen oder tierischen Stoffen (z. B. Bibergeil oder Zibet) mit Lösungsmitteln gewonnen\nwerden.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Fette Öle, die zuweilen bei gekürzter oder ungenauer Bezeichnung gleiche oder ähnliche\nNamen tragen, z. B. Mandelöl, Lorbeeröl (Kapitel 15).\nb) Bestandteile der ätherischen Öle oder der Resinoid!:;, die chemisch einheitliche Verbindungen\ndes Kapitels 29 sind, sowohl aus ätherischen Oien oder Resinoiden isoliert als auch\nsynthetisch hergestellt (Kapitel 29).\nc) Mischungen ätherischer Öle untereinander, Mischungen von Resinoiden untereinander,\nMischungen von ätherischen Ölen mit Resinoiden und Mischungen auf der Grundlage von\nätherischen Ölen oder Resinoiden (Tarifnr. 33.04).\nd) Wäßrige Lösungen ätherischer Öle (Tarifnr. 33.05 ).\ne) Terpentinöl und Kienöl (Tarifnr. 38.07).","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 1875\nErläuterungen zu\nTerpenlmltige ~ebenerzeugnisse aus ätheriseben Oien 33.02\nHierher gehören nicht;\na) Isolierte Terpenkohlenwasserstoffe, die chemisch einheitliche Verbindungen sind\n(Tarifnr. 29.01).\nb) Terpenhaltige Lösungsmittel aus der Destillation oder einer anderen Behandlung der Nadel-\nhölzer (Tarifnr. 38.07).\nKonzc>ntrate äthc>ri!-whc>r Üle in Ft>Uen, niehtfliiehtinen Ölen, \\Vac·hsen (usw.) 33.03\n1.\nHierher gehören ätherische Öle, die aus Pflanzenstoffen durch k!llte oder warme Extraktion\n(Enfleurage, Mazeration oder Digestion) mit Fetten, nichtflüchtigen Ölen, Wachsen,. Vas_elinc und\ndergleichen gewonnen und mehr oder weniger konzentrierte Lösungen ätherischer Öle m Fetten\noder nichtflüchtigen Lösungsmitteln sind.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Xtherische Öle, die aus den vorstehend beschriebenen Konzentraten durch geeignete Behand-\nlung ausgezogen sind (Tarifnr. 33.01).\nb) Haarpflegemittel (Haarpomaden) (Tarifnr. 33.06).\nllisc~lmngen von zwei oder mehreren natürlichen oder kiinstliehen IUeeh- oder Aromastoffen (usw.) 33Jl-1\nI.\nZu A gehören Aromengemische, die von der Lebensmittelindustrie unmittelbar verwendet\nwerden können. Eine etwa erforderliche Verdünnung mit Alkohol oder Wasser ist auf die Tari-\nfierung ohne Einfluß. Unmittelbar verwendbar sind solche Aromengemische, die den Geschmack\neines Lebensmittels wiedergeben, z.B. Frucht-, Wein-, Butter-, Kakao-, Karamel-, Honig-, Küm-\nmel-, Nelken, Nougat-, Punsch-, Rum-, Sandtorte- und Zimtaromen und Aromen Yon Zitrus-\nfrüchten - z. B. Apfelsinen, Clementinen, Grapefruits, Limetten, Mandarinen, Orangen, Tange-\nrinen, Zitronen - mit Fruchtteilen.\nZu B gehören:\n1. Aromen von Zitrusfrüchten ohne Fruchtteile.\n2. Sogenannte Bouquetstoffe, die für sich allein nicht den Geschmack eines Lebensmittels\nwiedergeben, sondern dazu dienen, ein bestimmtes Aroma abzurunden.\n3. Gemische von Riechstoffen für die Riechmittel-, Schönheitsmittel-, Seifenindustne.\nII.\nHierher gehören nicht:\na} Aromatisierte oder gefärbte Zucker und Zuckersirupe (Tarifnr. 17.05).\nb) Nicht alkoholische Zubereitungen zum Herstellen von Getränken (Tarifnr. 21.07).\nc) Zusammengesetzte alkoholische Zubereitungen zum Herstellen von Getränken (Tarifnr. 22.09).\nd) Riechstoffe, zur Verwendung als Riechmittel geeignet und zu diesem Zweck für den Einzel-\nverkauf aufgemacht (Tarifnr. 33.06).\nDestillierte aromatische Wässer und wäGriue LösUJ1gen ätherischer Öle (usn·.) 33.05\nI.\nDestillierte aromatische }Vässer und wäßrige Lösungen ätherischer Öle gehören auch dann hierher,\nwenn sie geringe Mengen Athylalkohol aus der Gewinnung enthalten oder wenn sie untereinander\nohne Zusatz anderer Stoffe gemischt oder für den Einzelverkauf als Riechmittel oder Arzneiware\naufgemacht sind.\nII.\nHie.rher gehören nicht Erzeugnisse der Tarifnr. 33.06.\nZubereitete Riech-, Körperpflege- und Schönheitsmittel 33.06\nI.\n(1) Hierher gehören als Riech-, Körperpflege- und Schönheitsmittel gebrauchsfertige Zube-\nreitungen, auch wenn sie zusätzlich gewisse in der Pharmazie oder als Desinfektionsmittel gebräuch-\nliche Stoffe enthalten oder wenn sie trorbeugende oder heilende Wirkungen haben sollen.","1876 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n(3S.06) (2) Hierher gehören auch Zubereitungen (gemischte Erzeugnisse im Sinne der Vorschrift 2) und\nungemischte Erzeugnisse (z. B. Talkum, Bleicherde, Aceton, Alaun), die ·als Riech-, Körperpflege-\nund Schönheitsmittel und außerdem zu anderen Zwecken verwendet werden, sofern sie\n1. in einer Aufmachung für den Verbraucher vorliegen, aus der sich durch ihr Etikett, ihren\nAufdruck oder auf andere Weise ergibt, daß sie zur Verwendung als Riech-, Körperpflege-\noder Schönheitsmittel bestimmt sind,\n2. bei Fehlen eines derartigen Hinweises auf der Packung in so spezieller Form aufgemacht\nsind, daß an ihrer Bestimmung für die gleichen Zwecke nicht zu zweifeln ist, z. B. ein Fläsch-\nchen Nagellack, dessen Kappe mit einem Pinsel zum Auftragen des Lackes versehen ist.\n(3) Kommen bei den unter (2) bezeichneten Erzeugnissen die in Vorschrift 2 zum Abschnitt VI\ngenannten Tarifnummern 32.09 oder 35.06 einerseits und die Tarifnr. 33.06 andererseits in Betracht,\nso ist die Tarifnr. 33.06 diejenige mit der genaueren Warenbezeichnung.\n(4) Hierher gehören z.B.:\n1. Riechmittel (Parfüme).\n2. Toilettewässer (z. B. Eau de Cologne) und Lotionen (z. B. Haarwässer).\n3. Toiletteessig.\n4. Riechmittel in fester Form (z. B. Eau de Cologne-Stifte).\n5. Hautpflegemittel, ffohönheitsmittel, Erzeugnisse zum Schminken und zur Hand- und Fuß-\npflege, wie Schönheitscremes, Coldcreams, Schönheits- oder Toilettemilch, Schönheitswässer,\nSäuglingspuder, Reispuder, Kompaktpuder, trockne, fette oder flüssige Schminken, einschließ-\nlich der Theaterschminken, Lippenstifte, Augenbrauenstifte, Schminkstifte, Cremes zum Ab-\nschminken, Puder und Glanzmittel sowie Lackentferner für Fingernägel, Beizmittel zur\nBeseitigung der Nagelhaut oder zur Reinigung der Fingernägel, Enthaarungsmittel, Des-\nodorierungsmittel und Sonnenschutzöle.\n6. Mundpflegemittel, insbesondere Mundwässer, pulverförmige, pastenförmige oder feste (Zahn-\nseifen) Zahnpflegemittel; ferner Mittel zum Reinigen der Mundhöhle und zum Verbessern des\nMundgeruches, Mittel zum Reinigen und zum Befestigen künstlicher Gebisse.\n7. Haarpflegemittel wie Brillantine, Haaröl, Haarpomade und Haarvaseline, Mittel zum Ver-\nschönern und Festlegen des Haares, Haarwaschmittel, auch mit Zusatz von Seife oder grenz-\nflächenaktiven Stoffen; Haarwasser und Mittel für Dauerwellen und Haarfärbemittel.\n8. Rasiercreme, auch mit Zusatz von Seife oder grenzflächenaktiven Stoffen sowie Rasierwasser.\n9. Pflegemittel für Tiere wie Waschmittel für Hunde und Bäder zum Verschönern des Vogel-\ngefieders.\n10. Andere Erzeugnisse wie verdunstende oder räuchernde Zimmerluftverbesserer, parfümierte\nRiechsalze und Badesalze sowie Riechkissen mit aromatischen Pflanzenteilen zum Parfü-\nmieren von Wäsche.\n(5) Hierher gehören auch Warenzusammenstellungen, die als Ganzes unzweifelhaft die Verwendung\nals Riech-, Körperpflege- oder Schönheitsmittel erkennen lassen, z. B. künstliche Augenwimpern\nmit Klebstoff in entsprechender Aufmachung.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Nicht parfümierte Vaseline in einer einfachen Flasche oder Tube, nur mit der Aufschrift\n»Vaseline« oder »reine Vaseline«, (Tarifnr. 27.12).\nb) Destillierte aromatische Wässer und wäßrige Lösungen ätherischer Öle, auch zu medizinischen\nZwecken, auch in Aufmachungen als Riech-, Körperpflege- oder Schönheitsmittel (Tarifnr.\n33.05).\nc) Toiletteseifen, Rasierseifen und andere Seifen (Tarifnr. 34.01).\n•","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 1877\nErläuterungen zu\nKapitel 34\nSeifen, organische grenzßächenaktive Stoffe, zubereitete Waschmittel und Waschhilfsmittel,\nzubereitete Schmiermittel, künstliche Wachse, zubereitete Wachse, Schuhcreme, Scheuerpulver\nund dergleichen, Kerzen und ähnliche Erzeugnisse, l\\lodelliermassen und Dentalwachs\nSeilen, einschließlich Medizinalseilen 34.01\nI.\nHierher gehören die in Vorschrift 2 bezeichneten Seifen, die chemisch wasserlösliche Alkali-,\nAmmonium- oder Triäthanolaminsalze höherer Fettsäuren (z. B. Stearin-, Palmitin- oder Ölsäure)\nsind.\nZu B gehören:\n1. Harte Seifen, auch gefärbt oder parfümiert, Badeschwimmseifen, feste Rasierseifen und feste,\ntransparente Seifen ( »Glyzerinseifen«).\n2. Blätter oder Hefte aus Papier oder Zellstoffwatte, mit Seife getränkt oder überzogen.\n3. Wäßrige Lösungen von Seife, auch mit einem geringen Zusatz von Alkohol (flüssige Seife).\n4:. Medizinalseifen, die medikamentöse Stoffe (z. B. Borsäure, Salicylsäure, Schwefel, Sulfon-\namide) enthalten, Seifen mit geringem Zusatz an desinfizierenden oder antiseptischen Stoffen.\nZu C gehören:\n1. Harz- und Naphthenatseifen (Naphthenseifen), die außer gewöhnlicher Seife noch Kalium-\noder Natriumsalze der Harz- 9der Naphthensäuren enthalten.\n2. Tallölseife.\n3. Weiche und feste Ammonium- oder Triäthanolaminseifen.\n4. Scheuerseifen, die außer Seife lediglich einen Zusatz von Mineralstoffen, z.B. Sand, gepulverten\n· Bimsstein oder Schieferpulver enthalten.\n5. Anderweit weder genannte noch inbegriffene Industrieseifen, die, zu besonderen Zwecken\nhergestellt, den Charakter von Seifen besitzen und außer geringen Mengen Alkohol keine\norganischen Lösungsmittel enthalten.\nHierher gehören nicht: II.\na) Neutralisationspasten (soapstocks) (Tarifnr. 15.17).\nb) Sogenannte Metallseifen, wasserunlösliche Erzeugnisse, die Seifen im chemischen Sinn sind,\nz. B. Kalkseifen, Bleiseifen, Kobaltseifen (Kapitel 29, 30 oder 38).\nc) Grenzflächenaktive Zubereitungen und zubereitete Waschmittel und Waschhilfsmittel, die\nz. B. aus Lösungen von Seifen in organischen Lösungsmitteln bestehen (Tarifnr. 34.02).\nd) Seifenhaltige Poliermittel für Metalle, Glas und dergleichen (Tarifnr. 34:.05).\ne) Alkalisalze der Harzsäuren (Tarifnr. 38.08).\nf) Zubereitete Desinfektionsmittel mit einem erheblichen Anteil an Kresol, Phenol usw., z.B.\nKresolseifenlösung (Tarifnr. 38.11).\ng) Alkalisalze der Naphthen- und Sulfonaphthensäuren (Tarifnr. 38.19).\nOrganische grenzflächenaktive Stoffe; grenzftächenaktive Zubereitungen (usw.) 34.02\nI.\nZu A: Die Waren können inerte Stoffe oder Waren als Begleitstoffe aus der Herst,ellung oder\nals beabsichtigte Zusätze enthalten.\nZu A-1 gehören:\n1. Sulfate und Sulfonate von Fetten und fetten Ölen (Triglyceriden), z. B. sulfatiertes Rizinusöl,\nFettsäuresulfate, Fettsäuresulfonate und Sulfate und Sulfonate von Harzsäuren.\n2. Alkylaminsalze, quaternäre Ammoniumsalze, Alkylpyridiniumsalze, einfache und quaternäre\nImidazoline, Acyldiamine und -polyamine, Ester und Äther von Polyalkoholen, Alkylpoly-\nglykoläther, Acylpolyglykoläther, Alkylarylp-olyglykoläther, acylierte oder alkylierte Alkylol-\naminopolyglykoläther sowie kationaktive grenzflächenaktive Stoffe mit anderen hydrophilen\nGruppen, z. B. Sulfonium-, Phosphonium- und Arsoniumverbindungen.\nZu A-2 gehören Salze der Aminocarbonsäuren, Salze niederer oder höherer acylierter Amino-\ncarbonsäuren, Salze alkylierter Dicarbonsäuren, Fettsäure-Eiweißkondensationsprodukte, Sulfate\nund Sulfonate von Fettsäureestern, einschließlich der Fettsäureester des Glyzerins, die Mono- und\nDiglyceride sind, Sulfate und Sulfonate von Fettsäureamiden und dergleichen, primäre und sekun-\ndäre Alkylsulfate und -sulfonate, Alkylpolyalkoholsulfate, Sulfate veresterter oder verätherter\nPolyoxyverbindungen, Sulfate substituierter Polyglykoläther (sulfatierte Äthylenoxydaddukte),\nSulfate acylierter oder alkylierter Alkylolamine, Alkylsulfonate mit esterartig gebundenen Acylen,\nAlkyl- oder Alkylphenyläthersulfonate, Alkylsulfonate mit amidartig gebundenen Acylen, Sulfo-\nnate von Polycarbonsäureestern, Alkylbenzolsulfonate, Alkylnaphthalinsulfonate, fettaromatische\nSulfonate, Alkylbenzimidazolsulfonate, Alkylbetaine, Sulfobetaine, Aminocarbonsäuren, anion-\naktive Verbindungen mit anderen organisch gebundenen hydrophilen Gruppen, z. B. Phosphate,\nund Petroleumsulfonate mit grenzflächenaktiven Eigenschaften. (Wegen des Nachweises der grenz-\nflächenaktiven Eigenschaften von Petroleumsulfonaten s. TV).","1878 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuter~ngen\n(:Jt.02) Zu B und C gehören Waren, denen andere als inerte Stoffe (z.B. Metasilikate, Alkaliphos-\nphate) zugesetzt sind.\nZu B: Grenzflächenaktive Zubereitungen sind:\n1. Mischungen grenzflächenaktiver Stoffe des Absatzes A untereinander, z.B. Mischungen von\nSulforicinaten mit sulfonierten Fettalkoholen.\n2. Lösungen oder Emulsionen grenzfl.ächenaktiver Stoffe des Absatzes A in· einem organischen\nLösungsmittel, z. B. Lösungen eines sulfonierten Fettalkohols in Cyclohexanol oder in Tetra-\nh ydrona ph thalin.\n3. Andere Mischungen auf der Grundlage eines grenzfl.ächenaktiven Stoffes des Absatzes A,\nz. B. Mischungen von Fettalkoholsulfonaten mit einem gewissen Anteil an Seife.\n4. Lösungen oder Emulsionen von Seifen in gewissen organischen Lösungsmitteln, z. B. Lö-\nsungen in Cyclohexanol.\n5. Wäßrige Emulsionen und Suspensionen chemisch einheitlicher Verbindungen des Kapitels 29,\nwenn sie grenzflächenaktive Eigenschaften besitzen.\n(1) Zu B-1 gehören:\n1. Netzmittel, Erzeugnisse, die die Grenzflächenspannung des Wassers herabsetzen und hier-\ndurch das Benetzen und Durchdringen von Textilien mit Wasser oder wäßrigen Lösungen\nbegünstigen.\n2. Emulgiermittel, mit deren Hilfe wasserunlösliche Stoffe wie pflanzliche, tierische und mine-\nralische Fette und Öle, Wachse und wasserunlösliche Lösungsmittel in Wasser emulgiert\noder dispergiert werden.\n3. Detachiermittel. Hierzu gehören nur die »Naßdetachiermittel«, in wäßriger Lösung ange-\nwandte Zubereitungen, die im wesentlichen lösungsmittelenthaltende, grenzflächenaktive\nStoffe mit emulgierenden und waschenden EigenschaJten sind und zum Entfernen örtlich\nbegrenzter Verschmutzungen von Textilwaren dienen.\n4. Walkhilfsmittel, Zubereitungen auf der Grundlage grenzflächenaktiver Stoffe mit anorga-\nnischen oder organischen quellbaren Körpern, die die Filzbildung beim Walken unterstützen.\n5. Merzerisierhilfsmittel, die die Netzfähigkeit der Merzerisierlaugen verbessern und ihr gleich-\nmäßiges Eindringen in die Faser beschleunigen.\n6. Avivage- und Präparationsmittel, die Chemiefasern die zur Weiterverarbeitung erforder-\nlichen Eigenschaften verleihen und Garnen, Geweben und Gewirken bezüglich Weichheit,\nGriff und Glanz den gewünschten Ausrüstungseffekt geben.\n7. Spezialausrüstungsmittel, z. B. Garnbefeuchtungsmittel, die den Feuchtigkeitsverlust beim\nSpinnen ausgleichen und die Reißfestigkeit des Garnes steigern, und Mittel zur antistatischen\nAusrüstung, die die elektrische Leitfähigkeit der Oberfläche von textilen Erzeugnissen er-\nhöhen und eine die Verarbeitung störende statische Aufladung verhindern.\n8. Druckereihilfsmittel und Färbereihilfsmittel, wie zubereitete Färbereinetzmittel und Färbe-\nöle, die den Farbflotten ein höheres Netzvermögen gegenüber den zu färbenden Textilien\noder dem Färbegut in der Regel noch _einen zusätzlichen Avivageeffekt verleihen, Egalisier-\nmittel, die die gleichmäßige Verteilung des Farbstoffes in und auf dem Färbegut sichern,\nHilfsmittel zum Farbstoffverkochen, die die reduzierende Wirkung von Fremdsubstanzen\nauf substantive Farbstoffe und deren Zerstörung verhindern, und zubereitete Nachbehand-\nlungsmittel für Färbungen, die z. B. die Licht-, Naß- und Reibechtheit verbessern.\n9. Grenzßächenaktive Zubereitungen nach Art eines Waschmittels, die in der Spinnstoff-\nindustrie zum Entfernen von Fett und Schmutzstoffen aus Textilien während des Ver-\nedelungsprozesses, z.B. bei der Rohwollwäsche, bei der Garn- und Stückwäsche, verwandt\nwerden.\n10. Als Lederhilfsmittel verwendete Färbereinetzmittel, Egalisiermittel, Farbaufhellungs- und\n-vertiefungsmittel und Nachbehandlungsmittel für Färbungen.\n11. Beuch- und Abkochhilfsmittel, die die Reinigung von Rohbaumwolle und von rohweißen\nBaumwollmischgeweben und -gewirken durch schnelle_s Benetzen fördern und beschleunigen.\n12. Weichmachungsmittel, die die Geschmeidigkeit erhöhen und den Griff verbessern.\n13. Karbonisierungshilfsmittel, die das Eindringen der Karbonisiersäure in die vegetabilischen\nVerunreinigungen der Wolle erleichtern.\n14. Viskose- und Spinnbadzusatzmittel, die die Verspinnbarkeit der Viskose verbessern, das\nSpinnbad klären und die Spinndüse sauberhalten.\n15. Bleichhilfsmittel, die den Bleichprozeß beschleunigen und den Bleicheffekt gleichmäßiger\nmachen.\n16. Entschlichtungsmittel zum Entfernen von Leinöl, leinöl- oder leimhaltigen Schlichten.\n17. Weichhilfsmittel für Rohhäute zum Rückführen der durch Salzen oder Trocknen konser-\nvierten Rohhäute in den ursprünglichen Quellungszustand.\n18. Äscher- und Enthaarungshilfsmittel, die ein gleichmäßiges und schnelleres Eindringen der\nÄscherbrühe ermöglichen und das Entfernen der Haare erleichtern.\n19. Lederentfettungsmittel, die überschüssiges, in der Blöße oder im Leder vorhandenes Naturfett\nentfernen oder gleichmäßiger verteilen und in Pelzfellen das Haarkleid reinigen.\n20. Gerbereihilfsmittel zur Beschleunigung der Durchgerbung und Klärung oder zur Veränderung\nder Brühen bei der vegetabilischen Gerbung und Fettungshilfsmittel. .","Nr. 39 -Tag d_er Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 1879\nErläuterungen zu\n(2) Das Zollkontingent gilt nur für die unter 1. bis 13. genannten Waren (s. Erläuterungen zu (:S-1.02)\n38.12, Anm.).\nZu B-2 gehören aus grenzflächenaktiven Stoffen bestehende Zubereitungen, die im Haushalt\nzum Waschen von Feinwäsche, zum Waschen und Entfetten von Metallwaren (z.B. Küchen-\ngeräten, Apparaten), zum ,vaschen von Fliesen, zum Reinigen von Behältern oder in der Industrie\n(z.B. zum Herstellen von insektenvertilgenden oder pharmazeutischen Emulsionen und von\nFeuerlöschmitteln) verwendet werden.\nZu C: Waschmittel und Waschhilfsmittel sind:\n1. Gemische anorganischer Stoffe untereinander, z.B. Natriumkarbonat, Natriummetasilikat,\nNatriumhexametaphosphat, Persalze wie Natriumperborat oder Natriumtetraborat.\n2. Gemische auf der Grundlage der unter 1 genannten anorganischen Stoffe, die außerdem\ngewisse Mengen organischer Stoffe enthalten, z.B. Seifen, ·Methylzellulose, grenzflächenaktive\nStoffe, optische Bleichmittel oder Pankreasauszüge.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Petroleumsulfonate ohne grenzflächenaktive Eigenschaften (Tarifnr. 27 .14).\nb) Lösungen von Seife in Wasser, auch mit Zusatz geringer Mengen Alkohol (Tarifnr. 34.01).\nc) Mischungen, die zwar grenzflächenaktive Stoffe enthalten, deren Verwendungszweck aber\nkeine grenzflächenaktive Eigenschaften erfordert (z.B. Schmälzen für die Spinnstoffindustrie\nder Tarifnr. 34:.03).\nd) Reinigungsmittel, die unter Verwendung von reibend wirkenden Stoffen hergestellt sind,\nz.B. Scheuerpulver, Scheuerpasten (Tarifnr. 34.05).\ne) Alkalisalze der Harzsäuren (Tarifnr. 38.08).\nf) Alkalisalze der Naphthen- und Sulfonaphthensäuren (Tarifnr. 38.19).\nZubereitete Sehmiermittel (usw.) 31.m\n1.\nZubereitete Schmiermittel sind Mischungen von Ölen oder Fetten verschiedener Art, insbesondere\nvon tierischen, pflanz1~chen oder mineralischen Ölen oder Fetten, Silikonölen oder -fetten, einschließ-\nlich der Ester- und Atheröle, untereinander oder mit einem Zusatz anderer Stoffe, z.B. Graphit,\nTalkum, Ruß, Kalzium- und andere Metallseifen, Molybdänsulfid und Pech.\nZu A-1-a und A-2-a gehören:\n1. Schmälzmittel, auch Schmälz-, Reiß- oder Spicköle genannt, zum Geschmeidigmachen von\nWolle oder Baumwolle vor dem Reiß- und Spinnprozeß.\n2. Batschmittel, die nach Art der Schmälzmittel in der Hartfaserindustrie (Jutefasern) verwendet\nwerden.\nZu A-1-b und A-2-b gehören zum Schmieren von ~Iaschinen - auch von Maschinen der\nSpinnstoffindustrie, der Papierherstellung oder der Gerberei -, von Apparaten und Fahrzeugteilen\noder zum Fetten von Leder (z. B. Lederteilen von Pumpen) geeignete zubereitete Schmiermittel.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Degras und künstlicher Degras (Tarifnr. 15.09).\nb) Zubereitete Schmiermittel mit einem Gehalt an Erdöl oder Schieferöl von 70 Gewichtshundert-\nteilen oder mehr (Tarifnr. 27.10).\nc) Zubereitete Mineralölverbesserer (Additives) (Tarifnr. 38.14).\nKünstliche \\Vaehse, einsehließlieh wasserlösliche (usw.) 34.04\nI.\n(1) Der Begriff »künstliches Wachs« im Sinne dieser Tarifnummer ist eine technologische Sammel-\nbezeichnung für eine Reihe künstlich gewonnener Stoffe, die chemisch nicht einheitliche Verbindun-\ngen sind und als Austauschstoffe für natürlich~ Wachse dienen.\n(2) Im Sinne der Vorschrift 4 gilt Walrat als tierisches Wachs.\nZu A-2 gehören Polychlornaphthaline, lösliche und emulgierbare Wachse, insbesondere feste\nPolyäthylenglykole, Glyzerinmonostearat, auch mit kleinen Seifenmengen modifiziertes Propylen-\nglykolmon,ostearat, ferner feste Polychlordiphenyle, Wachse aus Gemischen von Fettalkoholen, aus\nGemischen von Fettalkoholestern oder aus Gemischen von Fettsäureamiden, Wachse, die aus\nanderen natürlichen Wachsen als Montanwachs, z. B. aus Carnaubawachs, durch Modifikation\ngewonnen sind und feste Chlorparaffine.\nZu B gehört auch gedoptes Paraffin.","1880 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n(34.0-l) II.\nHierher gehören nicht:\na) Zubereitungen auf der Grundlage von Wachsen, die keine wachsartige Beschaffenheit haben.\nb) Degras und künstlicher Degras (Tarifnr. 15.09).\nc) Gemische technischer Fettalkohole von nicht wachsartiger Beschaffenheit (Tarifnr. 15.10).\nd) Gehärtete Fette und Öle (Tarifnr. 15.12).\ne) Cetaceum (Walrat) (Tarifnr. 15.14).\nf) Bienenwachs (Tarifnr. 15.15).\ng) Pflanzenwachs (Tarifnr. 15.16).\nh) Mischungen von Paraffin und anderen Mineralwachsen usw. der Tarifnr. 27.13.\ni) Zubereitete emulgierte und Lösungsmittel enthaltende Wachse, z. B. Schuhcreme,\nBohnerwachs (Tarifnr. 34.05).\nk) Zubereitf'tes Dentalwachs in Tafeln, Hufeisenform, Stäben oder ähnlichen Formen\n(Tarifnr. 34.07).\n1) Siegellack (Tarifnr. 98.09).\n34.05 Selmheremt', 1\\löbel- und Bolmerwaehs, Poliermittel für 1\\letall (usw.)\n1.\n(1) Hierher gehören auch Karosseriepflegemittel, auch mit schutzverleihenden Eigenschaften,\nPutzmittel für Glas- und Fensterscheiben auf der Grundlage weicher Polierstoffe wie Kreide oder\nKieselgur, auch in einer Emulsion von Testbenzin, flüssigen Seifen und dergleichen suspendiert, zu-\nbereitete Schleifpulver, z. B. Polierzirkon.\n(2) Polierzirkon ist ein bräunlich-rosafarbenes, mehlfeines, trocknes Pulver. Es besteht aus etwa\n88 Gewicb.tshundertteilen Zirkonoxyd, 11 Gewichtshundertteilen Eisenoxyd und geringen Mengen\nanderer Zusätze.\n(3) Hierher gehören Waren, pastenförmig, flüssig, in Form von Pulvern, Tabletten oder Stäben,\nauch in Aufmachung für den Einzelverkauf, auch auf einer Watteunterlage aufgetragen, von der\nbeim Gebrauch die benötigte Menge abgezupft wird.\nHierher gehören nicht: II.\na) Degras und künstlicher Degras (Tarifnr. 15.09); andere Lederfette und -öle (z. B. Kapitel 15,\nTarifnr. 27.10, 34.03, 38.19).\nb) Nicht zubereitete Schleifpulver (z. B. Kapitel 25 oder 28).\nc) Chemisch einheitliches Zirkonoxyd (Tarifnr. 28.28), Zirkonsilikat (Tarifnr. 28.45).\nd) Mineralisches Schuhweiß in Tablettenform, flüssige Färbemittel zur Pflege von Wildleder-\nschuhen (Tarifnr. 32.09).\ne) Mopöl (z. B. Kapitel 27).\nf) Waren zur Trockenreinigung von Kleidungsstiicken (z.B. Tarifnr. 27.10, 38.18, 38.19).\ng) Imprägnierte Putztücher und Metallschwämme (Abschnitt XI oder XV).\n34.06 Kerzen (Liebte) aller Art, \\Vaehsstöeke, Nachtliehte und dergleichen\n1.\n(1) Hierher gehören auch Nachtlichte, Nachtkerzen mit Schwimmern, in Papp- oder Metall-\nschachteln eingeschmolzene Notlichte, Reste angebrannter Lichte (Lichtstümpfe).\n(2) Diese Waren können gefärbt, parfümiert oder verziert sein.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Asthmakerzen (Tarifnr. 30.03).\nb) Wunderkerzen (Tarifnr. 36.05).\nc) Zünd- und Reibke:i;,z;en (Tarifnr. 36.06).\nd) Schwefelbänder, -fäden, -kerzen (Tarifnr. 38.11).\n34.07 l\\lodelliermassen, auf\"h in Zusammenstellungen oder zur L'\"nterhaltung (usw.)\nI.\n(1) Modelliermassen sind bei Zimmertemperatur knetbare, auch gefärbte Zubereitungen zum\nFormen von Modellen, die auch zur Unterhaltung von Kindern dienen.\n(2) Dental wachse sind harte oder knetbare, auch gefärbte Zubereitungen, die für zahnmedizinische\nZwecke verwendet werden, insbesondere für Zahnabdrücke (Abdruckmassen, Abdruckwachse). Der\nBegriff >>Dentalwachse« ist nach der Zweckbestimmung, nicht nach der stofflichen Zusammensetzung\nauszulegen.\nII.\nHierher gehört nicht ungeformtes Dentalwachs, z.B. als ~lasse (z.B. Tarifnr. 34.04, 38.19\noder Kapitel 39).","Nr. 39 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 1881\nErläuterungen zu\nKapitel 35\nEiweißstoffe und Klebstoffe\nKasein, Kaseinate und andere Kaseinderivate; Kaselnleime 35.01\nI.\nZu A gehört nur tierisches Kasein, der Haupteiweißbestandteil der Milch, nach dem Gewinnungs-\nverfahren auch als Säurekasein (z. B. Milchsäurekasein), Kaseinogen oder Labkasein (Parakasein)\nbezeichnet.\n. (1) Zu B gehören die Salze des Kaseins (Kaseinate), z.B. Natrium- und Ammoniumkaseinat,\nKalziumkaseinat, ferner Chlorkasein, Bromkasein, Jodkasein, Kaseinstannat und Kaseinleime.\n(2) Kaseinleime sind Zubereitungen aus Kasein und Kalk, denen z. B. kleine :Mengen Borax und\nAmmonchlorid zugesetzt sind. Sie können auch Füllstoffe (z. B. Schwerspat oder Kreide) enthalten.\nZur Anmerkung: Wegen des Ungenießbarmachens s. TV.\nHierher gehören nicht: II.\na) Kaseinhaltige Zubereitungen (z. B. Kapitel 18, 19 oder 30).\nb) Kaseinate der Edelmetalle (Tarifnr. 28.49).\nc) Kaseinate von Erzeugnissen der Tarifnrn. 28.50 bis 28.52.\nd) Sogenanntes pflanzliches Kasein (Tarifnr. 35.04).\ne) Kaseinleime in Aufmachungen für den Einzelverkauf in Behältnissen mit einem Reingewicht\nvon 1 kg oder weniger (Tarifnr. 35.06).\nf) Gehärtetes Kasein (Tarifnr. 39.0,t).\nAlbumine, Alhuminate und andere Albuminderh'ate\n35.02\n1.\n(1) Zu A: Albumine sind tierische und pflanzliche in salzfreiem Wasser lösliche Eiweißstoffe\n(Proteine), z. B. Eieralbumin (Eiereiweiß aus Hühner-, Enten- oder Gänseeiern z. B.), Blutalbumin\n(Serumalbumin), Milchalbumin (Laktalbumin), Fischalbumin (Fischeiweiß), auch mit Zusatz von\nKonservierungsmitteln.\nZu B gehören Eisen-, Vanadium-, Quecksilberalbuminat, Bromalbumin, Jodalbumin und Albu-\nmintannat.\nZur Anmerkung: Albumine sind nur dann ungenießbar, wenn sie faulig riechen. Wegen des\nUngenießbarmachens s. TV.\nHierher gehören nicht: II.\na) Getrocknetes Blut, ungenau als ~-Blutalbumin« bezeichnet (Tarifnr. 05.15).\nb) Albuminate der Edelmetalle (Tarifnr. 28.49).\nc) Albuminate der Tarifnrn. 28.50 bis 28.52.\nd) Menschliches Blutplasma (Kapitel 30). .\ne) Kasein, Kaseinate und andere Kaseinderivate (Tarifnr. 35.01).\nf) Peptone und andere Eiweißstoffe (Tarifnr. 35.04).\ng) Zubereitete Klärmittel (Tarifnr. 38.19).\nGelatine (usw.) 35.03\nI.\nHierher gehören Gelatinetannat, Gelatine bromtanna t, Chondrinlein;ie.\nHierher gehören nicht: II.\na) Zubereitungen von Gelatine, z. B. Gelatina sterilisata in Ampullen zu Injektionen (Tarifnr.\n30.03), zubereitete Klärmittel (Tarifnr. 38.19).\nb) Leime in Aufmachungen für den Einzelverkauf in Behältnissen mit einem Reingewicht von\n1 kg oder weniger (Tarifnr. 35.06).\nc) Gehärtete Gelatine (Tarifnr. 39.04).\nd) Gelatineblätter in anderen Formen als quadratisch oder rechteckig geschnitten (Kapitel 49\noder Tarifnr. 95.08). _\ne) Geformte oder geschnitzte Waren aus nicht gehärteter Gelatine (Tarifnr. 95.08).\nf) Pasten auf der Grundlage von Gelatine für Druckwalzen usw. (Tarifnr. 98.09).","1882 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n35.04 Peptone und andere Eiweißstoffe (usw.)\nZu A gehört z.B. Sojakasein. I.\n(1) Zu B: Peptone sind die bei der Spaltung der Eiweißstoffe durch Hydrolyse oder durch Ein-\nwirken von Enzymen (z. B. Pepsin, Papain, Pankreatin) entstandenen löslichen, zum Teil koch-\nsalzhaltigen Abbauprodukte, z. B. Fleischpeptone, Hefepeptone, Blutpeptone, Kaseinpeptone.\n(2) Hierher gehören Peptonderivate (z.B. Eisenpeptonat, Manganpeptonat), Nucleoproteide\nund ihre Derivate (z. B. Eisennucleinat, Kupfernucleinat, Quecksilbernucleinat), Eiweißstoffe der\nGetreidearten (z. B. Glutenin, Gliadin, Zein), Eiweißstoffe des Blutes (z. B. Globulin, Hämoglobin),\nferner Keratine der Haare, Nägel, Hörner, Hufe oder Federn, Hautpulver, auch chromiert.\nZur Anmerkung: Wegen des Ungenießbarmachens s. TV.\nHierher gehören nicht: II.\na) Eiweißverbindungen der Edelmetalle (Tarifnr. 28.49).\nb) Eiweißverbindungen von Erzeugnissen der Tarifnrn. 28.50 bis 28.52.\nc) Nukleinsäuren und ihre Salze (Nukleate) (Tarifnr. 29.35).\nd) Enzyme (Tarifnr. 29.40).\ne) Fibrinogen und Fibrin (Tarifnr. 30.01 ).\nf) Gehärtete Eiweißstoffe (Tarifnr. 39.04).\ng) Lederpulver und -mehl (Tarifnr. 41.09).\n35.05 Dextrine; lösliche oder geröstete Stärke; Klebstoffe aus Stärke\nI.\nHierher gehören Erzeugnisse der Umwandlung von Stärke durch Einwirken von Hitze, Chemi- ...\nkalien (z. B. Säuren, Laugen, Oxydationsmittel) oder Diastasen.\nHier her gehören nieh t: II.\na) Nicht umgewandelte Stärke (Tarifnr. 11.08). _.;.\nb) Klebstoffe in Aufmachungen für den Einzelverkauf in Behältnissen mit einem Reingewicht\nvon 1 kg oder weniger (Tarifnr. 35.06).\nc) Zubereitete Zurichtemittel und zubereitete Appreturen auf der Grundlage von Stärke oder\nDextrin für die Spinnstoffindustrie, die Papierindustrie und ähnliche Industrien (Tarifnr.\n38.12).\nd) Dextran (Tarifnr. 39.06).\n35.06 Zubereitete Klebstoffe, anderweit weder genannt noch inbenriffen (uws.)\nI.\nZubereitete Klebstoffe sind Erzeugnisse, die entweder durch besondere chemische Behandlung von\nStoffen entstanden sind (z.B. durch Fermentieren löslich gemachter Kleber) oder unter Verwendung\nvon Lösungsmitteln, Füllstoffen, Weichmachern, Härtern u. a. hergestellte Mischungen, sofern sie\nklebende Eigenschaften besitzen und anderweit weder genannt noch inbegriffen sind.\nZu A-1-a gehören z.B. durch chemische oder physikalische Behandlung löslich gemachte\nGummen.\nZu A-1-b gehören z.B. Glutenleime (»Wiener Leime<<), durch unvollständige Fermentation aus\nlöslich gemachtem Kleber hergestellt.\nZu A-2 gehören z.B. Silikatleime, aus Wasserglaslösungen mit Kohlenhydraten, Sulfitablauge,\nKreide oder Harzseifen bestehend; »gefüllte« Leime, d. h. mit Schwerspat, Kreide usw. versetzte\nLeime der Tarifnr. 35.03.\n(1) Zu B gehören nicht nu~ unmittelbar gebrauchsfertige Klebstoffe, sondern auch solche, die\nunmittelbar vor der Anwendung durch einfaches Behandeln, z.B. Lösen oder Dispergieren in Wasser,\ngebrauchsfertig gemacht werden.\n(2) Als Klebstoffe für den Einzelverkauf aufgemachte Erzeugnisse gehören auch dann hierher,\nwenn sie nach der stofflichen Beschaffenheit anderen Tarifnummern zuzuweisen wären, z. B. Gummi-\nlösungen für Fahrradschläuche, Kun~tstofflfümngen.\n(3) Behältnisse für den Einzelverkauf sind nicht nur Glasflaschen, Glastöpfe, Metallgefäße, Metall-\ntuben, Behältnisse aus Pappe oder Papiersäcken, sondern auch einfache Umhüllungen in Form von\nPapierstreifen usw., z. B. bei Tafeln aus Knochenleim.\n(4) Hierher gehören auch kleine den Behältnissen für den Einzelverkauf als Zubehör beigegebene ....\nPinsel. ·","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 1883\nErläuterungen zu\n(36.06)\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Schellack, natürliche lösliche Gummen, Gummiharze, Harze, Balsame (Tarifnr. 13.02).\nb) Vogelleim (Tarifnr. 13.03).\nc) Ungemischte Silikate (Tarifnr. 28.45).\nd) Kitte und Spachtelmassen (Tarifnr. 32.12).\ne) Kalziumkaseinat und Kaseinleime, nicht in Aufmachung für den Einzelverkauf (Tarifnr. 35.01 ).\nf) Tierischer Leim, z. B. Knochenleim, Hautleim, Sehnenleim, Fischleim, nicht in Aufmachung\nfür den Einzelverkauf (Tarifnr. 35.03).\ng) Dextrine und Klebstoffe aus Stärke, nicht in Aufmachung für den Einzelverkauf\n(Tarifnr. 35.05).\nh) Sulfitablauge (Tarifnr. 38.06).\ni) Zurichtemittel und Appreturen für die Spinnstoffindustrie, auch als ,.,Leime« bezeichnet\n(Tarifnr. 38.12).\nk) Kunstharze und Zelluloscäther, z. B. Harnstoffharze, Melaminharze, Polymerisationserzeug-\nnisse von Methacrylsäurederivaten oder Vinylderivaten, nicht in Aufmachungen für den Einzel-\nverkauf (Kapitel 39 oder Tarifnr. 32.09).\nl) Kautschuklösungen, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf (Tarifnr. 10.06).","1884 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\nKapitel 36\nPulver und Sprengstoffe; Feuerwerksartikel; Zündhölzer; Zündmetall-\nlegierungen; leicht entzündliche Stoffe\n36.01 Schießpuh'er\nI.\n(1) Schießpulver sind Mischungen aus Stoffen, bei deren chemischer, als schnelle Verbrennung ver-\nlaufender Umsetzung sich unter hoher Wärmeentwicklung große Gasmengen bilden, deren Druck\neine Treibwirkung auslöst.\n(2) Hierher gehören Schwarzpulver, auch mit einer Graphitschicht überzogen, und rauchlose\n(rauchschwache) Pulver.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Zubereitete Sprengstoffe (Tarifnr. 36.02).\nb) Nitrozellulose (Zellulosenitrat), z.B. Schießbaumwolle (Tarifnr. 39.03).\n36.02 Zubereitete Sprengstoffe\nI.\n(1) Zubereitete Sprengstoffe sind Mischungen aus Stoffen, deren chemische Umsetzung im Gegen-\nsatz zu den Schießpulvern bei geeigneter Zündung - unabhängig von der Drucksteigerung - schlag-\nartig erfolgt und eine Sprengwirkung auslöst.\n(2) Sprengstoffe können auch als Sprengpatronen verpackt sein (z. B. in Umhüllungen aus\nParaffinpapier, paraffinierter Pappe, Kunststoff oder Blech).\n(3) Hierher gehören:\n1. Sprengstoffe auf der Grundlage von Salpetersäureestern mehrwertiger Alkohole (z. B. Nitro-\nglykol, Nitroglyzerin, Tetranitropentaerythrit (Pentrit), Hexanitromannit) wie Gurdynamit,\nGelatinedynamit, Sprenggelatine.\n2. Sprengstoffe aus Mischungen von organischen Nitroverbindungen (z. B. Trinitrotoluol (Trotyl),\nTrinitrophenol (Pikrinsäure), Tetranitromethylanilin (Tetryl), Hexanitrodiphenylamin, Tri-\nmethylentrinitramin, Nitroguanidin, Trinitrobenzol, Trinitroxylol, Nitronaphthaline, Tri-\nnitroanisol, Trinitrophenetol, Trinitro-meta-kresol, Trinitroanilin, Tetranitroanilin) mit ande-\nren organischen und l¼norganischen Stoffen.\n3. Sprengstoffe auf der Grundlage von Ammoniumnitrat (Ammonsalpeter) unter Zusatz von\nanderen Sprengstoffen (z. B. Nitroglyzerin, Trinitrotoluol) oder indifferenten Stoffen (z. B.\nAluminium, Holzmehl) wie Ammonite, Ammonale, Ammongelite, Donarite.\n4. Sprengstoffe auf der Grundlage von Chloraten und Perchloraten unter Zusatz von anderen\nSprengstoffen oder indifferenten Stoffen wie Chloratite, Cheddite.\n5. Zündsprengstoffe (Initialsprengstoffe) aus Mischungen auf der Grundlage von Bleiazid, Blei-\ntrinitroresorzinat, Knallquecksilber, Tetrazen.\nII.\nHierher gehören nicht Sprengkapseln und Sprengzünder (Tarifnr. 36.04).\n36.03 Zündschnüre; Sprengzündschnüre\nI.\n(1) Zündschnüre sind Erzeugnisse, die zur Übertragung einer Zündung auf kurze Entfernungen mit\neiner bestimmten zeitlichen Verzögerung verwendet werden. Sie bestehen aus einer »Seele« (z. B.\naus feinkörnigem Schwarzpulver), die mit einem imprägnierten Spinnstoff oder Spinnstoff mit Kunst-\nstoffüberzug umhüllt ist (z.B. Grubenzündschnüre, Bickfordzündschnüre).\n(2) Sprengzündschnüre sind Erzeugnisse, die gleichzeitig mehrere Sprengladungen zünden, in\nihrem Aufbau den Zündschnüren entsprechen, jedoch mit einem hochbrisanten Sprengstoff gefüllt\nsind. Die Hülle kann bei Sprengzündschnüren auch aus einem dünnen Metallrohr bestehen (z.B.\nBlei- oder Zinnsprengrohre).\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Zündsprengstoffe (Tarifnr. 36.02).\nb) Zündhütchen, Sprengkapseln, Zünder, Sp~engzünder (Tarifnr. 36.04).","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 18~5\nErläuterungen zu\nZündhütchen, Sprengkapseln; Ziinder; Spr-engziinder 36.04\nI.\n(1) Zündhütchen, Sprengkapseln, Zünder und Sprengzünder sind Erzeugnisse mit einer kleinen\nSprengstoff- oder Pulverladung, die zur Zündung einer größeren Pulvermenge oder einer Zünd-\nschnur oder zum Auslösen der Detonation von Sprengstoffen oder Sprengzündschnüren dienen.\n(2) Zündhütchen sind kleine Metallnäpfchen, deren Innenboden mit einer Schicht eines schlag-\nempfindlichen Sprengstoffes belegt ist und eine Auflage einer leicht entzündlichen Masse enthält,\ndie durch Aufschlagen eines Schlagbolzens entzündet einen kräftigen Feuerstrahl gibt.\n(3) Hierher gehören auch- Zündschrauben, Metallnäpfchen mit Gewinde, in deren Boden ein\nZündhütchen eingesetzt und in die eine größere Pulverladung eingepreßt ist.\n(4) Sprengkapseln sind Hülsen aus Kupfer, Aluminium oder Kunststoff, die zum Boden hin eine\nLadung aus hochbrisanten Sprengstoffen (z. B. Tetrazen, Trinitrotoluol) und darauf eine flamm-\noder reibempfindliche Ladung (z. B. Bleiazid) besitzen. Sie können auch mit Gewinde versehen sein.\n(5) Zu den Zündern gehören:\n1. Reibzünder, aus einer Hülse bestehend, die einen reibempfindlichen Zündsatz enthält, durch\nden ein gew·ellter, rauher Draht führt, der beim Durchreißen den Reibsatz zündet, der\nseinerseits eine aufgepreßte Pulverladung zum Entzünden bringt. Zwischen Reibsatz und\nPulverladung kann sich ein Verzögerungssatz befinden.\n2. Elektrische Zünder, aus einer hitzeempfindlichen Zündpille bestehend, in der zwischen zwei\nisolierten Drähten ein blanker, sehr dünner Glühdraht gespannt ist, der beim Anlegen einer\nelektrischen Spannung die Zündpille verpuffen läßt.\n3. Chemische Zünder, die eine Sprengkapsel durch Hitzeentwicklung infolge einer chemischen\nReaktion zünden (z. B. durch Einwirken von konzentrierter Schwefelsäure auf Kalium-\nchlorat). Chemische Zünder dieser Art enthalten die konzentrierte Schwefelsäure in einem\nverschlossenen Glasbehälter. Glasbehälter und Kaliumchlorat sind voneinander durch eine\nMetallmembran, die zur Verzögerung dient, getrennt. Beim Zerstören des Glasbehälters\nzerfrißt die Säure die Metallmembran und wirkt auf das Kaliumchlorat ein.\n(6) Sprengzünder sind z. B. elektrische Sprengzünder, die aus einem elektrischen Zünder und\neiner Spr~gkapsel zusammengebaut durch den Feuerstrahl des verpuffenden Zünders die Spreng-\nkapsel zur Detonation bringen. Zwischen der Zündpille des Zünders und der Sprengkapsel können\nelektrische Sprengzünder ein Verzögerungselement enthalten.\nHierher gehören nicht: II.\na) Paraffinierte Zündstreifen und -rollen für Grubenlampen, Feuerzeuge usw., Zündplättchen\nfür Kinderpistolen (Tarifnr. 36.05).\nb) Erzeugnisse ohne Spreng- oder Zündfüllung (z.B. Kapseln, Rohre, elektrische Vorrichtungen).\nc) Munitionszünder; Patronenhülsen mit oder ohne Zündhütchen (Tarifnr. 93.07).\nFeuerwerksartikel (us,v.) 36.05\nI.\nHier her gehören Mischungen leicht entzündlicher, brennbarer oder explosibler Stoffe, die\neine Licht-, Rauch-, Nebel-, Flammen- oder Funkenerscheinung oder Schallwirkung hervorbringen,\nz.B. Feuerwerkskörper in Form von Raketen, bengalisches Feuerwerk, bengalische Zündhölzer,\nrömische Kerzen, Wunderkerzen, Knallkorken, Knallerbsen, Zündplättchen für Kinderpistolen\nund für Knallbonbons, Böllerschüsse, mit Paraffin getränkte Zündstreifen und -rollen für Gruben-\nlampen und ähnliche Zündstreifen für Feuerzeuge, Zündpapiere für Dieselmotoren, Eisenbahn-\nsignalkörper, Lebensrettungsraketen zur Beförderung von Leinen, Raketen und Böllerschüsse\nzum Wetterschießen.\nHierher gehören nicht: II.\na) Stoffe zur Erzeugung von Blitzlicht (Tarifnr. 37.08).\nb) Thermitmischungen (Tarifnr. 38.13).\nc) Raketen zur Beförderung von Instrumenten zur Erforschung der Stratosphäre und Start-\nraketen für Luftfahrzeuge (Tarifnr. 84.08).\nd) Leucht- und Signalmunition; Kampfraketen (Tarifnr. 93.07).\nZündhölzer 36.06\nI.\n(1) Zündhölzer sind Erzeugnisse, die.durch Reiben auf einer - meistens hierzu vorbereiteten -\nFläche in Brand gesetzt werden und in der Regel aus einem Stäbchen aus Holz oder Pappe, aus\nmit Wachs, Stearin, Paraffin oder ähnlichen Stoffen imprägnierten Textilfäden oder anderen\nStoffen bestehen. An einem Ende tragen sie einen »Kopf« aus einer geeigneten Zündmasse.\n(2) Hierher gehören Sicherheitszündhölzer, Überallzündhölzer, Sturmzündhölzer, Wachszünd-\nhölzer.","1886 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n(H.06) II.\nHier her gehören nie h t bengalische Zündhölzer und andere Feuerwerkskörper, die durch Reiben\nentzündet werden und die Form von Zündhölzern haben (Tarifnr. 36.05).\n36.07 Ct-r-Eisen und andere Ziindmt>tallenierungen in jeder Form\n(1) Zündmetallegierungen sind Legierungen, die beim Reiben auf rauhen Flächen in der Weise\nFunken geben, daß Gas, Benzin, Zunder oder andere entflammbare Stoffe entzündet werJen.\n(2) Diese Waren gehören in jeder Form hierher, insbesondere als kleine zylindrische oder recht-\neckige Stücke für Feuerzeuge (,,Zündsteine«) oder für andere mechanische Feueranzünder. Sie\nkönnen auch für den Einzelverkauf aufgemacht sein.\nZu A: Cer-Mischmetall besteht aus etwa 43 - 55 Gewichtshundertteilen Cer, 35 - 46 Gewichts-\nhundertteilen Lanthan, Neodym, Praseodym und Samarium, 2 - 4 Gewichtshundertteilen Ytter-\nmetall, 2 Gewichtshundertteilen Eisen und anderen Beimengungen (etwa 0,3 Gewichtshundertteile\nSilizium).\nZu B gehören Cer-Eisen, aus Cer-Mischmetall unter Zusatz von weiterem Eisen legiert (Eisen-\ngehalt durchschnittlich 18 - 30 Gewichtshundertteile), und Legierungen aus Cer-Mischmetall\nund Zink.\n36.08 Waren aus leleht entzündlichen Stoffen\nI.\nZu A gehören Pech- und Harzfackeln, Zunder, auch in Form ,·on Schnüren, Kohlenanzünder\nund ähnliche Waren, die schnell anbrennen, aber nicht dauernd wärmen und nicht den Charakter\nvon Brennstoffen besitzen, z. B. Holzstücke, leichte und poröse Holzstoffe oder andere Brennstoffe\nmit Harz, Asphalt, Pech oder Schwefel überzogen oder getränkt, auch mit Zusatz von Salpeter.\nHierher gehören nicht: II.\na) Aus Hexamethylentetramin gepreßte kleine Tabletten, zu medizinischen Zwecken dosiert\n(Tarifnr. 30.03).\nb) Schädlingsbekämpfungsmittel (z.B. Schwefelkerzen) (Tarifnr. 38.11).\nc) Briketts aus gepreßten Sägespänen (Tarifnr. 44.01).\nd) Mit flüssigen Brennstoffen gefüllte oder leere Brennstofftanks oder andere Behälter, die\nBestandteile von Feuerzeugen sind (Tarifnr. 98.10) .\n.","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 1887\nErläuterungen zu\nKapitel 37 37\nErzeugnisse zu photographischen und kinematographischen Zwecken\n(1) Zu Kapitel 37 gehören Platten, Filme, Papiere, Karten und Gewebe, die mit einer oder\nmehreren Schichten einer gegen Licht oder andere Bestrahlungen (z. B. infrarote und ultraviolette\nStrahlen, Roentgen-Strahlen) empfindlichen Emulsion bedeckt oder mit lichtempfindlichen Stoffen\npräpariert und für photochemische, insbesondere photographische oder kinematographische ein-\noder mehrfarbige Reproduktionen bestimmt sind.\n(2) Lavendelkopien sind Positive mit einem bläulichen (lavendelfarbigen) Schichtträger, nicht\nzu Vorführungszwecken geeignet.\n(3) Soweit ein Zollsatz für je angefangene 100 Meter festgesetzt ist, gilt als Länge bei entwickelten\nFilmen diejenige vom ersten bis zum letzten Bild oder die Länge der Tonaufzeichnung (ist beides\nvorhanden, die größere Länge), bei nicht entwickelten Filmen die. Länge des Filmbandes. Bei\nFilmen derselben Tarifstelle, die in einer Warensendung eingehen, sind die Längen zusammen-\nzuzäh1en.\nLiehtempfindliehe photonraphisehe Platten und Planfilme (usw.) 37.01\nI.\nHierher gehören lichtempfindliche, nicht belichtete Platten und Planfilme, nicht aufgerollt.\nDie Schichtträger können z. B. aus Glas, Zelluloid, Zelluloseacetat oder anderen Kunststoffen, für\nphotomechanische Druckverfahren auch aus Metitll oder Stein bestehen.\nHierher gehören nicht: II.\na) Nicht lichtempfindliche Platten.\nb) Lichtempfindliche, nicht belichtete Filme in Rollen oder Streifen (Tarifnr. 37.02).\nc) Lichtempfindliche Papiere, Karten und Gewebe (Tarifnr. 37.03).\nLichtempfindliche Filme in Rollen oder Streifen (usw.) 37.02\nI.\nHierher gehören kinematographische Filme aller Breiten, photographische Rollfilme, gerollte,\nnoch nicht in Gebrauchsformat geschnittene Filme, Streifen und Filme für Tonaufzeichnungen auf\nphotoelektrischem Wege, auch gelocht, in Kapseln oder anders verpackt.\nHierher gehören nicht: II.\na) Lichtempfindliche, nicht belichtete Planfilme (Tarifnr. 37.01).\nb) Lichtempfindliche, nicht entwickelte Papiere, Karten und Gewebe (Tarifnr. 37.03).\nc) Filmunterlagen (Kapitel 39).\nd) Bänder und Filme zur Tonaufnahme durch andere als photoelektrische Verfahren\n(Tarifnr. 92.12).\nLichtempfindliehe Papiere, Karten und Gewt'bt', auch belichtet (usw.) 37.03\nI.\nHierher gehören lichtempfindliche, nicht belichtete oder belichtete, noch nicht entwickelte\nflache Erzeugnisse mit Schichtträgern aus Papier, Karton oder Gewebe, auch aufgerollt, auch als\nNegative verwendbar.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Noch nicht lichtempfindlich gemachte Papiere (sogenannte Photorohpapiere), Karten und\nGewebe (Kapitel 48 oder Abschnitt XI).\nb) Bereits entwickelte Papiere, Karten und Gewebe (Kapitel 49 und Abschnitt XI).\nLichtempfindliche photographische Platten und Filme, belichtet (usw.) 37.0-!\nI.\n(1) Hierher gehören Platten und Filme der Tarifnrn. 37.01 und 37.02, bereits belichtet, aber\nnoch nicht entwickelt.\n(2) Kinematographische Filme sind solche, bei deren Projektion, wenn auch nur bei einem Teil\nder Bilder, der Eindruck eines Bewegungsvorganges hervorgerufen wird. Die Länge des Filmstreifens\nist ohne Bedeutung.","1888 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n(37.0-l) (3) Negative haben umgekehrte, Positive und Umkehrfilme dagegen natürliche Helligkeits- oder\nFarbwerte.\nII.\nHierher gehören nicht bereits entwickelte Platten und Filme (Tarifnr. 37.05, 37.06 oder 37.07).\n37.05 Photographisehe Platten; Filme, aueh geloeht (usw.)\nI.\nHierher gehören belichtete und entwickelte Platten und Filme der Tarifnrn. 37.01 und 37.02.\nNicht gelochte Filme sind ohne Rücksicht auf ihre Länge als nicht zu kinematographischen Zw<'cken\nbestimmt anzusehen. Gelochte Filme (mit Rand- oder Mittellochung) gehören hierher, wenn mit\nihnen Einzelbilder (nicht bewegliche Bilder) aufgenommen worden sind.\nZu A: Kopierfähige Offsetreproduktionen sind Strich- oder Raster-Negative oder -Positive.\nZu B gehören Projektionsbilder für Diaskope (Diapositive).\nHierher gehören nicht: II.\na) Entwickelte Filme zu kinematographischen Zwecken oder mit Tonaufzeichnung\n(Tarifnr. 37.06 oder 37.07).\nb) Entwickelte Papiere, Karten und Gewebe (Kapitel 49 oder Abschnitt XI).\n37.06 Kinematographische Filme nur mit Tonaufzeichnung, beliebtet (usw.)\nI.\nHier her gehören negative oder positive kinematographische Filme jeder Breite, belichtet und\nentwickelt, ohne Bildaufnahmen, mit wenigstens einer im photoelektrischen Verfahren hergestellten\nTonaufzeichnung (schmale bandartige Aufnahmen, .die Tonschwingungen wiedergeben). Hierher ge-\nhören auch Filme, die neben einer photoelektrischen Tonaufzeichnung in anderen Verfahren herge-\nstellte Tonaufzeichnungen enthalten.\nHierher gehören nicht: II.\na) Entwickelte Filme, die zugleich Bild- und Tonaufnahmen enthalten (Tarifnr. 37.07).\nb) Filme oder Bänder, die in einem anderen als dem photoelektrischen Verfahren hergestellt sind,\nz.B. im mechanischen oder magnetischen Verfahren (Tarifnr. 92.12).\n37.07 Andere kinematographische Filme, belichtet und entwickelt, Stummfilme (usw.)\nI.\nHierher gehören entwickelte -kinematographische Filme, deren Projektion bewegliche Bilder\nergibt. Sie müssen eine Rand- oder eine andere Lochung aufweisen. Neben der Bilderreihe kann noch\neine Tonaufzeichnung beliebiger, z. B. photoelektrischer oder magnetischer Art vorhanden sein.\nHierher gehören nicht: II.\na) Filme nur mit Tonaufzeichnung (Tarifnr. 37.06 oder 92.12).\nb) Entwickelte Filme ohne Lochung (Tarifnr. 37.05).\n37.08 Chemische Erzeugnisse zu photographischen z,,recken (usw.)\nI.\n(1) Hierher gehören dosierte oder für den Einzelverkauf aufgemachte, ungemischte chemische\nErzeugnisse sowie Mischungen chemischer Erzeugnisse, alle diese erkennbar zu photographischen\nZwecken bestimmt.\n(2) Dosierte Erzeugnisse sind gleichmäßig in denjenigen Mengen abgeteilt, in denen sie bestim-\nmungsgemäß verwendet werden, z.B. als Pastillen, Tabletten oder in Beuteln.\n(3) Bei den für den Einzelverkauf aufgemachten, ungemischten Erzeugnissen muß sich die Zweck- ~\nbestimmung aus der Aufmachung ergeben, z.B. aus einer Angabe auf der Verpackung oder aus der\nGe bra uchsan weisung.\n(4) Bei gemischten Erzeugnissen bedarf es der vorstehend beschriebenen Dosiemng oder Auf-\nmachung nicht, wenn sich aus der Zusammensetzung der Mischung ihre Zweckbestimmung ergibt.","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 1889\nErläuterungen zu\n(5) Photographische Zwecke im Sinne dieser Tarifnummer sind aJle Tätigkeiten, die unmittelbar (3i.08)\nzum Herstellen photographischer Bilder und Wiedergaben (Negative oder Positive), auch in photo-\nmechanischen Reproduktions- und Druckverfahren dienen. Hierher gehören z.B. Emulsionen,\ndie lichtempfindliche Schichten liefern, Entwickler, Fixiersalze, Verstärker und Abschwächer,\nToner und Fleckenentferner für photographische Aufnahmen oder Abzüge.\n(6) Hierher gehören auch Erzeugnisse für Blitzlicht, wenn es sich um chemische Erzeugnisse\nhandelt.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Hilfsmittel mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit, z. B. Klebstoffe und Lacke, ferner Er-\nzeugnisse, die keine chemischen Erzeugnisse sind, z. B. Farbstifte zum Retouchieren, und alle\nHilfsmittel, die nicht unmittelbar zur Herstellung photographischer Bilder dienen, z. B. Dia-\npositivrähmchen.\nb) Silberbromid und Silbernitrat, auch in Aufmachungen für den Einzelverkauf zu photo-\ngraphischen Zwecken (Tarifnr. 28.49).\nc) Photoblitzlichtlampen, auch für Einzelblitze (Tarifnr. 85.20).","1890 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\nKapitel 38\nVerschiedene Erzeugnisse der chemischen Industrie\n38.01 Künstlicher Graphit, kolloider Graphit (nicht in öliger Suspension)\nI.\n(1) Hierher gehören künstlicher Graphit in Form von Pulver, Schuppen, Blöcken, Platten,\nStäben usw., Abfälle (auch Bearbeitungsabfälle) oder gebrauchte Waren, nur zur Wiedergewinnung\nvon künstlichem Graphit verwendbar.\n(2) Kolloider Graphit ist natürlicher oder künstlicher Graphit, in Wasser oder in anderen Medien\nals in Ölen (z. B. in Alkohol) kolloid dispergiert, durch kleine Mengen von Zusatzstoffen wie Gerb-\nsäure oder Ammoniak stabilisiert.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Natürlicher Graphit (Tarifnr. 25.04~.\nb) Retortengraphit oder Retortenkohle, fälschlich auch als „künstlicher Graphit« bezeichnet\n(Tarifnr. 27.05).\nc) Kolloider Graphit in öligen Suspensionen und graphitierte Öle und Fette, z. B. Mineralöle oder\nSilikonöle (Tarifnr. 27.10 oder 34.03).\nd) Elektrodenmasse (Tarifnr. 38.19).\ne) Künstlicher Graphit in rohen oder bearbeitet,en Stücken und Gegenständen - ausgenorp.men\nPulver und Granalien - die durch ihre Form, ihre Abmessungen oder in anderer Weise er-\nkennen lassen, daß sie eigens zu elektrischen oder elektrotechnischen Zwecken hergestellt sind\n(Tarifnr. 85.24), zu anderen Zwecken (in der Regel Kapitel 69).\n38.02 Tlerisehes Schwarz (z. B. ßt\"insl'hwarz, Elfenbeinschwarz) (usw.)\n1.\n(1) Hier her gehört durch Verkohlen tierischer Stoffe gewonnene Kohle (Beinschwarz, tierisches\nSchwarz, Blutkohle, Elfenbeinschwarz, Lederschwarz, Hornschwarz, Geweihschwarz, Hufschwarz,\nSchwarz aus Schildkrötenpanzern usw.).\n(2) Hierher gehört auch mit Säuren behandeltes tierisches Schwarz.\nII.\nHier her gehört ni eh t Mineralschwarz (Tarifnr. 32.07).\n38.03 Aktivkohle (entfärbend, depolarisierend oder adsorbierend) (usw.)\nI.\n(1) Zu A: Aktivkohle ist sowohl die durch Behandeln von Kohle pflanzlicher oder anderer Her-\nkunft (z.B. Steinkohle, Braunkohle, Holzkohle oder Torf) bei hoher Temperatur in Gegenwart von\nWasserdampf, Kohlendioxyd oder anderen Gasen gewonnene Kohle als auch ein durch Verkohlen\nzellulosehaltiger Stoffe, die zuvor mit Chemikalien (z. B. Zinkchlorid oder Phosphorsäure) getränkt\nsind, erhaltenes Erzeugnis.\n(2) Wegen der Untersuchung von Holzkohle auf Aktivierung s. TV.\n(1) Zu B gehören nur aktivierte natürli'che mineralische Stoffe. Ein natürlicher mineralischer\nStoff ist als aktiviert anzusehen, wenn seine Struktur durch chemische Behandlung verändert ist,\num ihn zu bestimmten Verwendungszwecken geeigneter zu machen, z. B.:\n1. Aktivierte Kieselgur, eine nach dem Sieben und Abtrennen von Fremdstoffen in Gegenwart\nvon Sinterungsmitteln wie Natriumchlorid oder Natriumkarbonat kalzinierte Kieselgur,\nTripel und dergleichen.\n2. Aktivierte Tone und Erden, aktivierte Fullererden, d. h. besondere kolloide Tone oder ton-\nhaltige Erden, die entweder durch Behandeln mit Säuren oder mit Alkalien (z.B. zur Erhöhung\nder Adsorptionsfähigkeit oder der Quellfähigkeit) aktiviert sind.\n3. Aktivierter Bauxit, ein Bauxit, der durch Behandeln mit Alkalien, auch mit anschließendem\nGlühen, aktiviert ist.\n(2) Wegen der Untersuchung von Kieselgur, Tripel und dergleichen s. TV.\nHierher gehören nicht: II.\na) Natürliche mineralische Stoffe, die schon von Natur aus aktiv sind, auch mit Säure gewaschen,\njedoch ohne Strukturänderung (Kapitel 25).\nb) Aktive oder aktivierte chemisch einheitliche Erzeugnisse der Kapitel 28 und 29, z. B.\nAluminiumuxyd.\nc) Aktivkohlen, die Arzneiwaren der Tarifnr. 30.03 sind.\nd) Zubereitete Katalysatoren aus chemischen Verbindungen - z. B. Metalloxyden -, die auf\naktivierten Trägersubstanzen, insbesondere Aktivkohle oder aktivierte Kieselgur fixiert sind\n(Tarifnr. 38.19).\ne) Holzkohle (Tarifnr. 44.02). •.","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 1891\nErliuterungen zu\nAmmoniakwasser und ausgebrauehte Gasreinigungsmasse (usw.) 38.04\nI.\n(1) Ammoniakwasser, auch rohes Ammoniak oder Gaswasser genannt, ist ein Nebenerzeugnis der\nSteinkohlenverkokung oder -vergasung, das in der Regel durch teerige Bestandteile sowie Cyan-\nund Schwefelverbindungen verunreinigt ist. '\n(2) Hierher gehört nur ausgebrauchte Gasmasse aus der Reinigung von Stadtgas und Ferngas, die\nim wesentlichen Schwefel und Berliner Blau enthält, daneben in _geringen Mengen Ammoniumsalze\nund andere Stoffe.\nHierher gehören nicht: II.\na) Reines Ammoniak, verflüssigt oder gelöst (Salmiakgeist) (Tarifnr. 28.16).\nb) Nicht ausgebrauchte Gasreinigungsmasse (Tarifnr. 38.19).\nTallöl 38.05\nI.\nZu A gehört das aus der sogenannten Schwarzlauge, einem Rückstand der Zellstoffherstellung\nnach dem Natron- oder Sulfatverfohren gewonnene dunkelbraune Öl, das aus einem Gemisch von\nFettsäuren, Harzsäuren und geringen Mengen nicht verseifbarer Stoffe besteht. Hierzu gehört\nauch Kokillöl, der Vorlauf der Tallöldestillation.\nZu B gehört durch Destillieren oder durch Behandeln mit selektiven Lösungsmitteln oder akti-\nvierten Erden gereinigtes Tallöl.\nHierher gehören nicht:\nII.\na) Sogenannte Tallöl-Fettsäuren mit einem Gehalt an freien Fettsäuren von 95 Gewichtshundert-\nteilen und mehr (Tarifnr. 15.10).\nb) Durch Neutralisieren des gereinigten Tallöles mit Ätznatron oder Ätzkali gewonnene Tallöl-\nseife (Tarifnr. 34.01).\nc) »Tallöl-Harzsäuren«, die von den Fettsäuren des Tallöles abgetrennten Harzsäuren\n(Tarifnr. 38.08).\nd) »Sulfatpech« (Tallölpech), ein Rückstand der Destillation des Tallöles (Tarifnr. 38.10).\ne) Abfallaugen der alkalischen Zellstoffherstellung, auch konzentriert, sowie »Sulfatschaum«\nund ,,,sulfatseife« (Tarifnr. 38.19).\nSulfitablaugen 38.06\nI.\n(1) Hierher gehören die als Nebenprodukte bei der Sulfitzellstoff-Herstellung angefallenen\nLaugen, in der Regel konzentriert, auch in fester Form, die im wesentlichen aus Salzen der Lignin-\nsulfosäuren bestehen und noch Zucker und andere Stoffe enthalten und Sulfitpech (Zellulosepech).\n(2) Ligningerbextrakte sind gereinigte, von Eisen und Kalk befreite Sulfitablaugen mit 2 Ge-\nwichtshundel'tteilen oder weniger Kalk im wasserfreien Stoff, berechnet als Ca 0, sowie durch Auf-\nschluß des Holzes mit Ammoniumbisulfit erhaltene Ammoniumsalze der Ligninsulfosäuren.\nHierher gehören nicht: II.\na) Zubereitete Klebstoffe auf der Grundlage von Sulfitablauge (Tarifnr. 35.06).\nb) Kernbindemittel auf der Grundlage von Sulfitablauge; Abfallaugen aus der alkalischen Zell-\nstoffherstellung, auch konzentriert, sowie »Sulfatschaum« und »Sulfatseife« (Tarifnr. 38.19).\nBalsamterpentinöl; WUJ'Zelterpentinöl, Sulfatterpentinöl (usw.) 38.07\nI.\nZu A: Gereinigtes Sulfatterpentinöl ist das bei der Zellstoffgewinnung nach dem Sulfat- oder\nNatronverfahren als Nebenprodukt anfallende, soweit rektifizierte flüchtige Öl, daß es sich von\nBalsam- und Wurzelterpentinöl nur durch arteigenen, nicht balsamartigen Geruch und niedrigere\nSäurezahlen unterscheidet.\n(1) Zu B: Balsamterpentinöl ist das bei der Destillation des frischen Balsames lebender Koni-\nferen - besonders Kiefern - mit Wasserdampf übergehende, überwiegend aus Pinenen bestehende\n.flüchtige Öl.\n(2) Wurzelterpentinöl (Holzterpentinöl, wood turpentine) ist das aus Holzstümpfen (Stubben,\nWurzelstöcken) von Koniferen durch schonende Destillation mit Wasserdampf oder Extraktion\n~~t flüchtigen Lösungsmitteln erhal~ne,. dem BalsamtE:rpentinö~ ähnliche flüchtige _Öl. _Hi~rzu ge-\nhort auch das durch trockene Dest1llat10n aus harzreichem Kiefernholz erhaltene Kienöl.","1892 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n(38.07) (3) Rohes Dipenten (technisches Dipenten) ist ein zu etwa 80 Gewichtshundertteilen aus Dipenten\nbestehendes Öl, das z. B. bei der fraktionierten Destillation von Wurzelterpentinöl oder bei der\nHerstellung synthetischen Kampfers gewonnen wird. ·\n(4) Sulfitterpentinöl ist ein Nebenerzeugnis der Sulfitzellstoffherstellung aus Fichten- und Kiefern-\nholz. 'Dieses Öl, dessen Hauptbestandteil para-Cymol ist, weist einen vom Geruch des Terpentinöls\n(auch des Sulfatterpentinöls) abweichenden charakteristischen Geruch auf.\n(5) Pine-Öl ist die bei der Wasserdampf- oder Vakuumdestillation von Koniferenholz nach dem\nWurzelterpentinöl übergehende, höher siedende Fraktion. Hierzu gehört die wasserhelle Qualität\n(water-white-oil) und das strohgelbe Öl (yellow-pine-oil).\n(6) Hierzu gehört auch ungereinigtes Sulfatterpentinöl, Roh-Pinen und Roh-Terpineol.\nHierher gehören nicht: II.\na) Chemisch einheitliche Erzeugnisse, z. B. chemisch einheitliche Terpenkohlenwasserstoffe,\nTerpineol, Terpin (Kapitel 29).\nb) Koniferennadelöle (z.B. Fichten- oder Kiefernnadelöl) und das aus dem Kampferbaum\n(Cinnamomum camphora) gewonnene Kampferöl, die ätherische Öle des Kapitels 33 sind.\nc) Harzöle (Tarifnr. 38.08).\n38.08 Kolophonium, Harzsäuren, ihre Derivate (usw.)\n1.\n(1) Zu A: Derivate des Kolophoniums sind die durch chemiscliie oder physikalische Verfahren an\nden konjugierten Doppelbindungen oder auch an der Carboxylgruppe der Harzsäuren des Kolo-\nphoniums erzeugten Umwandlunw;produkte, z. B.:\n1. Hydriertes Kolophonium, ein mit Wasserstoff nur an den Doppelbindungen des Ringsystems\nganz oder teilweise abgesättigtes Kolophonium, das gegen Oxydation und Verfärbungen\nwiderstandsfähiger als unbehandeltes Naturharz ist.\n2. Disproportioniertes (dehydriertes) Kolophonium, dessen Säuren teils dehydriert (Dehydro-\nabietinsäure), teils hydriert (Dihydro- und Tetrahydroabietinsäure) oder ganz dehydriert\nsind. Der Gehalt an Abietinsäure darf im disproportionierten Kolophonium, bestimmt nach\nder UV-Absorptionsmethode, nicht mehr als 5 Gewichtshundertteile betragen.\n3. Gehärtetes Kolophonium, die durch Verschmelzen mit Kalziumoxyd (etwa 6 Gewichtshundert-\nteile) oder Zinkoxyd erzeugten Kalzium- oder Zinksalze des Kolophoniums mit höherem\nSchmelzpunkt und größerer Härte.\n(2) Harzsäuren sind Erzeugnisse, die aus Gemischen von Abietinsäure und ihren Isomeren\n(Lävopimarsäure, Neoabietinsäure, Dextropimarsäure, Isodextropimarsäure, Palustrinsäure von\nder Bruttoformel C20 H 30 0 2 ), Dehydro-, Dihydro- und Tetrahydroabietinsäure bestehen und sich\nvon Kolophonium dadurch unterscheiden, daß sie einen Schmelzpunkt über 120°C haben (bestimmt\nnach der Kapillarmethode) und im wesentlichen frei von Unverseifbarem sind. Hierzu gehören auch\ndie aus Tallöl durch Trennung von den Fettsäuren abgeschiedenen Tallölharzsäuren.\n(3) Derivate von Harzsäuren sind z. B.:\n1. Dehydrierungs- und Hydrierungsprodukte der Abietinsäuren, z. B. Dehydroabietinsäure,\nDihydroa bietinsä ure, Tetrah ydroa bietinsäure.\n2. Ester von Harzsäuren mit niederen oder höheren, jedoch nur einwertigen Alkoholen z. B.\nmit Methyl-, Äthyl-, Benzylalkohol, Dodecyl-, Lauryl-, Stearyl-, Palmityl-, Abietyl-, Hydro-\nabietylalkohol. Hierzu gehören auch Ester dieser Alkohole mit Kolophonium oder oxydiertem,\nhydriertem, dehydriertem oder polymerisiertem Kolophonium. Die Ester werden wie die Salze\nauch Resinate, Abietate, Hydroabietate, genannt, z.B. l\\Iethylresinat, Äthylresinat, Benzyl-\nabietat. Die Ester mit einwertigen Alkoholen sind im Gegensatz zu den Harzestern mit mehr-\nwertigen Alkoholen, die hart sind und zu Tarifnr. 39.05 gehören, meist hoch viskose Erzeugnisse,\ndie als Weichmacher (z. B. für Zelluloselacke) verwendet werden können.\n3. Sulfierungsprodukte der Dehydroabietinsäure, deren Molekel einen Benzolkern aufweist und\nbei der Behandlung mit Schwefelsäure z. B. Dehydroabietinsulfonsäure ergibt.\n(4) Die Salze der Harzsäuren (als Resinate, Abietate oder auch Harzseifen bezeichnet) leiten sich\nentweder unmittelbar aus den Säuren ab oder aus natürlichem, oxydiertem, hydriertem, dehydrier-\ntem oder polymerisiertem Kolophonium. Hierzu gehören z. B.:\n1. Alkalisalze, z.B. Kalium- und Natriumresinat, Ammoniumresinat.\n2. Triä thanolaminsalze.\n3. Salze mehrwertiger Metalle wie Aluminium-, Blei-, Kalzium-, Kobalt-, Kupfer-, Mangan-,\nQuecksilber-, Zinkresinat. Kalzium- und Zinkresinate sind Lackharze, Blei-, Kobalt- und\nManganresinate sind Grundstoffe für Trockenstoffe (Sikkative).\n(1) Zu B gehören Kolophonium, oxydiertes und polymerisiertes Kolophonium, leichte und\nschwere Harzöle. •","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 1893\nErläuterungen zu\n(2) Der Begriff »Kolophonium« umfaßt ein natürliches Harz, das aus einem Gemisch ver- (38.08)\nschiedener Harzsäuren vom Typ der Abietinsäure und Pimarsäure (Abietinsäure, Dehydroabietin-\nsäure, Dihydro- und Tetrahydroabietinsäure, Neoabietinsäure, Lävopimar-, Dextropimar-, lso-\ndextropimarsäure, Palustrinsäure) mit geringen Mengen verseifbarer Stoffe (Ester) und unverseif-\nbarer Anteile (z.B. Terpenkohlenwasserstoffe) besteht. Kolophonium ist ein durchscheinendes glasiges\nsprödes Harz, das stets unterhalb 120° C schmilzt (Kapillarmethode). Die verschiedenen Kolo-\nphoniumarten werden nach Herkunft und Gewinnungsweise unterschieden. Hierzu gehören:\n1. Balsamkolophonium (Balsamharz), das aus dem Harzbalsam lebender Nadelhölzer nach Ab-\ndestillieren der flüchtigen Anteile (Terpentinöl) verbleibende Harz.\n2. Wurzelkolophonium (Wurzelharz), das aus Wurzelstöcken (Stubben) von Nadelhölzern durch\nExtraktion mit Lösungsmitteln gewonnene Harz.\n3. Tallkolophonium (Tallharz), das aus Tallöl, dem Nebenprodukt der Zellstoffgewinnung nach\ndem Sulfatverfahren, durch fraktionierte Destillation erhaltene, von den Tallölfettsäuren\nbefreite Harz.\n(3) Zu oxydiertem und teilweise oxydiertem Kolophonium gehören:\n1. »Brais resineux«, d. h. dunkler gefärbte Kolophoniumsorten, die bei der Destillation un-\n_gereinigten Terpentins anfallen und durch den Luftsauerstoff teilweise oxydiert sind.\n2. Wurzelharze, die durch natürliche Oxydation der in ihnen enthaltenen Harzsäuren während\nder langen Verweilzeit der Stubben im Boden als dunklere Sorten (black resins) gewonnen\nwerden. Zu den dunkelfarbigen, aus Nadelhölzern gewonnenen Harzen gehören auch Rück-\nstandsharze, die nach Extraktion des Wurzelharzes mit aliphatischen Kohlenwasserstoffen\nzurückbleiben und nur mit aromatischen Lösungsmitteln extrahiert werden können. Diese\noxydierten Harze enthalten einen hohen Anteil an benzinunlöslichen (phenolischen) Stoffen.\nSie sind zuweilen frei von Abietinsäure.\n(4) Polymerisiertes Kolophonium ist ein gegen Luftoxydation stabilisiertes Kolophonium mit\nwechselndem Gehalt an dimerisierten Harzsäuren und daher erhöhtem Mol. Gewicht, höherem\nErweichungspunkt und geringerem Gehalt an ungesättigten Harzsäuren bei stark herabgesetzter\nJodzahl. Die Polymerisation erfolgt durch Behandeln des Kolophoniums mit verschiedenen\nMineralsäuren oder anderen katalytisch wirkenden Verbindungen oder auch durch Bestrahlung\nmit ultraviolettem Licht.\n(5) Leichte und schwere Harzöle sind Erzeugnisse, die durch Decarboxylieren von Kolophonium\n(Abspalten von Kohlendioxyd C0 2 ), durch Destillation mit überhitztem Wasserdampf in Gegen-\nwart eines Katalysators oder durch trockene Destillation erhalten werden. Sie bestehen in der\nHauptsache aus kompliziert zusammengesetzten Kohlenwasserstoffen und können je nach den\nBedingungen der Destillation wechselnde :Mengen organischer Säuren enthalten. Hierzu gehören:\n1. Leichtes Harzöl (Pinolin, Harzessenz), die unter 200° C siedende flüchtigste Fraktion, eine\nleichtbewegliche Flüssigkeit von strohgelber Farbe.\n2. Schwere Harzöle, mehr oder weniger dickflüssige Öle von verschiedener Farbe und Qualität\nund brenzlichem Geruch (Blondöl, Blauöl, Weißöl, Grünöl, Braunöl).\nHierher gehören nicht: n.\na) Weißöl (Paraffinöl) (Kapitel 27).\nb) Resinate der Edelmetalle (Tarifnr. 28.49).\nc) Resinate von Erzeugnissen der Tarifnrn. 28.50 bis 28.52.\nd) Zubereitete Sikkative auf der Grundlage von Resinaten (Tarifnr. 32.11).\ne) Harzseifen, die durch Verseifen von Gemischen höherer Fettsäuren und Harzsäuren\ngewonnen werden (Tarifnr. 34.01).\nf) Sulfonierte Harzöle, Waschmittel und Waschhilfsmittel auf der Grundlage von Resinaten\n(Tarifnr. 34.02). .\ng) Harzpech (Kolophoniumpech), Sulfatpech (Tallölpech) (Tarifnr. 38.10).\nHolzteere, Holzteeröle (usw.) 38.09\nI.\n(1) Zu A: Holzteere sind die bei der Holzverkohlung (trockene Destillation) anfallenden Teere,\ndie je nach dem Gewinnungsverfahren als schwedischer oder Stockholmteer (in Meilern oder Kiln\ngewonnen) oder als destillierte Teere (Absetzteer, Blasenteer, Extraktionsteer, Esterteer) bezeichnet\nwerden. Die Holzteere sind komplizierte Gemische von Kohlenwasserstoffen, Phenolen und ihren\nHomologen, Phenoläthern, Furfurol, Essigsäure und verschiedenen anderen Stoffen.\n(2) Hierzu gehören auch Teere, denen durch weitere Destillation flüchtige Öl~ entzogen sind.\nZu A-1 gehören nur die harzhaltigen Teere (Nadelholzteere), orangebraune bis braune zäh-\nflüssige Massen, die außer Hari noch dessen Destillationsprodukte, wie Terpene und Harzöle ent-\nhalten. Hierzu gehört auch Wacholderteer (Cadeöl, oleum cadinum).\nZu A-2 gehören alle anderen Holzteere, z. B. Laubholzteere. Die Laubholzteere sind braun-\nschwarze Flüssigkeiten.","1894 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n(18.09) (1) Zu B: Kreosotöl (Holzteeröl) ist das aus dem Buchenholzteer durch Destillation abgeschiedene\nschwere, an aliphatischen und aromatischen Kohlenwasserstoffen, Ketonen, Phenolen, höheren\nPhenolen und Phenoläthern reiche Teeröl.\n(2) Kreosot. (Holzkreosot) ist die im frischen Zustand farblose, unter der Einwirkung von Luft\nund Licht sich allmählich verfärbende ölige Flüssigkeit von ätzenden Eigenschaften und rauch-\nartigem Geruch, die aus dem Buchenholzteerschweröl (Kreosotöl) nach Abtrennen der indifferenten\nNeutralöle mit Natronlauge, Ansäuern und wiederholtem Waschen und Destillieren erhalten wird.\nDas hierbei als Zwischenprodukt auftretende »Rohkreosot« wird zuweilen ebenfalls als Kreosotöl\nbezeichnet. Kreosot enthält außer den Hauptbestandteilen Kreosol und Guajakol noch para-\nKresol, Phlorol, Xylenole sowie andere Phenole und Phenoläther.\nZu C gehören:\n1. Bei der Destillation der Holzteere anfallende leichte Teeröle (Leichtöle), die reich an alipha-\ntischen Kohlenwasserstoffen, Terpenen und höheren Ketonen sind.\n2. Von Kreosot befreite Schweröle und andere kreosotfreie hochsiedende Holzteeröle (z. B. aus\nRückstandsteeren). Diese Öle dienen als Flotationsöle zur Flotation von Erzen, zum Her-\nstellen von Fäulnisverhütungsmitteln, als Lösungsmittel, zu Heiz- und anderen Zwecken.\n3. Holzgeist, eine aus pyrolignösen Flüssigkeiten durch Entgeisten gewonnene, meist gelbliche\nFlüssigkeit mit brenzlichem Geruch, die im wesentlichen aus Methylalkohol (gewöhnlich\n70 und mehr Gewichtshundertteile), verschiedenen Mengen Ketonen (besonders Aceton),\nMethylacetat, Acetaldehyd, höheren Alkoholen (z.B. Allylalkohol) und Holzgeistölen besteht.\n4. Acetonöl, ein öliges Nebenerzeugnis der Acetondestillation. Acetonöl, eine gelbliche bis braune\nFlüssigkeit, besteht aus Ketonen, Aldehyden und Kondensationsprodukten des Acetons.\nHierher gehören nicht: II.\na) Kreosotöl aus Braunkohlen- und Steinkohlenteer (Tarifnr. 27.07).\nb) Chemisch einheitlicher Methylalkohol sowie andere chemisch einheitliche Verbindungen,\ndie durch wiederholte Destillation oder durch weitergehende Behandlung der Primär-\nerzeugnisse der Holzdestillation gewonnen werden, z.B. Essigsäure, Aceton, Guajakol,\nFormaldehyd, Acetate, einschließlich der als Pyrolignite bezeichneten unreinen Acetate\n(Kapitel 29).\nc) Holzteerpech (Tarifnr. 38.10).\nd) Holzteeröle, auch von Kreosot befreite, die den Charakter zusammengesetzter Lösungs-\nund Verdünnungsmittel für Lacke oder ähnliche Erzeugnisse haben (Tarifnr. 38.18).\n38.10 Pffanzliche Peche aller Art; Brauerpeeh und ähnllehe Zubereitungen (usw.)\nI.\nZu A: Harzpech ist der Rückstand der Destillation der Harzöle, Sulfatpech (Tallölpech) der\nRückstand der Destillation des Tallöles.\nZu B gehören:\n1. Schwarzpech, auch Pech schlechthin genannt, ein Destillationsrückstand des Holzteeres.\n2. Brauerpech, im allgemeinen durch Zusammenschmelzen von Kolophonium, Paraffin, Harz-\nölen oder durch Mischen von Kolophonium mit pflanzlichen Ölen gewonnen.\n3. Schusterpech oder Sattlerpech, gewöhnlich eine Mischung von Kolophonium, Harzöl, Paraffin,\nOzokerit oder dergleichen, der pulverförmige anorganische Stoffe, wie Talkum oder Kaolin,\nzugesetzt sind.\n4. Schiffspech, im allgemeinen durch Zusammenschmelzen von Schwarzpech, Holzteer und Harz\nerhalten.\n5. Kernbindemittel, d. h. Erzeugnisse, die man als Bindemittel den Formsanden für Guß-\nformen oder Gießereikernen zusetzt und die außerdem daa Entfernen des Sandes nach dem\nGießen der Stücke erleichtern. Hierzu gehören nur Kernbindemittel auf der ·Grundlage\nnatürlicher Harze (z. B. Kolophonium).\nHierher gehören nicht: II.\na) Burgunderpech - auch Vogesenpech genannt-, ein natürliches Harz bestimmter Koniferen,\nund Gelbpech, durch Schmelzen und Durchseihen gereinigtes Burgunderpech (Tarifnr. 13.02).\nb) Stearinpech (Stearinteer), Fettpech, Fetteer und Glyzerinpech (Tarifnr. 15.17).\nc) Mineralische Peche (Kapitel 27).\nd) Sulfitpech (Zellulosepech) (Tarifnr. 38.06).\ne) Unreines Kolophonium, auch »Dunkelharz« oder »brais resineux« genannt (Tarifnr. 38.08).\nf) Kernbindemittel, die keine natürlichen harzigen Stoffe enthalten (Tarifnr. 38.19).\ng) Siegellack (Tarifnr. 98.09).","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 1895\nErläuterungen zu\nDesinfektionsmittel, Insecticide, Fungicide, llerbieide (usw.) 38.11\nI.\n(1) Hierher gehören Erzeugnisse zum Vernichten und Bekämpfen von Krankheitserregern,\nvon Insekten (lnsecticide), von Moosen, von Pilzen (Fungicide), von Unkräutern (Herbicide),\nNagetieren (Rodenticide), Milben (Akaricide), Nematoden (Nematicide), Larven (Larvicide), Eiern\n(Ovicide), Schnecken (l\\folluscide) und Vögeln, Konservierungs- und Fäulnisverhütungsmittel für\nTextilien, Häute und Leder, Mottenschutzmittel, als Vergrämuugsmittel in der Textilindustrie\nverwendbar.\n(2) Hierher gehören auch Pflanzenschutzmittel (z. B. Erzeugnisse zum Beizen von Saatgut und\nSämereien, Keimhemmungsmittel für Kartoffeln oder Erzeugnisse zur Verhinderung eines vor-\nzeitigen Fruchtabfalles) und Giftköder aus Lebensmitteln (z.B. Eier oder Weizen) oder Futter-\nmitteln (z. B. Kleie, Melasse), die mit Giften vermischt sind.\n(3) Diese Erzeugnisse gehören jedoch nur hierher, wenn sie\n1. so geformt (z. B. als Kugeln, Plätzchen Tabletten, Täfelchen) oder in solchen Umschließungen\nwie Metall- oder Pappschachteln usw. aufgemacht sind, daß ihre Bestimmung für den Einzel-\nverkauf als Desinfektionsmittel, Insecticide usw. unzweifelhaft ist, oder\n2. zur Verwendung als Desinfektionsmittel, Insecticid usw. zubereitet sind, wobei eine Auf-\nmachung für den Einzelverkauf nicht Voraussetzung ist.\n(4) Zubereitungen sind:\n1. Mischungen, auch Lösungen mehrerer Stoffe miteinander, auch von Wirkstoffen mit festen\noder flüssigen Verdünnungsmitteln, Trägerstoffen usw. und Abkochungen oder Suspensionen\neines Wirkstoffes in Wasser, ausgenommen wäßrige Lösungen.\n2. Technische Erzeugnisse, die als Gemische mit insecticiden, herbiciden und ähnlichen Eigen-\nschaften anfallen (z.B. technisches Hexachlorhexahydrodimethannaphthalin und Hexachlor-\nepoxyoktah ydrodimethanna phthalin).\n3. Gebrauchsfertige Waren, abgepaßt oder von beliebiger Länge, mit Trägerstoffen (insbesondere\nPapier, Textilien, Holz) wie Schwefelbänd~r, Schwefelfäden, Schwefelkerzen, ferner - auch\ngiftfrei - Fliegenpapier (Fliegenleimpapier), Raupenleim - (Baumleim) - Bandagen,\nSalicylpapier zum Konservieren von Konfitüren und Papierstreifen und Hölzchen mit Wirk-\nstoffen (z.B. Hexachlorcyclohexan), die durch Anzünden zur Wirkung gebracht werden.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Chemisch einheitliche Verbindungen der Kapitel 28 und 29, auch in wäßriger Lösung, jedoch\nnicht im Sinne dieser Tarifnummer geformt oder aufgemacht.\nb) Erzeugnisse zur Desinfektion, Insektenvertilgung usw., die nicht die Voraussetzungen ·des\nAbsatzes I (3) 1 und 2 erfüllen, z. B. gemahlene Pyrethrumblüten (Tarifnr. 12.07), Pyrethrum-\nextrakt (Tarifnr. 13.03), mineralisches Kreosotöl (Tarifnr. 27.07), Viren und Mikroben-\nkulturen, die die Grundlage für Rattenvertilgungsmittel bilden (Tarifnr. 30.02), und aus-\ngebrauchte Gasreinigun.:;smasse aus der Stadt- und Ferngasreinigung (Leuchtgasreinigung)\n(Tarifnr. 38.04).\nc) Zubereitungen mit desinfizierenden, insecticiden oder ähnlichen Eigenschaften als Neben-\nwirkung, die zu Tarifnummern mit genauerer Warenbezeichnung gehören, z. B. Unterwasser-\nanstrichfarben, die Giftstoffe enthalten (Tarifnr. 32.09), desinfizierende Seifen (Tarifiir. 34.01),\nBohnermassen mit Zusatz von Dichlordiphenyltrichloräthan (Tarifnr. 34.05).\nd) Erzeugnisse zur Bekämpfung und Heilung parasitärer Erkrankungen bei Mensch und ~fier\n(Tarifnr. 30.03).\ne) Geruchsverbesserungsmittel, die nicht den Charakter von Desinfektionsmitteln, Imsecticiden\nusw. haben. Diese gehören als Riech- oder Körperpflegemittel wie Zimmerparfüms oder\nGeruchsverbesserungsmittel, zu Tarifnr. 33.06, sonst zu Tarifnr. 38.19.\nf) Zurichtemittel, Appreturen und Beizmittel mit Zusatz antiseptischer Stoffe (Tarifnr. 38.12).\ng) Tieröl (Tarifnr. 38.19).\nh) Bestrichene oder getränkte Papiere in RoUen mit einer Breite von mehr als 15 cm oder in\nBogen mit wenigstens einer Seite von mehr· als 36 cm, jedoch nicht in Aufmachungen für\nden Einzelverkauf (Tarifnr. 48.07).\nZubereitete Zuriehtemittel, zubereitete Appreturen (usw.) 38.12\nI.\n(1) Hier her gehören zubereitete Zurichtemittel und .zubereitete Appreturen der Art, wie man\n1Bie im allgemeinen auf Garne und bei der Endbearbeitung von Geweben, Filzen, Papieren und\nPappen, Leder und ähnlichen Stoffen aufträgt, z. B.:\n1. Appreturmittel, die z. B. textilen Fertigwaren oder Leder den gewünschten Endeffekt ver-\nleihen. Dieser kennzeichnet sich bei Textilien durch Fülle, Versteifung oder auch Beschwerung,\nbeim Leder gleichzeitig durch eine Schutz- und Glanzwirkung. Hierzu gehören Appretur-\nmittel auf der Grundlage von Stärke oder Erzeugnissen aus Stärke oder auf der Grundlage","\"1896 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n(38.12) von Schleimstoffen, Gelatine, Kasein, Pflanzengummen, Kolophonium und ähnlichen Stoffen.\nDiese Appreturen dürfen außer den genannten Grundstoffen noch andere Bestandteile wie\nMittel zum Geschmeidighalten (z.B. Glyzerin, Leinöl, Seifen, Wachse), Füllstoffe (z.B.\nKaolin, Schwerspat), Antiseptika (z. B. Kupfersulfat, Zinksalze, Phenol) enthalten. Hierzu\ngehören auch Appreturmittel auf der Grundlage von Schellack oder Kunstharzen, die als\nSteifen für bestimmte Hutfilze dienen, sowie sogenannte »Glanzstärke«, eine Zubereitung\naus Stärke und Borax.\n2. Schlichtemittel. Sie haben als Grundlage abgebaute Stärkearten, tierische Leime, Pflanzen-\nschleime oder trocknende Öle. Sie verleihen den zum Verweben bestimmten Garnen Glätte,\nGeschlossenheit, Geschmeidigkeit und Festigkeit, um sie zur Weiterverarbeitung auf dem\nWebstuhl geeignet und gegen mechanische Einflüsse widerstandsfähig zu machen.\n3. Hydrophobier- und Imprägniermittel zur wasserabweisenden oder wasserdichten Ausrüstung\nvon Textilien oder Leder. Dem Leder verleihen sie außerdem eine Widerstandsfähigkeit\ngegen mechanischen Abrieb. Hierzu gehören wäßrige Emulsionen von wasserabstoßenden\nMitteln (z.B. Paraffin, Wachse, Lanolin) mit Stabilisatoren (z. B. Zelluloseäther, Gelatine,\nLeim) oder anderen Stoffen (z.B. Silikonen), denen auch lösliche Aluminium- oder Zirkonium-\nsalze zugesetzt sind.\n4. Mattierungsmittel zum Herabsetzen des Glanzes von Fasern und Textilitm, z.B. aus wäßrig-\nöligen Suspensionen von Pigmenten (z. B. Titanweiß, Zirkonweiß, Lithopone) mit Zellulose-\näthern, Gelatine, Leim, grenzflächenaktiven Stoffen und dergleichen stabilisiert.\n5. Knitterfestmittel, die die Neigung von Textilwaren zu knittern verringern, z. B. Zube-\nreitungen auf der Grundlage von Borverbindungen mit Fettzusätzen oder Glyoxal.\n6. Flammfestmittel, die die Brennbarkeit von Textilien oder Leder herabsetzen. Nicht wasser-\nbeständige Flammfestmittel sind im wesentlichen Zubereitungen auf der Grundlage wasser-\nlöslicher Ammoniumsalze oder Borverbindungen. Wasserbeständige Flammfestmittel sind\nin der Regel Zubereitungen auf der Grundlage von Chlorparaffinen, Antimonoxyd, Zink-\noxyd oder anderen Metalloxyden und organischen Stickstoff- oder Phospht>rverbindungen.\n(2) Hierher gehören zubereitete Beizmittel, die in der Färberei und im Zeugdruck zum Fixieren\nder Farbstoffe auf den Spinnfasern und beim F!rben von Papier, Pappe, Leder usw. gebraucht\nwerden. Zubereitete Beizmittel sind wasserlösliche Zubereitungen, die als wesentliche Bestand-\nteile meist Sulfate oder Acetate des Aluminiums, Ammoniums, Chroms oder Eisens, oder auch\nKaliumantimonyltartrat (Brechweinstein), Kaliumdichromat und andere Metallsalze oder auch\nTannine oder uneinheitlich zusammengesetzte geschwefelte Phenole enthalten.\n(3) Die vorstehend beschriebenen Waren mit Ausnahme der Flammfestmittel und Glanzstärke\nsind Waren des Zollkontingentes. •\n(1) Zur Anmerkung: Der Berechnung der zollbegünstigten Höchstmenge für die Waren des\nZollkontingentes werden die Angaben der deutschen Einfuhrstatistik des Jahres 1950 über die\nNr. 254 zugrunde gelegt.\n(2) Das Zollkontingent gilt für folgende Waren aus den in der Anmerkung aufgeführten Tarif-\nnummern: Netz- und Emulgiermittel, Schlicht- und Appreturmittel, Detachiermittel, Walkmittel,\nImprägniermittel, Mattierungsmittel, Mercerisierhilfsmittel, Beizmittel, Avivagen- und Präpa-\nrationsmittel, optische Bleichmittel, Spezialausrüstungsmittel, Gerbereihilfsmittel auf Kunstharz-\nbasis, Druckereihilfsmittel, Färbereihilfsmittel, Waschmittel, Verdickungsmittel, Konservierungs-\nund Mottenschutzmittel für Textilien, Beuch- und Abkochhilfsmittel, Weichmachungsmittel,\nKar bonisierungshilfsmittel.\n(3) Von der Kontingentsmenge darf in den einzelnen Kalendervierteljahren nicht mehr als je\nein Viertel zu dem Kontingentszollsatz eingeführt werden, jedoch dürfen in den einzelnen Kalender-\nvierteljahren nicht ausgenutzte Teilmengen in den folgenden Kalendervierteljahren bis zum Ende\ndes Kalenderjahres ausgenutzt werden.\n(4) Die Abfertigung zu dem Kontingentszollsatz ist nur zulässig bei höchstens vier Zollstellen,\ndie der BdF im Einvernehmen mit der Regierung des Lieferlandes bestimmt.\nII.\nHier her gehören nicht:\na) Degras, Moellon (Tarifnr. 15.09).\nb) Schmälzen (Schmiermittel) (Tarifnr. 27.10 oder 34.03).\nc) Optische Aufheller (Tarifnr. 32.05).\nd) Zubereitete Farben, die gleichzeitig appretierend wirken (Tarifnr. 32.09).\ne) Färbereihilfsmittel, die Zubereitungen grenzflächenaktiver Stoffe sind und beim Färben von\nTextilien gebraucht werden, um das gleichmäßige Aufziehen der Farbstoffe zu begünstigen,\nund andere Textilhilfsmittel, die Zubereitungen grenzflächenaktiver Stoffe sind (Tarifnr. 34.02).\nf) Dextrin, lösliche und geröstete Stärke sowie Klebestoffe aus Stärke (Tarifnr. 35.05).\ng) Hilfsmittel für die Spinnstoffindustrie, die Papierherstellung und die Gerberei, anderweit\nweder genannt noch inbegriffen (Tarifnr. 38.19).\nh) Zubereitete Zurichtemittel und zubereitete Appreturen auf der Grundlage von Kunststoffen,\nausgenommen Hutsteifen (Kapitel 39). •","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 1897\nErläuterungen zu\nAbbt-izmittel für l\\lt-talle; Flußmittel und andere Hilfsmittt-1 (usw.) 38.13\n(\n(1) Zu A: Löt- und Schweißmassen sind Pasten oder Pulver, die als wesentlichen Bestandteil\nLöt- oder Schweißmetall - meist eine Zinn-, Blei- oder Kupferlegierung - mit anderen Zusätzen\nenthalten, die die innige Oberflächenberührung der Metalle beim Löten oder Schweißen begünstigen.\n(2) Diese Zubereitungen gehören nur hierzu, wenn sie außer den metallischen noch andere\nBestandteile enthalten, die Hilfsmittel zum Löten oder Schweißen sind, und außerdem als Pulver\noder Pasten vorliegen.\n(3) Thermitmischungen sind Zubereitungen aus Aluminiumgrieß oder -pulver mit Metalloxyden,\ndie zum Erzielen hoher Temperaturen (aluminothermische Verfahren) und der Bereitung einer\ngewissen Menge flüssigen hocherhitzten Metalles (z. B. Eisen) zum Schweißen dienen.\n(4) Andere Abbeizmittel für Metalle als zum Schweißen oder Löten sind Zubereitungen, die zur\nOberflächenreinigung von Metallen (z. B. zum Entfernen von Oxydbelag, Rost, Zunder u~~ anderen\nMetallverbindungen) oder zum Anrauhen der Oberfläche dienen, um das Haften von Uberzügen\nzu erleichtern. Abbeizmittel dieser Art sind entweder Beizen auf der Grundlage von Alkalien\n(z. B. Ätznatron) oder Zubereitungen, die als wesentlichen Bestandteil verdünnte Säuren (z. B.\nSalzsäure, Phosphorsäure, Schwefelsäure, Salpetersäure, Flußsäure) enthalten, denen bisweilen\nInhibitoren zugesetzt sind, die den Säureangriff auf das Metall hemmen sollen (sogenannte Spar-\nheizen).\n(1) Zu B gehören Flußmittel und andere Hilfsmittel zum Löten oder Schweißen von Metallen,\nd. h. ZubeTeitungen, die die Verbindung der Metalle beim Löte.n oder Schweißen dadurch be-\ngünstigen, daß sie die Oberfläche der Metalle so lange vor der Oxydation schützen, bis die Ver-\nbindung eingetreten ist. Zubereitungen dieser Art sind Lötwasser aus Salzsäure und Zinkchlorid,\nSalmiakstücke mit Zusatz von Borax oder Zinkchlorid, Lötfette, d. h. Gemische aus Harz, Woll-\nfett, Ammoniumchlorid und Zinkchlorid.\n(2) Hierzu gehören auch zubereitete Überzugsmassen und Füllmassen für Schweißelektroden\nund Schweißstäbe, Erzeugnisse, die hauptsächlich durch Bildung eines Schmelzflusses die Oxydation\nder Metalle während des Schweißens verhindern oder bereits gebildete Oxyde auflösen und meist\naus Mischungen von Silikaten, Fluoriden, Quarz, Feldspat, Glimmer, Magnetit, Ilmenit, Kalkspat,\nMagnesit, Kalk und Kaolin bestehen.\nHierher gehören nicht: II.\na) Erzeugnisse, die lediglich aus Metallpulvern bestehen, auch als Mischungen untereinander\n(Kapitel 71 oder Abschnitt XV).\nb) Überzogene oder mit Flußmitteln gefüllte Schweißelektroden und Schweißstäbe\n(Tarifnr. 83.15).\nAntiklopfmittel, Antioxydaotien, Antigums, Viskositäts,'erbesserer (usw.) 38.14\n1.\n(1) Hierher gehören zubereitete Zusatzstoffe zur Verbesserung der Eigenschaften leichter\nund schwerer Mineralöle.\n(2) Additives für leichte Mineralöle sind z. B. AntikJ~pfmittel wie Äthylflu~d, ein gefärbtes\nGemisch von Tetraäthylblei mit anderen Stoffen (z. B. Athylendibromid oder Athylendichlorid),\nZusatzstoffe zum Verhindern der Oxydation oder der Gumbildung während der Lagerung sowie\nAdditives zum Verhüten des Verschmutzens der Motoren.\n(3) Additives für schwere Mineralöle sind zubereitete Erzeugnisse zur Dämpfung der Oxydations-\nneigung (Antioxydantien) und zum Verhindern der Gumbildung (Antigums) sowie Verbesserer des\nViskositäts-Temperaturverhaltens (V. 1.-Improvers). Hierzu gehören auch Stockpunkterniedriger\n(Pour Point Depressents), sogenannte »Detergents«, die den Motorreinhalten und die entstandenen\nAbbau- und Verbrennungsstoffe in der Schwebe halten, Schmiereffektverbesserer (Oiliness Impro-\nvers), Hochdruckzusätze (Extreme Pressure Agents), die die Belastbarkeit des Ölfilmes steigern,\nZusätze, die das Haft- und Benetzungsvermögen von Schmierölen heraufsetzen, Rostbildungs-\nSchutzstoffe (Rost Prohibitors, Anticorrosives), Antischaummittel (Defoaments), die die Schaum-\nbildung eines Mineralöles verringern oder den Schaumzerfall begünstigen, und Zusätze für Heizöle,\ndie den Verbrennungsvorgang verbessern.\nHierher gehören nicht: II.\na) Schmiermittel, auch wenn sie in kleinen Mengen Kraftstoffen zum Schmieren der Motoren-\nzylinder zugesetzt werden (Tarifnr. 27.10 oder 34.03).\nb) Unvermischte chemisch unreine Erzeugnisse (Tarifnr. 38.19).","1898 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n38.15 Zusammengesetzte Vulkanisationsbesehleunlger\nI.\n(1) Vulkanisationsbeschleuniger sind Erzeugnisse, die dem Kautschuk vor der Vulkanisation\nzur Verbesserung der physikalischen Eigenschaften der vulkanisierten Kautschukwaren, zur Ver-\nkürzung der Vulkanisationszeit und zur Verringerung der Vulkanisationstemperatur zugesetzt\nwerden. Diese Zusatzstoffe können außerdem als Weichmacher dienen.\n(2) Hierher gehören nur Zubereitungen, die aus verschiedenen Stoffen gemischt sind (z.B. aus\nMercaptobenzthiazol und Zinkoxyd).\nII.\nHier her gehören nicht Kautschukhilfsmittel (z. B. Alterungsschutzmittel) (Tarifnr. 38.19).\n38.16 Zubereitete Nährsubstrate zum Züchten \\'On Mlkrobenkulturen\nI.\n(1) Zubereitete Nährsubstrate sind Zubereitungen (z.B. Nährböden, Nährlösungen oder Pulver-\ngemenge), aus denen Nährböden oder Nährlösungen herzustellen sind. Die Nährsubstrate dienen\nzum Züchten von Mikroorganismen im Laboratorium zu medizinischen, diagnostischen oder anderen\nwissenschaftlichen Zwecken oder in der Industrie zum Züchten von Stammkulturen (z.B. Rein-\nkulturen von Hefe in Brennereien und Brauereien oder zum Züchten von Pilzen zur Gewinnung der\nAntibiotika).\n(2) Hierher gehören auch Nährsubstrate aus lebenden Embryonen in Nährlösungen.\nHierher gehören nicht: II.\na) Stoffe, die als Nährsubstrate nicht besonders zubereitet sind, z. B. Agar-Agar (Tarifnr. 13.03),\nMaisquellwasser (Tarifnr. 23.03), Blutalbumin oder Eieralbumin (Tarifnr. 35.02), Gelatine\n(Tarifnr. 35.03), Peptone (Tarifnr. 35.04), Alginate (Tarifnr. 39.06).\nb) »Cake«, das Fermentationsprodukt aus der Herstellung der Antibiotika (Tarifnr. 30.02).\n38.17 Gemische und Ladungen für Feuerlöschgeräte; Feuerlöschgranaten (usw.)\nI.\n(1) Gemische für Feuerlöschgeräte sind z. B. Mischungen auf der Grundlage von Bikarbonaten\nmit Zusatz von Schaummitteln (z.B. Süßholz, Quillajaauszüge oder grenzflächenaktive Stoffe) in\nflüssiger oder trockner Form.\n(2) Feuerlöschladungen sind Ladungen in leichten Gefäßen, z.B. Glas oder dünnes Blech, die zum\nEinsetzen in die Feuerlöschgeräte bestimmt sind. Diese Einsatzgefäße können Gemische von Stoffen\noder nur ein einziges unvermischtes Erzeugnis, z. B. Tetrachlorkohlenstoff, enthalten.\n(3) Feuerlöschgranaten und -bomben sind Behältnisse mit Feuerlöschmitteln, die unmittelbar,\nalso ohne Einsatz in Feuerlöschgeräten, gebraucht werden. Als Behältnisse kommen in Betracht\nGlas- oder Steingutbehältnisse, die zerplatzen, sobald sie in den Brandherd geworfen werden und\ndas Löschmittel freigeben, sowie Glasampullen, deren Ende zwischen den Fingern abgebrochen wird,\num die Ladung austreten zu lassen.\nHierher gehören nicht: II.\na) Feuerlöschmittel, die unvermischte chemisch einheitliche Verbindungen sind, sofern sie nicht\nFeuerlöschladungen, Feuerlöschgranaten oder -bomben der beschriebenen Art sind (z.B.\nKapitel 28 oder 29).\nb) Gefüllte oder ungefüllte, auch tragbare Feuerlöschgeräte, die mit einem Bolzen oder Stift,\nz.B. durch Umdrehen oder durch Anschlagen eines Drückers, betätigt werden (Tarifnr. 84.21).\n38.18 Zusammengesetzte Lösungs- und Verdünnungsmittel für Lacke (us\"·•)\nI.\n(1) Hierher gehören mehr oder weniger flüchtige Mischungen von Lösungs- und Verdünnungs-\nmitteln für Lacke, Farben und für ähnliche Erzeugnisse, auch anfallende Gemische, die sich als\nLösungs- und Verdünnungsmittel eignen, vorausgesetzt, daß sie nicht in Tarifnummern mit\ngenauerer Warenbezeichnung erfaßt sind.\n(2) Hierher gehören auch Farbschichtentfernungsmittel aus den gleichen Mischungen mit Zu-\nsätzen von Paraffin, das das Verdunsten des Lösungsmittels verzögern soll, von Emulgiermitteln,\nWeichmachern usw.","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 1899\nErläuterungen zu\n(18.18)\nHierher gehören nicht: II.\na) Ungemischte Mineralöle, ungemischte Steinkohlenteeröle; Gemische dieser Öle, die nach ihrer\nBeschaffenheit Kraftstoffe sind (Kapitel 27).\nb) In anderen Tarifnummern genauer erfaßte chemisch nicht einheitliche Erzeugnisse, die als\nLösungs- und Verdünnungsmittel gebraucht werden, z.B. Solvent-Naphtha (Tarifnr. 27.07),\nTestbenzin (Tarifnr. 27 .10), Balsamterpentinöl und Wurzelterpentinöl (Tarifnr. 38.07).\nc) Lösungsmittel für Nagellack in Aufmachungen für den Einzelverkauf (Tarifnr. 33.06).\nChemische Erzeugnisse und Zubereitm1gen der chemischen Industrie (usw.) 38.19\n/ I.\nHierher gehören Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie und verwandter\nIndustrien im weiteren Sinn, die im Zolltarif anderweit weder genannt noch inbegriffen sind. Sie\nkönnen als Nebenerzeugnisse bei der Herstellung anderer Stoffe angefallen (z. B. Naphthensäuren)\noder auch als Haupterzeugnis gewonnen sein (z.B. Ichthyolsulfosäuren). Sie können ganz oder\nteilweise aus chemischen Erzeugnissen bestehen, dürfen aber auch vollständig aus Naturprodukten\nzusammengesetzt sein, z. B. Füllstoffe für Farben.\nZu A-1: Naphthensäuren sind Gemische alicyclischer Carbonsäuren, die beim Raffinieren\nbestimmter Erdöle oder Schieferöle anfallen.\nZu A-2: Sulfonaphthensäuren sind Gemische von Sulfoderivaten alicyclischer Carbonsäuren, die\nals Nebenerzeugnisse beim Raffinieren bestimmter Erdöle oder Schieferöle mit Schwefelsäure\nanfallen.\nZu A-3: Flüssige Alkylengemische sind Tripropyl~n (Nonen) und Tetrapropylen (Dodecylen).\nZu A-4: lchthyolsulfosäuren sind durch trockne Destillation aus bituminösem Schiefer und Be-\nhandlung mit Schwefelsäure gewonnene Erzeugnisse für pharmazeutische Zwecke mit einem Ge-\nsamtschwefelgehalt von mindestens 9 Gewichtshundertteilen.\nZu A-5 gehören künstliche Kristalle der Halogensalze der Alkali- oder Erdalkalimetalle (z. B.\nLithium- oder Kalziumfluorid, Kalium- oder Natriumchlorid, Kaliumbromid, Kaliumbromojodid)\noder des Magnesiumoxyds, die keine optischen Elemente sind und ein Stückgewicht von 2,5 g oder\nmehr besitzen.\nZu A-6: Tieröl (Hirschhornöl, Knochenteer) ist eine durch trockne Destillation von Knochen oder\nTierhörnern gewonnene schwärzJiche, zähe, widerlich riechende Flüssigkeit.\nZu A-8 gehören die in anderen Tarifstellen nicht genauer erfaßten, chemisch nicht einheitlichen,\nnicht absichtlich vermischten Erzeugnisse und Rückstände sowie die in Wasser emulgierten oder\nsuspendierten, auch kolloid dispergierten chemisch einheitlichen Erzeugnisse der Kapitel 28 und 29,\nsofern nichts anderes bestimmt ist, z. B.:\n1. Alkylbenzolgemische und Alkylnaphthalingemische, Erzeugnisse, die durch Kondensieren\naromatischer Kohlenwasserstoffe mit Alkylhalogeniden oder Alkenen in Gegenwart von\nKatalysatoren (z. B. Aluminiumchlorid) gewonnen sind.\n2. Flüssige ·Polychlordiphenyle, die Gemische verschieden hochchlorierter Diphenyle sind,\nflüssige Chlorparaffine und flüssiges Polyäthylenglykol.\n3. Fuselöle, die bei der Reinigung von Rohbranntwein anfallen.\n4. Kolloide Kieselsäuren (mit Wasser kolloid dispergiertes Siliziumdioxyd).\n5. Endlaugen aus der Natron- oder Sulfa.t-Zellstoffherstellung, auch eingedickt, sowie »Sulfat-\nschaum« und »Sulfatseife«, schaumige Massen, die in den Absetzgefäßen von der Oberfläche\nder Sulfatablaugen abgeschöpft werden.\n6. Technisches Dehydroabietylamin.\nZur Anmerkung zum Absatz A-8: Es sind jeweils die autonomen und vertragsmäßigen Zoll-\nsätze anzuwenden.\nZu B gehören absichtlich vermischte Erzeugnisse und Rückstände sowie andere Zubereitungen.\nZu B-1 gehört nur das als Gasreinigungsmasse zum Reinigen von Stadt-und Ferngas verwendete\nalkalisierte Eisenoxyd, ein Nebenerzeugnis der Aluminiumgewinnung aus Bauxit, das außer Oxyden\ndes Eisens z. B. noch Soda, Kieselsäure oder Sägespäne enthält.\nZu B-2: Oxylith ist eine Zubereitung aus Natriumperoxyd mit kleinen Mengen von Zusatzstoffen\n(z. B. Nickel- oder Kupfersalze) zur Entwicklung von Sauerstoff.\nZu B-3 gehören feuerfeste Mörtel (z.B. Schamottemörtel, Magnesit, Chrommagnesit-, Silli-\nmanit-, Kohlenstoffmörtel) zum Vermauern fester Steine usw. und feuerfeste Massen zum Aus-\nstampfen einzelner Ofenteile, zum Ausflicken schadhaften Mauerwerkes oder zum Anstreichen oder\nSpritzen von Mauerwerk aus feuerfestem Ton, roh oder gebrannt, Quarzit, Sintermagnesit, Sillj-\nmanit, Cyanit oder anderen feuerfesten Rohstoffen mit Bindemitteln oder - abgesehen von\nSchamottekörnungen und Ton-Dinasmassen der Tarifnr. 25.07 - miteinander gemischt. Hierzu\ngehören auch feuerfeste Gießereihilfsmittel (z. B. Formschlichte und Kokillen - Fugmasse),\nMischungen aus feuerfestem rohem und gebranntem Ton mit Zusatz von Bindemitteln.","1900 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n(38.19) Zu B-5 gehört nur Elektrodenmasse auf der Grundlage von Kohlenstoff (z.B. Anthrazit,\nRetortenkohle oder Hüttenkoks), auch mit Bindemitteln, für Transportzwecke auch zu Blöcken\ngeformt.\nZu B-6 gehören nichtgesinterte Mischungen von Metallkarbiden (z.B. Karbide des Wolframs\noder Molybdäns), die untereinander oder mit metallischen Bindemitteln (z.B. Kobalt) vermischt\nsind.\nZu B-7: Emulgiermittel sind z.B. Mono- und Diglyceride von Fettsäuren, d. h. Gemische von\nMono-, Di- und Triestern des Glyzerins, sofern sie emulgierend wirken und keine künstlichen\nWachse sind.\nZu B-8 gehören auch zusammengesetzte diagnostische Reagentien, die nicht am Patienten an-\ngewendet werden (z. B. Reagentien zur Untersuchung von Blut, Urin oder Sputum).\nZu B-9 gehören schmelzbare Temperaturmesser für Öfen.\nZu B-10 gehören:\n1. Zubereitungen, die weder Arzneiwaren der Tarifnr. 30.03 noch pharmazeutische Zubereitun-\ngen der Tarifnr. 30.05 sind (z. B. Gleitmittel für Sonden und Katheter oder Zubereitungen zur\nVerhütung der Empfängnis).\n2. Gips und Gipsmischungen zu zahnärztlichen oder anderen chirurgischen Zwecken besonders\nzubereitet (z. B. Gips mit Alkalialginaten, Methylzellulose oder mit Vanillin aromatisiert).\nGips zu zahnärztlichen Zwecken gehört auch dann hierzu, wenn er unvermischt, aber für den\nEinzelverkauf aufgemacht ist.\n3. Porzellanmassen aus Feldspat, Kaolin und Quarz, die z. B. zum Herstellen künstlicher Zähne\nverwendet werden.\nZu B-11 gehören:\n1. Schlichtehilfsmittel, weichmachende und glättende Erzeugnisse, die den Schlichtemitteln\nzugegeben werden (z.B. emulgierte Fette oder Wachs- und Paraffinemulsionen).\n2. Entschlichtungsmittel, die auf Garn oder Gewebe gebrachte Schlichtemittel mit ihren Zusatz-\nstoffen entfernen (z. B. Zubereitungen auf der Grundlage stärke- und eiweißspaltender\nFermente tierischer oder pflanzlicher Herkunft).\n3. Stabilisiermittel, die die Beständigkeit der Färbeflotte erhöhen (Erzeugnisse mit schutz-\nkolloiden Eigenschaften, z. B. Erzeugnisse auf der Grundlage von Sulfitzelluloseablaugen oder\nEi weißkondensa tionsprod ukten).\n4. Druckverdickungsmittel, die die Farbstoffe in eine für den Druck erforderliche Form bringen\n(im wesentlichen Zubereitungen auf der Grundlage stark quellender Substanzen, z. B. Pflanzen-\ngummen, Pflanzensehleime, Stärke).\n5. Gerbereihilfsmittel, die es ohne eigene gerbende Wirkung ermöglichen, den Gerbeffekt in ge-\nwünschter Weise abzuwandeln, z.B. durch komplexaffine oder puffernde Stoffe für die\nMineralgerbung (z.B. Mischungen aus Salzen organischer Säuren und anorganischer Poly-\nsäuren oder Mischungen starker Basen und schwacher Säuren).\n6. Chromgerbstoffe, d. h. Zubereitungen auf der Grundlage basisch gestellter Chromsalze.\n7. Aluminiumgerbstoffe, d. h. Zubereitungen auf der Grundlage basisch gestellter Aluminium-\nsalze.\nZur Anmerkung: Die Erläuterungen zu 38.12 Anm. gelten sinngemäß.\nZu B-12 gehören auch Tintenentferner zur Beseitigung von Tinte in Aufmachungen für den\nEinzelverkauf, auch wäßrige Lösungen chemisch einheitlicher Verbindungen und Korrekturlack\nfür Dauerschablonen in Aufmachungen für den unmittelbaren Gebrauch.\nZu B-13 gehören:\n1. Mittel zum Weichmachen von Fleisch, d. h. Zubereitungen auf der Grundlage von eiweiß-\nspaltenden Enzymen (hauptsächlich Papain) mit Zusätzen wie Dextrose, Salz usw.\n2. Verdickungsmittel für Eiscremes und dergleichen (Zubereitungen z.B. von Natriumalginaten\nmit Natriumphosphat).\n3. Pökelsalz (z. B. Zubereitungen auf der Grundlage von Kochsalz, Natriumnitrit, Natriumnitrat,\nauch mit Zusatz von Zucker).\n4. Vormischungen (für Futtermittel), die durch ihren Gehalt an Antibiotika charakterisiert sind,\nin der Regel nicht unmittelbar vom Tierhalter verwendbar.\n5. Chemisch einheitliche Verbindungen der Kapitel 28 oder 29 nicht in Wasser, sondern in anderen\nLösungsmitteln. gelöst, emulgiert oder dispergiert, wenn diese Erzeugnisse nicht in einer\nanderen Tarifnummer genauer erfaßt sind.\n6. Lösungen von Brom in Eisessig und von Phosgen in Benzol und Toluol.\n7. Königswasser, ein Gemisch von bestimmten Teilen konzentrierter Salpetersäure und konzen-\ntrierter Salzsäure.","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 1901\nErläuterungen zu\n8. Natronkalk, ein durch Behandeln von reinem Ätzkalk mit Ätznatron hergestelltes Erzeugnis, (38.t!l)\nsowie mit Soda verschnittenes Ätznatron.\n9. Blaugel, ein mit Kobaltsalzen als Indikator gefärbtes Silicagel, das als Trockenmittel dient\nund durch Farbumschlag den Sättigungsgrad aQ.zeigt.\n10. Festes Wasserstoffperoxyd, eip durch Addition von Wasserstoffperoxyd z. B. an Harnstoff\ngewonnenes Erzeugnis.\n11. Natürliche A + D Trockenkonzentrate, soweit sie den BedinguD~An der Tarifnr. 29.38-B- l\nnicht entsprechen; Vitamin A-acetat, -palmitat und andere Fcttsäureester, stabilisiert in\nPulverform mit einem geringeren Gehalt als 300 000 IE/g; Vitamin D 2 , stabilisiert in Pulver-\nform von weniger als 400 000 IE/g; Vitamin D3 , stabilisiert in Pul verform von weniger als\n400 000 IE/g; Vormischungen (für Futtermittel), die durch ihren Vitamingehalt charakteri-\nsiert sind und in der Regel nicht unmittelbar vom Tierhalter verwendet werden.\n12. Zusa}Jlmengesetzte Füllstoffe für Farben, d. h. pulverförmige Zubereitungen, die Farben zur\nVerbilligung oder zur Verbesserung bestimmter Eigenschaften zugesetzt werden, die bei\nWasserfarben aber auch als Pigmente dienen können (z. B. Mischungen von zwei oder mehreren\nnatürlichen Produkten wie Kreide, Schwerspat, Schiefer, Dolomit, Magnesit, Gips, Asbest,\nGlimmer, Talk, Calcit, oder Mischungen der genannten Naturprodukte mit chemischen Er-\nzeugnissen oder Mischungen von chemischen Erzeugnissen untereinander 1 z. B. Aluminium-\nhydroxyd mit Bariumsulfat). .\n13. Anderweit weder genannte noch inbegriffene Desodorierungsmittel, z. B. flüssige Desodo-\nrierungsmittel auf der Grundlage von Chlorophyll, die ganz schwach parfümiert sind und beim\nVerdampfen unangenehme Gerüche beseitigen. Das Verdampfen kann durch einen Docht, der\nsich in den Einzelverkaufspackungen befindet, erleichtert werden.\n14. Rostschutzmittel, z. B. Zubereitungen aus Wollfett, in Benzin gelöst.\n15. Zur chemischen Härtung vorbereitete Gemische· von Eiweißstoffen mit Füllstoffen, Farb-\nstoffen usw.\n16. Kautschukhilfsmittel, insbesondere Alterungsschutzmittel (Antioxygene, Antioxydantien),\ndie das Hartwerden oder Altern von Kautschuk verhindern (z. B. Zubereitungen auf der\nGrundlage von Phenylnaphthylamin), zubereitete Vulkanisationsverzögerer und Kautschuk-\n. füllstoffe (z. B. Zubereitungen aus Kaolin und organischen Basen oder Alkali).\n17. Bauten- und Flammschutzmittel, z. B. Säureschutzmittel für Zemente, Mörtelzusätze,\nSchnellbinder, Frostschutzmittel sowie Flammschutzmittel für Holz.\n18. Ionenaustauscher, d. h. wasserunlösliche Erzeugnisse, die in Elektrolytlösungen durch eine um-\nkehrbare Reaktion eigene Ionen gegen Ionen des in Lösung befindlichen Stoffes austauschen\nkönnen (z. B. aus Aluciniumsilikaten bestehende künstliche Natriumzeolithe oder sulfonierte\nKohlen).\n19. Kesselsteinverhütungsmittel, die aus hartem Wasser die Härte bildner ausfällen, und Zube-\nreitungen zum Beseitigen von Kesselstein. ·\n20. Zusammengesetze Katalysatoren (z. B. auf aktivierte Kieselgur oder Aktivkohle fixierte\nMetalloxyde). ,\n21. Zusammengesetzte Härtemittel, z. B. Zusatzstoffe zum Erhöhen der Härte von Lacken und\nKlebstoffen (z.B. Mischungen aus Ammoniumchlorid und Harnstoff) und Härtemittel zur\nMetallvergütung, zum Härten oder Anlassen oder Stahlblech.\n22. Gefrierschutzmittel (z. B. Zubereitungen auf der Grundlage von Methylalkohol oder Glykol-\nderivaten).\n23. Hydraulische Flüssigkeiten (z. B. Zubereitungen aus Rizinusöl, Äthylglykol oder Glykol-\nrizinoleat und Butanol oder Mischungen aus Diacetonalalkohol, Äthylphthalat und Propargyl-\nalkohol) sowie erdöl- oder schieferölhaltige hydraulische Flüssigkeiten mit einem Gehalt an\nErdöl oder Schieferöl von weniger als 70 Gewichtshundertteilen.\n24. Zubereitete Klärmittel, die vorwiegend zum Klären von Weinen und anderen Getränken der\nGärungsindustrie dienen (z.B. Zubereitungen auf der Grundlage von gelatinösen Stoffen wie\nHausenblase, Gelatine, Carragheen oder Eiereiweiß, auch mit Papain oder Bentonit).\n25. Kernbindemittel für Gießereien auf der Grundlage von anderen als natürlichen harzigen\nStoffen (z.B. Kernbindemittel auf der Grundlage von Leinöl, Pflanzensehleimen, Dextrin,\nMelasse oder Sulfitablauge).\n26. Metallisierungsmittel (z. B. Zubereitungen auf der Grundlage von Metallsalzen mit Zusätzen\nvon Talkum, Kreide usw.) und Elektrolytmischungen zum Ansetzen der Bäder in der Elektro-\ntechnik.\n27. Trennöle, Trennemulsionen und Formenöle, d. h. Zubereitungen zum Einfetten von Ziege]-\nformen, Backformen oder Bonbonformen oder zum Plastizieren von Formsand für Gußformen.\n28. Sogenannte Schlauchdichtungsmittel, Zubereitungen aus glyzerinwasserhaltigem Zellulose-\nschleim mit Zusatz von Kautschuk.\n29. Andere Gasreinigungsmassen als alkalisiert.es Eisenoxyd des Absatzes B-1 (z. B. Gasreini-\ngungsmassen für Rohacetylen aus mit Dichromaten »getränkter,< Kieselgur). .\n30. Durch Verkoken eines Gemiscnes von Steinkohle und Petrolkoks, auch unter Zusatz eines\nBindemittels (z. B. Pech) hergestellter Koks.\n31. Mischungen natürlicher Kautschukarten zum Herstellen von Kaugummi.","1902 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n(118.19) II.\nHierher gehören nicht:\na) Künstliche Kristalle der Alkali- und Erdalkalihalogenide oder des Magnesiumoxydes mit einem\nStückgewicht von weniger als 2,5 g.\nb) Korrekturlack für Dauerschablonen; nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf.\nc) Würzmittel zur Wurstherstellung, auch mit Rötungskomponente (Tarifnr. 21.04).\nd) Schamottekörnungen, Ton-Dinasmassen (Tarifnr. 25.07); Dolomitstampfmasse (Tarifnr. 25.18).\ne) Hydraulische Flüssigkeiten, die 70 Gewichtshundertteile oder mehr Erdöl oder Schieferöl\nenthalten (Tarifnr. 27.10).\nf) Edelmetallsalze der Naphthen- und Sulfonaphthensäuren (Tarifnr. 28.49); Salze der Naphthen-\nund Sulfonaphthensäuren der Tarifnr. 28.50 und 28.52.\ng) Provitamine und Vitamine der Tarifnr. 29.38.\nh) Zusammengesetzte diagnostische Reagentien zur Anwendung am Patienten (Tarifnr. 30.02\noder 30.05); Blutgruppen-Testsera (Tarifnr. 30.02); Zahnzemente und andere Zahnfüllstoffe\n(Tarifnr. 30.05).\ni) Desodorierungsmittel, die den Charakter von Arzneiwaren der Tarifnr. 30.03, von Körper-\npflegemitteln der Tarifnr. 33.06 oder von Desinfektionsmitteln der Tarifnr. 38.11 haben.\nk) Spezialfärbemittel für Laboratoriumszwecke, z. B. zum Färben mikroskopischer Präparate\nin Formen oder Packungen für den Einzelverkauf (Tarifnr. 32.09).\n1) Terpenhaltige Nebenerzeugnisse (Tarifnr. 33.02).\nm) Künstliche Wachse, z. B. feste Polychlordiphenyle, feste Chlorparaffine und Mono- und\nDiglyceride von Fettsäuren, die den Charakter von künstlichen Wachsen ha.ben.(Tarifnr. 34.04);\nDentalwachs in Tafeln, Hufeisenform, Stäben oder ähnlichen Formen (Tarifnr. 34.07).\nn) Ausgebrauchte tierische Entfärbungskohle (Tarifnr. 38.02).\no) Ausgebrauchte Gasreinigungsmasse aus der Stadt- und Ferngasreinigung (Leuchtgasreinigung)\n(Tarifnr. 38.04).\np) Kernbindemittel auf der Grundlage von natürlichen harzigen Stoft'en (Tarifnr. 38.10).\nq) Flammfestmittel für Textilien (Tarifnr. 38.12).\n•\nr) Additives für Mineralöle (Tarifnr. 38.14).\ns) Verdünnungsmittel für Korrekturlacke (Tarifnr. 38.18).\nt) Ionenaustauscher, die Hochpolymere des Kapitels 39 sind (Kapitel 39).\nu) Wärme-., Kälte- und Schallschutzmassen aus mineralischen Stoffen der Tarifnr. 68.07 und\nWärmeschutzmassen auf der Grundlage von Asbest der Tarifnr. 68.13.\nv) Formstücke für Werkzeuge, nicht gefaßt, aus gesinterten Hartmetallen (Tarifnr. 82.07).\nw) Elektroden der Tarifnr. 85.24.\nx) Optische Elemente aus künstlichen Kristallen der Alkali- und Erdalkalihalogenide\n(Tarifnr. 90.01).","Nr. 39 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 1903\nErläuterungen zu\nAbschnitt VII\nKunststoffe, Zelluloseäther und -ester\nund Waren daraus; Kautschuk (Naturkautschuk,\nsynthetischer Kautschuk und Faktis)\nund Kautsehuk,varen\nKapitel 39 39\nKunststoffe, Zelluloseäther und -ester und \\\\raren daraus\nI.\nZu Vorschrift 2a: Kunststoffe (z. B. Kunstharze, plastische Massen usw.) sind nach Art und\nAufbau verschiedenartige Erzeugnisse, die unter einer äußeren Einwirkung (im allgemeinen Wärme\nund Druck, nötigenfalls mit einem Lösungsmittel oder Weichmacher) formbar sind oder die bereits\nauf diese Weise eine Form erhalten haben, die nach Aufhören dieser Einwirkung unverändert\nbleibt ..\nZu Vorschrift 2b: Silikone sind Kondensationserzeugnisse auf der Grundlage von organischen\nSiloxanen.\nZu Vorschrift 2c: Resole, flüssiges Polyisobutylen und ähnliche künstliche Hochpolymere\nsind Erzeugnisse, deren Kqndensations- oder Polymerisationsgrad nicht so weit fortgeschritten ist,\nwie der der entsprechenden Kunststoffe.\n(1) Zu Vorschrift 3: Diese Vorschrift grenzt die Erzeugnisse der Tarifnrn. 39.01 bis 39.06\nvon den Erzeugnissen der Tarifnr. 39.07 ab.\n(2) Die im Absatz a genan!l.ten Erzeugnisse können auch bis zu 50 Gewichtshundertteilen der\nLösung flüchtige organische Lösungsmittel enthalten. (s. Vorschrift 4 zu Kapitel 32), ferner\nWeichmacher, Füll- oder Gerüststoffe (z. B. Holzmehl, Zellulose, Spinnstoffe, mineralische Stoffe)\noder Farbstoffe. Lösungen sind auch kolloide Systeme.\n(3) Die Erzeugnisse des Absatzes c können auch auf Längen geschnitten sein. Als nicht auf\nLänge geschnittene Erzeugnisse gelten Rondelle, Ringe, Scheiben und dergleichen, bei denen das\nVerhältnis von Länge zum äußeren Durchmesser geringer ist als 3: 1.\n(4) Eine Oberflächenbearbeitung im Sinne der Absätze c und d ist z. B. das Bedrucken, Be-\nflocken, Färben, Lackieren, Mattieren, Mustern und Polieren.\n(5) Weitergehende Bearbeitungen, die die Tarifnrn. 39.01 bis 39.06 ausschließen, sind das Ab-\nrunden, Abschleifen, Einfassen, Durchbohren, Säumen, Fräsen, das Zuschneiden auf andere als\nquadratische und rechteckige Formen.\n(6) Quadratische und rechteckige Erzeugnisse des Absatzes d, die nicht durch Schneiden, sondern\nz.B. durch Pressen geformt sind und Erzeugnisse von anderer als quadratischer oder rechteckiger\nForm gehören zu Tarifnr. 39.07, wenn sie nicht in anderen Kapiteln erfaßt sind.\n(7) Zu den im Absatz d genannten Erzeugnissen gehören auch Tafeln, Platten und Folien aus\nZellkunststoff von quadratischer oder rechteckiger Form, deren Zellen durch chemische oder\nphysikalische Vorgänge (z. B. durch Gasentwicklung oder durch Einblasen von Luft) entstanden\nsind, Erzeugnisse, die an den Außenseiten zwei Kunststofflagen und dazwischen Zellen mit Scheide-\nwänden aus imprägnierter Pappe, Kunststoff und dergleichen haben, und Kunststofferzeugnisse,\nbei denen Kunststofflagen mit Lagen aus anderen Stoffen (z. B. Geweben, Papier, Glasfasern oder\nAsbest) verbunden sind, wenn der Kunststoff der charakterbestimmende Bestandteil ist.\n(8) Abfälle und Bruch (Absatze) sind zerbrochene Waren oder Altwaren oder Fabrikations-\nabfälle (z. B. Späne oder Schnitzel), alle diese nur wie der Rohstoff verwendbar.\nZu Kapitel 39 gehören nicht: II.\na) Konzentrierte Dispersionen von Farbstoffen, von organischen Luminophoren, Farblacken\nusw. in Kunststoffen, die den Charakter von Erzeugnissen des Kapitels 32 haben (Tarifnr.32.05\n32.06 oder 32.07).\nh) Erzeugnis~e der Tarifnrn. 39.01 bis 39.06 in flüchtigen organisch~n Lösungsmitteln - aus-\ngenommen Kollodium -, wenn der Anteil des Lösungsmittels 50 Gewichtshundertteile der\nLösung übersteigt, auch pigmenthaltig oder mit löslichen Farbstoffen angefärbt\n(Tarifnr. 32.09).","1904 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n(39) c) Erzeugnisse der Tarifnrn. 39.01 bis 39.06, die als Klebstoffe in Packungen für den Einzel-\nverkauf mit einem Reingewicht von 1 kg oder weniger aufgemacht sind (Tarifnr. 3r>.06).\nd) Zubereitete Additives für Mineralöle (Tarifnr. 38.14).\ne) Erzeugnisse des graphischen Gewerbes (Kapitel 49).\nf) Metallgewebe und -geflechte, die nur in Kunststoff getaucht sind, auch wenn ihre Maschen\nmit Kunststoff ausgefüllt sind (Kapitel 73).\n39.01 Kondensations-, Polykondensations- und Polyadditionserzeugnisse usw.\nI.\n(1) Kondensation und Polykondensation sind chemische Reaktionen, bei denen sich zwei oder\nmehr chemisch gleich- oder verschiedenartige Molekeln unter Austritt von Wasser oder anderen\nVerbindungen zu größeren Molekeln vereinigen.\n(2) Die Polyaddition ist eine chemische Reaktion, bei der sich chemisch verschiedenartige\nMolekeln infolge einer intramolekularen Umlagerung zu größeren Molekeln ohne Austritt von\nWasser oder anderen Verbindungen vereinigen.\n(3) Der Kondensation kann sich eine Polyaddition oder auch eine Polymerisation, d. h. eine weitere\nVereinigung ohne Austritt eines anderen Stoffes anschließen.\nZu A: Ionenaustauscher der Tarifnr. 39.01 sind wasserunlösliche aliphatische oder aromatische\nPolykondensationserzeugnisse, deren aktive Gruppen (z. B. Sulfo-, Carboxyl- oder Aminogruppen)\nIonen austauschen. Hierzu gehören auch als Düngemittel verwendete Kondensationsprodukte\ndes Harnstoffs mit Formaldehyd oder Acetaldehyd.\n(1) Zu B gehören:\n1. Phenoplaste, die durch Kondensation von Phenol und seinen Homologen (z. B. Kresol und\nXylenol) oder substituierten Phenolen mit Aldehyden (z. B. Formaldehyd, Acetaldehyd oder\nFurfurol) gewonnen sind, z. B. im sauren Medium hergestellte, ohne weiteren Zusatz nicht\nhärtbare, schmelzbare und in Alkohol oder anderen organischen Lösungsmitteln dauernd\nlösl•che Kunstharze (Novolake), im alkalischen Medium hergestellte, durch Wärme härtbare\noder gehärtete Kunstharze (Resole, Resitole und Resite) und in trocknenden Ölen lösliche\nPhenolharze auf der Grundlage von substituierten Phenolen. Diese Kunstharze können\nauch modifiziert, d. h. durch chemischen Einbau anderer Stoffe (z. B. Kolophonium oder\npflanzliche Öle) abgewandelt sein.\n2. Aminoplaste, die durch Kondensation von Aminen oder Amiden mit Aldehyden (z. B. Form-\naldehyd oder Furfurol) entstehen, z. B. Harnstoffharze, Melaminharze, Dicyandiamidharze\nund Anilinharze, d. h. Erzeugnisse der Kondensation des Formaldehydes mit Harnstoff,\nThioharnstoff, Melamin, Dicyandiamid oder Anilin.\n3. Alkyde (Alkydharze), durch Kondensation mehrwertiger Alkohole mit mehrbasischen orga-\nnischen Säuren erhalten, auch mit Fettsäuren, Harzsäuren und anderen Stoffen modifiziert\n(z. B. Maleinatharze, Glyptalharze).\n4. Ungesättigte Polyesterharze, durch Kondensation von ungesättigten aliphatischen Dicarbon-\nsäuren (z.B. Maleinsäure, Fumarsäure, ltaconsäure) und gegebenenfalls unter Mitverwendung\nvon mehrbasischen gesättigten Säuren (z.B. Phtha\\,säure) mit mehrwertigen Alkoholen (z.B.\nÄthylenglykol, Glyzerin) oder mit ungesättigten Alkoholen (z.B. Allylalkohol) gewonnen, auch\nmit Zusatz ungesättigter Verbindungen (z.B. Styrol) zur Umsetzung zu vernetzten, gehärteten\nErzeugnissen (Mischpolymerisaten).\n5. Andere Polykondensations- und Polyadditionserzeugnisse, z. B. Polyamide (z. B. nach Art\ndes Perlon oder Nylon), d. h. Erzeugnisse der Polykondensation des Caprolaktames oder\nvon zweibasischen organischen Säuren mit Diaminen; Polyurethane und lineare Polyester,\nz. B. Erzeugnisse der Polykondensation der Terephthalsäure oder der Adipinsäure mit\nGlykol.\n6. Epoxyharze oder Äthoxylinharze sind härtbare, viskose oder feste Gemische von im Durch-\nschnitt pro :Molekel mehr als eine Epoxygruppe enthaltenden Verbindungen und die daraus\ndurch Polyaddition gewonnenen und gegebenenfalls modifizierten Erzeugnisse.\n7. Silikonöle, Silikonfette, Silikonharze und Silikonkautschuk.\n(2) Zubereitete Klebstoffe sind Erzeugnisse, die Kunstharze dieser Tarifnummer mit Zusätzen\nenthalten, die für die Verwendung als Klebstoff bestimmend sind (z. B. Roggen-, Sojamehl oder\nStärke).\n(3) Hilfsmittel für die Spinnstoffindustrie, die Papierherstellung und die Gerberei sind:\n1. Farbstoffbindemittel, die beim Pigmentdruck Farbstoffpigmente waschbeständig auf dem\nTextilgut fixieren.\n2. Quellfestmittel und Krumpffestmittel, die das hohe. Quellvermögen verschiedener Chemie-\nfasern herabsetzen.\n3. Waschbeständige Knitterfestmittel (z. B. auf der Grundlage von Kondensationsprodukten\ndes Harnstoffes oder Melamins).","Nr. 39 -Tag der·Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 1905\nErläuterungen zu\n4. Glanzausrüstungsmittel, die auf Textilien in Verbindung mit oder ohne mechanische (119.01)\nBehandlung einen Glanzeffekt erzeugen.-\n5. Schiebefest-, Maschenfest- oder Antisnagmittel, die das Schieben lose eingestellter Gewebe\nvermindern und die Bildung von Laufmaschen in Gewirken oder die sogenannten Snags in\nStrümpfen oder Fertigwaren aus feinen synthetischen Garnen verhindern. .\n6. Sonstige Appreturmittel, die textilen Fertigwaren den gewünschten Endeffekt verleihen.\n(4) Von den im vorhergehenden Absatz beschriebenen Erzeugnissen gehören zum Zollkontingent\nnur die Quellfest- und Krumpffestmittel, die waschbeständigen Knitterfestmittel und die sonstigen\nAppreturmittel.\nHierher gehören nicht: II.\na) Erzeugnisse, die nicht den Charakter künstlicher Hochpolymerer haben (z. B. Dibut~·l-\nphthalat).\nb) Zubereitete Schmiermittel, die Silikonfette und -öle mit anderen Stoffen gemischt enthalten\n(Tarifnr. 27.10 o~er 34.03).\nc) Appreturmittel auf der Grundlage von Kunstharzen, die Steifen für bestimmte Hutfilze sind\n(Tarifnr. 38.12).\nPolymerisations- und l\\lis\"bpolymt>risaUonserzeugnisse (usw.) 39.02\nI.\nPolymerisation ist die Bildung von Makromolekeln durch Vereinigung einfacher, chemisch gleich-\nartiger Molekeln; Mischpolymerisation (Co-polymerisation) ist die Bildung zusammengesetzter\nMakromolekeln durch gleichzeitige Polymerisation zweier oder mehrerer chemisch verschiedener\nStoffe.\nZu A: lonena usta uscher der Tarifnr. 39 .02 sind wasserunlösliche aliphatische oder aromatische\nPolymerisationserzeugnisse, deren aktive Gruppen (z. B. Sulfo-, Carboxyl- oder Aminogruppen)\nIonen austauschen.\n(1) Zu B und C: Zubereitete Klebstoffe sind Erzeugnisse, die Polymerisations- oder Misch-\npolymerisationserzeugnisse mit Zusätzen enthalten, die für die Verwendung als Klebstoff bestim-\nmend sind (z.B. organische Peroxyde, Weichmacher, Kolophonium, Leim, Dextrin oder Stärke).\n(2) Für die Hilfsmittel für die Spinnstoffindustrie, die Papierherstellung und die Gerberei gelten\ndie Erläuterungen zu 39.01, I (3) und (4).\nZu C gehören Polyäthylen, Polytetrafluoräthylen, Polychlortrifluoräthylen, hochpolymeri-\nsiertes, dem Kautschuk ähnliches Polyisobutylen und niedrig poi.ymerisiertes Polyisobutylen (eine\nviskose Flüssigkeit), Polyvinylchlorid, Polyvinylacetat, Polyvinylalkohol, Polyvinylacetale, -äther,\n-ketone, -amine und -imine, Polyvinylpyrrolidon, Polyvinylidenchlorid und Vinylmischpolymeri-\nsate sowie Mischpolymerisate von Cumaron und Inden.\nHierher gehören nicht: II.\na) Erzeugnisse, die nicht den Charakter künstlicher Hochpolymerer haben (z.B. Paraldehyd).\nb) Als _Arzneiware aufgemachtes Polyvinylpyrrolidon, z. B. zur Bluttransfusion a:rppulliert\n(Tarifnr. 30.03).\nc) Erzeugnisse der Kondensation und Polykondensation, die nachträglich polymerisiert sind\n(Tarifnr. 39.01).\nRegenerierte Zellulose; Zellulosenitrutc-, Zelluloseaeetate (usw.) 39.03\n1.\nFilmunterlagen sind Folien, die dazu geeignet sind, bei der Filmherstellung als Träger für die\nlichtempfindlichen Schichten zu dienen.\nZu A-1 gehört auch Zellglas.\nZu B-1: Zelluloid ist mit Kampfer weichgemachtes Zellulosenitrat (Nitrozellulose).\nZu B-2 gehören Zellulosenitrat (Nitrozellulose), aus Sicherheitsgründen meist mit Äthyl- oder\n~utylalkohol angefeuchtet, Kollodium (eine Auflösung von Zellulosenitrat in einem Gemisch von\nAther und Alkohol) und Zelloidin, der Rückstand des Kollodiums nach dem teilweisen Verdampfen\ndes Lösungsmittels.\nZu C und D: Zubereitete Klebstoffe sind Erzeugnisse, die Zelluloseester und Zelluloseäther mit\nZusätzen enthalten, die für die Verwendung als Klebstoff bestimmend sind (z.B. Weichmacher,\nNaturharze).","1906 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n(39.03) Zu D gehören Methylzellulose, Äthyloxyäthylzellulose, Oxyäthylzellulose, Äthylzellulose und\nBenzylzellulose.\nZu E gehört z. B. Carboxymethylzellulose.\nZu F: Vulkanfiber ist verschweißte pergamentierte Zellulose, die kein Bindemittel enthält.\nII.\nHierher gehören nicht Stärkenitrate (Tarifnr. 39.06).\n39.04 Gehärtete Eiweißstoffe (z.B. gehärtetes Kasein, gehärtete Gelatine)\nI.\nHierher gehören auch mit Formaldehyd gehärtete Eiweißstoffe der Erdnüsse oder Sojabohnen.\nHier her gehören nicht: II.\na) Zur chemischen Härtung vorbereitete Gemische von Eiweißstoffen mit Füllstoffen usw.\n(Tarifnr. 38.19).\nb) Knopfrondelle (Tarifnr. 39.07).\n39.05 Durch Schmelzen modifizierte natürlic~he Harze (Schmelzharze) (usw.)\nI.\nZu A gehören z.B. ausgeschmolzene Kopale.\nZu B: Harzester dieser Tarifnummer sind Umsetzungsprodukte von natürlichen Harzen, von\nKolophonium, Harzsäuren und deren Derivaten mit zwei- oder mehrwertigen Alkoholen.\nHierher gehören nicht: II.\na) Nicht modifizierte natürliche Harze (Tarifnr. 13.02).\nb) Kolophonium, Harzsäuren und ihre Derivate sowie Harzester mit einwertigen Alkoholen\n(Tarifnr. 38.08).\n39.06 Andere Hol'hpolymere und Kunststoffe, eins••hließli(•b Alginsäure (usw.)\nI.\nZu C gehören nicht nur die künstlichen Hochpolymeren, die in den vorhergehenden Tarif-\nnummern weder genannt noch inbegriffen sind, sondern auch natürliche Hochpolymere, die in\nanderen Tarifnummern des Zolltarifes weder genannt noch inbegriffen sind, wie Stärkenitrate,\nLinoxyn (ein elastisches Oxydationsprodukt des Leinöles), Dextran, Glykogen (tierische Stärke),\nChitin, Heparin und dessen Natriumsalz, Pektinate, Pektate und Kunststoffe aus Lignin.\nHierher gehören nicht: II.\na) Stärke, Inulin (Tarifnr. 11.08).\nb) Pektin, auch durch Zusatz anderer Stoffe (z. B. Dextrose) auf einen bestimmten Wirkungswert\neingestellt (Tarifnr. 13.03).\nc) Bituminöse Stoffe des Kapitels 27.\nd) Zubereitungen aus Pektin mit anderen Stoffen (z. B. mit Säuren, Saccharose, Mineralsalzen)\n(z. B. Tarifnr. 21.07, 30.03 oder 38.19).\ne) Alginate mit Natriumphosphat vermischt (Tarifnr. 38.19).\nf) Erzeugnisse aus Holzspänen oder anderen Holz!1bfällen und Kunstharzen oder anderen\norganischen Bindemitteln (Tarifnr. 44.18).\ng) Waren aus bituminösen Stoffen (Tarifnr. 68.08).\n39.07 Waren aus Stoffen der Tarifnrn. 39.01 bis 39.06\nI.\nHierher gehören Waren aus Stoffen der Tarifnrn. 39.01 bis 39.06 mit anderen als in Vor-\nschrift 3 und Erläuterungen (5) zu Vorschrift 3 vorgesehenen Formen oder Bearbeitungsgraden.\nZu A-1 gehören Kunstdärme mit Naht, z.B. durch Zusammenschweißen von Streifen\nerhalten.","Nr. 39 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 1907\nErläuterungen zu\nZu A-2 bis C gehören Tafel- oder Küchengerät; hygienische oder Toiletteartikel; Lampen- (39.07)\nschirme, Mattscheiben, Schalen, Glocken und ähnliche Gegenstände für die elektrische Beleuchtung,\nLeuchten, auch mit elektrischer Ausrüstung; Bekleidungsstücke und Bekleidungszubehör (Ab-\nnehmbare Kapuzen aus Kunststoff, die mit den zugehörigen Kunststoffregenumhängen zusammen\neingehen, gehören hierher); Bezüge, Wagendecken und ähnliche Schutzhüllen, Briefbeschwerer,\nBrieföffner, Schreibunterlagen, Federkästen, Lesezeichen usw.; Kunstgegenständ~, Statuetten,\nZimmerschmuck; Flaschen aller Art (einschließlich Trinkflaschen), Dosen, Töpfe, Etuis, Säckchen\nund ähnliche Gegenstände, sowie Stöpsel, Deckel und Kappen; Schrauben, Bolzen, Scheiben und\nähnliche Gegenstände für alle Zwecke (auch Knopfrondelle); verschiedene andere Waren wie Aschen-\nbecher, Table~ts, Verschlüsse für Handtaschen, Kofferecken, Aufhängehaken, Schuhspanner,\nKleiderbügel, Türschoner, Möbeluntersetzer, Griffe, Perlen, Kunstgläser für Uhren, Ziffern, Buch-\nstaben und Kofferanhänger.\nII.\nHierher gehören nicht lichtempfindliche Filme (Kapitel 37).","1908 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n40 Kapitel 40\nKautschuk (Naturkautschuli, syntbetiseher Kautschuk und Faktis) und Kautschukwaren\nI.\n(l) Zu Vorschrift 4: Die in Abs. 2 genannten Hochpolymeren sind nur synthetischer Kau-\ntschuk, wenn sie den Bedingungen des Abs. 1 entsprechen.\n(2) Für die Unterscheidung zwischen Waren der Tarifnrn. 40.05 bis 40.16 von Waren des Kapi-\ntels 39 ist, solange nicht durch chemische Untersuchung etwas Abweichendes festgestellt ist, das\nErgebnis der Brennprobe maßgebend. Tritt bei der Brennprobe ein Geruch nach verbranntem\nKautschuk auf, so ist die Ware als Kautschukware zu tarifieren.\nZu Vorschrift 5: Zu den Füllstoffen gehören auch die in der Masse eingebetteten Fasern oder\nKorkteilchen.\nII.\nZu Kapitel 40 gehören nicht:\na) Kaugummi (Tarifnr. 17.04).\nb) Mischungen natürlicher Kautschukarten zur Herstellung von Kaugummi (Tarifnr. 38.19).\nc) Chemische Derivate des Naturkautschuks (Tarifnr. 39.05).\nI. Robkautsehuk\n40.01 Naturkautsl•huk, Balata, Guttapereba (usw.)\nI.\n(1) Hierher gehören auch Sprühkautschuk (d. h. in Pulverform gebrachter Latex mit Zusatz\nvon Stabilisatoren), Sohleukrepp und Abschnitte von rohem Naturkautschuk.\n(2) Ähnliche natürliche Kautschukarten sind z. B. Guayule, Chicle Gum un, Quittungs- und Rechnungsbücher und -blöcke; Durchschreibebücher; Schreibtisch-Merk-\nblöcke, auch mit Kalendarium, jedoch ohne ihren Untersatz; Vormerkbücher; Notiz- und Tagebücher.","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30.Dezember 1957 1951\nErläuterungen zu\n(2) Diese Alben und sonstigen, im wesentlichen Schreibzwecken dienenden Waren können in (48.18)\nLeder, Gewebe oder andere Stoffe gebunden und mit Beschlägen aus Metall oder anderen Stoffen\nausgestattet oder mit diesen Stoffen verstärkt sein sowie - vorausgesetzt, daß sie im wesentlichen\nzum Beschreiben dienen - auch in größerem Umfang mit Text, Schriftproben oder Bildern be-\niruckt sein.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Lose Blätter zu Schulzwecken; gelochte Blätter für Lose-Blatt-Bücher (z. B. Tarifnr. 48.15).\nb) Briefordnerkästen aus Pappe (Tarifnr. 48.17).\nc) Lose Blätter für Alben.\nd) Untersätze für Schreibtisch-Merkblöcke.\ne) Scheckhefte (Tarifnr. 49.07).\nEtiketten aller Art aus Papier oder Pappe, mit oder ohne Aufdruck (usw.) 48.19\nI.\nHierher gehören Etiketten (zum Aufkleben, Anhängen oder sonstigen Befestigen) aus Papier\noder Pappe, auch mit Text oder Bildern in beliebigem Umfang bedruckt, geprägt, gummiert,\nselbsthaftend, perforiert, mit Aufhängevorrichtungen (z.B. Ösen, Haken, Schnur) versehen o~er\nauch mit Metall oder anderen Stoffen verstärkt .. Sie können in Heftehen usw. aufgemacht sem.\nII.\nHierher gehören nicht Etiketten aus anderen Stoffen (z.B. Tarifnr. 58.06).\nBollen, Spulen, Spindeln und ähnliche Unterlagen, aus Papierhalbstoff (usw.) 48.20\nI.\n(1) Hierher gehören Hiilsen, Röhren, Spindeln, Spulen und dergleichen zum Aufwickeln von\nSpinnstoffgarnen, Metallfäden usw. für den gewerblichen Bedarf oder für den Einzelverkauf, sowie\nzylindrische Röhren (mit offenen oder geschlossenen Enden) und Rollen jeder Art und Größe zum\nAufwickeln von Geweben, Bändern, Spitzen oder anderen Stoffen.\n(2) Diese Waren können beliebig hergestellt (z. B. aus Papier gewickelt, in einem Stück aus\nPapierhalbstoff gepreßt und geformt), durchlocht, lackiert, durch Kunstharzüberzug gehärtet oder\nauch an den Enden mit Holz, unedlem Metall oder anderen Stoffen ausgerüstet oder verstärkt sein.\nII.\nHier her gehören nicht:\na) Spulen usw., die den Cha.rakter aus Schichtpreßstoffen hergestellter Waren haben (Ta.rifnr.\n39.07).\nb) Flache Unterlagen aus Papier oder Pappe (z.B. Karten, Scheiben,· Sterne), wie sie üblicher-\nweise zu den unter I (1) aufgeführten Zwecken verwendet werden (Tarifnr. 48.21).\nAndere \\Varen, aus Papierhalbstoff, Papier, Pappe oder Zellstoffwatte her{Jt>stellt ltß.21\nI.\n(1) Hierher gehören aus Papierhalbstoff, Papier, Pappe oder Zellstoffwatte hergt>Rtellte\nWaren, die in den vorhergehenden Tarifnummern des Kapitels 48 nicht erfaßt sind, z.B.:\n1. Waren, die - gegebenenfalls nach Entfalten - nicht flach liegen, sonäern eine plastische\nForm haben.\n2. Waren, die über das Zuschneiden oder auch flache Falten hinaus bearbeitet sind.\n3. Waren, die zwar nur durch Zuschneiden hergestellt sind und flach liegen, deren besondere\nForm jedoch im Gegensatz zu den in Vorschrift 6 aufgeführten Beispielen für ihre Verwendung\nwichtiger ist als ihre stoffliche Beschaffenheit (s. die Beispiele in Vorschrift 7).\n4. Waren, die zwar durch Zuschneiden hergestellt sind und flach liegen, bei denen aber im\nHinblick auf zusätzliche Beschaffenheitsmerkmale (z.B. Bedrucken, Musterung durch\nPrägen) nicht mehr der Charakter eines zugeschnittenen Papiers (Pappe usw.), sondern der\neiner Papierware (Pappware usw.) gegeben ist (z. B. gestanzte, bedruckte Bieruntersetzer aus\nPappe).\nZu A gehören Waren (keine Verpackungsbehältnisse), die in einem Stück aus starkem Papier\noder aus Pappe gepreßt oder gestanzt oder aus Papierhalbstoff (auch Steinpappmasse) gepreßt oder\nim Pappe-Guß-Verfahren hergestellt sind (z.B. Teller, Platten, Schüsseln, Tabletts, Becken, Unter-\nsetzer für Flaschen, Höckereinsätze aus Pappenguß zur Eierverpackung, Filtriertrichter oder\n-becher).","1952 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n(48.21) Zu C: Sogenanntes Webstuhlpapier ist Papier, das in der Längsrichtung der Papierbahn an den\nRändern mit aufgeklebten schmalen Papierstreifen verstärkt und an den derartig verstärkten\nStellen in regelmäßigen Abständen einreihig durchlocht ist. Auch zwischen den Rändern können\nsolche Verstärkungen angebracht sein.\nZu D gehören:\n1. Karten, auch bedruckt, für Statistikmaschinen; Lochkarten und Lochstreifen für wissen-\nschaftliche und andere Zwecke; Diagrammpapier in der für Registriergeräte erforderlichen\nForm.\n2. Papierspitzen, Papierstickereien, Papierborten für Wandbretter.\n3. Tischtücher, Mundtücher, Taschentücher und Handtücher, ohne Rücksicht auf Form, Ober-\nflächenbearbeitung usw.\n4. Papierwäsche (Kragen, Hemden usw.).\n5. Dichtungen; Passepartouts für Photos oder Bilder; Lampenschirme; Papiermanschetten für\nBlumentöpfe; Kunstdärme aus undurchlässigem Papier; Spinntöpfe (zum Aufwickeln der\nVorgarne aus Wolle oder Baumwolle); Schnittmuster in Form von Schablonen; Modelle;\nflache Unterlagen zum Aufwickeln von Garnen usw. (Karten, Scheiben, Sterne und dergleichen);\nhygienische Binden, hygienische Tampons; taschenartige Waren aus Filtrierpapier.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Fliegenfänger (Tarifnr. 38.11).\nb) Verstärkungen für Vorder- und Hinterkappen und andere Schuhteile (Tarifnr. 64.05).\nc) Sonnenschirme (Tarifnr. 66.01).\nd) Stereotypie-Matern (Tarifnr. 84.34).\ne) Hartpapierwaren und dergleichen zu ~lektrotechnischen Zwecken (Isolatoren usw.) (Kapitel85).\nf) Schienen zur Behandlung von Knochenbrüchen; orthopädische Vorrichtungen; Ausstellungs-\nmodelle (Kapitel 90).\ng) Papierlaternen (Tarifnr. 97.05).","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 1953\nErläuterungen zu\nKapitel 49 '19\n\\\\Taren des Buchhandels und Erzeugnisse des graphischen Gewerbes\nI.\n(l) Zu Kapitel 49 gehören Waren, für deren Verwendung der Text oder auch die sonstige\nDarstellung (z. B. Bild), die sie tragen, bestimmend ist.\n(2) Als gedruckt (Drucke) im Sinne desKapitels 49 gelten Erzeugnisse, auf die durch Hand- oder\nMaschinendruck (z.B. Hochdruck, Tiefdruck, Flachdruck, Siebdruck) oder photographisch Texte\noder auch sonstige Darstellungen übertragen sind. Es können beliebige Drucktypen (z.B. Alphabete,\nZahlen,• Morsezeichen, Codezeichen, Blindenschrift, Kurzschrift-Zeichen, Noten) verwendet sein.\nDer Druck kann auf Papier, Pappe oder - ausgenommen bei Waren der Tarifnr. 49.10 - auch\nauf anderen Stoffen ausgeführt sein. Photographisch hergestellt sind Kopien, die durch Abziehen\nvon belichteten und entwickelten photographischen Filmen oder Platten hergestellt sind, sowie\nPhotokopien auf lichtempfindlichen Papieren, Kunststoffen oder anderen Stoffen (z.B. Lichtpausen).\n(1) Zu Vorschrift 4: Die Vorschrift bezieht sich nur auf Waren.mit den Merkmalen der\nTarifnrn. 49.01 oder 49.02. Sie gilt in keinem Falle für wissenschaftliche oder andere Abhandlungen,\ndie weder unmittelbar noch mittelbar irgendwelchen Werbetext enthalten.\n(2) Werbungtreibende sind natürliche oder juristische Personen und nicht-rechtsfähige Personen-\nvereinigungen, die für ihre eigenen entgeltlichen Leistungen (z.B. Erzeugung, Dienstleistung,\nVermietung, Verkauf) Werbung treiben.\n(3) Bei Drucken, die zu Werbezwecken durch oder für einen darin genannten Werbungtreibenden\nherausgegeben werden, ist es unerheblich, ob der Werbezweck überwiegt und ob er unmittelbar oder\nmittelbar (z. B. durch Abhandlungen über die Tätigkeit oder die technische Entwicklung eines\nIndustrie- oder Handelszweiges) verfolgt wird. Es genügt, wenn die Aufmerksamkeit auf Leistungen\ndes Werbungtreibenden gelenkt wird. Dagegen bleiben Werbetexte des Herausgebers, die mit dem\nZweck der Veröffentlichung in keiner Verbindung stehen und nach ihrem Umfang ganz neben-\nsächlich sind (z. B. Selbstinserate· eines Zeitungsverlegers) außer Betracht.\n(4) Drucke, die überwiegend Werbezwecken (auch Reisewerbung) dienen, sind nur solche, die in\nerster Linie wegen der darin enthaltenen Werbung herausgegeben werden, z.B. Reiseprospekte,\nAnnoncen-Zeitungen. Das Raumverhältnis zwischen werbendem und anderem Text ist unerheblich.\nZu Kapitel 49 gehören nicht: II.\na) Papiere und Pappen mit einem auf der ganzen Oberfläche regelmäßig wiederkehrenden, nicht\ncharakterbestimmenden Aufdruck (z.B. Tarifnr. 48.07).\nb) Spinnstoffwaren mit Aufdrucken zu Schmuck- oder Modezwecken, die die charakterbestim-\nmenden Merkmale dieser Waren nicht ändern (Kapitel 61).\nßüther, Broschüren und ähnliehe Drul\"kl', auch in losen Bogl'n odl'r Hliittl'rn '19.01\nI.\nZu A gehören broschierte, kartonierte oder gebundene Sammlungen von Bilddrucken, auch\nmit begleitendem Text beliebigen Umfangs, sowie die in Vorschrift 3a bezeichneten w·aren.\n(1) Zu B gehören durch Text charakterisierte, zur Lektüre (z.B. belehrend, unterhaltend oder\nwissenschaftlich) oder zum Nachschlagen bestimmte Druckerzeugnisse, auch illustriert. Sie können\nbroschiert, kartoniert, gebunden oder in Loseblatt-Sammlungen vereinigt oder - als Planobogen,\ngefalzte Druckbogen, Teillieferungen oder Einzelblätter - hierzu bestimmt sein. Sie.können auch\naus einem einzelnen Blatt bestehen, das einen in sich geschlossenen Text enthält (z. B. Flugblätter).\nIhr Inhalt ist - wenn Werbezwecke nicht in Betracht kommen - ohne Einfluß auf die Tarifierung,\nmuß jedoch ein vollständiges Werk oder einen Teil hiervon umfassen. Hierzu gehören z.B. litera-\nrische Werke; Handbücher und technische Bücher; Bibliographien; Schulbücher; Wörterbücher;\nEnzyklopädien; Bibliotheks- und Museumskataloge (ausgenommen Handels-Kataloge); liturgische\nBücher; wissenschaftliche Dissertationen und Monographien; Veröffentlichungen amtlicher Texte\n(z. B. Gesetze, Fahrpläne, Fernsprechbücher).\n(2) Zu B gehören Bücher, in denen Notenzeichen gegenüber dem Text nebensächlich sind oder\nin denen Notenzeichen nur Anführungen oder Beispiele sind, und Bücher mit einem nicht charakter-\nbestimmenden Kalendarium (z.B. Fachkalender).\n(3) Zu B gehören Illustrationsbeilagen für die in Abs. 1 und 2 bezeichneten Werke, wenn sie mit\ndiesen zur Abfertigung gestellt werden. Illustrationsbeilagen sind nur Bilddrucke, die sich durch\nzusätzlichen, an beliebiger Stelle (z. B. auch auf der Rückseite) aufgedruckten Text als Beilagen\nkennzeichnen. Der Aufdruck einer Seitenzahl genügt nicht als solche Kennzeichnung.\nZn A oder B gehören auch Buchumschläge, Schutzhüllen, Buchzeichen usw., die zu Waren\ndieser Tarifnummer gehören und mit ihnen zur Abfertigung gestellt werden.","1954 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n(49.01) II.\nHierher gehören nicht:\na) Notiz- und Merkbücher und ähnliche Waren des Papierhandels, die im wesentlichen Schreib-\nzwecken dienen, broschiert, kartoniert oder gebunden (Tarifnr. 48.18).\nb) Bilderalben und Bilderbücher für Kinder (Tarifnr. 49.03).\nc) Musikalien (Tarifnr. 49.04).\nd) Atlanten (Tarifnr. 49.05).\ne) Kalender in Buchform (Tarifnr. 49.10).\nf) Vordrucke, die durch nachträgliche Eintragungen noch zu vervollständigen sind, sowie\nandere Drucke, die nicht Lektüre im üblichen Sinne sind (z.B. Gebrauchsanweisungen,\nEinladungen, Familienanzeigen) (Tarifnr. 49.11). ·\ng) Bilddrucke, die weder zu Sammlungen im Sinne der Vorschrift 3 a zusammengefa.ßt noch\nIllustrationsbeilagen im Sinne der Vorschrift 3 b und der Erläuterungen (3) zu B sind, selbst\nwenn sie offensichtlich zur Einreihung in Bücher bestimmt sind (Tarifnr. 49.11).\n49.02 Zeitungen und andere periodische Druckschriften, aueh mit Bildern\n1.\n(1) Hierher gehören Druckschriften, die in laufender Folge unter demselben Titel in regel-\nmäßigen Zeitabständen, jedoch mindestens halbjährlich, veröffentlicht werden und deren einzelne\nAusgaben mit Datum versehen, in der Regel numeriert und weder kartoniert noch gebunden sind.\n(2) Hierher gehören auch Zeitungen und Zeitschriften, die von Betrieben usw. für ihre Mitarbeiter\nherausgegeben und nur innerbetrieblich verbreitet werden. Es ist ohne Einfluß auf die Tarifierung,\nwenn wenige Stücke an Außenstehende zu anderen als Werbezwecken abgegeben werden.\n(3) Bildbeilagen, Schnittmusterbogen, Schnittmuster (Schablonen) und dergleichen, die zu\nZeitungen oder periodischen Druckschriften gehören und mit diesen zur Abfertigung gestellt werden,\ngehören hierher.\nHierher gehören nicht: II.\nl:L) Alte Zeitungen und periodische Druckschriften, nicht mehr als solche verkäuflich\n(Tarifnr. 47.02).\nb) Bildbeilagen, Schnittmusterbogen, Schnittmuster (Schablonen) un dergleichen, gesondert\nzur Abfertigung gestellt (z. B. Tarifnr. 48.21 oder 49.11).\n49.03 Bilderalben, Bilderbücher und Zeichen- oder Maibücher, broschiert (usw.)\n1.\n(1) Hierher gehören die in Vorschrift 5 bezeichneten Waren, die nach ihrer Beschaffenheit\noffensichtlich nur zur Unterhaltung von Kindern bestimmt sind oder dazu dienen, ihnen Anfänge\nmenschlichen Wissens (z.B. die Grundlage des Alphabets oder einen gewissen Wortschatz) zu ver-\nmitteln, z. B.:\n1. Bilderfibeln und ähnliche Bücher, bei denen der Sinn der Erzählung im wesentlichen durch\neine Reihe episodenhafter Bilder vermittelt wird, die im einzelnen mit einer einfachen Bei-\nschrift oder einer Erläuterung in Form einer• sehr kurz gefaßten Erzählung versehen sind.\n2. Bewegliche Zieh- und Aufstell-Bilderbücher, sofern sie kein Spielzeug im Sinne des Kapitels 97\nsind.\n3. Bilderbücher, mit Bildern oder Vorlagen zum Ausschneiden, auch mit Text in geringem Um-\nfang, vorausgesetzt, daß nicht mehr als ","Nr. 39. -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 1977\nErläuterungen zu\nKapitel 57\nAndere pftanzliche Spinnstoffe; Papiergarne und Gewebe aus Papiergarnen\nHanf (Cannabis sativa), roh, geröstet, geschwungen, gehechelt (usw.) 57.01\nI.\n(1) Hierher gehören Hanfstroh, mit oder ohne Samen, Hanffasern unbearbeitet oder bearbeitet\nsowie kotonisierter Hanf (durch chemische Behandlung aufgeschlossener Hanf).\n(2) Hierher gehören auch Werg und Abfälle, insbesondere Abgänge vom Schwingen, Hecheln,\nKrempeln (Kardieren); Garnabfälle aus der Spinnerei und Weberei, Reißspinnstoff sowie gekrempelte\n(kardierte) Abfälle.\nHierher gehören nicht: II.\na) Fasern, die häufig als »Hanf« bezeichnet werden, insbesondere Tampicohanf (Istel) (Tarifnr.\n14.03), Manilahanf (Abaca) (Tarifnr. 57.02), Hibiscushanf (Hibiscus cannabinus), Rosellahanf\n(Hibiscus sabdariffa), Sisalhanf (Sisal), Haiti- oder Mauritiushanf, Neuseelandhanf (Phormium\ntenax), Aloehanf und Sunnhanf (Tarifnr. 57.04).\nb) Schäben (holzige Abfälle) (Tarifnr. 44.01).\nc) Hanfgarne (Tarifnr. 57.05).\nd) Altes Tauwerk (Tarifnr. 63.02).\nl\\lanilahanf (Abaca oder Musa textilis), roh oder bearbeitet (usw.) 57.02\nI.\nManilahanffasern sind gelblich weiß oder. bräunlichgelb, etwa 1 bis 3 m lang und von unregel-\nmäßigem Querschnitt. Manilahanf ist fest, zäh, härter und steifer als Flachs oder Hanf.\nHierher gehören nicht: II.\na) Garne aus Manilahanf (Tarifnr. 57.07).\nb) Altes Tauwerk (Tarifnr. 63.02).\nJute, roh, geschält oder anders bearbeitet, jedoch nicht \\'ersponnen (usw.) 57.03\nI.\nJute (Gattung Corchorus) ist stärker verholzt als andere Bastfasern. Sie ist gelblichweiß bis braun.\nHierher gehören nicht: • II.\na) Jutegarne (Tarifnr. 57.06).\nb) Lumpen (Tarifnr. 63.02).\nAndere 1,flanzliehe Spinnstoffe, roh oder bearbeitet (usw.) 57.0-1\nI.\nHierher gehören Abutilonhanf (Chinajute, Ching-ma, King-ma usw.), Aloefasern; Alpha- und\nEspartograsfasern, erkennbar ausschließlich zur Verwendung als Spinnstoff bearbeitet, Ananas-\nfasern (Arghan oder Pita floja, Caroa, Karatas, Silkgras usw.), Brennesselfasern, Ginsterfasern\n(Spartium junceum, Cytisus scoparius), Haitihanf (Agave foetida), Hennequen (Mexiko- oder Yuka-\ntansisal), Hibiscushanf (Hibiscus cannabinus, Gambo, Kenaf, Bimlipatam, Bimlijute, Ambari, Pa-\npoula de Sao Francisco, Dah usw.); Istelfasern (T~mpico- oder mexikanischer Hanf), erkennbar aus-\nschließlich zur Verwendung als Spinnstoff bearbe1 tet, J uccafasern, Kokosfasern, Magueyfasern (Aga-\nvenart), l\\fauritiushanf (Furcroya gigantea), Pita (Agave americana), Phormium tenax (Neuseelän-\ndischer Hanf oder Flachs), Rosellahanf (Hibiscus sabdariffa), Sanseviera, Sisal (Agave sisalana),\nSunn (Madrashanf); Torffasern, erkennbar zur Verwendung als Spinnstoff bearbeitet, Typhafasern,\nUrena lobata und Urena sinuata (Kongojute, Madagaskarjute oder Malva blanca, Cadillo, Guaxima,\n:Mal va roxa, Paka oder Caesarweed).\nHierher gehören nicht: II.\na) Alpha- und Espartograsfasern, Istelfasern und Torffasern, nicht zur ·verwendung als Spinn-\nstoff bearbeitet (Kapitel 14 oder Tarifnr. 27.03).\nb) Samenhaare von Typha (Tarifnr. 14.02).\nc) Ginster in Stengeln (Tarifnr. 14.05).\nd) Lumpen (Tarifnr. 63.02).","1978 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n57.05 Hanfgarne\nI.\nHierher gehören Garne aus Hanf der Tarifnr. 57.01.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Hanfgarne in Verbindung mit Metallfäden m beliebigem Verhältnis (Metallgarne) und\nmetallisierte Hanfgarne (Tarifnr. 52.01).\nb) Bindfäden, Seile und Taue aus Hanf (Tarifnr. 59.04).\n57.0G Jutegarne\nI.\nHierher gehören Garne aus Jute der Tarifnr. 57.03, auch in Aufmachungen f~r den Einzel-\nverkauf.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Jutegarne in Verbindung mit Metallfäden m beliebigem Verhältnis (Metallgarne) und\nmetallisierte Jutegarne (Tarifnr. 52.01).\nb) Bindfäden, Seile und Taue aus Jute (Tarifnr. 59.04).\n57.07 Garne aus anderen pflanzlichen Spinnstoffen\nI.\nHierher gehören Garne aus Manilahanf der Tarifnr. 57.02, aus pflanzlichen Spinnstoffen\nder Tarifnr. 57.04 oder aus anderen außerhalb des Abschnitts XI erfaßten pflanzlichen Fasern,\nauch in Aufmachungen für den Einzelverkauf.\nII.\nHierher gehören nicht Bindfäden, Seile und Taue (Tarifnr. 59.04).\n57.08 Papiergarne\nI.\n(1) Papiergarne bestehen meist aus Papierstreifen, die in feuchtem Zustand um ihre Längsachse\ngedreht worden sind, oder aus genitschelten Papierbändern, mit oder ohne Drall. Papiergarne\nkönnen auch gezwirnt sein. Sie gehören auch in Aufmachungen für den Einzelverkauf hierher.\n(2) Hierher gehören auch nichtgeflochtene Bindfäden, Seile und Taue aus Papiergarnen.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Bänder und Streifen aus Papier, die einmal oder mehrmals der Länge nach gefaltet sind\n(Tarifnr. 48.15).\nb) Papiergarne in Verbindung mit Metallfäden in beliebigem Verhältnis (Metallgarne) und\nmetallisierte Papiergarne (Tarifnr. 52.01).\nc) Papiergarne mit Metall verstärkt und geflochtene Bindfäd~n, Seile und Taue aus Papier-\ngarnen (Tarifnr. 59.04).\n57.11 Gewebe aus anderen pflanzlichen Spinnstoffen\nI.\nHierher gehören Gewebe aus Garnen der Tarifnr. 57.07.\nII.\nHierher gehören nicht Läufer und Teppiche (Tarifnr. 58.02).","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1951 1979\nErläuterungen zu\nKapitel 58\nTeppiche und Tapisserien; Samt, .Plüsch, Schlingengewebe und Chenillegewebe; Bänder;\nPosamentierwaren; Tülle, geknüpfte Netzstoffe; Spitzen; Stickereien\nGeknüpfte Teppiche, aueh fertiggestellt 58.01\nI.\n(1) Geknüpfte Teppiche bestehen aus einem Grundgewebe und aus Fäden, die um die Kettfäden\ndes Grundgewebes geknüpft oder geschlungen worden sind (Knüpffäden) und durch die Grund-\nschußfäden festgehalten werden. Diese Art des Einknüpfens oder Einschlingens in die Kette des\nGrundgewebes ist für geknüpfte Teppiche kennzeichnend. · ·\n(2) Hierher gehören auch Nachahmungen der echten Teppiche, die aus Kanevas, d. h. un-\ndichten leinwandbindigen Geweben, mit Knüpfstichen gearbeitet sind und als Teppiche, Fußboden-\ndecken oder Läufer verwendet werden.\n(3) Knüpfteppiche werden in Handarbeit oder maschinell hergestellt.\nZu B: Fransen, gewebte Randverstärkungen und Randeinfassungen werden bei der Berechnung\nder Quadratmeterfläche von geknüpften Teppichen aus Wolle oder feinen Tierhaaren nicht berück-\nsichtigt. Die Quadratmeterfläche dieser Teppiche ist durch Vervielfältigung der mittleren Länge\nmit der mittleren Breite des geknüpften Teils zu errechnen.\nHierher gehören nicht: II.\na) Plüschteppiche (Tarifnr. 58.02).\nb) Tapisserien (Tarifnr. 58.03).\nc) Tischdecken (Tarifnr. 62.02).\nKelim, Sumak, Karamonie und ähnliche Teppiche, aueh fertiggestellt (usw.) 58.02\nI.\n(1) Hierher gehören auch Teppiche, die mit Band eingefaßt, abgefüttert, mit Fransen ver-\nsehen, zusammengesetzt oder in Rollen als Meterware zum Zwecke des späteren Zuschneidens in\nEinzelstücke aufgemacht sind.\n(2) Zum Unterschied von gewissen ähnlich hergestellten Geweben, z.B. Samt, Plüsch, Schlingen-\ngeweben und Chenillegeweben der Tarifnr. 58.04, weisen Teppiche eine gewisse Festigkeit, eine\ngröbere Art des Materials und eine größere Steifheit ihres Grundgewebes auf, das im allgemeinen\neine zusätzliche Kette, die sogenannte Füllkette, enthält.\n(1) Zu A: Kelim sind ripsartige Gewebe, in deren Kette farbige Schußgarne aus Wolle oder\nHaaren mit der Hand leinwandbindig eingearbeitet werden. Der Schuß geht nur innerhalb einer\ngewissen Anzahl von Kettfäden, dem Muster entsprechend, hin und her. An den Umkehrstellen\ndes Schußfadens entstehen deshalb zwischen den benachbarten Kettfäden Spalten, die entweder·\noffen bleiben oder vernäht werden. Die Musterung besteht in der Regel aus schräg oder in Zickzack-\nform angeordneten geometrischen Figur~n.\n(2) Karamanie sind Kelim aus der kleinasiatischen Stadt Karaman.\n(3) Sumak bestehen ~aus einem leinwandbindigen, starkfädigen Grundgewebe. Zwischen die\nGrundschüsse sind in der Schußrichtung fest gedrehte, farbige Wollgarne musterbildend so ein-\ngeschlungen, daß ein Musterfaden fortlaufend immer einen Kettfaden oder zwei Kettfäden um-\nschlingt. Bei manchen Sumakteppichen wird nach jedem Musterfaden, bei anderen jeweils nach\nzwei Musterfäden ein Grundschuß eingelegt. Auch diese Teppiche weisen meistens geometrische\nMuster auf.\n(4) Bei den Kelim und bei den Sumak hängen die Schußfadenenden auf der Rückseite meistens\nlose oder flotten bis zur nächsten Figur.\nZu B: Nadelflorteppiche sind Teppiche, Läufer und Vorlagen von samt- oder plüschartigem\nAussehen, bei denen die den Flor oder die Schlingen bildenden Fäden in ein fertiges Grundgewebe\nnachträglich in der ganzen Gewebebreite mit Hilfe von Nadeln maschinell eingezogen worden sind.\nDerartige Teppiche sind meist auf der Rückseite mit einem Kunststoff- oder Kautschukkleber\nappretiert, um den Büscheln oder Schlingen einen festen Halt im Grundgewebe zu geben.\n(1) Zu C gehören Florteppiche und ähnliche Teppiche, bei denen entweder· eine aus Schlingen\n(Flornoppen) gebildete Oberseite oder eine samtartige Flordecke aus aufrecht nebeneinander\nstehenden Polfäden (Faserbüschetn) das Grundgewebe völlig verdecken. Zu diesen Teppichen\n~~= . .\n1. Boucleteppiche, auch Haar-Brüssel, Kräusel- oder Friseteppiche genannt, mit nicht auf-\ngeschnittenen Schlingen, deren Fäden im allgemeinen aus Rindviehhaaren unter Zusatz von\ngrober Wolle gesponnen sind. Eine Art feiner Boucleteppiche sind die Brüsseler Teppiche\nmit Schlingen aus starker Wolle.","1980 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n(68.02) 2. Tournaiteppiche, auch Wiltonteppiche genannt, d. h. farbig gemusterte, mit der Jacquard-\nmaschine hergestellte Florteppiche mit glatter Flordecke aus aufgeschnittenen Schlingen.\nDie »durchgewebten« Tournaiteppiche lassen auf der Rückseite die Einbindestellen der Flor-\nnoppen erkennen. Dadurch wird das Muster, ähnlich wie bei den geknüpften Teppichen,\nauf der Rückseite deutlich sichtbar.\n3. Tapestryteppiche. Sie haben, je nachdem, ob die Schlingen unaufgeschnitten oder aufge-\nschnitten sind, das Aussehen von Brüsseler Teppichen oder von Tournaiteppichen. Sie sind\njedoch nicht wie diese mit der Jacquardmaschine gewebt. Ihre Musterung entsteht durch das\nVerweben ·bedruckter Polfäden. Florteppiche dieser Art zeigen deshalb verschwommene Mu-\nsterränder.\n4. Royal-Axminsterteppiche. Sie sind eine Art der Florteppiche und zugleich eine Nachahmung\nder Knüpfteppiche; die Florfäden sind jedoch nicht um die Kettfäden geknüpft, sondern als\nU-förmige Henkel um die Schußfäden gelegt und werden von einer Füllkette festgehalten.\n5. Axminster- oder Chenilleteppiche, d. h. Schußflorteppiche, bei denen die Gewebeoberfläche aus\nChenille besteht. Die Chenillebänder werden mit Hilfe einer feinen Bindekette auf ein Grund-\ngewebe aufgewebt. Sogenannte Wollperser und Juteperser sind billige Teppiche, die unter Ver-\nwendung von Rundchenille als Florschuß und von groben Garnen als Grundschuß hergestellt\nsind. Axminster- oder Chenilleteppiche sind nicht nach Art der Samt- und Plüschgewebe her-\ngestellt; sie rechnen gleichwohl zu den Florteppichen, weil di~ eingewebte Chenille ihnen eine\nflorartige Oberfläche verleiht. Bestehen diese Teppiche aus zwei oder mehr Spinnstoffen, so\nbleiben zwar bei der Tarifierung die Fäden, auf die der Flor aufgebracht worden ist, außer Be-\ntracht, die Garne jedoch, aus denen das Grundgewebe besteht, werden bei der Tarifierung mit-\nberücksichtigt. •\n(2) Zu C gehören auch:\n1. Glatte gewebte Teppiche, Läufer unbe (usw.) 58.04\nI.\n(1) Samt ist ein Gewebe, dessen Oberfläche ganz oder zum Teil mit einem kurzen, dichten Faserflor\nbedeckt ist. Der Flor besteht aus Fadenstückchen, die von den Kettfäden oder den Schußfäden des\nGrundgewebes festgehalten werden. Die Fadenstückchen sind Teile besonderer Kettfäden (Florkette)\noder besonderer Schußfäden (Florschuß), die in das Grundgewebe, jedoch unabhängig von diesem,\neingewebt sind.\n(2) Kettsamt entsteht entweder auf Rutenstühlen oder auf Doppelflorgewebestühlen. Bei der Her-\nstellung auf Rutenstühlen wird die besondere Florkette während des Webens über Metalleisten\n(Ruten) geführt, die in der Schußrichtung eingelegt werden. Die Florkette des Rutensamts bildet\ndeshalb beim Einweben zunächst Schlingen, die entweder während des Webens oder danach aufge-\nschnitten werden. Auf diese Weise entsteht der geschnittene Samt. Werden die Schlingen nicht auf-\ngeschnitten, so erhält man den gezogenen Samt (Kräuselsamt, velours boucle, velours frise, velours\ne~ingle). Kettsamt kann auch in musterbildender Weise teils aufgeschnitten, teils unaufgeschnitten\nsem.\n(3) Auf Doppelflorgewebestühlen entstehen gleichzeitig zwei Samtgewebe aus zwei übereinander\nangeordneten Grundgeweben mit je eigener Kette und eigenem Schuß, in die beim Weben eine ge-\nmeinsame Florkette wechselweise eingebunden wird. Durch Zerschneiden des Florkettsystems erhält\nman zwei einfache Samtgewebe mit Flordecke.\n(4) Schußsamt hat einen Florschuß, der auf der Oberseite stark flottet. Die Flottungen, die in\nRichtung der Kette Schläuche bilden, werden nnch dem Wehen aufgeschnitten, gesengt und ge-\nschoren und bilden nach anschließendem Bürsten den Flor. Streifensamt und Rippensamt oder Kord\nsind besondere Arten von Schußsamt.\n(5) Die vorstehenden Absätze gelten sinngemäß auch für Plüsch. Plüsch ist ein Samtgewebe mit\nlängerem Flor. Buntgemusterter Möbelplüsch wird allgemein l\\fokett genannt.\n(6) Gewebe der in Vorschrift 7 a Absatz 2 genannten Art sind z. B. leichte Kleiderstoffe aus Seide\noder Kunstseide mit Samteffekten. Die Grundgewebe dieser Stoffe haben durch die Art des verwen-\ndeten Spinnstoffes oder durch ihre Farbe und dergleichen einen mitbestimmenden Einfluß auf die\nGesamtwirkung.\n(7) Hierher gehören auch Samt- und Plüschgewebe, die Nachahmungen von Pelzwerk sind, z.B.\n»Astrachen-«, » Karakul- «, ,,-Sealskin-Plüsche« und Nachahmungen von Leopardenfe 11.\n(8) Neben gezogenem Samt und Plüsch gehören hierher andere Schlingengewebe. Beim Herstellen\ndieser Gewebe werden die Schlingen nicht unter Vcrwendung von Ruten (wie bei vielen Kettsamten\nund Kettplüschen), sondern mit Hilfe einer zusätzlichen, sehr lockeren Kette hergestellt, aus der die\nSchlingen beim Ansch1agen des Schußfadens gebildet werden. Die Vorschrift 7 a über die Nichtbe-\nrücksichtigung des Grundgewebes bei der Tarifierung von Samt und Plüsch findet auf Schlingen-\n• gewebe keine Anwendung.\n(9) Chenillegewebe sind äußerlich dem Samt ähnliche Gewebe aus Kette und Schuß, die in der\nRchußrichtung als besondere Fäden oder als eigentliche Schußfäden Chenillegarne enthalten.\nChenillegewebe haben auf beiden Seiten eine florartige Oberfläche. Chenillefäden können auch nur\nin einen Teil des Gewebes musterbildend eingearbeitet sein.\nZu Bund F: Aufgeschnittener Samt und aufgeschnittener Plüsch aus Kunstseide lassen sich von\ngleichartigen Geweben aus Zellwolle bei Prüfung mit der Lupe unterscheiden. Florbüschel aus Kunst-\nseide bestehen aus gleich langen Fasern von der Länge des Büschels. Florbüschel aus Zellwolle ent-\nhalten auch Fasern, die kürzer sind als das Büschel.\nZu E: Ob der Flor aus der Kette oder aus dem Schuß gebildet ist, läßt sich durch Ausziehen von\nKett- und Schußfäden feststellen. Beim Schußsamt hängen die Florbüschel an den ausgezogenen\nKettfäden, beim Kettsamt an den ausgezogenen Schußfäden. Das gleiche gilt für Plüsch. Bestehen\nZweifel, z. B. bei Geweben ohne Webekante, so sind Sachverständige zu hören.\nHierher gehören nicht: II.\na) Nachahmungen von Pelzwerk aus Spinnstoffen, anders als durch Weben (z.B. durch Kleben\noder Nähen) hergestellt (Tarifnr. 43.04).\nb) Nachahmungen von Samt, Plüsch und Schlingengeweben, z.B. Gewebe mit einem zu kleinen\nLocken oder Knötchen zusammengeschobenen Rauhflor (Ratine), Gewebe mit dichtem,\nlockigem Flor, der durch Aufrauhen eines besonderen Schusses entstanden ist (Floconne),","1982 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n(58.04) Gewebe, bei denen der besondere Schuß nach dem Aufrauhen zu gereihten Wellen zusammen-\ngeschoben ist (Welline) sowie Gewebe, deren Aussehen auf der Verwendung von Noppen-\ngarnen (Phantasiegarnen) oder auf einer besonderen. Behandlung der Oberseite durch ein-\nfaches Rauhen, Beflocken usw. beruht (im al1gemeinen Kapitel 50 bis 57).\nc) Nicht aufgeschnittener Schußamt (Kapitel 50 bis 57).\nd) Plüschteppiche und ähnliche mit Schlingen versehene Teppiche (Tarifnr. 58.02).\ne) Bänder aus Geweben der Tarifnr. 58.04 (Tarifnr. 58.05).\nf) Samt und Plüsch, gewirkt (Tarifnr. 60.01 oder 60.06).\n58.05 Bänder und sehußlose Bänder aus parallel gelegten und geklebten Garnen (usw.)\nI.\n(1) Zu A: Bänder mit unechten Webekanten sind Gewebestreifen, die durch Zerschneiden von\nGeweben mit Kette und Schuß in der Kettrichtung oder in diagonaler Richtung entstanden sind\n(Schnittbänder) und deren Ränder gegen Ausriefeln anders als durch echte Webekanten oder\nbloßes Bördeln (Falzen) gesichert sind.\n(2) Unechte gewebte Webekanten werden von den Randkettfäden der geschnittenen Gewebe-\nstreifen gebildet. Diese Kettfäden binden die Schußfäden meist in Dreherbindung fest ein (so-\ngenannte Patentkanten). Als unechte Webekanten gelten auch einfache Säume sowie durch Ver-\nkleben der Ränder mit Leim oder durch Verschmelzen der Längsseiten' von Schnittbändern aus\nkünstlichen oder synthetischen Spinnstoffen hervorgerufene Randbefestigungen.\n(3) Schrägbänder mit gefalzten Rändern sind Gewebstreifen, die in schräger Richtung aus\nGeweben_ mit Kette und Schuß herausgeschnitten sind und deren Ränder zur Verhinderung des\nAusriefelns gebördelt (gefalzt) sind. Schrägbänder haben deshalb weder echte noch unechte Webe-\nkanten. Andere aus Geweben mit Kette und Schuß geschnittene Streifen, weder mit echten noch\nmit unechten Webekanten, gehören nicht hierher.\n(4) Gewebestreifen, die durch nachträgliches Aneinanderfügen der Längsseiten (z. B. mit Kleb-\nstoff) schlauchartig hergerichtet worden sind, gelten nicht als Schlauchgewebe im Sinne der Vor-\nschrift 3c. Sie gehören deshalb auch dann nicht hierher, wenn sie in flachgedrücktem Zustand\nnicht breiter sind als 30 cm.\n(5) Hierher gehören auch Gurtbänder sowie nach Art der gewebten Bänder hergestellte Borten.\nAls Gurtbänder bezeichnet man besonders dicke und widerstandsfähige Bänder, meistens aus\nBaumwolle, Flachs, Hanf oder Jute. Sie werden z.B. in der Sattlerei, Geschirrmacherei, zum\nHerstellen von Treibriemen, Gürteln, Gewehrriemen und Koppelriemen sowie zu Sesselgurten\nverwendet.\n(6) Moirieren, Gaufrieren, Bedrucken, Bemalen usw. bleiben auf die Tarifierung von Bändern\nohne Einfluß.\nZu A-1: Samt- oder plüschähnliche Bänder sind Bänder, die Chenille enthalten oder die nach\nArt der Schlingengewebe hergestellt sind.\nZu B: Schußlose Bänder (.bolducs) sind bandartige Erzeugnisse von geringer Breite (im all-\ngemeinen von einigen Millimetern bis zu einem Zentimeter); sie werden aus parallel gelegten\nSpinnstoffgarnen oder Spinnstoffen durch Aneinanderkleben hergestellt. Bedrucken bleibt auf\ndie Tarifierung ohne Einfluß.\nHierher gehören nicht: II.\na) Etiketten, Abzeichen und ähnliche Waren, als Meterware (Tarifnr. 58.06).\nb) Geflochtene Bänder, Litzen und Borten, sowie gewebte Bänder und Gurtbänder, mit ange-\nwehten Fransen an den Längsseiten (Tarifnr. 58.07).\nc) Bandspitzen (Tarifnr. 58.09).\nd) Bestickte Bänder (Tarifnr. 5_8.10).\ne) Bänder, auf denen Haken, Ösen oder Druckknöpfe aus unedlen Metallen in Abständen an-\ngebracht sind, wenn die Bänder im Verhältnis dazu von untergeordneter Bedeutung sind\n(Tarifnr. 83.09 oder 98.01 ).\nf) Reißverschlüsse (Tarifnr. 98.02).\ng) Mit Tinte oder Farbe getränkte Farbbänder (Tarifnr. 98.08).\n58.06 Etiketten, Abzeichen und ähnliche \\\\Taren, gewebt, nicht bestickt (usw.)\nI.\n(1) Etiketten dienen zum Kennzeichnen von Waren, z. B. von Kleidungsstücken, Schuhen,\nKopfbedeckungen, Haushaltswäsche, Matratzen oder Spielzeug. Es handelt sich hier um die\ngebräuchlichen gewebten Etiketten mit Aufschriften oder Motiven. Handelsetiketten geben z. B.\ndie Marke, den Firmennamen oder ein besonderes Zeichen des Herstellers oder die Art des Spinn-\nstoffes an, aus dem die Ware besteht (z.B. »Seide«, »Kunstseide«); Etiketten, die Einzelpersonen\nzur Kennzeichnung der ihnen gehörenden Gegenstände verwenden, weisen Initialen, eine umrahmte\nStelle für spätere handschriftliche Kennzeichnung oder ganz einfach nur Zahlen auf.","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 !983\nErläuterungen zu\n(58.06)\n(2) Gewebte Abzeichen (z.B. Sportabzeichen, militärische Abzeichen, landsmannschaftliche Ab-\nzeichen), Wappen, Bänder (z.B. mit Namen von Jugendorganisationen oder Schiffen) und ähnliche\nWaren werden außen auf Kleidungsstücke oder Mützen aufgenäht. Aufschriften oder andere\nKennzeichen werden im allgemeinen durch Lancieren oder Broschieren eingewebt oder aufgedruckt.\nHierher gehören nicht: II.\na) Etiketten, Abzeichen und ähnliche Waren, mit Stickarbeit versehen (Tarifnr. 58.10). ·\nb) Etiketten, Abzeichen und ähnliche Waren, anders als durch bloßes Zuschneiden zu Einzel-\nstücken von beliebiger Form fertiggestellt (Tarifnr. 61.11 oder 62.05).\nChenillegarne; Gimpen (usw.) 58.07\n1.\n(1) Zu A: Chenillegarne, auch »Chenille« genannt, sind Garne mit abstehendem Faserflor.\nSie bestehen aus zwei oder mehr zusammengezwirnten Spinnstoffgarnen, zwischen denen aufrecht-\nstehende kurze Stücke von Spinnstoffgarnen eingeschlossen sind.\n(2) Gimpen sind in meist engen, zuweilen auch in weiten Windungen mit Deckfäden spiralartig\numwickelte Garne, Garnbündel oder Vorgarne aus S.pinnstoffen. Durch diese Art der Vereinigung\nder sogenannten Seele mit den Deckfäden unterscheiden sich die Gimpen von den gezwirnten\nGarnen der Kapitel 50 bis 57. Die Seele der Gimpen besteht im allgemeinen aus einem Garn aus\nBaumwolle, Flachs oder Hanf, während die Deckfäden z.B.· aus Seide, künstlichen oder syn-\nthetischen Spinnstoffen, merzerisierter Baumwolle oder Papierstreifen bestehen. Garne, die mit\nBändchen aus künstlicher oder synthetischer Spinnmasse umsponnen sind, gehören hierher, wenn\ndie Bändchen nicht breiter sind als 5 mm.\n(3) Hierher gehören Erzeugnisse, die durch Umspinnen einer Seele aus Spinnstoffen mit Garnen\nder Tarifnr. 52.01 hergestellt sind, und Erzeugnisse, die nicht durch Zwirnen, sondern durch ein\nandersartiges Verbinden von zwei oder mehr Garnen der Tarifnr. 52.01 hergestellt sind.\n(4) Gimpen mit einer Seele aus anderen Stoffen als Spinnstoffen, z.B. aus feinem Metalldraht,\ngehören hierher, wenn sie den Charakter einer Spinnstoffware haben.\n(1) Zu B: Geflechte im Sinne der Tarifnr. 58.07 werden durch ein in der Arbeitsrichtung fort-\nschreitendes Verschränken (Kreuzen) von Garnen,auch von Monofilen oder Streifen des Kapitels 51,\nhergestellt.\n(2) In einfachen Flachgeflechten (Litzen oder Tressen) verlaufen die Flechtelemente diagonal\ninnerhalb des Geflechts von einer Warenkante zur anderen. In den Rundgeflechten (Kordeln,\nSchnüren oder Schlauchgeflechten) verlaufen die Flechtelemente spiralenartig. Geflechte enthalten\nzuweilen neben den eigentlichen Flechtelementen weitere Garne zur Randverstärkung oder Muster-\nbildung.\n(3) Zu B gehören:\n1. Posamentenschnüre, d. h. schnurartig fest zusammengedrehte stärkere Garne, die oft nach Art\nder Gimpen umsponnen sind. Der Kern dieser gimpenartigen Garne wird durch ein Bündel von\nGarnen oder Vorgarnen gebildet, das während des Umspinnens in sich gedreht wird. Als Deck-\nfäden dienen oft bereits fertige Gimpen, z.B. :Metallgimpen. Hierher gehören auch Erzeugnisse,\ndie durch Zusammendrehen mehrerer Einzelschnüre hergestellt sind.\n2. Gewebte Bänder, die an ihren Längsseiten mit angewehten Schlingen oder Fransen versehen\nsind. An den Längsseit~n der Bänder angewehte Schlingen stehen mehr oder weniger dicht\naneinander und können von unterschiedlicher Länge sein. Aufgeschnittene Schlingen bilden\nFransen, deren Fadenenden miteinander verknüpft und zusätzlich z.B. mit Troddeln, Quasten\nversehen sein können.\n3. Andere zum Verzieren von Kleidern oder Gegenständen zur Innenausstattung dienende Waren\nvon unbestimmter Länge, auch wenn sie aus mehreren Stücken bestehen, die durch Näharbeit\noder anders zusammengehalten werden.\n(4) Bei den zu B gehörenden Waren ist es auf die Tarifierung ohne Einfluß, wenn sie mit Zutaten\n(z. B. Haken, Ösen, Klammern, Ringen) versehen sind, die den Charakter der Erzeugnisse als Posa-\nmentierwaren nicht beeinträchtigen. Dies gilt auch für aufgebrachte Flitter, Perlen oder ähnliche\nZutaten, sofern diese nicht Applikationen im Sinne der Erläuterungen I zu B (4) zu 58.10 si_nd.\nZu C: Quasten, Troddeln, Oliven, Nüsse und ähnliche Erzeugnisse sind im Gegensatz zu den unter\nA und B aufgeführten Waren keine Meterwaren, sondern selbständige gebrauchsfertige Waren. Das\nVorhandensein einer Schnur zum Befestigen ist ohne Einfluß auf die Tarifierung.\nHierher gehören nicht: II.\na) Garne, mit mehr als 5 mm breiten Bändchen aus Kunststoffen umsponnen (Kapitel 39).\nb) Metallgimpen, durch Uinspinnen einer Seele aus Spinnstoffen mit einem Metallfaden (Draht)\noder einem Metallstreifen ,(Lahn) hergestellt, durch Zwirnen- von Metallgimpen miteinander\nhergestellter Garne (Tarifnr. 52.01).","1984 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n(08.07) c) Gimpen mit einer Seele aus Kautschuk (Tarifnr. 40.07), umsponnene Garne aus Roßhaar\n(Tarifnr. 53.09 oder 53.10).\nd) Häkelgalonwaren (Kapitel 60).\ne) Zierschleifen, Rosetten oder ähnliche Posamentierwaren (Tarifnr. 61.08 oder 62.05).\nf) Rockschnüre, Schulterstücke, Schulterschnüre (Tarifnr. 61.11 ).\ng) Schnürsenkel, Korsettbände_r oder ähnliche Waren, deren Enden z. B. mit Metallspitzen ver-\nsehen sind, Degenquasten (Tarifnr. 62.05).\nh) Metalldraht, mit Spinnstoffen überzogen, insbesondere mit Spinnstoffgarnen umsponnener oder\numflochtener Draht, sofern die Spinnstoffumhüllung in ihrer Bedeutung für den Verwendungs-\nzweck hinter den Metalldraht zurücktritt und nur eine Zutat darstellt, z. B. derartiger Stahl-\ndraht zum Herstellen von Hutgestellen, von Stengeln für künstliche Blumen oder von Haar-\nwicklern (Tarifnr. 73.14).\ni) Isolierte Drähte für die Elektrotechnik (Tarifnr. 85.23).\nk) Knöpfe aller Art, mit Spinnstoffen überzogen (Tarifnr. 98.01 ).\n58.08 Tülle und geknüpfte Netzstoffe, ungemustert\n1.\n(1) Hierher gehören die auf Tüllmaschinen oder Bobinetgardinen:trnlschinen hergestellten Er-\nzeugnisse, soweit sie im Sinne der Vorschrift 5 b zu Abschnitt XI als ungemustert gelten. Man unter-\nscheidet je nach der Form der Zellen insbesondere folgende drei Arten:\n1. Gewöhnlicher glatter Tüll (sogenannter Wabentüll) mit Zellen von der Form eines regelmäßigen,\nauch länglichen oder abgerundeten Sechsecks. Er besteht aus einem Kettfadensystem und\neinem Schußfadensystem mit zwei Schußfadengruppen. Diese Schußfäden (Bobin-Bindefäden)\nverlaufen unter Umzwirnung der Kettfäden schräg von einer Kante des Gewebes zur anderen,\nund zwar in gleicher Zahl von links oben nach rechts unten und von rechts oben nach links\nunten und bilden mit den Kettfäden, zwischen denen sie sich kreuzen, offene Zellen. Eine andere\n• Tüllart mit sechseckigen Zellen ist der zweifädige Mechelner Tüll (Malines-Tüll). Hier wandern\ndie Bindefäden in der Längsrichtung des Gewebes immer nur zwischen zwei Kettfäden hin und\nher, die sie mehrmals umzwirnen und mit denen sie dadurch die Zellen bilden.\n2. Twisttüll mit rhombischen Zellen.\n3. Gittertüll (Filettüll) mit annähernd quadratischen oder rechteckigen Zellen.\n(2) Beim gewebten Tüll lassen sich zum Unterschied vom gewirkten Tüll (Kapitel 60), die nach\nbeiden Diagonalen verlaufenden Schußfäden durch Herausziehen der Kettfäden bloßlegen.\n(3) Hierher gehören auch ungemusterte Erzeugnisse der Phily-Maschine. Sie bestehen aus Kette\nund Schuß, die sich rechtwinkelig kreuzen. Die Schußfäden umschlingen jedoch die Kettfäden,\nwodurch die Erzeugnisse ein der Maschenware (Kapitel 60) ähnliches Aussehen erhalten.\n(4) Geknüpfte Netzstoffe sind maschinen- oder handgefertigte Flächengebilde aus Spinnstoff-\ngarnen mit regelmäßigen quadratischen oder rhombischen offenen Zellen, an deren vier Ecken die\nFäden geknotet sind. Die Fäden lassen sich infolgedessen aus dem Gewebe nicht herausziehen.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Gewebe mit Dreherbindung (im allgemeinen Kapitel 50 bis 57).\nb) Tülle, Bobinetgardinenstoffe und geknüpfte Netzstoffe, gemustert (Tarifnr. 58.09).\nc) Gummielastische Tülle (Tarifnr. 59.13).\nd) Gewirkte Tülle (Kapitel 60).\ne) Sportnetze (Tarifnr. 97.06).\nf) Handnetze zum Landen von Fischen (Tarifnr. 97.07).\n58.09 Tülle, geknüpfte Xetzstoffe und Bobinetgardinenstoffe, gemustert.; Spitzen (usw.)\n1.\n(1) Hierher gehören Maschinenspitzen und handgefertigte Spitzen als:\n1. Meterwaren von größerer Breite (Spitzenstoffe).\n2. Bänder von unbestimmter Länge (z. B. Einsatzspitzen, Spitzenkanten).\n3. l\\fotive, d. h. unselbständige Gegenstände von beliebiger Gestalt, dazu bestimmt, z. B. in\nUnterwäsche, Blusen oder andere Kleidungsstücke, Taschentücher, Tischtücher, auch in\nTischdecken oder andere Gegendtände zur Innenausstattung eingesetzt oder darauf aufgesetzt .;\nzu werden.\n(2) In diesen Formen können Spitzen entweder in einem Stück unmittelbar oder durch Zuschneiden\naus einem Spitzenstoff oder durch Vereinigen mehrerer Einzelstücke (z. B. Teneriffa-Arbeiten) her-\ngestellt sein. :","Nr. 39.-Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 1985\nErläuterungen zu\n(68.09)\n(3) Spitzen sind aus Fäden gefertigte undichte Flächengebilde, deren Fäden sich in einer für die\njeweils angewandte Technik charakteristischen Weise durch Verflechten, Verzwirnen oder Um-\nschlingen unmittelbar zu eineltl netzartigen Grund oder zu den mannigfaltigsten Mustern so ver-\neinigen, daß die Bindungen unverschiebbar sind. Der bei manchen Spitzenarten die einzelnen Orna-\nmente umgebende Grund (z. B. Tüllgrund) oder die sie verbindenden Stege (Speichen) entstehen mit\nden Ornamenten in einem Arbeitsgang.\n(1) Zu A: Tülle, geknüpfte Netzstoffe und Bobinetgardinenstoffe, gemustert, sind durch folgende\n1\\lerkmale gekennzeichnet: · ·\n1. Die Gewebefläche weist nicht nur eine einzige Art regelmäßiger Zellen von gleicher Form und\nGröße auf,· oder\n2. einige Zellen sind gefüllt, z. B. durch eingesteckte Chenilletupfen oder eingewebte Muster, z. B.\nPunkte (Punkttüll), Kreuze, Phantasiefiguren, oder\n3. auf der Gewebefläche sind durch Kleben oder im Flockdruckverfahren ohne Näh- oder Stick-\narbeit Tupfen, Flitter, Chenillestückchen oder figürliche Ornamente aufgebracht.\n(2) Hierzu gehören auch gemusterte Erzeugnisse der Phily-Maschine.\n(3) Bobinetgardinenstoffe bestehen aus mindestens drei Fadensystemen, nämlich aus den parallel\nlaufenden Kettfäden, aus den Musterfäden und den Bindefäden. Die Musterfäden laufen im ständigen\nWechsel zwischen zwei oder mehr Kettfäden, in der Arbeitsrichtung weite und enge Zellen bildend,\nhin und her. Jeder Bindefaden umzwirnt einen Kettfaden, wobei er gleichzeitig den Kettfaden und\neinen Musterfaden an ihren Berührungsstellen aneinander bindet.\n(4) Maschinenspitzen sind Nachbildungen handgearbeiteter Spitzen mit einer besonders großen\nRegelmäßigkeit des Grundes und der Muster.\nZu B gehören:\n1. Häkelspitzen. Sie sind mit Hilfe einer Häkelnadel frei gearbeitet. Das Wesen dieser Spitzen-\narbeit besteht in der fortlaufenden Bildung von ineinanderhängenden Schlingen.\n2. Nadelspitzen. Sie sind über einem Blatt Papier oder Pergament, das eine Zeichnung trägt,\ngenäht. Zu den Nadelspitzen gehören z.B. Point d'Alen~on, Point d'Argentan, Point\nde Venise.\n3. Klöppelspitzen. Sie sind durch Verflechten und Verzwirnen von Fäden, die auf sogenannte\nKlöppel (spindelförmige Höl1er) aufgewickelt sind, hergestellt. Die Fäden sind niemals\nverknotet. Zu den Knöppelspitzen gehören Torchon-, Valenciennes-, Chantilly-, Mechelner,\nBriigger-, Puy-, Duchesse-Spitzen.\n4. Teneriffaspitzen. Sie sind nach Art der Nadelspitzen über einer drehbaren Spindel oder über\neinem Pappstern gearbeitet. Die einzelnen sonnenartigen Motive sind fl.ächenartig aneinander\ngesetzt.\n5. Bändchenspitzen (Point lace). Sie sind Kombinationsspitzen, die aus gewebten Bändchen\nmit Hilfe von Nadelarbeit (Speichen, Ziergrundnetze) zu spitzenartigen Gebilden zusammen-\ngesetzt sind. Eine wertvollere Bändchenarbeit entsteht durch das Einsetzen echter Nadel-\noder Klöppelmotive.\n6. Frivolitäten (Occhi- oder Schiffchenspitzen). Sie sind eine spitzenartige Handarbeit, die mit\nHilfe von sogenannten Schiffchen (einer Weiterbildung der Filetnadel) aus Schlingen und\nKnoten gebildet ist. Die Musterfiguren zeigen vielfach kleine Randschleifen (Pikots). Die\nMuster entstehen durch Aneinanderreihen der bogen- oder ringförmigen Elemente.\n7. Macramespitzen. Sie sind aus Garnen geknüpft (geknotet) und stellen eine Weiterentwicklung\nder Franse dar.\nHierher gehören nicht: II.\na) Dre~ergewebe (Tarifnr. 33.07).\nb) Tülle, geknüpfte Netzstoffe und Bobinetgardinenstoffe, ungemustert (Tarifnr ..58.08).\nc) Tülle, geknüpfte Netzstoffe, Bobinetgardinenstoffe und Spitzen, bestickt, sogenannte Xtz-\n(Luft-) spitzen und sogenannte Spachtelspitzen sowie Tülle, geknüpfte Netzstoffe und Bobinet-\ngardinenstoffe mit nachträglich eingezogenen oder eingestopften Fäden (Durchzugarbeit und\n8topfarbeit), z. B. sogenannter Tülldurchzug, Florentiner Tüll und sogenannter Stopffilet\n(Tarifnr. 58.10).\nS.10).\ne) Fußbodenbelag aus einem Grund aus Filz mit aufgetragener Deckschicht aus beliebigen Stoffen,\nauch zugeschnitten (Tarifnr. 59.10).\nf) Filze, mit Kautschuk, Leder oder anderen Stoffen einfach oder mehrfach geschichtet, wie sie\nzum Herstellen von Kratzengarnituren verwendet werden, und ähnliche Erzeugnisse zu\nanderen technischen Zwecken sowie Dichtungen, Unterlegscheiben, Polierfilze in Form von\nRundscheiben, Walzenbelägen oder Kissen und andere Gegenstände des techniRchen Bedarfs\n(Tarifnr. 59.17).\ng) Bekleidung und Bekleidungszubehör (Kapitel 61).\nh) Schuhe, Garnaschen und ähnliche Waren, Teile davon, Einlegesohlen (Kapitel 64).\ni) Hutstumpen, Hutplatten, Bandeaux, Hüte und andere Kopfbedeckungen (Kapitel 65).\nk) Künstliche Blumen, Blätter und Früchte, Teile davon und Waren daraus (Tarifnr. 67.02).\nl) Bauplatten aus mehreren vollkommen von Asphalt umgebenen Spinnstofflagen (Tarifnr. 68.08).\nm) Orthopädische Apparate, andere orthopädische Vorrichtunger.. und Prothesen (Tarifnr. 90.19).\nn) Patronenpfropfen (Tarifnr. 93.07).\no) Spielzeug, Scherzartikel (Kapitel 97).\np) Stempelkissen (Tarifnr. 98.08).\n59.03 Vliesfollen und \\\\Taren daraus, aul'h getränkt od.-r ht-slrif•ht-n\nI.\n(1) Vliesfolien (nicht gewebte Vliese) sind textile Flächengebilde, die durch Übereinanderlegen\nvon Krempelfl.oren odel' durch ein aerodynamisches Wirbelverfahren oder auch durch andere Ver-\nfahren, jedoch nicht durch Verfilzen, meist aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern gewon-\nnen sind. Die innerhalb der Vliesfolien ausgerichteten oder durcheinander liegenden Fasern sind\nmeist durch Kautschuk- oder Kunststofflösungen oder durch Beimischung von thermoplastischen\nBindefasern zum Fasergut und dessen Erwärmung unter Druck (sogenannte Aktivierung) zu\nVliesen verfestigt worden.\n(2) Hierher gehören Vliesfolien, als Meterware oder in Längen geschnitten, und Waren daraus,\nz.B. Vorhänge, Tischdecken, Tischtücher, Handtücher, Putztücher, Teebeutel, Etiketten, Klebe-\nstreifen.\n(3) Vliesfolien und Waren daraus können gefärbt, bedruckt, getränkt oder bestrichen sein. Vlies-\nfolien, die mit Kautschuk getränkt oder überzogen sind oder Kautschuk als Bindemittel enthalten,\nsowie aus solchen Vliesfolien hergestellte Waren gehören nur dann hierher, wenn der Anteil an\nSpinnstoffen mehr als 50 Hundertteile des Gesamtgewichts beträgt.\nHierher gehören nicht: II.\na) Stickereien auf Vliesfolien, als Meterware oder als Motiv (Tarifnr. 58.10).\nb) Gegenstände des technischen Bedarfs, z. B. Beutel für Staubsauger, Filterbeutel für Ölfilter\n(Tarifnr. 59.17).\nc) Bekleidung und Bekleidungszubehör (Kapitel 61).\nd) Schuhe, Einlegesohlen (Kapitel 64). t.\ne) Kopfbedeckungen (Kapitel 65).\nf) Künstliche Blumen (Tarifnr. 67.02).\ng) Bandmaße (Tarifnr. 90.16).\nh) Spielzeug, Scherzartikel (Kapitel 97). •-·","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 1989\nErläuterungen zu\nBindfäden, s„n.- und Tau.-, aueh nefloehten\nI.\n(1) Binlze aus \\Varf\"n d.-r Tarirnr. :i9.04, in St.üekf\"n, als llt>tf\"rware (usw.)\nI.\n(1) Netze sind weitmaschige Erzeugnisse mit abgeknoteten Zellen.\n(2) Abgepaßte Netze haben unmittelbar bei der Herstellung ihre endgültige Form Nhalten oder\nsind insbesondere durch Zuschneiden aus einer Meterware oder Zusammenfügen mehrerer Teile\n•\nfertiggestellt. Handgriffe, Ringe, Bleikugeln, Schwimmer, Zugschniire oder andere Zutaten bleiben\nohne Einfluß auf die Tarifierung.\n(3) Hierher gehören Fischernetze, Tarnnetze, Absperrnetze, Ballonnetze, Netze für Theater-.\ndekorationen, Einkaufsnetze, Tragenetze für Spielbälle, Kleiderschutznetze für Fahrräder, Hänge-\nmatten; abgepaßte Fischernetze aus Garnen der Kapitel 50 bis 57, auch mit Bleikugeln, Schwim-\nmern, Zugschnüren oder anderen Zutaten; alle diese auch imprägniert.\nHierher gehören nicht: II.\na) Netze aus Garnen· der Kapitel 50 bis 57, ausgenommen abgepaßte Fischernetze.\nb) Nachahmungen von Netzen, durch Häkeln hergestellt (im allgemeinen Kapitel 60).\nc) Haarnetze (Tarifnr. 65.05).\nd) Netze zu Sportzwecken (z.B. Fußballtornetze, Tennisnetze), Handnetze ·zum Landen von\nFischen (Kapitel 97).\nAndere nraren aus Garnen, Bindfädt>n, Seilen odf\"r Taut\"n (usw.) 59.06\nI.\nHierher gehören Garne, Bindfäden, Seile oder Taue in Längen geschnitten, die an einem Ende\noder an beiden Enden mit Schlaufen oder mit Einfassungen aus Metall, Haken, Ringen oder anderen\nZutaten versehen sind, Verladeschlingen, Wäscheleinen, Schiffsfender, Faßfender, Strickleitern.\nHierher gehören nicht: II.\na) Sattlerwaren (z. B. Zaumzeug, Zügel, Halfter, Zugtaue) (Tarifnr. 42.01).\nb) J acquardlitzen und andere Gegenstände des technischen Bedarfs (Tarifnr. 59.17).\nc) Geflochtene Schuhbänder (Tarifnr. 62.05).\nd) Schuhsohlen (Tarifnr. 64.05).\ne) Sportgeräte (Kapitel 97).","1990 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n59.07 Gewebe, mit Leim oder stärkl'haltigen Zurif'htestoffen bestriehen (usw.)\nI.\n(1) Hierher gehören Gewebe, meistens in Leinwandbindung (z.B. Perkalin, Kaliko), im all-\ngemeinen aus pflanzlichen, künstlichen oder synthetischen Spinnstoffen; die Gewebe sind stark\nmit Leim oder stärkehaltigen Stoffen bestrichen. Sie können roh, gebleicht, gefärbt oder be.druckt\nsein und eine glatte, gaufrierte, genarbte oder in anderer Weise bearbeitete Oberfläche aufweisen.\n(2) Pausleinwand ist ein durchsichtiges oder durch.scheinendes ~ewebe, z.B. aus Kunstseide,\nFlachs oder Baumwolle, mit farblosem oder schwach gefärbtem Überzug aus einer Lösung von\nHarz oder ähnlichen Stoffen. Pausleinwand hat eine sehr glatte Oberfläche.\n(3) Präpa_rierte Maileinwand ist ein Gewebe, z.B. aus Flachs, Baumwolle, Zellwolle oder Hanf,\nmit einem Überzug aus mehreren Schichten eines Gemisches von Leinölfirnis, Sikkativ und rohem\nLeinöl, auc~. gemischt mit anderen Stofff>n, z. B. Zinkweiß oder Gips, oder. mit einem in Wasser\nunlöslichen Uberzug von Leim mit Kreide oder Gips. Hierher gehört auch auf Rahmen gespannte\noder z.B. auf Pappe aufgezogene präparierte Maileinwand.\n(4) Bougram und ähnliche Erzeugnisse von der Art, wie sie in der Hutmacherei, z.B. bei der Her-\nstellung von Hutgestellen, verwendet werden, sind meistens leinwandbindige Gewebe, die durch\neine starke Appretur, vorwiegend auf der Grundlage von Leim oder stärkehaltigen Stoffen unter\nZusatz von Kaolin, steif gemacht sind.\nII.\nHier her geh Öre n nicht Gewebe, mit Zellulosederirnteu oder anderen Kunststoffen bestrichf'n\n(Tarifnr. 59.08).\n59.08 Gewebe, mit Zellulosederh·aten oder anderen Kunststoffen getränkt (usw.)\nI.\n(1) Hierher gehören z.B. Bakelitgewebe.\n(2) Für die Tarifierung der bestrichenen Gewebe ist es belanglos, auf welche Weise der Überzug\nzustande gekommen ist, z. B. durch Aufstreichen einer flüssigen oder pastenförmigen Masse, durch·\nAufpressen eines Films oder durch Auflegen einer Folie aus Kunststoffen, wenn dadurch das Erzeugnis\ndie Wesensart eines Gewebes nicht verloren hat.\n(3) Bestrichene Gewebe können auf der Schichtseite gaufriert, z. H. mit Ledernarbl'll versehf'll\nsein (sogenanntes Kunstleder).\nHierher gehören nicht: II.\na) Folien aus Kunststoff, mit Gewebe nrstärkt, Schichtpreßstoffe aus stark mit Kunstharz (z.B.\nBakelit) getränkten, zusammengeprnßten Gewebelagen (Kapitel 39).\nb) Fußbodenbelag aus einem Grund aus Spinnstoffen mit aufgetra~ener Deckschicht aus Kunst-\nstoff (Tarifnr. 59.10).\n59.09 \\\\rat·h!',tm·h und andere oeölte oder mit rinem ftwrzug auf der Grundluue ,·on ÜI ,·ersehene Gt•u·t•be\nI.\n(1) Wachstuch besteht im allgemeine11_aus Baumwolle oder Flachs und hat auf einer Seite oder\nauf beiden Seiten einen pastenförmigen Uberzug, der im wesentlichen aus einer Mischung von oxy-\ndiertem Leinöl mit Farb- und Füllstoffen besteht. Wachstuch kann bedru('kt oder gelackt, auch\ngaufriert sein.\n(2) Rauhen oder Beflocken der Rückseite von einseitig überzogenem Wachstuch bleibt ohne Ein-\nfluß auf die Tarifierung.\n(3) Hierher gehört auch der sogenannte Wachstaft, ein durch Tränken oder Bestreichen mit Öl\nwasserdicht gemachtes feines Gewebe, das im allgemeinen aus Seide, aus künstlichen oder synthe-\ntischen Spinnstoffen oder aus Baumwolle besteht. Als Isoliergewebe hat es bisweilen eine Schutz-\nauflage aus Papier. Wachstaft ist dünn und meistens ziemlich durchscheinend.\n(4) Hierl~~r gehören auch widerstan_dsfähige Gewebe aus Flachs, Baumwolle, Hanf oder Jute, Wachstaft,< bezeichnet).\n4. Flammenfeste Gewebe, z. B. zum Herstellen von Theaterdekorationen.\n5. Gewebe, auf der ganzen Oberfläche mit nur einer Farbe, auch Metallfarbe, bestrichen.\nti. Gewebe, auf der ganzen Oberfläche mit Leim (z.B. Kunststoff- oder Kautschukleim) be-\nstrichen und sodann mit einer dünnen Lage von Teilchen aus beliebigen Stoffen überdeckt,\nz. B. aus Scherstaub (sogenannte beflockte Gewebe), insbesondere zur Nachahmung von Wild-","1992 Bundesgesetzbiatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erliiuterunuen\nleder (ausgenommen Nachahmungen von Pelzwerk im Sinne der Tarifnr. 43.04-): aus Kork-\n..\nmehl, z.B. zur Wandbekleidung; aus Körnchen (K\"ügelchen) oder Pailletten aus Glas, .z. ll. fiir\nLichtbildwände; aus Glimmerpulver.\n(2) Bemalte Gewebe für Theaterdekorationen, Atelierhintergründe und dergleichen sind Kulis:--en,\nz. ll. für Theaterbühnen, für Photo- oder Filmateliers. Sie gehören hierher, auch wenn sie zu belie-\nbigen Formen zugeschnitten oder wenn sie aufgerollt odn auf Rahmen aufgezogen sind.\nII.\n(1) Gewebe, die knitterecht, mottensicher, krumpfecht oder wasserabweisend gemacht sind\n(wasserdicht imprägnierte Gabardine und Popeline) gehören, wenn diese Behandlung nicht augen-\nscheinlich ist, zu den ihrer sonstigen Beschaffenheit entsprechenden Tarifnummern. Das gleiche\ngilt für sogenannte Organdystoffe (Glasbatiste) und für Gewebe, die nur die üblichen Appreturen\n(z. B. auf der Grundlage von Stärke, Pflanzensehleimen) erhalten haben.\n(2) Hierher gehören nicht:\na) Lichtempfindliche Gewebe (Tarifnr. 37.03).\nb) Gewebe, auf denen durch J3emalen oder durch einen der unter I (1) 6 erwähnten Vorgänge\n(z. B. durch stellenweises Uberdecken mit Scherstaub im Flockdruckverfahren) Musterungen\nentstanden sind (im allgemeinen Kapitel 50 bis 57).\nc) Farbbänder (Tarifnr. 98.08).\n59.13 Gummielastis('he Gewebe, ausuenonmu•n Gt•wirke\nI.\n(1) Hierher gehören Gewebe, die durch eine Verbindu.ng von Spinnstoffgarnen mit Fäden aus\nvulkanisiertem Kautschuk hergestellt sind und deren Elastizität ganz auf der Mitverwendung dieser\nnackten oder mit Spinnstoffgarnen umsponnenen Kautschukfäden beruht.\n(2) Hierher gehören auch gekräuselte oder plissierte Erzeugnisse aus zwei Gewebelagen, zwischen\ndenen in gespanntem Zustand eingeklehte Kautschukfäden liegen.\nII.\nHier her gehören nicht Gewebe mit einer gewissen Elastizität, die auf Verarbeitung von\nbesonders behandelten synthetischen Spinnfäden zurückzuführen ist, sofern diese nicht den Charak-\nter von Fäden aus synthetischem Kautschuk im Sinne der Vorschrift 4 zu Kapitel 40 haben (im\nallgemeinen Tarifnr. 51.04), sowie Gewebe, in die Kautschukfäden so eingearbeitet Rind, daß sie\nnicht elastisch wirken, sondern anderen Zwecken, z. B. als Gleitschutz, dienen.\n59.14 Gewebte, gt•ßO(•htene oder uewirkte Do,•hte aus Spinnstoffen (usw.)\nI.\nZu A: Dochte sind im allgemeinen flache oder schlauchförmige, ziemlich schmale Streifen oder\nRundgeflechte von geringem Durchmesser, von unbestimmter Länge oder auf Längen geschnitten.\nIhre Formen und Abmessungen richten sich nach dem jeweils vorgesehenen Verwendungszweck.\nSie gehören hierher, auch wenn sie mit Zutaten aus Metall (z. B. mit Metalleinfassungen an den\nEnden) versehen sind.\nZu B gehören Gewirke für Glühstrümpfe (schmale schlauchförmige Gewirke mit dichten\nMaschen), auch mit Chemikalien getränkt.\nZu C gehören Glühstrümpfe als Halberzeugnisse in Form von kleinen Zylindern oder Säckchen\naus Gewirken, auch mit Chemikalien getränkt, und ausgeglühte Glühstrümpfe. Diese unterscheiden\nsich in der Form nicht von den Halberzeugnissen, nur sind die chemischen Tränkungsmittel beim\nAusglühen in die entsprechenden Oxyde umgewandelt worden. Die ausgeglühten Glühstrümpfe sind\nmeist mit Kollodium getränkt. Aufhängeschlaufen aus Asbest oder andere Vorrichtungen zur\nBefestigung an Gasbrennern oder anderen Apparaten sind ohne Einfluß auf die Tarifierung.\nHierher gehören nicht:\nII.\na) Dochte, mit Wachs überzogen, nach Art der Wachsstöcke (Tarifnr. 34.06).\nb) Zündschnüre (Tarifnr. 36.03), Schnüre aus leichtentzündlichen Stoffen (Tarifnr. 36.08).\nc) Dochte aus einfachen oder gezwirnten Spinnstoffgarnen, auch zu den gleichen Zwecken wie\nDochte der Tarifnr. 59.14 (Garne der Kapitel 50 bis 57 oder Bindfäden der Tarifnr. 59.04).","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 1993\nErläuterungen zu\nPmn1,enschläm•be und ähnlic•ht> Sc•hläuehe, aus Spinnstoffen (usw.) 59.15\nI.\n(1) Hierher gehören Feuerwehrschläuche und ähnliche Schläuche, aus Spinnstoffgarnen oder\nBindfäden, von der zum Leiten von Flüssigkeiten verwendeten Art. Sie können mit Öl, Fett, Teer,\nchemischen Lösungen oder Kautschuk getränkt oder sonst bearbeitet, auch auf der Innenseite mit\nKautschuk überzogen sein.\n(2) Hierher gehören Schläuche als Meterware oder in abgepaßten Längen, auch außen oder innen\nmit Drahtspiralen oder an den Enden mit Verbindungsstücken, Kupplungen oder sonstigen A rma-\nturen (z. B. Federn, Strahlern).\nII.\nHierher gehören nicht Schläuche aus Weichkautschuk, mit Spinnstoffen umflochten oder\nverstärkt (Tarifnr. 40.09).\nFi,rderbändt>r und Treibriemen, aus Spinnstofft>n, auc•h ,·.-rstärkt 59.16\nI.\n(1) Hierher gehören Förderbänder zum mechanischen Transport und Treibriemen zur Kraft-\nübertragung. Sie werden in verschiedener Breite meistens durch Verweben oder Verflechten von\nGarnen aus Tierhaaren (insbesondere Kamelhaaren), aus Wolle, Baumwolle, Hanf (z. B. Elevator-\ngurte für Mühlenbetriebe), Kokosfasern (z.B. Gurte zur Förderung von Naßgut) oder aus synthe-\ntischen Spinnstoffen hergestellt. Treibriemen bestehen bisweilen aus mehreren Gewebelagen, die\ndurch Nähen, Kleben oder in anderer Weise vereinigt sind.\n(2) Förderbänder und Treibriemen können auch gefärbt, geteert, mit Öl, anderen pflanzlichen\noder mineralischen Fetten oder mit anderen Stoffen als Kautschuk getränkt oder mit Lack oder\neinem Überzug, z. B. auf der Grundlage von Mennige, Eisenoxyd und Öl, bestrichen sein.\n(3) Eine Verstärkung der Förderbänder und Treibriemen mit Metalldrähten, Metallstreifen oder\nLeder ist ebenso wie das Einweben von Schlingen auf der Laufseite der Treibriemen ohne Einfluß\nauf die Tarifierung.\n(4) Hierher gehören Förderbänder und Treibriemen mit einer Stärke von 3 mm oder mehr, in\nBahnen von unbestimmter Länge, auf bestimmte Längen zugeschnitten, endlos gewebt oder mit\nRiemenverbindern. Förderbänder und Treibriemen mit einer geringeren Stärke gehören nur dann\nzu Tarifnr. 59.16, wenn sie über das bloße Zuschneiden in abgepaßte Längen hinaus eine weitere\nAufmachung (z. B. durch Anbringen von Riemenverbindern) erfahren haben.\nHierher gehören nicht: II.\na) Bänder von unbestimmter oder abgepaßter Länge mit einer Stärke von weniger als 3 mm,\nohne weitere sie als Förderbänder oder Treibriemen kennzeichnende Ausstattung, z.B.\nBänder (Tarifnr. 58.05), Geflechte (Tarifnr. 58.07), kautschutierte Gewebe (Tarifnr. 59.11).\nb) Förderbänder und Treibriemen, die mit den Maschinen oder Apparaten, zu denen sie gehören,\nzur Abfertigung geste11t werden. •\nTec•lmisehe Gewrhe und Gt>genstände des teelmis,·hen Bt>darfs (usw.) 59.17\nZu A. gehören sogenannte Kratzentücher zum Herstellen von Kratzenbeschlägen (Walzen-\nbelag der Spinnstoffkrempel) sowie ähnliche Waren zu anderen technischen Zwecken, z.B. l\\fit-\nläuferstoffe für Zeugdruckmaschinen.\n(1) Zu B: Müllergaze, auch Beuteltuch genannt, ist ein ganz in Dreherbindung oder in Dreher-\nund Leinwandbindung oder ganz in Leinwandbindung hergestelltes, undichtes Gewebe mit genau\nbestimmten, gleich großen und beim Gebrauch unveränderlichen Zellen. Es wird hauptsächlich\nzum Sieben in Müllereibetrieben oder beim Bedrucken von Geweben (Filmdruck) verwendet.\n(2) Die Zollsätze von 4 °1o und 6 °lo gelten für Müllergaze in Bahnen von unbestimmter Länge\noder in quadratischen oder rechteckigen Stücken mit einer Größe von mehr als 1,5 qm, auch ge-\nsäumt, nur dann, wenn sie durch folgenden Aufdruck gekennzeichnet ist: Der Aufdruck muß ge-\nmäß Abbildung 1 die Form eines Rechteckes von mindestens 8 cm Höhe und von mindestens 5 cm\nBreite haben. Das Rechteck wird durch eine massive Umrandung von mindestens 0,5 cm Breite\ngebildet und enthält zwei sich schräg kreuzende massive Balken von je mindestens 0,7 cm Breite.\nDie Farbe des Aufdrucks ist rot und muß lichtecht und wasserunlöslich sein. Der Aufdruck muß\ngemäß Abbildung 2 an den Rändern unter Freilassung der Webekanten oder an deren Stelle der\n~äume in der Kettrichtung in Abständen von je etwa 1 m auf jeder Seite wechselweise so angebracht\n!-\\ein, daß er in regelmäßiger Folge nach je etwa 50 cm Gewebelänge auf dem rPchten unr und Knabt>n. am•h Kranen (usw.)\nHierher gehören: I.\n1. Taghemden, auch mit festem Kragen, Turn- und Sporthemden, Nachthemden, Schlafanzüge,\nUnterhosen.\n2. Wäschekragen, Beffchen auch mit Kragen, Schillerkragen.\n3. Vorhemden, auch mit Kragen.\n4. Hemdmanschetten.\n5. Kragen, Manschetten und Vorhemden aus Geweben, mit Kunststoff imprägniert oder über-\nzogen.\nHierher gehören nicht: II.\na) Kragen, Manschetten, Vorhemden aus Kunststoff (Tarifnr. 39.07) oder aus Papier\n(Tarifnr. 4:8.21 ).\nb) Badeanzüge und Badehosen (Tarifnr. 61.01).\nc) Halsbinden (Tarifnr. 61.07).\nd) Suspensorien (Tarifnr. 61.09).\ne) Matrosenkragen und Schutzärmel (Tarifnr. 61.11).","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 1999\nErläuterungen zu\nUntt'rkleidung (Ll'ib\\\\'äsche) für Fraut'n, llädl'ht'n und Kleinkindt•r fH.04\nHierher gehören: I.\n1. Taghemden, Nachthemden, Schlafanziigr, Unterröcke, Schlüpfer und Slips.\n2. Unterkleidung für Kleinkinder, z. ß. Windelhosen, Windeln.\nHierher gehören nicht: II.\na) Badeanzüge, Bettjäckchen, Morgenmäntel, Morgenröcke, Hausmäntel, Untrrkleidrr für\nKleider aus durchbrochenen Geweben (Tarifnr. 61.02).\nb) Kragen, Halskrausen, Manschetten und ähnliche Putzwaren (Tarifnr. 61.08).\nc) Korsette, Hüftgürtel, Mieder, Büstenhalter, Strumpfhalter, Strumpfbänder (Tarifnr. til.09).\nd) Kinderlätzchen (Tarifnr. 61.11).\ne) Nachthauben (Tarifnr. 65.05).\nTas(•hl'ntfü•her· und Zit•rlasehentfü·lwr\nI.\nHierher gehören Taschentücher, Ziertaschentücher und quadratische oder annähernd quadra-\ntische Waren der Tarifnr. 61.06, bei denen keine Seite mehr als 60 cm mißt. Die Ränder dieser\nWaren können gerade oder bogenförmig verlaufen, gesäumt, gerollt, eingefaßt oder mit Fransen ver-\nsehen sein. Bei der Feststellung der Seitenlängen der Waren sind Fransen zu berücksichtigen.\nZu B: Bei der Berechnung der Quadratmeterfläche der hierher gehörenden Waren aus Seide\nsind Randverzierungen, z. B. Fransen, Borten, zu berücksichtigen.\nII.\nHierher gehören nicht Taschentücher, Ziertaschentücher oder diesen gleichzustellende\nWaren (Halstücher oder Vierecktücher), bei denen wenigstens eine Seite mehr als 60 cm mißt,\nsowie Halstücher, Schals usw. von anderer als quadratischer oder annähernd quadratischer Form\n(Tarifnr. 61.06).\nSehah,, Umsehlautfü•her, Halstfü•ht•r, Krnoensehoner, KopftOelter (usw.) 61.06\nI.\n(1) Hierher gehören:\n1. Schals, d. h. zuweilen mit .Fransen versehene Tücher, in de1 Regel von rechteckiger Form, zum\nTeil mit großen Abmessungen. Sie werden gewöhnlich um den Hals oder die Schultern oder\nals modisches Beiwerk zur Kleidung getragen.\n2. Umschlagtücher, Halstücher, Kopftücher, d. h. Tücher, in der Regel von quadratischer oder\nannähernd quadratischer oder von dreieckiger Form, die gewöhnlich um die Schultern, um den\nHals oder den Kopf oder als modisches Beiwerk zur Kleidung getragen werden.\n3. Mantillen, d. h. meist größere Rpitzentücher, die über den Kopf gelegt werden und auf clie\nSchultern herabfallen.\n4. Schleier aus Tüll, Spitzen oder anderen feinen weitmaschigen Geweben, z. B. Brautschleier,\nTrauerschleier, auch mit eingesteckten Chenilletupfen, Metallflittern oder ähnlichen Aus-\nschmückungen sowie Hutschleier und Ronstige Schleier, z. B. Schutzschleier gegen Insekten\noder Witterungseinflüsse.\n(2) Die Ränder dieser Waren können gesäumt, gerollt, eingefaßt oder mit Fransen versehen sein.\nBei der Feststellung der Seitenlängen der Waren sind Fransen zu berücksichtigen.\nZu B: Bei der Berechnung der Quadratmeterfläche der hierher gehörenden \"'aren aus Seide sind\nRandverzierungen, z. B. Fransen, Bort<>n, zu berücksichtigen.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Vierecktücher, bei denen keine 8eite mehr als 60 cm mißt (Ta-rifnr. 61.05).\nb) Uniformschäri>en, Ehren- und Orllte u·art>n aus Spinnstoffl\"n (usw.)\nI.\nZu A: Schnittmuster, meist aus gesteiften Baumwollgeweben, sogenannte Nessel.-.chnitte, sind\nModellschnitte, die dazu dienen, den Sitz eines Kleidungsstückes auszuprobieren, odt>r die Yon der\nBekleidungsindustrie als Vorlage für die Zuschnitte von Mänteln und Kleidern verwendet werden.\nDie Modellschnitte sind entweder lose Einzelstücke oder bereits aus einzelnen Teilen zu dem :\\fodell\nzusammengesetzt.\nZu B gehören:\n1. Fahnen, Standarten, Banner, ·wimpel. ,vimpelgirlanden (auf einer Schnur aufg('reiht('\n\\Vimpel).\n2. Einkaufsnetze und ähnliche Netze (z. B. für Sportbälle) aus geknüpften Netzstoffen, sofern\ndiese aus Garnen der Kapitel 50 bis 57 oder aus Monofilen des Kapitels 51 hergestellt sind.\n3. Säcke für Wäsche, Strümpfe, Schuhe, Taschentücher; Toilettenbeutel.\n4. Schutzhüllen für Kleider.\n5. Überzüge für Autos, Maschinen, Koffer, Tennisschläger, nach den zu bedeckenden Wan~n\ngeformt.\n6. Schutzdecken aus anderen Geweben als Planengeweben.\n7. Filterbeutel zum Filtern von Kaffee, Spritzbeutel zum Garnieren von Konditorwaren.\n8. Scheuertücher und Bohn~rlappen, Waschlappen, Staubtücher, Polierlappen, auch mit\nPflege:rhitteln imprägniert.\n9. Luftkissen, elektrische Heiikissen.\n10. Hygienische Binden. .\n11. Schnürsenkel und Korsettschnüre, deren Enden eingefaßt sind.\n12. Sicherungsgürtel für Holzfäller, Elektriker, Flugzeugführer, Fallschirmspringer, Kinder-\nschutzgürtel, sowie Gurte für Gepäckträger und Gewehrriemen. .\n13. Bezüge und Hüllen für Regenschirme oder Sonnenschirme.\n14. Fächerblätter.\n15. Gewebe mit groben, nur unvollständig aufgetrennten Nähten, die von gebrauchten Waren-\nballen stammen, jedoch nicht Säcke im Sinne der Tarifnr. 62.03 sind.\n16. Uhrarmbänder.","2004 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erliiuterungen\n(6:?.05) 17. Käsetücher aus einem lockeren Gewebe aus Hanf oder Baumwolle, zugeschnitten oder als\nMeterware, die beim Wehen zum Zerschneiden in abgepaßte Tücher ~.orbereitet ist; bei\nzugeschnittenen Käsetüchern sind im allgemeinen die Enden der Kettfäden zur Verhinderung\ndes Ausriefelns verknotet.\n18. Schuhe ohne angebrachte Sohlen.\n19. Säbel- und Degenquasten.\n20. Operationsmasken für Chirurgen.\n21. Gürteleinlagebänder aus zwei ungleich breiten, in der Längsrichtung aufeinandergeklebten\nGewebestreifen. Die überstehenden Ränder des breiteren Streifens sind gefalzt (umgebördelt)\nund auf der Schauseite des schmaleren Streifens aufgeklebt, wodurch die Gürteleinlagebänder\nzwei nicht ausfransende Ränder erhalten.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Sattlerwaren für alle Tiere (Tarifnr. 42.01 ).\nb) Reiseartikel, Necessaires, Einkaufstaschen, Tornister, Proviantta:--chen\nund sonstige Täschnerwaren (Tarifnr. 42.02).\nc) Erzeugnisse des graphischen Gewerbes (Kapitel 49).\nd) Hygienische Tampons aus Watte (Tarifnr. 59.01).\ne) Netze aus Bindfäden oder Seilen (Tarifnr. 59.05).\nf) Einkaufsnetze aus Gewirken (Tarifnr. 60.05).\ng) Luftkissen für Zeltlagerausrüstungen (Tarifnr. 62.04).\nh) Schuhe, Schuhteile (Einlegesohlen) (Kapitel 64).\ni) Kopfbedeckungen, Teile davon, Zubehör zu Kopfbedeckungen (Kapitel 65).\nk) Regenschirme, Sonnenschirme (Tarifnr. 66.01).\nl) Künstliche Blumen, Blätter, Früchte, Teile davon, Waren daraus (Tarifnr. 67.02).\nm) Schlauchboote und andere Wasserfahrzeuge; Flöße (Kapitel 89).\nn) Bandmaße (Tarifnr. 90.16).\no) Bürstenwaren, Puderquasten (Kapitel 96).\np} 8pielzeug, 8piele, Karnevals- und Kotillonartikel (Kapitel 97) .\n•","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 2005\nErläuterungen zu\nKapitel 63\nAltwaren; Lumpen 63.01\nBekleidung und Bekleidungszubehör, De<'ken, Haushaltswäsche (usw.)\nI.\n(1) Hierher gehören nur:\na) Die folgenden aus Spinnstoffen des Abschnitts XI bestehenden Waren: Bekleidung und\nBekleidungsztibehör (z.B. Ober- und Unterkleidung, Tücher, Strümpfe, Socken, Hand-\nschuhe, Kragen, Gamaschen), Decken, Haushaltswäsche (z. B. Bettücher, Tischtücher) und\nGegenstände zur Innenausstattung (z. B.Vorhänge,Wandbehänge, Tischdecken), ausgen.ommen\nTeppiche und Tapisserien.\nb) Schuhe und Kopfbedeckungen aus Stoffen aller Art (z.B. aus Leder, Kautschuk, Holz,\nSpinnstoffen, Stroh, Kunststoffen), ausgenommen Schuhe und Kopfbedeckungen aus Asbest.\n(2) Die Waren gehören nur unter folgenden Voraussetzungen hierher:\n1. Die Waren müssen augenscheinlich gebraucht sein. Dabei ist es gleichgültig, ob sie einer\nAusbesserung oder Reinigung bedürfen oder ohne weiteres wiederverwendbar sind.\n2. Die Waren müssen in Massenladungen (z.B. in Güterwagen) eingehen. Sie müssen lose oder\nin Ballen, Säcken oder ähnlichen Verpackungen (z.B. in ohne weiteres Verpackungsmaterial\nnur verschnürten Packen oder lose in Kisten) zur Abfertigung gestellt werden. Es handelt\nsich in der Regel um größere Sendungen, die für Altwarenhändler bestimmt und gewöhnlich\nweniger sorgfältig verpackt sind, als es bei der Versendung neuer \\Varen üblich ist.\nII.\n(1) Neue Waren mit Fabrikationsfehlern, z. B. vom Wehen oder Färben sowie sonstige Ausschuß-\nwaren, z. B. Waren, die bei Vorführungen oder in Auslagen unansehnlich geworden sind, sind wie\ndie sonstigen Waren ihrer Art zu tarifieren.\n(2) Einzelstücke und andere Waren (z. B. Säcke, Planen, Zelte, Zeltlagerausrüstungen) gehören\nnicht hierher, sondern werden wie neue Waren tarifiert, auch wenn sie augenscheinlich gebraucht\nsind.\n(3) Hierher gehören nicht Sprungfedermatratzen; Bettausstattungen, mit Federung, gepolstert oder\nmit Füllung, z.B. Auflegematratzen, Steppdecken, Bettdecken, Deckbetten, Kissen (Tarifnr. 94.04).\nLumpen; Abfälle von Bindfäden, Seilen oder Tauen (usw.) 63.02\nI.\n(1) Lumpen stammen von Spinnstoffwaren aller Art, auch Filz und Vliesfolien. Hierher gehören\nauch Neuabfälle von Spinnstoffwaren, z.B. Abfälle aus Konfektionsbetrieben oder Schneider-\nwerkstätten und Abfälle aus Färbereien.\n(2) Zu den Abfällen von Bindfäden, Seilen oder Tauen gehören auch Neuabfälle, z. B. Abfälle\naus der Herstellung von Bindfäden, Seilen oder Tauen oder von Seilerwaren.\n(3)· Die in den Absätzen l und 2 aufgeführten Waren müssen abgenutzt, beschmutzt oder zer-\nrissen sein oder nur kleine Abmessungen haben. Sie sind im allgemeinen nur verwendbar zum\nWiedergewinnen der Spinnstoffe oder Garne durch Reißen oder Schneiden, zum Herstellen von\nPapier oder Kunststoffen, von Polierscheiben und ähnlichen Waren oder zu gewerblichen Putz-\nzwecken (z.B. zum Reinigen von Maschinen). ·\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Fadengewirre von Gewirken (Fadengewirre, die bei der Herstellung von Gewirken oder\ndurch Ausziehen der Fäden aus· abgenutzten Wirkwaren anfallen) und andere Garnabfälle,\nSpinnstoffabfälle (auch Spinnstoffe, die beim Auftrennen von alten Matratzen, Kissen, Stepp-\ndecken usw. anfallen), Reißspinnstoffe (Kapitel 50 bis 57).\nb) Ausschußwaren, z. B. Gewebe mit Webfehlern, Farbfehlern usw., deren Beschaffenheit nicht\nden unter I (3) vorgeschriebenen Bedingungen entspricht. Sie werden wie die sonstigen\nWaren ihrer Art tarifiert_.","","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 2007\nErläuterungen zu\nAbschnitt XII\nSchuhe; Kopfbedeckungen; Regen- und\nSonnenschirme; künstliche Blumen und\nWaren aus Menschenhaaren; Fächer\nKapitel 64\nSchuhe, Gamaschen und ähnliche \\\\1aren; Teile da,,on\n(]) Zu Kapitel 64 gehören Schuhe ohne Rücksicht auf Form, Größe, Verwendungszweck,\nHerstellungsart und - abgesehen von Asbest - stoffliche Beschafferrheit, z. B. Halbschuhe,-Schniir-\nstiefel, Zugstiefel, Stiefeletten, Halbschäfter, Langschäfter und Hochschaftstiefel; Sandalen (auch\nSandalett_en, _,fußfreie« Sandalen und Opanken), Segeltuchschuhe mit geflochtenen Sohlen aus\npflanzlichen Stoffen und ähnliche leichte Schuhe; Turn- und Sportschuhe, auch Spezialschuhe mit\nDornen, Krampen, Stollen usw. (z.B. Rennschuhe, Fußball- oder Hockeyschuhe); Ballettschuhe;\nHarn-1schuhe und Pantoffeln; Schuhe, die in einem Stück gefertigt sind, insbesondere durch Gießen\n( z. B. KunststoffHchuhe), durch Pressen (z. B. Gummischuhe) oder durch Schnitzen (Holzschuhe);\nÜberschuhe, die über den Schuhen getragen werden, auch ohne Absätze.\n(2) Soweit sich aus der Fassung einzelner Tarifnummern nichts anderes ergibt, beeinflußt die\nSchuhart die Tarifierung nicht.\n(3) Schuhe usw. können in beliebigem Verhältnis Stoffe des Kapitels 71 enthalten.\n(4) Innerhalb des Kapitels 64 sind Schuhe im allgemeinen zunächst nach dem Stoff zu tarifieren,\naus dem ihre Laufsohlen bestehen. Als Laufsohle gilt der Teil des Schuhes (Absatz ausgenommen),\nder beim Tragen den Erdboden berührt. Es ist dabei im allgemeinen unerheblich, ob es sich um\nbesonders angebrachte Laufsohlen (durchgehende Laufsohlen oder Halbsohlen) handelt oder ob die\nSchuhe (wie z.B. geschnitzte Holzschuhe oder gepreßte Gummischuhe) in einem Stück gefertigt\nsind und keine besonders angebrachte Laufsohle haben (s. jedoch Vorschrift 1 a). Auf den Sohlen\nangebrachte Scheiben, Streifen usw., die die Sohle nur teilweise bedecken, und Zutaten, wie Dorne,\nKrampen, Stollen, Nägel, Sohlenschützer usw., bleiben bei de_r Feststellung der Stoffbeschaffenheit\nvon Laufsohlen außer Betracht.\n(5) Soweit bei der Tarifierung von Schuhen neben der Beschaffenheit der Sohle auch die Be-\nschaffenheit des Oberteils zu berücksichtigen ist, gilt folgendes: Als Oberteil eines Schuhes gelten\ndie oberhalb des Schuhbodens angebrachten Schuhteile, die in ihrer Gesamtheit häufig auch als\nSchaft bezeichnet werden. Der Oberteil kann auch lediglich aus Riemen bestehen (z. B. bei be-\nstimmten Sandalenarten). Die Beschaffenheit eines etwa vorhandenen Oberteilfutters ist für die\nTarifierung im allgemeinen ohne Bedeutung (s. jedoch Erläuterungen zu 64.02-B).\n(6) Die Oberteile von Schuhen können mit Reißverschlüssen, Schnallen, Knöpfen, Schnürsenkeln\noder anderen Zutaten aus Stoffen aller Art versehen sein, ohne daß dadurch ihre Tarifierung\nbeeinflußt wird.\nZu Vorschrift 1 a: Fußbekleidung aus Filz oder Vliesfolien, ohne angebrachte Sohlen, gehört\nzu Tarifnr. 64.04.\nZu Vorschrift 1 d: Schuhe, deren Sohlen lediglich eine Erhöhung zum Stützen des Fußes\nhaben (z. B. Stahlgelenk, hochgewölbte Brandsohle), und Schuhe, die nur eine verlängerte Hinter-\nkappe haben, sind keine orthopädischen Schuhe.\nSchuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Kautschuk oder Kunststoff 64.01\nZu A gehören Schuhe, deren Laufsohlen aus Kautschuk oder Kunststoff und deren Oberteile\naus Kautschuk bestehen. Wegen der Begriffe ,,-Kautschuk« und >>Kunststoff« s. Vorschrift 1 zu\nKapitel 40 und Vorschrift 3 zu Kapitel 64.\nZu B gehören Schuhe, deren Laufsohlen aus Kautschuk oder Kunststoff und deren Oberteile\naus Kunststoff bestehen. Wegen der Begriffe ,,-Kautschuk« und »Kunststoff« s. Vorschrift 1 zu\nKapitel 40 und Vorschrift 3 zu Kapitel 64.\nSchuhe mit Laufsohlen aus Leder oder Kunstleder (uw.) 64.02\nWegen des Begriffs »Kunstleder« s. Vorschrift 2 zu Kapitel 41.\nZu A 1: Grobe Schnür- und Schaftstiefel sind in fester Ausführung hergestellte Arbeitsstiefel\n(keine Halbschuhe), wie sie z. B. bei der Arbeit auf dem Felde oder in Fabriken getragen werden.\nSie haben oft benagelte Sohlen oder Profilkautschuksohlen.","2008 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n(114.02) Zu B: Pelze im Sinne dieses .Absatzes sind sowohl Pelzfelle im Sinne der Vorschrift 1 zu Kapitel 43\nals auch künstliches Pelzwerk im Sinne der Vorschrift 4 zu Kapitel 43. Schuhe, deren Oberteil mit\nPelzfellen oder künstlichem Pelzwerk gefüttert ist, sind als Schuhe mit Oberteil aus Pelz zu tarifieren.\nDagegen sind einfache Ausstattungen aus Pelzfellen oder künstlichem Pelzwerk (z. B. Schnallen,\nLaschen, Einsätze von untergeordneter Bedeutung oder Randbesätze) für die Tarifierung ohne\nBedeutung.\nZu C gehören Schuhe mit Laufsohlen aus Leder, Kunstleder, Kautschuk oder Kunststoff und\nOberteil aus Spinnstoffwaren (z. B. Tennisschuhe, Turnschuhe, Hausschuhe).\nM.03 Schuhe aus Holz, Schuhe mit Laufsohlen aus Holz oder Kork\n(1) Die Stoffbeschaffenheit der Oberteile ist für die Tarifierung dieser Schuhe ohne Bedeutung.\n(2) Der Begriff Kork umfaßt Naturkork und Preßkork.\n64.04 S,•huhe mit Laufsohlen aus anderen Stoffen (usw.)\n(1) Hierher gehören auch Schuhe mit Laufsohlen aus Bindfaden, Pelzfellen, Linoleum, Bast,\nBinsen, Raffia, Stroh oder Luffa. Die Stoffbeschaffenheit der Oberteile ist für die Tarifierung dieser\nSchuhe ohne Bedeutung.\n(2) Schuhe aus Filz oder Vliesfolien, ohne angebrachte Laufsohlen, gehören ebenfalls hierher.\n64.05 Sc•huhteile (einschließlh~h Einlegesohlen und Fersenstüeke) (usw.)\n1.\nZu A gehören auch Deckbran·ausgestattet« s. Erläuterungen I\n(2) und (3) zu Kapitel 65.\nZu B: Knabenhüte, die die Form und das Aussehen von Männerhüten haben, sind wie Männer-\nhtite zu tarifieren. Unter der gleichen Voraussetzung sind Mädchenhüte wie Frauenhüte zu behan-\ndeln. Hüte, die von Kindern beiderlei Geschlechts getragen werden können, gelten zolltariflich\nstets als Kinderhüte. Das gleiche gilt für andere Kopfbedeckungen.\nHierher gehören nicht: II.\na) Hüte und andere Kopfbedeckungen, ausgestattet oder nicht ausgestattet, durch Verhinden\nvon Filzstreifen hergestellt (Tarifnr. 65.04).\nb) Hüte und andere Kopfbedeckungen, ausgestattet oder nicht ausgestattet, aus anderen Filz-\nstücken als Filzstreifen (z.B. sektorenförmigen Filzstücken) hergestellt (Tarifnr. 65.05).\nc) Baskenmützen aus aufgerauhtem und gewalktem Wirkstoff (Tarifnr. 65.05).\nHiite und andere KopO,edet•kunu.-n, gt>ftot'hten (usw.) r.s.04\nI.\n(1) Hierher gehören teilweise oder ganz geformte Hutstumpen und Hutrohlinge der durch\nTarifnr. 65.02 erfaßten Art sowie unfertige oder fertige Hüte und andere Kopfbedeckungen, die\naus Stumpen oder Rohlingen der Tarifnr. 65.02 durch die üblichen Arbeitsgänge des Formens und\ndes Ausstattens hergestellt sind.\n(2) Teilweise oder ga11z geformte Stumpen und Rohlinge unterscheiden sich von nicht geformten\nStumpen und Rohlingen insbesondere dadurch, daß sie eine oder mehrere der nachstehenden fü,_\narbeitungen erfahren haben, durch die den Stumpen oder Rohlingen die Hutform gegeben wird:\n1. Formen des ,,Hutkopfes«, wobei dem Hutkopf die ovale Form des menschfü·hen Kopfes\ngegeben und seine Öffnung auf annähernde Kopfweite gebracht wird.\n2. Herausarbeiten des Randes, wobei die Abgrenzung des Hutkopfes vom Hutrand endgiiltig\nausgeprägt wird. ·\n3. Formen des Hutrandes (vorne herunter und hinten aufgeschlagenn Rand, rundherum auf-\ngeschlagener Rand usw.).\n(3) Auf die Bestimmung, nach der Hutstumpen oder Hutrohlinge, die nicht geformt und nicht\nausgestattet Hind, auch dann zu Tarifnr. 65.02 gehören, wenn sie in diesem Zustand tils Kopf-\nbedeckungen (am Strand, bei der Ernte usw.) getragen werden können, wird verwiesen (s. Erläu-\nterungen I (5) zu 65.02).\n(4) Hierher gehören auch:\n1. Kopfbedeckungen verschiedener Form, die von Moaistinnen aus Stumpen oder Rohlingen\nder Tarifnr. 65.02 hergestellt sind, ohne die vorRtt>hend beschriebenen Formgebungsarbeiten\nerfahren zu haben. ·\n2. Hüte und andere Kopfbedeckungen, umpittelbar - also ohne daß zunächst Stumpen oder\nRohlinge hergestellt wurden - durch Verbindung von Streifen (geflochtenen, gewebten oder\nanderen Streifen) aus Stoffen aller Art - abgesehen von Asbest - gefertigt.\n3. Nicht geformte, aber ausgestattete (mit einem Band, einer Hutkordel usw. versehene) Stum-\npen und Rohlinge der durch Tarifnr. 65.02 erfaßten Art.\n4. Stumpen und Rohlinge, die aus Streifen anders als spiralförmig zusammengenäht sind (s. Vor-\nschrift 2 zu Kapitel 65).\nZu A und B: Wegen der Begriffe ,,nicht ausgestattet,(( und .--ausgestattet« s. Erläuterungen I\n(2) und (3) zu Kapitel 65.\nZu A: >-•Nicht ausgestattete Hutstumpen, die wie Hüte zu behandeln sind«, sind Hutstumpen\n(auch Hutrohlinge) der durch Tarifnr. 65.02 erfaßten Art, ganz oder teilweise geformt, sowie der-\nartige Stumpen und Rohlinge, aus Streifen anders als spiralförmig zusammengenäht.\nZu B: Für die Unterscheitlung von Männer-, Knaben-, Frauen-, Mädchen- und Kinderhüten\ngelten die Erläuterungen zu 65.03-B.\nII.\nHierher gehören nicht Hiite und andere Kopfbedeckungen, aus gewebeartig hergestellten\nGeflechten (anderen als Streifen) durch Zuschneiden(:,;. B. zu Sektoren) und Zusammennähen her-\ngestellt (Tarifnr. 65.06).","2012 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n65.05 Hüte und amlere Kopfbedeekunuen (einsehließlleh Haarnetze), gewirkt (usw.)\nI.\n(1) Die hierher gehörenden unfertigen oder fertigen Kopfbedeckungen können auch gewachst,\ngeölt, kautschutiert oder anders imprägniert oder bestrichen sein.\n(2) Durch Nähen hergestellte Hutstumpen oder Hutrohlinge gehören hierher, sofern sie nicht\naus Streifen hergestellt sind.\nZu A: Fez, Chechias usw. sind gewirkte, stark gewalkte Kopfbedeckungen.\n(1) Zu B gehören:\n1. Uniformkappen und -mützen, d. h. Kappen und Mützen, die zu einer Uniform getragen\nwerden oder allein zur Berufskennzeichnung dienen (z. B. Dienstmänner-, Hoteldienermützen).\n2. Reise- und Sportmützen (häufig aus den gleichen Geweben gefertigt, die auch zur Herstellung\nder Reise- oder Sportbekleidung verwendet werden), Skimützen, Jockeimützen und Tennis-\nmützen.\n(~) Die Schirme dieser Mützen können auch aus durchsichtigem Kurn,tstoff sein (s. auch\nErläuterungen zu 65.07).\nZu C: \\'Ähnliche Stoffe,, sind z.B. leichte Stoffe wie Filz oder Rohr.\nZu D gehören Mützen, wie sie von Bäckern, Konditoren, Köchen, Malern, Bildhauern usw.\nbei der Arbeit getragen werden, sowie Hauben für Krankenschwestern, Nonnen, Serviererinnen,\nBräute, Erstkommunikantinnen usw., sofern sie eindeutig den Charakter von Kopfbedeckungen\nhaben. Sie haben keinen Schirm und sind nicht mit einem gesteiften Gewebe zum Erhalten der Form\nausgestattet. Zu den Haarnetzen (z.B. zum Schutz der Frisur oder zu Sportzwecken) gehören\nauch Frisierhauben für Männer.\nZu E gehören:\n1. Gestrickte, gehäkelte oder aus Gewirken hergestellte Hüte, Mützen und Kleinkindermützen,\ndie meist nicht gewalkt oder gefilzt sind und keine Innenausrüstung haben.\n2. Baskenmützen aus gewalkten und. gefilzten Wirkstoffen.\n3. Frauenhüte, durch Zuschneiden und Nähen aus Geweben oder Filz hergestellt, auch mit\nBändern, Nadeln, Schnallen, künstlichen Blumen, Früchten oder Blättern, Federn usw.\nausgestattet.\n4. Zylinder und Klapphüte.\n5. Barette für Geistliche, Richter, Anwälte, Professoren usw. und Mitren für Geistliche, i-;oweit\nsie aus Geweben oder aus einem mit Geweben überzogenen Gestell bestehen.\n6. ,vanderhüte, Allwetterhüte, Südwester, aus Geweben, auch imprägniert oder gesteppt.\n7. Ka,puzen aus Geweben, sofern sie nicht mit den Kleidungsstücken, für die sie bestimmt Rind,\nzur Abfertigung gestellt werden (sonst wie die Kleidungsstücke zu tarifieren).\nHierher gehören nicht: II.\na) Kopfbedeckungen, aus Streifen aus Spinnstoffwaren hergestellt (Tarifnr. 65.04).\nb) Frauenhüte, aus Federn oder klnstlichen Blumen zusammengefügt (Tarifnr. 65.06).\n65.06 Andere Hüte und Kopfbedeekungen, ausgestattet oder nicht ausgesta~t\nHierher gehören:\n1. Kopfbedeckungen aus Pelzfellen.\n2. Helme aus Leder oder Kunstleder, für Kraftfahrer, Bergleute oder Soldaten, Helme zu Sport-\nzwecken, auch mit Schutzpolstern oder Kopfhörern.\n3. Bademützen und Regenhauben, aus Kautschuk.\n4. Stahlhelme und Feuerwehrhelme, aus Metall.\n5. Kopfbedeckungen, durch Zuschneiden und Nähen aus gewebeartig hergestellten Geflechten\n(anderen als Streifen) gefertigt; Kopfbedeckungen aus Federn, künstlichen Blumen, Kunst-\nstoff, Pappe oder Papier.\n65.07 Bänder zur Innenausrüstung, Innenfutter, Bezüge, Gestelle (usw.)\n. I.\nZu A: Bänder zur Innenausrüstung von Kopfbedeckungen sind auf bestimmte Länge geschnittene\nSchutzbänder, die im Innern des Hutkopfes befestigt werden. Sie gehören hierzu, gleich, ob sie\nunfertig, d. h. lediglich auf Länge geschnitten, oder fertig, d. h. mit befestigtem Rand, gesäumt\nusw., sind. Sie können Fabrikmarke, Angabe der Weite usw. aufweisen.\n•","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 2013\nErläuterungen zu\nZu B gehören: (li.07)\n1. Innenfutter, d. h. die entsprechend zugeschnitten und zusammengesetzten Futter, die ganz\noder teilweise (Innenfutterböden) das Innere des Hutkopfes usw. auskleiden. Sie können\nInschriften oder Fabrikmarken aufweisen. Hierzu gehören auch Innenfutter für Helme,\nmeist aus Leder; sie sind auf Länge geschnittene Streifen, die gewöhnlich an einer Längsseite\ngerade und an der anderen in langen Zungen ausgeschnitten sind; die Zungen sind meist\nan der Spitze durchlocht.\n2. Bezüge, gewöhnlich aus Spinnstoffwaren oder Kunststoff.\n3. Gestelle, starre Gebilde, die als Skelett mancher Hüte dienen, z. B. aus (mit Spinnstoffen\noder anderen Stoffen) umsponnenen Metalldrähten, geformter und stark gesteifter Leinwand,\nPappe, Papiermache, Kork oder Holundermark. Gestelle, die - allgemein nach erfolgter\nAusstattung - auch als Hüte getragen werden können (was insbesondere bei modisch ge-\nformten Gestellen der Fall sein kann), sind als Hüte zu tarifieren.\n4. Federgestelle für Klapphüte.\n5. Schirme, dazu bestimmt, an Kopfbedeckungen (Käppis, Mützen usw.) befestigt zu werden.\nSelbständige Blendschirme, die nur eine einfache Befestigungsvorrichtung haben, werden\nnach Stoffbeschaffenheit tarifiert; Blendschirme, die mit einem Haarnetz oder einer Kopf-\nbedeckung verbunden sind, werden wie Hüte und andere Kopfbedeckungen tarifiert.\n6. Kinnbänder, schmale Streifen oder Bänder (auch geflochtene Streifen) aus Leder, Spinnstoff-\nwaren, Kunststoffen usw., zum Ausschmücken oder zum Festhalten der Kopfbedeckungen.\nSie gehören nur dann hierzu, wenn sie gebrauchsfertig sind. Sie können auch Schiebeschlaufen\noder Schnallen zum Verstellen auf verschiedene Längen haben.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Sogenannte Filz-Chemises (Tarifnr. 65.01).\nb) Bänder für die Innenausrüstung von Kopfbedeckungen und Innenfutter für Helme, als\nMeterware.","2014 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nErläuterungen\nGG Kapitel 66\nRegenschirme, Sonnensehirme, Gehstöcke, Peitschen, Reitpeitschen\nund Teile davon\nZu Vorschrift 1 c: Spielzeugschirme haben im allgemeinen Schienen von weniger als 25 cm\nLänge.\n66.01 Regenschirme und Sonnensehirme, elnsehließlich Stocksehlrme (usw.)\nI.\n(1) Hierher gehören auch Regen- und Sonnenschirme in Kindergrößen, Sitzschirme, Garten-\nschirme, Marktschirme, Kaffeehausschirme, Schirme für Malerstaffeleien, Schirme für Nivellier-\ntische, Schirme zu zeremoniellen Zwecken.\n(2) Stockschirme sind Schirme, die in einer starren Hülle untergebracht sind. Sie haben in\ngeschlossenem Zustand das Aussehen eines Gehstockes.\n(3) Schirmzelte sind große Schirme, die mit einem Rundvorhang versehen sind. Sie können dazu\nbestimmt sein, wie normale Zelte mit Pflöcken und Seilen am Boden befestigt zu werden oder Sand-\ntaschen auf der Innenseite des Vorhangs haben, die zum Verankern dienen.\n(4) Die stoffliche Beschaffenheit und das Vorhandensein von Verzierungen oder Zutaten (auch\naus Edelmetallen, Edelmetallplattierungen, Edelsteinen, Schµiucksteinen oder rekonstituierten\nSteinen) sind für die Tarifierung ohne Bedeutung.\n(5) Hierher gehören auch Schirme usw. mit übergezogener Hülle.\nHierher gehören nicht: II.\na) Lose Hüllen für Schirme usw., auch wenn sie mit diesen Waren zur Abfertigung gestellt werden.\nb) Strandzelte, die nicht die Merkmale der eigentlichen Sonnenschirme oder Schirmzelte haben\n(Tarifnr. 62.04).\nHG.02 Gehstöeke (elnschließlieh B.-rgstöcke und Sitzstöeke), l'eltseben (usw.)\n1.\n(1) Hierher gehören neben den eigentlichen Gehstöcken (Spazierstöcken) auch Wanderstöcke\n(mit Stachelzwinge), Spezialgehstöcke für Kranke oder Alte, Stöcke für Pfadfinder, Hirtenstöcke\nsowie Spazierstöcke in Kindergrößen.\n(2) Bergstöcke sind bis zu etwa 2 m lange, gerade Stöcke ohne Griff, meist mit einer stachel-\nförmigen Metallspitze.\n(3) Sitzstöcke haben im allgemeinen eine besonders angebrachte, aufklappbare Vorrichtung\nzum Sitzen.\n(4) Neben Fahrpeitschen und Reitpeitschen gehören auch Führpeitschen für Hunde, Reitgerten\nund Reitstöcke hierher. · ·\n(5) Die stoffliche Beschaffenheit und das Vorhandensein von Verzierungen oder Zutaten (auch\naus Edelmetallen, Edelmetallplattierungen, Edelsteinen, Schmucksteinen oder rekonstituierten\nSteinen) sind für die Tarifierung ohne Bedeutung.\n(6) Holz, Bambus und Rohr, zu Rohlingen von Gehstöcken und dergleichen verarbeitet (z.B.\ndurch Drechseln oder Biegen), sind wie Gehstöcke und dergleichen zu tarifieren.\nHierher gehören nicht: II.\na) Holz, Bambus und Rohr für Gehstöcke, nur grob zugerichtet oder abgerundet (Tarifnr. 14.01\noder 44.10).\nb) Stöcke für Meßständer und Stöcke zum Eichen (Tarifnr. 90.16).\nc) Krücken (Tarifnr. 90.19).\nd) Spazierstöcke für Puppen; Eispickel für Bergsteiger (Kapitel 97).\nGG.03 Teile, Ausstattungen und Zubehör für \\Varen der Tarifnrn. 66.01 und 66.02\nI.\nHierher gehören auch Waren ganz oder teilweise aus Edelmetallen, Edelmetallplattierungen,\nEdelsteinen, Schmucksteinen oder rekonstituierten Steinen.\nZu A: Zusammengesetzte Schirmgestelle sind die zum Anbringen des Bezuges und zu dessen\nAufspannen oder Zusammenfalten dienende Teile des Schirmes. Sie bestehen im allgemeinen aus\nSchienen und Gabeln und den zum Öffnen und Schließen des Schirmes dienenden Teilen. Gestell-\nschienen sind meist aus gehärtetem Eisendraht. Sie haben im allgemeinen entweder runden Quer- .","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 2015\nErläuterungen ZU\nschnitt (Vollschienen) oder U-förmigen Querschnitt (Paragonschienen). An einem Ende sind sie (66.0:1)\nzum Anbringen an die Krone durchbohrt. Das entgegengesetzte Ende ist häufig mit einem ange-\nstauchten Kopf versehen oder zum Anbringen von Stangenspitzen vorgerichtet. Hierher gehören\nauch Schirmgabeln, Zusammensetzungen von Scbirmgchienen und Schirmgabeln, Stangenspitzen,\nKronen und Schieber.\nZu B gehören:\n1. Schirmstöcke, meiRt aus Metall oder Holz. Scl1irm~töcke mit Griff werden als Griffstöcke,\nSchirmstöcke ohne Griff als Unterstöcke bezeichnet. Schirmstöcke unterscheiden sich von\nGehstöcken durch ihren im allgemeinen fast zylindrischen und dünneren Schaft (Schirmstöcke\naus Metall im allgemeinen 6-10 mm, höchstens 16 mm Durchmesser - Gehstöcke meist\nmehr als 20 mm Durchmesser). Außerdem haben Griff und Schaft bei Griffstöcken für Schirme\nan ihrer Verbindungsstelle fast immer unterschiedliche Stärke. Schirmstöcke sind außerdem\nhäufig bereits mit den erforderlichen Federn versehen. Schirmstöcke für Damenschirme\nsind meist kürzer als Gehstöcke und haben häufig ein Abschlußstück aus Holz, Kuni-tstoff,\nHorn oder Metall.\n2. Schirmgriffe, Schirmknäufe (auch Rohlinge) un1 Teile von Schirmstöcken, Schirmgriffe11\noder Schirmknäufen, wie Zwingen, Hütchen, Ösen, Glocken, Federn, Topspitzen, sowie\nHolz- oder :Metallenden, an denen· Zwingen und Hütchen bereit8 befestigt sind und die\nnachträglich an die Schirmstöcke angesetzt werden.\n3. Gehstockgriffe, Gehstockknäufe (auch Rohlinge); Sitzvorrichtungen und Grundplatten, für\nSitzstöcke.\n4. Fahrpeitschenstiele, Reitpeitschengriffe, Reitpeitschenknäufe, Reitpeitschenstiele und Teile\ndavon. Stiele von Fahrpeitschen und Reitpeitschen unterscheiden sich von Gehstock- oder\nSchirmstockrohlingen dadurch, daß sie meist biegsam sind und im allgemeinen viel dünner\nauslaufen.\nHier her gehören nie h t: II.\na) Gehstockrohlinge (Tarifnr. 66.02).\nb) Rohre aus Eisen oder Stahl, für Gehstöcke oder Schirmstöcke, und Eisendraht (mit rundem\noder U-förmigem Querschnitt) für Rchienen oder Gabeln, alle diese nur auf Länge geschnitten\n(Kapitel 73).","2016 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu · Erläuterungen\nKapitel 67\nZugerichtete Federn und Daunen und \\\\i'aren aus Federn oder Daunen;\nkünstliche Blumen; Waren aus l\\lenschenhaaren; Fächer\n67.01 Vogelbälge und andere \\'onelteile mit ihr.,.n Federn oder Daunen (usw.)\nI.\nHierher gehören Vogelbälge und andere Vogelteile mit ihren Federn oder Daunen, Federn,\nTeile von Federn und Daunen, die weitergehend als in der Tarifnr. 05.07 zugelassen bearbeitet\nsind sowie eigentliche Waren aus Federn usw.\nZu B gehören:\n1. Gefärbte Bettfedern und gefärbte Daunen; Vogelbälge (auch ohne Deckfedern, mit ihren\nDaunen), zugerichtet (z. B. gegerbt); gebleichte Federn (andere als Bettfedern), gefärbte,\ngekräuselte und gewellte Federn; sogenannte gestanzte Federn (Stanzabschnitte, die beim\nSchleißen von Federn entstehen, im wesentlichen nur aus dem oberen Federteil mit stark\nverkleinerter Fahne und nach unten überstehendem Kielteil bestehen und z.B. zum Her-\nstellen von Federbällen bestimmt sind).\n2. Waren aus Federn usw., gleich ob sie aus Federn usw. dieser Tarifnummer oder aus rohen\noder lediglich gereinigten Federn usw. der Tarifnr. 05.07 hergestellt sind, wie montierte\nFedern (mit Draht gesteifte oder verstärkte Federn); Phantasiefedern (durch Verbinden\nverschiedener Federteile künstlich hergestellte Federn); Federbüsche, Federgestecke; auf\nUnterlagen (z. B. Gewebe) aufgeklebte Federn und Daunen; Garnituren aus Vogelteilen,\nFedern oder Daunen, für Hüte oder Bekleidung, sowie Bekleidung und Bekleidungszubehör\n(z.B. Boas und Mäntel) und Teile davon, aus Federn oder Daunen. Für den Begriff »ein-\nfacher Besatz-< im Sinne der Vorschrift 2b gelten die Erläuterungen zu 43.03 sinngemäß.\nHierher gehören nicht: II.\na) Bearbeitete Federspulen oder -kiele, wie Zahnstocher (Tarifnr. 95.05).\nb) Wurfpfeile, Federbälle, Schwimmer für Angelgeräte (Kapitel 97).\nc) Federn, zu Federhaltern (z. B. durch Anbringen einer Metallhülse am Kiel) oder zu Kugel-\nschreibern hergerichtet (Tarifnr. 98.03).\nd) Federn, durch entsprechenden Zuschnitt ihres Kieles unmittelbar als Schreibfedern ver-\nwendbar (Tarifnr. 98.04).\ne) Sammlungsstücke (Tarifnr. 99.05).\n67.02 Künstliche Blumen, Blätter und Früchte sowie Teile da,,on (usw.)\nI.\n(1) Künstliche Blumen, Blätter und Früchte sind durch Zusammensetzen (Binden, Kleben oder\nähnliche Verfahren) ihrer verschiedenen Bestand teile hergestellte Nachahmungen der Naturprodukte\nund die wie diese Nachahmungen hergestellten und den Naturprodukten ähnlichen Phantasic-\ngegenstände (stilisierte Blumen, Blätter und Früchte).\n(2) Teile von künstlichen Blumen usw. sind z. B. Stempel, Staubgefäße, Fruchtknoten, Blüten-\nblätter, Blütenkelche, Blätter, Stiele.\n(3) Waren aus künstlichen Blumen usw. sind z.B. Sträuße, Girlanden, Kränze; Nachahmungen\nvon Gewächsen, aus künstlichen Blumen, Blättern oder Früchten, und andere \\,Varen, bei denen\nmehrere künstliche Blumen, Blätter oder Früchte zu Motiven oder Garnituren zusammengesetzt\nsind.\n(4) Künstliche Blumen usw. können z. B. aus Gewebe, Gewirk, Filz, Papier oder Pappe, Kunst-\nstoff, Kautschuk, Leder, Folien unedler Metalle, Federn, Bast, Chenille oder Spitzen hergestellt\nsein. Sie können zu verschiedenen Verwendungszwecken bestimmt sein, z. B. zum Verzieren\nvon Hüten oder Bekleidung oder zum Ausschmücken von Räumen.\n(5) Das Anbringen einfacher Befestigungsvorrichtungen (z. B. Nadeln) ist für die Tarifierung\nkünstlicher Blumen usw. ohne Bedeutung.\nHierher gehören nicht:\nII.\na) Gefärbte, vergoldete, versilberte usw. natürliche Blumen und Blätter (Tarifnr. 06.03 oder\n06.04).\nb) Blumenmotive aus Spitzen, Stickereien oder anderen Spinn.stoffwaren, die nicht wie künst-\nliche Blumen hergestellt sind, d. h. deren einzelne Teile wie Blätter, Blütenblätter, Blüten-\nkelche usw. nicht durch Drähte, Bindematerial aus Spinnstoffen, Papier, Kautschuk usw.\nzusammengefügt, zusamn~~ngeklebt oder in ähnlicher Weise verbunden sin\nwendung gespalten werden, soweit sie nach dem Spalten noch ihre charakterbestimmenden\nMerkmale als Mauerziegel haben.\n6. Leichte, porige Ziegel, deren Grundmasse vor dem Brennen Sägespäne, Torffasern, Häcksel\nund ähnliche Stoffe beigemischt worden sind, durch deren Verbrennen während des Brenn-\nprozesses ein Netz von Hohlräumen entstanden ist.\n(3) Mauerziegel usw. können, was insbesondere bei den Ziegeln zum Verblenden oder Verkleiden\nder Fall ist, geglättet, gesandelt (oberflächliches Auftragen von Sand während des Brennens), mit\neiner Engobe versehen, dunkel oder hell gebrannt, in der Masse oder an der Oberfläche gefärbt, mit\nTeer getränkt oder glasiert sein. Sie können auch auf einer oder auf beiden Seiten beim Formen\nhergestellte erhabene oder vertiefte :Muster haben.\nZu A gehören auch säurefeste Klinker (säurefeste .Steine). Klinker sind Mauerziegel usw., die\nsämtliche folgenden besonderen Merkmale aufweisen:\n1. Mittlere Rohwichte des getrockneten, gebrannten Scherbens über 1,9 kg/dm•.\n2. Mittlere Druckfestigkeit 350 kg/cm 2•\n3. Frostbeständigkeit.\nKlinker sind im allgemeinen bis zur vollen Sinterung gebrannt.\nZtt B gehören Mauerziegel usw., die im allgemeinen aus Ziegelton hergestellt sind; sie sind nie\nbis zur vollen Sinterung gebrannt.\nHier her gehören nicht: II.\na) Zementklinker (Tarifnr. 25.23).\nb) Wärmeisolierende Steine aus Kieselgur (Tarifnr. 69.01).\nc) Feuerfeste Steine (Tarifnr. 69.02).\nd) Fliesen, gebrannte Pflastersteine, Boden- und Wandplatten (Tarifnr. 69.07 oder 69.08).\nDachziegel, Bauzierate (z.B. Gesimse, Friese) (usw.) 69.05\nI.\n(1) Hierher gehören Waren (im allgemeinen au_s Ziegelton), die ebenso wie Mauerziegel beim\nHäuserbau und dergleichen verwendet werden.\n(2) Diese Waren können auch gesandelt, mit Engoben überzogen, gefärbt, mit anderen Stoffen\ngetränkt, glasiert oder beim Formen mit Riefen usw. versehen sein.\nZu A gehören Ziegel, wie sie im allgemeinen zum Dacheindecken (gelegentlich auch für\nMauerkronen usw.) verwendet werden, z.B. Falzziegel, Biberschwänze, Hohlpfannen, S-Pfannen\nund Hohlziegel (Mönch- und Nonnenziegel), Spezialdachziegel, z.B. First- und Gratziegel.\nZu B-1: Drahtziegelgeflechte sind Putzträgermatten aus Drahtgeflecht, das an den Kreuzungs-\npunkten mit Plättchen oder l{reuzen aus Ziegelton, die das Metall weitgehend verdecken, ver-\nsehen ist.\nZu B-2 gehören Teile von Schornsteinen oder Rauchleitungen (Schornsteinrohre, Rauchfang-\nziegel, Schornsteinköpfe, Schornsteinaufsätze usw.), Dunstrohre, Dunsthauben; Bauzierate für\nFassaden, Dächer, Einfriedungsmauern oder Portale (Gesimse, Friese, Wasserspeier, Firstab-\nschlüsse; verzierte Gratziegel; Rosetten, Geländer, Kapitelle, Tür- oder Fensterumrahmungen usw.)\nund Entlüftungsgitter.\nII ..\nHierher gehören nicht Ablaufrohre für Regenwasser sowie Rohre usw. für Kanalisation,\nEntwässerung oder zu ähnlichen Zwecken, auch wenn sie beim Aufführen von Bauten verwendet\nwerden (Tarifnr. 69.06).\nRohre, Rohrverbindungsstücke und· andere Teile, für Kanalisation (usw.) 69.06\nI.\nHierher gehören Waren, die zum Ableiten oder zum Verteilen von Flüssigkeiten dienen,\nsowie Kabelschutzrohre, die nicht zur elektrischen Isolierung dienen. Diese Waren können ver-\n. schiedene Formen oder Querschnitte haben (z.B. gradlinig, gebogen, mit Abzweigungen, mit\ngleichbleibendem oder sich änderndem Querschnitt). .\nZu A gehören Rohre (auch Halbrohre und Rinnen) für Kanalisation und Regenablauf, für das\nTrockenlegen von Wänden oder Mauerwerk, zum Schutz (nicht znr elektrischen Isolierung) von\nKabeln sowie Rohrverbindungsstücke und dergleichen, wie Rohrsehellen, Muffen, Abzweiger,\nT-Rohre, Sinkkästen, Geruchverschlüsse, Sandfänger und Sohlschalen, aus Steinzeug, auch wenn\nsie, was meistens der Fall ist, glasiert sind.\n, Zu B gehören im wesentlichen Waren aus Ziegelton, wie Dränrohre (Rohre ohne Muffen, meist\nzum Verlegen ohne Verbindungsstücke bestimmt) und Kabelschutzhauben.","2032 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nZ1I Erlluteruagen\n(lt.06)\nHierher gehören nicht: II.\na) Röhrenförmige Schornsteinteile, wie Schornsteinrohre, Schornsteinköpfe und andere Teile ::\nvon Rauchleitungen (Tarifnr. 69.05).\nb) Rohre, erkennbar für Laboratoriumszwecke hergerichtet, wie Verbrennungsrohre\n,(Tarifnr. 69.09).\nc) Röhren.förmige Teile für elektrische oder elektrotechnische Zwecke .(z.B. Tarifnr. 85.25\noder 85.26).\n69.07 Fliesen, gebrannte Pflastersteine, Boden- und Wandplatten, unglaslert\nI.\nHierher gehören keramische Waren in den im allgemeinen für Boden- oder Wandbelag\nverwendeten Formen, soweit sie unglasiert sind.\n(1) Zu A: Fliesen, Boden- und Wandplatten kennzeichnen sich im wesentlichen.dadurch, daß\nihre Dicke im Verhältnis zu den anderen Abmessungen geringer ist als bei den Mauerziegeln der\nTarifnr. 69.04. Während die Waren der Tarifnr. 69.04 bestimmt sind, vor allem das eigentliche\nGerippe der Bauwerke zu bilden, sind Fliesen und Platten meistens dazu bestimmt, auf bereits\nerrichteten Wänden oder Böden verlegt zu werden. Sie· können auch zum Belegen von Gehwegen\noder zum Verkleiden von Öfen oder Kaminen bestimmt sein. Von den Dachziegeln der Tarifnr. 69.05\nunterscheiden sie sich dadurch, daß sie flach sind, keine Falze, Nasen oder andere Vorrichtungen\nzum Aneinanderfügen haben und ihrer Beschaffenheit nach dazu bestimmt sind, nebeneinander\nverlegt zu werden, o~ne sich zu überdecken.\n(2) Hierzu gehören neben den Fliesen und Platten von gewöhnlicher Form ( Quadrat, Rechteck,\nSechseck, Achteck) auch besonders geformte Fliesen und Platten für Randabschlüsse, zum Ver-\nkleiden von Sturzen oder Sockeln oder zum Herstellen von Friesen, wie Rand-, Abschluß- und\nWinkelstücke sowie Spaltplatten, die vor dem Verlegen (meist unmittelbar nach dem Brennen)\ngespalten werden. Kleine Plättchen zum Herstellen von Mosaiken, auch auf Papier oder dergleichen\naufgebracht, gehören auch hierzu. · . ..\n(3) Fliesen, Boden- und Wandplatten können z.B. aus Töpferton oder Steingut oder auch aus\nSteinzeug, Porzellan oder Speckstein (z. B. Fliesen zum Verkleiden von Brechmühlen) bestehen.\nZu B gehören neben unglasierten Fliesen, Boden- und Wandplatten, mit einer Dicke von mehr\nals 20 mm:\n1. Unglasierte ~ebrannte Pflastersteine. Sie unterscheiden sich von den Waren der Tarifnr. 69.04,\ndie gelegentlich auch zum Pflastern verwendet werden, durch ihre im allgemeinen würfel- oder\nkegelstumpfartige Form. Sie sind zudem ausschließlich zum Pflastern bestimmt und fast\nimmer aus Steinzeug oder Porzellan (z.B. gebrannte Pflastersteine zum Markieren der\nStraßenübergänge für Fußgänger oder zum Markieren der Fahrbahneinteilung).\n2. Unglasierte Würfel, Steinchen sowie unglasierte Plättchen von mehr als 20 mm Dicke,\nzum Herstellen von Mosaiken oder mosaikartigem Wand- oder Bodenbelag, auch auf Papier\noder dergleichen aufgebracht.\nHierher gehören nicht: II.\na) Fliesen, gebrannte Pflastersteine, Boden- und Wandplatten, glasiert (Tarifnr. 69.08).\nb) Fliesen, als Untersetzer hergerichtet (Tarifnr. 69.11 oder 69.12).\nc) Fliesen usw., die Phantasie-, Zier- oder Schmuckgegenstände sind (Tarifnr. 69.13).\nd) Fli-esen besonderer Ausführung für den Ofenbau (Ofenkacheln) (Tarifnr. 69.14).\n69.08 Fliesen, gebrannte Pflastersteine, Boden• und Wandplatten, glasiert\nFliesen usw. mit sogenannter Salzglasur, die durch Versprühen von Salz im Brennofen hervor-\ngerufen wird, gelten ebenfalls als glasiert. Die Erläuterungen zu 69.07 gelten im übrigen sinngemäß.\n69.09 Waren zu chemischen und anderen technischen Zwecken; Tröge (usw.)\nI.\n(1) Hier her gehören Waren, die im allgemeinen aus gesinterten keramischen Stoffen (Steinzeug,\nPorzellan, keramischen Stoffen auf der Grundlage von Speckstein urw.) bestehen. Sie können auch\naus feuerfesten Stoffen sein, sofern ihr Verwendungszweck keine· feuerfesten Eigenschaften erfordert\n(z.B .. Fadenführer für die Textilindustrie oder Email-Brechmühlen aus gesinterter Tonerde -\ns. Erläuterungen I (1) und (2) zu 69.02).\n(2) Danach gehören hierher:\n1. Waren für Laboratorien, wie Retorten, Schmelztiegel, Muffeln, Kapellen usw., aus anderen\nals feuerfesten Stoffen; Mörser, Stampfer, Säurelöffel, Spatel; Stützen für- Filter und für\nKatalysatoren, Filterrohre, -platten, ·-kerzen usw.; Kegel und Trichter zum Filtrieren;","Nr. 39 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 2033\nErlluterungen ZU\nWasserb_äder, Spezialtrichter und. -gefäße, Gefäße mit Maßeinteilung (andere als einfache (tl.09)\nBehälter mit Maßeinteilung für Haushaltszwecke); Küvetten, Quecksilberwannen; Spezial-\nrohre, auch mit Rohrstutzen, für Laboratorien (einschließlich Verbrennungsrohre, Rohre\nzur Bestimmung von Schwefel oder von anderen Elementen usw.).\n2. Andere technische Waren, ihrer Beschaffenheit nach hauptsächlich zu industriellen Zwecken\nbestimmt, wie Pumpen, Ventile; Retorten, Bottiche, Wannen (aus anderen als feuerfesten\nStoffen) und andere dera'ftige Behälter mit einfachen oder doppelten Wandungen (für\nGalvanoplastik, Aufbewahrung von Sä:uren usw.); Säurehähne, Schlangen, Destillier- und\nRektifi.zierkolonnen; Raschigringe für ·nestillierkolonnen; Brechmühlen sowie Mahlkugeln\nund dergleichen; Fadenführer für Textilmaschinen; Spinndüsen für synthetische Spinnstoffe.\n3. Sogenannte Stallartikel mit dem Charakter von Behältern, wie Krippenschalen, Viehtröge,\nGeflügeltröge und -tränken, Futternäpfe.\n4:. Behälter, wie sie. handelsüblich zu Transport- oder Verpackungszwecken verwendet werden,\nwie Behälter (Eisenbahntransportfl.aschen, Ballons usw.) zum Transport von Säuren oder\nanderen chemischen Erzeugnissen; Krüge, Terrinen, Töpfe usw. zur Verpackung von Lebens-\nmitteln (Senf, Gewürze, Gänseleberpastete, Liköre, Branntwein, Öl usw.), von pharma-\nzeutischen oder kosmetischen Artikeln (Pomaden, Salben, Cremes usw.) sowie Tintenkrüge.\n(3) Die Waren können auch gepanzert oder mit Metallarmaturen/ Abdichtungs-, Isolierstoffen\nusw. versehen sein.\nZu A: Die Erläuterungen zu 69.02 - B gelten sinngemäß.\nHierher gehören nicht: II.\na) Mühlsteine usw., Poliersteine, Wetzsteine und dergleichen, keramisch hergestellt (Tarifnr. 68.04:\noder 68.05 ). ~\nb) Retorten, Schmelztiegel, Muffeln, Kapellen usw., aus feuerfesten Stoffen (Tarifnr. 69.03).\nc) Behälter für Küche oder Speisekammer (für Mehl, Salz, Gewürze usw.), mit dem Charakter\nvon Haushaltsgegenständen (Tarifnr. 69.11 oder 69.12).\nd) Standgefäße für Laboratorien,mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit und Ausstellungskrüge\nfür Läden und Schaufenster (Xpotheken, Süßwa.rengeschäfte usw.) (Tarifnr. 69.14:).\ne) Elektrotechnische Waren, wie Schalter, Verbindungskästen,. Sicherungen, Schmelzeinsätze\nfür Sicherungen (Tarifnr. 85.19).\nAusgftsse, Wasebbeeken, Bidets, Klosettbecken, Badewannen (usw.) 69.10\nI.\nHierher gehören nur Installationsgegenstände, die fest, im allgemeinen an eine Wasser]eitung\noder einen Abfluß, angeschlossen werden. Ihre stoffliche Beschaffenheit ist für die Tarifierung\nohne Bedeutung; sie könn.~n daher z. B. aus Steinzeug, Steingut, Feuerton, Porzellanimitation\noder Porzellan bestehen. »Ahnliche« Installationsgegen~tände sind z. B. Waschfontänen, Urinier-\nbecken, Spuckbecken, Mundspülbecken sowie Spülkästen für W. C.\nHierher gehören nicht: II.\na) Bewegliche Gegenstände zu hygienischen oder sanitären Zwecken, wie Bettpfannen, Urin-\nflaschen, Nachtgeschirre (Tarifnr. 69.11 oder 69.12).\nb) Zubehör zur sanitären oder hygienischen Installation, wie Seifenhalter, Schwammhalter,\nZahnbürstenhalter, Handtuchhaken, Toilettenpapierhalter, auch wenn sie erkennbar zum\nfesten Anbringen hergerichtet sind (Tarifnr. 69.11 oder 69.12).\nGeseblrr, Haushalts- und TollettengegenstAnde, aus Porzellan 69.11\nI.\n(1) Geschirr, Haushalts- und Toilettengegenstände, ~us Porzellan (Hart- oder Weichporzellan)\ngehören zu Tarifnr. 69.11, aus anderen Stoffen, auch aus sogenanntem Halbporzellan, zu\nTarifnr. 69.12. S. auch Erläuterungen I (1) zu Teilkapitel II.\n(2) Hierher gehören:\n1. Geschirr und ähnliche Gegenstände zum Tischgebrauch, wie Tee- und Kaffeeservice, Teller,\nSuppenterrinen, Salatschüsseln, andere Schüsseln und Platten, Kaffeekannen, Teekannen,\nBierkrüge, Zuckerdosen, Tassen (auch Spezialausfüh\\-ungen, wie Suppenbecher und Schnabel-\ntassen für die Krankenpflege), Saucieren, Obst- und Kompottschalen, Körbchen und Körbe\n(für Brot, Obst usw.), Butterdosen, Essig- und Ölständer, Salzstreuer, Senffüßchen, .Eier-\nbecher, Telleruntersetzer, Messerbänkchen, Löffel, Serviettenringe (s. auch Erläuterungen I (2)\nzu 69.13).\n12","2034 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n(89.11) 2. Haushaltsgegenstände, wie Töpfe, Kasserollen, Tiegel, Bratschüsseln (auch »feuerfeste« oder\n»halbfeuerfeste« Haushaltsgegenstände); Becher, Formen (für Kuchen, Süßspeisen usw.),\nKrüge zum Küchengebrauch; Marmeladentöpfe, Fettöpfe, Töpfe zum Einsalzen; Milchtöpfe,\nKüchenbehälter (für Mehl, Gewürze usw.), Trichter, Kellen, Behälter mit Maßeinteilung zum\nKüchengebrauch, Teigwalzen; Aschenbecher, Wärmflaschen, Streichholzschachtelhalter\n(s. auch Erläuterungen I (2) zu 69.13).\n3. Toilettengegenstände, wie Waschtischgarnituren (Kanne, Schüssel usw.), Toiletteneimer,\nBettpfannen, Urinflaschen, Nachtgeschirre, Spucknäpfe, Irrigatoren, Augenschalen; Seifen-,\nSchwamm-, Zahnbürsten- und Toilettenpapierhalter, Handtuchhaken und ähnliche Gegen-\nstände zum Ausstatten von Badezimmer, Toilette oder Küche, auch wenn sie zum festen\nAnbringen an Wänden oder zum Einbau bestimmt sind.\nII.\nHier her gehören nicht:\na) Krüge, Ballons und ähnliche Behältnisse zu Transport- oder Verpackungszwecken\n(Tarifnr. 69.09).\nb) Badewannen, Bidets, Ausgüsse und ähnliche Installationsgegenstände (Tarifnr. 69.10).\nc) Figuren und ·Waren, die Einrichtungs- oder Ziergegenstände sind (Tarifnr. 69.13).\nd) Gegenstände aus keramischen Stoffen, die Edelmetalle oder Edelmetallplattierungen anders\nals in Form von nur unwesentlichen Verzierungen oder Zutaten enthalten (Kapitel 71).\ne) Kaff~e- und Gewürzmühlen mit Behältern aus keramischen Stoffen (Tarifnr. 82.08).\nf) Elektrowärmegeräte (für Koch-, Heizzwecke usw.), einschließlich der elektrischen Heizwider-\nstände (z.B. Tarifnr. 85.12).\ng) Feuerzeuge (Tarifnr. 98.10).\nh) Parfümzerstäuber und dergleichen (Tarifnr. 98.14) ..\n69.12 Geschirr, Haushalts- und Toilettengegenstände, aus anderen keramischen Stoffen\nDie Erläuterungen zu 69.11 gelten sinngemäß.\n69.13 Figuren, Phantasiegegenstände (usw.)\nI.\n(1) Hierher gehören Gegenstände, die ihrem Wesen nach zur Innenausstattung, zum Aus-\nschmücken oder zum Einrichten von Wohnungen, Büros, Versammlungsräumen, Kirchen usw., zur\nAußenausschmückung (z.B. von Gärten) oder zum persönlichen Schmuck bestimmt sind.\n(2) Danach gehören hierher:\n1. Waren, die keinen tatsächlichen Gebrauchswert haben und nur zur Zierde dienen, und Waren,\nderen eigentlicher Gebrauchswert nur darin besteht, andere Ziergegenstände aufzunehmen\noder zu tragen oder deren Zierwirkung zu erhöhep, wie Statuen und Figuren, Büsten, Hoch-\nund Flachreliefs und andere gleichartige figürliche Darstellungen zur Innen- und Außenaus-\nstattung; Ziergegenstände für Kamine oder Regale (Tierfiguren, symbolische und allegorische\nFiguren usw.); Sport- und Kunstpreise; Wandzierate (z.B. Plaketten, Platten, Schüsseln,\nTeller usw., mit Aufhängevorrichtung); künstliche Blumen, Früchte und Blätter, einschließ-\nlich Grabkränze und ähnlicher Grabschmuck; Nippsac'I!-en; Kruzifixe, Weihwasserkessel und\nähnliche Gegenstände für religiöse Zwecke; Vasen, Übertöpfe, Tisch-Blumenkrippen und\nStandvasen, mit ausgesprochenem Ziercharakter.\n2. Geschirr und andere Haushaltsgegenstände, bei denen der Zier- oder Phantasiewarencharakter\neindeutig den tatsächlichen Gebrauchswert übertrifft, wie Schalen mit erhabenen Ziermotiven,\ndie eine gewöhnliche Verwendung ausschließen; Aschenbecher, die so gefertigt sind, daß ihre\nEigenschaft als Behälter nur nebensächlich ist; Miniaturnachbildungen von Gegenständen\nohne·· tatsächlichen Gebrauchswert. Verziertes Geschirr und andere verzierte Haushaltsgegen-\nstände, bei denen der Gebrauchswert der gleiche ist wie der von den entsprechenden nicht ver-\nzierten Gegenständen, gehören dagegen zu Tarifnr. 69.11 oder 69.12.\n3. Gegenstände (andere als Geschirr und Haushaltsgegenstände) zum Ausschmücken oder Ein-\nrichten von Wohnungen, Büros usw., wie Rauchservice, Schmuckkästchen, Bonbonnieren,\nZigarettendosen, Rauchverzehrer, Schreibzeuge, Buchständer, Briefbeschwerer und ähnliche\nSchreibtischgarnituren; Schirmständer und andere Möbel; Rahmen; Lampen (Bettlampen,\nTischlampen, Leuchter usw.) sowie-Teile davon aus keramischen Stoffen (z.B. Körper, Füße,\nSockel, Schalen, Schirme).\n4. Schmuckgegenstände (andere als Phantasieschmuck im Sinne der Tarifnr. 71.16), wie Arm-\nbänder, Halsketten, Anhänger usw., ganz aus keramischen Stoffen oder nur in Verbindung\nmit einfachen Hilfsmitteln zum Zusammenhalten (Aufreihfäden und dergleichen).","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 2035\nErllluterungen zu\n(a.18)\nII.\nHierher gehören nicht in anderen Tarifnummern genauer erfaßte Waren, selbst wenn sie\nihrer Beschaffenheit nach auch zum Ausschmücken oder Verzieren von Räumen usw. geeignet\nsind, wie:\na) Gesimse, Friese und ähnliche Bauzierate (Tarifnr. 69.05).\nb) Waren, die Edelmetalle oder Edelmetallplattierungen anders als in Form von unwesentlichen\nVerzierungen oder Zutaten enthalten, sowie Schmuckwaren aus keramischen Stoffen in Ver-\nbindung mit anderen Stoffen, die der Begriffsbestimmung für Phantasieschmuck entsprechen\n(Kapitel 71).\nc) Geräte des Kapitels 90.\nd) Uhrmacherwaren; Gehäuse davon, auch wenn sie verziert sind und z. B. aus Figuren und\ndergleichen bestehen, jedoch offensichtlich dazu bestimmt sind, eine Uhr aufzunehmen\n(Kapitel 91).\ne) Tischfeuerzeuge, Parfümzerstäuber (Kapitel 98).\nf) Bilder, Gemälde und Zeichnungen, vollständig mit der Hand geschaffen; Originalerzeugnisse\nder Bildhauerkunst (Kapitel 99).\nAndere Waren aus keramischen Stoffen 69.14\nHierher gehören: I.\n1. Öfen und andere Heizgeräte, die im wesentlichen aus keramischen Stoffen bestehen; Fliesen\nbesonderer Ausführung (Ofenkacheln) für diese Öfen sowie gewisses nicht feuerfestes Zubehör\nfür Kamine und offene Feuerstellen.\n2. Blumentöpfe und -kästen für den Gartenbau, nicht zu Zierzwecken.\n3. Beschläge für Türen, Fenster und Möbel, wie Griffe, Knöpfe, Türschoner und Rollen, sowie\nGriffe oder Knöpfe für Ziehketten.\n4. Hinweistafeln, Auskunftstafeln, Reklametafeln, Türschilder und dergleichen; Ziffern, Buch-\nstaben und verschiedene Zeichen.\n5. Sogenannte Patentverschlüsse für Bier- oder Limonadeflaschen, mit Metalldraht-Mecha-\nnismus; Knöpfe und Köpfe, für diese Verschlüsse.\n6. Standgefäße für Laboratorien, mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit und Ausstellungs-\nkrüge für Läden und Schaufenster (Apotheken, Süßwarengeschäfte usw.). '\n7. Brenner für Acetylenlampen, aus Speckstein oder anderen keramischen Stoffen.\n8. Messer- und Besteckgriffe, Schultintenfässer, Verdunstungsbehälter für Zentralheizungs-\nkörper, Zubehörteile von Vogelkäfigen.\nII.\nHier her gehören nicht elektrische Heizgeräte (z.B. Tarifnr. 85.12).","2036 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erlluterungen\n70 Kapitel 70\nGJas und Glaswaren\n(1) Zu Kapitel 70 gehören Glas in allen seinen Arten (z.B. gewöhnliches Glas, Bleikristall-\nglas, Kronglas, Flintglas, Straß, optisches Glas) und Formen sowie Waren aus Glas.\n(2) Optisches Glas gehört in jedem Falle zu Tarifnr. 70.18. Im übrigen 'wirkt sich die Glasart, aus\nder die jeweiligen Waren bestehen, soweit sich aus der Fassung einiger Tarifnummern nichts\nanderes ergibt, auf die Tari:6.erung nicht aus. Das gilt auch für Waren aus geschmolzenem Silizium-\ndioxyd oder geschmolzenem Quarz.\n70.01 Scherben von Glaswaren und andere Abfllle und Scherben von Glas (U&W.)\nI.\nZu A gehören neben den Scherben von. Glaswaren insbesondere Abfälle und Scherben von Glas\n(auch von optischem Glas), die als Rückstände beim Herstellen :von Glaswaren anfallen (ei~chließ-\nlich Glasgalle und Glas, das aus den Schmelztiegeln gespritzt ist, oder Bruchstücke davon). Sie\n.kennzeichnen sich im allgemeinen durch ihre scharfen Kanten.\nZu B gehört Glas (ausgenommen optisches Glas), auch Vitrit, in Blöcken, »Ingots« oder ähn-\nlichen mehr oder weniger regelmäßigen Formen, ohne besondere Zweckbestimmung. Vitrit, ein\nunreines Glas· mit niedrigem Schmelzpunkt, das vor allem in der Elektrotechnik zu Isolierzwecken\nverwendet wird, kennzeichnet sich insbesondere durch einen sehr hoben Anteil an Mangandioxyd,\ndas ihm eine sehr dunkle, fast schwarze Färbung verleiht.\nHierher gehören nicht: II.\na) Glas in Form von Pulver, Granalien, Schuppen oder Flocken (Tarifnr. 32.08).\nb) Oberfangglas in Brocken (Tarifnr. 70.02).\no) Optisches Glas in Brocken, »Ingots« oder ähnlichen Formen (Tarifnr. 70.18).\n70.02 \"Oberlangglas In Brocken, Stangen, Stiben oder R6hren\n·I.\n(1) Brocken von Oberfangglas haben im Gegensatz zu Glas in Brocken der Tarifnr. 70.01 im all-\ng~meinen die Form von Kuchen oder Broten. Stangen und Stäbe aus Überfangglas, sogenannte\nUberfangzapfen, unterscheiden sich von Glasstangen und Glasstäben der Tarifnr. 70.03 meistens\ndurch ihre U:llregelmäßigkeit in der Dicke und der Form. . ,\n(2) Überfangglas kann z.B. opak, durchsichtig, farblos oder gefärbt sein.\nII.\nHierher gehört nicht Oberfangglas in Form von Pulver, Granalien, Schuppen oder Flocken\n(Tarifnr. 32.08).\n70.03 Glas In Stangen, Sti.ben, Röhren oder massiven Kugeln (usw.)\nI.\n(1) Glasstangen, -stäbe und -röhren können von beliebigem Durchmesser sein. Sie können zu\nbeliebigen Zwecken bestimmt sein (z.B. zum Herstellen von Teilen für Maschinen oder Apparate\nder chemischen Industrie, der Textilindustrie oder anderer Industrien, zum Herstellen von Thermo-\nmetern und dergleichen, von Kolben und Teilen für elektrische Lampen und elektrische Röhren\nsowie zum Herstellen von Schmuckgegenständen). Hierher gehören auch Glasröhren mit einer beim\nZiehen im Innern erzeugten Scheidewand (z.B. Glasröhren zum Herstellen fluoreszierender Leucht-\nröhren zu Reklamezwecken).\n(2) Hierher gehören nur Stangen, Stäbe und Röhren in nicht bearbeitetem Zustand, d. h.· roh,\nwie sie gezogen und gegebenenfalls geblasen sind; sie können jedoch\n1. auf bestimmte Länge zugeschnitten sein,\n2. in der Glasmasse trübende, färbende oder fluoreszierende Zusätze enthalten oder\n3. an_ den Enden zum Beseitigen schneidender Kanten verschmolzen oder flüchtig abgeschliffen\nsein.\n(3) Massive Glaskugeln dürfen nach dem Herstellen (Formen, Pressen usw.i nicht bearbeitet sein.\nSie können zu den verschiedensten technischen Zwecken (z.B. bei der Herrichtung von Offset-\nDruckplatten) sowie als Ausgangsstoff zum Herstellen von Glasfasern bestimmt sein.\n,","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 2037\nErlluterungen zu\nHierher gehören nicht: II. (78.03)\na) Überfangglas in Stangen, Stäben oder Röhren (Tarifnr. 70.02).\nb) Massive Glaskugeln zum Verschließen von Flaschen, nach der Formgebung bearbeitet (z.B.\ngeschliffen) (Tarifnr. 70.10).\nc) Mit fluoreszierenden Stoffen ausgekleidete Röhren (Tarifnr .. 70.11).\nd) Stangen, Stäbe und Röhren, zu Fertigwaren oder Teilen davon verformt (z.B. Tarifm. 70.11,\n70.17, 70.19 oder Kapitel 90).\ne) Glaskügelchen mit sehr geringem Durchmesser (Ballotini) (Tarifnr. 70.19).\nf) Stangen, Stäbe, Röhren, bearbeitet, ohne erkennbaren Verwendungszweck (Tarifnr. 70.21).\ng) Kugeln aller Art zu Spielzwecken abgepackt sowie geäderte oder mehrfarbige Kugeln in\nbeliebiger Aufmachung (Tarifnr. 97.03).\nGegossenes oder gewalztes Flachglas (usw.) 70.04\nI.\n(1) Hierher gehört im Guß- oder Walzverfahren hergestelltes Flachglas, im allgemeinen Guß-\nglas genannt, von beliebiger Dicke. Es kann bei der Herstellung auch mit andersfarbigem Glas\nüberfangen oder während des Gießens oder Walzens mit Löchern versehen sein.\n(2) Guß- und Walzglas ist im Gegensatz zur Masse des »Tafelglases« (Tarifnr. 70.05) und im\nGegensatz zu dem geschliffenen und polierten Glas der Tarifnr. 70.06, auch wenn es keine Farb-\nzusätze enthält, nicht klar durchsichtig, sondern in der Regel nur durchscheinend.\nZu A: Spiegelrohglas ist nur durchscheinend und auf einer Seite immer gerippt, gesandet oder\nrauh. Es ist nahezu blasen- und schlierenfrei. Es kann auch mit Metallsalzen oder -oxyden in der\nMasse künstlich gefärbt sein.\nZu B gehören:\n1. Mit Drahteinlagen oder dergleichen (z.B. Netzen oder Gittern) bei der Herstellung ver-\nstärktes Glas (auch derartiges Spiegelrohglas und bei der Herstellung geformtes sogenanntes\nWelldrahtglas).\n2. Guß- und Walzgläser, die mehr oder weniger, manchmal auch vollständig lichtundurchlässig\nsind, z.B. sogenannte Opakgläser, deren Aussehen an Marmor, Alabaster oder Porzellan\nerinnert. Sie können einfarbig sein oder farbige Aderungen haben und sind zum Verkleiden\nvon Mauern und Wänden, zum Herstellen von Waschtischplatten, Oberteilen von Laden-\ntischen, Kaffeehaustischen, Operationstischen usw., von Grabplatten, Reklame- und Hinweis-\ntafeln usw. bestimmt. Diese Gläser sind auf einer Seite blank (feuerpoliert), während ihre\nandere Seite meist gerillt ist, um das Befestigen zu erleichtern.\n3. Gläser, die sich durch ihre bei der Herstellung erzeugte unebene oder gemusterte (ornamen-\ntierte) Oberfläche kennzeichnen und nur durchscheinend sind. Sie können auch in der Masse\ngefärbt sein. Sie sind im allgemeinen für Räume bestimmt, bei denen nur durchscheinende\nVerglasung gewünscht wird (z. B. Verglasung von Fabriken oder Badezimmern). Zu\nihnen gehören dickes Glas für Dächer, Gläser mit höckeriger oder geprägter Oberfläche (ge-\nhämmertes Glas, Kathedralglas und dergleichen), Gläser, die auf einer Fläche Ornamente,\nReliefs, Streifen, Rhomben usw. aufweisen (sogenanntes gestreiftes, gemustertes, geripptes\nGlas usw.), gewelltes Glas sowie sogenanntes Gußantikglas, das sich im wesentlichen durch\nzahlreiche Luftblasen und scheinbare Oberflächenrisse kennzeichnet. Ein Unterscheidungs-\nmerkmal gegenüber dem geblasenen oder gezogenen Antikglas (Tarifnr. 70.05) sind die bei\nGußantikglas aus dem Walzverfahren resultierenden, als ausgeprägte Oberflächenerhebungen\nfühlbaren »Striemen«, die bei dem nach anderem System erzeugten Antikglas verschwommen\nausfallen.\nHierher gehören nicht: II.\na) Guß- und Walzglas, nach seiner Herstellung bearbeitet (z.B. Tarifnr. 70.06, 70.07 oder 70.09).\nb) Sicherheitsglas, auch wenn es während einer seiner Herstellungsphasen gewalzt worden ist\n(Tarifnr. 70.08).\no) Optisches Glas (Tarifnr. 70.18).\nGezogenes oder geblasenes Flachglas, sogenanntes »Tafelglas« (usw.) 70.05\nI.\n(1) Hierher gehört im Zieh- oder Blasverfahren hergestelltes Flachglas, im allgemeinen »Tafel-\nglas«. genannt, von beliebiger Dicke.\n(2) Tafelglas ist auf beiden Seiten blank (feuerblank), im allgemeinen dünner als Guß- oder Walz-\nglas und, abgesehen von dem Glas des Abs. A, klar durchsichtig. Es ist meist dazu bestimmt, ohne\nnachträgliche Bearbeitung verwendet zu werden. i. B. für Fenster, Türen, Kirchenfenster, Schau-\nfenster, Gewächshäuser, Uhren, Bilder, zum Abdecken von Möb~]n, zum Herstellen von photo-\ngraphischen Platten oder von gewöhnlichen Brillen {Schutzbrillen). ·","2038 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erlluterungen\n(70.05) (1) Zu A $ehört Glas, das im Gegensatz zum üblichen Fensterglas (Abs.B) meist nicht klar\ndurchsichtig 1st (z. B. Schweißerschutzglas, anderes Schutzglas, Signalglas, Milchglas und Antikglas).\nGlas, das bei der Herstel1ung durch Rippen oder Wellen nur durchscheinend gemacht ist, gehört\nebenfalls zu dem »undurchsichtig gemachten« Glas. Auch diese Gläser sind auf beiden Seiten blank\n(feuerblank).\n(2) Gezogenes oder geblasenes Antikglas unterscheidet sich vom Gußantikglas der Tarifnr. 70.04\nim. allgemeinen durch das Vorhandensein zahlreicherer und größerer Luftbläschen sowie dadurch,\ndaß seine »Striemen« weniger erhaben sind und mehr im Glas vertieft liegen (s. Erläuterungen 3\nzu 70.04-B). Soweit diese Gläser durch Blasen (manuell) hergestellt sind, haben sie außerdem iiq\nGe$ensatz zur Regelmäßigkeit der maschinell hergestellten Gußantikgläser je Scheibe verschieden-\nartige Musterung.\nHierher gehören nicht: II.\na) Tafelglas, nach seiner Herstellung bearbeitet (z.B. Tarifnr. 70.06, 70.07, 70.08 oder 70.09).\nb) Deckgläschen und Objektträger. (Tarifnr. 70.17).\nc) Optisches Glas (Tarifnr. 70.18).\n70.06 Gegossenes oder gewalztes Flachglas und »Tafelglas« (usw.)\nI.\nHierher gehört geschliffenes und poliertes Spiegelglas, das sich durch besonderen Glanz, gute\nDurchsichtigkeit und vollständige Parallelität der Flächen auszeichnet. Es ist hauptsächlich zum\nHerstellen von Möbeln und Spiegeln, zur Verglasung von Fenstern, Schaufenstern, Ausst-ellungshallen\nund zur Ausstattung von Schiffen bestimmt. Es unterscheidet sich von Tafelglas der Tarifnr. 70.05,\ndas nur »feuerblanke« Oberflächen hat, insbesondere dadurch, daß es gerade Kanten und Linien\nauch gradlinig wiederspiegelt.\nZu A: Mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärktes Glas kann auch bei der Herstellung bereits\ngefärbt, überfangen oder undurchsichtig gemacht sein.\nII.\nHierher gehören nicht geschliffene und polierte Flachglasplatten und -scheiben, anders als\nquadratisch oder rechteckig zugeschnitten oder nach der Herstellung noch über das Schleifen und\nPolieren der Oberfläche hinaus bearbeitet (z.B. Tarifnr. 70.07, 70.08 oder 70.09).\n70.07 Gegossenes oder gewalztes Flachglas und »Tafelglas« (usw.)\nHierher gehören: I.\nI. Glas (derTarifnrn. 70.04 bis 70.06) in Platten oder Scheiben, von anderer als quadratischer oder\nrechteckiger Form, und Glas der genannten Tarifnummern ohne Rücksicht auf seine Form\n(also auch in Platten oder Scheiben von quadratischer oder rechtecki~er Form), wenn es\nweiterhegend, als in den Tarifnrn. 70.04 bis 70.06 zugelassen, bearbeitet 1st. Hierher gehören\ndanach:\nGebogenes Flachglas (z. B. für Schaufenster oder Vitrinen); Flachglas mit bearbeiteten\nKanten (z. B. mit gesäumten, justierten, polierten, abgerundeten, abgeschrägten,\nfacettierten, eingekerbten Kanten oder mit Anlauf-Ecken); Flachglas, das nach der ller-\nstellung gelocht oder gerillt ist.\nFlachglas, das nach der Herstellung eine Oberßächenbearbeitung erfahren hat, z.B.\ndurch Sandstrahlgebläse, Schmirgel- oder Säurebehandlung hergestelltes Mattglas;\nEisblumenglas; mit Metall belegtes Glas (ausgenommen Spiegel); graviertes Glas;\nemailliertes Glas (d. h. mit Glasemaillen oder Schmelzfarben verziertes Glas); Glas, das\nmit Mustern, Verzierungen usw. versehen ist (durch Handmalerei, Bedrucken, Hinter-\nmalen usw.), und auf andere Weise verziertes Flachglas.\nFertigwaren aus Flachglas zu bestimmten Zwecken, vorausgesetzt, daß sie nicht mit\nanderen Stoffen als Glas gerahmt, verstärkt oder verbunden sind, wie Schutzplatten (für\n. Türen, Lichtschalter usw.), facettiert und gelocht; Hinweis- und Reklameschilder usw.,\nfacettiert, gefärbt, beschriftet oder mit Mustern oder anderen Verzierungen versehen;\nAbdeckplatten für Möbel, gesondert zur Abfertigung gestellt.\n2. Isolierflachglas aus mehreren Schichten; e~ besteht aus zwei oder mehreren Glasplatten (Tafel-\nglas, Spiegelgl~s, manchmal auch gehämmertes Glas, Kathedralglas und dergleichen), die\nmeistens durch eine trockene Luftschicht getrennt sind und im allgemeinen entlang der Ränder\ndurch einen Verbindungssteg aus Metall, Glas, Kunstharz usw. verkittet sind. Das Ganze\nbildet so eine vollkommen luftdichte Einheit. Zwischen den Glasscheiben kann sich auch ein\nGitterwerk aus Glas oder Kunsstoff oefinden. Hierher gehört auch Isolierflachglas, das aus\nzwei Glasscheiben mit einer Zwischenlage aus Glasfasern besteht. Isolierflachglas kann für\nakustische oder thermische Isolierung bestimmt sein.","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 2039\nErlluterungen zu\n3. Kunstverglasungen (für Wohnungen, Kirchenfenster usw.); sie sind aus Platten, Rosetten (70.07)\nusw. aus Glas (meistens in der Masse gefärbtem oder an der Oberfläche bemaltem Glas oder\nAntikg]as) zusammengesetzt. Die einzelnen Glasplatten usw. sind in gefalzte Metallstege\ngefaßt und manchmal durch Metalleisten verstärkt.\nHierher gehören nicht: II.\na) Photographische Platten, lichtempfindlich, belichtet oder belichtet und entwickelt (Kapite137).\nb) Vorgespanntes Einschichten-Sicherheitsglas und Mehrschichten-Sicherheitsglas (Verbundglas)\n(Tarifnr. 70.08).\nc) Spiegel aus Glas (Tarifnr. 70.09).\nd) Gewölbte oder gebogene Gläser, für Uhren oder einfache Brillen, und ähnliche Gläser\n(Tarifnr. 70.15).\ne) Serviertabletts aus einer Glasplatte, mit Griffen, Fassungen usw. aus anderen Stoffen\n(Tarifnr. 70.13).\nf) Reklametafeln, Hinweistafeln, Türschilder, Buchstaben, Ziffern und dergleichen, aus Glas,\nauf Unterlagen von Papier, Pappe, Filz, Metall usw. oder mit derartigen Stoffen gerahmt\n(Tarifnr. 70.21).\ng) Glasr,latten mit Holz- oder Metallrahmen, zum Einrahmen von Bildern, Photographien usw.\n(Tarifnr. 44.20 oder 83.12). ,\nh) Glasplatten, durch Fassungen oder Rahmen aus anderen Stoffen zu Maschinen-, Apparate-,\nGeräte- oder Möbelteilen verarbeitet (als Teile dieser Waren zu tarifieren).\ni) Glasplatten, mit elektrischen Leitern überzogen (z.B. durch Aufpressen von leitfähigen\nMetallpasten) sowie Heizplatten aus Glas (z.B. Glasplatten, die nut Metallbändern belegt\nsind, die die Rolle eines elektrischen Widerstandes spielen) (Kapitel 85).\nk) Abdeckplatten für Möbel, zusammen mit den Möbeln, für die sie bestimmt sind, zur\nAbfertigung gestellt (wie die entsprechenden Möbel zu tarifieren).\nl) Handbemaltes Glas mit den charakterbestimmenden Merkmalen von Gemälden oder Zeich„\nnungen (Tarifnr. 99.01).\nm) Kunstverglasungen, mehr als 100 Jahre alt (Tarifnr. 99.06).\nVorgespanntes Einschichten-Sicherheitsglas und Mehrschichten-Sicherheitsglas (usw.) 70.08\nI.\n(1) Vorgespanntes Einschichten-Sicherheitsglas (auch Einscheiben-Sicherheitsglas genannt) ist\nein Flachglas, das nach seiner Herstellung erneut bis zum Erweichen erhitzt und dann durch\ngeeignete Verfahren »abgeschreckt« ist. lnfo]ge der hierdurch erreichten Spannungen kann dieses\nGlas nach seiner Herstellung nicht mehr bearbeitet werden und muß daher stets vor dem Vor-\nspannungs-Prozeß in die gewünschten Formen und Abmessungen gebracht werden.\n(2) Mehrschichten-Sicherheitsglas (Verbundglas) besteht im wesen-tlichen aus zwei oder mehreren\nGlasscheiben, die durch eine oder mehrere Kunststoffzwischenschichten verbunden sind. Die\nZwischenschicht aus Kunststoff besteht im allgemeinen aus Zelluloseazetatfolien oder Vinyl- oder\nAkrylerzeugnissen.\n(3) Ein charakterbestimmendes Merkmal des vorgespannten Einschichten-Sicherheitsglases ist,\ndaß es bei gewaltsamer Zerstörung in kleine unscharfe Teilchen zerfällt, wodurch eine Verletzungs-\ngefahr praktisch ausgeschaltet wird. Das Mehrschichten-Sicherheitsglas springt, ohne daß sich\nSplitter lösen.\n(4) Hierher gehören auch Spezial-Mehrschichten-Sicherheitsgläser, in die Drähte oder Drahtnetze\neingelegt oder bei denen gefärbte Kunststoff-Zwischenlagen verwendet sind, sowie »kugelsicheres«\nMehrschichten-Siche:cheitsglas. .\n(5) Wegen der vorstehend beschriebenen Eigenschaften ist Sicherheitsglas meist zum Verglasen\nvon Kraftfahrzeugen, zum Herstellen von Ladentüren, Bullaugen für Schiffe, Schutzbrillen für\nArbeiter oder Fahrzeugführer sowie als Augenschutzglas für Gasmasken und Taucherhauben be-\nstimmt. Es kann fassoniert (gerundet, gebogen oder in andere Zweckformen gebracht) sein oder\ngeschliffene oder anders bearbeitete Ränder haben.\nHierher gehören nicht: II.\na) Kunststoffe, die als Ersatz für Sicherheitsglas dienen (Kapitel 39).\nb) Mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärktes gewöhnliches Glas und Glas mit selektiver\nAbsorption (wie Blendschutzgläser oder Schutzgläser gegen Röntgenstrahlen, zuweilen auch\nals »Sicherheitsgläser« bezeichnet).\nc) Isolierflachglas (Tarifnr. 70.07).\nd) Vorgespannte Hohlglaswaren (z. B. Trinkgläser) (Tarifnr. 70.18).","2040 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erlluterungen\n(70.08) e) Sicherheitsglas, gewölbt, gebogen und dergleichen, für Uhren, einfache Brillen usw. (Ta.rifnr.\n70.15).\nf) Sicherheitsglas, durch Verbindung mit anderen Stoffen oder Teilen zu Maschinen-, Apparate-,\nGeräte- oder Fahrzeugteilen verarbeitet (als Maschinen-, Apparate-, Geräte- oder Fahrzeug-\nteile zu tarifieren).\ng) Brillen mit Gläsern aus Sicherheitsglas (Tarifnr. 90.04).\n70.09 Spiegel aus Glas, auch gerahmt, elnsehlleßllch Rflcksplegel\nI.\n(1) Hierher gehört Glas, bei dem eine Fläche mit einer Metallschicht (im allgemeinen Silber,\nmanchmal auch Platin, Gold, Kupfer oder Aluminium) belegt (verspiegelt) ist. Die Metallschicht\nist meist zum Schutze gegen Oxydation durch mehrere farblose oder farbige Lacküberzüge oder\ndurch eine zweite Glasscheibe abgedeckt. Hierher gehören auch »Oberflächen-Spiegel«, die durch\nAufda.m;pfen der Metallschicht hergestellt sind und bei denen ein Schutzbelag fehlt. Da.nach ge-\nhören hierher:\n1. Verspiegeltes Glas in Platten oder Scheiben, mit oder ohne Bearbeitung (z. B. auch mit Ober-\nflächengravuren).\n2. Spiegel aller Formen und Abmessungen (z. B. Spiegel für Möbel, Wohnungen, Eisenbahn-\nabteile; Toilettenspiegel als Hand-, Tisch- oder Wandspiegel; Taschenspiegel und Hand-\ntaschenspiegel, auch mit Schutzetui).\n3. Konvex- und Konkavspiegel (z. B. Rasierspiegel); Rückspiegel (für Fahrzeuge usw.); Stand-\nspiegel, meist verstellbar (z. B. für Schuhgeschäfte oder Schneiderateliers).\n(2) Spiegel können auch mit einer Unterlage (aus Pappe, Geweben usw.) versehen oder mit\nMetall, Holz, Kunststoff oder dergleichen gefaßt oder gerahmt sein. Die Rahmen können auch mit\nanderen Stoffen (z.B. Geweben, Muscheln, Elfenbein, Schildpatt) ausgestattet oder verziert sein.\nHierher gehören nicht: II.\na.) Spiegel, durch Verbinden mit anderen Stoffen zu Waren verarbeitet, die in anderen Tarif-\nnummern genauer erfaßt sind (z.B. verspiegelte Tabletts oder Telleruntersetzer, mit Bügeln,\nUnterlagen usw.) (Tarifnr. 70.13).\nb) Spiegel, deren Rahmen oder Gestelle Edelmetalle oder Edelmetallplattierungen anders als nur\nin Form unwesentlicher Verzierungen oder Zutaten enthalten, sowie Spiegel, deren Rahmen\nmit echten Perlen (auch Zuchtperlen), Edelsteinen, Schmucksteinen, synthetischen oder\nrekonstituierten Steinen besetzt sind (Tarifnr. 71.13 oder 71.15).\nc) Optische Spiegel aus optisch bearbeitetem Glas (Kapitel 90).\nd) Spiegel, durch Verbinden mit anderen Teilen zu Möbelteilen verarbeitet (z.B. Spiegeltüren\nfür Schränke) (Kapitel 94).\ne) Spiegel, durch Verbinden mit anderen Teilen zu Spielzeug, Spielen oder Jagdgeräten ver-\narbeitet (z. B. Lerchenspiegel) (Kapitel 97).\nf) Spiegel, mehr als 100 Jahre alt (Ta.rifnr. 99.06).\n70.10 Flaschen, Glasballons, Korbflaschen, Flakons (usw.)\nI.\n(1) Hierher gehören Behältnisse aus Glas, ~ie sie im Handelsverkehr allgemein zum Transport\noder zum Verpacken flüssiger oder fester Waren verwendet werden, sowie Stopfen, Deckel und\nandere Verschlußvorrichtungen aus Glas.\n(2) Für die Tarifierung dieser Wa.ren ist die Art der Herstellung ohne Bedeutung. Es ist tariflich\nim allgemeinen auch unerheblich, ob diese Waren z.B.\n1. aus gewöhnlichem Glas, Bleikristallglas, geschmolzenem Siliziumdioxyd oder geschmolzenem\nQuarz bestehen,\n2. geschliffen, mattiert, gra.viert, gefärbt, bedruckt oder verziert sind,\n3. mit Hülsen, Umflechtungen oder Hüllen (z.B. aus Weiden, Schilf, Stroh, Raphia, unedlem\nMetall) oder mit Stopfen oder anderen Verschlüssen (auch Patentverschlüssen) versehen sind\noder\n4. Maßeinteilung oder Tropfenzähler haben (sofern sie da.durch nicht die chara.kterbestim-\nmenden Merkmale von Glaswaren für Laboratorien bekommen haben).\n(3) Hierher gehören danach:\n1. Korbflaschen, Glasballons, Flaschen (einschließlich der sogenannten Siphons sowie der In-\ndustriekaraffen, z.B. für alkoholfreie Getränke), Flakons und dergleichen, sämtlicher Formen\nund Abmessungen, wie sie im allgemeinen als Behälter für chemische Erzeugnisse (Säuren\nusw.), Getränke, Öle, Fleischextrakte, Erzeugnisse der Riechmittelindustrie, pharmazeutische\nErzeugnisse, Tinte, Leim usw. dienen; Reiseflaschen für Trinkbranntwein mit aufgeschraubtem\nkleinen Trinkbecher. .","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 2041\nErlluterungen zu\n2. Industriekonservengläser, Glastöpfe und ähnliche Behältnisse, wie sie als Behälter für gewisse (79.10)\nLebensmittel (Würzstoffe, Soßen, Obst- und Gemüsekonserven, Honig usw.), für Erzeugnisse\nder Riech- und Schönheitsmittelindustrie (Schönheitscreme, Haarpflegemittel usw.), für\npharmazeutische Erzeugnisse (Pasten, Salben usw.), für Bohnerwachs, Schuhcreme usw. ver-\nwendet werden.\n3. Röhrchen zum Verpacken von Tabletten oder anderen pharmazeutischen Erzeugnissen und\nfür ähnliche Zwecke.\n(4:) Andere Verschlüsse aus Glas si~d z.B. Glaskugeln, die zum Verschließen von Flaschen dienen\n(Präzisionskugeln, aus Glasplatten ausgeschnitten und dann geformt und bearbeitet, meist\ngeschliffen).\nHierher gehören nicht: II.\na) Glaskolben für Isolierbehälter, auch unfertig (Tarifnr. 70.12).\nb) Ausschank-Karaffen, Haushaltseinmachgläser sowie andere Behältnisse, zur Verwendung bei\nTisch, in der Küche oder bei der Toilette, soweit sie nicht die charakterbestimmenden Merk-\nmale von Behältnissen haben, die hauptsächlich zum Transport oder zur Verpackung dienen;\nTrinkgläser, auch wenn sie gelegentlich als Verpackungsbehältnisse (z.B. für Senf) verwendet\nwerden; Kindersaugflaschen; Flüssigkeitsbehälter für Parfümzerstäuber (Tarifnr. 70.13).\nc) Glaswaren für Laboratorien und hygienische oder medizinische Bedarfsartikel aus Glas sowie\nGlasampullen (Tarifnr. 70.17).\nd) Spezialflaschen für Ausstellungszwecke, wie sie in Läden verwendet werden (Tarifnr. 70.21).\nOffen'e unfertige Glaskolben und offene bearbeitete Glasröhren (usw.) 70.11\nHierher gehören: I.\n1. Glaskolben aller Formen und Abmessungen, offen und ohne irgendwelche Ausrüstung, die\nzum Herstellen von Lampen für elektrische Beleuchtung (Glühlampen oder Entladungslampen)\noder zum Herstellen von Lampen, Röhren und dergleichen zu anderen als Beleuchtungszwecken\n(Röntgenröhren, Radioröhren, Fernsehröhren, Kathodenröhren, Gleichrichterröhren und\nandere Elektronenröhren, Infrarotlampen usw.) dienen. ·sie können z.B. mattiert, gefärbt,\nmilchweiß, metallisiert oder mit fluoreszierenden Stoffen ausgekleidet sein.\n2. Glasröhren mit verengten oder erweiterten Enden, offensichtlich als Körper für elektrische\nRöhren bestimmt, und geformte Glasröhren für Leuchtreklame und dergleichen (z.B. in Form\nvon Schriftzeichen).\n3. Glasröhren, innen mit fluoreszierenden Stoffen (Zinksilikat, Kadmiumborat, Kalziumwolframat\nusw.) ausgekleidet.\nHierher gehören nicht: II.\na) Glas in Röhren, lediglich auf Länge zugeschnitten, auch mit verschmolzenen oder flüchtig\nabgeschliffenen Enden, sowie Glas in Röhren, das lediglich in der Masse trübende, färbende\noder fluoreszierende Zusätze enthält (Tarifnr. 70.03).\nb) Glaskolben und Glasröhren, mit Ausrüstung versehen, und fertige Lampen und Elektronen-\nröhren (z. B. Tarifnr. 85.20, 85.21 oder 90.20).\nGlaskolben fftr lsollerbehilter, auch unfertig 70.12\nI.\nHierher gehören Glaskolben, wie sie zum Herstellen von Isolierflaschen und anderen Isolier-\n(Vakuum-) Behältern verwendet werden. Sie können aus gewöhnlichem Glas oder aus Glas mit\nniedrigem Ausdehnungskoeffizi_enten sein und auch mit Stopfen oder anderen Verschlußvorrichtungen\nversehen sein. Sie haben im allgemeinen annähernd zylindrische Form und doppelte Wandung, deren\nInnenflächen versilbert oder vergoldet sind. Der durch die doppelte Wandung geschaffene Hohlraum\nist luftleer und der Glaskolben am unteren Ende zugeschmolzen.\nII.\nHierher gehören nicht Glaskolben, die teilweise oder ganz mit einer Schutzumhüllung ver-\nsehen sind und dadurch zu gebrauchsfertigen Isolierfl&\"Bcben usw. hergerichtet sind (Tarifnr. 98.15).\nGlaswaren zur Verwendung bei Tisch,· In der K-tlche (usw.) 70.13\nI.\n(1) Hierher gehören Glaswaren zur Verwendung bei Tisch, in der Küche usw. ohne Rücksicht\nauf das Herstellun~sverfahren. Sie können gefärbt, geschliffen, mattiert, graviert, überfangen, auf\nandere Weise verziert sein oder verspiegeltes Glas enthalten (z.B. Tabletts).","2042 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n(70.13) (2) Waren in Verbindung mit anderen Stoffen (unedlen Metallen, Holz usw.) gehören nur hierher,\nwenn das Glas dem Ganzen den Charakter einer Glasware verleiht. Bei einer Verbindung mit Edel-\nmetallen oder Edelmetallplattierungen dürfen diese Metalle jedoch nur die Rolle von unwesentlichen\nVerzierungen oder Zutaten spielen.\n(3) Hierher gehören danach:\n1. Glaswaren zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche, wie Trinkgläser und Becher (auch\n· vorgespannt); Tassen, Seidel, Ausschank-Karaffen, Kindersaugflaschen, Kannen, Weinkannen,\nTeller, Salatschüsseln, Zuckerdos~n, Saucieren, Schalen (für Obst, Gebäck usw.), Hors d'oeuvre-\nSchalen, Näpfe, Butterdosen, Eierbecher, Menagen für E'ssig und Öl, Schüsseln (für den Tisch-\ngebrauch, zum Kochen usw.), Kasserollen, Pfannen, Tabletts, Salzstreuer, Zuckerstreuer,\nMesserbänkchen, Mixbecher, Haushaltseinmachgläser, Behälter mit Maßeinteilung für den\nKüchengebrauch, Tellerwärmer, Telleruntersetzer, Behälter von Buttermaschinen für den\nHaushaltsgebrauch, Näpfe für Wand-Kaffeemühlen, Käseglocken, Fruchtpressen, Eiseimer.\n2. Glaswaren zur Verwendung bei der Toilette, wie Seifenschalen, Schwammhalter, Handtuch-\nhalter, Behälter für flüssige Seife, Haken (für Handtücher usw.), Puderdosen, Flüssigkeits-\nbehälter für Parfümzerstäuber, Toilettenflakons ~ür Parfüm, Zahnbürstenbehälter.\n3. Glaswaren zur Verwendung im Büro, wie Briefbeschwerer, Buchstützen, Schalen für Büro-\nklammern, Federkästen, Schreibzeuge, Tintenfässer.\n4. Glaswaren zum Ausschmücken von Wohnungen, Kirchen usw., wie Vasen, Schalen, Figuren\nund dergleichen (Tiere, Früchte usw.), Aquariengläser, Räucherschalen, Reiseandenken mit\nAbbildungen. Wegen der Unterscheidung der Aquariengläser von Akkumulatorengläsern\ns. Erläuterungen zu 85.04.\nHier her gehören nicht: II.\na) Bilderrahmen aus Holz oder unedlem Metall, mit Glas versehen (Tarifnr. 44.20 oder 83.12).\nb) Kunstverglasungen (Tarifnr. 70.07).\nc) Spiegel aus Glas, auch gerahmt (Tarifnr. 70.09).\nd) Flaschen und Flakons, Industriekaraffen, Industriekonservengläser und Glastöpfe, wie sie im\nHandelsverkehr allgemein zum Transport oder zum Verpacken verwendet werden, auch wenn\nsie daneben zur Verwendung bei Tisch, in der Küche oder bei der Toilette dienen\n(Tarifnr. 70.10). ·\ne) Glaswaren für Beleuchtung, nicht aus optischem Glas, nicht optisch bearbeitet (Tarifnr. 70.14).\nf) Blumen und Blätter aus Glasperlen, lampengeblasene Phantasiewaren und andere Waren\nder Tarifnr. 70.19, auch wenn sie zum Ausschmücken von Wohnungen usw. verwendet\nwerden können.\ng) Waren, die Edelmetalle oder Edelmetallplattierungen anders als in Form unwesentlicher\nVerzierungen oder Zutaten enthalten (Tarifnr. 71.13).\nh) Akkumulatorengläser (Tarifnr. 85.04).\ni) Gehäuse für Uhren oder für andere Uhrmacherwaren (Tarifnr. 91.10).\n70.14 Glaswaren für Beleuchtung, fttr Slgnalvonlehtungen (usw.)\n(1) Hierher gehören: I.\n1. Beleuchtungskörper aus Glas, wie Kronleuchter, Stehlampen, Wandleuchter, Armleuchter,\nKandelaber, Tisch-, Schreibtisch-, Lese- und Nachttischlampen, Wandlampen, Handleuchter,\nKerzenhalter usw., für sämtliche Beleuchtungsarten (Elektrizität, Gas, Petroleum, Azetylen\nusw.). Diese Waren können - und sind es im allgemeinen auch - mit anderen Stoffen ver-\nbunden sein; sie gehören nur dann hierher, wenn der Glasanteil dem Ganzen den Charakter\neiner Glasware verleiht. Sie können auch mattiert, überfangen, geschliffen, graviert, verziert\nusw. sein.\n2. Waren aus Glas, die zum Ausstatten von Beleuchtungskörpern dienen, d. h. z. B. zum Ab-.\nschirmen, Zerstreuen, Reflektieren oder Dämpfen des Lichtes, wie Lampenzylinder (gerade,\nmit Verengung, mit Ausweitung usw.), kleine Zylinder aus dickem Glas für Grubenlampen;\nZerstreuer, Schalen für Deckenbeleuchtung; andere Schalen für Beleuchtungskörper; Schirme,\nGlocken, Tulpen und dergleichen; Plättchen, Kugeln, Tropfen- oder Blumenformen, Gehänge\nund ähnliche Gegenstände, wie sie insbesondere zum Ausstatten von „Lüstern« verwendet\nwerden. Sie können auch mattiert, überfangen, geschliffen, graviert, verziert usw. sein.\n3. Teile aus Glas (farblos oder gefärbt;, wie sie beim Herstellen von Signaltafeln, -platten,\n-:pfählen, Markierungssteinen und Hinweisschildern verwendet werden oder zum Fertigen\nemfacher Rückstrahler für Fahrräder, Kraftfahrzeuge usw. dienen. Sie sind im allgemeinen\nhalbkugelförmige, konve~e oder flache Gläser m~t parallelen Rillen (Glas für Rückstrahl-\nvorrichtungen, Katzenaugen usw.). Sie haben die Eigenschaft, das auf sie geworfene Licht\n(z.B. das von Kraft(ahrzeugscheinwerfern) zu reflektieren und sind daher in der Dunkelheit\nweithin sichtbar leuchtend. Hierher gehören auch mit kleinen Glaskügelchen (Ballotini)\nbelegte Platten, die zum Befestigen auf Markierungszeichen oder Signalvorrichtungen\nbestimmt sind.","Nr. 39 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 2043\nErläuterungen Zll\n4. Glaswaren zu optischen Zwecken (farblos oder gefärbt), nicht aus optischem Glas und nicht (70.U)\noptisch bearbeitet. Sie können, obwohl aus gewöhnlichem Glas hergestellt, linse~- oder prismen-\nförmige Gestalt haben und dann, ohne optisch bearbeitet zu sein, ähnliche Anderungen des\nLichtes wie optische Gläser bewirken. Zu ihnen gehören Linsen und ähnliche Gegenstände,\nwie sie bei der Herstellung von Kraftfahrzeugscheinwerfern, Positionslichtern, Blinklichtern,\nRücklichtern für Fahrräder, Lichtern von Verkehrszeichen, Seezeichen, Taschenlampen,\nStablampen, Kommandotafeln und Bordtafeln und gelegentlich auch für sehr einfache Lupen\nverwendet werden.\n(2) Die unter (1) 3 und 4 genannten Waren werden im allgemeinen durch einfaches Formen oder\nPressen hergestellt. Sie können auch gerahmt, gefaßt oder mit einer einfachen, reflektierenden\nSchicht überzogen sein. Sie gehören jedoch nicht hierher, wenn sie zu einer bestimmten Ware\nverarbeitet sind. ·\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Optisches Glas und optische Elemente aus optischem Glas, nicht optisch bearbeitet\n(Tarifnr. 70.18).\nb) Glasperlen und ähnliche Glaskurzwaren, häufig auch zum Ausstatten von Leuchten bestimmt\n(z. B. Fransen aus aufgereihten Perlen oder Röhrchen); Ballotini (kleine Glaskügelchen),\nlose (Tarifnr. 70.19).\nc) Werbe- oder Hinweisschilder, aus unedlen Metallen, unter Verwendung von Waren dieser\nTarifnummer hergestellt (Tarifnr. 83.14).\nd) Scheinwerfer und Positionsleuchten, für Kraftfahrzeuge oder Fahrräder, unter Verwendung\nvon vorstehend unter I (1) 4 erwähnten Waren hergestelJt (Tarifnr. 85.09).\ne) Optische Elemente aus optischem oder anderem Glas, optisch bearbeitet (Kapitel 90).\nGläser liir Uhren, für einfache Brillen und ähnliche Gläser (usw.) 70.15\nI.\nHierher gehören Waren aus anderem als optischem Glas, nicht optisch bearbeitet, und zwar:\n1. Gewölbte, gebogene, hohle und ähnliche Gläser, in allen Formen und Abmessungen, mit\nparallelen oder nicht parallelen Flächen, die als Gläser für Taschenuhren, Armbanduhren\nund dergleichen verwendet werden, sowie gleichartige Gläser z. B. für Rahmen und Medaillons\noder für Barometer, Manometer und ähnliche Geräte. Diese Gläser dienen im wesentlichen zum\nSchutze des Zeigers usw. Daß sie gelentlich auch als Laboratoriumsschälchen oder zum Her-\nstellen von Spiegeln verwendet werden können oder, wenn sie keine parallelen Flächen haben,\nwie die Waren der Tarifnr. 70.14 in gewissem Umfange auch Änderungen des Lichtes hervor-\nrufen, ist für die Tarifierung ohne Bedeutung.\n2. Gewölbte und ähnliche Gläser für einfache Brillen, d.h. Gläser, die von einer geringeren Güte\nsind als die, die bei medizinischen Brillen zur Korrektur von Sehfehlern verwendet werden.\nDiese Gläser dienen hauptsächlich zum Herstellen von Schutzbrillen. Sie haben im allgemeinen\nparallele Flächen und smd in der Regel auch nicht dazu bestimmt, später optisch bearbeitet\nzu werden. Sie unterscheiden sich von den Rohlingen für medizinische Brillengläser der\nTarifnr. 70.18 außerdem dadurch, daß sie meist naturblanke Oberflächen haben und klar\ndurchsichtig sind.\n3. Hohlkugeln und Hohlkugelsegmente.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Uhrgläser aus Kunststoffen (Kapitel 39).\nb) Flache Gläser für Uhren, für einfache Brillen und ähnliches Flachglas (z.B. Tarifnr. 70.07\noder 70.08).\nc) Uhrgläser, zur Verwendung in Laboratorien besonders zugerichtet (z.B. in der Mitte gelocht\noder an den Rändern geschliffen, um ein luftdichtes Verschließen zu ermöglichen)\n(Tarifnr. 70.17).\nd) Optische Gläser und optische Elemente aus optischem Glas (einschließlich medizinische\nBrillengläser) (Kapitel 90 oder Tarifnr. 70.18, je nachdem, ob sie optisch bearbeitet sind oder\nnicht).\nBetongllser, Glasbausteine, Glasfliesen, Glasdachziegel (usw.) 70.16\nHierher gehören: I.\n1. Durch Gießen oder Formen (auch kombiniert mit Blasverfahren) hergestellte Glaswaren, die\nin erster Linie zum Eindecken von Dächern, Verkleiden von Gebäudekuppeln und -gewölben\ndienen oder in Form von Fliesen oder Platten als Wand- oder Bodenbelag verwendet werden.\nSie können auch in Rahmen aus Beton gefaßt sein. Zu ihnen gehören Betongläser (z. B. für\nbegehbare oder befahrbare Decken), Glasbausteine (z.B. zum Aufführen von Wänden oder\nzum Einziehen von Decken), Glasfliesen (z.B. für gewerbliche Räume, sanitäre Anlagen oder\nGeschäftsfassaden), Glasdachziegel und verschiedenartige Formstücke (z.B. Doppelsteine)","2044 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erliuhrungen\n(70.16) sowie Bauzierate (z.B. Rosetten, Giebelsäulen usw., Treppenauf- und -antritte und Geländer-\nkugeln). Gläser dieser Art können auch eine Randbearbeitung haben, ~erippt, geriffelt, mit\nMustern verziert, mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt, mit emgelegten Flachglas-\nscheiben oder Glasfaserzwischenlage versehen oder mit Metall, Beton oder anderen Stoffen\nverbunden sein.\n2. Sogenanntes vielzelliges Glas oder Schaumglas in Form von Blöcken, Tafeln, Platten und\nIsolierschalen. In anderen Formen gehört es zu den entsprechenden Tarifnummern für Waren\naus anderem Glas. Schaumglas, das im allgemeinen aus geschmolzenem Glas durch Einblasen\nkomprimierter Luft oder durch Einleiten flüchtiger Stoffe hergestellt wird, ähnelt seiner\nStruktur nach dem Bimsstein. Seine Dichte ist im allgemeinen nicht größer als 0,5 (Ersatz-\nstoff' für Kork). Es kann gut bearbeitet (gesägt, gelocht usw.) werden und ist in den vor-\nstehend aufgeführten Formen (meist als Wärme- und Schallschutzmaterial) insbesondere für\nBauten und zu ähnlichen Zwecken bestimmt.\n•\nHierher gehören nicht: II.\na) Flachgläser (Tarifnm. 70.04 bis 70.07).\nb) Würfel, Steinchen usw., für Mosaike (Tarifnr. 70.19).\nc) Tafeln und andere fertige Ziermotive, aus Würfeln, Steinchen usw. für Mosaike hergestellt;\nRettungsringe und Schwimmgürtel, aus Schaumglas (Tarifnr. 70.21).\n70.17 Glaswaren fllr Laboratorien (usw.)\nI.\n(1) Glaswaren für Laboratorien sind z.B. Spezialflaschen (Waschflaschen, Reagenzßaschen,\nWoulffsche Flaschen usw.), Spezialrohre (Waschrohre, Trockenrohre, Kondensationsrohre, Filtrier-\nrohre, Rohre für Analysen, Probierrohre, Rosesche Rohre für quantitative Analyse usw.), Rührer,\nDesti1lierblasen, Kolben (auch mit Rohrstutzen), Meßflaschen; Gefäße für Mikrobenkulturen\n(Koll'sche und Roux'sche Gefäße usw.); Büretten (auch mit Rohrstutzen), Schalen, Spezial-\nzylinder (geeicht usw.), Spezialglocken (Vakuumglocken, Glocken mit Rohrstutzen usw.), Spezial-\ntropfenzähler (geeicht, mit Kugeln usw.), Retorten, Kristallisationsgefäße, Kugelschalen, Löffel,\nExsiccatoren, Dialysatoren, Verlängerungsstücke, Kühler4.. Abscheider, Spezialtrichter (mit Hahn,\nmit Kugel usw.), Reagenzgläser; Platten und Steine für ~•iltrierungen; Tiegel (Filtertiegel, Tiegel\nfür Analysen, G_ooch-Tiegel usw.), Spezialphiolen (konisch, geeicht, mit Rohrstutzen usw.); Spiritus-\nkocher oder -brenner von besonderer Form; Mörser, Schiffchen, Pipetten, Spritzflaschen, Spezial-\nisolierbehälter (andere als solche der Tarifnr. 98.15), Hähne, Spatel, Gefäße (zum Filtrieren, Aus-\nfällen, mit Rohrstutzen usw.), Muffeln; Einlegeplättchen für Tiegel; Deckgläschen und Objekt-\nträger für mikroskopische Präparate; Uhrgläser, zur Verwendung in Laboratorien besonders zu-\ngerichtet (z. B. in der Mitte gelocht oder an den Rädern geschliffen, um ein luftdichtes Verschließen\nzu ermöglichen).\n(2) Für die Unterscheidung von Glaswaren für Laboratorien gegenüber Instrumenten, Apparaten\nund Geräten für physikalische oder chemische Untersuchungen usw. der Tarifnr. 90.25 s. Erläute-\nrungen zu 90.25. Danach gehören hierher z.,B. Säureprüfer; Sahnemesser, Milchgüteprüfer, Butyro-\nmeter, Milchsäuremesser und ähnliche Geräte zur Untersuchung von Mnlkereiprodukten; Albu-\nminimeter und Ureometer, Endiol!leter, Volumeter, Nitrometer, Kippsche Apparate, Kieldahlsche\nApparate und ähnliche Apparate, Kalzimeter; Kryoskope und Ebullioskope für die Molekular-\ngewichtsbestimmung.\n(3) Hygienische oder medizinische Bedarfsartikel sind z.B. Kanülen und Klystierspritzen (für\nEinläufe, Spülungen und dergleichen), Bettflaschen, Bettpfannen, Nachtgeschirre, Spucknäpfe,.\nSchröpfköpfe, Milchabnehmer (auch mit Gummiball), Augenbadewannen, Inhalatoren, Zungen-\nspatel usw.; also Gegenstände des allgemeinen Gebrauchs, die nicht die Handhabung durch einen\nArzt erfordern. Hierher gehören auch Spulen und Täfelchen zum Aufrollen von chirurgischem\nKatgut.\n(4) Glasampullen, die z.B. ein- oder zweispießig sein können, werden im allgemeinen aus Glas-\nröhren hergestellt und dienen nach luftdichtem Verschließen als Behältnisse für Seren, für andere\npharmazeutische Erzeugnisse, für flüssige Brennstoffe (Benzinampullen für Feuerzeuge), für\nchemische Erzeugnisse usw.\n(5) Vorstehend genannte Waren können auch mit Maßeinteilung oder Eichzeichen versehen sein.\nSie können auch aus Spezialglas (z.B. Glas mit niedrigem Ausdehnungskoeffizienten) bestehen.\nWenn sie aus geschmolzenem Siliziumdioxyd oder geschmolzenem Quarz hergestellt sind, gehören\nsie zu Abs. A.\nHier her gehören nicht: II.\na) Behältnisse zu Transport- oder Verpackungszwecken (Tarifnr. 70.10).\nb) Offene unfertige Glaskolben, für elektrische Lampen, elektrische Röhren und dergleichen\n(Tarifnr. 70.11).\nc) Glaskolben für Isolierbehälter (Tarifnr. 70.12).","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 2045\nErlluterungen ZU\n('Nt.17)\nd) Gewölbte Uhrgläser, auch wenn sie tatsächlich ohne besondere Zurichtung gelegentlich als\nLaboratoriumsschälchen verwendet werden {Tarifnr. 70.15).\ne) Spezialflaschen für Ausstellungszwecke in Apotheken usw. (Tarifnr. 70.21). ·\nf) Injektionsspritzen, Spezialkanülen und alle anderen Gegenstände, die medizinische, chirur-\ngische, zahn- oder tierärztliche Instrumente sind (Tarifnr. 90.17); Dichtemesse~ (Aräometer,\nSenkwaagen) und ähnliche Instrumente, Thermometer, Barometer und bestimmte Pyro-\nmeter {Tarifnr. 90.23); Apparate und Geräte der Tarifnr. 90.24; Instrumente, Apparate und\nGeräte für physikalische oder chemische Untersuchungen (Tarifnr. 90.25). •\nOptisches Glas und optische Elemente aus optischem Glas (usw.) 70.18\nI.\n(1) Optisches Glas, von dem es zahlreiche Sorten gibt, ist Spezialglas, das beim Bau von optischen\nGeräten, insbesondere solchen für Photographie, Astronomie, Beobachtung {Mikroskopie, Navi-\ngation usw.), für _Waffen (Visierfernrohre usw.), für Laboratorien usw. sowie zum Herstellen be-\nstimmter Augengläser zur Korrektur von Sehfehlern verwendet wird. Es kennzeichnet sich gewöhn-\nlich durch gute Durchsichtigkeit und große Klarheit. Es kann, ohne diese Eigenschaften zu ver-\nlieren, zum Absorbieren gewisser Strahlen auch gefärbt sein. Es zeichnet sich durch vollkommene\nHomogenität aus, die im allgemeinen das Vorhandensein ton Luftblasen oder Schlieren ausschließt,\nund besitzt Brechungsindexe und Zerstreuungsvermögen, die bei anderem Glas ungewöhnlich sind.\n(2) Für die Auslegung des Begriffs »optisch bearbeitet« gelten die entsprechenden Erläuterungen\nzu 90.01. Das Anpolieren von Platten zum Prüfen. der Materialbeschaffenheit und das Schleifen\nder Ränder von Linsen oder runden Scheiben gelten nicht als optische Bearbeitung.\nZu A gehören optisches Glas, insbesondere in Brocken, »Ingots«, unregelmäßigen. Stücken,\nScheiben, Streifen oder Platten, sowie alle optischen Elemente (Linsen, Prismen usw.) {ausge-\nnommen Rohlinge für me4izinische Brillengläser) aus optischem Glas, ohne optische Bearbeitung.\nDabei ist es für die Tarifierung ohne Bedeutung, ob die optischen Elemente aus Scheiben, Streifen\nusw. gesägt oder durch Pressen oder Formen hergestellt sind.\nZu B: Rohlinge für medizinische Brillengläser sind lediglich in Form gebrachte Gläser für\nBrillen zur Korrektur von Sehfehlern {z.B. Presslinge und Senklinge), die noch nicht optisch be-\narbeitet sind. Sie können aus optischem Glas oder aus anderem Spezialglas sein. Rohlinge für\nmedizinische Brillengläser sind im Gegensatz zu Brillengläsern der Tarifnr. 70.15 im allgemeinen\nmatt und undurchsichtig.\nHierher gehören nicht: II.\na) Kunststoffe mit optischen Eigenschaften {einschließlich Haftschalen) (Tarifnr. 39 .07 oder 90.01).\nb) Optische Elemente {auch Haftschalen), deren Oberfläche zur Erzielung der gewünschten\noptischen Wirkung ganz oder teilweise poliert ist (Tarifnr. 90.01 oder 90.02).\n·Glasperlen, Nachahmungen von echten Perlen, Edelsteinen (usw.) 70.19\nI.\n(1) Hierher gehör.en in der Hauptsache Glaswaren, die, unmittelbar oder nach Verarbeitung, als\nSchmuck oder zum Verzieren oder Ausschmücken dienen.\n(2) Glasperlen und den Glasperlen ähnliche Glaskurzwaren sind kleine hohle oder massive Glas-\nkörper verschiedener Größe (etwa von Mohnkorngröße bis Walnußgröße) und sehr unterschiedlicher\nForm (z. B. Kugel.:, Halbkugel-, Tropfen-, Röhrchen-, Würfel-, Quader-, Spulen- oder Kegelform),\ndie eine oder mehrere Durchbohrungen haben. Sie können von unterschiedlicher Farbe sein und ver-\nschiedene Oberflächenbearbeitungen aufweisen (kugeligglatt, mit kantig begrenzten Flächen, mit\nGravuren usw.). Sie sind im allgemeinen zum Aufreihen bestimmt und dienen in der Hauptsache zum\nHerstellen von Halsketten, Rosenkränzen und dergleichen sowie zum Verzieren von Spinnstoff-\nwaren, Täschnerwaren usw. {Stickperlen). Sie können auch zu technischen Zwecken bestimmt sein\n(z. B. Isolierperlen für die Elektrotechnik).\n{3) Nachahmungen von echten Perlen können hohl oder massiv sein und alle Farben, Formen und\nAbmessungen der echten Perlen haben. Neben hohlen Perlen, die inrien mit Perlenessenz bestrichen\nund gelegentlich auch mit weißem Wachs gefüllt sind, gehören hierher auch massive Perlen, im\nallgemeinen mit Perlenessenz und einer dünnen Schutzschicht aus durchsichtigem Lack überzogen.\nHohle Perlen lassen sich unschwer von echten Perlen durch ihre Leichtigkeit und leichte Zerbrech-\nlichkeit unterscheiden.\n(4) Nachahmungen von Edelsteinen oder Schmucksteinen sind im allgemeinen aus bleireichem,\nhäufig gefärbtem Spezialglas (Straß) hergestellt. Sie können auch geschliffen, graviert oder a.uf der\nUnterseite mit einer reflektierenden Metallfarbschicht überzogen sein (Similisteine).\n(5) Weitere »ähnliche Glaskurzwaren« sind z.B. Nachahmungen von Korallen sowie Ballotini\n{kleinste. Glaskügelchen zum Belegen der Reflektionsflächen von Signaltafeln, Leuchtschildern\nLichtbildwänden usw.).","2046 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erlluterungen\n(70.19) (6) Würfel, Steinchen usw., für Mosaike und zu ähnlichen Zierzwecken sind im allgemeinen in der\nMasse gefärbt. Sie können auch verspiegelt sein. Für ihre Tarifierung ist es ohne Bedeutung, ob sie\nzum Herstellen bildhafter Darstellungen oder lediglich zum Verkleiden oder Verzieren von Wänden,\nFassaden, Fußböden usw. dienen. Sie können auf Unterlagen aus Papier, Pappe, Geweben usw. auf-\ngebracht sein, wodurch ihr Verlegen erleichtert werden soll. Plättchen für Mosaike und zu ähnlichen\nZierzwecken von regelmäßiger Form (z.B. Rechteck, Quadrat) unterscheiden sich von Glasfliesen\nder Tarifnr. 70.16 durch ihre geringere Größe. Sie sind nur dann als »Plättchen« der Tarifnr. 70.19\nzu tarifieren, wenn keine ihrer Kanten länger als 5 cm ist.\n(7) Hierher gehören Glasaugen, wie sie in der Hauptsache für Puppen, bewegliche Figuren, aus-\ngestopfte Tiere und Pelzwaren verwendet werden. Sie dürfen keinen Mechanismus zum Bewegen\nhaben.\n(8) Erzeugnisse aus Glaskurzwaren, meistens aus den vorstehend unter (1) bis (4) beschriebenen\nWaren hergestellt, sind z. B. Blumen, Blätter, Schmuck und Kränze, aus Perlen; Fransen aus auf-\ngereihten Perlen oder Röhrchen, für Lampenschirme, Gestellfächer usw.; Fenster- und Türvorhänge,\ndurch Aufreihen von Perlen oder kleinen Röhrchen hergestellt, sowie auf die gleiche Weise gefertigte\nTelleruntersetzer; Rosenkränze aus Glasperlen oder aus Nachahmungen von echten Edelsteinen oder\nSchmucksteinen; Halsketten, Armbänder.und ähnliche Schmuckgegenstände, aus Glasperlen oder\nNachahmungen von echten Perlen, Edelsteinen oder Schmucksteinen, nicht in Verbindung mit an-\nderen Stoffen (einfache Hilfsmittel zum Zusammenhalten, wie Aufreihfäden und dergleichen, sind\nfür die Tarifierung ohne Bedeutung)~\n(9) Phantasiewaren aus gesponnenem Glas (z.B. aus Bleikristallglas, Straß oder Überfangglas)\nsind z.B. durch Blasen und Arbeiten vor der Lampe hergestellte Nippsachen (Tierfiguren, Pflanzen-\nfiguren usw.) oder Schmuckgegenstände (Berlocken usw.).\nHierher gehören nicht: II.\na) Pulver, Grana]ien, Schuppen und Flocken, aus Glas, häufig versilbert oder künstlich gefärbt,\nzum Auftragen auf Bildpostkarten, auf Christbaumschmuck usw. (Tarifnr. 32.08).\nb) Handtaschen und ähnliche Waren, aus Leder oder Geweben, mit Glasperlen oder Nach-\nahmungen von echten Perlen, Edelsteinen oder Schmucksteinen ausgestattet (Tarifnr. 42.02).\nc) Bildpostkarten, Weihnachtskarten und dergleichen, mit Verzierungen aus Glaskurzwaren\n(Tarifnr. 49.09)~\nd) Waren aus Spinnstoffen mit Applikationen aus Glasperlen (Abschnitt XI, z.B. Tarifnr.58.10).\ne) Mit Ballotini belegte Gewebe zum Herstellen von Lichtbildwänden (Tarifnr. 59.12).\nf) Schuhe, Kopfbedeckungen und Gehstöcke, mit Verzierungen aus Glasperlen oder Nach-\nahmungen von echten Perlen, Edelsteinen oder Schmucksteinen (Kapitel 64, 65 oder 66).\ng) Blumen, Blätter und Früchte, aus GJas ge~ossen oder geformt, zum Ausschmücken von Woh-\nnungen oder zu ähnlichen Zwecken (Tanfnr. 70.13).\nh) Mit BallÖtini belegte Platten, für Markierungszeichen oder Signalvorrichtungen (Tarifnr.70.14).\ni) Synthetische oder rekonstituierte Steine (Tarifnr. 71.03).\nk) Nachahmungen von echten Perlen, Edelsteinen oder Schmucksteinen, auf Edelmetalle oder\nEdelmetallplattierungen montiert oder in diese gefaßt (Tarifnr. 7}.12 oder 71.13), als\nPhantasieschmuck (Tarifnr. 71.16). ·\nl) Phantasiewaren aus gesponnenem Glas, die Edelmetalle oder EdelmetallplattierunJ(en anders\nals in Form unwesentlicher Verzierungen oder Zutaten enthalten oder als PhantasiP,schmuck\n(Kapitel 71).\nm) Scherzartikel sowie Kugeln aus dünnem, geblasenem Glas, zum Schmuck von Christbäumen\n(Kapitel 97).\nn) Glasaugen, die Prothesen sind (künstliche Menschenaugen) (Tarifnr. 90.19).\no) Glasaugen mit Mechanismus (z.B. für Puppen mit Schlafaugen) (Tarifnr. 97.02).\n70.20 Glaslasem und Waren daraus\nI.\nHierher gehören Glasfasern sowie _Waren daraus, soweit sie nicht wegen ihrer besonderen\nBeschaffenheit in anderen Tarünummern ge~auer erfaßt sind.\nZu A gehören:\n1. Verspinnbare Glasfasern, d. h. Glasseide und Glasstapelfasern, auch als textile Glasfasern\nbezeichnet. Ihre Elementarfasern sind weitgehend gerichtet, d. h. sie verlaufen weitgehend\nparallel. Verspinnbare Glasfasern lassen sich textil verarbeiten (z.B. vergamen, verzwirnen,\nfachen, klöppeln, flechten, nähen, weben oder wirken). Die obere Grenze der textilen Ver-\narbeitbarkeit liegt z. Z. bei einem Elementarfaserdurchmesser von 18/ 1000 mm. Glasseide ist\nein endloser Spinnfaden, der aus einer bestimmten Anzahl, z.B. 100 oder 200, Elementarfasern •\nunter Verwendung von Bindemitteln gebildet wird. Die Elementarfasern von Glasseide haben","Nr. 39 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 2047\nErläuterungen zu\nim allgemeinen Durchmesser bis etwa 18/ 1000 mm. Glasstapelfaser wird in Form eines Faser- (70.20)\nflors erzeugt und besteht aus endlichen Elementarfasern mit einer Länge von im allgemeinen\n4 cm bis 50-cm und einem Durchmesser zwischen 6/ 1000 mm und 11/ 1000 mm.\n2. Waren aus Glasseide, wie Garne, Zwirne, Fachmaterial (parallelisierte endlose Spinnfäden oder\nGarne, die nicht oder nur schwach verdrillt sind), einschließlich sogenannter Rovings (Glas-\nseidenstränge); Stapelglasseide (geschnittene Glasseide), Glasseidenmatten, Glasseidengewebe,\nGlasseidenbänder, -litzen, -schläuche, -schnüre und -kordeln.\n3. Waren aus Glasstapelfasern, wie Glasstapelfaservorgarn oder-lunte, Glasstapelfasergarn, -zwirn\nund -gewebe, Glasstapelfaserbänder, -litzen, -schläucp.e, -schnüre, -kordeln und -seile.\n4. Mischartikel, wie Glasstapelfaservorgarn oder -garn, verstärkt durch ein oder mehrere Glas-\nseidenspinnfäden oder -garn; _Mischgewebe, -bänder, -litzen, -schläuche, -schnüre, -kordeln\nund -seile, aus miteinander verwebter, verklöppelter oder verflochtener Glasstapelfaser und\nGlasseide. ·\n5. Ätzstickereien und Stickereien ohne sichtbaren Grund, bei denen der Stickfäden aus Glasseide\noder Glasstapelfaser besteht.\nZu B gehören:\n1. Nichtverspinnbare Glasfasern, d. h. Glasfasern, die nicht gerichtet sind und Gewirre (zum\nTeil mechanisch erzeugt) von Glasfasern unterschiedlicher Länge darstellen. Ihr Faserdurch-\nmesser beträgt je nach dem Herstellungsverfahren 3fi 000 mm bis 30 / 1000 mm. Sie sind auf Grund\nihrer Beschaffenheit für eine textile Verarbeitung nicht geeignet. Sie werden meist lose in\nPreßballen oder in Papier- oder Drahtsäcken· gehandelt.\n2. Waren aus nichtverspinnbaren Glasfasern, wie Matten (auf oder zwischen verschiedenen\nUnterlagen [z.B. Krepp-, Asphalt- oder Bitumenpapier, Wellpappe, Drahtgeflecht oder\ntextile Gewebe] versteppte oder geklebte Glasfasern); Matratzen, Schnüre; Platten, Rollfilze,\nIsolierschalen und Vliese, zum Wärme- oder Kälteschutz oder zur Schalldämpfung, aus Glas-\nfasern in Verbindung mit Bindemitteln.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Waren aus Kunststoff, in die Glasfasern zum Verstärken eingegangen sind (Kapitel 39).\nb) Stickereien auf sichtbarem Grund aus Spinnstoffen des Abschnitts XI, mit Stickfäden aus\nGlasfasern (Tarifnr. 58.10).\nc) Mineralische Wollen und Waren daraus (im allgemeinen Tarifnr. 68.07).\nd) Isolierflachglas aus mehreren Schichten, mit Zwischenlagen aus Glasfasern (Tarifnr. 70.07).\ne) Mit Glasfasern· isolierte Drähte, Schnüre, Kabel, Bänder, Stäbe und dergleichen, für die\nElektrotechnik (Tarifnr. 85.23).\nf) Bürstenwaren, Pinsel und Pinselköpfe (Tarifnr. 96.02 oder 96.03).\ng) Perücken für Puppen (Tarifnr. 97.02).\nh) Angelruten aus mit Kunstharz agglomerierten Glasfasern (Tarifnr. 97 .07).\nAndere Glaswaren 70.21\nI.\n(1) Hierher gehören Glaswaren, die weder durch die vorhergehenden Tarifnummern dieses\nKapitels noch durch andere Tarifnummern des Zolltarifs genauer erfaßt sind. Das gilt auch dann,\nwenn sie mit anderen Stoffen verbunden sind, sofern sie ihren Charakter als Glasware dadurch nicht\nverloren haben und sich aus den Sonderbestimmungen des Kapitels 71 nichts anderes ergibt.\n(2) Hierher gehören danach:\n1. Waren für Industrie und Gewerbe, wie Bottich~ und Schalen; Zylinder oder Ro°ilen zum\n. Glanzstoßen von Hä-uten; Schmierkapseln, Fadenführer, Spinndüsen und Spinnbrausen;\nS-Rohre, Kühlschlangen; Abßußrohre und -rinnen für ätzende Stoffe (sehr häufig aus ge-\nschmolzenem Siliziumdioxyd oder geschmolzenem Quarz); Absorptionsgefäße für Salzsäure;\nBerieselungskolonnen, Apotheken- und Laborstandflaschen sowie Präparategläser.\n2. Waren für die Lapdwirtschaft (z. B. Tröge und Tränken) oder für den Gartenbau (z.B.\nPflanzenschutzglocken).\n3. Reklametafeln, Hinweistafeln, Türschilder, Buchstaben, Ziffern u~d dergleichen, auf Unter-\nlagen aus Papier, Pappe, Filz, Metall usw. oder mit derartigen Stoffen gerahmt.\n4. Stangen, Stäbe, Röhren, bearbeitet, ohne erkennbaren V~rwendungszweck; Schwimmer für\nFischnetze; Knöpfe und Griffe, für Türen, Möbel oder Ziehketten; Farbennäpfchen; Schutz-\nglocken für Uhren; Zubehör für Vogelkäfige (z.B. Futter- und Trinknäpfe); Spezialflaschen\nfür Ausstellungszwecke, wie sie in Läden, Apotheken usw. verwendet werden; Tropfenzähler\n(ausgenommen für Laboratorien); Spirituskocher oder -brenner (ausgenommen für\nLaboratorien); Untersätze für Klaviere und Möbel; Tafeln und andere fertige Ziermotive,\naus Würfeln, Steinchen usw. für Mosaike hergestellt, auch gerahmt; Rettungsringe und\nSchwimmgürtel, aus Schaumglas.","2048 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957,· Teil II\nzu Erlluterungen\n(70.21) II.\nHierher gehören nicht:\na) Knäufe, Griffe und dergleichen, für Regenschirme und Gehstöcke (Tarifnr. 66.03).\nb) Reklametafeln, Hinweistafeln, Türschilder usw., aus lediglich bedrucktem, hintermaltem usw.\nFlachglas (Tarifnr. 70.07).\nc) Gehäuse für Uhrmacherwaren (Kapitel 91).\nd) Musikinstrumente und Zubehör, z.B. Stimmgabeln aus geschmolzenem Siliziumdioxyd\n(Kapitel 92).\ne) Möbel und eindeutig erkennbare Teile davon (Kapitel 94).\nf) Federhalter, Füllstifte, Schreibfedern, Feuerzeuge (Kapitel 98).\ng) Antiquitäten, mehr als 100 Jahre alt (Tarifnr. 99.06).","• Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 2049\nErläuterungen zu\nAbschnitt XIV\nEchte Perlen, Edelsteine, Schmucksteine\nund dergleichen,\nEdelmetalle, Edelmetallplattierungen,\nWaren daraus; Phantasieschmuck; Münz~n\nKapitel 71 71\nEchte Perlen, Edelsteine, Schmucksteine und dergleichen, Edelmetalle,\nEdelmetallplattierungen, Waren daraus; Phantasieschmuck\n(1) Zu Vorschrift 7: Unedle Metalle, die z. B. galvanisch, elektrolytisch, durch Eintauchen\noder im Spritzverfahren· mit Edelmetallen überzogen sind, sind keine »Edelmetallplattierungen«\nim Sinne des Zolltarifs, obwohl man beim elektrolytischen Verfahren häufig von ,,Elektroplattie-\nrungen« spricht. Derartige platinierte, palladinierte, rhodinierte usw., vergoldete oder versilberte\nunedle Metalle und Waren daraus bleiben in ihren Kapiteln, ohne Rücksicht auf die Dicke des\nEdelmetallü berzuges. ·\n(2) Edelmetallplattierungen oder Waren daraus im Sinne des Absatzes 2 sind z. B. mit Silber\neingelegte Kupferbänder für elektrotechnische Zwecke und vor allem Schmuckwaren in sogenannter\nDamaszener Arbeit (Fäden oder Plättchen aus Gold in Stahl eingehämmert).\nZu Vorschrift 11: Etuis, Kästen und ähnliche Behältnisse für Waren dieses Kapitels, die\nzusammen mit diesen Waren zur Abfertigung gestellt werden, werden wie diese Waren tarifiert,\nwenn sie für die Aufnahme dieser Waren besonders hergerichtet oder eingerichtet sind und handels-\nüblich mit diesen Waren verkauft werden. Dies gilt auch, wenn Waren und Behältnisse zur Er-\nleichterung der Versendung getrennt verpackt sind. Gesondert zur Abfertigung gestellt, werden\ndie Behältnisse nach Beschaffenheit tarifiert (z. B. Tarifnr. 42.02).\nI. Echte Perlen, Edelsteine, Schmucksteine und dergleichen\nEchte Perlen, roh oder bearbeitet, weder gefaßt noch montiert (usw.) 71.01\nI.\n(1) Echte Perlen kennzeichnen sich durch ihren perlmutterartigen, durch lnterferenzerscheinun-\ngen des Lichtes verursachten Schimmer. Sie haben eine glänzende Oberfläche und bestehen im\nwesentlichen aus konzentrischen Lagen von Perlmutterblättchen, die von einer hornartigen Sub-\nstanz (Conchyn) zusammengehalten werden. Sie können weiß, verschieden schattiert oder farbig\n(z. B. grau, schwarz, malvenfarbig, rot, gelb, grün oder blau) sein und verschiedene Formen haben,\nz. B. rund, halbrund (Knopfperlen oder Halbperlen) oder unregelmäßig (Barockperlen). Sie unter-\nscheiden sich von Perlmutter, das fast die gleiche Zusammensetzung hat, dadurch, daß Perlmutter\neben und nicht konzentrischschalig ge§chichtet ist.\n(2) Zuchtperlen (von Perlmuscheln nach künstlichem Einsetzen eines Perlmutterkerns gebildet)\ngleichen äußerlich den echten Perlen.\n(3) Perlen sind roh, wenn sie in dem Zustand sind, wie sie gesammelt werden. Bearbeitete Perlen\n· sind z. B. abgeschliffene, polierte, gesägte oder gelochte Perlen. Sie können zur Erleichterung der\nVersendung vorübergehend aufgereiht sein.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Perlmutter (Tarifnr. 05.12 oder 95.02).\nb) Glasperlen (Tarifnr. 70.19).\nc) Nachahmungen von echten Perlen, aus Glas (Tarifnr. 70.19) oder aus anderen Stoffen.\nd) Gefaßte oder montierte Perlen (z. B. Tarifnr. 71.12, 71.13 oder 71.15).\ne) Einheitli~h gebrauchsfertig zusammengestellte Perlschnüre (meist an beiden Enden mehrfach\ngeknotet), Perlenkolliers sowie endlose Perlschnüre, bei denen die Perlen, nach Größe, Qualität,\nFarbe usw. sortiert, zu sogenannten Sautoirs zusammengestellt sind (Tarifnr. 71.15).\nf) In anderer Weise zu Schmuckstücken hergerichtete Perlen (Tarifnr. 71.12 oder 71.15).\nEdelsteine und Schmucksteine, roh, geschliffen (usw.) 71.02\n1.\n(1) Hierher gehören verschiedene meist kristalline Mineralien, die wegen ihrer Farbschönheit,\nBrillanz, Unveränderlichkeit, häufig auch wegen ihrer Seltenheit, von der Schmuckwaren- und\nGold- und Silberschmiedewarenindustrie zum Herstellen von Schmuck und Ziergegenständen ver-\n13","2050 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n(71.02) wendet werden. Sie gehören immer hierher, wenn sie wegen ihrer besonderen kristallinen Struktur\nzur Verwendung für Schmuckwaren usw. geeignet sind, auch wenn sie wegen ihrer Härte (z. B.\nDiamant, Rubin, Saphir, Achat) oder wegen anderer besonderer Eigenschaften (z.B. piezoelek-\ntrischer Quarz) tatsächlich zu technischen Zwecken (Uhrmacherwaren, Werkzeugen usw.) ver-\nwendet werden.\n(-2) Danach gehören insbesondere folgende Arten der Edelsteine und Schmucksteine hierher\n(nach mineralogischen Gesichtspunkten zusammengefaßt; die Klammerzusätze enthalten Abarten\nsowie besondere handelsübliche Bezeichnungen):\nDiamant\nKorund (Rubin, Saphir, Padparadscha)\nBeryll (Aquamarin, Smaragd)\nChrysoberyll oder Cy.mophan (Katzenauge, Rubellit, Indigolith, Alexandrit)\nSpinell (Ceylonit, Pleonast)\nTopas\nPhenakit\nZirkon (Hyacinth oder Jargoon)\nTurmalin (Turmalin-Katzenauge)\nEuklas\nGranat· (Almandin, Pyrop, Rhodolith, Spessartin, Grossular, Hessonit oder Zimtstein,\nAdradit, Topazolith, Demantoid, Melanit, Uwarowit)\nAndalusit (Chiastolith)\nCyanit (Desthen)\nCordierit (Jolith, Dichroit)\nPeridot (Olivin, Chrysnlith)\nQuarz (Bergkristall, Amethyst, Amethystquarz, Citrin, Rauchquarz, Morion, Cairngorm,\nRosenquarz, Prasem, Saphirquarz, Blauer Quarz, Quarz-Katzenauge, Tigerauge, Falken-\nauge, Chalcedon, Chrysopras, Carneol oder Cornalin, Heliotrop, Jaspis, Blutjaspis, Grün-\njaspis, Silberjaspis, Plasma, Avanturin, Avanturinquarz, Achat, Mossachat, gefärbter\nAchat, Onyx, Sarder, Sardonyx)\nSpodumen (Hiddenit, Kunzit)\nAugit (Jade, Jadeit, Chloromelanit)\nAmphibol oder Hornblende (Nephrit, Jade)\nVesuvian, Idokras\nPyrit (Markasit)\nOpal (Schwarzer Opal, Feueropal, Goldopal, Wasseropal, Opal-Masse, Opal-Matrix)\nFeldspat (Orthoklas, Mondstein, Adular, Mikroklin-Amazonit, Sonnenstein, Amazonenstein,\nOligoklas, Avanturinfeldspat, Labradorit)\nHämatit (Blutstein)\nTitanit, Sphen\nLapis-Lazuli\nTürkis (Variscit, Uthalit, Amatrix)\nMangankiesel (Rhodonit)\nDioptas\nObsidian (Gesteinsglas)\nMoldavi_t (Meteorglas)\nZinkspat\nAzurit (Chessylit, Azurit-Malachit)\nMalachit\nFluorit (Flußspat)\nSerpentin\nChrysokoll oder Kieselkupfer\nMuskowit (Pagodit)\n(3) Für die Unterscheidung der Edelsteine und Schmucksteine von synthetischen Steinen gelten\ndie Erläuterungen I (2) zu 71.03.\n(4) Edelsteine und Schmucksteine sind roh, wenn sie in dem Zustand sind, wie sie gewonnen\nwerden. Sie können Bearbeitungen erfahren haben, wie Sägen, Spalten (grobes' Zerlegen entsprechend\nden Spaltflächen), Rauhschleifen oder Reiben (Vorbereiten für das Feinschleifen), Feinschleifen\n(Facett- ode~·. anderer Schliff), Polieren, Bohren, Gravieren (einschließlich Schnitzen von Gemmen),\nAushöhlen, Atzen, Fiirben und Brennen. Sie können zur Erleichterung der Versendung vorüber-\ngehend aufgereiht sein.\n(5) Hierher gehören auch Edelstein- und Schmucksteindubletten, d. h. Edelsteine oder Schmuck-\nsteine, die aus zwei miteinander verbundenen Teilen, meist Ober- und Unterteil, bestehen. Die\nverbundenen Teile können roh oder bearbeitet sein und aus der gleichen Edelstein- oder Schmuck-","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 2051\nErläuterungen ZU\n(71.02)\nsteinart oder aus verschiedenen Edelstein- oder Schmucksteinart.en bestehen. Dubletten, bei denen\nnur ein Teil Edelstein oder Schmuckstein ist und cler andere Teil aus synthetischem Stein, Glas\noder anderen Stoffen besteht, gehören ebenfalls hierher. Auch spgenannte Tripletten (dreiteifü~e\nSteine, bei denen zwischen den einzelnen Teilen ein Glas- oder Mineralplättchen als Farbträger\neingeschoben ist) und sogenannte Hohldubletten (zweiteilige Steine, mit in Ober- und Unterteil\neingeschliffener, mit Farbflüssigkeit gefüllter Höhlung), aus Edelsteinen oder Schmucksteinen\ngehören hierher.\nHier her gehören nicht: II.\na) Steine, die, obwohl sie zu den Mineralarten dieser Tarifnummer gehören, unedle .Abarten\nsind oder nicht die für die Verwendung für Schmuckwaren, Gold- oder Silberschmiediniert) sind.\nZu A gehören Silber (auch aus dem Ganggestein gelöstes gediegenes Silber) und Silberlegierun-\ngen, in Blöcken, Klumpen, Barren (auch in Barren, die die handelsübliche Herrichtung zum Her-\nstellen des genauen Gewichts erfahren haben), Körnern, Kristallen sowie Pulver mit einem Silber-\ngehalt von weniger als 95 Gewichtshundertteilen.\nZu B gehören:\n1. Massive Stäbe, Drähte, Profile, Platten, Bleche, Bänder oder Streifen, ohne Rücksicht darauf,\nob diese Erzeugnisse unmittelbar durch Walzen oder Strecken oder durch Zuschneiden aus\ngewalztem Material (z.B. Bänder und Bleche) hergestellt sind.\n2. Rohre und Hohlstäbe (auch in Form von Schlangenrohren), sofern es sich dabei nicht um\nerkennbare Teile von Apparaten usw. handelt.\n3. Folien zum Versilbern. Sie können, wie das meistens der Fall ist, in Buchform aufgemacht\nund auf einer Unterlage (meistens Papier oder Kunststoff) befestigt sein.\n0\n4. Silberpulver, auch staubfein, mit einem Silbergehalt von mindestens 95 Gewichtshundert-\nteilen. Es hat entweder keine erkennbare Struktur oder die Form winziger Kügelchen (im\nallgemeinen mit einem Durchmesser von nicht mehr als 0,1 mm), während die zu Abs. A\ngehörenden Silberkristalle einzelne Silberkristallflächen mit scharfen Kanten oder miteinander\nverwachsene Kristall-Haufwerke aufweisen.\n5. Kantillen, Pailletten und Schnitzel. Kantillen sind gewundene Silberdrähte, Pailletten und\nSchnitzel kleine, gewöhnlich in der Mitte durchlochte, geometrisch geformte Blättchen (rund,\nsternförmig usw.).\nHierher gehören nicht: II.\na) Feine sterile Silberfäden als chirurgische Nähmittel (Tarifnr. 30.05).\nb) Silberpulver, als Farbe zubereitet (z. B. Silberpulver mit Farbstoffen, Silberpulver in Sus-\npension, in Dispersion oder als Paste, Silberpulver in einem Binde- oder Lösungsmittel)\n(Kapitel 32, insbesondere Tarifnr. 32.08).\nc) Prägefolien (Tarifnr. 32.09).\nd) Silberdrähte, Silberfäden und Silberstreifen, in Verbindung mit Garnen aus Spinnstoffen\n(Abschnitt XI).\ne) Gegossene, gesinterte, getriebene, gestanzte Stücke usw., die als Rohlinge für Schmuckwaren,\nfür Gold- und Silberschmiedewaren oder für andere Waren aus Silber oder Silberlegierungen\nerkennbar sind (z.B. Fassungen, Ringrohlinge, Blumen, Tier- und andere Figuren) (Unter-\nkapitel III des Kapitels 71).\n71.06 Sllberplattierungen, unbearbeitet oder als Halbzeug\nFür die hier zugelassenen Formen und Bearbeitungen gelten die Erläuterungen zu 71.05 sinngemäß.\n71.07 Gold und Goldlegierungen, unbearbeitet oder als Halbzeug (usw.)\n1.\n(1) Hier her gehören Gold und Goldlegierungen, in den verschiedenen Roh- und Halbzeug-\nformen, auch wenn sie platiniert oder mit Platinbeimetallen anders als durch Plattieren überzogen\n(z. B. palladiniert, rhodiniert) sind.\n(2) Für die hier zugelassenen Formen und Bearbeitungen und für die Abgrenzung der Waren\ndes Abs. A von den Waren des Abs. B gelten die Erläuterungen zu 71.05 sinngemäß.","Nr. 39 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 2053\nErläuterungen zu\nII. (71.07)\nHierher gehört nicht sogenanntes Weißgold (oder Graugold) mit einem Pal1adiumgehalt\nvon 2 oder mehl\" Gewichtshundertteilen (Tarifnr. 71.09). Die Erläuterungen II zu 71.05, gelten im\nübrigen sinngemäß.\nGoldplattlenmgen (auf unedlen Metallen oder auf Silber) (usw.) 71.08\nFür die hier zugelassenen Formen und Bearbeitungen gelten die Erläuterungen zu 71.05 sinngemäß.\nPlatin, Platinbeimetalle, Ihre Leglemngen, unbearbeitet (usw.) 71.09\nPulver von Platin (sogenanntes Platinmohr) und Pulver von Platinbeimetal1en gehören immer\nzu Abs. A. Im übrigen gelten für die hier zugelassenen Formen und Bearbeitungen und für die\nAbgrenzung der Waren des Abs. A von den Waren des Abs. B die .Erläuterungen zu 71.05 sinn-\ngemäß. '\nPlatin- und Platlnbelmetallplattlenmgen (usw.) . 71.10\nFür die hier zugelassenen Formen und Bearbeitungen gelten die Erläuterungen zu 71.05 sinngemäß.\nEdelmetallasche und -gekrätz; Bearbeitungsabfälle und Schrott, von Edelmetallen 71.11\nI.\n(1) Hierher gehören Edelmetallasche und -gekrätz, andere Bearbeitungsabfälle und Schrott\nvon Edelmetallen und Edelmetallegierungen, die nur noch zum Wiedergewinnen des Edelmetalls\ndurch Einschmelzen oder Wiederaufbereiten oder bei dem Herstellen chemischer Erzeugnisse oder\nchemischer Verbindungen verwendet werden können.\n(2) Hierher gehören danach:\n1. Bearbeitungsabfälle von Edelmeta11en und Edelmetallegierungen (im allgemeinen als Edel-\nmetallaschen bezeichnet), die während der Bearbeitung von Edelmetallen und Edelmetall-\nlegierungen in den Münzstätten, Werkstätten der Goldschmiede, Silberschmiede und Juweliere\nusw. anfaJlen, wie Kehricht, Staub, Asche, Feilspäne und Abschabsel sowie Späne vom\nBohren und Drehen.\n2. Durch Zerbrechen, Zerschlagen oder Abnutzen für ihren ursprünglichen Verwendungszweck\nunbrauchbar gewordene Waren (z.B. Tafelgeräte und andere Gold- und Silberschmiede-\nwaren) als Schrott. Ausgenommen sind folglich Waren, die - mit oder ohne Reparatur oder\nAufarbeiten - zu ihren ursprünglichen Zwecken wieder verwendet oder für andere Zwecke\numgearbeitet werden können, ohne daß sie vorher in die Rohform des Metalls oder der\nLegierung umgeschmolzen oder aufbereitet werden müssen.\nII.\nHierher gehören nicht Schlacken, Schlämme von der Raffination der Edelmetalle, von der\nVergoldung, Versilberung usw., silberhaltige Schlämme aus Fixierbädern und andere derartige\nRückstände (im allgemeinen Tarifnr. 26.03).\nm. Sehmuckwaren, Gold- und Silbersehmiedewaren nnd andere Waren\nSchmuckwaren und Teile davon, aus Edelmetallen (us\\V.) 71.12\n(1) Hierher gehören auch: I.\n1. Uhrarmbänder, Halsketten, Berlocken, Krawattenhalter, Hemdbrustknöpfe, religiöse Kreuze,\nOrden, Insignien, Hutschmuck (Nadeln, Schnallen, Ringe usw.); Schnallen und Spangen für\nGürtel oder Schuhe; Einsteckkämme, Haarspangen und 'Diademe.\n2. Brillenfutterale, Tabakdosen, Lippenstifthülsen, Taschenkämme, Schlüsselringe.\n(2) Schmuckwaren, die nur teilweise aus Edelmetallen, Edelmetallegierungen oder Edelmetall-\nplattierungen bestehen, gehören ebenfalls hierher, sofern sie die Edelmetalle, Edelmetallegierungen\noder Edelmetallplattierungen anders als in Form von nur unwesentlichen Verzierungen oder\nZutaten enthalten.\n(3) Schmuckwaren können echte Perlen (auch Zuchtperlen) oder Perlenimitationen, Edelsteine\noder Schmucksteine, synthetische oder rekonstituierte Steine sowie Edelstein- oder Schmuckstein-\nimitationen enthalten oder Teile aus Schildpatt, Perlmutter, Elfenbein, Bernstein (natürlichem\noder wiedergewonnenem Bernstein), Jett oder Korallen haben.","2054 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n(71.11) (4) Rohlinge von Schmuckwaren sowie unvollständige Schmuckwaren und andere erkennbare\nTeile von Schmuckw_aren (z.B. Ziermotive für Fingerringe oder Broschen und gewisse Bijouterie-\nhilfsartikel), aus Edelmetallen, Edelmetallegierungen oder Edelmetallplattierungen gehören\nebenfalls hierher. Für derartige Waren teilweise aus Edelmetallen, Edelmetallegierungen oder\nEdelmetallplattierungen gilt das vorstehend unter (2) und (3) gesagte sinngemäß.\nHierher gehören nicht: II.\na) Ti~schnerwaren und Reiseartikel, aus Leder usw. (z.B. Handtaschen) oder Bekleidungszubehör\naus Leder oder Kunstleder, mit Ausstattungen (z.B. Verschlußbügeln oder Verschlüssen)\naus Ede!p!etallen usw. (Tarifnr. 42.02 oder 42.03).\nb) Waren aus Pelzfellen oder künstlichem Pelzwerk, mit Teilen aus Edelmetallen usw. (Tarifnr.\n43.03 oder 43.04).\nc) Schuhe und Kopfbedeckungen, mit Teilen aus Edelmetallen usw. (Kapitel 64 oder 65).\nd) Handtaschen und dergleichen, mit Taschenkörper aus Edelmetallen usw. und Handtaschen-\nkörper aus Edelmetallen usw. (im allgemeinen Tarifnr. 71.14).\ne) Phantasieschmuck (Tarifnr. 71.16).\nf) Brillen, Stielbrillen und dergleichen, Fassungen dafür (Kapitel 90).\ng) Taschenuhren, Armbanduhren und ähnliche Uhren (Kapitel 91).\nh) Federhalt~r, Füllhalter, Kugelschreiber, Füllstifte (auch Teile und Zubehör); Feuerzeuge,\nTabakpfeifen, Zigarren- und Zigarettenspitzen sowie deren Teile; Parfümzerstäuber usw.,\nZerstäuberköpfe (Kapitel 98).\ni) Schmuckwaren, mehr als 100 Jahre alt (Tacifnr. 99.06).\n71.13 Gold- und Sllberschmledewaren und Telle davon (usw.)\n(1) Hierher gehören: I.\n1. Tafelgeräte, wie Tafelmesser, Vorlegebestecke, Löffel, Gabeln, Kellen, Geflügel- und Fleisch-\nzangen; Tabletts, Platten, Teller, Suppenterrinen, Salatschüsseln, Gemüseschüsseln, Saucieren,\nObstschalen, Zuckerdosen, Kaffeekannen, Teekannen, Näpfe, Tassen, Becher, Eierbecher,\nKaraffen, Likörservice; Tischkörbe für Brot, Kuchen oder Obst; Tortenheber; Weinkühler;\nPlattmenagen; Zuckerzangen, Messerbänkchen, Tischglocken, Serviettenringe und Zier-\nkorken.\n2. Toilettengarnituren, wie Handspiegel, Flakons, Puderdosen (andere als Taschen- und Hand-\ntaschenartikel der Tarifnr. 71.12), Bürsten (Kleiderbürsten, Haarbürsten, Nagelbürsten usw.);\nKämme (andere als Einsteckkämme und Taschenkämme der Tarifnr. 71.12), Kannen und\nWasserkrüge.\n3. Schreibtischgarnituren und dergleich.en, wie Tintenfässer, Schreibzeuge, Buchstützen, Brief-\nbeschwerer, Brieföffner, Papiermesser, Petschafte. ·\n4. Rauchservice und dergleichen, wie Zigarren- und Zigarettenkästen, Tabakbehälter, Aschen-\nbecher, Streichholzhalter, Zigarrenabschneider.\n5. Gegenstände für die Innenausstattung, _wie Büsten, Statuetten und verschiedenartige Figuren\n(Tierfiguren, allegorische Figuren usw.), Schmuckkästchen, Tafelaufsätze, Vasen, Übertöpfe,\nBilderrahmen, Beleuchtungskörper, Kandelaber, Kerzenhalter, Leuchter, Kaminsims-\nschmuckgegenstände, dekorative Teller und Platten, Medaillen und Medaillons (nicht zum\npersönlichen Schmuck bestimmt), Sportpreise und Räucherschalen.\n6. Kultgeräte, wie Reliquienkäs~hen, Kelche, Hostienbehälter, Monstranzen, Kreuze, Leuchter\n~d Lampen.\n(2) Die Erläuterungen I (2) bis (4) zu 71.12 gelten sinngemäß. Als erkennbare Teile von Gold- und\nSilberschmiedewaren gehören z.B. Messergriffe, Bürstengriffe und Bürstenrücken hierher.\nHierhP-r gehören nicht: II.\na) Schirme und Gehstöcke, mit Verzierungen aus Edelmetallen usw. (Tarifnr. 66.01 oder 66.02),\nsowie Teile, Ausstattungen und Zubehör dafür, ganz oder teilweise aus Edelmetallen usw.\n(Tariftir. 66.03).\nb) Ferngläser und Fernrohre (Kapitel 90).\nc) Wanduhren, Wecker usw., Gehäuse dafür (Kapitel 91).\nd) Feuerzeuge, Tabakpfeifen, Zigarren- und Zigarettenspitzen (Tarifn:r. 98.10 oder 98.11).\ne) Parfümzerstäuber usw., Zerstäuberköpfe (Tarifnr. 98.14).","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 2055\nErläuterungen zu\nAndere Waren aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen 71.14\nI.\n(1) Hierher gehören Waren, ganz oder teilweise aus Edelmetallen, Edelmetallegierungen oder\nEdelmetallplattierungen, die einerseits weder fertige noch unvollständige Schmuckwaren oder Gold-\noder Silberschmiedewaren noch Rohlinge oder andere Teile dieser Waren sind und durch die Vor-\nschriften 2 a und 3 nicht ausgenommen sind.\n(2) Hierher gehören danach Schmelztiegel, Treihtiegel, Schalen und Spatel (z. B. aus Platin oder\nPlatinbeimetallen), Platindrahtnetze, -gewebe oder -gitter für die Katalyse oder zu anderen indu-\nstriellen Zwecken sowie Behälter ohne mechanische oder wärmetechnische Einrichtung, die nicht\nden Charakter von Maschinen, Apparaten oder Geräten haben; Handtaschen mit einem Körper aus\nEdelmetallen, Edelmetallegierungen oder Edelmetallplattierungen, derartige Handtaschenkörper\nund derartige Verschlußbügel für Handtaschen, auch wenn sie mit Pel'l.en, Edelsteinen, Schmuck-\nsteinen, synthetischen oder rekonstituierten Steinen ausgestattet sind.\nHierher gehören nicht: II.\na) Platindüsen zum Spinnen künstlicher oder synthetischer Spinnstoffe; Antifriktionslager-\nschalen aus Silberlegierungen; Teile von Apparaten. für die chemische Industrie, aus Platin;\nelektrische Kontakte aus Silber, Platin oder deren Legierungen (Abschnitt XVI).\nb) Prothesen aus Gold· oder Platin; medizinische und chirurgische Instrumente, Apparate und\nGeräte, aus Silber; Pyrometer mit Thermoelementen aus Platin oder Platinbeimetallen;\nLaborinstrumente, -apparate und -geräte und deren Teile, aus Silber oder Platin (Kapitel 90).\nc) Schreibfedern, Kugeln für Federspitzen, Platinschwamm-Gasanzünder (Kapitel 98).\nWaren aus eehten Perlen, Edelsteinen, Schmucksteinen (usw.) 71.15\nI.\n(1) Hierher gehören Waren, die ganz oder teilweise aus echten Perlen, Edelsteinen, Schmuck-\nsteinen, synthetischen oder rekonstituierten Steinen bestehen (s. jedoch Vorschriften 2b und 3).\n(2) Hierher gehören danach:\n1. Gegenstände zum persönlichen Schmuck und andere verzierte Waren, wie Ohrringe, Man-\nschettenknöpfe, Hemdbrustknöpfe und dergleichen, Einsteckkämme, Bürstenfassungen und\nVerschlüsse oder Verschlußbügel für Handtaschen, die echte Perlen (auch Zuchtperlen),\nEdelsteine, Schmucksteine, synthetische oder rekonstituierte Steine auf unedlem Metall (auch\nvergoldet oder versilbert), auf Elfenbein, Holz, Kunststoffen oder anderen Nichtmetallen ent-\nhalten; Perlschnüre usw., die einheitlich gebrauchsfertig zusammengestellt sind (meist an\nbeiden Enden mehrfach geknotet), endlose Perlschnüre usw., die nach Größe, Qualität, Farbe\nusw. zu sogenannten Sautoirs zusammengestellt sind, sowie Perlenkolliers, Edelstein-\nkolliers usw. ,mit Verschluß.\n2. Andere Waren aus Edelsteinen, Schmucksteinen, synthetischen oder rekonstituierten Steinen,\nauch in Verbindung mit unedlem Metall oder mit Nichtmetallen, wie Kreuze und Ringe (ins-\nbesondere aus Achat); Armbänder, Trinkgläser, Schalen und Tassen (insbesondere· aus\nGranat); Statuetten und Phantasiegegenstiinde (vor allem aus Jade); Mörser und Stöße) (aus\nAchat usw.); Fadenführer; Polierwerkzeuge (aus Achat) für das Vergolden, Lederpolieren,\nPapierpolieren usw.; Zierkorken mit Köpfen aus Achat oder anderen Edelsteinen oder\nSchmucksteinen; Ringe für Angelruten; Brieföffner, Papiermesser, Briefbeschwerer, Aschen-\nbecher, Tintenfässer (insbesondere aus Achat). '\n(3) Alle diese Waren können Edelmetalle, Edelmetallegierungen oder Edelmetallplattierungen in\nForm unwesentlicher Verzierungen oder Zutaten enthalten (z. B. Perlenkolliers mit Verschlüssen\naus Gold).\nHierher gehören nicht: II.\na) Waren, die Edelmetalle, Edelmetallegierungen oder Edclmetallplattierungen anders als in\nForm von nur unwesentlichen Verzierungen oder Zutaten enthalten (z. B. echte Perlen, die\nmit Hilfe eines goldenen Clips zu Ohrringen verarbeitet sind - Tarifm. 71.12).\nb) Glasschneidediamanten (Kapitel 82). .\nc) Erkennbare Teile von Maschinen und Apparaten des Abschnitts XVI, aus Edelsteinen oder\nSchmucksteinen in Verbindung mit anderen Stoffen.\nd) Schalenlager für Präzisionswaagen; optische Elemente aus Quarz, für Instrumente, Apparate\noder Geräte, auch gefaßt (Kapitel 90).\ne) Edelsteine, Schmucksteine oder synthetische Steine, auch montiert, die Uhrenteile oder Teile\nim Sinne d~r V,,., :Jhrift 4 zu Kapitel 91 sind. ·\nf) Diamant- oder Saphirstifte für Schallplattenwiedergabegeräte oder andere Tonaufnahme-\noder Tonwiedergabegeräte (Tarifnr. 92.13).","2056 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erlluterungen\n71.16 Phantasieschmuek\nI.\nZu Vorschrift 10b: Bei Waren aus mindestens zwei verschiedenen anderen Stoffen als un-\nedlem Metall werden die einzelnen Stoffe auch dann als ein einziger Stoff gewertet, wenn sie getränkt\noder überzogen sind; danach sind z.B. mit Perlenessenz überzogene Glasperlen als ein Stoff (Glas)\nzu werten. Verschlüsse sowie ähnliche Schließ- oder Befestigungsvorrichtungen ,zelten nie als ein-\nfache Hilfsmittel zum Zusammenhalten; sie sind daher bei der Tarifierung dieser Waren als „Stoff«\nzu werten.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Gegenstände zum persönlichen Gebrauch usw. (s. Vorschrift Sb).\nb) Schnallen, Spangen, Verschlüsse, Klammern, Ösen und andere durch Tarifnr. 83.09 erfaßte\nWaren.\n..","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 2057\nErläuterungen zu\n•\nKapitel 72\nMünzen\nMilnzen 72.01\nI.\nHierher gehören Metallmünzen (einsch]ießlich der Münzen aus Edelmetallen), die staatlich•\nausgegeben sind, streng kontrolliertes Gewicht haben und als gesetzliche Zahlungsmittel dienen.\nMünzen, die in dem Land, in dem sie ausgegeben wurden, außer Kurs gesetzt sind, gehören ebenfalls\nhierher.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Medaillen, häufig ähnlich wie Münzen durch Prägen hergestellt (z. B. Tarifnr. 71.12, 71.~3,\n71.16 oder 83.06).\nb) Münzen, zu Schmuckstücken verarbeitet (z.B. Broschen oder Krawattennadeln) (Kapitel 71).\nc) Zerbrochene, -zerschnittene oder zerhämmerte Münzen (als Schrott des betreffenden Metalls\nzu tarifieren).","t","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 2059\nErliiuterungeu zu\nAbschnitt XV XV\nUnedle Metalle und Waren daraus\nI.\n(1) Hierher gehören auch unedle Metalle in chemisch reinem Zustand sowie gediegen vor-\nkommende Metalle, die von ihrem Ganggestein getrennt sind.\n(2) Als rohe (unbearbeitete) Metallwaren gelten gegossene, gesinterte, geschmiedete, gewalzte,\ngezogene, gepreßte oder tiefgezogene Waren ohne weitere Bearbeitung sowie Waren, die beim\nWalzen mit Mustern versehen worden sind. Auch Entfernen von Unebenheiten, rauhen Stellen, Graten,\nNähten oder anderen Guß- oder Stanzfehlern durch grobes Schleifen oder grobes Scheuern, Ab-\nstechen der verlorenen Köpfe, Abschneiden unganzer Enden, einfaches Reinigen mit dem Sand-\nstrahlgebläse oder ähnlichen Vorrichtungen, grobes Zurichten, grobes Abschaben, Entzundern sowie\nPutzen, Bescheren (Beschroten), Vorschruppen zum Zweck der Prüfung auf Fehlerfreiheit, nach-\nträgliches Härten oder Anlassen und Glühen nach der Fertigstellung macht die Waren nicht zu\nbearbeiteten Waren.\n(3) Als bearbeitet gelten Waren, die eine andere Bearbeitung der Oberfläche oder eine Änderung\nder Gestalt erfahren haben. Zu den bearbeiteten Waren gehören auch aus unbearbeiteten Metall-\nteilen zusammengesetzte Waren. Bei verschiedenen aufeinanderfolgenden Oberflächenbearbei-\ntungen ist die letzte Oberflächenbearbeitung maßgebend. Als Bearbeitung gilt auch eine nur stellen-\nweise vorhandene Bearbeitung, soweit es sich nicht um eine Bearbeitung von ganz unwesentlicher\nBedeutung handelt.\n(4) Unter Plattieren versteht man das Verbinden von gleichen Metallen verschiedener Qualität\noder von verschiedenen Metallen durch molekulares Durchdringen ihrer sich berührenden Teile.\n(5) Bearbeitete Metallwaren bleiben in ihrer Tarifnummer, sofern sie nicht durch diese Bearbeitung\nden Charakter von Waren erhalten haben, die an anderer Stelle des Zolltarifs erfaßt sind.\nZu Vorschrift 3 e: Innige heterogene Gemische sind durch Verschmelzen entstandene, erstarrte\nGemische artfremder (heterogener) Bestandteile, z.B. von Metallen mit Metallverbindungen oder\nauch von untereinander nicht mischbaren Metallen (Schlacken mit mehr oder weniger verteilten\nMetalleinschlüssen oder z.B. mit Blei »legierter« Stahl).\n(1) Zu Vorschrift 6: Hierher gehören:\n1. Abfälle, die bei der Be- oder Verarbeitung abfallen, z.B. Drehspäne, Feilspäne, Schnittenden\n- von Barren, Knüppeln, Stäben, Profilen.\n2. Altwaren, die z.B. durch Bruch, Zerschneiden oder Abnutzung unbrauchbar geworden sind\nsowie Bruchstücke davon. Diese Waren sind häufig miteinander vermischt, zerdrückt oder\nz.B. durch Pressen zusammengedrückt.\n3. Fehlerhaft hergestellte oder bei der Behandlung, Be- oder Verarbeitung unbrauchbar\ngewordene Gegenstände. Sie sind als Schrott zu behandeln.\n(2) In Zweifelsfällen können die Zollstellen verlangen, daß die als Bearbeitungsabfälle oder\nSchrott angemeldeten Waren in einen Zustand versetzt werden, daß sie nur noch zum Wieder-\ngewinnen des Metalls oder chemisch verwendet werden können.\nZu Vorschrift 7: Grobe Überzüge bestehen z.B. aus:\n1. Bleimennige, Eisenmennige, Ocker oder Graphit.\n2. Teer.\n3. Asphalt, Bitumen oder phenol- und kresolfreien Teerprodukten.\n4. Harzen oder Nitrozellulose.\n5. Chlorkautschuk.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Amalgame aus unedlen Metallen (Tarifnr. 28.58).\nb) Kolloide Suspensionen unedler Metalle (im allgemeinen Tarifnr. 30.03).\nc) Zahnzement und andere Zahnfüllstoffe (Tarifnr. 30.05).\nd) Photographische Platten aus Metall, z.B. für Photogravuren (Tarifnr. 37.01).\ne) Erzeugnisse für Blitzlicht der Tarifnr. 37 .08.\nf) Metallgarne (Tarifnr. 52.01).\ng) Gewebe am~ Metallfäden und Metallgarn~n für Bekleidung, Inneneinri<'ht,ung und zu ähnlichen\nVerwendungszwecken (Tarifnr. 52.02).\nh) Stickereien und andere Waren aus Metallfäden oder Metallgarnen des Kapitels 58.\ni) Münzen (Kapitel 72).\nk) Metallbürsten (Tarifnr. 96.02).\n1) Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten (Kapitel 99),","2060 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n73 Kapitel 73\nEisen und Stahl\n(1) Der Begriff »Gußeisen« umfaßt nur Grauguß, Hartguß und Gußeisen mit Kugelgraphit.\n(2) Der Begriff »Schmiedbarer Guß« umfaßt nur Temperguß und Stahlguß.\nZu Vorschrift In: Wegen der Feststellung der Ummagnetisierungsverluste s. TV.\n73.01 Roheisen (einschließlich Spiegeleisen) in Barren, Masseln (usw.)\nI.\n{l) Hierher gehört Roheisen in Form von:\n1. Masselstücken.\n2. Leisten, die eine dreieckige, auch abgerundete Querschnittsform haben.\n3. Platten von beli~biger Dicke.\n(2) Als Roheisen wird auch das durch einen weiteren Schmelzprozeß geschmolzene Roheisen\nbehandelt, sofern es der Begriffsbestimmung und den Formen für Roheisen entspricht. Das in andere\nFormen gegossene Eisen, das z.B. zu Rohlingen von Waren, zu Rohren und zu Fertigwaren gegossen\nist, wird wie die entsprechende Ware tarifiert.\nHierher gehören nicht: II.\na) Eisen und Stahl, gekörnt, auch zerkleinert oder nach Korngröße sortiert (Tarifnr. 73.04).\nb) Eisenschwamm und Stahlschwamm (Tarifnr. 73.05).\nc) Sogenannter nicht verformbarer Stahl, z.B. gewisse chromlegierte „Warm- und Kaltarbeits-\nstähle« wie Hochleistungs-Schnittstähle und Stahl für Ventilsitze.\n73.02 Ferroleglerungen\n1.\n(1) Zu I gehören Ferrobor, Ferrotantal, Ferrouran, Ferroniob (Ferrocolumbium) und andere\nFerrolegierungen, z.B. die im Handel zuweilen als »Nickelroheisen« bezeichnete, nicht schmiedbare\nFerrolegierung mit mehr als 10 Gewichtahundertteilen Nickel.\n(2) Ferrolegierungen unterscheiden sich von Roheisen dadurch, daß sie meist nur eine verhältnis-\nmäßig geringe Menge Eisen als »Träger« oder »Lösungsmittel« im Vergleich zu den weit größeren\nund genau bestimmten Anteilen an metallischen oder anderen Elementen (z.B. Mangan, Chrom,\nWolfram, Silizium, Bor) enthalten.\n(3) Ferrolegierungen sind praktisch nicht verformbar. Gewisse Ferrolegierungen können un-\nmittelbar zum Gießen verwendet werden. Hierher gehören nur Ferrolegierungen in Form von\nBarren, Masseln, Flossen, Stücken, Körnern oder Pulver.\nHierher gehören nicht: II.\na) Ferrophosphor, das 15 Gewichtshundertteile oder mehr Phosphor enthält (Tarifnr. 28.55).\nb) Gewisse schmiedbare Waren, die nicht als Zusatz bei der Eisen- und Stahlherstellung, sondern\nzu anderen Zwecken, z.B. zum Herstellen von Widerstandsdrähten verwendet werden.\nc) Alle in anderen Formen als in Barren, Masseln, Flossen, Stücken, Körnern oder Pulver zur\nAbfertigung gestellten Gußwaren aus Ferrolegierungen.\n73.03 Bearbeitungsabfälle und Sehrott, von Elsen oder Stahl\nI.\nHierher gehören Eisensand und sogenannter Stahlsand, wenn sie z~eifelsfrei erkennbar als\nBearbeitungsabfälle, .z.B. bei der Herstellung von Stecknadeln, entstanden sind.\nHierher gehören nicht: II.\na) Schlacken, Hammerschlag, durchweg mit Schlacken durchsetzte Aufgüsse von Ingots,\nsogenannter Konverterauswurf (Schlackenregen) (Tarifnr. 26.02).\nb) Schweißpulver, das aus Bohr-, Dreh-, Hobel- oder Feilspänen besteht (Tarifnr. 38.13).\nc) Bruchstücke von Barren, Masseln oder Flossen aus Roheisen (Tarifnr. 73.01).\nd) Formlose Stücke von elektrolytisch hergestelltem Eisen (Tarifnr. 73.06).\ne) Sogenanntes Entfallmaterial, d. h. Gegenstände aus Stahl, meist gewalzt oder gezogen, in\nnicht für die ursprüngliche Zweckbestimmung üblicher Beschaffenheit. Dazu gehören Unter-\nlängen von Stab- und Bandstahl, Stückbleche, Wildmaßbleche, zerschnittene Restknüppel\nund andere Ausschußgegenstände, auch aus Gußeisen oder schmiedbarem Guß.\nf) Gebrauchte, verwitterte oder aus anderen Gründen im Wert geminderte Erzeugnisse aus\nGußeisen, schmiedbarem Guß oder Stahl, aus Abbrüchen, aus Abwracken und dergleichen\n(sogenanntes Nutzeisen), die als Ersatz für Neueisen verwendet werden können.\n•","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 2061\nErläuterungen zu\nElsen und Stahl, gekörnt, auch zerkleinert (usw.) 73.04\n1.\n(1) Hierher gehören Waren, die entweder aus fast runden Körnern (runden Granalien) oder\naus scharfkantigen Körnern (kantigen Granalien) bestehen.\n(2) Hierher gehören auch Körner, die durch Zerschneiden von Stahldraht (auch Walzdraht)\nhergestellt sind.\n(3) Wegen der Abgrenzung der hierher gehörenden Körner von dem Eisen- und Stahlpulver\nder Tarifnr. 73.05 s. die Erläuterungen zu 73.05.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Magneteisenerz in Form glänzenden kristallinischen Sandes oder m Form von Sand auf-\nbereitet (unzutreffend als Eisensand bezeichnet) (Tarifnr. 26.01).\nb) Dreh- und Feilspäne aus Eisen oder Stahl (Tarifnr. 73.03).\nc) Eisen- und Stahlpulver (Tarifnr. 73.05).\nd) Kleinkalibrige, fehlerhafte Kugeln für Kugellager, die oft zu den gleichen Zwecken wie\ngekörntes Eisen oder gekörnter Stahl verwendet werden. Sie unterscheiden sich von ge-\nkörntem Eisen oder Stahl durch ihre regelmäßige äußere Form, ihr schönes Aussehen und\ndadurch, daß sie aus Stahl besserer Qualität hergestellt sind (Tarifnr. 73.40).\nEisenpulver und Stahlpulver; Eisenschwamm und Stahlschwamm 73.05\n1.\n(1) Zu A: Eisenpulver und Stahlpulver sind pulverförmige, agglomerierfähige Eisen- und Stahl-\nerzeugnisse, die hauptsächlich durch Reduktion von Eisenerzen oder Eisenoxyd ohne Schmelze\noder durch Pulverisieren von Eisen oder Stahl (auch von Feilspänen) hergestellt werden. Eisen-\npulver und Stahlpulver können auch aus dem Schmelzfluß gewonnen werden (z. B. durch Ver-\ndüsen oder Zerstäuben in Wasser). Hierher gehört auch Carbonyleisen.\n(2) Das Aussehen des hierher gehörenden Pulvers ist unregelmäßig, schwammig, spritzig oder\nfl.ittrig, bisweilen auch kugelig rund. Die Größe des einzelnen Kornes liegt stets unter 1,5 mm;\njedoch gehören hierher nur solche Waren, deren mittlere Korngröße weniger als 1 mm beträgt.\nZur Ermittlung der mittleren Korngröße dient ein Sieb mit einer lichten Maschenweite von 1 mm.\nBleiben beim Durchsieben 50 Gewichtshundertteile der Waren oder weniger auf dem Sieb liegen,\nso gehören sie hierher, anderenfalls zu Tarifnr. 73.04.\nZu A-2: Anderes (feines) Eisen- und Stahlpulver ist solches, das zu 90 Gewichtshundertteilen\nein Sieb von 0,060 mm lichte Maschenweite passiert.\nZu B: Eisenschwamm und Stahlschwamm werden durch Reduktion von Erz ohne Schmelze\nhergestellt. Sie kommen vor als schwammartige Masse, Körner oder Briketts.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Briketts aus angereicherten Erzen (Tarifnr. 26.01).\nb) Radioaktive Eisenpulver (Isotope) (Tarifnr. 28.50).\nc') Als Arzneiwaren im Sinne der Tarifnr. 30.03 aufgemachte Eisenpulver.\nd) Als Farben zubereitete Eisenpulver (Tarifnr. 32.08).\ne) Feilspäne aus Eisen oder Stahl (Tarifnr. 73.03).\nf) Eisen- oder Stahlwolle usw., auch unter der Bezeichnung Eisenschwämme bekannt\n(Tarifnr. 73.39).\nBohluppen, Rohschienen, Rohblöcke (Ingots) (usw.) 73.06\nHierher gehören: 1.\n1. Rohluppen, auch Luppen, Luppeneisen, Luppenmasseln oder Milbars genannt.\n2. Rohschienen, auch Luppenstäbe, Milbars oder Rohza.ggeln genannt.\n3. Rohblöcke, d. h. in Blockformen (Kokillen) gegossenes Halbzeug. Rohblöcke mit recht-\neckiger Querschnittsform, bei denen die eine Seitenlänge mehr als das Doppelte der anderen\nbeträgt, heißen Rohbrammen. Sie werden wie Rohblöcke tarifiert.\nZu B gehört auch Tiegelstahl in Blöcken. Tiegelstahlblöcke werden durch Guß von Tiegelstahl\nhergestellt. Sie dürfen nicht weiterbearbeitet, z.B. nicht nachgewärmt, nicht vorgeschmiedet,\nnicht vorgewalzt sein. Es sind nur zur Weiterverarbeitung bestimmte Blöcke von einfacher,\nmeist abgestumpft pyramidaler, auch von prismatischer oder flachprismatischer (Brammen-) Form.\nSie unterscheiden sich von Flußstahl-Roh_blöcken nur durch größere Dichte und Reinheit.\nZu C: Formlose Stücke sind elektrolytisch gewonnenes Eisen in beliebigen Formen, das in\nStücke gebrochen~~","2062 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nZU Erläuterungen\n(71.0ff) II.\nHierher gehören nicht:\na) Stücke von Rohblöcken, die durch mechanische Bearbeitung in eine annähernd regelmäßige •\nForm gebracht sind, z.B. in Walzen- oder Scheibenform, aber noch kein Fertigerzeugnis\nsind und deren besondere Bestimmung noch nicht erkennbar ist (Tarifnr. 73.07).\nb) Rohbiöcke aus Qualitätskohlenstoffstahl oder aus legiertem Stahl (Tarifnr. 73.15).\n73.07 Vorblöcke (Blooms), Knüppel, Brammen und Platinen (usw.)\n1.\nVorblöcke, Knüppel, Brammen und Platinen sind Halberzeugnisse, die zu einer weiteren Warm-\nverformung, z. B. durch Schmieden oder Walzen bestimmt sind. Zu den Knüppeln gehört auch\nHalbzeug-Breitstahl, ein Flachstahl mit abgerundeten Seitenkanten und Breiten zwischen 45 und\nweniger als 150 mm. Seine Dicke liegt je nach der Breite zwischen 15 und 75 mm.\nZu C: Schmiedehalbzeug hat die Form von unfertigen, aber erkennbaren Rohlingen, die zwar\nohne großen Abfall zu Fertigwaren verarbeitet werden können, aber noch eine bedeutende Nach-\nbearbeitung durch Schmieden, Pressen, Drehen usw. erfordern. Hierzu gehört z.B. ein durch\nSchmieden zn einem rohen flachen, zickzackförmigen .ßtück umgeformter Rohblock, der zur Her-\nstellung einer Kurbelwelle ·noch einer vollständigen Uberarbeitung bedarf, nicht aber eine fertig\ngeschmiedete Kurbelwelle, zu deren Fertigstellung nur noch eine letzte Nachbearbeitung durch\nDrehen usw. er(orderlich ist.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Rohe Gesenkschmiedestücke, zwischen Formen (Matrizen) gepreßt oder geschmiedet.\nb) Waren aus Qualitätskohlenstoffstc.hl oder aus legiertem Stahl (Tarifnr. 7~.15).\n73.08 Warmbreitband aus Stahl, in Rollen\nI.\nHierher gehört auch Warmbreitband mit beschnittenen Kanten.\nII.\nHierher gehört nicht Warmbreitband aus Qualitätskohlenstoffstahl oder aus legiertem Stahl\n(Tarifnr. 73.15).\n73.09 Breitßaehstahl\n1.\n(1) Breitflachstahl hat regelmäßigere Seitenflächen und schärfere Kanten als Bleche der Tarifnr.\n73.13.\n(2) Hierher gehört auch Breitflachstahl, der bearbeitet, z. B. gebogen oder gelocht ist, wenn er\ndurch diese Bearbeitungen nicht den Charakter einer Ware erhalten hat, die an anderer Stelle des\nZolltarifs erfaßt ist.\nII.\nHier her gehört nicht Breitflachstahl aus Qualitätskohlenstoffstahl oder aus legiertem Stahl\n(Tarifnr. 73.15).\n73.10 Stabstahl, warm gewalzt, warm stranggepreßt (usw.).\n1.\n(1) Stabstahl wird meist in geraden Stäben (walzgerade oder gerichtet) oder in Ringen eingeführt.\nEr bleibt auch dann in dieser Tarifnummer, wenn er auf kleinere Längen zugeschnitten ist, voraus-\ngesetzt, daß seine Länge größer als seine größte Querschnittsabmessung ist. .\n(2) Hohlbohrerstäbe werden durch Bohren und nachfolgendes Walzen von massiven Knüppeln\nhergestellt. Ihr Querschnitt ist meist rund, quadratisch, sechskantig, achtkantig, mit abgestumpften\nKanten.\n(3) Stabstahl kann bearbeitet, z.B. gedreht, gebogen, gelocht, verwunden usw. sein, wenn er\ndurch diese Bearbeitungen nicht den Charakter einer Ware erhalten hat, die an anderer Stelle des\nZolltarifs erfaßt ist.\n(4) Grobes Abdrehen oder grobes Schälen zur Beseitigung von Fehlern sowie grobes Richten oder\nQuerdurchbohren von nur war~ hergestelltem Stabstahl bleiben auf die Tarifierung ohne Einfluß.\nGrobes Abdrehen oder grobes Schälen hinterlassen sichtbare und fühlbare Dreh- oder Schälspuren.\nZu A-1 : Walzdraht ist eine Ware mit massivem Querschnitt, nur warm gewalzt und wild auf-\ngehaspelt. Hierzu gehören nur:\n1. Waren mit rundem oder· quadratischem Querschnitt, deren Durchmesser oder Seite 13 mm\nnicht übersteigt.\n2. Waren mit jedem anderen Querschnitt, die nicht unter die Begriffsbestimmung für Bandstahl\nfallen und deren Gewicht auf den laufenden Meter 1,330 kg nicht übersteigt.","Nr. 39 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 2063\nErläuterungen zu\nZu A-2 gehört Streckdraht, d. h. Walzdraht, der im warmen oder kalten Zustande gestreckt (78.10)\nworden ist. Dieses Strecken stellt eine Art des Richtens dar. Er ist nicht in Ringen aufgehaspelt,\nsondern gerade. ·\nZu C gehören gezogener oder kalibrierter Stabstahl sowie Stabstahl mit wechselnder Quer·\nschnittsform und Stabstahl mit eingeschnittenem Gewinde, wenn er durch diese Bearbeitung nicht\nden Charakter einer Ware erhalten hat, die an anderer Stelle des Zolltarifs erfaßt ist.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Puddeleisenstäbe und Knüppel (Tarifnr. 73.06 oder 73.07).\nb) »Torstahl« (Tarifnr. 73.11).\nc) Stabstahl, Walzdraht und Hohlbohrerstäbe aus Qualitätskohlenstoffstahl oder aus legiertem\nStahl (Tarifnr. 73.15).\nd) Hohlstäbe aus Stahl, die der Begriffsbestimmung für Hohlbohrerstäbe nicht entsprechen\n(Tarifnr. 73.18).\ne) Verwundener Runddraht, auch mit Stacheln (Tarifnr. 73.26).\nf) Stabstahl, auf Längen zugeschnitten, die gleich oder kleiner als die größte Querschnitts-\nabmessung sind (Tarifnr. 73.40). ·\ng) Stabstahl, der eine so weitgehende Bearbeitung erfahren hat, daß er Teil einer Konstruktion\noder ein Maschinenteil ist (Tarifnr. 73.21 oder Abschnitt XVI).\nProfile aus Stahl, warm gewalzt, warm stranggepreßt (usw.) 73.11\n(1) Hier her gehören: I.\n1. Winkelstahl und Winkelbänder, auch wenn die Kanten der Winkel scharf oder abgerundet\noder wulstartig verdickt, die Schenkel gleich oder ungleich sind.\n2. T- oder Z-Profile, mit gleichen oder ungleichen Schenkeln, auch an den Kanten wulstartig\nverdickt.\n3. Profile, durch Falten (Abkanten) von Blechen, Bandstahl oder durch Warmstrangpressen\nhergestellt. Durch Abkanten hergestellte Profile sind wie kalt hergestellte Profile zu tarifieren.\n4:. »Torstahl«, d. h. Bewehrungsstahl, durch Längsverwinden von Rundstäben mit aufgewalzten\nLängsrippen hergestellt, so daß diese Längsrippen schraubenförmig verlaufen.\n5. Spezialprofile, z.B. mit geschweifter, bikonvexer oder bikonkaver Querschnittsform; Wulst-,\nFenstersprossenstahl. .\n(2) Profile können gerichtet und auf bestimmte Längen zugeschnitten sein. Sie können in sich\nverwunden, gebogen, gelocht, schrägkantig beschnitten usw. sein, wenn sie durch diese Be-\narbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die an anderer Stelle des Zolltarifs\nerfaßt sind (z. B. Konstruktionsteile der Tarifnr. 73.21). Hierher gehören auch T-Profile, die durch\nHalbieren von H-Profilen hergestellt sind.\n(.3) Querdurcbbohren oder grobes Richten bleiben auf die Tarifi.erung von nur warm herge-\nstellten Profilen ohne Einfluß.\n(4) Spundwandeisen sind meist gepreßte, gewalzte, gezogene Spezialprofile, die dadurch gekenn-\nzeichnet sind, daß sie sich durch einfaches Ineinanderschieben oder durch passende Verbindungs-\nstücke (Schloßstäbe) zusammenfügen lassen. Diese Profile haben zumindest an den Längsseiten\nz. B. Haken, Nocken, Nuten, Wülste, die diese gegenseitige Verbindung ermöglichen. Die aus\nzusammengesetzten Elementen (durch Nieten, Schweißen, Zusammenfügen usw.) hergestellten\nSpundwandeisen, die z.B. als Anschluß- oder Verbindungsstücke verwendet werden, sowie Spund-\nwandeisen mit angeschweißten Fußplatten oder in der Längsrichtung aufgeschweißten Stahlplatten\nund die sogenannten Kanal- und Stollendielen gehören auch hierher.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Profile aus Qualitätskohlenstoffstahl oder aus legiertem Stahl (Tarifnr. 73.15).\nb) Zusammengesetzte Profile, z.B. Gerüste und andere Metallkonstruktionen aus zusammen-\ngesetzten Teilen, sowie bearbeitete Profile, die zum Zusammensetzen vorbereitete Bauteile\nsind (Tarifnr. 73.21).\nc) Zusammensetzungen von Spundwandeisen, z.B. Stahlpfähle, nicht mit Schloßteilen zur\nVerbindung mit anderen Spundwandeisen versehen (Tarifnr. 73.21).\nBandstahl, warm oder kalt gewalzt 73.12\n(1) Hierher gehört: I.\n1. Bandstahl, gerillt, gerippt, gewaffelt oder an den Kanten abgerundet, z.B. Felgenbänder\nmit einer Rippe in der Mitte, für Fahrrad- und Motorradfelgen.\n2. Bandstahl, durch Zerschneiden von Blechen hergestellt.\n(2) Bandstahl kann einer oder mehreren Bearbeitungen unterworfen· sein, wenn er durch diese\nBearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten hat, die an anderer. Stelle des Zolltarifs\nerfaßt sind.","2064 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n(711.12) II.\nHierher gehören nicht:\na) Gezogene Halberzeugnisse, die je nach Querschnittsabmessung oder -form als Stabstahl\n(Tarifnr. 73.10), als Profile (Tarifnr. 73.11) oder als Draht (Tarifnr. 73.14) zu tarifieren sind.\nb) Bandstahl aus Qualitätskohlenstoffstahl oder aus legiertem Stahl (Tarifnr. 73.15).\nc) Verwundener Flachdraht aus Stahl,_auch mit Stacheln (Tarifnr. 73.26).\nd) Klammern aus gewelltem und abgeschrägtem Bandstahl, in Stücken oder auf Längen zuge-\nschnitten, zum Zusammensetzen von Holzteilen (Tarifnr. 73.31).\ne) Rohlinge von Waren des Kapitels 82 (einschließlich Rohlinge im Band für Rasierklingen)\n(Tarifnr. 82.11). ·\nf) Isolierter Bandstahl für die Elektrotechnik (Tarifnr. 85.23).\n73.13 Bleche aus Stahl, wann oder kalt gewalzt\nI.\n(1) Glühen im Ofen zur Beseitigung der Walzhärte (z.B. Weichglühen, Normalglühen), Richten\n(z. B. durch Recken oder Dressieren, ohne daß damit die Oberfläche glänzend gemacht wird),\nelektrolytisches Entfetten sowie die für die Galvanoplastik erforderliche Vorbehandlung gelten\nnicht als Bearbeitung.\n(2) Bei den Riffelblechen, Rippenblechen, Warzenblechen usw. ist als Dicke die Grunddicke\nmaßgebend, d. h. die Dicke der Bleche an den nicht erhöhten Stellen.\nZu B-1, 2 oder 3 gehören nur quadratisch oder rechteckig zugeschnittene Bleche, auch an\nden Rändern beschnitten oder abgerundet; gepreßte Bleche, Wellbleche, Raupenbleche, Riffel-\nbleche, Rippenbleche, Waffelbleche, Warzenbleche, Tränenbleche.\nZu B-2 oder 3 gehören teilweise entzunderte (dekapierte) Bleche.\nZu B-5 gehören teilweise überzogene Bleche.\nZu B-6-b gehören abgehobelte, geschweißte, gebördelte, gebuckelte, gefalzte, geflanschte, ge-\nlochte, durchschlagene, geschlitzte oder vertiefte Bleche, vorgearbeitete Schalenbleche, bombierte\noder zintrierte Wellbleche, Verbundbleche (aus zwei zusammengewalzten Schichten aus Stahl\ngleicher Art und Qualität).\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Warmbreitband in Rollen (Tarifnr. 73.08).\nb) Breitflachstahl (Tarifnr. 73.09).\nc) Bleche aus Qualitätskohlenstoffstahl oder aus legiertem Stahl (Tarifnr. 73.15).\nd) Streckblech aus Stahl (Tarifnr. 73.28).\ne) Gegossene Platten aus Eisen oder Stahl (Tarifnr. 73.40).\nf) Rohlinge für Waren des Kapitel 82.\ng) Spundbleche (Tarifnr. 83.13), Werbeschilder und Buchstaben (Tarifnr. 83.14), unfertige\nMaschinenteile (Kapitel 84) oder unfertige Karosserieteile (Abschnitt XVII).\n73.14 Draht aus Stahl, auch überzogen (usw.)\n(1) Hierher gehören: I.\n1. Längsgerillter oder läB.gsgeschlitzter Draht (z. B. Paragondraht für Schirmgestelle).\n2. Geglätteter Draht.\n3. Schweißelektroden-Kerndraht, Autogenschweißdraht und nackte Schweißelektroden.\n4. Draht, mit Spinnstoffen überzogen (z. B. durch Umspinnen, Umhüllen, U:mwickeln), bei dem\nder Metallteil, d. h. die Seele, der wesentliche Bestandteil ist und der Überzug aus Spinn-\nstoffen fast ausschließlich als Ausstattung dient, z. B. Karkassendraht zum Herstellen von\nHutgestellen, Draht zum Herstellen von Stengeln für künstliche Blumen oder von Stiften für\nLockenwickel.\n(2) Draht kann zugespitzt (z. B. zum Einführen in das Zieheisen) oder auf bestimmte Längen\nzugeschnitten sein (z. B. zum Herstellen von Schweißelektroden). Er kann bearbeitet sein, z. B.\ngewellt oder oberflächenveredelt wie poliert, plattiert.\n'I\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Dünne Drähte aus rostfreiem Stahl, steril, zu chirurgischen Nähzwecken (Tarifnr. 30.03).\nb) Metallgarne (Tarifnr. 52.01).\nc) Mit Draht aus Stahl verstärkte. Bindfäden, Seile und Taue (Tarifnr. 59.04).","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 2065\nErläuterungen zu\n(71.14)\nd) Spiralfedern (Tarifnr. 73.35).\ne) Erzeugnisse, die die gleichen Abmessungen wie Draht der Tarifnr. 73.14 haben, jedoch durch\nWalzen hergestellt sind (Tarifnrn. 73.10 bis 73.12).\nf) Draht aus Qualitätskohlenstoffstahl oder aus legiertem Stahl (Tarifnr. 73.15).\ng) Kabel, Seile, Litzen, Seilschlingen und ähnliche Waren; aus Stahldraht (Tarifnr. 73.25).\nh) Stacheldraht; zu zwei oder mehreren verwundener Runddraht oder Flachdraht, aus Stahl,\nauch mit Stacheln (Tarifnr. 73.26).\ni) Paarweise längs aneinandergelötete Drähte für Webstuhllitzen; Drähte, die an einem oder an\nl?.eiden Enden mit Ösen oder Ringen versehen sind (Tarifnr. 73.40).\nk) Uberzogene Schweißelektroden (Tarifnr. 83.15).\n1) Isolierte Drähte für die Elektrotechnik (Tarifnr. 85.23).\nm) Musiksaiten (Tarifnr. 92.09).\nQualitätskohlenstoffstahl und legierte Stähle (usw.) 73.15\nI.\n(1) Hierher gehört sogenannter nichtverformbarer Stahl, mit 1,9 Gewichtshundertteilen oder\nmehr Kohlemitoff, sofern er hinsichtlich seiner Legierungselemente den Begriffsbestimmungen für\nQualitätskohlenstoffstahl oder für legierten Stahl entspricht.\n(2) Für die Feststellung von U mmagnetisierungsverlusten bei Elektrobändern gelten die Vor-\nschriften zur Feststellung von Ummagnetisierungsverlusten bei Elektroblecheri sinngemäß\n(s .• Erläuterungen zu Vorschrift 1 n zu Kapitel 73).\nII.\nHierher gehört nicht Stahl, der den Begriffsbestimmungen für Quali tä tskohlenstoffstahl und\nfür legierten Stahl nicht entspricht (Tarifnrn. 73.06 bis 73.14).\nOberbaumaterial für Bahnen, aus Stahl: Schienen (usw.) 73.16\nI.\nHierher gehören nur Erzeugnisse für Gleisanlagen (z.B. für Eisenbahnen, Straßenbahnen,\nSchmalspurbahnen, Einschienenbahnen). ·\nZu A gehören Schienen (durch Warmwalzen hergestellte Profile), ohne Rücksicht auf ihre\ntatsächliche Verwendung, wie Breitfußschienen, Doppelkopfschienen (in abgeflachter oder runder\nForm), Rillenschienen, Wechselstegschienen, Gleitschienen für elektrische Straßenbahnen, Strom-\nschienen usw.\nZu B: Leitschienen sind Spezialschienen, die den Schienen angepaßt sind und zur Radführung\ndienen, um Entgleisungen an Kreuzungen und in Kurven zu verhindern. Sie sind an den Enden\numgebogen.\nZu C: Zahnstangen sind Spezialschienen für Strecken mit starkem Gefälle. Sie bestehen aus zwei\nSchienen, in die Querstücke so vernietet werden, daß Hohlräume entstehen, in die die Zähne eines\nunter der Lokomotive angebrachten Zahnrades greif~n; Zahnstangen können auch aus gezahnten\nSchienen bestehen.\nZu A - C: Schienen, Leitschienen und Zahnstangen können gerade, gebogen, verjüngt, am Fuß\nausgeklinkt oder mit Bohrlöchern für Schraubbolzen versehen sein.\nZu D: Bahnschwellen sind Profile von besonderer Form (im allgemeinen von U- oder omega-\nförmigen Querschnitt mit sehr kurzen Flanschen), die nach dem Walzen meistens an den Enden\nnach unten abgekantet sind. Sie können auch aus mehreren vernieteten oder geschweißten Teilen\nzusammengesetzt und mit Löchern, Schienenstühlen, Unterlagsplatten oder Fußplatten versehen sein.\nZu E: Laschen (z. B. Flachlaschen, Stoßlaschen, Winkellaschen) sind gewalzte oder geschmiedete\nprofilierte Erzeugnisse. Sie.verbinden die Schienen miteinander und sind meist mit Löchern ver-\nsehen. Unterlagsplatten haben den Zweck, die Befestigung der Fußschienen auf den (Holz-) Schwel-\nlen zu ermöglichen und die Schwellen zu schützen. Hierher gehören auch Hakenplatten, Zwischen-\nstücke, Weichenrippenplatten sowie Sperrplatten, Stoßplatten und ähnliche Unterlagsplatten.\nZu F: Weichenzungen, Herzstücke, Kreuzungen, Weichen und Zungenverbindungsstangen\nwerden an Kreuzungen von Gleisanlagen angebracht. Kreuzungen und Weichen gehören nur dann\nhierher, wenn sie nicht auf Schwellen oder ähnlichen Unterlagen befestigt sind.\nZu F-2 gehören:\n1. Klemmplatten, auch »Crapauds\" oder Heftzwingen genannt. Sie dienen zum Befestigen der\nSchienenfüße auf den Schwellen.\n2. Schienenstühle, meist aus Gußeisen, und Winkel aus Stahl, zum Befestigen der Doppelkopf-\nschienen.\n3. Spurplatten und Spurstangen. Sie dienen dazu, die Schienen zu befestigen und sie in parallelem\nAbstand voneinander zu halten.\n4. Herzstückspitzen.\n5. Weichenbeschlagteile, z.B. Weichenstangenkloben, Fußklammern, U-Kloben.\nH","2066 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n(71.16) II.\nHierher gehören nicht:\na) Schwellenschrauben, Muttern, Schraubbolzen, Niete und Nägel, zum Befestigen des Oberbau-\nmaterials (Tarifnr. 73.31 oder 73.32).\nb) Zusammengesetzte \"Gleise (auch tragbar), Drehscheiben, Prellböcke, Lademaße, Bodengeräte\nzum Stellen der Weichen (Ta.rifnr. 86.10).\nc) Gleitschienen oder Rollschienen für Transportvorrichtungen, Aufzüge, Schiebetüren usw.\n73.17 Rohre aus Gußeisen\n1.\n(1) Hierher gehören auch Rohre, die an der Längsseite Öi-fnungen, Nocken oder Abzweigarme\nhaben.\n(2) Die Rohre können wechselnden Querschnitt und ungleiche Wanddicke haben. Sie können\ngerade, besonders geformt, glatt, an den Enden ausgebohrt oder abgedreht, auch mit Öl-, Teer-\npapier, Asphalt usw. umkleidet oder überzogen sein. Sie können auch mit angegossenen Rippen,\nMuffen, Flanschen, Rohrsehellen oder Gewinden sowie mit ein- oder angeschraubten Ringen\n(Muffenrohre mit Schraubringen oder Stopfbuchsenringen) versehen sein.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke, aus Gußeisen (Tarifnr.\n73.20).\nb) Rohre, zu Teilen bestimmter Waren umgearbeitet, z. B. Teile von Heizkörpern für Zentral-\nheizungen (Tarifnr. 73.37), Teile von Maschinen und Apparaten (Abschnitt XVI).\n73.18 Rohre (einschließlich Rohlinge) aus Stahl (usw.)\n1.\n(1) Hierher gehören gefalzte Rohre, bandagierte Rohre, plattierte Rohre; Druckrohrleitungen\naus Stahl, die der Begriffsbestimmung in Vorschrift 5 nicht entsprechen; Rohre für Erdölleitungen,\nzum Auskleiden von Bohrlöchern (Casings); Leitungsrohre für Wasser, Dampf oder Gas; Rohre\nzum Herstellen von Rohrmasten; Rohre für elektrische Rohrleitungen; Präzisionsstahlrohre zum\nHerstellen von Fahrrädern, Kraftfahrzeugen, Maschinen, Apparaten, Leitungen., Kugellagern;\nRohre für Möbel oder Kinderwagen; Rohre zum Bau von Gerüsten; Rammrohre, Rohrpostrohre,\nOfenrohre. '\n(2) Nahtlose Rohre werden durch Warmwalzen, Warmziehen, Warmstrangpressen, Schmieden,\nmanchmal auch durch Gießen, nochen, Bohren oder auf elektrolytischem Wege hergestellt. Sie\nkönnen auch kalt gewalzt oder kalt gezogen sein.\n(3) Geschweißte Rohre (stumpfgeschweißt, überlappt geschweißt, auch schmelzgeschweißt)\nkönnen zum Erzielen von geringer Wanddicke, geringen Toleranzen oder besser bearbeiteten Ober-\nflächen kalt nachgezogen sein.\n(4) Unter Rohlingen sind Rohrrohlinge (sogenannte Rohrluppen) zu verstehen.\n(5) Die Erläuterungen I (2) zu 73.17 gelten entsprechend. Rohre mit wechselndem Querschnitt\noder ungleicher W anddicke sind z. B. Rohre mit aufgeweiteten. oder gestau~hten Teilen (ausge-\nweitete oder eingezogene Rohre}, konische Rohre oder Rohre, deren Querschnitt oder Wanddicke\nsich auf der ganzen Rohrlänge oder auf einem Teil davon verengt oder verringert. Besonders ge-\nformte Rohre sind z. R gebogene oder gekrümmte Rohre (auch Schlangenrohre) und Wellrohre.\nZu A-2-c gehören auch preßgeschweißte sowie auf andere Weise ge&ehweißte Rohre.\nZu A-2-d: Schlitzrohre werden auch »verbundene Rohre« genannt.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Dn1ckrohrleitung~n der Tarifnr. 73.19.\nb) Hohlbohrerstäbe aus Stahl, zum Herstellen von Bohrern und Bohrstangen für Bergwerke\ngeeignet (Tarifnr. 73.10 oder 73.15).\nc) Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke, aus Eisen oder Stahl\n(Tarifnr. 73.20).\nd) Schläuche aus Stahl (Tarifnr. 83.08).\ne) Isolierrohre (Tarifnr. 85.27). \"!,\nf) Bearbeitete Rohre, die offensichtlich Teile bestimmter Waren sind, z. B. Teile von Konstruk-\ntionen (Tarifnr. 73.21), Teile volll Heizkörpern für Zentralheizungen (Tarifnr. 73.37), Kühl-\nwasser- und Auspuffsammelrohre für Verbrennungsmotoren (Tarifnr. 84.06), andere Teile von\nMaschinen und Apparaten des Abschnitts XVI, Sattelstangen und Teile für Fahrradrahmen 'I.\n(Tarifnr. 87.12).","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 2067\nEr-läuterungen zu\nDruckrohrleitungen aus Stahl, auch mit Eisenringen \\'erstärkt (usw.) 73.19\nI.\nHier her gehören Druckrohrleitungen, einschließlich Kniestücke, gerade oder zur Anpassung\nan andere Geländeformen gekrümmt.\nII.\nHierher gehören nicht Rohrzubehörstücke zum Verbinden von Teilen der Druckrohrleitungen,\nausgenommen Kniestücke (Tarifnr. 73.20).\nRohrformstücke, Rohrverschlußstüeke und Ilohrverbindungsstüeke (usw.) 73.20\nI.\n(1) Hierher gehören Waren aus Gußeisen oder Stahl zum Zusammensetzen oder zum Verbinden\nvon zwei Rohren oder Rohrteilen oder einem Rohr und einer anderen Vorrichtung oder zum Ver-\nschließen von Rohrleitungen, z. B. :\n1. Rohrformstücke wie Kreuzstücke, Kugelstücke, Krümmer, Bogen, Abzweigstücke mit einem\noder mehreren Armen, Stellschrauben (oder »Holländer-Schrauben«), Siphons, Reinigungs-\nund Revisionskästen, Unterlegscheiben für Rohre, Klemmringe.\n2. Rohrverschlußstücke wie Stopfen, Blindflanschen, Kappen.\n3. Rohrverbindungsstücke wie Fittings, Verbindungsstücke für Geländer aus Rohren, Schraub-\nkupplungen, Schraubringe, Stopfbuchsenringe.\n(2) Die Waren können mit Flanschen, Muffen, Gewinde oder ein- oder angeschraubten Ringen\nversehen sein.\n(3) Hierher gehören auch Rohlinge dieser Waren, die bereits die Form der Waren haben, aber noch\neiner weiteren Bearbeitung bedürfen (z. B. Bohren der Schraubenlöcher, Anbringen von Gewinden).\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Einfache Waren der Schrauben- und Nietenindustrie, aus Ei~en oder Stahl (andere als die\ngenannten, mit Gewinde ver.sehenen Waren), die zur Montage von Rohrleitungen verwendet\nwerden können (Tarifnr. 73.32).\nb) Flanschen oder Rohrsehellen, die zum Halten von Rohren in Mauern eingelass~n werden, Vor-\nrichtungen zum Zusammenhalten von Rohrteilen von Gerüsten, Rohrstopfen, auch mit Ge-\nwinde, die mit einem Ring, Haken usw. versehen sind, z. B. zum Befestigen von Wäscheleinen\n(Tarifnr. 73.40).\nc) Mit Armaturen versehene Rohrform- oder Rohrverbindungsstücke (Tarifnr. 84.61).\nd) Isolierte Verbindungsstücke für Isolierrohre (Tarifnr. 85.27).\ne) Verbindungsstücke für Rahmen von Fahrrädern oder Krafträdern (Tarifnr. 87.12).\nKonstruktionen, auch unvollständig, auch nicht zusammengesetzt (usw). 73.21\nI.\n(1) Hier her gehören Metallkonstruktionen und ihre Teile, im allgemeinen aus Blechen, Bändern,\nStäben, Rohren, verschiedenen Profilen aus Eisen oder Stahl, oder aus Teilen aus Stahl oder Guß-\neisen, die gelocht, eingepaßt oder durch Nieten, Schrauben, Autogen- oder Elektroschweißen ver-\nbunden sind. Hierher gehören z. B. Fördergerüste für Bergwerksschächte, Konstruktionen für\nGruben-, Schacht- oder Tunnelausbau (Tübbings), verstellbare oder ineinanderschiel.>ba.re Gruben-\nstempel und Streckenbögen für Bergwerksstollen; Wehre, Landungsbrücken, Hafendämme und ins\nMeer hinausgebaute Molen; Oberbauten von Leuchttürmen; Masten, Relinge, Luken usw. von\nSchiffen; Kioske und Hallen für Ausstellungen und ähnliche Konstruk~ionen; Rolltüren, Funk-\nmasten, Umzäunungen für Gräber, Blumenbeete, Spielplätze und dergleichen, Rahmen für Gewächs-\nund Blumenhäuser.; Hühnerställe, Vogelhäuser, Kaninchenställe und große Käfige .(Geflügelzucht-\nställe, Käfige für zoologische Gärten usw.); Verschläge und Raufen für Ställe.\n(2) Nicht zusammengesetzte·Waren können zusammengesetzte Teile oder nicht zusammengesetzte,\naber zum Zusammensetzen vorbereitete Teile sein. Lose beigegebene Bolzen, Schrauben, Muttern,\nNieten, Befestigungsringe usw. zum Zusammensetzen werden wie die Metallkonstruktionen oder ihre\nTeile tarifiert, wenn sie ihnen nach Att und Menge entsprechen. ·\n(3) Hierher gehören auch, getrennt zur Abfertigung gestel1t, sämtliche Teile, wie Bleche, Bänder,\nBreitflachstahl, Stäbe, Profile, Rohre usw., die eine Bearbeitung erfahren haben (z.B. Richten,\nLochen, Biegen, Einschneiden), die ihnen den. Charakter von Teilen von Konstruktionen verleiht.\n14•","2068 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n(71.21) II.\nHierher gehören nicht:\na) Gewebe, Gitter und Geflechte aus Stahldraht (Tarifnr. 73.27).\nb) Streckblech aus Stahl (Tarifnr. 73.28).\nc) Aus zusammengesetzten Elementen hergestellte Spundwandeisen (Tarifnr. 73.11).\nd) Zusammengesetzte Mehllteile, die erkennbare Teile von Maschinen sind (Abschnitt XVI).\ne) Zusammengesetzte Metallwaren des Abschnitts XVII, wie ortsfestes Gleismaterial und nicht-\nelektrische mechanische Signalgeräte (Tarifnr. 86.10), Fahrgestelle von Lokomotiven und\nKraftfahrzeugen (Kapitel 86 und 87) und die zu Kapitel 89 gehörenden Metallkonstruktionen.\n73.22 Sammelbehälter, Fässer, Bottiche und ähnliche Behälter (usw.)\n1.\n(1) Hierher gehören große Behälter (mit einem Fassungsvermögen von mehr als 3001), die im\nallgemeinen ein Teil von ortsfesten Lagereinrichtungen oder dergleichen von Industrieunternehmen\n• (Fabriken für chemische Erzeugnisse, Färbemittel, Gaswerke, Brauereien, Brennereien, Raffinerien\nusw.) oder anderen Einrichtungen (Wohnungen, Läden usw.) sind. Hierher gehören Petroleum-,\nBenzin-, Schweröltanks, Gasbehälter, Bottiche für die Gerstenweiche in Mälzereien, Gärbottiche für\nFlüssigkeiten (Wein, Bier usw.), Dekantier- oder Klärbottiche für Flüssigkeiten aller Art, Bottiche\nzum Härten oder Ausglühen (Anlassen) von Metallteilen, Expansionsbehälter für Zentralheizungs-\nanlagen. Behälter für feste Stoffe (Kohle-, Erzbunker usw.); Waren- oder Flüssigkeitsbehälter mit\neinem Fassungsvermögen von mehr als 3001, zu Transportzwecken, die ortsfest und auf Fahrzeugen\nverwendet werden können.\n(2) Die Behälter können mit Doppelwandungen oder Doppelböden versehen sein, sofern sich\nzwischen den Doppelwandungen oder Doppelböden nicht Umlaufvorrichtungen für Flüssigkeiten\noder Gase befinden.\n(3) Die Behälter können mit Hähnen, Ventilen, Wasserstandsanzeigern, Sicherheitsventilen, Mano-\nmetern und ähnlichen Vorrichtungen versehen sein. Sie können offen oder geschlossen, innen mit\nHartkautschuk, Kunststoff oder auch mit einem anderen Metall als Eisen oder Stahl ausgekleidet\nsein, mit einer Wärmeschutzverkleidung (Asbest, Schlackenwolle, Glaswolle usw.) versehen sein,\nauch_ wenn diese Verkleidung ihrerseits wieder durch eine Umhüllung, z.B. aus Blech, geschützt ist.\n(4) Behälter, die zerlegt zur Abfertigung gestellt werden, verbleiben hier.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Fässer, Trommeln, Kannen, Dosen oder ähnliche Behälter zu Transport- oder Verpackungs-\nzwecken, aus Stahlblech (Tarifnr. 73.23).\nb) Behälter von der in dieser Tarifnummer beschriebenen Art mit einem Fassungsvermögen von\n300 1 oder weniger (Tarifnr. 73.40).\nc) Behälter mit Doppelwandungen oder Doppelböden, mit dazwischenliegenden Umlaufvor-\nrichtungen für Flüssigkeiten oder Gase (Tarifnr. 84.17).\nd) Andere ·Behälter mit mechanischen oder wärmetechnischen Einrichtungen, z.B. Dampf-\nschlangen, Rührwerken, Kühlvorrichtungen, elektrischen Widerständen (Kapitel 84).\ne) Warenbehälter (Container) für Beförderungsmittel (Tarifnr. 86.08).\n73.23 Fässer, Trommeln, Kannen, Dosen und ähnliche Behälter (usw.)\n1.\n(1) Hierher gehören Behälter aus Stahlblech mit beliebigem Fassungsvermögen, zu Transport-\noder Verpackungszwecken, z. B. Büchsen, Eimer, Flaschen, Hobbocks, Kanister, Kübel.\n(2) Die Behälter können mit Doppelwandungen oder Doppelböden versehen sein, sofern sich\nzwischen den Doppelwandungen oder Doppelböden nicht Umlaufvorrichtungen für Flüssigkeiten\noder Gase befinden.\n(3) Die Behälter - z. B. Fässer, Trommeln und Kannen für Transportzwecke - können mit Eisen-\nringen verstärkt, zur besseren Fortbewegung oder Handhabung mit Beschlägen versehen und mit\nSpunden oder Stöpseln (auch mit Gewinde) oder mit anderen Verschlüssen (Deckeln mit Scharnieren,\nLeisten usw.), die zum Füllen oder Entleeren erforderlich sind, ausgestattet sein.\n(4) Behälter, die zerlegt zur Abfertigung gestellt werden, verbleiben hier.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Behälter der Tarifnr. 73.22.\nb) Druckbehälter für verdichtete oder verflüssigte Gase (Tarifnr. 73.24).\nc) Kannen, Dosen und ähnliche Behälter, aus Eisen oder Stahl, als Haushaltsartikel oder Haus-\nwirtschaftsartikel, z. B. Milchkannen (Tarifnr. 73.38).\nd) Behälter zu Transport- oder Verpackungszwecken, aus Gußeisen oder Stahlguß (Tarifnr. 73.40).","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 2069\nErläuterungen zu\ne) Dosen und Etuis als persönliche Gebrauchsgegenstände (Koffer, Zigarettenetuis, Taschendosen (71.28)\nusw.), Berufsausrüstungsgegenstände (Werkzeugkästen usw.) (Tarifnr. 73.40).\nf) Panzerschränke, Sicherheitskassetten (Tarifnr. 83.03).\ng) Sortierkästen, Ablegekästen, Papierordner, Karteikästen und ähnliche Gegenstände für Büro-\neinrichtungen (Tarifnr. 83.04).\nh) Dosen als Ziergegenstände zur Innenausstattung (Tarifnr. 83.06).\ni) Warenbehälter (Container) für Beförderungsmittel (Tarifnr. 86.08).\nk) Isolierflaschen und andere Isolier- (Vakuum-) Behälter (Tarifnr. 98.15).\n1) Behälter mit Doppelwandungen oder Doppelböden, mit dazwischenliegenden Umlaufvorrich-\ntungen für Flüssigkeiten oder Gase (Tarifnr. 84.17).\nDruckbehälter aus Elsen oder Stahl für verdichtet~ od,er verflüssigte Gase 73.24\n(1) Hierher gehören Behälter von zylindrischer Form (Rohre oder Flaschen), die widerstands-\nfähig und auf hohen Druck geprüft sind und zum Transport und zur Lagerung von verdichteten oder\nverflüssigten Gasen (Sauerstoff, Wasserstoff, Acetylen, Kohlendioxyd, Butan usw.) verwendet wer-\nden. Die Behälter können nahtlos sein oder angeschweißte Böden haben. Sie können aus zwei in der\nMitte zusammengeschweißten Teilen bestehen oder auch an der Seite des Zylinders zusammenge-\nschweißt sein. Die beiden Kappen können auch an den Zylindermantel angeschweißt sein.\n(2) Die Druckbehälter könhen mit Hähnen, Druckreduzierventilen oder Vorrichtungen zum An-\nbringen eines Manometers versehen sein. Hierher gehören auch Behälter - z.B. für Acetylen-, die\n(zum leichteren Einfüllen und zur Verhinderung einer Explosion) einen porösen inerten Stoff (z.B.\nKieselgur, Holzkohle, Asbest) mit einem Bindemittel (z.B. Zement) enthalten, der manchmal mit\nAceton getränkt ist.\nKabel, Seile, Litzen, Sellschlingen und ähnliche Waren (usw.) 73.25\nI.\n(1) Hierher gehören Taue.\n(2) Die Waren sind beliebig dick und lang. Sie haben eine ovale, flache, dreieckige, quadratische\nÖder rechteckige Querschnittsform. Sofern sie ihren Charakter als Waren aus Stahl behalten, können\nsie eine Einlage aus Spinnstoffen (Hanf, Jute usw.) haben oder mi~ Spinnstoffen, Kunststoff usw.\nüberzogen sein. Sie können in Längen zugeschnitten und mit Ausrüstungs- oder Endstücken wie\nHaken, Karabinerhaken, Ringen, Kabelschuhen, Kabelklemmen, Kabelklammern, Rollen usw. ver-\nsehen sein (sofern sie dadurch nicht den Charakter von anderweit erfaßten Waren erhalten). Sie\nkönnen auch die Form von Seilschlingen oder Ladestropps, auch mit mehreren Enden, haben.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Zaundraht, der aus zwei Drähten aus Sta.hl durch schwaches Verwinden ohne Stacheln\nhergestellt ist, sowie Stacheldraht (Tarifnr. 73.26).\nb) Isolierte Kabel und ähnliche Waren für die Elektrotechnik (Tarifnr. 85.23).\nStacheldraht; verwundene'r Runddraht oder Flaehdraht (usw.) 73.26\nI.\n(1) Hierher gehören Waren, die für Umzäunungen verwendet werden, z.B.:\n1. Waren aus Stahldraht (auch aus Walzdraht), der schwach verwunden und in kurzen Ab-\nständen mit Stacheln oder Spitzen von gezacktem Blech versehen ist (Stacheldraht).\n2. Waren aus Bandstahl von geringer Breite, flach und ausgezackt, z. B. in Form von Säge-\nzähnen (Ersatz für Stacheldraht).\n3. Waren aus Bandstahl von geringer Breite, schwach spiralförmig verwunden, auch mit\nStacheln versehen.\n4. Waren aus zwei Stahldrähten (auch aus Walzdraht), einfach und lose verwunden, ohne\nStacheln.\n(2) Hierher gehören auch Gegenstände zur Absperrung aus verflochtenem Stahldraht (Schutz-\nnetze, Drahtsperren oder sogenannte spanische Reiter), auch wenn sie auf Pfosten aus Holz oder\nMetall montiert sind.\nII.\nHierher gehören nicht Waren für Umzäunungen mit den in den Erläuterungen zu 73.25\naufgeführten Merkmalen.","2070 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n73.27 Gewebe, Gitter und Geflechte, aus Stahldraht\nI.\n(1) Hierher gehören Waren, die mit der Hand oder maschinell oder durch eine Verbindung\nder beiden Verfahren auf eine Art hergestellt sind, die mit der bei Spinnstoffen verwendeten (Kett-\nund Schußgewebe, Wirkwaren usw.) vergleichbar ist. Sie können in Rollen oder geschnittenen\nBahnen, als endlose Metalltücher auch in quadratisc.her oder rechteckiger Form oder in doppelten\nBogen zur Abfertigung gestellt werden. Sie sind beliebig lang, abgepaßt oder zugeschnitten, auch\nzusammengelötet. Eine weitere Bearbeitung, z. B. das Einarbeiten von Docken zur Befestigung\nan Zargen schließt die Zuweisung zu Tarifnr. 73.27 aus.\n(2) Hierher gehören auch Geweb~, Gitter und Geflechte aus Stahldraht, auch in sieb verflochten,\ndie an den Berührungspunkten zusammengelötet, zusammengeschweißt, verknüpft oder mit einem\nbesonderen Draht zusammengebunden sind, ferner in Kunststoff getauchte Gewebe und Geflechte\naus Stahldraht (auch wenn die Maschen auf diese Weise verstopft sind), und die auf Papier\ngeklebten oder sonst befestigten Gewebe, Gitter und Geflechte, aus Stahldraht, wie sie für Eisen-\nbeton, Armierungen für Decken, Scheidewände usw. verwendet werden.\n(3) Die Waren können auch aus Streifen oder Bändern her~estellt sein, die aus Bandstahl oder\nSta)ilblech durch Schneiden gewonnen sind und deren größte Abmessung des Querschnitts nicht\nmehr als 13 mm beträgt.\nII.\nHierher gehören nicht Waren, die unter Verwendung von Metallgeweben, Gitt~rn und\nGeflechten hergestellt und in anderen Tarifnummern erfaßt sind, z.B.:\na) Mit Metallgeweben oder -geflechten verstärkte Papierbogen, z. B. Teerpapier für Dächer\n(Kapitel 48).\nb) Gewebe aus Metallfäden, zur Bekleidung, Inneneinrichtung oder zu ähnlichen Zwecken\n(Tarifnr. 52.02).\nc) In bestimmte Stoffe, insbesondere in Kunststoff, Aabest oder Glas eingebettete Gewebe\nund Geflechte (Kapitel 39, 68 oder 70).\nd) Geflechte mit Teilen aus gebranntem Ton (Drahtziegelgeflechte) (Kapitel 69).\ne) Gewebe, Gitter und Geflechte, die z.B. durch Zufügen bestimmter Vorrichtungen zu Teilen\nvon Maschinen verarbeitet sind (z. B. Kapitel 84).\nf) Gewebe, Gitter und Geflechte, zu Handsieben montiert (Tarifnr. 96.06).\n73.29 Ketten Jeder Größe und Teile davon, aus Elsen oder Stahl\n1.\n(1) Hierher gehören Ketten aus Gußeisen, schmiedbarem Guß oder Stahl, ohne Rücksicht\nauf Größe, Herstellungsart und im Regelfall Verwendungszweck.\n(2) Die Ketten können gegossene, geschmiedete, geschweißte Glieder, mit oder ohne Steg, auch\nGlieder aus Blech oder aus gewundenem Draht haben. Sie können aus Gelenkgliedern, d. h.\nAchsen, Rohren, Rollen oder Kettennieten (Rollenketten, sogenannte geräuschlose Zahnketten,\nGallsche Ketten usw.), oder aus Kugelgliedern bestehen.\n(3) Hierher gehören z. B. Transmissionsketten (für Hebevorrichtungen, Fahrzeuge UHW.), Anker-\nketten, Anlegeketten (für Schiffe, Fässer, Bauholz usw.), Zugketten, Ketten aller Art zum An-\nbinden (von Vieh, Hunden usw.), Ketten für Metallmatratzen, Ziehketten (für Ausgüsse, Toiletten\nusw.).\n(4) Zu E gehören Bolzen, Lamellen, Laschen oder Platten, für Gelenkketten, Haken und Wirbel,\nfür Stegketten, Riegel.\n(5) Die hierher gehörenden Ketten können Endstücke oder Karabinerhaken, T-Stücke, einfache\noder geknickte Ringe haben. Sie können in Längen geschnitten sein, auch wenn sie offensichtlich\nzu bestimmten Zwecken hergerichtet sind.\n(6) Der Bolzenabstand bei der Rollenkette wird an der gestreckten Kette gemessen. Es wird\ndazu in je einem Drittel der Kettenlänge an mindestens einem Kettenglied der Abstand von\nder Achse eines Querverbindungsstückes bis zur Achse des nächsten Querverbindungsstückes mit\nder mit Mikrometerschraube versehenen Lehre (Scheibenlehre) festgestellt. Bei verschieden großem\nAbstand ist für die zolltarifliche Einordnung der ermittelte kleinste Wert zugrunde zu legen.\n(7) Die Gliedstärke bei der Stegkette ist in je einem Drittel der Kettenlänge an mindestens\neinem Kettenglied zu ermitteln, und zwar ist die Gliedstärke jeweils an der kürzesten Achse des\nKettengli~des, aber nicht an den etwa rückliegenden Stegeinsetzstellen zu messen. Bei verschiedener\nGfödstärke ist für die zolltarifliche Einordnung der ermittelte kleinste Wert zugrunde zu legen.","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 2071\nErlüuterunyen zu\nII. (71.29)\nHier her gehören nicht:\na) Phantasieschmuck wie Uhrketten, Berlockenketten usw. (Tarifnr. 71.16).\nb) Sogenannte Fräs- und Sägeketten, die mit einer Verzahnung oder einer anderen Vorrichtung\nversehen sind und die sich als Sägen und zum Nutenfräsen bei Holz verwenden lassen usw.\n(Kapitel 82).\nc) Sicherheitsvorrichtungen mit Ketten zum Verschließen von Türen (Tarifnr. 83.02).\nd) Ketten, die in Maschinen eingebaut sind, z. B. Baggerketten, Förderketten, Zangenketten\nfür Textilmaschinen (Spann- und Trockenmaschinen) (Abschnitt XVI).\ne) Meßketten (Tarifnr. 90.14).\nSchiffsanker, Draggen, Teile davon, aus Elsen oder Stahl 73.30\nI.\n(1) Hierher gehören nur Waren, die dazu bestimmt sind, Schiffe jeder Größe, Bojen, See-\nzeichen, Treibminen usw. an Ort und Stelle zu halten. Die Anker können mit einem Ankerstock\noder Querstück, auch aus Holz, versehen sein und bewegliche oder feste Arme haben.\n(2) Draggen sind kleine Anker mit mehr ·als zwei Armen (im allgemeinen vier), die nicht mit\nAnkerstöcken versehen sind.\n(3) Teile von Ankern und Draggen gehören ebenfalls hierher.\nII.\nHierher gehören nicht als Anker bezeichnete, zu anderen Zwecken verwendete Gegenstände,\nz. B. Anker, mit denen Streben oder Sparren an Gebäuden befestigt werden.\nStifte, Nägel, zugespitzte Krampen, gewellte und abgeschrägte Klammem (usw.) 73.31\n1.\n(1) Zu A gehören maschinell aus Stahldraht hergestellte Stifte und Nägel (sogenannte Draht-\nstifte). $ie sind im Querschnitt ~leichbleibend, bis zum Beginn des zugespitzten 'Teils meist rund,\noval oder viereckig und besitzen in der Regel einen flachen oder gewölbten Kopf. Sie sind an einem\noder an beiden Enden zugespitzt, oft auch gebogen. \\Varen dieser Art sind auf der Oberfläche\nblank und glatt. Der Kopf ist verschieden geformt und hebt sich von Schaft und Spitze deutlich\nab. An der unteren Seite des Kopfes sind gewöhnlich zwei Preßnähte, die sogenannten >•Zangen-\nbisse\" zu erkennen. Solche sogenannten Drahtstifte sind z. B. Drahtstifthaken, Sohlenstifte,\nForrnerstifte, einseitig aus Draht geschnittene Schlaufen mit dreiseitiger (Patent-) oder vier-\nseitiger Spitze. ·\n(2) Hierzu gehören auch Nägel für die Holzschuh- und Pantoffelherstellung, Boots-, Schiefer-\nnägel sowie Stifte oder Zähne für Maschinen für die Aufbereitung von Spinnstoffen, wie Stifte\noder Zähne für Karden, Krempeln, Hecheln, Öffner und dergleichen.\nZu B gehören geschmiedete oder gestanzte Krampen sowie die sogenannten Klammern, z. B.\nBalken- und Gerüstklammern, Drahtklammern zum Befestigen der Leitungsdrähte an der Wand\n(d. h. gebogener Draht, der in zwei parallele, gespitze Stifte ausläuft), Klammern zum Verbinden\nvon Steinen, Lagerholzklammern (d. h. bügelartig gebogene Drahtstifte mit zwei gespitzten Enden),\nMaurerklammern und Zimmermannsklammern. Hierzu gehören auch Schienennägel (tire-fonds),\ndas sind Nägel zum Befestigen der Schienen auf den Schwellen.\nZu C gehören meist geschmiedete, lange flache Nägel zum Befestigen der Huf- und Klaueneisen\nan Hufen von Pferden, Eseln, Maultieren, Mauleseln und Klauentieren. Der Nagelkopf gleicht\neinem stark abgeflachten Kegel- oder Pyramidenstumpf. Der Schaft ist flach, in der Regel viereckig.\nKopf und Schaft hängen zusammen. Hierzu gehören auch Hufstollen (Steckstollen), Eisnägel und\nEiskrampen, für Tiere, ohne Schraubgewinde.\nZu D gehören Nägel mit vergoldetem, versilbertem, verchromtem, verkupfertem, vermessing-\ntem, vernickeltem, getriebenem oder anders oberflächenveredeltem Kopf aus Stahl oder auch mit\nKopf aus anderem unedlen Metall als Kupfer, aus Glas, Kunstharz, Porzellan und dergleichen,\nz.B. für Holzwaren, Möbel, Sattlerwaren. Sie sind maschinell aus zugeschnittenem Blech her-\ngestellt; die Köpfe sind flach, die Spitzen scharf. Hierzu werden Polsternägel, Rosettenstifte,\nSattlernägel, Tapeziernägel gerechnet.\nZu E gehören die übrigen Stifte, Nägel, Krampen, Ringnägel, Haken, Ringhaken und Reiß-\nnägel, z.B. die gegossenen, geschmiedeten oder aus Bandstahl oder Stahlblech gepreßten oder\ngeschnittenen Waren, z.B. Schwellenmarkierungsnägel, die Anker-, Rabbitz-, Schiffs-, Sparren-•\nStemm- und Torbandnägel sowie die Achsenstifte für Rolläden, die Bilder- und Gardinenhaken\nmit viereckigem oder prismaartigem Schaft und rechtwinklig gebogenem Ende, die Wandhaken\nzum Aufhängen von Uhren, Eisenzwecken (Sohlennägel) für Schuhmacher, Semences und. Tacks","2072 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nZU Erliuterungen\n(711.31) (Aufzwickstifte), Tapezierstifte, einseitig geschärfte Wellhaften zum Verbinden hölzerner Gegen-\nstände (sogenannte Wellblechnägel), Putz-, Rohr-, Schiffs- und Wandhaken und reißnägelartige\nTeppichnägel.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Ringhaken und Haken mit Schraubgewinde sowie nicht zugespitzte sogenannte falsche\nSchrauben und sogenannte falsche Schrauben mit zugespitztem Schaft und gespaltenem Kopf\n(Tarifnr. 73.32).\nb) Schutzbeschläge für Schuhsohlen, auch mit Stiften; Bilderhaken aus zugeschnittenem Metall,\ndie an den Wänden mit Stahlstiften befestigt werden; Riemenverbinder (für Treibriemen\nund Förderbänder) aus Stahldraht (Tarifnr. 73.40).\nc) Stifte, Nägel usw. mit Schaft aus Eisen oder Stahl und Kupferkopf (Tarifnr. 74.14:).\nd) Heftklammern für Heftmaschinen (zu Bürozwecken und andere) (Tarifnr. 83.05).\ne) Saitenwirbel und Saitenstifte für Klaviere (Tarifnr. 92.10).\n73.32 Bolzen und Muttern (auch mit Gewinde), Sehwellenschrauben, Schrauben (usw.)\nI.\n(1) Hierher gehören:\n1. Schraubbolzen und Schrauben mit Metallgewinde. Sie haben zylindrische Form. Ihr Gewinde\nist eng gedreht und wenig geneigt. Sie werden entweder mit nicht geschlitztem Kopf (mit\nEcken) oder mit geschlitztem Kopf hergestellt. Schrauben mit Metallgewinde sind z.B.\nOberbauschrauben, hochfeste Schrauben, Maschinenschrauben, Schloßschrauben, Senk-\nschrauben, Pflugschrauben. Hierher gehören auch U-förmige Bolzen (Flanschbolzen), Bolzen\nohne Kopf, die aus einem zylindrischen Schaft bestehen und an einem Ende oder in ganzer\nLänge mit Gewinde versehen sind und Stiftschrauben aus einem kurzen, an beiden Enden\nmit Gewinde versehenem Schaft. Hierher gehören Bolzen ohne Gewinde und Rohlinge von\nBolzen, die im allgemeinen kein Gewinde haben.\n2. Kanten-, Flügel-, Hut-, Kronen- usw. -muttern, meist in ihrer ganzen Länge mit Gewinde\nversehen, auch mit Gegenmuttern verwendet. Hierher gehören auch Muttern ohne Gewinde\nund Rohlinge von Muttern, die im allgemeinen kein Gewinde haben.\n3. Schrauben mit Holzgewinde. Sie unterscheiden sich von den Schrauben mit Metallgewinde\ndurch ihre abgestumpfte Kegelform und durch scharfe Gewinde. Sie schrauben sich mit dem\nGewinde in das Material selbst ein. Außerdem sind die Schrauben mit Holzgewintte in den\nmeisten Fällen mit einem geschlitzten Kopf versehen und werden immer ohne Mutter ver-\nwendet.\n4. Schwellenschrauben sind Schrauben mit Holzgewinde, mit großen Abmessungen, viereckigem\noder sechseckigem, nicht geschlitztem Kopf; sie werden zum Befestigen von Eisenbahn-\nschienen auf Holzschwellen und zum Verbinden von Gebälk und anderen dicken Holzteilen\nverwendet.\n5. Treib-Schrauben (Parker-Schrauben). Sie gleichen den Schrauben mit Holzgewinde durch\nihren geschlitzten Kopf und ihr zugespitztes, leicht kegelstumpfförmiges scharfes Gewinde,\ndas bis zum Kopf durchgeht. Sie schrauben sich mit dem Gewinde in das Material (dünne\nMetalltafeln, Marmor, Schiefer, Hartkautschuk, Kunststoff usw.) selbst ein.\n6. Sogenannte falsche Schrauben, nicht zugespitzt (auch mit geschlitztem Kopf) oder mit\nzugespitztem Schaft und geschlitztem Kopf. Ihr Gewinde ist stark geneigt. Sie werden meist\nmit einem Hammer in die Stoffe eingetrieben, können aber nur durch Schraubenzieher\nwieder herausgedreht werden.\n7. Ringschrauben und Schraubhaken. Sie werden in gleicher Weise wie die Ringhaken und\nHaken der Tarifnr. 73.31 zum Aufhängen oder Befestigen von Gegenständen verwendet.\nSie unterscheiden sich jedoch von ihnen durch ihren mit Gewinde versehenen Schaft.\n8. Nägel mit gewundenem Schaft für Bergschuhe, Stollen für Hufeisen (Schraubstollen), Eis-\nnägel oder -krampen mit Schraubgewinde, für Tiere.\n9. Niete. Sie haben kein Gewinde und im allgemeinen eine zylindrische Form und einen flachen\noder halbrunden Kopf.\n10. Splinte und Keile. Splinte mit geschlitztem oder nicht geschlitztem Schaft werden in den\nÖffnungen von Wellen, Achsen, Bolzen usw. befestigt, um zu verhindern, daß die dort auf-\ngesetzten Gegenstände sich verschieben. Keile werden zu ähnlichen Zwecken verwendet,\nsind aber im allgemeinen widerstandsfähiger und größer. Sie werden entweder in den Öff-\nnungen in gleicher Weise wie Splinte befestigt (in diesem Falle haben sie häufig die Form\neines Winkels) oder in den Rillen oder Schlitzen von Wellen, Achsen usw. Im letzten Falle\nhaben die Keile Hufeisen-, Kegelstumpf-, Prismen- usw. -form.\n11. Unterlegscheiben (auch geschlitzte Unterlegscheiben und Federringscheiben) können auch\ngebogen oder gewölbt, geschlitzt (z.\"B. geschlitzte Unterlegscheiben vom Typ Grower),\nmit teilweise ausgeschnittenen Lamellen (Fächerunterlegscheiben) sein oder aus zwei ganz\nflachen Kegelstümpfen bestehen. Unterlegscheiben oder Federringscheiben, die auf Schrauben\ngesteckt eingeführt werden, sind mit den Schrauben zu verzollen. Die Waren sind mit 1\nrundem oder kantigem Loch durchstanzte oder aus dem Vollen gedrehte Scheiben aus Blech.","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 2073\nErläuterungen zu\n(2) Die Waren werden aus Stabstahl, Walzdraht oder gezogenem Draht warm geschmiedet, (71.32)\nkalt gepreßt, gebogen oder aus dem Vollen aus der Stange gedreht. Die Gewinde sind in der Regel\ngeschnitten oder gewalzt.\n(3) Die Stiftdicke bei Waren ohne Gewinde (Schaftdicke, Schaftdurchmesser, Spindeldurch-\nmesser), die Lochweite oder der Durchmesser von Drehteilen sind mit der mit Mikrometerschraube\nversehenen Lehre (Schraubenlehre) festzustellen. Die Stiftdicke ist da zu messen, wo der Querschnitt\ndes Schaftes (der Spindel) die größte Abmessung zeigt. Als Lochweite bei nicht kreisrunden Löchern\ngilt deren größte Abmessung und als Durchmesser von Drehteilen gilt die größte Abmessung ihres\nQuerschnitts. Die Stiftdicke bei Waren mit Gewinde (z.B. von Schrauben) ist an dem dem letzten\nSchraubengang zunächst liegenden ungeschnittenen Teil des Stiftes zu messen. Bei Waren ohne\ngewindefreien Teil ist die Stiftdicke da zu messen, wo das Gewinde die größte Abmessung zeigt.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Schraubennägel mit vierkantigem, gewundenem und zugespitztem Schaft, ohne geschlitzten\nKopf (Tarifnr. 73.31).\nb) Hohlniete oder Niete mit geschlitztem Schaft (Tarifnr. 83.09).\nc) Metallstopfen, Metallspunde, mit Schraubgewinde (Tarifnr. 83.13).\nd) Vorrichtungen (manchmal Schrauben genannt), die dazu dienen, eine Bewegung zu über-\ntragen oder eine tatsächliche Arbeit zu verrichten und die in Wirklichkeit Teile von Maschinen\nsind, z. B. die archimedischen Schrauben, Preßschrauben, Verschlußvorrichtungen von\nVentilen und Hähnen (Kapitel 84).\ne) Saitenwirbel für Klaviere sowie ähnliche mit Gewinde versehene Gegenstände, die Teile von\nMusikinstrumenten sind (Tarifnr. 92.10).\nHandnähnadeln, Häkelnadeln, Ahlen, Durchziehnadeln (usw.) 73.33\nI.\n(1) Hierher gehören:\n1. Näh-, Stopf-, Stick-, Pack- und Sacknadeln, Nadeln für Matratzenmacher, Segelmacher,\nBuchbinder, Polsterer, Schuhmacher, Fiecht- und Netznadeln.\n2. Stricknadeln.\n3. Häkelnadeln, Tamburiernadeln.\n4. Ahlen mit Öhr, mit dreieckigem Ende, für Leder, zur Teppichherstellung.\n5. Durchziehnadeln aller Art (mit Öhr, z.B. zum Zuschnüren von Fußbällen, rund, flach usw.),\nDurchziehnadeln für Schnüre, Bändchen.\n6. Stichel zum Sticken. Sie dienen zum Durchbohren des Gewebes beim Sticken.\n7. Knüpfnadeln (oder Spezialnadeln), an einem oder beiden Enden zugespitzt, für Filetarbeiten.\n(2) Ein Teil der Waren ist mit Griff versehen.\n(3) Hierher gehören auch die Rohlinge dieser Waren, z.B. Nadeln mit zugespitztem Schaft,\naber noch ohne Öhr, Nadeln mit Öhr, aber noch nicht zugespitzt oder poliert, Stichel und Durch-\nziehnadeln, die noch einen Griff erhalten sollen.\n11.\nHierher gehören nicht:\na) Ahlen ohne Öhr für Schuhmacher, Sattler usw., Stichel (für Polsterer, Buchbinder, zu Büro-\nzwecken); Pfrieme für Polsterer, Buchbinder usw. (Tarifnr. 82.04).\nb) Nadeln und ähnliche Gegenstände für Wirk-, Spitzen-, Stick-, Posamentiermaschinen (Tarifnr.\n84.38).\nc) Nähmaschinennadeln (auch für Sohlennähmaschinen) (Tarifnr. 84.41).\nd) Injektionsnadeln, Punktiernadeln und Nadeln zum Legen von Nähten in der Chirurgie\n(Tarifnr. 90.17).\ne) Grammophonnadeln (Tarifnr. 92.13).\nStecknadeln, Haarnadeln, Lockenwickel und ähnliche \\Varen (usw.) 73.34\nI.\n(1) Hierher gehören Stecknadeln der gewöhnlichen Arten; Sicherheitsnadeln; Haarnadeln der\ngewöhnlichen Arten; Lockenwickel, Frisurnadeln, Haarklemmen und ähnliche Waren zum Frisieren,\nauch mit Spinnstoffen oder Leder überzogen oder mit Vorrichtungen aus Kautschuk oder anderen\nStoffen. •. .\n(2) Der Kopf oder andere zusätzliche Teile dieser Nadeln können aus einem anderen unedlen\nMetall, aus Glas, Email oder aus Kunststoff hestehen, soweit es sich nicht um Schmuckwaren handelt\nund der Gegenstand seinen Charakter als Ware aus Stahl behält.\n(3) Hierher gehören auch Nadeln ohne Kopf für Broschen und Abzeichen, auch mit Gelenk und\ndem kleinen Befestigungsgewinde für Brt>Hchen (BroschenHchäft.<>), Schäfte für Hutnadeln, zuge-\nspitzte Stifte zum Befestigen von Schildchen, Insektennadeln und ähnliche Waren.","2074 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n(71.34) II.\nHierher gehören nicht:\na) Krawattennadeln, fertige Abzeichen, Hutnadeln und ähnliche Waren, die Schmuckwaren sind\n(Tarifnr. 71.16).\nb) Reißnägel (Tarifnr. 73.31).\nc) Haarspangen (Tarifnr. 71.16 oder 98.12).\n73.35 Fedem und FederbUitter, aus Stahl\n1.\nHierher gehören auch rohe oder unfertige Federn.\nZu A gehören Blattfedern mit einfachen oder übereinandergeschichteten Federblättern, die z.B.\nals Tragfedern für Fahrzeuge verwendet werden. Blattfedern für Kraftfahrzeuge werden durchweg\ndurch einen Mittelbolzen und seitliche Klammern zusammengehalten. Blattfedern für Schienen-\nfahrzeuge sind vorwiegend daran zu erkennen, daß sie in der Mitte durch den Bund (Kastenbund,\nGehängebund) zusammengehalten werden. Sie besitzen stärkere Einzelfederblätter. Blattfedern\nkönnen a1,1ch mit Draht geb.ündelt sein. Als ,,,fertig montiert« gelten nur mit Mittelbolzen oder Feder-\nbund oder Drahtgebündel und mit Klammern versehene Federn. Hierzu gehören auch Elliptikfedern\n(aus einer oberen und einer unteren an den Enden ineinandergreifenden Blattfeder) und einzelne\nFederblätter. Blattfedern oder einzelne Federblätter werden auch im Maschinenbau verwendet.\nBlattfedern zu diesen Zwecken sind aus kurzen Federblättern zusammengesetzt. Sie werden haupt-\nsächlich durch einen Mittelniet und seitliche Klammern zusammengehalten. Lose zur Abfertigung\ngestellte Federblätter, die· mit umwickeltem Draht zusammengehalten werden oder die eine ge-\nschlossene Blattfeder erkennen lassen, gelten nicht als ,,•einzelne Federblätter«.\nZu B gehören Blattspiralfedern, handelsüblich auch als Kegelstumpffedern, Wickelfedern be-\nzeichnet. Sie sind aus breiterem Federstahl in konischer oder doppelkonischer Form gewickelt. Die\ninneren und äußeren Schmalenden sind meist vor der Wickelung dünn ausgewalzt. Die Federn\narbeiten in der Weise, daß sich die Windungen ineinander schieben oder auseinander ziehen. Sie\nwerden vorwiegend als Pufferfedern oder als Zugfedern für Eisenbahnfahrzeuge, ferner für den\nMaschinenbau, für Uferverankerungen, für den Erschütterungsausgleich bei Fundamenten usw., für\nBaumscheren, Haarschneidemaschinen usw. verwendet.\nZu C geh ö.re n Spiralflachfedern, aus Bandstahl hergestellte gewundene Biegungsfedern. Sie\nwerden zur Aufnahme von Drehkräften bei wissenschaftlichen Instrumenten, bei Spielzeug mit me-\nchanisc~er Aufziehvorrichtung, in Schlössern, als Rolladenfedern usw. verwendet.\nZu D gehören:\n1. Schraubenfedern (Druckfedern, Zugfedern). Es handelt sich um gewickelte Federn aus Rund-\nstahl, Vierkantstahl, Rechteckstahl usw. für Eisenbahnfahrzeuge, Kraftfahrzeuge, Maschinen-\nbau, Bergbau, Fahrradsättel usw. sowie Drahtfedern für Möbel usw.\n2. Torsionsfedern (Stabfedern) mit Rund-, Quadrat- oder Rechteckquerschnitt.\n3. Tellerfedern.\n4. Stützfedern für Fußeinlagen, sonstige orthopädische Zwecke usw.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Federgestelle für Klapphüte (Tarifnr. 65.07).\nb) Federn für Schirmstöcke (Tarifnr. 66.03}.\nc) Geschlitzte Unterlegscheiben und Federringscheiben (Tarifnr. 73.32).\nd) Uhrfedern (Tarifnr. 91.11).\ne) Federn, die ,zu automatischen Türschließern (Tarifnr. 83.02), zu Teilen von Maschinen (Ab-\nschnitt XVI) oder Apparaten und Instrumenten der Kapitel 90 und 91 verarbeitet sind.\nf) Miederstäbe und Federn für Korsette, Kleider und Bekleidungszubehör (Tarifnr. 98.13).\n73.36 Haumheizöfen, llelzappamte, Küehenherde (usw.)\nI.\n(1) Hierher gehören nichtelektrische Heiz- und Kochgeräte, die mit Brennstoffen aller Art\n(Holz, Steinkohle, Koks, Leuchtgas, Petroleum, Benzin, Butan, Alkohol usw.) ~eheizt werden, z. B.:\n1. Kamine und Roste für offenes Feuer zum Heizen von Wohnungen, Räumen usw., Kohlen-\nbecken.\n2. Heizkörper zu gleichen Verwendungszwecken für Gas, Petroleum und dergleichen, mit eigener\nHeizquelle. ·\n3. Suppenherde und Küchenöfen für den Haushalt, auch in größerer Ausführung für Hotels,\nGaststätten, Kasernen usw.\n4. Bratöfen, Grills, Backöfen für Brot und Feingebäck, nicht zu gewerblichen Zwecken.\n5. Kochgeräte für Zimmer, Reise, Camping usw., einschließlich Tellerwärmer mit Heizquelle.\n6. Feuerungen von Waschmaschinen und Kesselöfe:u. für Wäsche, zum Kochen von Viehfutter ,\nusw. und ähnliche Waren.","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 2075\nErläuterungen zu\n(2) Hierher gehören auch Raumheizöfen und Küchenherde, die mit einem Heizkessel kombiniert (71.36)\nund im Nebenzweck für Zentralheizungen verwendbar Rind, sowie kombinierte Geräte, z.B. Herde\nmit offener Feuerstelle für Holz oder Kohlen und einer oder mehreren Gasbrennstellen.\n(3) Die Geräte können emailliert, vernickelt, verkupfert usw. und mit Zubehörteilen aus anderen\nunedlen Metallen oder mit feuerfester lnnenauskleidung versehen sein. Waren in Verbindung mit\nPlatten oder Kacheln aus keramischen Stoffen gehören hierher, wenn die Bestandteile aus Eisen oder\nStahl den Charakter der Ware bestimmen.\n(4) Hierher gehören auch ohne weiteres erkennbare Teile dieser Geräte, aus Eisen oder Stahl, z.B.\nOfenplatten, Kochplatten, Aschenkästen, Ringe, ahnehmba!e Feuei-ungen, einzelne Brenner (für\nGas, Petroleum usw.), Türen, Roste, Füße, Schutzstangen, Topflappenhalter, Tellerwärmevor-\nricbtungen. ·\n11\nHierher gehören nicht: ·\na) Heizkessel, Luftheizöfen und Heizkörper, für Zentralheizungen, Teile davon (Tarifnr. 73.37).\nb) Ofenvorlegeplatten, Ofenunterlegeplatten, Ofenvorsetzer; Ofen genannte Geräte, die keine\nHeizvorrichtung haben und nur auf einen Herd oder Ofen aufgesetzt werden (Tarifnr. 73.38).\nc) Lötlampen und Feldschmieden (Tarifnr. 82.04).\nd) Brennerfeuerungen (Tarifnr. 84.13).\ne) Industrie- oder Laboratoriumsöfen (Tarifnr. 84.14).\nf) Apparate und Vorrichtungen zum Heizen, Kochen, Rösten usw., z.B. Warmwasserbereiter,\nBadeöfen und allgemein Apparate zum Kochen und Heizen, die üblicherweise nicht im Haus-\nhalt gebraucht werden, z. B. Fettbackkessel und Kaffeemaschinen sowie Apparate zum Heizen\nund Kochen mit indirekter Beheizung (z. B. mit Dampf), die häufig durch Temperaturaus-\ntausch betrieben werden oder doppelte Wandungen, doppelte Böden, Schlangenrohre und\nähnliche Vorrichtungen haben, z.B. Autoklaven, Trockenschränke, Heizschränke usw.\n(Tarifnr. 84.17).\ng) Elektrowärmegeräte (Kapitel 85).\nHeizkessel (ausgenommen Dampferzeuger der Tarlfnr. 84.01), Luftheizöfen (usw.) 73.37\nHierher gehören: I.\n1. Heizkessel mit beliebigem Brennstoffsystem (Holz, Steinkohle, Koks, Gas, Schweröl usw.) und\nvon beliebiger Größe, zum Heizen von Häusern, Wohnungen, Fabriken, Werkstätten, Ge-\nwächshäusern usw., mit Wasser-, Dampf- oder Luftumlauf (im letzten Falle werden diese\nGeräte genauer als Luftheizöfen bezeichnet). Die Heizkessel und Luftheizöfen können mit\nzusätzlichen Teilen wie Druckreglern, Manometern, Wasserstandanzeigern, Armaturen, mon-\ntierten Brennern usw. versehen sein. Hierher gehören auch Heizkessel, die gleichzeitig zur Er-\nzeugung von Niederdruckdampf und heißem Wasser dienen.\n2. Heizkörper, die gewöhnlich entweder aus zusammengesetzten gerippten Hohlkörpern, geripp-\nten Rohren usw. oder aus einfachen Kästen aus Gußeisen oder Stahl bestehen. Die Heizkörper\nkönnen von Wandungen aus Holz oder Metall umschlossen sein.\n3. Teile von Heizkesseln und Luftheizöfen (Siederohre, Mäntel, Boden, Kesselgewölbe, Deckel\nund Mannlöchern und Handlöchern, usw.), Glieder und andere Teile von Heizkörpern, die als\nsolche erkennbar sind.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Rohrleitungen, die die Heizkessel oder Luftheizöfen mit den Heizkörpern verbinden, und\nihre Zubehörstiicke (Tarifnr. 73.17, 73.18 oder 73.20).\nb) Ausdehnungsgefäße für Zentralheizungsanlagen (Tarifnr. 73.22 oder 73.40).\nc) Waren der Tarifnr. 73.36.\nd) Stützen für Heizkörper ('rarifnr. 73.40).\ne) Klimaanlagen (Kapitel 84). ·\nf) Brennerfeuerungen (Tarifnr. 84.13).\ng) Zuleitungshähne für Dampf und heißes Wasser, gesondert zur Abfertigung gestellt\n(Tarifnr. 84.61).\nh) Elektrische Heizkörper (Tarifnr. 85.12).\ni) Heißluftverteiler.\nHaushaltsartikel, Hauswirtschaftsartikel (usw.) 73.38\nI.\n(l) Hierher gehören Waren, die in der Küche, in der Speisekammer, bei Tisch, zu sanitären\nund hygienischen Zwecken oder zu Haushaltszwecken verwendet werden. Hierher gehören JJ,uch\nWaren dieser Art, die in Holtels, Gaststätten, Pensionen, Krankenhäusern, Kantinen oder Kasernen\nverwendet werden, z. B. :\nl. Besonders für Küche und Speisekammer bestimmte Waren wie Töpfe (auch Töpfe zum\nKochen mit Dampf, mit oder ohne Druck, .Töpfe oder Aufkochgefäße zum Einkochen von\nKonserven), Tiegel, Kasserolen, Fischpfannen, Marmeladenkochkessel, Bratschüsseln und","2076 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n(71.88) -pfannen, Bratröhren, Brat- und Backbleche, Bratroste, Geräte, die man »Öfen\"' nennt und\ndie auf ein Heizgerät gestellt werden, Wasserkessel, Durchschläge, Frittenkörbe, Formen\n(für Gebäck, Pasteten usw.), Wasserkrüge und Schöpfgefäße, Milchkannen für den Haus-\nhalt, Behälter für den Küchengebrauch (f:ir Gewürze, Salz usw.), Salatspüler, Küchengefäße\nmit Maßeinteilung, Abtropfplatten für Geschirr, Trichter.\n2. Waren zum Tischgebrauch wie Tabletts, Platten, Teller, Suppenterrinen, Gemüseschüsseln,\nSaucieren, Zuckerdosen, Butterdosen, Milchtöpfe, Sahnegießer, Hors d'oeuvre-Platten,\nKaffeekannen (auch kleine Tischkaffeemaschinen ohne Heizvorrichtung und Filter), Tee-\nkannen, Tassen, Trinkschalen, Becher, Eierbecher, Fingerschalen, Körbchen (für Brot, Obst\nusw.), Telleruntersetzer, Teesiebe, Salz- und Pfefferstreuer, Messerbänkchen, Eisbehälter,\nKörbchen für Weinflaschen, Serviettenringe, Tischtuchklammern.\n3. Sanitäre und hygienische Waren wie Badewannen, Bidets, Sitzbadewannen, Fußbadewannen,\nKüchenausgüsse, Waschtische, Waschfontänen, Waschbecken, Seifennäpfe, Schwammhalter,\nDuschbecken oder -wannen, Irrigatoren, Toiletteneimer, Urinflaschen, Steckbecken, Nacht-\ngeschirre, Wasserklosettbecken, Klosettspülkästen ohne Mechanismus, Spucknäpfe, Klosett-\npa pierhalter.\n4. Hauswirtschaftsartikel wie Haushaltswaschwannen und -töpfe, Kübel, Müllkästen, Aschen-\nkästen, Eimer (für Wasser, Kohle usw.), Gießkannen, Aschenbecher, Wärmflaschen, Flaschen-\nkörbe, auswechselbare Roste für Fußabtreter, Bügeleisenuntersetzer, Körbe (für Wäsche,\nGemüse, Obst usw.), Hausbriefkästen, Hosenspanner, Kleiderbügel, Leisten und Spanner\naus Metall für Schuhe, kleine Speiseschränke und kleine Hausapothekenschränke zum Auf-\nhängen, Aufbewahrungsbehälter für Lebensmittel.\n(2) Hierher gehören auch Teile aus Eisen oder Stahl wie Deckel, Griffe, Henkel, Stiele, Einsatz-\nteile für Dampfdruckkessel (Kochkessel).\n(3) Di~ hierher gehörenden Waren können aus Gußeisen oder Gußstahl,· aus Blech, aus Stahl,\nBandstahl, aus Draht, Gittern oder Geweben, aus Stahl und durch Verfahren wie Gießen, Schmieden,\nStanzen, Prägen, Treiben hergestellt sein. Sie können mit Griffen, Deckeln und anderen Teilen\naus anderen Stoffen versehen sein oder teilweise aus anderen Stoffen bestehen, sofern sie ihren\nCharakter als Waren aus Eisen oder Stahl behalten.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Kannen, Dosen und andere Behälter aus Stahlblech zu Transport- oder Verpackungszwecken\n(Tarifnr. 73.23).\nb) Raumheizöfen, Heizapparate, Küchenherde, Kochgeräte und ähnliche Waren (Tarifnr. 73.36).\nc) Waren der Tarifnr. 73.39.\nd) Papierkörbe (Tarifnr. 73.40).\ne) Haushalts- und Hauswirtschaftsaltikel, die den Charakter von Werkzeugen oder Rohlingen\nvon Werkzeugen, mit oder ohne mechanische Vorrichtung haben, z. B. Schaufeln, Korken-\nzieher, Käse- und ähnliche Reiben, Spicknadeln, Büchsenöffner, Nußknaoker, Flaschen-\nöffner, Brennscheren, Bügeleisen, Pinzetten, Schlagbesen (für Eis, Mayonnaise usw.); Waffel-\neisen, Kaffee- und Pfeffermühlen, Hackmaschinen, Saftpressen für Fleisch oder Obst, Püree-\npressen, Maschinen zum Zerkleinern von Gemüse (Kapitel 82).\nf) Messerschmiedewaren, Löffel, Schöpfkellen, Gabeln usw. und Rohlinge dieser Waren (Tarifnrn.\n82.09 bis 82.15).\ng) Sicherheitsketten (Tarifnr. 83.03).\nh) Ziergegenstände zur Innenausstattung (Tarifnr. 83.06).\ni) Beleuchtungskörper (Tarifnr. 83.07).\nk) Warmwasserbereiter und Badeöfen (Tarifnr. 84.17 oder 85.12).\n1) Haushaltswaagen (Tarifnr. 84.20).\nm) Klosettspülkästen mit Mechanismus (Tarifnr. 84.59).\nn) Elektrische Haushalts- und Hauswirtschaftsgeräte des Kapitels 85, insbesondere die der\nTarifnrn. 85.06 und 85.12.\no) Feuerzeuge und Gasanzünder (Tarifnr. 98.10).\np) Parfümzerstäuber (Tarifnr. 98.14).\nq) Isolierflaschen und andere Isolier-(Vakuum-) Behälter (Tarifnr. 98.15).\n73.39 Stahlwolle; Schwämme, Putzlappen, Handschuhe und ähnliche Waren (usw.)\n(1) Hierher gehören Waren, die vorwiegend Haushaltszwecken dienen und z.B. zum Scheuern\nvon Küchengeräten und sanitären Geräten, zum Polieren und Glänzendmachen von Metallwaren,\nzur Pflege von Fußböden verwendet werden.\n(2) Stahlwolle besteht aus dünnen miteinander verwickelten Drähten, die in Form größerer\nt\nwirrer Knäuele, größerer gepreßter Pakete oder in für den Einzelverkauf aufgemachten Packungen\ngeliefert werden.","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 2077\nErläuterungen zu\n(3) Schwämme, Putzlappen, Handschuhe, Wischlappen usw. sind Waren, die aus ineinander- (71.39)\ngeschlungenen Ringen, Blättchen oder verflochtenen Drähten hergestellt und manchmal an einem\nGriff befestigt sind. Etwa eingewebte oder mit den Drähten aus Stahl verwundene Spinnstoffäden\nbleiben bei diesen Waren unberücksichtigt, wenn die Waren ihren Charakter als Waren aus Metall\nbehalten.\nAndere Waren aus Eisen oder Stahl 73.40\n1.\n(1) Hier her gehören rohe oder bearbeitete Waren aus Eisen oder Stahl, die weder in den vorher-\ngehenden Tarifnum~ern dieses Kapitels noch in Kapitel 72 (Münzen), 82 oder 83 oder an anderer\nStelle des Zolltarifs erfaßt sind (s. Vorschrift 1 zu Abschnitt XV). Das sind z. B.:\n1. Waren für Kanalisatiousanlagen (Fallklappen für Mannlöcher, Roste und Platten für Straßen-\nkanäle, Einlaufroste, Sehachtabdeckungen, Sinkkästen, Straßenkappen, Steigeisen für\nKanalschächte usw.), Feuerlöschhydranten, Trinkbrunnen, Briefkastensäulen, Feuermelder-\nsäulen und dergleichen, Poller zum Festmachen von Schiffen, Wasserspeier, Dachrinnen,\nSchachtzimmerungen für Bergwerke, Glühtöpfe, Mahlkugeln für Brechmühlen, Tiegel ohne\nmechanische oder wärmetechnische Einrichtung, Gegengewichte für Aufhängevorrichtungen,\nStatuen, .Vasen, Urnen, Kreuze zum Ausschmücken von Plätzen, Parks, Gärten und Fried-\nhöfen, künstliche Blumen und Blätter, Flaschen (Spezialbehälter) zum Transport von\nQuecksil her.\n2. Hufeisen, Beschläge für Absätze und Schutzbeschläge für Schuhsohlen (auch mit Stiften),\nSteigeisen und Krampen zum Besteigen von Bäumen usw., nichtmechanische Ventilations-\nklappen, Rolljalousien aus Metallblättern, Reifen für Fässer, Beschläge für elektrische\nLeitungen (Schellen, Stützen, Konsolen usw.), nichtkalibrierte und kalibrierte Stahlkugeln,\nsofern sie der Begriffsbestimmung in der VorschTift 3 zu Kapitel 84 nicht entsprechen,\nZaunpfähle, Zeltpflöcke, Anbindepflöcke für Vieh, Bögen für Wegeeinfassungen, Baum-\npfähle, Spanner für Zaundrähte, Belagplatten und Ablaufrinnen, Rohrsehellen aller Art,\nHohlmaße, sofern sie nicht Küchengefäße mit Maßeinteilung der Tarifnr. 73.38 sind, Finger-\nhüte, Metallgestelle, die nicht den Charakter von Möbeln haben, .,-Nägel« zum Markieren\nvon Straßenübergängen, geschmiedete Haken, Karabinerhaken, Leitern .und Trittleitern,\nSchemel mit Stufen (eine Art Trittbretter), Stützen für Formkerne in Gießereien, Schweiß-\nstäbe aus Gußeisen oder schmiedbarem Guß.\n3. Tierfallen (z. B. Wildschlingen, Fangeisen, Mausefallen), Reusen, Käfige und Vogelkäfige,\nFutter- und Garbenstrops und dergleicherr, Drahtringe zur Verstärkung von Laufdecken\nfür Fahrzeugräder, Weberlitzendrähte, die aus zwei nebeneinandergelegten und aneinander-\ngelöteten Drähten bestehen, Nasenringe für Tiere, Haken für Metallmatratzen, Fleisch'er-\nhaken, Haken für Dachziegel und dergleichen, Gerippe für Lampenschirme, Papierkörbe\nund andere Drahtkörbe.\n4. Bestimmte Kästen und Etuis, z. B. Koffer und Handkoffer, Werkzeugkästen, Botanisier-\ntrommeln und dergleichen, Schmuckkästen, Puder- und Schminkdosen, Brillenetuis, Zigarren-\nund Zigarettenetuis, Tabakdosen, Bonbonnieren usw.\n5. Büroausstattungen, z. B. Buchstützen, Tintenfässer, Federhalterstä11der, Löscher, Brief-\nbeschwerer, Stern pelständer.\n6. Sammelbehälter, Fässer, Bottiche und ähnliche Behälter der in Tarifnr. 73.22 genannten\nArt, mit einem Fassungsvermögen von 300 1 oder weniger.\n(2) Hierher gehören auch Freiformschmiede- und Gesenkschmiedestücke. Freiformschmiede-\nstücke weisen bemerkbare Eindrücke von Hammerschlägen auf. Gesenkschmiedestücke sind an der\nPreßnaht zu erkennen. Hierher gehören auch Preß-, Zieh- und Stanzteile (ausgenommen Maschinen-\nteile) sowie Sinterteile aus Eisen odar Stahl.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Phantasieschmuck (Tarifnr. 71.16).\nb) Metallkonstruktionen (Tarifnr. 73.21).\nc) Fässer, Trommeln, Kannen, Dosen und ähnliche Behälter zu Transport- oder Verpackungs-\nzwecken (Tarifnr. 73.23).\nd) Formerstifte (Tarifnr. 73.31).\ne) Haushaltsartikel, Hauswirtschaftsartikel (Tarifnr. 73.38).\nf) Rohlinge von Waren des Kapitels 82.\ng) Statuetten und andere Ziergegenstände zur Innenausstattung (Tarifnr. 83.06).\nh) Originalerzeugnisse der Bildhauerkunst aus Eisen oder Stahl (Tarifnr. 99.03).","2078 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n74 Kapitel 74\nKupfer\nHierher gehören folgende Legierungen von Kupfer mit anderen unedlen Metallen oder anderen\nLegierungselementen:\n1. Bronze (eine Kupfer-Zinn-Legierung, auch mit anderen Legierungselementen), z.B. schmied-\nbare Bronze, Geschützbronze, Maschinenbronze (Lagerbronze, Hartbronze usw.), Glocken-\nbronze, Kunstbronze, Bleibronze, Phosphorbronze (desoxydierte Bronze), Manganbronze ..\n2. Messing, Tombak, auch Talmigold (Kupfer-Zink-Legierungen mit unterschiedlichem Kupfer-\nund Zinkgehalt). Kupfer-Zink-Legierungen mit geringen Mengen anderer Metalle sind Sonder-\nmessingsorten, z.B. Manganmessing und Eisenmessing (Deltametall usw.).\n3. Kupfer-Zink-Nickel-Legierungen, die 10 Gewichtshundertteile od\"er weniger Nickel enthalten.\n4. Eine unzutreffend \"Aluminiumbronze«- genannte Legierung mit hohem Kupfergehalt, die\nim wesentlichen aus Kupfer und Aluminium besteht.\n5. Eine unzutreffend »Berylliumbronze«- genannte Legierung, die im wesentlichen aus Kupfer\nund Beryllium (Glucinium) besteht.\n6. Eine unzutreffend »Siliziumbronze«- genannte Legierung, die im wesentlichen aus Kupfer\nund Silizium besteht.\n7. M,,mgankupfer.\n8. Legierungen von Kupfer und Edelmetalle·n von je weniger als 2 Gewichtshundertteilen an\nEdelmetall.\n74.01 Kupfermatte; Rohkupfer (usw.)\nI.\n(1) Zu B gehören:\n1. Schwarzkupfer, Blisterkupfer, Zementkupfer, Anodenkupfer (Platten aus unreinem Kupfer\nzur elektrolytischen Raffination).\n2. Raffiniertes Kupfer in unregelmäßigen Stücken, Rohblöcken, Platten, Drahtbarren, Kathoden,\nAnoden usw., auch in Granalien. Anoden sind gegossene Blöcke, Stäbe oder Platten, auch\nmit Löchern, Haken oder Aufhängeösen. Sie bestehen aus reinem Kupfer und werden bei\nder galvanischen Verkupferung benutzt. ·\n(2) Hierzu gehören auch gegossene oder gesinterte Platten und Stäbe (Stangen). Sie werden\ndurch Präzisionsguß in Spezialgußformen hergestellt, allgemein als massive ,,,Jets«- (Gußstücke)\nbezeichnet. Sie besitzen runden, quadratischen oder sechseckigen Querschnitt und eine Länge von\nim allgemeinen nicht mehr als einem Meter. Stäbe größerer Länge werden nach dem kontinuierlichen\nGußverfahren in senkrecht angeordneten Gußformen hergestellt. Diese Stäbe (Stangen) - meist\nzu gleichen Zwecken verwendet wie gewalzte oder gezogene Stäbe - gehören nur dann hierzu,\nwenn sie keine über ein grobes Ab{!raten hinausgehende Bearbeitung erfahren haben. Dasselbe\ngilt für durch Sintern hergest~llte Stäbe (Stangen).\n(3) Hierzu gehört jedes andere Kupfer aus den Hüttenwerken in der Form, in der es vor der\nweiteren Be- oder Verarbeitung zu Legierungen, Halbzeug oder Fertigwaren in den Handel kommt.\nEs ist gleich, ob es noch mit der Gußhaut versehen ist, ob es als Elektrolytkupfer noch die Be-\nschaffenheit hat, wie es im Bade entstanden ist, oder ob die Oberfläche des Kupfers abgedreht,\nabgefräst, abgehobelt, geschmirgelt oder anders behandelt ist.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Aschen und Rückstände (Tarifnr. 26.03).\nb) Durch Walzen hergestellte Anoden (Tarifnr. 74.03 oder 74.04).\nc) Unterlageplatten (Mutterplatten) aus gewalzten Tafeln als Träger für daR Rich an der\nKathode niederschlagende Metall (Tarifnr. 74.04).\nd) Pulver und Flitter (Tarifnr. 74.06).\n74.02 Kupfervorlegierungen\nI.\n(1) Hierher gehören nur Kupfervorlegierungen, die infolge ihrer Zusammensetzung nicht\nverformt werden können und die als Zusätze bei der Herstellung von Legierungen (Kupferlegierun-\ngen oder anderen) oder als Desoxydationsmittel, Entschwefelungsmittel oder dergleichen verwendet\nwerden.\n(2) Derartige Kupfervorlegierungen sind Mangan-Kupfer, Silizium-Kupfer, Chrom-Kupfer, Bor-\nKupfer, Vanadin-Kupfer, Molybdän-Kupfer, Titan-Kupfer, Magnesium-Kupfer, Aluminium-\nKupfer, Cadmium-Kupfer. Von den Legierungen (z.B. Mangan-Kupfer und Silizium-Kupfer), die\nsich je nach dem Anteil der einzelnen in ihnen enthaltenen Metalle zum Walzen oder Schmieden\neignen oder nicht, gehören nur die hierher, die sich praktisch weder walzen noch Rehmieden lassen.","Nr. 39 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 2079\nErläuterungen ZU\n(;l) Hierher gehören auch die Phosphor-Kupferlegierungen, deren Gehalt an Phosphor 8 Gewichts- (74.02)\nhundertteile nicht überschreitet. Dasselbe gilt für die r-Eisen-Kupfer« genannten Kupfervor-\nlegierungen, die sich praktisch weder zum Walzen noch zum Schmieden, sondern zur Herstellung\nvon Messing- und Bronzesorten eignen.\n(4) Kupfervorlegierungen haben gewöhnlich die Form von kleinen, leicht zu zerkleinernden\nBlöcken, leicht zu brechenden Stäbchen, geprägten Platten oder Körnern (Granalien). Sie sind\nrauh wie Rohgußstücke.\nII.\nHierher gehören nicht NickeJ:-Kupfer, auch wenn es zur Verwendung als Kupfervorlegierung\nbestimmt ist.\nStäbe, 'Proflle und Draht, aus Kupfer, massiv 74.03\nI.\n(1) Hierher gehören auch Lahn (dünner und platt ausgewalzter Draht) und leonischer Draht.\n(2) Die Form des Querschnitts der Waren ist beliebig. Sie kann in der ganzen Länge des Halb-\nzeugs gleichbleiben c,der wechseln. Die Waren können im Walzverfahren gemustert, auf bestimmte\nLängen zugeschnitten, zugespitzt, gerichtet, schrägkantig beschnitten und verwunden, gegen\nOxydation geschützt und bearbeitet, z.B. geschliffen, kalibriert, gebogen, gedreht, gefräst, gelocht,\ngewellt, mit Gewinde versehen, poliert, überzogen, verziert, graviert sein, wenn sie durch diese\nBearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die an anderer Stelle des Zolltarifs\nerfaßt sind.\n(3) Hierher .gehören auch die durch Gießen (einschließlich des sogenannten »Jet«-Verfahrens\nund des kontinuierlichen Gußverfahrens mit senkrechter Gußform) oder Sinte·rn hergestellten\nStäbe (Stangen), sofern sie eine über grobes Abgraten hinausgehende Oberflächenbearbeitung\nerfahren haben.\n(4) Bei Flacherzeugnissen ist die größere der beiden Querschnittsausdehnungen als Breite, die\nkleinere als Dicke anzusehen. Bei wechselnder Dicke im Stück ist die geringste feststellbare Dicke\ndem Vergleich mit der Breite zugrunde zu legen.\nII.\nJ{ierher gehören nicht:\na) Dünner Bronzedraht, steril, zu chirurgischen Nähzwecken (Tarifnr. 30.05).\nb) Metallgarne (Tarifnr. 52.01).\nc) Mit Kupferdraht verstärkte Bindfäden, Seile und Taue (Tarifnr. 59.04).\nd) Hohlstangen (Tarifnr. 74.07).\ne)' Kabel, Seile, Litzen und ähnliche Waren aus Kupferdraht (Tarifnr. 74.10).\nf) Überzogene Drähte und Stäbe zum Schweißen oder Löten (Tarifnr. 83.15).\ng) Isolierte (auch lackisolierte) Kupferdrähte für die Elektrotechnik (Tarifnr. 85.23).\nh) Musiksaiten (Tarifnr. 92.09).\nBleche, Platten, Tafeln und Binder, aus Kupfer (usw.) 74.04\nI.\n(1) Hierher gehören Waren, die gewalzt, geschmiedet oder gezogen, auch geglüht oder ge-\nrichtet sind. Die Formen sind quadratisch, rechteckig, abgerundet, rund, oval, dreieckig, sechs-\neckig, achteckig, trapezförmig, winklig, scheiben- oder segmentartig. Die Kanten sind unbeschnitten,\nbrschnitten oder gesäumt. Die Waren können auf bestimmte Längen zugeschnitten sein. Bänder\nkönnen durch Zerr-,chneiden von Blechen oder Tafeln hergestellt sein. Die Waren können z.B.\ngebeizt, gebürstet, gefeilt, gehobelt, mattiert, geschliffen, kunstgehämmert, dressiert, abgeschrägt,\ngebogen, profiliert, gemustert, geprägt, durchschlagen, geschlitzt, gelocht, gebördelt, gebuckelt,\ngefalzt, geflanscht, vertieft, plangeschweißt, bedruckt sein, wenn sie durch diese Bearbeitungen\nnicht den Charakter von Waren erhalten haben, die an anderer Stelle des Zolltarifs erfaßt sind.\nHierher gehören auch Schnittenden von Waren, die infolge ihrer Abmessungen nach Kümpelung\nzum Herstellen z.B. von Haushaltsartikeln verwendet werden können, sowie » Planschen\" und\n,,gezaintes Kupfer« mit einer Dicke von mehr als 0,15 mm.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Blattmetall, Folien usw. mit einer Dicke (ohne Unterlage) von 0,15 mm oder weniger\n(Tarifnr. 74.05).\nh) Streckblech (durch Strecken eines eingeschnittenen Bleches oder Bandes gitterartig her-\ngestellt) (Tarifnr. 74.12).\nc) Rohlinge von Waren des Kapitels 82.\nd) Iso}iP,rte Bleche, Tafeln und Bänder für die Elektrotechnik (Tarifnr. 85.23).","2080 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n74.05 Blattmetall, Folien und dünne Binder, aus Kupfer (usw.)\n1.\n(1) Hierher gehört »gezaintes Kupfer«.\n(2) Die auf 0,15 mm begrenzte Dicke bezieht sich auf die Ware eillschließlich Überzugsschicht\n(Lack usw.), aber ohne Unterlage (Papier usw.).\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Prägefolien, die aus mit Gelatine, Leim usw. agglomeriertem Kupferpulver bestehen oder auf\nPapier- oder Kunststoffbogen oder einer anderen Unterlage aufgebracht sind und zum Prägen\nvon Einbänden, Innenausrüstungen von Hüten usw. verwendet werden (Tarifnr. 32.09).\nb) Metallisierte Spinnstoffe (Kapitel 52).\nc) Mit Silber oder Gold plattiertes Blattkupfer (Kapitel 71).\nd) Als Christbaumschmuck aufgemachte Folien aus Kupfer (Tarifnr. 97.05).\n74.06 Pulver und Flitter, aus Kupfer\n1.\nAbmessungen und Form der Waren sind je nach Herstellungsverfahren verschieden. Die Waren\nkönnen staubartig oder grobpulverig sein, aus kugelförmigen oder kantigen Teilchen, auch aus Flit-\ntern von lamellenartiger Struktur bestehen. Die Flitter sind oft poliert und enthalten in der Regel\nSpuren der fett- oder wachshaltigen Stoffe (Stearin, Paraffin usw.), die im Verlauf der Herstellung\nverwendet wurden.\nZu B: Feines. Pulver ist Kupferpulver, das zu 90 Gewichtshundertteilen ein Sieb von 0,30 mm\nlichte Maschenweite passiert. ·\nII.\nHier her gehören nicht:\na) Waren aus chemischen Verbindungen (z.B. Antimonsalzen und Zinnsulfid oder Zubereitungen\ndaraus (als »Bronzen« oder »Gold« bezeichnet) (Kapitel 28 oder 32).\nb) Pulver uµd Flitter, die zubereitete Farben oder Anstrichfarben sind, z.B. Farbstoffen beige-\nmengt oder in Suspensionen, Dispersionen oder Pasten in einem Binde- und Lösungsmittel auf-\ngemacht (Kapitel 32).\nc) Kupfer-Granalien (Tarifnr. 74.01).\n74.07 Rohre (einschließlich Rohlinge) und Hohlstangen, aus Kupfer\n1.\nDie Erläuterungen zu 73.17 und 73.18 gelten sinngemäß; jedoch gehören Hohlstangen aus Kupfer\nhierher. ·\nII ..\nHierher gehören nicht:\na) Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke (Tarifnr. 74.08).\nb) Schläuche aus Kupfer (Tarifnr. 83.08).\nc) Rohre und Hohlstangen aus Kupfer, zu Teilen bestimmter Waren verarbeitet (z.B. Teile von\nMaschinen und Apparaten - Abschnitt XVI).\n74.08 Rohrformstflcke, Rohrversehlußstücke und Rohrverbindungsstücke (usw.)\n1.\nDie Erläuterungen zu 73.20 gelten sinngemäß.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Einfache Waren de-r Schrauben- und Nietenindustrie (andere als die mit Gewinde ver-\nsehenen Rohrformstücke), die zur Montage von Rohrleitungen verwendet werden können\n(Tarifnr. 74.15).\nb) Mit Armaturen versehene Rohrformstücke oder Rohrverbindungsstücke (Tarifnr. 84.61).\n74.09 Sammelbehälter, FAsser, Bottiche und ähnliche Behälter (usw.)\n1.\nDie Erläuterungen zu 73.22 gelten sinngemäß.\nII.\nHierher gehören nicht Behälter mit einem Fassungsvermögen von 300 1 oder weniger ,\n(Tarifnr. 74.19).","Nr. 39 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 2081\nErläute'rungen zu\nKabel, Seile, Litzen und ähnliche Waren, aus Kupferdraht (usw.) 74.10\nI.\n(1) Hierher gehören Waren aus Kupfer mit einer Seele aus Stahl oder anderen unedlen Metallen,\nvorausgesetzt, daß Kupfer gewichtsmäßig vorherrscht.\n(2) Die Erläuterungen zu 73.25 gelten sinngemäß.\nII.\nHierher gehören nicht isolierte Kabel und ähnliche Waren für die Elektrotechnik\n(Tarifnr. 85.23).\nGewebe (einsehließlieh endlose Gewebe) , Gitter und Getleehte (usw.) 74.11\nI.\nDie Erläuterungen zu 73.27 gelten sinngemäß.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Gewebe aus Metallfäden zur Bekleidung, Inneneinrichtung oder zu ähnlichen Zwecken\n(Tarifnr. 52.02).\nb) Mit Flußmitteln überzogene Gewebe aus Kupfer zum Hartlöten (Tarifnr. 83.15).\nc) Gewebe, Gitter und Geflechte, z. B. durch Zufügen bestimmter Vorrichtungen zu Teilen von\nMaschinen verarbeitet (z. R. Kapitel 84).\nKetten jeder Größe, Teile da\\'on, aus Kupfer 74.13\nI.\nDie Erläuterungen zu 73.29 gelten sinngemäß.\nII.\nHier her gehört nicht Phantasieschmuck z.B. Uhrketten (Tarifnr. 71.16).\nStifte, Nägel, zugespitzte Krampen, Haken und Reißnägel (usw.) 74.14\nI.\nDie Erläuterungen zu 73.31 gelten sinngemäß.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Ringschrauben und Schraubhaken (Tarifnr. 74.15).\nb) Schutzbeschläge für Schuhsohlen, auch mit Stiften (Tarifnr. ·74.19).\nBolzen und Muttern (auch mit Gewinde), Schrauben, Ringsehrauben (usw.) 74.15\nDie Erläuterungen zu 73.32 gelten sinngemäß.\nFedern aus Kupfer 74.16\nDie Erläuterungen zu 73.35 gelten sinngemäß.\nNichtelektrlsehe Koeh- und Heizgeräte (usw.) 74.17\nI.\nDie Erläuterungen zu 73.36 gelten sinngemäß. Es handelt sich bei den Waren durchweg um kleine\nGeräte, wie Benzinkocher, Petroleumkocher, Spirituskocher und Kocher für ähnliche Brennstoffe,\ndie üblicherweise im Haushalt, auf der Reise und beim Camping verwendet werden.\nII.\nHier her gehören nicht:\na) Lötlampen (Tarifnr. 82.04).\nb) Koch- und Heizgeräte der Tarifnr. 84.17.\nc) Elektrowärmegeräte der Tarifnr. 85.12.\n15","2082 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n74.18 Haushaltsartikel, Hauswirtschaftsartikel (usw.)\nI.\n(1) Die Erläuterungen zu 73.38 und 73.39 ~elten sinngemäß.\n(2) Hierher gehören auch Schwämme, Putzlappen, Handschuhe und ähnliche Waren aus\nKupfer zum Scheuern, Polieren usw.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Kocher und andere Koch- und Heizgeräte (Tarifnr. 74.17).\nb) Haushaltsartikel und Hauswirtschaftsartikel, mit dem Charakter von Werkzeugen\ndes Kapitels 82 (s. Erläuterungen zu 73.38).\nc) Messerschmiedewaren, Löffel, Schöpfkellen, Gabeln usw. und Rohlinge dieser Waren\n(Tarifnrn. 82.09 bis 82.15).\nd) Ziergegenstände zur Innenausstattung (Tarifnr. 83.06).\ne) Beleuchtungskörper (Tarifnr. 83.07).\nf.) Warmwasserbereiter, Badeöfen (Tarifnr.. 84.17 oder 85.12).\ng) Elektrische Haushalts- und Hauswirtschaftsgeräte des Kapitels 85, z.B. der Tarifnrn. 85.06\nund 85.12.\nh) Feuerzeuge und Gasanzünder (Tarifnr._ 98.10).\ni) Parfümzerstäuber (Tarifnr. 98.14).\n74.19 Andere Waren aus Kupfer\n(1) Hierher gehören rohe oder bearbeitete Waren aus Kupfer, die weder in anderen Tarif-\nnummern des Kapitels 74 noch in Kapitel 72 (Münzen), 82 oder 83 oder an anderer Stelle des Zoll-\ntarifs erfaßt sind. Hierher gehören z. B. Formgußstücke, Nadeln aus Kupfer (andere als Schmuck-\nnadeln),· einschließlich Haarnadeln und dergleichen.\n(2) Die Erläuterungen zu 73.33, 73.34 und 73.40 gelten sinngemäß.\n.,\n,.","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 2083\nErläuterungen zu\nKapitel 75 75\nNickel\nI.\nHierher gehören folgende Legierungen von Nickel mit anderen unedlen Met~llen:\n1. Bestimmte Nickeleisen oder Nickelstahl (in denen Nickel gewichtsmäßig vorherrscht), z.B.\n»Permalloy« und »Mumetal«.\n2. Chromnickellegierungen, auch mit Eisen oder Molybdän, z. B. ,,, Inconel« (Chromnickeleisen),\n»Nichrom« und Nickelchrommolybdänlegierungen.\n3. Kupfernickellegierungen (Cupronickel), auch mit Aluminium, z. B. Konstantan, Monel-Metall,\nNickelin.\n4. Bestimmte Kupferzinknickellegierungen, z.B. Alfenide, Alpaka,Argentan, Christofle, German-\nsilber, Maillechort, ferner Neusilber, Pakfong, Chinasilber, Perusilber, wenn der Gehalt an\nNickel mehr als 10 Gewichtshundertteile beträgt.\n5. Legierungen von Nickel mit Edelmetallen von je weniger als 2 Gewichtshunhrau<'.h.\nf,. PapiermeHser (auch Spezial-Sclrneir (usw.)\nI.\n(1) Hier her gehören:\n1. Salz- und Senflöffel.\n2. Schöpfkellenartige Schaumlöffel (für Gemüse, Pommes-frites usw.).\n3. Tranchiergabeln, Fleischgabeln, Kuchengabeln, Austerngabeln, Schneckengabeln, Toast-\ngabeln mit langem Stiel.\n4. Fischvorlegeschaufeln, Spargelheber, Speiseeisschaufeln.\n5. Zuckerzangen zum Schneiden, Kuchenzangen, hors d'oeuvre-Zangen, Spargelzangen,\nSchneckenzangen, Fleischzangen, Eiszangen.\n6. Andere Tischgeräte; z.B. Zangen zum Halten von Kotelettknochen, Hummergabeln.\n(2) Die Geräte können aus einem Metallstück hergestellt oder der Griff (aus unedlem Metall,\nHolz, Horn, Kunststoff usw.) kann angesetzt sein.\nII.\nHierher gehören nicht Hummer- und GeJlügelscheren nach Art der Baumscheren\n(Tarifnr. 82.13).\n.","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 2105\nErläuterungen zu\nKapitel 83\nVerschiedene Waren aus unedlen Metallen\nSchlösser (einschließlich Verschlüsse und Verschlußbügel mit Sehloß) (usw.) 83.01\nI.\nHierher gehören Verschlußvorrichtungen, deren Mechanismus durch Schlüssel (auch Zylinder-,\nChubb-, Brama- usw. Sicherheitsschlösser) oder durch eine Kombination von Zahlen oder Buch-\nstaben (sogenannte Geheim- oder Kombinationsschlösser) betätigt wird, sowie Schlösser mit elek-\ntrischer Vorrichtung zum Öffnen und Schließen (für Haustüren, Aufzüge usw.).\nZu A gehören:\n1. Schlösser sowie Sicherheitsriegel für Haustüren, Tore, Briefkästen, Panzerschränke, Möbel,\nKlaviere, Koffer, Kästen, Etuis, Täschnerwaren, für Fahrzeuge (Kraftfahrzeuge, Eisenbahn-\nwagen, Straßenbahnwagen usw.), für Fahrstühle, Metalläden.\n2. Verschlüsse und Verschlußriegel, mit Schloß.\n3. Vorhängeschlösser für Türen, Koffer, Kästen, Taschen, Fahrräder usw., einschließlich der\nmit Schlüssel zu schließenden Überwürfe.\nZu B gehören:\n1. Schlüssel für Waren des Absatzes A, auch unfertig, auch roh gegossen oder roh gestanzt.\n2. Teile von Waren des Absatzes A, aus unedlen Metallen (z. B. Schloßkästen, Schließbleche,\nPfeifen, Stulpe, Zylinder, Federgehäuse).\n3. Spezialschlüssel zum Verschließen von Eisenbahnwagen; Dietriche, die als ErRatz für Schlüssel\nverwendet werden. -\nHierher gehören nicht: II.\na) Schnappschlösser ohne Schlüssel, gewöhnliche Riegel, Schieberiegel, Klinken, Fallklinken\n(Tarifnr. 83.02).\nb) Verschlüsse und Verschlußbügel, ohne Schloß, für Täschnerwaren (Tarifnr. 83.09).\nBeschläge und ihnllehe Waren aus unedlen Metallen für Möbel (usw.) 83.02\nHierher gehören: I.\n1. Beschläge und ähnliche Waren für Möbel und Klaviere, z.B. Beschläge zum Zusammensetzen\nvon Schränken und Bettladen, Schutznägel mit einer oder mehreren Spitzen für Möbelbeine,\nStützen für Schrankfächer, Möbelverbindungen (z. B. für Anbaumöbel), Zierbeschläge;\nBeschläge für Särge.\n2. Beschläge zum Befestigen, Einhängen, Schließen oder Verstärken von Türen, Fenstern,\nFensterläden, Windschutzläden, Sommerläden, Jalousien und Markisen; Sicherheitsketten\nund andere Sicherheitssperrvorrichtungen, Drehriegel und andere Riegel für Fenster; Stützen\nfür Drehriegel, Kloben für Riegel; Fensterwirbel, Sturmhaken und Feststellhacken für Türen\nund Fenster, Verschlüsse und Führungen für Klappfenster und Oberlichte, Haken und andere\nBeschläge für Doppelfenster; Haken, Sperriegel und Wirbel für Fensterläden; Führungs-\nschienen für Rolläden, Lager (Aufhängungen) für Springrouleaus; Einwürfe für Briefkästen;\nTürklopfer und Türhämmer, Türgucker (ausgenommen Türgucker mit optischen Vorrich-\ntungen). .\n3. Türschließer, auch automatisch (mit Federn, mit hydraulischer Bremse usw.) für Gebäude-\ntüren usw. und Türfeststeller.\n4. Beschläge und ähnliche Waren für Karosserien von Fahrzeugen (Schienenfahrzeuge, Kraft-\nfahrzeuge, Bespannfahrzeuge, Anhänger usw.), die nicht Teile oder Zubehör von Fahrzeugen\nim Sinne des Abschnitts XVII sind, z.B. Beschläge für Vorhänge (Vorhangstangen, Träger,\nBefestigungsvorrichtungen, Federgehäuse usw.), Gepäckablagen für Eisenbahnabteile, Auto-\nbusse usw., Scheren für Spreizverdecke; Fensterheber, Aschenbecher für Fahrzeuge; Ver-\nsc_hluß~orrichtungen (mit Hebel usw.) für Wagenleitern; Beschläge für Bespannfahrzeuge\nwie Pe1tschenhalter, Laternenhalter; Fußstützen; Stütz- und Haltestangen.\n5. Beschläge und ähnliche Waren (für Geschirre, Sättel usw.); Gebißstangen, Kinnketten,\nSattelgestelle, Steigbügel, Ringe (für Kumte, Zugtaue usw.).\n6. Beschläge für Koffer, Reisekisten und ähnliche Waren, z.B. Überwürfe, die nicht als Ver-\nschlüsse dienen, Griffe, Ecken- und Kantenschutzbeschläge, Streben und Schienen für Deckel,\nVerschlußstangen für Reisekörbe, Verstellvorrichtungen für ausziehbare Koffer usw.\n7. Befestigungsmaterial und Zubehör für Fenster- und Türvorhänge, wie Gardinenstangen,\nRohre, Rosetten, Stützen und Vorhanghalter, Klemmen, Ringe (Gleitringe, solche mit Rollen\nusw.), ~ugeln für Gardinenschnüre; Sperren, Spann- und Lenkrollen für Gurte von Rolläden,\nJalousien; Treppenbeschläge wie Schutzleisten für Stufenränder, Treppenläuferstangen\nund andere Vorrichtungen zum Befestigen der Teppiche, Geländerkug~ln usw.","2106 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n(88.02) 8. Mantelhalter und Kleiderhalter (mit Haken oder mit rundem Kopf usw.), Handtuchhalter\nzum Befestigen an der Wand, Haken für Wischtücher, Bürstenhalter und Schlüsselhalter,\nKonsolen (fest, mit Scharnieren, mit Zahnstangen usw.) und andere gleichartige Stützen.\n9. Scharniere, Türbänder, Tischbänder, Hakenbänder, Winkel- und Eckenverstärkungen für\nTüren, Fenster, Fensterläden, .Jalousien, Möbel, Klaviere, Fahrzeuge, Kisten, Koffer, Reise-\nkisten, Handkoffer, Zollstöcke usw.; Schnappschlösser ohne Schlüssel (z.B. mit Feder ver-\nsehene Schlösser); gewöhnliche Riegel, Schieberiegel, Klinken und Fallklinken für Gebäude,\nMöbel usw.; Verschlüsse mit Sperrhaken oder Kugel und Federn mit Schließhaken für Türen\n(von Wandschränken, Gärten usw.), Beschläge für Schiebetüren von Schaufenstern, Garagen,\nSchuppen, Waggons usw. (Vorrichtungen mit Gleitschienen, größeren oder kleineren Lauf-\nrollen_µsw.); Schlüsselbleche und Türschoner für Türen von Gebäuden, Möbel usw.; Krampen\nund Uberwürfe zum Einhängen von Vorhängeschlössern für Gebäudetüren, Reisekoffer,·\nKisten usw.; Griffe, Ringe, Bügel, Knöpfe für Türen, Möbel, Schubladen usw. (auch Griffe,\nKnöpfe und Drücker für Schlösser); Laufrädchen oder -rollen, Rahmen für Namensschilder\nusw.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Beschläge und ähnliche Waren aus unedlen Metallen, die wesentliche Bestandteile von anderen\nWaren sind, z.B. Fensterrahmen, Vorrichtungen zum Schwenken und zum Höhenverstellen\nvon Sitzen.\nb) Gardinenstangen, Rohre und Stäbe für Vorhänge und Teppiche, auch gelochte, die einfach\nin Längen geschnittene Profile, Rohre oder Stäbe sind.\nc) Mantelhalter und dergleichen mit den Merkmalen von .Möbeln (Kapitel 94).\n83.03 Panzersehränke; Tiiren und Pä~her für Stahlkammern (usw.)\n(1) Panzerschränke sind mit Stahl gepanzerte Schränke, in der Regel doppelwandig, mit im\nRahmen luftdicht abschließenden Türen und mit Sicherheitsschlössern, meist Kombinations-\nschlössern. Der Zwischenraum zwischen den beiden Wänden ist meist mit einem hitzebeständigen\nMaterial gefüllt.\n(2) Sicherheitskassetten sind Behälter aus unedlem Metall, auch mit herausnehmbaren Fächern,\nmit einfacher oder doppelter Wandung, die infolge ihrer Einrichtung, der verwendeten Verschluß-\nvorrichtung (Sicherheits- oder Kombinationsschlösser) und der Art des verwendeten Materials\neine gewisse Sicherheit gegen Diebstahl und Feuer bieten. Opferstöcke für Kirchen und dergleichen\nund Sparbüchsen, die diesen Bedingungen entsprechen, sind wie Sicherheitskassetten zu tarifieren.\n83.04 Sortierkästen, Ahlenekästen, Karteikästen, Manuskriptständer usw.\n1.\nHierher gehören:\n1. Metallwaren, die üblicherweise auf Gestelle, Tische oder andere Möbel gestellt und in Büros\ngewöhnlich zum Ordnen von Briefen, Karten und anderen Papieren verwendet werden.\n2. Metallwaren, die üblicherweise zum Vorordnen von Papieren oder zum Vert~ilen der Post\nverwendet werden (z.B. Kästen, Körbe).\n3. Manuskriptständer für Stenotypistinnen und als Bücherregale dienende Gestelle, zum Auf-\nsetzen auf Büchertische.\nII.\nHierher gehören nich_t Bürogegenstände aus unedlen Metallen, z.B. Bücherstützen, Brief-\nbeschwerer, Tintenfässer und Schreibzeuge, Federschalen, Stempel- und Siegelhalter, Löscher\nusw., die entweder zu Tarifnr. 83.06 gehören oder nach Beschaffenheit des Stoffes tarifiert\nwerden, z.B. Papierkörbe aus Eisen oder Stahl (Tarifnr. 73.40).\n83.05 Mechaniken für Sehnellherter und Briefordner, Briefklemmen (usw.)\nr.\nHierher gehören:\n1. Mechaniken (mit Feder, Hebel, Klemme, Ringen, Schrauben, Zug usw.) für Schnellhefter\nund Briefordner.\n2. Beschläge und ähnliche Waren für Kontob_ücher usw., z.B. Verstärkungsecken und -ringe.\n3. Büromaterialien zum Aufspießen, Kennzeichnen oder Zusammenklammern von Papieren,\nz.B. Briefklammern, Zettelhaken und -spieße, auch Heftklammern für Heftmaschinen aller\nArt.\nJ J.\nHierher g~hören nicht:\na) Reißnägel (Tarifnr. 73.31).\nh) Verschlüsse für Hiicher oder Register, mit. oder ohne Schlüssel (Tarifnr. 83.01 oder 83.09).\n.","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 2107\nErläuterungen zu\nStatuetten und andere Ziergegenstämle zur Innenausstattung (usw.) 83.06\nI.\n(1) Hierher gehören Waren aus unedlen Metallen, auch in Verbindung mit anderen Stoffen,\nsofern ihnen dadurch der Charakter als Metallware nicht genommen wird, zur Innenausstattung\nvon Wohnungen, Dielen, Büros, Versammlungsräumen, Kirchen usw.\n(2) Gegenstände, die in anderen Tarifnummern genauer genannt sind, gelten nicht als Zier-\ngegenstände zur J nnenausstattung im Sinne der Tarifnr. 83.06, auch wenn sie infolge ihrer Be-\nschaffenheit oder ihrer sorgfältigen Ausführung zur Ausstattung von Räumen dienen können,\n(3) Hierher gehören teils Waren, die keinen echten Gebrauchswert haben, teils ,v aren, deren\nechter Gebrauchswert darin· besteht, daß sie als Behälter oder Träger für andere Ziergegenstände\ndienen oder deren Eigenschaft als Ziergegenstand erhöhen. Es gehören hierher:\n1. Statuetten und Büsten zur InnenausRtattung; ZiergegenRtände für Kaminsimse, für Uhren\noder Regale (Nachbildungen von Tieren, symbolische oder allegorische Figuren usw.);\nTrophäen (Becher, Pokale usw.), wie sie bei sportlichen oder künstlerischen Wettbewerben\nvergeben werden; ,vandschmuck wie Plaketten, Platten, Schalen, Teller usw., mit einer\n· Aufhängevorrichtung; Medaillen und Medail_lons, soweit sie Schmuckstücke sind; künstliche\nBlumen, Rosetten und ähnliche Ziergegenstände, aus gegossenem o•Schoopage «) verschiedener Stoffe (Metalle,\nZement usw.) verwendet.\n(2) Der Überzug oder die Füllung der Waren bestehen z.B. aus Zinkchlorid, Ammoniumchlorid,\nBorax, Quarz, Kolophonium, Lanolin. Sie können auch Auftragsm~tall in Pulverform enthalten.\nBeim Elektroschweißen kann (um den Lichtbogen zu lenken) der Überzug aus feuerfestem Stoff\nbestehen (Asbest oder Spezialmasse). Die Umhüllung der gefüllten Waren wird meist durch ein\nRohr oder ein spiralförmig aufgerolltes Band gebildet.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Waren, die 2 Gewichtshundertteile oder mehr Silber enthalten (Kapitel 71).\nb) Draht, Stäbe, Rohre, Platten, Kügelchen, Elektroden usw. aus unedlen Metallen, weder\nüberzogen noch gefüllt (Kapitel 73 bis 81 ).","•\n.","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 2113\nErläuterungen zu\nAbschnitt XVI XVI\nMaschinen, Apparate und mechanische Geräte;\nelektrotechnische Waren\n(1) Zu Abschnitt XVI gehören Maschinen, Apparate, mechanische Geräte und elektro-\ntechnische Waren, ohne Rücksicht auf die Art der verwendeten Stoffe, soweit nicht ausdrücklich\netwas anderes bestimmt ist (z.B. in den Vorschriften 1 zu Abschnitt, XVI, Kapitel 84 und 85).\n(2) Maschinen, Apparate und Geräte der in Abschnitt XVI erfaßten Art gehören auch dann zu\nAbschnitt XVI und nicht zu Kapitel 90, wenn sie nach Leistung, Größe und Bauart offensichtlich\nzum Ausstatten von Laboratorien bestimmt sind. Dies gilt z. B. für kleine Laboröfen, -autoklaven,\n-dämpfer, -trockner, -destillierapparate, -zentrifugen, -mühlen und -mischmaschinen sowie für die\nin Laboratorien verwendeten elektrischen Transformatoren und KondensatQren.\n(3) Hilfsapparate, z. B. Manometer, Thermometer, Flüssigkeitsstandanzeiger und andere Meß-\noder Prüfinstrumente, Tourenzähler, Produktionszähler, Registrierapparate, Schmierapparate,\nHähne, Ventile und andere Armaturen, Zeitschalter, Umschalter, elektrische Widerstände und\nSicherungen, mit denen Maschinen des Abschnitts XVI ausgestattet sind, sind nicht g'esondert\nzu tarifieren, sondern als Bestandteile der Maschinen zu behandeln. Dies gilt auch, wenn sie noch\nnicht mit der Maschine, für die sie bestimmt sind, verbunden sind, aber zusammen mit ihr eingehen.\nDas gleiche gilt für Schalttafeln, Schaltschränke und Schaltpulte. Auch Schalttafeln, Schalt-\nschränke und Schaltpulte, die zusammen mit der Maschine, für die sie bestimmt sind, eingehen,\naber nicht an ihr angebracht werden sollen, sind wie die Maschine zu tarifieren. Jedoch sind Schalt-\ntafeln, Schaltschränke und Schaltpulte, die zum Schalten von mehreren Maschinen oder einer\nMaschinenanlage dienen, nach eigener Beschaffenheit zu tarifieren.\nZu Vorschrift 2: Teile von Waren der Tarifnr. 84.64, 85.23, 85.24, 85.25 oder 85.27 gehören\nnicht zu diesen Tarifnummern. Sie sind nach ihrer Beschaffenheit zu tarifieren.\nZu Vorschrift 2a: Teile, die sich als Waren einer Tarifnummer des Kapitels 84 oder 85 dar-\nstellen, sind z. B. Pumpen für Düsenspinnmaschinen (Tarifnr. 84.10), Kompressoren für Strahl-\ntriebwerke (Tarifnr. 84.11), Filter für Kolbenverbrennungsmotoren (Tarifnr. 84.18) und Elektronen-\nröhren für Rundfunkempfänger (Tarifnr. 85.21).\nZu Vorschrift 2b: Zur Entscheidung der Frage, ob Maschinenteile nach ihrer Beschaffenheit\nerkennbar ,,ausschließlich« oder --hauptsächlich\" für eine bestimmte Maschinenart oder für mehrere\nin der gleichen Tarifnummer oder Tarifstelle erfaßte Maschinenarten bestimmt sind, können\nProspekte, Ersatzteilkataloge, Gebrauchsanleitungen, technische Zeichnungen, Preisverzeichnisse,\nWarenangebotslisten oder dergleichen herangezogen werden.\nZu Vorschrift 2c: Diese Vorschrift regelt die Tarifierung der Teile, die nach ihrer Beschaffen-\nheit zwar erkennen lassen, daß sie Maschinenteile sind, deren ausschließliche oder hauptsächliche\nBestimmung für eine bestimmte Maschinenart oder mehrere in der gleichen Tarifnummer oder\nTarifstelle erfaßte Maschinenarten jedoch nicht feststellbar ist, z. B. weil die Teile für mehrere,\nin verschiedenen Tarifnummern . oder Tarifstellen erfaßte Maschinenarten verwendet werden\nkönnen. Elektrische Teile dieser Art gehören zu Tarifnr. 85.28, nichtelektrische Teile zu\nTarifnr. 84.65.\nZu Vorschrift 3: ·Unvollständige Maschinen, die wie die entsprechenden vollständigen\nMaschinen zu tarifieren sind, sind z. B. Maschinen ohne Schwungrad, Grundplatte oder Werkzeug-\noder Werkstückhalter; Kalander ohne Walzen; Elektrowerkzeuge der Tarifnr. 85.05, bei denen\nder Elektromotor fehlt.\n(1) Zu Vorschrift 4: Geht eine Maschine zerlegt in einer Sendung oder in Teilsendungen ein,\nst sind der Zollanmeldung - bei Teilsendungen der Zollanmeldung der ersten Teilsendung -\nPläne oder Zeichnungen der vollständigen Maschine nach Grundriß und Längs- und Querschnitt\nsowie ein Verzeichnis der Hauptbestandteile nach Beschaffenheit, Nummer und Einzelgewicht und\ndie ungefähre Angabe des Gesamtgewichts der. kleinen Nebenbestandteile beizufügen. Bei zerlegt\nin einer Sendung eingehenden einfachen Mas~hinen kann davon abgesehen werden.\n(2) Alle Teilsendungen sind innerhalb einer Frist, die bei der Anmeldung der ersten Teilsendung\nzur Verzollung anzugeben ist und die bis zu einem Jahr betragen kann, bei derselben Zollstelle\nvorzuführen. Der Bundesminister der Finanzen kann diese Frist bei Bedarf im einzelnen Falle\nangemessen verlängern.\n(3) Bei einer in Teilsendungen eingehenden Maschine ist für jede Teilsendung zunächst ein vor-\nläufiger Zollbescheid zu erteilen. Diesem sind die Zollsätze für die in der Teilsendung enthaltenen\nWaren nach ihrer Beschaffenheit zugrunde zu legen. Der Zollbetrag ist zu hinterlegen oder es ist\nfür ihn Sicherheit zu leisten. Der endgültige Zollbescheid ist bei Abfertigung der letzten Teil-\n17","2114 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\nsendung zum freien Verkehr zu erteilen. Sind innerhalb der vorgesehenen Frist nicht alle Teile\nzur Verzollung gestellt worden, so ist der endgültige Zollbescheid für die Teilsendungen nach den\nZollsätzen der in ihnen enthaltenen Waren zu erteilen. Dem endgültigen Zollbescheid für eine in\nTeilsendungen eingegangene Maschine hat, soweit dies erforderlich erscheint, eine nach der Montage\nder Maschine auf Kosten des Zollbeteiligten vorzunehmende Zollbeschau vorherzugehen, durch\ndie festgestellt wird, daß alle eingeführten Teile zum Zusammenbau der Maschine verwendet\nworden sind.\n(1) Zu Vorschrift 5: Eine kombinierte Maschine, die aus einer Druckmaschine der Tarif-\nnr. 84.35 und einer zusätzlich in die Druckmaschine eingebauten Papierfalzmaschine der Tarif-\nnr. 84.33 besteht, gehört ihrer Haupttätigkeit entsprechend zu Tarifnr. 84.35. Eine kombinierte\nKartonagenherstellungs- und -bedruckmaschine, für die die Tarifnrn. 84.33 und 84.35 in Betracht\nkommen, gehört, da die Kartonagenherstellung ihre Haupttätigkeit ist, zu Tarifnr. 84.33. In\nIndustrieöfen eingebaute Hebe- oder Fördervorrichtungen sind der Tarifnr. 84.14 oder 85.11 und\nkombinierte Zigarettenherstellungs- und -verpackungsmaschinen der Tarifnr. 84.59 zuzuweisen.\n(2) Maschinen, deren. Haupttätigkeit nicht feststellbar ist, sind der Tarifstelle zuzuweisen, die\nzur höchsten Zollbelastung führt.\nZu Vorschrift 6: Antriebsmaschinen, die mit Arbeitsmaschinen lediglich durch eine gemein-\nsame Welle gekuppelt sind, sind nicht wie die Arbeitsmaschinen zu tarifieren.\nZu Vorschrift 8: Die Bestimmungen dieser Vorschrift gelten auch für die Erläuterungen zu\nden Vorschriften und Tarifnummern des Abschnitts XVI.\n,","-\nNr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 2115\nErläuterun'gen ZU\nKapitel 84\nKessel, l\\lasehinen, Apparate und meehanisehe Geräte\nMaschinen, Apparate und mechanische Geräte der in Kapitel 84 aufgeführten Art gehören auch\ndann zu Kapitel' 84, wenn sie elektrisch sind, z. B. elektrisch (durch Elektromotor, Vibrator usw.)\nangetrieben werden, elektrisch beheizt werden, elektromagnetisch oder elektronisch arbeiten (z.B.\nSchreibmaschinen, Rechenmaschinen, Lochkartenmaschinen usw.) oder mit elektromagnetischen,\nphotoelektrischen oder elektronischen Vorrichtungen ausgestattet sind (z. B. Krane mit elektro-\nmagnetischem Hebekopf, Drehbänke mit elektromagnetischem Spannfutter, Webstühle mit elektro-\nmagnetischem Kett- und Schußfadenwächter, Walzwerke mit photoelektrischen Kontrollvorrich-\ntungen, Werkzeugmaschinen mit elektronischen Kontrollvorrichtungen, usw.).\n(1) Vorschrift 2 regelt die Tarifierung von Maschinen, Apparaten und mechanischen Geräten,\ndie in Kapitel 84 sowohl nach ihrer Arbeitsweise (Tarifnrn. 84.01 bis 84.21) als auch nach dem\nArbeitsbereich (Industriezweig, Gewerbezweig usw.), in dem sie verwendet werden (Tarifnrn. 84.22\nbis 84.60), eingereiht werden können. So gehören Jauchepumpen und andere Spezialpumpen für die\nLandwirtschaft nicht zu Tarifnr. 84.28 (Maschinen für die Landwirtschaft), sondern zu Tarifnr. 84.10\n(Flüssigkeitspumpen), Spinnpumpen nicht zu Tarifnr. 84.38 (Teile von Düsenspinnmaschinen), son-\ndern zu Tarifnr. 84.10 (Flüssigkeitspumpen), Papierkalander nicht zu Tarifnr. 84.31 (Maschinen zum\nFertigstellen von Papier), sondern zu Tarifnr. 84.16 (Kalander), Milchzentrifugen nicht zu Tarifnr.\nt34.25 (milchwirtschaftliche Maschinen), sondern zu Tarifnr. 84.18 (Zentrifugen), Weinfilter nicht zu\nTarifnr. 84.27 (Apparate zum Bereiten von Wein), sondern zu Tarifnr. 84.18 (Filter).\n(2) Vorschrift 2 gilt nicht für kombinierte Maschinen und Mehrzweckmaschinen imSinne der\nVorschrift 5 zu Abschnitt XVI und für Antriebsmaschinen der Tarifnrn. 84.04 bis 84.08, auf die die\nVoraussetzungen der Vorschrift 6 zu Abschnitt XVI zutreffen.\n(1) Vorschrift 4 regelt die Tarifierung von Maschinen, für die wegen ihrer mehrfachen Verwen-\ndungsmöglichkeit (z. B. ihrer Verwendungsmöglichkeit in verschiedenen Industrie- oder Gewerbe-\nzweigen) mehrere Tarifnummern innerhalb des Kapitels 84 in Betracht kommen, von denen jedoch keine\nzu den ersten 21 Tarifnummern des Kapitels 84 gehört. Nach Vorschrift 4 Absatz 1 Satz 1 gehören\nz.B. Maschinen, die hauptsächlich zum Mahlen oder Mischen von festen mineralischen Stoffen dienen,\nauch dann zu Tarifnr. 84.56, wenn sie gelegentlich zum Mahlen oder Mischen fester nichtmineralischer\nStoffe verwendet werden. Schneidemaschinen, Stanzmaschinen, Falzmaschinen und Beutelmaschinen,\ndie nicht nur zum Be- oder Verarbeiten von Papier, sondern auch zum Be- oder Verarbeiten von\nWachstuch, Leder, Kautschuk, Kunststoffen und Metallfolien geeignet sind, gehören nur dann zu\nTarifnr. &4.33, wenn sie hauptsächlich zum Be- oder Verarbeiten von Papier dienen. Nach Vor-\nschrift 4 Absatz 1 Satz 2 gehören zu Tarifnr. 84.59 Maschinen, für die in Kapitel 84 keine ihrem\nHauptverwendungszweck entsprechende Tarifstelle besteht, sowie Maschinen, deren Hauptverwen-\ndungszweck nicht feststellbar ist (z. B. weil sie in gleichem Maße in verschiedenen Industrie- oder\nGewerbezweigen verwendet werden), wie z.B. Universalmühlen, Universalpressen, Maschinen zum\nAnbringen von Ösen auf beliebigen Materialien (Textilien, Pappe, Kunststoffen, Leder usw.).\n(2) Vorschrift 4 gilt weder für Maschinen, auf die die Voraussetzungen der Vorschrift 2 zutreffen,\nnoch für kombinierte M~chinen und Mehrzweckmaschinen im Sinne der Vorschrift 5 zu Ab-\nschnitt XVI.\nErzeuger von Wasserdampf oder anderem Dampf (Dampfkessel) 84.01\nI.\n(1) Hier her gehören Dampferzeuger (Dampfkessel, Dainpfgeneratoren), die Wasserdampf oder\nanderen Dampf (z.B. Qu.ecksilberdampf) für Dampfkraftmaschinen (Kolbendampfmaschinen oder\nDampfturbinen) oder andere Maschinen oder Apparate (Dampframmen, Dampfhämmer, Pumpen,\nTrockner, Heiz-, Koch-, Dämpf-, Pasteurisier- oder Sterilisierapparate usw.) erzeugen, sowie Dampf-\nkessel für Zentralheizungen. Hierher gehören auch für den Einbau in Maschinen, Apparate, Geräte\noder Fahrzeuge bestimmte Dampfkessel (z.B. Lokomobil-, Dampfstraßenwalzen-, Lokomotiv-,\nDampftraktoren- und Schiffskessel), wenn sie gesondert zur Abfertigung gestellt werden.\n(2) Hierher gehören Großwasserraumkessel (Flammrohrkessel, Rauchrohrkessel, Flammrohr-\nRauchrohr-Kessel usw.), Wasserrohrkessel (Schrägrohrkessel, Steilrohrkessel, Strahlungskessel,\nHöchstdruckkessel, Zwangumlaufkessel, Zwangdurchlaufkessel, Kessel mit mittelbarer Dampferzeu-\ngung, usw.) und Quecksilberdampfkessel. Großwasserraumkessel bestehen aus einem einzigen großen\nKörper (Behälter). Wasserrohrkessel sind dagegen in mehrere Teile (Wasserrohrbündel, Kessel-\ntrommeln, Wasserkammern usw.) gegliederte Kesselanlagen, die in der Regel am Verwendungsort\ndurch Einbau in ein Mauerwerk zu einem betriebsbereiten Dampfkessel vervollständigt werden\nmüssen.\n(3) Mit Dampfkesseln zur Abfertigung gestellte Kesselfeuerungen gehören nur hierher, wenn sie\nInnenfeuerungen sind (z. B. Feuerungen für Flammrohrkessel, Lokomotivkessel und gewisse Loko-\nmobilkessel). Mit Dampfkesseln zur Abfertigung gestellte andere Kesselfeuerungen (z. B. Vorfeuerun-\ngen und Unterfeuerungen) gehören nicht hierher.","2116 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n(84.01) (4) Hierher gehören auch die mit Dampfkesseln zur Abfertigung gestellten Hilfsapparate für\nDampfkessel (z. B. Speisewasservorwärmer, Luftvorwärmer, Dampfüberhitzer, Heißdampfkühler\nund andere Hilfsapparate der Tarifnr. 84.02 sowie Speisewasserreiniger).\n(5) Unter den in Vorschrift 2 zu Abschnitt XVI bestimmten Voraussetzungen gehören hierher\nKesseltrommeln, Kesselmäntel, Kesselböden, Kesseldome (Dampfdome), Kesselrohre, Dampf-\nsammler, Schlammsammler, Schmelzpfropfen für Dampfkessel sowie nichtmechanische Flammrohr-\ninnenfeuerungen, d. h. feststehende Roste, die zum Einbau in die Flammrohre von Dampfkesseln\nbestimmt sind.\nHierher gehören nicht: II.\na) Heizkessel, die nur heißes Wasser, aber keinen Dampf erzeugen; Heizkessel für Zentral-\nheizungen, die heißes Wasser und Niederdruckdampf erzeugen (Tarifnr. 73.37).\nb) Rohre aus unedlen Metallen, die zwar bearbeitet oder besonders geformt, aber nicht eindeutig\nals Dampfkesselteile zu erkennen sind (Abschnitt XV).\nc) Mit Dampfkesseln zur Abfertigung gestellte mechanische Kesselfeuerungen, die keine Innen-\nfeuerungen sind (z.B. Wasserrohrkesselfeuerungen), sowie alle gesondert zur Abfertigung\ngestellten mechanischen Kesselfeuerungen (Tarifnr. 84.13).\n84.02 Hilfsapparate für Dampfkessel (usw.)\n1.\n(1) Hierher gehören insbesondere folgende Hilfsapparate für Dampfkessel: Rauchgasbeheizte\nSpeisewasservorwärmer (Economiser); rauchgasbeheizte oder dampfbeheizte Luftvorwärmer\n(Röhrenluftvorwärmer, Platten- oder Taschenlufterhitzer, rotierende Lufterhitzer usw.); Dampf-\nüberhitzer; Heißdampfkühler; Dampfspeicher (zylindrische Behälter aus Stahl zum dammeln eines\nDampfvorrates); Brennkammerwasserrohrwände; Apparate zum Entfernen von Ruß und Flugasche\nin Dampfkesseln, Dampfüberhitzern, Vorwärmern usw., wie Rußbläser, Rußblaselanzen und Kugel-\nregenreiniger.\n(2) Hierher gehören Kondensatoren (Oberflächenkondensatoren, Misch- oder Einspritzkondensa-\ntoren, luftgekühlte Kondensatoren usw.), die dazu dienen, den Druck des aus Dampfkraftmaschinen\naustretenden Dampfes durch Abkühlen herabzumindern, um die Leistung der Dampfkraftmaschinen\nzu erhöhen.\nHierher gehören nicht: II.\na) Rohre aus unedlen Metallen, die zwar bearbeitet oder besonders geformt, aber nicht eindeutig\nals Teile von Apparaten dieser Tarifnummer zu erkennen sind (Abschnitt XV).\nb) Pumpen (einschließlich Speisewasser-Injektoren zur Wasserversorgung von Dampfkesseln),\nVentilatoren und andere Apparate der Tarifnr. 84.10 oder 84.11.\nc) Brenner sowie andere mechanische Feuerungen und deren Teile (mechanische Beschicker,\nmechanische Roste, mechanische Entascher oder ähnliche Vorrichtungen) (Tarifnr. 84.13).\nd) Kühler für Destillierapparate sowie andere Kondensatoren der Tai;.ifnr. 84.17.\ne) Speisewasserreiniger (Tarifnr. 84.18).\nf) Dampfkesselarmaturen der Tarifnr. 84.61.\ng) Manometer, Wasserstandsanzeiger und Luftzugmesser, für Dampfkessel (Tarifnr. 90.24).\nh) Heißdampf-Temperaturregler und Speisewasserregler, für Dampfkessel (Tarifnr. 90.24 oder\n90.28).\ni) Rauchgasprüfer (Tarifnr. 90.25 oder 90.28).\n84.03 Gaserzeuger (Generatoren) für \\Vassergas oder Generatorgas (usw.)\n1.\n(1) Generatorgaserzeuger sind Schachtöfen, in denen durch Vergasung von festen Brennstoffen\n(z. B. Steinkohle, Braunkohle, Holzkohle, Koks,- Holz, Torf, Pflanzenabfällen) Generatorgas (ein\nGemisch au~ Kohlenoxyd, Wasserstoff und Stickstoff) gewonnen wird. Hierher gehören z. B. Gene-\nratorgaserzeuger mit natürlichem oder künstlichem Zug (Ventilator), Drehrost-Generatorgaserzeu-\nger, Festrost-Seneratorgaserzeuger und rostlose Generatorgaserzeuger.\n(2) Wassergaserzeuger, die in ihrer Bauart den Generatorgaserzeugern ähneln, sind Apparate, in\ndenen durch abwechselndes Einblasen von Luft und ·wasser oder Wasserdampf Generatorgas und\nWassergas hergestellt werden.\n(3) Erzeuger (Entwickler) von Acetylengas auf feuchtem Wege sind Apparate, in denen durch·\nVereinigung von Wasser und Karbid Acetylengas gewonnen wird. Sie bestehen in der Regel aus\nKarbidbehälter, Wasserbehälter, Vergasungsraum und Gassammelbehälter. Hierher gehören z.B.\nEinwurf-Entwickler, Zufluß-Entwickler und Verdränger-Entwickler.\n(4) Als hierher g(;~Örende ähnliche Gaserzeuger kommen Sauerstofferzeuger (z. B. Oxylith-Sauer- ,.\nstofferzeuger) und Athylenerzeuger in Betracht.","Nr. 39 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 2117\nErläuterungen zu\n(5) Unter den in Vorschrift 2 zu Abschnitt XVI bestimmten Voraussetzungen gehören hierher (84.03)\nSchächte oder Behälter von Gaserzeugern; nichtmechanische Roste, die eigens für Gaserzeuger\ngebaut und als solche erkennbar sind; Wasser-Karbid-Berührungsvorrichtungen (Karbidkörbe,\nBeschickungseinrichtungen) und Wasservorlagen (Sicherheitsvorlagen), für Acetylengaserzeuger.\n(6) Hierher gehören auch Hilfsapparate für Gaserzeuger (Generatoren), wie Gasreiniger (Gas-\nwäscher, Gasreiniger mit Lochblechen, Gasreiniger mit Koksbett und Wasserzerstäuber, usw.),\nGaskühler, Gaserhitzer, Gastrockner usw., wenn sie eigens für Gaserzeuger dieser Tarifnummer\ngebaut sind und mit diesen zur Abfertigung gestellt werden.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Gaserzeuger aus Glas für Laboratorien, z. B. Kippsche Apparate (Tarifnr. 70.17).\nb) Acetylenlampen, auch ohne Brenner (Tarifnr. 83.07).\nc) Drehroste für Drehrostgeneratoren (Tarifnr. 84.13).\nd) Entgasungsöfen (Retorten- und Kammeröfen für Gaswerke und andere Kokerei- und Schwel-\nöfen) (Tarifnr. 84.14).\ne) Hilfsapparate für Gaserzeuger, gesondert zur Abfertigung gestellt (Gaskühler, Gaserhitzer\nund Gastrockner - Tarifnr. 84.17; Gasreiniger - Tarifnr. 84.18).\nKesseldampfmaschinen, auch bewegli\"h (ausgenommen Dampftraktoren der Tarifnr. 87.01) 84.04\n1.\n(l) Hierher gehören die aus Kolbendampfmaschine und Dampfkessel bestehenden unteilbaren\nmaschinellen Einheiten (Kesseldampfmaschinen oder Lokomobilen), auch wenn sie sich mit eigener\nKraft fortbewegen können, jedoch mit Ausnahme der Dampfstraßenwalzen, Dampflokomotiven\nund Dampftraktoren. Selbstfahrende Kesseldampfmaschinen gehören auch dann hierher, wenn sie\nmit geringer Geschwindigkeit z. B. einen Gerätewagen oder eine Dreschmaschine ziehen können.\n(2) Wird eine Kolbendampfmaschine zusammen mit einem Dampfkessel zur Abfertigung gestellt,\nist der Dampfkessel aber nicht dazu bestimmt, mit der Kolbendampfmaschine eine Einheit zu bilden,\nso sind Dampfkessel und Kolbendampfmaschine für sich zu tarifieren.\nHierher gehören nicht: II.\na) Dampfkessel für KeRseldampfmaschinen und Teile von solchen Dampfkesseln (Tarifnr. 84.01).\nb) Hilfsapparate für Kessel von Kesseldampfmaschinen, z.B. Dampfüberhitzer (Tarifnr. 84.02).\nc) Kolbendampfmaschinen für Kesseldampfmaschinen und Teile von solchen Kolbendampf-\nmaschinen (Tarifnr. 84.05).\nd) Dampfstraßenwalzen (Tarifnr. 84.09).\ne) Dampflokomotiven (Tar1fnr. 86.01).\nf) Dampftraktoren (Tarifnr. 87.01, auch wenn sie eine Kraftabgabestelle haben) .\n•\nhampfkraftmasehinen ohne Kessel, für Wasserdampf oder anderen Dampf 84.05\n1.\n(1) Hierher gehören Dampfkraftmaschinen, die nicht konstruktiv mit einem Dampfkessel\nverbunden sind. Hierher gehören auch gesondert zur Abfertigung gestellte Dampfkraftmaschinen,\ndie eigens für den Einbau in Kesseldampfmaschinen, Dampfstraßenwalzen, Dampflokomotiven\noder Dampftraktoren konstruiert sind.\n(2) Hierher gehören Kolbendampfmaschinen und Da!flpfturbinen, auch mit an- oder eingebautem\nGetriebe. Bei den Kolbendampfmaschinen wird die Bewegung· des Kolbens durch Kurbelgetriebe\nin eine drehende Bewegung umgesetzt, d. h. auf eine Welle übertragen. Dampfmaschinen, bei denen\ndie Bewegung des Kolbens unmittelbar nutzbringende Arbeit leistet (K.olbendampfarbeitsrriaschinen,\nz.B. Dampfpumpen, Dampframmen und Dampfhämmer), gehören daher nicht hifrher.\n(3) Unter den in Vorschrift 2 zu Abschnitt XVI bestimmten Voraussetzungen gehören hierher\nZylinder, Kolben, Schieber, Ventile und Kolbenstangen für Kolbendampfmaschinen sowie Gehäuse\n(Statoren), Gehäusesegmente, Läufer (Rotoren) und Leit- und Laufschaufeln (Lamellen) für\nDampfturbinen.\n(4) Regler für Dampfkraftmaschinen (Vorrichtungen zum Konstanthalten der Drehzahl der\nDampfkraftmaschinen bei schwankender Arbeitsbelastung durch Regelung der Dampfzufuhr)\ngehören hierher, wenn sie mit der Dampfkraftmaschine zur Abfertigung gestellt werden.","2118 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n(84.05)\nHierher gehören nicht: II.\na) Dampfkessel zum Speisen von Dampfkraftmaschinen (Tarifnr. 84.01).\nb) Dampfkondensatoren für Dampfkraftmaschinen (Tarifnr. 84.02).\nc) Kolbendampfmaschinen mit konstruktiv verbundenem Dampfkessel (Kesseldampfmaschinen\noder Lokomobilen) (Tarifnr. 84.04).\nd) Dampfstraßenwalzen (Tarifnr. 84.09).\ne) Dampfpumpen (Tarifnr. 84.10 oder 84.11).\nf) Dampframmen (Tarifnr. 84.23).\ng) Dampfhämmer zum Bearbeiten von Metallen (Tarifnr. 84.45).\nh) Gesondert zur Abfertigung gestellte Fliehkraftregler (Tarifnr. 84.61).\ni) Schwungräder, Kurbeln, Kurbelwellen und andere Wellen, für Dampfkraftmaschinen; Unter-\nsetzungsgetriebe und Wendegetriebe für Dampfturbinen (Tarifnr. 84.63).\n84.06 Kolbenverbrennungsmotoren\nI.\nHier her gehören Kolbenverbrennungsmotoren ohne Rücksicht auf Bauart, Wirkungsweise,\nVerwendungszweck oder verwend~te Kraftstoffart. Hierher gehören auch Kolbenverbrennungs-\nmotoren mit an- oder eingebautem Getriebe, Kupplung, Abgasturbogebläse (Abgasturbolader) und\nbewegliche, auf Schlitten oder fahrbaren Gestellen angebrachte Kolbenverbrennungsmotoren (auch\nmit Kupplung, die eine Fortbewegung des Motors mit eigener Kraft ermöglicht, sofern das Ganze\ndadurch nicht den Charakter einer Ware des Kapitels 87 erhält). Mit Fahrzeugen des Abschnitts\nXVII zur Abfertigung gestellte Kolbenverbrennungsmotoren sind wie die Fahrzeuge zu tarifieren,\nwenn sie offensichtlich in die Fahrzeuge eingebaut werden sollen.\nZu A gehören auch die zum Antrieb von Flugzeugen verwendeten sogenannten Verbund-\nmotoren, bestehend aus Kolbenverbrennungsmotor und einer oder mehreren, von den Motor-\n~gasen gespeisten, auf einen Propeller arbeitenden Gasturbinen.\nZu B gehören Kraftfahrzeugmotoren, Fahrradhilfsmotoren, Wasserfahrzeugmotoren (ein-\nschließlich Außenbordmotoren, d. h. Antriebsaggregate, bestehend aus Motor, Kraftstoff- und\nSchmierölbehälter, Steuervorrichtung und Antriebswelle mit Schiffsschraube), Motoren für Schienen-\nfahrzeuge, Einbautnotoren für Arbeitsmaschinen, ortsfeste Motoren zum Antrieb von elektrischen\nGeneratoren, usw.\nZu B-1 gehören Ottomotoren (Vergaser-, Einspritz- und Gas-Ottomotoren).\nZu B-2 gehören Dieselmotoren, Glühkopfmotoren und Zündstrahl- oder Dieselgasmotoren.\n(1) Zu C gehören unter den in Vorschrift 2 zu Abschnitt XVI bestimmten Voraussetzungen\nKolben, Kolbenringe (einschließlich Ölabstreifringe), Kolbenbolzen, Pleuel, Kolbenstangen, Einzel-\nzylinder mit Zylinderkopf, Zylinderblöcke, Zylinderdeckel, Zylinderköpfe, Zylinderlaufbüchsen,\nKurbeigehäuse, Kurbelgehäuseoberteile, Kurbelgehäuseunterteile, Ölwannen, Motorgestelle, Ventile,\nVentilstößel, Ansaugleitungen (Saugrohre), Kühlwasser- und Auspuffsammelrohre und Vergaser.\n(2) Sogena~nte unrunde Kolbenringe (einschlie_(Jlich Ölabstreifringe) sind Ringe, die in unrunder\nForm gegossen sind (im Gegensatz zu anderen Kolbenringen, die ihre unrunde Fonn auf andere .\nWeise als durch Gießen erhalten haben) ..\nHierher gehören nicht: II.\na) Treibriemen.\nb) Gaserzeuger (Generatoren) zum Versorgen von Kolbenverbrennungsmotoren (Gasmotoren)\n(Tarifnr. 84.03).\nc) Kühlwasserpumpen, Schmierölpumpen, Kraftstoffpumpen und Einspritzpumpen, für Kolben-\nverbrennungsmotoren (Tarifnr. 84.10).\nd) Lüfter und Kühlgebläse für Kolbenverbrennungsmotoren; Abgasturbogebläse (Abgasturbo-\nlader) zum Aufladen von Dieselmotoren (Tarifnr. 84.11).\ne) Luft-, Kraftstoff- und Schmierölfilter, für Kolbenverbrennungsmotoren (Tarifnr. 84.18).\nf) Kurbelwellen, Nockenwellen und Schwungscheiben (Schwungräder), für Kolbenverbrennungs-\nmotoren (Tarifnr. 84.63).\ng) Anlasser für Kolbenverbrennungsmotoren (elektrische - Tarifnr. 85.08, nichtelektrische -\nTarifnr. 84.59). ·\nh) Elektrische Zündapparate und elektrische Zündvorrichtungen, für Kolbenverbrennungs-\nmotoren (z.B. Magnetzünder, Zündspulen, Zündverteiler, Zündkerzen und Glühkerzen)\n(Tarifnr. 85.08).","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 2119\nErläuterungen zu\ni) Wasserkühler, Ölkühler, Kraftstoff- und Ölbehälter und Auspufftöpfe, für Kraftfahrzeuge (84.06)\nder Tarifnr. 87.01, 87.02 oder 87.03 (Tarifnr. 87.06).\nk) Eigens zum Feststellen der Oktan- bzw. Cetanzahl von Motorenkraftstoffen gebaute Otto-\nmotoren mit veränderlicher Kompression (Kraftstoffprüfmotoren) (Kapitel 90, in der Regel\nTarifnr. 90.28).\nWasserturbinen, Wasserräder und andere Wasserkraftmaschinen (usw.) 84.07\nI.\n(1) Hierher gehören Francisturbinen, Kaplanturbinen, Freistrahlturbinen (Peltonturbinen)\nund andere Wasserturbinen, auch mit an- oder eingebautem Getriebe (Getriebeturbinen); Wasser-\nräder (z. B. Schaufel-, Zellen- oder Kübelräder); Wasserkraftmaschinen, in denen durch Druck-\nwasser zwei oder mehr in Zylindern laufende Kolben bewegt werden (Wassersäulenmaschinen);\nWasserkraftmaschinen, die die durch Ebbe und Flut verursachte Wasserbewegung ausnützen\n(Gezeitenturbinen); Wasserkraftmaschinen, die die Energie der Wellen oder der Dünung aus-\nnützen (z. B. Savonius-Laufräder).\n(2) Unter den in Vorschrift 2 zu Abschnitt XVI bestimmten Voraussetzungen gehören hierher\nLeiträder, Laufräder, Leitrad- und Laufradschaufeln, -flügel und -becher, Spiralgehäuse und Düsen-\nnadeln (Reglernadeln) für Wasserturbinen; Schaufeln, Zellen und Kübel für Wasserräder.\n(3) Hierher gehören auch Geschwindigkeitsregler, die die Drehzahl von Wasserturbinen bei\nBelastungsänderungen konstant halten, sowie andere Regler für Wasserkraftmaschinen (z. B.\nRegler für Wasserräder zum Regulieren der durchfließenden Wassermenge).\nII. .\nHierher gehören nicht Schiffsschrauben und Schiffsschaufelräder (Tarifnr. 84.65).\nAndere Motoren und Kraftmaschinen 84.08\nI.\nHierher gehören Motoren und Kraftmaschinen, die nicht in Tarifnr. 84.04, 84.05, 84.06, 84.07\noder 85.01 erfaßt sind.\nZu A gehören:\n1. Strahltriebwerke (Rückstoßtriebwerke), die den zur Kraftstoffverbrennung erforderlichen\nSauerstoff selbst mitführen (Raketen), z.B. Raketen zum Befördern von Instrumenten zur\nErforschung der Stratosphäre, Flugzeugstartraketen und andere Antriebsraketen oder Raketen-\ntriebwerke für Luftfahrzeuge sowie Raketentriebwerke zum Einbau in Geschosse.\n2. Strahltriebwerke (Rückstoßtriebwerke), die den zur Kraftstoffverbrennung erforderlichen\nSauerstoff der Außenluft entnehmen (Luftstrahltriebwerke):\nTurbostrahltriebwerke (Rückstoßturbinen, Gasstrahlturbinen), die im wesentlichen aus An-\nlasser, Kompressor, Brennkammer, Gasturbine und Schubdüse bestehen. Sie sind reine Rück-\nstoßtriebwerke, bei denen die Gasturbine nur den Kompressor antreibt. Hierzu gehören auch\ndie »Nachverbrenner« genannten Vorrichtungen, die manchmal an Turbostrahltriebwerken\nangebracht werden, um deren Leistung zeitweilig zu erhöhen. Die Nachverbrenner bringen die\nTriebwerksabgase erneut zur Entzündung unter Zuführung neuen Kraftstoffs.\nStaustrahltriebwerke, bei denen die Verbrennungsluft nicht durch einen Kompressor, son-\ndern durch den bei der Fahrt entstehenden Luftdruck über eine Düse zugeführt und verdichtet\nwird.\nVerpuffungsstrahltriebwerke, bei denen die Verbrennung mit Unterbrechungen (pulsierend)\nerfolgt und einzelne Gasstrahlstöße durch die Schubdüse abgegeben werden (pulsierende Strahl-\ntriebwerke).\nZu B gehören Gasturbinen (Verbrennungsturbinen) z.B. zum Antrieb von Flugzeugen (Propeller-\nturbinen), Schienen-, Straßen- oder Wasserfahrzeugen, elektrischen Generatoren oder Torpedos.\nZu C gehören Windmotoren, Windturbinen, Windräder usw., die die Windenergie durch einen\nPropeller oder ein Flügelrad in mechanische Energie umwandeln und z.B. zum Antreiben von\nWasserpumpen oder kleinen elektrischen Generatoren dienen. Hierzu gehören auch Unterdruck-\noder Depressionsmotoren, d. h. Windkraftmaschinen mit hohlen Propellerschaufeln, in denen durch\nRotation ein Vakuum entsteht, das durch eine Rohrleitung zum Boden übertragen wird und dort\neine kleine Unterdruckturbine betreibt.\nZu D gehören:\nl. Turbo-Propeller-Triebwerke. Das sind Flugzeug-Gasturbinen (Propellerturbinen), die mit einer\nSchubdüse ausgestattet sind, um die Energie der aus der Turbine entweichenden Abgase als\nzusätzlichen Vortrieb auszunützen.","2120 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n(84.08) 2. Preßluft- und Preßgasmotoren, die die Ausdehnungsenergie von verdichteter Luft oder ver-\ndichteten Gasen ausnützen und in Bauart und Arbeitsweise den Kolbendampfmaschinen oder\nDampfturbinen gleichen. Hierzu gehören z. B. Preßluft- und Preßgasmotoren, die als\nHilfsmotor zum Anlassen von Dieselmotoren, ZUJ? Antrieb von Torpedos oder im Unte:rtage-\nbergbau zum Antrieb von Schüttelrutschen, Grubenlokomotiven oder Winden dienen. Preß-\nluft- und Preßgasmotoren gehören auch dann hierzu, wenn sie mit Brennern oder anderen\nHeizvorrichtungen ausgestattet sind, die zum Erhöhen des Luft- oder Gasdruckes dienen und\nFrostbildung in den Zylindern verhindern.\n3. Heißluftmotoren, die die Ausdehnung warmer Luft ausnützen.\n4. Mechanische Triebwerke, die die Expansionskraft einer gespannten Feder (Federmotoren), die\nSchwerkraft von Gegengewichten oder die Energie einer anderen derartigen Vorrichtung aus-\nnützen. Derartige Triebwerke gehören jedoch nur hierzu, wenn sie nicht mit Hemmung aus-\ngestattet und auch nicht zum Einbau einer Hemmung hergerichtet sind. Hierzu gehören z. B.\nFedermotoren, die nicht zum Einbau einer Hemmung hergerichtet sind und zum Antrieb von\nSpieldosen, Plattenspielern, Filmaufnahmeapparaten, Registrierapparaten, Schaufenster-\nDrehtischen, Gravierwerkzeugen oder Bratenwendern dienen.\n5. Wasserrückstoßmotoren (Hydrojets) für Wasserfahrzeuge, d. h. Motoren, bei denen Wasser von\neiner starken Pumpe angesaugt und dann durch eine am Rumpf des Wasserfahrzeugs ange-\nbrachte Düse ausgestoßen wird.\nZu A-D: Unter den in Vorschrift 2 zu Abschnitt XVI bestimmten Voraussetzungen gehören\nhierher Gasturbinenläufer, Brennkammern und Düsen für Strahltr'iebwerke sowie Flügelräder für\nWindkraftmaschinen.\nII.\nHier her gehören nicht:\na) Feuerwerksraketen, Raketen zum Wetterschießen (Hagelschutzraketen usw.), Lebensrettungs-\nraketen und Raketen zu ähnlichen Zwecken (Tarifnr. 36.05).\nb) Verbundmotoren, bestehend aus Kolbenverbrennungsmotor und einer oder mehreren, die\nMotorabgase verwertenden Gasturbinen (Tarifnr. 84.06).\nc) Abgasturbogebläse (Gasturbine mit Gebläse) zum Aufladen von Kolbenverbrennungsmotoren\n(Abgasturbolader); Kompressoren zum Einbau in Gasturbinen, Turbo-Propeller-Triebwerke\noder Turbostrahltriebwerke (Tarifnr. 84.11).\nd) Aus Windkraftmaschine und elektrischem Generator bestehende maschinelle Einheiten (ein-\nschließlich der kleinen Flugzeug-Außenbordgeneratoren mit vom Fahrtwind oder Abwind an-\ngetriebenem Propeller) (Tarifnr. 85.01).\ne) Durch Federkraft, Gegengewichte oder dergleichen wirkende mechanische Triebwerke mit\nHemmung oder zum Einbau einer Hemmung hergerichtet (Kapitel 91).\nf) Kampfraketen (Tarifnr. 93.07).\n84.09 Straßenwalzen mit mechanischem Antrieb\nI.\nHierher gehören durch Kraftmaschine.oder Motor angetriebene Straßenwalzen (z.B. Dampf-\nstraßenwalzen und Straßenwalzen mit Dieselmotor), die beim Straßenbau, Parkplatzbau usw. ver-\nwendet werden.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Dampfkessel zum Einbau in Straßenwalzen (Tarifnr. 84.01).\nb) Kolbendampfmaschinen zum Einbau in Straßenwalzen (Tarifnr. 84.05).\nc) Straßenwalzen ohne Kraftmaschine oder Motor, d. h. Straßenwalzen zum Ziehen oder Schieben\n(Tarifnr. 84.23).\n84.10 Flüssiukeitspumpen, elnsehließlieh niebtmeehaniseht> Pumpen (usw.)\nI.\nHierher gehören hand- oder kraftbetriebene Maschinen und Apparate zum Heben oder Fördern\nvon Flüssigkeiten (auch zähen Flüssigkeiten, wie dickflüssigen Ölen und Fetten). Hierher gehören\nauch Pumpen mit eingebautem Motor oder eingebauter Kraftmaschine (Motorpumpen, Turbo-\npumpen, Elektropumpen usw.) und Pumpen, die zum Einbau in andere Maschinen oder Apparate ,\nbestimmt sind, z. B. Kühlwasser-, Schmieröl-, Kraftstoff- und Einspritzpumpen für Kolben-\nverbrennungsmotoren und Pumpen für Düsenspinnmaschinen (Spinnpumpen). ·\nZu A-1 gehören Ausgabepumpen (Zapfsäulen) für Benzin, Dieselöl, Motoren- und Getriebeöl\nusw., mit Meß- und Zählvorrichtungen, auch mit Preisanzeigevorrichtung.","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 2121\nErläuterungen zu\nZu A-2 gehören: (8UO)\n1. Kolbenpumpen mit geradlinig hin- und hergehendem Kolben, z. B. Hubpumpen, einfach oder\ndoppelt wirkende Druckpumpen, Differential- oder Stufenpumpen; ein- und mehrzylindrische\nPumpen; Plunger- oder Tauchkolbenpumpen, Scheibenkolbenpumpen, Taumelscheiben-\npumpen (Axial- und Radial-Kolbenpumpen) usw.\n2. Membran- oder Diaphragmapumpen, bei denen die Flüssigkeit durch die hin- und hergehenden\nSchwingungen einer Membran aus Metall, Leder Kautschuk usw. gefördert wird.\n3. Pumpen mit Ölpolster, in denen eine nichtvermischbare Flüssigkeit die Aufgabe der Membran\nübernimmt.\n4. Flügelpumpen oder halbrotierende Pumpen mit schwingendem (oszillierendem) Kolben.\n5. Pumpen mit in einem magnetischen Feld hin- und herbewegten Kolben, Plättchen usw.\n6. Dreh-, Kreis-, Wälz- oder Rollkolbenpumpen (VerdräJ].gerpumpen mit einem oder mehreren,\nsich stetig drehenden Kolben).\n7. Zahnradpumpen (Verdrängerpumpen mit zwei oder mehr ineinandergreifenden Zahnrädern\nzum Fördern der Flüssigkeit).\n8. Spindelpumpen (Verdrängerpumpen, in denen die Flüssigkeit durch den Druck der Gewinde-\ngänge von mehreren ineinandergreifenden und sich mit großer Geschwindigkeit drehenden\nSpindeln in Längsrichtung des Pumpengehäuses gefördert wird).\n9. Kreiselpumpen (Zentrifugal-, Schleuder- oder Turbinenpumpen) mit einem oder mehreren\nLaufrädern.\n10. Strahlpumpen, in denen die zu fördernde Flüssigkeit durch einen mit hoher Geschwindigkeit\naus einer Düse austretenden Gas-, Dampf- oder Flüssigkeitsstrahl angesaugt und mitge-\nrissen wird. Hierzu gehören Dampfstrahlpumpen (Injektoren, z. B. zum Speisen von Dampf-\nkesseln mit Wasser; Ejektoren), Wasserstrahlpumpen (Ejektoren).\n11. Einspritzpumpen für Kolbenverbrennungsmotoren.\nZu B gehören:\n1. Schöpfräder mit Schöpfeimern, Kübeln, Schaufeln usw.\n2. Ketten- und Kabelbecherwerke mit Trögen, Schöpfeimern, Bechern usw.\n3. Bandelevatoren mit endlosen Textilgqrten oder endlosen biegsamen Metallbändern, zwischen\nderen Zellen, spiralförmig a.ngeordneten Leisten usw. das mitgeführte Wasser durch die\nKapillarität haften bleibt und anschließend durch die Zentrifugalkraft herausgeschleudert\nwird.\n4. Wasserschnecken (Wasserschrauben).\n5. Mammutpumpen (Gasmischheber), bei denen die Flüssigkeit im Steigrohr mit Druckluft\nvermischt (emulgiert) wird und die Förderwirkung auf der Verringerung des spezifi.schen\nGewichts der emulgierten Flüssigkeit beruht.\n6. Apparate, in denen die Förderflüssigkeit durch den unmittelbar auf ihre Oberfläche wirkenden\nFlüssigkeits-, Dampf- oder Gasdruck gehoben wird, z.B. Humphrey-Pumpen (Explosions-\npreßgaspumpen); Kohlensäurepumpen (Gasdruckpumpen); Pulsometer (Dampfdruckpumpen),\neine Art stoßweise arbeitender, doppelt wirkender Dampfpumpen ohne Kolben; Hebewerke\nmit Luftglocke (Druckluftzulaufpumpen, Monte-Jus-Hebewerke); hydraulische Widder\n(Stoßheber), sehr einfache Apparate ohne Mechanismus, die im wesentlichen aus einer birnen-\nförmigen, luftgefüllten Metallglocke (Windkessel) mit Ventilen und Zu- und Abflußrohr\nbestehen.\nZu A und B: Unter den in Vorschrift 2 zu Abschnitt XVI bestimmten Voraussetzungen gehören\nhierher Pumpengehäuse, Kolben, Schieber, Wälzkörper, Ventile, Klappen, Spindeln, Laufräder,\nLeitvorrichtungen, Schöpfeimer und Ketten mit Schöpfeimern, Bänder für Flüssigkeits-Bandeleva-\ntoren sowie Windkessel.\nHier her gehören nicht: II.\na) Schmierkannen, Öler und Handfettpressen (Tarifnr. 82.04).\nb) Flaschenabfüllapparate der Tarifnr. 84.19.\nc) Apparate zum Verteilen, Verspritzen oder Zerstäuben von Flüssigkeiten sowie Strahlapparate\nder Tarifnr. 84.21 (Tarifnr. 84.21).\nd) Druckluftschmierpistolen und dergleichen (Tarifnr. 84.49).\ne) Pumpen und Spritzen zu medizinischen Zwecken (Tarifnr. 90.17).\nf) Parfümzerstäuber (Tarifnr. 98.14).\nLuftpumpen, eins<'hließlieh Vakuumpumpen (usw.) M.11\n1.\nHierher gehören hand- oder kraftbetriebene Maschinen und Apparate zum Verdichten oder\nFördern von Luft, Dampf oder Gasen oder zum Erzeugen eines Vakuums in einem geschlossenen\nRaum, auch wenn sie zum Einbau in andere Maschinen oder Apparate bestimmt sind.","2122 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n(84.11) Zu A gehören Kolbenluftpumpen (Ventilluftpumpen und Schieberluftpumpen), Umlauf-\nluftpumpen (Flüssigkeitsring-Luftpumpen, rotierende Verdrängerluftpumpen und andere rotierende\nLuftpumpen), Kolbenkompressoren (Kolbenverdichter) mit hin- und hergehenden Kolben, Kom-\n·pressoren (Verdichter) mit einem oder mehreren umlaufenden Kolben (Drehkolben-, Vielzellen-\noder Schraubenkompressoren), Membrankompressoren (Membranverdichter); Turbokompressoren\n(Kreiselverdichter), radialer und axialer Bauart, mit einem oder mehreren Laufrädern, für eine\nGesamtdruck-Differenz von mehr als 0,1 at bei Luft mit einem spez. Gewicht von 1,2 kg/cbm.\nZu A-1 gehören z. B. von Tankstellen verwendete Kompressoren zum Aufpumpen der Luft-\nschläuche von Kraftfahrzeugen sowie Hand- und Fußluftpumpen zum Aufpumpen von Fahrrad-\noder Kraftradluftschläuchen, Luftmatratzen, Luftkissen, Sc~lauchbooten oder dergleichen.\nZu A-2 gehören z.B. Vakuumpumpen (Quecksilberdampfpumpen, Öldampfpumpen., Mole-\nkularluftpumpen usw.), Kompressoren. zum Einbau in Gasturbinen, Turbo-Propeller-Triebwerke\noder Turbostrahltriebwerke, Kompressoren für Kältemaschinen, Kompressoren zum Verdichten\nvon Gasen zum Abfüllen in Flaschen, Kompressoren zum Erzeugen von Druckluft zum Betrieb\nvon Preßluftmotoren, Druckluftlokomotiven, Druckluftwerkzeugen, Druckluftbremsen, Rohrpost-\nanlagen, Hebezeugen, Farbspritzanlagen usw., Kompressoren für die chemische Industrie, Koks-\ngaskompressoren, Kompressoren zum Anlassen von Dieselmotoren, Kompressoren für Dental-\neinheiten usw. Hierzu gehören auch Freikolbenkompressoren (aus Dieselmotor und Kolben-\nkompressor bestehende Verdichter, bei denen Motorkolben und Kompressorkolben unmittelbar\n-- ohne Getriebe - miteinander verbunden sind) sowie sogenannte Freikolbengeneratoren (Treibgas-\nerzeuger für Gasturbinen), die ähnlich wie Freikolbenkompressoren gebaut sind.\n(1) Zu B gehören Kreiselverdichter für eine Gesamtdruck-Differenz von 0,1 at oder weniger bei\nLuft mit einem spez. Gewicht von 1,2 kg/cbm. Hierzu gehören also Radial-, Axial- und Querstrom-\nventilatoren, auch mit ~ingebautem Motor, z.B. zum Be- oder Entlüften von Räumen, zum Einbau\nin Klimaanlagen, zum Absaugen von Staub, Rauch, heißen Gasen usw., zum Bewettern von\nBergwerken (Grubenventilatoren), zum Absaugen der Feuerungsgase (Saugzugventilatoren) usw.\nHierzu gehören auch fahrbare oder nichtfahrbare Industriestaubsauger, auch mit eingebautem\nElektromotor.\n(2) Abgasturbogebläse zum Aufladen von Dieselmotoren (Abgasturbolader) sind durch Gasturbinen\nangetriebene Gebläse, die verwendet werden, um den Dieselmotoren Frischluft komprimiert zuzuführen.\nGasturbine und Gebläse sind auf einer gemeinsamen starren Welle montiert, die in einem dreiteiligen\nGehäuse läuft.\n(3) Kreiselverdichter (Turbokompressoren, Gebläse) für eine Gesamtdruck-Differenz von mehr\nals 0,1 at bei Luft mit einem spez. Gewicht von 1,2 kg/cbm gehören zu Absatz A dieser Tarifnummer.\nZu A und B: Unter den in Vorschrift 2 zu Abschnitt XVI bestimmten Voraussetzungen gehören\nhierher Pumpen- und Kompressorengehäuse, Kolben, Ventile, Flügelräder, Propeller und andere\nrotierende Teile sowie Flügel für Flügelräder.\nHierher gehören nicht: II.\na) Pneumatische Förderer, z. B. für Getreide, Heu oder Stroh (Tarifnr. 84.22).\nb) Putzmühlen, Windfegen ode.r dergleichen,. für die Landwirtschaft (Tarifnr. 84.25).\nc) Staubsaugerartige Geräte, die speziell zum Putzen von Pferden oder anderen Tieren bestimmt\nsind, auch wenn sie nebenbei zum Reinigen der Stallwände usw. dienen können (Tarifnr. 84.28).\nd) Getreidereinigungsmaschinen für die Müllerei (Tarifnr. 84.29).\ne) Ventilatoren und Staubsauger, mit eingebautem Elektromotor, für den Haushalt\n(Tarifnr. 85.06).\n84.12 Klimaanlagen (usw.)\nI.\n(1) Hierher gehören nur Anlagen (Aggregate), die dazu dienen, in Räumen - unabhängig\nvom Außenklima - einen hinsichtlich Lufttemperatur und Luftfeuchtigkeit (gegebenenfalls auch\nLuftreinheit) genau bestimmten Luftzustand zu schaffen und aufrechtzuerhalten und im wesent-\nlichen aus folgenden, in einem gemeinsamen Gehäuse untergebrachten Maschinen und Vorrichtungen\nbestehen: ·\n1. einem Ventilator mit Antriebsmotor;\n2. Vorrichtungen zum Ändern der Lufttemperatur, d. h. einem Lufterhitzer (z. B. Dampf-,\nWasser-, Gas- oder Elektrolufterhitzer) und einem Luftkühler (z. B. einem Kältesatz der in\nden Erläuterungen zu 84.15 beschriebenen Art) und\n3. einer Vorrichtung zum Entfeuchten der Luft (z.B. einem Wasserzerstäuber [sogenannten\nLuftwäscher] oder einem Lufttrockner, der die Luftfeuchtigkeit durch hygroskopische Stoffe\nabsorbiert oder durch Kühlflächen kondensiert) oder zum Befeuchten der Luft (z.B. einem\nWasserzerstäuber [sogenannten Luftwäscher]) oder einer Luftentfeuchtungs- und Luft-\nbefeuchtungsvorrichtung.\n(2) Die hierher gehörenden Klimaanlagen besitzen in der Regel auch ein Luftfilter zum Reinigen\nder Luft und eine selbsttätige Temperatur- und Feuchteregelanlage.","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 2123\nErläuterungen zu\n-\n(3) Hierher gehören Klimaanlagen der vorstehend beschriebenen Art für Wohn- oder Büroräume, (84.12)\nThe_ater, Kinos oder für Textilien, Papier, Tabak, Lebensmittel usw. verarbeitende Betriebe, Schiffe\nusw.\n(4) Teile von Klimaanlagen dieser Tarifnummer gehören in der Regel nicht hierher, da sie meist\nin anderen Tarifnummern erfaßt sind.\nHierher gehören nicht: II.\na) Klimaanlagen, die aus den unter I (1) 1-3 aufgeführten Maschinen und Vorrichtungen\nbestehen, deren Teile aber nicht in einem gemein~amen Gehäuse untergebracht sind\n(Tarifierung jedes Teils der Klimaanlage für sich).\nb) Ventilatoren (Tarifnr. 84.11).\nc) Luftbe- oder -entfeuchtungsapparate (Kältesätze [Kältemaschinenaggregate] - Tarifnr. 84.15,\nWasserzerstäuber [sogenannte Luftwäscher] - Tarifnr. 84.21, andere - in der Regel Tarifnr.\n84.59).\nd) Luftfilter (Tarifnr. 84.18).\ne) Raumluftheizgeräte für Boden-, Wand- oder Deckenanordnung, bestehend aus Wärme-\naustauscher, Ventilator mit Antriebsmotor und einem gemeinsamen Gehäuse, auch mit\nEinrichtung zum Belüften, Entlüften oder Kühlen der Räume (nichtelektrische -Tarifnr. 84.59,\nelektrische - Tarifnr. 85.12).\nFeuerungen (usw.) 84.13\nHierher gehören: I.\n1. Brennerfeuerungen, d. h. mechanische Feuerungen, die flüssige, gasförmige oder pulverisierte\n(staubförmige) feste Brennstoffe vermischt mit Luft verbrennen und zum Beheizen von\nDampfkesseln, Öfen usw. dienen. Hierher gehören:\n· Ölfeuerungen (Druckzerstäuber, Zentrifugalzerstäuber, Druckluftzerstäuber, Dampf-\nzerstäuber usw.). Sie bilden häufig ein aus Ölbehälter, Pumpen, Filtern, Vorwärmer, Kom-\npressor, Gebläse, Antriebsmotoren, Brennermundstücken usw. zusammengebautes Maschinen-\naggregat.\nGasfeuerungen (Hochdruckgasbrenner, bei denen die Luft durch lnjektorwirkung angesau!!t\nwird, und Niederdruckgasbrenner mit Luftzuführung durch Ventilatoren).\nKohlenstaubfeuerungen, mit denen zu Staub gemahlene Kohle durch einen Luftstrom in\nden Feuerraum von Dampfkesseln, Öfen usw. eingeblasen und dort in der Schwebe verbrannt\nwird. Sie besitzen mechanischen Zuteiler, Ventilator, Brennerdüse usw. und können mit\nKohlenstaubbunker und Mühle zum Feinmahlen der Kohle (auch mit Siebter) ausgestattet sein.\nMischfeuerungen, d. h. kombinierte Brennerfeuerungen für Öl, Gas und Kohlenstaub oder\nauch nur für zwei dieser Brennstoffarten.\n2. Mechanische Rostfeuerungen, d. h. Dampfkessel-, Ofen- usw. -feuerungen für stückige feste\nBrennstoffe, die im wesentlichen aus mechanischem Rostbeschicker und mechanischem\nRost (vollmechanische Rostfeuerungen) oder aus mechanischem Rostbeschicker und nicht-\nmechanischem (feststehendem, unbeweglichem) Rost (halbmechanische Rostfeuerungen)\nbestehen. Sie können auch mit Vorrichtungen zum Austragen (Entfernen) der Feuerungsasche\nund-schlacke, mit Verbrennungsluftgebläse und anderen mechanischen oder nichtmechanischen\nFeuerungsvorrichtungen ausgestattet sein. Hierher gehören z.B. Feuerungen mit Wanderrost\noder Schürrost und mechanischem Rostbeschicker; Drehrostfeuerungen mit mechanischer\nFüllvorrichtung, für Generatoren der Tarifnr. 84.03; Wurffeuerungen mit feststehendem\nPlanrost und Wurfbeschicker; Planstoker mit feststehendem Planrost und mechanischem\nRostbeschicker mit Aufgabetrichter, Vorschubkolben usw.\n3. Mechanische Rostbeschicker, die dazu dienen, den Rost von Dampfkessel-, Ofen• usw. -feue-\nrungen fortlaufend oder in gewissen Zeitabständen mit stückigen festen Brennstoffen zu be-\nschicken. Hierher gehören z. B. aus Bunkerauslaufschieber, Zuleitungen, Zuleitungsschurren,\nAufgabetrichter usw. bestehende, in der Regel kraftbetriebene Aggregate oder Anlagen,\ndie Kohlen usw. in dosierten Mengen zur Öffnung des Feuerraumes befördern und von dort\nmit Wurfschaufeln, Förderschnecken, Gleitschieber, Vorschubkolben, Räumer usw. im\nFeuerraum auf dem Rost verteilen. Hierher gehören auch mechanische Rostbeschicker für\nZentralheizungsanlagen (auch von Wohngebäuden). Die mechanischen Rostbeschicker\nkönnen auch eine Brennstoffmischeinrichtung und eine Kohlenzerkleinerungsvorrichtung\nbesitzen, die eine gleichmäßige Körnung der Kohle ermöglicht.\n4. Mechanische Roste, z. B. Roste mit beweglichem Rostbelag (Roststäben oder Rostplatten)\nzum Schüren und Vorschieben des Brennstoffs im Feuerraum (Schürroste, z. B. Kaskaden-\nroste, Muldenroste und andere Vorschubroste sowie Rückschubroste und Unterschubroste\noder Stoker): Wanderroste, eine Art Kettenförderer mit langsam umlaufendem, endlosem\n8tabrostband, auf dem der Brennstoff (Kohle usw.) seinem Abbrand entsprechend stetig\ndurch den Feuerraum befördert wird; Drehroste z. B. für Drehrostgeneratoren.\nMechanische Roste können auch mit Vorrichtungen zum Austragen (Entfernen) der\nFeuerungsasche un, Geräte und Einriebtungen zur Kälteerzeugung (usw.)\nI.\n(1) Hierher gehören nur solche Maschinen, Apparate, Geräte und Einrichtungen zur Kälte-\nerzeugung, die bei einem ununterbrochenen Arbeitskreislauf an ihrem eigentlichen Kühlelement\neine Temperatur von etwa 0° C oder darunter erzeugen. Hierher gehören danach Kompressions- und\nSorptionskältemaschinen. Kompressionskältemaschinen bestehen im wesentlichen aus Verdichter","Nr. 39 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 2125\nErläuterungen zu\n(Kompressor), Kondensator und Verdampfer; in.ihnen wird das Kältemittel mechanisch verdichtet (84.15)\n(Kaltluft-Verdichter-Kältemaschinen und Kaltdampf-Verdichter-Kältemaschinen). Sorptionskälte-\nmaschinen bestehen im wesentlichen aus Kocher, Kondensator, Verdampfer, Absorber und Tempe-\nraturwechsler (Wärmeaustauscher); in ihnen wird das bei der Kälteerzeugung verdampfte Kälte-\n, mittel von einem festen oder flüssigen Stoff aufgenommen und aus diesem durch Wärmezufuhr\nwieder ausgetrieben (Absorptions-, Resorptions- und Adsorptionskältemaschinen).\n(2) Bei Kompressionskältemaschinen ruhen Verdichter und Kondensator mit oder ohne Ver-\ndampfer in der Regel auf einer gemeinsamen Grundplatte oder bilden ein aus einem Block bestehen-\ndes Ganzes. Auch bei Sorptionskältemaschinen sind die Teile (Kocht:r, Kondensator usw.) in der\nRegel zu einem Block (Maschinenaggregat) zusammengebaut. Hierbei handelt es sich meist um Ein-\nbauaggregate (Kältesätze) für Kühlmöbel (Kühlschränke, Kühltruhen, Kühlvitrinen usw.) oder\nandere Kühleinrichtungen. Hierhe_r gehören auch die zum Einbau in Klimaanlagen bestimmten Luft-\nentfeuchter oder selbständigen Luftentfeuchtungsapparate, in denen die Luftfeuchtigkeit durch\nKälte niedergeschlagen wird. Hierher gehören auch Kompressions- und Sorptionskältemaschinen,\nderen Teile weder auf einer gemeinsamen Grundplatte ruhen noch zu einem Block (Maschinenaggre-\ngat) zusammengebaut sind. Hierbei handelt es sich in der Regel um große Kältemaschinenanlagen,-\nderen Teile untereinander durch Rohre verbunden sind (Kunsteiserzeugungsanlagen, Kältemaschi-\nnenanlagen für Kühlhäuser, Kältemaschinenanlagen für die chemische Industrie oder andere Indu-\nstrien, z. B. Kältemaschinenanlagen zum Kühlen von Schokolademasse, zum Entparaffinieren von\nErdöl, usw.).\n(3) Hierher gehören auch die mit einem Kältesatz (Kältemaschinen-Einbauaggregat) oder Ver-\ndampfer ausgestatteten Kühlmöbel (Kühlschränke, Kühltruhen, Kühlvitrinen, Kühltheken,\nKühltische, Gefrierschränke usw.) und Kühleinrichtungen (Kühlzellen, Gefriertunnels, Kühlbehälter\nzum Aufbewahren von Speiseeis oder gefrorenen Erzeugnissen, Bierbüffetkühlanlagen, Milch- oder\nBierkühlapparate, usw.), auch mit Rührwerken, Mischern, Eiszellen oder anderen Zusatzein-\nrichtungen. Speiseeismaschinen gehören ebenfalls hierher.\n(4) Unter den in Vorschrift 2 zu Abschnitt XVI bestimmten Voraussetzungen gehören hierher\nKühlmöbel (Kühlschränke, Kühltruhen usw.), die offensichtlich zur Aufnahme eines Kältesatzes\noder Verdampfers eingerichtet sind, sowie Kondensatoren und Verdampfer für Haushaltskälte-\nmaschinen (Haushaltskühlschränke usw.).\nHierher gehören nicht: II.\na) Speiseeisbereiter, in denen die Temperatursenkung durch Kältemischungen, wie Kochsalz oder\nKalziumchlorid und Eis, herbeigeführt wird (Tarifnr. 82.08 oder 84.17).\nb) Mit Kältesatz ausgestattete Klimaanlagen der Tarifnr. 84.12.\nc) Gesondert zur Abfertigung gestellte Kondensatoren (Verflüssiger) und Verdl\\mpfer für Kälte-\nmaschine.Jl (ausgenommen Kondensatoren und Verdampfer für Haushaltskältemaschinen\n[Haushaltskühlschränke usw.], die hierher gehören); Berieselungskühler, Kühler mit Kalt-\nwasserumlauf und andere derartige einfache ·Wärmeaustauscher; Luft- und Gasverflüssi-\ngungsmaschinen oder -anlagen, z. B. nach dem Linde-Verfahren (Tarifnr. 84.17).\nd) Schränke, Truhen usw. mit Eisfüllung und andere Möbel (z. B. isolierte Schränke), die nicht\nzum Einbau eines Kältesatzes eingerichtet sind (in der Regel Tarifnr. 94.03).\nKalander und \\V ulzwerke (usw.) 84.16\n1.\n(1) Hierher gehören Maschinen, die eine der folgenden Arbeiten entweder nur durch Walzen-\ndruck oder durch Walzendruck und Wärme, .Feuchtigkeit, Reibung usw. durchführen können:\nVerformen von Kautschuk, Kunststoffen oder anderen vorher in teigförmigen Zustand überführten\nplastischen Massen zu Platten oder Folien; Auswalzen von Teigen und Massen für die Herstellung\nvon Backwaren, Teigwaren, Süßwaren oder Schokoladewaren; Bearbeiten der Oberfläche (Glätten,\nGlänzendmachen, Körnen, Prägen, Moirieren usw.) von Geweben oder anderen Mate.rialien in\nPlatten- oder Folienform (ausgenommen Metall und Glas); Auftragen von Appretur-, Überzugs-\noder lmprägniermitteln. Hierher gehören z.B. Kalander für die Papier-, Textil-, Leder-, Linoleum-,\nKunststoff- und Kautschukindustrie sowie Walzwerke für die N ~hrungsmittelindustrie.\n(2) Dienen Kalander als Hilfs- oder Zusatzvorrichtungen für andere Maschinen (z. B. Papier-\nmaschinen), so sind sie nur dann wie diese Maschinen zu tarifieren, wenn sie- mit den Maschinen\neine Einheit bilden. Sind dagegen Kalander mit Hilfsvorrichtungen, wie Imprägnierbädern und\nAuftragswalzen, Schneide- oder Aufwickelvorrichtungen usw. ausgestattet, so gehört das Ganze\nhierher.\nHierher gehören nicht: II.\na) Walzentrockner, d. h. mit geheizten Walzen ausgestattete Maschinen, die nur zum Trocknen\nund nicht auch noch z.u anderen Zwecken (z. B. zum Oberflächenbearbeiten) dienen (für\nTextilien - Tarifnr. 84.40, für andere Materialien - Tarifnr. 84.17).\nb) Walzenmühlen zum Bereiten von Wein, Most, Fruchtsaft oder dergleichen (Tarifnr. 84.27).","2126 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n(84.16) c) Walzenbrecher und Walzenmühlen (von der ip der Landwirtschaft verwendetenArt-Tarifnr.\n84.28, für die Müllerei - Tarifnr. 84.29, für die Nahrungsmittelindustrie [Schokoladen-\nwalzwerke usw.] - Tarifnr. 84.30, für feste mineralische Stoffe - Tarifnr. 84.56, mehrfach\nverwendbare Brecher und Mühlen ohne bestimmten Verwendungszweck - Tarifnr. 84.59).\nd) Wäschewringmaschinen und -mangeln (Tarifnr. 84.40).\ne) Metallwalzwerke und Walzenstraßen für Metalle (Tarifnr. 84.44).\nf) Metallbearbeitungsmaschinen der Tarifnr. 84:.45.\ng) Walzmaschinen zum Herstellen von Spiegelglas oder anderem Flachglas und Walzmaschinen\nzum Bearbeiten von Gl_as (Tarifnr. 84-.57). .\n84.17 Apparate und Vorrichtungen, auch elektrisch beheizt, zum Behandeln von Stoffen durch auf einer\nTemperaturänderunQ beruhende Vorgänge (usw.)\nI.\nZu A gehören z.B. gasbeheizte Warmwasserbereiter (Durchlauferhitzer, Heißwasserspeicher\nusw.) und Kohlen- oder Gasbadeöfen.\nZu B gehören elektrische Großkaffeemaschinen für gewerbliche Zwecke, z. B. für Gaststätten.\n(1) Zu C gehören die nicht für den Haushalt, sondern für gewerbliche oder industrielle Zwecke,\nLaboratorien usw. bestimmten Apparate und Vorrichtungen (auch solche ohne Mechanismus),\ndie dazu dienen, feste, flüs~ige oder gasförmige Stoffe einer Wärme- oder Kältebehandlung zu unter-\nwerfen, entweder um lediglich die Temperatur der Stoffe zu ändern oder aber um eine hauptsächlich\nauf Temperaturänderung beruhende Umwandlung der Stoffe zu erreichen.\n(2) Hierzu gehören:\n1. Heiz-, Koch-, Siede- und Bratapparate mit eingebauter Vorrichtung für direkte oder indirekte\nelektrische oder nichtelektrische Beheizung (z. B. Behälter mit einfachen Wänden und ein-\nfachem Boden und eingebauter Kohlen-, Gas-, Öl- usw. -feuerung, Behälter mit doppelten\nWänden oder doppeltem Boden und Wasserbad, Ölbad, Rohrschlangen für Dampf, elektri-\nschen Heizspiralen usw.), sofern sie nicht von einer Bauart sind, die gewöhnlich im Haushalt\nverwendet wird. Heiz- und Kochapparate dieser Tarifnummer unterscheiden sich von den\nHaushaltsheiz- und -kochapparaten, z. B. der Tarifnr. 73.36 oder 85.12, durch ihre in der\nRegel größeren Abmessungen, ihre robustere Bauart oder auch dadurch, daß sie mit Filtern,\nKondensationsdomen (Brüdenräumen), Rührwerken, Kippvorrichtungen oder anderen mecha-\nnischen Vorrichtungen ausgestattet sind oder unter Druck oder im Vakuum arbeiten (Auto-\nklaven, Vakuumkocher usw.). Hierzu gehören z. B. Sirupkochkessel, Apparate zum Eindicken\nvon Fruchtsäften; Wasserbadkessel zum Einschmelzen von Honigwaben (auch solche mit\neinfacher Spindelpresse); gesondert, d. h. ohne Diffusionsbehälter zur Abfer~igung gestellte\nKalorisatoren für die Zuckerherstellung (Vorwärmer für Diffuseure); Saturationspfannen mit\nRührwerk und Heizvorrichtung, Scheidepfannen, Saftvorwärmer, Raffinierkessel und Koch-\nund Vorkristallisationsapparate (Vakuumkocher), für die Zuckerherstellung; Siedepfannen\nfür die Süßwarenfabrikation; Maisehbottiche mit Heizvorrichtung, Braupfannen, Hopfensud-\npfannen; Brühapparate für Schlachthöfe und Fleischereien, Kochschränke für Schinken,\nPasteten usw., Autoklaven zum Zerlassen von Talg oder Verseifen von Fetten; Fischbrat-\nmaschinen; Autoklaven, Kochapparate und Bratapparate (Grillapparate) für die Nahrungs-\nmittelindustrie; Apparate zum Blanchieren oder Kochen von Gemüse oder Früchten; Zell-\nstoffkocher und andere Kocher und Autoklaven zum Herstellen von Papierhalbstoff; Kocher\nfür die Holzverzuckerung (Hydrolyse); Vulkanisierkessel oder -schränke zum Vulkanisieren\nvon Kautschuk; Heizbottiche zum Dekapieren oder Entfetten von Metallen; für Gaststätten\noder andere gewerbliche Zwecke verwendete nichtelektrische Großkaffee- oder -teemaschinen\n(z. B. Dampffiltriermaschinen). ·\n2. Röstapparate zum Rösten von Kaffee, Kakao, Erdnüssen, Feigen, Datteln, Getreide, Zichorie\nusw.\n3. Destillier- und Rektifizierapparate zum Destillieren oder Rektifizieren von festen oder flüssigen\nStoffen: Hierzu gehören mit Kühler und Vorlage ausge~tattete Brennblasen und Destillier-\noder Rektifizierkolonnen oder -säulen, z.B. zum Gewinnen von ätherischen Ölen, Trinkbrannt-\nweinen, technischen Alkoholen oder Fettsäuren, zum Destillieren von flüssiger Luft, synthe-\ntischen Kraftstoffen, Holz, Steinkohle, Braunkohle, Steinkohlenteer oder Schiefer, zum\nDestillieren (Raffinieren) von Erdöl, usw. Von den Apparaten zum Destillieren von Stein-\nkohle, Braunkohle, Holz oder anderen festen Stoffen gehören jedoch nur die Vorrichtungen\nhierzu, die zum Kondensieren oder Rektifizieren der flüchtigen Bestandteile dienen. Die\nan Stelle der Destillierblase verwendeten Öfen zum Erhitzen der festen Stoffe gehören in der\nRegel zu Tarifnr. 84.14 oder 85.11. Gesondert zur Abfertigung gestellte Kühler (Kondensa-\ntoren oder Dephlegmatoren) für Destillier- oder Rektifizierapparate gehören ebenfalls hierzu.\n4. Sterilisierapparate, d. h. Apparate, die im wesentlichen aus elektrisch oder mit Dampf, heiß~m\nWasser, heißer Luft usw. beheizten Behältern, Kammern oder Schränken bestehen, in denen\nflüssige oder feste Stoffe so lange auf 100°0 und mehr erhitzt werden, bis sie keimfrei (steril)\nsind. Hierzu gehören hicht nur Sterilisierapparate für gewerbliche oder industrielle Zwecke","Nr. 39 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 2127\nErläuterungen zu\n(z. B. für Molkereien zum Sterilisieren von Milch, für die Getränkeindustrie zum Sterilisieren (84.17)\nvon Wein, Fruchtsäften usw., für die Textilindustrie zum Sterilisieren von Watte, wasser-\nziehender Baumwolle usw.), sondern auch Sterilisierapparate für Xrzte, Laboratorien usw.,\nauch mit eingebauter Kühlvorrichtung (Kühlraum) und Fördervorrichtung zum Befördern\ndes Gutes durch Heiz- und Kühlraum.·\n~- Pasteurisierapparate, geschlossene Gefäße, in denen Flüssigkeiten und Nahrungsmittel (Milch,\nWein, Bier, Butter usw.) durch Erhitzen auf Temperaturen, die unter l00°C liegen, auf\nbegrenzte Zeit haltbar gemacht werden.\n6. Dämpfapparate, d. h. geschlossene Behälter, in denen Stoffe einer feuchten Hitze ausgesetzt\nwerden. Hierzu gehören z. B. Dämpfapparate zum Herstellen pflanzlicher oder tierischer\nExtrakte, zum Dämpfen von Holz (z. B. Dauben- und Faßdämpfapparate, Apparate zum\nDämpfen von Holz vor dem Schälen oder Messern), zum Entfetten oder Reinigen von Gegen-\nständen, zum Konditionieren von Textilrohstoffen (eigens zum Konditionieren von Garnen\noder Geweben gebaute Maschinen und Apparate gehören jedoch zu Tarifnr. 84.40),\nzum Zubereiten von Nahrungsmitteln; Viehfutterdämpfer, Knochendämpfer, Kohlen-\ndämpfer usw.\n7. Apparate und Vorrichtungen zum Trocknen, die im Gegensatz zu den Öfen der Tarifnr. 84.14\noder 85.11 mit verhältnismäßig niedrigen Wärmegraden arbeiten. Hierzu gehören z. B. Darren\nfür Brauereien zum Trocknen von Braumalz; Kammertrockner und Kanal- oder Tunnel-\ntrockner (z. B. zum Trocknen von Holz, pflanzlichen Produkten, Leder, keramischen ·waren,\nlackierten Gegenständen, usw.), einschließlich Trockner mit eingebauten Fördervorrichtungen\noder Räuchereinrichtungen zum Behandeln von Fleischwaren, Fischen usw.; Band- und\nRollentrockner; Schaukeltrockner; Teller- und Ringscheibentrockner zum Behandeln von\nschütt- oder rieselfähigen Stoffen; Sehachttrockner mit mechanischer Trockengutbewegung\n(Steig- und Senkhordentrockner) oder Riese}.: und Fallbewegung; pneumatische Trockner,\nin denen span-, flocken- oder pulverförmiges Gut in einem Warmluftstrom befördert und gleich-\nzeitig getrocknet wird; Trommeltrockner (einschließlich Röhrentrockner), z. B. für die chemi-\nsche Industrie, den Bergbau und die Industrie der Steine und Erden; Schnecken- und Schaufel-\ntrockner (Muldentrockner); Zylinder- oder Walzentrockner, z. B. zum Herstellen von Trocken-\nmilch oder Trockenei; Zerstäubungstrockner zum Eintrocknen von Flüssigkeiten, z. B. zum\nHerstellen von Milchpulver (Trockenmilch); Vakuum-Schranktrockner und Vakuum-Trockner\nmit kontinuierlicher Beschickung; Bahnen- und Folientrockner; Teigwaren trockner und Teig-\nwarenvortrockner, Papiertrockner usw.\n8. Verdampfer, d. h. direkt oder indirekt beheizte Apparate zum Konzentrieren von Flüssig-\nkeiten. Hierzu gehören Ein- und Mehrkörperverdampfer, z. B. für nicht für den Haushalt\nbestimmte Kältemaschinen, Verdampfer zum Konzentrieren des Zuckersaftes (Ein-\ndicker), usw.\n9. Apparate zum Kondensieren oder Kühlen von Dämpfen, Gasen, Flüssigkeiten usw. Hierzu\ngehören (nicht für Dampfkraftmaschinen bestimmte) Kondensatoren oder Kühler, z. B. Ober-\nflächenkondensatoren, Misch- oder Einspritzkondensatoren; Schlangenkühler oder andere\nRöhrenkühler mit Kaltwasser- oder Soleumlauf, Zellenkühler, Plattenkühler, Berieselungs-\nkühler; Kaminkühler (Kühltürme) und andere Gradierwerke; nicht für den Haushalt bestimmte\nKühlgeräte und -gefäße, in denen die Temperatursenkung (Kühlwirkung) durch Kälte-\nmischungen wie Kochsalz und Eis oder Kalziumchlorid und Eis erreicht wird; gesondert zur\nAbfertigung gestellte Kondensatoren (Verflüssiger) für nicht für den Haushalt bestimmte\nKältemaschinen; Kondensatoren für Stickstoff oder andere Gase; Milchkühler und andere\nGe~ränkekühler, einschließlich der Lager- oder Vorratsbehälter mit Kühlvorrichtung; Kühl-\nkolonnen für Mühlen; Härtekessel für Margarinefabriken, usw.\n10. Wärmeaustauscher, die sowohl zum Erhitzen als auch zum Kühlen von Flüssigkeiten, Dampf,\nLuft, Gasen usw. dienen und in denen - in der Regel im Gegel}strom - ein warmer Stoff\neinen Teil seiner Wärme über Wandungen an einen kälteren Stoff abgibt. Hierzu gehören z.B.\nRippenrohr-, Glattrohr- und Plattenwärmeaustauscher, nicht jedoch Luft- und Speisewasser-\nvorwärmer, Kondensatoren und andere Apparate der Tarifnr. 84.02, die nach dem gleichen\nPrinzip wie die hierzu gehörenden Wärmeaustauscher arbeiten.\n11. Apparate zur Lyophilisation und Gefriertrocknung von biologischen Erzeugnissen (z.B. Anti-\ntoxinen, Bakterien, Viren, Plas~a ~md Seren), in d?.nen d8:s zu behandelnd~ M~terial gefro~en\nund dann langsam unter sehr medr1gem Druck erwarmt wird, so daß das Eis sICh verflüchtigt\nund das entwässerte Erzeugnis zurückbleibt.\n12. Maschinen zum Herstellen von vorgespanntem Glas, d. h. Maschinen, in denen Tafeln aus\ngewöhnlichem Glas zwischen zwei Platten erhitzt und dann schnell abgekühlt werden .\n. Zu A-C: Unter den_ i~ Vorschrift 2 zu Abschnitt XVI bestimmten Voraussetzungen gehören\nhierher Kessel für Dest1lherblasen (Brennblasen); Böden (Glocken- oder Kappenböden, Siebböden\nusw.) und Glocken (Kappen) für Destillier- oder Rektifizierkolonnen; rotierende Scheiben und\nTrommeln für Röstapparate oder Trockner.","2128 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n(84,17)\nHierher gehören nicht: II.\na) Behälter ohne wärme- oder kältetechnische Einrichtung, auch mit doppelten Wänden oder\ndoppeltem Boden, lnnenauskleidung oder Wärmeschutzverkleidung: ohne mechanische Ein-\nrichtung - Tarifierung nach Stoffbeschaffenheit; mit mechanischer Einrichtung (wie Rühr-\nwerk usw.) - Tarifnr. 84.59, sofern es sich nicht offensichtlich um Apparate handelt, die in\neiner anderen Tarifnummer genauer erfaßt sind.\nb) Nichtelektrische Haushaltskochapparate (Dampf-Druckkocher usw.) und nichtelektrische\nHaushalts-Kaffee-, -Tee- usw. -maschinen, aus unedlen Metallen (Abschnitt XV).\nc) Rohre aus unedlen Metallen (auch besonders geformt oder bearbeitet), die nicht eindeutig als\nTeile von Apparaten oder Vorrichtungen dieser Tarifnummer zu erkennen sind (Abschnitt XV).\nd) Nichtelektrische Raumheizöfen, Heizapparate, Küchenherde, Kochgeräte, Kesselöfen, Teller-\nwärmer und ähnliche Apparate und Geräte, wie sie üblicherweise im Haushalt verwendet\nwerden, aus Eisen oder Stahl (Tarifnr. 73.36).\ne) Nichtelektrische Heizkessel, Luftheizöfen und Heizkörper, für Zentralheizungen, aus Eisen\noder Stahl (Tarifnr. 73.37).\nf) Nichtelektrische Haushaltskoch- und -heizgeräte aus Kupfer (Tarifnr. 74.17).\ng) Speiseeisbereiter und andere Kühlgeräte oder -gefäße der Tarifnr. 82.08.\nh) Dampferzeug~r (Dampfkessel) (Tarifnr. 84.01).\ni) Vorwärmer, Uberhitzer, Dampfspeicher und andere Hilfsapparate für Dampfkessel; Konden-\nsatoren für Dampfkraftmaschinen (Tarifnr. 84.02).\nk) Gaserzeuger der Tarifnr. 84.03.\n1) Industrie- und Laboratoriumsöfen (nichtelektrische - Tarifnr. 84.14, elektrische -\nTarifnr. 85.11).\nm) Maschinen, Apparate, Geräte und Einrichtungen zur Kälteerzeugung; Kondensatoren (Ver-\nflüssiger) und Verdampfer, für Haushaltskältemaschinen (Tarifnr. 84.15 ).\nn) Zentrifugaltrockenkolonnen für die Müllerei (Tarifnr. 84.18).\no) Maschinen und Apparate zum Trocknen von Flaschen oder anderen Behältnissen (Tarifnr. 84.19).\np) Apparate und Vorrichtungen, und (ieräte für die I„andwlrtsc•hatt (usw.)\n1.\n(1) Die hierher gehörenden Maschinen, Apparate und Geräte können mit Rädern ausgestattet\nund zum Ziehen oder Schieben mit der Hand, für den Gespannzug, zum Aufbau auf Pferdewagen\noder für Kraftbetrieb (Dampfpflüge usw.) eingerichtet oder zum Anhängen oder Anbau an Zug-\nmaschinen der Tarifnr. 87 .01 (Ackerschlepper, Einachsschlepper, Motor-Geräteträger usw.) be-\nstimmt sein. Abnehmbare oder auswechselbare landwirtschaftliche Zugmaschinen-Anbaugeräte\n(Anbaupflüge, Anbaueggen, Anbauhackmaschinen usw.) gehören auch dann hierher, wenn sie mit\neiner Zugmaschine - anmontiert oder nicht - z;ur Abfertigung gestellt werden. Die Zugmaschine\ngehört jedoch zu Tarifnr. 87.01. Hierher gehören auch Maschinen, Apparate und Geräte mit einge-\nbauter Antriebsmaschine (z. B. Motorpflüge und Motorkultivatoren) sowie die aus Bodenfräse\nund Einachsschlepper untrennbar zusammengebauten Motorbodenfräsen.\n(2) Hierher gehören sogenannte Urbarmacher (Gestrüppentferner) und Steinräumer; Pflüge,\nBodenfräsen, Kultivatoren (Grubber), Eggen; Schollenbrecher und andere Acker- und Wiesen-\nwalzen, Walzen für Rasenflächen und Sportplätze; Ackerschlichten (Ackerschleppen oder -schleifen);\nDüngerstreuer oder -verteiler, einschließlich der Düngereinleger und der tragbaren Düngelanzen\n(Jauchedrills); Sämaschinen (Drillmaschinen, Dibbelmaschinen, Kleekarren usw.) und Pflanz-\nmaschinen (Pflanzensetzmaschinen, Pflanzenpikiermaschinen, Kartoffellegemaschinen usw.), auch\nmit Spuranzeiger oder Zudeckvorrichtung; Vereinzelungsmaschinen für Rüben oder andere Pflanzen,\nMaschinen zum Köpfen und Beschneiden von Pflanzenstielen oder -trieben (Getreidesaaten, Wein-\nstöcke usw.), Hackmaschinen, Häufelgeräte; kombinierte Landmaschinen (z. B. Drill- und Dünge-\nmaschinen).\n(3) Unter den in Vorschrift 2 zu Abschnitt X VI bestimmten Voraussetzungen gehören hierher\nPflugrümpfe (Griessji.ulen), Pflugbäume (Grinde!), Schare, Seche, Streichbleche und Pflugscheiben\nfür Pflüge; Zinken, Zinkenhalter, Trommeln, Stachelwalzen und Scheiben für Eggen; Zinken und\nZinkenhalter für Kultivatoren (Grubber); Zylinder und Zylindersegmente für Ackerwalzen, Wiesen-\nwalzen oder Walzen für Rasenflächen oder Sportplätze; Schare, Zinken und Scheiben für Hack-\nmaschinen; Verteilungsmechanismen (Verteiler) für Düngerstreuer, Sämaschinen und Pflanz-\nmaschinen.\nHierher gehören nicht: 11.\na) Handwerkszeug fiir die Landwirtschaft oder den Gartenbau, z. B. Pflanzenstecher, Spaten\nund Hacken (Tarifnr. 82.01), Rechen und Pflanzhölzer (Tarifnr. 44.25 oder 82.01).\nb) Straßenwalzen (Tarifnr. 84.09 oder 84.23).\nc) An den Rädern von Landmaschinen anzumontierende Radantriebspumpen (Tarifnr. 84.10).\nd) Spritzen und Stäubeapparate für die Schädlingsbekämpfung, Beregner und andere für die\nLandwirtschaft oder den Gartenbau bestimmte mechanische (auch handbetriebene) Apparate\nzum Verteilen, Verspritzen oder Zerstäuben von Flüssigkeiten oder Pulvern (Tarifnr. 84.21).\ne) Dunglader. und andere landwirtschaftliche Hebe- oder Fördervorrichtungen (Tarifnr. 84.22).","2138 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n(84.24) f) Schaffußwalzen, Gummiradwalzen und andere Maschineh, Apparate und Geräte für Erd-\noder Steinbrucharbeiten (Tarifnr. 84.23). •\ng) Ackerschlepper, Einachsschlepper, Motor-Geräteträger und andere Zugmaschinen\n(Tarifnr. 87.01).\nh) Jauchesprengkraftwagen (Tarifnr. 87 .03).\ni) Jauchewagen ohne Kraftantrieb (Pferdewagen usw.) (Tarifnr. 87.14).\n84.25 Masehlnen, Apparate und Geräte zum Ernten oder Dresc•hen (usw.)\n1.\nZu A: Mähdrescher sind Maschinen, die Getreide in einem Arbeitsgang mähen, dreschen, reinigen\nund einsacken oder in Tanks füllen.\nZu B-2 gehören:\n1. Erntebergungsmaschinen, wie Grasmäher (andere als die in Absatz B-1 erfaßten), Getreide-\nmäher, kombinierte Gras- und Getreidemäher, Getreide-Mähbinder (Bindemäher), Hanf-\nmähmaschinen, Maismähmaschinen, Maisbindemäher, Maiskolbenpflücker, Heurechen,\n(Pferderechen), Heuwender und Heuwenderrechen (Gabel- und Trommelheuwender, Gras-\nzettmaschinen, Heuraffer, Sehwadenrechen, Schwadenwender usw.), Feldhäcksler zum\nHäckseln von in Schwaden auf dem Felde liegendem Getreide, Mais, Heu usw., Rübenheber,\nRübenroder, auf dem Felde zu verwendende Rübenabklopf- und Rübenköpfmaschinen,\nKartoffelerntemaschinen (Kartoffelroder), Kartoffelkra u tschläger, Bohnenpflückmaschinen,\nFlachsraufmaschinen, Baumwollpflücker usw.\n2. Ernteaufbereitungsmaschinen, wie Dreschmaschinen für Getreide, Hülsenfrüchte, Ölfrüchte\noder Ölsämereien (auch mit eingebauter Strohpresse oder eingebautem Strohbinder), Par-\nzellendreschmaschinen, Kleedreschmaschinen, Maisdreschmaschinen, Selbsteinleger für\nDreschmaschinen, l\\faisrebler, Ballenpressen, Aufnahmebinder und Aufnahmepressen für\nHeu und Stroh, Kleereiber.\n3. Reinigungs- und Sichtmaschinen von der in der Landwirtschaft oder Industrie (Nahrungs-\nmittelindustrie usw.) verwendeten Art für Getreide, Kleesamen, Rübsamen usw., z. B. Putz-\nmühlen, Windfegen, Zellenausleser (Trieure), Bandausleser und Saatgutbereiter.\n4. Maschinen, Apparate und Geräte zum Sortieren von Eiern, Obst, Kartoffeln, Zwiebeln,\nSpargel, Gurken, Karotten usw., nach Größe, Form, Gewicht usw., nichtelektrisch, elektrisch\noder elektronisch arbeitend, auch mit Hilfsvorrichtungen, z. B. Vorrichtungen zum Durch-\nleuchten oder zum Kennzeichnen der sortierten Ware (z. B. Eiersortierer mit Eierdurch-\nleuchtungsapparat und Eierstempler).\n(1) Zu A und B: Hilfsvorrichtungen zum Fördern und Beschicken (z.B. Bandförderer, Garben-\naufzüge, Strohförderer, Eimerketten), die ihrer Beschaffenheit nach dazu bestimmt sind, in Ma-\nschinen, Apparate oder Geräte dieser Tarifnummer eingebaut zu werden und zusammen mit diesen\nzur Abfertigung gestellt werden, sind wie die Maschine usw. zu tarifieren, für die sie bestimmt sind.\n(2) Abnehmbare oder auswechselbare Zugmaschinen-Anbaugeräte (z. B. Anbaumähwerke für\nAckerschlepper, Einachsschlepper oder Motor-Geräteträger) gehören auch dann hierher, wenn sie\nmit einer Zugmaschine - anmontiert oder nicht - zur Abfertigung gestellt werden. Die Zug-\nmaschine gehört jedoch zu Tarifnr. 87.01.\n(3) Unter den in Vorscp.rift 2 zu Abschnitt XVI bestimmten Voraussetzungen gehören hierher\nMähbalken, Mähbalkenhebevorrichtungen und Finger für Mähmaschinen (Grasmäher, Mäh-\nmaschinen für Getreide usw.); Außenabteiler, Halmteiler, Rechen, Plattformen und Bindevor-\nrichtungen für Mähbinder; Vorrichtungen zum Sehwadenlegen; Plattformen, Dreschtrommeln,\nDreschkörbe, Strohschüttler und Strohauswerfer für Mähdrescher oder Dreschmaschinen; Trommeln\nund Gabeln für Heuwender; Zähne und Hebevorrichtungen für Heurechen (Pferderechen); Schare,\nGreifer, Gabeln und andere Werkzeuge für Rauf- oder Rodemaschinen (Erntemaschinen); Auf-\nnahmerechen für Aufnahmebinder; Schüttelsiebe, Siebtrommeln und andere Siebe für Sicht- oder\nSortiermaschinen dieser Tarifnummer.\nHierher gehören nicht: II.\na) Messer und Messerteile für Mähmaschinen (Tarifnr. 82.06).\nb) Garbenaufzüge, Strohelevatoren, Sackheber, Fördergebläse für Heu und Stroh, Becherwerke\nund pneumatische Förderer für Getreide, Rübenlader, Greiferaufzüge und andere Hebe- oder\nFördervorrichtungen für die Landwirtschaft (Tarifnr. 84.22).\nc) Häckselmaschinen (Hofmaschinen), Häckselsiliermaschinen, Rübenschneider, Schrotmühlen\nder in der Landwirtschaft verwendeten Art sowie Eierdurchleuchtungsapparate ohne Sortier-\nvorrichtung (Tarifnr. 84.28).\nd) Getreidereinigungs- und -sichtmaschinen für die Müllerei und andere Maschinen, Apparate\nund Geräte für die Müllerei (Tarifnr. 84.29).\ne) Baumwollentkörnungsmaschinen (Tarifnr. 84.36).","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 2139\nErläuterungen· zu\nMelkmaschinen und andere milehwirtsehaftliehe l\\lasehinen, Apparate und Geräte 84.26\n(1) Hierher gehören: I.\n1. Melkmaschinen, d. h. Melkzeuge (bestehend aus Melkeimer, Pulsator und Melkbechern mit\nZitzengummis) sowie Melkaggregate, bei denen die zur Erzeugung des Unterdrucks im Melk-\neimer erforderliche Motorluftpumpe mit einem Melkzeug zusammengebaut ist. Nicht an\nMelkzeuge angebaute, sondern durch Schläuche oder Rohre mit Melkzeugen zu verbindende\nMotorluftpumpen für Melkmaschinen gehören zu Tarifnr. 84.11.\n2. Maschinen, Appara_te und Geräte zum Behandeln von Milch, wie Homogenisiermaschinen\nund Maschinen zum Bestrahlen der Milch mit Ultraviolettlampen. Lagerge'räße und -behälter\nmit Rührwerk, Kippvorrichtungen oder ähnlichen mechanischen Vorrichtungen gehören nur\ndann hierher, wenn sie nach ihrer Beschaffenheit erkennbar für die Milchwirtschaft bestimmt\nsind; anderenfalls gehören sie zu Tarifnr. 84.59.\n3. Maschinen, Apparate und Geräte zum Herstellen von Butter oder Käse, wie Butterungs-\nmaschinen (Sturzbutterfässer, Quirlbutterfässer), Butterknetmaschinen, ßutterfertiger,\nButterformmaschinen, Glättmaschinen für die Frischkäseherstellung, Formmaschinen für\nFrischkäse, Käsepressen.\n(2) Unter den in Vorschrift 2 zu Abschnitt XVI bestimmten Voraussetzungen gehören hierher\nMelkeimer, Deckel, Melkbecher und Pulsatoren für Melkzeuge; Fässer für Butterungsmaschinen;\nRiffelwalzen und Platten fi\\r Knetmaschinen.\n[l.\nHierher gehören nicht:\na) Zitzengummis für Melkmaschinen (Tarifnr. 40.14).\nb) Haushaltsgeräte der Tarifnr. 82.08.\nc) Maschinen und Apparate zur Kälteerzeugung, auch wenn sie zur Behandlung (Konservierung\nusw.) von Milch besonders gebaut sind (Tarifnr. 84.15). •\nd) Apparate der Tarifnr. 84.17, z. B. Milch- und Rahmerhitzer und -kühler und Apparate zum\nSterilisieren, Pasteurisieren, Stassanisieren oder Kondensieren von Milch (Tarifnr. 84.17).\ne) Gefäße und Behälter zum Lagern, Reifen usw. von Milch, Käse usw., mit Heiz- oder Kühl-\nvorrichtung (Tarifnr. 84.17), ohne mechanische oder wärme- oder kältetechnische Einrichtung\n(z.B. Tarifnr. 73.22, 73.40, 74.09 oder 76.09).\nf) Milchzentrifugen (Milchentrahmer); Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von Milch\n(Tarifnr. 84.18).\ng) Maschinen, Apparate und Geräte zum Reinigen oder Trocknen von Milchbehältern oder zum\nAbfüllen von Milch in Flaschen oder Büchsen oder zum Verpacken von Butter oder Käse\n(Tarifnr. 84.19).\nh) Formmaschinen für Butter oder Frischkäse, die neben dem Formen auch noch verpacken\n(Tarifnr. 84.19) oder abwiegen (Tarifnr. 84.20).\ni) Elektrische Haushaltsgeräte der Tarifnr. 85.06.\nPressen, llühlen, Quetscht>n und andt•re Masehinen, Appurute und Geräte · 84.27\nzum llt>rt>ilt>n von \"'ein (usw.)\n1.\n( l) Hierher gehören sowohl landwirtschaftliche als auch industrielle Maschinen, Apparate\nund Geräte zum Bereiten von Wein, Apfelmost, Birnenmost, Fruchtsaft (Traubensaft, Apfelsaft,\nJohannisbeersaft usw.) oder ähnlichen vergorenen oder unvergorenen Getränken auf der Grund-\nlage von Fruchtsäften. Sie können hand- oder kraftbetrieben, mechani~9h oder hydraulisch,\nkontinuierlich oder diskontinuierlich arbeiten und mit Pumpen, z. B. zum Uberführen des Mahl-\nguts in den Gärbottich, ausgestattet sein.\n(2) Hierher gehören Trauben-, Obst- und Fruchtpressen, Keltern, Trauben-, Apfel- und Birnen-\nmühlen, Abbeer-Traubenmühlen, sogenannte fahrbare Mostereien (Obstpressen, die zusammen\nmit einer Obstmühle auf einem Fahrgestell montiert sind), Tresterschleudern.\n(3) Unter den in Vorschrift 2 zu Abschnitt XVI bestimmten Voraussetzungen gehören hierher\nZellenwalzen für rotiereude Fruchtquetschmaschinen, gezahnte Walzen sowie Reiben für Apfel-\nund Birnenmühlen, Walzen für Traubenmühlen, Behälter für Abbeer-Traubenmühlen, Preßrahmen,\nPreßkörbe, Gestelle und Platten für Keltern (Pressen), Krallen und Schaufeln für Trester-\nschleudern.\nHierher gchüren nicht: II.\na) :Fruchtpres~en der Tarifnr. 44.24, 8:2.08 oder 85.06.\nb) Keltereipumpen, Fruchtsaft-, Wein- und Mostpumpen (Tarifnr. 84.10).\nc) Kühler, Sterilisierapparate, Pasteurisierapparate, Verdampfer (Tarifnr. 84.17).\nd) Zentrifugen; Filter und andere Apparate zum Schönen von Getränken (Tarifnr. 84.18).","2140 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n(R-1.27) e) Maschinen und Apparate zum Reinigen oder Trocknen von Behältnissen (einschließlich der\nDampfstrahlapparate zum Reinigen von Fässern), zum Füllen, Verschließen, Etikettieren\noder Verkapseln von Flaschen, Fässern, Büchsen oder anderen Behältnissen, zum Versetzen\nvon Getränken mit Kohlensäure (Tarifnr. 84.19).\nf) Obstförderer (Tarifnr. 84.22).\ng) Maschinen und Apparate zum Reinigen, Schälen, Entkernen, Entsteinen, Schneiden oder\nRaspeln von Obst (Tarifnr. 84.30) .\n.\\ndf're .Mas(•hinen, Apparate und fieräte für die Lamlulrl,n•lmfl (usu.)\nI.\n(1) Hierher gt>hören nur Maschinen, Apparate und Geräte, die nicht in Tarifnr. 84.24, 84.2&,\n85.26 oder 84-.27 erfaßt sind und nach Größe, Bauart und sonstiger Ausführung nicht für die Industrie\n(s. z. B. Tarifnr. 84.30), sondern für eine Verwendung auf Bauernhöfen oder in ähnlichen Betrieben\n(land wirtschaftlichen Genossenschaften, landwirtschaftlichen Schulen, land wirtschaftlichen Ver-\nsuchsanstalten usw.) oder in Gärtnereien, Geflügelfarmen oder Bienenzücht.ereien bestimmt sind.\n(2) Hierher gehören:\n1. Maschinen, Apparate und Geräte für die Landwirtschaft und den Gartenbau, wie Kartoffel-\nund Rübenwaschmaschinen, Rübenblattwäschen und · Rübentrockenreiniger (nur Hof-\nmaschinen, derartige Feldmaschinen gehören zu Tarifnr. 84.25); Grünfutterzerkleinerungs-\nmaschinen (Krautschneider), Stroh- und Heuhäckselmaschinen (einschließlich Häckselsilier-\nmaschinen), Strohzerreißer, Strohschneider, Rüben- und Kartoffelschneider, Körnerquetsch-\nmühlen (Futterquetschen), Rüben- und Kartoffelquetschen, Schrotmühlen, Musmühlen,\nÖlkuchenbrecher, Futtermischmaschinen und andere Maschinen, Apparate und Geräte zur\nViehfutterbereitung: Dungzerreißer und Dungmischer; Keimkästen und andere Keimapparate,\ndie mit wärmetechnischer Vorrichtung (Heizvorrichtung) oder mit Motoren, Pumpen, Ventila-\ntoren oder anderen mechanischen. Vorrichtungen ausgestattet sind; Saatgutbeizer (ausge-\nnommen Stäubeapparate der Tarifnr. 84.21); selbsttätige Tränkebecken; Maschinen zum\nWaschen, Einwachsen und Polieren von Obst; Maschinen zum Schneiden von Propfreisern\nvon Reben, Obstbäumen usw.: Heckenschneidemaschinen: Kranzbindemaschinen für\nGärtnereien.\n2. Maschinen, Apparate und Geräte für die Geflügelzucht, wie Schrankbrüter, Flächenbrüter\nund andere Brutapparate zum Ausbrüten von Hühnereiern usw., auch mit Vorrichtungen zum\nselbsttätigen Umwenden der Eier: Kükenaufzuchtkästen, Kükenaufzuchtbatterien (schrank-\nartige Gestelle mit mehreren etagellförmig übereinander angeordneten Aufzuchtkästen),\nSchirmglucken und andere Aufzuchtapparate für Hühner oder anderes Geflügel; Eierlege-\nbatterien, d. h. weiträumige, aus Reihen von nebeneinanderliegenden Zellen zusammen-\ngesetzte Gestelle mit automatischen Vorrichtungen zum Füllen der Futterbehälter, zum\nReinigen der Zellenböden und zum Einsammeln der Eier; mechanische Eierdurchleuchtungs-\napparate ohne Sortiervorrichtung (einschließlich der elektronischen Eierdurchleuchtungs-\napparate, jedoch mit Ausnahme der einfachen ~Jierprüflampen zum Durchleuchten und der\nzu Tarifnr. 84.25 gehörenden kombinierten Eierdurchleuchtungs- und -sortiermaschinen);\nEierwaschmaschinen, Geflügelrupfmaschinen.\n3. Maschinen, Apparate und Geräte für die Bienenzucht, wie Honigpressen und Maschinen zum\nPrägen von \\\\.,.achs zu Bienenwaben.\nI J.\nHierher gehören nicht:\na) Bienenstöcke und -stände (z. B. aus Holz -·- Tarifnr. 44.28).\nb) Bienenkörbe (Tarifnr. 46.03).\nc) Hanclscherapparate (nichtelektrische ·-- Tarifnr. 82.13; elektrische mit eingebautem Elektro-\nmotor ~ Tarifnr. 85.07).\nd) Schneidklingen und Messer für Rübenschneider, Stroh- und Heuhäckselmaschinen und andere\nLandmaschinen (Tarifnr. 82.06).\ne) Jauchepumpen (Tarifnr. 84.10).\nf) Wasserbadkessel zum Einschmelzen von Honigwaben (auch mit einfacher Spindelpresse),\nKartoffel- und Viehfutterdämpfer (Tarifnr. 84.17).\ng) Honigschleudern (Tarifnr. 84.18).\nh) Spritzen ~nd Stäube~pparate zur Schädlingsbekämpfung; Beregner und andere Apparate\nzum Verteilen, Verspntzen oder Zerstäuben von Flüssigkeiten oder Pulvern; Räucherapparate\nfür die Bienenzucht (Tarifnr. 84.21).\ni) Fördergebläse und andere Fördervorrichtungen sowie Maschinen zum Heben Beladen oder\nEntladen (Tarifnr. 84.22). '\nk) Pflan~~ochbohrm~schin~n, Plani_erraupenschilde ~u~ Holz~ällen und Roden (Tarifnr. 84.23).\nl) Feldh~cksler, Eierso~ti_ermas~._hmen und kombm1erte E1erdurchleuchtungs- und -sortier-\nmaschmen und kombmierte E1erdurchleuchtungs-, -sortier- und -stempelmaschinen (Tarifnr. ,\n84.25).","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 2141\nErläuterungen zu\n(84.28)\nm) Obst- und Gemüsewaschmaschinen für die Konservenindustrie usw.; Zuckerrübenwaschhaus-\neinrichtungen und Zuckerrübenschnitzelmaschinen für die Zuckerindustrie; Maschinen und\nApparate für Fleischereien und Schlachthöfe (Tarifnr. 84.30).\nn) Instrumente, Apparate und Geräte für Tiergeburtshilfe (Tarifnr. 90.17).\no) Wetterkanonen, z. B. Hagelabwehrkanonen (Tarifnr. 93.04).\np) Viehtötungsapparate und -geräte (Tarifnr. 93.04 oder 93.05).\nMas<-hinen, Apparate und Gerätr für dir Müllerei (usw.) 84.29\nI.\n(1) Hierher gehören Maschinen, Apparate und Geräte für die Müllerei:\nl. Maschinen, Apparate und Geräte zum Reinigen, Sichten, Mischen und Aufbereiten der Körner\nvor dem Mahlen, wie Zyklonreiniger, Separatoren, Magnetscheider, Wasch- und Steinauslese-\nmaschinen (auch mit Trockenvorrichtung) und andere Reinigungs- und Sichtmaschinen für\ndie Müllerei, einschließlich der kombinierten Reinigungs- und Sichtmaschinen (auch mit\nelektromagnetischem Scheider), Getreidemeß- und -mischmaschinen, Getreidebürstmaschinen,\nGetreideschäl- und -spitzmaschinen, Getreidenetzapparate (auch mit Heiz- oder Wiege-\nvorrichtung).\n2. Maschinen, Apparate und Geräte zum Vermahlen der Körner, wie Mühlen mit Mühlsteinen\n(Mahlgänge), Riffelwalzenstühle, Glattwalzenstühle, Detacheure (Auflösemaschinen), soge-\nnannte Speisevorrichtungen zum regelmäßigen Verteilen des Mahlgutes zwischen den Mahl-\nwalzen.\n3. Maschinen, Apparate und Geräte zum Sichten und Reinigen von Mehl und Abfällen, wie Sicht-\nmaschinen (Zentrifugalsichter, Plansichter usw.), Grießputzmaschinen, Kleiereinigungs-\nmaschinen, Mischmaschinen für Mehl, Kleie usw.; Apparate zum Anreichern des Mehles mit\nVitaminen.\n(2) Hierher gehören Maschinen, Apparate und Geräte zum Behandeln von Getreide oder Hülsen-\nfrüchten in der Nahrungsmittelindustrie, wie Maschinen zum Schälen oder Enthülsen von Getreide\noder Hülsenfrüchten; Maschinen zum Schälen, Polieren oder Glasieren von Reis; Maschinen zum\nBrechen von Erbsen, Linsen, Bohnen usw.; Sehrotstühle; Flockenstühle für Getreide, auch mit\nHeizvorrichtung; Spezialmühlen und -quetschwalzwerke zum Vermahlen von Hülsenfrüchten oder\nanderem Getreide als Brotgetreide.\n(3) Unter der in Vorschrift 2 zu Abschnitt XVI bestimmten Voraussetzungen gehören hierher\nSiebe, Zellenwalzen, gelochte \\Valzen, Mischwalzen, Trennwalzen, Walzen für Riffelwalzenstühle\nund Glattwalzenstühle.\nIi.\nHierher gehören nicht:\na) Müllergaze als Meterware oder fertiggestellt (Tarifnr. 59.17).\nb) Maschinen und ,Apparate, deren Arbeitsprinzip auf einer Temperaturänderung beruht, wie\nMehltrockenapparate, Vakuum-Trockenkolonnen, Kühlkolonnen; Dämpfapparate, Trockner,\nDarren und Röstapparate zum Herstellen von gequollenen, gebrannten oder gerösteten\nGetreidekörnern, zum Bereiten von Braumalz oder zum Brennen oder Rösten von Mehl;\nKartoffelflockenmühlen mit geheizten Walzen (Tarifnr. 84.17).\nc) Zentrifugal-Trockenkolonnen; Luftfilter (z. B. Saugschlauchfilter) und Zyklone zum Ent-\nstauben der aus den Sicht- und Siebmaschinen austretenden Gebläseluft (Tarifnr. 84.18).\nd) Hebe- und Fördervorrichtungen für Müllereibetriebe (Becherförderer, Bandförderer, pneu-\nmatische Förderer usw.) (Tarifnr. 84.22).\ne) Putzmühlen, Windfegen und andere Reinigungs- -und Sichtmaschinen für Getreide, Samen\noder Hülsenfrüchte, bei denen erkennbar ist, daß sie üblicherweise nicht in Müllereibetrieben,\nsondern in der Landwirtschaft, Nahrungsmittelindustrie usw. verwendet werden (Tarifnr.\n84.25).\nf) Schrot-, Quetsch- und Mahlmühlen der in der Landwirtschaft verwendeten Art (Tarifnr. 84.28).\ng) Malzschrotmühlen für Brauereien; Maschinen, Apparate und Geräte, die eine über die Mehl-\nbereitung hinausgehende Behandlung durchführen, z. B. Backwaren, Teigwaren oder Kon-\nserven herstellen (Tarifnr. 84.:I0).\nh) Sogenannte Leistungsregistrierapparate zum Prüfen des Mehlausbeutesatzes und andere\nMehlprüfapparate (Kapitel 90).\nMaschinen und Apparate zum Herstellen von gewGhnllehen Baekwa.-en (usw.) 114.00\nHie~her gehören: I.\n1. Maschinen und Apparate zum Herstellen von Backwaren oder Teigwaren, z. B. Teigknet-\nund -mischmaschinen, Teigteilmaschinen, Teigteil- und -wirkmaschinen, Teiglangroll-\napparate, Hörnchenwickelmaschinen, Teigformmaschinen, Pressen zum Herstellen von Teig-\nwaren, Keksausstechmaschinen und andere Maschinen zum Ausschneiden oder Ausstechen","2142 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nErläuterungen\n(84.aO) bestimmter Formen aus ausgewalztem Teig, auch mit Teigwalze, Nudelschneidemaschinen,\nNudelautomaten, Maschinen zum Füllen von Teigwaren (z. B. Ravioli oder Canneloni),\nLegemaschinen für Teigwaren, Rühr- und Schlagmaschinen, Schlagsahneapparate, Passier-\nmaschinen, Semmelmühlen, Brotschneidemaschinen, Zwiebackschneidemaschinen, Gebäck-\nfüllmaschinen, Dressier- und Spritzmaschinen, Leb- und Honigkuchen-, Spekulatius-, Waffeln-\nund Oblatenherstellungsmaschinen.\n2: Maschinen und Apparate zum Herstellen von Süßwaren, z. B. Spezialmühlen zum Herstellen\nvon Glasierzucker, Knet- und Mischmaschinen (auch mit Heiz- oder Kühlvorrichtung),\nGießmaschinen für Süßwaren, Aus- und Abpudermaschinen, Zuckerzieh- und -schlagma-\nschinen, Konfektüberziehmaschinen (auch mit eingebauter Heizvorrichtung), Bonbon-,\nDragee-, Fondant-, Fruchttabletten-, Karamellen-, Lakritzen-, Marzipan- oder Pralinen-\nherstellungsmaschinen.\n3. Maschinen und Apparate zum Herstellen von Kakao, Schokolade oder Schokoladewaren,\nz. B. Maschinen zum Schälen, Brechen und Entkeimen von gerösteten Kakaobohnen; Mahl-\nund Mischmaschinen zum Herstellen von Kakaomasse aus den zerkleinerten Kakaobohnen\nund Mahlgänge und Walzenstühle zum Feinmahlen der Kakaomasse; Pressen zum Aus-\npressen der Kakaobutter aus der Kakaomasse; Maschinen zum Herstellen von Kakaopulver;\nMischer zum Herstellen von Schokolademasse (Melangeure), auch mit Vorrichtungen zum\nDosieren von Kakaopulver, Zucker, Kakaobutter usw.; Schokoladenwalzwerke zum Fein-\nmahlen der Schokolademasse; Maschinen mit Heizvorrichtung, zum Zerkleinern und Mischen\n(Conchen); Strangpressen zum Homogenisieren der Schokolademasse und zum Abgeben von\nregelmäßigen zum Formen geeigneten .Stücken; Schokoladen-Eintafelmaschinen, Schoko-\nladen-Hohlkörperherstellungsmaschinen und andere Mas~hinen zum Formen von Schokolade,\nauch mit Heiz- und Kühlvorrichtungen; Schokoladen-Uberziehmaschinen.\n4. Maschinen und Apparate zur Zuckerherstellung, z. B. Zuckerrohrschneidemaschinen, Zucker-\nrohrmühlen und -walzwerke; Rübenwaschhauseinrichtungen, Rübenschnitzelmaschinen,\nDiffuseure (bestehend aus Vorwärmer [Kalorisator] und Diffusionsbehälter; gesondert zur\nAbfertigung gestellt gehören Diffusionsbehälter hierher und Kalorisatoren zu Tarifnr. 84.17),\nSchnitzel pressen; Saturationspfannen mit Rüh'rwerk, aber ohne Heizvorrichtung, Kristallisa-\ntoren (Sud- und Kühlmaschinen), Maschinen zum Zerschneiden (Sägen), Brechen oder\nMahlen von Zucker.\n5. Brauereimaschinen und -apparate, z.B. Mälzbottiche mit Rührwerk und Vormälztrommeln;\nEntkeimungsmaschinen für Darrmalz und Malzputzmaschinen; Malzschrotmühlen; Maiseh-\nbottiche mit Rührwerk, aber ohne Heizvorrichtung; Läuterbottiche.\n6. Maschinen und Apparate für Fleischereien und Schlachthöfe, z. B. Enthaarungsmaschinen,\nEnthäutungsmaschinen, Kaldaunen- und Pansen-Reinigungsmaschinen, Darmreinigungs-\nmaschinen, Maschinen zum Zerlegen und Zerschneiden von Tierkörpern, Knochensägen,\nKnochenmühlen, Maschinen zum Mürbemachen von Fleisch durch Zerschneiden der Sehnen,\nFleisch wölfe, Fleischkutter, Fleischmengmaschinen, Fleischschneidemaschinen, W urstfüll-\nmaschinen, Speckwürfelschneidemaschinen, Fettpressen, Schinkenpressen und Aufschnitt-\nschneidemaschinen.\n7. Maschinen und Apparate zum Verarbeiten von Fischen, Schaltieren, Muscheln usw., z.B.\nMaschinen zum Abschuppen, Abhäuten, Köpfen, Abnehmen der Schwänze, Entgräten oder\nAusnehmen von Fischen; Maschinen zum Aufschlitzen oder Zerteilen von Fischen oder zum\nHerstellen von Filets; Maschinen zum Zerteilen urid Entschalen von Schaltieren; Mühle'n\nzum Herstellen von Fischmehl aus getrockneten Fischabfällen.\n8. M;aschinen und Apparate zum Verarbeiten von Gemüse oder Früchten, z. B. Gemüse- und\nObstwaschmaschinen;· Fruchtputzmaschinen; nicht mit Strahlhitze arbeitende Früchte- oder\nGemüseschälmaschinen, einschließlich Apparate zum Schälen auf chemischem Wege (mit\nBandförderer, .Gefäß für heißes Wasser oder heiße Lauge und Bottich mit Rüttelvorrichtung),\nauch mit Heizvorrichtung zum Erwärmen von Wasser oder Lauge; Maschinen zum Enthülsen\nvon Erbsen und ähnlichem Gemüse; Bohnenspitzmaschinen; Pflaumen-, Kirschen- usw.\n-entstielungsmaschinen; Obstentkernungsmaschinen und Obstentsteinungsmaschinen; Nuß-\nschälmaschinen; Maschinen zum Schneiden oder Raspeln von Obst, Gemüse, Maniokawurzeln\nusw.; Sauerktautschneide- und -einsalzmaschinen; Sauerkrautpressen; Apparate zum Her-\nstellen von Mark aus Obst oder Gemüse, ausgenommen Fruchtsaftpressen.\nHierher gehören nicht: II ..\na) Gärgefäße ohne mechanische und kältetechnische Einrichtung.\nb) Haushaltsmaschinen und -geräte der Tarifnr. 82.08 oder 85.06.\nc) Pöckelapparate (Tarifnr. 84.10).\nd) Mit Strahlhitze arbeitende Obst- und Gemüses~häl- und -putzapparate; Backöfen (nicht-\nelektrische - Tarifnr. 84.14, elektrische - Tarifnr. 85.11).\n,\ne) Teigwalzmaschinen (Tarifnr. 84.16).\nf) Apparate der Tarifnr. 84.17, z. B. Teigwarenvortrockner und Teigwarentrockner; Sirupkoch-\nkessel; Abbrühkessel, Autoklaven zum Einschmelzen von Talg, Kochschränke zum Kochen\nvon Schinken, Pasteten usw., Obst- unrnaschinen\nzum Lockern der Haare der Rohfelle; Enthaarmaschinen zum Entfernen dN Haan' von den Roh-\nfellen; Entfleisch- und Nachentfleischmaschinen zum Entfornt•n dt•r flei:;;chig<·n odt•r f('ttt-11 BindP-\ngewebe von der Fleischseite der Haut; Harn111Prwfllke11 und Z_vli11dPrw11lkt~11: Oliittnrn:•whirw11:","2154 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Brlluterungen\n(84 42) Ausreck- und Abwelkmaschinen; Blanchiermaschinen; Falzmaschinen zum Egalisieren der Häute\nauf der Fleischseite; Krispel- und Stollmaschinen zum Weichmachen der Leder durch mit Kork\noder Gummi besetzte Walzen; Lederwalzmaschinen und Hammermaschinen, zum Verdichten,\nHärten und Glätten von Leder (Sohlenleder, Treibriemenleder usw.); Egalisier- und Spaltma-\nschinen; Schleif- und Bimsmaschinen: Bürstmaschinen; Poliermaschinen; Do]iermaschinen;\nGlanzstoßmaschinen zum Bearbeiten der Leder mit Achat-Poliersteinen oder kleinen Walzen aus\nAchat, Glas oder Stahl; Narben preß- und Bügelmaschinen; Maschinen zum Bearbeiten von Pelz-\nfellen, z. B. Trimm- und Schermaschinen zum Egalisieren der Haarlänge, Maschinen zum Entfernen\nder langen Haare des Pelzfelles, Maschinen zum Kämmen, Locken, Bürsten oder Färben des\nPelzfelles.\n(2) Maschinen und Apparate zum Herstellen von Waren aus Häuten, Fellen oder Leder sind z.B.:\n1. Schärf- und Spaltmaschinen.\n2. Maschinen zum Ausschneiden bestimmter Formen (Schäfte, Sohlen, Brandsohlen, Absatz-\nflecke und Kappen für Schuhe, Handschuh-Zuschnitte, Riemen usw.) aus Leder oder Fellen,\nz. B. Bandmessermaschinen und Lederstanzmaschinen (Lederstanzen).\n3. Perforiermaschinen zum Verzieren von Handschuhrücken, Vorderkappen von Schuhen, usw.\n4. Vorstechmaschinen zum Vorstechen des Leders vor dem Nähen.\n5. Schuhherstellungsmaschinen, wie Maschinen zur Modellherstellung, z. H. Modell-, Gradier-\nund Schneidmaschinen, Model1scheren, Modelleinfaßmaschinen und Modelldraht-Ecken-\nausstoßmaschinen; Maschinen zur Herstellung und Zurichtung von, Schäften, z. B. Walk-\nmaschinen zum Ausrecken der Schäfte, Kantenbrennmaschinen, Schaftschnürmaschinen\nund U mbug- und Zementiermaschinen zum Verstärken des Schaftes und zum Zementieren\ndes Futters; Maschinen zur Bodenverarbeitung, z. B. Maschinen und Apparate zum Formen\nund Anfeuchten von Sohlen und Kappen, Sohlenrißmaschinen, Maschinen zum Öffnen der\nRisse vor dem Nähen und zum Schließen der Risse nach dem Nähen, Maschinen zum Über-\nziehen und V erstä,rken von Brandsohlen und Sohlenglättmaschinen; Maschinen für den\nAbsatzbau, z. B. Absatzvorbaumaschinen, Absatzpressen, Absatzfräsen, Absatzfräs- und\n-ausglasmaschinen, Absatzfrontbeschneidemaschinen, Oberfleckstiftmaschinen und Absatz-\nnagel- und Absatzschraubmaschinen; Maschinen zum Herstellen oder Bearbeiten des Schuh-\nrahmens, z. B. Maschinen zum Schneiden, Einschneiden, Egalisieren, Nieten, Hämmern und\nBefestigen (Klammern, Nageln oder Kleben) des Schuhrahmens; Maschinen für die Zwickerei,\nz.B. Überhol- und Zwickmaschinen zum Ziehen des Schaftes (Oberleders) über den Leisten und\nzum provisorischen Befestigen an der Brandsohle mit Täcksen, Klammern oder Klebstoff für\nden späteren endgültigen Zusammenbau durch Nähen, Nageln oder Kleben; Anklopf-\nmaschinen zum Anklopfen der Schaftränder; Maschinen zur Bodenbefestigung. z. B.\nKlammerheftmaschinen, lnnenrandbeschneidemaschinen, Sohlenauflegemaschinen, Klebe-\npressen, Holznagelmaschinen, Sohlennagel- und Sohlenschraubmaschinen, Sohlen- und\nSchaftaufrauh- und Klebstoffauftragemaschinen; Maschinen für den Ausputz, z. B. Schritt-\nund Gelenkfräsen, Sohlenrandverziermaschinen, Stichform- und Stuppmaschinen, Abglas-\nund Bimsmaschinen, Poliermaschinen, Prägemaschinen, Bügelapparate und Entstaubungs-\napparate.\n(3) Hierher gehören auch Schuhreparaturmaschinen, z. B. kombinierte Ausputzmaschinen,\nKlebepressen, Lederwalzmaschinen und Schuhausweitapparate.\n(4) Soweit die vorstehend genannten Maschinen und Apparate (z. H. Narbenpressen, Ausstanz-\nmaschinen, Perforiermaschinen, Vorstechmaschinen .und bestimmte Schuhmaschinen) auch zum\nBearbeiten von anderen Materialien als Leder (z. B. Pappe, Kunstleder, Kunststoffen usw.) ver-\nwendet werden können, bleiben sie hier, wenn sie hauptsächlich zum Bearbeiten von Leder, Häuten\noder Fellen dienen. ·\nll.\nHierher gehören nicht:\na) Schuhleisten (z. B. aus Holz 'farifnr. 44.25).\nb) Kalander zum Glätten, Glänzendmachen, Narben usw. (Tarifnr. 84.16).\nc) S~huhsohlen-, Schäfte- und Schuhkappendämpfapparate; Trockenmaschinen (Tarifnr. 84.17).\nd) Trockenschleudern (Tarifnr. 84.18).\ne) Spritzpistolen zum Pigmentieren, Lackieren, Färben usw. (Tarifnr. 84.21).\nf) Maschinen zum Enthaaren von Schweinen (Tarifnr. 84.30).\ng) Häute- und Lederstempelmaschinen (Tarifnr. 84.35 oder 98.07).\nh) Nähmaschinen, einschließlich Schuhnähmaschinen, z. B. Nähmaschinen zum Befestigen des\nSchuhrahmens oder der Sohle, Doppelmaschinen, Durchnähmaschinen, Wendenähmaschinen,\nDecksohlen-Einnähmaschinen usw. (Tarifnr. 84.41).\ni) Maschinen zum Anfertigen von Holzschuhen, Ho]zsohlen, Holzabsätzen usw. (Tarifnr. 84.47).\nk) Schuhputz-Münzautomaten (Tarifnr. 84.58).\n1) Haken- und Öseneinsetzmaschinen; Vulkanisierpressen sowie mechanische und hydraulische\nPressen mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit (Tarifnr. 84.59).\nm) Leder-, Häute-+ und Fellmeßapparate, z. B. Fläche- und Dickerneßapparate (Tarifnr. 90.16).","Nr. 39 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 2155\nErläuterungen zu\nKonverter, Gießpfannen, Gießformen zum Gießen von Ingo_ts (usw.) 84.43\nI.\n(1) Hierher gehören Thomas- und Bessemer-Konverter (Groß- und Kleinkonverter); Kon-\nverter mit seitlicher Gebläsewindzuführung, zum Verblasen von ~upfer- oder Nickelmatte; zylin-\ndrische Konverter; Konverter für Bleiglanz, mit konischem Schacht; mit Aufhänge-, Trag- oder\nKippvorrichtungen yersehene oder auf Räder montierte Gießpfannen.\n(2) Gießformen zum Gießen von Ingots, Masseln oder dergleichen sind einfache, ein- oder zwei-\nteilige Gießformen (Rohformen) aus Metall (in der Regel Gußeisen oder Stahl) oder natürlichem\nGraphit, die den aus dem Hüttenofen kommenden flüssigen Metallen vorläufige Grundformen\ngeben.\n(3) Zu den Gießmaschinen für Stahlwerke, Gießereien oder andere metallurgische Betriebe\ngehören Maschinen zum fortgesetzten Füllen, Kühlen und Leeren (Strip:pen) der Gießformen;\nDruckgießmaschinen (Preßgießmaschinen, Spritzgießmaschinen), Schleudergießmaschinen, Strang-\ngießmaschinen; Masselngießmaschinen, Kokillengießmaschinen; Lagergießmaschinen, Plomben-\ngießmaschinen, Plattengießmaschinen und Rohrgie~maschinen.\nHierher gehören nicht: II.\na) Gießpfannen aus feuerfesten keramischen Stoffen (Tarifnr. 69.03).\nb) Handgießlöffel aus Eisen oder Stahl, wie sie von Klempnern, Goldschmieden usw. verwendet\nwerden (Tarifnr. 73.40).\nc) Schriftgießmaschinen (Tarifnr. 84.34).\nd) Maschinen zum Formen des zum Sintern bestimmten Metallpulvers (Tarifnr. 84.59).\ne) Gießformen der Tarifnr. 84.60, z.B. Gießformen aus Metall oder natürlichem Graphit, für\nSchleudergießmaschinen und Gießformen für Druckgießmaschinen.\nWalzwerke und Walzenstraßen, für Metalle; Walzen hlerfilr 84.44\nI.\n(1) Hierher gehören Warm- und Kaltwalzwerke zum Bearbeiten von Metallen. Walzwerke\nbestehen aus zwei oder mehr, in einem Walzgerüst (Walzenständer) angeordneten Walzen. Hierher\ngehören z. B. Duo-, Trio-, Doppelduowalzwerke (Walzwerke mit zwei, drei oder vier Arbeitswalzen),\nUmkehrwalzwerke, Pilgerschrittwalzwerke, Schrägwalzwer~e; Blockwalzwerke, Band- und Breit-\nbandwalzwerke, Drahtwalzwerke, Blechwalzwerke, Metallfolienwalzwerke, Profileisen- und\nSchienenwalzwerke, Radreifenwalzwerke, Radscheibenwalzwerke, Ringwalzwerke, Rohrwalz-\nwerke, Universalwalzwerke, Edelmetallwalzwerke, Münzwalzwerke und Versuchsmetallwalzwerke.\n(2) Hierher gehören auch Walzenstraßen, die aus mehreren, neben- oder hintereinander auf-\ngestellten und miteinander gekuppelten Metallwalzwerken bestehen.\n(3) Hilfsvorrichtungen für Metallwalzwerke oder Walzenstraßen für Metalle (z. ß. Wärm- und\nGlühöfen, mechanische Kühlbetten, Blockdrücker, Blockwendemaschinen, Brammenkipper,\nKippstühle, Hebetische, Rollgänge, Vorschiebevorrichtungen, Leitvorrichtungen, Band- und\nDrahthaspeln, Abschneidevorrichtungen, Profil- und Blechrichtmaschinen, Ent.zunderungs-\nmaschinen, Beizmaschinen, Meß- und Kontrollapparate) gehören nur dann hierher, wenn sie am\nWalzgerüst oder dessen Sockel angebracht sind oder offenbar angebracht werden sollen. Im letzteren\nFall ist jedoch Voraussetzung, daß sie mit dem Walzwerk oder der Walzenstraße zur Abfertigung\ngestellt werden.\n(4) Unter den in Vorschrift 2 zu Abschnitt XVI bestimmten VorauRsetzungen gehören hierher\nWalzgerüste (Walzenständer) und Walzen· (Glattwalzen und Kaliberwalzen).\nHierher gehören nicht: TI.\na) Kalander und Walzwerke der Tarifnr. 84.16, eim~chließlich Ka1mhierma8chinen, die mit\nHilfe von Walzen Papier auf Metallfolien kleben.\nb) Für Walzwerke oder Walzenstraßen bestimmte Hilfsvorrichtungen, die gesondert zur Ab-\nfertigung gestellt oder nicht am Walzgerüst oder dessen Sockel angebracht sind und nicht\noffenbar angebracht werden sollen ·(z. B. Rollgänge und Manipulierapparate - Tarifnr. 84.22,\nAbschneidevonichtungen - Tarifnr. 84.45, Beizmaschinen - Tarifnr. 84.59). ·\nc) Metallbearbeitungsmaschinen der Tarifnr. 84.45, wie Riebt- und Biegemaschinen.\nWerkzeugmuchlnen zum Bearbeiten von Metallen oder Hartmetallen (usw.) 84.45\nI.\n(1) Die Werkzeugmaschinen dieser Tarifnummer dienen zum Formen oder Oberflächenbearbeiten\nvon Metallen oder Hartmetallen. Sie arbeiten:\n1. entweder spanabhebend (Drehbänke, Bohrmaschinen, Hobelmaschinen, Rtoßmaschinen,\nFräsmaschinen, Schleifmaschinen usw.) oder\n2. durch Verformung des Metalls ohne Spanabhebung (Pressen, Hämmer, Drahtziehmaschinen\nusw.).","2156 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n(8U5) (2) Hierher gehören kraft-, hand- und fußbetriebene Werkzeugmaschinen. Hand- und fuß-\nbetriebene Werkzeugmaschinen dieser Tarifnummer unterscheiden sich von den Handwerkzeugen\nder Tarifnr. 82.04 sowie von den von Hand zu führenden Werkzeugen und Maschinen der Tarifnr.\n84.49 oder 85.05 dadurch, daß sie gewöhnlich auf einem Fundament oder auf dem Boden, auf\neiner Werkbank, an der Wand oder an einer anderen Maschine angebracht werden können. Sie\nverfügen zu diesem ZweGk über eine Grundplatte, Aufspannplatte, Ständer oder eine andere ent-\nsprechende Vorrichtung. ·\n(3) Hierher gehören auch Spezial-Werkzeugmaschinen für eine bestimmte Industrie oder ein\nbestimmtes Gewerbe, z. B. die Landwirtschaft, Uhrenindustrie, Textilindustrie, Automobil-\nindustrie oder für die Klischeeherstellung.\n(4) Hierher gehören :\n1. Werkzeugmaschinen für die spanabhebende ßearbeituug, z.B. Drehbänke, auch automatische\n(Spitzendrehbänke, Plandrehbänke, Karusselldrehbänke, Revolverdrehbänke usw.), ein-\nschließlich der Kopierdrehbänke; Hobelmaschinen, Waagerecht- und Senkrecht-Stoß-\nmaschinen; Bohrmaschinen; Innengewinde- und Außengewinde-Schneidmaschinen; Aus-\nbohrmaschinen; Fräsmaschinen; Räummaschinen; Sägemaschinen (Hub-, Band- oder Kreis-\nsägemaschinen); Trennmaschinen; Verzahnungsmaschinen (für Zahnräder, Zahnstangen\nusw.); Feil-, Schärf- und Schleifmaschinen (einschließlich Schleifmaschinen für Hartmetalle\nund hartmetallbestückte Werkzeuge); Abgratmaschinen; Zentrier-(Anbohr-)Maschinen;\nTeilmaschinen zum Herstellen von Kreis- oder Längsteilungen an Maßstäben, Skalen usw.;\nGraviermaschinen; Polier-, Läpp- und Honmaschinen.\n2. Werkzeugmaschinen für die spanlose Verformung, z. B. Hämmer (Schmiedehämmer und\nGesenkschmiedehämmer; mechanische oder hydraulische Hämmer, Druckluft- oder Dampf-\nhämmer); Spezialpressen zur Metallbearbeitung, z. B. zum Stanzen, Biegen, Ziehen oder\nPrägen von Metallen; Metallrohr- und Strangpressen; Nietmaschinen; Biege- und Richt-\nmaschinen für Stäbe, Rohre, Profile usw~·; Rundhämmermaschinen, d. h. Maschinen zum\nVerringern (Reduzieren) des Durchmessers von Rohren oder Stäben durch rotierende Ham-\nmerbacken; Ziehmaschinen und Ziehbänke für Stangen, Rohre, Profile usw.; Blech-\nbearbeitungsmaschinen (Richtmaschinen, Biegemaschinen, Blechverformmaschinen, Well-\nblechherstellungsmaschinen, Abkantmaschinen, Falz- und Zudrückmaschinen, Drückbänke\nusw.); Scheren, Stanzen, Ausklinkmaschinen und Aushaumaschinen zur Durchführung ver-\nschiedener Schneidvorgänge an Blechen, Bändern usw.; Drahtziehmaschinen; Drahtbear-\nbeitungsmaschinen, z. B. zum Richten und Biegen von Drähten für die Herstellung von\nDrahtwaren, wie Federn, Stacheldraht, Ketten, Drahtgeflechten, Stiften, Nägeln, Krampen\nusw. (auch Drahtwebstühle [Metalltuchwebstühle], die im Gegensatz zu den normalen\nTextilwebstühlen eigens zum Herstellen. von Drahtgeweben gebaut sind); Gewindewalz-\nund Gewinderollmaschinen.\n3. Spanabhebend oder spanlos arbeitende Werkzeugmaschinen, z. B. Zapfendrehbänke zum\ngleichzeitigen und symmetrischen Drehen von Zapfen an Wellen oder Radachsen großer\nAbmessungen usw.; Feilenhaumaschinen; Maschinen, die mit von besonders geformten\nElektroden ausgehenden elektrischen Funken Metalle bohren und schneiden (funkenerosive\nMetallverarbeitung); Maschinen zum Ummanteln von elektrischen Kabeln mit einem Blei-\n4\nmantel; Maschinen zum Wen~eln von Glühfäden für elektrische Lampen Maschinen zum\n;\nHerstellen von Spiralband-Metallschläuchen; Maschinen zum Herstellen von Blechpackungen,\nauch mit Lötvorrichtung; Maschinen zum Herstellen von Tuben; Kratzennadeln-Setz-\nmaschinen und Kratzennadeln-Anspitzmaschinen.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Werkzeug der Tarifnr. 82.04 (Bohrapparate, hand- oder fußbetriebene Schleifapparate usw.)\nund zum Einsetzen in Werkzeugmaschinen dieser Tarifnummer bestimmte auswechselbare\nWerkzeuge (Drehstähle, Bohrer, Fräser usw.) der Tarifnr. 82.05.\nb) Maschinen zum Verschließen von Ballen, Kisten usw. mit Metallbändern (Verpackungs-\nbandeisen), sowie Dosenverschließmaschinen (Tarifnr. 84.19). .\nc) Maschinen, Apparate oder Geräte, die in den Tarifnrn. 84-.01 bis 84.21 erfaßt sind, z.B. Sand-\nstrahlniaschinen (Tarifnr. 84.21).\nd) Maschinen und Vorrichtungen zum Entzundern (Dekapieren) von Metallen (Sandstrahl-\ngebläse, Dampfstrahlapparate und dergleichen - Tarifnr. 84.21; ohne Druckluft arbeitende\nSchleuderrad-Gußputzmaschinen sowie Maschinen und Apparate [Drehtrommeln usw.] zum\nAbbeizen von Metallen - Tarifnr. 84.59).\ne) Walzwerke (z. B. Streckreduzierwalzwerke) und Walzenstraßen, für Metalle (Tarifnr. 84.44).\nf) Teile und Zubehör (Tarifnr. 84.48). · ~\ng) Von Hand zu führende, mit Druckluft oder eingebautem nichtelektrischem Motor betriebene\n.Werlszeuge und Werkzeugmaschinen (Tarifnr. 84.49).\nh) Maschinen, Apparate und Geräte zum autogenen Schweißen, Löten, Schneiden oder Ober-\nflächenhärten (Tarifnr. 84.50). ...\ni) Arlressenprägemaschinen (Tarifnr. 84.M).","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 2157\nErlluterungen zu\nk) Maschinen zum Waschen oder Entfetten von Metallen; Maschinen zum Formen von Metall- (84.45)\npulvern vor dem Sintern; allgemein verwendbare Pressen; Schrottpaketierpressen; Maschinen\nzum Herstellen.von Bindfäden, Seilen, Tauen oder Kabeln, z.B. aus Metalldrähten oder ·aus\nMetalldrähten und Spinnstoffen (Tarifnr. 84.59).\nl) Maschinen, Apparate und Geräte zum elektrischen Schweißen, Löten oder Schneiden\n(Tarifnr. 85.11).\nm) Materialprüfmaschinen für mechanische Prüfungen (Tarifnr. 90.22).\nWerkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Steinen (usw.) 84.46\nI.\n(1) Die Erläuterungen I (2) zu 84.45 gelten entsprechend.\n(2) Hierher gehören Maschinen zum Bearbeiten von Naturstein oder ähnlichen harten minera-\nlischen Stoffen, wie keramischen Waren, Beton, Kunststeinen, Asbestzement usw. sowie Maschinen\nzum Bearbeiten von Edelsteinen, Schmucksteinen oder syntbetischen•Steinen, z.B. Sägemaschinen\n(Kreis-, Band-, oder Hubsägemaschinen, mit gezahnten oder ungezahnten Sägeblättern, Seilsäge-\nmaschinen) und Maschinen mit Schleifscheiben zum Zerschneiden und Rillenschneiden, Spalt- und\nTeilmaschinen; Schleifmaschinen, Poliermaschinen, Bimsmaschinen, Körnmaschinen; Bohr-\nmaschinen und Fräsmaschinen; Werkbänke und Maschinen, zum Kehlen, Gravieren oder Her-\nstellen von Bildhauerarbeiten usw.; Maschinen zum Schneiden und Schleifen von Schleifsteinen;\nMaschinen zum Bearbeiten (Bohren, Schneiden, Fräsen, Polieren usw.) von keramischen Er-\nzeugnissen.\n(3) Maschinen zum Kaltbearbeiten von Glas sind Maschinen, die Glas in festem Zustand bear-\nbeiten, wobei das Glas zu seiner leichteren Bearbeitung auch etwas erhitzt sein kann. Hierher\ngehören Glasschneidemaschinen mit Schneidrädchen oder Diamant; Schleifmaschinen für Hohl-·\nglas und andere Glaswaren (Maschinen für Facettenschliff, Flächenschliff, die verschiedenen\nZierschliffe usw.); Schleifmaschinen, Läppmaschinen usw. zum Randschleifen, Entgraten von\ngepreßten Glaswaren, Bodenschleifen usw.; Klarschleifmaschinen und Poliermaschinen (ins-\nbesondere zum Herstellen von Spiegelglas); Maschinen zum Gravieren von Glas mit Diamanten, ..\nSchleifscheiben oder Rädchen; Maschinen zum Bearbeiten und Polieren von optischen Gläsern und ·\nUhrengläsern und Rundschneidemaschinen.\nHier her gehören nicht: II.\na) Werkzeug der Tarifnr. 82.04 (Bohrapparate, hand- oder fußbetriebene Schleifapparate usw.)\nund zum Einsetzen in Werkzeugmaschinen bestimmte auswechselbare Werkzeuge (Bohrer,\nFräser usw.) der Tarifnr. 82.05.\nb) Mascbinen zur Glasbearbeitung mit Sandstrahlgebläse (Mattiermaschinen) (Tarifnr. 84.21).\nc) Maschinen zum Zwirnen von Glasfasern (Tarifnr. 84.36).\nd) Maschinen zum Wehen von Glasfasern (Tarifnr. 84.37).\ne) Teile und Zubehör (Tarifnr. 84.48).\nf) Von Hand zu führende, mit Druckluft oder e~ngebautem nichtelektrischem Motor betriebene\nWerkzeuge und Werkzeugmaschinen (Tarifnr. 84:.49).\ng) Maschinen der Tarifnr. 84.56, z.B. Maschinen zum Mahlen, Mischen, Formen oder Pressen\n1\nvon mineralischen Stoffen.\nh) Maschinen und Apparate zum Herstellen oder Warmbearbeiten· von Glas oder Glaswaren;\nMaschinen zum Zusammenbauen von elektrischen Lampen oder Röhren (Tarifnr. 84.57).\nWerkzeugmaschlnen zum Bearbeiten von Holz, Kork, Beln (usw.) 84.47\nI.\n(1) Hierher gehören Maschinen zum Formen oder Oberflächenbearbeiten von Holz, Kork,\nBein, Hartkautschuk, harten Kunststoffen, Horn, Steinnuß, Perlmutter, Elfenbein usw., mit\nAusnahme der Maschinen zum Herstellen von Waren aus körnigem oder staubförmigem Material.\n(2) Die Erläuterungen I (2) zu 84.45 gelten entsprechend.\n(3) Hierher gehören z.B. Holzentrindungsmaschinen (Stammentrindungs~aschinen, Pfahl-\nschälmaschinen usw.); Astausbohrmaschinen; Sägen (Kreissägen, Bandsägen und Kettensägen);\nHolzspaltmaschinen zum Herstellen von Latten, Faßdauben, Faßreifen, Brennholz usw.; Messer-\nund Schälmaschinen zum Aufschneiden von Stämmen in dünne Blätter für die Furnier-, Sperr-\nholz- und Zündholzindustrie; Holzspan- und Holzstreifenschneidemaschinen zum Herstellen von\nKäse- oder Streichholzschachteln oder ähnlichen Umschließungen; Holzwolleschneidemaschinen;\nAbrichthobelmaschinen und andere Hobelmaschinen; Profiliermaschinen, Kehlmaschinen, Nut-\nund Federmaschinen sowie Winkelschneidemaschinen (Gehrungsschneidmaschinen); Fräsmaschi-\nnen; Zapfloch- und Za pfenmaschinen zum Schneiden von Zinken ; Drehbänke, einschließlich Dreh-\nbänken mit Bohreinrichtung; Rundstabhobelmaschinen (für Besenstiele, Pinselstiele usw.); Bims-,\nSchleif- oder Poliermaschinen; Rahmen- oder Kastenpressen zum Herstellen von Stühlen, Tiiren,","2158 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n,\n(84.4i) Kisten usw. und andere Pressen für die Holzbearbeitung; Furnierverleimpressen; Parkettmaschinen\nund U~iversal-Holzbearbeitungsmaschinen, mit denen mehrere Arbeiten verrichtet werden können;\nKüfereimaschinen, wie Daubenhobelmaschinen, Daubenbiegemaschinen, Daubenfügemaschinen,\nDaubenkimmungsschneidemaschinen, Faßkrösemaschinen, Faßzusammensetzmaschinen und Faß-\nreifenauftreibmaschinen; Maschinen zum Herstellen von Bleistiften und Bleistiftbrettchen;\nSpezialmaschinen zum Ausfräsen und Bohren von Eisenbahnschwellen; Bildschnitz- und Modellier-\nmaschinen einschließlich Kopiermaschinen; Holzmehlmühlen; Maschinen zum Nageln, Heften,\nVerleimen usw: von Kisten, Kästen, Fässern usw.; Maschinen zuin Herstellen von Holzknöpfen;\nMaschinen zum Herstellen von Holzschuhen, Holzsohlen, Holzabsätzen und Schuhleisten aus Holz;\nMaschinen zum Bearbeiten (Schälen, Spalten, Runden usw.) von Weidenruten, Binsen, Rohr UBW.;\nMaschinen zum Sägen, Schneiden oder Schleifen von Kork; Maschinen zum Bearbeiten von Bein,\nHartkautschuk, harten Kunststoffen oder ähnlichen harten Rtoffen.\nHierher gehören nicht: ll.\na) Bohrapparate, hand- oder fußbetriebene Schleifapparate, Schraubzwingen, Hand- oder Bank-\nschraubstöcke usw. der Tarifnr. 82.04 sowie zum Einsetzen in Werkzeugmaschinen dieser\nTarifnummer bestimmte auswechselbare Werkzeuge (Bohrer, Fräser usw.) der Tarifnr. 82.05.\nb) Apparate zum Dämpfen von Holz, z.B. Dauben- und Faßdämpfapparate; Apparate zum\nDehnen von Kork (Tarifnr. 84.17).\nc) Wasserstrahlentrinder (Tarifnr. 84.21).\nd) Bei der Herstellung von Papierhalbstoff verwendete Bambuszerfaserer, Hackmaschinen zum\nSchneiden- von Schnitzeln aus Knüppelholz und Holzschleifmaschinen zum Herstellen von\nHolzschliff (Tarifnr. 84.31).\ne) Teile und Zubehör (Tarifnr. 84.48).\nf) Von Hand zu führende, mit Druckluft oder eingebautem nichtelektrischem Motor betriebene\nWerkzeuge und Werkzeugmaschinen (Tarifnr. 84.49).\ng) Formmaschinen für plastische Stoffe, Maschinen zum Agglomerieren von Korkabfall, -granulat\noder -mehl, Maschinen zum Herstellen von Kunstholz; Maschinen zum Imprägnieren von\nHolz; allgemein verwendbare Pressen; Maschinen zum Herstellen von Korbwaren oder\nFlechtwerk (Tarifnr. 84.59). .\n84.48 Teile und Zubehör (usw.) für Museltlnen der Tarllnr. 84.45, ~.46 oder 84.47 (usw.)\nI.\nHierher gehören:\n1. Unter den in Vorschrift 2 .zu Abschnitt XVI bestimmten Voraussetzungen Teile und Zubehör\nfür Maschinen der Tarifnr. 84.45, 84.46 oder 84.47. Als Zubehör gelten mit Maschinen der\nTarifar. 84.45, 84,46 oder 84.47 verwendete Hilfsvorrichtungen, z. B. auswechselbare Aus-\nrüstungsgegenstände, die die genannten Maschinen der auszuführenden Arbeit anpassen,\nVorrichtungen, die d&n Maschinen zusätzliche Bearbeitungsmöglichkeiten oder eine höhere\nPräzision geben und Vorrichtungen, mit denen es möglich ist, eine in Zusammenhang mit\nder Hauptfunktion der Maschinen stehende Sonderarbeit auszuführen.\n2. Werkzeughalter für mechanische Handwerkzeuge der Tarifnr. 82.04, 84.49 oder 85.05.\nZu A gehören:\n1. Spann- und Haltevorrichtungen für Werkstücke, die das zu bearbeitende Werkstück halten\nund gegebenenfalls so bewegen, wie es die durchzuführende Bearbeitung erfordert. Hierzu\ngehören z.B. nichtmagnetische Spannplatten und Spannfutter; Spa.nnfutterbacken; nicht-\nmagnetische schwenkbare oder nichtschwenkba.re Spanntische, auch mit Mikrometer-Einstell-\nvorrichtung; Reitstöcke; Aufspannbügel und Winkelplatten; Keile; Planscheiben; Spann-\nzangen; feste, drehbare und einstellbare Maschinenschraubstöcke; Lünetten (Setzstöcke).\n2. Spann- und Haltevorrichtungen für Werkzeuge (einschließlich Werkzeughalter für mechanische\nHandwerk.zeuge der Tarifnr. 82.04, 84.49 oder 85.05), die zum Halten, Führen und Betätigen\ndes Werkzeugs dienen. Hierzu gehören z. B. Werkzeughalter für Drehbänke (Stichelhäuser,\nDrehstahlhalter, Spannklauen, Revolverköpfe usw,), sich selbst öffnende Gewindeschneid-\nköpfe, Futter, Zangen und Hülsen für Bohrer sowie Werkzeughalter mit biegsamer Wel1e,\nfür Werkzeuge der Tarifnr. 85.05.\nZu B gehören:\n1. Zusatzvorrichtungen zum Drehen von Kugeln, Apparate zum Hinterdrehen, Einstechen usw.\n2. Kopiervorrichtungen (auch elektrisch oder elektronisch arbeitende) zum automatischen\nHerstellen von Teilen nach Schablonen oder Mustern.\n3. Schleifvorrichtungen für Hobel- und Stoßmaschinen.\n4. Mechanische Vorrichtungen zur automatischen Vorschubregulierung des Werkstückes oder\nWerkzeugeR während der ßp,arhcitnng.","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 2159\nErliuterungen . zu\n5. Spezialvorrichtungen (besondere Zusatzvorrichtungen), die die Bearbeitungsgenauigkeit der (84.48)\nWerkzeugmaschinen erhöhen, ohne daß diese Vorrichtungen selbst einen Bearbeitungsvorgang\nausführen, z. B. Zentriervorrichtungen, Nivelliervorrichtungen, Teilköpfe (Teilapparate),\nMikrometervorrichtungen zum Einstellen oder Begrenzen des Weges von Drehbankschlitten\nusw. Diese Vorrichtungen gehören auch dann hierzu, wenn sie eine optische Ablesevorrichtung\nenthalten (z.B. »optische\" Teilköpfe). Ausgenommen sind Vorrichtungen, die an Werkzeug-\nmaschinen angebracht werden, aber eindeutig optische Instrumente sind.\nII.\n_Hierher gehören nicht:\na) Magnetische oder elektromagnetische Ölfilter zum Reinigen von Schneidölen (Tarifnr. 84.18).\nb) Nivellierwinden (Tarifnr. 84.22).\nc) Getriebe und Kupplungen der Tarifnr. 84.63.\nd) Spezifisch elektrische oder elektronische Teile und spezifisch elektrisches oder elektronii--ches\nZubehör, z.B. elektrische Anlaß- und Steuergeräte für Werkzeugmaschinen oder deren\nElektromotore; elektromagnetische Spannfutter und Spannplatten (Kapitel 85 ).\ne) Zentriermikroskope (Tarifnr. 90.12).\nf) Mikrometer-Ablesegeräte, Fluchtfernrohre, Profilprojektoren und andere Meß-, Prüf- und\nKontrollgeräte der Tarifnr. 90.16.\ng) Touren- und Produktionszähler (Tarifnr. 90.27).\nVon Hand zu führende, mit Drul'kluft oder eingebautem 84.49\nnJchteJ.-ktrischem Motor betriebene Werkzeuge (usw.)\nI.\n(1) Hierher gehören von Hand zu führende Werkzeuge und Werkzeugmaschinen, in die ent-\nweder ein Druckluftmotor (oder durch Druckluft bewegter Kolben) oder ein Kolbenverbrennungs-\nmotor oder ein anderer nichtelektrischer Motor (z.B. eine kleine Wasserturbine) eingebaut ist.\nHierher gehören auch von Hand zu führende Druckluftwerkzeuge und -werkzeugmaschinen, bei\ndenen die Wirkung der Druckluft noch durch einen hydraulischen Druckumsetzer unterstützt wird\n(hydro- oder ölpneumatische Werkzeuge und Werkzeugmaschinen).\n(2) Als »von Hand zu führende« Werkzeuge und Werkzeugmaschinen sind nur Maschinen und\nGeräte anzusehen, die so gebaut sind, daß sie entweder während ihrer Verwendung in der Hand\ngehalten oder wenigstens mit der Hand gelenkt werden können. Zur letzteren Gruppe gehören\nschwerere Maschinen und Geräte, z. B. Erdstampfer und Maschinen und Geräte, die mit Hilfs-\nhaltevorrichtungen ausgestattet sind. Als Hilfshaltevorrichtungen gelten Ständer, Stütz~n, Seil-\naufhängevorrichtungen usw., die einen Teil des Maschinen- oder Gerätegewichtes tragen und\nzeitweilig während der Verwendung der Maschinen oder Geräte angebracht werden, um ein schnelles\nErmüden der Bedienungsperson zu verhindern.\n(3) Werkzeuge und Werkzeugmaschinen dieser Tarifnummer werden zum Bearbeiten von Stoffen\naller Art und in verschiedenen Industriezweigen verwendet, z.B. im Kohlenbergbau, Straßenbau,\nSchiffsbau U8W. Hierher gehören Bohrmaschinen, Ausbohrmaschinen und Gewindeschneidmaschinen;\nGesteins bohrrn aschinen; Schraubenzieher, Schraubeneinsetzmaschinen und Stopfenziehmaschinen;\nSchleifmaHchinen, Bimsmaschinen, Poliermaschinen und Oberflächenglättmaschinen; Bürst-\nmaschinen; Sägen (Kreissägen, Kettensägen usw.); Entrostungshämmer, Meißelhämmer, Abbau-\nhämmer und Betonbrecher, Niethämmer; Nietpressen; Blechscheren und Blechknapper; Sand-\nstampfer, Kernausstoßhämmer und Vibratoren, für Gießereien; Erdstampfer für den Straßenbau;\nSpatenhämmer; Vibratoren zum Gleichmachen und Stampfen von Beton; Kesselstein-Abklopf-\nhämmer mit hydraulischer Turbine, für Kesselrohre; Drttckluftschmierpistolen für Tankstellen usw.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Kompressoren zur Druckluftversorgung der hierher gehörenden Druckluftwerkzeuge und\n-werkzeugmaschinen (Tarifnr. 84.11 ).\nb) Zerstäuber für Flüssigkeiten oder Pulver; Sandstrahlgebläse und dergleichen (Tarifnr. 84.21).\nc) :Mechanische Hilfshaltevorrichtungen für Werkzeuge oder Werkzeugmaschinen dieser Tarif-\nnummer, z. B. mechanische Stützen, Seilaufhängevorrichtungen, Vorschubgeräte, Bohrwagen\n(Tarifnr. 84.22).\nd) Werkzeugmaschinen (auch tragbare) mit Grundplatte oder mit Vorrichtung zum Befestigen\nan der Wand, auf der Werkbank, auf dem Fußboden usw. während der Verwendun·~\n(Tarifnr. R4.4fl, 84.46 oder 84.47).","2160 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nZU Erläuterungen\n84.50 Mas~hinen, Apparate und Gerite zum autogenen Sehwelßen (usw.)\n1.\n(1) Hier her gehören Handapparate (Brenner) und andere Maschinen, Apparate oder Geräte,\ndie durch Verbrennen eines Gemisches aus Brenngas (Acetylen, Leuchtgas, Wasserstoff, Butan,\nPropan usw.) und Sauerstoff eine heiße Flamme erzeugen, mit der es möglich ist, Metalle, Kunst-\nstoffe oder andere Stoffe zu schweißen, zu löten oder zu schneiden (trennen) oder die Oberfläche·\nvon Metallen durch Erhitzen (und Abschrecken mit Wasser oder einer anderen geeigneten Flüssig-\nkeit) zu härten. Derartige Maschinen, Apparate oder Geräte gehören hierher, ohne Rücksicht\ndarauf, daß sie auch noch für andere Arbeiten, die eine heiße Flamme benötigen, verwendet werden\nkönnen (z. B. zum Erhitzen von Werkstücken, Auftragen von Metall auf abgenutzte Metallteile,\nAbstechen von Hochöfen, Fugenhobeln oder Abbrennen von Farbe). Jedoch gehören auch Ma-\nschinen, Apparate oder Geräte hierher, die eigens für derartige, nicht im Wortlaut der Tarifnummer\ngenannte Arbeiten gebaut sinq, sofern sie wie die im ersten Satz beschriebenen Maschinen, Apparate\noder Geräte arbeiten.\n(2) Hierher gehören z.B. Schweißbrenner, Lötbrenner, Schneidbrenner, kombinierte Schweiß-,\nSchneid- und Lötbrenner, Schweiß-, Schneid- und Lötbrennergarnituren in Kästen, Brenner für die\nautogene Oberflächenhärtung (Härtebrenner), Anwä.rmbrenner, Autogen-Schweißmaschinen,\nAutogen-Lötmaschinen, Autogen-Brennschneidmaschinen, Autogen-Härtemaschinen, Fugen-· und\nFlämmhobler, Farbabbrenngeräte.\n(3) Hierher gehören auch, obwohl sie keine _Brenner sind, Autogen-Handapparate, bei denen die\nvon einem unter Sauerstoffzufuhr verbrennenden Eisen- oder Stahlrohr ausgehende Hitze zum\nZerschneiden oder Durchbohren (Schmelzen) von Stein, Beton, Gesteinsschichten usw. ausgenutzt\nwird (sogenannte Sauerstofflanzen).\n(4) Supporte, Rollenböcke, Führungswagen zum Brennschneiden (für gerade Schnitte, Rund-\nschnitte usw.) und ähnliche, für Handapparate (Brenner) dieser Tarifnummer bestimmte Zusatz-\nvorrichtungen gehören ebenfalls hierher.\nHier her gehören nicht: II.\na) Lötlampen und nichtelek~rische Lötkolben (Tarifnr. 82.04).\nb) Erzeuger von Acetylengas auf feuchtem Wege (Tarifnr. 84.03).\nc) Flammspritzpistolen für Metalle oder Kunststoffe (Tarifnr. 84.21).\nd) Nicht mit Gas oder elekt~ischem Stro:qi betriebene Lötmaschinen und -apparate, die mit\nLöträdchen oder Lötkolben arbeiten (Tarifnr. 84.59).\ne) Maschinen, Apparate und Geräte zum elektrischen Schweißen, Löten oder Schneiden, ein-\nschließlich elektrischer Lötkolben und Maschinen, Apparate und Geräte, die gleichzeitig Gas\nund elektrischen Strom verwenden (z. B. Arcatom-Schweißgeräte) (Tarifnr. 85.14).\n84.5.1 Schreibmaschinen ohne llechenwerk; SehrHuehutzmaschlnen\nI.\n(1) Hier h:er gehören Schreibmaschinen, auch mit Anschlagzähler, Briefzähler, Wortzähler,\nZeilenzähler oder dergleichen, aber ohne Rechenwerk, d. h. ohne Einrichtung, die gestattet,\nwenigstens 2 Zahlen zu addieren. Hierher gehören demnach z. B.:\n1. Standardschreibmaschinen, Breitwagenschreibmaschinen (einschließlich sogenannter nicht-\nrechnender Schreibbuchungsmaschinen, d. h. Breitwagenschreibmaschinen, die für Buch-\nhaltungszwecke mit besonderen Hilfseinrichtungen, z.B. Buchungs-Vorsteckeinrichtung,\nEinwerfer- und Auswerfervorrichtung für Buchungskarten, Wähltabulator usw. ausgestattet\nsind), Klein- und Reiseschreibmaschinen, Einarmersclireibmaschinen; Planflächenschreib-\nmaschinen, Typenwalzen- und Typenstangen-Schreibmaschinen.\n2. Spezialschreibmaschinen, soweit sie wie gewöhnliche Schreibmaschinen arbeiten, z. B. Musik-\nnoten-Schreibmaschinen, BlindenschTift-Schreibmaschinen, Stenogra.phiermaschinen und\nChiffrier- und Dechiffriermaschinen (Geheimschriftmaschinen).\n3. Elektrische Schreibmaschinen, mit Antrieb durch Elektromotor, elektromagnetische Relais\noder elektronisches System.\n4. Automatische, d. h. durch Aufzeichnungsträger (z. B. Lochstreifen oder Magnetband)\ngesteuerte Schreibmaschinen. ·\n5. Schreibmaschinen mit Übertragungseinrichtung auf Aufzeichnungsträger (z.B. Lochstreifen\noder Magnetband).\n6. Schreibmaschinen mit einer elektrischen oder elektromechanischen Übertragungseinrichtung,\ndie automatisch die angeschlagenen Zahlen an eine selbständige Rechen- oder Buchungs-\nmaschine weitergibt.\n7. Schreibmaschinen zum Beschriften (Kennzeichnen) von Isolierrohren oder isolierten elek-\ntrischen Leitungsdrähten. Diese Maschinen verwenden manchmal geheizte Typen.\n.","Nr. 39 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 2161\nErllut.erungen zu\n(2) Schriftschutzmaschinen sind kleinere Maschinen, mit denen Schecks und andere Dokumente (8'-61)\nzur Verhinderung von Fälschungen in besonderer Weise beschriftet werden,, wobei meistens unaus-\nlöschbare und tief in das Papier eindringende Spezialtinten verwendet oder die Umrisse der Buch-\nstaben, Ziffern oder anderen aufgedruckten Zeichen fein perforiert oder guillochiert (schraffiert)\nwerden. Auch Signiermaschinen, bei denen die Unterschrift mit einem Anschlag und meistens auf\neinen unnachahmbären Dessin-Untergrund geschrieben wird, gehören hierher.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Schreibmaschinen mit auswechselbaren Typen, zur Satzherstellung insbesondere für Flach-\ndruckverfahren (Schreibsetzmaschinen) (Tarifnr. 84.34).\nb) Schreibmaschinen mit Rechenwerk (rechnende Schreibbuchungsmaschinen) (Tarifnr. 84.52).\nc) Adressenprägemaschinen; Maschinen zum Ausstanzen von Schablonen, die zum Beschriften\nvon Kisten oder anderen Umschließungen dienen; ohne Schreibmaschine zur Abfertigung\ngestellte Übertragungseinrichtungen auf Aufzeichnungsträger, z.. B. Streifenlocher zum\nHerstellen der Lochstreifen für automatische Schreibmaschinen; Zusatzgeräte (Wiedergabe-\ngeräte) zum Anbau an gewöhnliche Schreibmaschinen, um die letzteren automatisch (z.B.\nlochstreifen- oder magnetbandgesteuert) zu machen (Tarifnr. 84.54).\nd) Teile und Zubehör (Tarifnr. 84.55).\ne) Fernschreiber (Tarifnr. 85.13).\nf) Spielzeugschreibmaschinen (Tarifnr. 97.03).\nRechenmaschinen; Buchungsmaschinen, Registrierkassen (usw.) 84.52\nI.\nHierher gehören nur Maschinen und Apparate mit Rechenwerk, d. h. einer Einrichtung, die\ngestattet, mindestens zwei Zahlen zu addieren. Nicht hierher gehören daher Apparate mit Zählwerk,\ndas Einheit um Einheit weiterrückt (z.B. Tourenzähler).\nZu A gehören hand- und kraftbetriebene Rechenmaschinen, auch elektromagnetisch oder\nelektronisch arbeitend, z. B.:\n1. Einspezies-Rechenmaschinen (zum Addieren), z.B. einfache, von Hand mit Griffel zu ver-\nschiebende Zahnstangen-Addiergeräte in Taschenformat; Zweispezies-Rechenmaschinen\n(zum Addieren und Subtrahieren), Dreispezies-Rechenmaschinen (zum Addieren, Subtra-\nhieren und Multiplizieren) und Vierspezies-Rechenmaschinen (zum Durchführen der vier\nGrundrechenarten), auch mit Druckwerk.\n2. Programmgesteuerte elektronische oder elektromagnetische Rechellmaschinen und zwar\nsowohl sogenannte Digital-Rechner, bei denen die Daten in Form von Ziffern verarbeitet\nwerden, als auch Analog-Rechner, bei denen die Daten durch physikalische Größen (z.B.\nLänge, Spannung) dargestellt werden. Diese Rechenmaschinen arbeiten in der Regel mit\nAufzeichnungsträger (z.B. Magnetbändern, Lochstreifen) und bestehen in der Regel aus\nmehreren meist voneinander getrennten Aggregaten, z.B. dem Eingabegerät, der eigentlichen\nRechenmaschine (Rechenaggregat), dem Ausgabegerät usw. Das Eingabegerät ist in der\nRegel entweder ein Lochkarten-Magnetbandumwandler oder ein Lochstreifen-Magnetband-\numwandler. Das Ausgabegerät ist in der Regel entweder ein magnetbandgesteuerter Schnell-\ndrucker, eine magnetbandgesteuerte Schreibmaschine oder ein magnetbitndgesteuerter\nLochkarten- oder Lochstreifenlocher. Eingabegerät und Ausgabegerät gehören hierher,\nwenn sie mit der eigentlichen Rechenmaschine (Rechenaggregat) zur Abfertigung gestellt\nwerden.\nGesondert zur Abfertigung gestellt gehören magnetbandgesteue~ Schreibmaschinen und\nmagnetbandgesteuerte Schnelldrucker zu Tarifnr. 84.51, magnetbandgesteuerte Lochkarten-\nlocher und Lochkarten-Magnetbandumwandler zu T.arifnr. 84.53, magnetbandgesteuerte\nLochstreifenlocher und Lochstreifen-Magnetbandumwandler zu Tarifnr. 84.54. ·\nMaschinen, bei denen die eigentliche Rechenmaschine (Rechenaggregat) mit Lochkarten\nbetrieben wird, gehören zu Tarifnr. 84.53, auch wenn die Lochkarteneingabe sich nicht im\nRechenaggregat befindet, d. h. die beim Abtasten der Lochkarten erhaltenen Impulse durch\nKabel in das Rechenaggregat weitergegeben werden. Gesondert zur Abfertigung gestellte\nRechenag~egate, bei denen nicht erkennbar ist, tla.ß sie mit Lochkarten betrieben werden,\ngehören hierher.\n3. Rechenmaschinen zu besonderen Zwecken, z. B. Rechengeräte zum Ermitteln der Schuß-\nweite für die Artillerie sowie Rechenmaschinen zum Vorausberechnen der Gezeitenhöhe und\n-stunde.\n(1) Zu B: Buchungsmaschinen sind Maschinen, die zu Buchhaltungszwecken zwei Funktionen\nerfüllen: die Rechenfunktion und die Schreibfunktion. Buchungsmaschinen besitzen deshalb\nAddierwerke oder andere Rechenwerke, was sie von Schreibmaschinen unterscheidet, sowie\n20","2162 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erliutetungen\n(84,52) eine voHständige alphabetische Tastatur oder eine numerische Tastatur oder Symboltasten (mit\nabgekürzten oder vereilibarten Zeichen, z. B. »Jan.«, -\"Feb.«, »Dbt«, »Saldo«) oder mehrere dieser\nEinrichtungen nebeneinander. Buchungsmaschinen können auch eine Vorrichtung zum Einkerben\noder Lochen der Belege zur Erleichterung ihrer Einordnung oder Sortierung besitzen.\n(2) Hierzu gehören hand- und kraftbetriebene Buchungsmaschinen, auch• elektromagnetisch\noder elektronisch arbeitend, z. B.:\n1. Rechnende Schreibbuchungsmaschinen, d. h. Schreibmaschinen mit einem oder mehreren\naufsetzbaren Rechenwerken.\n2. Addierbuchungsmaschinen mit Ziffern-, Zeichen- oder Volltexttastatur. Addierbuchungs-\nmaschinen unterscheiden sich von Addiermaschinen (Zweispezies-Rechenmaschinen) dadurch,\ndaß sie mindestens ein saldierendes Rechenwerk haben und durch eine automatische Steuerung\ndie für die Niederschrift von Buchungsvorgängen notwendigen Schaltungen nach vorheriger\nEinstellung selbständig durchführen. Mit Schüttel- oder Springwagen ausgestattete Addier-\nmaschinen (Zweispezies-Rechenmaimhinen) sind nicht als Addierbuchungsmaschinen zu\ntarifieren.\n3. Buchungsmaschinen, die die unter Ziffer 2 genannten Merkmale aufweisen und multiplizieren\nund/oder dividieren (z. B. Fakturiermaschinen).\n4. Registrierbuchungsmaschinen, d. h. Buchungsmaschinen, bei denen der Buchungsablauf\n- statt wie bei Addierbuchungsmaschinen durch auswechselbare Steuervorrichtungen -\nausschließlich durch Tasten oder Hebel gesteuert wird. Sie haben keine Anzeigevorrichtung\nund besitzen:\neine Vielzahl von Rechenwerken, die nur addieren;\nin der Regel auch eines oder mehrere Rechenwerke, die subtrahieren (Saldierwerke);\nein Druckwerk mit 2 oder mehreren, voneinander unabhängig arbeitenden Druckstellen\n- auch Drucktische genannt - für Originaldrucke, z. B. auf Kontokarten, Sparbücher,\nJournale, Lohnlisten, Rechnungen, Buchungsbelegen usw. Mit dem Druckwerk können\nZahlen automatisch in mehrere Spalten nebeneinander gedruckt werden.\nZu C gehören Barfrankiermaschinen und :Markenfrankiermaschinen. Barfrankiermaschinen\nbedrucken die Postsendungen mit einem die Briefmarken ersetzenden Freistempel (auch mit Werbe-\ntexten usw. verbunden) und rechnen die einzelnen freigemachten Beträge mit einem nicht zurück-\ndrehbaren Rechenwerk auf. Markenfrankietmaschinen frankieren mit Briefmarken und rechnen\ndie ausgegebenen Werte zusammen.\nZu D gehören:\n1. Registrierkassen, auch Kontrollkassen genannt (Ladenkassen, Kellnerkassen usw.), zrim\nRegistrieren und Zusammenzählen (Aufrechnen) bzw. Abziehen von einzelnen Rechnungs-\nbeträgen. Sie besitzen in der Regel ein bis drei Druckstellen zum Bedrucken von Kontroll-\nstreifen, Quittungen, Karteiblättern, Bons usw. und haben oft eine Anzeigevorrichtung\n(Schauwerk) und eine Schublade.\n2. Fahrkarten- oder Eintrittskartenausgabemaschinen für Verkehrsbetriebe, Theater, Kinos\nusw., die Fahrkarten oder Eintrittskarten ausgeben, registrieren und die eingenommenen\nEinzelbeträge aufrechnen. Hierher gehören auch Maschinen dieser Art, die die Karten oder\nScheine unmittelbar vor der Ausgabe selbst drucken (z. B. registrierende und aufrechnende\nFahrscheindrucker für Schaffner).\n3. Totalisatoren (Maschinen für Wettbüros), die Teilnahmescheine ausgeben, Einsätze zusammen-\nzählen und manchmal auch Anteile und Erträge errechnen.\nII.\nHier her gehör-en nicht:\na) Waagen mit Rechenwerk zum Zusammenzahlen der Wiegeergebnisse (Tarifnr. 84.20 oder\n90.15).\nb) Nichtrechnende Schreibbuchungsmaschinen, d. h. Breitwagenschreibmaschinen ohne Rechen-\nwerk, die zu Buchhaltungszwecken mit besonderen Hilfseinrichtungen (z. B. Buchungs-\nVorsteckeinrichtung, Einwerfer- und Auswerfervorrichtung für Buchungskarten, Wähl-\ntabulator usw.) ausgestattet sind (Tarifnr. 84.51).\nc) Rechenlocher und andere Lochkartenmaschinen, auch wenn sie ausschließlich oder haupt-\nsächlich als Buchungsmaschinen verwendet werden (Tarifnr. 84.53).\nd) Registrierkassen, Frankiermaschinen, Fahrkarten- oder Eintrittskartenausgabemaschinen\nund dergleichen, ohne Rechenwerk (Tarifnr. 84.54).\ne) Teile und Zubehör (Tarifnr. 84.55).\nf) Münz- oder Marken-Automaten zur Ausgabe von Fahr- oder Eintrittskarten (Tarifnr. 84.58).\ng) Recheninstrumente und -geräte der Tarifnr. 90.16, z. B. Rechenschieber und Rechenscheiben.\nh) Tourenzähler, Pro11\nfür Adre~siermaschinen.\n20*","2164 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957-, Teil II\nzu Erlluterungen\n(8f.5') Zu B gehören:\n1. Spezialmaschinen zum Zuschneiden oder Auswählen der Schablonen oder Metallplatten für\nAdressiermaschinen.\n2. Hektographen genannte Vervielfältiger (z.B. Gelatine- und Alkoholvervielfältiger) und\nSchablonen-Vervielf.ältiger. Auch die kleinen, zur Verwendung mit Hektographen gebauten\nKopierpressen gehören hierher.\n3. Münzen- und Banknotensortier-, -zähl- und -einwickelmaschinen, auch mit Vorrichtung zum\nAufdrucken von Stückzahl oder Wert der Münzen oder Noten auf die Verpackung.\n4. Bleistiftspitzmaschinen.\n5. Perforiermaschinen (Locher) zum Lochen von Papieren oder Schriftstücken vor dem Ab-\nlegen in Ordner oder Einordnen in Karteien. .\n6. Büroheftmaschinen zum Zusammenfügen von Schriftstücken durch Metallklammern und\nMaschinen oder Apparate zum Entfernen solcher Klammern.\n7. Fahrkarten- oder Eintrittskartenausgabemaschinen ohne Rechenwerk. Hierzu gehören\nauch Fahrscheindrucker und Fahrscheinentwerter, ohne Rechenwerk, für Straßenbahn-\n, schaffner, Busschaffner usw.\n8. Locher zum Herstellen von Lochstreifen für automatische Büromaschinen (Schreibmaschinen\nusw.).\n9. Zusatzgeräte (Wiedergabegeräte) zum Anbau an gewöhnliche Schreibmaschinen, um die\nletzteren automatisch (z.B. lochstreifen- oder magnetbandgesteuert) zu machen, auch solche,\ndie aus den Lochstreifen oder Magnetbändern die zu schreibenden Textabschnitte aus-\nwählen können.\n10. Brieffaltmaschinen, auch mit Vorrichtung zum Einstecken der Briefe in Briefumschläge\noder Streifbänder.\n11. Briefku vertiermaschinen.\n12. Briefschließ-, -siegel- und -öffnungsniaschinen.\n13. Briefmarkenentwertungsmaschinen.\n14. Briefsortierni.aschinen, wie sie auf Postämtern verwendet werden.\n15. Apparate, die Packpapier oder gummiertes Papier abgeben.\n16. Apparate zum Befeuchten von gummiertem Papier oder von Briefmarken.\n17. Apparate zum Vernichten vertraulicher Schreiben, die meistens das zu vernichtende Papier\nzerstückeln oder in Streifen schneiden.\n18. Registrierkassen und Frankiermaschinen, ohne Rechenwerk.\n19. Maschinen zum Ausstanzen von Schablonen, die zum Beschriften von Kisten oder anderen\nUmschließungen dienen.\nII.\nHier her gehören nicht:\na) Maschinen und Apparate ohne Grundplatte, Sockel, Füße oder dergleichen oder ohne Befesti-\ngungsvorrichtung, z.B. Heftpistolen (Tarifnr. 82.04).\nb) Nichtmechanische Bleistiftspitzer (mit Spielzeugcharakter - Kapitel 97, andere - Tarifnr.\n82.13).\nc) Münzzählwaagen, d. h. Maschinen, die Münzen durch Abwiegen zählen (Tarifnr. 84.20 oder\n90.15).\nd) Papierzerschneidemaschinen (Zerfaserer), die in der Papierindustrie verwendet werden\n(Tarifnr. 84.31).\ne) Buchbindereiheftmaschinen (Tarifnr. 84.32), Heftmaschinen für die Kartonagenherstellung\n(Tarifnr. 84.33).\nf) Perforiermaschinen für die Papier- oder Pappeindustrie (Tarifnr. 84.33).\ng) Kleine, als Bürodruckmaschinen oder Druck- und Vervielfältigungsmaschinen bezeichnete\nBuchdruckmaschinen und mit Metall- oder Kunststoff-Folien arbeitende· Offsetmaschinen,\nauch wenn sie zur Verwendung in Büros bestimmt sind (Tarifnr. 84.35).\nh) Registrierkassen, Frankiermaschinen, Fahrkarten- oder Eintrittskartenausgabemaschinen\noder dergleichen, mit Rechenwerk (Tarifnr. 84.52). ·\ni) Teile und Zubehör (Tarifnr. 84.55).\nk) Münz- oder Markenautomaten zur Ausgabe von Fahr- oder Eintrittskarten (Tarifnr. 84.58).\n1) Photographische Apparate für Mikrofilm (Tarifnr. 90.07).\nm) Photokopierapparate der Tarifnr. 90.10. • -\nn) Röntgenapparate zum Prüfen von Banknoten, Briefen oder anderen Schriftstücken (Tarifnr.\n90.20).\n'O) Kontrollapparate mit Uhrwerk (Registrieruhren, Zeit- und Datumstempeluhren, Stech-\nuhren usw.) (Tarifnr. 91.05).\np) Diktiergeräte und andere Tonaufna.hme- und Tonwiedergabegeräte (Tarifnr. 92.11).\nq) Petschafte, Nummernstempel, Zusammensetzstempel, Datumstempel, einfache Stempel und\nähnliche Handstempel (Tarifnr. 98.07).","Nr. 39 ..:_ Tag der Ausgabe: Bonn, den 30.. Dezember 1957 2165\nErliuterungen zu\nTelle und Zubeh6r, ausgenommen Kofferbehälter, Schutzhftllen (usw.) 84.55\nI.\nUnter den in Vorschrift 2 zu Abschnitt XVI bestimmten Voraussetzungen gehören hierher Teile\nund Zubehör für Maschinen und Apparate der Tarifnr. 84.51, 84.52, 84.53 oder 84.54. Unter Zu-\nbehör sind nur Vorrichtungen zu verstehen, die zum Anmontieren an Maschinen und Apparate der\nTarifnr. 84.51, 84:.52, 84.53 oder 84.54 eingerichtet sind. Das hierher gehörende Zubehör kann\nentweder aus auswechselbaren Ausrüstungsgegenständen bestehen, die die Maschinen oder Appa-\nrate für die Ausführung einer bestimmten Arbeit geeignet machen, oder aus Vorrichtungen, die\nihnen zusätzliche Möglichkeiten verleihen oder mit denen es möglich ist, eine im Zusammenhang\nmit der Hauptfunktion der Maschinen oder Apparate stehende Sonderarbeit auszuführen. Hierher\ngehören auch Möbel, die für die ständige Aufnahme einer Maschine oder eines Apparates der\nTarifnr. 84.51, 84.52, 84.53 oder 84.54 konstruiert sind und nur zusammen mit dieser Maschine\noder diesem Apparat verwendet werden können.\nZu A gehören Teile von Lochkartenmaschinen, z.B. Rechenwerke (für Rechenlocher, Tabellier-\nmaschinen usw.) und Druckwerke für Tabelliermaschinen. Zubehör für Lochkartenmaschinen\ngehört zu Absatz C dieser Tarifnummer.\nZu B gehören Rechenwerke für Maschinen und Apparate der Tarifnr. 84.52 (z. B. Rechenwerke\nfür Rechenmaschinen, Buchungsmaschinen, Registrierkassen, Frankiermaschinen, Fahrkarten-\noder Eintrittskartenausgabemaschinen oder Totalisatoren).\nZu C gehören Vorrichtungen für die kontinuierliche Papierzuführung bei Schreibmaschinen,\nBuchungsmaschinen usw.; Zeilenschaltvorrichtungen für diese Maschinen; Vorrichtungen zum\nlistenmäßigen Erfassen der von Adressiermaschinen gedruckten Adressen; Kopienhalter für\nSchreibmaschinen; ungeprägte Schablonen und Metallplatten, deren Bestimmung für Adressier-\nmaschinen erkennbar ist.\nHierher gehören nicht: II.\na) Transportbehälter (z. B. Kofferbehälter für Reiseschreibmaschinen), Schutzhüllen, Filz-\nunterlagen und leere Farbbandspulen, für Büromaschinen.\nb) Wachsmatrizen für Schreibmaschinen (Tarifnr. 48.13).\nc) Lochkarten, gelocht oder ungelocht (Tarifnr. 48.21).\nd) Anschlagzähler, die an Schreibmaschinen zum Kontrollieren der Anschlaggeschwindigkeit\nangebracht werden (Tarifnr. 90.27).\ne) Büromöbel (Kapitel 94).\nf) Schreibmaschinenfarbbänder und ähnliche Farbbänder, auf Spulen usw. (Tarifnr. 98.08).\nMaschinen und Apparate zum Sortieren, Sieben, Waschen (usw.) 84.56\n(1) Hierher gehören: . I.\n1. Hauptsächlich in den Grundstoff-Industrien verwendete Maschinen und Apparate zum Auf-\nbereiten (Aussortieren, Sieben, Waschen, Zerkleinern, Mahlen oder Mischen) von Erden\n(einschließlich Farberden), Ton, Steinen, Zement, Beton, Erzen, Schlacken, mineralischen\nBrennstoffen, mineralischen Düngemitteln oder anderen festen mineralischen Stoffen (auch\nin pulver- oder breiförmigem Zustand), z.B. Klassierer (Rechenklassierer, Schüsselklassierer,\nSpiralklassierer, Windsichter usw., einschließlich Maschinen, in denen die Zentrifugalkraft\nlediglich benutzt wird, um das Material gegen ein Maschensieb zu schleudern); Siebmaschinen\n(Siebtrommeln, Schüttelsiebe, Schwingsiebe usw.); Spezialmaschinen zum Ausscheiden des\nGesteins usw. aus der Kohle, Kohlenwäscher; Setzmaschinen (Stauchsetzmaschinen, Kolben-\nsetzmaschinen usw.); Schütte!- und Stoßherde; Waschtrommeln und andere Waschapparate;\nhydraulische Wasch-, Separations- und Anreicherungsmaschinen zum Auswaschen der Ver-\nunreinigungen oder zum Aussortieren oder Konzentrieren der schweren, nicht vom Wasser\ngetragenen Teile (des Sinkguts); Flotationsapparate (Druckluftapparate, Rührwerks-\napparate usw.) zum Anreichern von Erzen usw.; Magnetscheider, elektrostatische Scheider\n(Elektroscheider) und Sortier- und Ausscheidemaschinen mit elektronischen oder photo-\nelektrischen Einrichtungen; Backen-, Kegel-, Hammer-, Walzenbrecher und andere Brecher\nfür die Grob- oder Mittelzerkleinerung; Hammermühlen, Pochwerke (Stampfmühlen),\nKugel-, Pendel-, Prall-, Ringwalzen-', Rohr-, Stab-, Schlag-, Trommel-, Walzen-, Schleuder-\nmühlen (Zentrifugalmühlen), Mühlen mit Mühlsteinen (Mahlgänge), Kollergänge, Ton-\nschneidr- und Tonzerkleinerungsmaschinen und andere Mühlen und Zerkleinerungsmaschinen\nfür die Mittel-, Fein- oder Feinstzerkleinerung; Mischmaschinen und -apparate, z. B. Teller-\nmischer, Wurfscheibenmischer, Schneckenmischer, Schraubenmischer, Flügelmischer, Erz-\nmischer, Gießereiformsand-Mischer, Tonmischer, Beton- und Mörtelmischer, Mischer zum\nMischen von Kohlenstaub mit Bindemitteln zur Brikettherstellung; Knetapparate, z. B.\nKnetwerke zum Kneten von keramischen Massen.","2166 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n(84.56) 2. Maschinen und Apparate zum Pressen oder Formen (mit oder ohne Bindemittel oder Füll-\nstoffe) von pulver- oder breiförmigen mineralischen Stoffen, wie festen mineralischen Brenn-\nstoffen, keramischen Massen, Beton, Gips, Formsand für Gießereien usw., z.B. Pressen zum\nBrikettieren von Kohle oder Torf; Ziegelherstellungsmaschinen (gewöhnliche Pressen und\nStrangpressen), einschließlich Maschinen zum Schneiden des ausgedrückten Stranges in\nZiegel; Dachziegelherstellungsmaschinen, einschließlich Maschinen zum Abgraten der Ränder\nder Dachziegel; Maschinen zum Formen oder Strangpressen voq. Tonrohren; Maschinen zum\nHerstellen von Drahtziegelgeflechten (Metalldrahtgeflechte, deren Drähte an den Kreuzungs-\npunkten mit Ton überzogen sind) für Zimmerdecken, -böden, -wände usw.; Töpferscheiben\nund ähnliche Vorrichtungen zum Herstellen von Waren ·aus keramischen Stoffen mit der\nHand oder mit Hilfe von W erkzeu,gen; Maschinen zum Herstellen von künstlichen Zähnen\naus Porzellan; Maschinen zum Agglomerieren von Schleifstoffen zum Herstellen von Schleif-\nscheiben usw.; Maschinen und Apparate zum Herstellen von Zement- oder Betonwaren\n(Bodenplatten, Geländern, Säulen usw.), einschließlich Zentrifugalgießmaschinen für Rohre;\nMaschinen und Apparate zum Formen von Spielzeug, Statuen, Dekorationsstücken usw. aus\nGips oder Gipsf~serstoff; Maschinen und Apparate zum Formen von Wannen, Tränkebecken,\nKaminsteinen usw. aus Asbestzement, einschließlich Maschinen zum Herstellen von Rohren\ndurch Ausrollen über einem Ziehdorn; Maschinen und Apparate zum Formen von Graphit-\nElektroden, zum Auspressen von Graphit-Bleistiftminen, zum Formen von Tafelkreide;\nGießerei-Formmaschinen zum Formen von Sandkernen oder Sandformen für die Gießerei\n(Formpressen und Rüttelmaschinen, Kernblas- oder -schießmaschinen, Schleuder-Form-\nmaschinen usw.). ·\n(2) Die . hierher gehörenden Maschinen und Apparate können mehrere Funktionen ausüben\n(z.B. Sortieren und Waschen, Mahlen und Sortieren, Mahlen und Mischen, Mischen und Formen)\noder außer zu ihrem gewöhnlichen Verwendungszweck noch zusätzlich zum Verarbeiten fester\nnichtmineralischer Stoffe, wie Holz oder Bein benutzt werden.\nHierher gehören nicht: 11.\na) Kugeln, Stäbe, Rohre und dergleichen, für Mühlen.\nb) Gesondert zur Abfertigung gestellte Förderbänder (z. B. für Sortier- und Siebmaschinen),\ndie nicht selbst als Sortier- oder Siebvorrichtung wirken, weil sie z. B. keine Lochungen zum\nSortieren oder Sieben haben (aus Weichkautschuk - Tarifnr. 40.10, aus Spinnstoffen -\nTarifnr. 59.16).\nc) Kalander und Walzwerke der Tarifnr. 84.16.\nd) Apparate zum Trocknen von Gießerei-Sandkernen oder Gießerei-Sandformen (Tarifnr. 84.17).\ne) Zentrifugen und Filterpressen (Tarifnr. 84.18).\nf) Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Steinen oder anderen mineralischen Stoffen oder\nzum Kaltbearbeiten von Glas (Tarifnr. 84.46).\ng) Maschinen und Apparate, die mineralische Stoffe verarbeiten können, aber hauptsächlich\nzur Verarbeitung nichtmineralischer Stoffe verwendet werden, z. B. Maschinen zum Mahlen\nvon Holz (Tarifnr. 84.47 oder 84.31), Pressen zum Agglomerieren von Holzfasern, Holz-\nspänen, Holzsägemehl oder Korkmehl (Tarifnr. 84.59).\nh) Sandstampfer, Kernausstoßhämmer und Vibratoren der Tarifnr. 84.49, für Gießereien.\ni) Maschinen zum Gießen oder Pressen von Glas (Tarifnr. 84.57).\nk) Pressen zum Formen von Kautschuk oder Kunststoffen sowie Pressen, Mühlen, Brecher,\nMisch- oder Knetmaschinen, mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit (Tarifnr. 84.59).\nl) Deckenfertiger für Betonstraßen usw. (Tarifnr. 84.59 oder Kapitel 87).\nm) Formkästen für Gießereien sowie Formen, die in Maschinen oder Apparaten dieser Tarif-\nnummer benutzt werden (Tarifnr. 84.60).\nn) Beton- und Mörtelmischmaschinen, dauernd auf einem Waggon oder Kraftwagengestell\nangebracht (Abschnitt XVII).\n84.57 Maschinen und Apparate zum Herstellen oder Warmbearbeiten von Glas (~w.)\n1.\n(1) Hierher gehören nur Maschinen und Apparate, die Glas (einschließlich geschmolzenem\nSiliziumdioxyd und Quarz) in flüssigem oder plastischem Zustand bearbeiten. Hierher gehören\ninsbesondere die zum Gießen, Ziehen, Walzen, Spinnen, Blasen, Pressen oder Formen von Glas\ndienenden Maschinen und Apparate, z.B. Gießtische zum Gießen von Spiegelglas, sofern sie mit\nmechanischen Einrichtungen (z.B. zum Regulieren der horizontalen Lage des Tisches oder zum\nFeststellen der beweglichen Schienen, die das seitliche Ausbreiten des Glases begrenzen) versehen\nsind, sowie Walzmaschinen zum Ausbreiten der Glasmasse auf dem Gießtisch; Maschinen zum\nHerstellen von Tafelglas durch Blasen und Ziehen eines Glaszylinders; Maschinen zum Herstellen\nvon Tafelglas durch Ziehen eines Glasbandes; Maschinen zum Herstellen von Spiegel- und GußglaH","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 2167\nErläuterungen zu\ndurch Walzen oder zum Herstellen von Relief- und Zierglas (Kathedral-Glas, geripptem Glas, (84.5i)\ngewelltem Glas usw.) mit gravierten Walzen; Maschinen zum Herstellen von Drahtglas; Maschinen\nzum Herstellen von Hart- und Verbundglas; Maschinen zum Herstellen von Hohlglas (z. B. Saug-\nblasmaschinen, Preßblasmaschinen, Kolbenblasmaschinen; Flaschenblasmaschinen, Ampullen-\nHerstellungsmaschinen usw.); Spezialmaschinen und -pressen (z. B. Revolverpressen, Federkorb-\npressen, Exzenterpressen) zum Formen von Preßglaswaren, z.B. Betongläsern, Glasdachziegeln,\nGlasisolatoren, Rohlingen aus optischem Glas, Hohlglaswaren; Maschinen zum Herstellen von\nGlasperlen, Glasfasern oder Glaswatte; Maschinen zum Ziehen, Formen und Blasen von Glas-\nröhren sowie Spezialmaschinen zum Ziehen von Röhren aus geschmolzenem Siliziumdioxyd;\nMaschinen zum Blasen der Kolben oder Herstellen anderer Glasteile (wie Sockel, Glühfadenträger,\nSchäfte) von elektrischen Lampen oder Röhren (Glühlampen, Entladungslampen, Elektronenröhren\nusw.); Abschmelzmaschinen; Absprengmaschinen; Verschm~lzmaschinen.\n(2) Zu den Maschinen zum Zusammenbauen von elektrischen Lampen oder Röhren (Glühlampen,\nEntladungslampen, Elektronenröhren usw.) gehören insbesondere die Maschinen zum Evakuieren\nund Schließen der Lampenkolben und die Rundlauf-Maschinen zum automatisch~n Zusammen-\nbauen von Glühlampen, Radioröhren usw. Sie können mit Vorrichtungen zum Warmbearbeiten\ndes Glases, zum Pressen, zum Zuschmelzen usw. ausgestattet sein.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Glasmacherpfeifen, auch mit Preßluft betriebene, sowie Mundblasrohre für Glasbläser\n(Tarifnr. 82.04).\nb) Glasöfen (Tarifnr. 84.14:. oder 85.11).\nc) Maschinen zum Herstellen von vorgespanntem Glas (Tarifnr. 84.17).\nd) Maschinen zum Zwirnen von Glasfasern (Tarifnr. 84.36).\ne) Maschinen zum Wehen von Glasfasern (Tarifnr. 84.37).\nf) Maschinen zum Herstellen von metallenen Teilen von elektrischen Lampen oder Röhren,\nz. B. Maschinen zum Wendeln der Metallfäden, Maschinen zum Ausstanzen der Schirmgitter,\nAnoden oder Träger (Tarifnr. 84.45) und Maschinen zum Löten der Gitter oder Elektroden\n(Tarifnr. 84.50 oder 85.11).\ng) Maschinen zum Kaltbearbeiten von Glas (Tarifnr. 84.46).\nh) Formen für die handwerkliche oder maschinelle Glaswarenherstellung (Tarifnr. 84.60).\nVerkaufsautomaten (usw.) 81.58\nI.\n(1) Hierher gehören Apparate, die nach Einwurf einer Münze oder Marke eine Ware ausgeben\noder einen Dienst leisten. Hierher gehören nicht nur Verkaufsautomaten mit vollautomatischer\nWarenausgabe, sondern z. B. auch solche, bei denen man ein Fach ziehen und die gewünschte Ware\nmit der Hand aus dem Fach entnehmen muß. Mit Heiz- oder Kühlvorrichtung ausgestattete Auto-\nmaten und Automaten mit einer Vorrichtung zum Zubereiten der auszugebenden Waren (z. B.\nLebensmittel-Verkaufsautomaten, die Fruchtsaft, Kaffee oder Speiseeis selbst zubereiten) gehören\nhierher, sofern der automatische Verkauf von Waren ihre Haupttätigkeit ist.\n(2) Hierher gehören Münz- oder Marken-Automaten, z. H. zum Verkaufen von Briefmarken,\nEisenbahnfahrkarten, Bahnsteigkarten, Schokolade, Süßigkeiten, Eis, Zigarren, Zigaretten, Ge-\ntränken (Bier, Wein, Likör, Kaffee, Fruchtsaft usw.), Toiletteartikeln (ein~chließlich der Automaten,\ndie Parfüm durch einen Zerstäuber abgeben), Strümpfen, Filmen oder Zeitungen sowie Schuhputz-\nautomaten und Automaten, die Metallbänder ausgeben, in die Adressen oder andere Angaben ein-\ngeprägt sind. Die Verkaufsautomaten dieser Tarifnummer können auch zum Ein bau in Schaufenster\nbestimmt sein.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Schränke, Kästen oder andere Behältnisse, die lediglich mit einem Schloß ausgestattet sind,\ndas sich nach Einwurf einer Münze oder Marke automatisch öffnet, z.B. Behältnisse, wie sie\nauf Bahnhöfen zum Aufbewahren von Gepäck oder in Theatern zum Ausgeben von Opern-\ngläsern verwendet werden (in der Regel Abschnitt XV oder Kapitel 94).\nb) Folgende Waren, auch wenn sie nach Einwurf einer Münze oder Marke automatisch funktio-\nnieren: Schlösser, z.B. für Schränke oder WC-Türen (Tarifnr. 83.01), Pumpen zum Ausgeben\nvon Treibstoff oder Schmiermitteln (Zapfsäulen) (Tarifnr. 84.10), Waagen (Tarifnr. 84.20),\nSchreibmaschinen (Tarifnr. 84.51 ), elektrische Rasierapparate (Tarifnr. 85.07), Fernsprech-\napparate (Tarifnr. 85.13), Fernsehapparate (Tarifnr. 85.15), Fernrohre, Photoapparate, Film-\nvorführapparate, Gas- upd Elektrizitätszähler (Kapitel 90), Musikinstrumente, z. B. Or-\nchestrions (Kapitel 92), Geschicklichkeits- und Glückspiela~tomaten (Tarifnr. 97.04) und\nandere Apparate des KapitPh1 97.","2168 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erlluterungen\n:\n84.59 Maschinen, Apparate und mechanische Gerilte (usw.)\nI.\nHierher gehören:\n1. Maschinen, Apparate und mechanische Geräte, die weder nach ihrer Arbeitsweise noch nach\nihrer Bauart oder Verwendung (z. B. in einem bestimmten Industrie- oder Gewerbezweig)\nin einer anderen Tarifnummer des Kapitels 84 erfaßt sind; ·\n2. Maschinen, Apparate und mechanische Geräte, die zu zwei oder mehr, in verschiedenen Tarif-\nnummern des Kapitels 84 genannten Zwecken verwendet werden können und nach ihrer\nBeschaffenheit nicht erkennen lassen, zu welchem dieser Zwecke sie hauptsächlich verwendet\nwerden.\n(1) Zu A ·gehören:·\n1. Seildrehmaschinen (Seilschlagmaschinen), Seilflechtmaschinen und Kabelmaschinen (Kablier-\nmaschinen), die z.B. Spinnstoffgarne (Garne ~us Hanf, Sisal, Baumwolle, Seide, synthetischen\noder künstlichen Spinnstoffen usw.), Glasfasergarne, Asbestfäden, Gummifäden oder Metall-\ndrähte verarbeiten.\n2. Spezialmaschinen zum Umspinnen (Umwickeln) oder Umflechten von elektrischen Leitem\nmit Spinnstoffen, imprägnierten Bändern aus Papier, Asbest oder anderen isolierenden oder\nschützenden Stoffen.\n3. Maschinen zum Verflechten oder Verseilen von biegsamen elektrischen Leitungsdrähten.\n(2) Zu A gehören jedoch nur Maschinen, die entweder von anderer Bauart sind als die in Tarifnr.\n84.36 oder 84.37 erfaßten Textilmaschinen (Zwirnmaschinen, Rundflechtmaschinen, Gimpen-\nmaschinen usw.) oder die nicht nur ausschließlich oder hauptsächlich Spinnstoffe verarbeiten.\n(1) Zu B gehören Spezialpressen für Ölsaaten und Ölfrüchte; Spezialpressen zum Formen von\nKautschuk (Vulkanisierpressen usw.), Kunststoffen oder thermoplastisohen Pulvern; Pressen zum\nHerstellen von Schallplatten; Pressen zum Formen von Metallpulvern für das Sintern; Schrott-\npaketierpressen; Spezialpressen zum Agglomerieren von Holzfasern, Holzspänen, Holzsägemehl\noder Korkstaub (Korkmehl); Pressen zum Verdichten von Holz.\n(2) Hierzu gehören auch mehrfach verwendbare Pressen, d. h. Pressen, die nach ihrer\nBeschaffenheit nicht erkennbar hauptsächlich einem ganz bestimmten Zweck dienen.\nZu C gehören Gummiknetmaschinen, Gummimühlen, Gummischneide- und -spaltmaschinen,\nGummiaufrauhmaschinen, Gummifädenschneidemaschinen, Maschinen zum Schweißen von Luft-\nschläuchen und Durchstoßen der Ventillöcher, Tauchapparate für nahtlose Gummiwaren, Schaum-\ngummiherstellungsmaschinen, Längsbedeckungsmaschinen für Drähte oder Kabel, Ballklebe-\nmaschinen, Puder- und Bürstmaschinen.\nZu D gehören:\n(1) Mehrfach verwendbare Maschinen, Apparate und Geräte, wie mit mechanischen Vorrichtungen\n(Rührwerken usw.) ausgestattete Wannen und andere Behälter, nicht erkennbar hauptsächlich für\neinen bestimmten Industrie- oder Gewerbezweig vorgesehen; Mühlen, Brecher, Misch- oder Knet-\nmaschinen sowie Verteiler oder Mengen-Dosiermaschinen, für feste oder flüssige Stoffe, mechanische\nWerkstücke-Verteiler usw., soweit diese Waren nicht nach ihrer Beschaffenheit erkennbar für be-\nstimmte Verwendungszwecke vorgesehen sind und deshalb zu einer anderen Tarifnummer gehören;\nMaschinen und Apparate zum Anbringen von Ösen oder röhrenförmigen Nieten auf beliebigen\nMaterialien, wie Textilien, Pappe, Kunststoffen, Leder usw., sowie Maschinen zum Anbringen von\nTreibriemenverbindem auf Leder-, Balata-, Spinnstoff-, Kautschuk- usw. -treibriemen.\n(2) Maschinen, Apparate und mechanische Geräte für bestimmte, in anderen Tarifnummern\ndes Kapitels 84 nicht genannte Industrie- und Gewerbezweige, z. B.:\n1. Maschinen und Apparate für die Öl-, Seifen- und Speisefettherstellung, z. B. Brecher, Quetschen\nund Mühlen, für Ölsaaten und Ölfrüchte; Behälter mit mechanischem Rührwerk, die\neigens für die Ölreinigung gebaut sind; Apparate zum Waschen von Talg; Rohtalgwalz-\nmaschinen zum Zerreiben des Zellgewebes vor dem Schmelzen; Emulgiermaschinen und\nKnetmaschinen für Margarine; Seifenschneidmaschinen.\n2. Maschinen und Apparate zum Herstellen von Flechtwaren und Korbmacherwaren durch\nFlechten und Winden von Weidenruten, Binsen, Rohr, Stroh, Holzbändern, plastischen\nStoffen usw., z. B. Maschinen zum Herstellen von Körben und ähnlichen Waren; Maschinen\nzum Umflechten von Flaschen; Maschinen zum Herstellen von Strohschutzhüllen für Flaschen;\nMaschinen zum Flechten von Hüten.\n3. Bürsten- und Pinselherstellungsmaschinen und -apparate, z.B. Maschinen zum Herstellen\nvon Pinselköpfen, einschließlich der Maschinen zum Runden und Glattscheren der Pinsel-\nköpfe; Maschinen zum Einsetzen der Fasern und Borsten in die Hohlräume, Fassungen und\nHölzer der Bürsten und Pinsel (Bürsten- und Pinselstopfmaschinen).\n4. Maschinen und Apparate für den Straßen- und We~ebau, aoch- und Tiefbau und ähnliche\nArbeiten, z. B. Maschinen zum Ausbreiten (Verteilen) von Mörtel, Zement und Beton;\nMaschinen für den· Straßenbau, die den Beton feststampfen (verdichten), die Fahrdecke","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 2169\nErlluterungen zu\nfertigstellen und mitunter auch das Material verteilen; Beschotterungsmaschinen, auch mit (84.59)\nFahrantrieb, zum Verteilen von Schotter auf dem Straßenbett; Maschinen und mechanische\nGeräte zum Glätten, Riefeln, Einteilen in Quadrate usw. von frischen Zement-, Beton-,\nAsphalt- oder ähnlichen weichen Decken; kleine Geräte mit Hilfsmotor und Handlenkung,\nwie Straßenkehrmaschinen, Apparate zum Ziehen der Verkehrslinien auf öffentlichen Straßen\nusw.\n5. Metallbearbeitungsmaschinen und -apparate, z. B. Lötmaschinen und -apparate, die mit\nLöträdchen oder Lötkolben arbeiten; Metallwaschmaschinen; Maschinen zum Abbeizen\n(Dekapieren) und Entfetten von Metallen (mit Säure, Trichloräthylen usw.), einschließlich\nder Abbeizvorrichtungen für Blechwalzwerke; Drehtrommeln zum Entsanden, Abbeizen\noder Polieren von Metallteilen (Muttern, Bolzen, Kugellagerkugeln usw.); ohne Druckluft\narbeitende Schleuderrad-Gußputzmaschinen; Maschinen zum Herstellen von Weißblech\ndurch Tauchen; Maschinen und Apparate zum Brechen von Masseln und Spezial poch werke\nzum Zerkleinern von Gußschrott.\n6. Maschinen und Apparate für die Tabakindustrie, z.B. Maschinen zum Entrippen oder Zer-\nkleinern von Tabakblättern; Zigarren- oder Zigarettenherstellungsmaschinen, auch mit\nVerpackungsvorrichtungen.\n(3) Andere Maschinen, Apparate und mechanische Geräte, wie z. B. Maschinen zum Herstellen\nvon Vulkanfiber; Maschinen zum Imprägnieren von Holz unter Druck; Maschinen zum Eintauchen\nder Streichhölzer; Maschinen und Apparate zum Teeren von Fässern; Maschinen zum Reinigen\noder Wiederüberziehen von Gelatine-Farbwalzen (Druckwalzen für Druckmaschinen); Maschinen\nzum Auftragen von lichtempfindlichen Emulsionen auf Schichtträger; Maschinen zum Mattieren\nvon Glas mit Säure; Maschinen zum Aufziehen der Kardenbänder auf die Kardentrommeln (Karden-\naufziehmaschinen); Maschinen zum Waschen, Entfetten und Entstauben von Bettfedern; Maschinen\nzum Füllen von Federbetten und zum Stopfen von Matratzen; Maschinen zum Auftragen von Schleif-\nmitteln auf verschiedene Unterlagen (Gewebe, Papier usw.); Maschinen zum Ummanteln von\nSchweißelektroden; Maschinen zum Instandhalten von Ölrohrleitungen und anderen Rohrleitungen\n(z.B. Maschinen zum Reinigen des Rohrleitungsinnern, die durch den Flüssigkeitsstrom in der\nRohrleitung vorwärts bewegt werden; kleine selbstfahrende Maschinen, die auf den Rohrleitungen\nfahrend, die Rohre reinigen und mit Asphalt oder einer anderen Schutzmasse überziehen); Ma-\nschinen zum Schneiden und Rollen von Teeblättern; Fässer für die Essiggärung (Essigbildner),\nmit mechanischen Vorrichtungen; Luftbe- und -entfeuchtungsapparate; hydraulische Akkumula-\ntoren (hydraulische Speicher), die eine gewisse Wasservorratsmenge unter Druck halten, um die\nLeistung oder den Versorgungsdruck von hydraulischen Maschinen zu regeln; mechanische oder\nhydraulische Stoßdämpfer; mechanisch, hydraulisch, pneumatisch usw. betriebene Anlasser für\nMotoren sowie Apparate zum Anwerfen der Flugzeugpropeller; automatische, mit Pumpen aus-\ngestattete Schmiervorrichtungen für Maschinen; Schraubenein- und-ausdrehmaschinen und-a pparate\nsowie Splint- und Nabentreiber; Spuleilwickelmaschinen für elektrischen Draht, d. h. Maschinen\nzum Herstellen von Anker-, Induktoren- und anderen Wicklungen fl;ir Elektromotoren, Trans-\nformatoren usw.; Aufwickelvorrichtungen zum Aufrollen von biegsamen Kabeln und Schläuchen,\nwie Kabeln und Seilen aus Textilfäden oder Metalldrähten, elektrischen Kabeln, Bleirohren usw.;\nband- oder kraftbetriebene Vorrichtungen zum Abschneiden von Wasserpflanzen, mit einer um\neine senkrechte Achse unter der Wasseroberfläche rotierenden Sense und einem Gestell zum An-\nbringen auf Wasserfahrzeugen; mit mechanischen Vorrichtungen ausgerüstete Taucherglocken und\nandere Tauchgeräte aus Metall; Gyroskope (Kreiseleinrichtungen) zum Stabilisieren von Schiffen\noder zu ähnlichen Zwecken; Steuer- und Steuerrudereinrichtungen für Schiffe; Rampen und Türme\nzum Starten von Raketen.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Mit Hähnen, Standanzeigern, Manometern oder anderen ähnlichen Apparaturen ausgestattete\nWannen und andere Behälter ohne mechanische oder wärme- oder kältetechnische Einrichtung.\nb) Steuerruder (z. B. Tarifnr. 44.28 oder 73.40).\nc) Handlötkolben (Tarifnr. 82.04 oder 85.11), Autogen-Lötmaschinen und -geräte (Tarifnr. 84.50)\nund elektrische Lötmaschinen und -geräte (Tarifnr. 85.11).\nd) Mechanische Haushaltsgeräte der Tarifnr. 82.08 oder 85.06.\ne) Nichtelektrische mechanische Rasierapparate, z.B. Rasierapparate mit eingebautem Feder-\nmotor (Tarifnr. 82.11).\nf) Pressen, anderweit genannt oder inbegriffen, z.B. Pressen der Tarifnr. 82.08, Filterpressen\n(Tarifnr. 84.18), Stroh- und Futterpressen (Tarifnr. 84.25), Käsepressen (Tarifnr. 84.26),\nWein-, Obst- und Fruchtpressen der Tarifnr. 84.27, Honigpressen (Tarifnr. 84.28), Fett-\npressen, Schinkenpressen und andere Pressen der Tarifnr. 84.30, Vergolde-; Präge- und\nFalzniederdruckpressen der Tarifnr. 84.32, Pressen der Tarifnr. 84.33, Maternprägepressen\n(Tarifnr. 84.34), Druckpressen (Tarifnr. 84.35), Hutpressen (Tarifnr. 84.39), Bügelpressen und\nandere Pressen der Tarifnr. 84.40, Narbenpressen für Leder (Tarifnr. 84.42), Pressen für die\nMetallbearbeitung (Tarifnr. 84.45 ), Pressen der Tarifnr. 84.46 oder 84.47, Brikettierpressen für\nSteinkohle, Braunkohle oder Torf, Pressen zum Herstellen von Ziegeln, Tonrohren usw.,\nPressen zum Herstellen von Sandkernen oder Sandformen für Gießereien und andere Pressen\nder Tarifnr. 84.56, Glaspressen (Tarifnr. 84.57), Fruchtpressen der Tarifnr. 85.06.","2170 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n(84,611) g) Luftbe- und -entfouchtungsapparate der Tarifnr. 84.15 oder 84.21.\nh) Kalander und Walzwerke für Kautschuk, Kunststoffe und andere Stoffe, ausgenommen\nMetall oder Glas (Tarifnr. 84.16).\ni) Apparate und Vorrichtungen zum Behandeln von Stoffen durch auf einer Temperaturänderung\nberuhende Vorgänge, z. B. Mai-;chinen zum Sterilisieren von Borsten und Fasern, die für die\nBürsten- oder Pinselherstellung bestimmt sind; Kessel und Schmelzöfen, für Bitumen oder\nAsphalt; Vulkanisierkessel oder -schränke; Kessel zum Regenerieren von Kautschuk; Heiz-\nkessel zum Dekapieren oder Entfetten von Metallen (Tarifnr. 84.17).\nk) Maschinen, Apparate und Geräte, die mit Sandstrahl, Dampfstrahl oder dergleichen arbeiten\n(Tarifnr. 84.21 ).\n1) Gummistreichmaschinen und Gummitränkmaschinen der Tarifnr. 84.40.\nm) Maschinen der Tarifnr. 84.4 7, z. B. Maschinen zum Spänen von Holz, zum Schälen von\nWeidenruten, zum Spalten von spanischem Rohr sowie Maschinen zum Bearbeiten von\nBürstenfassungen und -griffen aus Holz, Kork, Bein, Hartkautschuk oder ähnlichen harten\nStoffen.\nn) Von Hand zu führende Werkzeuge und Werkzeugmaschinen der Tarifnr. 84.49 oder 85.05.\no) Mischmaschinen zum Zubereiten von Beton, Zement oder Mörtel (Tarifnr. 84.56).\np) Elektrische Anlasser für Kolbenverbrennungsmotoren (Tarifnr. 85.08).\nq) Mechanische oder hydraulische Stoßdämpfer für Flugzeuge, Kraftwagen usw. (Abschnitt XVII).\nr) Beschotterungsmaschinen, die auf Lastkraftwagenfahrgestell aufmontiert sind (Tarifnr. 87.03).\ns) Gyroskope (Kreiseleinrichtungen) für Instrumente des Kapitels 90 (Kapitel 90, in der Regel\nTarifnr. 90.14) und Spezialkreisel für Torpedos (Tarifnr. 93.07).\nM.60 (iießerri-:Formkästen und \"Formen (usw.)\n1.\n(1) Uießerei-~.,ormkästen i-;ind in der Sandformerei von Gießereien verwendete, in der Regel\nrechteckige oder kreisrunde Rahmen aus Gußeisen, Stahl oder Leichtmetall, die dazu dienen, den\ndurch Feststampfen um ein Modell herum geformten Sand zusammenzuhalten.\n(2) Hierher gehören zerlegbare und nicht zerlegbare Dauerformen, die bei der Handarbeit oder\nin Pressen, Gießmaschinen usw. zum Formen bzw. Gießen von Rohlingen oder Fertigwaren - auch\nunter Verwendung von Druck - dienen.\n(3) Formen für Metalle sind z. H. Kokillen; Druckgießformen, Sturzgießformen, Schleuder-\ngießformen, Verbundgießformen; heizbare aktive Formen zum Sintern von Metallpulver, Metall-\nkarbidpulver oder keramischen Pulvern; typograp~ische Gießformen zum Gießen von Buchstaben,\nFüllmaterial usw. oder Stereos oder zum Herstellen von Bleifüllungen für Galvanos; Formen aus\nnatürlichem oder künstlichem Graphit, zum Herstellen von kleinen Gegenständen mit feinem\nRelief (Münzen, Medaillen, Bleisoldaten usw.).\n(4) Formen für Ulas (einschließlich gfüwhmolzcnem Quarz und geschmolzenem Siliziumdioxyd)\nsind z. B. Formen für Betongläser, Glasbausteine, Glasfliesen, Glasdachziegel od~r Isolatoren; Vor-\nformen und Fertigformen für Hohlglaswaren (z. B. Flaschen); stählerne oder gußeiserne Formen für\nRohlinge für Linsen, Prismen, Brillengläser usw.\n(5) Formen für mineralische Stoffe sind z. H. Fornrnu für keramische Massen (Formen zum Her-\nstellen von Mauerziegeln, Dachziegeln, Rohren oder ande~en keramischen Waren; Formen für\nkünstliche Zähne); Formen für Beton oder Asbestzement (Formen zum Herstellen von Rohren,\nWannen, Wandplatten, Bodenplatten, Kaminsteinen, Dachsteinen, Treppenstufen, Geländern,\narchitektonischen Ornamenten, Fertigbauteilen aus Stahlbeton oder Spannbeton, usw.); Formert\nfür Schleifstoffe (Formen zum Herstellen von Schleifscheiben usw.); Formen zum Herstellen von\nWaren aus Gips, Rtuck oder Gipsfaserstoff (Statuen, Spielzeug, Dekorationsstücken usw.).\n(6) Formen für Kautschuk oder Kunststoffe sind z. B. Formen mit Heizschlauch, zum Vulkani-\nsieren von Luftreifen und andere Formen zum Formen und Vulkanisieren von Kautschukwaren;\nheizbare und nicht heizbare Formen zum Herstellen von Waren aus Kunststoffen, z. B. Spritz-\nformen, Preßformen, einschließlich der Formen für Tablettiermaschinen zum Dosieren und Vor-\npressen von pulverförmigen Kunststoffen.\nHierher gehören nicht: II.\na) Material für 8auAufsteck-\nbretter«, Modellplatten für Formmaschinen usw.; Formen zum Herstellen von Kautschuk-\noder Kunststoffwaren (Handschuhen usw.) durch Tauchen.\nb) Formen aus keramischen Stoffen (aus feuerfesten Stoffen - Tarifnr. 69.03, aus nichtfeuer-\nfesten Stoffen - Tarifnr. 69.09).\nc) Formen aus Glas (Tarifnr. 70.21).\nd) Stanz- oder Preßmatrizen oder -patrizen, die durch Stoß oder Druck auf ein Material in\nfestem Zustand (z. B. auf lediglich zur Rotglut gebrachtes Metall) einwirken (Tarifnr. 82.05).\ne) Matern sowie Matrizen für Schriftgieß- und Schriftsetzmaschinen (Tarifnr. 84.34).\nf) Gießformen zum Gießen von Ingots, Masseln oder dergleichen (Tarifnr. 84.43).\ng) Matrizt>n unHtimmt sinen (meist Stäbe oder Stifte);\nKohle-Anoden, -Gitter und -Körbe für Hochfrequenz- und Gleichrichterröhren; Kohle-Elektroden\nfür elektrische Öfen (in der Regel rund oder mit viereckigem Querschnitt), auch mit Gewinde zum\nAufschrauben auf das Anschlußstück; Kohle-Elektroden für Schweißgeräte (meist Stäbe oder\nPlatten); Kohle-Elektroden für Elektrolyseanlagen (meist in Blöcken, Platten, Stangen, Zylindern\noder Prismen mit dreieckigem oder viereckigem Querschnitt, auch mit Vorrichtungen, wie Haken,\nÖsen oder dergleichen, zum Einbauen oder Aufhängen in Elektrolysewannen oder -behälter; auch\nmit Aussparungen, wie Löcher, Rillen usw., die das Abziehen der bei der Elektrolyse entstehenden\nGase erleichtern); Kohle-Elekt~oden für Spektralanalys~; Kohle-Schleifbüg~l und Kohle-Sc~leif-\nstücke für Stromabnehmer von Straßenbahnen, Oberleitungsbussen, elektnschen Lokomotiven,\nKranen; Kohle-Verbindungsstücke (Nippel) für Ofenelektroden; Kohle-Heizwiderstände für ver-\nschiedene Apparate (z. B. in Stäben oder Stangen); Kohlescheiben und -platten, die z.B. in\nautomatischen Spannungsreglern als Widerstände dienen; Kontakte aus Kohle oder Graphit für\nelektrische Steuergeräte, für Schaltwalzen, Regelwiderstände usw.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Kohlepulver und Kohlegrieß.\nb) Kohlebürstenhalter, auch mit eingebauten Kohlebürsten (als Teil der Maschine zu tarifieren,\nzu der sie gehören - z. B. Tarifnr. 85.01).\nc} Montierte Kohlewiderstände (Tarifnr. 85.19).","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 2189\nErläuterungen zu\nIsolatoren aus Stoffen aller Art 85.25\n1.\n(1) Isolatoren sind Vorrichtungen, die dazu dienen, elektrische Leitungen zu befestigen, zu tragen\noder zu führen und sie gegeneinander und gegen Erde zu isolieren. Ihre Oberfläche ist glatt, um\ndas Anhaften von nicht isolierendep Stoffen (Wasser, Seesalz, Staub, Oxyden, Rauchbestandteilen\nusw.) zu verhindern. Isolatoren bestehen aus meist sehr harten und wasserundurchlässigen Isolier-\nstoffen, wie Porzellan, Steatit, Glas, Glasfasern, Glimmer, Schmelzbasalt, Hartkautschuk, Kunst-\nstoff oder Verbindungen und Mischungen aus verschiedenen Isolierstoffen. Ihre Konstruktion\nkann derart sein, daß sie nach Montage mit Öl gefüllt werden können, um das Überspringen des\nStromes an der Oberfläche zu verhindern. Isolatoren können außer dem eigentlichen Isolierteil\nauch Aufhänge- oder Befestigungsvorrichtungen haben, z. B. Stützen, Bolzen, Stifte, Haken, Ösen,\nSchrauben, Stangen, Verbin~er, Kauschen, Kappen, Klemmen.\n(2) Hierher gehören Hochspannungsisolatoren, z. B. Hänge- oder Kettenisolatoren (Kappen-,\nVollkern-, Schlingen-, Langstab-, Schirm- oder Weitschirmisolatoren), Stützisolatoren (Vollkern-\n~tützisolatoren, _Dreimantelglocken~solatoren, K~gelkopfisolat~ren, Kegelk?pfi~olatoren), Kn~ppel-\nisolatoren; Stations- und Apparateisolatoren (Stutzer, Durchfuhrungen, Rillemsolatoren); Nieder-\nspannungsisolatoren, wie Freileitungsisolatoren für Fernsprech-, Telegraphen- und Lichtleitungen\n(Stützisolatoren, z. B. Glockenisolatoren); Fahrleitungsisolatoren; Abspannisolatoren für Leitungen\nund Antennen (Isoliereier, Isolierteller; Sattelisolatoren), Durchführungsisolatoren zum Verlegen\nvon Leitungen durch Wände, Mauern usw. (Tüllen), Isolierrollen zum Verlegen von Leitungen in\nInnenräumen (Litzen-, Kabel-, Eck-, Kreuz- und Mantelrollen).\nHier her gehören nicht: II.\na) Isolatoren mit Blitzschutzhörnern oder anderen Blitzschutzvorrichtungen (Tarifnr. 85.19).\nb) Isolierteile ganz aus Isolierstoffen oder nur mit in die Masse eingepreßten einfachen Metall-\nteilen zum Befestigen (Tarifnr. 85.26).\nc) Isolierrohre und Verbindungsstücke dazu, aus unedlen Metallen, mit Innenisolierung\n(Tarifnr. 85.27).\nIsolierteile ganz aus Isolierstoffen (usw.) 85.26\n1.\n(1) Hierher gehören gesondert zur Abfertigung gestellte Isolierteile aus Isolierstoffen aller Art\n(z. B. Glas, Glasfasern, Porzellan, Steatit, Hartkautschuk, Kunststoff, Papier oder Hartpapier,\nAsbestzement, Glimmer) für elektrische Maschinen, Apparate, Geräte oder Installationen. Ihr\nHauptzweck muß die elektrische Isolation sein; sie dürfen daneben noch anderen Zwecken dienen,\nz.B. als Schutz. Sie können Löcher, Außen- und Innengewinde, Nuten usw. haben oder auch mit\nin die Isoliermasse eingepreßten einfachen Metallteilen zum Befestigen v.ersehen sein. Die Isolier-\nteile gehören auch dann hierher, wenn sie als Bestandteile einer elektrischen Maschine oder eines\nelektrischen Apparates oder Gerätes zu erkennen sind.\n(2) Hierher gehören Isolierteile von Schaltern (Sehaltersockel, -kappen, -griffe, -platten), von\nStromentnahmevorrichtungen (Steckerfassungen, Steckdosen, innere Blöcke von Lampen- und\nRöhrenfassungen, Fassungssteine, Fassungsringe), von Kontaktvorrichtungen (unmontierte\nKlemmsteine und Klemmleisten); Tragkörper von Schmelzsicherungen, Widerständen und Spulen\n(Sicherungssockel, Widerstandszylinder, Rohre und Wickelkörper für Widerstände und Spulen),\nTragkörper zur Aufnahme von Heizwiderständen (Heizleiterträger), Isolierkerne für die ver-\nschiedenen Wicklungen, .Zündkerzen- und Glühkerzenkörper, Isolierbüchsen und Isolierringe.\nHierher gehören nicht: II.\na) Teile, die zwar ganz aus Isolierstoffen oder aus Isolierstoffen mit einfachen, in die Masse\neingepreßten Metallteilen zum Befestigen bestehen, aber nicht zur elektrischen Isolation\nhergestellt sind,.z. B. Gefäße, Deckel, Scheider (Separatoren) für Akkumulatoren\n(Tarifnr. 85.04), Gehäuse für Rundfunkempfänger (Tarifnr. 85.15).\nb) Isolatoren (Tarifnr. 85.25).\nhollerrohre und Verbindungsstücke dazu (usw.) 85.27\n1.\nHierher gehören die zur Isolation und zum Schutz von elektrischen Leitungen verwendeten\nInstallationsrohre und -verbindungsstücke. Hierher gehören z. B. biegsame Rohre aus spiralförmig\ngewickeltem Metallband (z. B. verbleitem Eisenblech) und starre Metallrohre (z. B. aus Eisen\noder Stahl), die innen mit Papier, Pappe, Vulkanfiber, Kautschuk, Kunststoff, Speziallack usw.\nisoliert sind; innen isolierte Muffen, Kästen, Bogen, T-Stücke, Kreuzstücke und andere Verbin-\ndungsstücke aus unedlen Metallen.","2190 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n(So.27)\nHierher gehören nicht: II.\na) Rohre aus Isolierstoffen (Kautschuk, Kunststoffen, Spinnstoffen, Glasfasern usw.), ohne\nMetallmantel.\nb) Installationsrohre aus unedlen Metallen, ohne Innenisolierung (einschließlich der innen zum\nSchutz gegen Oxydation lediglich mit einem groben Überzug versehenen Rohre)\n(Abschnitt XV).\nc) Verbindungsstücke mit elektrischen Anschlußstücken (Tarifnr. 85.l~).\nd) Isolatoren, z. B. Tüllen (Tarifnr. 85.25).\n85.28 Elektrische Teile von Maschinen, Apparaten und Geräten (usw.)\nHierher gehören Waren, die als elektrische Teile von Maschi~en, Apparaten oder Geräten\nerkennbar sind, ohne Teile von bestimmten Maschinen, Apparaten oder Geräten zu sein. Elektrische\nTeile sind Teile mit Klemmen, Isolierung, Spulen oder Kontakten und Teile mit anderen charakteri-\nstischen Merkmalen elektrotechnischer Erzeugnisse.","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 2191\nErläuterungen zu\nAbschnitt XVII XVII\nBeförderungsmittel\nI.\n(1) Zu Vorschrift 3: Satz 1 regelt die Tarifierung ·von Teilen und Zubehör, für die außer\nAbschnitt· XVII noch ein anderer Abschnitt des Zolltarifs (z.B. Abschnitt XVI) in Betracht kommt.\nSo gehören z. B. Laufräder und Lenkvorrichtungen, die sowohl an Fahrzeugen des Abschnitts XVII\nals ·auch an Maschinen des Abschnitts XVI angebracht werden, zu Abschnitt XVII, wenn sie\nhauptsächlich für Fahrzeuge des Abschnitts XVII verwendet werden, z. B. serienmäßig hergestellte\nLastkraftwagen-Laufräder und -Lenkvorrichtungen. Zur Entscheidung der Frage, ob Teile oder\nZubehör nach ihrer Beschaffenheit erkennbar .\"ausschließlich« oder »hauptsächlich« für eine Ware\nbestimmt sinn, mH'h mit Seilwinden 87.01\nI.\n(1) Hierher gehören Zugmaschinen ohne Rücksicht auf Verwendungszweck oder Bauart:\nStraßenzugmaschinen, Zugmaschinen für die Bauwirtschaft, Ackerschlepper, Schlepper für den\nGartenbau oder die Forstwirtschaft, Weinbergschlepper; Rad- und Gleiskettenschlepper, Sattel-\nzup:maschinen, Einachs-schlepper sowie Straßenzugmaschinen, die auch auf Gleisen fahren können.\n(2) Einachsschlepper sind Zugmaschinen mit einer Antriebsachse mit einem oder zwei Rädern.\nSie haben in der Regel keinen Fahrersitz und werden von Hand mit zwei Holmen geführt. Hierher\ngehören auch Einachsschlepper mit hinten anmontiertem ein- oder zweirädrigem Rahmengestell\nmit Fahrersitz (Sitzkarre).\n(3) Hierher gehören auch \"Motor-Geräteträger« oder .•,Universallandmaschinen«. Das sind Zug-\nmaschinen mit Fahrersitz, die ein rahmenartiges F'ahrgestell oder einen (unter Umständen in der\nLänge verstellbaren) Mittelträger aufweisen. Dieser Rahmen oder Mittelträger dient zum Anbringen\nder auswechselbaren Arbeitsgeräte oder Arbeitsmaschinrn.\n(4) Die Ausstattung der Zugmaschinen mit Zapfwellen, Krafthebern und anderen Vorrichtungen\nzum Anbau von Arbeitsmaschinen,· -apparaten oder -geräten (Landmaschinen, Pumpen, Apparaten\nzur Schädlingsbekämpfung usw.), Riemenscheiben zur Kraftabgabe bei stehendem Fahrzeug (An-\ntrieb von Dreschmaschinen, Kreissägen usw.), Seilwinden und Spornen ist für die Tarifierung ohne\nBedeutung.\n(5) Als »Zusatzvorrichtungen« im Sinne der Vorschrift 1 zu Kapitel 87 kommen Hilfsladeflächen\nin Betracht.\n(6) Werden Zugmaschinen (Ackerschlepper, Einachsschlepper, Motor-Geräteträger usw.) mit aus-\nwechselbaren landwirtschaftlichen Zugmaschinen-Anbaugeräten (Anbaupflügen, Anbaueggen, An-\nbaumähwerken usw.) zur Abfertigung gestellt, so gehören nur die Zugmaschinen hierher. Die Anbau-\ngeräte sind dagegen nach eigener Beschaffenheit zu tarifieren, auch wenn sie an den Zugmaschinen\nanmontiert sind. Das gleiche gilt für selbstfahrende Maschinen, die aus einer Zugmaschine und einer\noder mehreren abnehmbaren oder auswechselbaren Maschinen z. B. der Tarifnr. 84.22 oder 84.23\nbestehen (selbstfahrende Krane, bestehend aus.Zugmaschine und Kran; Planiermaschinen, bestehend\naus Zugmaschine und Planierschild, usw.). Zugmaschinen.mit abnehmbarer Seilwinde gehören jedoch\nmit der Seilwinde hierher.\n(7) Bilden dagegen Zugmaschinen mit Maschinen z. B. der Tarifnr, 84.22, 84.23 oder 84.24 eine\nuntrennbare maschinelle Einheit und sind die Zugmaschinen in.ihrer Konstruktion vollständig der\nbesonderen Arbeitsweise dieser Maschinen angepaßt und zu anderen Zwecken nicht verwendbar, so\nist das Ganze als selbstfahrende Maschine zu tarifieren (z. B. als Kran nach Tarifnr. 84.22, als Planier-\nraupe nach Tarifnr. 84.23 oder als Motorbodenfräse nach Tarifnr. 84.24). Zugmaschinen mit nic::ht-\nabnehmbarer Seilwinde gehören jedoch zu Tarifnr. 87.01.\nZu B gehören z.B. Zugmaschinen mit Elektromotor (Elektroschlepper) und Dampftraktoren.\nHier her gehören nicht: II.\na) Fahrbare Kesseldampfmaschinen (Lokomobilen) (Tarifnr. 84.04).\nb) Schienentraktoren (Tarifnr. 86.01, 86.02 oder 86.03).\nc) Sattelkraftwagen (Sattelzugmaschine mit Sattelanhänger} (Tarifnr. 87.02 oder 87.03) ..\nd) Fahrgestelle für Zugmaschinen (mit Motor - Tarifnr. 87.04, ohne Motor - Tarifnr.87.06).\ne) Zugkarren der Tarifnr. 87.07.\nf) Anhänger für Zugmaschinen, einschließlich der gesondert zur Abfertigung gestellten Sitz-\nkarren für Einachsschlepper (Tarifnr. 87.14).\nKraftwagen zum Befördern von Personen oder Gütern (usw.) 87.02\nI.\nHier her gehören Kraftwagen mit Ottomotor, Dieselmotor, Elektromotor, Gasturbine, Dampf-\nkraftmaschine usw., einschließlich Gleiskettenkraftwagen, Amphibienkraftwagen sowie Omnibussen,\ndie lediglich durch Auswechseln der Räder (oder Untersetzen von Untersetzwagen) und durch\nSperren der Lenkvorrichtung ohne Veränderung des Motors in Schienenbusse umgewandelt werden","2198 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n(87.02) können (Straßen- Schienen-Busse). Hierher gehören auch die leichten drei- und vierrädrigen Fahr-\nzeuge (Rollermobile, Dreirad-Lieferkraftwagen usw.), die in ihrer äußeren Aufmachung (die Karosse-\nrie bedeckt das Fahrgestell vollständig) und ihrer mechanischen Einrichtung (Lenkvorrichtung,\nKraftübertragung mit Rückwärtsgang usw.) den üblichen Kraftwagen ähneln; sie unterscheiden\nsich aber von ihnen·durch ihre einfachere Bauweise, z.B. durch Verwendung von Kraftrad-Motoren\nund Kraftrad-Rädern, Fehlen des Ausgleichgetriebes. Auch Kraftwagenfahrgestelle (auch für Kraft-\nwagen der Tarifnr. 87.03) gehören hierher, wenn sie mit Motor und Führerhaus ausgestattet sind.\nZu A-1 gehören Omnibusse (einschließlich der Gelenkkraftwagen- und Sattelkraftwagen-Busse),\nmit 10 oder mehr Sitzplätzen, Fahrersitz und Notsitze inbegriffen.\nZu A-2 gehören Personenkraftwagen, Krankenkraftwagen, Gefangenenkraftwagen, Leichen-\nkraftwagen usw., sowie Kombinationskraftwagen und Kleinbusse, mit weniger als 10 Sitzplätzen\n(einschließlich Fahrersitz und Notsitze).\n(1) Zu B gehören Lastkraftwagen mit Pritsche, Plane, geschlossenem Aufbau, selbsttätiger Ent-\nladevorrichtung (Kippmulde usw.), Etagenaufbau zum Befördern von Säurebehältern, erhöhtem\nFahrgestell zum Befördern von Langholz, niedriger Plattform und Auffahrtsrampe zum Befördern\nvon schweren Lasten; Sattellastkraftwagen (bestehend ausSattelzugmaschine undSattelanhänger);\nLastkraftwagen zum Befördern von angemachtem Zement, Beton usw., mit Rührvorrichtung, um\ndas Festwerden des Zements usw. zu verhindern (jedoch keine Betonmischmaschinen); Kesselwagen,\nauch mit Pumpen; Thermoswagen (Kühlwagen und Kälteschutzwagen); Möbelwagen; Müllwagen,\nauch mit Voq-ichtungen zum Beladen, Zusammendrücken oder Anfeuchten.\n(2) Zu B gehören auch Dumper, d. h. geländegängige schwere Transportfahrzeuge mit Kippmulde\noder Klappboden, auch mit zwei Lenkrädern oder Fahrersitzen zur Fahrzeugbe- oder -entladung mit\nBlickrichtung auf die Ladefläche; Fahrzeuge (Grubenhunde) für ~en Untertagetransport in Kohle-\noder Erzbergwerken, mit niedrigem Fahrgestell und Rollboden zur Selbstentladung; Selbstladefahr-\nzeuge, d. h. hauptsächlich zu Beförderungszwecken dienende Lastkraftwagen mit eigener Belade-\nvorrichtung (Seilwinde, Stapelvorrichtung usw.); Straßen-Schienen-Laster (Lastkraftwagen, die\nauch auf Gleisen fahren können).\nHierher gehören nicht: II.\na) Schienenbusse (Tarifnr. 86.04).\nb) Sattelzugmaschinen, die nicht mit ihrem Sattelanhänger zur Abfertigung gestellt werden\n(Tarifnr. 87.01).\nc) Kraftwagen (einschließlich der aus Sattelzugmaschine und Sattelanhänger bestehenden\nSattelkraftwagen), deren Hauptzweck nicht das Befördern von Personen oder Gütern ist\n(Tarifnr. 87 .03).\nd) Kraftwagenfahrgestelle ohne Führerhaus (mit Motor - Tarifnr. 87.04, ohne Motor\nTarifnr. 87.06).\ne) Kraftkarren der Tarifnr. 87.07.\nf) Panzerwagen und andere gepanzerte Kampffahrzeuge, mit maschinellem Fahrantrieb\n(Tarifnr. 87 .08).\ng) Motorräder, Motorroller, Motorfahrräder und Fahrräder mit Hilfsmotor, die für Transport-\nzwecke eingerichtet oder mit Karosserie versehen sind, wie Liefermotorräder, Dreiräder usw.\n(Tarifnr. 87 .09).\nh) Sattelanhänger, die nicht mit ihrer Sattelzugmaschine zur Abfertigung gestellt werden\n(Tarifnr. 87.14).\n87.03 Kraftwagen zu besonderen Zwecken, z.B. Sprltzenwagen, Leiterwagen (usw.)\nI.\n(1) Hierher gehören Kraftwagen mit festverbundenen Vor;ichtungen oder Geräten, deren\nVerwendung der Hauptzweck des Fahrzeugs ist.\n(2) Hierher gehören:\n1. Spritzenwagen, z.B. für die Feuerwehr.\n2. Kraftwagen mit Hebebühne zum Instandhalten von Fahroberleitungen, der Straßenbeleuch-\ntung usw.; Leiterwagen mit mechanischer Leiter, z. B. für die Feuerwehr.\n3. Straßenkehrwagen, Straßensprengwagen, kombinierte Straßenspreng- und -kehrwagen;\nSprengwagen für die Landwirtschaft; Teer- und Bitumenspritzwagen, auch mit Heizvorrich-\ntung; Kiesstreu wagen.\n4. Schneeräumwagen, d. h. ausschließlich zum Schneeräumen gebaute Kraftwagen mit nicht-\nabnehmbarer Schneeräummaschine.\n5. Abschleppwagen, mit oder ohne Ladepritsche, mit Hebezeugen, wie Kranen, Hebebäumen,\nFlaschenzügen, Seilwinden.\n6. Kranwagen, d. h. Kraftwagen mit auf dem Fahrgestell aufmontiertem Kran.\n7. Scheinwerferwagen mit aufgebautem Scheinwerfer.\n8. Werkstattwagen mit Maschinen, .Werkzeug, Schweißgeräten usw.\n9. Röntgenwagen (fahrbare Röntgenstationen) mit Röntgenanlage, Untersuchungsraum, Ent- \"\nwicklungslabor usw.","Nr. 39 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 , 2199\nErläuterungen zu\n10. Kraftwagen zu chirurgischen Zwecken und fahrbare Zahnstationen mit Behandlungsraum (87.03)\nund medizinischen Geräten.\n11. Rundfunkreportage- Wagen.\n12. Kraftwagen mit Sende- und Empfangsanlage für Telegraphie oder Funksprechverkehr;\nRadarkraft wagen.\n13. Kraftwagen mit verstellbarer Plattform und Gelenkarm, für Film- oder Fernsehaufnahmen.\n14. Fäkalienwagen mit Schmutzansaugevorrichtung.\n15. Fahrbare Tiefbohrgeräte, die aus einem Kraftwagen und darauf angebrachtem Metallgerüst\nmit Seilwinde usw. bestehen.\n16. Stapler-Fahrzeuge (andere als Stapler-Kraftkarren), die eine in einem senkrechten Traggerüst\ngleitende Gabel oder Hebeplattform besitzen.\n17. Kraftwagen mit ständig darauf angebrachter Beton- oder Mörtelmischmaschine.\n18. Fahrbare Elektrogeneratorstationen (Kraftstationen), d. h. Kraftwagen mit elektrischem\nGenerator, der durch den Fahrmotor oder einem besonderen Motor angetrieben wird.\n19. Kraftwagen mit Rechen.maschinen zum Ausrechnen der Gewinnquoten der Wetten auf\nPferderenn plätzen.\n20. Mit Meßgeräten ausgestattete Kraftwagen zum Ermitteln der Zugkraft von Kraftfahrzeugen.\n21. Bäckerei wagen mit Ausrüstung (Knetmaschine, Backofen usw.); Küchenwagen.\n22. Kraftwagen mit Bankeinrichtung (fahrbare Banken), Büchereiwagen und Kraftwagen zum\nAusstellen und Vorführen von Waren.\n23. Kraftwagen mit eingebauten Bodengeräten für die Flugausbildung.\n(3) Mit Hebe- oder Fördervorrichtungen, Geräten für Erd- oder Steinbrucharbeiten, Bergbau-\ngeräten, Tiefbohrgeräten usw. ausgerüstete Fahrzeuge gehören nur dann hierher, wenn sie aus einem\nKraftwagen bestehen, der mindestens Antriebsmotor mit Schaltgetriebe und Gangschalthebel sowie\nLenk- und Bremsvorrichtung besitzt.\n(4) Dagegen gehören selbstfahrende Arbeitsmasc-hinen oder -geräte, bei denen Antriebsmotor,\nSchaltgetriebe, Gangschalthebel, Lenk- und Bremsvorrichtung insgesamt oder zum Teil im Führer-\nhaus der Arbeitsmaschine oder des Arbeitsgerätes untergebracht sind, nicht hierher. Sie sind, auch\nwenn sie sich auf der Straße mit eigener Kraft fortbewegen können und auf einem Rad- oder Gleis-\nkettenfahrgestell ruhen, nicht als Kraftwagen, sondern als Maschinen oder Geräte zu tarifi~ren\n(z. B. fahrbare Krane - Tarifnr. 84.22, fahrbare Bagger - Tarifnr. 84.23).\n(5) Nicht hierher gehören auch selbstfahrende Maschinen, bei denen Arbeitsmaschine und Fahr-\ngestell konstruktiv so aufeinander abgestimmt sind, daß sie eine maschinelle Einheit bilden, d. h.\ndie Arbeitsmaschine nicht lediglich auf ein Kraftwagengestell aufmontiert,· sondern mit einem für\nandere Zwecke nicht verwendbaren Kraftwagenfahrgestell konstruktiv voll~tändig verbunden ist.\nDerartige Maschinen sind nicht als Fahrzeug, sondern als Maschine zu tarifieren, und zwar auch dann,\nwenn Antriebsmotor, Schaltgetriebe, Gangschalthebel, Lenk- und Bremsvorrichtung in das Fahr-\ngestell eingebaut sind. Schneeräumkraftwagen mit nichtabnehmbarer Schneeräumvorrichtung\ngehören jedoch stets zu Tarifnr. 87.03.\nII.\nHierher gehören nicht:\n~) Straßenwalzen mit mechanischem Antrieb (Tarifnr. 84.09).\nb) Kraftwagen mit abnehmbarer Schneeräumvorrichtung (Schneeräumvorrichtung -\nTarifnr. 84.23, Kraftwagen - Tarifnr. 87.02).\nc) Motorbetriebene Ackerwalzen (Tarifnr. 84.24).\nd) Kleine, von einem zu Fuß gehenden Bedienungsmann geführte fahrbare Geräte mit Hilfs-\nmotor, z. B. Kehrwagen für Parkanlagen, öffentliche Gärten usw. und Geräte zum Anbringen\nvon Markierungen auf der Straßendecke (Tarifnr. 84.59).\ne) Sattelzugmaschinen, die nicht mit ihrem Sattelanhänger zur Abfertigung gestellt werden\n(Tarifnr. 87.01).\nf) Kesselwagen, Müllwagen und andere Kraftwagen (einschließlich Sattelkraftwagen) zu\nBeförderungszwecken, auch mit Be- oder Entladevorrichtung (Tarifnr. 87 .02). ·\ng) Kraftwagenfahrgestelle, mit Motor und Führerhaus (Tarifnr. 87.02), ohne Führerhaus (mit\nMotor - Tarifnr. 87.04, ohne Motor - Tarifnr. 87.06).\nh) Kraftkarren der Tarifnr. 87.07, z. B. Stapler.\ni) Panzerwagen und andere gepanzerte Kampffahrzeuge, mit maschinellem Fahrantrieb\n(Tarifnr. 87.08). ·\nk) Sattelanhänger, die nicht mit ihrer Sattelzugmaschine zur Abfertigu~g gestellt werden\n(Tarifnr. 87.14).","2200 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erliiuterungen\n87.04 Fahrgestelle für Kraftfahrzeuge der Tarifnr. 87.01, 87.02 oder 87.03, mit Motor\nI.\n(1) Hierher gehören Fahrgestellrahmen und nicht mit Karosserie versehene Gerippe für mit-\ntragende Karosserien, in die Fahrmotor, Kraftübertragungsvorrichtung, Lenkvorrichtung und\nAchsen (mit oder ohne Räder) eingebaut sind. Es handelt sich hier also um nicht mit Karosserie\noder Führerhaus ausgestattete Zugmaschinen oder Kraftwagen.\n(2) Diese Fahrgestelle gehören hierher, auch wenn sie mit Motorhaube, Windschutzscheibe, Kot-\nflügeln, Trittbrettern und Armaturenbrett (auch mit Instrumenten) versehen sind. Sie gehören\nhierher, ohne Rücksicht darauf, ob sie mit Bremsvorrichtung, Reifen, Akkumulatorenbatterie oder\nanderen elektrischen Vorrichtungen ausgestattet sind. Jedoch sind Fahrgestelle, die durch die\nAusstattung mit diesen Teilen zu einem vollständigen oder nach Vorschrift 5 zu Abschnitt XVII\nals vollständig geltenden Kraftfahrzeug geworden sind,'je nach Beschaffenheit in die Tarifnr. 87.01,\n87 .02 oder 87 .03 einzureihen.\nHierher gehören nicht: II.\na) Kraftwagenfahrgestelle mit Motor und Führerhaus, auch mit unvollständigem Führerhaus\n(z. B. ohne Sitz) (Tarifnr. 87 .02).\nb) Fahrgestelle ohne Motor (Tarifnr. 87.06).\n87.05 Karosserien für Kraftfahrzeuge der Tarifnr. 87.01, 87.02 oder 87.03 (usw.)\nI.\n(1) Karosserien die~er Tarifnummer sind Wagenkasten, Führerhäuser oder andere Aufbauten,\ndie für Zugmaschinen oder Kraftwagen bestimmt sind. Hierher gehören Karosserien, die auf dem\nFahrgestellrahmen angebracht werden, sowie selbsttragende und mittragende Karosserien.\n(2) Die hierher gehörenden Karosserien können mit Ausstattung und Zubehör, wie Armaturenbrett,\nSitzen und Polstern, Fußmatten, Kofferraum, Gepäckträgern, elektrischem Zubehör usw. versehen\nsein. Hierher gehören auch unvollständige Karosserien, d. h. Karosserien, bei denen Teile, z. B.\nWindschutzscheiben oder Türen, fehlen oder die innere oder äußere Ausstattung nicht vollständig\nvorhanden ist.\nII.\nHier her gehören nicht aus Einzelteilen zusammengesetzte Karosserieabschnitte, die keine\nunvollständigen Karosserien sind, z.B. Karosserieabschnitte ohne Türen, Kotflügel, Motorhauben\noder Heckdeckel (Tarifnr. 87 .06).\n87.06 Teile und Zubehör für Kraftfahrzeuge der Tarifnr. 87.01, 87.02 oder 87.03\nHierher gehören: I.\n1. Fahrgestellrahmen (mit oder ohne Räder, aber ohne Motor) sowie Teile davon (z. B. Längs-\nträger, Querträger, Versteifungen, Federaufhängungen; Befestigungsträger für Karosserie,\nMotor, Trittbretter, Batterie oder Kraftstoffbehälter).\n2. Karosserieteile und Karosseriezubehör, z. B. Bodenteile, Seiten-, Vorder- und Rückwände,\nTeile des Kofferraumes, Türen und Teile davon, Motorhauben, eingerahmte Fensterscheiben,\nFensterrahmen, Trittbretter, Kotflügel, Schmutzfänger, Spritzschutzlappen, Armaturen-\nbretter, Kühlerverkleidungen, Kennzeichenschildhalter, Stoßstangen, Stoßstangenhörner,\nRadkappen, Lenksäulenhalter, nichtelektrische Scheibenwischer; Scheibenwischerarme und\nmontierte Wischblätter, erkennbar für nichtelektrische Scheibenwischer bestimmt; Scheiben-\nwascher, außen anzubringende Gepäckträger, Sonnenblendschutzvorrichtungen, nichtelek-\ntrische Heiz- und Entfrostungsgeräte, Fußmatten (ausgenommen solche aus Spinnstoffen),\nKarosserieabschnitte ohne Türen, Kotflügel, Motorhauben oder Heckdeckel.\n3. Wellenkupplungen (ausgenommen elektromagnetische), z. B. Scheibenkupplungen, Kegel-\nkupplungen und selbsttätige Kupplungen (Flüssigkeitskupplungen usw.), sowie Teile davon,\nz.B. Kupplungsgehäuse, Kupplungsdeckel, Kupplungsdruckplatten, Kupplungshebel und\nKupplungsscheiben mit oder ohne Kupplungsbelag.\n4. Schaltgetriebe (ausgel)ommen elektromagnetische), z. B. Zahnradgetriebe mit oder ohne\nSynchronisiereinrichtung oder als Vorwählgetriebe ausgebildet, elektromechanische Getriebe,\nselbsttätige Getriebe (Flüssigkeitsgetriebe usw.); Teile von Schaltgetrieben, z. B. Getriebe-\ngehäuse und ~deckel, Getriebewellen, Getriebezahnräder, Schaltklauen und Schieberäder.\n5. Hinterachsbrücken und Antriebswellen mit Ausgleichgetriebe; Teile von Ausgleichgetrieben,\nz. B. Gehäuse, Tellerräder, Ausgleichkegelräder und Achswel1enräder.\n6. Andere Kraftübertragungsteile und -organe von Zugmaschinen oder Kraftwagen, z.B. Wellen,\nHalbachsen, Zahnräder, Lagerschalen, Verteilergetriebe für l\\lehrradantrieb, Gelenkver-\nbindungen.","Nr. 39 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 2201\nErläuterungen zu\n7. Lenkvorrichtungen und Teile da von, z. B. Lenkrohre, Lenkschubstangen, Hebel für Lenk- (87.00)\nvorrichtungen, Spurstangen, Lenkgehäuse und Zahnstangen; Hilfäkraftlenkungen (Servo-\nlenkungen).\n8. Bremsen (ausgenommen elektromagnetische), z. B .. mechanisch, hydraulisch oder mit Druck-\nluft oder Saugluft betätigte Backenbremsen, Segmentbremsen und Scheibenbremsen; Teile\nder Bremsen, -z. B. Bremsbacken, Bremstrommeln, Bremszylinder und Behälter für hydrau-\nlische Bremsen oder Druckluft- oder Saugluftbremsen; Hilfäkraftbremsen (Servobremsen).\n9. Tragachsen (Vorderachsen oder Hinterachsen), Achsschenkel und Achsschenkelhalter.\n10. Stoßdämpfer (z. B. Reibungsstoßdämpfer und h_vdraulische Stoßdämpfer).; Drehstäbe und\nandere Teile der Radaufhängung (ausgenommen Federn); Dämpfungsteile aus Gummi (Silent-\nblocks).\nl l. Räder (aus gepreßtem Blech, aus 8ta.hlguß, Hpeichenräder usw.), auch mit Bereifun~c Gleis-\nketten und Radsätze für Gleiskettenfahrzeuge; Radfelgen, RadRchei ben und Radspeichen.\n12. Bedienungsvorrichtungen: Lenkräder, Lenksäulen und Lenkspindeln; Gangschalthebel und\nHebel für Handbremsen; Gaspedale, Bremspedale, Kupplungspedale; Schaltgestänge (für\nBremsen, Kupplung usw.).\n13. Wasserkühler, Ölkühler, Kraftstoffbehälter und Auspufftöpfe (Auspuffschalldämpfer).\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Brems- und Kupplungsbeläge (in der Regel Tarifnr. 68.14).\nb) Schneeketten (Gleitschutzketten) aus Eisen oder Stahl (Tarifnr. 73.~~)).\nc) Tragfedern und andere Federn aus Eisen oder Stahl, für Zugmaschinen oder Kraftwagen\n(Tarifnr. 73.3B).\nd) Stangen, Profile, Bleche und Rohre, ans unedlen Metallen, die nicht eindeutig als Teile rnn\nZugmaschinen oder Kraftwagen erkennbar sind (Abschnitt XV).\ne) Schraubenzieher, Spannschlüssrl und andere Werkzeuge des Kapitels 82.\nf) Waren des Kapitels 83, z. B. Schlösser aus unedlen Metallen (Tarifnr. 83.01); Beschläge und\nähnliche Waren, aus unedlen Metallen, für Kraftfahrzeugkarosserien (z. B. abgepaßte Zier-\nleisten für Karosserien, Griffe und Scharniere für Türen, Stütz- und Haltestangen, Scheren\nfür Spreizverdecke, Fensterheber usw.) (Tarifnr. 83.02); Schilder mit dem amtlichen Kennzei-\nchen oder Nationalitätskennzeichen, aus unedlen Metallen (Tarifnr. 83.14).\ng) Kolbenverbrennungsmotoren (Tarifnr. 84.06); Kurbelwellen, Nockenwellen und Schwung-\nscheiben für Kolbenverbrennungsmotoren (Tarifnr. 84.63), andere Teile von solchen Motoren,\nz. B. Pleuelstangen, Ventile und Ventilstößel (Tarifnr. 84.06).\nh) Wagenheber (Tarifnr. 84.22).\ni) Ventile für Luftschläuche (Tarifnr. 84.61 ).\nk) Elektromagnetische Kupplungen, Getriebe und Bremsen, für Zugmaschinen oder Kraftwagen\n(Tarifnr. 85.02).\n1) Elektrische Akkumulatoren und -batterie11 (Tarifnr. i:;5.04).\nm) Elektrische Zündapparate, Zündvorrichtungen (Zündspulen, ·zündverteiler, Zündkerzen,\nGlühkerzen usw.) und Anlasser, für Kolbenverbrennungsmotoren, sowie Lichtmaschinen\n(Tarifnr. 85.08).\nn) Elektrische Scheinwerfer und andere elektrische Leuchten für Kraftfahrzeuge, elektrische\nSignalgeräte (Hörner, Winker, Blinker usw.), elektrische Scheibenwischer, Frostschutzscheiben\nmit Heizdrähten; Arme und montierte Wisch blätter, für Scheibenwischer (ausgenommen Arme\nund montierte WischbJätter, bei denen eindeutig zu erkennen ist, daß sie für nichtelektrische\nScheibenwiRcher bestimmt 'sind, und die deshalb in dieser Tarifn.ummer verbleiben) (Tarifnr.\n85.09).\no) Elektrische Heizgeräte für Kraftfahrzeuge (Tarifnr. 85.12).\np) Autoradiogeräte (Tarifnr. 85.15).\nq) Taxameter, Kilometerzähler, Tachometer (Tarifnr. 90.27).\nKraftkarren (z. B. Lastkurrt>n, Zuukurren und Stu1der); Teile da\\'OD 87.07\n1.\n(1) Kraftkarren sind in der Regel kleine, mitElektro-, Otto- oder Dieselmotor angetriebene Kraft-\nfahrzeuge, die auf Bahnhöfen, in Lagerhäusern, Häfen, Werkstätten, Fabriken, auf Baustellen usw.\nzum Kurzstreckentransport oder Umsetzen (Heben, Umlagern, Aufladen, Abladen usw.) von Waren\ndienen. Sie unterscheiden sich von den Kraftfahrzeugen der Tarifnrn. 87.01- 87.03 insbesondere\ndurch folgende :Merkmale: ·\n1. Sie sin, für Krankt• (usw.)\nI.\nZu A gehören Kindersportwagen, Kastenkinderwagen usw., auch zusammenklappbar.\nZµ B gehören Fahrstühle und ähnliche Fahrzeuge für Kranke oder Körperbehinderte, deren\nRäder unmittelbar von Hand bewegt werden, oder die von anderen Personen geschoben werden.\nZu C gehören zur Befestigung auf Fahrgestellen bestimmte Aufbauten sowie abnehmbare\nKinderwagenaufbauten, die auch als Wiegen benutzt werden können; Armlehnen und Fußauflagen\nfür Fahrstühle oder ähnliche Fahrzeuge für Kranke und Körperbehinderte; Fahrge~telle und Teile\ndavon; Räder (auch mit Reifen) und Teile davon.\nHierher gehören nicht:\nII.\na) Fahrstühle und ähnliche Fahrzeuge für Kranke oder Körperbehinderte, die durch Kurbel-\noder Hebelmechanismus fortbewegt werden (Tarifnr. 87.11 ).\nb) Fahrtragen (Tarifnr. 94.02).\n87.14 Andere Fahrzeuge ohne nuts(•hinellen .Fahrantrieb und Anh~nger (usw.)\nI.\n(1) Hierher gehören zur Personen- oder Güterbeförderung dienende, nicht s~hienengebundene\nLandfahrzeuge ohne maschinellen Fahrantrieb, auch Schleifen, nicht zum Wintersport, dienende\nSchlitten und Anhänger für nicht schienengebundene Landfahrzeuge.\n(2) Sind auf einem Fahrzeug Maschinen oder Geräte dauernd angebracht un~ ist das Ganw eine\nEinheit, so wird nach dem vorherrschenden Beschaffenheitsmerkmal tarifi~rt. Uberwiegt der Fahr-\nzeugcharakter, so gehört das Ganze hierher, z. B. Wagen oder Anhänger mit Fässern oder Kesseln,\ndie zusätzlich mit einer Pumpe zum Füllen oder Entleeren der F~i:lser usw. ausgestattet sind.\n(3) Hierher gehören:\n1. Fahrzeuge zum Ziehen oder Schieben mit der Hand, z.B. Transportkarren, einschließlich der\nSpezialkarren für die Textilindustrie, keramische Industrie, Molkereibetriebe usw.; Schub-\nkarren, Sackkarren, Kistenroller und Pritschenwagen, auch mit Kippvorrichtung; fahrbare\nBüfetts (Verkaufsstände), Müllwagen, Rikschas; Wagen mit Wärmeschutzkasten, für Eis-\nverkäufer; Handwagen, auch mit gummibereiften Rädern.\n2. Fahrzeuge für den Zug durch Tiere, z. B. Kutschen, Kupees, Kaleschen, Droschken, Tilburys,\nTrabrennwagen (Sulkys), Leiterwagen, Ackerwagen, Gefangenenwagen, Krankenwagen,\nLeichenwagen, Korbwagen für Kinder (für Bespannung mit Eseln, Ziegen oder Ponys),\nSprengwagen, Streuwagen, Straßenkehrwagen, Wohnwagen für Schausteller, Lieferwagen,\nMöbelwagen, Sturzkarren und andere Karren, Blockwagen für Bausteine.","Nr. 39 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 2205\nErläuterungen ZU\n3. Anhänger für Fahrräder und Krafträder; Sattelanhänger zum Befördern von Gütern oder Per- (87.14)\nsonen; Anhänger für den Ackerbau oder den Straßen- und Wegebau, auch mit Kippvor-\nrichtung; Anhänger mit Kühleinrichtung oder Wärmeschutzisolierung zum Befördern von\nverderblichen Lebensmitteln; Anhänger für den Möbeltransport; ein- oder zweistöckige An-\nhänger zum Befördern von Tieren, Kraftfahrzeugen, Fahrrädern usw.; Anhänger zum Be-\nfördern von Glaswaren (Spiegeln usw.); Anhänger mit besonderen Einrichtungen zum Ver-\nladen auf Eisenb_ahn_wagen (z.B. Kraftfahrzeuganhänger [Sattelauflieger] mit Einrichtung zum\nAufbocken auf Güterwagen); mit Schienen versehene Anhänger zum Befördern von Eisen-\nbahnwagen auf der Straße (sogenannte Straßenroller); Anhänger mit niedriger Plattform und\nAuffahrtsrampe zum Befördern schwerer Lasten: Schleppachsen und zwei- oder vierrädrige\nUntergestelle, zum Befördern von Langholz usw.; Schleppachsen und Sitzwagen mit Lade-\npritsche, für Einachsschlepper; Anhänger mit Kesselaufbau, auch mit Pumpe; Anhänger zum\nAusstellen und Vorführen von Waren; Munitionswagen, auch gepanzerte; Wohnwagenanhänger\nfür das Camping; Anhänger mit eingebauter Bücherei; Anhänger für Reportage, Funkmessung\nusw., auf die Funkgeräte, Fernsehgeräte, Radargeräte usw. ständig montiert sind.\n(4) Hierher gehören Fahrgestell~ und Teile davon (Längsträger, Querträger usw.); Achsen;\nKarosserien und Teile davon; Räder (z.B. aus Holz oder Metall), auch gummibereift, sowie Teile\ndavon; Anhängevorrichtungen; Bremsvorrichtungen und Teile davon; Deichseln, Wagern,cheite\nund andere Stellmacherwaren.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) In Warenhäusern verwendete fahrbare Behälter (aus Flechtwerk, Blech usw.) ohne Fahrgestell\n(Wagenkörbe).\nb) Maschinen, Apparate und Geräte ohne eigenen Fahrantrieb, die auf einem einfachen Fahrge-\nstell mit Rädern aufgebaut sind und geschleppt werden können, z. B. fahrbare Aggregate aus\nMotor und Flüssigkeitspumpe (Tarifnr. 84.10) oder Motor und Luft- oder Gaskompressor\n(Tarifnr. 84.11), fahrbare Teerspritzmaschinen mit Heizvorrichtung (Tarifnr. ß4.l 7), Karren\noder ,vagen, auf die Apparate der Tarifnr. 84.21 aufgebaut sind (Tarifnr. 84.21), fahrbare Krane\noder mechanische Leitern (Tarifnr. 84.22) und fahrbare Betonmischmaschinen (Tarifnr. 84.56).\nc) Fahrtragen (Tarifnr. 94.02).\nd) Servierwagen (Teewagen usw.) (Tarifnr. 94.03).","2206 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\nKapitel 88\nLuftfahrzeuge\n88.01 Luftfahrzeuge, leieh~e,r als Luft (Luftsehiffe und Ballone)\nHierher gehören Pralluftschiffe, Starrluftschiffe und halbstarre Luftschiffe; Freiballone zum\nBefördern von Personen; Ballone zu Werbezwecken; Registrierballone, kleine Freiballone zum\nBefördern von Funkmeßgeräten (Radiosonden) in große Höhen; Pilotballone, kleine Freiballone\nzum Bestimmen von Windstärke und Windrichtung; Ballone zum Bestimmen der Wolkenhöhe;\nFesselballone. Registrierballone, Pilotballone und Ballone zum Bestimmen der Wolkenhöhe sind\nin der Regel aus gutem, sehr dünnem und dehnbarem Gummi, während Kinderluftballone von\ngeringerer Qualität und meist auch geringerem Gewicht sind, einen kürzeren Füllhals beRitzen und\noft auch Verzierungen oder ·werbeaufdrucke tragen.\n88.02 Luftfahrzeuge, s«>hwerer als l„uft (z. B. I„andßugzt>uge, Wasserflugzeuge (usw.)\nI.\nZu A gehören durch Kolbenverbrennungsmotoren, Gasturbinen oder andere Antriebsmaschinen\n(z. B. Strahltriebwerke) ~ngetriebene Verkehrs-, Sport-, Kriegsflugzeuge usw., einschließlich\nSegelflugzeuge mit eingebauter Antriebsmaschine (Motorsegler).\nZu B gehören Segelflugzeuge ohne Antriebsmaschine; Drachen, z.B. zum Tragen von meteoro-\nlogischen Instrumenten; rotierende Fallschirme (Rotochutes), d. h. Apparate mit rotierendem\nFlügelsystem, die im Wetterdienst dazu verwendet werden, mit Raketen abgeschossene Funk-\nmeßgeräte (Radiosonden) wierler unbeschädigt auf die Erde zurückzubringen.\nHierher gehören nicht:· II.\na) Flugzeugmodelle in verkleinertem Maßstab zu Dekorationszwecken (z. B. Tarifnr. 44.27 oder\n83.06), zu Vorführzwecken (Tarifnr. 90.21 ).\nb) Drachen und Flugzeuge zum Spielen (Tarifnr. 97.03).\n88.03 Teile von Waren der Tarifnrn. 88.01 und 88.02\nHier her gehören: I.\nLuftschiffteile, z. B. Gondeln, Hüllen und Hüllenteile (in Streifen oder Bahnen), Gerippe\nund Gerippeabschnitte, Tragringe, Gasze1len, Luftsäcke (Ballonette), Leitwerke (Flossen und\nRuder) und Luftschrauben.\nBallon teile, z. B. Ballonhüllen und Ballonkörbe.\nFlugzeugteile, z.B.:\n1. Flugzeugrümpfe sowie Abschnitte und Teile davon (z. B. Böden, Zwische~wände, Füllungen,\nArmaturenbretter, Türen, Fenster, Bullaugen, Spanten und Holme).\n2. Tragwerke (Tragflächen) und Teile davon (z. B. Holme, Rippen und Verstrebungen).\n3. Leitwerke und Teile davon (Höhenflossen und Höhenruder, Seitenflossen und Seitenruder,\nQuerruder, Hilfsruder) sowie Landeklappen.\n4. Steuerwerke (Steuerknüppel, Fußhebel, Steuersäulen mit Handrad, usw.).\n5. Fahrwerke und Teile davon, wie Federbeine, Laufräder (auch mit Bereifung), Fahrwerks-\neinziehvorrichtungen; Schwa·nzsporne und Spornräder; Landeskis.\n6. Schwimmwerke (Schwimmer).\n7. Luftschrauben, Drehflügel (Rotoren) für Tragschrauber und Hubschrauber, Luftschrauben-\nund Rotorenblätter und -nahen.\nS. Kraftstoffbehälter und Ölbehälter, auch abwerfbare Zusatzbehälter.\nII.\nHierher gehören nicht Netze aus Spinnstoffen, für Ballone (Tarifnr. 59.05).\n88.04 Falls<~hirme und Teile davon sowie Fallschirmzubehör\n1. •\n(1) Hierher gehören die für den Absprung von Personen, für den Abwurf von Lasten (militä-\nrischer Ausrüstung, Leuchtraketen, Verpflegung, meteorologischen Instrumenten usw.) oder zum\nBremsen von Flugzeugen verwendeten Fallschirme aus Naturseide, synthetischen Spinnstoffen,\nLE'linen, Baumwolle, Papier usw. '\n•","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 2207\nErläuterungen ZU\n(2) Hierher gehören Fallschirmkappen, Gurtzeug, Packhüllen und Tragtaschen, für Fallschirme; (88.04-)\nHilfsfallschirme zum Öffnen von Personenfallschirmen; Rahmen mit Federmechanismus zum\nÖffnen des Hilfsfallschirms; Hilfsfallschirmgestelle.\nII.\nHierher gehören nicht rotierende Fallschirme (Rotochutes) (Tarifnr. 88.02) und Teile davon\n(Tarifnr. 88.03).\nKatapulte und ähnliche Start\\'orrlehtungen für Luftfahrzeuge (usw.) 88.05\nI.\nKatapulte sind Flugzeugschleudern, die in der Regel an Deck von Schiffen verwendet werden.\nBodengeräte zur Flugausbilgung dienen zur theoretischen Ausbildung von Flugschülern. Hierher\ngehören Boden-Trainer und sogenannte Simulatoren (Fluglehrgeräte, die dem Führerraum eines\nbestimmten Flugzeugmusters nachgebildet sind). ·\nHierher gehören nicht: II.\na) Motorwinden zum Starten von Segelflugzeugen (Tarifnr. 84.22).\nb) Rampen und Türme zum Starten von Raketen (Tarifnr. 84.59).\nc) Kraftwagen mit eingebauten Bodengeräten zur Flugau1-1bilhstehPnd weder genannt noeh inh.-orirfrn\nHierher gehören: I.\n1. Wasserfahrzeuge für die See-, Küsten- oder Binnenschiffahrt, z. B. ·Fahrgastschiffe, Fracht-\nschiffe, kombinierte Fracht- und Fahrgastschiffe, Kühlschiffe, Tankschiffe, Walfangschiffe,\nFischereifahrzeuge, Expeditionsschiffe, Vermessungsschiffe, Wetterbeobachtungsschiffe,\nKabelverlegungsschiffe, Bojentransport- und -aussetzschiffe, Eisbrecher, Lotsenboote, Wasser-\nfahrzeuge mit Klappboden zum Versenken von Schlamm und Abraum, Fabrikschiffe, bei\ndenen das Fahren Hauptzweck ist (z. B. Walfangmutterschiffe), Segelschiffe, Schaluppen,\nSchuten, Leichter, Schleppkähne und Pontons (flache Wasserfahrzeuge zum Befördern von\nGütern und gegebenenfalls Personen sowie zum Bauen von Notbrücken).\n2. Eisenbahn- und Kraftfahrzeugfähren (Trajektschiffe) sowie Flußfähren.\n3. Vergnügungs- und Sportfahrzeuge, z.B. Jachten, ,Jollen, :Motorboote, Ruderboote, Gondeln,\nKanus, Paddelboote, Faltboote, Pedalos (Wasserfahrräder) und Schlauchboote.\n4. Über- und Unterwasserkriegsschiffe (auch Einmann-Unterseeboote).\nHierher gehören nicht: II.\na) Wasserfahrzeuge, bei denen das Fahren im Vergleich zu ihrem Verwendungszweck von unter-\ngeordneter Bedeutung ist (Tarifnr. 89.03).\nh) Flöße; Schwimmkörper zum Tragen von Notbrücken, Landestegen oder anderen schwimmenden\nAnlagen (Tarifnr. 89.0f> ).\n89.02 SchlepJH~r\nI.\n(1) Hierher gehören Schlepper, auch mit Pumpanlagen oder Feuerlöscheinrichtungen, für\ndie See-, Küsten- oder Binnenschiffahrt. Schlepper sind zum Ziehen oder Schieben von anderen\nWasserfahrzeugen gebaute Schiffe. Sie unterscheiden sich von den Wasserfahrzeugen der Tarifnr.\n89.01 und 89.03 vor allem durch ihren besonders stabilen Rumpf, ihre im Verhältnis zu ihrer\nGröße sehr starken Antriebsmaschinen, durch das Vorhandensein eines Schleppgeschirrs oder einer\nSchubeinrichtung und durch das Fehlen von Lade- und Fahrgasträumen.\nII.\nHierher gehören nicht Schleppkähne (Tarifnr. 89.01).\n89.03 Feuerschifle, Feuerlöschschiffe, Schwimmbagger, Sehwhnmkrane (usw.)\nI.\nHierher gehören Wasserfahrzeuge, die im Gegensatz zu den Fahrzeugen der Tarifnr. 89.01\nund 89.02 in der Regel festliegen, wenn sie arbeiten oder die ihnen sonst zugedachte Hauptaufgabe\nerfüllen; das Fahren ist für sie nur Nebenzweck.\nZu A gehören die mit maschinellem Fahrantrieb (Dieselmotor, Dampfkraftmaschine usw.)\nausgestatteten Schwimmbagger (Eimerkettenbagger, Saugbagger usw.), schwimmenden Getreide-\nheber (Becherwerke, pneumatischen Förderer usw.) und Schwimmkrane. •","Nr. 39 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 2209\nErläuterungen zu\nZu B gehören Schwimmbagger, Schwimmkrane und schwimmende Getreideheber, ohne maschi- (SI.OS)\nnellen Fahrantrieb, Feuerschiffe, Feuerlöschschiffe, Wohnschiffe, Büroschiffe, schwimmende\nRammen, schwimmende Pumpstationen, schwimmende Bekohlungsanlagen, Schiffsmühlen,\n~chwimmende Waschanstalten, schwimmende Speicher, Tauchkugeln (z. B. für Tiefseeforschung),\nPontons, die nach ihrer Beschaffenheit erkennbar Unterbau, z. B. von Schwimmbaggern oder\nschwimmkranen sind, Schiffe zum Heben und Bergen gesunkener Schiffe, schwimmende Schiffs-\nhebewerke zum Ausbessern von Unterwasserteilen von Schiffen, Schwimmdocks, auch selbst-\nfahrend, zum Ausbessern von Wasser- und Amphibienfahrzeugen.\nII.\nHierher gehöten nicht Fährschiffe, Eisbrecher, Kabelverlegungsschiffe, Wetterbeobachtungs-\ni-rhiffe, Bojentransport- und -aussetzschiffe; Fabrikschiffe usw., bei denen das Fahren Hauptzweck\nist; Pontons, die nicht erkennbar Unterbau von Wasserfahrzeugen der Tarifnr. 89.03 sind\n(Tarifnr. 89.01). ~'--· -\n\\Vasserfahrzeuge zum Ahwraf'ken 89.04\nHierher gehören Wasserfahrzeuge, die zum Verschrotten bestimmt sind, z.B. beschädigte\nnder überalterte Schiffe, denen häufig die nautischen Instrumente, Antriebsmaschinen usw. fehlen.\nSchwimmende Vorrlehtungen (ausgenommen U'as!\\Crfahrzeugr) (us~.)-\" 89.05\nI.\nHierher gehören nur schwimmende Vorrichtungen, die keine Wasserfahrzeuge sind und im\nallgemeinen festliegen. Hierher gehören z. B. Schwimmkörper zum Tragen von Notbrücken, Lande-\n~tegen oder anderen schwimmenden Anlagen; durchlöcherte Schwimmbehälter zum Aufbewahren\nvon lebenden Schaltieren oder Fischen; Schwimmtanks für Öl, Wasser usw., wie sie in Häfen zur\nVersorgung der Schiffe verwendet werden; Senkkästen zum Bau von Brückenpfeilern usw.; schwim-\nmende Landestege; Festmachetonnen; Bojen (Anlegebojen, Leuchtbojen, Heulbojen, Glocken-\nhojen usw.), ausgenommen Rettungsbojen (Hosenbojen); schwimmende Baken zum Markieren\nvon Fahrrinnen, Schiffahrtshindernissen usw.; Schwimmkörper zum Heben und Wiederflottmachen\nvon Wasserfahrzeugen; heim Minenräumen verwendete Schwimmkörper (Ottern); Rettungsflöße\nund andere Flöße, ausgenommen Flöße aus Holzstämmen; schwimmende Badeanstalten und\nBootshäuser; Schwimmkörper, die als Docktore oder Schleusentore verwendbar sind .../\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Rettungsringe, Rettungsgürtel, Schwimmwesten und Hosenbojen.\nh) Feststehende Baken, wie sie am Ufer oder Strand oder auf Sandbänken errichtet werden·.\nc) Flöße aus Holzstämmen zum Abtransport des Holzes (Kapitel 44).\nd) Taucherglocken und andere Tauchgeräte aus Metall, mit mechanischen Vorrichtungen\n(Tarifar. 84.59).\ne) Pontons (Tarifnr. 89.01 oder 89.03).\n23\n•","..","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 2211\nErläuterungen ZU\nAbschnitt XVIIl\nOptische, photographische\nund kinematographische Instrumente,\nApparate und Geräte;\nMeß-, Prüf- und Präzisionsinstrumente,\n-apparate und -geräte;\n1nedizinische und chirurgische Instrumente,\nApparate und Geräte;\nUhrmacherwaren; Musikinstrumente;\nTonaufnahme- und Tonwiedergabegeräte\nKapitel 90 90\nOptische, photographische und kinematographische Instrumente, Apparate und Geräte;\nMeß-, Prüf- und Präzisionsinstrumente, -apparate und -geräte; medizinische und chirurgische\nInstrumente, Apparate und Geräte\n(1) Zu Kapitel 90 gehören neben Instrumenten, Maschinen, Apparaten und Geräten, die sich\ndurch ihre sorgfältige Fertigung und ihre große Präzision kennzeichnen, auch Waren von weniger\nsorgfältig_er Fertigung ohne Rücksicht au~ ihre Präzision, wie einfache _Schutzbrillen (Ta.rifnr. 90.04),\neinfache Lupen und nicht vergrößernde Spiegelteleskope (Tarifnr. 90.13), normale Metermaße und\nLineale (Tarifnr. 90.16).\n(2) Abgesehen von wenigen Ausnahmen, die sich aus der Vorschrift 1 oder der Fassung einzelner\nTarifnummern ergeben, spielt die Stoffbeschaffenheit für die Zuweisung von Waren zu Kapitel 90\nkeine Rolle; das gilt auch für Waren ganz oder teilweise aus Edelmetallen, Edelsteinen, Schmuck-\nsteinen usw.\nZu Vorschrift 2: Wie die vollständigen oder fertigen Instrumente usw. sind z.B. photographische\nApparate und Mikroskope, die ohne ihre optischen Teile, oder Elektrizitätszähler, die ohne ihre Zähl-\nvorrichtung zur Abfertigung gestellt werden, zu tarifieren.\nZu Vorschrift 3a: Teile und Zubehör, die selbst Waren einer bestimmten Tarifnummer des\nKapitels 90 oder der Kapitel 84, 8q oder 91 sind, sind z. B. optische Elemel¼te der Tarifnrn. 90.01\nund 90.02, ohne Rücksicht darauf, für welches Instrument usw. sie bestimmt sind; photographische\nApparate für Mikroskope oder Stroboskope (Tarifnr. 90.07), Vakuumpumpen für Elektronenmikro-\nskope (Tarifnr. 84.11), Transformatoren, Elektromagnete, Kondensatoren, Widerstände, Relais,\nGlühlampen, Elektronenröhren und Uhrwerke, für Instrumente usw. dieses Kapitels (Kapitel 85 oder\nKapitel 91). Derartige Waren sind auch dann ihrer bestimmten Tarifnummer zuzuweisen, wenn es\nsich um Spezialausführungen zum Verwenden mit Instrumenten usw. dieses Kapitels handelt.\nZu Vorschrift 3b: Ist in der nach dieser Vorschrift in Betracht kommenden Tarifnummer (ab-\ngesehen von Tarifnr. 90.29) für Teile und Zubehör eine besondere Tarifstelle vorgesehen (z. B.\nTarifnr. 90.08-C), so ist diese Tarifstelle anzuwenden.\nZu Vorschrift 6: Auf die Erläuterungen zu 90.28 wird verwiesen.\nZu Vorschrift 7: Etuis, Kästen und ähnliche Behältnisse für Waren dieses Kapitels, die zu-\nsammen mit diesen Waren zur Abfertigung gestellt werden, werden wie diese Waren tarifiert, wenn\nsie für die Aufnahme dieser Waren besonders hergerichtet oder eingerichtet sind und handelsüblicµ\nmit diesen Waren verkauft werden. Dies gilt auch, wenn Waren und Behältnisse zur Erleichterung\nder Versendung getrennt verpackt sind. Gesondert zur Abfertigung gestellt, werden die Behältnisse\nnach Beschaffenheit tarifiert (z. B. Tarifnr. 42.02).\nLinsen, Prismen, Spiegel und andere optische Elemente (usw.) 90.01\nI.\n(1) Optische Elemente aus Glas gehören nur dann hierher, wenn sie optisch bearbeitet sind.\n(2) Optische Elemente aus anderen Stoffen als Glas (z. B. aus Quarz, Flußspat, Kunststoff, Metall\noder künstlichen Kristallen des Magnesiumoxyds oder der Halogensalze der Alkali- oder Erdalkali-\nmetalle) gehören auch dann hierher, wenn Rie nicht optisch hearheitet sind.\n23*","2212 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erlluterungen\n(90,01) (3) Optische Elemente aus Glas sind optisch bearbeitet, wenn ihre Oberfläche zur Erzielung\ngenauestens festgelegter Krümmungsradien, Flächenwinkel, Flächenabstände usw. geschliffen und\nabschließend ganz oder teilweise poliert ist, um den Elementen die gewünschte optische Wirkung zu\ngeben. Als optisch bearbeitet gelten auch Waren, die zunächst durch Gießen geformt und dann ganz\noder teilweise abschließend poliert sind. Optische Elemente aus Glas, die nur dem Polieren voraus-\ngehende Bearbeitungen wie Schruppen, Vorschleifen, Schleifen erfahren haben, gehören zu Kapitel 70.\n(4) Optische Elemente können auch gefärbt oder zwecks Reflexionsminderung mit einer dünnen\nSchicht (z. B. aus Kryolith, Kalzium- oder Magnesiumfluorid) überzogen sein.\n(5) Optische Elemente, die ausschließlich zum Schutz während der Versendung mit einer provi-\nsorischen Fassung oder dergleichen versehen sind, gelten als .»nicht gefaßt«.\n(6) Unter Berücksichtigung der vorstehenden einschränkenden Bestimmungen gehören hierher:\n1. Linsen und Prismen, auch aus mehreren, miteinander verkitteten Teilen (Linsensysteme), auch\nmit unbearbeiteten Rändern; Platten und Scheiben mit planer oder planparalleler Oberfläche,\ninsbesondere Planplatten oder Normale zum Prüfen der Ebenheit von Flächen; medizinische\nBrillengläser und andere Korrektionsgläser (auch Kontaktgläser), die z. B. sphärisch, torisch,\npunktuell abbildend oder auch bi- oder trifocal sein können.\n2. Spiegel, die optische Elemente sind, wie sie z. B. in Teleskopen, Projektionsapparaten, Mikro-\nskopen oder Instrumenten zu medizinischen, chirurgischen oder zahnärztlichen Zwecken·\nverwendet werden.\n3. Farb'filter, z.B. für photographische Apparate; polarisierende Elemente, z. B. für Mikroskope\noder andere wissenschaftliche Instrumente, für Sonnenbrillen oder für Spezialbrillen zum Be-\ntrachten dreidimensionaler Filme, häufig lediglich durch entsprechendes Zuschneiden aus pola-\nrisierenden Stoffen hergestellt; lnterferenzfilter zum Filtern von Farben oder zum Zerlegen\neines Lichtstrahls in zwei Komponenten.\n4. Beugungsgitter zum Untersuchen von Spektren, und zwar sowohl Original-Beugungsgitter\n(feinstpolierte Glasplättchen, auf die parallele, sehr eng beieinBnderliegende Striche, z. B.\n100 Striche auf 1 mm, in gleichem Abstand eingraviert sind) als auch Gitterkopien aus dünnen\nunterlegten Kunststoff- oder Gelatinefilmen.\n(7) Polarisierende Stoffe in Form von Folien oder Platten (meist aus besonders behandeltem\n- aktiviertem - Kunststoff) können auch ein- oder beidseitig mit einer Trägerschicht aus anderen\nStoffen (meistens nichtaktiviertem Kunststoff oder Glas) belegt sein.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Künstliche Kristalle, die noch keine optischen Elemente sind (im allgemeinen Tarifnr. 38.19).\nb) Gläser für gewöhnliche Brillen (ohne Korrektionswirkung), Schutzscheiben für Instrumente-\nSkalen usw., aus lediglich anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnittenem Flachglas,\nnicht optisch bearbeitet, auch mit bearbeiteten Rändern (Tarifnr. 70.07 oder 70.18).\nc) Gewöhnliche Spiegel, auch gewölbt (z. B. Rasierspiegel, Spiegel für Puderdosen), aus Glas,\nnicht optisch bearbeitet (Tarifnr. 70.09).\nd) Glaswaren zu optischen Zwecken (im allgemeinen gegossen), nicht aus optischem Glas, nicht\noptisch bearbeitet (Tarifnr. 70.14).\ne) Gläser für Schutzbrillen, Schutzgläser für Meßinstrumenteskalen usw., gewölbt, sebogen usw.,\nnicht optisch bearbeitet (Tarifnr. 70.15).\nf) Optische Elemente aus optischem Glas, noch nicht abschließend poliert (z.B. Linsenrohlinge),\nund Rohlinge für medizinische Brillengläser (Tarifnr. 70.18).\nI!) Optische Elemente aus Glas, nicht optisch bearbeitet, zum Zwecke der Änderung der Licht- ,\nreflexion der Oberfläche oder der Lichtdurchlässigkeit lediglich mit einer oder mehreren\ndünnen Schichten (z. B. aus einem Fluorid, aus schwerlöslichem Oxyd, aus Sulfid oder aus\neinem luftbeständigen Metall) überzogen.\n00.02 Linsen, Prismen, Spiegel und andere optlsehe Elemente (usw.)\n1.\n(1) Hierher gehören die in Tarifnr. 90.01 erfaßten Waren, wenn sie zum Anbringen oder zum\nAn- oder Einbau für Instrumente, Apparate, Geräte usw. gefaßt, d. h. z. B. in einen Ring montiert,\neingefaßt, gerahmt oder auf einen Träger aufgebracht sind. Es sind also im wesentlichen Waren, die\ndazu bestimmt sind, in einen bestimmten Apparat oder Apparateteil eingebaut zu werden. Waren,\ndie durch das Fassen selbst bereits eindeutig selbständige Wareh geworden sind, gehören nicht\nhierher.\n(2) Hierher gehören danach:\n1. Objektive, Zusatzlinsen, Farbfilter, Sucher usw., für photographische Apparate, kinemato-\ngraphische Apparate und Projektionsapparate.","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 2213\nErlluterungen zu\n2. Polarisationsfilter für Mikroskope, Polarimeter usw.; Okulare und Objektive (auch polari- (N.02)\nsierend), für astronomische Instrumente, Ferngläser, Fernrohre oder Mikroskope; gefaßte\nSpiegel für Teleskope, Projektionsapparate, Mikroskope, medizinische oder chirurgische\nInstrumente.\n3. Optische Ausrüstung (Linsen und Prismen) für Leuchttürme und Bojen, auf Platten oder\nTrommeln montiert; gefaßte Linsen für optische Bänke.\nHierher gehören nicht: II.\na) Brillen, Klemmer, Stielbrillen und ähnliche Waren (Tarifnr. 90.04).\nb) Gefaßte Glasspiegel, optisch bearbeitet, die nicht zum Anbringen oder zum An- oder Einbau\nfür Instrumente, Apparate usw. bestimmt sind, sondern selbständige Waren sind, wie Spiegel\nzum Untersuchen von Schornsteinen, Kanalisation usw., Spezialspiegel zum Beobachten in\nWindkanälen sowi~ Handlupen (Tarifnr. 90.13).\nc) Korrektionsgläser in Spezialfassungen - meist in Kästen (Brillenbestimmungskästen) zu-\nsammengestellt -, wie sie von Augenärzten oder Optikern zum Bestimmen der Sehschärfe\nverwendet werden; gefaßte Glasspiegel (nicht zum An- oder Einbau für Instrumente usw.\nbestimmt), optisch bearbeitet, zu medizinischen oder zahnärztlichen Zwecken (Tarifnr. 90.17).\nFassungen für Brlllen, Klemmer, Stielbrillen (usw.) 90.03\n1.\n(1) Hierher gehören Fassungen und Fassungsteile, für Brillen und andere Waren der\nTarifnr. 90.04.\n(2) Fassungsteile sind z. B. Brillenbügel (auch Einlagebügel für Brillenbügel aus Kunststoff),\nTeile zum Befestigen dieser Bügel, Gläserfassungen, Brücken, Nasenstege, Federmechaniken für\nKlemmer und Handgriffe• für Stielbrillen.\nHierher gehören nicht: II.\na) Schrauben, Federn, Scharniere, Kettchen (ohne Befestigungsvorrichtun~), aus unedlen\nMetallen (Abschnitt XV).\nb) Fassungen und Fassungsteile für augenä.rztliche Untersuchungsinstrumente (Spezialbrillen,\ndie von Augenärzten zum Bestimmen der Sehschärfe verwendet werden) (Tarifnr. 90.17).\nBrlllen (Korrektlonsbrlllen, Schutzbrillen und andere Brillen) (usw.) 90.04\n1.\n(1) Hierher gehören Waren, die im allgemeinen aus einer Fassung mit »Gläsern« (auch aus\nanderen Stoffen als Glas) -bestehen und die meistern'\\ dazu bestimmt sind, Sehfehler zu korrigieren,\ndie Augen vor Staub, Rauch, Gasen usw. zu schützen, ein Blenden zu verhindern oder auch beson-\nderen Zwecken zu dienen (z.B. dem Betrachten dreidimensionaler. Filme). •\n(2) Hierher gehören danach:\n1. Brillen, Klemmer, Stielbrillen und ähnliche Waren (z.B. Binokel und Monokel) zur Korrektur\nvon Sehfehlern (im allgemeinen mit optisch bearbeiteten Gläsern).\n2. Schutzbrillen und dergleichen (z. B. Sonnenbrillen, Bergsteiger- und Schneebrillen, Flieger-\n) brillen, Autobrillen, Motorradbrillen, Brillen für Chemiker, Schweißer, Gießer, Former,\n· Sandstrahlarbeiter, Elektriker, Straßenwärter und Steinbrucharbeiter), im allgemeinen aus\nflachen oder gewölbten Scheiben aus optischem oder gewöhnlichem Glas (auch optisch\nbearbeitet oder gefärbt), aus Sicherheitsglas, aus Kunststoff, aus Glimmer oder auch aus\nMetall (Gitter oder Platten mit Spalten).\n3\". Unterwasserbrillen (für Unterwasserfischfang, Unterwasserforschung usw.), Zusatzbrillen,\nsogenannte Vorhänger, die auf Brillen (im allgemeinen Korrektionsbrillen) aufgesteckt\nwerden und einfache Schutzfilter oder zusätzliche Korrektionselemente sein können sowie\nPolarisationsbrillen (auch mit Papierfassung) mit Folien aus Kunststoff.\n· (3) Als Teile gehören hierher Brillengläser aus anderen Stoffen als Glas, sofern sie nicht optische\nElemen~e im Sinne der Tarifnr. 90.01 sind (z.B. »Gläseu aus Glimmer für Schutzbrillen).\nHierher gehören nicht: II.\na) Waren, die zum Schutz des ganzen Gesiebtes (oder ~rößten Teils davon) dienen, wie Hand-\nschirme für Schweißer, Schutzscheiben und Gesichtsschutzschilde für Motorradfahrer,\nTauchmasken für den Unterwasserschwimmsport.\nb) Brillengläser aus Glas, optisch nicht bearbeitet (Tarifnr. 70.07, 70.15 oder 70.18).\nc) Kontaktgläser sowie Brillengläser aus Glas, optisch bearbeitet (Tarifnr. 90.01). ,,\nd) Fassungen und Fassungsteile, für Brillen usw. (Tarifnr; 90.03).\ne) Ferngläser (z.B. für Theater oder Rennen) mit Bügelbrillengestell (Tarifnr. 90.05).\nf) Spielzeugbrillen (Tarifnr. 97.03).\ng) Brillen, die KarnevalR&rtikel sind (Tarifnr. 97.05).","2214 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n90.05 FemgliisPr und Fernrohre, mit. oder ohne Prismen\n1.\n(1) Hierher gehören Ferngläser und Fernrohre (binokulare oder monokulare Instrumente),\ndie zur visuellen Beobachtung dienen, soweit es sich dabei nicht um astronomische Instrumente\nhandelt. Das Vorhandensein von Fadenkreuzen oder einfachen Strichplatten1ist für die Tarifierung\nohne Bedeutung. Ferngläser und Fernrohre, die mit infraroten Strahlen arbeiten und zu diesem\nZweck mit einer Bildwandlerröhre ausgestattet sind (z.B. Nachtgläser für militärische Zwecke),\ngehören ebenfalls hierher.\n(2) Hierher gehören danach:\n1. Theater-, Reise-, Jagd-, Armee- und Marineferngläser (einschließlich Spezialgläser zum\nBeobachten bei dunstiger Witterung, in der Dämmerung oder in der Nacht oder für peri-\nskopische Beobachtung, sogenannte Scherenfernrohre) sowie Ferngläser für Theater und\nRennen, die mit einem Bügelbrillengestell versehen sind.\n2. Jagd-, Reise-, Marine- und Schießstandfernrohre, Fernrohre für Aussichtspunkte usw.,\ngleichgülti~, ob es sich dabei um ausziehbare oder andere Fernrohre handelt. Sie können\nauch zum Befestigen auf Stativen bestimmt sein oder eine Vorrichtung zur Geldannahme\nhaben, die nach Einwurf einer Geldmünze den Gebrauch des Fernrohres ermöglicht.\n(3) Von den astronomischen Fernrohren der Tarifnr. 90.06 unterscheiden sich Fernrohre dieser\nTarifnummer dadurch, daß sie ein Umkehrsystem haben und keine feinmechanischen Teile für\nastronomische Messungen besitzen.\nHierher gehören nicht: II.\na) Fernrohre für Instrumente, Maschinen, Apparate und Geräte des Kapitels 90, z.B. Fern-\nrohre für geodätische oder topographische Instrumente (Tarifnr. 90.13).\nb) Fluchtfernrohre und Zentrierfernrohre (Tarifnr. 90.16).\n90.06 Astronomische Instrumente, wie Teleskope, astronomische Fernrohre (usw.)\nI.\n(1) Hierher gehören in der Astronomie verwendete Instrumente, die nicht durch andere\nTarifnummern des Zolltarifs mit genauerer Warenbezeichnung erfaßt sind.\n(2) Teleskope werden auch als Reflektoren bezeichnet; sie haben als Objektiv einen konkaven,\nsphärischen oder parabolischen Spiegel (fast immer aus Glas) von meist beträchtlichem Durch-\nmesser. Für Teleskope, die .mit einem photographischen Apparat ausgestattet sind, gilt folgendes:\nBildet der photographische Apparat einen integrierenden Bestandteil des Teleskops, so gehört\ndas Ganze hierher; kann der photographische Apparat ohne weiteres vom Teleskop getrennt\nwerden, so ist jeder Teil für sich zu ~arifieren.\n(3) Hierher gehören auch Schmidtsche Teleskope, auch Schmidt-Kameras genannt, die aus-\nschließlich zur photographischen Beobachtung dienen, und Elektronenteleskope, die mit Photo-\nzellen oder einem Bildwandler ausgestattet sind.\n(4) Astronomische Fernrohre (auch als Refraktoren bezeichnet) haben zum Unterschied von den\nTeleskopen (oder Reflektoren) als Objektiv ein System von Glaslinsen. Für Refraktoren, die mit\neinem photographischen Apparat ausgestattet sind, gelten die vorstehenden Erläuterungen unter (2)\nsinngemäß. Für die Unterscheidung der astronomischen Fernrohre von den Fernrohren der Tarifnr.\n90.05 s. Erläuterungen I (3) zu 90.05.\n(5) Neben Meridian-Durchgangsinstrumenten (Passage-Instrumenten) zur Beobachtung des\nscheinbaren (der Erdumdrehung zuzuschreibenden) Durchgangs von Himmelskörpern durch den\nMeridian des Beobachtungsortes und Äquatorealen (Fernrohren mit einer parallaktischen Montie-\nrung, die gestattet, die Fernrohre um eine zur Erdachse parallele Achse und um eine andere, zu dieser\nseakrechten Achse zu drehen) gehören hierher: Zenithfernrohre und Vertikalkreise; Altazimute oder\nAzimutkreise; Coelostate; Heliostate und Siderostate, zu astronomischen Zwecken (besondere Ab-\narten der Coelostate); Spektroheliographen sowie Spektrohelioskope, zur visuellen Sonnenbeobach-\ntung; Heliometer zum Messen des scheinbaren Sonnendurchmessers sowie des scheinbaren Abstandes\nzwischen zwei Himmelskörpern; Koronographen und dergleichen, zum Beobachten der Sonnen-\nkorona auch außerhalb totaler Sonnenfinsternisse.\n(6) Unter den Voraussetzungen der Vorschrift 3 gehören hierher auch Montierunge_I?,, Gehäuse,\nRohre und Fassungen, für astronomische Instrumente, sowie Fadenmikrometer für Aquatoreale\nund Vorrichtungen zum Bewegen cfer astronomischen Instrumente.\nHierher gehören nicht: II.\na) Überbauten und Umhauten, die zum Aufstellen astronomischer Instrumente dienen oder den\nZugang zu ihnen erleichtern (Kuppeln, Plattformen, Kontroll-Umgänge uRw.) (insbesondere\nAbschnitt XV).","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 2215\nErlluterungen zu\nb) Instrumente für Radio-Astronomie (im allgemeinen Kapitel 85). (N.06)\nc) Optische Elemente, wie Spiegel, Linsen und Prismen, gesondert zur Abfertigung gestellt\n(Tarifnr. 90.01 oder 90.02).\nd) Blinkkomparatoren {Spezialmikroskope) für die Astronomie (Tarifnr. 90.12).\ne) Instrumente für Standortbestimmung nach den Gestirnen (z. B. Sextanten) sowie Theodolite\nund Spezialheliostate für geodätische Zwecke (Tarifnr. 90.14).\nf) Mikrophotometer und Mikrodensitometer, zum Untersuchen von Spektrogrammen (Tarifnr.\n90.25 oder 90.28). ·\ng) Astronomische Uhren (Kapitel 91).\nPhotographlsf•he Apparate; ßlltzfü•htgeriite (usw.) 90.07\nI.\n(1) Hierher gehören photographische Apparate ohne Rücksicht darauf, ob es sich um Box-\nkameras, Balgenkameras, Spiegelreflexkameras, Kleinbild-Kameras oder um Spezialtypen handelt.\nSie können auch ohne ihre optischen Teile (Objektive, Sucher usw,) sein.\n(2) Neben den üblicherweise von Berufsphotographen und-Amateuren verwend.eten photographi-\nschen Apparaten gehören auch hierher:\n1. Stereo-Kameras zur gleichzeitigen Aufnahme von zwei stereoskopischen Bildern; Panorama-\nKameras (Apparate zur Aufnahme von Panoramen oder großen Personengruppen) mit einer\nVorrichtung, die den Apparat mit gleichbleibender Geschwindigkeit um eine senkrechte Achse\ndreht.\n2. Photographische Registrierapparate ohne Verschluß zur Aufnahme äußerst schnelJer Erschei-\nnungen, bei denen sich der Film fortlaufend hinter dem Objektiv vorbeihewegt. Sie sind in der\nRegel zum Zusammenbau mit anderen Apparaten (z. B. Kathodenstrahloszillatoren) bestimmt.\n3. Photographische Aufnahmeapparate, die selbsttätig entwickeln und kopieren, tragbar oder\nortsfest (Kabinenapparate usw.); Photographische Apparate mit Weitwinkelobjektiven;\nApparate mit wasserdichtem Gehäuse, für Unterwasseraufnahmen; Apparate mit eingebauter\nautomatischer Auslösung, für Reihenaufnahmen oder Geheimphotographie (meist mit elektro-\nmagnetischem Fernauslöser oder mit Fernauslöser, der durch eine Photoze1le gesteuert wird).\n4. Apparate für Luftaufnahme. Sie sind zur Aufnahme aufeinanderfolgender Bilder in festgelegten\nAbständen hergerichtet, um auf diese Weise einen bestimmten Gebietsabschnitt durch sich\nüberschneidende Aufnahmen zu erfassen (z. B. Apparate für photogrammetrische Aufnahmen).\n5. Apparate für gerichtshledizinische und kriminalistische Laboratorien, die die gleichzeitige\nAufnahme von BeweisstQ,ck und Vergleichsstück erlauben.\n6. Apparate für medizinische Zwecke, z.B. Apparate, die zur Magenuntersuchung mit Hilfe einer\nSonde in den Magen eingeführt werden; Spezialapparate für Schirmbildphotographie.\n7. Photographische Apparate zum Kopieren von Urkunden (Briefen, Quittungen, Schecks,\nWechseln, Bestellscheinen usw.), die meistens auf Mikrofilm oder auf lichtempfindliches Papier\naufnehmen.\n8. Apparate, die in den Setzereien und Klischierateliers verwendet werden, zum Fertigen von\nKlischees oder Druckzylindern auf photographischem Wege. Diese Apparate können sehr groß\nsein und in ihrer Bauart von den vorstehend erwähnten Apparatetypen erheblich abweichen.\nHierher gehören im wesentlichen Kameras (auf Gleitschienen laufend-oder zum Aufhängen\nbestimmt) für Photogravüre, Photolithographie, Heliogravüre usw. sowie Apparate für Drei-\nfarbenaufnahme. Zu ihnen gehören auch Maschinen und Apparate, mit denen eine vorher mit\nder Hand oder Maschine gesetzte vollständige Druckform im ganzen phötographisch reprodu-\nziei;t wird. Das gleiche gilt für gesondert zur Abfertigung gestellte photographische Zusatzvor-\nrichtungen, mit denen eine normale Schriftgieß- und -Setzmaschine in eine Maschine umge-\nwandelt werden kann, bei der die Matrizen, so wie sie gesetzt werden, photographiert werden.\nSchriftsetzmaschinen, die die Typen tatsächlich setzen, gehören dagegen zu Tarifnr. 84.34,\nauch wenn die Typen nach dem Setzen photographiert werden.\n(3) Für die Tarifierung von Blitzlichtgeräten ist es ohne Bedeutung, ob- sie mit eigener Energie-\nquelle (Batterie usw.) ausgestattet sind oder nicht.\n(4) Unter den VorauSBetzungen der Vorschrift 3 gehören hierher auch Apparategehäuse, Balgen,\nStative, Panoramaköpfe (mit Kugelgelenk usw.), Verschlüsse und Blenden, Auslöser und Fern-\nauslöser, Kassetten für Platten oder Filmpacks, Sonnenblenden.\nII.\n(1) Hierher gehören nicht Instrumente usw., die zwar einen Apparat oder irgendeine Vorrich-\ntung zum Herstellen photographischer Bilder enthalten, im wesentlichen aber zu anderen Zwecken\nhergerichtet sind, wie Teleskope, Mikroskope, Spektrographen, Theodolite, Stroboskope usw. Jedoch\ngehören alle gesondert zur Abfertigung gestellten photographischen Apparate, auch wenn es sich um\nSpezialtypen zum Ausstatten anderer Instrumente (Teleskope, Mikroskope, Spektographen, Theo-\ndolite, Stroboskope usw.) handelt, hierher; sie sind nicht als Teil oder Zubehör der letztgenannten\nInstrumente zu tarifieren.","2216 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erlluterongen\n(91.07) (2) Hierher gehören außerdem nicht:\na) Elektrische Lampen zum Erzeugen von Blitzlicht (Photoblitzlichtlampen) (Tarifnr. 85.20).\nb) Objektive, Zusatzlinsen, Farbfilter, Sucher, für photographische Apparate (Tarifnr. 90.02).\nc) Photographische Vergrößerungs- oder Verkleinerungsapparate (Tarifnr. 90.09).\nd) Apparate usw. zum Herstellen von Druckplatten oder Druckzylindern, die zwar nach\neinem photographischen Verfahren, jedoch nicht mit optischem System arbeiten (z. B. Repro-\nduktionsapparate zum Kopieren nach dem Kontaktverfahren) (Tarifnr. 90.10).\ne) Filmspulen (Tarifnr. 90.10). ·\nf) Elektronendiffraktionseinrichtungen (Tarifnr. 90.11).\ng) Entfernungsmesser zu photographischen Zwecken (Tarifnr. 90.14) und Belichtungsmesser\n(Tarifnr. 90.25 oder 90.28), auch wenn sie zum Einbau in einen photographischen Apparat her-\ngerichtet sind.\nh) Photographische Aufnahmekammern, die in Verbindung mit Feinstruktur-Röntgenapparaten\nverwendet werden, und Röntgenapparate für Schirmbildphotographie (Tarifnr. 90.20).\n00.08 Kinematographische Apparate (usw.)\n1.\n(1) Kinematographische Bildaufnahmeapparate können einen Elektromotor oder einen Feder-\nmotor als Antriebsorgan haben.\n(2) Kinematographische Tonaufnahmeapparate gehören nur dann hierher, wenn sie nicht oder\nnicht ausschließlich nach magnetischen Verfahren arbeiten. Die hierher gehörenden Apparate\nberuhen daher im allgemeinen auf dem Prinzip der photoelektrischen Tonaufzeichnun:g.\n(3) Kinematographische Bildaufnahmeapparate und Tonaufnahmeapparate bilden meistens zwei\ngetrennte Einheiten. Hierher gehören auch kombinierte ..t\\.pparate, in denen Bild und Ton auf\nden gleichen Film aufgenommen werden (z. B. kombinierte Apparate für Wochenschaufilme).\n(4) Neben den üblichen Vorführapparaten, wie sie in Lichtspieltheatern und zu Amateurzwecken\nverwendet werden (mit Bogenlampe oder Glühlampe als Lichtquelle), gehören hierher auch Spezial-\nvorführapparate, mit denen z.B. Bilder zu wissenschaftlichen Zwecken bei veränderlicher Bild-\n~eschwindigkeit, verschieden vergrößert, projiziert werden können.\n(5) Vorführapparate können auch mit Tonwiedergabegeräten verbunden sein. Je nach Beschaf-\nfenheit des zur Verwendung kommenden Tonbandes können sie mit einem photoelektrischen oder\neinem magnetischen Tonabnehmer ausgestattet sein oder beide Art~n von Tonabnehmern enthalten.\n(6) Hierher gehören auch kinematographische Apparate, die ohne ihre optischen Teile (z.B.\nObjektive, Projektionsoptiken) sind.\nZu A: Kinematographische Appai:ate für Luftaufnahme sind Spezial-Bildaufnahmeapparate\nfür den Einbau in Flugzeuge oder andere Luftfahrzeuge.\n(1) Zu B gehören andere kinematographische Apparate, gleich ob es sich um Apparate für\ndie Filmindustrie oder für Amateure oder um Spezialausführungen, wie Apparate mit wasserdichtem\nGehäuse für Unterwasseraufnahme, Apparate für Farbfilmaufnahme oder -wiederga.be, für drei-\ndimensionale Filme 9der für sogenannte Breitwandfilme oder um kinematographische Übungs-\nschießgeräte für Luftfahrzeuge handelt.\n(2) Für die Tarifierung von Mikroskopen, Stroboskopen usw., die mit einer Vorrichtung für\nFilmaufnahme versehen sind, gelten die Erläuterungen II (1) zu 90.07 sinngemäß.\nZu C gehören unter den Voraussetzungen der Vorschrift 3: Verschlüsse, Blenden, Kassetten,\nKameragehäuse, Stative, Panoramaköpfe (mit Kugelgelenk usw.), photoelektrische Tonabnehmer,\ngeräuschabsorbierende Abdeckungen; Kästen für tragbare Vorführapparate, die gleichzeitig als\nStativ dienen; Vorrichtungen zum Reinigen der Filme, sofern es sich nicht um Laborapparate\nim Sinne der Tarifnr. 90.10 handelt.\nHierher gehören nicht: II.\na) Kamerakrane und andere Geräte zum Befestigen oder Bewegen kinematographischer Apparate\n(Tarifnr. 84.22). .\nb) Lautsprecher, Mikrophone und Tonfrequenzverstärker, für kinematographische Apparate,\n· die gesondert zur Abfertigung gestellt werden oder die mit den Apparaten, für die sie bestimmt\nsind, zur Abfertigung gestellt werden und nicht integrierender Bestandteil dieser Apparate\nsind (Tarifnr. 85.14) .\n.c) Laufbildbetrachter (Spezialgeräte zum Fertigstellen von Filmen im Labor) und Tonabnehmer\nfür Synchronisationstische (Tarifnr. 90.10).\nd) Entfernungsmesser zu kinematographischen Zwecken (Tarifnr. 90.14) und Belichtungsmesser\n(Tarifnr. 90.25 oder 90.28), auch wenn sie zum Einbau in einen kinematographischen Apparat\nherp;erichtet sind.\ne) Spielzeug-Vorführapparate (Tarifnr. 97.03).","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 2211\nHrläuterungen ZU\nStehhildlVt>rfPr; photographhmhf'! Vergrößf'!rungs- oder Verklelnerungsapparate 90.09\nI.\n(1) Stehbildwerfcr sind Apparate, die im Gegensatz zu den Vorführapparaten der Tarifnr. 90.08\nunbewegte Bilder liefern, z. B. Diaskope, Episkope und Epidiaskope.\n(2) Neben Stehhildwerfern des klassischen Typs, die insbesondere im Unterricht, bei Lichtbild-\nvorträgen URW. verwendet werden·, gehören auch Stehbildwerfer für Röntgenaufnahmen und\nSteh hildwerfer, die in den Setz- und Klischierateliers verwendet werden, hierher. Das gleiche\ngilt für Bildbetrachter zum Betrachten von Mikrofilmen, sofern sie nicht nach dem Prinzip eines\nMikroskops gebaut sind. ·\n(3) Die von1tehend aufgeführten Apparate gehören auch dann hierher, wenn sie ohne ihre optischen\nTeile sind.\n(4) Unter den Voraussetzungen der Vorschrift 3 gehören hierher auch Gehäuse, Gestelle und\nAbdeckrahmen für Vergrößerungsapparate.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Kinematographische Vergrößerungs- oder Verkleinerungsapparate (Tarifnr. 90.10).\nb) Mikroprojektionsgeräte (Tarifnr. 90.12).\nc) Sogenannte Entzerrungsgeräte für die Photogrammetrie (Tarifnr. 90.14).\nd) Profilprojektoren (Tarifnr. 90.16).\ne) Rpielzeug-ProjektionRapparate (Tarifnr. H7.03).\nAppurutt> und Ausrüstung für photographische odM kinematographlst~he l,aboratorlen (usw.) 90.10\nI.\n(1) Hierher gehüren (als Apparate und AusrüHtung für photographische oder kinemato-\ngraphische LaboFatorien):\n1. Spezialtröge zum gntwickeln, Spülen, Fixieren usw. von Filmen (auch Röntgenaufnahmen\nund Schirmhildphutographien), mit Aufhängestangen, Korheinsätzen und dergleichen zum\nHerausnehmen der Filme; Spezialschalen, die eindeutig für photographische Laborarbeiten\nbestimmt sind: Tröge zum Wässern von Abzügen sowie rotierende Geräte zum WäRsern.\n2. Trockengeräte, Hochglanzpressen, Hochglanz-Trockenpressen (einseitig, doppelseitig, rotie-\nrend URW.), Trockenschleudern (mit Handkurbel usw.), Rollenquetscher; polierte Platten\naus nichtrostendem Stahl und verchromte Platten, die eindeutig zur Ausrüstung dieser\nGeräte bestimmt sind.\n3. Kopierrahmen (aus Metall, Holz usw.) für Kontaktabzug; Kopierapparate (für Amateure,\nBerufsphotographen usw.); Beschneidemaschinen zum Beschneiden der Abzüge, eindeutig\nzu photographischen Zwecken bestimmt.\n4. Retuschierpulte, kleine Filmklebepressen und Spezialausrüstung für Reproduktionsarbeiten\n(z. B. Entwicklungsapparate für heliographische Papiere).\n5. Entwicklungsmaschinen (auch automatisch); Filmschneide- oder -trennmaschinen (z. B.\nsolche, die dazu dienen, um aus einem 35 mm breiten Film zwei Filmstreifen von 16 mm\nBreite herzustellen).\n6. Kopiermaschinen, einschließlich kinematographische Vergrößerungs- oder Verkleinerungs-\napparate (Kopi~rmaschinen mit optischem System), die dazu dienen, Filmkopien auf Filmen\nvon anderer als der Originalbreite herzustellen.\n7. Tricktische; Abhörtische für die Montage und Synchronisierung der Tonfilme.\n8. Apparate zum Herstellen von projektierbaren Ablesebändern (Tonsuchbändern) zu Syn-\nchronisationszwecken.\n9. Maschinen zum Abwischen der Filme; Masc,hinen zum Mattieren von gebrauchten Negativen\nvor dem Kopieren; kombinierte Maschinen zum Abwischen und Mattieren von Filmen;\nMaschinen zum Reinigen lind Entstauben von Negativen; Paraffinierrriaschinen, die auf die\nbeiden Ränder des Films automatisch eine dünne Schicht von flüssigem Paraffin auftragen;\nKlebemaschinen (halbautomatisch mit Handbetrieb, mit Fußbetrieb usw.).\nl 0. Synchronisationstische (z. B. zum Synchronisieren von Bildstreifen und magnetisch auf-\ngenommenen Tonstreifen); sogenannte Bildabnehmer und Tonabnehmer, für Synchroni-\nsationstische; Tonumkopiermaschinen. •\n11. Maschinen zum Numerieren der Verleihkopien (z. B. durch Lochen); Montagetische für die\nBehandlung der Filme mit Aufrollvorrichtungen; Filmumroller; Filmrolltische, die es er-\nmöglichen, die Negative z. 8. beim Verlassen einer Kopiermaschine wieder aufzurollen;\nAufspulmeßgeräte zum raschen Feststellen der Filmlänge; Titelmaschinen.\n12. Laufhildbetrachter ,mm Ferti~stf\"llen rler Filme.","2218 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erliiuh1r1111g~n\n(90.10) (2) Photokopierapparate, die nach dem Kontaktverfahren ( Kontaktdru<'kverfahren) arbeiten,\ndienen vor allem zur Reproduktion von Plänen. Dokumenten usw. Neben derartigen Photokopier-\napparaten (Photokopiermaschinen) gehören hierher auch Lichttische, -käHten und -rahmen, auf\ndenen die Abzüge belichtet werden.\n(3) Lichtbildwände können zum Verwenden in Lichtspieltheatern, Schulen, Vortragssälen usw.\nbestimmt sein. Hierher gehören auch Bildwände für dreidimensionale Filme sowie transportable\nBildwände, in Hüllen aufgerollt oder in anderen Behältern· untergebracht, zum Befestigen an\neinem Stativ, auf Tischen oder an Zimmerdecken. Um als Waren dieser Tarifnummer zu gelten,\nmüssen die Gewebe oder Kunststoffolien. aus denen Lichtbildwände meist bestehen, zumindest\nmit Rann mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit.\nb) Ausrüstung für Photo- und Filmstudios (Beleuchtungsapparate, Reflektoren, Scheinwerfer,\nLampen und Beleuchtungsröhren. Geräuscherzeugungsapparate, Mikrophonträger, Deko-\nrationen usw.). ·\nc) Durchleuchtungsschirme zu röntgenologischen Zwecken, fluoreszierend und verstärkend\n(Tarifnr. 90.20).\nd) Lautsprecher, Mikrophone und Tonfrequenzverstärker, die gesondert zur Abfertigung\ngestellt werden oder die mit den Apparaten, für die sie beRtimmt sind, zur Abfertigung\ngestellt werden und nicht integrierender Bestandteil dieser Apparate sind (Tarifnr. 85.14).\ne) Schieber und Scheiben zum Errechnen der Belichtungszeit (Tarifnr. 90.16), Belichtungsmesser,\nPhotometer, Densitometer, FarbtemperaturmeRser (Thermokolorimeter) (Tarifnr. 90.25 oder\n90.28).\nf) Zähler für Aufäpulmeßgeräte (Tarifnr. ~0.27).\ng) Nummernstempel und ähnliche Hand:-ltP111pel für photographische Abzüge (Tarifnr. 98.07).\n90.11 Elf'ktron.-11- und Protom•11mlkro~ko1,.- (us\\V.)\n1.\n( l) Elektronenmikroskope unterscheiden sich von optischen Mikroskopen dadurch, daß sie\nanstelle der Lichtstrahlen Elektronenstrahlen verwenden. Sie sind im allgemeinen als eine in einem\ngemeinsamen Gehäuse untergebrachte Einheit konstruiert. Sie gehören auch dann hierher, wenn\nsie aus mehreren gesondert gebauten Vorrichtungen bestehen (z. B. Elektronenmikroskope, bei\ndenen das Vakuumpumpen-Aggregat eine gesonderte Einheit darstellt.)\n(2) Hierher gehören auch Elektronenmikroskope, die mit einer Diffraktionskammer ausgerüstet\nund dadurch Apparate mit doppelter Funktion sind (visuelle Untersuchung und Herstellung eines\nBeugungsdiagrammes ).\n(3) Protonenmikroskope sind Apparate, die statt mit Elektronen mit Protonen arbeiten, sich\nim übrigen im Aufbau und in ihrer Arbeitsweise nicht wesentlich von Elektronenmikroskopen\nunterscheiden.\n(4) Elektronendiffraktionseinrichtungen sind Einrichtungen, die es ermöglichen, mit Hilfe eines\nElektronenbündels Beugungsschemata oder -diagramme herzustellen, die in einer Diffraktions-\nkammer photographiert werden. Sie unterscheiden sich in ihren Grundzügen nicht erheblich von\nden Elektronenmikroskopen und weisen deren wesentliche Bestandteile auf (Elektronenbe-\nschleuniger, Kathoden:-itrahlröhren, magnet!sche Spulen, Objektträger usw.).\n(5) Unter den Voraussetzungen als auch Mikroskope für die in- (90.12)\ndustrielle Technik oder für Laboratorien, d. h. Spezialausführungen, wie:\n1. Universalmikroskope, Polarisationsmikroskope, Mikroskope für Metallographie, stereo-\nskopische Mikroskope, Mikroskope mit Phasenkontrasteinrichtung, Interferenzmikroskope,\nReflexionsmikroskope, Mikroskope mit Zeicheneinrichtung, Mikroskope mit heizbarem\nObjekttisch oder Gefriertisch; Trichinoskope (Projektions-Mikroskope zum Untersuchen von\ntrichinenverdächtigem Schweinefleisch).\n2. Mikroskope zum Messen und Kontrollieren hei Fabrikatiomworgängen, d. h. Spezialaus-\nführungen der klassischen Art oder besondere Modelle, die an Maschinen befestigt werden\nkönnen, wie Vergleichsmikroskope, zum Kontrollieren der Oberflächenbeschaffenheit von\nPräzisionswerkstücken durch Vergleich mit einem Mustenitiick; Koordinaten-Meßmikroskope\nfür die Uhrenindustrie; Meßmikroskope für Werkstätten (zum Prüfen der Gewinde, der\nProfile von Werkstücken, der Profilfräsen, der Zahnfräsen usw.); kleine tragbare Mikroskope\n(Taschenmikroskope), die unmittelbar auf den Prüfgegenstand (Werkstücke, die den Eindruck\nvon Brinellschen K(!.geln ~ufweisen, Drucktypen, Klischees usw.) aufgesetzt werden; Zentrier-\nmikroskope, die an SteHe des Werkzeuges auf die Spindeln von Werkzeugmaschinen gesetzt\nwerden, um das Werkstück vor Beginn der Bearbeitung einzupassen. Diese Mikroskope\n- insbesondere zum Kontrollieren und zum Messen von Profilen bearbeiteter Werkstücke -\nkönnen auch mit Projektionseinrichtungen versehen sein, deren häufigste Form ein kleiner,\nkreisrunder Schirm ist, der am oberen Teil des Mikroskopes angebracht ist.\n3. Mikroskope zu Meßzwecken für Laboratorien, z. B. Mikroskope zum Messen von Spektro-\ngrammen.\n4. Spezialmikrnskope, die in der Astronomie zum Untersuclwn von Kternplutt.en nach 1h•m\nBlinkverfahren dienen (Blinkkomparatoren).\n(3) Optische Mikroskope für Mikrophotographie udN Mikrokinematographie (mikrophotogra-\nphische und mikrokinematographische Geräte) sind Geräte, die außer der visut•llen Beobachtung\ndie photographische Aufnahme von vergrößerten Bildern drs Prüfobjektes ermöglichen. Sie Rind\nMikroskope, die mit einem photographischen oder kinematographischen Apparat, der im all-\ngemeinen eigens zu diesem Zweck konstruiert ist, daut>rnd und organisch zusammengehaut sind.\nMikroskope des klassischen Typs, die lediglich eine einfache -Vorrichtung zum vorühergehenden\nAnbringen eines photographischen oder kinematographiHchen Apparates der üblichen Art haben,\ngehören zu den vorstehend unter (2) erfaßten W~ren.\n(4) Optische Mikroskope für Mikroprojektion (Mikroprojektions-Geräte) sind Grräte, die diP\nProjektion von Bildern, die von einem eingebauten Mikroskop vergrößert sind, ermöglichen. Sie\nkennzeichnen sich im .allgemeinen durch eingebaute Spezialmikroskope, die mit einer Vorrichtung\nzum raschen Wechsel der Vergrößerung ausgerüstet sind.\n(5) Die vorstehend aufgeführten Apparate und Geräte gehören auch dann hierher, wenn sie ohne\nihre op~ischen Teile sind.\n(6) Unter den Voraussetzungen der Vorschrift 3 gehören hierher auch Stative (Säulen, Füße usw.),\nOkulartubusse und Objektivrevolver (mit oder ohne Linsen), Objekttische (auch mit Heiz- und\nKühlvorrichtungen), Objektführungen, optische Zusatzeinrichtungen zum Zeichnen, Einstellhebel\nfür die Blende. ·\nHierher gehören nicht: 11.\na) Objektgläser und Deckgläser (Tarifnr. 70.17).\nb) Photographische oder kinematographische Apparate für Mikrophotographie oder Mikro-\nkinematographie (auch für den Zusammenbau mit Mikroskopen besonders hergerichtete\nSpezialapparate) (Tarifnr. 90.07 oder 90.08).\nc) Profilprojektoren und andere Apparate mit optischer Ausrüstung, zum Kontrollieren bei der\nmechanischen Fertigung, die nicht den Charakter von Mikroskopen oder Mikroprojektions-\ngeräten besitzen, wie optische Komparatoren und Meßstände (Tarifnr. 90.16).\nd) Schnitte und Präparate für mikroskopische Untersuchungen (Tarifnr. 90.21 ).\ne) Mikrotome (Tarifnr. 90.25).\nOptische Instrumente, Apparate und Geräte (usw.) 90.13\nI.\n(1) Zu A: Scheinwerfer sind Apparate, die es ermöglichen, Lichtstrahlen einer Lichtquelle über\nverhältnismäßig große Entfernungen in ein auf einen bestimmten Punkt oder eine bestimmte Fläche\ngerichtetes Strahlenbündel zu sammeln (z. B. auf Theaterbühnen, in Filmstudios oder bei der Flug-\nzeugabwehr). Sie kennzeichnen sich insbesondere dadurch, daß sie im allgemeinen einen Spiegel-\nreflektor und eine Linse (meist plankonvexe Linse oder Stufenlinse) oder nur einen Reflektor ent-\nhalten. Hierher gehören auch Verschlußklappenscheinwerfer und Kontaktscheinwerfer für optisches\nSignalisieren (z. B. nach Morsesystem), soweit sie dem Vorstehenden entsprechen.\n(2) Unter den Voraussetzungen der Vorschrift 3 gehören hierher auch Gehäuse oder Verschluß-\nklappen.","Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erlluterungen\n(98.13) Zu B gehören:\n1. Lupen: Taschenlupen, Bürolupen, Visolettlupen (Auflegelupen für Briefmarkensammler),\nFadenzähler sowie binokulare Lupen (sie sind im allgemeinen wie binokulare Mikroskope auf\nStative montiert, jedoch enthalten sie nur Okulare und keine Objektive). ·\n2. Türgucker, Schaugläser für Backöfen und dergleichen, mit optischer Vorrichtung.\n3. Zielfernrohre, Richtfernrohre und Reflexions-Zielgeräte für Waffen, gesondert zur Abfertigung\ngestellt. Optische Vorrichtungen, die auf Waffen montiert sind oder mit den Waffen, für die\nsie bestimmt sind, zur Abfertigung gestellt werden, werden wie die Waffen tarifiert.\n4. Fernrohre für· lnstrum~~te und ·Apparate dieses Kapitels (z. B. für geodätische oder topo-\ngraphische Instrumente).\n,5. Stereoskope und Kaleidoskope.\n6. Periskope mit optischer Vergrößerung, für Unterseeboote, Panzerkampfwagen usw., sowie ein-\nfache Spiegelperiskope ohne optische Vergrößerung (Grabenspiegel usw.).\n7. Gefaßte Glasspiegel, optisch bearbeitet, die nicht zum Anbringen, zum An- oder Einbau für\nInstrumente, Apparate usw. bestimmt sind, sondern selbständige Waren sind, wie Spiegel zum\nUntersuchen von Schornsteinen, Kanalisationen usw., Spezialspiegel zum Beobachten in Wind-\nkanälen.\nHierher gehören nicht: II.\na) Leuchten zum Beleuchten von Photo- und Filmstudios, Reflektoren zum Beleuchten von Ge-\nbäuden und Parks und andere Reflexions- und Diffusionsapparate (zuweilen zu Unrecht\nScheinwerfer genannt), die das Licht nicht in gerichteten Strahlenbündeln sammeln (wie ge-\nwöhnliche Beleuchtungskörper zu tarifieren, z. B. aus unedlen Metallen - Tarifnr. 83.07).\nb) Scheinwerfer für Luftfahrzeuge oder Schienenfahrzeuge, aus unedlem Metall (Tarifnr. 83.07);\nScheinwerfer für Kraftfahrzeuge oder Fahrräder (Tarifnr. 85.09).\nc) Tragbare elektrische Leuchten zum Betrieb mit eigener Stromquelle, wie Stablampen und der-\ngleichen, bisweilen Scheinwerfer oder Scheinwerferlampen genannt (Tarifnr. 85.10).\nd) Elektrische Verkehrssignal-, Verkehrssicherungs- usw. Geräte, für Schienen- und andere Ver-\nkehrswege, auch für Häfen und Flugplätze (Tarifnr. 85.16).\ne) Gefaßte Spiegel, zum Einbau in Teleskope, Projektionsapparate, Mikroskope, medizinische\noder chirurgische Instrumente usw. bestimmt (Tarifnr. 90.02).\nf) Gefaßte Spiegel zu medizinischen oder zahnärztlichen Zwecken, nicht zum Einbau in medizi-\nnische oder zahnärztliche Instrumente bestimmt (Tarifnr. 90.17).\ng) Spielzeug-Kaleidoskope (Kapitel 97).\n90.14 GeodätlsC\"be und topograp~_ische Instrumente und Geräte (usw.)\nI.\n(1) Geodätische und topographische Instrumente und Geräte sind Vorrichtungen, die im allge-\nmeinen; im Gelände verwendet werden, und zwar meist zum Herstellen von Land- oder Gewässer-\nkarten (Kartographie), zum Herstellen von Plänen, zur Dreieckvermessung, zur Flächenberechnung\nvon Grundstücken, zum Bestimmen der Bodenerhebungen oder -vertiefungen im Verhältnis zu einer\nhorizontalen Bezugsebene und zu ähnlichen Arbeiten, insbesondere bei der Ausführung von öffent-\nlichen Bauarbeiten (Straßen-, Talsperren-, Brückenbau usw.), von Grubenarbeiten und von militä-\nrischen Vermessungen. Zu ihnen gehören:\n1. Theodolite (z. B. Nonientheodolite, Theodolite mit Mikroskopablesung, Hänge-, Universal-,\nGrubentheodolite), Tachy~eter, Tachymeter-Theodolite, Richtkreise, geodätische Kreise,\nWinkelmeßbussolen und Visierwinkelmeßgeräte, für Feldvermessung oder Artillerie. •\n2. Nivellierinstrumente (Wasserwaagen, Nivellierinstrumente mit Fernrohr, mit Kollimator usw.),\nmeist zum Aufbau auf ein Dreibein hergerichtet.\n3. Alhidade (mit oder ohne Fernrohr), Kreuzscheiben (mit oder ohne Prismen) und Pantometer\n(mit oder ohne Fernrohr); Neigungsmesser (mit Kollimator oder Fernrohr), zum Bestimmen\nder Neigung oder Steigung des Geländes; Neigungsmeßstäbe, Winkelmesser, Talsperrenmeß-\ngeräte, Heliostate für Triangulationsmessungen.\n4. Meßtische, Meßketten und''\"Spezialmeßbänder für Topographie (einschließlich der Spezialband-\nmaße und Schachtlotgeräte), Fluchtstäbe, auch mit Teilstrichen, Meßlatten (zum Selbstab-\nlesen, zum Verschieben, Zusammenklappen usw.).\n5. Unter den Voraussetzungen der Vorschrift 3 Zubehör, wie Ständer für Kreuzscheiben, Sockel\nfür Meßlatten, Meßkettenstä})e.\n(2) Instrumente, Apparate und Geräte für die Photogrammetrie sind Instrumente usw., die im\nwesentlichen zum Herstellen von Karten (topographischen, archäologischen usw.) dienen, daneben\naber auch zu anderen Zwecken, wie der Gezeiten- und Brandungsbeobachtung, verwendet werden.\nZu ihnen gehören:\n1. Sogenannte Entzerrungsgeräte, die im wesentlichen aus einer Projektionskammer, einer Licht-\nquelle, einem Negativträger, einem Objektiv und einem Projektionstisch bestehen.","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 2221\n--\"\"'-·\nErläuterungen zu.\n2. Auswertemaschinen, vielfach auch als Stereotopographen, Stereoplanigraphen, Autostereo- (90.14)\ngraphen, Stereotope oder Stereokomparatoren bezeichnet. Sie sind komplexe mechanische\nund optische Systeme, mit denen meist kontinuierlich und ohne rechnerische Arbeit alle flächen-\nbeschreibenden Einzelheiten und die Schichtlinien, aus denen die Karten bestehen, gezeichnet\nwerden können. ·\n3. Koordinatographen von der Art, wie sie in Verbindung mit den Auswertemaschinen verwendet\nwerden (sie tragen die Karte, auf der sich der vom Stereotopographen oder Ste.reoplanigraphen\ngesteuerte Bleistift bewegt).\n(3) Instrumente, Apparate und Geräte für Hydrographie sind Instrumente usw., die bei der Her-\nstellung von kartographischen Aufzeichnungen der Wasserläufe, der Wassertiefen und der Gezeiten-\nniveaus verwendet werden. Sie sind vorstehend mit erfaßt.\n(4) Nautische und aeronautische Instrument~tApparate un~ Geräte sind z. B.: •.\n1. Instrumente zur Standortbestimmung, wie Sextanten, Oktanten, Azimute.\n2. Automatische Steuergeräte oder Selbststeueranlagen, die das Steuer nach den Angaben eines\nKompasses stellen; Kursschreiber zum Aufzeichnen des von einem Schiff verfolgten Kurses;\nKrängungsmesser zum Bestimmen der Neigung eines Schiffes.\n3. Loggeräte zum Messen der Geschwindigkeit eines Schiffes, z. B. Patentloge oder nach dem\nPrinzip der Druckänderung arbeitende Loge. Hierher gehören auch Loge, die nach der Zahl\nder Stromunterbrechungen, die dur:ch die Logumdrehungen hervorgerufen werden, den zurück-\ngelegten Weg mit Hilfe eines Zählwerks angeben.\n4. Lotleinen (mit Hand oder mit Winde bedient). Kompliziertere Lotgeräte sind meist »elek-\ntrisch\" im Sinne der Vorschrift 6.\n5. Höhenmesser für Flugzeuge usw., Instrumente von der Art der Barometer, die jedoch nicht\nden atmosphärischen Druck anzeigen, sondern mit Höhenteilstrichen versehen sind; Geschwin-\ndigkeitsmeßgeräte für Flugzeuge usw., die durch den Druck oder den Unterdruck betätigt\nwerden, der von dem durch die Bewegung des Flugzeuges hervorgerufenen Luftstrom herrührt\n(sie zeigen die Geschwindigkeit des Flugzeuges im Verhältnis zur umgebenden Luft an).\n'6. Variometer (Instrumente zum Anzeigen der vertikalen Steig- oaer Sinkgeschwindigkeit von\nFlugzeugen usw.); künstliche Horizonte oder Kreiselhorizonte, zum Anzeigen der Neigung\ndes Flugzeuges, bezogen auf seine Transversal- oder Längsachse; Wende- und Querhtge-\nanzeiger (zum Anzeigen der Drehung des Flugzeugs um seine Vertikalachse); Machmeter\n(zum Anzeigen des Verhältnisses der Fluggeschwindigkeit zur örtlichen S.!thallgeschwindigkeit).\n7. Beschleunigungsanzeiger, die anzeigen, welche Grenze der durch die Beschleunigung ver-\nursachten Trägheitskräfte, die bei Fhgen mit hohen Geschwindigkeiten auftreten, nicht\nüberschritten werden darf.\n8. Automatische Piloten, Apparaturen, die den Piloten entlasten, indem sie die Aufrechterhaltung\ndes Gleichgewichtes des Flugzeuges und den Flug nach festgelegten Daten (Höhe, Kurs\nusw.) sicherstellen. Sie bestehen im wesentlichen aus einer Rudermaschine oder Servo-\nmotoren (meist hydraulische Motoren) und einer automatisch arbeitenden Vorrichtung,\ndie die Angaben der Instrumente und die Reaktion der Rudermaschine oder der Servomotoren\nkoordiniert. '\n(5) Meteorologische Instrumente, Apparate und Geräte sind z. B.:\n1. Windrichtungsanzeiger, mit oder ohne Skalenscheibe.\n2. Anemometer, Geräte zum Messen der Wipdgeschwindigkeit, wie sie in der Meteorologie\nverwendet werden (z. B. mit Schalenkreuz 11nd Zähler oder mit Staurohr und Differential-\nmanometer).\n3. Verdunstungsmesser (nach Piche, Verdunstungswaagen usw.), zum Messen der Verdunstungs-\nfähigkeit der Atmosphäre; Sonnenscheinautographen (mit Glaskugeln, lichtempfindlichem\nPapier usw.); Nephoskope zum Bestimmen der Geschwindigkeit und Richtunf der Wolken-\nbewegungen; Aktinometer und Sohnimeter, zum Messen der Intensität der Sonnenstrahlung;\nTheodolite zur laufenden Position~bestimmung von aerologischen Versuchsballonen.\n(6) Hydrologische Instrumente,. Apparate und Geräte sind z. B. Niederschlagsmesser und\nNiederschlagsschreiber, zum Messen der an einem bestimmten Ort gefallenen Regenmenge; Limni-\nmeter und Limnigraphen zum Anzeigen der Schwankungen der Wasserhöhe von Seen oder Flüssen\n(im wesentliclien aus einem Schwimmer und einer Registriervorrichtung bestehend); Strömungs-\nmesser zum Messen der Strömungsgeschwindigkeiten in Flüssen, Kanälen usw.; Apparate zum\nAufzeichnen der Schlagwellen und Gezeiten.\n(7) Geophysikalische Instrumente, Apparate und Geräte sind z. B. Seismographen; magnetische\noder gravimetrische geophysikalische Instrumente (magnetische Waagen, magnetische Theodolite\nusw., Pendelinstrumente, Gravimeter, Torsionswaagen usw.), von hoher Empfindlichkeit, die auch\nder geophysikalischen Erforschung von Lagerstätten (Erze, Mineralöle usw.) dienen.\n(8) Hierher gehören einfache Kompasse, wie sie beim Wandern, Radfahren usw. verwendet\nwerden, und Spezialkompasse, die zu geodätischen oder topographischen Zwecken oder für die\nNavigation hergerichtet sind, wie Kreiselkompasse, Steuerkompasse, Kurszeigerkompasse und\nPeilkorn passe.","2222 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n(90.14) (9) Entfernungsmesser sind optische Instrumente, mit denen die Entfernung zwischen dem\nInstrument und einem bestimmten Punkt gemessen werden kann. Sie können z.B. zu geodätischen,\nmilitärischen, photographischen oder kinematographischen Zwecken bestimmt sein. Entfernungs-\nmesser zu photographischen oder kinematographischen Zwecken gehören auch dann hierher,\nwenn sie zum Einbau in einen photographischen oder kinematographischen Apparat hergerichtet\nsind.\nHierher gehören nicht: II.\na) Sogenannte Funkhöhenmesser (Tarifnr. 85.15).\nb) Photographische Apparate für photogrammetrische Luftaufnahme (Tarifnr. 90.07).\nc) Fernrohre für geodätische oder topographische Instrumente (Tarifnr. 90.13).\nd) Wasserwaagen der im Bauwesen verwendeten Arten (z.B. Wasserwaagen für Maurer,\n·Tischler oder Mechaniker); Metermaße (auch Bandmaße) der geläufigen Art, zum li~earen\nMessen; Senkbleie; Koordinatographen, die nicht für die Photogrammetrie hergerichtet\nsind (Tarifnr. 90.16).\ne) Barometer, Thermometer (auch Spezialthermometer, einfach oder kombiniert, zum Messen\nder Intensität der Sonnenstrahlung und Umkehrthermometer für Unterwasserforschung),\nHygrometer und Psychrometer, auch miteinander kombiniert (Tarifnr. 90.23).\nf) Manometer, Füllhöhenanzeiger, Durchflußmesser usw., die zum Teil nach den gleichen\nPrinzipien wie Waren dieses Kapitels gebaut sind, jedoch hauptsächlich technischen oder\nindustriellen Zwecken dienen; Anemometer zum Messen der Luftzuggeschwindigkeit in\nGrubenstollen, Tunnels, Schornsteinen, Öfen oder Luftleitungen (Tarifnr. 90.24).\ng) Apparate und Geräte zu geochemischen Zwecken, wie Untersuchungsgeräte für Gas- oder\nBodenproben; Fluorometer (Tarifnr. 90.25).\nh) Elektrische Geräte für metereologische Messungen (z. B. elektrische Anemometer, elektrische\nAktinometer und elektrische Solarimeter), elektrische Seismographen; akustische Lotgeräte,\ndie mit Ultraschall arbeiten oder das Schallecho durch ein Mikrophon auffangen und durch\nein Galvanometer anzeigen; elektrische oder elektronische Meßgeräte zu geophysikalischen\nZwecken (z. B. Geräte zum Messen des spezifischen Widerstandes, photoelektrische Fluoro-\nmeter, Radioaktivitätszähler, Thermoelemente); Apparaturen für aerologische Forschung,\ndie mit einem Signalsendegerät kombiniert sind, durch das die Angaben der Meßinstrumente\nvon der Bodenstelle automatisch registriert werden können (Tarifnr. ~0.28).\n90.15 Waagen mit einer Empfindlichkeit von mindestens öO mg (usw.)\nI.\n(1) Hier·her gehören Waagen, die für sehr feine Präzisionswägungen eingerichtet sind; sie\nkennzeichnen sich dadurch, daß sie meist aus nichtrostendem Metall oder aus Leichtmetall-\nlegierungen bestehen und Schneiden, Lagerpfannen und Hütchen haben, die meist aus Achat\nsind. Sie können, was häufig der Fall ist, in einem ganz oder teilweise aus Glas bestehenden Gehäuse\nuntergebracht sein. Sie können auch eine optische Vorrichtung (z. B. eine Lupe) oder eine Beleuch-\ntungseinrichtung zum besseren Ablesen der Skala haben.\n(2) Hierher gehören danach: Analysenwaagen (mikrochemische Waagen, Mikrowaagen,\naperiodische chemische Waagen usw.); Torsionswaagen (die Last wird durch die Torsion -\nDrehmoment - eines Metalldrahtes gewogen); Goldwaagen zum Prüfen von Edelmetallen;\nApothekerwaagen, Garnwaagen (zum Feststellen der Feinheitsnummer von Garnen); Waagen\nzum Bestimmen des Gewichtes von Geweben, Papier usw. durch Verwiegen von kleinen Abschnitten\nbestimmter Größe; hydrostatische und ähnliche Waagen zum Bestimmen des spezifischen\nGewichtes fester oder flüssiger Stoffe.\n(3) Unter den Voraussetzungen der Vorschrift 3 gehören hierher auch Waagebalken, Waage-\nschalen, Gehäuse, Skalen, Dreibeine, Dämpfungseinrichtungen; Schneiden und Lagerpfannen\n(z. B. aus Achat), auch montiert.\nII.\nHier her gehören nicht Senkwaagen (Tarifnr. 90.23).\n90.16 Zeichen-, Anreiß- und Recheninstrumente und -gerite (usw.)\nI.\n(1) Hierher gehören Zeicheninstrumente und -geräte, wie:\n1. Pantographen zur Wiedergabe von Karten, Plänen, Zeichnungen, Werkstücken usw. im\nverkleinerten, vergrößerten oder auch im gleichen Maßstab, auch wenn sie in der Navigation\nzum Aufzeichnen des Kurses verwendet werden; Zeichenmaschinen, auch mit Zeichenbrett\noder -tisch. '","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 2223\nErläuterungen zu\n2. Zirkel (z. B. Zeichen-, Stech-, Reduzierkniezirkel, Nullenzirkel), Reißfedern, Punktier- (11.16)\neinrichtungen usw., gleich ob sie in Etuis, d. h. als Reißzeuge, oder gesondert zur Abfertigung\ngestellt werden.\n3. Winkel (einschließlich der Normalwinkel, Schraffierwinkel und Winkel für die Holz- oder\nMetallbearbeitung), Schmiegen, Reißschienen (einfach oder mit Gelenk), Kurvenlineale,\nnichteingeteilte Lineale (flach, mit quadratischem Querschnitt, Schraffier-, Normallineale\nusw.).\n4. Schablonen, sofern sie eindeutig als Spezialzeicheninstrumente oder Spezialanreißinstrumente\nerkennbar sind. •\n(2) Hierher gehören Anreißinstrumente und -geräte, d. h. Instrumente und Geräte, die im\nwesentlichen dazu dienen, auf der Oberfläche eines Werkstückes die Linien zu markieren, die\nbei der Bearbeitung von den Werkzeugen nicht überschritten werden dürfen, wie Streichmaße\n(zum Anreißen, für Tischler usw.), auch mit Einteilung; Anreißnadeln und -körner; Anreißplatten\n(Richtplatten, die als Bezugsebene beim Anreißen und bei der Ebenheitskontrolle dienen), Lineale\nund Winkel (aus Gußeisen, Stein usw.), mit vollkommen ebener Oberfläche; Prismenstücke, zum\nAuflegen von zylindrischen Werkstücken.\n(3) Hierher gehören Recheninstrumente, wie Rechenschieber, -scheiben und-walzen, einschließlich\nder übrigen (meist brieftaschenförmigen) Instrumente, deren Arbeitsweise auf dem Prinzip der\nRechenschieber beruht; Schieber und Scheiben zum Berechnen der Belichtungszeit beim Photo-\ngraphieren.\n(4) Hierher gehören Maschinen, Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen, Prüfen oder\nKontrollieren, wie:\n1. Auswuchtmaschinen (dynamische oder statische) zum Auswuchten mechanischer Teile (Anker,\nRotoren, Kurbelwellen, Schiffsschrauben, Achsen, Räder, Schwungräder usw.). Sie können\nauch eine Werkzeugmaschine (z. B. eine Bohrmaschine) enthalten, sofern diese ausschließlich\nzum Beseitigen der ermittelten Unwucht bestimmt ist.\n2. Prüfstände für Explosionsmotoren, Kraftfahrzeugbremsen, Pumpen, Tachometer usw., soweit\nsie eine Apparatur zum mechanischen Messen oder Kontrollieren haben.\n3. Planimeter zum mechanischen Ausmessen ebener Flächen (Pläne, Diagramme, Häute, Felle\nusw.); Integratoren, harmonische Analysatoren und andere Apparate und Geräte, deren\nArbeitsweise auf dem Prinzip der mechanischen Planimeter beruht und die auch andere\nMessungen ausführen können (Rauminhalt, Trägheitsmoment usw.).\n4. Sogenannte Conformateure, Apparate, die von den Hutmachern zum Aufzeichnen der genauen\nKopfform durch Perforieren eines Papierblattes verwendet werden.\n5. Feintaster mit Zifferblatt (Komparatoren), zum Kontrollieren der Toleranzen der Innen-\noder Außenmaße (Bohrlochprüfung, Schliffprüfung usw.). Sie enthalten im wesentlichen\neinen Tastbolzen, ein Vergrößerun_gszifferblatt und Zahnstangen-, Zahnrad-, Hebel-, Feder-,\npneumatische oder hydraulische Übersetzung. Sie können mit Handgriff ausgestattet oder\nan Ständer oder Kontrolltisch montiert sein. Hierher gehören auch Feintaster mit Registrier-\nvorrichtung und Feintaster mit einer mechanischen Vorrichtung, die die serienweise her-\nges_~ellten Werkstücke unter den Taster bringt und fehlerhafte Stücke aussortiert.\n6. Mikrometer, Meßinstrumente mit Mikrometerschrauben-Ablesevorrichtung, auch mit Ver-\ngrößerungszifferblatt und Ständer, einschließlich der Innenmikrometer (für Bohrloch-\nmessungen, Gewindemessungen usw.), Tiefenmikrometer, Mikrometer für Zahnradzahn- und\nSchra u bengangmess unge~.\n7. Schieblehren, auch für Tiefen- und Zahnradzahnmessungen, Streichmaß-Schieblehren und\nSchieblehren für Schuhmacher.\n8. Lehren und Eichmaße für Dickenmessungen (mit Blättchen in Fächerform, mit Greifern\nusw.), für Drähte und Metallnadeln (Lochlehren), für Löcher (auch Ringlehren für Juweliere)\noder für Einkerbungen; Toleranzlehren (Lehren mit feststehenden oder verstellbaren Backen;\nglatte oder mit Gewinde versehene Dorne und Ringe; Kugelendmaße; Flachlehren und Form-\nlehren), Lehren zur Außenmessung oder Innenmessung, Endmaße und Lehren für Endmaße.\n9. Meßsäulen zum Kontrollieren von Präzisionswinkeln zur Höhenbestimmung und zu anderen\nKontrollen während der Fertigung; Meßstäbe (mit oder ohne Einteilung) der geläufigen Art\nzum linearen Messen, z.B. starre Meßstäbe, Gliedermeßstäbe, auch Normalmeßstäbe, Meß-\nstöcke und dergleichen sowie Bandmaße (in Kapseln, mit Griff, auf Trommel usw); Lineale\nmit Einteilung (Schülerlineale, Lineale für Architekten, Ingenieure usw.), einschließlich der\nV-förmigen Lineale zum Messen des Durchmessers gewölbter Flächen und senkrechte Maß-\nstäbe mit verschiebbarem Meßbalken; Winkelmesser, wie sie in Reißzeugen enthalten sind,\nsowie kompliziertere, insbesondere im Maschinenbau verwendete Winkelmesser; Sinuslineale\nund neigbare Tische mit Sinuslinealen (Sinustische), zum Prüfen von Winkeln.\n10. Wasserwa.agen, wie sie in vielen Berufen (z. B. Bauwesen) verwendet werden, einschließlich\nder Mikrometerlibellen (Wasserwaagen mit eingebautem Mikrometer), der Spezialwasser-\nwaagen für Maschinenbau (Metallrahmen, die zwei gekreuzte Libellen in der selben Ebene\nenthalten) sowie der FlüsRigkeitslihellen, der~n ArbeitRweise auf dem Prinzip der kommuni-","2224 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erliuterungen\n(90.16) '\nzierenden Röhren beruht; Neigungsmesser (mit Zeigern, Fadenkreuz; Neigungsmesserlineale,\nNeigungswinkelmesser), mit denen die Oberfläche von Werkstücken in Beziehung zur Hori-\nzontalen geprüft oder die Neigung der Oberfläche gemessen werden kann; Kurvenmesser,\nkleine Instrumente mit oder ohne Zifferblatt zum Messen der Entfernungen auf Landkarten,\nPlänen usw. ; Senklote.\n11. Sphärometer zum Messen der Krümmung von sphärischen Flächen (Linsen, Spiegeln, Brillen-\ngläsern usw.), auch mit Zifferblatt zum direkten Ablesen; Geräte zum Zentrieren von Brillen-\ngläsern, wie sie von Optikern verwendet werden; Mikrometerbänke.\n12. Dynamometer, mit denen Druck- o~r Zugkraft bei hydraulischen Pressen, Walzwerken,\nVersuchsmaschinen usw. gemessen und gegebenenfalls (insbesondere bei Flugzeugen)\nWägungen vorgenommen werden können. Sie bestehen gewöhnlich aus einem formveränder-\nlichen Metallkörper (Zylinder, Ring usw.), auf den der Druck oder Zug einwirkt, sowie einf>m\nMeßgerät mit Gewichtseinteilung, das die Formveränderung registriert.\n13. Schwingungsmeßgeräte, auch Vibrographen genannt (mit Uhrwerk, Federn usw.), zum mecha-\nnischen Messen der Schwingungen von in Betrieb befindlichen Maschinen, von Brücken usw.\n14. Kontrollapparate für Spinnstoffwaren, wie Haspeln, mit denen eine bestimmte Länge Garn\noder Vorgarn abgehaspelt werden kann, auch mit Spannungsregler, Zähler und Läutwerk;\nTorsiometer und Torsiographen zum Bestimmen der Drehung von Garnen; Spannungsmesser\nzum Messen der Spannung, der die Fäden auf den Textilmaschinen (beim Schären, Spulen,\nSpinnen usw.) ausgesetzt sind; Apparate zum mechanischen Prüfen der Gleichmäßigkeit\nvon Garnen durch Aufrollen auf einer Trommel oder Tafel, auch mit Vorrichtung zum\nRegulieren des Abstandes zwischen den Garnen.\n15. Rauhtiefenmesser und dergleichen (mechanisch oder pneumatisch arbeitend) zum Prüfen\nder Oberflächenbeschaffenheit mit einer Tastnadel oder einem Preßluftstrahl.\n16. Zahnradmeßgeräte, die mit einem vergrößernden Hebelsystem arbeiten, um Zahnform, Rund-\nlauf der Verzahnung, Zahnlückenweite, Abrollen usw. (bei Stirnrädern und Kegelrädern),\nGanghöhe usw. (bei Schraubenrädern und Schneckenrädern') zu prüfen.\n17. Instrumente zum Messen der Brennsehwindung an keramisch.~n Spezial-Prüfstücken, auch\nPyroskope genannt. Sie ähneln den Lehren, sind jedoch willkürlich in herkömmliche Einheiten\nunterteilt~•\n18. Sogenannte optische Feintaster (Komparatoren) mit Okular oder Slcala, bei denen die Be-\nwegung des Tasters mit Hilfe einer optischen Vorrichtung (Prinzip des kippenden Spiegels)\nvergrößert wird. _ ,\n19: Optische Komparatoren (z. B. Dehnungs-, Längenmeß- oder Oberflächenprüfkomparatoren)\nmit Gestell, Schlitten und zwei eingebauten Mikrometermikroskopen.\n20. Universalmeßstände (z. B. für Werkstücke von großen Abmessungen, Gewindelehren, Zahn-\nprofilfräse~ qder für Drehbankspindeln) mit Gestell, Beobachtungsmikroskop, zwei Mikro-\nmetermeßmikroskopen und Projektionsvorrichtung.\n21. Interferometer zum Prüfen der Ebenheit von Jrlächen, aus einer optischen Normalebene\nund Fernrohren mit Mikrometer und Fadenkreuz bestehend, mit denen die Interferenz-\nstreifen gemessen werden können.\n22. Oberflächenprüfer zum Untersuchen des Oberflächenzustandes mit Hilfe eines Pri~mas und\neines Fernglases.\n23. Geräte nach dem Differe,ntia:ltastverfahren mit hoher Tasterimpulszahl, mit Beobachtungs-\nfernrohr, zum photographischen Darstellen und Messen von Profilen und Oberflächen-\nbeschaffenheiten. -\n24. Flucht- und Zentrierfernrohre mit Kollimator oder Spiegel, zum Kontrollieren der Gerad-\nheit von Maschinenbänken und -gleitbahnen, zu Messungen an Metallkonstruktionen oder\nzum Prüfen der zentrischen Einstellung von Reitstockspitzen an großen Drehbänken.\n25. Optische Lineale zum Messen von Ebenheitsfehlern, aus einem hohlen Lineal, das an jedem\nEnde ein optisches System mit Prisma und Linse besitzt, und aus eil)em Tasterfernrohr mit\nMikrometer bestehend.\n26. Optische Ablesevorrichtungen mit Mikrometer, zum Kontrollieren der Bewegungen der\nWerkzeugmaschinentische.\n27. Optische Winkelmesser zum Prüfen von Schleifwinkeln. Sie können ~ntweder eine optische\nVorrichtung mit Linse und Spiegeln und ein Zifferblatt zum Ablesen des Einfallwinkels oder\n· ein Klappensystem, das einen Spiegel bildet, und ein kippbares Okuhr haben.\n28. Scheitelbrechwertmesser für Messungen an Brillengläsern.\n(5) Profilprojektoren sind Apparate zum Prüfen der Form und der Abmessungen verschiedener\nGegenstände (z. B. Formteile, Zahnräder und Ritzel für feine Mechanismen, Schrauben, Gewinde-\nbohrer, Schraubengewinde) und zur Oberflächenprüfung. Sie können einen ZwiRchenobjekttisch\nhaben, der das Normalstück trägt.\n(6) Vorstehend genannte Waren J1;ehören auch dann hierher, wenn sie zum Einbau in MaRchinen 1\nher~erichtet sind.","Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II 2225\nErliuterungen Zll\n-(7) Unter den Voraussetzungen der Vorschrift 3 gehören hierher auch Anschlag-Verlängerungs- (H.16)\nstücke für Mikrometer, Planimeterarme, Fassungen für Normallehren, Mikrometerständer; Gestelle\nund Meßtische für Feintaster.\nHierher- gehören nicht: II.\na) Schablonen, die nicht eindeutig als Spezialzeicheninstrumente oder Spezialanreißinstrumente\nerkennbar sind.\nb) Gehrladen sowie die im graphischen Gewerbe verwendeten Werkzeuge, wie Stichel und\nRadiernadeln (Kapitel 82).\nc) Rechen- und Buchungsmaschinen (Tarifnr. 84.52).\nd)\" Planparallelglasplatten zur Ebenheitsprüfung an Hand der Interferenzstreifen oder -ringe\n(Tarifnr. 90.01).\ne) Astronomische Instrumente (Tarifnr. 90.06).\nf) Mikroskope usw. (Tarifnr. 90.11 oder 90.12).\ng) Geodätische und topographische Instrumente und Geräte, z.B. zur Vermessung hergerichtete\nSpezial-Meßvorrichtungen (Meßketten, Meßlatten, Spezialneigungsmesser, Speziallibellen\nusw., Fluchtstäbe, Spezialbandmaße); Koordinatographen für die Photogrammetrie und\nandere photogrammetrische Instrumente, Apparate und Geräte (Tarifnr. 90.14).\nh) Medizinische, chirurgische usw. Instrumente, Apparate und Geräte (z. B. Spezialzirkel zum\nMessen bei Hirnverletzungen) (Tarifnr. 90.17). •\ni) Maschinen, Apparate und Geräte für mechanische Prüfungen von Materialien, wie Festigkeits-\nprüfer zum Prüfen von Gespinstwaren oder Papier (Tarifnr. 90.22).\nk) Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen, Kontrolliere:f'l oder Regeln von Durchfluß,\nFüllhöhe, Druck usw., von Flüssigkeiten oder Gasen oder zum Regeln von Temperaturen\n(Tarifnr. 90.24).\n1) Interferometer für wissenschaftliche Zwecke (Tarifnr. 90.25).\nm) Elektrische oder elektronische Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen, Prüfen,\nKontrollieren usw., z.B. Auswuchtmaschinen mit elektroni~cher Prüfeinrichtung, Prüfstände\nmit elektrischer Meßvorrichtung und elektri~ch arbeitende Rauhtiefenmesser (Tarifnr. 90.28).\nMedizinlsehe, ehlrurglsehe, zahn- und tierärztliehe Instrumente (usw.) 90.17\nI.\nHierher gehören Instrumente, Apparate und Ger~te, die dadurch gekennzeichnet sind, daß\nsie fast ausschließlich in der beruflichen Praxis von Arzten, Veterinären, Hebammen und der-\ngleichen benutzt werden, um z. B. Diagnosen zu stellen, einer Krankheit vorzubeugen oder sie zu\nbehandeln oder eine Operation durchzuführen; sie wirken also im allgemeinen auf den Patienten\nselbst (Mensch oder Tier) ein. Daneben gehören hierher auch Instrumente, Apparate und Geräte\nfür Anatomie, Sektion, Autopsie und unter gewissen Bedingungen auch für Dentallaboratorien.\nZu A: Elektromedizinische Apparate und Geräte sind Apparate und Geräte, bei denen der e1ek-\ntrischeStrom für diagnostische oder therapeutisch.eZwecke verwendet wird. Hierzu gehören danach:\n1. Elektrokardiographen und Zusatzgeräte (Apparate, die die Aktionsspannung des Herzens\nregistrieren}, wie Netzanschluß- und Batterie-Elektrokardiographen, Saiten- und Verstärker-\nEK, direktschreibende EK, Düsen-Direkt-Schreiber, Vektor-Kardiographen, Kathodenstrahl-\nEK, Arterien- und Venenpulsschreiber, Geräte für die elektrische Aufnahme des Herzschalls,\nPuls- und Herztonschreiber mit Infraton, Rheok~rdiographen.\n2. Apparate für Kurzwellen- und Diathermiebehandlung, wie Kurzwellen-Therapieapparate,\nUltrakurzwellen-Apparate, Mikrowellen-Therapieapparate, Hochfrequenz-Behandlungsgeräte.\n3. Apparate für Wärme- und Lichttherapie, wie UV-Bestrahlungsgeräte, Wärmestrahler, Licht-\nbäder, Infrarotstrahler sowie Spezialleuchten zum Entdecken von Hautkrankheiten.\n4. Universalgeräte für Elektrodiagnostik und Elektrotherapie, Reizstromgeräte, Schwellstrom-\nApparate, Elektroschockapparate, Apparate für Ionentherapie, Ultraschallapparate zu medi-\nzinischen Zwecken, Encephalographen. •\n5. Elektrochirurgische Apparate zum Schneiden, Koagulieren und Verschorfen des lebenden\nGewebes.\n6. Säuglings-Inkubatoren, auch mit eingebauter Säuglingswaage.\n7. Behälter mit Spezialelektroden oder anderen Vorrichtungen zum Verwenden mit elektro-\nmedizinischen Apparaten und Geräten .\n.. (1) Zu B gehören auch Spezialmeßinstrumente, die ausschließlich v'om Arzt verwendet werden.\nArztliche Instrumente usw., insbesondere für Human- und Veterinärchirurgie, die eigentlich\nWerkzeuge (z.B. Hämmer, -Schlegel, Sägen, Meißel, Zangen) oder Messerschmiedewaren (z. B.\nScheren, Messer) sind, gehören nur dann hierzu, wenn ihre Bestimmung zu medizinischen oder\nchirurgischen Zwecken eindeutig erkennbar ist. Folgende Erkennungsmerkmale kommen hierfür\nbesonders in Betracl;it: Besondere Form, besonders sorgfältige Fertigung, Art des Metalls, leicht\nauseinandernehmbar (zum Sterilisieren) oder Art der handelsüblichen Aufmachung (Zusammen-\nstellung für bestimmte Eingriffe in Etuis oder anderen Behältern, wie Koffer für Geburtshilfe,\nAutopsie, Gynäkologie, Augen- und Ohrenchirurgie oder Koffer für Tiergeburtshilfe).","2226 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n(I0.17) (2) Zu B gehören Instrumente usw. ohne Rücksicht darauf, ob sie mit optischen Vorrichtungen\nausgestattet sind oder Elektrizität zum Antrieb oder zum Übertragen verwenden .\n.(3) Hierzu gehören Instrumente, Apparate und Geräte für die Humanmedizin und -chirurgie,\nwie:\n1. Nadeln (für Nähte, Ligaturen, zum Impfen, zur Blutentnahme, Subkutannadeln usw.);\nLanzetten (zum Impfen, Aderlassen usw.); Trokare (zur Punktion, für die Galle, Universal-\ntrokare usw.); Bistouris und Skalpelle; Sonden (Rektal-, Prostata-, Blasen-, Harnröhren-\nsonden usw.); Spekula (Nasen-, Rachen-, Kehlkopf-, Scheiden-, Rektalspekula usw.); Spiegel\nund Reflexionsspiegel (zur Augen-, Kehlkopf-, Ohrenuntersuchung usw.); Scheren, Zangen,\nStichel, Meißel, Hämmer, Schlegel, Sägen, Messer, Küretten, Spateln; Kanülen (zum Ab-\nsaugen usw.) und Katheder; Kauter (Thermo-, Galvano-, Mikrokauter usw.); Pinzetten und\nähnliche Geräte, wie Wattehalter, Verbandzeug-, Schwamm-, Tampon- oder Nadelhalter\n(einschließlich der Nadelhalter für Radiumnadeln); Spreizer oder Sperrer (Lippen-, Kiefer-,\nBauch-, Mandel-, Leberspreizer usw.); Dilatatoren (Kehlkopf-, Harnröhren-, Speiseröhren-,\nGebärmutterdilatatoren usw.); Klammern (für Nähte usw.); Spritzen (alls Glas, Metall,\nGlas und Metall, Kunststoff usw.) (Injektions-, Punktions-, Anästesie-, lrrigations-, Wund-\nspül-, Absaugspritzen - auch mit Pumpe -, Augen-, Ohren-, Kehlkopf-, Gebärmutter-\nspritzen, andere Spritzen zu gynäkologischen Zwecken usw.).\n2. Spezialinstrumente für die Diagnose: Stethoskope, Geräte zur Lungenfunktionsprüfung (zur\nGrundumsatzbestimmung), Blutdruckmeßapparate (Sphygmomanometer, Tonometer und\nSchwingungsmesser), Spirometer (zum Messen der Lungenkapazität), Cephalometer, Spezial-\nzirkel zum Messen bei Hirnverletzungen, Beckenmesser und andere Spezialmeßinstrumente\nsowie Spezialleuchten für Ohren- oder Halsuntersuchungen.\n3. Ophthalmologische Instrumente: Chirurgische Instrumente (z. B. Hornhauttrephinen und\nKeratotome), diagnostische Instrumente (z.B. Ophtalmometer, Spaltlampengeräte, Peri-\nmeter, Augenspiegel - auch elektrisch -, Binokularlupen mit Kopfband zur Augenunter-\nsuchung, Tonometer - zum Messen des Blutdruckes im Augapfel - und Blepharostate);\nInstrumente und Geräte zum Prüfen der Sehschärfe (z. B. Amblyoskope, Rotinoskope,\nSkiaskope, Strabometer, Keratometer, Keratoskope, Brillenbestimmungskästen, Spezial-\nbrillenfassungen_ zur Sehschärfenbestimmung, Sehprobetafeln und -skalen); elektrische\nAugen-Wärmekompressen; Elektromagnete zum Entfernen von metallischen Fremdkörpern\naus den Augen.\n4. Instrumente für die Ohrenheilkunde, wie Apparate zur pneumatischen Massage des TroP,1mel-\nfelles und Auriskope; Instrumente und Geräte für die Anästesie, wie Chloroform- oder Ather-\nmasken, Befestigungsvorrichtungen dafür, Chloroformapparate, lntratrachealröhren und Gas-\nanästesieapparate; Instrumente zur Nasen-, Kehlkopf- und ~andeluntersuchung und -behand-\n• lung, wie Klemmen (zum Richten der Nasenscheidewand), Diaphanoskope (zur Untersuchung\nder Sinus- und Nasenhöhlen), Tonsillotome, Laryngoskope und Kehlkopfpinsel; Instrumente\nfür Rachen-, Speiseröhren-, Magen- und · Luftröhrenuntersuchung und -behandlung, wie\nÖsophagoskope, Bronchoskope, Magenpumpen zuni Magenspülen, Tracheotome und Intu-\nbationsröhren; Urologische Instrumente, wie Urotrotome, Steinzertrümmerer (Lithoklaste,\nSteinzangen usw.), Lithotome, Blasengrießsaugapparate und Meatotome; Instrumente für\ndie Gynäkologie und Geburtshilfe, wie Scheidenhalter, Uterussonden (zum Richten der Gebär-\nmutter), Geburtshilfestethoskope, Kolposkope (optische Geräte zum Untersuchen der Ge-\nschlechtsteile oder zum Beobachten bei Operationen), Zangen, Schädelbohrer, Embryotome\n(zum Zerschneiden des Foetus), Cephalotryptoren und Kranioklaste (Apparate zum Zer-\nkleinern des Kopfes eines toten Kindes in der Gebärmutter) sowie Instrumente für innere\nMessungen; tragbare Pneumothoraxapparate, Bluttransfusiop.sgeräte; Elektroschleifer für\ndie Fußbehandlung; Akupunktionsnadeln (meist aus Gold, Silber oder Stahl); Endoskope\nfür Magen-, Brusthöhlen-, Bauchhöhlen-, Luftröhren-, Blasen-, Harnröhren- usw. -unter-\nsuchung.\n(4) Hierzu gehören Instrumente, Apparate und Geräte für die Zahnheilkunde, und zwar neben\nden Geräten, die dieser und der vorstehend genannten Gruppe gemeinsam angehören (z.B. Masken\nund andere Apparate für die za~närztliche Analgesie):\n1. Fingerschützer (auch mit Gelenk), Mundsperrer, Wangen- und Lippenspreizer, Zungen-\ndrücker, Zungenhalter; Zahnzangen; Elevatoren, Pinzetten (z.B. Pinzetten zum Entfernen\nvon Zahnteilen, Schneidpinzetten, Pinzetten zum Einpassen der Stifte, Resektionspinzetten,\nVerbandstoff-, Wattebauschpinzetten, Meißelpinzetten) und Wurzelschrauben; Nerv-\ninstrumente (z. B. Nervextraktoren, Nervhaken, -nadeln und -sonden); Knochenscheren und\n-feilen, Meißel und Hämmer für die Kiefer- und Kieferhöhlenresektion, Küretten, Skalpelle,\nSpezialmesser und -scheren, Spezialbüretten für die Zahnheilkunde, sogenannte Exkavatoren\nund Exploratoren; Spezialinstrumente für die Reinigung des Zahnfleisches und der Zahn-\nhöhlen, Zahnsteinschaber, Zahnschmelzschaber und -meißel; Sonden verschiedener Art,\nNadeln (z.B. für Abzesse, hypodermische Nadeln, Nadeln für Nähte, für Watte), Watte- ;\nund Tamponhalter, Einbläser und Mundspiegel; Instrumente für die Zahnvergoldung (z.B.","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 2227\nErliuterungen zu\nStopfer und Stampfer), Plombierinstrumente (z. B. Zement- oder Wachsspateln, Amalgam- (H.17)\nstopfer und -stampfer sowie Amalganiträger) und Abdruckteller; Zahnbohrer, Schleifrädchen,\nSchleifscheiben, Fräsen und Bürsten für die Zahnheilkunde, die eigens dazu hergerichtet\nsind, in Verbindung mit der Dentalbohrmaschine verwe_ndet zu werden.\n2. Spezialwerkzeuge und Instrumente, die vom Arzt selbst oder vom Zahntechniker in den\nDentallabors verwendet werden, wie Messer, Spatel und andere Modellierwerkzeuge, Zangen\n(z.B. zum Anbringen der Klammern und Kronen oder zum Schneiden der Stifte), Sägen,\nScheren, Schlegel, Feilen, Stichel, Schaber und Poliergeräte.\n3. Dentalbohrmaschinen der verschiedensten Ausführungen (z. B. mit Gelenkarm, auf Sockel,\nals Wandbohrmaschinen oder zum Anbringen an eine sogenannte De~tal-Einheit).\n4. Sogenannte Dental-Einheiten auf Sockel, stationär oder fahrbar, meist bestehend aus einem\ngemeinsamen Grundgestell, mit eingebautem Kompressor, Transformator,Schalttafel, anderen\nelektrischen Apparaten und Bohrmaschine, (auch solche, die mit einem Schleifmittelstrahl\nbohren). Sie können auch mit Speibecken, Elektroerhitzer, Warmluftbläser, Zerstäuber,\nKauter, Instrumentetisch, schattenfreies Licht gebende Lampe, Operationslampe, Diathermie-\nventilator und Röntgenaufnahmegerät ausgestattet sein.\n5. Speibecken auf Sockel (oder Ständer) und Speibecken auf beweglichem Arm, auch mit Warm-\nwasserverteiler und einer Warmwasserspritze kombiniert. Sie können auch zum Anbringen an\neinem Dentalstuhl oder zum Befestigen an der Warid hergerichtet sein.\n(5) Zu B gehören auch Veterinärinstrumente, -apparate und -geräte. Hierzu gehören neben den\nfostrumenten, die den vorstehend genannten Waren ähneln:\n1. Instrumente, Apparate und Geräte zum Behandeln des Euters, wie Zitzenschneider, Geräte\nzum Behandeln des Vitularfi.ebers oder des Puerperalfiebers der Kühe: Instrumente, Apparate\nund Geräte zum Kastrieren, wie Emaskulatoren, Kastrierzangen (zur Atrophie der männlichen\nGeschlechtsdrüsen), Schraubzwingen und Kle\"tnmen für Kastrierzangen und Ovariotome;\nInstrumente, Apparate und Geräte für Tiergeburtshilfe, wie Spezials~ile, -riemen und -halfter,\nGebärzangen und -haken sowie Torsio-Geburtsgabeln.\n2. Samenspritzen für künstliche Befruchtung; Schwanzstutzer und Hornstutzer; Zerstäuber\nzum Behandeln der Erkrankungen der Atem-, Verdauungs-, Harn- oder Geschlechtswege bei\nTiereh; Spezialvorrichtungen zum Stillhalten der Tiere während Operationen (z. B. Bremsen\noder Fußfesseln); Spezialspritzen zum Verabreic~en von Medikamenten; Pilleneingeber;\nSpezialtrensen zum Verabreichen von Tränken; Klammern für Hornspalte (zum Schließen\nvon Hufspalten); ,,sexaskope« (optische Instrumente zum Feststellen des Geschlechtes von\njungen Küken).\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Steriles Katgut, andere sterile chirurgische Nähmittel und Laminariastifte; Zahnzement und\nandere Zahnfüllstoffe (Tar.ifnr. 30.05).\nb) Zubereitetes Dentalwachs in Tafeln, Hufeisenform, Stäben oder ähnlichen Formen\n(Tarifnr. 34.07).\nc) Weichkautschukwaren zu hygienischen oder medizinischen Zwecken (Tarifnr. 40.12).\nd) Skalen und Tafeln (auf Papier oder Pappe), zum Prüfen des Farbunterscheidungsvermögens\n(Kapitel 49). . ·\ne) Glaswaren für Laboratorien und hygienische oder medizinische Bedarfsartikel aus Glas\n(Tarifnr. 70.17).\nf) Hygienische Artikel aus unedlen Metallen (z. B. Tarifnr. 73.38, 74.18 oder 76.15).\ng) Werkzeuge, die sowohl von Tierärzten als auch von Hufschmieden verwendet werden, ~ie\nHufschaber, Klauen- und Hufscheren, Wirkeisen, Kneifzangen, Schmiedezangen und Hämmer;\nWerkzeuge zum Kennzeichnen des Viehs (z. B. Lochzangen und Hufbrandeisen); Schurwerk-\nzeuge (Kapitel 82).\nh) Werkzeuge und andere Gegenstände, die zwar auch in Dentallabors verwendet werden,\njedoch allgemeine Verwendungsmöglichkeit haben, wie Schmelzöfen, Gießformen, Lötwerk-\nzeuge, Gießlöffel.\ni) Messerschmiedewaren zur Hand- und Fußpflege, auch in Zusammenstellungen (Tarifnr. 82.13).\nk) Kompressoren für Dentaleinheiten (Tarifnr. 84.11).\nI) Fahrstühle und ähnliche Fahrzeuge, für Kranke oder Körperbehinderte (Tarifnr. 87.11 oder\n87.13).\nm) Brillen, Klemmer, Stielbrillen und ähnliche Waren (Tarifnr. 90.04).\nn) Photographische Apparate zu medizinischen Zwecken, sofern sie nicht in Spezialinstrumente,\n-apparate oder -geräte dieser Tarifnummer fest eingebaut sind (Tarifnr. 90.07).\no) Mikroskope (auch Trichinoskope zur Schweinefleischbeschau) usw. (Tarifnr. 90.11 oder 90.12).\np) Apparate und Geräte für Mecanotherapie, zur Massage, für Psychotechnik, Ozon-, Sauerstoff-\noder Aerosoltherapie, zum Wiederbeleben usw. (Tarifnr. 90.18).\nq) Orthopädische Apparate und andere orthopädische Vorrichtungen, Prothesen, Vorrichtungen\nzum Behandeln von Knochenbrüchen, auch für Tiere (Tarifnr. 90.19).\n24*","2228 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erliuterungen\n(90.17) r) Röntgenapparate und. -geräte (auch zum Einbau in Dentaleinheiten bestimmt), Apparate\nund Geräte für Radium- und Gammastrahlentherapie, Durchleuchtungsschirme für diese\nApparate und Geräte (Tarifnr. 90.20).\ns) Thermometer zu ärztlichen oder tierärztlichen Zwecken (Tarifnr. 90.23).\nt) Instrumente, Apparate und Geräte für Laboratorien, zum Untersuchen des Blutes, der\nKörpersäfte, des Urins usw., selbst wenn dieses Untersuchen zur Diagnose erfolgt (im\nallgemeinen Tarifnr. 90.25).\nu) Stimmgabeln zu medizinischen Zwecken (Tarifnr. 92.10).\nv) Medizinisch-chirurgische Möbel, auch zu tierärztlichen Zwecken (z. B. Operationstische und\nUntersuchungstische, auch für Tiere; Bettgestelle mit mechanischen Vorrichtungen zur\nKrankenbehandlung), Dentalstühle, auch mit Speibecken oder anderen Vorrichtungen\n(Tarifnr. 94.02). •\n90.18 Apparate und Geräte für Meeanotheraple oder zur Massage (usw.)\nI.\n(1) Apparate und Geräte für Mecanotherapie sind mechanische Apparate und Geräte, die im\nwesentlichen zum Behandeln von Erkrankungen der Gelenke und Muskeln dienen, deren ver-\nschiedene Bewegungen sie mechanisch erzeugen sollen. Hierher gehören nur Apparate usw., die\nim allgemeinen nach den Vorschriften oder unter der Kontrolle eines Arztes verwendet werden.\nSie gehören auch dann hierher, wenn ihre .\"Mechanismen« aus einfachen Vorrichtungen (z.B.\nFedern, Rädern oder Rollen) bestehen. Danach gehören hierher:\n1. Apparate- und Geräte zum Kreisen (Kreisbewegung) des Handgelenkes, zum Wiederbeweglich-\nmachen der Finger oder zum Kreisen der Füße; Apparate und Geräte zum gleichzeitigen\nBeugen und Strecken des Knies und der.Hüfte oder zum Bewegen des Brustkorbes; Apparate\nund Geräte zum Wiedererlernen des Gebens (Rahmen auf mehreren Rädern mit Stützkrücken\nund Handgriffen); Apparate und Geräte zum Wiederbeweglichmachen der unteren Gliedmaße\n(fahrradähnliche Geräte mit nur einem Rad, an denen in sitzender oder liegender Stellung\ndie Bewegungen des Radfahrens ausgeführt werden können).\n2. Sogenannte motorbetriebene \"Universalapparate«, die durch verschiedene auswechselbare\nTeile zur vielfältigen mecanotherapeutischen Verwendung bei Gelenk- und Muskelerkrankungen\nan Kopf, Schulter, Ellenbogen, Handgelenk, Fingern, Hüfte, Knie usw. geeignet sind.\n(2) Apparate und Geräte zur Massage (des Unterleibs, der Füße, der Beine, des Rückens, der\nArme, der Hände, des Gesichts usw.) sind Vorrichtungen, die im allgemeinen mit Reibung oder\nVibration arbeiten. Sie können hand- oder motorbetrieben oder auch elektromechanisch sein\n(z. B. Vibrationsmassage-Geräte) ·und auswechselbare Teile (meistens aus Kautschuk) für ver-\nschiedenste Verwendung (Bürsten, Schwämme, flache Scheiben, Scheiben mit Zapfen usw.) haben.\n(3) Apparate und Geräte für Psychotechnik sind Vorrichtungen, wie sie von Ärzten oder Nicht-\närzten verwendet werden, um Reaktionsgeschwindigkeit, praktische Veranlagung, Vermögen zum\nKoordinieren von Bewegungen, räumliches Vorstellungsvermögen und sonstiges Reagieren von\nPersonen (Fliegern, Fahrzeugfüh~ern von öffentlichen Verkehrsmitteln, Kranführern, Monteuren\nusw.) festzustellen, deren Beruf Fähigkeiten besonderer Art verlangt. Sie können auch zum Testen\nvon Kindern oder Jugendlichen für die Schulausbildung oder Berufsberatung bestimmt sein. Zu\nihnen gehören Geräte zum Prüfen der Veranlagung für mechanische Arbeiten oder der Geschick-\nlichkeit; Drehsitze mit regelbarer Geschwindigkeit, Probebahnen und Versuchssitze, zum Testen\nvon Flugzeugpiloten.\n(4) Apparate und Geräte für Ozontherapie sind im allgemeinen zum Inhalieren eingerichtete\nVorrichtungen.\n(5) Apparate und Geräte für die Sauerstofftherapie und zum Wiederbeleben sind Vorrichtungen\nfür die künstliche Atmung, die z. B. bei Hilfeleistung für Ertrunkene, bei Vergiftungsfällen, bei\nschwächlichen Neugeborenen, bei Operierten, bei Fällen von spinaler Kinderlähmung oder schweren\nAsthmaanfällen oder bei Patienten, die unter unzureichender Thoraxkapazität leiden, verwendet\nwerden. Zu ihnen gehören:\n1. Mechanische Apparate, die den Brustkorb des Patienten herausdrücken; Apparate zum\nSchaukeln des auf einer Schwenkplatte angeschnallten Patienten oder Apparate zum Ein-·\nblasen von Luft.\n2. Die eigentlichen Apparate für die Sauerstofftherapie, mit denen Sauerstoff oder Sauerstoff-\ngemische durch eine Maske inhaliert werden. Sie können auch aus einem Inhalationsraum\n-(Zelt) bestehen, in dem dem Patienten der Sauerstoff ohne Verwendung einer Maske zu-\ngeführt wird.\n3. Eiserne Lungen und dergleichen; sie bestehen im wesentlichen aus einem Gehäuse oder\nBehälter aus Metall, Holz oder Glasfasern, einer von dem Gehäuse oder Behälter unab-\nhängigen mechanischen Vorrichtung, die aus einem Motorblock mit einer Luftansaug-\nvorrichtung und einem Hilfsgebläse besteht, und einem dicken, luftdichten Schlauch, der\ndas Gebläse mit dem Gehäuse oder Behälter verbindet.","Nr. 39 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 2229\nErläuterungen zu\n(6) Apparate und Geräte fiir Aerosoltherapie sind Vorrichtungen, die dazu dienen, feinste (8t.18)\nPartikelchen verschiedener Arzneilösungen (Hormone, Vitamine, Antibiotika, Präparate zur\nBronchenerweiterung, ätherische Öle usw.) zu Nebel zu zerstäuben. Hierher gehören selbständige\nNebelapparate, die unmittelbar an Sauerstoff- oder Preßluftflaschen angeschlossen oder mit den\nvorstehend unter (5) erwähnten Zelten verbunden werden, und Aerosolgeneratoren für ärztliche\nBehandlungsräume oder Krankenhäuser (meist Schränke, die im wesentlichen den Generator, ein\nMotor-Kompressoraggregat, Steuerapparate und verschiedene Gebrauchsvorrichtungen wie\nMasken, Nasen-, Mund-, gynäkologische Kanülen enthalten.)\n(7) Atmungsapparate und -geräte sind Vorrichtungen, die das Atmen in einer von Staub, giftigen\nAusdünstungen, Rauch, Dämpfen, Giftgasen usw. verseuchten oder sauerstoffarmen Umgebung\nermöglichen (z. B. Atmungsapparate und -geräte für Flieger, Taucher, Bergsteiger und Feuerwehr-\nleute). Sie können selbständige Geräte sein, d. h. Geräte mit zugehöriger tragbarer Sauerstoffflasche\noder Flasche mit komprimierter Luft, oder Geräte, die aus einer gesonderten Quelle (Kompressor,\nSammelbehälter usw.) oder aus der Außenluft versorgt werden.\n(8) Gasmasken sind Atmungsgeräte, bei denen die Luft zum Atmen unmittelbar aus der Außen-\nluft genommen und durch eine Filtefvorrichtung, die ·schädliche Gase absorbiert oder Staub\nzurückhält, geleitet wird. Hierher gehören auch einfache Gasmasken, die nur aus einem Auflagestück\nfür Mund und Nase bestehen, das durch elastische Bänder gehalten wird und das einen auswechsel-\nbaren filtrierenden oder absorbierenden Stoff (Asbest, Schaumgummi, Watte oder dergleichen,\nmeist getränkt) enthält.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Statische (nichtmechanische) Geräte zum Wiederbeweglichmachen der Gliedmaßen, wie\nSpezialfußschemel, Spezialleitern, Spezialbänke oder Spezialgleichgewichtsbalken.\nb) Stoffmasken, wie sie von Chirurgen, Krankenpflegern usw. während der Operation oder bei\nder Krankenpflege getragen werden (sogenannte Operationsmasken) (Tarifnr. 62.05 ).\nc) Staubschutzmasken und Splitterschutzmasken, die lediglich aus einem einfachen Schutzstück\naus Metallgewebe bestehen und andere Filtervorrichtung als eine Gaze-Lage nicht enthalten\n(Abschnitt XV).\nd) Spezialmassageapparate, die nur vom Arzt oder unter dessen Aufsicht verwendet werden;\nmedizinische Apparate zum Prüfen der Sehkraft, des Hörvermögens oder zur Herzdiagnose;\nMasken für Analgesie (Tarifnr. 90.17). ·\ne) Sportgeräte (auch für medizinische Gymnastik), wie Expander, Federgriffhanteln sowie\nRuderapparate und feststehende Fahrräder, zum -Trainieren (Tarifnr. 97.06).\nOrthopädi~che Apparate und andere orthopädisC'he Vorrichtungen (usw.) 00.19\nI.\n(1) Zu A: Orthopädische Apparate und andere orthopädische Vorrichtungen, d. h. Apparate\nund andere Vorrichtungen zum Verhüten oder zum Korrigieren von körperlichen Mißbildungen,\nsind z. B. Apparate usw. für Hüftleiden oder Klumpfüße; Apparate usw., die nach der Oberarm-\nknochen-Resektion verwendet werden; Apparate usw. für Kiefer; Schien~n, sogenannte ,•Paletten«,\nzum Richten der Finger; Apparate usw. zum Aufrichten des Kopfes und der Wirbelsäule (Pottsche\nKrankheit); orthopädische Schuhe (auch Metallfüße zum Ausgleich einer Beinverkürzung); Spezial-\nFußeinlagen, aus Leder, Metall, Leder mit Metallverstärkung oder anderen Stoffen, für Schuhe\nsowie orthopädische Kissen mit -Befestigungsvorrichtung zum Stützen des Fußes; Gegenstände\nfür die Orthodontie (z.B. Richtgeräte, Bogen und Ringe) zur Korrektur von Mißbildungen des.\nGebisses; Krücken; Bruchbänder (z. B. Leisten-, Schenkel- und Nabelbruchbänder); Streck-\napparate gegen die Skoliose und die Verkrümmung des Rückgrates sowie medizinisch-chirurgische\nGürtel und Korsette (einschließlich Stützgürtel, wie medizinische Leibbinden); orthopädische\nSuspensorien; orthopädische Vorrichtungen für Tierorthopädie, wie Bruchbandagen, Bruchgurte,\nApparate zum Stillegen von Füßen und Beinen, Spezialriemen und -rohre, die die Tiere am Koppen\nhindern sollen, Bandagen gegen Prolaps, Horn.schützer.\n(2) Medizinisch-chirurgische Gürtel und Korsette unterscheiden sich von gewöhnlichen Gürteln\nund Korsetten mit Stütz- oder Halteaufghbe insbesondere dadurch, daß sie Spezialpolster-, kissen-,\nkorsettstangen und -federn haben oder dadurch, daß zu ihrer Herstellung typische Materialien\n(Leder, Metall und dergleichen) verwend~t sind. ·\n(3) Vorrichtungen zum Behandeln von Knochenbrüchen sind Vorrichtungen, die im allgemeinen\ndazu dienen, verletzte (gebrochene oder verrenkte) Körperteile stillzulegen oder Knochenbrüche zu\nrichten. Sie können zum Anbringen am Kranken selbst hergerichtet sein (z. B. Metalldrahtschienen,\nGipsschienen, Stützen für den Brustkorb) oder zum Befestigen am Krankenbett oder einer anderen\nUnterlage bestimmt sein (z. B. Schutzreifen oder Streckapparate). Hierher gehören auch Platten,\nSplinte und dergleichen, wie sie zum Zusammenfügen gebrochener Knochen im Körper angebracht\nwerden.","2230 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erliuterungen\n(90.19) Zu B 1: Zahnprothesen sind z. B. künstliche Gebisse, künstliche Zähne, fertige Metallkronen\n(aus Gold, rostfreiem Stahl usw.), die auf einen natürlichen Zahn zum Schutz aufgesetzt werden.\nHierzu gehören auch Zinngußteilchen, sogenannte Gewichtsstäbchen, die dazu dienen, die Gebisse\nzu beschweren und ihre Stabilität zu verbessern; Stäbchen aus rostfreiem Stahl zum Verstärken von\nGebissen; Zubehörteile, die unverkennbar Gegenstände sind, die vom Arzt zum Anfertigen von\nMetallkronen und Gebissen verwendet werden (z. B. derartige Hülsen, Ringe, Stifte, Klammern und\nÖsen).\nZu B 2 gehören künstliche Hände, Arme, Beine, Füße, Nasen und dergleichen (im allgemeinen\nals Paßteile bezeichnet).\nZu C gehören nur Apparate, die an der Person getl'agen werden, um Hörfehler zu korrigieren,\nz.B. trichterförmige Hörrohre sowie elektrische Apparate, bestehend aus einem oder mehreren\nMikrophonen (auch mit Verstärker), einem Empfänger (meist im Ohr oder hinter der Ohrmuschel\nanzubringen) und einer Trockenbatterie, alle Teile lediglich durch Kabel miteinander verbunden.\nHierher gehören nicht: II.\na) Knochen- oder Hautstücke, steril, für Knochen- oder9Hautverpflanzungen (Tarifnr. 30.01).\nb) Tafeln, Stäbe usw. aus zubereitetem Dentalwachs, zum Anfertigen von Gebißabdrücken\n(Tarifnr. 34.07).\nc) Künstliche Augen für Puppen, Schaufensterpuppen, Pelzwerk usw. (z.B. Tarifnr. 39.07\noder 70.19).\nd) Schutzpflaster gegen Druck an bestimmten Fußstellen (meist aus Kunststoff oder Schaum-\ngummi und mit Heftpflaster auf Gaze befestigt) (Tarifnr. 39.07 oder 40.12).\ne) Sattlerwaren, wie Streichkappen oder Schienbeinschützer für Pferde (Tarifnr. 42.01).\nf) Krampfaderstrümpfe (Tarifnr. 60.06).\ng) Gewöhnliche Korsetts oder Gürtel, wie Schwangerschaftsgürtel oder Gürtel, die nach der Ent-\nbindung getragen werden (Tarifnr. 61.09), einfache Suspensorien (z.B. für Sportzwecke).\nh) Gehstöcke, auch besonders geformt, für Kranke oder Alte (Tarifnr. 66.02).\ni) Kopfhörer, Verstärker usw. für Telephonisten usw., nicht zum Korrigieren von Hörfehlern\nbestimmt.\nk) Vorrichtungen zum Behandeln von Knochenbrüchen und dergleichen, untrennbar mit einem\nBett verbunden (z. B. Streckbetten) (Tarifnr. 94.02).\n90.20 R6ntgenapparate und -gerAte (usw.)\n(1) Zu A gehören: 1.\n1. Diagnostik-Apparate und -Geräte für Durchleuchtung und Aufnahme, bei denen die Röntgen-\nstrahlen dazu verwendet werden, das innere Bild eines Organes auf einen Durchleuchtungs-\nschirm zu projizieren oder einen photographischen Film zu belichten ..\n2. Apparate und Geräte für Schirmbildphotographie (auchReihenbildner genannt), bei denen das\nauf einem Durchleuchtungsschirm entstandene Bild durch _einen photographischen Apparat\nphotographiert wird, der durch einen Tubus mit dem Durchleuchtungsschirm fest verbunden\n1st. Diese Zusammenstellungen aus Röntgenapparat und entsprechendem photographischem\nSpezialapparat (Kamera mit Tubus und Durchleuchtungsschirm), die zusammen zur Abfer-\ntigung gestellt werden, gehören auch dann hierher, wenn die verschiedenen Teile zur Erleichte-\nrung der Versendung getrennt verpackt sind. Dagegen sind die photographischen Spezial-\napparate (Kamera mit Tubus und Durchleuchtungsschirm), wenn sie gesondert zur Abferti-\ngung gestellt werden, als photographische Apparate zu tarifieren.\n3. Therapie-Apparate und -Geräte, bei denen die zerstörende Wirkung der Röntgenstrahlen auf\nGewebe zum Bekämpfen von Krankheiten nutzbar gemacht wird (z. B. Apparate für Grenz-\nstrahlen-, Oberflächen-, Kontakt- oder Tiefen-Röntgentherapie).\n4. Röntgenapparate und -Geräte zu industriellen, gewerblichen oder wissenschaftlichen Zwecken,\nz. B. zum Feststellen von Materialfehlern oder Einschlüssen in Werkstücken, zum Unter-\nsuchen der Homogenität von Werkstoffen, zum Feststellen der richtigen Lage eingebauter\nTeile, zum Prüfen der Leitungslage in Kabeln,, zum Prüfen von LU:ftbereifungen oder zum\nPrüfen des richtigen Sitzes von Schuhen. Hierzu gehören auch Bestrahlungsapparate zu\nbiologischen Zwecken und sogenannte Feinstrukturapparate (für biologische Forschung usw.),\ndie mit Beugungskammer und Goniometereinrichtung ausgestattet sind.\n(2) Andere Vorrichtungen zum Erzeugen von· Röntgenstrahlen sind z. ß. Elektronenschleudern\n(auch Betatrone genannt), bei denen die Röntgenstrahlen auf andere technische Weise als durch\nHochspannung erzeugt werden. ·\n(3) Hochspannungsgeneratoren, die im wesentlichen aus einem Hochspannungstransformator,\nelektrischen Glasventilen oder Trockengleichrichtern, Heiztransformatoren und abnehmbaren Hoch-\nspannungsverbindungskabel für den Anschluß der Röntgenröhren bestehen, gehören nur dann\nhierzu, wenn sie die charakterbestimmenden :r(erkmale zur Verwendung mit Röntgenapparaten\nhaben.","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 2231\nErläuterungen ZU\n(4) Schalttische, die im wesentlichen alle für den Betrieb der Röntgenapparate erforderlichen (90.20)\nSchalter, Regulierorgane, ein Zeitrelais und gelegentlich auch einen Dosismesser enthalten, gehören\nnur dann hierzu, wenn sie die charakterbestimmenden Merkmale zur Verwendung in Röntgenein-\nrichtungen haben.\n(5) Durchleuchtungsschirme sind Fluoreszenzflächen, auf denen Schattenbilder erzeugt werden.\nSie können, was meistens der Fall ist, mit einer Bleiglasscheibe versehen sein. Hierzu gehören auch\nsogenannte Verstärkerfolien, die es ermöglichen, die Aufnahmezeit zu verkürzen.\n(6) Untersuchungs- und Behandlungstische, -sessel und dergleichen, wie Durchleuchtungswände\nund Univ~rsalgeräte zum Untersuchen stehender, liegender oder sitzender Patienten gehören hierzu,\ngleich, ob es sich um zusätzliche Ausrüstung zum Einbau in Röntgenapparate oder um selbständige\nGeräte handelt, die lediglich mit diesen Apparaten verwendet werden. Das gilt auch, wenn sie\ngesondert zur Abfertigung gestellt werden. Voraussetzung ist jedoch immer, daß sie ihrer Beschaf-\nfenheit nach ausschließlich oder hauptsächlich zu röntgenologischen Zwecken bestimmt sind;\nandernfalls sind sie im allgemeinen der Tarifnr. 94.02 zuzuweisen.\n(7) Neben den vorstehend beschriebenen Teilen und Zubehör gehören hierzu unter den Voraus-\nsetzungen der Vorschrift 3: Flachblenden (Buckyblenden) zum Beseitigen von Streustrahlen; Tubusse\nzum Begrenzen des Aufnahme- oder Bestrahlungsfeldes; Lichtvisiere oder Lichtzentriervorrich-\ntungen zum genauen Einstellen des Aufnahme- oder Bestrahlungsfeldes; Hauben für Röntgen-\nröhren; Schutzschirme oder -schilde, mit Bleiverkleidung, die zwischen Bedienungspersonal und\nStrahlenquelle angebracht werden; Aufnahmekammern für Feinstruktur-Röntgenapparate.\nZu B: Röntgenröhren sind Vorrichtungen, in denen die elektrische Energie in Röntgenstrahlen\numgewandelt wird. Sie gehören hierher ohne Rücksicht auf besondere Größe und Ausführung, die\nvom Verwendungszweck abhängen. Sie können auch Zwischenelektroden zum Beschleunigen der\nElektronen haben, in einer Haube (häufig mit Öl gefüllt) untei;gebracht oder zum Anschluß an\nVakuumpumpen eingerichtet sein.\n(1) Zu C: Apparate und Geräte, die die Strahlung radioaktiver Stoffe verwerten, bestehen häufig\nnur aus dem Isotopenbehälter, in dem als ,,Quelle« oder »Ladung« ein radioaktives Isotop unter-\ngebracht ist, mit verschließbarer Öffnung. Hierher gehören auch kompliziertere Apparate mit\nautomatisch gesteuertem Strahlungsverschluß, Aufhängevorrichtung oder Stativ. Danach gehören\nhierher: Apparate und Geräte fürTherapie; Prüfapparate und -geräte, insbesondere zum zerstörungs-\nfreien Prüfen metallischer Werkstücke, wie Apparate und Geräte für Gammagraphie; Meßinstru-\nmente, die im wesentlichen aus einer radioaktiven Ladung und einem Meßinstrument bestehen,\nwie Beta- oder Gamma.lehren zur Dickenmessung, Apparate zum Kontrollieren des Inhalts von\nVerpackungen (Verpackungen mit pharmazeutischen Erzeugnissen oder Nahrungsmitteln, Jagd-\npatronen, Parfümverpackungen usw.) und sogenannte radioaktive Anemometer.\n(2) Für die Tarifierung von Schalttischen, Untersuchungs- und Behandlungstischen, -sesseln und\ndergleichen für Apparate und Geräte des Abs. C gelten die Erläuterungen zu A sinngemäß.\nHierher gehören nicht: II.\na) Radiumnadeln sowie Röhren, Nadeln, Kapseln usw., die andere radioaktive Elemente ent-\nhalten (Tarifnr.' 28.50).\nb) Photographische Platten und Filme (Kapitel 37).\nc) Schürzen und Handschuhe, aus Bleigummi; andere Schutzvorrichtungen, wie sie vom\nBedienungspersonal für Röntgenapparate usw. getragen werden (z; B. Tarifnr. 40.13).\nd) Gleichrichterröhren, sogenannte Ventile zum Gleichrichten hochgespannten Wechselstroms\n(Tarifnr. 85.21 ). _\nc) Betatrone und andere Elektronenbeschleuniger, die nicht speziell zum Erzeugen von Röntgen-\nstrahlen eingerichtet sind (Tarifnr. 85.22).\nf) Schutzbrillen aus Bleiglas für das Bedienungspersonal von Röntgenapparaten usw.\n(Tarifnr. 90.04).\ng) Photographische Spezialapparate für Schirmbildphotographie (Tarifnr. 90.07).\nh) Vorrichtungen zum Entwickeln der Negative von Röntgenaufnahmen und Schirmbildphoto-\ngraphien sowie Apparate und Geräte zum Betrachten dieser Negative, einschließlich der\nProjektionsapparate (Tarifnr. 90.09 oder 90.10).\ni) Ultra.violett- oder Infrarot-Bestrahlungsgeräte (Tarifnr. 90.17).\nk) Instrumente zum Messen oder zum Nachweis von Röntgenstrahlen, Betastrahlen, Gamma-\nstrahlen usw. (Dosismesser, Zähler usw.), auch wenn sie willkürlich geeicht sind (Tarifnr. 90.28).\nInstrumente, Maschinen, Apparate, Geräte und.Modelle, zu Vorführzwecken (usw.) 90.21\nHierher gehören: I.\n1. Spezialmaschinen, -apparate und -geräte zu Vorführzwecken, wie Grammesche Maschinen\n(für elektrische Experimente), Atwoodsche Maschinen (zum Demonstrieren der Gesetze der\nSchwerkraft), Magdeburger Halbkugeln (zum Demonstrieren der Wirkung des atmosphärischen","2232 Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957\nzu Erläuterungen\n(90.21) Drucks), s'Gravesandesche Ringe (für Ausdehnungsexperimente) und Newtonsche Scheiben\n(zum Darstellen der Farbenzusammensetzungen des weißen Lichts) sowie Zusammenstellungen\nmehrerer Apparate und Geräte (sogenannte Zusammensetzteile) zum Vorführen bestimmter\n(auch mehrerer) physikalischer Versuche.\n2. Modelle aus der Human- und Veterinäranatomie (auch mit beweglichen Gliedern oder mit\nelektrischer Beleuchtungsvorrichtung), Modelle von stereometrischen Körpern, von Kristallen\noder von Atomen.\n3. Schnittmodelle (von Schiffen, Lokomotiven, Motoren usw.) zu Unterrichtszwecken; Relief-\ntafeln und -darstellungen zu Unterrichtszwecken, auch mit elektrischer Beleuchtungsvor-\nrichtung, die z. B. die Montage eines Funkgerätes oder den Flüssigkeitskreislauf· in einem\nMotor darstellen.\n4. Schaukästen, Tafeln usw., mit Mustern von Rohstoffen (Spinnstoffasern, Holz, Kolonial-\nprodukten usw.) oerzogen, auf die der\nTon durch Schneiden aufgetragen werden soll.\n3. Zum Einschneiden von Tonrillen bestimmte Bänder oder Filme (sie bestehen im allgemeinen\naus mit einem Spezialwachs überzogenen Kunststoff - z.B. Polyvinylchlorid oder -azetat).\n4. Träger zum Bespielen im magnetischen Verfahren, z. B. Platten aus Kunststoff oder Papier;\nStreifen, Bänder oder Filme, aus Kunststoff oder Metall; Metalldrähte, die magnetisch sind oder\ndurch Überziehen mit einem Lack, der ein magnetisches Pulver enthält, oder durch elektro-\nlytisches Auftragen einer magnetischen Eisenschicht (im Falle der magnetischen Drähte)\nmagnetisch gemacht sind.\n(2) Waren, die üplicherweise als Träger für Tonaufnahme verwendet werden, gehören auch dann\nhierher, wenn sie gelegentlich zum Aufzeichnen anderer Erscheinungen als Töne, z.B. der von\nMeßi11strumenten gelieferten Werte (insbesondere bei Pyrometern mit Registriervorrichtung) oder\nvon Fernseh-Impulsen bestimmt sind.\n(3) Zu den Tonträgern mit Tonaufzeichnung gehören:\n1. Die vorstehend unter (1) genannten Platten oder Wachsplatten, bespielt, die bei der in-\ndustriellen Herstellung der handelsüblichen Schallplatten als Ausgangserzeugnis dienen\n(bespielte Aufnahmeplatten).\n~- Tonträger, die Zwischenerzeugnisse der Herstellung von handelsüblichen Schallplatten aus\nden vorstehend genannten bespielten Platten oder Wachspla~ten sind, in der Regel als galvano-\nplastische Formen bezeichnete sogenannte Vatermatrizen, Muttermatrizen und Preßmatrizen.\n3. Schallplatten, meist aus Kunststoff mit Beimengung von Füll- und Farbstoffen, auch mit\neiner Zwischenlage aus Pappe.\n4. Durch Schneiden bespielte Bänder oder Filme, die als Matrizen dienen.\n5. Abzüge, mit Hilfe der in vorstehender Ziffer 4 erwähnten Matrizen hergestellt.\n6. Magnetische Platten, Bänder, Streifen, Filme und Drähte, im Magnettonverfahren bespielt.\n(4) Tonträger gehören auch dan~ hierher, wenn sie mit den Geräten, für die sie bestimmt sind,\nzur Abfertigung gestellt werden.\nZu A und B: Zu Abs. A gehören die vorstehend unter (3) 1 und 2 beschriebenen Waren.\nSchallplatten und alle übrigen vorstehend beschriebenen Waren gehören zu Abs. B.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Zur Verwendung als Tonträger bestimmte Waren,. noch nicht für Tonaufnahme vorgerichtet\n. (insbesondere Kapitel 391 Kapitel 48, Abschnitt XV).\nb) Filme mit Tonaufzeichnung, die ganz oder teilweise durch photoelektrische Verfahren erzeugt\nist (Kapitel 37). ·\nAndere Telle und anderes Zubehlr fflr Gerlte der Tarlfnr. 92.11 &13,\nI.\nZu A gehören Nadeln (im allgemeinen aus Stahl oder Bambusrohr) der verschiedenen Pormen\nund gefaßte Saphire (meist synthetische), für Tonaufnahme (Schneiden) oder für Tonwiedergabe.\nZu B gehören:\n1. T_?nabnehmer (Pi~kups) zum Abspielen von Sch~llplatten oder mechanisch b~spielten !on•\nbandern; magnetische Tonabnehm&r (Magnetkopfe); Membrandosen für ruchtelektr1sche\nSchallplattenwiedergabegeräte; Laufvorrichtungen (Auf- und Abspulvorrichtungen) für\n26","2258 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n(92.13) tönende Filme, Streifen, Bänder oder Drähte (ausgenommen für kinematographische Apparate);\nTonarme, Trichter, Kurbeln, Plattenteller, für Schallplattenwiedergabegeräte; ungefaßte\nSaphire - zumeist synthetische - sowie Diamanten, gefaßt oder ungefaßt, für Tonaufnahme\n(Schneiden) und für Tonwiedergabe.\n2. Plattenschneider-Schneidköpfe (Teile von Tonaufnahmegeräten); Apparate zum Wieder-\nglätten von Diktierwalzen; Spezialmöbel zum Einbau von Tonaufnahme- und Tonwiedergabe-\ngeräten.\n3. Besonderes Zubehör für magnetische Tonaufnahme-und Tonwiedergabegeräte, wic> selbständige\nGeräte zum Tonlöschen; Magnetköpfe zum Tonlöschen; Löschstäbe; magnetische Nadeln;\nMarkierungsskalen für Diktataufnahme.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Federmotoren, mit oder ohne Vorrichtung zur Untersetzung, Regelung der Geschwindig-\nkeit usw., zum Antrieb des Plattentellers in Schallplattenwiedergabegeräten, ohne Verbindung\nmit Teilen für Schal1plattenwiedergabegeräte (Tarifnr. 84.08).\nb) Elektromotoren für Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte, auch mit Vorrichtung zur\n· Regelung der G'eschwindigkeit, ohne Verbindung mit Teilen für Tonaufnahme- oder Tonwieder-\ngabegeräte (Tarifnr. 85.01 ).\nc) Tonabnehmer für photoelektrisch arbeitende Wiedergabegeräte (Tarifnr. 90.08).\nd) Tonträger; Matrizen und galvanoplastische Formen :Zum Herstellen von Schallplatten\n(Tarifnr. 92.12).\n11","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 2259\nErläuterungen ZU\nAbschnitt XIX\nWaffen und Munition; Teile davon\nKapitel 93 93\nWaffen und Munition; Teile davon\nI.\nZu Kapitel 93 gehören Waffen usw. aus Stoffen aller Art. Sie können auch Edelmetalle,\nEdelmetallplattierungen, echte Perlen, Edelsteine, Schmucksteine, synthetische oder rekonstituierte\nSteine enthalten.\nZu Votschrift 4: Etuis, Kästen und ähnliche Behältnisse für Waren dieses Kapitels, die zu-\nsammen mit diesen Waren zur Abfertigung gestellt werden, werden wie diese Waren tarifiert, wenn\nsie für die Aufnahme dieser Waren besonders hergerichtet oder eingerichtet sind und handelsüblich\nmit diesen Waren verkauft werden. Dies gilt auch, wenn Waren und Behältnisse zur Erleichterung\nder Versendung getrennt verpackt sind. Gesondert zur Abfertigung gestellt, werden die Behältnisse\nnach Beschaffenheit tarifiert (z. B. Tarifnr. 42.02).\nII.\nZu Kapitel 93 gehören nicht:\na) Panzerungen zum persönlichen Schutz, wie Brustpanzer, Panzerhemden, kugelfeste Westen.\nb) Stahlhelme und andere militärische Kopfbedeckungen (Kapitel 65).\nc) Beförderungsmittel zu militärischen Zwecken und Kampffahrzeuge,. auch mit Waffen aus-\ngerüstet (Kapitel 86 bis 89).\nBlanke Waffen (z.B. Säbel, Degen, Bajonette) (usw.) 93.01\nI.\n(1) Hierher gehören neben Säbeln, Degen (auch Stockdegen) und Bajonetten z.B. Hirsch-\nfänger, Wurf~pieße, Lanzen, Piken, Hellebarden, Kris; Messer und Dolche für Kommandounter-\nnehmen oder Grabenkampf; Dirks (s.chottische Dolche oder Matrosendolche), Stilette. Blanke\nWaffen kennzeichnen sich meist dadurch, daß ihre Klingen aus besonders gutem S~hl bestehen\nund daß sie mehr oder weniger ausgearbeitete Parierstangen oder Stichblätter haben.\n(2) Blanke Waffen gehören auch dann hierher, wenn sie zur Verwendung bei Feierlichkeiten oder\nim Theater oder zu Dekorationszwecken bestimmt sind.\n(3) Hierher gehören auch blanke Waffen mit beweglicher Klinge, die, normalerweise im Griff\nuntergebracht, mit der Hand, durch eine Federvorrichtung usw. zum Feststehen gebracht werden\nkann.\n(4) Teile von blanken Waffen sind z.B. Säbelklingen {einschließlich• der lediglich geschmiedeten\nRohlinge), Parierstangen, Stichblätter und Griffe.\nII.\nHier her gehören nicht:\na) Koppel und dergleichen, zum Tragen von Säbeln, Bajonetten usw., aus Leder (Ta~ifnr. 42.03),\naus Spinnstoffen (Tarifnr. 61.11); Troddeln für blanke Waffen {im allgemeinen Tarifnr. 62.05).\nb) Jagdmesser, Fahrtenmesser und andere Messer, die Messerschmiedewaren sind (Tarifnr. 82.09),\nKlingen davon (Tarifnr. 82.10), Scheiden für derartige Messer (im allgemeiJ?-en Tarifnr. 42.02).\nRevolver und Pistolen 93.02\n1.\n(1) Revolver und Pistolen im Sinne dieser Tarifnummer. sind Waffen, mit denen durch Zündung\neiner explosiven Ladung Geschosse (andere als -Leuchtraketen und dergleichen) abgefeuert werden\nkönnen und die so gebaut sind, daß sie üblicherweise in der Hand gehalten und aus der Hand\nabgefeuert werden müssen. Sie können auch mehrläufig sein und als \"automatische« Waffen (mit\nMagazin, aber ohne Dauerfeuereinrichtung) gebaut sein.\n(2) Hierher gehören auch Pistolen und Revolver in Miniaturausführung und derartige Waffen,\ndie die Form anderer Gegenstände (z. B. eines Bleistiftes, eines Taschenmessers oder eines Ziga-\nrettenetuis) haben, vorausgesetzt, daß es sich tatsächlich um Feuerwaffen handelt.\n26*","2260 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n(11.02) II.\nHierher gehören nicht:\na) Maschinenpistolen (Tarifnr. 93.03).\nb) Vi!'htötungsapparate mit Bolzen; Leuchtpistolen, Schreckschußpistolen; Pistolen und\nRevolver für Starter oder für das Theater; Signalpistolen (Ta.rifnr. 93.04).\n93.03 Kriegswaffen (andere als Kriegswaffen der Tarlfnrn. 93.01 und 93.02)\nI.\n(1) Hierher gehören:\n1. Artilleristische Waffen (Geschütze) für ortsfesten Einbau, auf Rädern, auf Raupenketten usw.,\nwie Gebirgs-, Feld-, lnfanteriegeschütze, Langrohrkanonen, Haubitzen, Mörser, Flugzeug-\nabwehrkanonen, Panzerabwehrkanonen, Eisenbahngeschütze (schwere Geschütze auf Eisen-\nbahnlafette), Geschütze auf Selbstfahrlafette.\n2. Kleinkalibrige Schnell- und Dauerfeuerwaffen, wie Maschinengewehre, Schnellfeuergewehre\nund Maschinenpistolen.\n3. Kriegswaffen vom Typ der Gewehre und Karabiner, auch automatisch.\n4. Andere Kriegswaffen und Spezialkriegsgeräte, wie Raketengeschütze und -werfer, Geräte für\nden Abwurf von Wasserbomben, Torpedoausstoßrohre, Flammenwerfer.\n(2) Diese Waffen gehören auch dann hierher, wenn sie zum Ausrüsten von Schiffen, Panzerzügen,\nLuftfahrzeugen, Panzerkampfwagen und dergleichen bestimmt sind, sofern sie gesondert zur Ab-\nfertigung gestellt werden.\nII.\nHierher gehören nicht Spezialflammenw·erfer zur Unkrautvertilgung (Tarifnr. 84.21).\n93.04 Feuerwaffen (andere als Feuerwaffen der Tarifnm. 93.02 und 93.03) (usw.)\nI.\nZu A gehören Sportgewehre und Jagdgewehre aller Kaliber, mit glattem oder gezogenem\nLauf. Jagdgewehre kennzeichnen sich häufig dadurch, daß sie mehrlä.ufig sind und dann meistens\neinen oder zwei glatte und einen gezogenen Lauf haben; ihre Metallteile sind oft ziseliert, ihre\nKolben häufig geschnitzt. Für die Tarifierung von Sport- und Jagdgewehren ist es ohne Bedeutung,\nob sie »nicht automatisch« (Repetiergewehre), »halbautomatisch« oder »automatisch« (mit be-\nsonderer Schnellfeuervorrichtung ausgerüstet) sind. Sie können auch als Stockflinten gebaut sein.\nZu B: Schreckschußpistolen und -revolver und Revolver und Pistolen für Starter oder für\nTheater kennzeichnen sich im allgemeinen da.durch, daß sie einen massiven - nicht gebohrten -\noder zugestopften Lauf und eine Öffnung für den Abzug der Pulvergase haben. Sie können auch als\nlautlose Modelle gebaut sein. Starterpistolen können auch eine elektrische Vorrichtung zum Aus-\nlösen von Zeitnehmergeräten haben.\nZu C gehören:\n1. Entenkanonen, hauptsächlich zum Schießen auf Wasservögel bestimmt (im allgemeinen mit\neiner auf einem Kahn zu befestigenden Lafette).\n2. Leinenschießgerä.te (oder Leinenwurfgeräte), wie sie hauptsächlich auf Schiffen oder in\nRettungsstationen verwendet werden und die da.zu dienen, zu Rettungszwecken eine Leine\nabzuschießen.\n3. Harpunenkanonen und -~ewehre, zum Harpunieren von Meerestieren (Fischen,. Säugetieren,\nSchildkröten usw.) mit emer. an einer Leine befestigten Harpunß. .\n4. Alarmkanonen, Böller, Signalgeschütze, zum Abfeuern von Alarmschüssen, Salutschüssen\noder Wa.rnschüssen.\n5. Wetterkanonen, kanonenähnliche Vorrichtungen aus Blech mit einem Rohr von der Form\neines abgestumpften Kegels.\n6. Viehtötungsapparate (in ihrem Aussehen den Schreckschußpistolen und dergleichen ähnlich),\nbei denen die Explosionswirkung einer Ladung einen Bolzen treibt, der im Lauf gleitet und\nfür jeden Schuß wieder in die Ausgangsstellung gebracht werden kann.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Werkzeuge - häufig auch als Pistolen bezeichnet - zum Eintreiben von Nieten, Dübeln,\nBolzen usw. durch die Explosionswirkung einer Ladung (Kartusche) (Tarifnr. 82.04).\nb) Pistolen für Kugelmunition (meist großkalibrig), die gelegentlich in Schlachthöfen zum Töten\nvon Großvieh verwendet werden (Tarifnr. 93.02). •","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 2261\nErläuterungen zu\nAndere Waffen (usw.)\nI.\nZu B: Viehtötungsapparate und -geräte dieser Tarifnummer sind z. B. solche, bei denen im\nGegensatz zu den Viehtötungsapparaten der Tarifnr. 93.04 der Bolzen statt durch Explosions-\nwirkung einer Ladung durch Federkraft getrieben wird.\nZu C gehören Gummiknüppel, Totschläger (Stahlruten), bleigefüllte Stöcke, Polizeiknüttel,\nSchlagringe, Schleudern für Schädlingsbekämpfung; Gewehre und Pistolen, deren Wirkungsweise\nauf der Entspannung einer starken Feder beruht.\nII.\nHier her gehören nicht Viehtötungsapparate, bei denen die Explosionswirkung von Pulver\ngenutzt wird (Tarifnr. 93.04).\n\\\\Taffentelle (andere als Waffenteile der Tarlfnr. 93.01) (usw.) 93.06\n1.·\nHierher gehören sämtliche Teile, die ihrer Beschaffenheit nach erkennbar für Waren der\nTarifnrn. 93.02 bis 93.05 bestimmt sind, auch wenn diese Teile noch die Form von Rohlingen haben.\nZu A gehören Rohre (auch Mantelrohre), Rohrrücklaufbremsen und Verschlußstücke (auch\nTeile davon), für Geschütze; Panzertürme, Lafetten, Dreibeine und andere Speziallafetten oder\n-stützen, für Geschütze, Maschinengewehre, Maschinenpistolen usw., auch mit Schwenk- oder\nLademechanismus; Lafetten teile, wie Erdsporne, Spreizholme, Richtaufsätze und Richtbäume;\nLäufe (auch Rohlinge), Verschlüsse, Schlösser, Abzugsbügel, Sperrstücke, Hebel, Schlagbolzen,\nSpannstücke, Abzüge, Abzugstangen, Auszieher, Auswerfer, Kolbenplatten, Sicherungsriegel,\nVisiereinrichtungen (Kimme und Korn) und Magazine, für Gewehre, Karabiner, Maschinengewehre\noder Maschinenpistolen; Einsteckläufe (Kleinkaliberläufe zum Einsetzen in Großkaliberläufe) für\nGewehre, Karabiner oder Maschinenpistolen; Tragriemenhalter, Mittelringe und andere Ring-\nbeschläge für Gewehre.\nZu B gehören Kolben und Kolbenplatten, für Revolver und Pistolen; Trommeln für Revolver;\nMagazine für Pistolen; Pistolenrahmen; Schalldämpfer für Pistolen; Läufe, Verschlüsse und andere\nTeile von Revolvern, Pistolen, Jagd- oder Sportgewehren; Teile der übrigen in den Tarifnrn. 93.04\nund 93.05 erfaßten Waren.\nHierher gehören nicht: II.\na) Rückstoßdämpfer, abnehmbar, aus Kautschuk, insbesondere für ·sport- und Jagdgewehre\n(Tarifnr. 40.14).\nb) Tragriemen für Gewehre, Karabiner oder Stutzen, aus Leder (Tarifnr. 42.05), aus Spinnstoffen\n(Tarifnr. 62.05).\nc) Kolbenschützer, Kornschützer, Lauf- und Schloßhüllen.\nd) Schrauben, Niete, Federn (im allgemeinen Abschnitt XV).\ne) Kinematographische Übungsschießgeräte für Luftfahrzeuge (z.B. sogenannte kinemato-\ngraphische Maschinengewehre) (Tarifnr. 90.08).\nf) Zielfernrohre, Richtfernrohre und Diopter, für Waffen (Tarifnr. 90.13).\ng) Wischstöcke, Wischer und andere Gegenstände zum Reinigen von Waffen (z.B. Tarifnr. 82.04\noder 96.02).\nGeschosse und Munition, einschließllch Minen; Teile davon (usw.) 93.07\nZu A gehören: I.\n1. Granaten (z.B. Spreng-, Schrapnell-, Voll-, Leucht-, Lichtspur- Brand- oder Nebelgranaten)\nund andere Geschosse für Geschütze; Kartuschen (mit oder ohne Ladung) für Geschütze;\nKampfraketen (auch für Fernsteuerung eingerichtet), Torpedos, fliegende Bomben; Gewehr-\nund Karabinerpatronen (z. B. Platzpatronen, Patronen mit gewöhnlichem Geschoß, mit\nLichtspurgeschoß, mit Brandgescho.ß, mit panzerbrechendem Geschoß); Gewehrgranaten,\nHandgranaten, Land- und Seeminen, Wasserbomben, Fliegerbomben.\n2. Teile der vorstehend genannten Waren (auch in Form von Rohlingen), wie Granaten-, Minen-,\nBomben- und Torpedokörper; Hülsen für Kartuschen oder Patronen, auch mit Zündschrauben\noder Zündhütchen; Geschosse für Gewehr- oder Ka.rabinermunition; Kartuschhülsen- oder\nPatronenhülsenteile (Deckel, Böden, Einlagen - meist aus Metall oder Pappe -, Pfropfen\nfür Platzpatronen); Zünder für Granaten, Torpedos und andere Munition (z. B. Kopf- oder\nBodenzünder, Zeit- oder Aufschlagzünder, elektrische Annäherungszünder); Teile von\nMunitionszün,5.25).\nb) Bernstein in unbearbeiteten Stücken (Tarifnr. 25.25).\nc) Platten, Stäbchen, Stangen und ähnliche Formen aus wiedergewonnenem Meerschaum oder\nBernstein, nicht über einfaches Formen hinaus bearbeitet (Tarifnr. 25.25).","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 2269\nErlliuterung~n zu\nGeformte oder geschnitzte Waren (usw.) 95.08\nI.\nGeformte Waren im Sinne der Tarifnr. 95.08 sind Gegenstände, die eine ihrem Verwendungszweck\nentsprechende Form erhalten haben, nicht dagegen Stoffe, die einfach zu'Blöcken, Würfeln, Scheiben,\nStangen usw. geformt sind, selbst wenn sie Einprägungen tragen, die beim Formen entstanden sind.\nZu A gehören künstliche Blumen, Blätter, Früchte, Teile davon und Waren daraus, in einem\nStück geformt oder anders als durch Binden, Kleben usw. zusammengefügt, aus Wachs, aus\nModelliermasse, aus Mehl oder Stärke (mit Gummi zusammengefügt und lackiert).\nZu B gehören:\n1. Künstliche Honigwaben, Wachsformen für die Galvanoplastik, Büsten, Köpfe, Statuen,\nFiguren, Wachsperlen, T-förmige Rohre aus einer Zubereitung auf der Grundlage von Wachs,\ndie bei chirurgischen Operationen verwendet werden, Wachsnachahmungen von Bonbons,\nvon Schokoladeta.feln und andere Schaufensterartikel, Tampons aus Wachs und Watte,\ndie ins Ohr eingeführt werden, mit Stoff überzogene Wachsstreifen zum Dichten von Sprüngen\nin Gußformen aus Holz; auch aus miteinander vermischten Wachsarten.\n2. Behälter für Fluorwasserstoffsäure aus Paraffin.\n3. Kolophonium für Geigenbogen (geformt); Nachahmungen von Bernsteinwaren aus Kopal.\n4. Statuen, Figuren und andere Ziergegenstände aus Modelliermasse; Figuren aus Mehl oder\nStärke, mit G,ummi zusammengefügt und lackiert. Nicht gehärtete Gelatine in Blättern\n(nicht rechteckig), Scheiben für Billardstöcke, durch Zusammenleimen von Gelatine ent-\nstanden, Gelatinekapseln für pharmazeutische Erzeugnisse oder Feuerzeugbrennstoff.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Kerzen, Wachsstöcke, Nachtlichte, Schnüre zum Entlüften von Gußformen aus Wachs,\nParaffin, Stearin (Tarifnr. 34.06).\nb) Modelliermassen, auch in ZusammenstelJungen oder zur Unterhaltung für Kinder, Dentalwachs\nin Tafeln, Hufeisenform, Stäben (Tarifnr. 34.07).\nc) Rechteckige Blätter aus Gelatine (Tarifnr. 35.03).\nd) Gelatine-Postkarten (Kapitel 49).\ne) Künstliche Blumen usw., durch Binden, Kleben usw. hergestellt (Tarifnr. 67.02).\nf) Torfwaren (Tarifnr. 68.16).\ng) Drucktypen, hergestellt auf der Grundlage nicht gehärteter Gelatine (Tarifnr. 84.34).\nh) Wachsmodelle (Moulagen) und andere Nachbildungen von Körperteilen, Tieren und Pflanzen\nzu Vorführzwecken (zum Unterricht in der Anatomie, Zoologie, Botanik), nicht zu anderer\nVerwendung geeignet (Tarifnr. 90.21).\ni) Siegelwachs zu Bürozwecken oder für Flaschenverschlüsse, Pasten für das graphische Gewerbe\noder für Druckwalzen auf der Grundlage von Gelatine (Tarifnr. 98.09).\nk) Kunstwerke aus Wachs (Tarifnr. 99.03).","2270 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\nKapitel 96\nBesen, Bürsten, Pinsel, Staubwedel, Pudt!rquasten und Siebwaren\n96.01 Besen, nur gebunden, auch mit Stiel\nHierher gehören: 1.\n1. Besen aus einem zusammengebundenen Bündel pflanzlicher Stoffe (Birkenreiser, Heidekraut,\nGinster, Sorghostroh, Palmfasern usw.) oder aus einem oder mehreren Bündeln dicker Strph-\nhalme, Binsen- oder Rohrstengel, mit längerem und feinerem Stroh überdeckt und durch\n- zuweilen schmückend angebrachte - Spinnstoffiiden zusammengehalten.\n2. Fliegenklatschen mit den gleichen Merkmalen, aus leichten und geschmeidigen Fasern.\nHierher gehören nicht: II.\na) Schrubber, die wie Besen verwendet werden, bei denen aber die Reiser oder Fasern nach\nArt der Bürsten in einem Holzstück befestigt sind (Tarifnr. 96.02).\nb) Waren aus Weichkautschuk- oder Filzstreifen, die zwischen zwei Holz- oder Metallblätter\ngeklemmt oder an einer Fassung angebracht sind (Tarifnr. 96.02).\n96.02 Bürstenwaren und Pinsel (Bürsten, Schrubber, Pinsel und dergleichen) (usw.)\nI.\n(1) Bürsten werden durch Einfügen (z. B. Einziehen, Einstanzen, Einpichen) von Haar-, Borsten-,\nFaserbündeln usw. in dafür besonders hergerichtete Bürstenkörper oder in gedrehter Arbeit\n(z. B. Zylinderbürsten, Flaschenigel) hergestellt. Bürsten für Maschinen sind ,technische Bürsten,\ndie nicht für sich allein, sondern nur mit einem Antriebs- oder Hilfsaggregat, z. B. einer rotierenden\nWelle mit Kraftantrieb, benutzt werden.\n(2) Pinsel sind Werkzeuge, bei denen Haare oder Fasern (z. B. Rinderhaare, Iltishaare, Rot-\nmarderhaare, Dachshaare, Borsten, Fiber, Kunststoffborsten) durch Leimen, Kitten oder in ähnlicher\nWeise unmittelbar (z. B. Haarpinsel in Federspulen) oder mittelbar in Kapseln, Klumpen, Zwingen\nusw. an einer Handhabe befestigt sind.\n(3) Zu den Bürstenwaren gehören in einem Stück geformte Bürsten aus Kautschuk oder Kunststoff.\n(4) Hierher gehören Bürstenwaren, die Edelmetalle oder Edelmetallplattierungen nur als un-\nwesentliche Verzierungen oder Zutaten (Monogramme, Kanten usw.) enthalten.\n(5) Hierher gehören:\n1. Bürsten, die Maschinenteile sind, z. B. Bürsten für Kehrwagen, für Spinn- und Webmaschinen,\n_Werkzeugmaschinen (Schleif-, Bims-, Poliermaschinen), Müllereimaschinen und -apparate,\n, Papiermaschinen, Uhrmacher- und Juwelier-Drehstühle, Maschinen und Apparate. die in\nder Gerberei, Kürschnerei und Schuhfabrikation verwendet werden; Bürsten für elektrische\nHaushaltsmaschinen (z. B. Parketteinwachser, Bohner, Staubsauger) und Kehrmaschinen.\n2. Bürsten zur Körperpflege, z.B. Kopf-, Bart-, Schnurrbart-, Wimpern-, Nagel-, Färbebürsten;\nRasierpinsel, Nackenpinsel für Friseure; Kleider-, Hut-, Schuh-, Kammbürsten.\n3. Scheuerbürsten und andere Bürsten zum Reinigen von Böden, Parkett und Fliesen; Haushalts-\nbürsten zum Waschen oder Scheuern, Geschirr-, Ausguß-, WC-, Möbel-, Heizungs-, Krümel-\nbürsten, auch Geschirrbürsten (Spülmops), die aus einem Bündel Spinnstoffäden oder Pflanzen-\nfasern an einem Stiel bestehen.\n4. Bürsten zur Tierpflege, z.B. zum Striegeln von Pferden und Hunden.\n5. Bürsten aus Spinnstoffen für Autokarosserien, auch mit Pflegemitteln getränkt; Schallplatten-\nbürsten sowie Pinsel, die zum automatischen Reinigen der Schallplatte am Tonabnehmer\ndes Geräts befestigt werden.\n6. Bürsten zum Reinigen von Schreibmaschinentypen, Drucktypen, Zündkerzen, Feilen,\nMetallteilen (z.B. vor dem Schweißen), zum Ölen von Waffen, Fahrrädern usw., zum Ent-\nfernen von Moos und Rinde von Bäumen und Sträuchern.\n7. Bürsten und Pinsel (rund oder flach) für Stukkateure, Anstreicher, Dekorateure, Kunst-\ntischler, Kunstmaler usw.; z.B. zum Abwaschen alter Anstriche, zum Weißen, zum Tape-\nzieren, zum Firnissen von Möbeln, Rahmen usw., für die Öl-, Aquarell-, Tusche-, Keramik-\nmalerei, zum Vergolden; Büropinsel; Bürsten für Schablonenschrift, auch mit Tintenbehälter\nund Vorrichtung zum Regulieren des Tintenflusses.\n8. Wedel und andere Bürstenwaren, hergestellt mit - meist gedrehten - Metalldrähten,\nz.B. Flaschenbürsten, Pfeifenreiniger, Lampenputzer, Rohrreiniger, Reinigungsbürsten für\nGewehr-, Revolver-, Pistolenläufe, Wischer und Wedel zum Säubern von Musikinstrumenten.","Nr. 39 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 2271\nErläuterungen zu\n9. Roller zum Anstreichen, die im allgemeinen aus einer mit Lammfe_ll oder einem anderen (98.02)\nStoff überzogenen Rolle bestehen, mit einem Handgriff versehen sind und zum Auftragen\nvon Farben usw. verwendet werden. ,\n10. Wischer (z. B. Fensterwischer) zum Reinigen feuchter Flächen. Sie bestehen im allgemeinen\naus Weichkautschuk- oder Filzstreifen, die zwischen zwei Platten aus Holz oder Metall usw.\ngeklemmt oder an einer Fassung aus Holz oder Metall angebracht sind.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Fassungen und Griffe für Bürsten und Pinsel.\nb) Polierscheiben und -polster aus Spinnstoffen (Tarifnr. 59.17).\nc) Bürstenwaren, die Edelmetalle oder Edelmetallplattierungen anders als in Form unwesent-\nlicher Verzierungen oder Zutaten oder Edelsteine, Schmucksteine, synthetische oder\nrekonstituierte Steine, gleich welche Menge, enthalten (Kapitel 71).\nd) Kratzenbänder und andere Kratzengarnituren (Tarifnr. 84.38), Kehrmaschinen (Tarifnr. 84.59).\ne) Kehlkopfpinsel, nur zum medizinischen Gebrauch, Rundbürsten für Zahnbohrmaschinen\n(Tarifnr. 90.17).\nf) Mit Leder überzogene Nagelpolierbürsten (Tarifnr. 42.05).\nPinselkö1•f e 96.03\nI.\n(1) Hierher gehören wigefaßte Bündel von Tierhaaren, Pflanzenfasern, Monofilen aus Kunst-\nstoff usw., die ohne Teilung zur Herstellung von Pinseln oder ähnlichen Waren geeignet sind oder\ndi~ hierzu nur einer ergänzenden geringen Bearbeitung bedürfen, wie Leimen oder Kitten, Schleifen\noder Gleichrichten.\n(2) Pinselköpfe werden zum Herstellen von Rasierpinseln, Malpinseln usw. verwendet. Im all-\ngemeinen werden die Faserbündel zu ungefähr einem Viertel ihrer Länge in einen Kitt eingetaucht\nund dadurch zu einem festen Bündel vereini~t; zur Verstärkung der Bindung werden zuweilen\nSägespäne auf den Kitt gestreut. Hierher gehören jeq9ch auch Pinselköpfe, deren Haare oder\nFasern nicht am unteren Ende geleimt oder mit einer Uberzugsmasse versehen sind, sondern auf\nirgendeine andere Weise fest zusammengehalten werden (Bindfaden usw.). Der Umstand, daß\n• gewisse Pinselköpfe nach ihrer Befestigung am Griff eine weitere Behandlung zur Fertigstellung\nerfahren sollen (z. B. Abrunden des äußersten Endes, Schleifen, um die Fasern weich zu machen),\nist auf die Zuweisung zu dieser Tarifnummer ohne Einfluß.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Bündel und ähnliche handelsübliche Aufmachungen von Haaren, Pflanzen- oder sonstigen\nFasern, die keinerlei Bearbeitung zur Verwendung in der Bürstenherstellung erfahren haben,\nsowie Bündel von Haaren oder Fasern, die zur Bürstenherstellung zugerichtet sind, aber noch\nin kleinere Büschel unterteilt werden müssen, um in der Bürstenfassung befestigt zu werden.\nb) Pinselköpfe, in Zwingen (im allgemeinen aus Metall) gefaßt (Tarifnr. 96.02).\nStaubwedel 96.04\nI.\nHierher gehören Waren in Form von kleinen Besen zum Abstauben von Möbeln, Schau-\nfensterauslagen, Nippsachen, Autokarosserien usw., aus einem Federbusch (aus Strauß-, Geier-,\nPuter-, Hahnenfedern usw.), meist mit Stiel aus Holz, Rohr, Bambus.\nII.\nHierher gehören nicht Waren aus Nachbildungen von Federn, z.B. aus Pflanzenfasern\n(Aloe, Abaca) oder Tierhaaren (Skunks) (Tarifnr. 96.01 oder 96.02).\nPuderquasten und dergleichen aus Stoffen aller Art 96.05\nI.\nHier her gehören Puderquasten zu allen Zwecken (z.B. Körperpflege, Schminken, Pudern des\nHaars, von Perücken), für Reispuder, Schminkpuder, Talkumpuder usw., aus Stoffen aller Art\n(z. B. Schwanen- oder Eiderdaunen, Pelz, Haare, Samt, Plüsch, Schaumgummi), auch mit Griff\noder Zutaten aus Elfenbein, Schildpatt, Bein, Kunststoff, unedlem Metall, auch mit Edelmetallen\noder Edelmetallplattierungen als unwesentliche Verzierungen oder Zutaten, z. B. Monogramme,\nKanten.","2272 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n(tl'-05) II.\nHierher gehören nicht Puderquasten, die Edelmetalle oder Edelmetallplattierungen anders\nals in Form unwesentlicher Verzierungen oder Zutaten enthalten oder mit Edelsteinen, Schmuck-\nsteinen, synthetischen oder rekonstituierten Steinen, gleich in welchem Umfange, verziert sind\n(Kapitel 71).\n96.06 Handsiebe aus Stoffen aller Art\n1.\nHier her gehören Handsiebe (Rahmen, an denen Gewebe mit Maschen angebracht sind), mit\ndenen Stoffe unterschiedlicher Körnung nach Korngröße getrennt werden, z.B. Siebe (auch Sieb-\nsätze) für Sand, Blumenerde, Zement, Formsand, Düngemittel, Holzmehl, Körnersiebe, Beutel-\ntuchsiebe für Mehl, Haushaltssiebe für Mehl, Asche, Präzisionssiebe für Edelsteine.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Siebe für Maschinen und Apparate (für die Müllerei, die Landwirtschaft, zum Sieben von\nSteinen, Erzen - z.B. Kapitel 84).\nb) Siebe, die ortsfeste Geräte sind (z.B. Gitterstäbe oder Roste für Kies oder Erde, die auf dem\nBoden stehen - z.B. Tarifnr. 73.40).\nc) Abtropfsiebe (z. B. für Käse) Passiersiebe aus einem Behälter mit gelochtem Blechboden,\nFiltriertrichter, Siebe (Durchschläge) für Milch, Siebe zum Filtrieren von Farben, Kalkmilch,\nantikryptogamischen Lösungen (z. B. Kapitel 73).\n_s\n,","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bo)ln, den 30. Dezember 1957 2273\n--------------------------------------..-----Erläuterungen zu\nKapitel 97\nSpielzeug, Spiele, Scherzartikel und Sportgeräte 97\nI.\nZu Kap i t e 1 97 gehört Spielzeug für Kinder und Erwachsene.\nZu Vorschrift 3: Als »Puppen« gelten auch Nachbildungen von Menschen, die verunstaltet\nsind (z.B. Hanswürste, Hampelmänner).\nZu Kapitel 97 gehören nicht: II.\na) Bereifungen, Luftschläuche (Tarifnr. 40.11).\nb) Zelte, Zeltlagerausrüstung (z. B. Tarifnr. 62.04).\nc) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschni~t XV.\nSpielfahrzeuge für Kinder, wie Fahrräder, Roller, Autos mit Tretwerk (usw.) 97.01\nI.\nHierher gehören Spielfahrzeuge mit Rädern, auf denen Kinder aufsitzen können, und\nPuppenwagen:\n1. Fahrräder, Dreiräder, Lieferdreiräder (ohne Kugellager).\n2. Roller mit oder ohne Tretvorrichtung (mit oder ohne Kugellager).\n3. Mechanische Pferde, d. h. auf Räder gesetzte und mit Tretvorrichtung oder Kurbel fort-\nbewegte Pferde (Velocimane).\n4. Autos mit Tretwerk (z.B. Personenwagen, Geländewagen, Lastwagen).\n5. Straßenrenner- (Holländer), Ruderrenner (im allgemeinen durch Handhebel betätigt).\n6. Wagen und Tiere auf Rädern, ohne mechanische Kraftübertragung, zum Ziehen oder Schieben\nund groß und widerstandsfähig genug, um ein Kind zu tragen.\n7. Puppenwagen (Landauer, Kinderwagen, Karren), auch zusammenklappbar.\nHierher gehören nicht: II.\na) Klingeln für Fahrräder und Spielfahrzeuge (Tarifnr. 83.11).\nb) Fahrzeuge, die dem Kind nicht zur Fortbewegung dienen, Spielzeug, auf dem das Kind auf-\nsitzen kann, das sich aber nicht fortbewegt (z.B. Schaukelpferde, Wippferde) (Tarifnr. 97.03).\nc) Bettzeug für Puppenwagen (Tarifnr. 97.03).\nPuppen 97.02\nI.\nHierher gehören Puppen -für Kinder, für Kasperletheater, Marionettentheater und zur\nDekoration (z. B. Zierpuppen, Glücksbringer, Maskottchen), bekleidet oder unbekleidet. Puppen\n(auch Gliederpuppen) können aus Stoffen aller Art (Kautschuk, Kunststoff, Wachs, Porzellan,\nanderen keramischen Stoffen, Spinnstoffen, Holz, Pappe, Pappmache oder einer Kombination\ndieser Stoffe) bestehen und mechanische Vorrichtungen zum Laufen, zum Bewegen des Kopfes, der\nArme, der Augen, zum Hervorbringen von Lauten, die der menschlichen Stimme ähnlich sind,\nusw. besitzen.\nZu C gehören Köpfe, Körper, Glieder, bewegliche Augen (vollständig oder unvollständig),\nPerücken, PuJ>penstimmen, Puppenkleidung, Puppenschuhe, Puppenhüte.\nHierher gehören nicht: II.\na) Bleisoldaten (Tarifnr. 97 .03).\nb) Schaufensterpuppen, bewegliche Figuren für Schaufenster (Ta.rifnr. 98.16).\nAnderes Spielzeug; Modelle zum Spielen 97.03\nI.\n(1) Spielzeug kann auch mit Vorrichtungen zum Bewegen oder mit Motor (auch elektrisch)\nversehen sein.\n(2) Spielzeug, das Gebrauchsgegenständen nachgebildet ist (z. B. elektrische Bügeleisen, Näh-\nmaschinen, Musikinstrumente), unterscheidet sich im allgemeinen von diesen durch andere stofiliche\n·\" Beschaffenheit, einfachere Ausführung, verkleinerte, dem Kinde angepaßte Masse, geringe Leistung.\n(3) Waren, für die andere Tarifnummern in Betracht kommen, können durch Aufmachung und\nZusammenstellung den Charakter von Spielzeug erhalten, z. B. ein Spielzeug-Chemielaboratorium\nmit Reagenzgläsern, Glaskolben, Brenner, Chemikalien oder ein Spielzeug-Nähkasten oder -Näh-\netui mit Garn, Schera, Nadeln, Fingerhut.\n~7","2274 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n(17.03) Zu A gehören Segelflugzeuge, Schleuder-Segler, Hubschrauber usw., auch mit Gummimotor,\nKraftstoffmotor oder anderem Antrieb, auch in Zusammenstellungen zum Selbstbau, Spielzeug-\nwaffen, auch in Zusammenstellungen, Motoren, Dampfmaschinen, mechanische Autos, elektrische\nEisenbahnen.\nZu B gehören Spielzeug-Musikinstrumente und -apparate (Klaviere, Trompeten, Trommeln,\nGeigen, Flöten, Schallplattenwiedergabegeräte, Harmonikas, Akkordeons, Xylophone, Musik-\ndosen).\nZu C gehören:\n1. Tiere (auch für Marionettentheater, z. B. Bären, Hunde, Arche Noah).\n2. Mechanische Baukästen, Steinbaukästen.\n3. Spielfahrzeuge (ausgenommen Spielfahrzeuge der Tarifnr. 97.01 und des Abs. A), z.B.\nWagen, Automobile, Eisenbahnzüge, Flugzeuge, Schiffe und Zubehör (Schienen, Fahrbahnen,\nSignale).\n4. Spielzeug-_Ballons, -Drachen.\n5. Bleisoldaten und dergleichen, Festungen, anderes Zubehör, auch in Zusammenstellungen.\n6. Werkzeug und Gartengeräte zum Spielen (auch Schubkar'ren für Kinder), auch in Zusammen-\nstellungen.\n7. Cowboy-, Indianerausrüstungen und dergleichen für Kinder.\n8. Spielkaufläden, Tafel-, Haushaltsgerät, Spielzeugbrillen.\n9. Spielzeugrechenmaschinen, Spielzeugnähmaschinen.\n10. Taschenuhren und Wanduhren ohne Laufwerk.\n11. Spielzeugzusammenstellungen mit erzieherischem Charakter, z. B. Gerätekasten für Chemie, ·\nElektrizität, für kleine Gießer, für Druckerei, Schneiderei, Strickerei.\n12. Gewandheits- und Fertigkeitsspielzeug, z. B. Reifen, Diabolos, Kreisel (auch Brummkreisel),\nSpringseile (mit Handgriffen), Bälle (ausgenommen Bälle der Tarifnr. 97.04 oder 97.06).\n13. Geduldspiele, Geschicklichkeitsspiele, Legespiele, Ausschneidebilderbogen, Bücher mit Aus-\nschneidebildern zum Zusammensetzen, auch mit Texten, Bücher mit Abbildungen, die\nbeweglich sind oder die sich beim Öffnen des Buches reliefartig aufstellen, wenn die Ware\nSpielzeugcharakter besitzt (s. Erläuterungen zu 49.03).\n14. Murmeln (z. B. marmorierte Kugeln in jeder Aufmachung, Kugeln aller Art zum Spielen für\nKinder, vorgeführt in Schachteln, Säckchen usw.). ;\n15. Kinderklappern, Schachtelmännchen, Spielzeugsparbüchsen, Spielzeugtheater mit oder ohne\nFiguren.\nHierh~r gehörea nicht: II.\na) Malfarben (Tarifnr. 32.10).\nb) Modelliermasse (Tarifnr. 34.07).\nc) Bilderalben, Bilderbücher, Alben zum Zeichnen oder Buntmalen (Tarifnr. 49.03).\nd) Abziehbilder (Tarifnr. 49.08).\ne) Drachen (Tarifnr. 88.02).\nf) Spielkarten (Tarifnr. 97.04).\ng) Kugeln und Hüte aus Papier, Masken, Kontillonartikel (Tarifnr. 97.05).\nh) Schreibkreide, Pastellstifte (Tarifnr. 98.05).\ni) Schiefertafeln, schieferüberzogene Tafeln (Tarifnr. 98.06).\n97.04 Gesellschaftsspiele (usw.)\nI.\nZu A gehören Kartenspiele aller Art und jeder Größe (z.B. Bridge, Skat, Tarock).\nZu B gehören:\n1. Mechanische Spiele zur öffentlichen Benutzung in Spielsälen, Cafes, auf Jahrmärkten usw.,\ndie durch Einwurf eines Geldstücks oder einer Spielmarke in Gang gesetzt werden (z.B.\nGlücksspielautomaten, elektrische Bi~lards, elektrische Schießvorrichtungen).\n2. Billardtische, Spezialtische für Glücksspiele (z. B. Roulette, Pferderennspiel), Spieltische,\nbesonders zu diesem Zweck hergestellt (z. B. Schachbrett-Tische, Tische für Tischtennis).\nZu C gehören:\n1. Billardstöcke, Billardkugeln, Billardpunktezähler mit Kugeln oder Schieber, Tischtennis\n(ohne Fußgestell), Schläger, Bälle, fertige Netze, Tischkrocket, Tischkegel, Tischfußball,\nWurfpfeilspiele. ~-\n2. Gesellschafts-Legespiele, Schach-, Dame-, Domino-, Halma-, Puff-, Mikado-, Lotto-, Mah-\nJ ong-, Roulette-, Trick-Track-Spiele.\n3. Zubehör, z.B. Würfel, Würfelbecher, Spielmarken, Punktezähler, Trumpfanzeiger, Spezial- ,\ndecken für Spieltische (z. B. für Roulette)~","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 2275\nErläuterungen zu\n(97,M)\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Punktezähler für Billards, mit Trommel oder dergleichen (Tarifnr. 90.27).\nb) Stundenzähler für Billards (Tarifnr. 91.05).\nc) Legespiele (Tarifnr. 97.03).\nd) Kartenspieltische (Kapitel 94).\ne) Billardkreide (Tarifnr. 98.05).\nKarnevals-, Kotillon-, Scherz•, Zauberartikel und ähnliche Waren (usw.) 97.05\nI.\n(1) Hierher gehören:\n1. Karnevalsartikel, Kotillonartikel und ähnliche Waren zur Unterhaltung und für Feste, wie\nDekorationsartikel (z. B. Girlanden, Lampions, Papierlaternen), Verkleidungsartikel (z. B.\nMasken, Nasen, Ohren, Bärte, Perücken, Hüte, Kleidungsstücke), Artikel zur Belustigung\nund' anderes (z. B. Wurfkugeln, Konfetti, Luftschlangen, Sonnenschirme, Regenschirme,\nJahrmarktflöten, Neckartikel).\n2. Scherzartikel, Attrappen und Überraschungsartikel, z.B. Niespulver, Attrappen-Bonbons,\nWasserspritz-Pistolen, Tränenpulver, Wundermuscheln oder japanische Blumen (Teespiele),\nTrick-Kartenspiele, Zaubertische, Zauberbehälter und andere Gegenstände für Taschen-\nspielerkunststücke.\n3. Christbaumschmuck und ähnliche Weihnachtsartikel, z.B. Girlanden, Engelshaar, glitzernde\nSterne, künstlicher Schnee, Kugeln, Figuren und Tiere aus geblasenem Glas, Kerzenhalter,\nkünstliche Weihnachtsbäume (auch zusammenlegbar), Engelchen, Weihnachts-Holzschuhe,\nund Holzscheite (gewöhnlich aus Pappe).\n(2) Karnevalsartikel, Kotillonartikel und dergleichen ~ind im allgemeinen mit Rücksicht auf ihre .\nkurzfristige Verwendung einfach und wenig widerstand&fähig ausgeführt. Sie dürfen nicht mit den\nüblichen Gebrauchsgegenständen verwechselt werden, denen sie nachgebildet sind. Sie können aus\nStoffen aller Art bestehen, sind jedoch meist aus Papier, Pappe oder Watte.\nHierher gehören nicht: II.\na) Natürliche Weihnachtsbäume (Tannen) (Kapitel 6).\nb) Christbaumständer.\nc) Elektrische Lampen, auch in Phantasieformen, Leitungen mit Steckern und andere elektrische\nAusrüstung (Kapitel 85).\nd) _Figuren zum Schmücken von Räumen für den Gottesdienst.\nGeräte für Freiluftspiele, Leichtathletik, Gymnastik (usw.) 97.06\nI.\nZu A gehören Schlittschuhe und Rollschuhe auch in Verbindung mit Schuhen.\nZu B gehören Florette, Säbel, Degen, Klingen, Stichblätter, Griffe, Arretspitzen, Schutz-\nhauben, Fechtmasken, Brustleder; Federball- (Badminton-) Schläger.\nZu C gehören:\n1. Turn-, Gymnastik- und Athletikgeräte, z. B. Barren, Diskusse, Expander, Federdruck-\nhanteln, Hanteln, Hantelscheiben, Ho1zpferde, Hürden, Keulen, Kletterwände, Medizinbälle,\nPunchingbälle, Recke, Ringe, Ringe für Box- oder Ringkämpfe, Ruderapparate, Seile,\nSpeere, Sprossenwände, Stoß- und Wurfgewichte, Strickleitern, Trapeze, Turngerüste, Wurf-\nhämmer.\n2. Sportgeräte, z. B. Bälle mit und ohne Blasen (jedoch mit Ventilen), Blasen für Sportbälle\n(Fußball, Rugby usw~), Tennis-, Golf-, Baseball-, Kricket-, ·Federbälle, eingefaßte Netze\n(Fußballtornetze, Korbballnetze, Tennisnetze usw.), Pelotonschläger~ Eishockeyschläger,\nPucks, Wurfscheiben zum Eisschießen, Rodelschlitten, Bobschlitten, Eispickel, Wasserski,\nWasserrutschen, Wassergleitbretter, Tauchgerät, Flossen, Atemmas~en, Decktennisringe,\nWippen, Schaukeln, Bumerangs, Boccia, Krocket, Ringspiele, Wurfscheibenspiele, Wurf-\ntauben nebst Wurfgerijten, Rundläufe, Kegelspiele, Armbruste, Bogen, Pfeile, Zielscheiben,\nRutschbahnen, Tonnenspiele. •\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Saiten für Tennis- und andere Schläger (Kapitel 39, Tarifnr. 42.06 oder Abschnitt XI).\nb) Sporthands~huhe (z. B. Tarifnr. 42.03).\nc) Netze für Bälle, Absperrnetze (z.B. Tarifnr. 59.05 oder 62.05).\nd) Überzüge für Tennisschläger (Tarifnr. 62.05).","2276 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n(97.06) e) Tauchbrillen (Tarifnr. 90.04).\nf) Sauerstoffmasken (Tarifnr. 90.18). ;\ng) Apparate für Mecanotherapie (Tarifnr. 90.18).\nh) Sport-Zeitmesser (Kapitel 91).\ni) Gesellschaftsspiele (Tarifnr. 97 .04).\n97.07 Angelhaken, Angelgeräte; Handnetze zum Landen von Fisehen (usw.)\nHierher gehören: I.\n1. Angelhaken (auch mit mehreren Haken), auch versilbert oder vergoldet.\n2. Angelruten (auch zerlegbar), Teile und Zubehör, z. B. Rollen, Rollenhalter, gefaßte Ringe,\nfertig zusammengesetzte Angelleinen, Angelhaken mit künstlichem Köder (Fische, Fliegen,\nInsekten, Würmer, Spinner usw.), lose künstliche Köder, Grundangeln, Schwimmer, Leucht-\nposen, Brettchen zum Aufwinden von Angelleinen, Geräte zum Entfernen des Hakens aus\ndem Fischmaul, Vorfächer, Bleie, Angelsignalvorrichtungen.\nHierher gehören nicht: II.\na) Federn zum Herstellen künstlicher Fliegen (Tarifnr. 05.07 oder 67.01).\nb) Futterale für Angelstöcke, Jagdtaschen (Tarifnr. 42.02 oder 43.03).\nc) U ngefaßte Ringe.\nd) Gefaßte Ringe aus Edelsteinen oder Schmucksteinen (Kapitel 71).\ne) Schlingen, Fallen, Reusen.\nf) Ausgestopfte Tiere (Tarifnr. 99.05).\n97.08 Karusselle, Luftsehaukeln, Schießstände und andere Schausteller•Untemehmen (usw.)\n1.\n(1) Hierher gehören Karusselle, Autorennbahnen (Autoscooter), Wasserrutschbahnen, Berg- i\nund Talbahnen, Luftschaukeln, Schießstände, Wurfs.tände, Labyrinthe, Abnormitätenkabinette,\nAusspielstände, Zirkusse, Tierschauen; Wandertheater.\n(2) Zirkusse, Tierschauen, Wandertheater und andere Schausteller-Unternehmen gehören hierher,\nwenn sie alle we.sentlichen Teile enthalten, die zum normalen Betrieb notwendig sind. Die hierher\ngehörenden Schausteller:.Unternehmen sind vollständige Zusammenstellungen, bestehend aus Waren\nwie Zelte, Tiere, Musikinstrumente und Musikapparate, Stromerzeugungsanlagen, Transformatoren,\nMotoren, Beleuchtungseinrichtungen, Bestuhlung, Waffen und Munition \\lSW., die, gesondert zur\nAbfertigung gestellt, zu anderen Tarifnummern gehören würden .\n. (3) Teile und Zubehör dieser Schausteller-Unternehmen (z.B. Gondeln der Luftschaukeln, Boote\nder Wasserrutschbahnen) gehören hierher, auch wenn sie gesondert zur Abfertigung gestellt werden,\nwenn sie nicht bei einer anderen Tarifstelle mit genauerer Warenbezeichnung erfaßt sind und es sich\nnicht um Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV\nhandelt.\nHierher gehören nicht: II.\na) Jahrmarktstände zum Verkauf von Waren (z.B. Zuckerwaren), für Ausstellungen werbenden\noder bildenden Charakters und dergleichen.\nb) Zugmaschinen, _andere Transportfahrzeuge, auch Anhänger, ausgenommen Teile der Schau-\nstände (z.B. Anhänger als Stützen der Karusselle).\nc) Spielautomaten mit Einwurf von Geld- oder Automatenmünzen (Tarifnr. 97.04).\nd) Als Preise ausgesetzte Waren.","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 2277\nErläuterungen zu\nKapitel 98 98\nVerschiedene Waren\nVorschrift 3 gilt auch dann, wenn Waren und Behältnisse zur Erleichterung des Transports\ngetrennt verpackt sind.\nKnöpfe, Druckknöpfe, Manschettenknöpfe und dergleichen (usw.) 98.01\n(1) Hierher gehören Kleiderknöpfe, Wäscheknöpfe, Schuhknöpfe usw. jeder Form (auch\nSchmuckknöpfe) aus unedlen Metallen, Holz, Steinnuß, Dump~lmnuß, Bein, Natur-.Horn, Kunststoff,\nGlas, keramischen Stoffen, Hartkautschuk, Preßpappe, Leder, Kunstleder, Perlmutter, Elfenbein,\nSchildpatt usw., auch mit Spinnstoffen überzogen oder mit unwesentlichen Verzierungen oder Zu-\ntaten aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen.\n(2) Kugelförmige Knöpfe unterscheiden sich von Perlen dadurch, daß bei Knöpfen die Bohrung\nfür den Faden nicht durch die Mitte der Kugel geht. ..\nZu A oder ·B gehören Manschettenknöpfe (z. B. Druckknöpfe, Knöpfe mit Kettchen), pilz-\nförmige Knöpfe und Scharnierknöpfe für Kragen, Vorhemden usw.\nZu B gehören Druckknöpfe (zum Annähen oder Annieten) aus zwei Teilen, die durch Druck\ngeschlossen werden, Druckknöpfe, deren Teile bereits auf Spinnstoffbändern befestigt sind, Patent-\nknöpfe; Teile da von.\n(1) Zu C gehören Knöpfe, Knopf-Rohlinge, Knopfformen.\n(2) Knopf-Rohlinge sind bei den Formstoffen alle Waren, wie sie aus der Form herauskommen,\ndie aber nicht als Knöpfe verwendet werden können. Im allgemeinen werden sie nur noch geputzt,\nmit Löchern versehen und poliert.\n(3) Bei den gestanzten Metallwaren sind Knopf-Rohlinge die beiden zusammengehörenden Teile\n(Oberplatte und Sockel), die dazu bestimmt sind, ineinandergefügt zu werden.\n(4) Bei den Schnitzstoffen (Perlmutter, Steinnuß, Holz usw.) sind Knopf--Rohlinge Waren, die eine\nBearbeitung, z. B. Ausbohren, Aushauchen, Formen, Durchbohren, Polieren, hinter sich haben und\nbei denen man klar erkennen kann, daß sie zur Knopffabrikation bestimmt sind. Dagegen ist ein\neinfach gesägtes oder geschnittenes Plättchen - ohne weitere Bearbeitung - kein Knopf-Rohling.\n(5) Knopfformen sirni di~ inneren Teile oder »Körper« der Knöpfe, die mit Spinnstoffwaren,\nPapier, Leder usw. überzogen werden. Hierzu gehören nur Knopfformen, bei denen man erkennen\nkann, daß sie zum Herstellen von Knöpfen bestimmt sind. Die Formen können aus Holz, Veilchen-\nwurzel usw. hergestellt sein. :Meist sind sie aus Metall und bestehen aus zwei Teilen, aus der Ober-\nplatte, über die das Gewebe gespannt wird und dem Unterteil, der ins Innere der Oberplatte gedrückt\nwird und das Gewebe festhält.\nRelßvenchlftsse; Teile davon (z.B. Schieber) 98.02\n(1) Hierher gehören:\n1. Reißverschlüsse aller Größen und zu allen Zwecken (z.B. für Kleider, Schuhe, Taschen,\nRucksäcke, Zelte).\n2. Teile von Reißverschlüssen, Zähne, Schieber, Endstücke, Bänder jeder Länge (bereits mit\nZähnen versehen), Kunststoffstreifen (mit Profil), auch nicht auf Länge geschnitten, aber\ndeutlich als Reißverschlußteile erkennbar.\n(2) Die meisten Reißverschlüsse bestehen aus zwei Stoffbändern, an denen Zähne aus Metall,\nKunststoff oder anderen Stoffen befestigt sind, die durch den Schieber miteinander verz1,1,hnt werden.\nEs gibt auch Reißverschlüsse, die aus zwei Kunststoffstreifen bestehen; jeder dieser Streifen trägt\nan einer Seite ein besonderes Profil, das sich durch Betätigen des Schiebers in das entsprechende\nProfil des anderen Streifens einfügt.\nFederhalter, Füllhalter, Kugelschreiber, FilllstHte; Bleistifthalter (usft•.) 98.03\nI.\nHier her gehören Federhalter, auch mit Feder, Kappe,. mehrteilig; Füllhalter (mit Pumpe,\nSaugvorrichtung, auch mit Feder oder Schreibspitze), füllhalterähnliche Filzpinsel (mit Filzstreifen\nan Stelle der Feder); Füllstifte, auch für mehrere Minen, auch mit den Ersatzminen, die üblicherweise\nim Innern der Stifte enthalten sind; Zeichenkohlehalter, Durchschreibstifte (z. B. Achatstifte);","2278 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erlluterungen\n(18.03) Klipse, Ersatzpatronen mit Spitze für Füllhalter oder Kugelschreiber, Vorderstücke mit Kugel oder\nmit Filz (für Filzfüllpinsel), Führungen (Tintenleiter), Hülsen für Füllhalter und Füllstifte, Füll-\nmechaniken, Mechaniken zum Einführen und Herausnehmen der Feder oder der Mine, Tinten-\nbehälter, Spitzenschützer, auswechselbare Füllhalterköpfe (bestehend aus Feder, Tintenzuführung\nund Ansatzstück).\nHierher gehören nicht: II.\na) Tintenpatronen für Füllhalter (Tarifnr. 32.13).\nb) Kugeln für Kugelschreiber (Tarifnr. 73.40 oder 84.62).\nc) Ziehfedern (Tarifnr. 90.16).\nd) Schreibfedern, Kugeln für Federspitzen (Tarifnr. 98.04).\ne) Minen (Tarifnr. 98.05).\n98.04 Schreibfedern; Kugeln für Federspitzen\nHierher gehören Schreibfedern zu allen Zwecken (z.B. Schreiben, Zeichnen, Kurzschrift,\nLithographie, Notenschreiben), mit oder ohne Federspitzen, aus Stahl, Gold, Glas, Federspulen usw.;\nRohlinge, in den Federn ähnlichem Umriß gestanzt.\n98.05 Bleistifte, Schiefergriffel, Minen, Farbstifte, Zeichenkohle (usw.)\nI.\nZu A gehören Schiefergriffel und Kunstgriffel, auch mit Schutzhülle aus Papier oder mit Bronze-\nüberzug.\nZu B gehören:\nl\n1. Bleistifte, Kopierstifte, Farbstifte, mit Schutzmantel aus Holz oder gerollten Papierschichten,\nauch verziert, lackiert, mit einem Radiergummi versehen.\n2. Natürliche Kreide, künstliche Kreide aus Kalziumsulfat oder Kalziumsulfat und Kalzium-\nkarbimat, auch mit Farbstoffen, Schneiderkreide aus Speckstein, Pastellstifte, Minen für Blei-\nstifte und Füllstifte, ohne Hülle oder nur mit Schutzstreifen aus Papier.\n3. Stifte zu lithographischen Zwecken aus Wachs, Seife, Talg, Ruß, zu keramischen Zwecken\n• aus Fett, Kakaobutter, verglasba.ren Farbstoffen.\nHierher gehören nicht: II.\na) Rohe Kreide (Tarifnr. 25.08).\nb) Migränestifte, blutstillende Stifte (Tarifnr. 30.03).\n98.06 Schiefertafeln und Talein zum Sehreiben und Zeichnen, auch gerahmt\n(1) Hierher gehören Schülertafeln, Klassenzimmertafelb., Aushangtafeln zum Anschreiben von\nPreisen und anderen Aufzeichnungen aus Schiefer, Preßschiefer oder anderen mit Schieferpulver\noder Speziallack überzogenen Stoffen (Holz, Papfe, Asbestzement, Gewebe), auch gerahmt, offen-\nsichtlich zum Schreiben oder Zeichnen mit Griffe oder Kreide bestimmt.\n(2) Die Tafeln können mit bleibenden Beschriftungen (Zeilen, quadratischer Einteilung, Waren-\nlisten usw.) und einem Rechengerät für Kinder versehen sein.\n98.07 Petschafte, Nummernstempel, Zusammensetzstempel, Datumstempel (usw.)\nHierher gehören: I.\n1. Petschafte, auch mit Gravierung, auch mit Griff.\n2. Naß-Stempel, auch mit Prägung, auch mit Vorrichtung zum automatischen Einfärben: Datum-\nstempel, verstellbare Stempel, Etikettierstempel, Numerierstempel, auch automatisch, Roll-\nstempel, Taschenstempel (mit Schutzbehälter und Stempelkissen).\n3. Zusammensetzstempel mit auswechselbaren Lettern, auch mit festem Stempelsatz (z. B. Post- ;\nstempel, bei denen nur das Datum geändert wird).\n4. Druckkästen, bestehend aus einem kleinen Kasten mit Stempelrahmen, auswechselbaren\nLettern, Pinzette und Stempelkissen.\n5. Zangen mit Druck- oder Prägevorrichtung für Fahrkarten, auch mit Locher und Zählwerk. ••","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 2279\nErläuterungen zu\nII. (98.07)\nHierher gehören nicht:\na) Zangen zum Plombieren und Versiegeln, Zangen zum Viehmarkieren (Tarifnr. 82.03).\nb) Brenn- und Schlagstempel (Tarifnr. 82.04).\nc) Drucktypen (Tarifnr. 84.34); andere nicht montierte Buchstaben, Zahlen usw.\nd) Trockenstempel mit Reliefprägevorrichtung (Tarifnr. 84.54).\ne) Stempel, die keine Handstempel sind, weil sie einen Sockel oder eine Befestigungs-\nvorrichtung besitzen (z. B. Tarifnr. 84.54).\nf) Zeitstempeluhren (Tarifnr. 91.05).\ng) Spielzeug-Druckkästen (Tarifnr. 97 .03).\nFarbbänder für Schrt>ihmuschinen, Uec~henmust~him•11 und cleruleh•ht>n (usw.) 98.08\nI.\nHierher gehören mit Farbstoff, Tinte usw. imprägnierte Farbbänder für Schreib-, Rechen-\nund andere Maschinen (bei denen durch eine besondere Vorrichtung mit Hilfe eines solchen Bandes\ngedruckt wird, z.B. automatische Waagen, Tabelliermaschinen, Fernschreiber), Stempelkissen für\nHandstempel.\nHierher gehören nicht: II.\na) Papierbänder in der Art von Kohlepapier, die als Farbbänder verwendet werden (Tarifnr.\n48.13).\nb) Nicht imprägnierte Bänder (Abschnitt XI).\nc) Leere Spulen.\nd) Handbediente Auftragswalzen.\nSiegellack zu ßürozwec•ken oder zu Fluschem·erschlüssen (usw.) 98.09\nHierher gehören: 1.\n1. Siegellack (auch mit Kern aus brennbarer Masse oder Docht) und Siegelwachs in kleinen\nScheiben, Stangen, Broten und ähnlichen Formen.\n2. Pasten auf der Grundlage von Gelatine in Do:;;en, Kann<>n usw. (als Masse) oder gebrauchs-\nfertig auf Papier oder Gewebe.\nHierher gehören nicht: II.\na) Siegellack, als Masse eingeführt (Tarifnr. 38.19).\nb) Gelatine-Druckwalzen für Druckmaschinen (Tarifnr. H4.3fi).\nFeuerzeune und Anzünder (z. ß. mec~hanisch, elektrisch, katalytisC'h) (usw.) 98.10\nHierher gehören: 1.\n1. Feuerzeuge und Anzünder (Gasanzünder, Zigarettenanzünder usw.), z. H. Taschenfeuerzeuge,\nTischfeuerzeuge, Wandfeuerzeuge, Feuerzeuge und Anzünder für Fahrzeuge, Feuerzeuge in\nForm von Pistolen oder Figuren, Gasanzünder zum Befestigen in Gasöfen.\n2. Teile, z. B. Gehäuse, Reibrädchen, Spezialbrennstoffbeh~lter, auch gefüllt.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Zünder (Tarifnr. 36.04) ..\nb) Dochte (Tarifnr. 36.08, 59.14 oder 70.20).\nc) Steine (Tatifnr. 36.07).\nd) Behälter (Ampullen, Ersatzkartuschen) mit flüssigem Brenn_stoff (Tarifnr. 36.08).\nTabakpfeHen (einschließlich PfeHenrohformen und Pfelfenköpfe) (usw.) 98.11\nI.\nZu A: Pfeifenrohformen sind kleine Blöcke aus Erikawurzel (Bruyere) oder anderem Holz,\ngrob geformt (zugesägt, ohne weitere Bearbeitung), nur zur Pfeifenherstellung verwendbar.\nZu E gehören Pfeifendeckel, absorbierende Einsätze, Ringe, innere Teile (auch Filterpatronen).\nII.\nHierher gehören nicht Pfeifenputzer und Pfeifenreiniger.","2280 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Erläuterungen\n98.12 Frisierkämme, Einsteckkämme, Haarspangen und ähnllehe Waren\n,.\nI. ..\n(1) Hierher gehören Frisier- oder Toilettenkämme (auch Taschenkämme), Kämme für Tiere,\nEinsteckkämme (als Schmuck oder zum Zusammenhalten des Haares dienend), Haarspangen und\nähnliche Waren (zum Zusammenhalten des Haares und zugleich als Schmuck dienend) aus Kunst-\nstoff, Bein, Horn, Elfenbein, Schildpatt, unedlem Metall usw., auch mit unwesentlichen Verzie-\nrungen oder Zutaten aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen.\n(2) Für den Begriff »Phantasieschmuck« im Sinne der Tarifnr. 98.12 gilt Vorschrift 10 zu\nKapitel 71 sinngemäß.\nII.\nHierher gehören nicht Haarnadeln, Lockenwickler, Wellenklammern (z.B. Tarifnr. 73.34).\n98.13 Miederstäbe und dergleichen für Korsette, Kleider und Bekleidungszubehör\nI.\n(1) Hierher gehören nur Korsettstangen, Federn (für Bekleidung, zum Stützen oder Halten)\nund ähnliche Waren, auf Länge zugeschnitten, gebrauchsfertig und zum Einarbeiten in Kleider,\nKorsette, Büstenhalter und Bekleidungszubehör bestimmt, u: a. Stäbchen zum Versteifen von\nKragenecken, Gestelle für Krawatten.\n(2) Bei allen diesen im allgemeinen elastischen Gegenständen aus Stahlblech, Stahldraht, Kunst-\nstoff, Fisc)ibein oder anderen Stoffen sind stets Enden und Ecken abgerundet, um eine Beschädi-\ngung der Gegenstände, in die sie eingearbeitet werden sollen, zu vermeiden. Sie können mit abge-\nrundeten Endstücken versehen, glatt oder mit Fäden, Geweben, Papier, Leder, Kunststoff usw.\nüberzogen sein.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Platten, rechteckig zugeschnitten.\nb) Hutgestelle und Federgestelle fü~ Klapphüte (Tarifnr. 65.07).\n98.14 Parfümzerstäuber und andere Ballzerstäuber zu Tollettezwecken (usw.)\nI.\n(1) Hierher gehören Zerstäuber für Parfüm, Haaröl usw. zu Toilettezwecken (Tischzerstäuber,\nTaschenzerstäuber, Zerstäuber für Friseursalons).\n(2) Zerstäuber bestehen aus einem Behälter aus Glas, Kunststoff, Metall usw. mit daran ange-\nbrachter Zerstäubervorrichtung aus Zerstäuberkopf mit einem birnenförmigen Druckerzeuger\n(auch mit Spinnstoffwaren verziert) oder einem Kolben.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Flüssigkeitsbehälter.\nb) Die birnenförmigen Kautschukteile (Tarifnr. 40.12).\nc) Zerstäubungsapparate der Tarifnr. 84.21.\nd) Parfüm -Verkaufsautomaten (Tarifnr. 84.58).\n98.15 Isolierftasc-hen und andere Isolier- (Vakuum-) Behälter, Teile davon (usw.)\nI.\n(1) Hier her gehören Isolierflaschen und ähnliche Isolierbehälter (z. B. Töpfe, Karaffen);\nHüllen, passende Becher, Deckel.\n(2) Diese Waren bestehen aus einem doppelwandigen Glasbehälter (mit luftverdünntem Raum\ninnerhalb der Doppelwände) und einer äußeren Schutzhülle (aus Metall, Kunststoff oder anderen\nStoffen), auch mit Papier, Leder, Kunstleder usw. überzogen. Der Raum zwischen dem Behälter\nund der Hülle kann mit isolierenden Stoffen (Glaswolle, Kork oder Filz) ausgefüllt sein. Der Deckel\nkann bei Isolierflaschen häufig als Becher benutzt werden.\nII.\nHier her gehören nicht fertige und unfertige Glaskolben, gesondert zur Abfertigung gestellt\n(Tarifnr. 70.12).\n..•","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 2281\nErläuterungen zu\nSchneiderpuppen, Schaufensterpuppen und derglelchen (usw.) 98.16\nJ.\n(1) Hierher gehören Schneiderpuppen, d. h. annähernde. Nachbildungen des menschlichen\nKörpers zu Anproben beim Herstellen von Kleidungsstücken. Im allgemeinen bestehen sie nur\naus einem Rumpf. Sie werden gewöhnlich durch Formen aus Papiermache, Gips, Kunststoff,\nzuweilen auch aus Flechtstoffen, wie Stuhlrohr, Korbweiden, Schilfrohr, hergestellt. Die geformten\nFiguren werden gewöhnlich mit Stoff überzogen und auf einem Fuß angebracht, der ein Einstellen\nder Höhe ermöglicht.\n(2) Schaufensterfiguren und dergleichen sind Nachbildungen des menschlichen Körpers oder\nvon Körperteilen (Kopf, Rumpf, Beine, Arme, Hände) in natürlicher Größe, die hauptsächlich\nzum Ausstellen von Kleidungsstücken, Hüten, Strümpfen, Handschuhen usw. verwendet werden.\nFiguren, die den ganzen menschlichen Körper darstellen, sind gewöhnlich mit beweglichen Glie-\ndern versehen, so daß sie verschiedene Haltungen einnehmen können. Auch Maler und Bildhauer\nbedienen sich dieser Figuren, um Gewänder darauf zu drapieren. Ebenso finden sie im Heilkunde-\nunterricht Verwendung, um das Anlegen von Bandagen, Schienen und anderen Vorrichtungen\nzu üben.\n(3) Bewegliche Fjguren und Ausstellungsstücke für Schaufenster sind bewegliche Darstellungen\nvon Menschen, Tieren und Gegenständen, die zur Ausstellung und zur Reklame in Schaufenstern\nverwendet werden. Sie werden aus Stoffen aller Art hergestellt und gewöhnlich elektrisch oder\nmechanisch betrieben. Obwohl sie häufig schon selbst Interesse erregen, sind sie hauptsächlich\ndazu bestimmt, durch neue Methoden die Aufmerksamk~it auf die ausgestellten Waren oder be-\nstimmte Artikel im Schaufenster zu lenken. Ihre Form kann je nach Art der angepriesenen Ware\noder Dienstleistung wechseln. Sie sind nicht nur ein Mittel, um die Auslagen anziehend zu machen,\nsie können auch durch entsprechende Bewegungen auf die Qualität, Arbeitsweise usw. der ausge-\nstellten Gegenstände hinweisen.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Profilfiguren und Hinweisschilder, zuweilen zum Ausstellen von Waren verwendet, häufiger\nals Richtungsanzeiger.\nb) Modelle zum Unterricht (Tarifnr. 90.21).\nc) Puppen, Spielzeug (Kapitel 97).","#","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 2283\nErläuterungen zu\nAbschnitt XXI\nKunstgegenstände, Sammlungsstücke\nund Antiquitäten\nKapitel 99\nKunstgegenstände, Sammlungsstüeke und Antiquitäten\nGemälde (z.B. Ölgemälde, Aquarelle, Pastelle) und Zeichnungen 99.01\nI.\nHierher gehören Gemälde und Zeichnungen, die vollständig mit der Hand oder - wie bei\nKörperbehinderten - durch Betätigung anderer menschlicher Organe geschaffen sind. Alter,\nStil, künstlerischer Wert, Echtheit (Original oder Nachbildung), Ausführung (z.B. Bilder in Öl-,\nWachs- oder Temperafarben, Aquarelle, Gouachen, Pastelle, Miniaturen, farbig ausgemalte Hand-\nzeichnungen, Bleistiftzeichnungen, Federzeichnungen) und Stoffgrund (z. B. Leinwand, Holz,\nPapier, Elfenbein) sind ohne Einfluß auf die Tarifierung.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Erzeugnisse, bei deren Herstellung die Handarbeit des Künstlers ganz oder teilweise durch\nandere Verfahren ergänzt worden ist (z. B. photomechanisch hergestellte Bilder, auch auf\nLeinen, Handmalereien auf vorgedruckten Skizzen oder mit Schablonen hergestellte Bilder,\nselbst wenn sie vom Künstler signiert sind).\nb) Baupläne, technische Pläne und industrielle Zeichnungen, mit der Hand hergestellt (Tarifnr.\n49.06).\nc) Originalentwürfe für Mode, Schmuckwaren, Tapeten, Gewebe, Tapisserien, Möbel usw.\n(Tarifnr. 49.06).\nd) Gewerbliche Erzeugnisse, z. B. Reiseandenken, Kästchen, keramische Waren (z. B. Teller,\nPlatten, Vasen), mit der Hand verziert.\nOrlginalstlehe, -radlerungen und -stelndruc•ke 99.02\nI.\n(1) Hierher gehören die in Vorschrift 2 bezeichneten Waren ohne Rücksicht auf ihre übliche\nBezeichnung (z. B. als Holzschnitte). Bei Anwendung dieser Vorschrift gelten die zur Herstellung\nvon Lithographien verwendeten Steine als vom Künstler vollständig handgearbeitete Platten,\nauch wenn der Künstler die Zeichnung zunächst auf Umdruckpapier gefertigt und mit diesem\nauf den Stein übertragen hat.\n(2) Hierher gehören auch Probeabdrucke der Künstler, die nachgebessert sind.\n(3) Die Beschaffenheit der Waren als Originale ist im Zweifel durch schriftliche Gutachten von\nder Zollstelle bestimmter oder anerkannter Sachverständiger glaubhaft zu machen (§ 76 Abs. 2 des\nZollgesetzes). Es ist ohne Einfluß auf die Tarifierung, ob die Originale vom Künstler numeriert\noder signiert sind. ·\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Bilddrucke, die keine Originale im Sinne der Vorschrift 2 sind (Kapitel 49).\nb) Druckplatten (Tarifnr. 84.34).\nOriglnalerzeugni!.oJse der Bildhauerkunst, aus Stoffen aller Art 99.03\nI.\n(1) Hierher gehören Plastiken aller Art (z. H. Rundplastiken, Hochreliefs und Flachreliefs ein-\nschließlich der Bauplastik), die vom Bildhauer als Originale hergestellt sind. Sie können aus\nhartem, Materi&l herausgearbeitet, aus weichem Material geformt (auch - z.B. durch Brennen -\nerhärtet) oder - z.B. in Bronze oder Gips - gegossen sein. Sind von demselben Bildwerk mehrere\ngleiche oder ähnliche Stücke - auch aus verschiedenen Stoffen oder auch in verschiedenen Ver-\nfahren - hergestellt, so ist dies ohne Einfluß auf den Charakter dieser Stücke als Originale. Dabei\nist es ohne Einfluß auf die Tarifierung, ob der Bildhauer der Schöpfer der Originale .ist.\n(2) Hierher gehören auch Modelle in verkleinertem Maßstab; sogenannte Originalmodelle, die\nnur dem Abguß anderer Stücke dienen; Gipsmodelle, die als Vorlage zur Ausführung anderer\nStücke in Stein oder Holz dienen.","2284 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nZU Erläuterungen\n(N.03) II.\nHierher gehören nicht ornamentale Steinmetzarbeiten handelsgängiger Art; handwerkliche\nErzeugnisse (z. B. Devotionalien, Ziergegenstände, Schmuckstücke); serienmäßige Nachbildungen\n.\n,.\nund Abgüsse handelsgängiger Art aus Metall, Gips, Papierhalbstoff usw. (z. B. Waren aus Holz\n- Tarifnr. 44.27, aus Stein - Tarifnr. 68.02 oder 68.16, aus Keramik - Tarifnr. 69.13, aus\nunedlem Metall - Tarifnr. 83.06) .\n•\n99.04 Briefmarken und dergleichen (z.B. Ganzsachen, vorphllatelistische Briefe,\nfreigestempelte Briefumschläge) (usw.)\n(1) Hjerher gehören auch: I.\n1. Alben usw. mit Briefmarkensammlungen, wenn das Album der Briefmarkensammlung nach\nseinem Wert entspricht.\n2. Postwertzeichen usw., die im Zollinland, jedoch außerhalb des Geltungsbereiches_ des Zoll-\ntarifs gültig oder zum Umlauf vorgesehen sind.\n3. Österreichische Postwertzeichen usw., die in den Zollanschlüssen Jungholz und Mittelberg\ngültig oder zum Umlauf vorgesehen sind.\n4. - während der Übergangszeit gemäß dem Vertrag vom 27. Oktober 1956 zwischen der\nBundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik zur Regelung der Saarfrage,\nKapitel I Art. 1 Ziff. 2 - Postwertzeichen, die nur im Saarland gültig oder zum Umlauf\nvorgesehen sind.\n(2) Vorphilatelistische Briefe sind Briefe aus der Zeit vor Einführung der Briefmarken, lediglich\nabgestempelt usw.\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Stempelmarken, Steuerzeichen und dergleichen, die nicht entwertet und in den Freihäfen\noder auf Helgoland gültig oder zum Umlauf vorgesehen sind (Tarifnr. 49.07).\nb) Marken privater oder karitativer Unterneh,men oder Organisationen, z. B. Rabattmarken\n(Tarifnr. 49.11).\n99.05 Zoologische, botanische, mineralogische oder anatomische Sammlungsstficke\nund Sammlungen (usw.)\nI.\n(1) Zu den zoologischen, botanischen, mineralogischen und anatomischen Sammlungsstücken\nund Sammlungen gehören z.B.:\n1. Tierkörper, die zu Sammlungszwecken - auch in Flüssigkeiten - konserviert oder aus-\ngestopft sind, auch in Kästen, unter Glasrahmen usw.\n2. Ausgeblasene Eier, Muschelschalen und dergleichen, nur zu Sammlungszwecken.\n3. Pflanzen, Samen und andere Pflanzenteile, zu Sammlungszwecken getrocknet, in Flüssig-\nkeiten haltbar gemacht oder präpariert.\n4. Ausgesuchte Stücke von Steinen und anderen Mineralien.\n5. Osteologische Stücke (z.B. Skelette und Teile davon); anatomische und pathologische\nStücke.\n(2) Zu den Sammlungsstücken von geschichtlichem, archäologischem, paläontologischem und\nvölkerkundlichem Wert gehören z. B.:\n1. Mumien, Grabdenkmäler, alte Waffen, völkerkundlich intereBBierende Gebrauchs- und\nKleidungsgegenstände, Gegenstände, mit denen Erinnerungen an berühmte Menschen ver-\nknüpft sind.\n2. Versteinerungen von Tieren oder Pflanzen früherer Erdenzeiten (Fossilien).\n(3) Sammlungsstücke von münzkundlichem Wert sind Geldmünzen oder Medaillen, deren Wert\nauf ihrem Alter oder ihrer Seltenheit beruht, als Einzelstücke oder in Sammlungen. Ein münz-\nkundlicher Wert ist nicht gegeben, wenn eine Einzelsendung von der gleichen Münze oder Medaille\nmehr als nur einige Stücke enthält, wenn die Stücke zum Materialwert gehandelt werden oder\nwenn sie aus anderen Gründen offensichtlich nicht Sammelzwecken dienen. ·\nII.\nHierher gehören nicht:\na) Geldmünzen und Medaillen ohne münzkundlichen Wert (z.B. Kapitel 71, Tarifnr. 72.01).\nb) Münzen und Medaillen, beschädigt, nur noch zum Einschmelzen geeignet (Abschnitt XV).\nc) Münzen oder Medaillen, zu Schmuckzwecken zusammengefügt (Kapitel 71 oder Tarifnr. \"\"•\n99.06).","Nr. 39 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 2285\nErläuterungen zu\nAntiquitäten, mehr als 100 Jahre alt 99.06\nI.\n(1) Hierher gehören alle nicht in den Tarifnrn. 99.01 bis 99.05 erfaßten Waren, die Anti-\nquitäten und außerdem mehr als 100 Jahre alt sind. Antiquitäten sind Waren, deren Werthaupt-\nsächlich auf ihrem Alter und in der Regel ihrer hierdurch bedingten Seltenheit beruht.\n(2) Änderungen, Ergänzungen, Ausbesserungen und dergleichen, die solche Waren vor weniger\nals 100 Jahren erfahren haben, bleiben ohne Einfluß auf die Tarifierung, wenn sie den ursprüng-\nlichen Charakter der Antiquitäten nicht geändert haben und etwaige neue Teile im Verhältnis\nzur ursprünglichen Ware nur nebensächlich sind.\n(3) Die Beschaffenheitsmerkmale sind im Zweifel durch schriftliche Gutachten von der Zollstelle\nbestimmter oder anerkannter Sachverständiger glaubhaft zu machen (§ 76 Abs. 2 des Zollgesetzes).\nII.\nHierher gehören.nicht Waren, die zwar älter als 100 Jahre, jedoch keine Antiquitäten sind.","s\n.t\n•","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dez€'mb(!r 1957 2287\nTechnische Vorschriften (TV)\n\\\"orlwnH'rkmitwn.\nSoweit die Technischen Vorschriften \\'1•rfa hrrn fiir die l '11tPrsu<\"hll11!! \\\"Oll\n\"raren zur Ermittlung ihrer Gathm/! 111,i di>r TarifiPnrng n11d fiir tli1• \\'N-\ngällung von \\Varen fostlnw•n, sind nur di.-~1· \\'prfohrl'n niaß~.u·lwnd. Fiir di\"\"''\n\\Varen sind an,lrrP Vnfal1n•11 d.1rnit ,rn:,.;~r1·:-:chlrn~;-:,•n.\nzu T e e h II i ,; ,~ h e \\ o r ... c• h r i f l ~ n\nINHALT8VERZEIergamentpapier . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ....................... . 2297\nXI I. Feststellung der Beschaffenheitsmerkmalc von bloß angefärbten, durch bloßes Dämpfen\ngebräunten und gefärbten (kremiertc-n) Garnen ................................... . 2298\nII. Feststellung der Feinheitsnummer von Garnen und der Lauflänge im Zwirn ......... . 2298\n1. Besondere Bestimmungen für das Untersuchungsverfahren ...................... . 2298\n2. Prüfgeräte ............................................................... . 2298\n3. Prüfverfahren ............................................................ . 2299\n3 a) Feststellung der metrischen Feinhcitsnummer ............................. . 2299\n3 b) Feststellung der englischen Feinheitsnummer .............................. . 2299\n3 c) Feststellung der Lauflänge im Zwirn ..................................... . 2300\nXI Quantitative ~estimmung der Spinnstoffe in :Mischwaren .......•........................ 2300\nVorschrift 2\n1. Probenahme ................................................................. . 2300\n2. Vorbehandlung . .............................................................. . 2300\n3. Prüfgeräte ................................... : .............................. . 2301\n4. Chemikalien ................................................................. . 2301\n5. l\\lechanisches Prüfverfahren ................................................... . 2301\n5 a) Das einfache \\Terfahren .................................................... . 2301\n5 b) Das AuszählverfahrC'n ..................................................... . 2302","2288 . Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Technische \\' o rschrlften Seile\n(XI) 6. Chemisches Prüfverfahren (Trennung von zwei Komponenten) 2303\n(Vor1>chrift 2)\n6 a) Natronlaugeverfahren zur Trennung von Baumwolle und Wolle ................. . 2304\n6 b) Schwefelsänreverfahren zur Trennung von Baumwolle und Wolle ................ . 2304\n6 c) Ameisensäure-Zinkchloridverfahren zur Trennung von Baumwolle und Viskose- oder\nKupferfäden oder -fasern ......................................... ·......... . 2304\n6 d) Natronlaugeverfahren zur Trennung von Baumwolle und Seide .................. . 2304\n6 e) Kupfer-Glyzerin-:N'atronverfahren zur Trennung von Baumwolle und Seide ........ . 2304\n6 f) Ameisensäure-Zinkchloridverfahren zur Trennung von Baumwolle und Seide ...... . 2305\n6 g) Arueisensäure-Zinkchloridverfahren zur Trennung von Wolle und Viskose- oder\nKupferfäden oder -fasern .............................. .1. •••.•.••••.•••...•• 2305\n6 h) Schwefelsäureverfahren zur Trennung von Wolle und Viskose- oder Kupferfäden\noder -fasern ............................................................... . 2305\n6 i) Natronlaugeverfahren zur Trennung von Wolle und Viskose- oder Kupferfäden oder\n-fasern ................................................................. ••• 2305\n6 k) Schwefelsäureverfahren zur Trennung von Wolle und Seide ..................... . 2305\n6 1) Kupfer-Glyzerin-Natronverfahren zur Trennung von Wolle und Seide ............ . 2305\n6 m) Ameisensäure-Zinkchloridverfahren zur Trennung von Wolle und Seide .......... . 2305\n6 n) Kupfer-Glyzerin-Natronverfahren zur Trennung von Seide und Viskose- oder Kupfer-\nfäden oder -fasern ......................................................... . 2305\n6 o) Natronlaugeverfahren zur Trennung von Seide und Viskose- oder Kupferfäden oder\n-fasern ............................................. •• .. •.••••••••••••••··· 2305\n6 p) Ameisensäureverfahren zur Trennung von Polyamidfäden oder -fasern und Wolle,\nBaumwolle, Kasein-, Viskose- oder Kupferfäden oder -fasern .................... . 2305\n6 q) Natronlaugeverfahren zur Trennung von Polyamidfäden oder -fasern und Wolle 2305\n6 r) Acetonverfahren zur Trennung von Polyamidfäden oder -fasern und Acetatfäden\noder -fasern ...............................• ..•.............................. 230~\n6 s) Acetonverfahren zur Trennung von Acetatfä.den oder -fasern und anderen Spinn-\nstoffen ..................................•.............................. • • • 2306\n6 t) Eisessigverfahren zur Trennung von Acetatfäden oder -fasern und anderen Spinn-\ns~ffen ....................·................................... • • • • • • • • •, • • • 230&\n6 u) Ameisensäure-Zinkchloridverfahren zur Trennung von Acetatfäden oder -fasern und\nanderen Spinnstoffen .....................••................................. 2306\n6 v) Trypsinverfahren zur Trennung von Kaseinfä.den oder -fasern und Wolle ....... . 2306\n6w) Trypsinverfahren zur Trennung von Kaseinfäden oder -fasern und Viskose- oder\nKupferfäden oder -fasern sowie pflanzlichen Fasern ............................ . 2307\n6 x) Schwefelsäureverfahren zur Trennung von Ka.seinfäden oder -fasern und Viskose-\noder Kupferfäden oder -fasern sowie pflanzlichen Fasern ........................ . 2307\n7. Beispiel zu den chemischen Trennungsverfahren ................................. . 2307\n8. Trennung von drei oder mehr Komponenten ..................................... . 2307\n9. Übersicht über die für Fasermischungen an':fendbaren Trennverfahren .............. . 2308\n53.07 Feststellung der Feinheitsnummer, der mittleren Faserlänge und der mittleren Faserfeinheit\nAnmerkung bei sogenannten harten Kammgarnen ...........•.................................. 2309\n1. Prüfgeräte ................................................•.................. 2309\n2. Prüfverfahren ............................................................... . 2309\n2 a) Feststellung der Feinheitsnummer ................... ~ ....................... . 2309\n2 b) Ermittlung der mittleren Faserlänge ......................................... . 2309\n2 c) Ermittlung der mittleren Faserfeinheit .........•.......•........•.....••...... 2309\n5ö.09 I. Feststellung des Qu&dratmetergewichts von Geweben ...•........................... 2309\nII. Feststellung der Fadenzahl von Gewebeflächen ..•..•..•..•................•..•.•.•• 2310\n73 Feststellung von Ummagnetisierungsverlusten bei Elektroblechen ............•..•••....•• 2311\nVorschrift 1 n","Nr. 39 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 2289\nTeehnlsehe Vorschriften zu\nUngenießbarmaehen (Vergiille!)) von Eiern ohne Schale (Vollei) und Eigelb 04.05\n(1) Je 100 kg der Ware (Eigengewicht) sind nach Wahl des Zollbeteiligten mit mindestens\n1 kg Terpentinöl oder\n250 g Bergamott-, Lavendel-, Nelken-, Pomeranzen-, Zitronenöl oder\n100 g Rosmarinöl\ninnig zu mischen. Feste Erzeugnisse sind nur in zerkleinerter Form zu vergällen.\n(2) Die Oberfinanzdirektionen können im Einzelfall andere Vergällungsmittel zulassen, wenn\ndie zu (1) bezeichneten Vergällungsmittel sich nicht für den Verwendungszweck der Ware eignen.\nUngenießbarmachen (Vergällen) von Fetten und Ölen 15\n(1) Je 100 kg der Ware (Eigengewicht) sind nach Wahl des Zollbeteiligten mit mindestens\n5 kg Testbenzin oder Tallöl oder\n1 kg gewöhnlichem, stark riechendem Brennpetroleum, Terpineol, Wintergrünöl\n(Salicylsäuremethylester), Terpentinöl oder Rosmarinöl\nzu vergällen. Fette und Öle sind in geeigneter Weise so mit dem Vergällungsmittel zu versetzen,\ndaß die gesamte Masse davon durchdrungen wird.\n(2) Es kann auch wie folgt vergällt werden:\n100 g Oktilingemenge werden in 1 kg technischem Tetrachlorkohlenstoff gelöst und die Lösung\nvon unlöslichen Verunreinigungen abfi.ltriert. Mit dem Filtrat werden 100 kg Fett oder Öl ver-·\ngällt. Feste Fette und Öle sind aufzuschmelzen. Sie sind jedo,ch nicht wesentlich über ihren\nSchmelzpunkt zu erhitzen. Ist ein stärkeres Erhitzen unvermeidlich, ist vor dem Zusatz des Ver-\ngällungsmittels wieder auf Schmelztemperatur abzukühlen.\nUnterscheidung von unbearbeitetem, auch mechanisch gekliirtem oder entwässertem Rizinusöl 15.07\nvon bearbeitetem Rizinusöl\n1. Prüfgeräte:\nBecherglas 400 ml (hohe Form), Glasstab, Trichter, Faltenfilter Nr. 588 oder 1406 Schlei-\ncher & Schüll, Siedesteinchen (Tonscherben), Thermometer bis 200° C, Glyzerin bad.\n2. Chemikalien:\n5°foige Kochsalzlösung, die außerdem pro Liter 4 ml Salzsäure (3pez. Gew. 1,19) enthält.\n3. Prüfverfahren:\n(1) Klare Öle sind unmittelbar zu untersuchen. Trübe oder verunreinigte Öle werden\n30 Minuten bei 70° C gehalten und bei gleicher Temperatur durch ein Faltenfilter filtriert.\nEs ist Bicht erforderlich, daß das Filtrat absolut blank ist.\n(2) 100 ml Rizinusöl werden mit 100 ml der vorgeschriebenen Kochsalzlösung in ein 400 ml\nBecherglas gefüllt, einige Siedesteinchen zugegeben und das Gemisch entweder unmittelbar\nauf dem Drahtnetz mit kleiner Flamme oder in dnem Glyzerinbad, das bei einer konstanten\nTemperatur von 125 bis 130°0 gehalten wird, zum Kochen gebracht. Beim Kochen im\nGlyzerinbad soll das 'Becherglas bis kurz über die Ölschicht eintauchen. Dann wird kräftig\nvon Hand mit einem Glasstab - besonders am Boden des Becherglases - gerührt, bis eine\nmöglichst einheitliche Emulsion entsteht. Jetzt läßt man unter stetem Rühren 5 Minuten\nkochen, entfernt die Heizquelle und rührt noch 1 -bis 2 Minuten, bis der Inhalt des Becher-\nglases zur Ruhe gekommen ist. Anschließend läßt man noch 15 Minuten bei 60 bis 70°C\nruhig stehen, so ~aß sich Rizinusöl und Kochsalzlösung scharf trennen.\n4. Auswertung:\nBei bearbeitetem Rizinusöl bleibt die wässerige Phase klar und die Ölphase blank oder auch\ngetrübt, de. dem Öl die kolloid gelösten Schleimstoffe durch eine besondere Behandlung ganz\noder bis auf Spuren entzogen worden sind. Bei unbearbeitetem, auch mechanisch geklärtem\noder entwässertem Rizinusöl dagegen ist in der wäßrigen Phase an der Glaswandung eine\nnetzartige Ausscheidun~ zu sehen, die sich auch als Ausflockung oder Trübung in der Ölphase\nfortsetzt. Die Ausscheidungen an .der Gla~wand in der Ölphase treten besonders deutlich\nhervor, wenn man das Glas zur Seite neigt, so daß die vom Öl bedeckte Wandung in die\nwäßrige Phase eintaucht.\nErmittlung der Lebendlibtge zubereiteter Heringe 18.04\n(1) Umschließungen sind so zu öffnen, daß der Inhalt ohne Beschädigung entnommen werden\nkann. Dieser wird vorsichtig in eine flache Schale geschüttet und zum Entfernen der Brühe mehrmals\nmit kaltem Wasser abgespült. An den so gereinigten Heringen wird mit einer Schublehre gemessen:\n1. sofern der Schwanz unverletzt ist,\nder Abstand vom Beginn der Rückenflosse bis zum Ende des Schwanzes;\n2. sofern der Schwanz ganz oder teilweise entfernt ist,\nder Abstand vom Beginn der Rückenflosse bis zum Beginn des Schwanzes (Schwanzbasis).\n(2) Die so ermittelten Zahlen werden bei Heringen der Ziffer 1 mit 1,71, der Ziffer 2 mit 2,29\nvervielfacht. Das Produkt ist die Lebendlänge des Fisches.\n28","2290 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Technlsehe Vorsehritten\n22.05 I. Vergiillung des Weins\nAnmerkung, (1) Der bei der Vergällung von je 100 Liter Wein zuzusetzenden Menge von 1 kg wasserfreier\nEssigsäure entsprech~n 10_ Li~r Weinessig bei ~in_~m Gehalt von 10 g_ wasserfreier E~sigsä~re in\n100 ml. Hat der Wemess1g emen anderen Essigsauregehalt als 10 g m 100 ml, so wird die zur\nVergä.llung erforderliche Litermenge (x) in der Weise ermittelt, daß die Zahl 100 durch den Säure-\ngehalt (s) des Weinessigs geteilt und auf eine Bruchstelle aufgerundet wird.\n(2) Beispiel: Der zur Vergällung bestimmte Weinessig enthält 7 g Weinessig in 100 ml:\n100\nx = = 14,28 = 14,3 1\n7\nAuf je 100 Liter Wein sind 14,3 Liter echter Weinessig zuzusetzen.\n(3) Nach dem Zusetzen ist der Weinessig mit dem Wein mit einem Rührholz oder auf andere\nWeise zu vermisch'.en.\nII. Untersuchung des Weinessigs auf den Gehalt an wasserfreler Esslgslure\n1. Probeentnahme:\nDie zur Probeentnahme verwendeten Geräte müssen trocken oder mit dem zu prüfenden\nWeinessig mehrmals ausgespült sein. Von dem Weinessig sind etwa 100 ml als Probe zu\nentnehmen.\n2. Prüfgeräte:\n1 Bürette (25 ml) mit 1 / 10 ml-Einteilung, 2 Pipetten (je 6 ml), 1 weithalsiger Erlenmeyer-\nkolben (100 inl), 1 Tropfflasche für die lndikatorlösung (100 ml), rotes Lackmuspapier,\n1 dünner Glasstab.\n3. Chemikalien: n n\nNormal-Natronlauge (rnormal) Standardlösung, Normal-Schwefelsäure ( -normal) Stan-\n1\ndardlösung, Phenolphthaleinlösung 1°/0ig.\n4. Prüfverfahren:\nZur Ermittlung des Gehaltes an Essigsäure in dem zur Vergällung des Weines bestimmten\nWeinessig wird die Bürette vor ihrer Verwendung zweimal mit etwa 15 bis 20 ml Normal-\nLauge ausgespült und bis zum Nullpunkt neu gefüllt. Mit einer Pipette werden 6 ml Probe\nin einen weithalsigen Erlenmeyerkolben von 100 ml Inhalt gefüllt und mit 2 bis 3 Tropfen\nPhenolphthaleinlösung versetzt. Aus der Bürette wird Normal-Lauge in kleinen Mengen,\nzuletzt tropfenweise, unter Umschwenken bis zur bleibenden Rotfärbung zugefügt. Ist_ d~e\nProbe so stark gefärbt, daß die am N eutralisationspunkt beständige Rotfärbung nicht\nerkannt werden kann, so wird durch Aufbringen eines Tröpfchens der zu untersuchenden\nFlüssigkeit mit einem dünnen Glasstab auf empfindliches rotes Lackmuspapier geprüft, ob\nder Zusatz von Lauge ausreichend ist. Ist alle Essigsäure gebunden, tritt auf dem Papier\nein blauer Fleck auf (Tüpfelprobe). Die Anzahl der verbrauchten ml Normal-Lauge ent-\nspricht dem Gehalt der Probe an Gramm wasserfreier Essigsäure in 100 ml.\n5. Prüfung der Normal-Lauge:\nIn einen weithalsigen Erlenmeyerkolben von 100 ml Inhalt werden mit einer Pipette 6 ml\nNormal-Schwefelsäure eingefüllt und mit 2 bis 3 Tropfen Phenolphthaleinlösung versetzt.\nAus der Bürette läßt man in kleinen Mengen, zuletzt tropfenweise, unter Umschwenken\ndie Normal-Lauge zufließen. Die Lauge ist normal, wenn zum Neutralisieren der Säure\n6 ml Lauge verbraucht werden. Abweichungen bis zu 0,2 ml sind zulässig. Bei größeren\nAbweichungen ist die Lauge zu verwerfen.\n23.02 Ennittlong des Stärkegehaltes von Milllerelerzeugnlssen aus Getreide\n1. Probenahme:\n(1) Die Zollstelle entnimmt aus der gesamten Sendung, auf die sich die Zollanmeldung\nbezieht, mehrere Proben des gleichen Gewichtes. Aus diesen ist durch sorJtfä.ltiges Mischen\neine Durchschnittsprobe (Mischprobe) von mindestens 1000 g zu bilden. Besteht die Sen-\ndung aus mehreren Warenpartien verschiedener äußerer Beschaffenheit, so ist je eine solche\nMischprobe für jede dieser Warenpartien zu bilden. Bei der Entnahme der Einzelproben\nund Bildung der Mischprobe ist ein Zolloberbeamter zu beteiligen. Dem Zollbeteiligten ist\nGelegenheit zu geben, der Entnahme urid dem Mischen der Proben beizuwohnen.\n(2) Die Misohproben sind in einer dünnen Schicht ausgebreitet mehrere Stunden bei\nZimmerwärme an der Luft zu trocknen. Jeweils die Hälfte der lufttrocknen Mischproben ,\nist zur Untersuchung einzusenden; die andere Hälfte ist jeweils als Gegenprobe bei der\nZollstelle zu belassen.\n2. Prüfgeräte:\nTrockenschrank, analytische Waage, Wasserbad, Polarisationsapparat mit Polarisations-\nrohr von 200 mm Länge, 100 ml :Meßkolben, Glastrichter, Faltenfilter 15 cm Durchmesser\nWägegläschen mit Deckel.","Nr. 39 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 2291\nTeebnlsche Vorsehrllten zu\n3. Chemikalien: (Ilm)\nAus$eglühter Seesand, verdünnte Salzsäure (40 ml Salzsäure der Diehte 1,124 mit 960 ml\ndestilliertem Wasser), Phosphorwolframsäurelösung (4 g Phosphorwolframsäure in 100 ml\nWasser gelöst), destilliertes Wasser.\n4. Prüfverfahren:\nJeweils 50 g der zu untersuchenden Mischprobe werden feinst vermahlen.\na) Bestimmung des Wassergehaltes:\nEine genau eingewogene Menge des Probengutes (etwa 5 g) wird unter Zuwaage von aus-\ngeglühtem Seesand mindestens 4 Stunden bis zur Gewichtskonstanz getrocknet.\nb) Bestimmung des Stärkewertes:\n(1) Genau 5 g des Probengutes werden in einem 100-ml-Meßkolben mit 30 ml verdünnter\nSalzsäure versetzt und gleichmäßig durchgeschüttelt; hierauf wird die Kolbenwandung mit\nweiteren 20 ml der verdünnten Salzsäure sauber gespült.\n(2) Der Kolben wird im siedenden Wasserbade genau 15 Minuten unter wiederholtem\nUmschütteln des Inhalts erhitzt und im kalten Wasser rasch auf Zimmertemperatur ab-\ngekühlt. Zur Klärung wird der Kolbeninhalt mit 7 bis 8 ml Phosphorwolframsäurelösung\nversetzt. Sodann wird der Kolben bis zur Marke aufgefüllt und der Inhalt gut durch-\ngeschüttelt.\n(3) Der Kolbeninhalt wird durch ein Faltenfilter von 15 cm Durchmesser filtriert, wobei\ndie ersten 3 bis 5 ml des Filtrates zu verwerfen sind. Dauert die Filtration übermäßig lange,\nso wird der Versuch unter Verwendung einer größeren Menge des Klärmittels wiederholt.\n(4:) Der Drehungswert des klaren Filtrates wird in einem Polarisationsrohr von 200 mm\nLänge bestimmt. Hierbei ist das Mittel aus mehreren Ablesungen zu nehmen.\n5. Auswertung:\nz·u 4 a): Der Wassergehalt ist der auf 100 g Probe bezogene Gewichtsverlust.\nZu 4 b): Der ermittelte Drehungswert ist mit 1,89 zu vervielfachen. Das Produkt ergibt\nden Stärkegehalt der lufttrocknen Probe in Gewichtshundertteilen. ,\nSofern der ermittelte Wassergehalt der Probe nicht 12 Gewichtshundertteile betragen hat,\nist auf einen mittleren Wassergehalt von 12 Gewichtshundertteilen umzurechnen. Der\ngegebenenfalls so berichtigt~ Wert ist der Stärkegehalt der untersuchten Probe in Gewichts-\n. hundertteilen.\nBestimmung der verfügbaren PhosphorsAure In Sqperphosphaten 31.03\n1. Prüfgeräte:\nRotierappa.rat nach P. Wagner, 250-ml-Stohmannkolben, Wasserbad, Trichter, Faltenfilter\n(phosphatfrei), Becherglas 250 ml, Meßzylinder, Glasstab (mit Gummiwischer), Filtertiegel\n(Porengröße 3 bis 15µ), 15-ml-Pipette (amtlich geeicht), Trockenschrank, Wägeglä.schen,\nVakuumexsikka.tor. ,\n2. Chemikalien:\na) Ammoniumzitratlösung:\nAuf jedes Liter der herzustellenden Lösung werden 173 g Zitronensäure (kristallisiert, un-\nverwittert, bleifrei) gelöst und soviel Ammoniakflüssigkeit (s = 0,910), deren Gehalt durch\nTitration oder Destillation zu ermitteln ist, langsam und unter Kühlung zugesetzt, daß auf\n1 Liter der fertigen Lösung ~2,0 g Ammoniakstickstoff entfallen. Da.bei ist jeder Ammoniak-\nverlust zu vermeiden. Man läßt da.her die Zitronensäure aus einem Tropftrichter, der luft-\ndicht auf einen Kolben mit der Ammoniakflüssigkeit $esetzt wird, langsam in die gekühlte\nAmmoniaklösung fließen. Die aus dem Kolben entweichende Luft muß die Zitronensäure-\nlösung im Tropftrichter durchstreichen. Nach dem Eintragen der Zitronensäurelösung läßt\nman auf 15°0 erkalten und füllt mit Wasser von 15°0 auf das herzustellende Volumen auf.\nZur Kontrolle der fertigen Lösung wird neben dem spezifischen Gewicht, das 1,082 bis 1,088\nbetragen m~ß, der Stickstoffgehalt bestimmt. Hierzu werden 25 ml auf 250 ml mit Wasser\nverdünnt und dieser Lösung 25 ml, entsprechend 2,5 ml der ursprünglichen Lösung, ent- 11\nnommen. 2,5 ml der Ammoniumzitratlösung ( =25 ml der verdünnten Lösung) müssen\n0,1050 g Stickstoff enthalten.\nb) Salpetersäure, s = 1,20\nc) Salpetersäure, s = 1,40\nd) Schwefelsäurehaltige Salpetersäure · ·\n30 ml Schwefelsäure (s = 1,84) sind .zu 11 Salpetersäure (s = 1,20) zu gießen und gut durch-\nzumischen.\ne) Ammonium·nitratlösung 20/o\nDie Lösung ist mit reinstem, kristallinen Ammoniumnitrat zu bereiten. Reagiert die Lösung\nnicht sc\\i.wach sauer, so ist sie mit ein paar Tropfen Salpetersäure bis zur ganz schwach\nsauren Reaktion anzusäuern.\n28*","2292 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzn Teehnhehe Vorsehrlften\n(ILOS) f) Aceton:\n(1) Das Aceton muß sich mit dem gleichen Volumen WaBBer klar mischen und neutral ;\nreagieren. Es darf keine über 60°C siedende Anteile enthalten und muß den folgenden\nReinheitsprüfungen genügen.\n(2) Prüfung auf Wasser: Das Aceton darf wasserfreies Kupfersulfat beim Schütteln höch-\nstens ganz blaßblau anfärben. Andernfalls ist es mit Kaliumkarbonat zu schütteln und\nzu destillieren.\n(3) Prüfung auf Ammoniak: Ein in den Stopfen der Acetonflasche eingeklemmter, in dem\nLuftraum über dem Aceton hängender, angefeuchteter Streifen rotes Lackmuspapier darf\nsich auch im Verlauf einiger Zeit nicht bläuen. Anderenfalls ist das Ace·ton mit etwas fein-\ngepulverter Oxalsäure zu schütteln und zu destillieren.\n(4) Prüfung auf Aldehyd: 10 ml Aceton sind mit 5 ml ammoniakalischer Silbernitrat-\nlösung 15 Minuten lang unter Rückflußkühlung im siedenden Wasserbad zu erhitzen. Es\ndarf keine bräunliche Färbung auftreten. . .\ng) Sulfatmolybdänreagens:\n(1) In einer reichlich 101 fassenden Flasche, mit einer bei 101 Fassungsraum angebrachten\nMarke, werden zu 500 g Ammoniumsulfat 4500 ml Salpetersäure (s = 1,40) gegeben und\nkräftig umgeschüttelt.\n(2) In einem 3 1 Stehkolben werden 750 g gepulvertes Ammoniummolybdat mit 2 1 siedend\nheißem Wasser übergossen und bis zur Lösung geschüttelt. Eine zweite gleichgroße Menge\nAmmoniummolybdat wird gleicherweise behandelt. Bleibt ein größerer unlöslicher Rückstand,\nso ist.das verwendete Ammoniummolybdat unbrauchbar.\n(3) Nach de'1, Erkalten auf Zimmertemperatur wird die Lösung in dünnem Strahl unter\nUmschwenken in die ammonsulfathaltige Salpetersäure gegossen. Nach dem Erkalten wird\nzur 101-Marke aufgefüllt und gut durchgemischt. Das fertige Reagens ist in einer Flasche\naus braunem Glas an einem dunklen kühlen Ort aufzubewahren. Zur Abscheidung etwa in\nden Reagenzien vorhandener Phosphorsäure ist die Lösung vor Benutzung etwa 2 Tage lang\nstehen zu lassen und vor Gebrauch zu filtrieren.\n3. Prüfverfahren:\na) Vorbereitung _der Probe zur Phosphorsäurefällung:\n0,5 g Probe wird mit 100 ml Ammoniumzitratlösung in ~iner Reibschale zerrieben und in j\neinen 250 ml Stohmannkolben gespült. Für das Zerreiben und Überspülen dürfen nicht mehr\nals 100 ml Ammoniumzitratlösung verwendet werden. Anschließend wird 3 Stunden lang im\nRotierapparat nach P. Wagner mit einer Geschwindigkeit von 30 bis 40 Umdrehungen pro\nMinute geschüttelt und alsdann noch eine Stunde im Wasserbad bei 40°C digeriert. Nach\ndem Erkalten wird mit· Wasser zur Marke aufgefüllt und durch ein phosphatfreies Falten-\nfilter filtriert. Von dieser Lösung werden 15 ml, abgemessen in einer amtlich geeichten Pipette,\nzur weiteren Bestimmung der verfügbaren Phosphorsäure verwendet.\nb) Ausführung der Phosphorsä urefäll ung:\n(1) 15 ml des Filtrates werden in einem 250 ml Becherglas auf 50 inl mit schwefelsäure-\nhaltiger Salpetersäure verdünnt und über einem Drahtnetz, ohne einen Glasstab zu benutzen,\nerhitzt, bis die ersten Kochblasen erscheinen. Nach dem Entfernen vom Feuer wird einige\nSekunden lang umgeschwenkt, so daß die Wände des Becherglases nicht mehr überhitzt sind.\nAnschließend werden sofort aus einem Meßzylinder 50 m.l Sulfatmolybdä.nreagens in die Mitte\nder Lösung gegeben und die Lösung bedeckt hingestellt. Sobald sich die Hauptmenge des\nNiederschlages zu Boden gesetzt hat, spätestens aber nach 5 Minuten, wird mit einem Glas-\nstab eine halbe Minute lang heftig umgerührt. Nach 2 bis 18 Stunden wird durch einen\nFiltertiegel (Porengröße 3 bis 15 µ) filtriert.\n(2) Nachdem 'die über dem Ni~derschlag stehende Flüssigkeit durchgelaufen ist, wird der\nNiederschlag wenigstens fünfmal mit 20foiger Ammoniumnitratlösung gewaschen. Hierbei ist\ndafür zu sorgen, daß die an dem Becherglas anhaftenden Teilchen des gelben Niederschlages\nvermittels eines Glasstabes mit Gummiwischer in den Tiegel gebracht werden. Anschließend\nwird der Tiegel sofort mit Aceton einmal voll und zweimal etwa halbvoll gefüllt, indem man\njedesmal absaugt. Der Tiegel wird außen sorgfältig abgewischt und in einen Vakuumexsikkator\ngestellt, in dem ein Druck von 20 bis 40 Torr herrscht. Nach einer halben Stunde ist der Tiegel\nsofort zu wägen. Das Gewicht des Niederschlages, ausgedrückt in Gramm, vervielfacht mit\ndem Faktor 0,03295 ergibt die vorhandene Menge Phosphorsäure (P2 0 6 ) ( = G).\nc) Bestimmung des Trockenstoffes:\nEtwa 10 g Probe werden fein gepulvert, bis alles durch Sieb Nr. 30 nach DIN 1171 (900 Ma-\nschen/cm2) hindurchgeht. Hiervon werden 6 g (genau gewogen) in ein~m flachen Wägegläschen ?\n18 bis 24 Stunden bei 105°C im Trockenschrank getrocknet und nach dem Abkühlen im\nExsikkator gewogen. Die Auswaage in Gramm ergibt das Gewicht der trockenen Probe (T).\n4. Auswertung:\nDie verfügbare Phosphorsäure in Gewichtshundertteilen errechnet sich nach Formel~ x 20000.","Nr. 39 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. Dezember 1957 2293\nTeehnlsehe Vorsehrlften zu\nUntersuch~g von Petroleum~ulfonaten auf grenzfflchenaktlve Eigenschaften 34.02\n1. Prüfgeräte:\nBecherglas, Erlenmeyerkolben, Reagenzgläser.\n2. Chemikalien:\nSpindelöl von 4° Engler bei 20° C.\n3. Prüfverfahren:\nIn 90 g Spindelöl werden 10 g des zu prüfenden Petroleumsulfonates gelöst. Von dieser Lösung\nwerden 5 ml mit einer gleichen Menge Wasser in einem Reagenzglas, das nur halb befüllt\nwerden darf, durch etwa zwanzigmaliges rasches Schütteln bei Zimmertemperatur innig\ngemischt.\n4. Auswertung:\nTritt beim Stehenlassen der Mischung innerhalb von 30 Minuten eine völlige Trennung in\nzwei Schichten (eine obere ölige und eine untere wäßrige Schicht) ein, so besitzt das Petroleum-\nsulfonat keine grenzflächenaktiven Eigenschaften. Wird jedoch nur ein Teil des Öles wieder\nabgeschieden, während der andere Teil des Öles in der unteren Schicht als echte, nicht durch-\nscheinende Weißemulsion erhalten bleibt, so liegt ein Petroleumsulfonat mit grenzflächen-\naktiven Eigenschaften vor.\nUngenleßbarmachen (Vergillen) von Kaseln 35.01\nAnmerkung\n(1) Je 100 kg der Ware (Eigengewicht) sind nach Wahl des Zollbeteiligten mit mindestens\nzuAbs.A\n500 g Nitrobenzol,\n100 g Kresylacetat,\n2 kg Tetracarnit oder\n12 kg Borax\ninnig zu mischen. Bei der Verwendung von Borax müssen Vergällungsmittel und Kasein pulver-\nförmig sein; bei den anderen Vergällungsmitteln genügt die Zerkleinerung des Kaseins auf Grießgröße.\n(2) Die Vergällungsmittel sind vor ihrer Verwendung durch amtliche Untersuchung auf Eignung\nzu prüfen.\nUngenleßbarmachen (Vergällen) von Albumin 35.02\n(1) Je 100 kg der Ware (Eigengewicht) sind nach Wahl des Zollbeteiligten mit mindestens Anmerkung\nzuAbs.A\n500 g Nitrobenzol oder\n100 g Rosmarin öl\ninnig zu mischen. Die Albumine sind nötigenfalls vorher auf Grießgröße zu zerkleiner.n.\n(2) Die Vergällungsmittel sind vor ihrer Verwendung durch amtliche Untersuchung auf Eignung\nzu prüfen.\nUngenleßbarmaehen (VergAllen) von Eiweißstoffen der Hülsenfrüchte (sogenanntem 35.04\npflanzlichen Kaseln) Anmerkung\nDie TV zu 35.02 gelten sinngemäß. zuAbs.A\nI. Untersuchung von Holzkohle (elnseblleßllch Kohle aus Schalen oder Nflssen) 38.03\nauf Aktivierung\nl. Prüfgeräte:\n50 ml Glaszylinder mit Stopfen.\n2. Chemikalien:\nMethylenblaulösung, durch Auflösen von 0,15 g Methylenblau (Tetra.methylthioninchlorid) in\n1 ! ·Wasser bereitet.\n3. Prüfverfahren:\nIn einem mit Glasstopfen verschlossenen 50 ml Glaszylinder werden 0,1 g der vorher bei\n120° C getrockneten und nötigenfalls fein gemahle-nen und gesiebten Probe mit 30 ml Methylen-\nblaulösung versetzt und geschüttelt.\n4. Auswertung:\nHolzkohlen, die die Methylenblaulösung innerhalb 5 Minuten entfärblm, gehöreq zu\nTarifnr. 38.03, andere zu Tarifnr. _44.02.\nII. Untersuehung von Kieselgur, Tripel und derglelehen auf Aktivierung\n1. Anwendungsbereich:\nDas Verfahren ist anzuwenden für die Unterscheidung zwischer roher und nur gebrannter\nKieselgur der Tarifnr. 25.12 einerseits und in Gegenwart von Flußmitteln (Alkalichloriden\nund -karbonaten) angesinterter, d. h. aktivierter Kieselgur der Tarifnr. 38.03 andererseits,","2294 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1957, Teil II\nzu Teehnhcbe Vorschriften\n(118.oS) vorausgesetzt, daß die Gur keine artfremden Zusätze (organische Verbindungen, Farbstoffe,\nTon, Asbest u. a. m.) enthält. Nur mit wasserabweisenden Mitteln (z.B. Silikonen, Metall-\nstearaten) behandelte (getränkte) Kieselgur, die zwar handelsüblich als Kieselgur bezeichnet\nwir_d, jedoch im Gegensatz zu den anderen Kieselgurzubereitungen weder zu Tarifnr. 25.12\nnoch zu Tarifnr. 38.03 gehört, ist ebenfalls nach diesem Verfahren zu identifizieren. Wie\nKieselgur ·sind auch andere Kieselerden (z. B. Tripel, Molererde) nach diesem Verfahren zu\nuntersuchen, wobei bei Tripel sämtliche Prüfungen, bei Molererde nur die Prüfungen 1, 2, 4,\n5 und 7 zum Nachweis der Aktivierung heranzuziehen sind.\n2. Prüfgeräte:\nBecherglas oder Erlenmeyerkolben, Mikroskop, Objektträger, Trockenschrank, Porzellan-\ntiegel, Exsikkator, Meßzylinder 100 und 200 ml, Saugflaschen mit Porzellannutsche (5 cm\nlichte Weite), qualitative Rundfilter Nr. 595 Schleicher & Schüll oder entsprechendes Filtrier-\npapier, Porzellanmörser mit Pistill, Platindraht, Soxhlet-Extraktionsapparat.\n3. Chemikalien:\nSalzsäure, destilliertes Wasser, verschiedene Lösungsmittel (z. B. Chloroform, Benzol).\n4. Prüfverfahren:\nVorbemerkung:\nDie Prüfungen sind in der nachstehenden Reihenfolge durchzuführen. Fallen die Prüfungen 1\nbis 7 wie in den Fällen I bis V (Regelfälle) des Auswertungsschemas (s. Nr. 5 Auswertung)\nangegeben aus, kann die Prüfung 8 unterbleiben. Durchzuführen ist sie in den Fällen VI bis\nVIII des Auswertungsschemas, Im Fall VIII ist außerdem eine quantitative Gesamtalkali-\nbestimmung nach Koenig durchzuführen.\nPrüfung 1: Beurteilun·g der Farbe.\nPrüfung 2: Schwimmprobe.\n(1) Etwa 1 Eßlöffel Probe wird in ein mit kaltem Wasser gefülltes Becherglas oder in einen\nErlenmeyerkolben gegeben und dann gründlich gerührt oder geschüttelt.\n(2) Soll eine mit wasserabweisenden Stoffen getränkte Kieselgur auf Aktivierung geprüft\nwerden, so sind mindestens 25 g der Probe im Extraktionsapparat nach Soxhlet durch 8 bis\nl0stündige Extraktion mit einem geeigneten Lösungsmittel vom Tränkungsstoff zu befreien\nund anschließend wie eine nicht getränkte Gur zu untersuchen. Als erste Prüfung ist jedoch\nnochmals die Pr~fung 2 durchzuführen, wobei darauf zu achten ist, daß sich die Probe nun-\nmehr im Wasser vollständig verteilen läßt und sich anschließend als feiner Schlamm auf dem\nBoden des Gefäßes absetzt. Ist dies nicht der Fall, muß die Probe nochmals extrahiert werden,\nbis sie vollständig vom.Xränkungsmittel befreit ist. Das geeignete Lösungsmittel (z. B. Chloro-\nform, Tetrachlorkohlenstoff, Benzol, Petroläther, Butanol) ist durch einen qua]itativen\nReagenzglasversuch zu ermitteln.\nPrüfung 3: Mikroskopisches Bild\nEine etwa stecknadelkopfgroße Probe wird auf einen Objektträger gebracht und unter Zugabe\neines Tropfen destillierten Wassers mit einer Präpariernadel gleichmäßig verteilt. Nach dem\nVerdunsten des Wassers oder dem Abdampfen im Trockenschrank wird das Präparat - ohne\nein Deckglas aufzulegen - bei etwa 500-facher Vergrößerung beobachtet. Kräftiges Ab-\nblenden der Mikroskopbeleuchtung mit der Irisblende des Kondensors erleichtert das Erkennen\nvon Einzelheiten.\nPrüfung 4: Glühverlust\nEtwa 1 g der Probe, die zuvor getrocknet wurde ,wird in einem durch einstündiges G1ühen bei\n1000°0 vorgeglühten Porzellantiegel eingewogen und ~/ 2 Stunde bei 1000°0 geg]üht. Nach\ndem Abkühlen des Tiegels im Exsikkator wird der Tiegel gewogen. Der Glühverlust ergibt\nsich aus der Gewichtsdifferenz des gefüllten Tiegels vor und nach dem Glühen.\nPrüfung 5:\n20 g der trockenen Probe werden in einen 200 ml Meßzylinder eingebracht, gegebenenfalls\nmit 100 ml Wasser hineingespült. Sodann wird mit Wasser auf 200 ml aufgefüllt und unter·\nVerschluß des Zylinders mit der Handfläche bis zur gleichmäßigen Suspension geschüttelt.\n• Danach läßt man den Zylinder 20 Sekunden. erschütterungsfrei stehen und gießt die Suspen-\nsion zügig vom etwa gebildeten Bodensatz in ein bereitstehendes Becherglas ab. Der Boden-\nsatz wird verworfen. 100 bis 110 ml dieser nochmals gut durchgerührten Suspension werden\nfür die möglicherweise notwendige Prüfung 8 zurückgestellt. Die restliche Menge der Suspen-\nsion wird auf einer Porzellannutsche (lichte Weite 5 cm, belegt mit einem qualitativen Rund-\nfilter Schleicher & Schüll Nr. 595 oder entsprechendem Filtrierpapier) unter Wasserstrahl-\nvakuum abgesaugt, nötigenfalls muß der Kuchen mit den Fingern auf den Nutschenboden\ngedrückt werden - und ohne die Pumpe abzustellen - eine etwa bohnengroße Probe des\nKuchens zwischen Zeigefingerspitze und Daumen zerrieben.","✓\nAuswertungs-SChema\nnach\nDeutliche 10 Minuten\nlang- Flüssigkeits- nach 30:Minuten\nFarbe Schwimm- feuchter trockener\nSintenmgs- anhaltende spiegel Bodensatz\nFall Glühverlust Filterkuchen Filterkuchen Befund Tarifnr.\nder Probe probe erschei- Flammen- zwischen unterhalb\nfühlt sich an: gibt 98und\nnungen färbung 55 ml Marke\n100ml\nMarke\nA 1 2 3 4 5 6 7 8 9 B C\nz=-1\nI hellbraun, negativ nein mindestens 5 ¼ schlüpfrig keinen nein ja oder nein nein rohe Kieselgur 25.12\nbriunl. oder (meist schmierig Gurschrei (evtl. rote w\n(0\ngelb-weiJ3, 8-15¾) Flamme)\nfast weiJ3 ..,1\n1\nlll\n1-\n