{"id":"bgbl2-1954-13-1","kind":"bgbl2","year":1954,"number":13,"date":"1954-07-16T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl2/1954/13#page=1","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl2-1954-13-1/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl2/1954/bgbl2_1954_13.pdf#page=1","order":1,"title":"Gesetz betreffend die Erklärung vom 24. Oktober 1953 über die Regelung der Handelsbeziehungen zwischen Vertragspartnern des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) und Japan","law_date":"1954-07-10T00:00:00Z","page":661,"pdf_page":1,"num_pages":51,"content":["661\nBundesgesetzblatt\nTeil II\n1954 Ausgegeben zu Bonn am 16.Juli 1954 Nr. 13\nTag Inhalt: Seite\n10. 7. 54 Gesetz betreffend die Erklärung vom 24. Oktober 1953 ilber die Regelung der Handels-\nbeziehungen zwisdlen Vertragspartnern des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens\n(GATT) und Japan . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 661\n14.7.54 Gesetz tlber den Handelsvertrag und den Notenwedlsel vom 1. August 1953 zwisdlen der\nBundesrepublik Deutschland und der Republik Ecuador . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 712\n23.6.54 Bekanntmachung über die Wiederanwendung des deutsch-dänischen Vertrages betreffend die\nRegelung der durch den Obergang der Staatshoheit in Nordschleswig auf Dänemark ent-\nstandenen Fragen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 717\n30.6.54 Bekanntmachung über die Wiederanwendung deutsch-luxemburgischer Vorkriegsverträge . . 718\n30.6.54 Bekanntmachung über die Wiederanwendung des Genfer Protokolls über die Schiedsklauseln\nim Handelsverkehr und des Genfer Abkommens zur Vollstreckung ausländischer Schieds-\nsprüche im Verhältnis zu Luxemburg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 718\nl. 7. 54 Bekanntmachung über die Ratifikation der Erklärung vom 24. Oktober 1953 über die Verlän-\ngerung der Geltungsdauer der Zollzugeständnislisten zum Allgemeinen Zoll- und Handels-\nabkommen (GATT) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 719\nl. 7. 54 Bekanntmachung über den Geltungsbereich der Konvention zum Schutze der Menschenrechte\nund Grundfreiheiten (Ratifikation durch die Türkei) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 719\n1. 7. 54 Bekanntmachung über die Wiederanwendung des Obereinkommens und Statuts über die\ninternationale Rechtsordnung der Eisenbahnen im Verhältnis zu Pakistan . . . . . . . . . . . . . . . . 720\nDieser Nummer liegt eine zeitliche Obersicht über die Veröffentlichungen im ersten Halbjahr 1954 bei. Am Jahres-\nende erscheint eine zeitliche Ubersicht für den gesamten Jahrgang.\nGesetz betreffend die Erklärung vom 24. Oktober 1953\nüber die Regelung der Handelsbeziehungen zwisdten Vertragspartnern\ndes Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) und Japan.\nVom 10. Juli 1954.\nDer Bundestag hat das folgende Gesetz be- (2) Der Tag, an dem die Erklärung gemäß ihrer\nschlossen: Nummer 1 Buchstabe d in Kraft tritt, ist im Bundes-\nArtikel 1 gesetzblatt bekanntzugeben.\nDer in Genf am 24. Oktober 1953 unterzeichneten\nErklärung über die Regelung der Handelsbeziehun- Artikel 3\ngen zwischen Vertragspartnern des Allgemeinen Dieses Gesetz gilt auch im Land Berlin, wenn das\nZoll- und Handelsabkommens (GATT) und Japan Land Berlin die Anwendung dieses Gesetzes fest-\nwird zugestimmt. stellt.\nArtikel 2 Artikel 4\n(1) Die Erklärung wird nachstehend mit Gesetzes- Dieses Gesetz tritt am Tage nach seiner Ver-\nkraft veröffentlicht. kündung in Kraft.\nDie verfassungsmäßigen Rechte des Bundesrates\nsind gewahrt.\nDas vorstehende Gesetz wird hiermit verkündet.\nBonn, den 10. Juli 1954.\nDer Bundespräsident\nTheodor Heuss\nDer Bundeskanzler\nund Bundesminister des Auswärtigen\nAdenauer\nDer Bundesminister für Wirtschaft\nLudwig Erhard","662 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1954, Teil II\n(Ubersetzung)\nDeclaration Declaration Erklärung\nregissant les relations com- regulating the commercial über die Regelung der\nmerciales entre certaines relations between certain Handelsbeziehungen\nparties contractantes a contracting parties to the zwischen Vertragspartnern\nl' Accord general sur les General Agreement on des Allgemeinen Zoll- und\nTarifs douaniers et le Tariffs and Trade and Handelsabkommens und\nCommerce et le Japon Japan Japan\nCONSIDERANT CONSIDERING that IN ANBETRACHT DER TATSACHE,\n(i) que le gouvernement du Japon (i) the Government of Japan on i) daß die Japanische Regierung am\na presente, le 18 juillet 1952, une 18 July 1952 made a formal request to 18. Juli 1952 ein formales Beitritts-\ndemande formelle d'adhesion a l'Accord accede to the General Agreement in gesuch zum Allgemeinen Zoll- und\ngeneral conformement aux dispositions accordance with the provisions of Ar- Handelsabkommen gemäß den Be-\nde l' article XXXIII, ticle XXXIII, stimmungen des Artikels XXXIII ein-\ngereicht hat,\n(ii) qu'une condition prealable pour (ii) a condition precedent to proceed- ii) daß eine Vorbedingung, diesen\ndonner suite a cette demande serait ing with this application would be the Antrag zu behandeln, die Durchfüh-\nque des negociations tarifaires satis- holding of satisfactory tariff negoti- rung befriedigender Zollverhandlun-\nfaisantes aient lieu entre les parties ations between the contracting parties gen zwischen den Vertragspartnern\ncontractantes et le Japon, and Japan, und Japan wäre,\n(iii) qu'il n'est pas possible a l'heure (iii) it is not at present possible for iii) daß es gegenwärtig nicht möglich\nactuelle de conclure des arrangements arrangements to be made for such ist, Vorbereitungen für derartige Ver-\npour de telles negociations dans le negotiations in the near future, handlungen in naher Zukunft zu\nproche avenir, treffen,\n(iv) qu'en consequence, il n'est pas (iv) accordingly it is not possible for iv) daß es demgemäß den VER-\npossible, en ce moment, que les the CONTRACTING PARTIES to pro- TRAGSPARTNERN nicht möglich ist,\nPARTIES CONTRACTANTES donnent ceed at this time with the application gegenwärtig das Beitrittsgesuch der\nsuite a la demande d'adhesion pre- of the Government of Japan to accede, Japanischen Regierung zu behandeln,\nsentee par le gouvernement du Japon,\n(v) que lors de la septieme session, (v) at -the Seventh Session it had v) daß auf der VII. Tagung an-\nil a ete admis que le Japon devrait been recognized that Japan should erkannt wurde, daß Japan den ihm\nprendre la place qui lui revient dans take her rightful place in the com- rechtmäßig zukommenden Platz in der\nla communaute des nations commer- munity of trading nations, Gemeinschaft der handeltreibenden\n<;:antes, Nationen einnehmen müßte,\n(vi) que le gouvernement du Japon (vi) the Government of Japan has vi) daß die Japanische Regierung auf\na jusqu'a present accorde unilaterale- so far been unilaterally granting in dem Gebiet des Handels bisher ein-\nment, en matieres commerciales, le matters of trade, most-favoured-nation seitig die Meistbegünstigung gegen-\ntraitement de la nation la plus favori- treatment to all contracting parties über allen Vertragspartnern einge-\nsee a toutes les parties contractantes whether or not they accord most- räumt hat, ohne Rücksicht darauf, ob\nque celles-ci appliquent ou non le favoured-nation treatment to Japan, diese ihrerseits Japan die gleiche Be-\nmeme traitement au commerce avec handlung zubilligen,\nle Japon,\nles parties contractantes a l'Accord those contracting parties to the 1. ERKLÄREN diejenigen Vertrags-\ngeneral sur les tarifs douaniers et le General Agreement on Tariffs and Trade partner des Allgemeinen Zoll- und\ncommerce au nom desquelles la on behalf of which this Declaration has Handelsabkommens, in deren Namen\npresente Declaration a ete acceptee been accepted {hereinafter called \"the diese Erklärung angenommen worden\n(denommees ci-apres «les parties con- participating contracting parties\") and ist {im folgenden „die teilnehmenden\ntractantes participantes») et le gou- the Government of Japan Vertragspartner\" genannt), und die Ja-\nvernement du Japon panische Regierung, daß\n1. DECLARENT que 1. DECLARE that\n(a) en attendant la fin de negociations (a) pending the conclusion of tariff a) bis zum Abschluß von Zollverhand-\ntarifaires avec le Japon en vue de negotiations withJapan with a view lungen mit Japan im Zusammen-\nl' adhesion de ce pays a l' Accord to the accession of that country hang mit dem Beitritt dieses Landes\ngeneral en vertu des dispositions under the provisions of Article zu dem Allgemeinen Abkommen\nde l' article XXXIII, et sans qu'il XXXIII, and without prejudice to gemäß den Bestimmungen von Ar-\nsoit porte atteinte a la latitude the freedom of individual contract- tikel XXXlll und, ohne daß die\nlaissee a chacune des parties con- ing parties on the question of such Freiheit des einzelnen Vertrags-\ntractantes de se prononcer sur la later accession, the commercial partners, sich in der Frage des\nquestion d'une telle adhesion ul- relations between the participating späteren Beitritts zu entscheiden,\nterieure, les relations commerciales contracting parties and Japan shall beschränkt wird, die Handels-\nentre les parties contractantes par- be based upon the General Agree- beziehungen zwischen den teil-\nticipantes et le Japon seront fon- ment as if the provisions of the nehmenden Vertragspartnern und\ndees sur l' Accord general de la arrangement for the application of Japan auf das Allgemeine Zoll- und\nmeme maniere que si les disposi- the General Agreement to acced- Handelsabkommen in der Weise ge-\ntions de l'arrangement prevu pour ing governments, approved by gründet sein sollen, als ob die Be-\nl'applicatinn dudit Accord a de the CONTRACTING PARTIES on stimmungen über die Anwendung","Nr. 13 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 16. Juli 1954 663\nnouveaux gouvernements ad- 23 October 1951 (Basic Instruments des Allgemeinen Zoll- und Handels-\nherents, approuve par les PARTIES and Selected Documents, Volume 1, aokommens auf beitretende Re-\nCONTRACTANTES le 23 octobre pages 111 to 115), were embodied gierungen, die von den VERTRAGS-\n1951 (Instruments de base et do- in this Declaration and as if the PARTNERN am 23. Oktober 1951\ncuments divers, volume I, pages Schedule annexed to this De- (Basic Instruments and Selected Do-\n116 a 120), etaient incorporees dans claration were the schedule of an cuments, Band 1, Seite 111 bis 115)\nla presente Declaration et si la liste acceding government within the angenommen wurden, in diese\nannexee a celle-ci etait la liste terms of the said arrangement; Erklärung aufgenommen worden\nd'un gouvernement adherent, aux wären und als ob die dieser Er-\ntermes de l'arrangement precite; klärung beigefügte Liste die Liste\neiner beitretenden Regierung im\nSinne der erwähnten Bestimmungen\ndarstellt,\n(b) en raison du caractere pFOvisoire (b) in view of the provisional nature b) angesichts des vorläufigen Charak-\ndu statut des iles visees a l'article of the status ot the islands referred ters der Rechtsstellung der in Ar-\n3 du Traite de paix avec le Japon, to in Article 3 of the Treaty of tikel 3 des Friedensvertrages mit\nla presente Declaration n'entrai- Peace with Japan, this Declaration Japan erwähnten Inseln diese Er-\nnera pas de modification des ar- shall not require any modification klärung keine Änderung der gegen-\nrangements actuels concernant le in the present arrangements for wärtigen Bestimmungen für den\ncommerce entre le Japon et ces trade between Japan and such Handel zwischen Japan und diesen\niles; islands; Inseln erfordert,\n(c) les arrangements incorpores dans (c) the arrangements embodied in this c) die in dieser Erklärung enthaltenen\nla presente Declaration cesseront Declaration shall not be applied Bestimmungen nach dem auf Grund\nd'etre appliques apres l'adhesion after the accession of Japan to vorangegangener Zollverhandlun-\ndu Japon a l'Accord general qui the General Agreement following gen mit den einzelnen Vertrags-\nsuivra les negociations tarif aires tariff negotiations with contracting partnern erfolgten Beitritt Japans\navec des parties contractantes, ou parties, or after 30 June 1955 un- zum Allgemeinen Zoll- und Handels-\napres le 30 juin 1955, a moins qu'il less it has been agreed to extend abkommen oder nach dem 30. Juni\nait ete convenu de proroger la the validity of this Declaration to 1955, soweit nicht eine Verlänge-\nvalidite de la presente Declaration a later date; rung der Gültigkeitsdauer dieser\njusqu'a une date ulterieure; Erklärung bis zu einem späteren\nZeitpunkt vereinbart worden ist,\nnicht mehr angewendet werden\nsollen,\n(d) la presente Declaration prendra (d) this Declaration shall become effec- d) diese Erklärung zwischen Japan und\neffet entre le Japon et toute partie tive between Japan and any con- den einzelnen Vertragspartnern am\ncontractante le trentieme jour qui tracting party on the thirtieth day 30. Tage in Kraft treten soll, der auf\nsuivra celui ou elle aura ete signee following the day upon which it den Tag ihrer Unterzeichnung durch\npar le Japon et acceptee par ladite will habe been signed by Japan Japan und ihrer Annahme durch den\npartie contractante. and accepted by that contracting betreffenden Vertragspartner folgt;\nparty.\n2. DEMANDENT que les PARTIES 2. REQUEST the CONTRACTING 2. ERSUCHEN die VERTRAGS-\nCONTRACTANTES exercent toutes PARTIES to perform such functions as PARTNER, diejenigen Maßnahmen\nfonctions qui seront necessaires pour are necessary for the operation of this durchzuführen, die für die Wirksam-\nmettre en oeuvre la presente Decla- Declaration keit dieser Erklärung notwendig sind.\nration.\n3. La presente Declaration demeure- 3. This Declardtion shall remain 3. Diese Erklärung liegt bis zum\nra ouverte jusqu'au 31 decembre 1953 open for signature until 31 December 31. Dezember 1953 am Sitz der VER-\na la signature des parties contractantes 1953 by contracting parties and by TRAGSPARTNER zur Unterzeichnung\net du Japon au siege des PARTIES Japan at the Headquarters of the durch die einzelnen Vertragspartner\nCONTRACT ANTES. CONTRACTING PARTIES. und Japan auf.\nFAIT A GENEVE ce vingt-quatrieme DONE AT GENEV A this twenty- GEGEBEN ZU GENF am 24. Oktober\njour d'octobre mil neuf cent cinquante- fourth day of October, one thousand 1953 in je einer Ausfertigung in eng-\ntrois en un seul exemplaire, en lan- nine hundred and fifty-three, in a lischer und französischer Sprache.\ngues franc;aise et anglaise, les deux single copy in the English and French Beide Texte sind verbindlich, soweit es\ntextes faisant egalement foi sauf en languages. both texts authentic except sich nicht um die beigefügte Liste\nce qui concerne la liste ci-jointe qui as regards the Schedule Annexed here- handelt, die nur in Englisch ausge-\nest reproduite et f~it foi en anglais to which appearsand is authentic only fertigt und nur in dieser Sprache maß-\nseulement. in the English language. gebend ist.\n(Suivenl les signalures) (Here follow the signatures) (Es folgen die Unterschriften)","664 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1954, Teil II\nANNEX\nSdledule-Japan\nThis Schedule is authentic only in the English language\nMost-favoured-Nation Tariff\n(N. B. \"n. o. p. f.\" represents and means \"not otherwise provided for\" .)\nTariff Rates\nltem Description of\nNos. Duty\nGroup 1\nPlants and Animals, live\n101 Plants, twigs, stems, stalks and roots for planting or grafting purposes ................. . Free\n102 Fungi f or culturing purposes:\n1. Yeast ............................................. • • .. • • • ... • • • • • · · · · · · · · · • · 100/o\n2. Other ...................................................................... . Free\n103 Horses .................................... •. • • •. • • • • • • • • • • · · · · · · • · · · · · · · · · · · · · · · · · · Free\n104 Bovine cattle ...................................................................... . Free\n105 Sheep ............................................................................ . Free\n106 Goals ........................................................ • • • ... • • • • • • • • • • • • • • • • Free\n107 Swine ............................................................................. . Free\n108 Poultry ........................................................................... . Free\n109 Fish, crustaceans, molluscs and the like:\n1. Those for breeding purposes, their seed or roe ................................ . Free\n2. Other ...................................................................... . 10 0/o\n110 Bees .......................•....................................................... Free\n111 Silkworm eggs ..................................................................... . Free\n112 Animals, n. o. p. f. 20 °/o\nGroup 2\nGrains, Flours, Stardles and Seeds\n201 Rice, hulled or unhulled ............................................................ . 15 0/o\n202 Barley ........................................................... _. ................ . 100/o\n203 Pearled barley ..................................................................... . 15 0/o\n204 Barley malt ........................................................................ . 15 0/o\n205 Wheat ...................................................................... • •. • • .. 20 0/o\n207 \"Awa\" (Setaria italica or Setaria italica var. germanica), \"Kibi\" (Panicum miliaceum L.)\nand \"Hie\" (Panicum Crusgalli L. or Panicum Crusgalli var. Frumentaceum):\n1. \"Awa\" (Setaria italica or Setaria italica var. germanica) ....................... . 50/o\n2. Other ...................................................................... . Free\n208 Kao-liang (Andropogon vulgaris) .................................................... . 5 0/o\n209 Indian corn ........................................................................ . 10 0/o\n210 Buckwheat ........................................................................ . 5 \"lo\n[ex) 211 Seeds of leguminous plants:\n1. Soya beans, \"Azuki\" beans (Phaseolus subtrilobata), broad beans (Vicia faba) and\npease (Pisum sativum) ..•.................................................... 10 0/o\n4. Other, excluding those for medicinal purposes ................................ . 10 0/o\n[ex) 212 Flours or meals of grains and stardles:\n1. Wheat flour ................................................................ . 25 °/o\n2. Oatmeal and cornmeal ...................................................... . 25 0/o\n213 Sesame seed ....................................................................... . Free\n214 Seed of parilla ocimoides ........................................................... . Free\n215 Rapeseed and mustardseed ......................................................... . 5 0/o","Nr. 13 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 16. Juli 1954 665\n(Ubersetzung)\nANLAGE\nListe - Japan\nFür diese Liste ist die englische Sprache allein maßgebend\nMeistbegünstigungsliste\n(Zur Beachtung: .a. n. g. • bedeutet „anderweit nicht genannt•)\nTarif- Zollsatz\nBezeichnung der Waren\nnummer\nAbschnitt 1\nPflanzen und Tiere, lebend\n101 Pflanzen, Zweige, Stengel, Schößlinge und Wurzeln zum Pflanzen oder Pfropfen .........• frei\n102 Pilze für Kulturen:\n1 - Hefe ..................................................................... . 10 °/o\n2 - andere ............................................................. • ..... • frei\n103 Pferde .............................................................. • • .. • • • • • • • • • • • • frei\n104 Rinder frei\n105 Schafe frei\n106 Ziegen frei\n107 Schweine ..........................................................................• frei\n108 Geflügel ........................................................................... . frei\n109 Fische, Schaltiere, Krebstiere u. dgl.:\n1 - zu Zuchtzwecken, deren Laich oder Rogen .................................. . frei\n2 - andere ................................................................... . 10 °/o\n110 Bienen .......................................... • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • · · · · · · · · · · • · frei\n111 Seidenraupeneier .................................................................. . frei\n112 Tiere, a. n. g. 200/o\nAbschnitt 2\nGetreide, Mehl, Stärke und Sämereien\n201 Reis, auch geschält ................................................................. . 15 0/o\n202 Gerste ............................................................................ . 10 °/o\n203 Perlgraupen ....................................................................... . 15 °/o\n204 Gerstenmalz ....................................................................... . 15 8/o\n205 Weizen ........................................................................... . 200/o\n207 [Hirse wie:] ,,Awa\" {Setaria italica oder Setararia italica var. germanica), .Kibi • (Panicum\nmiliaceum L.) und „Hie\" {Panicum Crusgalli L. oder Panicum Crusgalli var.\nFrumentaceum):\n1 - .,Awa\" (Setaria italica oder Setaria italica var. germanica) ................... . 50/o\n2 - andere ................................................................... . frei\n208 [Hirse] ,,Kao-liang\" (Andropogon vulgaris) ..........................................• 5 0/o\n209 Mais ..............................................................................• 10 0/o\n210 Buchweizen ............... : .......................................................• 50/o\n[ex] 211 Hülsenfrüchte:\n1 - Sojabohnen, nAzuki\"-Bohnen {Phaseolus subtrilobata), Feldbohnen {Vicia faba)\nund Erbsen (Pisum sativum) ............................................... . 10 0/o\n4 - andere, ausgenommen solche zu medizinischen Zwecken ...................•.• 10 1/o\n(ex] 212 Getreide in Form von feinem oder grobem Mehl und Stärke:\n1 - Weizenmehl .............................................................. . 25 8/o\n2 - Hafermeh] und Maismehl .................................................. . 25 8/o\n213 Sesamsamen ..... frei\n214 Samen von Perilla ocimoides ....................................................... . frei\n215 Rapssaat und Senfsaat 5 .,.","666 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1954, Teil II\n(Schedule - Japan)\nTariff Rates\nItem Description of\nNos. . Duty\n216 .Linseed ........................................................................... . Free\n217 Hemp seed ........................................................................ . Free\n218 Castor beans ...................................................................... . Free\n219 Cotton seed ....................................................................... . Free\n220 Seed of Aleurites cordata .......................................................... . Free\n221 Oil seeds or beans, n. o. p. f......................................................... . Free\n222 Ivory nuts, doum nuts and similar nuts for use in the manufactures of buttons .......... . Free\n223 Seeds of india-rubber tree, guttapercha tree, Indigo fera Anil or I. tinctoria, and sugar beet Free\n224 Seeäs of clover or other pasture grass ............................................... . Free\nex 225 Flower seeds and vegetable seeds for cultivation .................................... . 150/o\nG ro u p 3\nBeverages, Foods and Tobacco\nl. Under the specificalion of this Group, anything canned, bottled or potted shall mean what is placed in a\ncan, bottle or pot and weighs not more than 10 kilograms including the container.\n2. Under the specification of this Group, containers for anything canned, bottled or potted shall include those\nwhicb are not airtight.\n3. Under the specification of this Group, \"alcoholic content• shall mean the percentage by volume at 15 O C\nof the absolute akohol, the specific gravity of whicb is 0.7947 at 15 o C.\n301 Vegetables, sea weeds (edible}, fruits and nuts:\n1. Added with sugar, molasses, syrup or honey ................................. . 35 °/o\n2. Other:\nA. Canned, bottled· or potted ............•.........•........................... 25 °/o\n!ex] B. Other: -\na. Vegetables and sea weeds:\na-1. Fresh ............................................................ . 100/o\n302 Coconuts Free\n303 Tea ............................................................................... . 35 0/o\n304 Mate and other Substitutes of tea ................................................... . 35 0/o\n305 Coffee ............................................................................ . 35 0/o\n306 Chicory and other substitutes of coffee 35 °/o\n307 Cocoa, not sugared:\n1. In the bean ................................................................. . 20 0/o\n2. Other ...................................................................... . 35 0/o\n308 Pepper ..................................................... , ...................... . 20 0/o\n309 Curry ............................................................................. . 20 0/o\n310 Mustard ........................................................................... . 20 0/o\n315 Honey ............................................................................. . 30 0/o\n316 Confectioneries and cakes ......................................................... . 40 0/o\n317 J ams, fruit jellies and the like .....................................•................. 40 0/o\n318 Biscuits, not sugared ............................................................... . 30 0/o\n319 Macaroni, vermicelli and the like ............ ·....................................... . 30 0/o\n320 Fruit-juices and syrups:\n1. Fruit juices, sugared, or syrups ............................................ . 35 0/o\n2. Other .................................. • .................. • .. • • ... • • .. • • • • • • 30 8/o\n321 Sauces ....................... , ........... • •. • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • •. • • •. • • • • • • • • • • • • 25 0/o\n322 Vinegar ........................................................................... . 25 0/o\n323 Meats, poultry and game:\n1. Fresh ..................... • .... •. • • • • • • • • • • • • • • • • · • • • · • • • · · · · · · · · · · · · · · · · · · · 10 0/o\n2. Those canned, bottled or potted ............................................ . 25 0/o\n3. Harn, bacon and sausages .................................................... . 25 0/o\n4. Salted whale meat ......................................................... . 10 0/o\n5. Other 150/o","Nr. 13 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 16. Juli 1954 667.\n(Liste -Japan)\nTarif- Zollsatz\nBezeichnung der Waren\nnummer\n216 Leinsaat frei\n217 Hanfsaat frei\n218 Rizinussamen ...................................................................... . frei\n219 Baumwollsamen ................................................................... . frei\n220 Samen von Aleurites cordata ...............................•............•.....•..... frei\n221 Olhaltige Samen oder Bohnen, a. n. g. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ... frei\n222 Steinnüsse, Dumpalmnüsse und dergleichen Nüsse für die Herstellung von Knöpfen frei\n223 Samen von Kautschuk- [Gummi-], Guttaperchabäumen, von Indigofera Anil oder Indigo\ntinctoria sowie Zuckerrübensamen ................................................ . frei\n224 Kleesaat oder andere Wiesensaaten ................................................. . frei\nex 225 Blumensamen und Gemüsesaat für Anbauzwecke ..................................... . 15 °/o\nAbschnitt 3\nGetränke, Nahrungsmittel und Tabak\n1. In diesem Absdrnitt ist unter • Ware in Büd:isen, Flaschen, Gläsern oder Töpfen• diejenige zu verstehen, die in\neiner Büchse, Flasche, einem Glas oder Topf enthalten ist. Das Gesamtgewicht mit der Umschließung darf\n10 kg nicht überschreiten.\n2. In diesem Abschnitt sind unter Umschließungen von Waren neben Büchsen, Flaschen, Gläsern und Töpfen\nauch diejenigen nichtluftdichter Art zu verstehen.\n3. In diesem Abschnitt ist unter .Alkoholgehalt\" die Angabe des Gehalts von Alkohol absolutus bei 15 O C mit\neinem spezifischen Gewicht von 0,7947 bei 15 O C in Volumenprozenten zu verstehen.\n301 Gemüse, Meeralgen (genießbar), Früchte und Nüsse:\n1 - versetzt mit Zucker, Melasse, Sirup oder Honig .............................. . 35 °/o\n2 - andere:\nA - in Büchsen, Gläsern oder Töpfen ...................................... . 25 °/o\n[ex] B - andere:\na - Gemüse und Meeralgen:\n1 - frisch ...................................................... . 10 °/o\n302 Kokosnüsse frei\n303 Tee ........................ • • • • • • • • • • • · · · · • · · · • · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · 350/o\n304 Mate und anderer Tee-Ersatz ....................................................... . 35 °/o\n305 Kaffee .... 35 °/o\n306 Zichorie und anderer Kaffee-Ersatz 35 °/o\n307 Kakao, ohne Zuckerzusatz:\n1 - in Bohnen ................................................................ . 20 °/o\n2 - anderer .................................................................. . 350/o\n308 Pfeffer .... .' ....................................................................... . 20 °/o\n309 Curry ............................................................................. . 20 °/o\n310 Senf .............................................................................. . 20 °/o\n315 Honig 30 °/o\n316 Zuckerbäckereien und Keks ........................................................ . 400/o\n317 Marmeladen, Fruchtgelees u. dgl. ................................................... . 40 0/o\n318 Zwieback, ohne Zuckerzusatz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .................. . 300/o\n319 Makkaroni, Fadennudeln u. dgl. ..................... . 30 11/o\n320 Fruchtsäfte und Sirup:\n1 - Fruchtsäfte, mit Zusatz von Zucker oder Sirup 35 °/o\n2 - andere .................................................•.................• 30 0/o\n321 Saucen 25 °/o\n322 Essig ................ . ........................•.•••••................... 25 °/o\n323 Fleisch, Geflügel und Wild:\n1 frisch ..........................................•.••.•.••.•................ 10 °/o\n2 in Büchsen, Gläsern oder Töpfen ..............•.•..••.•..................... 25 0/o\n3 Schinken, Speck und Würste ................••...•••........................ 25 °/o\n4 gesalzenes Walfischfleisch ....................••••.....................•..• 10 8 /o\n5 anderes ...........................................••...••..••••.....•..... 15 0/o","668 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1954, Teil II\n(Sc:hedule - Japan)\nTariff Rates\nItem Description of\nNos. Duty\n324 Fish, crustaceans, molluscs and the like :\n1. Fresh ...................................................................... . 10 °/o\n2. Those canned, bottled or potted:\nA. Sardines in oil ...........................................................• 25 °/o\nB. Other ................................................................... . 20 °/o\n3. Fish, salted or dried, including those steamed or broiled ....................... . 100/o\n4. Othe1 ..................................................................... . 150/o\n325 Butter, artificial butter and ghee .................................................... . 35 0/o\n326 Cheese .................................... •. • •, • • • • • • • • • • • • • • • • • · • • • · · · · · · · · · · · · · · · 35 0/o\n327 Condensed milk, including those powdered .......................................... . 30 °/o\n328 Infant's foods ..................................................................... . 30 0/o\n329 Meat extract ....................................................................... . 300/o\n330 Peptone, somatose, hemoglobin and other similar foods used for nutrition:\n1. Peptone ................................................................... . 100/o\n2. Other ...................................................................... . 25 0/o\n331 Eggs, fresh, in the shell, including hatc:hing eggs ...................................... . 20 0/o\n332 Egg yolk and/or albumen, in liquid or powder:\n1. Egg yolk powder ........................................................... . 10 0/o\n2. Egg albumen powder ....................................................... . 5 0/o\n3. Other ...................................................................... . 20 °/o\n333 Base of blended flavours, in solid, paste or liquid form for the preparation of non-alcoholic\nbeverage, excluding those containing sugar and those otherwise provided for ....... . 300/o\n334 Mineral water, soda water, and similar beverages, not containing sugar or alcohol ..... . 35 0/o\n335 .,Sake\", including synthetic „Sake• .................................................. . 500/o\n336 Beer, ale, porter and stout .......................................................... . 50 °/o\n340 Salt ............... : ............................................................... . Free\n342 Tobacco ..................... ······ ............................................... . 3550/o\nGroup 4\nHides, and Skins, Hairs, Bones, Horns, Teeth, Shells of Shellfish, Tortoies Shell,\netc., and Manuf actures thereof\n401 Fur skins:\n1. Sheep or goat:\nA Tanned or tawed ........................................................• 40 0/o\nB. Other ..................................................................• Free\n2. Other ............................................. ························· 400/o\n402 Fur manufactures, n. o. p. f ....................................................•..•••• 50 .,.\n403 Hides and skins, n. o. p. f. . .........................................................• Free\n404 Leathers and tanned skins:\n1. Of bull, ox, cow, buffalo, horse, swine, sheep or goat:\nA. Leathers, enamelled or coated with similar materials ....................... . 300/o\nB. Dyed or coloured, excluding roller leather ................................. . 20 °/o\nC. Other:\na. Roller leather ................................................... , ... . 100/o\nb. Other ............................................................... . 150/o\n2. Of chamois, including imitation chamois leather ...............................• 25 0/o\n3. Of alligator or crocodile ...................................................•. 30 0/o\n4. Of lizard ................................................................... . 25 °/o\n5. Waste 10 0/o\n6. Other 15 °/e","Nr. 13 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 16. Juli 1954 669\nfListe -Japan)\nTarif- Zollsatz\nBezeichnung der Waren\nnummer\n324 Fisch, Schaltiere, Krebstiere und ähnliche Meerestiere:\n1 - frisch ..................................................................... . 10 °/o\n2 - in Büchsen, Gläsern oder Töpfen:\nA - Sardinen in 01 ...................................................... . 25 °/o\nB - andere ............................................................ • • 20 0/o\n3 - Fisch, gesalzen oder getrocknet, einschließlich der gedämpften oder gebratenen\nFische ................................. • ...... • .. • • • • • • • • • • • • • · • • · · · · · · · · · 10 0/o\n4 - andere ................................................................... . 15 0/o\n325 Butter, Kunstbutter und Ghee ....................................................... . 350/o\n326 Käse ....................................... •. • .. • • • • • • • • • • • • • • • • • • · · · · · · · · · · · · · · · · · 35 0/o\n321 Kondensierte Milch, einschließlich Milchpulver ....................................... . 300/o\n328 Kindernährmittel .................................................................. . 30 0/o\n329 Fleischextrakt ..................................................................... . 30 °/o\n330 Pepton, Somatose, Hämoglobin und ähnliche stärkende Nahrungsmittel:\n-1 - Pepton ................................................................... . 10 °/o\n2 - andere ..............................................•..................... 25 0/o\n331 Eier, frisch, in der Schale, einschließlich Bruteier ...................................... . 20 °/o\n332 Eigelb und/oder Eiweiß, flüssig oder in Pulverform:\n1 - Eigelb in Pulverform ...................................................... . 10 °/o\n2 - Eiweiß in Pulverform ..................................................... . 5 0/o\n3 - anderes .................................................................. . 20 °/o\n333 Aromatische Verbindungen, in fester, teigartiger oder flüssiger Form, für die Zubereitung\nnichtalkoholischer Getränke, ausgenommen solche mit Zuckerzusatz und der anderweit\ngenannten ....................................................................... . 30 0/o\n334 Mineralwasser, Sodawasser und ähnliche Getränke, ohne Zucker- oder Alkoholgehalt .. . 35 0/o\n335 Sake, einschließlich synthetischem Sake ............................................. . 50 0/o\n336 Bier, Ale, Porter und Stout ......................................................... . 50 0/o\n340 Salz .............................................................................. . frei\n342 Tabak ............................................................................ . 355 °/o\nAbschnitt 4\nHäute und Felle, Haare, Knomen, Hörner, Zähne, Schalen von Schaltieren,\nSchildpatt usw., sowie Waren daraus\n401 Pelzfelle:\n1 - Schaf- oder Ziegenfelle:\nA - gegerbt oder weißgegerbt ............................................ . 400/o\nB - andere ............................................................. . frei\n2 - andere ................................................................... . 40 °/o\n402 Pelzwaren, a. n. g ................................................................... . 500/o\n403 Häute und Felle, a. n. g. . ...........................................................• frei\n404 Leder und gegerbte Felle oder Häute:\n1 - von Bullen, Ochsen, Kühen, Büffeln, Pferden, Schweinen, Schafen oder Ziegen:\nA - Leder, lackiert oder ähnlich überzogen ................................ . 30 °/o\nB - gefärbt oder bunt, ausgenommen Walzenleder .......................• 20 °/o\nC - anderes:\na - Walzenleder ................................................... . 10 0/o\nb - anderes ...............................................•.•...... 150/o\n2 - Sämischleder, einschließlich Nachahmungen davon ........................... . 25 °/o\n3 - Alligator- oder Krokodilleder .............................................. . 30 °/o\n4 - Eidechsenleder ........................................................... . 25 0/o\n5 - Abfalleder ............................................................... . 10 °/o\n6 - anderes .................................................................. . 15 °/o","670 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1954, Teil II\n(Schedule-Japan)\nTariff Rates\nltem Description of\nNos. Duty\n405 Leather manufactures, n. o. p. f.:\n1. Belts, belting, hoses, packing and pkker, for machinery ........................ . 100/o\n2. Sweat leather .............................................................. . 100/o\n3. Other:\nA. Combined with precious metals, metals coated with precious metals, precious\nstones, semi-precious stones, pearls, coral, elephant's ivory or tortoise shell ... . 50 0/o\nB. Other .................................................................. . 35 0/o\n406 Hairs, animal, n. o. p. f. . ........................................................... . Free\n407 Feathers and downs:\n1. For ornament .............................................................. . 40 0/o\n2. Other ..................................................•................... 150/o\n408 Bird's skins with feathers .......................................................... . Free\n409 Manufactures of feather or bird's skin with feathers, n. o. p. f.•........................• 50 0/o\n410 Quill bristles and horn bristles ...................................................•.. Free\n411 Animal bones and osein, exoluding those for medicinal use .....•......•....•.........• Free\n412 Tusks, animal .........................................•..............••............ Free\n413 Manufactures of animal tusk, n. o. p. f. . ............................................. . 50 °,.\n414 Horns, animal, excluding those for medicinal use .............•......................•. Free\n415 Hoofs, animal ...................................•.....•...........•..•............. Free\n416 Sinews, animal ................................................•.•.................. Free\n417 Guts, for tennis rackets or badminton rackets ........................................ .\nBladders ......................................................................•....\n15 °,.\n418 Free\n419 Shells of shellfish .............................•....•.••.•........••••....••••••.•..• Free\n420 Tortoise shell ....................................•..•............••......•.....•••• Free\n421 Manufactures of tortoise shell, n. o. p. f. • .......................................•.••.. 50 0/o\n422 Coral .............................................•.•...•........••.............••• 200/o\n423 Manufactutes of coral, n. o. p. f. . .................................................. . 50 °,.\n424 Pearls ................................................................•••....•...•• 10 0/o\n425 Sponges ......................... , ........ • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • · · • · • · · · · · · · · · · • • • · 10 °/o\n426 Hairs, bones, horns, teeth, tortoise shell, shells of shellfish, etc., .excluding those for\nmedicinal use, and those otherwise provided for ................................... . Free\n427 Manufactures of skin, hair, bone, horn, tooth, tortoise shell, shell of shellfish, etc., n. o. p. f. 30 °,.\nGroup5\nOils, Fats, Waxes and Manufactures thereof\n501 Volatile oils, vegetable:\nt. Aromatic; mixtures of two or more-volatile aromatic oils shall be regarded as\n,,compound perfume•:\nA. Bay leaf oil, bergamot oil, cananga oil, cassia oil, cedar oil, cinnamonleaf oil,\ncitronella oil, clove oil, eucalyptus oil, fennel oil, ginger grass oil, lemon oil,\norange oil, palmarosa oil, petitgrain oil, rosemary oil, rosewood oil, sandal\nwood oil, star-anise oil, thyme oil and ylang-ylang oil ..................... . Free\nex B. Patchouli oil and lemongrass oil ........................................... . 10 0/o\nC. Other ....................................................... , · .·. · · · · · · · · · 20 0/o\n2. Other:\nA. Giu sho oil ............................................... • .. • , . • • • • • • • • • • Free\nB. Other ......................................... , , , .. , , ·,, · ·, · · · · · · · · • · · · · 10 °/o\n502 Linseed oil ................................................ • .. • . • • • • • • • • • • • · • · · · · · · • 10 0/o\n503 Castor oil ......................................................................... . 100/o\n504 Olive oil .................................................................. • .... • •. • Free\n505 Coconut oil and palm oil .......................................................... . 100/o\n506 Ground nut oil .................................................................... . 20 °/o\n507 Soya bean oil ............................................................... •.... • . • 20 °/o\n508 Cotton seed oil ............................................................... • . • • . • 10 °/o\n509 Tung oil, as obtained form the seeds of Aleurites cordata, and oiticica oil ............. . Free\n510 Camellia oil ....................................................................... . 100/o","Nr. 13 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 16. Juli 1954 671\n(Liste-Japan)\nTarif- Zollsatz\nBezeichnung der Waren\nnummer\n405 Lederwaren, a. n. g.:\n1 - Riemen, Treibriemen, Schläuche, Dichtungen und Treiber [picker] für Maschinen. 100/o\n2 - Schweißleder ............................................................. . 10 °/o\n3 - andere:\nA - in Verbindung mit Edelmetallen, Edelmetallplattierungen, Edelsteinen,\nHalbedelsteinen, Perlen, Korallen, Elfenbein oder Schildpatt ............ . 50 0/o\nB - andere ..................................................... • • • • • • • • • 35 °/o\n406 Tierhaare, a. n. g. . ....................................................... • • • • • • • • • • • frei\n407 Federn und Daunen:\n1 - zu Schmuckzwecken ....................................................... . 40 °/o\n2 - andere ............................................................. • .. • • • • 150/o\n408 Vogelbälge mit Federn ............................................................. . frei\n409 Waren aus Federn oder Vogelbälgen mit Federn, a. n. g ................................ . 50 0/o\n410 Borsten aus Federkielen und aus Horn ............................................... . frei\n411 Tierknochen und Knochensubstanz (osein], ausgenommen solche zu medizinischen Zwecken frei\n412 Stoßzähne ........................................................................ . frei\n413 Waren aus Stoßzähnen, a. n. g ....................................................... . 50 °/o\n414 Tierhörner, ausgenommen solche zu medizinischen Zwecken ........................... . frei\n415 Tierhufe .......................................................................... . frei\n416 Tierflechsen .............................................................. , .... , ... • frei\n417 Darmsaiten für Tennis- oder Badmintonschläger ...................................... . 15 °/o\n418 Blasen ............................................................................ • frei\n419 Schalen von Schaltieren ............................................................ . frei\n420 Schildpatt ................................ ; ........................................ . frei\n421 Waren aus Schildpatt, a.n.g ......................................................... . 500/o\n422 Korallen .......................................................................... . 20 °/o\n423 Waren aus Korallen, a.n.g .......................................................... . 50 °/o •\n424 Perlen ............................................ •. • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • · · · · · · · · · · · · 10 °/o\n425 Schwämme ........................................................................ . 10 °.o\n426 Haare, Knochen, Hörner, Zähne, Schildpatt, Schalen von Schaltieren usw., ausgenommen\nsolche zu medizinischen Zwecken und der anderweit genannten ..................... . frei\n427 Waren aus Fell oder Haut, Haar, Bein, Horn, Zahn, Sdi.ildpatt, Schalen von Schaltieren usw.,\na.n.g ............................................................................ . 30 °/o\nAbschnitt 5\nOle, Fette, Wamse und Waren daraus\n501 Ätherische Ole, pflanzlich:\n1 - aromatisch; Misdlungen von zwei oder mehreren aromatischen flüchtigen Oien\nsind als Parfümverbindungen anzusehen:\nA - Lorbeerblattöl, Bergamottöl, Canangaöl, Cassiaöl, Zedernholzöl, Zimt-\nblattöl, Zitronellaöl, Nelkenöl, Eukalyptusöl, Fenchelöl, Ingwergrasöl, Zi-\ntronenöl, Orangenöl, Palmarosaöl, Petitgrainöl, Rosmarinöl, Rosenholzöl,\nSandelholzöl, Sternanisöl, Thymianöl und Ylang-Ylang-01 ............ . frei\nex B - Patschuliöl und Lemongrasöl ......................................... . 10 °/o\nC - andere .............................................................. . 20 °/o\n2 - andere:\nA - Giu sho-01 ......................................................... . frei\nB - andere ............................................................. . 10 0/o\n502 Leinöl 10 0/o\n503 Rizinusöl ......................................................................... . 10 0/o\n504 Olivenöl .......................................................................... . frei\n505 Kokosnußöl und Palmöl ............................................................ . 100/o\n506 Erdnußöl .•...........•...........................................•................• 20 0/o\n507 Sojaöl ............................... : ............................................. . 200/o\n508 Baumwollsamenöl ............................. ·.................................... . 10 0/o\n509 Tung-01, aus Samen von Aleurites cordata und Oiticicaöl ........................... . frei\n510 Kamelienöl ........................................................................ . 10 0/o","672 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1954, Teil II\n(Schedule -Japan)\nTariff Rates\nItem Description of\nNos. Duty\n511 Cacao butter 200/o\n512 Cod-liver oil .............................................................. • . • . • • • • • 10 °/o\n513 Fish oil ................................................. • • • • • • • • • • • • • • • · · · · · · · · · · · · 10 0/o\n514 Whale oil .............................. • • • •. • • • • • • • • • • • • · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · Free\n[ex] 515 Anima! fats:\n2. Other 10 0/o\n516 Compound lard .................................................................... . 10 °/o\n517 Stearic acid (stearm) .............................................................. . 15 °/o\n518 Oleic acid (olein) .................................................................. . 15 0/o\n519 Hydrocarbon oils, n. o. p. f.:\n1. Crude 01ls, heavy oils and raw oils .......................................... . 100/o\n2. Other, including those containing oils or fats, vegetable or animal, soap, alcohol,\netc.:\nA. Of a specific gravity not exceeding 0.8498 at t5°C ........................ . 20 0/o\nB. Other .................................................................. . 30 0/o\n520 Vaseline .......................................................................... . 10 0/o\n521 Paraffin waxes:\n1. Those having melting points up to 45° C ..................................... . 10 0/o\n2. Other .......................... ·........................................... . 15 0/o\n522 Vegetable tallow or wax as obtained from the seeds of Rhus vernicifera or Rhus succe-\ndanea ............ • • • • • • • • • • · • • · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · • · · · · · · · · · · · · · · · · 10 0/o\n523 Vegetable tallow, obtained from the seeds of Stillingia sebifera ....................... . Free\n524 Carnauba wax .................................................................... . 10 0/o\n525 Candles 20 0/o\nGroup 6\nDrugs, Chemicals, Medicines, Compounds or Preparations thereof\nand Tollet Preparations\n601 Hops 50/o\n602 Saffron, semen cinae and cloves:\n1. Semen cinae ............................................................... . 100/o\n2. Other ...................................................................... . Free\n603 Apricot kernels, bitter almond kernels, nux vomica, chaulmoogra seed (Hydnocarpus),\ncardamoms {Elettaria cardamomum white et Maton), nutmeg, mace, cubebs, colocynth,\ncolchicum-seeds, tonka beans, vanilla beans, anise-seeds, star-anise-seeds, fennel seeds,\nstrophanthus seeds and ajowan seeds ............................... : ............. . Free\n604 Liquorice, ipecacuanha root, \"ryutan\" and gentian root, rhubarb, senega root, onji root\n(Polygala tennifolia Willdenow), nard or spikenard, iris root, calumba root, squill, jalap\nroot, derris root, vetiver and \"hakkyu\" ...........................................• Free\n605 Ginseng .........................................................................•• 10 °/,\n606 Ephedra herbs, coca leaves, jaborandi leaves and patchouli leaves .................... . Free\n607 Cassia bark and cinnamon bark, cinchona bark, condurango bark and cascara sagrada .. Free\n608 Linaloe rosewood and sassafras .....................................................• Free\n609 Sandal woods:\n1. Santalum album ............................................................ . Free\n2. Other ..................................................................... . 10 0/o\n610 Agalwood or aloes wood, and musk ..................•..............................• 10 0/o\n611 Ergot of rye ..................................................................•....• 10 0/o\n612 \"Kaijin-so\" (Digenea simplex) ......................................................• Free\n613 Benzoin, asa foetida, aloe, myrrh and \"mei jen kiao\" ................................. . Free\nex 615 Galls, betel nuts, oak bark and other vegetable materials containing tannin, excluding\nwattle bark . . . . . . . . . . . .................... , ....................................• Free\n616 Catechu and other tannin. extracts ..................................................• Free\n617 Ex tracts of liquorice ................................................ , •.............. Free","Nr. 13 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 16. Juli 1954 673\n(Liste - Japan)\nTarif-\nBezeichnung der Waren Zollsatz\nnummer\n511 Kakaobutter ......•..•..•..•....•••••.••••...••..••••••••••••. , ••.•..... , , . , . , .. , .• • 200/o\n512 Lebertran .•..••...•.....•.•••••••••••••.....•.••••••••••••••..•..•.......... , •....• • 100/o\n513 Fischöl ..........••••....•••......•..•••.....••.••••••••••••••••••......••.......••• 100/o\n514 Walfischöl ......•..•..•..•.••..•.••..•..•.••.••••••••.••••....•••.........••......• frei\n[ex) 515 Tierische Fette:\n2 - andere ••••...........••...•••.•......•••• 10 °/o\n516 Schmalz, gemischt •.•.••••••••••.•.•••••..••.. , • • • . • • •.••..•..•..• , .......•...•.•.•• 100/o\n517 Stearin .......•.•...•.••.••••..•..•.•• , ........•.•••..••.......••.•••.......••...••• 15 °/,\n518 Olsäure (Olein) ................•.....•....•......••.•..•..•.................•......• 150/o\n519 Kohlenwasserstofföle (Mineralöle), a.n.g.:\n1 - Rohöl. Schweröl und unbearbeitetes 01 ......•....................•.....•.• 10 °/o\n2 - andere, einschließlich solcher, die pflanzliche oder tierische Ole oder Fette, Seife,\nAlkohol usw. enthalten:\nA - mit einem spezifischen Gewicht bis einschließlich 0,8498 bei 15° Celsius 20 6 /o\nB - andere ...•.......................•..•..•..•.....•................... 300/o\n520 Vaseline .........................................•..•••.. , , , , , .. , , , ... , , , , •,, • • • •, • 10 °/o\n521 Paraffinwachs:\n1 - mit einem Schmelzpunkt bis zu 45° Celsius ..•........ -....................... . 100/o\n2 - andere .......................................... , .. , . , . , , ........... • ... , • 15 °/o\n522 Pflanzentalg oder Pflanzenwachs, aus dem Samen der Rhus vernicifera oder Rhus succe-\ndanea gewonnen . . . . . . . . . . . . . . . ............................. , .............. , ...• 10 6 /o\n523 Pflanzentalg, aus dem Samen der Stillingia sebifera gewonnen ..........................• frei\n524 Karnaubawachs .............................................. , , ................... . / 10 0/o\n525 Kerzen ............................................................................ . 20 °/o\nAbschnitt 6\nDrogen, Chemikalien, Arzneien, Verbindungen oder Präparate daraus\nund Toilettenartikel\n601 Hopfen .......................................................................... . 5 °/o\n602 Safran, Wurmsamen [semen cinae] und Gewürznelken:\n1 - Wurmsamen ............................................................. . 10 6/o\n2 - anderer [Samen] ................................. , ........................ . frei\n603 Aprikosenkerne, Bittermandelkerne, Brechnuß, Chaulmugrasamen (Hydnocarpus), Karda-\nmomen (Elettaria cardamomum, weiß und Maton}, Muskatnuß, Muskatblüte, Kubeben,\nKoloquinten, Herbstzeitlosensamen, Tonkabohnen, Vanillebohnen, Anissamen, Stern-\nanissamen, Fenchelsamen, Strophantussamen und Adiantumsamen ................. . frei\n604 Süßholz, Ipekakuanhawurzel, \"Ryutan\" und Enzianwurzel, Rhabarberwurzel, Senega-\nwurzel, Onjiwurzel (Polygala tennifolia Willdenow), Narde oder Spike, Iriswurzel,\nKolombowurzel, Meerzwiebel, Jalappewurzel, Derriswurzel, Vetiver und „Hakkyu\" .. . frei\n605 Chinesische Kraftwurzel [Ginseng] ................................................... . 10 °/o\n606 Ephedra-Kräuter, Kokablätter, Jaborandiblätter und Patschuliblätter ................... . frei\n607 Cassiarinde und Zimtrinde, Chinarinde, Kondurangorinde und Cascara sagrada ........ . frei\n608 Linaloe, Rosenholz und Sassafrasholz ........................•..................... frei\n609 Sandelholz:\n1' - Santalum album ...... \\ . , ................ -.................................• frei\n2 - anderes ...............•...•...........................••.................• 10 8 /o\n610 Alderholz oder Aloeholz und Moschus ..........................••................. , 100/o\n611 Mutterkorn ..........•..........................................•................•• 100/o\n612 ,.Kaijin-so\" (Digenea simplex) .....................................................••• frei\n613 Benzoeharz, Asafoetida, Aloe, Myrrhe und „Mei jen kiao• ............................ . frei\nex 615 Galläpfel, Betelnüsse, Eichenrinde und andere Gerbstoff enthaltende pflanzliche Stoffe,\nausgenommen Akazienrinde ..................................................... . frei\n616 Katechu und andere Gerbstoffauszüge ................................................ . frei\n611 Süßholzauszug .....................................................................• frei","674 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1954, Teil II\n(Schedule - Japan)\nTariff Rates\nItem Description of\nNos. Outy\n618 Balsam 50/o\n619 Crude india-rubber, crudlil guttaperc:ha and substitutes thereof, excluding synthetic rubber Free\n620 Rosin ............................................................................. . 5 0/o\n621 Gum arabic, shellac and other resins, n. o. p. f., excluding those for medicinal purposes ... . Free\n622 Glue, gelatine and isinglass ........................................................ . 10 0/o\n623 Sulphur ........................................................................... . 100/o\n624 Phosphorus, yellow or red and sulphide of ......................................•..... 10 0/o\n625 lodine and bromine ............................................................... . 15 0/o\n626 Boric acid ................................... ·...................................... . 10 0/o\n627 Acetic acid ....................................................................... . 10 0/o\n628 Lactic acid ........................................................................ . 25 0/o\n629 Tartaric acid and citric acid ....................................................... . 20 0/o\n630 Oxalic acid .......................................................................• 15 0/o\n631 Pyrogallic acid and gallic acid .................................................... . 150/o\n632 Tannic acid ....................................................................... . 10 0/o\n633 Carbolic acid ....................................................................... . 20 0/o\n634 Amonia anhydride ................................................................. . FreE\n635 Soda ash and natural soda ........................................................ . 250/o\n636 Caustic soda ...................................................................... . 20 °/o\n637 Bicarbonate of soda ............................................................... . 20 0/o\nex 638 Sulphide of soda, Glauber·s salt (sulphate of soda), peroxide of soda, silicate of soda,\nchlorate of soda, iodide of soda, ferrocyanide of soda and ferri-cyanide of soda ...... . 15 0/o\n639 Nitrates of soda, including Chile saltpeter:\n1. Refined .................................................................... . 15 0/o\n2. Other ................•....................................................... Free\n640 Borate of soda ..................................................................... . Free\n641 Caustic potash, chlorate of potash, bic:hromate of potash, permanganate of potash, iodide\nof potash. ferrocyanide of potash and ferri-cyanide of potash ....................... . 150/o\n642 Saltpeter (Nitrate of potash) ....................................................... . 10 °/o\n643 Cloride of potash and sulphate of potash:\n1. Refined ....................................................................• 10 0/o\n2. Other ...................................................................... . Free\n644 Argol ............................................................................. . Free\n645 Cyanide of soda and cyanide of potash ............................................. . Free\n646 Hydrobromic acid, bromide of potash and other salts of bromine, n. o. p. f ............... . 15 0/o\n647 Carbonate of magnesium, c:hloride of barium and peroxide of barium .................. . 10 0/o\n648 Cloride of ammonium, carbonate of ammonium and bicarbonate of ammonium ......... . 10 0/o\n649 Sulphate of ammonium:\n1. Refined .................................................................... . 10 0/o\n2. Other ..................................................................... . Free\n650 Peroxide of hydrogen .............................................................. . 15 0/o\n651 Alum ............................................................................. . 10 0/o\n652 Nickel sulphate and nickel ammonium sulphate ...................................... . 15 0/o\n653 Nitrate of thorium, nitrate of cerium, radium, radium salts and rhodium salts ......... . Free\n654 Acetate of calcium and citrate of calcium ........................................... . Free\n656 Formalin .......................................................................... . 15 °/e\n657 Methanol (methyl alcoholJ ........................................................•. 15 °/o\n658 Alcohol (ethyl alcobol) ...................... , ..................................... . SO 0 /o\n659 Oenatured alcohol ................................................................. . 50 °/e\n660 Glycerin .......................................................................... . 200/o","Nr. 13 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 16. Juli 1954 675\n(Liste - Japan)\nTarif- Zollsatz\nBezeichnung der Waren\nnummer\n618 Balsam ................................................................. • • • • • • • • • • • • 5 °.·o\n619 Rohkautschuk und Guttapercha, roh, sowie deren Ersatzstoffe, ausgenommen synthetischen\nKautschuk ................................................................. • • • • • • • frei\n620 Kolophonium [rosin] ................................................................ . 5 °/o\n621 Gummiarabicum, Schellack und andere Harze, a.n.g., ausgenommen solche zu medizinischen\nZwecken ............................................................... •. • • • • • • • • frei\n622 Leim- Gelatine und Hausenblase (Fischleim) ......................................... . 10 °/o\n623 Schwefel .......................................................................... . 10 °/o\n624 Phosphor, gelb oder rot, und Phosphorsulfid .......................................... . 10 °/o\n625 Jod und Brom ..................................................................... . 15 °/o\n626 Borsäure .....................•..................................................... 10 °/o\n627 Essigsäure ................................................... • • • • • • • • • • • • • • • • • · · · · · · 10 6 /o\n628 Milchsäure .............................................. , ... • .. • • • . • • • • • • • • • • • · · · · · 25 °/o\n629 Weinsteinsäure und Zitronensäure .................................................. . 20 °/o\n630 Oxalsäure ......................................................................... . 15 °/o\n631 Pyrogallussäure und Gallussäure ................................................... . 15 °/o\n632 Gerbsäure ......................................................................... . 10 °/o\n633 Phenol [Karbolsäure] ............................................................... . 20 °/o\n634 Ammoniak, wasserf rei ............................................................. . frei\n635 Soda, kalziniert und kristallisiert ................................................... . 25 °/o\n636 Ätznatron ......................................................................... . 20 °/o\n637 Natriumbikarbonat ................................................................... 20 6/o\nex 638 Natriumsulfid, Glaubersalz (Natriumsulfat), Natriumperoxyd, Natriumsilikat, Natrium-\nchlorat, Natriumjodid, Natriumferro- und Natriumferrizyanid ...................... . 15 °/o\n639 Natriumnitrate, einschließlich Chilesalpeter:\n1 - gereinigt ................................................................. . 15 °/o\n2 - · anderes .................................................................. . frei\n640 Natriumborat ...................................................................... . frei\n641 Atzkali, Kaliumchlorat, Kaliumbichromat, Kaliumpermanganat, Kaliumjodid, Kaliumferro-\nund Kaliumferrizyanid ............................................................ . 15 °/o\n642 Kaliumnitrat ...................................................... : .................. 10 °/o\n643 Kaliumchlorid und Kaliumsulfat:\n1 - gereinigt ................................................................. . 10 6 /o\n2 - anderes .................................................................. . frei\n644 Argol frei\n645 Natriumzyanid und Kalziumzyanid ................................................. . frei\n646 Bromwasserstoffsäure, Kaliumbromid und andere Bromsalze, a.n.g .................... . 15 °/o\n647 Magnesiumkarbonat, Bariumchlorid und Bariumperoxyd ............................. . 10 °/o\n648 Ammoniumchlorid, Ammoniumkarbonat und Ammoniumbikarbonat 10 °/o\n649 Ammoniumsulfat:\n1 - gereinigt ................................................................. . 10 °/o\n2 - anderes ................................................................. . frei\n650 Wasserstoffperoxyd ................................................................ . 150/o\n651 Alaun ...._......................................................................... . 10 °/o\n652 Nickelsulfat und Ammoniumnickelsulfat ............................................ . 15 °/o\n653 Thoriumnitrat, Ceriumnitrat, Radium, Radiumsalze und Rhodiumsalze ................. . frei\n654 Kalziumazetat und Kalziumzitrat ................................................... . frei\n656 Formalin 15 °/o\n657 Methanol (Methylalkohol) .........................................................•• 15 0/o\n658 Alkohol (Äthylalkohol) ............................................................ . 50 °/o\n659 Denaturierter Alkohol .............................................................. . 50 °/o\n660 Glyzerin · 20 °/o","676 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1954, Teil II\n(Schedule-Japan)\nTariff Rates\nItem Description of\nNos. Duty\n661 Chloroform ••...............................................................••...••• 20 °/o\n662 Rongalite, hydrosulphite and similar reducing agents ................................• 150/o\n663 Dextrine ........•.................................................................• 20 °/o\n664 Milk sugar ........................................................................ . 10 °/o\n667 Synthetic rubber ...............................................................•..• Free\n668 Saccharin, dulcin and similar substances for sweetening ...............................• 35 0/o\n669 Rubber accelerators and rubber antioxidants ........................................ . 25 °/o\n670 Coal-tar distillates and other substances chemically identical therewith, n. o. p. f.........• 50/o\n672 Mapharsol, derivatives of mapharsol, sulphadiazine and hexylresorcine ..............• 25 0/o\n673 Dichloro-diphenyl-trichloroethane (D.D.T.) and preparations thereof ...................• 20 °/o\n674 Penicillin, streptomycin and preparations thereof •.................................... 25 °/o\n676 Hydrochlorate of quinine, sulphate of quinine, ethyl-carbonate of quinine, hydrochlorate\nof cinchonine and sulphate of cinchonine ........................................... . Free\n677 Hydrochlorate of morphine, sulphate of morphine, phosphate of codeine, ecgonine, cocaine,\nhydrochlorate of cocaine and sulphate of cocaine .................................. . Free\n678 Sulphate of nicotine ............................................................... . Free\n679 Milk casein ........................................................................ . Free\n680 Pepsin ............................................................. • ... • • • • • • • • • • • • 20 8/o\n681 Baking powder ..................................................................... . 15 0/o\n682 Alcoholic medicinal preparations:\n1. Fruit essences, liqueur essences, and the like ................................ . 35 0/o\n2. Other ...................................................................... . 200/o\n683 Artificial perfumes and compound perfumes ........................................• 250/o\n684 Dentifrice and the like ............................................................. . 20 0/o\n[ex] 685 Cosmetics and perfumery:\n2. Perfumed hair oil, cream, pomade, rouge, and other preparations of oil, fat or wax so 0/o\n3. Toilet powder and maoicuring preparations .................................. . 40 0/o\n4. Other ....................................................... • • • • • • • • • • • • • • • • 40 11 /o\n686 Joss sticks ........................................................................ . 400/o\n687 Piaster, gauze, absorbent cotton and similar materials for surgical purposes ........... . 20 8/o\n688 Medicinal capsule .............................................................. • • • • 10 0/o\n689 fyiedicinal wafer .' ........................................................... , .. • • • • • 20 0/o\n690 Explosives, including detonators and fuses (only those for explosive use) .............. . 10 °/o\n691 Cartridge, loaded ................................................... • • • • • • • • • • • • • • • • 2011/e\n692 Projectile, loaded ..............................................................•..•• 200/o\n693 Fireworks ......................................................... , • •. • • • • • • • • • • • • • 20 0/o\n694 Matches ...................................................... • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • 25 0/o\nex695 Insecticide, containing fluorine as base ..............................................• 20 0/o\nGroup 7\nDyes, Pigments, Coatings and Filling Malters\n701 Natural indigo. turmeric, safflower and logwood .....................................• Free\n702 Logwood extract ................................................................... . 5 0/o\n703 Natural dyes, n.o.p.f. . ............................................................• Free\n704 Caramel ...........................................................................• 10 0/o\n705 Synthetic dyes:\n1. Basic dyes .................................................................• 25 0/o\n2. Direct dyes ................................................................. . 25 0/o\n3. Acid dyes .................................................................. . 25 °/o\n4. Mordant dyes and acid mordant dyes .........................................• 25 0/o\n5. Sulphide dyes and sulphide vat dyes ........................................• 25 0/o\n[ex] 6. Vat dyes:\nB. Other ................................. ·.................................. . 25 0/o\n7. Dyes soluble in oil .......................................................... . 25 0/o\n8. Other ...................................................................... . 25 0/o","Nr. 13 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 16. Juli 1954 677\n(Liste - Japan)\nTarif-\nBezeichnung der Waren Zollsatz\nnummer\n661 Chloroform .....................................•.................•................• 20 °/o\n662 Rongalit, Hydrosulfit und ähnliche Reduktionsmittel ................................... . 15 °/o\n663 Dextrin .....................................................•........•............. 200/o\n664 Milchzucker .............................................•.......................... 100/o\n667 Synthetischer Kautschuk ........................................................... . frei\n668 Sacharin, Dulzin und ähnliche Süßstoffe ............................................• 350/o\n669 Vulkanisationsbeschleuniger und Alterungsschutzmittel für Kautschuk ................. . 25 °/o\n670 Kohlenteerdestillate und andere identische chemische Stoffe, a.n.g ..................... . 5 °/o\n672 Mapharsol, Mapharsolderivate, Sulfodiazin und Hexylresorcin ....................... . 25 0/o\n673 Dichlor-Diphenyl-Trichloräthan (D.D.T.) und Präparate daraus ........................ . 20 0/o\n674 Penicillin, Streptomycin und Präparate daraus ...............•.....•..•.............. 25 0/o\n676 Chininchlorhydrat, Chininsulfat, Chininäthylkarbonat, Cinchoninchlorhydrat und Cin-\nchoninsulfat ..................................................................... . frei\n677 Morphinchlorhydrat, Morphinsulfat, Kodeinphosphat, Ecgonin, Kokain, Kokainchlorhydrat\nund Kokainsulfat ................................................................ . frei\n678 Nikotinsulfat ...................................................................... . frei\n679 Kasein ............................................................................ . frei\n680 Pepsin .............................................................. , ............. . 200/o\n681 Backpulver ........................................ •,.• .............................. . 150/o\n682 Alkoholhaltige medizinische Präparate:\n1 - Fruchtessenzen, Liköressenzen u. dgl. ..................................... . 350/o\n2 - andere ...................................................................• 20 °/o\n683 _Künstliche Parfüme und Parfümzusammensetzungen ................................. . 25 0/o\n684 Zahnpflegemittel u. dgl. ............................................... : ............. . 20 °/o\n[ex] 685 Kosmetische Artikel und Parfümerien:\n2 - Haaröl, Krem, Pomade, Rouge und andere Präparate aus 01, Fett oder Wachs,\nsämtlich parfümiert . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ...........•................... 50 °/o\n3 - Toilettenpuder und Präparate für die Handpflege ............................ . 40 0/o\n4 - and~re .................................................................. . 40 °/o\n686 Räucherstäbchen [joss sticks) ........................................................ . 40 °/o\n687 Heftpflaster, Gaze, saugfähige Watte und ähnliches Material zu medizinischen [surgical)\nZwecken ............................ •. • ... • • • • • • • • • • • • · • • • · · · · · · · • • • • · · · • · · · · · · · · · 20 U/o\n688 Arzneikapseln ..................................................................... . 10 0/o\n689 Oblaten zu medizinischen Zwecken ............................................. . 200/o\n690 Sprengstoffe, einschließlich Sprengkapseln und Zündern (nur für Sprengzwecke) ........ . 10 °/o\n691 Patronen, mit Ladung .............................................................. . 20 °/o\n692 Geschosse, mit Ladung ............................................................. . 200/o\n693 Feuerwerkskörper ............................................................ , .... . 21)0/o\n694 Zündhölzer . . . .................................................................... . 25 °/o\nex695 Insektenvertilgungsmittel, auf der Grundlage von Fluor ............................... . 20 °/o\nAbschnitt 7\nFarbstoffe, Pigmente, Anstrlcbmittel und Füllstoffe\n701 Natürlicher Indigo, Gelbwurz, Safflor und Kampescheholz ............................. . frei\n702 Kampescheholzauszug ............................................•................. 5 °/o\n703 Natürliche Farbstoffe, a. n. g ......................................................· ... . frei\n704 Karamel .................................... ·...................................... . 10 °/o\n705 Synthetische Farbstoffe:\n1 - basische Farbstoffe ........................................................ . 250/o\n2 - direkte Farbstoffe ..................... ·.................................... . 25 0/o\n3 - saure Farbstoffe ...........................................................• 250/o\n4 - Beizenfarbstoffe und saure Beizenf arbstoffe ................................. . 25 °/o\n5 - Schwefelfarbstoffe und Schwefelküpenfarbstoffe ............................. . 25 0/o\n[ex] 6 - Küpenfarbstoffe:\nB - andere ............................................................. . 250/o\n7 - in 01 lösliche Farbstoffe ................................................... . 25 °/o\n8 - andere ................................................................... . 25 °/o","678 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1954, Teil II\n(Schedule - Japan)\nTariff Rates\nItem Description of\nNos. Duty\n706 Oxides of cobalt, including ceramic colour called \"Gosu\" ............................ . Free\n707 Gold liquids, silver liquids and platinum liquids ..................................... . Free\n708 Powder of bronze, aluminium or similar base metal, n.o.p.f............................ . 10 °/o\n709 Prussian blue ........................................•.............................. 10 °/o\n710 Ultramarine blue ................................................................... . 25 °/o\n711 White lead, red lead, and litharge .................................................. . 10 °/o\n712 White zinc or sulphide of zinc ...................................................... . 10 °/o\n' 713 Barium sulphate ........................•........................................... 100/o\n714 Lithc;,phone 1) ••••••••.•••• \": • •••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••• 150/o\n716 Chalk or whiting, including calcium carbonate •....................................... 10 0/o\n717 Vermilion or cinnebar •.......................•..................................... 10 0/o\n. 718\n719\nRealgar, orpiment, gamboge and dragon's blood ..................................... .\nCarbon black ................................•.......................•..............\nFree\n20 °/o\n720 Colour lakes ······ ········ ....... ··········•·.•· ·············· ······················· 25 0/o\n721 \"Urushi\" llacquer, including crude lacquer, obtained from Rhus and semecarpus of\nAracardiaceae 2)1 ••••••..•.••.••••••.....••...••..•.•••.•..•.....••.•...••..•••••. Free\n722 Wood-tar ......................................•........... • ... •. • • • • • • • • • • • • •. • • • • • Free\n723 Coal-tar, pitch, asphalt, and manufactures thereof used in construction or repair of roads Free\n724 Shoe polish ........................................................................ . 20 0/o\n725 Ink:\n1. Printing:\nA. Liquid or paste:\nA-1. Each weighing more than 10 kilograms including the container:\na. Black ............................................................ . 10 0/o\nb. Other •.............................. · · •. , .. ·. · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · 20 0/o\nA-2. Other .................................................. , .. , · · · · · · · · · 20 0/o\nB. Solid ......................................................•...• , , · ·, · · · ·• 20 0/o\n2. Other .......................................................•.. •. • • • • • • • • • • • 200/o\n726 Black or vermilion ink-stick, Chinese ..........................................•...... 20 0/o\n727 Chalk, crayon and tailors' chalk •.............•..................................... 20 0/o\n728 Artists' colours and artists· paints ................................................ , • 20 0/o\n130 Paint .............................•............................ , , .. , . • ... •. • • • • • • • • • 15 0/o\n731 Putty, mangan putty and similar filling matter ........................................• 15 °/o\n732 Sealing wax ........................................... • . • . • • , • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • , • 15 0/o\nGroup 8\nCellulose pulp, Fibers, Yarns, Threads, Twines and Cordages\n1. Those articles, which are manufactured wholly of inorganic fibers, shall not be included in this Group.\n2. The term \"silk\" under this Group shall mean natural silk.\n3. When, in .the case of any article coming under this Group, consisting of a combination of fibers of two or\nmore different kinds, the fibcrs of any kind therein contained do not exceed 10 °/,, by weight, of such\narticle, it shall be considered that the fibers of that particular kind have not come into combination.\n801 Cellulose pulp ........................... · ..........................................• 5 0/o\n802 Cotton in the seed, or cotton ginned, including carded or combed cotton Free\n803 Cotton yarns, excluding special cotton yarns, as specified elsewhere:\n1. Single or two fold, gray including gassed yarns ............................... . 5 0/o\n2. Other ...................................................................... . 7.50/o\n804 Special cotton yarns:\n1. Voile yarns, crape yarns finer than No. 42 English, or other yarns of unusual twist Free\n2. Mule cop yarns, single . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ............................. . Free\n3. Yarns finer than No. 100 English ............................................ . Free\n1) So im Original, muß heißen Lithopone.\n!J So im Original, soll wohl heißen Anacardiaceae.","Nr. 13 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 16. Juli 1954 679\n(Liste-Japan)\nTarif- Bezeichnung der Waren Zollsatz\nnummer\n706 Kobaltoxyde, einschließlich der „Gosu\" genannten Schmelzfarben für keramische Zwecke . frei\n707 Gold-, Silber- und Platinlösungen .................................................... . frei\n708 Bronze, Aluminium oder ähnliches unedles Metall in Pulverform, a. n. g . ...............• 100/o\n709 Preußischblau ............................................... ._ .....................• 10 0/o\n710 Ultramarinblau .................................................................... . 250/o\n711 Bleiweiß, Mennige und Bleiglätte ................................................... . 10 9/o\n712 Zinkweiß oder Zinksulfid ...........................................................• 10 °/o\n713 Bariumsulfat ......................................................................• 10 °/o\n714 Lithopone ..................................................••.....................• 150/o\n716 Kreide oder Schlämmkreide, einschließlich des Kalziumkarbonats ..................... . 10 8/o\n717 Scharlachrot oder Zinnober ......................................................... . 10 °/o\n718 Realgar, Operment, Gummigutt und Drachenblut ...................................... . frei\n719 Kohleschwarz ...................................................................... . 200/o\n720 Lackfarben ........................................................ • • • • • • • • • • • • • • • • • 25 0/o\n721 „ Urushi\" (Lack, einschließlich Rohlack, gewonnen von Rhus und Früchten der Anakardiazeenj frei\n'/22 Holzteer ................................................................ • .... • •. • • • frei\n723 Kohlenteer, Pedl, Asphalt und Erzeugnisse daraus zur Verwendung beim Bau oder bei\nder Instandsetzung von Straßen ................................................... . frei\n724 Schuhputzmitte] .................................................................... . 20 9/o\n725 Tinte und Druckfarbe:\n1 - Druckfarbe:\nA - flüssig oder teigförmig:\n1 - bei einem Gewicht von mehr als 10 kg mit der Umschließung:\na - schwarz ................................................... . 10 °/o\nb - andere ................................................... . 20 °/o\n2 - andere .................................... •.••.••••••••••••····· 20 °/o\nB - fest 20 °/o\n2 - andere ................................................ • .. •., • .. • • • • • • • • • • • 20 °/o\n726 Chinesische Tusche, schwarz oder rot, in Stangen .................................... . 200/o\n727 Kreide, Pastellstifte und Schneiderkreide ............................................ . 200/o\n728 Künstlerfarben (Wasser- und Olfarben) .............................................. . 20 0/o.\n730 Anstrichfarbe ..................................................................... . 15 °/o\n731 Kitt, Mangankitt und ähnlicher Füllstoff .............................................. . 150/o\n732 Siegellack ......................................................................... . 15 °/o\nAbschnitt 8\nZellstoff, Fasern, d-arne, einfach oder gezwirnt, Bindfäden und Tauwerk\n1. Die vollständig aus anorganisdien Fasern hergestellten Artikel fallen nidit in diesen Absdinitt.\n2. Der Ausdruck .Seide\" in diesem Absdtnitt bedeutet .Naturseide\".\n3. Für den Fall, daß ein Artikel dieses Absdtnittes sich aus zwei oder mehreren verschiedenen Arten von Fa-\nsern zusammengesetzt, werden die Fasern jeder darin enthaltenen 10 Gewidttsprozente nidtt überschreitenden\nbesonderen Art als nidtt in der Zusammensetzung enthalten angesehen.\n801 Zellstoff ........................................................................... . 5 °/o\n802 Baumwolle, auch entkernt, einschließlich der gekrempelten oder gekämmten Baumwolle frei\n803 Baumwollgarne, ausgenommen Spezialgarne aus Baumwolle, anderweit genannt:\n1 - einfach oder zweifach, roh, einschließlich der gasierten Garne ................ . 5 0/o\n2 - andere ........•.........•................................................. 7,5 °/o\n804 Spezialgarne aus Baumwolle:\n1 - Voilegarne, Kreppgarne, feiner als No. 42 englisch, oder andere Garne mit unge-\nwöhnlicher Zwirnung .........................................• ............ . frei\n2 - auf Selfaktoren-Kötzer hergestellt~ Garne [mule cop yarnsJ, einfach ......... . frei\n3 - Garne, feiner als No. 100 englisch .......................................... . frei","680 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1954, Teil II\n(Schedule - Japan)\nTariff Rates\nltem Description of\nNos. Duty\n805 Cotton twines not exceeding 3 grams per 10 meters, or cotton threads, exduding yarns ... 1.5 °/o\n806 Flax, China grass or ramie, hemp, jute or other vegetable fibers, n.o.p.f. Free\n807 Linen yarns:\n1. Single, gray ................................................................. . 50/o\n2. Other .................................•..................................... 7.5 °/o\n808 Linen twines made by twisting together single yarns finer than No. 7 English and not\nexceeding 12 grams per 10 meters, and linen threads, excluding yarns ............... . 1.5 0/o\n809 China grass or ramie yarns .........................................................• 7.5 °/o\n810 China grass, twines or ramie twines, made by twisting together single yarns finer than\nNo. 1 English and not exceeding 12 grams per 10 meters, and China grass threads or\nramie threads, excluding yarns ................................................... . 1.5°/e\n811 Hemp yarns ....................................................................... . 7.5 0/o\n812 Jute yarns ................................. ·......................................•.. 1.50/o\n813 Hemp twines and jute twines, made by twisting together single yarns finer than No. 7\nEnglish and not exceeding 12 grams per 10 meters, and hemp threads or jute threads,\n. excluding yarns ................................................................. . 7.5 0/o\n814 Sheep's wool, goat's hair and camel's hair, including those carded or combed ........... . Free\n816 Yarns made of cotton and wool ...................................................... . 10 °/o\n817 Silk cocoons ...................................................................... . Free\n818 Floss silk and peigne •.............................................................. Free\n819 Raw silk, including thrown silk:\n1. Wild silk .................................................................. . Free\n2. Other ..............•...................... • .... • .. • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • · • · · • • 150/o\n820 Spun silk yams:\n1. Of wild silk ................................................................ . Free\n2. Other ...............................•. •. • • • • • • • • • • • • · · · · · · · • · · · · · · · · · · · · · · · · 15 °/o\n821 Silk threads, excluding spun silk yarns .................................... • • • .. • .. • • • 200/o\n[ex] 822 Artificial fibers, consisting of fibers of any length, including thrown fibers, not exceeding\n5 grams per 10 meters:\n2. Other ...............•......................... • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • · · · · · · · · · • 15 °/o\n823 Yarns, n.o.p.f.:\n1. Partly consisting of silk, artificial fiber or metal ............................. .. 15 °/o\n2. Other .................................... •. • •. • • • • • • • • • • · • • · · · · · · · · · · · · · · · · · 10 0/o\n824 Threads, n.o.p.f. • ................................... • ..... • .. • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • 10 °/o\n825 Silk worm gut ............................ , , ... · · · · , · .. · · · · . · · · · · • · · • '. · • · · · · · · · · • · · • Free\n826 Cotton powder, wool powder, silk powder and artificial fiber powder .........••.......... 150/o\nex821 Waste or recovered fibers, waste yarns and waste threads, of wool and flax Free\n828 Twines, strings, ropes or cordages, n.o.p.f.:\n1. Of synthetic fibers and acetyl cellulose fibers ................................. . 250/o\n2. Other . . . .......... .. • • • • • • · • • · · • · • • · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · 15 °/e\n829 Used twines, strings, ropes or cordages, excluding those used as trimmings ........... . Free","Ni:. 13 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 16. Juli 1954 681\n(Liste - Japan)\nTarif- Zollsatz\nBezeichnung der W~ren\nnummer\n805 Bindfäden aus Baumwolle, im Gewicht von nicht über 3 g per 10 m, oder aus gezwirnten\nBaumwollgarnen,· ausgenommen einfache Garne .........•.......................... 7,50/o\n806 Flachs, Chinagras oder Ramie, Hanf, Jute oder andere pflanzliche Fasern, a. n. g. frei\n807 Leinengarne:\n1 - einfach, roh ...........................................•..................• 5 °/ö\n2 - andere ..............................•................. , .................. . 7,5 0/o\n808 Bindfäden aus Leinen, hergestellt durch Drehung [oder Zwirnung) aus einfachem Leinen-\ngarn, feiner als No. 7 englisch- und im Gewicht bis zu 12 g je 10 m, oder aus gezwirn-\nten Leinengarnen, ausgenommen andere [einfache) Garne .......................... . 7,50/o\n809 Garne aus Chinagras oder Ramie ................................................... . 7,50/o\n810 Bindfäden aus Chinagras oder Ramie, hergestellt durch Drehung [oder Zwirnung] aus ein-\nfachen Garnen, feiner als No. 7 englisch und im Gewicht bis zu 12 g je 10 m, oder aus\ngezwirnten Garnen aus Chinagras oder Ramie, ausgenommen andere [einfache] Garne 7,50/o\n811 Hanfgarne 7,5 0/o\n812 Jutegarne 7,5 °/,\n813 Bindfäden aus Hanf oder Jute, hergestellt durch Drehung [oder Zwirnung) aus einfachen\nGarnen, feiner als No. 7 englisch und im Gewicht bis zu 12 g je 10 m, oder aus gezwirn-\nten Garnen aus Hanf oder Jute, ausgenommen andere [einfache] Garne .............. . 7,5 0/o\n814 Schafwolle, ZiE;genhaar und Kamelhaar, auch gekrempelt oder gekämmt ................ . frei.\n816 Garne, aus Baumwolle und Wolle gemischt .......................................... . 100/o\n817 Seidenkokons ..................................................................... . frei\n818 Florettseide und gekämmte Seide ................................................... . frei\n819 Rohseide, einschließlich der gezwirnten Seide:\n1 - wilde Seide .............................................................. . frei\n2 - andere ................................................................... . 150/o\n820 Seidengarne, gesponnen:\n1 - aus wilder Seide .......................................................... . frei\n2 - andere .................................................................. • • 150/o\n821 Seidengarne, gezwirnt, ausgenommen gesponnene Seidengarne ....................... . 200/o\n[ex) 822 Kunstfasern, aus Fasern jeder Länge bestehend, einschließlich der gezwirnten Fasern, im\nGewicht bis zu je 5 g je 10 m:\n2 - andere ................................................................... . 15 °/o\n823 Garne, a. n. g.:\n1 - teilweise aus Seide, künstlicher Faser·oder Metall ........................... . 15 8/o\n2 - andere ................................................................... . 100/o\n824 Garne, gezwirnt, a. n. g. . ........................................................... . 100/o\n825 Messinahaar .................................................................•....• frei\n826 Baumwollpulver, Wollpulver, Seidenpulver und Pulver aus Kunstfasern ............... . 15 °;,\nex827 Abfall- oder regenerierte Fasern, Abfall von einfachen oder gezwirnten Garnen aus Wolle\noder Flachs ..........•.......................................................••..• frei\n828 Bindfaden, Schnüre, Seile oder Tauwerk, a. n. g.:\n1 - aus synthetischen Fasern und Azetylzellulose-Fasern •.................... ; .• 25 11/o\n2 - andere ! . . . . . . . . . . . • . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . • . . • . . . . • . . . . . . • . • • • • 150/o\n829 Bindfaden, Schnüre, Seile oder Tauwerk, gebraucht, ausgenommen für Besatzzwecke ...•.• frei","682 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1954, Teil II\n(Schedule -Japan)\nTariff Rates\nltem Description of\nNos. Duty\nGroup 9\nFabrics and Manufactures thereof\n1. Fabrics under this Group shall include felts and knitting:;\n2. Those articles, whic:h are manufactured wholly of inorganic fibers, shall 'hol be includcd in this Group\n3. The term •siJk\" under this Group shall mean \"natural silk\".\n4. Wben, in case of any article comming 1) under tbis Group, consisting of a combinat1on of fibers of t wo 01\nmore kinds, the fibers of any kind therein contained do not exceed 10 1 /o by weight of such article, it shall\nbe considered that the fibers of that particulai: kind bave not come into tbe combination. Provided, however.\nthat when, in the case of fabrics. partly made of synthetic fibers or acetyl cellulose fibers (including lace\nfabrics and netted fabrics}, such fiber exceeds 50 1/1 by weight of sudl articles or either tbe warp or the\nwoof of sudl article is of the fibers of the kind as referred to above, it shall be considered that the fibers\nof the other kind have not come into the combination.\n5. The •figured fabric\" under this Group shall be a fabric with patterns woven out with warps and woofs, both\nof which shall exceed 30 in number. In counting tbe number of yarns combined in the fabric aforesaid, the\nyarn consisting of twisted two or more single yarns or of yarns put together shall be treatcd as a unit\n901 Fabrics of cotton .................................................................. . 10 °/o\n902 Fabrics consisting wholly of flax, China grass or ramie, hemp or jute, or consisting wholly\nof a combination of two or more of those materials with or without cotton:\n1. Bolting cloth ............................................................... . 10 °/o\n2. Plain, figured or brocaded fabrics:\nA. Fabrics of jute .......................................................... . 10 °/o\nB. Those mixed with cotton ................................................. . 100/o\nC. Other ................................................................... . 15 0/o\n3. Other ...................................................................... . 15 0/o\n903 Fabrics consisting wholly of pineapple, Manila hemp, agave or other vegetable fibers\n(excluding cotton, flax, China grass or ramie, hemp or jute). or consisting wholly of a\ncombination of two or more of those materials ..................................... . 100/o\n904 Fabrics consisting of wool with or without cotton, silk or artificial fibers:\n1. Velvets, plushes or other pile fabrics with piles, cut or uncut .................... . 30 0/o\n[ex] 2. Other:\nB. Other ................................................................... . 150/o\n905 Padding for lapels, consisting wholly of horse's hair or of a combination of horse·s hair\nand other fibers ................................................................. . 10 0/o\n906 Fabrics consisting wholly of silk or of a combination of silk and other fibers, n.o.p.f.:\n1. Velvets, plushes and other pile fabrics, with piles, cut or uncut ................. . 30 0/o\n2. Bolting cloth . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ... . . . . . . . . . . . . . 15 0/o\n3. Other ...................................................................... . 20 0/o\n[ex] 907 Fabrics consisting of one or more artificial fibers:\n2. Other ................................................. • ... • •. • • • • • • • • • • • · • • · 15 0/o\n908 Fabrics consisting of a combination of ~iscellaneous fibers, n.o.p.f. . ................. . 15 0/o\n909 Stockinet and similar knitted fabrics, includin~ raised fabrics:\n1. Those consisting wholly or partly of silk ...................................... . 20 0/o\n2. Other ...................................................................... . 15 0/o\n[ex] 910 Lace fabrics and netted fabrics, n.o.p.f.:\n2. Nettings for fishing or hunting purposes ..................................... . 5 0/o\n911 Fells:\n1. Those consisting wholly of wool, or of a combination of wool and cotton ....... . 15 0/o\n2. Other ...................................................................... . 10 0/o\n912 Embroidered fabrics ................................................................ . 30 °/o\n913 Bookbinder·s cloth ...........................•....................................... 15 e;o\n914 Tracing cloth .............................................................. '. ...... . 15 0/o\n915 Artists' canvas .................................................................... . 15 0/o\n916 Window holland ................................................................... . 15 0/o\n917 Empjre cloth ....................................................................... . 15 0/o\n918 Oil floor cloth or linoleum .......................................................... . 15 °/o\n919 Roofing canvas .................................................................... . 15 0/o\n920 Tarred canvas ..................................................................... . 15 °/o\n921 Abrasive cloth, coated with abrasive materials such as emery powder, etc .............. . 15 °/o\n1) So im Original, muß heißen coming.","Nr. 13 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 16. Juli 1954 683\n(Liste-Japan)\nTarif-\nBezeichnung der Waren Zollsatz\nnummer\nAbschnitt 9\nGewebe und Waren daraus\n1. Die Gewebe dieses Abschnittes umfassen auch Filze und Gewirke.\n2. Die vollständig aus anorganisdlen Fasern hergestellten Artikel sind in diesem Abschnitt nicht enthalten.\n3. Der Ausdruck .Seide\" in diesem Absdlnitt bedeutet .Naturseide\".\n4. Für den Fall, daß ein Artikel dieses Absdlnittes sich aus zwei oder mehreren Arten von Fasern zusammen-\nsetzt, werden die Fasern jeder darin enthaltenen, 10 Gewichtsprozente nicht überschreitenden besonderen\nArt, als nidlt in der Zusammensetzung enthalten angesehen. Wenn jedodl die Gewebe (einschließlidl der\nSpitzenstoffe und Netzgewebe) teilweise aus synthetischen Fasern oder Azetylzellulose-Fasern hergestellt\nsind und diese Fasern 50 0/o des Gewidltsanteils übersteigen, werden die Fasern der anderen Art als nicht\nln der Zusammensetzung enthalten angesehen. Dasselbe gilt, wenn entweder Kette oder Schuß aus Fasern\nder obenerwähnten Art besteht.\n5. Als .gemusterte Gewebe\" dieses Abschnittes gelten Gewebe mit Mustern, die durch Verwebung von mehr\nals 30 Kelt- und Schußfäden entstanden sind. Bei der Fadenzählung der in den vorerwähnten Geweben\nenthaltenen Garne werden gezwirnte Garne, die aus zwei oder mehreren Einfachgarnen oder aus gefadlten\nGarnen bestehen, als Einheit gerechnet.\n901' Gewebe aus Baumwolle ............................... , ....... _. .................... . 10 °/o\n902 Gewebe, ganz aus Flachs {Leinen], Chinagras oder Ramie, Hanf oder Jute oder ganz aus\neiner Mischung von zwei oder mehreren dieser Stoffe mit oder ohne Baumwolle:\n1 Beuteltuch ............................................................... . 100/o\n2 - Gewebe, glatt, gemustert oder broschiert [brocaded]:\nA - aus Jute ............................................................ . 100/o\nB - mit Baumwolle gemischt ............................................. . 10 0/o\nC - andere .............................................................. . 150/o\n3 - andere ................................................................... . 15 6/o\n903 Gewebe, ganz aus Ananas-, Manilahanf, Agaven- oder anderen pflanzlichen Fasern (aus-\ngenommen von Baumwolle, Flachs, Chinagras oder Ramie, Hanf oder Jute) oder ganz\naus einer Mischung von zwei oder mehreren dieser Stoffe ........................... . 10 °/o\n904 Gewebe aus Wolle, auch mit Baumwolle, Seide oder k.µnstlichen Fasern:\n1 - Samt, Plüch oder andere Florgewebe, auch aufgesdmitten\n[ex] 2 - andere: •\nB - andere 15 °/o\n905 Steifleinen für Rockaufschläge, ganz aus Roßhaar oder aus einer Mischung von Roßhaar\nmit anderen Fasern .............................................................. . 10 °/o\n906 Gewebe, ganz aus Seide oder aus einer Mischung von Seide mit anderen Fasern, a. n. g.:\n1 Samt, Plüsch und andere Florgewebe, auch aufgeschnitten ................... ·.. 30 °/o\n2 Beuteltuch ............................................................... . 15 °/o\n3 andere ....................................... • • • • • • • · • • • • • · · · · · · · · · · · · · · · · 20 °/o\n[ex] 907 Gewebe, auch aus mehreren verschiedenen Kunstfasern:\n2 - andere ................................................................... . 15 °/o\n908 Gewebe aus einer Mischung verschiedener Fasern, a. n. g .............................. . 15 °/o\n909 Trikot [stoc:k.inet] und ähnliche gewirkte Gewebe, einschließlich der geraubten Gewebe:\n1 - ganz oder teilweise aus Seide ..................................... , ....... . 20 °/o\n2 - andere ............................................................. • • .... . 15 °/o\n[ex] 910 Spitzen- und Netzgewebe, a. n. g.:\n2 Netzgewebe für Fisdifang oder Jagd ....................................... . 5 O'o\n911 Filze:\n1 ganz aus Wolle oder aus einer Mischung von Wolle mit Baumwolle ......... . 15 °/o\n2 andere ................................................................... . 10 °/o\n912 Gewebe, bestickt 30 11 /o\n913 Buchbinderleinen 15 ll/o\n914 Pausleinwand ..................................................................... . 15 °/o\n915 Malerleinwand : ................................................................... . 15 0/o\n916 Holländisch-Leinen für Fenstervorhänge [window hollandJ ............................ . 15 °/o\n917 Leinwand [empire .clothJ ........................................................... . 150/o\n918 Oltuch für Bodenbelag oder Linoleum ............................................... . 15 0/o\n919 Dachleinwand ..................................................................... . 15 0/o\n920 Geteerte Leinwand ................................................................ . 15 °/o\n921 Schmirgelleinen, mit Sdileifmitteln wie Schmirgelpulver usw. überzogen .............. . 15 °/o","684 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1954, Teil II\n(Schedule - Japan)\nTariff Rates\nItem Description of\nNos. Duty\n922 Waterproof fabrics, coated or inserted with rubber, and leather cloth:\n1. Those consisting wholly or partly of silk ..................................... . 20 °/o\n2. Other ......................................................... ; .. • • • • • • • • • • • 150/o\n923 Elastic webbing cords, braids, or the like (inserted with rubber threads, etc.):\n1. Those consisting partly of silk ............................................... . 20 0/o\n2. Other ................................................................... • .. . 15 0/o\n924 Tapes of insulating fabrics ......................................................... . 15 °/o\n925 Typewriter ribbons 15 0/o\n926 Handkerchieves:\n1. Of cotton 15 0/o\n2. Other ................ _., ............................................. • • • • • • • • • 20 0/o\n927 Towels ........................................................................... . 10 °/o\n928 · Blankets .......................................................................... . 20 0/o\n929 Travelling rugs .................................................................... . 30 0/o\n930 Carpets and carpetings ............................................................. . 30 0/o\n931 Table cloth:\n1. Consisting wholly of flax, of a combination of cotton and flax, wholly or partly of\nsilk or a combination of metal threads and fibers, or embroidered ............... . 30 °/o\n2. Other:\nA. Consisting wholly of cotton, of a combination of cotton and hemp or of cotton\nand jute ................................................................. . 15 0/o\nB. Other .......................................................... · · · · · · · · · · 25 0/o\n932 Curtains and window draperies: •\n1. Those combined with metal threads, or embroidered .......................... . 30 0/o\n2. Other .............................................................. • • • • • • • • • 25 °/o\n933 Trimmings (ribb6ns, laces, edgings, tapes, galloons, cords, braids, tassels, knots, loops,\nstars and the like) :\n1. Those combined with preciuos metals, metals coated with precious metals or\ncombined with precious stones, _semi-precious stones, pearls, coral, elephant' s ivory\nor tortoise shell ............ ·................................................. . so 0/o\n2. Other ...................................................................... . 30 0/o\n934 Mosquito nets ..................................................................... . 15 0/o\n935 Hammocks ........................................................................ . 15 0/o\n936 Fishing or hunting nets .......... ·.................................................. . 10 0/o\n937 Air cushions ...................................................................... . 30 0/o\n938 Bed quilts and cushions ............................................................ . 30 0/o\n939 Hoses and belting for machinery, woven ............................................. . 100/o\n940 Filter bags ........................................................................ . 10 0/o\n941 Gas bags .......................................................................... . 10 0/o\n942 Gunny bags ....................................................................... . 50/o\n943· Used gunny bags .................................................................... . Free\nex 944 Rags (only those fabrics which cannot be used as such, or as clothing or other\nmanufactures thereof} of wool ..................................... : .............. . Free\n945 Fabrics, n. o. p. f ..................................................................... . 15 0/o\n946 Manuf actures of f abrics, n. o. p. f.:\n1. Those combined with precious metals, metals coated with precious metals,\nprecious stones, semi-precious stones, pearls, coral, elephant's ivory or tortoise\nshell ....................................................................... . 50 0/o\n2. Other:\nA. Embroidered ............................................................• 30 °/o\nB. Other ................................................................... . 20 °/o","Nr. 13 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 16. Juli 1954 685\n(Liste - Japan)\nTarif-\nnummer Bezeichnung der Waren Zollsatz\n922 Wasserdichte Gewebe, mit Kautschuküberzug oder -einlage, und Ledertuch:\n1 - ganz oder teilweise aus Seide .............................................• 20 °/o\n2 - andere ................................................................... . 150/o\n923 Gurtbänder, Schnüre, Borten oder dergleichen, sämtliche elastisch (mit Einlagen aus Kaut-\nschukfäden usw.):\n1 - teilweise aus Seide ....................................................... . 200/o\n2 - andere .................................................................. • • 15 °/o\n924 Isolierband ....................................................................... . 150/o\n925 Schreibmaschinen-Farbbänder 15 °/o\n926 Taschentücher:\n1 - aus Baumwolle .............................................••............ 15¼\n2 - andere ........................................... , ......•••.• , .... • • • • .. • • 200/o\n921 Handtücher • . . . . . . . . . . . . • . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . • • • . . . . . • . . . ..... 10 0/o\n928 Bettdecken •...........•.•.••.•.•...............•................•.•.•.•..•.••....•• 20 °/,\n929 Reisedecken ............•...................••••••••..••.•.........••............•.. 30 °/e\n930 Teppidle und Teppichgewebe •..•.............•..........••.•...•• , ................ . 300/o\n931 Tisdl tü eher.\n1 - ganz aus Leinen, aus einer Mischung von Baumwolle mit Leinen, ganz oder teil-\nweise aus Seide oder einer Verbindung von Metallfäden mit Fasern, oder bestickt 30 °/o\n2 - andere:\nA - ganz aus Baumwolle, aus einer Mischung von Baumwolle mit Hanf oder\nvon Baumwolle mit Jute •...............•.•.......................... 15 0/o\nB - andere .................••.............•............................. 25 °/e\n932 Gardinen und Fenstervorhänge:\n1 - in Verbindung mit Metallfäden oder bestickt ............................... . 30 0/o\n2 - andere . , ..................................................... • • • • • • • • • • • • • 250/o\n933 Posamentierwaren (Bänder, Spitzen, Borteneinfassungen, Streifen, Tressen, Sdlnüre, Litzen,\nQuasten, Knoten, Schleifen, Sterne u. dgJ.):\n1 - in Verbindung mit Edelmetallen, Edelmetallplattierungen, Edelsteinen, Halb-\nedelsteinen, Perlen, Korallen, Elfenbein oder Schildpatt •••..................• 50 0/o\n2 - andere .......••.•.•••••••..•.•.••.••.••..• , •..... • • • • • • • • • • • • · • • · • · · · · · • • · 30 °/e\n934 Moskitonetze ...........•.•..••••.....•.•..•.. , ..•••...........•........•...••.•... 150/o\n935 Hängematten ................•••......••.......•.•...........•.........••....•• ~ .... 15 °/e\n936 Fisch- oder Jagdnetze ...........................................•......••.......... 100/o\n937 Luftkissen ......................................................................... . 300/o\n938 Steppdecken und Kissen ........................................................... . 300/o\n939 Schläuche und Treibriemen für Maschinen, gewebt ................................... . 10 °/o\n940 Filterbeutel ........................••...... ·.. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . • . • • . . . . . . 10 0/o\n941 Beutelförmige Gasbehälter [gas bags] ...•.•.................................••.....• 10 8/o\n942 Gunnysäcke ............................•.•.••..•..........................•••.••••• 5 0/o\n943 Gunnysäcke, gebraucht ..•••....•..•.....•..•..••.••............•..•....•...••••••... frei\nex944 Lumpen aus Wolle (nur Gewebe, die nicht als solche oder als Kleidungsstücke oder als\nandere Waren aus Geweben verwendet werden können) .........••....•....•..•..... frei\n945 Gewebe, a.n.g .........•....••••.........•......•.•...........•.•••••..............• 15 °/o\n946 Waren aus ·Geweben, a. n. g.:\n1 - in Verbindung mit Edelmetallen, Edelmetallplattierungen, Edelsteinen, Halbedel-\nsteinen, Perlen, Korallen, Elfenbein oder Schildpatt ......••.........•.......• 50 0/o\n2 andere:\nA -- bestickt 300/o\nB - andere 20 8/o","686 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1954, Teil II\n(Sdiedule - Japan)\nTariff Rates\nItem Description of\nNos. Duty\nGroup 10\nClothing and Accessories thereof\n1. Those articles, which are manufactured wholly of inorganic fibers, shall not be included in this Group.\n2. The term \"silk • under this group shall mean •natural silk\".\n1001 Raincoats ......................................................................... . 25 °/o\n1002 Shirts, fronts, collars and cuffs ...................................................... . 25 8/o\n1003 Undershirts ai:,d drawers:\n1. Those made of fabrics consisting wholly or partly of silk ...................... . 25 °/o\n2. Other ......................................................................• 20 8 /o\n1004 Gloves:\n1. Of leather .................................................................. . 300/o\n2. Of rubber .................................................................. . 15 0/o\n3. Other ...................................................................... . 25 °1.\n1005 Stoddngs and socks, including \"Tabi\":\n1. Those consisting wholly .of silk, artificial fibers or acetyl cellulose fibers and\nof a combination of those fibers .............................................. . 25 °/o\n2. Other ...................................................................... . 200/o\n1006 Shawls, comforters and mufflers:\n1. Those consisting wholly or partly of furs or feathers .......................... . 50 0/o\n2. Other ...................................................................... . 300/o\n1007 Nec:kties ............... ·........................................................... . 30 0/o\n1008 Trouser suspenders or braces ....................................................... . 30 0/o\n1009 Belts (worn on person):\n1. Those combined with precious metals, metals coated with precious metals,\nprecious stones, semi-precious stones, pearls, coral, elephant's ivory or tortoise\nshell .............................. • • .•. • • • • • • • • • • • · · • · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · 50 0/o\n2. Other ...................................................................... . 30 0/o\n1010 Sleeve suspenders, stoc:king suspenders, or the like ................................... . 25 0/o\n1011 Hats and caps (men·s or women's), and hat bodies:\n1. Combined or trimmed with precious metals, metals coated with precious metals,\nprecious stones, semi-precious stones, pearls, coral, furs, feathers or artificial\nflowers .............................................................. • • • • • • • • 50 °/o\n2. Other:\nA. Of felt ........................-.......................................... . 25 °/o\n, B. Other ................................................................... . 30 8/o\n1012 Boots, shoes and other footwear:\n1. Of ruber 1 ) • • . • • • • • • • • • . • • • • • • . . • • . , ••••••.••••••••••••••••••••.••.••••••••••• 15 °/o\n· 2. Other ...................................................................... . 30 0/o\n1013 Shoe laces ........................................................................ . 200/o\n1014 Buttons, or press buttons, excluding those made of, or combined with precious metals,\nmetals coated with precious metals, precious stones, semi-precious stones, pearls, coral,\nelephant' s ivory or tortoise shell .......................... . 20 0/o\n1015 Buckles, snaps, hooks, eyes, or similar devices for fixing purposes, excluding those made\nof, or combined with precious metals, metals coated with precious metals, precious\nstones, semi-precious stones, pearls, coral, elephant' s ivory or tortoise shell .......... . 20 0/o\n1016 Jewelry worn on person (only those combined or trimmed with precious metals, metals\ncoated wit_h precious metals, precious stones, semi-precious stones, pearls, coral,\nelephant's ivory of 2) tortoise shelll . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ................... . 50 °/o\n1017 Clothing and accessories or parts thereof, n. o. p. f.:\n1. Consisting wholly or partly of fur or feather, or combined or trimmed with\nprecious metals, metals coated with precious metals, precious stones, semi-precious\nstones, pearls, coral, elephant's ivory or tortoise shell ......................... . 50 0/o\n2. Other:\nA. Embroidered ............................................................ . 30 0/o\nB. Other ................................................................... . 25 0/o\n1) So im Original, muß heißen rubber\n2) So im Original, muß heißen or.","Nr. 13 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 16. Juli 1954 687\n(Liste -Japan)\nTarif- Bezeichnung der Waren Zollsatz\nnummer\nAbschnitt 10\nBekleidungsgegenstände und Zubehör\nl. Die vollständig aus anorganischen Fasern hergestellten Artikel fallen nicht unter diesen Abschnitt.\n2. Der Ausdruck .Seide\" in diesem Absd:tnitt bedeutet .Naturseide\".\n1001 Regenmäntel ...................................................................... . 25 6/o\n1002 Hemden, Vorhemden, Kragen und Manschetten ....................................... . 25 °/o\n1003 Unter~emden und Unterhosen:\n1 - aus Geweben, ganz oder teilweise aus Seide ............................... . 25 °/o\n2 - andere ................................................................... . 200/o\n1004 Handschuhe:\n1 - aus Leder ................................................................ . 30 0/o\n2 - aus Kautschuk ............................................................ . 15 0/o\n3 - andere ................•................................................... 25 °/o\n1005 Strümpfe und Socken, einschließlich der „ Tabi\":\n1 - ganz aus Seide, Kunstfasern oder Azetylzellulose-Fasern und aus einer Mischung\ndieser Fasern ............................................................. . 250/o\n2 -- andere ................................................................... . 20 °/o\n1006 Schals, Cachenez und Halstücher:\n1 - ganz oder teilweise aus Pelzwerk oder Federn .............................. . 50 °/o\n2 - andere ................................................................... . 300/o\n1007 Krawatten ........................................................................ . 30 °/o\n1008 Hosenträger oder Tragbänder ....................................................... . 30 6 /o\n1009 Gürtel:\n1 - in Verbindung mit Edelmetallen, Edelmetallplattierungen, Edelsteinen, Halb-\nedelsteinen, Perlen, Korallen, Elfenbein oder Schildplatt ...................... . 50 °/o\n2 - andere· ................................................................... . 300/o\n1010 Ärmelhalter, Stn,1mpfhalter u. dgl. ................................................... . 250/o\n1011 Hüte und Mützen (für Männer oder Frauen) sowie Hutstumpen:\n1 - in Verbindung oder verziert mit Edelmetallen, Edelmetallplattierungen, Edel-\nsteinen, Halbedelsteinen, Perlen, Korallen, Pelzwerk, Federn oder künstlichen\nBlumen .................................................................. . 50 °/o\n2 - andere:\nA - aus Filz ....................•...•.................................... 250/o\nB - andere .....................•........................................ 30 0/o\n1012 Stiefel, Schuhe und andere Fußbekleidung:\n1 - aus Kautschuk ............................................................ . 150/o\n2 - andere ................................................................... . 30 °/o\n1013 Schnürsenkel ...................................................................... . 200/o\n1014 Knöpfe oder Druckknöpfe, ausgenommen solche aus Edelmetallen oder in Verbindung mit\ndiesen oder mit Edelmetallplattierungen, Edelsteinen, Halbedelsteinen, Perlen, Korallen,\nElfenbein oder Schildpatt hergestellten ............................................ . 20 0/o\n1015 Schnallen, Clips, Haken, Osen und ähnliche Vorrichtungen für Befestigungszwecke, aus-\ngenommen solche aus Edelmetallen oder in Verbindung mit diesen oder mit Edelmetall-\nplattierungen, Edelsteinen, Halbedelsteinen, Perlen, Korallen, Elfenbein oder Sd1ildpatt\nhergestellten .............................................. : ..................... . 200/o\n1016 Juwelierwaren, Schmuckstücke (nur solche in Verbindung oder verziert mit Edelmetallen,\nEdelmetallplattierungen, Edelsteinen, Halbedelsteinen, Perlen, Korallen, Elfenbein oder\nSchildpatt} ...................................................................... . 50 0/o\n1017 Bekleidungsgegenstände und Zubehör oder Teile davon, a. n. g.:\n1 - ganz oder teilweise aus Pelzwerk oder Federn oder in Verbindung oder verziert\nmit Edelmetallen, Edelmetallplattierungen, Edelsteinen, Halbedelsteinen, Perlen,\nKorallen, Elfenbein oder Schildpatt ......................................... . 50 0/o\n2 - andere:\nA - bestickt ............................................................. . 300/o\nB - andere .............................................................. . 250/o","688 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1954, Teil II\n(Schedule-Japan)\nTarift Rates\nItem Description of\nNos. Duty\nGroup 11\nPapers, Paper Manufactures, Books, Caligraphic Writings and Pictures\n1101 Printing paper:\n1. Art paper . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .................... . 15 °/o\n2. Otber (weighing more than 30 grams but not more than 300 grams per square\nmeter):\nA: Weighing not more than 58 grams per square meter (in roll and containing\nground pulp) ............................................................ . 100/o\nB. Other ............................................................. -..... . 10 °/o\n1102 Writing paper · 10 °/o\n1103 Drawing paper 100/o\n1104 Blotting paper 10 0/o\n1105 Filter paper .................................. _ ..................................... . 10 °/o\n1106 Wrapping paper or match paper, weighing more than 30 grams but not more than 300\ngrams per square meter ....... ·..................................... : ............. . 10 0/o\n1107 Cigarette paper . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ................... . 20 0/o\n1108 Wall paper ........................................... : ............................ . 10 0/o\n1109 Paper board, weighing more than 300 grams per square meter ......................... . 100/o\n1110 Chinese paper ...................................................................... · 15 °/o\n1111 Tissue paper, excluding what is more than 30 grams by weight per square meter and is\nnot provided for elsewhere ....................................................... . 15 °/o\n1112 Imitation parchment, paraffin paper and wax paper:\n1. Covered or coated with metal foils or meta} powder, or with designs embossed\nor printed thereon .......................................................... . 20 °/o\n2. Other .................................................................. • .. . 10 °/o\n1113 Tracing paper ...................................................................... . 10 °/o\n1114 Lithotransfer paper ................................................................ . 10 °/o\n1115 Oiled paper ........................................................ ·............... . 100/o\n1116 Glass paper for window pane ....................................................... . 150/o\n1117 Paper, n. o. p. f.:\n1. Combined with metal foils or metal powder:\nA. Of precious metal ....................................................... . 400/o\nB. Other .................................................................. . 30 0/o\n2. Other ..................................................................... . 20 0/o\n1118 Paper lace or paper borders ........................................................ . 300/o\n1119 Blank books ...................................................................... . 150/o\n1120 Blank forms ................................... , .................................. . 12.5 °/o\n1121 Note papers in box .................................... . 12.5 9/o\n·1122 Envelopes, including those accompanying note papers in box ......................... . 150/o\n1123 Albums:\n1. Those with leather or cloth covers ........................................... . 300/o\n2. Other ..................................................................... . 200/o\n1124 Testpaper .............................................................. . 10 °,.\n1125 Baryta paper and albuminized paper used in photography ............................. . 20 8/o\n1126 Sensitized papers ......................... _........................................ . 25 °/o\n1127 Carbon paper ............................................................ . 150/e\n1128 Abrasive paper, coated with abrasive materials such as emery sands, etc ....... . 100/o\n1129 Wall-boards ...................................................................... . 150/o\n1130 Labels ............................................................................ . 15 °/o\n113l Playing cards . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ............. . 50 °/o\n1132 Photographs ...................................................................... . 25 °/,\n1133 Caligraphic writings and pictures:\n1. Printed .........................................................••.......... 20 °/o\n2. Other ..............................................••...................... Free","Nr. 13 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 16. Juli 1954 689\n(Liste - Japan)\nTarif-\nBezeichnung der Waren Zollsatz\nnummer\nAbschnitt 11\nPapier, Papierwaren, Büdler, kalltgraphisdle Vordnu:ke und Bilder\n1101 Druckpapier:\n1 - Kunstpapier . . . . . . . . . . . . . • . . • • . . • • . . . . . . . . . . . . . . . ........................• 150/o\n2 - anderes (im Gewicht von über 30 g, aber nicht über 300 g auf 1 qm):\nA - im Gewicht von nicht über 58 g auf 1 qm (Papier in Rollen, Zellstoff ent-\nhaltend) ................................................. , .......... • 100/o\nB - anderes •................•..........................•................• 100/o\n1102 Schreibpapier ........••...................................................../ ...... . 10 9/o\n1103 Zeichenpapier •.................................................•................... 10 °/o.\n1104 Löschpapier ..............•...............•..................... , ................. . 10 0/o\n1105 Filtrierpapier ...................................................................... . 10 0/o\n1106 Packpapier oder Zündholzpapier, im Gewicht von über 30 g, aber unter 300 g auf 1 qm ... . 100/o\n1107 Zigarettenpapier .................................................................. . 20 °/o\n1108 Papiertapeten ............................ : . ....................................... . 100/o\n1109 Pappe, im Gewicht von über'300 q auf 1 qm ........................................... . 10 °/o\n1110 Chinesisches Papier ................................................................ . 15 0/o\n1111 Seidenpapier, ausgenommen im Gewicht von über 30 g auf 1 qm, a. n. g ................. . 15 0/o\n1112 Pergamentnachahmendes Papier, Paraffinpapier und Wachspapier:\n1 - mit Metallfolien oder Metallpulver überzogen oder belegt oder mit aufgepreßten\noder aufgedruckten Mustern .............................................. . 20 8/o\n2 - andere .............................................. , .......... , ...... , •. • 100/o\n1113 Pauspapier .................................................................... : ... . 10 °/o\n1114 Lithographisches Ubertragungspapier ............ : .................................. . 10 °/o\n1115 Olpapier ........................................................-.................. . 10 0/o\n1116 Glaspapier für Fensterscheiben ..................................................... . 15 °/o\n1117 Papier, a. n. g.:\n1 - in Verbindung mit Metallfolien oder Metallpulver:\nA - aus Edelmetall ...................................................... . 40 °/o\nB - aus anderen Metallen ............................................... . 30 0/o\n2 - anderes .................................................................. . 20 0/o\n1118 Papierspitzen oder Papierborten .................................................... . 30 6/o\n1119 Notizbücher .............................................................. , ........ . 15 0/o\n1120 Vordrucke ......................................................•..............._..• 12,50/o\n1121 Briefpapier in Schachteln .................................... .' ............. , , , ...... . 12,5 °/o\n1122 Briefumschläge, einschließlich Briefpapier in Schachteln ............................... . 150/o\n1123 Alben:\n1 - mit Einbanddeckelüberzug aus Leder oder Geweben ......................... . 30 0/o\n2 - andere ................................................................... . 20 0/o\n1124 Reagenzpapier_ ..................................................................... . 10 8/o\n1125 Barytpapier und Albuminpapier für photographische Zwecke ........................... . 20 0/o\n1126 Lichtempfindliches Papier ...........................................•..........•.•..• 25 8/o\n1127 Kohlepapier ............................. : ....•.................................•.• 150/e\n1128 Schmirgelpapier, mit Schleifmitteln wie Schmirgel usw. bestrichen ................•....• 100/o\n1129 Wandbekleidungspappen .................................... ·......................• 15 8/o\n1130 · Etiketten ....................................................•....•.•......•...•..• 150/o\n1131 Spielkarten ....................................•...•............. .- ...............•• 50 1 /o\n1132 Photographien .................................................................... . 25 °/o\n1133 Kalligraphische Vordrucke und Bilder:\n1 - gedruckt ................................................................. . 20 8/o\n2 - andere ................................................................... . frei","690 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1954, Teil II\n(Sdiedule -Japan)\nTariff Rates\nItem Description of\nNos. Duty\n1134 Calendars ................................................... • •. • • • • · • · · · · · · · · · · · · · · 200/o\n1135 Picture post-cards .................................................................. . 30 0/o\n1136 Christmas cards and the like . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .............. . 30 °/o\n1137 Books, copy books, drawing books, music, news papers, magazines and other printed\nmatters, n. o. p. f. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Free\n1138 Plans, arc:hitectural and engineering . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ......................... . Free\n1139 Atlases, maps, c:harts, and diagrams for scientific purposes . . . . . . ............. . Free\n1140 Paper money, bank notes, coupons, stock certificates and other negotiable papers ...... . Free\n1141 Waste paper ............................................................... • • • • • • • • Free\nGroup 12\nMinerals and Manufactures thereof\n1201 Silica sands, quartz sands and other sands, or grayels, n. o. p. f ........................ . Free\n1202 Flint .................... · ·. · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · ·. · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · Free\n1203 Pumice stones, including the powdered ............................................. . Free\nex 1204 Emery sands ................................................................ - - .... . Free\n1206 Metal polishes, n. o. p. f. . .......................................................... . 10 0/o\n1207 Grindstones or whetstones:\n1. Natural, excluding those framed or handled .................................. . Free\n2. Other ..................................................................... . 10 0/o\n1208 Slate and manufactures thereof, n. o. p. f.:\n1. Unworked ................................................................. . Free\n2. Other ..................................................................... . 10 0/o\n1209 Lithographie stones:\n1. Unworked ................................................................. . Free\n2. Other ..................................................................... . 50/o\n1210 Bort, carbonade and other black diamonds ........................................... . Free\n1211 Precious stones:\n1. Formed to be used for mernanical or industrial purposes ....................... . 5 0/o\n2. Other ..................................................................... . 10 °/o\n1212 Semi-precious stones and manufactures thereof, n. o. p. f.:\n1. Uncut or unpolished:\nA. Rock crystal ............................................................. . Free\nB. Other .................................................................. . 10 °/o\n2. Other:\nA. Those formed to be used for mechanical or industrial purposes .............. . 5 0/o\nB. Other . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ....................................... . 20 0/o\n1213 Stones and manufactures thereof, n. o. p. f.:\n1. Unworked or split .......................................................... . Free\n2. Other:\nA. Unpolished or uncarved .................................................. . 50/o\nB. Other .................................................................. . 20 0/o\n1214 Amber and manufactures thereof, n. o. p. f.:\n1. Unworked .................................................... ·............. . 10 0/o\n2. Other:\nA. Those formed to be used for mechanical or industrial purposes ............. . 5 0/o\nB. Other .................................................................. . 20 0/o\n1215 Waste amber ...................................................................... . Free\n1216 Asbestos and manufactures thereof, n. o. p. f.:\n1. Lump, powder or fiber ...................................................... . Free\n2. Other ..................................................................... . 15 0/o\n1217 Mica and manufactures thereof, n. o. p. f.:\n1. Lump or powder ........................................................... . Free\n2. Sheets (only those uncoloured or unomamented) .............................. . Free\n3. Other ..................................................................... . 50/o","Nr. 13 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 16. Juli 1954 691\n(Liste - Japan)\nTarif- Zollsatz\nBezeichnung der Waren\nnummer\n1134 Kalender 200/o\n1135 Ansichtskarten .................................................................... • 300/o\n1136 Weihnachtskarten u. dgl. .......................................................... . 300/o\n1137 Bücher, Schreibhefte, Zeichenhefte, Noten, Zeitungen, Zeitschriften und andere Druck-\nsachen, a. n. g. . ........................................................ • . • • • • • • • • • frei\n1138 Pläne für Bauwesen und Maschinenbau ............................................ • frei\n11:w Atlanten, Landkarten, Seekarten und Diagramme für wissenschaftliche Zwecke ......... . frei\n1140 Papiergeld, Banknoten, Zinsscheine, Aktien und andere handelsfähige Wertpapiere ..... . frei\n1141 Altpapier ......................................................................... . frei\nAbschnitt 12\nMineralien und Waren daraus\n1201 Kieselsand, Quarzsand und anderer Sand oder Kies, a. n. g. . .......................... . frei\n1202 Feuerstein ..............................................•............... : .......... . frei\n1203 l3imstein, auch gemahlen ........................................................... . frei\nex 1204 Schmirgel, sändförmig .............................................................. . frei\n1206 Metallputzmittel, a. n. g ............................................................ • • 10 0/o\n1207 Schleif. oder Wetzsteine :\n1 - natürlich, ohne Gestell oder Griff .......................................... . frei\n2 - andere ................................................................... • 10 °/o\n1208 Schiefer und Waren daraus, a. n. g.:\n1 - unbearbeitet ............................................................. . frei\n2 - andere ................................................................... . 10 0/o\n1209\n. Li togra phiesteine:\n1 - unbearbeitet ............................................................. . frei\n2 - andere ................................................................... . 50/o\n1210 Diamantenabfall [bort], Carbonado- und andere schwarze Diamanten frei\n1211 Edelsteine:\n1 - zugerichtet für mechanische oder gewerbliche Zwecke ........................ . 5 0/o\n2 - andere .................................................................. . 100/o\n1212 Halbedelsteine und Waren daratfs, a. n. g.:\n1 - ungeschnitten oder unpoliert:\nA - Bergkristall ......................................................... . frei\nB - andere ........................................................ '. ..... . 10 0/o\n2 andere:\nA - zugerichtet für mechanische oder gewerbliche Zwecke .................. . 5 0/o\nB - andere ............................................................. . 200/o\n1213 Steine und Waren daraus, a. n. g.:\n1 - unbearbeitet oder gespalten ............................................... . frei\n2 - andere:\nA - unpoliert oder ohne weitere Bearbeitung .............................. . 50/o\nB - andere ............................................................. . 20 °/o\n1214 Bernstein und Waren daraus, a. n. g.:\n1\n1 - unbearbeitet ...................................... . • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • 10 °/e\n2 - anderer:\nA - zugerichtet für mechanische oder gewerbliche Zwecke .................. . 50/o\nB - andere ............................................................. . 20 °/o\n1215 Bernsteinabfall .................................................................... . frei\n1216 Asbest und Waren daraus, a. n. g.:\n1 - in Blöcken, Pulverform oder Fasern ........................................ . frei\n2 - andere ................................................ : .................. . 150/o\n1217 Glimmer und Waren daraus, a.n.g.:\n1 - in Tafeln oder Pulverform ................................................. . frei\n2 - in Folien (farblos oder unverziert) ......................................... . frei\n3 - andere ................................................................... . 50/o","692 Bundesgesetzblatt, Jahrgany 1954, Teil II\n(Schedule - Japan}\nTariff Rates\nltem Description of\nNos. Duty\n1218 Tale and soapstone, including the powdered ........................................•• Free\n1219 Phosphorite .......................... , ............................................ . Free\n1220 Kainite, kieserite, carnallite and similar salts ........................................• Free\n1221 Gypsum:\n1. Uncalcined ................................................................. . Free\n2. Other ...........................................•......................... 100/o\n1222 Manuf actures of gypsum ...........................................................• 20 0/o\n1223 Cryolite ........................................................... _........... • • • • • Free\n1224 Clay ..............................................................................• Free\n1225 Graphite .......................................................................... . Free\n1226 Manufactures of graphite, n. o. p. f. . ................................................ . 10 °/o\n1227 Coal, including lignite and peat .....................................................• Free\n1228 Cokes, including petroleum coke, tar pitch coke and similar cokes ..................... . 5 0/o\n1229 Brick coal or briquettes ............................................................ ·.• 10 0/o\n1230 ' Portland cement, Roman cement, puzzolana cement and similar hyLl:::-aulic cements, includ-\ning cement _clinker .............................................................. . 10 °/o\n1231 Manufactures of cement .... ~ ....................................................... . 10 0/o\n1232 Dolomite and magnesite, including the calcined ....................................... . Free\nGroup 13\nCeramics, Glass and Glass Manufactures\n1301 Bricks, excluding cement bricks .................................................... . 10 °/o\n1302 Tiles of clay ...................................................................... . 10 °/o\n1303 Alundum tiles and similar tiles ..................................................... . 100/o\n1304 Fireproof manufactures of clay, n. o. p. f. . ........................................... . 10 °/o\n1305 Ceramics, n. o. p. f.:\n1. Fitted with articles made of precious metals or of metals coated with precious\nmetals ...................................................................... . 350/o\n2. Other:\nA. For use in electrical equipment ............. ·.............................. . 15 0/o\nB. Other ................................. : ............................ ~ .... . 20 0/o\n1306 Shards of ceramics ................................................................. . Free\n1307 Glass in lump ............. : ....................................................... . 10 0/o\n1308 Glass in powder or in grain, includinq frits, n. o. p. f. . ............................... . 10 0/o\n1309 Glass rods and glass tubes ......................................................... . 10 0/o\n1310 Plate or sheet glass, n. o. p. f.:\n1. Fiat. uncoloured or unstained, excluding those exceeding 4 millimeters in thickness 10 0/o\n2. Other:\nA. Polished ................................................................ . 25 0/o\nB. Safety glass (made of two sheets of plate glass stuck together) ............... . 25 °/o\nC. Other ................................................................... . 15 0/o\n1311 Plate glass with inlaid metal wire or metal net ......................................• 15 0/o\n1312 Glass for side-light, without frame ............•..................... : ; ............... . 15 0/o\n1313 Sky light glass .................................................................... . 15 0/o\n1314 Glass for spectacles, cast or cut ..................................................... . 150/o\n1315 Optical lenses or prisms, excluding those framed or handled ......................... . 20 0/o\n1316 Deckglass and object glass for microscope ........................................... . Free\n1317 Dry plat for photography, including those exposed and developed .................... . 20 0/o\n1318 Spectacles and eyeglasses:\n1. Combined with precious metals, metals coated with precious metals, elephant's\nivory or tottoise shell ....................................................... . 50 0/o\n2. Other .................................................................•..•• 200/o","Nr. 13 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 16. Juli 1954 693\n(Liste -Japan)\nTarif- Zollsatz\nBezeichnung der Waren\nnummer\n1218 Talk und Speckstein, auch in Pulverform ............................................ . frei\n1219 Phosphorit ........................................................................ • frei\n1220 Kainit, Kieserit, Karnallit u. dgl. Salze ............................................... . frei\n1221 Gips:\n1 - ungebrannt .............................................................. . frei\n2 - anderer .................................................................. • 100/o\n1222 Gipswaren ...................................................................... . 20 0/o\n1223 Kryolith ............................................ • • •. • • • • • • • • • • • • · • · · · • · · · · · · · · · frei\n1224 Ton und Lehm ..................................................................... . frei\n1225 Graphit .................................................... • • • • • • • • • • • • • • • · · · • • • • • · frei\n1226 Graphitwaren, a.n. g ................... .' ........................................... . 10 0/o\n1227 Kohle, einschließlich Braunkohle und Torf ........................................... . frei\n1228 Koks, einschließlich Petrolkoks, Teerpechkoks und ähnlicher Koksarten ................ . 5 0/o\n1229 Preßkohlen oder Briketts .......................................................... . 10 0/o\n1230 Portlandzement, Romanzement, Puzzolanzement und ähnliche wasserbindende Zement-\narten, einschließlich Zementklinker ............................................... . 10 0/o\n1231 Zementwaren .... 10 8/o\n1232 Dolomit und Magnesit, auch gebrannt ............................................... . frei\nAbschnitt 13\nKeramische Erzeugnisse, Glas und Glaswaren\n1301 Ziegelsteine, ausgenommen Zementsteine ............................................ . 10 0/o\n1302 Dachziegel aus Ton ................................................................. . 10 0/o\n1303 Dachziegel aus Aluminiumoxyd [Alundum] und Dachziegel aus ähnlichem Material ..... . 10 8 /o\n1304 Feuerfest~ Waren aus Ton, a. n. g .................................................... . 100/o\n1305 Keramische Erzeugnisse, a. n. g.:\n1 - in Verbindung mit Teilen aus Edelmetallen oder aus Edelmetallplattierungen ... 35 0/o\n2 - andere:\nA - zur Verwendung in elektrischen Geräten .............................. . 15 8/o\nB. - andere ............................................................. . 20 0/o\n1306 Scherben von keramischen Waren und Tonwaren ..................................... . frei\n1307 Glasmasse oder Glasblöcke ......................................................... . 100/o\n1308 Glas in Form von Pulver oder Körnern, einschließlich Glasfritte, a. n. g .•................ 10 0/o\n1309 Glasstäbe und Glasröhren ...•................................•....•...............•• 10 0/o\n1310 Tafel- oder Scheibenglas, a. n. g.:\n1 - flach, nicht farbig, mit glatter oder ungefärbter Oberfläche, nicht über 4 mm Stärke 10 0/o\n2 - anderes:\nA - poliert ....................................................... • ..... • 25 °/o\nB - Sicherheitsglas (aus zwei zusammengeleimten Lagen Tafelglas hergestellt) 25 8/o\nC - anderes .....................................•.....••................. 15 8/o\n1311 Tafelglas mit Metalldraht- oder Metallnetzeinlage ..............•.....•..•..•........• 15 •1.\n1312 Seitenlichtglas, nicht gefaßt ..................... ·....•..•..•..••..•.••..•.•.•......... 15 •1.\n1313 Oberlichtglas ...........••••.•.•.............•..•....• , ......•..••.....•.••.......•• 15 °1,\n1314 Brillengläser,· gegossen oder geschliffen ....•.................................•......• 15 •1.\n1315 Optische Linsen oder Prismen, ohne Fassung oder Handgriff ........... ~· ...........••• 20 •1.\n1J16 Deckgläser und Objektträger für Mikroskope ...............•••..•...•.•••..•..•..•..• frei\n1317 Trockenplatten für photographische Zwecke, einschließlich der belichteten und entwickelten 200/o\n1318 Brillen md Augengläser:\n1 - In Verbindung mit Edelmetallen, Edelmetallplattierungen, Elfenbein oder\nSchildpatt ..........................................•....................... 50 0/o\n2 - andere 200/o","694 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1954, Teil II\n(Sdiedule - Japan)\nTariff Rates\nItem Description of\nNos. Duty\n1319 Looking glasses or mirrors:\n1. Combined with precious metals, metals coated with precious metals ............ . 500/o\n2. Other .................................................................... . 20 °/o\n1320 Glass gems and beads, including those articles of glass processed to imitate the precious\nstones, metals, pearls, coral. and the like ....•..................................... 20 °/o\n1321 Glass fiber. glass wool and manufactures thereof .......•............................. 25 °/o\n1322 Glass cullet .................•....••.......................•........................ Free\n1323 Glass manufactures, n. o. p. f.:\n1. Combined with precious metals or metals coated with precious metals .......... . 500/o\n[ex] 2. Other:\nA. For electrical equipment or made of fused silica ........................... . 15 1/o\nGroup 14\nMeta) Ores and Metals\nThose metals, other than the metals classified under ltem 1423, the form of whidi is not specified under\neach pertinent Item, shall, except for mercury, be classified as the metal under sudi Item only when sudi\nmetals are in the form of lumps, ingots, blooms, billets, sl«.bs, grains, powder, bars, rods, plates, sheets, hoops,\nbands, wires, pipes. tubes, foils or are waste or scrap, fit only for remanufacturlng.\n1401 Metal ores (including those calcined), matte, bottom and slag ........................ . Free\n1402 Platinum, iridium, osrnium, palladium, rhodium, indium and ruthenium ................ . Free\n1403 Gold .............................................................................. . Free\n1404 Silver ............................................................................ . Free\nex 1405 Iron and steel, excluding special steel as specified elsewhere:\nex 2. Sheet piles .............................................................. . 15 0/o\nex 3. Channel rails ............................................................ . 15 9/o\nex 4. Wire rods, in coils, containing not less than 0.5 °/o of carbon, and not more\nthan 0.03 °/o eadl of phosphorus and sulphur, by weight ..................... . 15 0/o\nex 7. Bands, cold rolled, containing not less than 0.5 0/o of carbon by weight 15 0/o\n1406 Special steel:\n1. Lumps, ingots, blooms, billets, slabs, bars, rods, wire rods, plates, sheets, wires,\npipes and tu bes, containing not less than 0.5 °/o of nickel, chromium, tungsten,\nmolybdenum, cobalt or vanadium, or containing not less than 1 °/o of silicon or\nmanganese, by weight ...................................................... . 15 °/o\n2. Lumps, ingots, blooms, billets, slabs, bars and rods, containing not less than 0,7 °/o\nof carbon, and not more than 0.03 °/o each of phosphorus and sulphur, by weight,\nn. o. p. f•......•...........•....•..•...... • • • • • • • • • • • • • • • • • •· • • • · · • •· · · · · · · · · 15 °/o\n1408 Aluminium and aluminium alloys, n. o. p. f.\n1. Lumps, ingots, slabs and grains .•............................................. 100/o\n2. Bars, rods, plates, sheets, wires, pipes, tubes and foils ........................ . 20 0/o\n3. Waste or. scrap, fit only for remanufacturing . ~ ............................... . 5 0/o\n1409 Magnesium and magnesiurn alloys ........................... ;; .................... . 50/o\n1410 Copper:\n1. Lumps, ingots and slabs ..................................................... . 10 0/o\n2. Bars, rods, plates, sheets, wires, twisted wires, pipes and tubes ................ . 200/o\n3. Waste or scrap, fit only for remanufacturing ................................. . 50/o\n1411 Lead:\n1. Lurnps, ingots and slabs ..................................................... . 50/o\n2. Plates, sheets, wires, ribbons, hoops, bands, pipes and tubes ................... . 15 0/o\n3. Tea lead .......................................... • • • • • • • • •. • • • • • • • • • • · · · · • · Free\n4. Waste or scrap, fit only for remanufacturing .................................. . Free\n[ex] 1412 Tin:\n2. Plats 1), sheets, wires, pipes, tubes and foils ................................. . 15 0/o\n3. Waste or scrap, fit only for remanufacturing .................................. . Free\n1413 Zinc:\n1. Lumps, ingots, slabs and grains .............................................. . 10 0/o\n2. Plates, sheets, wires, pipes and tubes ......................................... . 20 0/o\n3. Waste or scrap, fit only for remanufacturing .................................. . 10 0/o\n1) So im Original","Nr. 13 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 16. Juli 1954 695\n(Liste -Japan)\nTarif- Zollsatz\nBezeichnung der Waren\nnummer\n1319 Spiegel:\n1 - in Verbindung mit Edelmetallen oder Edelmetallplatierungen ................ . 50 0/o\n2 - andere •·............................... . .................... • • • • • • • • • • • • 20 9 /o\n1320 Glasgemmen und Glaskugeln, einschließlich der Nachahmungen von Edelsteinen, Metallen,\nPerlen, Korallen u. dgl. ...........................................................• 20 0/o\n1321 Glasfasern, Glaswolle und Waren daraus ............................................ • 25 0/o\n1322 Glasbruch ......................................................................... • frei\n1323 Glaswaren, a. n. g.:\n1 - in Verbindung mit Edelmetallen oder Edelmetallplatierungen ................ . 500/o\n[ex] 2 - andere:\nA - für elektrische Geräte oder aus Quarzglas hergestellt ................. . 15 °/o\nAbschnitt 14\nErze und Metalle\nAndere Metalle, als die unter Tarifnummer 1423 eingereihten, dernn Form nidlt ausdrüddidl unter jeder\nentspredlenden Tarifnummer angegeben ist, werden - mit Ausnahme von Quecksilber - nur dann als Metall\neiner soldlen Tarifnummer eingereiht, wenn diese Metalle die Form von Masseln, Ingots, Luppen, Knüppeln,\nBrammen, Körnern, Pulver, Barren, Stäben, Platten, Blechen, Ringen, Bändern, Drähten, Rohren, Röhren oder\nFolien haben, oder Abfall oder Schrott darstellen, der nur zum Umsdlmelzen geeignet ist.\n1401 Erze (einschließlich der gerösteten), Matte, Bodensatz und Schlacken ................... . frei\n1402 Platin, Iridium, Osmium, Palladium, Rhodium, Indium und Ruthenium ................. . frei\n1403 Gold .............................................. ···· · ····· ····· ·· ·· ··· ··· ·· ·· ··· frei\n1404 Silber frei\nex 1405 Eisen und Stahl, ausgenommen Spezialstahl, a. g.:\nex 2 - Spundwandeisen oder -stahl ............................................ . 15 0/o\nex 3 - U-Schienen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ..................... . 15 0/o\nex 4 - Drahtstäbe, in Bunden, mit einem Gewichtsanteil von nicht weniger als 0,5 °/o\nan Kohlenstoff und nicht mehr als je 0,03 0/o an Phosphor oder Schwefel ..... 15 °/o\nex 7 - Bandeisen und -stahl, kalt gewalzt, mit einem Gewichtsanteil von nicht weni-\nger als 0,5 0/o an Kohlenstoff ........................................... . 15 0/o\n1406 Spezialstahl:\n1 - Masseln, Ingots, Luppen, Knüppel, Brammen, Stangen, Stäbe, Drahtstäbe, Platten,\nBleche, Drähte, Rohre und Röhren, mit einem Gewichtsanteil von nicht weniger\nals 0,50/o an Nickel. Chrom, Wolfram, Molybdän, Kobalt oder Vanadium, oder\nmit einem Gewichtsanteil von nicht weniger als je 1 0/o an Silizium oder Mangan 15 0/o\n2 Masseln, Ingots, Luppen, Knüppel, Brammen, Barren und Stäbe, mit einem Ge-\nwichtsanteil von nicht weniger als 0,7 0/o an Kohlenstoff und nicht mehr als je\n0,03 0/o an Phosphor und Schwefel, a. n. g ................................... . 15 0/o\n1408 Aluminium und seine Legierungen, a. n. g.:\n1 - Masseln, Ingots, Brammen und Körner ..................................... . 10 0/o\n2 - Stangen, Stäbe, Platten, Bleche, Drähte, Rohre, Röhren· und Folien ........... . 20 9/o\n3 - Abfall oder Schrott, nur zum Umschmelzen geeignet ........................ . 5 9/o\n1409 Magnesium und seine Legierungen .................................................. . 50/o\n1410 Kupfer:\n1 - Masseln, Ingots und Brammen . . . . . . . . . . .................................. . 10 0/o\n2 - Stangen, Stäbe, Platten, Bleche, Drähte, verseilte Drähte, Rohre und Röhren .. . 20 0/o\n3 - Abfall oder Schrott, nur zum Umschmelzen geeignet ......................... . 5 0/o\n1411 Blei:\n1 - Masseln, Ingots und Brammen ........................•.•..•............... 5 0/o\n2 - Platten, Bleche, Drähte, Bänder, Ringe, Streifen, Rohre und Röhren ........... . 15 0/o\n3 - Bleifolie zum Auskleiden von Teekisten .......... , ......................... . frei\n4 - Abfall oder Schrott, nur zum Umschmelzen geeignet frei\n[ex] 1412 Zinn:\n2 - Platten, Bleche, Drähte, Rohre, Röhren und Folien ........................... . 15 0/o\n3 - Abfall oder Schrott, nur zum Umschm~lzen geeignet ......................... . frei\n1413 Zink:\n1 - Masseln, Ingots, Brammen und Körner ..................................... . 10 0/o\n2 - Platten, Bleche, Drähte, Rohre und Röhren .................................. . 20 0/o\n3 - Abfall oder Schrott, nur zum Umschmelzen geeignet ......................... . 10 °/o","696 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1954, Teil II\n(Schedule -Japan)\nTariff Rates\nItem Description of\nNos. Duty\n1414 Nickel Free\n1415 Mercury .......................................................................... . 10 °/o\n1416 Bismuth ......................................................................•..•• 50/o\n1417 Sulphide of antimony ................................. ·.......................•...... Free\n1418 Cobalt ............................................................................• Free\n1419 Brass and bronze:\n1. Lumps, ingots and slabs ...............................................•......• 10 °/o\n2. Bars, rods, plates, sheets, wires, pipes, tubes and foils ......................... . 20 0/o\n3. Waste or scrap, fit only for remanufacturing .................................• 50/o\n1420 Solder 10 0/o\n1421 Babbit metal and other antifriction metals:\n1. Lumps, ingots and slabs ...........................••.•......................• 10 0/o\n2. Waste or scraps, fit only for remanufacturing ................................. . 10 0/o\n1422 Metals coated with ,gold or silver ................................................... . 30 0/o\n1423 Metals, classified under one of the Items other than this Item but not in one of the forms\nspecified in the pertinent Item, and metals not specified in any other Items:\n1. Lumps, ingots, slabs, grains and powder ......................._............... . 10 0/o\n2. Bars or rods (including those in the shape of T, angle, etc. in section), plates,\nsheets, ribbons, hoops, bands, wires, pipes, tubes, wire ropes, twisted wires and\nfoils ........................ •. • • • • • • • • • • • • · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · 150/o\n3. Waste or scrap, fit only for remanufacturing ..................................• 10 0/o\nGroup 15\nMetalManufactures\nIn the categories under this Group those articles which are equipped with mechanical devices operated or\ndriven by power shall not be included.\n1501 Nails, wood screws, bolts, nuts, rivets and the like, excluding those made of, or combined\nor coated with precious metals:\n1. Of iron or steel ................................•..••..•.•.•...........•..•.•• 15 0/o\n2. Other ........................................... , . , • • • •, •,,, • •, • • • • • • • • • • • • • • 200/o\n1502 Belt-fasteners, n. o. p. f. 15 0/o\n1503 Metal nets or nettings:\n1. Woven:\nA. Of copper, brass or bronze, excluding those woven endless ...............•• 20 0/o\nB. Other ................ - ................................. , , ... , , , , • , . , , · ·,, 15 0/o\n2. Other:\nA. Of iron or steel ..................................•...................•.... 15 °/o\nB. Other .............................................. , .................... . 20 0/o\n1504 Riveted tubes, of iron or steel .......................................................• 15 0/o\n1505 Flexible tube:\n1. Of iron or steel .........................................•..............•.••.• 15 0/o\n2. Other ............................................. •. • ... ,,. • .... •.,, • •. • • • •, 20 0/o\n1506 Materials for railway construction, n. o. p. f. . ..................•..•..................• 15 0/o\n150? Electric poles and materials for suspending electric lines, n. o. p. f ...•..•.....•........• 15 0/o\n1508 Materials for construction of buildings, bridges, vessels, docks, etc., n. o. p. f. . ......... . 15 0/o\n1509 Metal boards or plates for ceiling, wall, etc. (enameled, painted with enamel paint,\nva~nished, lacquered, etc.) ....................................... , .............. , • . 20 0/o\n1510 Gas holders, tanks for liquid, or parts thereof, (of iron or steel) ....................... . 15 0/o\n1511 Cylinders for the filling of compressed gas, of iron or steel ................. , ....... , 15 0/o\n1512 Insulated electric wires ................................................... , ....•.... 20 0/o\n1513 Harpoons ..................................... - ...... •. • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • 15 0/o\n1514 Anchors, of iron or steel ........................................................... . 15 0/o\n1515 Chains, n. o. p. f.:\n1. Made of, or combined or coated with precious metals ...................... , . •, 50 0/o\n2. Other:\nA. Of iron or steel, including those used for cycles ........................... . 15 0/o\nB. Other ............................................ ·. · · ·. · ·. · ·,, · · · · · · · · · ·, 20 0/o","Nr. 13 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 16. Juli 1954 697\n(Liste - Japan)\nTarif- Zollsatz\nBezeichnung der Waren\nnummer\n1414 Nickel ....................................•........................................ frei\n1415 Quecksilber ....................................................................... . 10 8/o\n1416 Wismut ................................. : ......................................... . 50/o\n1411 Antimonsulfid ..................................................................... . frei\n1418 Kobalt ............................................................................ . frei\n1419 Messing und Bronze:\n1 - Masseln, Ingots und Brammen ........................ : .................... . 100/o\n2 - Stangen, Stäbe, Platten, Bleche, Drähte, Rohre, Röhren und Folien ........... . 20 0/o\n3 - Abfall oder Schrott, nur zum Umschmelzen geeignet ......................... . 50/o\n1420 Lötmetall ......................................................................... . 10 0/o\n1421 Babittmetall und andere Antifriktionsmetalle:\n1 - Masseln, Ingots und Brammen ............................................. . 10 0/o\n2 - Abfall oder Schrott, nur zum Umschmelzen geeignet ......................... . .10°/o\n1422 Unedle Metalle, mit Gold oder Silber plattiert ........................................ . 30 0/o\n1423 Unedle Metalle, unter eine andere als diese Tarifnummer eingereiht, aber nicht in einer\nin der entsprechenden Tarifnummer festgelegten Form, sowie Metalle, a.n.g.:\n1 - Masseln, Ingots, Brammen, Körner und Pulver ............................ . 10 0/o\n2 - Stangen oder Stäbe (einschließlich solcher in T-Form, Winkelform usw.), Platten,\nBleche, Bänder, Ringe, Streifen, Drähte, Rohre, Röhren, Drahtseile, verseilte\nDrähte und Folien ...... , ................................................. . 15 0/o\n3 Abfall oder Schrott, nur zum Umschmelzen geeignet ......................... . 10 0/o\nAbschnitt 15\nMetallwaren\nDie mit mechani,;chen Vorrid1tungen und mit Kraftantrieb au5gerüsteten Artikel fallen nidlt unter diesen\nAbsdlnitt.\n1501 Nägel, Holzschrauben, Bolzen, Muttern, Nieten u. dgl., ausgenommen solche aus Edel-\nmetallen oder in Verbindung mit Edelmetallen oder mit Edelmetallplattierungen:\n1 - aµs Eisen oder Stahl . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ........................ . 15 0/o\n2 '-- andere ................................................................... . 20 0/o\n1502 Treibriemenverbinder, a. n. g. 15 6/o\n1503 Metallnetze oder -netzwerk:\n1 - gewebt:\nA - aus Kupfer, Messing oder Bronze, ausgenommen solche endlos gewebt .... 20 °/o\nB - andere ............................................... • • • • • .. • 15 °/o\n2 - andere:\nA - aus Eisell' oder Stahl .................................................• 15 °/o\nB - andere ............................................................. . 20 8 /o\n1504 Röhren, genietet, aus Eisen oder Stahl ............................................... . 15 °/o\n1505 Röhren, biegsam:\n1 - aus Eisen oder Stahl ...................................................... . 15 8 /o\n2 - andere ................................................................... . 20 0/o\n1506 Materialien für den Eisenbahnbau, a n. g ............................................ . 15 0/o\n1501 Masten und Materialien zum Anbringen elektrischer Leitungen, a. n. g ................. . 15 0/o\n1508 Materialien zum Bau von Häusern, Brücken, Schiffen, Docks usw., a. n. g ................ . 15 0/o\n1509 Metalltafeln oder -platten für Zimmerdecken, Wände usw. (emailliert, mit Emaillefarbe\nbestrichen, gefirnißt, lackiert, usw.) ...............•................................. 20 0/o\n1510 Gasbehälter, Tanks für Flüssigkeiten, oder Teile davon (aus Eisen oder Stahl) ........•• 15 8/o\n1511 Druckzylinder, aus Eisen oder Stahl, zum Füllen mit komprimiertem Gas .............. . 15 0/o\n1512 Isolierte Drähte für elektrische Leitungen ........................•........•.........•• 200/o\n1513 Harpunen ..................................................•.••......•....•.......• 150/o\n1514 Anker, aus Eisen oder Stahl ...............................................••....••.. 15 8/o\n1515 Ketten, a. n. g.:\n1 - aus Edelmetallen oder in Verbindung mit Edelmetallen oder Edelmetallplat-\ntierungen .....................................•.......••........•..•.....•. 50 0/o\n2 - andere:\nA - aus Eisen oder Stahl, einschließlich der Fahrradketten .....•............• 15 8 /o\n· B - andere ...................................................•.........• 20 8/o","698 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1954, Teil II\n(Schedule -Japan)\nTariff Rates\nItem Description of\nNos. Duty\n1516 Chain belting for machinery ............. ! ......................................... . 150/o\n1517 Chains for watches, spectacles or eyeglasses, and other dlains worn on person as ornament:\n1. Gold or platinum, or coated with gold . . . . . . . ....... . 50 0/o\n2. Other . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .......... . 200/o\n1518 Cocks and valves, excluding those made of, or combined or coated with precious metals:\n1. Coated with base metal 20 °/o\n2. Other:\nA. Of iron or steel ......................................................... . 15 °/o\nB. Other ................................................................... . 20 6 /o\n1519 Hinges, hat-hooks and other hardwares used for doors, windows, furniture, etc.:\n1. Made of, or combined or coated with precious metals ......................... . 50 0/o\n2. Coated with base metals ..................................................... . 20 0/o\n3. Other:\nA. Of iron or steel ..... , .................................................... . 15 0/o\nB. Other ................................................................... . 20 0/o\n1520 Locks and keys:\n1. Made of, or combined or coated with precious metals .......................... . 50 °/o\n2. Coated with base metals .................................................... . 20 °/o\n3. Other:\nA. Of iron or steel .......................................................... . 15 °/o\nB. Other ................................................................... . 20 0/o\n1521 Platinum crucibles or flat wares ................ ·.. ; ................................. . Free\n1522 Cutting tools used in or with machinery for cutting metals, wood and other hard materials,\nmedlanics' tools, and agricultural implements, and parts thereof, n. o. p. f.:\n1. Drills, bits, reamers and screw taps, excluding those handled or framed 20 0/o\n2. Saws in machinery (includiI?,g those hacksaw blades thicker than BWG No. 22 and\nfor use other than in machinery and excluding those hacksaw blades which are not\nmore than BWG No. 22 in thickness), milling cutters or gear cutters ............. . 20 0/o\n3. Other ...................................................................... . 15 0/o\n1523 Screw jacks . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ....................... . 15 °/o\n1524 Cutlery, including safety razors not equipped with blades and excluding those provided\nfor elsewhere:\n1. Made of, or combined with precious metals, metals coated with precious metals,\nprecious stones, semi-precious stones, pearls, shell of pearl oyster, coral, elephant' s\nivory or tortoise shell . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ............. . 50 °/o\n2. Other:\nA. Safety razors (including those not equipped with blades) or blades thereof .. . 20 °/o\nB. Other ................................................................... . 20 0/o\n1525 Table forks and spoons:\n1. Made of, or combined or coated with precious metals ......................... . 500/o\n2. Other ...................................................................... . 20 0/o\n1526 Corkscrews ....................................................................... . 150/o\n1527 Capsules f or bottle ................................................................. . 15 0/o\n1528 Crown bottle caps ....................................................... . 15 0/o\n1529 Cartridge ·cases .................................................................... . 20°/o\n1530 Sewing or knitting needles, pins and the like, excluding those worn on person as\nornament:\n1. Knitting maschine needles ................................................... . 50/o\n2. Other .............................................. , ....................... . 10 0/o\n1531 Call-bells, and bells for vehicles .................................................... . 15 0/o\n1532 Bicycle pumps ...................................................................... · 15 °/o\n1533 Fire-extinguishers ................................................................. . 15 0/o","Nr. 13 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 16. Juli 1954 699\n(Liste - Japan)\nTarif-\nBezeichnung der Waren Zollsatz\nnummer\n1516 Kettentreibriemen für Maschinen ................................................... . 150/o\n1517 Ketten für Taschenuhren. Brillen oder Augengläser und andere Schmuckketten:\n1 - aus Gold oder Platin oder mit Gold plattiert .. ·. . . . . . . . . . . . . . . . . . . ........... . 50 0/o\n2 - andere ................................................................... . 20 0/o\n1518 Hähne und Ventile, ausgenommen solche aus Edelmetallen oder in Verbindung mit Edel-\nmetallen oder Edelmetallplattierungen:\n1 - mit unedlen Metallen plattiert ...... _ .................................. : ... . 20 0/o\n2 - andere:\nA - aus Eisen oder Stahl ................................................. . 15 °/o\nB - andere . . . . . . . . . . . ................. - ........ • - • • . • • • ... • • • • • • • - • • • • • 20 0/o\n1519 Türangeln, Huthaken und andere Metallbeschläge für Türen, Fenster, Möbel usw.:\n1 - aus Edelmetallen oder in Verbindung mit Edelmetallen oder Edelmetallplattie-\nrungen .................................................... • • • • • • · • · · • • - · 50 °/o\n2 - mit unedlen Metallen plattiert ............................................. . 20 0/o\n3 - andere:\nA - aus Eisen oder Stahl ................................................ . 15 0/o\nB - andere ............................................................. . 20 °/o\n1520 Schlösser und Schlüssel:\n1 aus Edelmetallen oder in Verbindung mit Edelmetallen oder Edelmetallplattie-\nrungen . . . . . . . ...................... ,.. . . . . - .......... - . 50 °/o\n2 mit unedlen Metallen plattiert ............................................. . 20 °/o\n3 ...:.... andere:\nA - aus Eisen oder Stahl ................................................. . 15 0/o\nB - andere . . . . . . . . . . . ................................................. . 200/o\n1521 Schmelztiegel oder Schalen aus Platin ............................................... . frei\n1522 Schneidwerkzeuge für Maschinen zum Schneiden von Metallen, Holz und anderen harten\nStoffen, Werkzeuge für Mechaniker und landwirtschaftliche Geräte sowie Teile davon,\na.n.g.:\n1 - Bohrer, Bohrspitzen, Reibahlen oder Gewindebohrer, ausgenommen solche mit\nHandgriff oder Fassung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ................. . 20 °/o\n2 - Sägen für Maschinen (einschließlich Blätter für Metallsägen mit einer Stärke\nüber No. 22 BWG und nicht zur Verwendung in Maschinen, ausgenommen die\nBlätter für Metallsägen mit einer Stärke bis einschließlich No. 22 BWG), Fräser_\noder Zahnradfräser ....................................................... . 20 0/o\n3 - andere ................................................................... . 15 0/o\n1523 Schraubwinden· .. . 15 0/o\n1524 Messerschmiedewaren, einschließlich Rasierapparate ohne Klingen, ausgenommen die\nanderweit genannten:\n1 - aus Edelmetallen oder in Verbindung mit Edelmetallen, Edelmetallplattierungen,\nEdelsteinen, Halbedelsteinen, Perlen, Perlmutter, Korallen, Elfenbein oder Schild-\npatt ..................................................................... . 50 °/o\n2 - andere:\nA - Rasierapparate (auch ohne Klingen) oder Klingen dafür ................. . 20 0/o\nB - andere ............................................................. . 20 °/o\n1525 Tischgabeln und -löffel:\n1 - aus Edelmetallen oder in Verbindung mit Edelmetallen oder Edelmetallplat-\ntierungen ................................................................ . 50 °/o\n2 - andere ................................................................... . 20 0/o\n1526 Korkenzieher .............•......................................................... 15 Ofo\n1527 Flaschenkapseln •................................................................... 15 °/o\n1528 Kronenkorkenverschlüsse .......................................................... . 150/o\n1529 Patronenhülsen .................................................................... . 20 0/o\n1530 Näh- oder Stricknadeln, Stecknadeln u. dgl., ausgenommen Schmucknadeln:\n1 - Strickmasdiinennadeln ....................................................• 5 0/o\n2 - andere ............................•....................................... 10 8/o\n1531 Melderufklingeln und Klingeln für Fahrzeuge ....................................... . 15 °/o\n1532 Luftpumpen für Fahrräder ......................................................... . 15 0/o\n1533 Feuerlöscher 150/o","'100 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1954, Teil II\n(Sdledule - Japan)\nTariff Rates\nltem Description of\nNos. Duty\n1534 Meat dloppers ..................................................................... . 15 °/o\n1535 Coffee mills . . . . . ........................................................ • • • • • • • • • 15 °/o\n1536 lce-cream freezers ............ .' ........................................... _ ........ . 15 °/o\n1537 Stoves and parts thereof, n. o. p. f...........•......................................... 15 °/o\n1538 Electric stoves, electric smoothing irons or similar electric appliances utilizing electrical\nh_eat, excluding those for medlaniE:s .............................................. . 20 °/o\n1539 Radiators, excluding those for machinery ............................................ . 150/o\n1540 Bedsteads and parts thereof ........................................................• 15 °/o\n1541 Safes, including cash dlests ......................................................... . 15 °/o\n1542 Numbering machines, dating madlines, check perforators, pencil-sharpeners and similar\ndevices and parts thereof . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 15 °/o\n1543 Coins (coins other than gold or silver coins and not of Japanese currency shall be\nclassified as waste or scrap of the metal, fit only remanuf acturing) ................. . Free\n1544 Manufactures of precious metals and metal manufactures made of, or combined or coated\nwith precious metals, n. o. p. f. . ............................................. . 50 °/o\n1545 Manufactures of copper, brass or bronze, n. o. p. f............................... . 20 °/o\n1546 Aluminium manuf actures, n. o. p. f. 20 °/o\n• Group 16\nTime Pieces, Scientiüc, 1) Apparatuses and Instruments, Fire Arms, Vehicles,\nAircrafts, Vessels and Madllnery\n[ex) 1601 Pocket watches and ,nist watches, including \"second watches\" sudl as stop watches:\n1. With gold or platinum case .................................................. . 50 1 /o\n1602 Parts of pocket watdles and wrist watdles, including \"second watdles\" sudl as stop\nwatdles:\n1. Of gold or platinum •.........•......................•......................• 50 0/o\n2. Of silver or of metal coated with gold ........................................ . 30 °/o\n3. Other:\nA. Movements, including those having dials and hands ........................ . 30 °/o\nB. Springs and hair springs ................................................. . 100/o\nC. Other . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ........ . 25 °/o\n1603 Table or wall clocks ........................................................... . 30 8/o\n1604 Electric clocks, including master clocks and secondary clocks .......................... . 25 °/o\n1605 Watchman's clocks and other time-recording clocks ................................... . 20 °/o\n1606 Parts of table or wall clocks, electric clocks, tower clocks, watdlman's clocks or other time-\nrecording clocks ................................................................. . 200/o\n1607 Chronometers (excluding dlronometer watdles) or parts thereof ....................... . 200/o\n1608 Compasses and parts thereof .................................... ·.................... . 15 0/o\n1609 Binoculars and monoculars:\n1. Combined with precious metals, metals coated with precious metals, precious\nston~s, semi-precio\\:l.s stones, pearls, coral, elephant's ivory, tortoise shell or shell\nof mollusca ................................................................. . 50 0/o\n2. Other ...................................................................... . 20 0/o\n1610 Telescopes .............................•. _. ........................................ . 15 0/o\n1611 Microscopes or parts thereof ................................. .' ..................... . 20 °/o\n1612 Straight rules, squares, measuring tapes, protractors, wire gauges, screw pitdl gauges,\nthickness gauges, micrometers, calipers, dividers, levels, and similar devices ......... . 150/o\n1613 Balances and other weighing devices, with or without weights ........................ . 15 °/o\n1614 Parts of balances or other weighing devices, including weights ....................... . 15 8/o\n1615 Gas meters ............... ·......................................................... . 15 °/o\n1616 Water meters ...................................................................... . 15 °/o\n1611 Thermometers:\n1. Clinical thermometers, with or without a case .................................• 15 8/o\n2. Other .....................................................• 15 °/o\n1) So im Original das Komma muß wegfallen","Nr. 13 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 16. Juli 1954 701\n(Liste - Japan)\nTarif- Zollsatz\nBezeidmung der Waren\nnummer\n1534 Fleischhackmaschinen .............................................................. . 15 Ofr:\n1535 Kaffeemühlen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .......................................... . 15 8 h\n1536 Speiseeismaschinen ................................................................• 15¾\n1537 Ofen und Teile davon, a. n. g ........................................................ . 15 °/o\n1538 Elektrische Ofen, elektrische Bügeleisen oder ähnliche elektrische Geräte, elektrisch beheizt,\nausgenommen Geräte für Mechaniker ............................................. . 200/o\n1539 Radiatoren, ausgenommen solche für Maschinen ..................................... . 15 °/o\n1540 Bettstellen und Teile davoi ................................. • • .. • • • . • • • • • • • • • • • • • • • • 150/o\n1541 Geldschränke, einschließlich Geldkassetten ......................................... . 15 0/o\n1542 Numeriermasc:hinen, Datiermaschinen, Schecklocher, Bleistiftspitzmaschinen u. dgl., sowie\nTeile davon ..................................................................... . 15 °/o\n1543 Münzen (andere als aus Gold oder Silber und in nichtjapanischer Währung sind als Abfall\noder Schrott des betreffenden Metalls anzusehen, nur zum Umschmelzen geeignet) ..... frei\n1544 Waren aus Edelmetallen und Waren aus mit Edelmetallen verbundenen oder mit Edel-\nmetallen plattierten Metallen, a. n. g ............................................... . 50 °/o\n1545 Waren aus Kupfer, Messing oder Bronze, a. n. g ...................................... . 20 °/o\n1546 Aluminiumwaren, a. n. g. 200/o\nAbschnitt 16\nUhren, wissenschaftliche Apparate und Instrumente, Schußwaffen, Fahrzeuge,\nLuftfahrzeuge, Schiffe und Maschinen\n[ex] 1601 Taschenuhren und Armbanduhren, einschließlich der „Sekundenuhren• wie z.B. Stop-\nuhren:\n1 - mit Gold oder Platingehäuse .............................................. . 50 °/o\n1602 Teile von Taschenuhren und Armbanduhren, einschließlich der Teile von „Sekundenuhren•\nwie z. B. Stopuhren:\n1 -· aus Gold oder Platin ...................................................... . 50 °/o\n2 - aus mit Silber oder Gold plattiertem Metall ................................. . 30 0/o\n3 - andere:\nA - Gehwerke, einschließlich solcher mit Zifferblatt und Zeiger ............. . 30 0/o\nB - Federn und Spiralfedern ............................................ . 10 0/o\nC - andere •............................................................. 25 °/o\n1603 Stand- oder Wanduhren ..............•......................... ,. .................. . 30 8/o\n1604 Elektrisdle Uhren, einschließlidl der Haupt- und Nebenuhren ..........................• 25 0/o\n1605 Wächter-Kontrolluhren und andere Kontrolluhren ; .................................. . 20 0/o\n1606 Teile von Stand- oder Wanduhren, elektrischen Uhren, Turmuhren, Wädlter-Kontroll-\nuhren und anderen Kontrolluhren ................................................. . 20 °/e\n1607 Chronometer (ausgenommen solche zum Tasdlengebrauch) oder Teile davon .......... . ·20 0/o\n1608 Kompasse und Teile davon : ....................................................... . 15 0/o\n1609 Ferngläser, binokular und monokular:\n1 - in Verbindung mit Edelmetallen, Edelmetallplattierungen, Edelsteinen, Halb-\nedelsteinen, Perlen, Korallen, Elfenbein, Schildpatt oder Muschelschalen ...•.. 50 °/o\n2 - andere ..........•.•.•.•............................••.................•.. • 200/o\n1610 Teleskope ·.........•.......••................. • •.........................•......... , 150/o\n1611 Mikroskope oder Teile davon .....•...........................•...•..•..............• 20 •;.\n1612 Maßstäbe, Winkelmesser, Meßbänder, Anlegegoniometer, Drahtlehren, Gewindeschablo-\nnen, Stärkemeßlehren, Mikrometer, Kalibriermaße, Stechzirkel, Nivellierinstrumente\nu. dgl. .......... ·., · · · · · • · · • • · · · · · · · · · · · · · · · • · · · · • · · · · · · · · · · · · · · · · · • · · • · · · · · · · · · ·' 15 8/o\n1613 Waagen und andere Wiegevorrichtungen, auch mit Gewichten ........................• 15 °/o\n1614 Teile von Waagen oder anderen Wiegevorrichtungen, einschließlich Gewichten .........• 15 °/o\n1615 Gasmesser ...•...•............................................................•.. -.• 15 °/o\n1616 Wassermesser •..................................................................... 15 °/o\n1617 Thermometer:\n1 - klinische Thermometer, auch mit Gehäusen ................................•. 150/o\n2 - and~re . : ................................................................. . 15 8/o","702 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1954, Teil II\n(Schedule - Japan)\nTariff Rates\nItem Description of\nNos. Duty\n1618 Barometers ........................................................................• 15 °/o\n1619 Ampere-meters, volt-meters and volt-ampere-meters .................................. . 15 8/o\n1620 Wattmeters, including watthour meters ..............................................• 15 °/o\n1621 Pressure gauges, including vacuum gauges .......................................... . 15 8/o\n1622 Tachometers, ship's logs, steam engine indicators, anemometers, dynamometers, cyclo-\nmeters, pedometers and similar devices ............................................ . 15 °/o\n1623 Electric batteries ...............................•................................... 150/o\n1624 Parts of electric batteries, excluding electric carbons ........ • .......................• 15 0/o\n1625 Medical or orthopedic apparatuses or instruments, or parts thereof, n. o. p. f. 20 0/o\n1626 Drawing or surveying instruments, or parts thereof, n. o. p. f. :\n1. Drawing instruments or parts thereof ........................................ . 15 0/o\n2. Other ...........................................•........................... 20 0/o\n1627 Cash registers, calculating machines and similar devices, and parts thereof:\n1. Cash registers or calculating machines of. hand-operating type ................. . 20 °/o\n2. Other ...................................................................... . 150/o\n1628 Typewriters or parts thereof ........................................................• 15 °/o\n1629 Laboratory apparatuses or instruments, or parts thereof, n. o. p. f ....................... . 20 °/'o\n1630 Cinematograph projectors, photographic enlargers, magic lantems, or parts thereof 20 0/o\n1631 Photographie equipments:\n1. For cinematograph .......................................................... . 30 0/o\n2. For microscope or aircraft ............................................•...... 15 0/o\n3. Other ...................................................................... . 40 0/o\n1632 Parts of photographic equipments:\n1. Lenses ..................................................................... . 20 0/o\n2. Camera obscura:\nA. For cinematograph ....... .'............................................... . 20 0/o\nB. For microscope or aircraft ................................................ . 15 0/o\nC. Other ................................................................... . 30 8/o\n3. Screens for halftone process in printing ...................................... . 20 0/o\n4. Other ..................................................................... . 300/o\n1633 Gramophones, including those containing radio receiving set .......................... . 40 0/o\n1634 Parts or accessories of gramophones (including tho!ie containing radio receiving set),\nexcluding parts or accessories for radio receiving set. . ............................ . 30 °/o\n1635 Musical instruments . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .................... . 20 0/o\n1636 Parts or accessories of musical instruments .......................................... . 15 0/o\n1637. Telegraphie and telephonic apparatus, and parts thereof, n. o. p. f.:\n1. Electrical line telegraphic and telephonic apparatus .......................... . 15 °/o\n2. Radiotelegraphie and radiotelephonic apparatus, including radio receivers and\nchassis thereof, but excluding television receivers and chassis thereof ........... . 20 0/o\n3. Television receivers and chassis thereof ..................................... . 30 0/o\n4. Other:\nA. Vacuum tubes ........................................................... . 30 °/o\nB. Other ................................................................... . 15 0/o\n1638 Fire-arms and parts thereof:\n1. Rifles and sporting guns .................................................... . 30 °/o\n2. Other ...................................................................... . 20 °/o\n1639 Railway locomotives or tenders .................................................... . 15 °/o\n1640 Railway vehicles, n. o. p. f •••••••••.•••••••..••••••••...•••••.•....•................. 15 °/o\n1641 Parts of railway locomotives, tenders or other railway vehicles, n. o. p. f...............• 150/o\n1642 Automobiles, including autotricycles and chassis equipped with motive machine:\n1. Passenger cars ............................................................. . 40 0/o\n2. Other, including buses, trucks, tractors, ambulance cars, fire-fighting cars, water-\nsplinkling cars, street-cleaning cars and automotive vehicles for the transportation\nof liqJiid materials, and excluding those equipped with caterpillar .............. . 30 0/o","Nr. 13 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 16. Juli 1954 703\n(Liste - Japan}\nTarif- Zollsatz\nBezeichnung der Waren\nnummer\n1618 Barometer .........................................................................• 15 °/o\n1619 Amperemeter, Voltmeter und Voltamperemeter ...................................... . 15 °/o\n1620 Wattmeter, einschließlich der Wattstundenzähler .............................. ; ...... . 15 °/o\n1621 Manometer, einschließlich Vakuummanometer ....................................... • 150/o\n1622 Geschwindigkeitsmesser, Schiffsloge, Dampfmaschinen-Indikatoren, Windmesser, Dyna-\nmometer, Wegemesser, Schrittzähler u. dgl. ..... : .................................. . 15 0/o\n1623 Batterien, elektrisch . . . . . . . ..................................................... . 15 0/o\n1624 Teile von elektrischen Batterien, ausgenommen Kohlen für elektrische Zwecke ......... . 15 °/o\n1625 Medizinische oder orthopädische Apparate und Instrumente, oder Teile davon, a. n. g. 20 0/o\n1626 Zeichen- oder Vermessungsinstrumente oder Teile davon, a. n. g.:\n1 - Zeicheninstrumente oder Teile davon ...................................... . 15 °/o\n2 - andere ................................................................... • 20 °/o\n1627 Registrierkassen, Rechenmaschinen u. dgl., sowie Teile davon:\n1 - Registrierkassen oder Rechenmaschinen für Handbetrieb ................... . 20 0/o\n2 - andere ................................................................. . 15 0/o\n1628 Schreibmasdiinen •oder Teile davon ................................................. . 15 °/o\n1629 Apparate oder Instrumente für Laboratorien, oder Teile davon, a. n. g .................. . 20 0/o\n1630 Kinematographische Projektionsapparate, Vergrößerungsapparate für photographische\nZwecke, .,Laterna Magica\" oder Teile davon ....................................... . 20 0/o\n1631 Photographische Apparate:\n1 - für Kinematographen ..................................................... . 30 °/o\n2 - für Mikroskope oder Luftfahrt ............................................. . 15 °/o\n3 - andere 400/o\n1632 Teile von photographischen Apparaten:\n1 - optische Linsen ........................................................... . 20 0/o\n2 - Kameras:\nA - für Kinematographen ................................................ . 20 0/o\nB - für Mikroskope oder Luftfahrt ....................................... . 15 0/o\nC - andere . . ........................................................ . 30 0/o\n3 - Raster für Halbton-Druckverfahren ........................................ . 20 0/o\n4 - andere ................................................................... • 30 0/o\n1633 _ Phonographen und Grammophone, einschließlich solcher mit Rundfunkempfänger . '. ..... . 400/o\n1634 Teile oder Zubehör von Phonographen und Grammophonen (einschließlich solcher mit Rund-\nfunkempfänger), ausgenommen Teile oder Zubehör für Rundfunkempfänger .......... . 30 0/o\n1635 Musikinstrumente .. 20 0/o\n1636 Teile oder Zubehör von Musikinstrumenten ......................................... . 15 0/o\n1637 Telegraphenapparate und Telephonanlagen oder Teile davon, a. n. g.:\n1 - für Drahtübertragung .................................................... . 150/o\n2 :._ für Funktelegraphie und Funkspruch, einschließlich Radioempfänger und -chassis,\nausgenommen Fernsehempfänger und -chassis .............................. . 20 0/o\n3 - Fernsehempfänger und -chassis ............................................ . 30 0/o\n4 - andere:\nA - luftleere Röhren . . . . . . ............................................. . 30 0/o\nB - andere ............................................................. . 15 °/o\n1638 Schußwaffen und Teile davon:\n1 - Büchsen [rifles] und Jagdgewehre ..•.................•.••..•..... 30 0/o\n2 - andere .............................•........•.....•..••.•..... 20 0/o\n1639 Eisenbahnlokomotiven oder Tender ................................... . 15 0/o\n1640 Eisenbahnfahrzeuge, a. n. g. . ........................................................ . 15 0/o\n1641 Teile von Eisenbahnlokomotiven, Tendern oder anderen Eisenbcfunfahrzeugen, a. n. g. . .. . 15 0/o\n1642 Kraftwagen, einschließlich Kraftdreiräder und mit einem Motor ausgerüstete Fahrgestelle:\n1 - Personenwagen . . . . . . . . . . . . ........... . 40 0/o\n2 - andere, einschließlich Omnibusse, Lastkraftwagen, Traktoren, Krankenwagen,\nFeuerwehrwagen, Sprengwagen, Straßenreinigungswagen und Tankwagen, aus-\ngenommen mit Raupenantrieb ausgerüstete Fahrzeuge ...................... . 30 °/o","704 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1954, Teil II\n(Schedule - Japan)\nTariff Rates\nltem Description of\nNos. Duty\n1643 Parts of automobiles, including trailers and excluding motive machines:\n1. Chassis .................................................................... . 30 °/o\n2. Other .............................•......................................... 300/o\n1644 Cycles, including those equipped with side-cars:\n1. Equipped with motive maschine .............................................. . 30 °/o\n2. Other ...................................................................... . 20 0/o\n1645 Parts of cycles, excluding motive machines and chains ............................... . 15 0/o\n1646 Vehicles or parts thereof, n. o. p. f................................................... . 15 0/o\n1647 Aircrafts or parts thereof, excluding motive machines ................................ . 15 0/o\n1648 Vessels .........................................••...... • .... • • •. • • • • • • • • • • • • • • • · • 150/o\n1649 Steam boilers ..................................................................... . 150/o\n1650 Parts or accessories of steam boilers, n. o. p. f........................................ . 150/o\n1651 Mechanical stokers .....................................•..........................• 15 0/o\n1652 Fuel economizers ..................................................•.•..........•... 15 °1.\n1653 Feed-water heaters ................................................ _.........•••..... 150/o\n1654 Injectors or ejectors .........••.............•••................ .' .......•.•.........• 15 °/o\n1655 Steam locomotive engines not running on rail and portable steam engines ............. . 15 °/o\n1656 Steam turbines or parts thereof ..............................................•......• 15 0/o\n1657 Steam engines, n. o. p. f. . ........................................................... . 150/o\n1658 Interna! combustion enS7ines:\n1. For automobiles or cycles .................................................. . 30°/.\n2. Other ...................................................................... . 15 0/o\n1659 Water turbines or pelton wheels .........' ........................................... . 15 °,.\n1660 Dynamos, electric motors, rotary converters, frequency changers, rotary phase converters\nor armatures .................................................................... . 150/o\n1661 Transformers ...................................................................... . 15 °/e\n1662 Dynamos combined with motive machine:\n1. Combined with steam turbines ......................•......................... 150/o\n2. Other .................................... • • • • • • • • • • • • • • • • · · • • · · · · · · · · · · · · · · · 15 .,.\n1663 Motive machines, n. o. p. f .................•.......•................................... 15 9 /o\n1664 Blocks or chain blocks .............................................................. . 15 1 /o\n1665 Cranes ............................................................................ . 15¼\n1666 Capstans, winches, windlasses or the like, n. o. p. f. • •.••..............••..•............ 150/o\n1667 Road Rollers ...........•..•........................................................ 150/o\n1668 Concrete mixers ................................................................... . 150/o\n1669 Dredging machines ...............................•..•.............................. 15¼\n1670 Power hammers ................................................................... . 15 8/o\n1671 Gas Compressors .................................................................. . 150/o\n1672 Sewing machines, including those having only top thereof ............................ . 20 °/e\n1673 Parts or accessories of sewing machines, excluding needles ........................... . 100/o\n1674 Diving apparatus or parts thereof .................................................. . 15 °/e\n1675 Pumps, n. o. p. f. . ..............................•.................................... 15 8/e\n1676 Blowers, including electric fans ..................................................... . 15 °/o\n1677 Hydraulic presses ....................................................•............. 150/o\n1678 Pneumatic tools and pneumatic machines, n. o. p. f..........•.......................... 15 0/o\n1679 Metal or wood working machines (including rolling machines, drawing ·machines, nail\nmaking machines, moulding machines, flanging machines, bending machines, riveting\nmachines, etc.) or other machines for cutting or slicing other hard materials than metals\nand wood, excluding those of pneumatic mechanism and those as specified elsewhere ... 15 °/o\n1680 Spinning machines, machines for the preparation of materials fo1 spinning or for the\nfinishing or twisting of yarn, including ginning machines, scouring machines, bundling\nmachines, etc. . .................................................................. . 150/o\n1681 Weavi~g looms, machines for .the preparation of materials for weaving, or fabric-finishiny\nmach1nes .................................... , ................................... . 15 °/o","Nr. 13 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 16. Juli 1954 705\n(Liste -Japan)\nTarif- Zollsatz\nBezeichnung der Waren\nnummer\n1643 Teile von Kraftwagen, einsd1ließlich Anhänger, ausgenommen Antriebsmaschinen:\n1 - Fahrgestelle ................. : ....................... • ....... • .. • • • • • 30 °/o\n2 - andere ..................................... , , • •, • • •. • • • • • • • • · • • · · · · · · · · · · · 300/o\n1G44 Zweiräder, auch mit Seitenwagen:\n1 - mit Motorantrieb .........................................................• 300/o\n2 - andere ....................................... • • . • • • . • • • • • • • • · • • · · ·. · · · • · · · • 200/o\n1645 Teile von Zweirädern, ausgenommen Motoren und Ketten ........................... , . 15 °/o\n1646 Fahrzeuge oder Teile davon, a. n. g .................................................. . 15 0/o\n1647 Luftfahrzeuge und Teile davon, ausgenommen Motoren ..................... : ......... . 15 °/o\n1648 Schiffe ............................ , · ·. · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · 15 °/e\n1649 Dampfkessel ................................................. , ........... • .. • • , • • • • 15 °/o\n1650 Teile oder Zubehör von pampfkesseln, a. n. g ........................................ . 150/o\n1651 Mechanische Heizvorrichtungen ................................................... . 150/o\n1652 Brennstoffekonomiser 15 °/o\n1653 Speisewasservorwärmer ............................................................ . 15 °/o\n1654 Dampfstrahlpumpen (injectors) und Strahlsaugapparate [ejectors] ..................... . 150/o\n1655 Dampflokomotiven, nicht auf Schienen laufend, und transportable Dampfmaschinen ... . 150/o\n1656 Dampfturbinen und Teile davon ..................................................... . 15 0/o\n1657 Dampfmaschinen, a. n. g ............................................................ . 15 0/o\n1658 Verbrennungsmotoren:\n1 - für Kraftwagen oder Zweiräder .......................................... . 30 °1,\n2 - andere ................................................................... . 150/o\n1659 Wasserturbinen oder Peltonräder ..................................................• 15 °,,,\n1660 Dynamomaschinen, Elektromotoren, rotierende Umformer, Frequenzwandler, rotierende\nPhasenumformer oder Armaturen ................................................ . 15 °/o\n1661 Transformatoren .................................................................. . 15 0/o\n1662 Dynamomaschinen in Verbindung mit Motoren:\n1 - in Verbindun!'l mit Dampfturbinen ......................................... . 15 0/o\n2 - andere 15 °/,\n1663 Motoren, a. n. g. . .................................................................. . 15 °/,\n1664 Blockrollen und Kettenrollen ....................................................... . 150/o\n1665 Krane .............................. • .. • • .. , • •. • • • • • • · • · · • · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · 15 0/o\n1666 Spillen, Winden, Hebewinden u. dgl.,_ a. n. g .......................................... . 15 °,.\n1667 Straßenwalzen .................................................................... . 15 °/e\n1668 Betonmischmaschinen .............................................................. . 150/o\n1669 Baggermaschinen .................................................................. . 15 °/e\n1670 Krafthämmer ......•................................................................ 15 °/o\n1671 Gaskompressoren ............................................•...................... 150/o\n1672\n1673\nNähmaschinen, auch nur Nähmaschinenköpfe ......................................... . 20 °,.\nTeile oder Zubehör von Nähmaschinen, ausgenommen Nadeln .......................... . 100/o\n1674 Taucherapparate und Teile davon .................................................. . 15 8 /o\n1675 Pumpen, a. n. g ..................................................................... . 150/o'\n1676 Gebläse, einschließlich elektrischer Ventilatoren 150/o\n1671 Hydraulische Pressen ................... . 15 0/o\n1678 Pneumatische Werkzeuge und Maschinen, a. n. g. . ................................. . 150/o\n1679 Metall- oder· Holzbearbeitungsmaschinen (emschließlich Walzmaschinen, Ziehbänke,\nMaschinen für die Fertigung von Nägeln, Formmaschinen, Flanschmaschinen, Biege-\nmaschinen, Nietmaschinen usw.) oder Masdünen zum Be- oder Zersdineiden anderer\nharter Stoffe als Metall und Holz, ausgenommen pneumatische Maschinen sowie die a. g. 15 0/o\n1680 Spinnmaschinen, Maschinen für die Vorbereitung von Spinnstoffen oder für die End-\nbehandlung oder das Zwirnen von Garn, einschließlich Entkern- und Entfettungsmaschi-\nnen, Ballenpressen usw. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ........... . 150/o\n1681 Webstühle, Maschinen für die Vorbereitung von Webmaterial oder Maschinen für die\nEndbehandlung von Geweben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ............. . 15 0/o","706 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1954, Teil II\n(Schedule - Japan)\nTariff Rates\nItem Description of\nNos. Duty\n1682 Knitting machines .................................................................. . 15 °/o\n1683 Machines for the dying, printing, bleaching or mercerising of yarns or fabrics .......... . 150/o\n1684 Paper making machines or machines for the preparation of materials for paper making .. 15 °/o\n1685 Printing machines ................................................................. . 15 °/o\nex 1686 Deep drilling machines for mining purpose, centrifugal separators, milk bottle washing\nmachines, milk sterilizers and milk dryers ....................................... . 15 °/o\n1687 Bearings or parts thereof .......................................................... . 25 °/o\n1688 Parts of machinery, n. o. p. f.:\n1. Wheels, including gears, of iron or steel ..................................... . 15 °/o\n2. Rolls or rollers ...................... ·. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ............ . 15 °/o\n3. Parts of spinning madlines or weaving looms, including card clothing ......... . 150/o\n4. Endless metal nets and endless felts, for paper making ....................... . 15 °/o\nGroup 17\nMiscellaneous Commodities\nThe term \"silk\" in this Group shall mean \"natural silk\".\n1701 Copra ............................................................................. . Free\n1702 • Funori\" (Gloiosiphoniaceae), \"Tengusa\" (Gelidiaceae) and Irish moss ................ . Free\n1703 Cassava-root ...................................................................... . 10 0/o\n1704 Amorphophallus tubers including those cut and dried, or powdered ................... . 40 0/o\n1705 Straw, panama straw, palm leaves, rushes, reeds, vines, and the like ................. . 5 0/o\n1706 Rattan:\n1. Unsplit ..................................................................... . Free\n2. Other ...................................................................... . 10 °/o\n1707 Bamboo ........................................................................... . 10 0/o\n1708 Cork and cork manufactures:\n1. Bark ....................................................................... . Free\n2. Sheet ...................................................................... . 50/o\n3. Waste or used ............................................................. . Free\n4. Other ...................................................................... . 10 °/o\n1709 Wood:\n1. Cut, sawn or split:\nA. Pine, fir, cedar, and other conifers:\na. Cedar, not exceeding 20 centimeters in length, 7 centimeters in width and\n7 millimeters in thidmess . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Free\nb. Other:\nb-1. White cedar, yellow cedar or other woods of Chamaecyparis, red cedar\nand other wood of Thuja, or hemlock, and other woods of \"Tsuga\", not\nexceeding 200 millimeters in thickness ............................ . 50/o\nb-2. Other ........................................................... . Free\nB. Other:\na. \"Karin\", \"Tsuge\" or box wood, \"Tagayasan• (Baryxylum rufum, Lour), red\nor rose wood, red sandal wood and ebony wood, excluding ebony woad\nwith white streaks ................................................... . 20 °/o\nb. Teak ................................................................. . Free\nc. \"Kiri\" (Paulownia tomentosa or Paulownia fortunei) .................... . 5 o;,\nd. Other ................................................................ . Free\n2. Other:\nA. \"Karin\", \"Tsuge• or box wood, •Tagayasan\" (Baryxylum rufum, Lour), red or\nrose wood, red sandal wood and ebony wood, excluding ebony wood with\nwhite streaks ........................................................... . 30 °/o\nB. Match sticks or splints .................................................. . Free\nC. Other .................................................................. . 15 0/o\n1710 Shooks ............................................................................ . 15 0/o\n1711 Filter mass of vegetable matter ..................................................•... 5 0/o","Nr. 13 - Tag der Ausgabe: Bonn, .den 16. Juli 1954 707\n(Liste -Japan)\nTarif- Zollsatz\nBezeichnung der Waren\nnummer\n1682 Strick- oder Wirkmaschinen ........................................................ . 15 °/o\n1683 Maschinen zum Färben, Bedrucken, Bleichen oder Merzerisieren von Gafnen oder Geweben 15 °/o\n1684 Maschinen zur Herntellunr, von Papier oder zur Vorbereitung von Stoffen für die Papier-\nfertigung ....................................................................... . 15 °/o\n1685 Druckereimaschinen ................................................................ . 150/o\nex 1686 Tiefbohrmaschinen für Bergbauzwecke, Zentrifugen, Milchflaschenwaschmaschinen, Milch-\nsterilisationsapparate und Milchtrockner ........................................... . 15 °/o\n1687 Lager und Teile davon ............................................................. . 25 °/o\n1688\n. ~\nMaschinenteile, a. n. g.:\n1 - Räder. einschließlich Zahnräder, aus Eisen oder Stahl ....................... . 15 °/o\n2 - Walzen oder Rollen ............... ·..................................... - .. 15 °/o\n3 - Teile von Spinnmaschinen oder Webstühlen, einschließlich Kratzenbeschläge ... 15 °/o\n4 - endlose Bahnen aus Metallgeweben oder Filzen für die Papierherstellung 15 °/o\nAbschnitt 17\nVerschiedene Waren\nDer Ausdruck .Seide\" in diesem Abschnitt bedeutet „Naturseide\".\n1701 Kopra frei\n1702 ., Funori\" (Gloiosiphoniaceae). ,, Tengusa\" (Gelidiaceae) und irländisches Moos ......... . frei\n1703 Maniokwurzeln .................................................................... . 10 °/o\n1704 Amorphophallus-Knollen, auch geschnitten, getrocknet oder in Pulverform ............. . 40 °/o\n1705 Stroh, Panamastroh, Palmblätter, Binsen, Schilfrohr, Ranken u. dgl. ................... . 5 °/o\n1706 Rotang:\n1 - ungespal ten .............................................................. . frei\n2 - anderes .................................................................. . 10 °/o\n1707 Bambus ........................................................................... . 10 °/o\n1708 Kork und Korkwaren:\n1 - Rinde .................................................................... . frei\n2 - Tafeln ................................................................... . 5 °/o\n3 - Abfall und Altkork ....................................................... . frei\n4 - anderes .................................................................. . 10 °/o\n1709 Holz:\n1 - geschnitten, gesägt oder gespalten:\nA - Kiefern-, Fichten-, Zedernholz und andere Nadelhölzer:\na - Zedernholz nicht über 20 cm lang, 7 cm breit und 7 mm stark frei\nb anderes:\n1 - weißes Zedernholz, gelbes Zedernholz und anderes Holz der\nGattung Chamaecyparis, Rot-Zeder und andere Hölzer der Gat-\ntung Thuja oder Hemlocktanne und anderes Holz der Gattung\n,, Tsuga•, nicht über 200 min stark ........................... . 5 °/o\n2 - anderes .................................................. . frei\nB - anderes:\na - ,,Karin•, ,,Tsuge\" oder Buchsbaumholz, ,, Tagayasan• (Baryxylum\nrufum, Lour), Rot- oder Rosenholz, rotes Sandelholz und Ebenholz,\nausgenommen weißgeädertes Ebenholz . . . . ..................... . 20 °/o\nb - Teakholz ...................................................... . frei\nc - ,,Kiri• (Paulownia tomentosa oder Paulownia fortunei) ........... . 5 °/o\nd - anderes ...................................................... . frei\n2 - anderes:\nA - aKarin•, aTsuge\" oder Buchsbaumholz, aTagayasan• (Baryxylum rufum,\nLour), Rot- oder Rosenholz, rotes Sandelholz und Ebenholz, ausgenommen\nweißgeädertes Ebenholz ............................................. . 30 0/o\nB - Zündholzstäbchen ................................................... . frei\nc;; - anderes ............................................................ . 15 0/o\n1710 Faßdauben ........................................................................ . 15 0/o\n1711 Filtermasse aus pflanzlichen Stoffen ................................................ . 5 0/g","708 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1954, Teil II\n(Schedule - Japan)\nTariff Rates\nItem Description of\nNos. Duty\n1712 Firewood _..........................................................................• Free\n[ex] 1713 Charcoal:\n1. For fuel .................................................................... . Free\n1714 Bone charcoal ..................................................................... . Free\n1715 Bone ashes •....................................................................... Free\n1716 Filaments for filament bulb ......................................................... . 10 °/o\n1711 Electric carbons or other carbons for electric work, n. o. p. f.:\n1. In powder or granule ..................•..................................... 100/o\n2. Other:\nA. Each weighing not more than 300 grams ...........•....................... 15 0/o '\nB. Other ..................................................................• 100/o\n1718 Catalysts, containing platinum, vanadium, iron or their compounds ................... . Free\n1719 Plaits for hat-making .............................................................. . 10 °/o\n1720 Mals or mattings, made of vegetable materials, excluding those made of such fibers as\nare used in the manuf acture of fabric:\n1. For packing ................................................................ . Free\n2. Other ..................................................................... •. 10 °/o\n1721 Manufactures of straw, panama straw, palm leaves, rushes, reeds, bamboo, rattan, vines,\nor the like, n. o. p. f.:\n1. Bags made of rush .......................................................... . Free\n2. Other ...................................................................... . 20 °/o\n1722 Umbrella sticks, walking sticks, whips or their handles:\n1. Made of, or combined with precious metals, metals coated with precious metals,\nprecious stones, semi-precious stones, pearls, coral, elephant' s ivory or tortoise\nshell ....................' ...................................... • • .. • • • .. • • • • • 50 °/o\n2. Other ..................................................................... . 20 °/o\n1723 Umbrellas and parasols:\n1. Wholly or partly of silk ................ ·.................................... . 30 °/o\n2. Other ..................................................... • • • • • • • • • • • • • • • • • • 20 °/o\n1724 Wood manufactures, n. o. p. f.:\n1. Combined with precious metals, metals coated with precious metals, precious\nstones, semi-precious stones, pearls, coral, elephant's ivory or tortoise shell .... 50 °/o\n2. Other:\nA. Of \"Karin\", \"Tsuge\" or box wood, \"Tagayasan\" (Baryxylum ruf um, Lour). red\nor rose wood, red sandal wood and ebony wood .......................... . 40 °/o\nB. Other .................................... · · · ·. · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · · 200/o\n1725 Tarred felts, tarred paper, and similar materials processed with tar, asphalt, resin, etc.\nand used for roofing, ship's bottom covering, etc .................................... . 10 °/o\n1726 Boiler felts ..................................... • . • • • • • • • • • • • • • • • • • • · · • • · • • • • · • · · · · · 10 °/o\n1727 Manufactures of rubber, including those of gutta-percha, n. o. p. f.:\n1. India-rubber solution, india-rubber paste and other unvulcanized india-rubber .. 5 0/'0\n2. Dental rubber .............................................. • • . • • • • • • • • . • • • • • Free\n3. Other ........................................................ • • • • • • • • • • • • • • • 15 0/o\n1728 Waste or scrap rubber, including that of gutta-percha, fit only for remanufacturing ....• Free\n1729 Vulcanized fibers in rod, plate, sheet, tube, etc .....................•................• 20 °/o\n1730 Celluloid or manufactures thereof, n. o. p. f. . ........................................ . 200/o\n1731 Waste or scrap celluloid, fit only for remanufacturing ................................ . 20 0/o\n1732 Galalith or manufactures thereof, n. o. p. f. . .......................................... . 15 0/o\n1733 Synthetic resins or manufactures thereof, including ~aste and scrap, n. o. p. f.•........• 30 0/o .\n1734 Brushes and brooms:\n1. Combined · with precious metals, metals coated with precious metals, elephant's\nivory or tortoise shell . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . • . . . . . . . . . ....... . 50 °/o\n2. Other .................................................•.............. 20 0/o\n1735 Lamps, lighting apparatus and parts thereof, n. o. p. f.:\n1. Safety lamp, ship\"s lanterns, incandescent electric lamp, socket, shade holder or\ngas mantle ........................................................ . 15 0/o\n2. Lamp for medical purposes ........................•...........•....... 10 °/o\n3. Other ..................................................•.••.•........ 20 °/e","Nr. 13 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 16. Juli 1954 709\n(Liste -Japan)\nTarif-\nBezeichnung der Waren Zollsatz\nnummer\n1712 Brennholz .......................................................................•.• frei\n[ex) 1713 Holzkohle:\n1 - zu Feuerungszwecken ..................................................... . frei\n1714 Tierkohle ......................................................................... . frei\n1715 Knochenasche ..................................................................... . frei\n1716 Fäden für elektrische Glühlampen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .................. . 100/o\n1717 Kohlen für elektrotechnische Zwecke aller Art, a. n. g.:\n1 - in Pulverform oder in Körnern ............................................ . 10 9/o\n2 - andere:\nA - im Stückgewicht bis zu 300 g ......•..................................• 150/o\nB - andere ........ •..................................................... . 10 0/o\n1718 Katalysatoren, die Platin, Vanadium, Eisen oder deren Verbindungen enthalten ....... . frei\n1719 Geflechte für die Hutherstellung .................................................... . 10 0/o\n1720 Matten oder Mattengewebe aus pflanzlichen Stoffen, ausgenommen solche, die aus zur\nGewebeherstellung geeigneten Fasern bestehen:\n1 - für Verpackungszwecke ................................................... . frei\n2 - andere ................................................................... . 10 0/o\n1721 Waren aus Stroh, Panamastroh, Palmhlättern, Binsen, Schilfrohr, Bambus, Rotang, Ranken\nu. dgl., a. n. g.:\n1 - Binsenmattensäcke ........................................................ . frei\n2 - andere .................................................................... • 20 9/o\n1722 Schirmstöcke, Spazierstöcke und Peitschen, auch Handgriffe dazu:\n1 - aus Edelmetallen oder in Verbindung mit Edelmetallen, Edelmetallplattierungen,\nEdelsteinen, Halbedelsteinen, Perlen, Korallen, Elfenbein oder Schildpatt ..... . 50 0/o\n2 - andere ................................................................... . 20 0/o\n1723 Regen- und Sonnenschirme:\n1 - ganz oder teilweise aus Seide ............................................. . 30 0/o\n2 - andere .......... : ........................................................ . 20 0/o\n1724 Holzwaren, a.n.g.:\n1 - in Verbindung mit Edelmetallen, Edelmetallplattierungen, Edelsteinen, Halbedel-\nsteinen, Perlen, Korallen, Elfenbein oder Schildpatt .......................... . 50 °/o\n2 - andere:\nA - aus „Karin\", nTsuge\" oder Buchsbaumholz, ,,Tagayasan\" (Baryxylum\nrufum, Lour), Rot- oder Rosenholz, rotem Sandelholz und Ebenholz ... . 400/o\nB - andere ............................................................. . 20 0/o\n1725 Teerfilz, Teerpapier [Teerpappe] u. dgl. mit Teer, Asphalt, Harz usw. behandeltes Material,\nfür Bedachung, Schiffsbodenbelag usw ............................................. . 100/o\n1726 Kesselfilz ..................................................................... • • .. . 100/o\n1727 Waren aus Kautschuk oder Guttapercha, a. n. g.:\n1 - Kautschuklösung, Kautschukteig und anderer nicht vulkanisierter Kautschuk .. . 50/o\n2 - Dentalkautschuk ......................................................... . frei\n3 - andere ................................................................... . 15 0/o\n1728 Abfall oder Altmaterial von Kautschuk oder Guttapercha, nur zur Wiederverarbeitung\nverwendbar ..................................................................... . frei\n1729 Vulkanfiber, in Stäben, Platten, Tafeln, Röhren usw.................................. . 200/o\n1730 Zelluloid oder Waren daraus, a. n. g ................................................. . 20 0/o\n1731 Abfall oder Reste von Zelluloid, nur zur Wiederverarbeitung verwendbar ............. . 200/o\n1732 Galalith oder Waren daraus, a. n. g . ....................................•.........•..• 15 0/o\n1733 Synthetische Harze, oder Waren daraus, einschließlich des Abfalls und der Reste, a. n. g.\nBürsten und Besen:\n30 °,.\n1734\n1 - in Verbindung mit Edelmetallen, Edelmetallplattierungen, Elfenbein oder Schild-\npatt ..................................................................... . 500/o\n2 - andere ................................................................... . 20 8/o\n17.35 Lampen, Beleuchtungskörper und Teile davon, a. n. g.:\n1 - Sicherheitslampen, Schiffslaternen, elektrische Glühlampen, Fassungen, Schirm-\nhalter oder Glühstrümpfe ................................................. . 15 0/o\n2 - Lampen für medizinische Zwecke ........................................... . 10 °/e\n3-;-- andere ................................................................... . 20 °/o","710 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1954, Teil II\n(Sdiedule - Japan)\nTariff Rates\nItem Description of\nNos. Duty\n1736 Photographie films, including the developed ones:\n1. For X-ray . . . . . .....................................................•..•..•• 100/o\n2. For other purposes ......................................................... . 30 °/o\n1737 Gelatin paper ..................................................................... . 15 8/o\n1738 Artificial flowers, including imitation leaves, imitation fruits, etc., or parts thereof ..... . 400/o\n1739 Toilet ca~es ....................................................................... . 400/o\n1740 Fountain pens, ball pens, medianical pencils, pens and parts thereof:\n1. With holders or caps made of, or combined with precious metals, metals coated\nwith precious metals, precious stones, semi-precious stones, pearls, coral, elephant's\nivory or tortoise shell ....................................................... . 50 0/o\n2. Other: ·\nA. Fountain pens or medianical pencils .....................................• 25 8/o\nB. Lead pencils or pencil leads .............................................. . 20 0/o\nC. Other:\na. Pe~ nibs:\na-1. Of gold 20 0/o\na-2. Other .............................•.............................. 15 0/o\nb. Other •....................•....•...••..•.••..........................• 20 0/o\n1741 Goods for base ball, tennis, ping-pong, billiards, di~ss, and other sporting or gaming goods,\nand parts and accessories thereof, excluding playing cards:\n1. Goods for base ball, tennis or other outdoor sports, and parts and accessories\nthereof ......................................•...•.......•... , ..... • • • • • • • • • • 20 °/o\n2. Other ....................................•................................. 30 0/o\n1742 Toys ................. •·· • • • • •· •·· •· · ·· ··· ·· ·· ·· · ·· ··· · ·· ·· ····· ······ · · ·· ·· · ·· · · · ·· 40 °/o\n1743 Models .................................................................... , ..... • • • Free\n1744 Fodder and feeds .................................................................. . Free\n1745 Wheat bran ....................................................................... . Free\n1746 Rice bran ......................................................................... . Free\n1747 Oil cakes, unedible dried fish, hone meal, blood powder, guano, superphosphate of Urne,\ncalcium cyanamide or other fertilizers, n. o. p. f. . .................................. . Free\n[ex) 1749 Articles, not otherwise provided for:\n2. Other:\nA. Combined with precious metals, metals coated with precious metals, precious\nstones, semiprecious stones, pearls, coral, elephant' s ivory or tortoise shell ... 500/o","Nr. 13 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 16. Juli 1954 711\n(Liste - Japan)\nTarif- Bezeichnung der Waren Zollsatz\nnummer\n1736 Photographische Filme, auch entwickelt:\n1 - für Röntgenaufnahmen ..•........................................... • . • • • • 10 °/o\n2 - für andere Aufnahmen ................................................ , ... . 300/o\n1737 Gelatinepapier .................................................... , . , , , • • • • • • • • • • • • 15 0/o\n1738 Künstliche Blumen, Blätter, Früchte usw. oder Teile davon ............................. . 40 0/o •\n1739 Toilettennecessaires ............................ . 40 °/o\n1740 Füllfederhalter, Kugelschreiber, Füllbleistifte, Federhalter und Teile davon:\n1 - mit Haltern oder Kappen aus Edelmetallen oder in Verbindung mit Edelmetallen,\nEdelmetallplattierungen, Edelsteinen, Halbedelsteinen, Perlen, Korallen, Elfen-\nbein oder Schildpatt .......................................... • • • • • • • • • • • • • 50 0/o\n2 - andere:\nA - Füllfederhalter oder Füllbleistifte ......................... , .... • • • • • • • 25 0/o\nB - Bleistifte und Minen dazu ................................... • • , • • • • • • • 20 0/o\nC - andere:\na - Schreibfedern:\n1 - aus Gold 200/o\n2 - andere ................................................... . 150/o\nb - andere ............................................... • •. •. • • • • • 20 0/o\n1741 Gegenstände für Baseball, Tennis, Ping-Pong, Billard, Schach und andere Sport- oder Spiel-\narten, auch Teile und Zubehör davon, ausgenommen Spielkarten:\n1 - Gegenstände für Baseball, Tennis und andere Freiluftsportarten sowie deren\nTeile und Zubehör ............................................... , .. , , , , .. . 20 0/o\n2 - andere 30 °/o\n1742 Kinderspielzeug .•...........................•..•................................... 40 0/o\n1743 Modelle .......................................................................... . frei\n1744 Trockenfutter und anderes Viehfutter ............................................... . frei\n1745 Weizenkleie ............•.................................................. , , , , ... . frei\n1746 Reiskleie .......................................................•.•................. frei\n1747 Olkuchen, ungenießbare getrocknete Fische, Knochenmehl, getrocknetes Blut, Guano, Kalk-\nsuperphosphat, Kalziumzyanamid oder andere Düngemittel, a. n. g. ................. . frei\n(ex] 1749 Waren, a.n.g.:\n2 - andere:\nA - in Verbindung mit Edelmetallen, Edelmetallplattierungen, Edelsteinen,\nHalbedelsteinen, Perlen, Korallen, Elfenbein oder Schildpatt ............ . 50 °/o"]}