{"id":"bgbl1-2021-63-4","kind":"bgbl1","year":2021,"number":63,"date":"2021-09-14T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2021/63#page=35","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-2021-63-4/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/2021/bgbl1_2021_63.pdf#page=35","order":4,"title":"Anordnung des Bundespräsidenten über die Dienstgradbezeichnungen und die Uniform der Soldatinnen und Soldaten (BPrDGrUnifAnO)","law_date":"2021-08-30T00:00:00Z","page":4155,"pdf_page":35,"num_pages":7,"content":["Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 63, ausgegeben zu Bonn am 14. September 2021 4155\nAnordnung\ndes Bundespräsidenten über die Dienstgradbezeichnungen\nund die Uniform der Soldatinnen und Soldaten\n(BPrDGrUnifAnO)\nVom 30. August 2021\nNach § 4 Absatz 3 des Soldatengesetzes, der durch 2. als Mützenabzeichen\nArtikel 3 Nummer 1 des Gesetzes vom 8. Juni 2017\na) beim Heer: an der Schirmmütze und an der Berg-\n(BGBl. I S. 1570) geändert worden ist, ordne ich an:\nmütze zwei gekreuzte Säbel,\n§1 b) bei der Luftwaffe: an der Schirmmütze eine\nSchwinge,\nDienstgradbezeichnungen\nc) bei der Marine: an der Schirmmütze ein Anker;\nDie Soldatinnen und Soldaten führen die Dienst-\ngradbezeichnungen nach Anlage 1. Offizierinnen und Offiziere sowie Oberfähnriche tra-\ngen zusätzlich eine Stickerei auf dem Mützen-\n§2 schirm;\nUniform 3. als Barettabzeichen das Abzeichen der Truppengat-\nDie Soldatinnen und Soldaten tragen tung oder des Großverbands.\n1. die Anzugarten nach § 3, (2) Generale tragen eine Goldstickerei auf roten Kra-\ngenspiegeln.\n2. die allgemeinen Kennzeichen nach § 4,\n3. die Dienstgradabzeichen nach § 5. §5\nDienstgradabzeichen\n§3\nAnzugarten und -farben (1) Die Soldatinnen und Soldaten tragen an der Uni-\nform die Dienstgradabzeichen nach Anlage 2.\nDie Soldatinnen und Soldaten tragen je nach Anlass\neine der folgenden Anzugarten: (2) Soweit Bekleidungsstücke der Marine mit Schul-\nterklappen zu versehen sind, tragen Mannschaften,\n1. den Dienstanzug, der Unteroffizierinnen und Unteroffiziere vom Bootsmann\na) beim Heer grau, in bestimmten Gebieten jedoch aufwärts sowie Offizierinnen und Offiziere statt der Är-\nsandfarben ist, melabzeichen die Dienstgradabzeichen nach Anlage 2\nb) bei der Luftwaffe blau, in bestimmten Gebieten als Schulterabzeichen. Unteroffizierinnen und Unter-\njedoch sandfarben ist, offiziere vom Bootsmann aufwärts tragen zusätzlich\neine geschlossene Tresse auf den Schulterklappen.\nc) bei der Marine dunkelblau, in bestimmten Gebie- Statt der Ärmelwinkel tragen\nten jedoch sandfarben oder weiß ist;\n1. Maate Schulterklappen mit offener Tresse,\n2. den Gesellschaftsanzug der Soldatinnen, der ent-\nweder dunkelblau oder dunkelblau und weiß ist; 2. Obermaate Schulterklappen mit geschlossener\nTresse.\n3. den Gesellschaftsanzug der Soldaten, der\n(3) Am Kampfanzug werden auf den Aufschiebe-\na) beim Heer schwarz ist,\nschlaufen an Stelle der silbernen Dienstgradabzeichen\nb) bei der Luftwaffe und bei der Marine dunkelblau schwarze oder weiße Dienstgradabzeichen getragen;\nist; goldene Dienstgradabzeichen bleiben unverändert.\n4. den Kampfanzug, dessen Farbe sich nach der je-\nweiligen Zweckbestimmung richtet. §6\nBefugnisübertragung\n§4\n(1) Die Befugnis zur Bestimmung der Abzeichen, die\nAllgemeine Kennzeichen Offizierinnen und Offiziere der Marine, Sanitätsoffizie-\n(1) Am Anzug werden die folgenden allgemeinen rinnen und Sanitätsoffiziere, Offizierinnen und Offiziere\nKennzeichen getragen: des Militärmusikdienstes, Offizierinnen und Offiziere\n1. als nationales Kennzeichen des Geoinformationsdienstes sowie Anwärterinnen\nund Anwärter zusätzlich zu den Dienstgradabzeichen\na) am Barett: am unteren Rand des Barettabzei- tragen, übertrage ich auf das Bundesministerium der\nchens eine stilisierte Bundesflagge; Ausnahmen Verteidigung. Das Bundesministerium der Verteidigung\nbei Angehörigen multinationaler Verbände bedür- kann die Befugnis auf eine ihm nachgeordnete Dienst-\nfen meiner Zustimmung, stelle übertragen.\nb) an anderen Kopfbedeckungen: eine Kokarde in (2) Weitere Einzelheiten der Uniform der Soldatin-\nden Bundesfarben, nen und Soldaten bestimmt das Bundesministerium\nc) am Kampfanzug: ein Ärmelabzeichen in den Bun- der Verteidigung. Die Bestimmung bedarf meiner Zu-\ndesfarben; stimmung.","4156 Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 63, ausgegeben zu Bonn am 14. September 2021\n§7 Bundespräsidenten über die Dienstgradbezeichnungen\nInkrafttreten und die Uniform der Soldaten vom 14. Juli 1978 (BGBl. I\nS. 1067), die zuletzt durch die Anordnung vom 31. Mai\nDiese Anordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffent- 1996 (BGBl. I S. 746) geändert worden ist, außer Kraft.\nlichung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Anordnung des\nBerlin, den 30. August 2021\nDer Bundespräsident\nSteinmeier\nDie Bundesministerin der Verteidigung\nAnnegret Kramp-Karrenbauer","Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 63, ausgegeben zu Bonn am 14. September 2021 4157\nAnlage 1\n(zu § 1)\nDienstgradbezeichnungen\nNr. Laufbahngruppe Dienstgradgruppe Dienstgradbezeichnung\n1 2 3\n1 Mannschaften\n1.1 Mannschaften Jäger,\nPanzerschütze,\nPanzergrenadier,\nKanonier,\nPionier,\nPanzerpionier,\nFunker,\nSchütze,\nFlieger,\nSanitätssoldat,\nMatrose\n1.2 Gefreiter\n1.3 Obergefreiter\n1.4 Hauptgefreiter\n1.5 Stabsgefreiter\n1.6 Oberstabsgefreiter\n1.7 Korporal\n1.8 Stabskorporal\n2 Unteroffizierinnen\nund Unteroffiziere\n2.1 Unteroffizierinnen und\nUnteroffiziere ohne Portepee\n2.1.1 Unteroffizier,\nMaat,\nFahnenjunker,\nSeekadett\n2.1.2 Stabsunteroffizier,\nObermaat\n2.2 Unteroffizierinnen und\nUnteroffiziere mit Portepee\n2.2.1 Feldwebel,\nBootsmann,\nFähnrich,\nFähnrich zur See\n2.2.2 Oberfeldwebel,\nOberbootsmann\n2.2.3 Hauptfeldwebel,\nHauptbootsmann,\nOberfähnrich,\nOberfähnrich zur See\n2.2.4 Stabsfeldwebel,\nStabsbootsmann\n2.2.5 Oberstabsfeldwebel,\nOberstabsbootsmann","4158 Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 63, ausgegeben zu Bonn am 14. September 2021\nNr. Laufbahngruppe Dienstgradgruppe Dienstgradbezeichnung\n1 2 3\n3 Offizierinnen und Offiziere\n3.1 Leutnante\n3.1.1 Leutnant,\nLeutnant zur See\n3.1.2 Oberleutnant,\nOberleutnant zur See\n3.2 Hauptleute\n3.2.1 Hauptmann,\nKapitänleutnant,\nStabsarzt,\nStabsapotheker,\nStabsveterinär\n3.2.2 Stabshauptmann,\nStabskapitänleutnant\n3.3 Stabsoffizierinnen und\nStabsoffiziere\n3.3.1 Major,\nKorvettenkapitän,\nOberstabsarzt,\nOberstabsapotheker,\nOberstabsveterinär\n3.3.2 Oberstleutnant,\nFregattenkapitän,\nOberfeldarzt,\nFlottillenarzt,\nOberfeldapotheker,\nFlottillenapotheker,\nOberfeldveterinär\n3.3.3 Oberst,\nKapitän zur See,\nOberstarzt,\nFlottenarzt,\nOberstapotheker,\nFlottenapotheker,\nOberstveterinär\n3.4 Generale\n3.4.1 Brigadegeneral,\nFlottillenadmiral,\nGeneralarzt,\nAdmiralarzt,\nGeneralapotheker\n3.4.2 Generalmajor,\nKonteradmiral,\nGeneralstabsarzt,\nAdmiralstabsarzt\n3.4.3 Generalleutnant,\nVizeadmiral,\nGeneraloberstabsarzt,\nAdmiraloberstabsarzt\n3.4.4 General,\nAdmiral","Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 63, ausgegeben zu Bonn am 14. September 2021 4159\nAnlage 2\n(zu § 5 Absatz 1)\nDienstgradabzeichen\nTabelle 1\nHeer und Luftwaffe\nNr. Laufbahngruppe Dienstgradbezeichnung Dienstgradabzeichen\n1 2 3\n1 Mannschaften\n1.1 niedrigster Dienstgrad kein Dienstgradabzeichen\nder Mannschaften\n1.2 Gefreiter ein Schrägstreifen auf beiden Schulterklappen\n1.3 Obergefreiter zwei Schrägstreifen auf beiden Schulterklappen\n1.4 Hauptgefreiter drei Schrägstreifen auf beiden Schulterklappen\n1.5 Stabsgefreiter vier Schrägstreifen auf beiden Schulterklappen\n1.6 Oberstabsgefreiter fünf Schrägstreifen auf beiden Schulterklappen\n1.7 Korporal ein breiter Schrägstreifen auf beiden Schulter-\nklappen\n1.8 Stabskorporal ein breiter und ein schmaler Schrägstreifen auf\nbeiden Schulterklappen\n2 Unteroffizierinnen\nund Unteroffiziere\n2.1 Unteroffizier eine unten offene Tresse als Schulterabzeichen\n2.2 Fahnenjunker wie Unteroffizier\n2.3 Stabsunteroffizier eine geschlossene Tresse als Schulterabzeichen\n2.4 Feldwebel ein Winkel mit der Spitze nach oben und eine\ngeschlossene Tresse als Schulterabzeichen\n2.5 Fähnrich wie Feldwebel\n2.6 Oberfeldwebel wie Feldwebel, jedoch zwei Winkel\n2.7 Hauptfeldwebel ein Kopfwinkel mit der Spitze nach oben und\neine geschlossene Tresse als Schulterabzeichen\n2.8 Oberfähnrich ein Kopfwinkel mit der Spitze nach oben als\nSchulterabzeichen mit silberner Schulterklap-\npeneinfassung\n2.9 Stabsfeldwebel ein Kopfwinkel, darunter ein Winkel mit der\nSpitze nach oben und eine geschlossene Tresse\nals Schulterabzeichen\n2.10 Oberstabsfeldwebel wie Stabsfeldwebel, jedoch zwei Winkel\n3 Offizierinnen und Offiziere\n3.1 Leutnant ein silberner Stern als Schulterabzeichen\n3.2 Oberleutnant zwei silberne Sterne als Schulterabzeichen\n3.3 Hauptmann drei silberne Sterne als Schulterabzeichen\n3.4 Stabshauptmann vier silberne Sterne als Schulterabzeichen\n3.5 Major silbernes Eichenlaub und ein silberner Stern\nals Schulterabzeichen\n3.6 Oberstleutnant wie Major, jedoch zwei silberne Sterne\n3.7 Oberst wie Major, jedoch drei silberne Sterne\n3.8 Brigadegeneral goldenes Eichenlaub und ein goldener Stern\nals Schulterabzeichen","4160 Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 63, ausgegeben zu Bonn am 14. September 2021\nNr. Laufbahngruppe Dienstgradbezeichnung Dienstgradabzeichen\n1 2 3\n3.9 Generalmajor wie Brigadegeneral, jedoch zwei goldene Sterne\n3.10 Generalleutnant wie Brigadegeneral, jedoch drei goldene Sterne\n3.11 General wie Brigadegeneral, jedoch vier goldene Sterne\nTabelle 2\nMarine\nNr. Laufbahngruppe Dienstgradbezeichnung Dienstgradabzeichen\n1 2 3\n1 Mannschaften\n1.1 Matrose kein Dienstgradabzeichen\n1.2 Gefreiter ein Schrägstreifen auf beiden Oberärmeln\n1.3 Obergefreiter zwei Schrägstreifen auf beiden Oberärmeln\n1.4 Hauptgefreiter drei Schrägstreifen auf beiden Oberärmeln\n1.5 Stabsgefreiter vier Schrägstreifen auf beiden Oberärmeln\n1.6 Oberstabsgefreiter fünf Schrägstreifen auf beiden Oberärmeln\n1.7 Korporal ein breiter Schrägstreifen auf beiden Oberär-\nmeln\n1.8 Stabskorporal ein breiter und ein schmaler Schrägstreifen auf\nbeiden Oberärmeln\n2 Unteroffizierinnen\nund Unteroffiziere\n2.1 Maat zwei mit der Öffnung gegenübergestellte Winkel\nmit den Spitzen nach oben und unten auf beiden\nOberärmeln\n2.2 Seekadett wie Maat\n2.3 Obermaat wie Maat, jedoch zwei Oberwinkel\n2.4 Bootsmann ein Winkel mit der Spitze nach oben auf beiden\nUnterärmeln\n2.5 Fähnrich zur See wie Bootsmann\n2.6 Oberbootsmann wie Bootsmann, jedoch zwei Winkel\n2.7 Hauptbootsmann ein Kopfwinkel mit der Spitze nach oben auf\nbeiden Unterärmeln\n2.8 Oberfähnrich zur See ein schmaler umlaufender Streifen auf beiden\nUnterärmeln\n2.9 Stabsbootsmann ein Kopfwinkel und darunter ein Winkel mit der\nSpitze nach oben auf beiden Unterärmeln\n2.10 Oberstabsbootsmann wie Stabsbootsmann,\njedoch zwei Winkel\n3 Offizierinnen und Offiziere\n3.1 Leutnant zur See ein mittelbreiter umlaufender Streifen auf beiden\nUnterärmeln\n3.2 Oberleutnant zur See zwei mittelbreite umlaufende Streifen auf beiden\nUnterärmeln\n3.3 Kapitänleutnant zwei mittelbreite, dazwischen ein schmaler\numlaufender Streifen auf beiden Unterärmeln\n3.4 Stabskapitänleutnant zwei mittelbreite, dazwischen zwei schmale\numlaufende Streifen auf beiden Unterärmeln","Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 63, ausgegeben zu Bonn am 14. September 2021 4161\nNr. Laufbahngruppe Dienstgradbezeichnung Dienstgradabzeichen\n1 2 3\n3.5 Korvettenkapitän drei mittelbreite umlaufende Streifen auf beiden\nUnterärmeln\n3.6 Fregattenkapitän drei mittelbreite, zwischen dem oberen und\nmittleren ein schmaler umlaufender Streifen auf\nbeiden Unterärmeln\n3.7 Kapitän zur See vier mittelbreite umlaufende Streifen auf beiden\nUnterärmeln\n3.8 Flottillenadmiral ein handbreiter und darüber ein schmaler\numlaufender Streifen auf beiden Unterärmeln\n3.9 Konteradmiral ein handbreiter und darüber ein mittelbreiter\numlaufender Streifen auf beiden Unterärmeln\n3.10 Vizeadmiral ein handbreiter und darüber zwei mittelbreite\numlaufende Streifen auf beiden Unterärmeln\n3.11 Admiral ein handbreiter und darüber drei mittelbreite\numlaufende Streifen auf beiden Unterärmeln"]}