{"id":"bgbl1-2010-35-4","kind":"bgbl1","year":2010,"number":35,"date":"2010-07-12T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2010/35#page=6","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-2010-35-4/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/2010/bgbl1_2010_35.pdf#page=6","order":4,"title":"Vierundfünfzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung","law_date":"2010-07-01T00:00:00Z","page":852,"pdf_page":6,"num_pages":4,"content":["852 Bundesgesetzblatt Jahrgang 2010 Teil I Nr. 35, ausgegeben zu Bonn am 12. Juli 2010\nVierundfünfzigste Verordnung\nzur Änderung der Kosmetik-Verordnung*)\nVom 1. Juli 2010\nAuf Grund des § 28 Absatz 1 Nummer 2 in Verbin- – wenn eine temporäre Tätowierung mit\ndung mit § 32 Absatz 1 Nummer 8 und § 70 Absatz 5 „schwarzem Henna“ bei Ihnen schon ein-\ndes Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches in der mal eine Reaktion verursacht hat.“\nFassung der Bekanntmachung vom 24. Juli 2009 ersetzt.\n(BGBl. I S. 2205) verordnet das Bundesministerium für\nErnährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz im bb) In Nummer 8a wird in Spalte f Buchstabe a\nEinvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirt- und b jeweils\nschaft und Technologie: aaa) der Satz „Erzeugnis kann eine aller-\ngische Reaktion hervorrufen.“ durch die\nArtikel 1 Sätze\nDie Kosmetik-Verordnung in der Fassung der Be- „ ! Haarfärbemittel können schwere\nkanntmachung vom 7. Oktober 1997 (BGBl. I S. 2410), allergische Reaktionen hervorrufen.\ndie zuletzt durch die Verordnung vom 23. April 2010 Bitte folgende Hinweise lesen und be-\n(BGBl. I S. 447) geändert worden ist, wird wie folgt ge- achten:\nändert:\nDieses Produkt ist nicht für Personen\n1. Dem § 6a wird folgender Absatz 16 angefügt: unter 16 Jahren bestimmt.\n„(16) Kosmetische Mittel, die den Vorschriften Temporäre Tätowierungen mit „schwar-\ndes § 2 in Verbindung mit Anlage 2 dieser Ver- zem Henna“ können das Allergierisiko\nordnung in der bis zum 12. Juli 2010 geltenden Fas- erhöhen. Färben Sie Ihr Haar nicht,\nsung entsprechen, dürfen noch bis zum 1. November – wenn Sie einen Ausschlag im Gesicht\n2011 vom Hersteller oder demjenigen, der für das haben oder wenn Ihre Kopfhaut em-\nInverkehrbringen des betreffenden kosmetischen pfindlich, gereizt oder verletzt ist;\nMittels verantwortlich ist, erstmals in den Verkehr\n– wenn Sie schon einmal nach dem\ngebracht und danach noch bis zum 1. November\nFärben Ihrer Haare eine Reaktion fest-\n2012 an den Endverbraucher abgegeben werden.“\ngestellt haben;\n2. Anlage 2 wird wie folgt geändert: – wenn eine temporäre Tätowierung mit\na) Teil A wird wie folgt geändert: „schwarzem Henna“ bei Ihnen schon\neinmal eine Reaktion verursacht hat.“\naa) In Nummer 8 wird in Spalte f Buchstabe a\nersetzt und\nund b jeweils der Satz „Erzeugnis kann eine\nallergische Reaktion hervorrufen.“ durch die bbb) der Satz „Das Mischungsverhältnis\nSätze muss auf dem Etikett angegeben wer-\nden.“\n„ ! Haarfärbemittel können schwere aller- angefügt.\ngische Reaktionen hervorrufen.\ncc) In Nummer 9 werden in Spalte f Buchstabe a\nBitte folgende Hinweise lesen und beachten: und b jeweils\nDieses Produkt ist nicht für Personen unter aaa) der Satz „Erzeugnis kann eine aller-\n16 Jahren bestimmt. gische Reaktion hervorrufen.“ durch die\nSätze\nTemporäre Tätowierungen mit „schwarzem\nHenna“ können das Allergierisiko erhöhen. „ ! Haarfärbemittel können schwere\nFärben Sie Ihr Haar nicht, allergische Reaktionen hervorrufen.\n– wenn Sie einen Ausschlag im Gesicht Bitte folgende Hinweise lesen und be-\nhaben oder wenn Ihre Kopfhaut empfind- achten:\nlich, gereizt oder verletzt ist; Dieses Produkt ist nicht für Personen\nunter 16 Jahren bestimmt.\n– wenn Sie schon einmal nach dem Färben\nIhrer Haare eine Reaktion festgestellt Temporäre Tätowierungen mit „schwar-\nhaben; zem Henna“ können das Allergierisiko\nerhöhen. Färben Sie Ihr Haar nicht,\n*) Diese Verordnung dient der Umsetzung der Richtlinie 2009/134/EG – wenn Sie einen Ausschlag im Gesicht\nder Kommission vom 28. Oktober 2009 zur Anpassung des An-\nhangs III der Richtlinie 76/768/EWG des Rates über kosmetische Mit- haben oder wenn Ihre Kopfhaut emp-\ntel an den technischen Fortschritt (ABl. L 282 vom 29.10.2009, S. 15). findlich, gereizt oder verletzt ist;","Bundesgesetzblatt Jahrgang 2010 Teil I Nr. 35, ausgegeben zu Bonn am 12. Juli 2010 853\n– wenn Sie schon einmal nach dem Enthält Phenylendiamine (Toluylendia-\nFärben Ihrer Haare eine Reaktion fest- mine). Geeignete Handschuhe tragen.\ngestellt haben; Das Mischungsverhältnis muss auf dem\n– wenn eine temporäre Tätowierung mit Etikett angegeben werden.“\n„schwarzem Henna“ bei Ihnen schon ee) In Nummer 16 Spalte f wird der Satz „Erzeug-\neinmal eine Reaktion verursacht hat.“ nis kann eine allergische Reaktion hervor-\nund rufen.“ durch die Sätze\nbbb) der Satz „Enthält Toluylendiamin.“ durch „ ! Haarfärbemittel können schwere aller-\nden Satz „Enthält Phenylendiamine gische Reaktionen hervorrufen.\n(Toluylendiamine).“ Bitte folgende Hinweise lesen und beachten:\nersetzt. Dieses Produkt ist nicht für Personen unter\ndd) In Nummer 9a wird in Spalte f der Satz „Wie 16 Jahren bestimmt.\nunter Nummer 9 in Spalte f angegeben.“ Temporäre Tätowierungen mit „schwarzem\ndurch die folgenden Buchstaben a und b er- Henna“ können das Allergierisiko erhöhen.\nsetzt: Färben Sie Ihr Haar nicht,\n„ a) ! Haarfärbemittel können schwere – wenn Sie einen Ausschlag im Gesicht\nallergische Reaktionen hervorrufen. haben oder wenn Ihre Kopfhaut empfind-\nlich, gereizt oder verletzt ist;\nBitte folgende Hinweise lesen und beach-\nten: – wenn Sie schon einmal nach dem Färben\nIhrer Haare eine Reaktion festgestellt\nDieses Produkt ist nicht für Personen haben;\nunter 16 Jahren bestimmt.\n– wenn eine zeitweilige Tätowierung mit\nTemporäre Tätowierungen mit „schwar- „schwarzem Henna“ bei Ihnen schon ein-\nzem Henna“ können das Allergierisiko er- mal eine Reaktion verursacht hat.“\nhöhen. Färben Sie Ihr Haar nicht, ersetzt.\n– wenn Sie einen Ausschlag im Gesicht ff) In Nummer 22 Spalte f Buchstabe a werden\nhaben oder wenn Ihre Kopfhaut em- jeweils der Nummer 1 und 2 die Sätze\npfindlich, gereizt oder verletzt ist;\n„ ! Haarfärbemittel können schwere aller-\n– wenn Sie schon einmal nach dem\ngische Reaktionen hervorrufen.\nFärben Ihrer Haare eine Reaktion fest-\ngestellt haben; Bitte folgende Hinweise lesen und beachten:\n– wenn eine temporäre Tätowierung mit Dieses Produkt ist nicht für Personen unter\n„schwarzem Henna“ bei Ihnen schon 16 Jahren bestimmt.\neinmal eine Reaktion verursacht hat. Temporäre Tätowierungen mit „schwarzem\nEnthält Phenylendiamine (Toluylendia- Henna“ können das Allergierisiko erhöhen.\nmine). Nicht zur Färbung von Wimpern Färben Sie Ihr Haar nicht,\nund Augenbrauen verwenden. – wenn Sie einen Ausschlag im Gesicht\nhaben oder wenn Ihre Kopfhaut empfind-\nDas Mischungsverhältnis muss auf dem\nlich, gereizt oder verletzt ist;\nEtikett angegeben werden.\n– wenn Sie schon einmal nach dem Färben\nb) Nur für gewerbliche Verwendung. Ihrer Haare eine Reaktion festgestellt\n! Haarfärbemittel können schwere haben;\nallergische Reaktionen hervorrufen. – wenn eine temporäre Tätowierung mit\nBitte folgende Hinweise lesen und beach- „schwarzem Henna“ bei Ihnen schon ein-\nten: mal eine Reaktion verursacht hat.“\nangefügt.\nDieses Produkt ist nicht für Personen\nunter 16 Jahren bestimmt. gg) In den Nummern 193 und 205 werden jeweils\nin Spalte f dem Buchstaben a die Sätze\nTemporäre Tätowierungen mit „schwar-\nzem Henna“ können das Allergierisiko er- „ ! Haarfärbemittel können schwere aller-\nhöhen. Färben Sie Ihr Haar nicht, gische Reaktionen hervorrufen.\n– wenn Sie einen Ausschlag im Gesicht Bitte folgende Hinweise lesen und beachten:\nhaben oder wenn Ihre Kopfhaut em- Dieses Produkt ist nicht für Personen unter\npfindlich, gereizt oder verletzt ist; 16 Jahren bestimmt.\n– wenn Sie schon einmal nach dem Temporäre Tätowierungen mit „schwarzem\nFärben Ihrer Haare eine Reaktion fest- Henna“ können das Allergierisiko erhöhen.\ngestellt haben; Färben Sie Ihr Haar nicht,\n– wenn eine temporäre Tätowierung mit – wenn Sie einen Ausschlag im Gesicht\n„schwarzem Henna“ bei Ihnen schon haben oder wenn Ihre Kopfhaut empfind-\neinmal eine Reaktion verursacht hat. lich, gereizt oder verletzt ist;","854 Bundesgesetzblatt Jahrgang 2010 Teil I Nr. 35, ausgegeben zu Bonn am 12. Juli 2010\n– wenn Sie schon einmal nach dem Färben Temporäre Tätowierungen mit „schwarzem\nIhrer Haare eine Reaktion festgestellt Henna“ können das Allergierisiko erhöhen.\nhaben; Färben Sie Ihr Haar nicht,\n– wenn eine temporäre Tätowierung mit – wenn Sie einen Ausschlag im Gesicht ha-\n„schwarzem Henna“ bei Ihnen schon ein- ben oder wenn Ihre Kopfhaut empfindlich,\nmal eine Reaktion verursacht hat.“ gereizt oder verletzt ist;\nangefügt. – wenn Sie schon einmal nach dem Färben\nhh) In den Nummern 202 und 203 wird jeweils in Ihrer Haare eine Reaktion festgestellt ha-\nSpalte f der Satz „Erzeugnis kann eine aller- ben;\ngische Reaktion hervorrufen“ durch die Sätze\n– wenn eine temporäre Tätowierung mit\n„ ! Haarfärbemittel können schwere aller- „schwarzem Henna“ bei Ihnen schon ein-\ngische Reaktionen hervorrufen. mal eine Reaktion verursacht hat.“\nBitte folgende Hinweise lesen und beachten: angefügt.\nDieses Produkt ist nicht für Personen unter cc) In den Nummern 5, 6, 12, 19, 21, 22, 25\n16 Jahren bestimmt. und 33 wird in Spalte f jeweils der Satz „Er-\nTemporäre Tätowierungen mit „schwarzem zeugnis kann eine allergische Reaktion her-\nHenna“ können das Allergierisiko erhöhen. vorrufen“ durch die Sätze\nFärben Sie Ihr Haar nicht,\n„ ! Haarfärbemittel können schwere aller-\n– wenn Sie einen Ausschlag im Gesicht gische Reaktionen hervorrufen.\nhaben oder wenn Ihre Kopfhaut empfind-\nlich, gereizt oder verletzt ist; Bitte folgende Hinweise lesen und beachten:\n– wenn Sie schon einmal nach dem Färben Dieses Produkt ist nicht für Personen unter\nIhrer Haare eine Reaktion festgestellt 16 Jahren bestimmt.\nhaben; Temporäre Tätowierungen mit „schwarzem\n– wenn eine temporäre Tätowierung mit Henna“ können das Allergierisiko erhöhen.\n„schwarzem Henna“ bei Ihnen schon ein- Färben Sie Ihr Haar nicht,\nmal eine Reaktion verursacht hat.“\n– wenn Sie einen Ausschlag im Gesicht\nersetzt. haben oder wenn Ihre Kopfhaut empfind-\nb) Teil C wird wie folgt geändert: lich, gereizt oder verletzt ist;\naa) In Nummer 3 Spalte f wird der Satz „Erzeug- – wenn Sie schon einmal nach dem Färben\nnis kann eine allergische Reaktion hervor- Ihrer Haare eine Reaktion festgestellt\nrufen“ durch die Sätze haben;\n„ ! Haarfärbemittel können schwere aller- – wenn eine temporäre Tätowierung mit\ngische Reaktionen hervorrufen. „schwarzem Henna“ bei Ihnen schon ein-\nmal eine Reaktion verursacht hat.“\nBitte folgende Hinweise lesen und beachten:\nDieses Produkt ist nicht für Personen unter ersetzt.\n16 Jahren bestimmt. dd) In den Nummern 10, 11 und 16 werden in\nTemporäre Tätowierungen mit „schwarzem Spalte f jeweils\nHenna“ können das Allergierisiko erhöhen. aaa) die Angabe „b)“ gestrichen und\nFärben Sie Ihr Haar nicht,\nbbb) der Satz „Erzeugnis kann eine aller-\n– wenn Sie einen Ausschlag im Gesicht ha-\ngische Reaktion hervorrufen“ durch die\nben oder wenn Ihre Kopfhaut empfindlich,\nSätze\ngereizt oder verletzt ist;\n– wenn Sie schon einmal nach dem Färben „ ! Haarfärbemittel können schwere\nIhrer Haare eine Reaktion festgestellt ha- allergische Reaktionen hervorrufen.\nben; Bitte folgende Hinweise lesen und be-\n– wenn eine temporäre Tätowierung mit achten:\n„schwarzem Henna“ bei Ihnen schon ein-\nDieses Produkt ist nicht für Personen\nmal eine Reaktion verursacht hat.“\nunter 16 Jahren bestimmt.\nersetzt.\nTemporäre Tätowierungen mit „schwar-\nbb) In den Nummern 4, 20, 26, 32, 34, 35, 36, 37, zem Henna“ können das Allergierisiko\n38, 39 und 44 werden in Spalte f jeweils die erhöhen. Färben Sie Ihr Haar nicht,\nSätze\n– wenn Sie einen Ausschlag im Gesicht\n„ ! Haarfärbemittel können schwere allergi- haben oder wenn Ihre Kopfhaut emp-\nsche Reaktionen hervorrufen. findlich, gereizt oder verletzt ist;\nBitte folgende Hinweise lesen und beachten: – wenn Sie schon einmal nach dem\nDieses Produkt ist nicht für Personen unter Färben Ihrer Haare eine Reaktion fest-\n16 Jahren bestimmt. gestellt haben;","Bundesgesetzblatt Jahrgang 2010 Teil I Nr. 35, ausgegeben zu Bonn am 12. Juli 2010 855\n– wenn eine temporäre Tätowierung mit – wenn Sie einen Ausschlag im Gesicht\n„schwarzem Henna“ bei Ihnen schon haben oder wenn Ihre Kopfhaut em-\neinmal eine Reaktion verursacht hat.“ pfindlich, gereizt oder verletzt ist;\nersetzt. – wenn Sie schon einmal nach dem Fär-\nee) In den Nummern 27, 48 und 56 werden in ben Ihrer Haare eine Reaktion festge-\nSpalte f jeweils folgende Buchstaben a und b stellt haben;\neingefügt: – wenn eine temporäre Tätowierung mit\n„ a) ! Haarfärbemittel können schwere „schwarzem Henna“ bei Ihnen schon\nallergische Reaktionen hervorrufen. einmal eine Reaktion verursacht hat.“\nBitte folgende Hinweise lesen und beach- ff) In den Nummern 31, 49, 50 und 55 werden in\nten: Spalte f Buchstabe a jeweils die Sätze\nDieses Produkt ist nicht für Personen un- „ ! Haarfärbemittel können schwere aller-\nter 16 Jahren bestimmt. gische Reaktionen hervorrufen.\nTemporäre Tätowierungen mit „schwar- Bitte folgende Hinweise lesen und beachten:\nzem Henna“ können das Allergierisiko er-\nhöhen. Färben Sie Ihr Haar nicht, Dieses Produkt ist nicht für Personen unter\n16 Jahren bestimmt.\n– wenn Sie einen Ausschlag im Gesicht\nhaben oder wenn Ihre Kopfhaut emp- Temporäre Tätowierungen mit „schwarzem\nfindlich, gereizt oder verletzt ist; Henna“ können das Allergierisiko erhöhen.\nFärben Sie Ihr Haar nicht,\n– wenn Sie schon einmal nach dem\nFärben Ihrer Haare eine Reaktion fest- – wenn Sie einen Ausschlag im Gesicht\ngestellt haben; haben oder wenn Ihre Kopfhaut empfind-\n– wenn eine temporäre Tätowierung mit lich, gereizt oder verletzt ist;\n„schwarzem Henna“ bei Ihnen schon – wenn Sie schon einmal nach dem Färben\neinmal eine Reaktion verursacht hat. Ihrer Haare eine Reaktion festgestellt\n! Haarfärbemittel haben;\nb) können schwere\nallergische Reaktionen hervorrufen. – wenn eine temporäre Tätowierung mit\nBitte folgende Hinweise lesen und beach- „schwarzem Henna“ bei Ihnen schon ein-\nten: mal eine Reaktion verursacht hat.“\nDieses Produkt ist nicht für Personen un- eingefügt.\nter 16 Jahren bestimmt.\nArtikel 2\nTemporäre Tätowierungen mit „schwar-\nzem Henna“ können das Allergierisiko er- Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung\nhöhen. Färben Sie Ihr Haar nicht, in Kraft.\nBonn, den 1. Juli 2010\nDie Bundesministerin\nf ü r E r n ä h r u n g , L a n d w i r t s c h a f t u n d Ve r b r a u c h e r s c h u t z\nIlse Aigner"]}