{"id":"bgbl1-2009-5-12","kind":"bgbl1","year":2009,"number":5,"date":"2009-01-30T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2009/5#page=61","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-2009-5-12/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/2009/bgbl1_2009_5.pdf#page=61","order":12,"title":"Bundesgesetzblatt Teil II Nr. 2","page":137,"pdf_page":61,"num_pages":1,"content":["Bundesgesetzblatt Jahrgang 2009 Teil I Nr. 5, ausgegeben zu Bonn am 30. Januar 2009                                                                         137\nHinweis auf das Bundesgesetzblatt Teil II\nNr. 2, ausgegeben am 22. Januar 2009\nTag                                                                            Inhalt                                                                                 Seite\n12.11. 2008       Bekanntmachung der deutsch-amerikanischen Vereinbarung über die Gewährung von Befreiun-\ngen und Vergünstigungen an das Subunternehmen „L-3 Services, Inc., MPRI Division“\n(Nr. DOCPER-AS-68-01) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                42\n12.11. 2008       Bekanntmachung der deutsch-amerikanischen Vereinbarung über die Gewährung von Befreiun-\ngen und Vergünstigungen an das Unternehmen „International Business Machines Corporation“\n(Nr. DOCPER-IT-12-01) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .              45\n12.11. 2008       Bekanntmachung der deutsch-amerikanischen Vereinbarung über die Gewährung von Befreiun-\ngen und Vergünstigungen an das Unternehmen „Camber Corporation“ (Nr. DOCPER-AS-27-08)                                                                        48\n12.11. 2008       Bekanntmachung der deutsch-amerikanischen Vereinbarung über die Gewährung von Befreiun-\ngen und Vergünstigungen an das Unternehmen „American Systems Corporation“ (Nr. DOCPER-\nAS-38-02) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .    51\n12.11. 2008       Bekanntmachung der deutsch-amerikanischen Vereinbarung über die Gewährung von Befreiun-\ngen und Vergünstigungen an das Unternehmen „Camber Corporation“ (Nr. DOCPER-AS-27-06)                                                                        54\n11.12. 2008       Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Seerechtsübereinkommens der Vereinten\nNationen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .   57\n18.12. 2008       Bekanntmachung zu der Europäischen Charta der Regional- oder Minderheitensprachen . . . . . . .                                                              58\n29.12. 2008       Bekanntmachung über das Inkrafttreten des deutsch-schweizerischen Abkommens zum Vertrag\nvom 23. November 1964 über die Einbeziehung der Gemeinde Büsingen am Hochrhein in das\nschweizerische Zollgebiet über die Erhebung und die Ausrichtung eines Anteils der von der\nSchweiz in ihrem Staatsgebiet und im Gebiet der Gemeinde Büsingen am Hochrhein erhobenen\nleistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA-Abkommen Büsingen) . . . . . . . . . . . . . . . . . .                                                        60\nDieser Ausgabe des Bundesgesetzblatts ist für die Abonnenten die Zeitliche Übersicht für den Jahrgang 2008 des Bundesgesetz-\nblatts Teil II beigefügt. Diese Fassung ersetzt die in Ausgabe Nr. 1 des Bundesgesetzblatts Teil II vom 16. Januar 2009 enthaltene\nZeitliche Übersicht."]}