{"id":"bgbl1-2009-27-10","kind":"bgbl1","year":2009,"number":27,"date":"2009-05-28T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2009/27#page=54","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-2009-27-10/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/2009/bgbl1_2009_27.pdf#page=54","order":10,"title":"Bundesgesetzblatt Teil II Nr. 15","page":1142,"pdf_page":54,"num_pages":1,"content":["1142             Bundesgesetzblatt Jahrgang 2009 Teil I Nr. 27, ausgegeben zu Bonn am 28. Mai 2009\nHinweis auf das Bundesgesetzblatt Teil II\nNr. 15, ausgegeben am 19. Mai 2009\nTag                                                            Inhalt                                                                                        Seite\n26. 1. 2009   Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Wiener Übereinkommens zum Schutz der Ozon-\nschicht sowie über den Geltungsbereich des Montrealer Protokolls über Stoffe, die zu einem Abbau\nder Ozonschicht führen, und der Änderungen von 1990, 1992, 1997 und 1999 hierzu . . . . . . . . . . . . . .                                           430\n27. 1. 2009   Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Rotterdamer Übereinkommens über das Verfahren\nder vorherigen Zustimmung nach Inkenntnissetzung für bestimmte gefährliche Chemikalien sowie\nPflanzenschutz- und Schädlingsbekämpfungsmittel im internationalen Handel . . . . . . . . . . . . . . . . . .                                         432\n27. 1. 2009   Bekanntmachung über den Geltungsbereich der Vereinbarung über die Vorrechte und Befreiungen der\nInternationalen Atomenergie-Organisation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                434\n31. 3. 2009   Bekanntmachung des deutsch-jordanischen Abkommens über Finanzielle Zusammenarbeit . . . . . . . .                                                     435\n31. 3. 2009   Bekanntmachung des deutsch-angolanischen Abkommens über die Kooperation in den Bereichen\nKultur, Bildung und Wissenschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .          436\n3. 4. 2009   Bekanntmachung der deutsch-syrischen Vereinbarung über Finanzielle Zusammenarbeit . . . . . . . . . .                                                 441\n24. 4. 2009   Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Europäischen Übereinkommens über die Gemein-\nschaftsproduktion von Kinofilmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .            443\n28. 4. 2009   Bekanntmachung von Änderungen der Ausführungsordnung zum Patentzusammenarbeitsvertrag und\neines geänderten Gebührenverzeichnisses als Anhang zu der Ausführungsordnung . . . . . . . . . . . . . . .                                            444\n29. 4. 2009   Bekanntmachung der deutsch-luxemburgischen Vereinbarung über verkehrsbedingte Grenzübertritte\nvon Beamten der deutschen Zollverwaltung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                  459\nHinweis auf Verkündungen im Bundesanzeiger\nGemäß § 1 Absatz 2 des Gesetzes über die Verkündung von Rechtsverordnungen in der im Bundesgesetzblatt Teil III,\nGliederungsnummer 114 -1, veröffentlichten bereinigten Fassung, der zuletzt durch Artikel 6 der Verordnung vom\n31. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2407) geändert worden ist, wird auf folgende im Bundesanzeiger verkündete Rechts-\nverordnungen nachrichtlich hingewiesen:\nBundesanzeiger                                     Tag des\nDatum und Bezeichnung der Verordnung\nSeite           (Nr.                    vom)                Inkrafttretens\n20. 4. 2009 Sechsundzwanzigste Verordnung des Luftfahrt-Bundesamts\nzur Änderung der Zweihundertsiebten Durchführungsverord-\nnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Flugverfahren\nfür An- und Abflüge nach Instrumentenflugregeln zum und vom\nFlughafen Berlin-Tegel)                                                            1733            (74        19. 5. 2009)                      4. 6. 2009\nFNA: 96-1-2-207\n22. 4. 2009 Fünfundzwanzigste Verordnung des Luftfahrt-Bundesamts zur\nÄnderung der Zweihundertneunten Durchführungsverordnung\nzur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Flugverfahren für\nAn- und Abflüge nach Instrumentenflugregeln zum und vom\nFlughafen Berlin-Schönefeld)                                                       1736            (74        19. 5. 2009)                      4. 6. 2009\nFNA: 96-1-2-209"]}