{"id":"bgbl1-2008-48-5","kind":"bgbl1","year":2008,"number":48,"date":"2008-10-28T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2008/48#page=32","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-2008-48-5/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/2008/bgbl1_2008_48.pdf#page=32","order":5,"title":"Verordnung zur Ermittlung des Arbeitseinkommens aus der Land- und Forstwirtschaft für das Jahr 2009 (Arbeitseinkommenverordnung Landwirtschaft 2009 - AELV 2009)","law_date":"2008-10-13T00:00:00Z","page":2048,"pdf_page":32,"num_pages":5,"content":["2048            Bundesgesetzblatt Jahrgang 2008 Teil I Nr. 48, ausgegeben zu Bonn am 28. Oktober 2008\nVerordnung\nzur Ermittlung des Arbeitseinkommens\naus der Land- und Forstwirtschaft für das Jahr 2009\n(Arbeitseinkommenverordnung Landwirtschaft 2009 – AELV 2009)\nVom 13. Oktober 2008\nAuf Grund des § 35 des Gesetzes über die Alters-            c) dieses Produkt vom Beziehungswert des nächst-\nsicherung der Landwirte vom 29. Juli 1994 (BGBl. I                 niedrigeren Wirtschaftswerts der Anlage abgezogen\nS. 1890, 1891), der zuletzt durch Artikel 17 Nr. 14 des            wird.\nGesetzes vom 20. April 2007 (BGBl. I S. 554) geändert\nDer sich ergebende Beziehungswert ist nicht zu run-\nworden ist, verordnet das Bundesministerium für Arbeit\nden.\nund Soziales im Einvernehmen mit dem Bundesminis-\nterium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucher-             (3) Bei Betrieben mit einem zugrunde zu legenden\nschutz:                                                        Wirtschaftswert von mehr als 74 000 Deutsche Mark\nergibt sich das Arbeitseinkommen aus Land- und\n§1                                 Forstwirtschaft, indem der Wirtschaftswert des Unter-\nnehmens\n(1) Das für die Gewährung von Beitragszuschüssen\nfür das Jahr 2009 maßgebende Arbeitseinkommen aus              1. bei Betrieben, die der Gruppe 1 nach § 32 Abs. 6\nLand- und Forstwirtschaft wird auf der Grundlage von               Satz 1 Nr. 2 des Gesetzes über die Alterssicherung\nBeziehungswerten ermittelt, die sich aus                           der Landwirte zuzuordnen sind, mit dem sich aus\n1. dem Wirtschaftswert und dem fünfjährigen Durch-                 der Anlage 3 ergebenden Beziehungswert vervielfäl-\nschnitt der Gewinne der für den Agrarbericht der               tigt wird,\nBundesregierung ausgewerteten landwirtschaft-              2. bei Betrieben, die der Gruppe 2 nach § 32 Abs. 6\nlichen Testbetriebe und                                        Satz 1 Nr. 2 des Gesetzes über die Alterssicherung\n2. dem Umrechnungskurs nach Artikel 1 der Verord-                  der Landwirte zuzuordnen sind, mit dem sich aus\nnung (EG) Nr. 2866/98 des Rates der Europäischen               der Anlage 4 ergebenden Beziehungswert vervielfäl-\nGemeinschaften vom 31. Dezember 1998 (ABl. EG                  tigt wird.\nNr. L 359 S. 1)                                            Für Betriebe der Gruppen 1 und 2 mit einem Wirt-\nergeben.                                                       schaftswert über 74 000 Deutsche Mark und unter\n500 000 Deutsche Mark, deren Wirtschaftswert in den\n(2) Das Arbeitseinkommen aus Land- und Forstwirt-\nAnlagen 3 und 4 nicht aufgeführt ist, wird das Arbeits-\nschaft ergibt sich, indem der nach § 32 Abs. 6 Satz 5\neinkommen ermittelt, indem\ndes Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte\nzugrunde zu legende Wirtschaftswert des Unterneh-              a) der Differenzbetrag zwischen diesem Wirtschafts-\nmens                                                               wert und dem nächstniedrigeren Wirtschaftswert\nder Anlage durch den Differenzbetrag zwischen\n1. bei Betrieben, die der Gruppe 1 nach § 32 Abs. 6\nSatz 1 Nr. 2 des Gesetzes über die Alterssicherung             dem nächsthöheren Wirtschaftswert und dem\nder Landwirte zuzuordnen sind, mit dem sich aus                nächstniedrigeren Wirtschaftswert der Anlage divi-\ndiert wird,\nder Anlage 1 ergebenden Beziehungswert vervielfäl-\ntigt wird,                                                 b) dieser Wert mit dem Differenzbetrag aus dem nach\n2. bei Betrieben, die der Gruppe 2 nach § 32 Abs. 6                Satz 1 ermittelten Arbeitseinkommen, das dem\nSatz 1 Nr. 2 des Gesetzes über die Alterssicherung             nächsthöheren Wirtschaftswert der Anlage ent-\nder Landwirte zuzuordnen sind, mit dem sich aus                spricht, und dem nach Satz 1 ermittelten Arbeitsein-\nder Anlage 2 ergebenden Beziehungswert vervielfäl-             kommen, das dem nächstniedrigeren Wirtschafts-\ntigt wird.                                                     wert der Anlage entspricht, vervielfältigt wird und\nFür Unternehmen mit einem Wirtschaftswert bis zu               c) dieses Produkt zum nach Satz 1 ermittelten Arbeits-\n25 000 Deutsche Mark gilt der für diesen Wirtschafts-              einkommen, das dem nächstniedrigeren Wirt-\nwert ermittelte Beziehungswert. Der Beziehungswert für             schaftswert der Anlage entspricht, addiert wird.\neinen in den Anlagen 1 und 2 nicht aufgeführten und            Für Unternehmen der Gruppe 1 mit einem Wirtschafts-\nnicht unter Absatz 3 fallenden Wirtschaftswert ist zu          wert über 500 000 Deutsche Mark beträgt das Arbeits-\nermitteln, indem                                               einkommen das 0,1408fache des Wirtschaftswerts. Für\na) der Differenzbetrag aus diesem Wirtschaftswert und          Unternehmen der Gruppe 2 mit einem Wirtschaftswert\ndem nächstniedrigeren Wirtschaftswert der Anlage           über 500 000 Deutsche Mark beträgt das Arbeitsein-\ndurch den Wert 1 000 dividiert wird,                       kommen das 0,1132fache des Wirtschaftswerts.\nb) dieser Wert mit dem Differenzbetrag zwischen dem               (4) Bei Betrieben, die der Gruppe 3 nach § 32 Abs. 6\nBeziehungswert der nächstniedrigeren Stufe und             Satz 1 Nr. 2 des Gesetzes über die Alterssicherung der\ndem Beziehungswert der nächsthöheren Stufe ver-            Landwirte zuzuordnen sind, wird das Arbeitseinkom-\nvielfältigt wird und                                       men ermittelt, indem","Bundesgesetzblatt Jahrgang 2008 Teil I Nr. 48, ausgegeben zu Bonn am 28. Oktober 2008          2049\na) zunächst die Arbeitseinkommen nach den Absät-             c) dieser Wert mit dem Differenzbetrag aus dem\nzen 2 und 3 ermittelt werden, die sich bei Zuordnung          Arbeitseinkommen 1 und dem Arbeitseinkommen 2\ndes Betriebs zur Gruppe 1 (Arbeitseinkommen 1)                vervielfältigt wird und\nund bei Zuordnung des Betriebs zur Gruppe 2               d) dieses Produkt vom Arbeitseinkommen 1 abgezo-\n(Arbeitseinkommen 2) ergeben würden,                          gen wird.\nb) dann der Differenzbetrag zwischen dem außerbe-               (5) Das Arbeitseinkommen aus der Land- und Forst-\ntrieblichen Erwerbs- und Erwerbsersatzeinkommen           wirtschaft wird auf volle Euro abgerundet.\ndes Unternehmers und einem Sechstel der Bezugs-\ngröße des Jahres, für das dieses Einkommen zu                                         §2\nermitteln ist, durch zwei Drittel der Bezugsgröße            Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung\ndieses Jahres dividiert wird,                             in Kraft.\nDer Bundesrat hat zugestimmt.\nBerlin, den 13. Oktober 2008\nDer Bundesminister\nfür Arbeit und Soziales\nOlaf Scholz","2050           Bundesgesetzblatt Jahrgang 2008 Teil I Nr. 48, ausgegeben zu Bonn am 28. Oktober 2008\nAnlage 1\n(zu § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1)\nWirtschaftswert             Beziehungswert                   Wirtschaftswert          Beziehungswert\nin DM                                                        in DM\nbis 25 000                  0,8797                           60 000                   0,6023\n26 000                      0,8702                           61 000                   0,5968\n27 000                      0,8606                           62 000                   0,5914\n28 000                      0,8508                           63 000                   0,5861\n29 000                      0,8410                           64 000                   0,5810\n30 000                      0,8313                           65 000                   0,5759\n31 000                      0,8215                           66 000                   0,5709\n32 000                      0,8119                           67 000                   0,5660\n33 000                      0,8024                           68 000                   0,5612\n34 000                      0,7930                           69 000                   0,5565\n35 000                      0,7837                           70 000                   0,5518\n36 000                      0,7746                           71 000                   0,5473\n37 000                      0,7656                           72 000                   0,5428\n38 000                      0,7568                           73 000                   0,5384\n39 000                      0,7481                           74 000                   0,5341\n40 000                      0,7397\n41 000                      0,7314\n42 000                      0,7232\n43 000                      0,7152\n44 000                      0,7074\n45 000                      0,6998\n46 000                      0,6923\n47 000                      0,6849\n48 000                      0,6778\n49 000                      0,6707\n50 000                      0,6639\n51 000                      0,6571\n52 000                      0,6505\n53 000                      0,6440\n54 000                      0,6377\n55 000                      0,6315\n56 000                      0,6254\n57 000                      0,6195\n58 000                      0,6137\n59 000                      0,6079","Bundesgesetzblatt Jahrgang 2008 Teil I Nr. 48, ausgegeben zu Bonn am 28. Oktober 2008         2051\nAnlage 2\n(zu § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2)\nWirtschaftswert             Beziehungswert                   Wirtschaftswert           Beziehungswert\nin DM                                                        in DM\nbis 25 000                  0,4082                           60 000                    0,3960\n26 000                      0,4159                           61 000                    0,3937\n27 000                      0,4221                           62 000                    0,3914\n28 000                      0,4272                           63 000                    0,3891\n29 000                      0,4312                           64 000                    0,3869\n30 000                      0,4343                           65 000                    0,3846\n31 000                      0,4366                           66 000                    0,3824\n32 000                      0,4384                           67 000                    0,3801\n33 000                      0,4396                           68 000                    0,3779\n34 000                      0,4402                           69 000                    0,3757\n35 000                      0,4404                           70 000                    0,3735\n36 000                      0,4403                           71 000                    0,3714\n37 000                      0,4399                           72 000                    0,3693\n38 000                      0,4392                           73 000                    0,3671\n39 000                      0,4382                           74 000                    0,3650\n40 000                      0,4371\n41 000                      0,4358\n42 000                      0,4342\n43 000                      0,4327\n44 000                      0,4309\n45 000                      0,4290\n46 000                      0,4271\n47 000                      0,4251\n48 000                      0,4230\n49 000                      0,4209\n50 000                      0,4187\n51 000                      0,4165\n52 000                      0,4144\n53 000                      0,4121\n54 000                      0,4098\n55 000                      0,4076\n56 000                      0,4052\n57 000                      0,4029\n58 000                      0,4006\n59 000                      0,3983","2052 Bundesgesetzblatt Jahrgang 2008 Teil I Nr. 48, ausgegeben zu Bonn am 28. Oktober 2008\nAnlage 3\n(zu § 1 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1)\nWirtschaftswert                          Beziehungswert\nin DM\n74 000                                   0,5341\n100 000                                   0,4440\n150 000                                   0,3397\n200 000                                   0,2780\n250 000                                   0,2368\n300 000                                   0,2072\n350 000                                   0,1847\n400 000                                   0,1670\n450 000                                   0,1527\n500 000                                   0,1408\nAnlage 4\n(zu § 1 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2)\nWirtschaftswert                          Beziehungswert\nin DM\n74 000                                   0,3650\n100 000                                   0,3167\n150 000                                   0,2530\n200 000                                   0,2120\n250 000                                   0,1835\n300 000                                   0,1623\n350 000                                   0,1459\n400 000                                   0,1328\n450 000                                   0,1221\n500 000                                   0,1132"]}