{"id":"bgbl1-2007-49-2","kind":"bgbl1","year":2007,"number":49,"date":"2007-10-12T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2007/49#page=3","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-2007-49-2/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/2007/bgbl1_2007_49.pdf#page=3","order":2,"title":"Verordnung zur Ermittlung des Arbeitseinkommens aus der Land- und Forstwirtschaft für das Jahr 2008 (Arbeitseinkommenverordnung Landwirtschaft 2008 - AELV 2008)","law_date":"2007-09-24T00:00:00Z","page":2303,"pdf_page":3,"num_pages":5,"content":["Bundesgesetzblatt Jahrgang 2007 Teil I Nr. 49, ausgegeben zu Bonn am 12. Oktober 2007               2303\nVerordnung\nzur Ermittlung des Arbeitseinkommens\naus der Land- und Forstwirtschaft für das Jahr 2008\n(Arbeitseinkommenverordnung Landwirtschaft 2008 – AELV 2008)\nVom 24. September 2007\nAuf Grund des § 35 des Gesetzes über die Alters-            c) dieses Produkt vom Beziehungswert des nächst-\nsicherung der Landwirte vom 29. Juli 1994 (BGBl. I                 niedrigeren Wirtschaftswerts der Anlage abgezogen\nS. 1890, 1891), der zuletzt durch Artikel 17 Nr. 14 des            wird.\nGesetzes vom 20. April 2007 (BGBl. I S. 554) geändert\nDer sich ergebende Beziehungswert ist nicht zu run-\nworden ist, verordnet das Bundesministerium für Arbeit\nden.\nund Soziales im Einvernehmen mit dem Bundesminis-\nterium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucher-             (3) Bei Betrieben mit einem zugrunde zu legenden\nschutz:                                                        Wirtschaftswert von mehr als 80 000 Deutsche Mark\nergibt sich das Arbeitseinkommen aus Land- und\n§1                                 Forstwirtschaft, indem der Wirtschaftswert des Unter-\nnehmens\n(1) Das für die Gewährung von Beitragszuschüssen\nfür das Jahr 2008 maßgebende Arbeitseinkommen aus              1. bei Betrieben, die der Gruppe 1 nach § 32 Abs. 6\nLand- und Forstwirtschaft wird auf der Grundlage von               Satz 1 Nr. 2 des Gesetzes über die Alterssicherung\nBeziehungswerten ermittelt, die sich aus                           der Landwirte zuzuordnen sind, mit dem sich aus\n1. dem Wirtschaftswert und dem fünfjährigen Durch-                 der Anlage 3 ergebenden Beziehungswert vervielfäl-\nschnitt der Gewinne der für den Agrarbericht der               tigt wird,\nBundesregierung ausgewerteten landwirtschaftli-            2. bei Betrieben, die der Gruppe 2 nach § 32 Abs. 6\nchen Testbetriebe und                                          Satz 1 Nr. 2 des Gesetzes über die Alterssicherung\n2. dem Umrechnungskurs nach Artikel 1 der Verord-                  der Landwirte zuzuordnen sind, mit dem sich aus\nnung (EG) Nr. 2866/98 des Rates der Europäischen               der Anlage 4 ergebenden Beziehungswert vervielfäl-\nGemeinschaften vom 31. Dezember 1998 (ABl. EG                  tigt wird.\nNr. L 359 S. 1)                                            Für Betriebe der Gruppen 1 und 2 mit einem Wirt-\nergeben.                                                       schaftswert über 80 000 Deutsche Mark und unter\n500 000 Deutsche Mark, deren Wirtschaftswert in den\n(2) Das Arbeitseinkommen aus Land- und Forstwirt-\nAnlagen 3 und 4 nicht aufgeführt ist, wird das Arbeits-\nschaft ergibt sich, indem der nach § 32 Abs. 6 Satz 5\neinkommen ermittelt, indem\ndes Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte\nzugrunde zu legende Wirtschaftswert des Unterneh-              a) der Differenzbetrag zwischen diesem Wirtschafts-\nmens                                                               wert und dem nächstniedrigeren Wirtschaftswert\nder Anlage durch den Differenzbetrag zwischen\n1. bei Betrieben, die der Gruppe 1 nach § 32 Abs. 6\nSatz 1 Nr. 2 des Gesetzes über die Alterssicherung             dem nächsthöheren Wirtschaftswert und dem\nder Landwirte zuzuordnen sind, mit dem sich aus                nächstniedrigeren Wirtschaftswert der Anlage divi-\ndiert wird,\nder Anlage 1 ergebenden Beziehungswert vervielfäl-\ntigt wird,                                                 b) dieser Wert mit dem Differenzbetrag aus dem nach\n2. bei Betrieben, die der Gruppe 2 nach § 32 Abs. 6                Satz 1 ermittelten Arbeitseinkommen, das dem\nSatz 1 Nr. 2 des Gesetzes über die Alterssicherung             nächsthöheren Wirtschaftswert der Anlage ent-\nder Landwirte zuzuordnen sind, mit dem sich aus                spricht, und dem nach Satz 1 ermittelten Arbeitsein-\nder Anlage 2 ergebenden Beziehungswert vervielfäl-             kommen, das dem nächstniedrigeren Wirtschafts-\ntigt wird.                                                     wert der Anlage entspricht, vervielfältigt wird und\nFür Unternehmen mit einem Wirtschaftswert bis zu               c) dieses Produkt zum nach Satz 1 ermittelten Arbeits-\n25 000 Deutsche Mark gilt der für diesen Wirtschafts-              einkommen, das dem nächstniedrigeren Wirt-\nwert ermittelte Beziehungswert. Der Beziehungswert für             schaftswert der Anlage entspricht, addiert wird.\neinen in den Anlagen 1 und 2 nicht aufgeführten und            Für Unternehmen der Gruppe 1 mit einem Wirtschafts-\nnicht unter Absatz 3 fallenden Wirtschaftswert ist zu          wert über 500 000 Deutsche Mark beträgt das Arbeits-\nermitteln, indem                                               einkommen das 0,1347fache des Wirtschaftswerts. Für\na) der Differenzbetrag aus diesem Wirtschaftswert und          Unternehmen der Gruppe 2 mit einem Wirtschaftswert\ndem nächstniedrigeren Wirtschaftswert der Anlage           über 500 000 Deutsche Mark beträgt das Arbeitsein-\ndurch den Wert 1 000 dividiert wird,                       kommen das 0,1103fache des Wirtschaftswerts.\nb) dieser Wert mit dem Differenzbetrag zwischen dem               (4) Bei Betrieben, die der Gruppe 3 nach § 32 Abs. 6\nBeziehungswert der nächstniedrigeren Stufe und             Satz 1 Nr. 2 des Gesetzes über die Alterssicherung der\ndem Beziehungswert der nächsthöheren Stufe ver-            Landwirte zuzuordnen sind, wird das Arbeitseinkom-\nvielfältigt wird und                                       men ermittelt, indem","2304           Bundesgesetzblatt Jahrgang 2007 Teil I Nr. 49, ausgegeben zu Bonn am 12. Oktober 2007\na) zunächst die Arbeitseinkommen nach den Absät-              c) dieser Wert mit dem Differenzbetrag aus dem Ar-\nzen 2 und 3 ermittelt werden, die sich bei Zuordnung           beitseinkommen 1 und dem Arbeitseinkommen 2\ndes Betriebs zur Gruppe 1 (Arbeitseinkommen 1)                 vervielfältigt wird und\nund bei Zuordnung des Betriebs zur Gruppe 2 (Ar-           d) dieses Produkt vom Arbeitseinkommen 1 abgezo-\nbeitseinkommen 2) ergeben würden,                              gen wird.\nb) dann der Differenzbetrag zwischen dem außer-                  (5) Das Arbeitseinkommen aus der Land- und Forst-\nbetrieblichen Erwerbs- und Erwerbsersatzeinkom-            wirtschaft wird auf volle Euro abgerundet.\nmen des Unternehmers und einem Sechstel der Be-\nzugsgröße des Jahres, für das dieses Einkommen zu                                      §2\nermitteln ist, durch zwei Drittel der Bezugsgröße die-        Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung\nses Jahres dividiert wird,                                 in Kraft.\nDer Bundesrat hat zugestimmt.\nBerlin, den 24. September 2007\nDer Bundesminister\nfür Arbeit und Soziales\nFranz Müntefering","Bundesgesetzblatt Jahrgang 2007 Teil I Nr. 49, ausgegeben zu Bonn am 12. Oktober 2007         2305\nAnlage 1\n(zu § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1)\nWirtschaftswert              Beziehungswert                Wirtschaftswert            Beziehungswert\nin DM                                                      in DM\nbis 25 000                   0,8691                        65 000                     0,5581\n26 000                       0,8587                        66 000                     0,5532\n27 000                       0,8482                        67 000                     0,5483\n28 000                       0,8376                        68 000                     0,5436\n29 000                       0,8272                        69 000                     0,5389\n30 000                       0,8168                        70 000                     0,5344\n31 000                       0,8066                        71 000                     0,5299\n32 000                       0,7965                        72 000                     0,5255\n33 000                       0,7865                        73 000                     0,5211\n34 000                       0,7768                        74 000                     0,5169\n35 000                       0,7672                        75 000                     0,5127\n36 000                       0,7578                        76 000                     0,5086\n37 000                       0,7486                        77 000                     0,5046\n38 000                       0,7396                        78 000                     0,5007\n39 000                       0,7307                        79 000                     0,4968\n40 000                       0,7221                        80 000                     0,4929\n41 000                       0,7137\n42 000                       0,7054\n43 000                       0,6974\n44 000                       0,6894\n45 000                       0,6817\n46 000                       0,6742\n47 000                       0,6668\n48 000                       0,6596\n49 000                       0,6525\n50 000                       0,6456\n51 000                       0,6389\n52 000                       0,6323\n53 000                       0,6258\n54 000                       0,6195\n55 000                       0,6133\n56 000                       0,6073\n57 000                       0,6013\n58 000                       0,5956\n59 000                       0,5898\n60 000                       0,5843\n61 000                       0,5788\n62 000                       0,5735\n63 000                       0,5682\n64 000                       0,5631","2306           Bundesgesetzblatt Jahrgang 2007 Teil I Nr. 49, ausgegeben zu Bonn am 12. Oktober 2007\nAnlage 2\n(zu § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2)\nWirtschaftswert              Beziehungswert                Wirtschaftswert           Beziehungswert\nin DM                                                      in DM\nbis 25 000                   0,3637                        65 000                     0,3660\n26 000                       0,3729                        66 000                     0,3640\n27 000                       0,3806                        67 000                     0,3620\n28 000                       0,3870                        68 000                     0,3601\n29 000                       0,3923                        69 000                     0,3581\n30 000                       0,3966                        70 000                     0,3562\n31 000                       0,4000                        71 000                     0,3542\n32 000                       0,4028                        72 000                     0,3523\n33 000                       0,4049                        73 000                     0,3503\n34 000                       0,4065                        74 000                     0,3484\n35 000                       0,4077                        75 000                     0,3466\n36 000                       0,4084                        76 000                     0,3447\n37 000                       0,4087                        77 000                     0,3428\n38 000                       0,4088                        78 000                     0,3410\n39 000                       0,4085                        79 000                     0,3391\n40 000                       0,4081                        80 000                     0,3373\n41 000                       0,4073\n42 000                       0,4065\n43 000                       0,4055\n44 000                       0,4043\n45 000                       0,4030\n46 000                       0,4016\n47 000                       0,4001\n48 000                       0,3985\n49 000                       0,3968\n50 000                       0,3951\n51 000                       0,3933\n52 000                       0,3915\n53 000                       0,3897\n54 000                       0,3878\n55 000                       0,3858\n56 000                       0,3839\n57 000                       0,3819\n58 000                       0,3799\n59 000                       0,3780\n60 000                       0,3760\n61 000                       0,3740\n62 000                       0,3720\n63 000                       0,3700\n64 000                       0,3680","Bundesgesetzblatt Jahrgang 2007 Teil I Nr. 49, ausgegeben zu Bonn am 12. Oktober 2007       2307\nAnlage 3                                                    Anlage 4\n(zu § 1 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1)                                (zu § 1 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2)\nWirtschaftswert              Beziehungswert                Wirtschaftswert           Beziehungswert\nin DM                                                      in DM\n80 000                      0,4929                         80 000                    0,3373\n100 000                      0,4284                        100 000                    0,3042\n150 000                      0,3267                        150 000                    0,2443\n200 000                      0,2669                        200 000                    0,2054\n250 000                      0,2271                        250 000                    0,1780\n300 000                      0,1985                        300 000                    0,1577\n350 000                      0,1769                        350 000                    0,1420\n400 000                      0,1598                        400 000                    0,1294\n450 000                      0,1461                        450 000                    0,1190\n500 000                      0,1347                        500 000                    0,1103"]}