{"id":"bgbl1-2007-4-2","kind":"bgbl1","year":2007,"number":4,"date":"2007-02-12T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2007/4#page=35","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-2007-4-2/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/2007/bgbl1_2007_4.pdf#page=35","order":2,"title":"Hinweis:Bundesgesetzblatt Teil II Nr. 2","page":103,"pdf_page":35,"num_pages":2,"content":["Bundesgesetzblatt Jahrgang 2007 Teil I Nr. 4, ausgegeben zu Bonn am 12. Februar 2007                                                                      103\nHinweis auf das Bundesgesetzblatt Teil II\nNr. 2, ausgegeben am 5. Februar 2007\nTag                                                                     Inhalt                                                                                 Seite\n6.11. 2006 Bekanntmachung des deutsch-chilenischen Abkommens über Finanzielle Zusammenarbeit . . . . . .                                                             26\n8.11. 2006 Bekanntmachung der deutsch-amerikanischen Vereinbarung über die Gewährung von Befreiungen\nund Vergünstigungen an das Unternehmen „CACI Premier Technology, Inc.“ (Nr. DOCPER-TC-10-03)                                                              29\n8.11. 2006 Bekanntmachung der deutsch-amerikanischen Vereinbarung über die Gewährung von Befreiungen\nund Vergünstigungen an die Unternehmen „Jorge Scientific Corporation“, „DPRA, Inc.“ und „Amyx,\nInc.“ (Nr. DOCPER-AS-50-01, DOCPER-AS-33-02 und DOCPER-AS-51-01) . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                                                    32\n22.11. 2006 Bekanntmachung des deutsch-türkischen Abkommens über Finanzielle Zusammenarbeit . . . . . . . .                                                           35\n28.11. 2006 Bekanntmachung der deutsch-amerikanischen Vereinbarung über die Gewährung von Befreiungen\nund Vergünstigungen an die Subunternehmen „L-3 Communications, Titan Group“ und „Logistics\nSolutions Group, Inc.“ (Nr. DOCPER-AS-52-01 und DOCPER-AS-19-03) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                                              37\n28.11. 2006 Bekanntmachung der deutsch-amerikanischen Vereinbarung über die Gewährung von Befreiungen\nund Vergünstigungen an das Unternehmen „M. C. Dean, Inc.“ (Nr. DOCPER-AS-53-01) . . . . . . . . . .                                                       40\n4.12. 2006 Bekanntmachung des deutsch-ukrainischen Abkommens über die Beförderung von Wehrmaterial\nund Personal durch das Hoheitsgebiet der Ukraine . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                            42\n4.12. 2006 Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Wiener Übereinkommens über konsularische\nBeziehungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .   47\n7.12. 2006 Bekanntmachung des deutsch-saudi-arabischen Abkommens über kulturelle Zusammenarbeit . . .                                                                47\n11.12. 2006 Bekanntmachung der Vereinbarung zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und\nder Regierung der Vereinigten Arabischen Emirate über den Status der Verbindungsbüros der deut-\nschen Kultureinrichtungen Goethe-Institut (GI) und Deutscher Akademischer Austauschdienst\n(DAAD) und ihrer Mitarbeiter in den Vereinigten Arabischen Emiraten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                                     50\n11.12. 2006 Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Abkommens über die Gründung der „Eurofima“\nEuropäische Gesellschaft für die Finanzierung von Eisenbahnmaterial . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                                       52\n13.12. 2006 Bekanntmachung der deutsch-amerikanischen Vereinbarung über die Gewährung von Befreiungen\nund Vergünstigungen an die Unternehmen „National Emergency Services International, Inc.“ und\n„Sterling Medical Associates, Inc.“ (Nr. DOCPER-TC-04-03 und DOCPER-TC-07-01) . . . . . . . . . . . .                                                     52\n19.12. 2006 Bekanntmachung der deutsch-guyanischen Vereinbarung über Finanzielle Zusammenarbeit . . . . . .                                                           55","104                         Bundesgesetzblatt Jahrgang 2007 Teil I Nr. 4, ausgegeben zu Bonn am 12. Februar 2007\nHerausgeber: Bundesministerium der Justiz – Verlag: Bundesanzeiger Verlags-\nges.mbH. – Druck: M. DuMont Schauberg, Köln\nBundesgesetzblatt Teil I enthält Gesetze sowie Verordnungen und sonstige Be-\nkanntmachungen von wesentlicher Bedeutung, soweit sie nicht im Bundesgesetz-\nblatt Teil II zu veröffentlichen sind.\nBundesgesetzblatt Teil II enthält\na) völkerrechtliche Übereinkünfte und die zu ihrer Inkraftsetzung oder Durch-\nsetzung erlassenen Rechtsvorschriften sowie damit zusammenhängende\nBekanntmachungen,\nb) Zolltarifvorschriften.\nLaufender Bezug nur im Verlagsabonnement. Postanschrift für Abonnements-\nbestellungen sowie Bestellungen bereits erschienener Ausgaben:\nBundesanzeiger Verlagsges.mbH., Postfach 10 05 34, 50445 Köln\nTelefon: (02 21) 9 76 68-0, Telefax: (02 21) 9 76 68-3 36\nE-Mail: bgbl@bundesanzeiger.de\nInternet: www.bundesgesetzblatt.de bzw. www.bgbl.de\nBezugspreis für Teil I und Teil II halbjährlich je 45,00 €. Einzelstücke je an-\ngefangene 16 Seiten 1,40 € zuzüglich Versandkosten. Dieser Preis gilt auch für\nBundesgesetzblätter, die vor dem 1. Januar 2002 ausgegeben worden sind.\nLieferung gegen Voreinsendung des Betrages auf das Konto der Bundesanzeiger\nVerlagsges.mbH. (Kto.-Nr. 399-509) bei der Postbank Köln (BLZ 370 100 50) oder\ngegen Vorausrechnung.                                                               Bundesanzeiger Verlagsges.mbH. · Postfach 10 05 34 · 50445 Köln\nPreis dieser Ausgabe: 5,10 € (4,20 € zuzüglich 0,90 € Versandkosten), bei            Postvertriebsstück · Deutsche Post AG · G 5702 · Entgelt bezahlt\nLieferung gegen Vorausrechnung 5,70 €.\nIm Bezugspreis ist die Mehrwertsteuer enthalten; der angewandte Steuersatz\nbeträgt 7 %.\nISSN 0341-1095\nBundesgesetzblatt-Einbanddecken 2006\nTeil II: 27,00 €                                  (3 Einbanddecken) zzgl. Porto und Verpackung\nTeil II: 9,00 €                                   (1 Einbanddecke) zzgl. Porto und Verpackung\nAusführung: Halbleinen, Rücken mit Goldschrift (wie in den vergangenen Jahren)\nHinweis:              Einbanddecken für Teil I und Teil II können auch zur Fortsetzung bestellt werden. Zur\nVermeidung von Doppellieferungen bitten wir vor der Bestellung zu prüfen, ob Sie nicht\nschon einen Fortsetzungsauftrag für Einbanddecken erteilt haben.\nDie Titelblätter mit den Hinweisen für das Einbinden, die Zeitlichen Übersichten und die Sachver-\nzeichnisse für den Jahrgang 2006 des Bundesgesetzblatts Teil I und Teil II wurden für die Abonnenten\nden Ausgaben des Bundesgesetzblatts 2007 Teil I Nr. 2 und 3 und Teil II Nr. 1 beigefügt.\nBundesanzeiger Verlagsges.mbH.\nVertriebsabteilung Bundesgesetzblatt · Postfach 10 05 34 · 50445 Köln\nFax: (02 21) 9 76 68 - 2 78 · E-Mail: vertrieb@bundesanzeiger.de"]}