{"id":"bgbl1-2006-44-6","kind":"bgbl1","year":2006,"number":44,"date":"2006-09-30T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2006/44#page=19","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-2006-44-6/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/2006/bgbl1_2006_44.pdf#page=19","order":6,"title":"Verordnung zur Änderung saatgutrechtlicher und düngemittelrechtlicher Vorschriften","law_date":"2006-09-27T00:00:00Z","page":2163,"pdf_page":19,"num_pages":13,"content":["Bundesgesetzblatt Jahrgang 2006 Teil I Nr. 44, ausgegeben zu Bonn am 30. September 2006                          2163\nVerordnung\nzur Änderung saatgutrechtlicher und düngemittelrechtlicher Vorschriften\nVom 27. September 2006\nDas Bundesministerium für Ernährung, Landwirt-                                           Artikel 1\nschaft und Verbraucherschutz verordnet jeweils in Ver-\nÄnderung der Saatgutverordnung1)\nbindung mit § 1 Abs. 2 des Zuständigkeitsanpassungs-\ngesetzes vom 16. August 2002 (BGBl. I S. 3165) und                In Anlage 4 Nr. 1.1 Spalte 2 der Saatgutverordnung\ndem Organisationserlass vom 22. November 2005                in der Fassung der Bekanntmachung vom 8. Februar\n(BGBl. I S. 3197)                                            2006 (BGBl. I S. 344) wird die Angabe „25“ durch die\nAngabe „30“ ersetzt.\n– auf Grund des § 5 Abs. 1 Nr. 6 des Saatgutverkehrs-\ngesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom                                           Artikel 2\n16. Juli 2004 (BGBl. I S. 1673) und\nÄnderung der Düngeverordnung2)\n– auf Grund des § 1a Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 4\nDie Düngeverordnung in der Fassung der Bekannt-\nund § 11 sowie des § 5 Abs. 1 Nr. 2 des Düngemittel-\nmachung vom 10. Januar 2006 (BGBl. I S. 33), geändert\ngesetzes vom 15. November 1977 (BGBl. I S. 2134),\ndurch Artikel 3 der Verordnung vom 27. Juli 2006\nvon denen\n(BGBl. I S. 1818), wird wie folgt geändert:\n– § 1a Abs. 3 durch § 11 Nr. 2 des Gesetzes vom              1. § 3 wird wie folgt geändert:\n12. Juli 1989 (BGBl. I S. 1435) eingefügt und durch\na) In Absatz 2 Satz 1 werden die Nummern 1 und 2\nArtikel 183 der Verordnung vom 29. Oktober 2001\nwie folgt gefasst:\n(BGBl. I S. 1435 ) zuletzt geändert worden ist,\n„1. des Nährstoffbedarfs des Pflanzenbestan-\n– § 1a Abs. 4 durch Artikel 1 Nr. 1 des Gesetzes vom                      des für die unter den jeweiligen Standort-\n21. Oktober 2005 (BGBl. I S. 3012) eingefügt wor-                       und Anbaubedingungen zu erwartenden Er-\nden ist,                                                                träge und Qualitäten; dabei sind für Stick-\nstoff die Werte nach Anlage 1 heranzuziehen,\n– § 5 Abs. 1 Nr. 2 durch Artikel 2 § 39 des Gesetzes\nvom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045) zuletzt geän-                   2. der im Boden verfügbaren und voraussicht-\ndert worden ist,                                                        lich während des Wachstums des jeweiligen\nPflanzenbestandes als Ergebnis der Stand-\n– § 11 in seinem ursprünglichen Wortlaut als § 9a                         ortbedingungen, besonders des Klimas, der\ndurch § 11 Nr. 5 des Gesetzes vom 12. Juli 1989                         Bodenart und des Bodentyps, zusätzlich\n(BGBl. I S. 1439) eingefügt und durch Artikel 4\nNr. 12 des Gesetzes vom 27. September 1994              1\n) Dieser Artikel dient der Umsetzung der Richtlinie 2006/55/EG der\n(BGBl. I S. 2705) zuletzt geändert worden ist,              Kommission vom 12. Juni 2006 zur Änderung von Anhang III der\nRichtlinie 66/402/EWG des Rates im Hinblick auf das Höchstgewicht\nhinsichtlich des § 1a Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 4            von Saatgutpartien (ABl. EU Nr. L 159 S. 13).\n2\nund § 11 des Düngemittelgesetzes im Einvernehmen               ) Dieser Artikel dient auch der Umsetzung der Richtlinie 91/676/EWG\ndes Rates vom 12. Dezember 1991 zum Schutz der Gewässer vor\nmit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz                Verunreinigungen durch Nitrat aus landwirtschaftlichen Quellen (ABl.\nund Reaktorsicherheit:                                           EG Nr. L 375 S. 1).","2164         Bundesgesetzblatt Jahrgang 2006 Teil I Nr. 44, ausgegeben zu Bonn am 30. September 2006\npflanzenverfügbar werdenden Nährstoff-                         cc) nach Anwendung von Mulch- oder Di-\nmengen, sowie der Nährstofffestlegung; da-                         rektsaatverfahren.\nbei sind\nSatz 1 Nr. 1 gilt nicht für die Aufbringung von\na) für die Nachlieferung von Stickstoff aus             Festmist, ausgenommen Geflügelkot. Die Vorga-\nder Vorkultur während des Wachstums                  ben des Satzes 1 Nr. 2 gelten für die Aufbringung\ndie Werte nach Anlage 2 und                          von Festmist für den gesamten Bereich zwi-\nb) für die Ausnutzung des Stickstoffs aus or-           schen drei und 20 Metern Entfernung zur Bö-\nganischen Düngemitteln die Werte nach                schungsoberkante. Absatz 6 bleibt unberührt.“\nAnlage 3\nd) In Absatz 10 Satz 2 wird die Angabe „Anlage 1“\nheranzuziehen,“.                                        durch die Angabe „Anlage 4“ ersetzt.\nb) Absatz 5 Satz 2 wird wie folgt gefasst:\n2. § 4 wird wie folgt geändert:\n„Abweichend von Satz 1 dürfen Kalkdünger\nnach Anlage 1 Abschnitt 1 der Düngemittelver-              a) Absatz 3 wird wie folgt geändert:\nordnung mit einem Gehalt von weniger als 2 vom                aa) In Satz 2 wird die Angabe „Anlage 2 Zeilen 6\nHundert Phosphat (P2O5) auf gefrorenen Boden                       bis 9 Spalte 2 oder 3“ durch die Angabe „An-\naufgebracht werden.“                                               lage 5 und Anlage 6 Zeilen 6 bis 9 Spalte 2\nc) Die Absätze 6 und 7 werden wie folgt gefasst:                      oder 3“ ersetzt.\n„(6) Beim Aufbringen von Düngemitteln, Bo-                 bb) In Satz 3 wird die Angabe „Anlage 2“ durch\ndenhilfsstoffen, Kultursubstraten und Pflanzen-                    die Angabe „Anlage 6“ ersetzt.\nhilfsstoffen mit wesentlichen Nährstoffgehalten\nan Stickstoff oder Phosphat ist                            b) Dem Absatz 4 Satz 2 werden folgende Wörter\nangefügt:\n1. ein direkter Eintrag von Nährstoffen in ober-\nirdische Gewässer durch Einhaltung eines                  „ , soweit die Dauer des Zeitraumes ohne Unter-\nAbstandes von mindestens drei Metern zwi-                 brechung bei Ackerland zwölf Wochen und bei\nschen dem Rand der durch die Streubreite                  Grünland zehn Wochen nicht unterschreitet.“\nbestimmten Ausbringungsfläche und der Bö-\nschungsoberkante des jeweiligen oberirdi-           3. § 5 wird wie folgt geändert:\nschen Gewässers zu vermeiden,                          a) In Absatz 1 werden\n2. dafür zu sorgen, dass kein Abschwemmen in\naa) die Angabe „Anlage 3“ durch die Angabe\noberirdische Gewässer erfolgt.\n„Anlage 7“ und\nAbweichend von Satz 1 Nr. 1 beträgt der Ab-\nstand mindestens einen Meter, soweit für das                  bb) die Angabe „Anlage 4“ durch die Angabe\nAusbringen der Stoffe nach Satz 1 Geräte, bei                      „Anlage 8“\ndenen die Streubreite der Arbeitsbreite ent-                   ersetzt.\nspricht oder die über eine Grenzstreueinrichtung\nverfügen, verwendet werden.                                b) In Absatz 2 Satz 1 werden\n(7) Auf Ackerflächen, die innerhalb eines Ab-              aa) die Angabe „Anlage 2 Spalten 4 und 5 Zei-\nstandes von 20 Metern zur Böschungsoberkante                       len 6 bis 9“ durch die Angabe „Anlage 6\neines Gewässers nach Absatz 6 eine Hangnei-                        Spalten 4 und 5 Zeilen 6 bis 9“ und\ngung von durchschnittlich mehr als 10 vom Hun-\ndert zu diesem Gewässer aufweisen (stark ge-                  bb) die Angabe „Anlage 2 Zeile 10“ durch die\nneigte Flächen), dürfen innerhalb dieses Be-                       Angabe „Anlage 6 Zeile 10“\nreichs Düngemittel mit wesentlichen Nährstoff-                ersetzt.\ngehalten an Stickstoff oder Phosphat innerhalb\neines Abstandes von drei Metern zur Bö-                    c) Absatz 3 wird wie folgt geändert:\nschungsoberkante nicht und im Übrigen nur\naa) In Satz 1 wird die Angabe „(Anlage 2\nwie folgt aufgebracht werden:\nZeile 15)“ durch die Angabe „(Anlage 6\n1. innerhalb des Bereichs zwischen drei und                        Zeile 15)“ ersetzt.\nzehn Metern Entfernung zur Böschungsober-\nkante nur, wenn die Düngemittel direkt in den             bb) In Satz 2 wird die Angabe „Anlage 2 Zeilen 12\nBoden eingebracht werden,                                      bis 14“ durch die Angabe „Anlage 6 Zeilen 12\nbis 14“ ersetzt.\n2. auf dem verbleibenden Teil der Fläche\na) bei unbestellten Ackerflächen nur bei so-        4. In § 6 Abs. 2 Satz 1 wird in den Nummern 1 und 2\nfortiger Einarbeitung,                             jeweils die Angabe „Anlage 4“ durch die Angabe\n„Anlage 8“ ersetzt.\nb) auf bestellten Ackerflächen\naa) mit Reihenkultur (Reihenabstand von         5. In § 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 wird die Angabe „Anla-\n45 Zentimetern und mehr) nur bei ent-         gen 3 und 4“ durch die Angabe „Anlagen 7 und 8“\nwickelter Untersaat oder bei sofortiger       ersetzt.\nEinarbeitung,                              6. In § 10 Abs. 1 Nr. 2 werden nach der Angabe „§ 3\nbb) ohne Reihenkultur nur bei hinreichen-          Abs. 6 Satz 1 Nr. 1“ ein Komma und die Angabe\nder Bestandsentwicklung oder                  „auch in Verbindung mit Satz 2“ eingefügt.","Bundesgesetzblatt Jahrgang 2006 Teil I Nr. 44, ausgegeben zu Bonn am 30. September 2006          2165\n7. Der bisherigen Anlage 1 werden folgende Anlagen 1 bis 3 vorangestellt:\n„Anlage 1\n(zu § 3 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1)\nStickstoffgehalt pflanzlicher Erzeugnisse\nTabelle 1\nAckerkulturen\n1                                    2                   3           4              5\n% TS in der                   kg N/dt\nKultur                           Ernteprodukt                      HNV1) 1:x\nFrischmasse                Frischmasse\nGetreide, Körnermais\nWeizen                                 Korn (12 % RP2))                   86           –             1,81\nStroh                              86           –             0,50\nKorn + Stroh3)                      –          0,8            2,21\nKorn (14 % RP2))                   86           –             2,11\nStroh                              86           –             0,50\nKorn + Stroh3)                      –          0,8            2,51\nKorn (16 % RP2))                   86           –             2,41\nStroh                              86           –             0,50\nKorn + Stroh3)                      –          0,8            2,81\nWintergerste                           Korn (12 % RP2))                   86           –             1,65\nStroh                              86           –             0,50\nKorn + Stroh3)                      –          0,7            2,00\nKorn (13 % RP2))                   86           –             1,79\nStroh                              86           –             0,50\nKorn + Stroh3)                      –          0,7            2,14\nRoggen                                 Korn (11 % RP2))                   86           –             1,51\nStroh                              86           –             0,50\nKorn + Stroh3)                      –          0,9            1,96\nKorn (12 % RP2))                   86           –             1,65\nStroh                              86           –             0,50\nKorn + Stroh3)                      –          0,9            2,10\nWintertriticale                        Korn (12 % RP2))                   86           –             1,65\nStroh                              86           –             0,50\nKorn + Stroh3)                      –          0,9            2,10\nKorn (13 % RP2))                   86           –             1,79\nStroh                              86           –             0,50\nKorn + Stroh3)                      –          0,9            2,24\nSommerfuttergerste                     Korn (12 % RP2))                   86           –             1,65\nStroh                              86           –             0,50\nKorn + Stroh3)                      –          0,8            2,05\nKorn (13 % RP2))                   86           –             1,79\nStroh                              86           –             0,50\nKorn + Stroh3)                      –          0,8            2,19","2166       Bundesgesetzblatt Jahrgang 2006 Teil I Nr. 44, ausgegeben zu Bonn am 30. September 2006\n1                                    2                   3          4             5\n% TS in der                 kg N/dt\nKultur                           Ernteprodukt                     HNV1) 1:x\nFrischmasse              Frischmasse\nBraugerste                             Korn (10 % RP2))                   86          –            1,38\nStroh                              86          –            0,50\nKorn + Stroh3)                      –         0,7           1,73\nKorn (11 % RP2))                   86          –            1,51\nStroh                              86          –            0,50\nKorn + Stroh3)                      –         0,7           1,86\nHafer                                  Korn (11 % RP2))                   86          –            1,51\nStroh                              86          –            0,50\nKorn + Stroh3)                      –         1,1           2,06\nKorn (12 % RP2))                   86          –            1,65\nStroh                              86          –            0,50\nKorn + Stroh3)                      –         1,1           2,20\nGetreide                               Ganzpflanze                        35          –            0,56\nKörnermais                             Korn (10 % RP2))                   86          –            1,38\nStroh                              86          –            0,90\nKorn + Stroh3)                      –         1,0           2,28\nKorn (11 % RP2))                   86          –            1,51\nStroh                              86          –            0,90\nKorn + Stroh3)                      –         1,0           2,41\nEinjährige Körnerleguminosen\nAckerbohne                             Korn (30 % RP2))                   86          –            4,10\nStroh                              86          –            1,50\nKorn + Stroh3)                      –         1,0           5,60\nErbse                                  Korn ( 26 % RP2))                  86          –            3,60\nStroh                              86          –            1,50\nKorn + Stroh3)                      –         1,0           5,10\nLupine blau                            Korn ( 33 % RP2))                  86          –            4,48\nStroh                              86          –            1,50\nKorn + Stroh3)                      –         1,0           5,98\nSojabohne                              Korn (32 % RP2))                   86          –            4,40\nStroh                              86          –            1,50\nKorn + Stroh3)                      –         1,0           5,90\nÖlfrüchte\nRaps                                   Korn (23 % RP2))                   91          –            3,35\nStroh                              86          –            0,70\nKorn + Stroh3)                      –         1,7           4,54\nSonnenblume                            Korn (20 % RP2))                   91          –            2,91\nStroh                              86          –            1,00\nKorn + Stroh3)                      –         2,0           4,91","Bundesgesetzblatt Jahrgang 2006 Teil I Nr. 44, ausgegeben zu Bonn am 30. September 2006                 2167\n1                                       2                       3         4           5\n% TS in der              kg N/dt\nKultur                              Ernteprodukt                         HNV1) 1:x\nFrischmasse           Frischmasse\nSenf                                             Korn                                   91         –          5,08\nStroh                                  86         –          0,70\nKorn + Stroh3)                          –        1,5         6,13\nÖllein                                           Korn                                   91         –          3,50\nStroh                                  86         –          0,53\nKorn + Stroh3)                          –        1,5         4,30\nFaserpflanzen\nFlachs (Faserlein)                               Ganzpflanze                            86         –          1,00\nHanf (100 bis 150 dt/ha TM)                      Ganzpflanze                            40         –          0,40\nMiscanthus (150 bis 200 dt/ha TM)                Ganzpflanze                            80         –          0,15\nHackfrüchte\nKartoffel                                        Knolle                                 22         –          0,35\nKraut                                  15         –          0,20\nKnolle + Kraut3)                        –        0,2         0,39\nZuckerrübe                                       Rübe                                   23         –          0,18\nBlatt                                  18         –          0,40\nRübe + Blatt3)                          –        0,7         0,46\nGehaltsrübe                                      Rübe                                   15         –          0,18\nBlatt                                  16         –          0,30\nRübe + Blatt3)                          –        0,4         0,30\nMassenrübe                                       Rübe                                   12         –          0,14\nBlatt                                  16         –          0,25\nRübe + Blatt3)                          –        0,4         0,24\nFutterpflanzen\nSilomais                                         Ganzpflanze                            28         –          0,38\nRotklee                                          Ganzpflanze                            20         –          0,55\nLuzerne                                          Ganzpflanze                            20         –          0,60\nKleegras                                         Ganzpflanze                            20         –          0,52\nLuzernegras                                      Ganzpflanze                            20         –          0,54\nWeidelgras (Ackergras)                           Ganzpflanze                            20         –          0,48\nFutterzwischenfrüchte                            Ganzpflanze                            15         –          0,35\nVermehrungspflanzen\nGrassamenvermehrung                              Samen                                  86         –          2,20\nStroh                                  86         –          1,50\nSamen + Stroh3)                         –        8,0        14,20\nKlee-, Luzernevermehrung                         Samen                                  91         –          5,50\nStroh                                  86         –          1,50\nSamen + Stroh3)                         –        8,0        17,50\n1\n) Haupternteprodukt-Nebenernteprodukt-Verhältnis\n2\n) Rohproteingehalt in der Trockenmasse\n3\n) Nährstoffgehalt Haupternte- und Nebenernteprodukt bezogen auf das Haupternteprodukt","2168        Bundesgesetzblatt Jahrgang 2006 Teil I Nr. 44, ausgegeben zu Bonn am 30. September 2006\nTabelle 2\nGemüse\n1                                          2                          3\nKultur                              Produktionsverfahren      kg N/dt Frischmasse\nFeldgemüse\nAuberginen                                                                                    0,32\nBatavia1)                                                                                     0,19\nBlattsalate1)                                                                                 0,19\nBlumenkohl                                                          6er                       0,32\nBohne1)                                                                                       0,35\nBohnenkraut1)                                                                                 0,32\nBrokkoli                                                         > 500 g                      0,37\nBuschbohne                                                                                    0,36\nChicorée1)                                                     Rübenanbau                     0,25\nChinakohl                                                                                     0,16\nDill1)                                                                                        0,30\nEissalat                                                                                      0,13\nEndivie1)                                                                                     0,25\nFeldsalat1)                                                                                   0,45\nGrünkohl                                                                                      0,46\nGurke                                                                                         0,17\nKnoblauch1)                                                      trocken                      0,48\nKnollenfenchel                                                                                0,24\nKohlrabi                                                       8 bis 10 cm                    0,30\nKohlrübe1)                                                                                    0,28\nKopfsalat                                                                                     0,18\nMangold1)                                                                                     0,25\nMarkerbsen1)                                                                                  0,49\nMeerrettich1)                                                                                 0,51\nMöhre1)                                                                                       0,17\nPaprika1)                                                                                     0,29\nPastinake1)                                                                                   0,33\nPetersilie1)                                                                                  0,44\nPorree                                                                                        0,27\nRadicchio                                                                                     0,25\nRadies                                                                                        0,20\nRettich1)                                                                                     0,17\nRhabarber1)                                                                                   0,29\nRomana1)                                                          normal                      0,20\nRosenkohl                                                      nur Röschen                    0,47\nRote Rüben                                                                                    0,27\nRotkohl                                                                                       0,28\nSchnittlauch1)                                                                                0,50\nSchwarzwurzel1)                                                                               0,24","Bundesgesetzblatt Jahrgang 2006 Teil I Nr. 44, ausgegeben zu Bonn am 30. September 2006                      2169\n1                                                2                        3\nKultur                                     Produktionsverfahren    kg N/dt Frischmasse\nSellerie                                                                                                  0,27\nSpargel2)                                                                  nur Ernteprodukt               0,25\nSpeisekürbis1)                                                                                            0,25\nSpinat                                                                                                    0,43\nTomate                                                                                                    0,22\nWeißkohl                                                                                                  0,26\nWirsingkohl1)                                                                                             0,38\nZucchini1)                                                                                                0,23\nZuckerhut1)                                                                                               0,20\nZuckermais1)                                                                                              0,32\nZuckermelone1)                                                                                            0,21\nZwiebel                                                                     Trockenspeise                 0,22\n1\n) eingeschränkter Stichprobenumfang bei der Erhebung der Daten\n2\n) bei Spargel zusätzlicher Bedarf für Einlagerung in Wurzeln und Rhizome:\n1. Standjahr:    5 g N/Pflanze\n2. Standjahr:    6 g N/Pflanze\n3. Standjahr:    5 g N/ha\nab 4. Standjahr: 3 g N/Pflanze\nTabelle 3\nGrünland\nStickstoffgehalt in kg N/dt\nGrünland                                         Ernteprodukt\nTrockenmasse\n1 Nutzung (40 dt/ha TM)                                                      Ganzpflanze                  1,30\n2 Nutzungen (55 dt/ha TM)                                                    Ganzpflanze                  1,80\n3 Nutzungen (75 dt/ha TM)                                                    Ganzpflanze                  2,20\n4 Nutzungen (90 dt/ha TM)                                                    Ganzpflanze                  2,70\n5 Nutzungen (110 dt/ha TM)                                                   Ganzpflanze                  2,80","2170       Bundesgesetzblatt Jahrgang 2006 Teil I Nr. 44, ausgegeben zu Bonn am 30. September 2006\nAnlage 2\n(zu § 3 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 Buchstabe a)\nVoraussichtliche Stickstoff-Lieferung\nwährend des Pflanzenwachstums aus der Vorkultur\nTabelle 1\nPflanzennutzbare Stickstoff-Lieferung aus Ernteresten der Vorfrucht\n(Hauptfrucht des Vorjahres)\nN-Lieferung\nVorfrucht\nin kg N/ha\nGetreide, Kartoffeln, Lein, Sonnenblumen, Silomais                                                     0\nKörnermais, Raps, einjähriges Weidelgras, Rotationsbrache ohne Leguminosen                           10\nRübsen, Senf, Futterrübe (Blatt verblieben), Feldgras und mehrjähriges Weidelgras                    20\nKörnerleguminosen, Zuckerrübe (Blatt verblieben), Luzerne, Klee, Kleegras, Rotati-\nonsbrache mit Leguminosen, Gemüse                                                                    30\nmehrjährig begrünte Flächen (Wechselgrünland, Dauerbrache)                                           40\nTabelle 2\nPflanzennutzbare Stickstoff-Lieferung\naus Zwischenfrüchten sowie aus organischen\noder mineralischen Stickstoffgaben nach der Hauptfruchternte des Vorjahres\nStickstoff-Lieferung in kg N/ha\nBewirtschaftung                        keine          Mineraldüngung oder      Festmist oder sonstiger\nN-Düngung            Gülledüngung            organischer Dünger\nohne Zwischenfrucht\nHerbstdüngung zur Winterung                             0                      20                        30\nStickstoffgabe zur Strohrotte                           0                      20                        20\nmit Zwischenfrucht Nichtleguminosen\nabgefahren                                              0                      10                        20\nEinarbeitung im Herbst                                 10                      20                        30\nEinarbeitung im Frühjahr                               20                      30                        40\nmit Zwischenfrucht Leguminosen\nabgefahren                                             20                     (20)                      (20)\nEinarbeitung im Herbst                                 30                     (30)                      (30)\nEinarbeitung im Frühjahr                               40                     (40)                      (40)\nFür die N-Lieferung aus Ernteresten der Vorfrucht (Tab. 1) und aus Zwischenfrüchten sowie aus organischer\nund mineralischer Düngung nach der Hauptfruchternte des Vorjahres (Tab. 2) werden in der Summe höchstens\n40 kg N/ha angerechnet.","Bundesgesetzblatt Jahrgang 2006 Teil I Nr. 44, ausgegeben zu Bonn am 30. September 2006                        2171\nAnlage 3\n(zu § 3 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 Buchstabe b)\nMindestwerte für pflanzenbauliche\nStickstoff-Wirksamkeit zugeführter Wirtschaftsdünger im Jahr der Aufbringung\nin Prozent des ausgebrachten Gesamtstickstoffs1) bei langjähriger Anwendung\nTierart                               Gülle                         Festmist                 Jauche\nRinder                                                    50                               25                      90\nSchweine                                                  60                               30                      90\nGeflügel                                                  602)                             303)                     –\nPferde/Schafe                                              –                               25                       –\n1\n) Basis: N-Ausscheidung abzgl. Lagerverluste bzw. Ermittlung des N-Gehaltes vor der Ausbringung\n2\n) incl. Geflügeltrockenkot\n3\n) mit Einstreu“.","2172        Bundesgesetzblatt Jahrgang 2006 Teil I Nr. 44, ausgegeben zu Bonn am 30. September 2006\n8. Die bisherige Anlage 1 wird die neue Anlage 4.\n9. Nach der neuen Anlage 4 wird folgende Anlage 5 eingefügt:\n„Anlage 5\n(zu § 4 Abs. 3)\nNährstoffanfall bei landwirtschaftlichen Nutztieren\nProduktionsverfahren                                     Dunganfall\nkg N-Aus-             in 6 Monaten\nscheidung je     je belegtem Stallplatz\nbelegtem          (inkl. Tränke- und\nStallplatz       Reinigungswasser)\nund Jahr      m3 Gülle        m3 Jauche1)\n1                   2                    3                4            5                   6\n1.  Milchviehhaltung\n2.  Kälberaufzucht     0 bis 16 Wochen; 80 kg Zuwachs;\n15,3          1,5                0,22)\n3 Durchgänge p.a.\n3.                                          konventionell           60\nJungrinderaufzucht Grünland\n4.                                          extensiv                54\nErstkalbealter                                                                4,65               1,22)\n5.  27 Monate;                              mit Weide               49\n580 kg Zuwachs     Ackerfutterbau\n6.                                          Stallhaltung            42\n7.                                           6 000 kg ECM          119            9,5                3,02)\n8.                     Grünland              8 000 kg ECM          132           10,0                3,22)\n9.                                          10 000 kg ECM          149           10,5                3,42)\n10. Milchkuh                                  6 000 kg ECM          104            9,5                3,02)\n11. 4,0 % Fett,         Ackerfutterbau        8 000 kg ECM          118           10,0                3,22)\n12.  3,4 %  Protein;                         10 000 kg ECM\n0,9 Kälber                                                     138           10,5                3,42)\n13.                                           6 000 kg ECM          100            9,5                3,02)\nAckerfutterbau\n14.                     ohne Weide mit        8 000 kg ECM          115           10,0                3,22)\n15.                     Heu                  10 000 kg ECM          135           10,5                3,42)\n16. Rindermast\n17.                     ab 45 bis 625 kg LM (18 Mon.)                35            3,35               1,22)\n18.                     ab 45 bis 700 kg LM                          40            3,65               1,52)\nMastbulle\n19.                     ab 80 bis 700 kg LM                          44            3,35               1,52)\n20.                     ab 200 bis 700 kg LM                         46            3,85               1,52)\n21.                     500 kg LM; 0,9 Kälber p.a.\n87            8,0               2,752)\n(180 kg Absetzgewicht)\nMutterkuh\n22.                     700 kg LM; 0,9 Kälber p.a.\n106           10,0                3,02)\n(220 kg Absetzgewicht)\n23.                     80 bis 220 kg LM; 2,5 Umtriebe p.a.\n18,4          2,75                 –3)\n(„Fresser-Produktion“)\nJungrindermast\n24.                     50 bis 250 kg LM; 2,1 Umtriebe p.a.\n13            1,25                 –3)\n(„Kälbermast“)\n25. Ferkelerzeugung\n26.                     Ferkel bis 8 kg LM\n27.                     20 aufgez. Ferkel    Standardfutter          26,2\n28.                     200 kg Zuwachs\nje Platz p.a.        N-/P-reduziert          24,6\n2,0               0,6\n29.                     22 aufgez. Ferkel    Standardfutter          26,3\n30. Sauenhaltung        216 kg Zuwachs\nje Platz p.a.        N-/P-reduziert          24,7","Bundesgesetzblatt Jahrgang 2006 Teil I Nr. 44, ausgegeben zu Bonn am 30. September 2006              2173\nProduktionsverfahren                                     Dunganfall\nkg N-Aus-              in 6 Monaten\nscheidung je      je belegtem Stallplatz\nbelegtem           (inkl. Tränke- und\nStallplatz        Reinigungswasser)\nund Jahr      m3 Gülle          m3 Jauche1)\n1                   2                    3                4             5                  6\n31. Sauenhaltung        Ferkel bis 28 kg LM\n(Fortsetzung)\n32.                     20 aufgez. Ferkel    Standardfutter          36,6\n33.                     600 kg Zuwachs\nje Platz p.a.        N-/P-reduziert          34,3\n3,0                 0,75\n34.                     22 aufgez. Ferkel    Standardfutter          37,3\n35.                     656 kg Zuwachs\nje Platz p.a.        N-/P-reduziert          34,9\n36.                     8 bis 28 kg LM       Standardfutter            3,42\nSpezialisierte      130 kg Zuwachs\n37. Ferkelaufzucht                                                                 0,3                 0,15\nje Platz p.a.        N-/P-reduziert            3,29\n38.                     28 bis 115 kg LM     Standardfutter          10,8\nJungsauen-          180 kg Zuwachs\n39. aufzucht                                                                       0,9                 0,3\nje Platz p.a.        N-/P-reduziert            9\n40.                     95 bis 135 kg LM     Standardfutter          15,5\nJungsauen-          240 kg Zuwachs\n41. eingliederung                                                                  1,25                0,5\nje Platz p.a.        N-/P-reduziert          13,3\n42. Eberhaltung         60 kg Zuwachs je Platz p.a.                  22,1          1,8                 0,75\n43. Schweinemast\n44.                     28 bis 117 kg LM; Standardfutter             11,9\n700 g tägliche Zu-\n45.                     nahme;                                                     0,75                0,3\n210 kg Zuwachs       N-/P-reduziert            9,8\nMastschwein\n46.                     28 bis 117 kg LM; Standardfutter             13,6\n800 g tägliche Zu-\n47.                     nahme;                                                     0,75                0,3\n240 kg Zuwachs       N-/P-reduziert          11,2\n48. Pferdehaltung\n49.                     Stallhaltung                                 51,1\nReitpferde\n50. 500 bis 600 kg LM Stall-/Weidehaltung                            53,6\n51.                     Stallhaltung                                 34,9\nReitponys\n52. 300 kg LM           Stall-/Weidehaltung                          33,4                       –4)\n53.                     Großpferd (600 kg LM);\nStall-/Weidehaltung; 0,5 Fohlen p.a.         63,5\nZuchtstuten\n54.                     Pony (350 kg LM);\nStall-/Weidehaltung; 0,5 Fohlen p.a.         42,3\n55.                     Großpferd; 365 kg Zuwachs;\nStall-/Weidehaltung; 6. bis 36. Monat        44,5\nAufzuchtpferde                                                                              –4)\n56.                     Pony; 150 kg Zuwachs;\nStall-/Weidehaltung; 6. bis 36. Monat        31,6\n57. Lammfleischerzeugung\n58.                                          konventionell           18,6\nMutterschaf mit     1,3 Lämmer/Schaf\n–4)\n59. Nachzucht           40 kg Zuwachs        extensiv                18,1\n60. Ziegenmilcherzeugung\n61. Milchziege mit      800 kg Milch/Ziege p.a.; 1,5 Lämmer je\n14,8                       –4)\nNachzucht           Ziege; 16 kg Zuwachs/Lamm","2174           Bundesgesetzblatt Jahrgang 2006 Teil I Nr. 44, ausgegeben zu Bonn am 30. September 2006\nProduktionsverfahren                                                       Dunganfall\nkg N-Aus-                     in 6 Monaten\nscheidung je             je belegtem Stallplatz\nbelegtem                  (inkl. Tränke- und\nStallplatz               Reinigungswasser)\nund Jahr             m3 Gülle         m3 Jauche1)\n1                        2                        3                    4                   5                  6\n62. Kaninchenhaltung\n63. Aufzucht 52 aufge- Aufzucht bis 0,6 kg LM                                              2,6\n64.     zogene     Jungtiere/                                                                                             –4)\nHäsin p.a.               Aufzucht bis 3 kg LM                                      9,7\n65. Mast                         0,6 bis 3 kg LM; 14 kg Zuwachs/Platz                      0,7                            –4)\n66. Gehegewild\n67. Damtiere                     Fleischerzeugung 45 kg Zuwachs je\n(1 Alttier + 0,85 Kalb)                                  21,6                            –4)\n68. Eiererzeugung\n69.                                                        Standardfutter\n3,3 kg Zuwachs                                            0,286\nJunghennen-                                        4 Phasen\n4 / 5 Phasen-Füt-                                                                        –4)\n70. aufzucht                     terung                    N-/P-reduziert\n0,244\n5 Phasen\n71.                                                        Standardfutter                  0,786\nLegehennen-\n17,6 kg Eimasse                                                                          –4)\n72. haltung                                                N-/P-reduziert                  0,754\n73. Geflügelmast\n74.                                                        Standardfutter                  0,469\n40 Tage; 2,2 kg\n75.                              Zuwachs/Tier              N-/P-reduziert                  0,403\n76.                              37 bis 40 Tage;           Standardfutter                  0,392\n77. Hähnchenmast                 2,0 kg Zuwachs/                                                                          –4)\nTier                      N-/P-reduziert                  0,333\n78.                              bis 37 Tage;              Standardfutter                  0,319\n79.                              1,7 kg Zuwachs/\nTier                      N-/P-reduziert                  0,266\n80.                              20,4 kg Zuwachs           Standardfutter                  2,140\n81. Putenmast                    22 Wochen Mast\nN-/P-reduziert                  2,002\nHähne                    (56,8 kg Futter)\n82.                              2,2 Umtriebe              teilw. P-reduziert              2,140\n–4)\n83.                              10,9 kg Zuwachs           Standardfutter                  1,579\n84.     Putenmast                17 Wochen Mast\nN-/P-reduziert                  1,492\nHennen                   (27,9 kg Futter)\n85.                              2,8 Umtriebe              teilw. P-reduziert              1,557\n86. Entenmast;\nPekingenten              3,4 kg Zuwachs/Tier; 13 Durchgänge\n1,482\n(Ausmast)                bis 26 Tage Mast\n–4)\n87. Entenmast                    15,4 kg Zuwachs/Platz p.a.; 4 Durch-\nFlugenten                gänge;                                                    0,588\n2,7 kg weibl., 5,0 kg männl. (w:m = 1 : 1)\n88.                              Schnellmast, 5,0 kg Zuwachs/Tier                          0,183\n89. Gänsemast                    Mittelmast, 6,8 kg Zuwachs/Tier                           0,554                          –4)\n90.                              Spät-/Weidemast, 7,8 kg Zuwachs/Tier                      1,040\n1\n) niedrige Stroheinstreumenge: 3 bis 4 kg/GV und Tag\n2\n) Bei mittlerer Stroheinstreumenge (6 bis 8 kg/GV und Tag) ist angegebener Jaucheanfall zu halbieren, bei hoher Stroheinstreumenge (> 11 kg/\nGV und Tag) fällt keine Jauche an.\n3\n) Verfahrenskombination nicht relevant, d. h. keine Aufstallung auf Stroh\n4\n) kein Jaucheanfall wegen hoher Einstreumenge oder Entmistungsverfahren“.","Bundesgesetzblatt Jahrgang 2006 Teil I Nr. 44, ausgegeben zu Bonn am 30. September 2006                        2175\n10. Die bisherigen Anlagen 2 bis 4 werden die neuen                                          (P2O5) den in § 6 Abs. 2 Nr. 2 genannten\nAnlagen 6 bis 8.                                                                       Wert nicht überschreitet,“.\n11. In der Klammerangabe zur neuen Anlage 6 wird die                                cc) Die bisherigen Nummern 4 und 5 werden die\nAngabe „Anlagen 3 und 4“ durch die Angabe „An-                                    neuen Nummern 5 und 6.\nlagen 7 und 8“ ersetzt.\nb) In den Sätzen 2 und 5 wird jeweils die Angabe\n12. In der Tabelle der neuen Anlage 7 werden                                        „Satz 1 Nr. 4“ durch die Angabe „Satz 1 Nr. 5“\na) in Spalte 1 Zeile 12 die Angabe „Anlage 2 Zei-                             ersetzt.\nlen 12 bis 15“ durch die Angabe „Anlage 6 Zei-                         c) In Satz 3 wird die Angabe „Anlage 2 Zeilen 6 bis 9\nlen 12 bis 15“ ersetzt und                                                Spalte 2 oder 3“ durch die Angabe „Anlage 5 und\nb) die Fußnote 1) wie folgt gefasst:                                          Anlage 6 Zeilen 6 bis 9 Spalte 2 oder 3“ ersetzt.\n„1) Bei Weidegang anteilige Nährstoffzufuhr                            d) In Satz 4 wird die Angabe „Anlage 2“ durch die\nnach § 4 Abs. 1 in Abhängigkeit von der Zahl                         Angabe „Anlage 6“ ersetzt.\nder Weidetage.“                                               2. Folgende Nummer 3 wird angefügt:\n13. In der Tabelle der neuen Anlage 8 wird in Zeile 1 die                        „3. § 11a wird wie folgt geändert:\nAngabe „Anlage 3“ durch die Angabe „Anlage 7“\nersetzt.                                                                       a) Der bisherige Wortlaut wird Absatz 1.\nb) Folgender Absatz 2 wird angefügt:\nArtikel 33)                                                 „(2) § 4 Abs. 4 ist auch auf Sachverhalte\nÄnderung                                                 anzuwenden, die im Jahr 2006 entstanden\nder Ersten Verordnung                                             sind.“ “\nzur Änderung der Düngeverordnung\nArtikel 2 der Ersten Verordnung zur Änderung der                                                    Artikel 4\nDüngeverordnung vom 10. Januar 2006 (BGBl. I S. 30)                                             Neubekanntmachung\nwird wie folgt geändert:\nDas Bundesministerium für Ernährung, Landwirt-\n1. In Nummer 1 Buchstabe b wird § 4 Abs. 4 wie folgt                         schaft und Verbraucherschutz kann die Düngeverord-\ngeändert:                                                               nung in der ab dem Inkrafttreten des Artikels 2 der Ers-\na) Satz 1 wird wie folgt geändert:                                      ten Verordnung zur Änderung der Düngeverordnung\nvom 10. Januar 2006 (BGBl. I S. 30) geltenden Fassung\naa) Die Wörter „Auf Grünland, auf Feldgras sowie\nim Bundesgesetzblatt bekannt machen.\nim Gemüsebau“ werden durch die Wörter\n„Auf Grünland und auf Feldgras“ ersetzt.\nArtikel 5\nbb) Nach Nummer 3 wird folgende Nummer 4 ein-\ngefügt:                                                                                 Inkrafttreten\n„4. durch die erhöhte Düngung der betriebli-                       Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung\nche Nährstoffüberschuss für Phosphat                      in Kraft.\nDer Bundesrat hat zugestimmt.\nBonn, den 27. September 2006\nDer Bundesminister\nf ü r E r n ä h r u n g , L a n d w i r t s c h a f t u n d Ve r b r a u c h e r s c h u t z\nHorst Seehofer\n3\n) Dieser Artikel dient auch der Umsetzung der Richtlinie 91/676/EWG\ndes Rates vom 12. Dezember 1991 zum Schutz der Gewässer vor\nVerunreinigungen durch Nitrat aus landwirtschaftlichen Quellen (ABl.\nEG Nr. L 375 S. 1)."]}