{"id":"bgbl1-2005-62-5","kind":"bgbl1","year":2005,"number":62,"date":"2005-10-01T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2005/62#page=11","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-2005-62-5/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/2005/bgbl1_2005_62.pdf#page=11","order":5,"title":"Verordnung zur Ermittlung des Arbeitseinkommens aus der Land- und Forstwirtschaft für das Jahr 2006 (Arbeitseinkommenverordnung Landwirtschaft 2006 - AELV 2006)","law_date":"2005-09-26T00:00:00Z","page":2899,"pdf_page":11,"num_pages":5,"content":["Bundesgesetzblatt Jahrgang 2005 Teil I Nr. 62, ausgegeben zu Bonn am 1. Oktober 2005              2899\nVerordnung\nzur Ermittlung des Arbeitseinkommens\naus der Land- und Forstwirtschaft für das Jahr 2006\n(Arbeitseinkommenverordnung Landwirtschaft 2006 – AELV 2006)\nVom 26. September 2005\nAuf Grund des § 35 Abs. 2 des Gesetzes über die            a) der Differenzbetrag aus diesem Wirtschaftswert und\nAlterssicherung der Landwirte vom 29. Juli 1994 (BGBl. I          dem nächstniedrigeren Wirtschaftswert der Anlage\nS. 1890, 1891), der zuletzt durch Artikel 188 Nr. 1 der Ver-      durch den Wert 1 000 dividiert,\nordnung vom 25. November 2003 (BGBl. I S. 2304) geän-         b) dieser Wert mit dem Differenzbetrag zwischen dem\ndert worden ist, verordnet das Bundesministerium für              Beziehungswert der nächstniedrigeren Stufe und dem\nGesundheit und Soziale Sicherung im Einvernehmen mit              Beziehungswert der nächsthöheren Stufe vervielfäl-\ndem Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernäh-               tigt und\nrung und Landwirtschaft:\nc) dieses Produkt vom Beziehungswert des nächstnied-\nrigeren Wirtschaftswerts der Anlage abgezogen wird.\n§1\nDer sich ergebende Beziehungswert ist nicht zu runden.\n(1) Das für die Gewährung von Beitragszuschüssen für\n(3) Bei Betrieben mit einem zugrunde zu legenden\ndas Jahr 2006 maßgebende Arbeitseinkommen aus\nWirtschaftswert von mehr als 97 000 Deutsche Mark\nLand- und Forstwirtschaft wird auf der Grundlage von\nergibt sich das Arbeitseinkommen aus Land- und Forst-\nBeziehungswerten ermittelt, die sich aus\nwirtschaft, indem der Wirtschaftswert des Unternehmens\n1. dem Wirtschaftswert und dem fünfjährigen Durch-            1. bei Betrieben, die der Gruppe 1 nach § 32 Abs. 6\nschnitt der Gewinne der für den Agrarbericht der Bun-         Satz 1 Nr. 2 des Gesetzes über die Alterssicherung der\ndesregierung ausgewerteten landwirtschaftlichen               Landwirte zuzuordnen sind, mit dem sich aus der\nTestbetriebe und                                              Anlage 3 ergebenden Beziehungswert vervielfältigt\n2. dem Umrechnungskurs nach Artikel 1 der Verordnung              wird,\n(EG) Nr. 2866/98 des Rates der Europäischen Ge-           2. bei Betrieben, die der Gruppe 2 nach § 32 Abs. 6\nmeinschaften vom 31. Dezember 1998 (ABl. EG Nr.               Satz 1 Nr. 2 des Gesetzes über die Alterssicherung der\nL 359 S. 1)                                                   Landwirte zuzuordnen sind, mit dem sich aus der\nergeben.                                                          Anlage 4 ergebenden Beziehungswert vervielfältigt\nwird.\n(2) Das Arbeitseinkommen aus Land- und Forstwirt-\nFür Betriebe der Gruppen 1 und 2 mit einem Wirtschafts-\nschaft ergibt sich, indem der nach § 32 Abs. 6 Satz 5 des\nwert über 97 000 Deutsche Mark und unter 500 000 Deut-\nGesetzes über die Alterssicherung der Landwirte zugrun-\nsche Mark, deren Wirtschaftswert in den Anlagen 3 und 4\nde zu legende Wirtschaftswert des Unternehmens\nnicht aufgeführt ist, wird das Arbeitseinkommen ermittelt,\n1. bei Betrieben, die der Gruppe 1 nach § 32 Abs. 6           indem\nSatz 1 Nr. 2 des Gesetzes über die Alterssicherung der    a) der Differenzbetrag zwischen diesem Wirtschaftswert\nLandwirte zuzuordnen sind, mit dem sich aus der               und dem nächstniedrigeren Wirtschaftswert der Anla-\nAnlage 1 ergebenden Beziehungswert vervielfältigt             ge durch den Differenzbetrag zwischen dem nächst-\nwird,                                                         höheren Wirtschaftswert und dem nächstniedrigeren\n2. bei Betrieben, die der Gruppe 2 nach § 32 Abs. 6               Wirtschaftswert der Anlage dividiert wird,\nSatz 1 Nr. 2 des Gesetzes über die Alterssicherung der    b) dieser Wert mit dem Differenzbetrag aus dem nach\nLandwirte zuzuordnen sind, mit dem sich aus der               Satz 1 ermittelten Arbeitseinkommen, das dem nächst-\nAnlage 2 ergebenden Beziehungswert vervielfältigt             höheren Wirtschaftswert der Anlage entspricht, und\nwird.                                                         dem nach Satz 1 ermittelten Arbeitseinkommen, das\nFür Unternehmen mit einem Wirtschaftswert bis zu                  dem nächstniedrigeren Wirtschaftswert der Anlage\n25 000 Deutsche Mark gilt der für diesen Wirtschaftswert          entspricht, vervielfältigt wird und\nermittelte Beziehungswert. Der Beziehungswert für einen       c) dieses Produkt zum nach Satz 1 ermittelten Arbeits-\nin den Anlagen 1 und 2 nicht aufgeführten und nicht unter         einkommen, das dem nächstniedrigeren Wirtschafts-\nAbsatz 3 fallenden Wirtschaftswert ist zu ermitteln, indem        wert der Anlage entspricht, addiert wird.","2900            Bundesgesetzblatt Jahrgang 2005 Teil I Nr. 62, ausgegeben zu Bonn am 1. Oktober 2005\nFür Unternehmen der Gruppe 1 mit einem Wirtschafts-              Unternehmers und einem Sechstel der Bezugsgröße\nwert über 500 000 Deutsche Mark beträgt das Arbeitsein-          des Jahres, für das dieses Einkommen zu ermitteln ist,\nkommen das 0,1322fache des Wirtschaftswerts. Für                 durch zwei Drittel der Bezugsgröße dieses Jahres\nUnternehmen der Gruppe 2 mit einem Wirtschaftswert               dividiert wird,\nüber 500 000 Deutsche Mark beträgt das Arbeitseinkom-\nmen das 0,0992fache des Wirtschaftswerts.                    c) dieser Wert mit dem Differenzbetrag aus dem Arbeits-\neinkommen 1 und dem Arbeitseinkommen 2 verviel-\n(4) Bei Betrieben, die der Gruppe 3 nach § 32 Abs. 6           fältigt wird und\nSatz 1 Nr. 2 des Gesetzes über die Alterssicherung der\nLandwirte zuzuordnen sind, wird das Arbeitseinkommen         d) dieses Produkt vom Arbeitseinkommen 1 abgezogen\nermittelt, indem                                                 wird.\na) zunächst die Arbeitseinkommen nach den Absätzen 2            (5) Das Arbeitseinkommen aus der Land- und Forst-\nund 3 ermittelt werden, die sich bei Zuordnung des        wirtschaft wird auf volle Euro abgerundet.\nBetriebs zur Gruppe 1 (Arbeitseinkommen 1) und bei\nZuordnung des Betriebs zur Gruppe 2 (Arbeitsein-\nkommen 2) ergeben würden,                                                             §2\nb) dann der Differenzbetrag zwischen dem außerbetrieb-          Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in\nlichen Erwerbs- und Erwerbsersatzeinkommen des            Kraft.\nDer Bundesrat hat zugestimmt.\nBonn, den 26. September 2005\nDie Bundesministerin\nfür Gesundheit und Soziale Sicherung\nUlla Schmidt","Bundesgesetzblatt Jahrgang 2005 Teil I Nr. 62, ausgegeben zu Bonn am 1. Oktober 2005           2901\nAnlage 1\n(zu § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1)\nWirtschaftswert        Beziehungswert                      Wirtschaftswert       Beziehungswert\nin DM                                                      in DM\nbis 25 000             0,7727                              70 000                0,5057\n26 000                 0,7665                              71 000                0,5017\n27 000                 0,7599                              72 000                0,4978\n28 000                 0,7531                              73 000                0,4939\n29 000                 0,7460                              74 000                0,4901\n30 000                 0,7388                              75 000                0,4864\n31 000                 0,7315                              76 000                0,4827\n32 000                 0,7241                              77 000                0,4791\n33 000                 0,7168                              78 000                0,4755\n34 000                 0,7094                              79 000                0,4720\n35 000                 0,7021                              80 000                0,4685\n36 000                 0,6948                              81 000                0,4652\n37 000                 0,6876                              82 000                0,4618\n38 000                 0,6804                              83 000                0,4586\n39 000                 0,6734                              84 000                0,4553\n40 000                 0,6665                              85 000                0,4521\n41 000                 0,6596                              86 000                0,4490\n42 000                 0,6529                              87 000                0,4459\n43 000                 0,6462                              88 000                0,4429\n44 000                 0,6397                              89 000                0,4399\n45 000                 0,6333                              90 000                0,4370\n46 000                 0,6270                              91 000                0,4340\n47 000                 0,6208                              92 000                0,4312\n48 000                 0,6147                              93 000                0,4284\n49 000                 0,6087                              94 000                0,4256\n50 000                 0,6029                              95 000                0,4228\n51 000                 0,5971                              96 000                0,4201\n52 000                 0,5915                              97 000                0,4175\n53 000                 0,5859\n54 000                 0,5805\n55 000                 0,5752\n56 000                 0,5699\n57 000                 0,5647\n58 000                 0,5597\n59 000                 0,5548\n60 000                 0,5498\n61 000                 0,5451\n62 000                 0,5404\n63 000                 0,5358\n64 000                 0,5312\n65 000                 0,5268\n66 000                 0,5224\n67 000                 0,5181\n68 000                 0,5140\n69 000                 0,5098","2902            Bundesgesetzblatt Jahrgang 2005 Teil I Nr. 62, ausgegeben zu Bonn am 1. Oktober 2005\nAnlage 2\n(zu § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2)\nWirtschaftswert        Beziehungswert                      Wirtschaftswert       Beziehungswert\nin DM                                                      in DM\nbis 25 000             0,3400                              70 000               0,3233\n26 000                 0,3476                              71 000               0,3215\n27 000                 0,3539                              72 000               0,3197\n28 000                 0,3591                              73 000               0,3179\n29 000                 0,3633                              74 000               0,3161\n30 000                 0,3667                              75 000               0,3143\n31 000                 0,3694                              76 000               0,3126\n32 000                 0,3715                              77 000               0,3109\n33 000                 0,3730                              78 000               0,3092\n34 000                 0,3741                              79 000               0,3075\n35 000                 0,3748                              80 000               0,3058\n36 000                 0,3751                              81 000               0,3041\n37 000                 0,3751                              82 000               0,3025\n38 000                 0,3749                              83 000               0,3008\n39 000                 0,3744                              84 000               0,2992\n40 000                 0,3738                              85 000               0,2976\n41 000                 0,3729                              86 000               0,2960\n42 000                 0,3719                              87 000               0,2944\n43 000                 0,3707                              88 000               0,2929\n44 000                 0,3695                              89 000               0,2913\n45 000                 0,3681                              90 000               0,2898\n46 000                 0,3667                              91 000               0,2883\n47 000                 0,3652                              92 000               0,2867\n48 000                 0,3636                              93 000               0,2852\n49 000                 0,3619                              94 000               0,2838\n50 000                 0,3603                              95 000               0,2823\n51 000                 0,3585                              96 000               0,2809\n52 000                 0,3567                              97 000               0,2795\n53 000                 0,3549\n54 000                 0,3531\n55 000                 0,3513\n56 000                 0,3494\n57 000                 0,3476\n58 000                 0,3457\n59 000                 0,3438\n60 000                 0,3419\n61 000                 0,3400\n62 000                 0,3381\n63 000                 0,3363\n64 000                 0,3344\n65 000                 0,3325\n66 000                 0,3307\n67 000                 0,3288\n68 000                 0,3270\n69 000                 0,3251","Bundesgesetzblatt Jahrgang 2005 Teil I Nr. 62, ausgegeben zu Bonn am 1. Oktober 2005    2903\nAnlage 3                                                    Anlage 4\n(zu § 1 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1)                                (zu § 1 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2)\nWirtschaftswert        Beziehungswert                       Wirtschaftswert      Beziehungswert\nin DM                                                       in DM\n97 000                 0,4175                               97 000              0,2795\n100 000                 0,4097                              100 000              0,2753\n150 000                 0,3154                              150 000              0,2206\n200 000                 0,2590                              200 000              0,1852\n250 000                 0,2211                              250 000              0,1604\n300 000                 0,1938                              300 000              0,1420\n350 000                 0,1730                              350 000              0,1278\n400 000                 0,1566                              400 000              0,1164\n450 000                 0,1433                              450 000              0,1071\n500 000                 0,1322                              500 000              0,0992"]}