{"id":"bgbl1-2005-1-3","kind":"bgbl1","year":2005,"number":1,"date":"2005-01-10T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2005/1#page=5","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-2005-1-3/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/2005/bgbl1_2005_1.pdf#page=5","order":3,"title":"Zweite Verordnung zur Änderung der Gefahrgutverordnung Straße und Eisenbahn (2. GGVSEÄndV)","law_date":"2005-01-03T00:00:00Z","page":5,"pdf_page":5,"num_pages":21,"content":["Bundesgesetzblatt Jahrgang 2005 Teil I Nr. 1, ausgegeben zu Bonn am 10. Januar 2005 5\nZweite Verordnung\nzur Änderung der Gefahrgutverordnung Straße und Eisenbahn\n(2. GGVSEÄndV)*)\nVom 3. Januar 2005\nAuf Grund des § 3 Abs. 1 in Verbindung mit Abs. 2 und Beförderer zur Beförderung übergibt oder selbst\n§ 7a sowie des § 5 Abs. 2 in Verbindung mit Abs. 3 des befördert;“.\nGefahrgutbeförderungsgesetzes in der Fassung der\nBekanntmachung vom 29. September 1998 (BGBl. I\n3. § 5 wird wie folgt geändert:\nS. 3114), von denen § 3 Abs. 1 und 2 durch Artikel 250\nNr. 1 und 2 der Verordnung vom 29. Oktober 2001 (BGBl. I a) In Absatz 1 Nr. 1 wird nach der Angabe „(ABl. EG\nS. 2785) und § 5 Abs. 2 und § 7a zuletzt durch Artikel 11 Nr. L 319 S. 7)“ die Angabe „ , die zuletzt durch die\n§ 5 des Gesetzes vom 6. August 2002 (BGBl. I S. 3082) Richtlinie 2004/111/EG der Kommission vom\ngeändert worden sind, verordnet das Bundesministerium 9. Dezember 2004 (ABl. EU Nr. L 365 S. 25) geän-\nfür Verkehr, Bau- und Wohnungswesen nach Anhörung dert worden ist,“ eingefügt.\nder in § 7a des Gefahrgutbeförderungsgesetzes genann-\nten Verbände, Sicherheitsbehörden und -organisationen: b) In Absatz 2 Satz 1 wird nach der Angabe „(ABl.\nEG Nr. L 235 S. 25)“ die Angabe „ , die zuletzt\ndurch die Richtlinie 2004/110/EG der Kommis-\nArtikel 1 sion vom 9. Dezember 2004 (ABl. EU Nr. L 365\nS. 24) geändert worden ist,“ eingefügt.\nDie Gefahrgutverordnung Straße und Eisenbahn in der\nFassung der Bekanntmachung vom 10. September 2003 4. § 6 wird wie folgt geändert:\n(BGBl. I S. 1913, 2139), zuletzt geändert durch Artikel 3\nder Verordnung vom 17. Dezember 2004 (BGBl. I S. 3711), a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst:\nwird wie folgt geändert: „(1) Das Bundesministerium für Verkehr, Bau-\nund Wohnungswesen ist für die Durchführung\n1. § 1 Abs. 3 wird wie folgt geändert: dieser Verordnung zuständig für den Abschluss\na) In Nummer 1 wird nach der Angabe „vom 27. No- von Vereinbarungen über zeitweilige Abweichun-\nvember 2003 (BGBl. II S. 1743)“ die Angabe „ , das gen nach Abschnitt 1.5.1, auch mit Mitgliedstaa-\nzuletzt nach Maßgabe der 17. ADR-Änderungsver- ten der Europäischen Union\nordnung vom 27. August 2004 (BGBl. 2004 II 1. im Straßenverkehr nach Artikel 6 Abs. 10\nS. 1274) geändert worden ist,“ eingefügt. Unterabs. 2 und 3 der in § 5 Abs. 1 Nr. 1 und\nb) In Nummer 3 wird die Angabe „11. RID-Ände-\n2. im Schienenverkehr nach Artikel 6 Abs. 12\nrungsverordnung vom 15. Dezember 2003 (BGBl.\nUnterabs. 2 und 3 der in § 5 Abs. 2 Satz 1\n2003 II S. 1966)“ durch die Angabe „12. RID-Ände-\nrungsverordnung vom 28. September 2004 (BGBl. genannten Richtlinien.“\n2004 II S. 1434)“ ersetzt.\nb) Absatz 2 wird wie folgt geändert:\n2. § 2 Nr. 4 wird wie folgt gefasst: aa) In Nummer 2 wird nach der Angabe „Sonder-\n„4. ist Verlader gemäß Abschnitt 1.2.1 das Unter- vorschrift 16,“ die Angabe „237,“ eingefügt,\nnehmen, das die verpackten gefährlichen Güter das Wort „sowie“ durch die Angabe „ , die\nin ein Fahrzeug, einen Wagen oder einen Groß- Genehmigung zur Beförderung nach Ab-\ncontainer verlädt. Verlader im Sinne dieser Ver- schnitt 3.3.1 Sondervorschrift 311,“ ersetzt\nordnung ist auch das Unternehmen, das als und nach der Angabe „Sondervorschrift 645“\nunmittelbarer Besitzer das gefährliche Gut dem die Angabe „sowie die Zulassung der Tren-\nnungsmethoden nach Unterabschnitt 7.5.2.2“\n*) Diese Verordnung dient der Umsetzung der Richtlinie 2004/89/EG der eingefügt.\nKommission vom 13. September 2004 zur fünften Anpassung der\nRichtlinie 96/49/EG des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften bb) In Nummer 3 wird nach der Angabe „Absatz\nder Mitgliedstaaten für die Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter 2.2.2.1.5“ die Angabe „ , die Festlegung der\nan den technischen Fortschritt (ABl. EU Nr. L 293 S. 14), der Richtlinie\n2004/110/EG der Kommission vom 9. Dezember 2004 zur sechsten Vorschriften und Prüfungen eines Typs der\nAnpassung der Richtlinie 96/49/EG des Rates zur Angleichung der porösen Masse nach Unterabschnitt 4.1.6.2“\nRechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für die Eisenbahnbeförderung eingefügt.\ngefährlicher Güter an den technischen Fortschritt (ABl. EU Nr. L 365\nS. 24) und der Richtlinie 2004/111/EG der Kommission vom 9. Dezem-\nber 2004 zur fünften Anpassung der Richtlinie 94/55/EG des Rates zur\ncc) Nummer 4 wird gestrichen.\nAngleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für den Ge-\nfahrguttransport auf der Straße an den technischen Fortschritt (ABl. dd) In Nummer 6 wird vor der Angabe „3292“ die\nEU Nr. L 365 S. 25). Angabe „UN“ eingefügt.","6 Bundesgesetzblatt Jahrgang 2005 Teil I Nr. 1, ausgegeben zu Bonn am 10. Januar 2005\nee) Nummer 8 wird wie folgt gefasst: „27. die Anwendung alternativer Vereinba-\nrungen nach Unterabschnitt 6.11.2.4.“\n„8. die Prüfung, die Anerkennung von Prüf-\nstellen und Sachkundigen für Inspektio- c) In Absatz 3 wird in Nummer 3 am Ende das Wort\nnen, die Erteilung der Kennzeichnung „und“ durch ein Semikolon ersetzt, in Nummer 4\nund die Bauartzulassung von Verpa- am Ende der Punkt durch das Wort „und“ ersetzt\nckungen, Großpackmitteln (IBC), Groß- und folgende Nummer 5 angefügt:\nverpackungen und Bergungsverpackun- „5. die Entgegennahme der Benachrichtigung\ngen nach Unterabschnitt 4.1.1.3, Absatz nach Absatz 5.1.5.2.4.“\n4.1.1.19.3 Buchstabe c Satz 2 und Buch-\nstabe d, Unterabschnitt 6.1.1.2, Ab- d) In Absatz 4 Nr.1 wird nach der Angabe „Sonder-\nschnitt 6.1.3, 6.1.5, Unterabschnitt vorschrift 16,“ die Angabe „237,“ eingefügt, das\n6.3.1.1, 6.3.2.7, Absatz 6.5.1.1.2, Wort „sowie“ durch die Angabe „ , die Genehmi-\n6.5.1.1.3, 6.5.1.6.4, 6.5.1.6.6, 6.5.1.6.7, gung zur Beförderung nach Abschnitt 3.3.1 Son-\nAbschnitt 6.5.2 und 6.5.4 sowie für die dervorschrift 311,“ ersetzt und nach der Angabe\nZulassung der Reparatur flexibler IBC im „Sondervorschrift 645“ die Angabe „sowie die\nSinne des Abschnitts 1.2.1;“. Zulassung der Trennungsmethoden nach Unter-\nabschnitt 7.5.2.2“ eingefügt.\nff) In Nummer 12 wird vor dem Semikolon am\nEnde die Angabe „sowie die Zulassung der e) Absatz 5 wird wie folgt geändert:\nSchüttgut-Container nach Unterabschnitt aa) Der einleitende Satzteil wird wie folgt gefasst:\n6.11.4.4“ eingefügt.\n„(5) Die für Prüfungen von Anlagen nach\ngg) In Nummer 23 wird am Ende das Wort „und“ § 2 Abs. 7 Satz 1 Nr. 2, 3, 6 oder 9 des Geräte-\ndurch ein Semikolon ersetzt. und Produktsicherheitsgesetzes vom 6. Januar\n2004 (BGBl. I S. 2) zugelassenen Überwa-\nhh) Die Nummer 24 wird durch folgende Num-\nchungsstellen im Sinne des § 21 Abs. 2 bis 4\nmern 24 bis 27 ersetzt:\nSatz 1 und Abs. 5 des Geräte- und Produkt-\n„24. für das System für die Konformitätsbe- sicherheitsgesetzes, die von der zuständigen\nwertung nach Absatz 6.2.5.6.2, die Aus- obersten Landesbehörde oder der von ihr\nstellung von Bescheinigungen nach Ab- bestimmten Stelle benannt oder die bei einer\nsatz 6.2.5.6.2.5, die Überprüfung des nach Landesrecht zuständigen Stelle tätig\nQualitätssicherungssystems nach Ab- sind, sind für die Durchführung dieser Verord-\nsatz 6.2.5.6.3.2 Satz 1 und 3, die Auf- nung zuständig für“.\nrechterhaltung des Qualitätssicherungs- bb) In Nummer 2 wird in Buchstabe a die Angabe\nsystems nach Absatz 6.2.5.6.3.3 Satz 3, „UN-zertifizierten Gascontainern“ durch die\ndie Baumusterzulassungsbescheinigung Angabe „UN-Gascontainern“ ersetzt.\nnach Absatz 6.2.5.6.4.2, 6.2.5.6.4.5,\n6.2.5.6.4.9 Satz 2 und 3; cc) In Nummer 3 wird in Buchstabe a die Angabe\n„UN-zertifizierten Gascontainern“ durch die\n„25. für das Zulassungssystem für die wie- Angabe „UN-Gascontainern“ ersetzt.\nderkehrende Inspektion und Prüfung\nnach Absatz 6.2.5.7.2.1, 6.2.5.7.2.2, dd) In Nummer 4 wird nach der Angabe\n6.2.5.7.2.3, 6.2.5.7.3.1, 6.2.5.7.3.2, „6.7.3.15.10,“ die Angabe „6.8.2.2.10,“ ein-\n6.2.5.7.4.3, 6.2.5.7.4.5, 6.2.5.7.4.6 gefügt und die Angabe „TE 1,“ gestrichen.\nSatz 4, für Mitteilungen nach Absatz f) Absatz 7 wird wie folgt geändert:\n6.2.5.6.4.11 und 6.2.5.7.4.7 sowie für die\naa) In Nummer 1 wird die Angabe „UN-zertifizier-\nZulassung von Inspektionsstellen nach\nten Gascontainern“ durch die Angabe „UN-\nAbsatz 6.2.5.7.4.4, für Aufgaben zu Prü-\nGascontainern“ ersetzt.\nfungen und Inspektionen nach Absatz\n6.2.5.6.2.5, Absatz 6.2.5.6.3.2 Satz 3 bb) In Nummer 2 wird die Angabe „UN-zertifizier-\nund 4, 6.2.5.6.4.4, 6.2.5.6.4.9 Satz 1 und ten Gascontainern“ durch die Angabe „UN-\n2, 6.2.5.6.5, 6.2.5.7.4.1 Satz 1 und 3, Gascontainern“ ersetzt.\n6.2.5.7.2.2, 6.2.5.7.2.3, 6.2.5.7.2.4 zur cc) In Nummer 3 wird nach der Angabe\nProduktionskontrolle und Produktions- „6.7.3.15.10,“ die Angabe „6.8.2.2.10,“ ein-\nbescheinigung nach Absatz 6.2.5.6.5, gefügt und die Angabe „TE 1,“ gestrichen.\n6.2.5.7.3.3, 6.2.5.7.5 im Benehmen mit\nder nach Landesrecht für die Akkreditie- g) In Absatz 8 wird die Angabe „und 2.2.62.1.7\nrung von Prüf- und Zulassungsstellen Buchstabe b und c“ gestrichen.\nzuständigen Behörde; h) Absatz 9 wird wie folgt gefasst:\n„26. das technische Regelwerk nach Absatz „(9) Im Straßenverkehr sind die amtlich aner-\n6.2.1.3.3.5.4, Abschnitt 6.2.3, Absatz kannten Sachverständigen für den Kraftfahrzeug-\n6.7.2.2.1 Satz 1, 6.7.3.2.1 Satz 1, verkehr, die von der zuständigen obersten Lan-\n6.7.4.2.1 Satz 1, 6.7.5.2.9, 6.8.2.1.4 und desbehörde oder der von ihr bestimmten Stelle\nUnterabschnitt 6.8.2.7 und 6.8.3.7 benannt oder die bei einer nach Landesrecht\nSatz 1 im Einvernehmen mit dem Bun- zuständigen Stelle tätig sind, für die Durchfüh-\ndesministerium für Verkehr, Bau- und rung dieser Verordnung zuständig für die jähr-\nWohnungswesen und lichen technischen Untersuchungen der Fahr-","Bundesgesetzblatt Jahrgang 2005 Teil I Nr. 1, ausgegeben zu Bonn am 10. Januar 2005 7\nzeuge, ausgenommen festverbundene Tanks, Eisenbahnen des Bundes, jeweils im Einver-\nnach Unterabschnitt 9.1.2.3 ADR und für die Aus- nehmen mit dem Bundesministerium für Ver-\nstellung von ADR-Zulassungsbescheinigungen kehr, Bau- und Wohnungswesen;“.\nnach Unterabschnitt 9.1.3.1 ADR sowie für die\ncc) In Nummer 12 wird nach der Angabe „Buch-\nUntersuchung auf Übereinstimmung mit den\nstabe c“ die Angabe „und d“ eingefügt.\nanwendbaren Vorschriften nach Unterabschnitt\n9.1.2.2 Satz 4 ADR.“\n5. In § 7 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 wird die Angabe „Bescheini-\ni) Absatz 10 wird wie folgt geändert:\ngung nach Absatz 9.1.2.1.5 ADR“ durch die Angabe\naa) Die Angabe „Absatz 9.1.2.1.4 ADR“ wird „ADR-Zulassungsbescheinigung nach Unterab-\ndurch die Angabe „Unterabschnitt 9.1.3.4 schnitt 9.1.3.1 ADR“ ersetzt.\nADR“ ersetzt.\nbb) Die Angabe „Absatz 9.1.2.1.1 ADR“ wird 6. § 9 wird wie folgt geändert:\ndurch die Angabe „Unterabschnitt 9.1.3.1 a) Absatz 1 Nr. 1 wird wie folgt geändert:\nADR“ ersetzt.\naa) In Buchstabe a wird Satz 3 gestrichen.\ncc) Die Angabe „Bescheinigungen“ wird durch\ndie Angabe „ADR-Zulassungsbescheinigun- bb) In Buchstabe i wird die Angabe „Angaben\ngen“ ersetzt. nach“ durch die Angabe „Angaben oder Hin-\nweise nach den anwendbaren Sondervor-\nj) In Absatz 11 wird in Nummer 2 am Ende das Wort schriften in Kapitel 3.3,“, die Angabe\n„und“ durch ein Komma ersetzt, in Nummer 3 am „5.4.1.1.8“ durch die Angabe „5.4.1.1.7“ und\nEnde das Wort „und“ angefügt und folgende die Angabe „5.4.1.1.16“ durch die Angabe\nNummer 4 angefügt: „5.4.1.1.17“ ersetzt.\n„4. das Führen eines Verzeichnisses über alle cc) In Buchstabe j wird am Ende das Wort „und“\ngültigen Schulungsbescheinigungen für durch ein Komma ersetzt.\nFahrzeugführer nach Unterabschnitt 1.10.1.6\nADR, ausgenommen für die in Absatz 14 Nr. 5 dd) In Buchstabe k Doppelbuchstabe cc wird\ngenannten Schulungsbescheinigungen,“. nach dem Wort „nach“ die Angabe „Kapi-\ntel 3.3 Sondervorschrift 250 Buchstabe b\nk) In Absatz 12 wird die Angabe „Absatz 9.1.2.2.1 und“ eingefügt und nach Doppelbuchstabe ff\nADR“ durch die Angabe „Unterabschnitt 9.1.2.2 das Semikolon durch das Wort „und“ ersetzt.\nADR“ ersetzt.\nee) Folgender Buchstabe l wird angefügt:\nl) Absatz 14 Satz 1 wird wie folgt geändert:\n„l) dafür zu sorgen, dass nach Unterab-\naa) In Nummer 2 wird die Angabe „9.1.2.1 ADR“ schnitt 5.5.2.2 an jedem begasten Fahr-\ndurch die Angabe „9.1.2.2 Satz 4 ADR, zeug, Wagen, Container oder Tank ein\n9.1.2.3 ADR und 9.1.3.4 ADR“ ersetzt. Warnzeichen nach Unterabschnitt 5.5.2.3\nbb) In Nummer 3 wird am Ende das Wort „und“ angebracht ist;“.\ndurch ein Semikolon ersetzt, in Nummer 4 am b) Absatz 2 wird wie folgt geändert:\nEnde das Wort „und“ angefügt und folgende\nNummer 5 angefügt: aa) Nummer 1 wird durch folgende Nummern 1\nund 1a ersetzt:\n„5. das Führen eines Verzeichnisses über\nalle gültigen Schulungsbescheinigungen „1. hat im Schienenverkehr durch repräsen-\nfür Fahrzeugführer nach Unterabschnitt tative Stichproben, wenn er die gefähr-\n1.10.1.6 ADR“. lichen Güter am Abgangsort übernimmt,\nund im Straßenverkehr insbesondere\nm) Absatz 15 wird wie folgt geändert:\na) zu prüfen, ob die zu befördernden\naa) Nach Nummer 1 wird folgende Nummer 1a gefährlichen Güter nach § 3 zur\neingefügt: Beförderung zugelassen sind;\n„1a. die Informationen und Mitteilungen b) sich zu vergewissern, dass bei Tank-\nnach Unterabschnitt 1.7.6.1 Buch- fahrzeugen, Kesselwagen, Aufsetz-\nstabe b Nr. iv und Buchstabe c im Be- tanks, Wagen mit abnehmbaren\nreich der Eisenbahnen des Bundes;“. Tanks, Batterie-Fahrzeugen, Batterie-\nbb) Nummer 5 wird wie folgt gefasst: wagen, ortsbeweglichen Tanks, Tank-\ncontainern, MEGC nach Kapitel 6.7\n„5. die Festlegung von ergänzenden Vor- oder 6.8 das auf dem Tankschild nach\nschriften oder besonderen Sicherheits- Absatz 6.7.2.20.1, 6.7.3.16.1,\nvorschriften nach Abschnitt 1.9.1 RID, 6.7.4.15.1, 6.7.5.13.1, 6.8.2.5.1 und\n1.9.2 RID und 1.9.5 RID im Bereich der 6.8.3.5.10 sowie bei Kesselwagen\nEisenbahnen des Bundes und die und Batteriewagen das nach Absatz\nUnterrichtung des Zentralamtes über 6.8.2.5.2 und 6.8.3.5.11 RID auf dem\ndie Beförderungseinschränkungen nach Tank selbst oder auf einer Tafel an-\nAbschnitt 1.9.4 RID im Bereich der gegebene Datum oder das ab der","8 Bundesgesetzblatt Jahrgang 2005 Teil I Nr. 1, ausgegeben zu Bonn am 10. Januar 2005\nerstmaligen oder zuletzt durchge- c) In Absatz 3 wird die Nummer 1 durch folgende\nführten wiederkehrenden Prüfung Nummern 1 und 1a ersetzt:\ngerechnete Datum der nächsten\n„1. hat\nPrüfung nach Absatz 6.7.2.19.2,\n6.7.3.15.2, 6.7.4.14.2, 6.7.5.12.2, a) die Verpflichtung, die Annahme des Gutes\n6.8.2.4.2, 6.8.2.4.3 RID, 6.8.3.4.6 und nicht ohne zwingenden Grund zu ver-\n6.8.3.4.10 Satz 1 bis 3 und Abschnitt zögern und nach dem Entladen zu prüfen,\n6.8.4 Buchstabe d Sondervorschrift ob die ihn betreffenden Vorschriften des\nTT 3 Satz 1 nicht überschritten ist; ADR oder RID eingehalten sind;\nc) dafür zu sorgen, dass die Fahrzeuge b) dafür zu sorgen, dass an vollständig ent-\noder Wagen nicht überladen sind; ladenen, gereinigten und entgasten oder\nentgifteten Containern, MEGC, Tankcon-\nd) sich durch eine Sichtprüfung zu ver- tainern, ortsbeweglichen Tanks und\ngewissern, dass die Fahrzeuge, die Wagen die Großzettel (Placards) nach\nWagen und die Ladung keine offen- Absatz 5.3.1.1.5 entfernt oder abgedeckt\nsichtlichen Mängel, keine Undicht- sind und die orangefarbene Tafel nach\nheiten oder Risse aufweisen, dass Absatz 5.3.2.1.8 ADR entfernt oder ver-\nkeine Ausrüstungsteile fehlen; deckt oder die orangefarbene Kennzeich-\ne) sich im Schienenverkehr zu vergewis- nung nach Absatz 5.3.2.1.4 Satz 2 RID\nsern, dass an Wagen die Großzettel nicht mehr sichtbar ist;\n(Placards) nach Unterabschnitt 5.3.1.3 c) dafür zu sorgen, dass\nRID angebracht sind, und\naa) die Anweisungen im Beförderungs-\nf) sich zu vergewissern, dass nach papier zur Beseitigung von Rückstän-\nUnterabschnitt 5.5.2.2 ein Warn- den des Begasungsmittels nach\nzeichen am Fahrzeug, Wagen, Con- Unterabschnitt 5.5.2.1 eingehalten\ntainer oder Tank angebracht ist; werden und\ndie Pflichten nach den Buchstaben a bb) das vorgeschriebene Warnzeichen\nbis e sind anhand der Beförderungsdo- nach Unterabschnitt 5.5.2.3 nach der\nkumente und der Begleitpapiere durch Beseitigung der Rückstände des\neine Sichtprüfung des Fahrzeugs, des Begasungsmittels vom Fahrzeug,\nWagens oder des Containers und gege- Wagen, Container oder Tank entfernt\nbenenfalls der Ladung durchzuführen; wird;\ndiese Pflicht gilt im Schienenverkehr bei\n1a. muss den Absender nach Unterab-\nAnwendung des UIC-Merkblattes 471-3\nschnitt 1.7.6.1 Buchstabe a Nr. ii über die\nPunkt 5 als erfüllt;\nNichteinhaltung eines Grenzwertes für die\n1a. muss den Absender nach Unterab- Dosisleistung oder die Kontamination nach\nschnitt 1.7.6.1 Buchstabe a Nr. i über die Absatz 2.2.7.3.2, Unterabschnitt 2.2.7.5,\nNichteinhaltung eines Grenzwertes für Absatz 2.2.7.8.2, 2.2.7.8.3, 2.2.7.9.2,\ndie Dosisleistung oder die Kontamination 4.1.9.1.2, 4.1.9.2.1, 4.1.9.2.2 in Verbindung\nnach Absatz 2.2.7.3.2, Unterabschnitt mit Abschnitt 7.5.11 CV 33 Abs. (2) und (3)\n2.2.7.5, Absatz 2.2.7.8.2, 2.2.7.8.3, ADR oder CW 33 Abs. (2) und (3) RID infor-\n2.2.7.9.2, 4.1.9.1.2, 4.1.9.2.1, 4.1.9.2.2 in mieren;“.\nVerbindung mit Abschnitt 7.5.11 CV 33\nd) Absatz 4 wird wie folgt geändert:\nAbs. (2) und (3) ADR oder CW 33 Abs. (2)\nund (3) RID informieren;“. aa) In Nummer 1 wird in Buchstabe f am Ende\ndas Wort „und“ gestrichen, in Buchstabe g\nbb) In Nummer 2 Buchstabe d Doppelbuch- am Ende das Semikolon durch das Wort\nstabe aa wird nach dem Wort „Kapitel“ die „und“ ersetzt und folgender Buchstabe h\nAngabe „3.3 Sondervorschrift 650 Buch- angefügt:\nstabe d ADR und Kapitel“ eingefügt.\n„h) hat sich zu vergewissern, dass nach\ncc) In Nummer 3 Buchstabe d wird am Ende das Unterabschnitt 5.5.2.2 ein Warnzeichen\nWort „und“ durch ein Semikolon ersetzt und am Container oder Tank angebracht ist;“.\nwerden nach Buchstabe e folgende Buchsta-\nben f und g angefügt: bb) In Nummer 2 wird in Buchstabe a am Ende\ndas Wort „und“ gestrichen, in Buchstabe b\n„f) das Personal zusätzlich hinsichtlich der am Ende das Semikolon durch das Wort\nBesonderheiten des Schienenverkehrs „und“ ersetzt und folgender Buchstabe c\nnach Unterabschnitt 1.3.2.2 Satz 3 RID zu angefügt:\nunterweisen und\n„c) sich zu vergewissern, dass die Vorschrif-\ng) dafür zu sorgen, dass jedes Mitglied der ten über die Trägerfahrzeuge von Tank-\nBesatzung eines Zuges einen Lichtbild- containern, ortsbeweglichen Tanks und\nausweis nach Unterabschnitt 1.10.1.4 RID MEGC nach Abschnitt 7.4.1 ADR ein-\nmit sich führt;“. gehalten sind;“.","Bundesgesetzblatt Jahrgang 2005 Teil I Nr. 1, ausgegeben zu Bonn am 10. Januar 2005 9\ne) Absatz 5 Nr. 1 wird wie folgt geändert: ccc) In Buchstabe e Doppelbuchstabe cc\nwird die Angabe „Zulassungsbescheini-\naa) In Buchstabe a wird die Angabe „3.4.5“ durch\ngung nach Absatz 9.1.2.1.5 Satz 1\ndie Angabe „3.4.6“ ersetzt.\nADR“ durch die Angabe „ADR-Zulas-\nbb) Buchstabe b wird wie folgt gefasst: sungsbescheinigung nach Unterab-\n„b) die Vorschriften über die Verwendung schnitt 9.1.3.4 ADR“ ersetzt.\nund Prüfung der Dichtheit nach dem ddd) Buchstabe f wird wie folgt gefasst:\nBefüllen von\naa) Druckgefäßen, Verpackungen, ein- „f) hat dafür zu sorgen, dass bei Tank-\nschließlich Großpackmittel (IBC) und fahrzeugen, Aufsetztanks, Kessel-\nGroßverpackungen nach Kapitel 3.3 wagen, Wagen mit abnehmbaren\nSondervorschrift 16 Satz 2 und 3, Tanks, Batterie-Fahrzeugen, Batte-\n190 Satz 1, 250 Satz 3 Buchstabe a, riewagen, Tankcontainern, ortsbe-\n310, 311 Satz 2, 647 Satz 1, 650 weglichen Tanks und MEGC der\nSatz 2 Buchstabe a und Abschnitt höchstzulässige Füllungsgrad oder\n4.1.1 bis 4.1.9 und die höchstzulässige Masse der Fül-\nlung je Liter Fassungsraum oder die\nbb) Umverpackungen nach Kapitel 3.3 höchstzulässige Bruttomasse nach\nSondervorschrift 650 Satz 2 Buch- Absatz 4.2.1.9.1.1, 4.2.1.13.13,\nstabe b und Abschnitt 5.1.2;“. 4.2.1.15.2, 4.2.2.7.2, 4.2.2.7.3,\ncc) In Buchstabe c Doppelbuchstabe aa wird die 4.2.3.6.2, 4.2.3.6.3, 4.2.3.6.4,\nAngabe „Unterabschnitt 1.1.4.2“ durch die 4.2.4.5.2, 4.2.4.5.3, Unterab-\nAngabe „Absatz 1.1.4.2.1“ ersetzt. schnitt 4.2.5.3 TP 1 bis 4, 4.3.2.2,\nAbsatz 4.3.3.2.3 Satz 2, 4.3.3.2.5,\ndd) Buchstabe d wird wie folgt geändert: Abschnitt 4.3.5 TU 18, 19, 21 bis 34\naaa) In Doppelbuchstabe aa wird die Angabe und 36, Unterabschnitt 4.4.2.1\n„Unterabschnitt 1.1.4.2“ durch die An- und 4.5.2.1 eingehalten wird;“.\ngabe „Absatz 1.1.4.2.1“ ersetzt.\neee) In Buchstabe l wird die Angabe „und\nbbb) In Doppelbuchstabe bb wird die An- Kesselwagen“ gestrichen.\ngabe „5.1.2.1 Satz 1“ durch die Angabe\n„5.1.2.1 Buchstabe a Satz 1“ ersetzt. fff) In Buchstabe n wird am Ende das Wort\n„und“ durch ein Semikolon ersetzt und\nccc) In Doppelbuchstabe cc wird nach dem\nnach Buchstabe o werden folgende\nWort „nach“ die Angabe „Kapitel 3.3\nBuchstaben p, q und r angefügt:\nSondervorschrift 162, 172 Buchstabe a,\n181, 298, 313, 625, 634 und 637 ADR,“ „p) hat dafür zu sorgen, dass nur orts-\neingefügt. bewegliche Tanks befüllt werden,\nf) Absatz 6 wird wie folgt geändert: die den Bedingungen nach Unterab-\nschnitt 4.2.5.3 TP 32 Buchstabe a\naa) Nummer 1 wird wie folgt geändert: entsprechen;\naaa) Buchstabe c wird wie folgt gefasst:\nq) hat dafür zu sorgen, dass bei Tank-\n„c) hat dafür zu sorgen, dass orts- fahrzeugen, Aufsetztanks, Kessel-\nbewegliche Tanks und UN-MEGC wagen, Wagen mit abnehmbaren\nnach Unterabschnitt 4.2.1.1 in Ver- Tanks, Tankcontainern die Vorschrif-\nbindung mit Absatz 4.2.1.9.1 Satz 1 ten über die Befüllung nach\nund Unterabschnitt 4.2.1.18, Unter- Abschnitt 4.3.5 Sondervorschrift\nabschnitt 4.2.2.2 in Verbindung mit TU 1, TU 2, TU 4 Satz 1, TU 8, TU 13\nAbsatz 4.2.2.7.1, Unterabschnitt Satz 1 und TU 17 eingehalten wer-\n4.2.3.2 in Verbindung mit Absatz den, und\n4.2.3.6.1, Unterabschnitt 4.2.4.1 in\nVerbindung mit Absatz 4.2.4.5.1, r) hat dafür zu sorgen, dass die Vor-\n4.2.5.2.1 Unterabschnitt 4.2.5.3 schriften über die Beförderung in\nSondervorschrift TP 9 und Ab- loser Schüttung nach Kapitel 7.3\nschnitt 4.3.5 Sondervorschrift TU 39 beachtet werden;“.\nSatz 1 nur mit den für diese Tanks\nzugelassenen gefährlichen Gütern bb) Nummer 2 wird wie folgt geändert:\nbefüllt werden und das Datum der aaa) Buchstabe d wird gestrichen.\nnächsten Prüfung nach Absatz\n6.7.2.19.2 Satz 1 und 2, 6.7.3.15.2 bbb) In Buchstabe g wird am Ende das Wort\nSatz 1 und 2, 6.7.4.14.2 Satz 1 „und“ durch ein Semikolon ersetzt.\nund 2 und 6.7.5.12.2 Satz 1 und 2\nnicht überschritten ist;“. ccc) Nach Buchstabe h wird folgender Buch-\nstabe i angefügt:\nbbb) In Buchstabe d wird die Angabe „UN-\nzertifizierte MEGC“ durch die Angabe „i) sich zu vergewissern, dass die Vor-\n„UN-MEGC“ ersetzt. schriften über die Tankfahrzeuge,","10 Bundesgesetzblatt Jahrgang 2005 Teil I Nr. 1, ausgegeben zu Bonn am 10. Januar 2005\nBatterie-Fahrzeuge und Trägerfahrzeu- 3. muss die ausstellende zuständige Behörde\nge für Aufsetztanks nach Abschnitt über Änderungen des zugelassenen Bau-\n7.4.1 ADR eingehalten sind, und“. musters nach Absatz 6.2.5.6.4.10 Satz 1 in\nKenntnis setzen.“\ng) Absatz 7 wird wie folgt geändert:\ni) Absatz 11 wird wie folgt geändert:\naa) Der einleitende Satzteil wird wie folgt gefasst:\naa) In Nummer 11 Buchstabe c wird die Angabe\n„Der Betreiber eines Tankcontainers, ortsbe- „bei der Beförderung nach Kapitel 8.5 S7\nweglichen Tanks, MEGC oder Schüttgut- ADR den Atemschutz und“ gestrichen.\nContainers hat“.\nbb) In Nummer 16 wird am Ende das Wort „und“\nbb) In Nummer 1 wird die Angabe „Tankcontainer durch ein Semikolon ersetzt.\nund MEGC“ durch die Angabe „Tankcontai-\nner, MEGC und Schüttgut-Container“ ersetzt. cc) In Nummer 17 wird der Punkt durch das Wort\n„und“ ersetzt und folgende Nummer 18 an-\ncc) Nummer 2 wird wie folgt geändert: gefügt:\naaa) In Buchstabe a wird nach dem Wort „18. während der Teilnahme am Straßenver-\n„nach“ die Angabe „Unterab- kehr mit kennzeichnungspflichtigen\nschnitt 4.2.5.3 Sondervorschrift TP 34 Beförderungseinheiten die Einnahme\nund“ eingefügt. von alkoholischen Getränken oder\nanderen die dienstliche Tätigkeit beein-\nbbb) In Buchstabe c wird am Ende das Wort\nträchtigenden Mitteln gemäß der Anla-\n„und“ durch ein Komma ersetzt, in\nge zu § 24a des Straßenverkehrsgeset-\nBuchstabe d am Ende das Wort „und“\nzes in der Fassung der Bekannt-\nund folgender Buchstabe e angefügt:\nmachung vom 5. März 2003 (BGBl. I\n„e) der Schüttgut-Container auch zwi- S. 310, 919) zu unterlassen oder die\nschen den Prüfterminen den Bau-, Fahrt mit diesen Gütern nicht an-\nAusrüstungs- und Kennzeichnungs- zutreten, wenn er unter der Wirkung sol-\nvorschriften nach Unterabschnitt cher Getränke oder Mittel steht.“\n6.11.3.1, 6.11.3.2, Absatz 6.11.3.3.2,\nj) Absatz 12 wird wie folgt geändert:\nUnterabschnitt 6.11.3.4 und Ab-\nschnitt 6.11.4“. aa) In Nummer 4 letzter Satzteil wird die Angabe\n„Zulassungsbescheinigung nach Absatz\ndd) In Nummer 4 wird am Ende die Angabe 9.1.2.1.5 ADR“ durch die Angabe „ADR-\n„ , und“ durch ein Semikolon, in Nummer 5 Zulassungsbescheinigung nach Unterab-\nam Ende der Punkt durch die Angabe „ , und“ schnitt 9.1.3.1 ADR“ ersetzt.\nersetzt und folgende Nummer 6 angefügt:\nbb) Nummer 6 wird gestrichen.\n„6. dafür zu sorgen, dass an ortsbeweg-\nlichen Tanks die Druckentlastungsein- cc) Nummer 9 wird wie folgt geändert:\nrichtungen nach Absatz 4.2.1.16.1 ge- aaa) In Buchstabe a wird die Angabe „Ab-\nprüft werden.“ satz 9.1.2.1.2 Satz 1 ADR“ durch die\nAngabe „Unterabschnitt 9.1.2.1 Satz 3\nh) Absatz 9 wird wie folgt gefasst:\nADR“ und die Angabe „Zulassungsbe-\n„(9) Der Hersteller scheinigung nach Absatz 9.1.2.1.5“\n1. darf an serienmäßig oder einzeln hergestellten durch die Angabe „ADR-Zulassungs-\nbescheinigung nach Unterabschnitt\na) Verpackungen die Kennzeichnung nach 9.1.3.1“ ersetzt.\nAbschnitt 6.1.3,\nbbb) In Buchstabe b wird die Angabe\nb) Gefäßen die Kennzeichnung nach Unterab- „Absatz 9.1.2.1.2 Satz 1 ADR“ durch die\nschnitt 6.2.1.7, 6.2.1.8, 6.2.5.8 und 6.2.5.9, Angabe „Unterabschnitt 9.1.2.1 Satz 3\nVerschlüssen und Schutzeinrichtungen die ADR“ und die Angabe „Unterabschnitt\nKennzeichnung nach Abschnitt 6.2.2, 9.2.4.7 ADR“ durch die Angabe „ Ab-\nschnitt 9.3.2 ADR“ ersetzt.\nc) Großpackmitteln (IBC) die Kennzeichnung\nnach Abschnitt 6.5.2 und k) In Absatz 15 Nr. 1 wird die Angabe „4.2.1.9.1“\ndurch die Angabe „4.2.1.9.1.1“ ersetzt und nach\nd) Großverpackungen die Kennzeichnung der Angabe „festgestellt wird“ die Angabe „und\nnach Unterabschnitt 6.6.3.1 der Stoff nicht mit inertem Gas nach Ab-\nnur anbringen, wenn diese der zugelassenen schnitt 4.3.5 Sondervorschrift TU 2 Satz 1 und\nBauart entsprechen und die in der Zulassung TU 4 Satz 1 überdeckt ist,“ eingefügt.\ngenannten Nebenbestimmungen einschließ- l) In Absatz 16 wird in Nummer 2 am Ende das Wort\nlich der Anforderungen an die Hersteller erfüllt „und“ durch ein Semikolon ersetzt, in Nummer 3\nsind; am Ende ein Semikolon angefügt und werden fol-\n2. hat dem Verpacker die Anweisungen für das gende Nummern 4 und 5 angefügt:\nBefüllen und Verschließen der Versandstücke „4. über das Verbot der direkten Sonnen-\nnach Unterabschnitt 4.1.4.1 Verpackungs- einstrahlung, der Einwirkung von Wärme-\nanweisung P 650 Absatz 10 zu liefern und quellen und die Vorschrift zum Abstellen an","Bundesgesetzblatt Jahrgang 2005 Teil I Nr. 1, ausgegeben zu Bonn am 10. Januar 2005 11\nausreichend belüfteten Stellen nach Ab- b) Bereich der Eisenbahnen des Bundes die\nschnitt 3.3.1 Sondervorschrift 314 Buchsta- zuständige Behörde nach § 6 Abs. 15\nbe b und Nr. 1a\n„5. über die Verladung in offene oder belüftete informieren.\nFahrzeuge oder alternativ über das An-\n(23) Die an der Beförderung gefährlicher Güter\nbringen der Kennzeichnung nach Ab-\nschnitt 7.5.11 Sondervorschrift CV 36“. 1. Beteiligten haben entsprechend ihren Verant-\nm) Absatz 18 wird wie folgt geändert: wortlichkeiten die Vorschriften für die Siche-\nrung nach Kapitel 1.10 zu beachten und insbe-\naa) In Nummer 2 wird die Angabe „Buchstabe j sondere die in Unterabschnitt 1.10.1.3 ge-\nbis m, und“ durch die Angabe „Buchstabe j nannten Bereiche, Plätze, Fahrzeugdepots,\nbis n,“ ersetzt. Liegeplätze und Rangierbahnhöfe ordnungs-\nbb) In Nummer 3 wird der Punkt am Ende durch gemäß zu sichern, gut zu beleuchten und,\ndie Angabe „ , und“ ersetzt und folgende soweit möglich und angemessen, für die\nNummer 4 angefügt: Öffentlichkeit unzugänglich zu gestalten und\n„4. nur Kesselwagen und Batteriewagen ein- 2. mit hohem Gefahrenpotential beteiligten Auf-\ngesetzt werden, die den Bedingungen traggeber des Absenders, Absender, Verlader,\nnach Abschnitt 6.8.4 Buchstabe b TE 22 Befüller, Beförderer und Empfänger müssen\nRID entsprechen.“ Sicherungspläne nach Absatz 1.10.3.2.1 ein-\nführen und anwenden.“\nn) Absatz 19 Satz 2 wird wie folgt geändert:\naa) In Nummer 2 wird am Ende das Wort „und“ 7. § 10 wird wie folgt geändert:\ndurch ein Semikolon ersetzt.\na) Nummer 5 wird wie folgt geändert:\nbb) In Nummer 3 wird nach der Angabe „Unter-\nabschnitt 1.4.3.6“ die Angabe „RID“ einge- aa) Nach Buchstabe m wird folgender neuer\nfügt, am Ende der Punkt durch die Angabe Buchstabe n eingefügt:\n„ , und“ ersetzt und folgende Nummer 4 an- „n) Nr. 1 Buchstabe l nicht dafür sorgt, dass\ngefügt: ein Warnzeichen angebracht ist,“.\n„4. hat das Personal zusätzlich hinsichtlich\nbb) Die bisherigen Buchstaben n bis r werden die\nder Besonderheiten des Schienenver-\nneuen Buchstaben o bis s.\nkehrs nach Unterabschnitt 1.3.2.2 Satz 3\nRID zu unterweisen.“ b) Nummer 6 wird wie folgt geändert:\no) In Absatz 20 Nr. 2 wird der Punkt am Ende durch aa) Buchstabe a wird wie folgt gefasst:\nein Semikolon ersetzt und folgender Satzteil\n„a) Nr. 1a den Absender über die Nichtein-\nangefügt:\nhaltung eines Grenzwertes nicht oder\n„wenn eine Sichtprüfung ergibt, dass keine offen- nicht richtig informiert,“.\nsichtlichen Undichtigkeiten vorliegen, kann davon\nbb) In Buchstabe k wird das Wort „oder“ durch\nausgegangen werden, dass beim vorherigen Ent-\nein Komma ersetzt.\nleerungsvorgang nicht betätigte Füll- und Entlee-\nrungseinrichtungen unverändert dicht sind.“ cc) Nach Buchstabe k werden folgende neue\np) Nach Absatz 21 werden folgende Absätze 22 Buchstaben l und m eingefügt:\nund 23 angefügt: „l) Nr. 3 Buchstabe f das Personal nicht\n„(22) Je nach Fall muss der Beförderer, Absen- oder nicht richtig unterweist,\nder oder Empfänger bei Nichteinhaltung eines m) Nr. 3 Buchstabe g nicht dafür sorgt, dass\nGrenzwertes für die Dosisleistung oder die Kon- ein Lichtbildausweis mitgeführt wird,\ntamination nach Absatz 2.2.7.3.2, Unterab- oder“.\nschnitt 2.2.7.5, Absatz 2.2.7.8.2, 2.2.7.8.3,\n2.2.7.9.2, 4.1.9.1.2, 4.1.9.2.1, 4.1.9.2.2 in Verbin- dd) Der bisherige Buchstabe l wird neuer Buch-\ndung mit Abschnitt 7.5.11 CV 33 Abs. (2) und (3) stabe n.\nADR oder CW 33 Abs. (2) und (3) RID c) Nummer 7 wird wie folgt geändert:\n1. sofortige Maßnahmen nach Unterabschnitt aa) Buchstabe b wird wie folgt gefasst:\n1.7.6.1 Buchstabe b Nr. i ergreifen;\n„b) Nr. 1 Buchstabe c nicht dafür sorgt, dass\n2. die Nichteinhaltung und ihre Ursachen, die Anweisungen zur Beseitigung der\nUmstände und Folgen nach Unterabschnitt Reste des Begasungsmittels eingehalten\n1.7.6.1 Buchstabe b Nr. ii untersuchen; werden und das Warnzeichen entfernt\n3. geeignete Maßnahmen nach Unterabschnitt wird,“.\n1.7.6.1 Buchstabe b Nr. iii ergreifen und bb) Nach Buchstabe b wird folgender Buch-\n4. im stabe c eingefügt:\na) Straßenverkehr und im Bereich der Nicht- „c) Nr. 1a den Absender über die Nichtein-\nbundeseigenen Eisenbahnen die nach haltung eines Grenzwertes nicht oder\nLandesrecht zuständige Behörde und nicht richtig informiert,“.","12 Bundesgesetzblatt Jahrgang 2005 Teil I Nr. 1, ausgegeben zu Bonn am 10. Januar 2005\ncc) Die Buchstaben c und d werden zu den h) Nummer 13 wird wie folgt gefasst:\nBuchstaben d und e.\n„13. entgegen § 9 Abs. 9\nd) Nummer 8 wird wie folgt geändert:\na) Nr. 1 Buchstabe a, c oder d eine dort\naa) In Buchstabe i wird am Ende das Wort „oder“ genannte Kennzeichnung nicht anbringt,\ndurch ein Komma ersetzt und folgender neue\nBuchstabe j eingefügt: b) Nr. 2 eine dort genannte Anweisung nicht\nliefert oder\n„j) Nr. 2 Buchstabe c sich nicht vergewis-\nsert, dass die Vorschriften über die Trä- c) Nr. 3 die Behörde über Änderungen des\ngerfahrzeuge eingehalten sind oder“. zugelassenen Baumusters nicht oder\nbb) Der bisherige Buchstabe j wird Buchstabe k. nicht richtig in Kenntnis setzt,“.\ne) In Nummer 9 Buchstabe b werden nach dem Wort i) In Nummer 15 wird in Buchstabe m am Ende das\n„Verwendung“ die Wörter „oder Prüfung der Wort „oder“ durch ein Komma ersetzt, in Buch-\nDichtheit“ eingefügt. stabe n am Ende das Komma durch das Wort\n„oder“ ersetzt und folgender Buchstabe o ange-\nf) Nummer 10 wird wie folgt geändert: fügt:\naa) Nach Buchstabe k werden folgende Buch-\n„o) Nr. 18 alkoholische Getränke oder andere die\nstaben l bis n eingefügt:\ndienstliche Tätigkeit beeinträchtigende Mittel\n„l) Nr. 1 Buchstabe p nicht dafür sorgt, dass zu sich nimmt oder die Fahrt unter der Wir-\nnur ortsbewegliche Tanks, die den dort kung solcher Getränke oder Mittel antritt, es\ngenannten Bedingungen entsprechen, sei denn, die nachgewiesene Substanz ist auf\nbefüllt werden, die bestimmungsgemäße Einnahme eines für\nm) Nr. 1 Buchstabe q nicht dafür sorgt, dass einen konkreten Krankheitsfall verschriebe-\ndie Vorschriften über die Befüllung ein- nen Arzneimittels zurückzuführen,“.\ngehalten werden, j) Nummer 22 wird wie folgt geändert:\nn) Nr. 1 Buchstabe r nicht dafür sorgt, dass\naa) In Buchstabe b wird am Ende das Wort\ndie Vorschriften über die Beförderung in\n„oder“ durch ein Komma und in Buchstabe c\nloser Schüttung nach Kapitel 7.3, mit\nam Ende das Komma durch das Wort „oder“\nAusnahme des Abschnitts 7.3.3 Sonder-\nersetzt.\nvorschrift VV 3 ADR, beachtet werden,“.\nbb) Die Buchstaben l bis n werden zu den Buch- bb) Nach Buchstabe c wird folgender Buchsta-\nstaben o bis q. be d angefügt:\ncc) Der alte Buchstabe o wird aufgehoben. „d) Nr. 4 nicht dafür sorgt, dass nur Kessel-\nwagen und Batteriewagen eingesetzt\ndd) Die alten Buchstaben p bis s werden zu den werden, die den dort genannten Bedin-\nBuchstaben r bis u. gungen entsprechen,“.\nee) Nach dem neuen Buchstaben u wird folgen-\nk) Nummer 23 wird wie folgt gefasst:\nder neue Buchstabe v eingefügt:\n„v) Nr. 2 Buchstabe i sich nicht vergewissert, „23. entgegen § 9 Abs. 19 Satz 2\ndass die Vorschriften über die Tankfahr- a) Nr. 2 nicht dafür sorgt, dass das Personal\nzeuge, Batterie-Fahrzeuge und Träger- unterrichtet ist oder\nfahrzeuge für Aufsetztanks eingehalten\nsind,“. b) Nr. 4 das Personal nicht oder nicht richtig\nunterweist,“.\nff) Die alten Buchstaben t bis v werden zu den\nBuchstaben w bis y. l) In Nummer 24 wird das Wort „oder“ durch ein\ng) Nummer 11 wird wie folgt geändert: Komma und in Nummer 25 am Ende der Punkt\ndurch das Wort „oder“ ersetzt und nach Num-\naa) In Buchstabe a wird die Angabe „und MEGC“ mer 25 folgende Nummer 26 angefügt:\ndurch die Angabe „ , MEGC und Schüttgut-\nContainer“ ersetzt. „26. entgegen § 9 Abs. 22\nbb) In Buchstabe b wird die Angabe „MEGC“ a) Nr. 1 oder 3 eine Maßnahme nicht oder\ndurch die Angabe „MEGC, Schüttgut-Contai- nicht richtig ergreift,\nner“ ersetzt.\nb) Nr. 2 eine Untersuchung nicht oder nicht\ncc) In Buchstabe d wird am Ende das Wort richtig durchführt oder\n„oder“ durch ein Komma ersetzt.\nc) Nr. 4 die Behörde nicht oder nicht richtig\ndd) In Buchstabe e wird am Ende das Komma informiert.“\ndurch das Wort „oder“ ersetzt.\nee) Nach Buchstabe e wird folgender Buchstabe f 8. In § 11 wird die Angabe „30. Juni 2003“ durch die\nangefügt: Angabe „30. Juni 2005“ und die Angabe „31. Dezem-\n„f) Nr. 6 nicht dafür sorgt, dass die Druck- ber 2002“ durch die Angabe „31. Dezember 2004“\nentlastungseinrichtung geprüft wird,“. ersetzt.","Bundesgesetzblatt Jahrgang 2005 Teil I Nr. 1, ausgegeben zu Bonn am 10. Januar 2005 13\n9. Anlage 1 wird wie folgt gefasst:\n„Anlage 1\n(zu § 7)\nGefährliche Güter,\nfür deren innerstaatliche und grenzüberschreitende Beförderung § 7 gilt\n1. § 7 gilt für die in Tabelle 1 genannten Güter der Klassen 1, 4.1 und 6.1, die in Versandstücken (einschließlich\nGroßpackmitteln – IBC –) oder Großverpackungen befördert werden, ab jeweils 1 000 kg Nettomasse – bei\nExplosivstoffen Nettoexplosivstoffmasse – des Stoffes oder Gegenstandes in einer Beförderungseinheit. Wer-\nden verschiedene dieser Güter der Klasse 1 jeweils in geringeren Mengen als 1 000 kg (Nettoexplosivstoff-\nmasse) in einer Beförderungseinheit befördert, so ist § 7 anzuwenden, wenn die Gesamtmasse dieser Güter in\nder Beförderungseinheit 1 000 kg (Nettoexplosivstoffmasse) überschreitet.\nTabelle 1\nKlasse UN-Nummer und offizielle Benennung der Stoffe und Gegenstände\n1 Gegenstände:\n0005 PATRONEN FÜR WAFFEN, mit Sprengladung\n0006 PATRONEN FÜR WAFFEN, mit Sprengladung\n0029 SPRENGKAPSELN, NICHT ELEKTRISCH\n0033 BOMBEN, mit Sprengladung\n0034 BOMBEN, mit Sprengladung\n0037 BOMBEN, BLITZLICHT\n0038 BOMBEN, BLITZLICHT\n0042 ZÜNDVERSTÄRKER, ohne Detonator\n0043 ZERLEGER, mit Explosivstoff\n0048 SPRENGKÖRPER\n0049 PATRONEN, BLITZLICHT\n0056 WASSERBOMBEN\n0059 HOHLLADUNGEN, ohne Zündmittel\n0060 FÜLLSPRENGKÖRPER\n0073 DETONATOREN FÜR MUNITION\n0099 LOCKERUNGSSPRENGGERÄTE MIT EXPLOSIVSTOFF, für Erdölbohrungen,\nohne Zündmittel\n0124 PERFORATIONSHOHLLADUNGSTRÄGER, GELADEN, für Erdölbohrlöcher,\nohne Zündmittel\n0136 MINEN, mit Sprengladung\n0137 MINEN, mit Sprengladung\n0167 GESCHOSSE, mit Sprengladung\n0168 GESCHOSSE, mit Sprengladung\n0180 RAKETEN, mit Sprengladung\n0181 RAKETEN, mit Sprengladung\n0192 KNALLKAPSELN, EISENBAHN\n0196 SIGNALKÖRPER, RAUCH\n0221 GEFECHTSKÖPFE, TORPEDO, mit Sprengladung\n0271 TREIBSÄTZE\n0279 TREIBLADUNGEN FÜR GESCHÜTZE\n0280 RAKETENMOTOREN\n0284 GRANATEN, Hand oder Gewehr, mit Sprengladung\n0286 GEFECHTSKÖPFE, RAKETE, mit Sprengladung\n0288 SCHNEIDLADUNG, BIEGSAM, GESTRECKT","14 Bundesgesetzblatt Jahrgang 2005 Teil I Nr. 1, ausgegeben zu Bonn am 10. Januar 2005\nKlasse UN-Nummer und offizielle Benennung der Stoffe und Gegenstände\n0290 SPRENGSCHNUR, mit Metallmantel\n0292 GRANATEN, Hand oder Gewehr, mit Sprengladung\n0296 FALLLOTE, MIT EXPLOSIVSTOFF\n0326 PATRONEN FÜR WAFFEN, MANÖVER\n0329 TORPEDOS, mit Sprengladung\n0330 TORPEDOS, mit Sprengladung\n0333 FEUERWERKSKÖRPER\n0354 GEGENSTÄNDE MIT EXPLOSIVSTOFF, N.A.G.\n0369 GEFECHTSKÖPFE, RAKETE, mit Sprengladung\n0374 FALLLOTE, MIT EXPLOSIVSTOFF\n0397 RAKETEN, FLÜSSIGTREIBSTOFF, mit Sprengladung\n0399 BOMBEN, DIE ENTZÜNDBARE FLÜSSIGKEIT ENTHALTEN, mit Sprengladung\n0408 ZÜNDER, SPRENGKRÄFTIG, mit Sicherungsvorrichtungen\n0442 SPRENGLADUNGEN, GEWERBLICHE, ohne Zündmittel\n0449 TORPEDOS, MIT FLÜSSIGTREIBSTOFF, mit oder ohne Sprengladung\n0451 TORPEDOS, mit Sprengladung\n0457 SPRENGLADUNGEN, KUNSTSTOFFGEBUNDEN\n0461 BESTANDTEILE, ZÜNDKETTE, N.A.G.\n0462 GEGENSTÄNDE MIT EXPLOSIVSTOFF, N.A.G.\n0463 GEGENSTÄNDE MIT EXPLOSIVSTOFF, N.A.G.\n0464 GEGENSTÄNDE MIT EXPLOSIVSTOFF, N.A.G.\n0465 GEGENSTÄNDE MIT EXPLOSIVSTOFF, N.A.G.\nStoffe:\n0004 AMMONIUMPIKRAT, trocken oder angefeuchtet mit weniger als 10 Masse-% Wasser\n0027 SCHWARZPULVER, gekörnt oder in Mehlform\n0072 CYCLOTRIMETHYLENTRINITRAMIN (CYCLONIT), (HEXOGEN), (RDX), ANGEFEUCH-\nTET mit mindestens 15 Masse-% Wasser\n0076 DINITROPHENOL, trocken oder angefeuchtet mit weniger als 15 Masse-% Wasser\n0078 DINITRORESORCINOL, trocken oder angefeuchtet mit weniger als 15 Masse-% Wasser\n0079 HEXANITRODIPHENYLAMIN (DIPIKRYLAMIN), (HEXYL)\n0081*) SPRENGSTOFF, TYP A\n0118 HEXOLIT (HEXOTOL), trocken oder angefeuchtet mit weniger als 15 Masse-% Wasser\n0147 NITROHARNSTOFF\n0150 PENTAERYTHRITTETRANITRAT (PENTAERYTHRITOLTETRANITRAT) (PETN),\nANGEFEUCHTET mit mindestens 25 Masse-% Wasser oder DESENSIBILISIERT\nmit mindestens 15 Masse-% Phlegmatisierungsmittel\n0151 PENTOLIT, trocken oder angefeuchtet mit weniger als 15 Masse-% Wasser\n0153 TRINITROANILIN (PIKRAMID)\n0154 TRINITROPHENOL (PIKRINSÄURE), trocken oder angefeuchtet mit weniger\nals 30 Masse-% Wasser\n0155 TRINITROCHLORBENZEN (PIKRYLCHLORID)\n0160 TREIBLADUNGSPULVER\n0207 TETRANITROANILIN\n0208 TRINITROPHENYLMETHYLNITRAMIN (TETRYL)\n0213 TRINITROANISOL\n0214 TRINITROBENZEN, trocken oder angefeuchtet mit weniger als 30 Masse-% Wasser\n*) mit einem Gehalt an flüssigen Salpetersäureestern von mehr als 40 Masse-% (siehe auch SV 616)","Bundesgesetzblatt Jahrgang 2005 Teil I Nr. 1, ausgegeben zu Bonn am 10. Januar 2005 15\nKlasse UN-Nummer und offizielle Benennung der Stoffe und Gegenstände\n0215 TRINITROBENZOESÄURE, trocken oder angefeuchtet mit weniger\nals 30 Masse-% Wasser\n0216 TRINITRO-m-CRESOL\n0217 TRINITRONAPHTHALEN\n0218 TRINITROPHENETOL\n0219 TRINITRORESORCINOL (STYPHNINSÄURE), trocken oder angefeuchtet mit weniger\nals 20 Masse-% Wasser oder einer Alkohol/Wasser-Mischung\n0226 CYCLOTETRAMETHYLENTETRANITRAMIN (HMX) (OKTOGEN), ANGEFEUCHTET\nmit mindestens 15 Masse-% Wasser\n0282 NITROGUANIDIN (PICRIT), trocken oder angefeuchtet mit weniger\nals 20 Masse-% Wasser\n0357 EXPLOSIVE STOFFE, N.A.G.\n0385 5-NITROBENZOTRIAZOL\n0386 TRINITROBENZENSULFONSÄURE\n0387 TRINITROFLUORENON\n0388 TRINITROTOLUEN (TNT) IN MISCHUNG MIT TRINITROBENZEN oder\nTRINITROTOLUEN (TNT) IN MISCHUNG MIT HEXANITROSTILBEN\n0389 TRINITROTOLUEN (TNT) IN MISCHUNG MIT TRINITROBENZEN UND\nHEXANITROSTILBEN\n0392 HEXANITROSTILBEN\n0394 TRINITRORESORCINOL (STYPHNINSÄURE), ANGEFEUCHTET mit\nmindestens 20 Masse-% Wasser oder einer Alkohol/Wasser-Mischung\n0401 DIPIKRYLSULFID, trocken oder angefeuchtet mit weniger als 10 Masse-% Wasser\n0411 PENTAERYTHRITTETRANITRAT (PENTAERYTHRITOLTETRANITRAT) (PETN),\nmit nicht weniger als 7 Masse-% Wachs\n0474 EXPLOSIVE STOFFE, N.A.G.\n0475 EXPLOSIVE STOFFE, N.A.G.\n0476 EXPLOSIVE STOFFE, N.A.G.\n0483 CYCLOTRIMETHYLENTRINITRAMIN (CYCLONIT), (HEXOGEN), (RDX),\nDESENSIBILISIERT\n0484 CYCLOTETRAMETHYLENTETRANITRAMIN (HMX), (OKTOGEN), DESENSIBILISIERT\n4.1 3364 TRINITROPHENOL (PIKRINSÄURE), angefeuchtet mit\nmindestens 10 Masse-% Wasser\n3365 TRINITROCHLORBENZEN (PIKRYLCHLORID), angefeuchtet mit\nmindestens 10 Masse-% Wasser\n3367 TRINITROBENZEN, angefeuchtet mit mindestens 10 Masse-% Wasser\n3368 TRINITROBENZOESÄURE, angefeuchtet mit mindestens 10 Masse-% Wasser\n6.1 Alle in der Anlage 2 Nr. 1.2 genannten polychlorierten para-Dibenzodioxine und -furane\nder UN-Nummern 2810 und 2811 der Verpackungsgruppe I\n2. § 7 gilt für folgende entzündbare; giftige; giftig und entzündbare; giftig und ätzende; giftig, oxidierend und\nätzende Stoffe der Klasse 2:\n2.1 Für die in der Tabelle 2.1 genannten Stoffe gilt § 7 ab jeweils 6 000 kg Nettomasse in einer Beförderungsein-\nheit.\nTabelle 2.1\nUN-Nummer und offizielle Benennung der Stoffe\n1011 BUTAN\n1012 BUT-1-EN oder cis-BUT-2-EN oder trans-BUT-2-EN oder BUTENE, GEMISCH\n1027 CYCLOPROPAN","16 Bundesgesetzblatt Jahrgang 2005 Teil I Nr. 1, ausgegeben zu Bonn am 10. Januar 2005\nUN-Nummer und offizielle Benennung der Stoffe\n1055 ISOBUTEN\n1077 PROPEN\n1965 KOHLENWASSERSTOFFGAS, GEMISCH, VERFLÜSSIGT, N.A.G.\n(Gemisch A, A 01, A 02, A 0, A 1, B 1, B 2, B oder C)\n1969 ISOBUTAN\n1978 PROPAN\n2035 1,1,1-TRIFLUORETHAN (GAS ALS KÄLTEMITTEL R 143a)\nBemerkungen:\n1. § 7 Abs. 5 gilt nicht für die Beförderung von Gasgemischen der UN-Nummer 1965 auf Entfernungen bis zu 100 Kilometer zu Verbrauchern,\ndie keinen Gleisanschluss haben.\n2. § 7 gilt nicht für die in der Tabelle 2.1 genannten Stoffe, sofern diese Stoffe in vorgeschriebenen Stahlflaschen mit einem Fassungsraum von\nhöchstens 150 Liter oder Gefäßen mit einem Fassungsraum von mindestens 100 Liter bis höchstens 1 000 Liter enthalten sind.\n3. § 7 gilt nicht für Beförderungen von Gasgemischen der UN-Nummer 1965 in festverbundenen Tanks (Tankfahrzeuge), Aufsetztanks, ortsbe-\nweglichen Tanks und Tankcontainern – im Nachfolgenden als Tanks bezeichnet –, wenn nachfolgende Bedingungen erfüllt sind:\n3.1 Bei Beförderungen bis 9 000 kg Nettomasse, sofern\na) Tanks verwendet werden, deren Wanddicke mindestens den Vorschriften des Kapitels 6.7 oder 6.8 entspricht, oder\nb) Tanks verwendet werden, die nach den Übergangsvorschriften gemäß Anlage 2 Nr. 1.4 und nach den Unterabschnitten 1.6.3.1 bis 1.6.3.7\nweiterverwendet werden dürfen und wenn eine der folgenden zusätzlichen Bedingungen nach Doppelbuchstabe aa oder bb eingehalten\nist:\naa) Die Tanks müssen mit einer äußeren Feststoffisolierung mit Stahlblechabdeckung versehen sein.\nbb) Die Fahrzeuge müssen mindestens mit einem Automatischen Blockierverhinderer (ABV) nach § 41 Abs. 18 oder § 41b der Straßen-\nverkehrs-Zulassungs-Ordnung ausgerüstet sein.\n3.2 Bei Beförderungen von mehr als 9 000 kg bis 11 000 kg Nettomasse, sofern\na) Tanks verwendet werden, deren Wanddicke Nummer 3.1 Buchstabe a entspricht und wenn von den Bedingungen der Nummer 3.1 Buch-\nstabe b entweder Doppelbuchstabe aa oder bb erfüllt ist, oder\nb) Tanks verwendet werden, deren Wanddicke Nummer 3.1 Buchstabe b entspricht und wenn die Bedingungen der Nummer 3.1 Buch-\nstabe b Doppelbuchstabe aa und bb erfüllt sind.\n3.3 In der ADR-Zulassungsbescheinigung der Tankfahrzeuge und der Sattelzugmaschinen dieser Fahrzeuge nach Unterabschnitt 9.1.3.1 ADR\nund in der Prüfbescheinigung für Aufsetztanks nach Absatz 6.8.2.4.5 ist von den Überwachungsstellen oder dem Sachverständigen nach § 6\nAbs. 5 zu vermerken, welche Bedingungen der Nummern 3.1 und 3.2 erfüllt sind.\n3.4 Die Anlage 3 dieser Verordnung ist bei Beförderungen nach dieser Bemerkung anzuwenden.\n2.2 Für die in der Tabelle 2.2 genannten Stoffe gilt § 7 ab jeweils 1 000 kg Nettomasse in einer Beförderungsein-\nheit.\nTabelle 2.2\nUN-Nummer und offizielle Benennung der Stoffe\n1005 AMMONIAK, WASSERFREI\n1010 BUTADIENE, STABILISIERT oder BUTADIENE UND KOHLENWASSERSTOFF, GEMISCH,\nSTABILISIERT, das bei 70 °C einen Dampfdruck von nicht mehr als 1,1 MPa (11 bar) hat und\ndessen Dichte bei 50 °C den Wert von 0,525 kg/l nicht unterschreitet\n1017 CHLOR\n1030 1,1-DIFLUORETHAN (GAS ALS KÄLTEMITTEL R 152a)\n1032 DIMETHYLAMIN, WASSERFREI\n1033 DIMETHYLETHER\n1035 ETHAN\n1036 ETHYLAMIN\n1037 ETHYLCHLORID\n1038 ETHYLEN, TIEFGEKÜHLT, FLÜSSIG\n1040 ETHYLENOXID\n1040 ETHYLENOXID MIT STICKSTOFF bis zu einem Gesamtdruck von 1 MPa (10 bar) bei 50 °C\n1041 ETHYLENOXID UND KOHLENDIOXID, GEMISCH mit mehr als 9 %, aber höchstens 87 %\nEthylenoxid\n1045 FLUOR, VERDICHTET","Bundesgesetzblatt Jahrgang 2005 Teil I Nr. 1, ausgegeben zu Bonn am 10. Januar 2005 17\nUN-Nummer und offizielle Benennung der Stoffe\n1048 BROMWASSERSTOFF, WASSERFREI\n1050 CHLORWASSERSTOFF, WASSERFREI\n1053 SCHWEFELWASSERSTOFF\n1060 METHYLACETYLEN UND PROPADIEN, GEMISCH, STABILISIERT (Gemisch P 1) (Gemisch P 2)\n1061 METHYLAMIN, WASSERFREI\n1062 METHYLBROMID mit höchstens 2 % Chlorpikrin\n1063 METHYLCHLORID (GAS ALS KÄLTEMITTEL R 40)\n1064 METHYLMERCAPTAN\n1067 DISTICKSTOFFTETROXID (STICKSTOFFDIOXID)\n1076 PHOSGEN\n1079 SCHWEFELDIOXID\n1082 CHLORTRIFLUORETHYLEN, STABILISIERT\n1083 TRIMETHYLAMIN, WASSERFREI\n1085 VINYLBROMID, STABILISIERT\n1086 VINYLCHLORID, STABILISIERT\n1087 VINYLMETHYLETHER, STABILISIERT\n1581 CHLORPIKRIN UND METHYLBROMID, GEMISCH mit mehr als 2 % Chlorpikrin\n1582 CHLORPIKRIN UND METHYLCHLORID, GEMISCH\n1741 BORTRICHLORID\n1860 VINYLFLUORID, STABILISIERT\n1912 METHYLCHLORID UND DICHLORMETHAN, GEMISCH\n1959 1,1-DIFLUORETHYLEN (GAS ALS KÄLTEMITTEL R 1132a)\n1961 ETHAN, TIEFGEKÜHLT, FLÜSSIG\n1962 ETHYLEN\n1966 WASSERSTOFF, TIEFGEKÜHLT, FLÜSSIG\n1972 METHAN, TIEFGEKÜHLT, FLÜSSIG oder ERDGAS, TIEFGEKÜHLT, FLÜSSIG mit hohem\nMethangehalt\n2517 1-CHLOR-1,1-DIFLUORETHAN (GAS ALS KÄLTEMITTEL R 142b)\n3138 ETHYLEN, ACETYLEN UND PROPYLEN, GEMISCH, TIEFGEKÜHLT, FLÜSSIG, mit\nmindestens 71,5 % Ethylen, höchstens 22,5 % Acetylen und höchstens 6 % Propylen\n3160 VERFLÜSSIGTES GAS, GIFTIG, ENTZÜNDBAR, N.A.G.\n3300 ETHYLENOXID UND KOHLENDIOXID, GEMISCH mit mehr als 87 % Ethylenoxid\n3312 GAS, TIEFGEKÜHLT, FLÜSSIG, ENTZÜNDBAR, N.A.G.\nBemerkungen:\n1. § 7 Abs. 4 Nr. 2 gilt nicht für die Beförderung von Gasen der UN-Nummern 1038, 1961, 1966, 1972, 3138 und 3312.\n2. § 7 gilt nicht für die in Tabelle 2.2 genannten Stoffe – ausgenommen 1045 Fluor, verdichtet und die tiefgekühlten verflüssigten Gase der UN-\nNummern 1038, 1961, 1966, 1972, 3138 und 3312 –, sofern diese Stoffe in vorgeschriebenen Stahlflaschen mit einem Fassungsraum von\nhöchstens 150 Liter oder Gefäßen mit einem Fassungsraum von mindestens 100 Liter bis höchstens 1 000 Liter enthalten sind.\n3. Für die in Tabelle 3 genannten flüssigen Stoffe der Klassen 3, 4.2, 4.3, 5.1, 6.1 und 8 der Verpackungsgruppe I\ngilt § 7 ab jeweils 1 000 kg Nettomasse, sofern diese Stoffe in festverbundenen Tanks oder Aufsetztanks oder\nTankcontainern oder ortsbeweglichen Tanks mit einem Einzelfassungsraum von mehr als 3 000 Liter befördert\nwerden.\nTabelle 3\nKlasse UN-Nummer und offizielle Benennung der Stoffe\n3 1093 ACRYLNITRIL, STABILISIERT\n1099 ALLYLBROMID","18 Bundesgesetzblatt Jahrgang 2005 Teil I Nr. 1, ausgegeben zu Bonn am 10. Januar 2005\nKlasse UN-Nummer und offizielle Benennung der Stoffe\n1100 ALLYLCHLORID\n1131 KOHLENSTOFFDISULFID\n1921 PROPYLENIMIN, STABILISIERT\n3079 METHACRYLNITRIL, STABILISIERT\n4.2 1366 DIETHYLZINK\n1370 DIEMETHYLZINK\n2005 DIPHENYLMAGNESIUM\n2445 LITHIUMALKYLE, FLÜSSIG\n3051 ALUMINIUMALKYLE\n3052 ALUMINIUMALKYLHALOGENIDE, FLÜSSIG\n3053 MAGNESIUMALKYLE\n3076 ALUMINIUMALKYLHYDRIDE\n3394 PYROPHORER METALLORGANISCHER FLÜSSIGER STOFF, MIT WASSER\nREAGIEREND\n4.3 1928 METHYLMAGNESIUMBROMID IN ETHYLETHER\n3399 MIT WASSER REAGIERENDER METALLORGANISCHER FLÜSSIGER STOFF,\nENTZÜNDBAR\n5.1 1510 TETRANITROMETHAN\n1745 BROMPENTAFLUORID\n1746 BROMTRIFLUORID\n1873 PERCHLORSÄURE mit mehr als 50 Masse-%, aber höchstens 72 Masse-% Säure\n2015 WASSERSTOFFPEROXID, WÄSSERIGE LÖSUNG, STABILISIERT, mit mehr\nals 60 %, aber höchstens 70 % Wasserstoffperoxid\n2015 WASSERSTOFFPEROXID,WÄSSERIGE LÖSUNG, STABILISIERT, mit mehr\nals 70 % Wasserstoffperoxid\n6.1 1092 ACROLEIN, STABILISIERT\n1098 ALLYLALKOHOL\n1135 ETHYLENCHLORHYDRIN\n1182 ETHYLCHLORFORMIAT\n1185 ETHYLENIMIN, STABILISIERT\n1238 METHYLCHLORFORMIAT\n1259 NICKELTETRACARBONYL\n1541 ACETONCYANHYDRIN, STABILISIERT\n1553 ARSENSÄURE, FLÜSSIG\n1556 ARSENVERBINDUNG, FLÜSSIG, N.A.G., anorganisch, einschließlich Arsenate,\nn.a.g., Arsenite, n.a.g. und Arsensulfide, n.a.g.\n1560 ARSENTRICHLORID\n1580 CHLORPIKRIN\n1595 DIMETHYLSULFAT\n1613 CYANWASSERSTOFF, WÄSSERIGE LÖSUNG (CYANWASSERSTOFFSÄURE,\nWÄSSERIGE LÖSUNG), mit höchstens 20 % Cyanwasserstoff\n1649 ANTIKLOPFMISCHUNG FÜR MOTORKRAFTSTOFF\n1670 PERCHLORMETHYLMERCAPTAN\n1672 PHENYLCARBYLAMINCHLORID\n1694 BROMBENZYLCYANIDE, FLÜSSIG\n1722 ALLYLCHLORFORMIAT\n1935 CYANID, LÖSUNG, N.A.G.","Bundesgesetzblatt Jahrgang 2005 Teil I Nr. 1, ausgegeben zu Bonn am 10. Januar 2005 19\nKlasse UN-Nummer und offizielle Benennung der Stoffe\n1994 EISENPENTACARBONYL\n2334 ALLYLAMIN\n2337 PHENYLMERCAPTAN\n2382 DIMETHYLHYDRAZIN, SYMMETRISCH\n2558 EPIBROMHYDRIN\n2606 METHYLORTHOSILICAT\n2810 GIFTIGER ORGANISCHER FLÜSSIGER STOFF, N.A.G. (Alle namentlich genannten\npolychlorierten para-dibenzodioxine und -furane)\n3017 ORGANOPHOSPHOR-PESTIZID, FLÜSSIG, GIFTIG, ENTZÜNDBAR, mit einem\nFlammpunkt von 23 °C oder darüber\n3018 ORGANOPHOSPHOR-PESTIZID, FLÜSSIG, GIFTIG\n8 1052 FLUORWASSERSTOFF, WASSERFREI\n1739 BENZYLCHLORFORMIAT\n1744 BROM oder BROM, LÖSUNG\n1777 FLUORSULFONSÄURE\n1790 FLUORWASSERSTOFFSÄURE mit mehr als 60 % Fluorwasserstoff, aber\nhöchstens 85 % Fluorwasserstoff\n1790 FLUORWASSERSTOFFSÄURE mit mehr als 85 % Fluorwasserstoff\n1829 SCHWEFELTRIOXID, STABILISIERT\n2699 TRIFLUORESSIGSÄURE\n4. Für die nachfolgend genannten entzündbaren flüssigen Stoffe der Klasse 3, die unter die Verpackungsgruppe I\noder II fallen, gelten unter der Maßgabe des § 7 Abs. 1 die Absätze 2 und 3.\nTabelle 4\nUN-Nummer und offizielle Benennung der Stoffe\n1088 ACETAL\n1089 ACETALDEHYD\n1090 ACETON\n1091 ACETONÖLE\n1105 PENTANOLE\n1107 AMYLCHLORIDE\n1108 PENT-1-EN (n-AMYLEN)\n1111 AMYLMERCAPTAN\n1113 AMYLNITRITE\n1114 BENZEN\n1120 BUTANOLE\n1123 BUTYLACETATE\n1126 1-BROMBUTAN\n1127 CHLORBUTANE\n1128 n-BUTYLFORMIAT\n1129 BUTYRALDEHYD\n1133 KLEBSTOFFE, mit entzündbarem flüssigem Stoff (Dampfdruck bei 50 °C größer als 175 kPa)\n1133 KLEBSTOFFE, mit entzündbarem flüssigem Stoff (Dampfdruck bei 50 °C größer als 110 kPa, aber\nhöchstens 175 kPa)\n1133 KLEBSTOFFE, mit entzündbarem flüssigem Stoff (Dampfdruck bei 50 °C höchstens 110 kPa)\n1136 STEINKOHLENTEERDESTILLATE, ENTZÜNDBAR","20 Bundesgesetzblatt Jahrgang 2005 Teil I Nr. 1, ausgegeben zu Bonn am 10. Januar 2005\nUN-Nummer und offizielle Benennung der Stoffe\n1139 SCHUTZANSTRICHLÖSUNG (einschließlich zu Industrie- oder anderen Zwecken verwendete Ober-\nflächenbehandlungen oder Beschichtungen, wie Zwischenbeschichtung für Fahrzeugkarosserien,\nAuskleidung für Fässer) (Dampfdruck bei 50 °C größer als 175 kPa)\n1139 SCHUTZANSTRICHLÖSUNG (einschließlich zu Industrie- oder anderen Zwecken verwendete Ober-\nflächenbehandlungen oder Beschichtungen, wie Zwischenbeschichtung für Fahrzeugkarosserien,\nAuskleidung für Fässer) (Dampfdruck bei 50 °C größer als 110 kPa, aber höchstens 175 kPa)\n1144 CROTONYLEN\n1145 CYCLOHEXAN\n1146 CYCLOPENTAN\n1148 DIACETONALKOHOL, technisch\n1150 1,2-DICHLORETHYLEN\n1155 DIETHYLETHER (ETHYLETHER)\n1156 DIETHYLKETON\n1159 DIISOPROPYLETHER\n1161 DIMETHYLCARBONAT\n1164 DIMETHYLSULFID\n1165 DIOXAN\n1166 DIOXOLAN\n1167 DIVINYLETHER, STABILISIERT\n1169 EXTRAKTE, AROMATISCH, FLÜSSIG (Dampfdruck bei 50 °C größer als 175 kPa)\n1169 EXTRAKTE, AROMATISCH, FLÜSSIG (Dampfdruck bei 50 °C größer als 110 kPa, aber\nhöchstens 175 kPa)\n1170 ETHANOL (ETHYLALKOHOL) oder ETHANOL, LÖSUNG (ETHYLALKOHOL, LÖSUNG)\n1173 ETHYLACETAT\n1175 ETHYLBENZEN\n1176 TRIETHYLBORAT\n1178 2-ETHYLBUTYRALDEHYD\n1179 ETHYLBUTYLETHER\n1190 ETHYLFORMIAT\n1193 ETHYLMETHYLKETON (METHYLETHYLKETON)\n1195 ETHYLPROPIONAT\n1197 EXTRAKTE, GESCHMACKSTOFFE, FLÜSSIG (Dampfdruck bei 50 °C größer als 175 kPa)\n1197 EXTRAKTE, GESCHMACKSTOFFE, FLÜSSIG (Dampfdruck bei 50 °C größer als 110 kPa,\naber höchstens 175 kPa)\n1197 EXTRAKTE, GESCHMACKSTOFFE, FLÜSSIG (Dampfdruck bei 50 °C höchstens 110 kPa)\n1201 FUSELÖL\n1203 BENZIN oder OTTOKRAFTSTOFF\n1206 HEPTANE\n1208 HEXANE\n1210 DRUCKFARBE, entzündbar oder DRUCKFARBZUBEHÖRSTOFFE (einschließlich Druckfarbver-\ndünnung und -lösemittel), entzündbar (Dampfdruck bei 50 °C größer als 175 kPa)\n1210 DRUCKFARBE, entzündbar oder DRUCKFARBZUBEHÖRSTOFFE (einschließlich Druckfarbver-\ndünnung und -lösemittel), entzündbar (Dampfdruck bei 50 °C größer als 110 kPa, aber höchs-\ntens 175 kPa)\n1210 DRUCKFARBE, entzündbar oder DRUCKFARBZUBEHÖRSTOFFE (einschließlich Druckfarbver-\ndünnung und -lösemittel), entzündbar (Dampfdruck bei 50 °C höchstens 110 kPa)\n1213 ISOBUTYLACETAT\n1216 ISOOCTENE","Bundesgesetzblatt Jahrgang 2005 Teil I Nr. 1, ausgegeben zu Bonn am 10. Januar 2005 21\nUN-Nummer und offizielle Benennung der Stoffe\n1218 ISOPREN, STABILISIERT\n1219 ISOPROPANOL (ISOPROPYLALKOHOL)\n1220 ISOPROPYLACETAT\n1222 ISOPROPYLNITRAT\n1224 KETONE, FLÜSSIG, N.A.G. (Dampfdruck bei 50 °C größer als 110 kPa, aber höchstens 175 kPa)\n1224 KETONE, FLÜSSIG, N.A.G. (Dampfdruck bei 50 °C höchstens 110 kPa)\n1231 METHYLACETAT\n1234 METHYLAL\n1237 METHYLBUTYRAT\n1243 METHYLFORMIAT\n1245 METHYLISOBUTYLKETON\n1246 METHYLISOPROPENYLKETON, STABILISIERT\n1247 METHYLMETHACRYLAT, MONOMER, STABILISIERT\n1248 METHYLPROPIONAT\n1249 METHYLPROPYLKETON\n1261 NITROMETHAN\n1262 OCTANE\n1263 FARBE (einschließlich Farbe, Lack, Emaille, Beize, Schellack, Firnis, Politur, flüssiger Füllstoff\nund flüssige Lackgrundlage) oder FARBZUBEHÖRSTOFFE (einschließlich Farbverdünnung\nund-lösemittel) (Dampfdruck bei 50 °C größer als 175 kPa)\n1263 FARBE (einschließlich Farbe, Lack, Emaille, Beize, Schellack, Firnis, Politur, flüssiger Füllstoff\nund flüssige Lackgrundlage) oder FARBZUBEHÖRSTOFFE (einschließlich Farbverdünnung\nund -lösemittel) (Dampfdruck bei 50 °C größer als 110 kPa, aber höchstens 175 kPa)\n1265 PENTANE, flüssig\n1266 PARFÜMERIEERZEUGNISSE mit entzündbaren Lösungsmitteln (Dampfdruck bei 50 °C größer\nals 175 kPa)\n1266 PARFÜMERIEERZEUGNISSE mit entzündbaren Lösungsmitteln (Dampfdruck bei 50 °C größer\nals 110 kPa, aber höchstens 175 kPa)\n1267 ROHERDÖL (Dampfdruck bei 50 °C größer als 175 kPa)\n1268 ERDÖLDESTILLATE, N.A.G. oder ERDÖLPRODUKTE, N.A.G. (Dampfdruck bei 50 °C größer\nals 175 kPa)\n1268 ERDÖLDESTILLATE, N.A.G. oder ERDÖLPRODUKTE, N.A.G. (Dampfdruck bei 50 °C größer\nals 110 kPa, aber höchstens 175 kPa)\n1268 ERDÖLDESTILLATE, N.A.G. oder ERDÖLPRODUKTE, N.A.G. (Dampfdruck bei 50 °C höchstens\n110 kPa)\n1274 n-PROPANOL (n-PROPYLALKOHOL)\n1275 PROPIONALDEHYD\n1276 n-PROPYLACETAT\n1278 1-CHLORPROPAN\n1279 1,2-DICHLORPROPAN\n1280 PROPYLENOXID\n1281 PROPYLFORMIATE\n1282 PYRIDIN\n1286 HARZÖL (Dampfdruck bei 50 °C größer als 175 kPa)\n1286 HARZÖL (Dampfdruck bei 50 °C größer als 110 kPa, aber höchstens 175 kPa)\n1286 HARZÖL (Dampfdruck bei 50 °C höchstens 110 kPa)\n1287 GUMMILÖSUNG (Dampfdruck bei 50 °C größer als 175 kPa)\n1287 GUMMILÖSUNG (Dampfdruck bei 50 °C größer als 110 kPa, aber höchstens 175 kPa)","22 Bundesgesetzblatt Jahrgang 2005 Teil I Nr. 1, ausgegeben zu Bonn am 10. Januar 2005\nUN-Nummer und offizielle Benennung der Stoffe\n1287 GUMMILÖSUNG (Dampfdruck bei 50 °C höchstens 110 kPa)\n1288 SCHIEFERÖL\n1293 TINKTUREN, MEDIZINISCHE\n1294 TOLUEN\n1300 TERPENTINÖLERSATZ\n1301 VINYLACETAT, STABILISIERT\n1302 VINYLETHYLETHER, STABILISIERT\n1303 VINYLIDENCHLORID, STABILISIERT\n1304 VINYLISOBUTYLETHER, STABILISIERT\n1306 HOLZSCHUTZMITTEL, FLÜSSIG (Dampfdruck bei 50 °C größer als 110 kPa, aber höchstens\n175 kPa)\n1306 HOLZSCHUTZMITTEL, FLÜSSIG (Dampfdruck bei 50 °C höchstens 110 kPa)\n1307 XYLENE\n1308 ZIRKONIUM, SUSPENDIERT IN EINEM ENTZÜNDBAREN FLÜSSIGEN STOFF (Dampfdruck\nbei 50 °C größer als 175 kPa)\n1308 ZIRKONIUM, SUSPENDIERT IN EINEM ENTZÜNDBAREN FLÜSSIGEN STOFF (Dampfdruck\nbei 50 °C größer als 110 kPa, aber höchstens 175 kPa)\n1308 ZIRKONIUM, SUSPENDIERT IN EINEM ENTZÜNDBAREN FLÜSSIGEN STOFF (Dampfdruck\nbei 50 °C höchstens 110 kPa)\n1648 ACETONITRIL\n1862 ETHYLCROTONAT\n1863 DÜSENKRAFTSTOFF (Dampfdruck bei 50 °C größer als 175 kPa)\n1863 DÜSENKRAFTSTOFF (Dampfdruck bei 50 °C größer als 110 kPa, aber höchstens 175 kPa)\n1863 DÜSENKRAFTSTOFF (Dampfdruck bei 50 °C höchstens 110 kPa)\n1865 n-PROPYLNITRAT\n1866 HARZLÖSUNG, entzündbar (Dampfdruck bei 50 °C größer als 175 kPa)\n1866 HARZLÖSUNG, entzündbar (Dampfdruck bei 50 °C größer als 110 kPa, aber höchstens 175 kPa)\n1866 HARZLÖSUNG, entzündbar (Dampfdruck bei 50 °C höchstens 110 kPa)\n1917 ETHYLACRYLAT, STABILISIERT\n1919 METHYLACRYLAT, STABILISIERT\n1987 ALKOHOLE, N.A.G. (Dampfdruck bei 50 °C größer als 110 kPa, aber höchstens 175 kPa)\n1987 ALKOHOLE, N.A.G. (Dampfdruck bei 50 °C höchstens 110 kPa)\n1989 ALDEHYDE, N.A.G. (Dampfdruck bei 50 °C größer als 175 kPa)\n1989 ALDEHYDE, N.A.G. (Dampfdruck bei 50 °C größer als 110 kPa, aber höchstens 175 kPa)\n1989 ALDEHYDE, N.A.G. (Dampfdruck bei 50 °C höchstens 110 kPa)\n1993 ENTZÜNDBARER FLÜSSIGER STOFF, N.A.G. (Dampfdruck bei 50 °C größer als 175 kPa)\n1993 ENTZÜNDBARER FLÜSSIGER STOFF, N.A.G. (Dampfdruck bei 50 °C größer als 110 kPa, aber\nhöchstens 175 kPa)\n1993 ENTZÜNDBARER FLÜSSIGER STOFF, N.A.G. (Dampfdruck bei 50 °C höchstens 110 kPa)\n1999 TEERE, FLÜSSIG, einschließlich Straßenasphalt und Öle, Bitumen und Cutback (Verschnittbitumen)\n(Dampfdruck bei 50 °C größer als 110 kPa, aber höchstens 175 kPa)\n1999 TEERE, FLÜSSIG, einschließlich Straßenasphalt und Öle, Bitumen und Cutback (Verschnittbitumen)\n(Dampfdruck bei 50 °C höchstens 110 kPa)\n2045 ISOBUTYRALDEHYD (ISOBUTYLALDEHYD)\n2047 DICHLORPROPENE\n2050 DIISOBUTYLEN, ISOMERE VERBINDUNGEN\n2056 TETRAHYDROFURAN","Bundesgesetzblatt Jahrgang 2005 Teil I Nr. 1, ausgegeben zu Bonn am 10. Januar 2005 23\nUN-Nummer und offizielle Benennung der Stoffe\n2057 TRIPROPYLEN\n2058 VALERALDEHYD\n2059 NITROCELLULOSE, LÖSUNG, ENTZÜNDBAR, mit höchstens 12,6 % Stickstoff in der\nTrockenmasse und höchstens 55 % Nitrocellulose (Dampfdruck bei 50 °C größer als 175 kPa)\n2059 NITROCELLULOSE, LÖSUNG, ENTZÜNDBAR, mit höchstens 12,6 % Stickstoff in der\nTrockenmasse und höchstens 55 % Nitrocellulose (Dampfdruck bei 50 °C größer als 110 kPa,\naber höchstens 175 kPa)\n2059 NITROCELLULOSE, LÖSUNG, ENTZÜNDBAR, mit höchstens 12,6 % Stickstoff in der\nTrockenmasse und höchstens 55 % Nitrocellulose (Dampfdruck bei 50 °C höchstens 110 kPa)\n2241 CYCLOHEPTAN\n2242 CYCLOHEPTEN\n2246 CYCLOPENTEN\n2251 BICYCLO-[2,2,1]-HEPTA-2,5-DIEN, STABILISIERT (NORBORNAN-2,5-DIEN, STABILISIERT)\n2252 1,2-DIMETHOXYETHAN\n2256 CYCLOHEXEN\n2263 DIMETHYLCYCLOHEXANE\n2277 ETHYLMETHACRYLAT, STABILISIERT\n2278 n-HEPTEN\n2287 ISOHEPTENE\n2288 ISOHEXENE\n2296 METHYLCYCLOHEXAN\n2298 METHYLCYCLOPENTAN\n2301 2-METHYLFURAN\n2309 OCTADIENE\n2338 BENZOTRIFLUORID\n2339 2-BROMBUTAN\n2340 2-BROMETHYLETHYLETHER\n2342 BROMMETHYLPROPANE\n2343 2-BROMPENTAN\n2344 BROMPROPANE\n2345 3-BROMPROPIN\n2346 BUTANDION\n2347 BUTYLMERCAPTAN\n2350 BUTYLMETHYLETHER\n2351 BUTYLNITRITE\n2352 BUTYLVINYLETHER, STABILISIERT\n2356 2-CHLORPROPAN\n2358 CYCLOOCTATETRAEN\n2362 1,1-DICHLORETHAN\n2363 ETHYLMERCAPTAN\n2367 alpha-METHYLVALERALDEHYD\n2370 HEX-1-EN\n2371 ISOPENTENE\n2372 1,2-DI-(DIMETHYLAMINO)-ETHAN\n2373 DIETHOXYMETHAN\n2374 3,3-DIETHOXYPROPEN","24 Bundesgesetzblatt Jahrgang 2005 Teil I Nr. 1, ausgegeben zu Bonn am 10. Januar 2005\nUN-Nummer und offizielle Benennung der Stoffe\n2375 DIETHYLSULFID\n2376 2,3-DI-HYDROPYRAN\n2377 1,1-DIMETHOXYETHAN\n2380 DIMETHYLDIETHOXYSILAN\n2381 DIMETHYLDISULFID\n2384 DI-n-PROPYLETHER\n2385 ETHYLISOBUTYRAT\n2387 FLUORBENZEN\n2388 FLUORTOLUENE\n2389 FURAN\n2390 2-IODBUTAN\n2391 IODMETHYLPROPANE\n2393 ISOBUTYLFORMIAT\n2397 3-METHYLBUTAN-2-ON\n2398 METHYL-tert-BUTYLETHER\n2400 METHYLISOVALERAT\n2402 PROPANTHIOLE\n2403 ISOPROPENYLACETAT\n2406 ISOPROPYLISOBUTYRAT\n2409 ISOPROPYLPROPIONAT\n2410 1,2,3,6-TETRAHYDROPYRIDIN\n2412 TETRAHYDROTHIOPHEN\n2414 THIOPHEN\n2416 TRIMETHYLBORAT\n2436 THIOESSIGSÄURE\n2456 2-CHLORPROPEN\n2457 2,3-DIMETHYLBUTAN\n2458 HEXADIENE\n2459 2-METHYLBUT-1-EN\n2460 2-METHYLBUT-2-EN\n2461 METHYLPENTADIENE\n2536 METHYLTETRAHYDROFURAN\n2554 METHYLALLYLCHLORID\n2561 3-METHYLBUT-1-EN\n2612 METHYLPROPYLETHER\n2615 ETHYLPROPYLETHER\n2616 TRIISOPROPYLBORAT\n2707 DIMETHYLDIOXANE\n2749 TETRAMETHYLSILAN\n2838 VINYLBUTYRAT, STABILISIERT\n3022 1,2-BUTYLENOXID, STABILISIERT\n3065 ALKOHOLISCHE GETRÄNKE mit mehr als 70 Vol.-% Alkohol\n3269 POLYESTERHARZ-MEHRKOMPONENTENSYSTEME\n3271 ETHER, N.A.G.\n3272 ESTER, N.A.G.","Bundesgesetzblatt Jahrgang 2005 Teil I Nr. 1, ausgegeben zu Bonn am 10. Januar 2005 25\nUN-Nummer und offizielle Benennung der Stoffe\n3295 KOHLENWASSERSTOFFE, FLÜSSIG, N.A.G. (Dampfdruck bei 50 °C größer als 175 kPa)\n3295 KOHLENWASSERSTOFFE, FLÜSSIG, N.A.G. (Dampfdruck bei 50 °C größer als 110 kPa, aber\nhöchstens 175 kPa)\n3295 KOHLENWASSERSTOFFE, FLÜSSIG, N.A.G. (Dampfdruck bei 50 °C höchstens 110 kPa)\n3336 MERCAPTANE, FLÜSSIG, ENTZÜNDBAR, N.A.G. oder MERCAPTANE, MISCHUNG, FLÜSSIG,\nENTZÜNDBAR, N.A.G.\n3336 MERCAPTANE, FLÜSSIG, ENTZÜNDBAR, N.A.G. oder MERCAPTANE, MISCHUNG, FLÜSSIG,\nENTZÜNDBAR, N.A.G. (Dampfdruck bei 50 °C größer als 110 kPa, aber höchstens 175 kPa)\n3336 MERCAPTANE, FLÜSSIG, ENTZÜNDBAR, N.A.G. oder MERCAPTANE, MISCHUNG, FLÜSSIG,\nENTZÜNDBAR, N.A.G. (Dampfdruck bei 50 °C höchstens 110 kPa)“.\n10. Anlage 2 wird wie folgt geändert:\na) Nummer 1.3 wird wie folgt geändert:\naa) Buchstabe a wird wie folgt geändert:\naaa) In Satz 1 wird die Angabe „1 kg“ durch die Angabe „3 kg“ ersetzt.\nbbb) Satz 2 wird wie folgt gefasst:\n„Bei Gegenständen mit Explosivstoff der Klasse 1 Unterklasse 1.1 bis 1.3 darf die Bruttomasse je\nBeförderungseinheit/Wagen 5 kg und bei Unterklasse 1.4 50 kg nicht überschreiten.“\nccc) In Satz 4 wird die Angabe „ADR und Unterabschnitt 1.1.3.1 RID“ gestrichen.\nbb) Buchstabe c wird wie folgt geändert:\naaa) In Doppelbuchstabe aa wird Satz 1 durch folgende Sätze 1 und 2 ersetzt:\n„Bei explosiven Stoffen der Klasse 1 Unterklasse 1.1 bis 1.4 darf die Gesamtnettoexplosivstoffmas-\nse je Beförderungseinheit/Wagen 3 kg nicht überschreiten. Bei Gegenständen mit Explosivstoff der\nKlasse 1 Unterklasse 1.1 bis 1.3 darf die Bruttomasse je Beförderungseinheit/Wagen 5 kg und bei\nUnterklasse 1.4 20 kg nicht überschreiten.“\nbbb) In Doppelbuchstabe bb wird im ersten Spiegelstrich die Angabe „und 4.1.1.5 bis“ durch die Angabe\n„ , 4.1.1.6 und“ und im zweiten Spiegelstrich die Angabe „4.1.6.4“ durch die Angabe „4.1.6.8“ er-\nsetzt sowie der dritte Spiegelstrich gestrichen.\nb) Nummer 2.1 wird gestrichen.\nc) In der Überschrift zu Nummer 2.5 wird die Angabe „Unterabschnitt 9.2.3.3 ADR in Verbindung mit Unterab-\nschnitt 1.6.5.2 ADR“ durch die Angabe „Absatz 9.2.3.1.2 ADR“ ersetzt.\nArtikel 2\nDas Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen kann den\nWortlaut der Gefahrgutverordnung Straße und Eisenbahn in der vom 11. Januar\n2005 an geltenden Fassung im Bundesgesetzblatt bekannt machen.\nArtikel 3\nDiese Verordnung tritt mit Ausnahme des Artikels 1 Nr. 7 mit Wirkung vom\n1. Januar 2005 in Kraft. Artikel 1 Nr. 7 tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.\nDer Bundesrat hat zugestimmt.\nBerlin, den 3. Januar 2005\nDer Bundesminister\nf ü r V e r k e h r, B a u - u n d W o h n u n g s w e s e n\nManfred Stolpe"]}