{"id":"bgbl1-2004-59-2","kind":"bgbl1","year":2004,"number":59,"date":"2004-11-17T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2004/59#page=9","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-2004-59-2/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/2004/bgbl1_2004_59.pdf#page=9","order":2,"title":"Siebte Verordnung zur Änderung futtermittelrechtlicher Verordnungen","law_date":"2004-11-10T00:00:00Z","page":2813,"pdf_page":9,"num_pages":15,"content":["Bundesgesetzblatt Jahrgang 2004 Teil I Nr. 59, ausgegeben zu Bonn am 17. November 2004 2813\nSiebte Verordnung\nzur Änderung futtermittelrechtlicher Verordnungen*)\nVom 10. November 2004\nAuf Grund des § 4 Abs. 1 Nr. 3 Buchstabe a, Nr. 4, 2. In § 16 wird die Absatzbezeichnung „(1)“ gestrichen\nNr. 5 Buchstabe a, Nr. 7 und 10 und Abs. 6 Satz 2, des und Absatz 2 wird aufgehoben.\n§ 5 Abs. 4 Nr. 2, des § 6 Abs. 1 Nr. 2, des § 9 Abs. 1 Nr. 3,\ndes § 14 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 und des § 18 Abs. 1 Nr. 1 3. In § 18 Abs. 1 werden in der Tabelle in der Position\ndes Futtermittelgesetzes in der Fassung der Bekannt- „Leistungsförderer, Zusatzstoffe zur Verhütung der\nmachung vom 25. August 2000 (BGBl. I S. 1358), von Histomoniasis oder der Kokzidiose“ in der Spalte 2\ndenen § 4 Abs. 1 durch Artikel 188 Nr. 1 Buchstabe a der die Wörter „des Herstellerbetriebes nach § 31b\nVerordnung vom 29. Oktober 2001 (BGBl. I S. 2785) Nr. 1“ durch die Wörter „des Betriebes nach § 31b\ngeändert worden ist, durch Artikel 1 des Gesetzes vom Nr. 1 oder im Falle, dass der Betrieb seinen Sitz in\n21. Juli 2004 (BGBl. I S. 1756) § 4 Abs. 1 Nr. 5 und 7 neu einem Mitgliedstaat oder einem Vertragsstaat hat,\ngefasst, § 4 Abs. 1 Nr. 10 geändert, § 4 Abs. 6 eingefügt die Zulassungs-Kennnummer nach Artikel 5 der\nund § 14 Abs. 2 neu gefasst worden sind, verordnet das Richtlinie 95/69/EG“ ersetzt.\nBundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung\nund Landwirtschaft: 4. § 21 Abs. 1 Nr. 9 wird wie folgt gefasst:\n„9. die Anerkennungs-Kennnummer nach § 31b\nNr. 1 oder die Registrierungs-Kennnummer nach\nArtikel 1 § 31b Nr. 2 des Betriebes, soweit diesem eine\nsolche erteilt worden ist; im Falle, dass der\nÄnderung der Futtermittelverordnung Betrieb seinen Sitz in einem anderen Mitglied-\nstaat oder Vertragsstaat hat, die dem Betrieb\nDie Futtermittelverordnung in der Fassung der Be- entsprechend den Vorgaben der Richtlinie\nkanntmachung vom 23. November 2000 (BGBl. I 95/69/EG nach deren Artikel 5 oder 10 erteilte\nS. 1605, 2002 I S. 1514), zuletzt geändert durch die Zulassungs-Kennnummer oder Registrierungs-\nVerordnung vom 7. Juli 2004 (BGBl. I S. 1498), wird wie Kennnummer;“.\nfolgt geändert:\n5. § 22 Abs. 1 Nr. 13 wird wie folgt gefasst:\n1. § 11 Abs. 1 Nr. 8 wird wie folgt gefasst: „13. die Anerkennungs-Kennnummer nach § 31b\n„8. die Anerkennungs-Kennnummer nach § 31b Nr. 1 oder die Registrierungs-Kennnummer\nNr. 1 oder die Registrierungs-Kennnummer nach nach § 31b Nr. 2 des Betriebes, soweit diesem\n§ 31b Nr. 2 des Betriebes, soweit diesem eine eine solche erteilt worden ist; im Falle, dass der\nsolche erteilt worden ist; im Falle, dass der Betrieb seinen Sitz in einem anderen Mitglied-\nBetrieb seinen Sitz in einem anderen Mitglied- staat oder Vertragsstaat hat, die dem Betrieb\nstaat oder Vertragsstaat hat, die dem Betrieb entsprechend den Vorgaben der Richtlinie\nentsprechend den Vorgaben der Richtlinie 95/69/EG nach deren Artikel 5 oder 10 erteilte\n95/69/EG des Rates vom 22. Dezember 1995 Zulassungs-Kennnummer oder Registrierungs-\nzur Festlegung der Bedingungen und Einzel- Kennnummer.“\nheiten für die Zulassung und Registrierung\nbestimmter Betriebe und zwischengeschalteter 6. Die Überschrift des Sechsten Abschnitts wird wie\nPersonen des Futtermittelsektors sowie zur folgt gefasst:\nÄnderung der Richtlinien 70/524/EWG, „Sechster Abschnitt\n74/63/EWG, 79/373/EWG und 82/471/EWG (ABl.\nUnerwünschte Stoffe, Rückstände von\nEG Nr. L 332 S. 15) nach deren Artikel 5 oder 10\nSchädlingsbekämpfungsmitteln, verbotene Stoffe“.\nerteilte Zulassungs-Kennnummer oder Registrie-\nrungs-Kennnummer.“\n7. § 23 wird wie folgt geändert:\n*) Diese Verordnung dient auch der Umsetzung der folgenden Richt- a) In Absatz 1 werden nach dem Wort „Futter-\nlinien: mitteln“ die Wörter „ , Zusatzstoffen oder Vor-\n– Richtlinie 2003/57/EG der Kommission vom 17. Juni 2003 zur mischungen“ eingefügt.\nÄnderung der Richtlinie 2002/32/EG des Europäischen Parlaments\nund des Rates vom 7. Mai 2002 über unerwünschte Stoffe in der b) Absatz 2 wird wie folgt gefasst:\nTierernährung (ABl. EU Nr. L 151 S. 38);\n„(2) Es ist verboten,\n– Richtlinie 2003/126/EG der Kommission vom 23. Dezember 2003\nüber die Analysemethode zur Bestimmung der Bestandteile 1. ein Futtermittel mit einem Gehalt an einem\ntierischen Ursprungs bei der amtlichen Untersuchung von Futter- unerwünschten Stoff, der den in Anlage 5\nmitteln (ABl. EU Nr. L 339 S. 78);\nSpalte 3 festgesetzten Höchstgehalt über-\n– Richtlinie 2002/32/EG des Europäischen Parlaments und des\nRates vom 7. Mai 2002 über unerwünschte Stoffe in der Tier-\nschreitet, zu Verdünnungszwecken mit dem\nernährung (ABl. EG Nr. L 140 S. 10). gleichen oder einem anderen Futtermittel,","2814 Bundesgesetzblatt Jahrgang 2004 Teil I Nr. 59, ausgegeben zu Bonn am 17. November 2004\n2. einen Zusatzstoff mit einem Gehalt an einem 12. Nach § 35b wird folgender § 35c eingefügt:\nunerwünschten Stoff, der den in Anlage 5\n„§ 35c\nSpalte 3 festgesetzten Höchstgehalt über-\nschreitet, zu Verdünnungszwecken mit dem Verbote auf Grund von Schutz-\ngleichen oder einem anderen Zusatzstoff oder maßnahmen der Europäischen Gemeinschaft\n3. eine Vormischung mit einem Gehalt an einem (1) Futtermittel, Zusatzstoffe oder Vormischun-\nunerwünschten Stoff, der den in Anlage 5 gen, die in Drittländern hergestellt oder behandelt\nSpalte 3 festgesetzten Höchstgehalt über- worden sind, dürfen nicht eingeführt werden, wenn\nschreitet, zu Verdünnungszwecken mit der und soweit die Voraussetzungen des Absatzes 2\ngleichen oder einer anderen Vormischung erfüllt sind.\n(2) Die Voraussetzungen für die Verbote nach\nzu mischen. Es ist ferner verboten, ein in Satz 1 Absatz 1 sind erfüllt, soweit\ngenanntes Futtermittel, einen dort genannten\nZusatzstoff oder eine dort genannte Vormischung 1. die Einfuhr in die Europäische Union durch einen\nzu Verdünnungszwecken miteinander zu mi- nicht unmittelbar geltenden Rechtsakt, den die\nschen. Wird ein Futtermittel, ein Zusatzstoff oder Europäische Gemeinschaft auf Grund\neine Vormischung mit einem Gehalt an einem a) des Artikels 53 der Verordnung (EG) Nr.\nunerwünschten Stoff, der den in Anlage 5 178/2002 des Europäischen Parlaments und\nSpalte 3 festgesetzten Höchstgehalt übersteigt, des Rates vom 28. Januar 2002 zur Festlegung\neiner geeigneten Behandlung zur Verminderung der allgemeinen Grundsätze und Anforderun-\noder Entfernung (Reinigung) oder zur Inaktivie- gen des Lebensmittelrechts, zur Errichtung der\nrung (Dekontamination) des unerwünschten Stof- Europäischen Behörde für Lebensmittelsicher-\nfes unterzogen, darf sein Gehalt an diesem Stoff heit und zur Festlegung von Verfahren zur\nnach der Behandlung den in Anlage 5 Spalte 3 Lebensmittelsicherheit (ABl. EG Nr. L 31 S. 1)\nfestgesetzten Höchstgehalt nicht überschreiten.“ oder\nb) des Artikels 22 der Richtlinie 97/78/EG des\n8. In § 24 Abs. 1 wird folgender Satz angefügt: Rates vom 18. Dezember 1997 zur Festlegung\nvon Grundregeln für die Veterinärkontrollen\n„Satz 1 gilt für Zusatzstoffe und Vormischungen\nvon aus Drittländern in die Gemeinschaft ein-\nentsprechend.“\ngeführten Erzeugnissen (ABl. EG 1998 Nr. L 24\nS. 9)\n9. In § 26 Abs. 3 Satz 2 werden die Wörter „Einzel-\nfuttermittel nach § 23 Abs. 1 Satz 2 sowie für“ in der jeweils geltenden Fassung im Hinblick auf\ngestrichen. das betreffende Drittland oder einen in einem\nDrittland gelegenen Betrieb erlassen hat, be-\nschränkt oder verboten ist und\n10. In § 30 Abs. 1a werden das Wort „oder“ durch ein\nKomma ersetzt und das Wort „Lebensmittelreste“ 2. das Bundesministerium jeweils den maßgeb-\ndurch die Wörter „Lebensmittel oder Lebensmittel- lichen Rechtsakt im Bundesanzeiger bekannt\nreste“ ersetzt. gemacht hat; das Bundesministerium macht auch\nÄnderungen und die Aufhebung des Rechtsaktes\nim Bundesanzeiger bekannt.\n11. § 33a wird wie folgt gefasst:\n(3) Das Verbot des Absatzes 1 gilt nicht für\n„§ 33a Futtermittel, Zusatzstoffe oder Vormischungen, die\nvor Wirksamwerden der Bekanntmachung nach\nBesondere Registrierungspflicht Absatz 2 Nr. 2 in Verbindung mit Absatz 4 eingeführt\nworden sind.\n(1) Wer gewerbsmäßig andere als in § 30 Abs. 1a\ngenannte Produkte zum Zwecke der Herstellung (4) Bekanntmachungen nach Absatz 2 Nr. 2\neines Futtermittels unter direkter Einwirkung der werden mit Beginn des Tages, der auf ihre Veröffent-\nVerbrennungsgase trocknet, muss von der für den lichung folgt, wirksam, soweit in der Bekannt-\nBetriebsort zuständigen Behörde registriert sein. machung kein späterer Zeitpunkt bestimmt ist.“\nRegistrierungsbedürftige Betriebe werden auf An-\ntrag registriert, sofern sich aus dem Antrag die 13. § 36 wird wie folgt geändert:\nBetriebsstätte, die Art des Betriebes und der Trock-\na) In Absatz 1 wird die Nummer 1 gestrichen und\nnung, das Brennmaterial, das zur Befeuerung der\nNummer 1a wird Nummer 1.\nTrocknungsanlage verwendet werden soll, und die\nArt und Menge der Futtermittel, die voraussichtlich b) Absatz 2 wird wie folgt geändert:\njährlich getrocknet werden, ergeben. Die Registrie- aa) Die Nummer 2a wird wie folgt gefasst:\nrung gilt mit einem vollständig vorgelegten Antrag\nals erfolgt. „2a. entgegen § 23 Abs. 2 Satz 1 oder 2 ein\nFuttermittel, einen Zusatzstoff oder eine\n(2) Betriebe im Sinne des Absatzes 1 Satz 1, die Vormischung mischt,“.\neine Anzeige nach § 33a Satz 1 in der am\nbb) Die Nummer 5a wird wie folgt gefasst:\n17. November 2004 geltenden Fassung rechtzeitig\nund vollständig erstattet haben, gelten als regis- „5a. ohne Registrierung nach § 30 Abs. 1,\ntriert.“ auch in Verbindung mit Abs. 4, Abs. 1a","Bundesgesetzblatt Jahrgang 2004 Teil I Nr. 59, ausgegeben zu Bonn am 17. November 2004 2815\noder 2 oder § 33a Abs. 1 Satz 1 und die nicht nach § 33a Abs. 2 als registriert gelten,\nZusatzstoffe, Vormischungen oder gelten als vorläufig registriert. Die vorläufige Regis-\nMischfuttermittel herstellt, Grünfutter, trierung erlischt, wenn diese Betriebe die Regis-\nLebensmittel oder Lebensmittelreste trierung nicht bis zum 1. Mai 2005 beantragen.\noder andere Produkte zum Zwecke der\n(11) Futtermittel, ausgenommen Futtermittel für\nHerstellung eines Futtermittels trocknet\nHeimtiere, die dieser Verordnung in der bis zum\noder Zusatzstoffe oder Vormischungen\n18. November 2004 geltenden Fassung entspre-\nbehandelt,“.\nchen, dürfen noch bis zum 1. Mai 2005 in den\ncc) Die Nummer 5b wird gestrichen. Verkehr gebracht werden. Futtermittel für Heimtiere,\ndd) In Nummer 6 wird das Wort „oder“ am Ende die dieser Verordnung in der bis zum 18. November\ndurch ein Komma ersetzt. 2004 geltenden Fassung entsprechen, dürfen noch\nbis zum 1. Mai 2005 erstmals in den Verkehr\nee) In Nummer 7 wird der Punkt am Ende durch gebracht werden.“\ndas Wort „oder“ ersetzt und folgende Num-\nmer 8 angefügt: 15. Nach § 37 wird folgender § 37a eingefügt:\n„8. entgegen § 35c Abs. 1 Futtermittel, Zu-\n„§ 37a\nsatzstoffe oder Vormischungen einführt.“\nTechnische Festlegungen\n14. Dem § 37 werden folgende Absätze 10 und 11 Soweit in dieser Verordnung auf DIN-Normen\nangefügt: Bezug genommen wird, sind diese im Beuth Verlag\n„(10) Betriebe im Sinne des § 33a Abs. 1 Satz 1, GmbH, 10772 Berlin, erschienen. Sie sind beim\ndie am 18. November 2004 bereits Futtermittel unter Deutschen Patent- und Markenamt archivmäßig\ndirekter Einwirkung der Verbrennungsgase trocknen gesichert niedergelegt.“","16. Die Anlage 3 wird wie folgt geändert:\n2816\na) In Nummer 1 wird die Position „Flavophospholipol“ wie folgt gefasst:\n1 2 3 4 5 6 7 8\nBundesgesetzblatt Jahrgang 2004 Teil I Nr. 59, ausgegeben zu Bonn am 17. November 2004\n„E 712 Flavophospholipol C70H124O40N6P Legehennen 2 5\nTruthühner 26 Wochen 1 20\nMasthühner 1 20\nFerkel 3 Monate 10 25 a) nur Milchaustauschfutter\nSchweine 6 Monate 1 20\nKälber 6 Monate 6 16\n6 Monate 8 16 a) nur Milchaustauschfutter\nMastrinder 2 10 c) Angabe in der Gebrauchsan-\nweisung: „In Ergänzungsfutter-\nmitteln darf die Höchstmenge in\nder Tagesration nicht über-\nschreiten: 40 mg für 100 kg\nTierkörpergewicht, 1,5 mg für\njeweils 10 kg Tierkörpergewicht\ndarüber.“\nb) Die Nummer 4 wird wie folgt gefasst:\n„4. Bindemittel, Fließhilfsstoffe und Gerinnungshilfsstoffe\n1 2 3 4 5 6 7 8\n„E 330 Zitronensäure C6H8O7 alle b) alle Futtermittel\nE 470 Natrium-, C18H35O2Na, alle b) alle Futtermittel\nKalium- und C18H35O2K und\nCalciumstearat C36H70O4Ca\nE 516 Calciumsulfat-Dihydrat CaSO4 . 2H2O alle 30 000 b) alle Futtermittel\nE 551a Kieselsäure, gefällt alle b) alle Futtermittel\nund getrocknet\nE 551b Siliciumdioxid, kolloidal alle b) alle Futtermittel\nE 551c Kieselgur alle b) alle Futtermittel\n(Diatomeenerde,\ngereinigt)","1 2 3 4 5 6 7 8\nE 552 Calciumsilikat, alle b) alle Futtermittel\nsynthetisch\nE 554 Natriumaluminiumsilikat, alle b) alle Futtermittel\nBundesgesetzblatt Jahrgang 2004 Teil I Nr. 59, ausgegeben zu Bonn am 17. November 2004\nsynthetisch\nE 558 Bentonit-Montmorillonit alle 20 000 a) Mischungen mit Zusatzstoffen\nder Gruppen „Antibiotika“,\n„Wachstumsförderer“ sowie\n„Kokzidiostatika und andere\nArzneimittel\" sind unzulässig,\naußer Monensin-Natrium,\nNarasin, Lasalocid-Natrium,\nFlavophospholipol, Salinomycin-\nNatrium und Robenidin.\nb) alle Futtermittel\nE 559 Kaolinit-Tone, Natürliche Mischungen von Minera- alle b) alle Futtermittel\nasbestfrei lien mit einem Gehalt von mindestens\n65 v. H. von komplexen wasserhalti-\ngen Aluminiumsilikaten, deren\nHauptbestandteil Kaolinit ist\nE 560 Steatit, chlorithaltig Natürliche Mischungen von Steatit alle b) alle Futtermittel\nund Chlorit, asbestfrei, Mindestrein-\nheit der Mischungen: 85 v. H.\nE 561 Vermiculit Natürliches Magnesium-Alu- alle b) alle Futtermittel\nminium-Eisen-Silikat, hitzeexpan-\ndiert, asbestfrei; Höchstgehalt an\nFluor: 0,3%\nE 562 Sepiolit Wasserhaltiges Magnesium-Silikat alle 20 000 b) alle Futtermittel\nsedimentärer Herkunft mit min.\n60 v. H. Sepiolit und höchstens\n30 v. H. Montmorillonit, asbestfrei\nE 563 Sepiolit-Ton Wasserhaltiges Magnesium-Silikat alle 20 000 b) alle Futtermittel\nsedimentärer Herkunft mit min.\n40 v. H. Sepiolit und 25 v. H. Illit,\nasbestfrei\nE 565 Ligninsulfonate alle b) alle Futtermittel\nE 566 Natrolith-Phonolith Natürliche Mischung von Alumosili- alle 25 000 b) alle Futtermittel\nkaten (alkali- und erdalkalihaltig) und\nAlumohydrosilikaten, Natrolith\n(43-46,5%) und Feldspat\nE 598 Calciumaluminate, Mischungen von Calciumaluminaten, Geflügel 20 000 b) alle Futtermittel\nsynthetisch die zwischen 35 und 51% AI2O3 Kaninchen 20 000 b) alle Futtermittel\nenthalten\nHöchstgehalt an Molybdän: Schweine 20 000 b) alle Futtermittel\n20 mg/kg Milchkühe 8 000 b) alle Futtermittel 2817","2818\n1 2 3 4 5 6 7 8\nMastrinder 8 000 b) alle Futtermittel\nKälber 8 000 b) alle Futtermittel\nBundesgesetzblatt Jahrgang 2004 Teil I Nr. 59, ausgegeben zu Bonn am 17. November 2004\nSchaflämmer 8 000 b) alle Futtermittel\nZiegenlämmer 8 000 b) alle Futtermittel\nE 599 Perlit Natürliches Natrium-Aluminium- alle b) alle Futtermittel“.\nSilikat, hitzeexpandiert, asbestfrei\nc) In Nummer 7.2 werden die Positionen „E 750 Amprolium“, „E 751 Amproliumethopabat“, „E 756 Decoquinat“, „E 763 Lasalocid-Natrium“, „E 755 Meticlorpindol“, „E 761\nMeticlorpindol/Methylbenzoquat“, „E 757 Monensin-Natrium“, „E 765 Narasin“, „E 768 Nicarbazin“ und „E 766 Salinomycin-Natrium“ gestrichen.\nd) In Nummer 10 werden die Positionen „E 1 Eisen (Fe)“, „E 3 Kobalt (Co)“, „E 4 Kupfer (Cu)“, „E 5 Mangan (Mn)“, „E 6 Zink (Zn)“ gestrichen.\ne) In Nummer 15 wird die Position „Bindemittel für radioaktives Caesium (137Cs und Cs)“ gestrichen.\n134\n17. Die Anlage 5 wird wie folgt gefasst:\n„Anlage 5\n(zu den §§ 23, 24 und 26)\nUnerwünschte Stoffe\nVorbemerkung\nDie aufgeführten Gehalte an unerwünschten Stoffen beziehen sich auf Futtermittel, Zusatzstoffe und Vormischungen mit 88 v. H. Trockenmasse. Die Gehalte werden, soweit\nDioxine betroffen sind, in Nanogramm TEQ je Kilogramm, im Übrigen in Milligramm je Kilogramm angegeben.\nAnmerkungen und Zusatzinformationen\nFuttermittel, Höchstgehalt Aktionsgrenzwert\nUnerwünschter Stoff (z. B. Art der\nZusatzstoff, Vormischung (siehe Vorbemerkung) (siehe Vorbemerkung)\ndurchzuführenden Untersuchungen)\n1 2 3 4 5\n1. Arsen (Gesamtarsengehalt) Einzelfuttermittel, ausgenommen: 2\n– Grünmehl, Luzernegrünmehl und Kleegrün-\nmehl sowie getrocknete Zuckerrübenschnit-\nzel und getrocknete melassierte Zuckerrü-\nbenschnitzel 4\n– Palmkernexpeller 4\n– Phosphate und kohlensaurer Algenkalk 10\n– Calciumcarbonat 15","Anmerkungen und Zusatzinformationen\nFuttermittel, Höchstgehalt Aktionsgrenzwert\nUnerwünschter Stoff (z. B. Art der\nZusatzstoff, Vormischung (siehe Vorbemerkung) (siehe Vorbemerkung)\ndurchzuführenden Untersuchungen)\n1 2 3 4 5\nBundesgesetzblatt Jahrgang 2004 Teil I Nr. 59, ausgegeben zu Bonn am 17. November 2004\n– Magnesiumoxid 20\n– Futtermittel aus der Verarbeitung von Fi-\nschen oder anderen Meerestieren 15\n– Seealgenmehl und aus Seealgen gewonnene\nEinzelfuttermittel 40\nAlleinfuttermittel, ausgenommen: 2\n– Alleinfuttermittel für Fische und Pelztiere 6\nErgänzungsfuttermittel, ausgenommen: 4\n– Mineralfuttermittel 12\n2. Blei Einzelfuttermittel, ausgenommen: 10\n– Grünfutter 40\n– Phosphate und kohlensaurer Algenkalk 15\n– Calciumcarbonat 20\n– Hefen 5\nAlleinfuttermittel 5\nErgänzungsfuttermittel, ausgenommen: 10\n– Mineralfuttermittel 15\n3. Fluor Einzelfuttermittel, ausgenommen: 150\n– Einzelfuttermittel tierischer Herkunft, aus-\ngenommen Tiefseegarnelen wie z. B. Krill 500\n– Phosphate und Tiefseegarnelen wie z. B. Krill 2 000\n– Calciumcarbonat 350\n– Magnesiumoxid 600\n– kohlensaurer Algenkalk 1 000 2819","2820\nAnmerkungen und Zusatzinformationen\nFuttermittel, Höchstgehalt Aktionsgrenzwert\nUnerwünschter Stoff (z. B. Art der\nZusatzstoff, Vormischung (siehe Vorbemerkung) (siehe Vorbemerkung)\ndurchzuführenden Untersuchungen)\n1 2 3 4 5\nBundesgesetzblatt Jahrgang 2004 Teil I Nr. 59, ausgegeben zu Bonn am 17. November 2004\nAlleinfuttermittel, ausgenommen: 150\n– Alleinfuttermittel für Rinder, Schafe und Zie-\ngen\n= laktierend 30\n= sonstige 50\n– Alleinfuttermittel für Schweine 100\n– Alleinfuttermittel für Geflügel 350\n– Alleinfuttermittel für Küken 250\nMineralfuttermittel für Rinder, Schafe und Zie-\ngen 2 000\nAndere Ergänzungsfuttermittel 1251)\n4. Quecksilber Einzelfuttermittel, ausgenommen: 0,1\n– Einzelfuttermittel aus der Verarbeitung von\nFischen oder anderen Meerestieren 0,5\nAlleinfuttermittel, ausgenommen: 0,1\n– Alleinfuttermittel für Hunde und Katzen 0,4\nErgänzungsfuttermittel, ausgenommen: 0,2\n– Ergänzungsfuttermittel für Hunde und Katzen\n5. Nitrit Fischmehl 60\n(berechnet als Natriumnitrit)\nAlleinfuttermittel, ausgenommen: 15\n(berechnet als Natriumnitrit)\n– Alleinfuttermittel für Heimtiere außer Vögel\nund Zierfische\n6. Cadmium Einzelfuttermittel pflanzlichen Ursprungs 1\nEinzelfuttermittel tierischen Ursprungs, aus-\ngenommen Einzelfuttermittel für Heimtiere 2\nPhosphate 10","Anmerkungen und Zusatzinformationen\nFuttermittel, Höchstgehalt Aktionsgrenzwert\nUnerwünschter Stoff (z. B. Art der\nZusatzstoff, Vormischung (siehe Vorbemerkung) (siehe Vorbemerkung)\ndurchzuführenden Untersuchungen)\n1 2 3 4 5\nBundesgesetzblatt Jahrgang 2004 Teil I Nr. 59, ausgegeben zu Bonn am 17. November 2004\nAlleinfuttermittel für Rinder, Schafe und Ziegen,\nausgenommen Alleinfuttermittel für Kälber,\nLämmer und Ziegenlämmer 1\nAndere Alleinfuttermittel, ausgenommen\nAlleinfuttermittel für Heimtiere 0,5\nMineralfuttermittel 5\nAndere Ergänzungsfuttermittel für Rinder,\nSchafe und Ziegen 0,5\n7. Aflatoxin B1 Einzelfuttermittel 0,02\nAlleinfuttermittel für Rinder, Schafe und Ziegen,\nausgenommen: 0,02\n– Alleinfuttermittel für Milchvieh 0,005\n– Alleinfuttermittel für Kälber und Lämmer 0,01\nAlleinfuttermittel für Schweine und Geflügel,\nausgenommen Jungtiere 0,02\nAndere Alleinfuttermittel 0,01\nErgänzungsfuttermittel für Rinder, Schafe und\nZiegen, ausgenommen Ergänzungsfuttermittel\nfür Milchvieh, Kälber und Lämmer 0,02\nErgänzungsfuttermittel für Schweine und\nGeflügel, ausgenommen Jungtiere 0,02\nAndere Ergänzungsfuttermittel 0,005\n8. Blausäure Einzelfuttermittel, ausgenommen: 50\n– Leinsamen 250\n– Leinkuchen, Leinextraktionsschrot 350\n2821\n– Einzelfuttermittel aus Maniokwurzeln oder\nMandeln 100","2822\nAnmerkungen und Zusatzinformationen\nFuttermittel, Höchstgehalt Aktionsgrenzwert\nUnerwünschter Stoff (z. B. Art der\nZusatzstoff, Vormischung (siehe Vorbemerkung) (siehe Vorbemerkung)\ndurchzuführenden Untersuchungen)\n1 2 3 4 5\nBundesgesetzblatt Jahrgang 2004 Teil I Nr. 59, ausgegeben zu Bonn am 17. November 2004\nAlleinfuttermittel, ausgenommen: 50\n– Alleinfuttermittel für Küken 10\n9. Freies Gossypol Einzelfuttermittel, ausgenommen: 20\n– Baumwollsaat 5 000\n– Baumwollsaatkuchen und\nBaumwollextraktionsschrot 1 200\nAlleinfuttermittel, ausgenommen: 20\n– Alleinfuttermittel für Rinder, Schafe und Zie-\ngen 500\n– Alleinfuttermittel für Geflügel, ausgenommen 100\nLegehennen, und Kälber\n– Alleinfuttermittel für Kaninchen und Schwei-\nne, ausgenommen Ferkel 60\n10. Theobromin – Alleinfuttermittel, ausgenommen: 300\n– Alleinfuttermittel für ausgewachsene Rinder 700\n11. Senföl, flüchtig, berechnet als Einzelfuttermittel, ausgenommen: 100\nAllylisothiocyanat\n– Rapskuchen, Rapsextraktionsschrot 4 000\nAlleinfuttermittel, ausgenommen: 150\n– Alleinfuttermittel für Rinder, Schafe und Zie-\ngen (ausgenommen Jungtiere) 1 000\n– Alleinfuttermittel für Schweine (ausgenom-\nmen Ferkel) und Geflügel 500\n12. Vinylthiooxazolidon (Vinyloxazoli- Alleinfuttermittel für Geflügel, ausgenommen: 1 000\ndinthion)\n– Alleinfuttermittel für Legegeflügel 500","Anmerkungen und Zusatzinformationen\nFuttermittel, Höchstgehalt Aktionsgrenzwert\nUnerwünschter Stoff (z. B. Art der\nZusatzstoff, Vormischung (siehe Vorbemerkung) (siehe Vorbemerkung)\ndurchzuführenden Untersuchungen)\n1 2 3 4 5\nBundesgesetzblatt Jahrgang 2004 Teil I Nr. 59, ausgegeben zu Bonn am 17. November 2004\n13. Mutterkorn (Claviceps purpurea) Alle Futtermittel, die ungemahlenes Getreide\nenthalten 1 000\n14. Unkrautsamen und Früchte, die Alle Futtermittel 3 000\nAlkaloide, Glukoside oder andere\ngiftige Stoffe enthalten, darunter\na) Lolium temulentum L. 1 000\nb) Lolium remotum Schrank 1 000\nc) Datura stramonium L. 1 000\n15. Rizinus – Ricinus communis L. Alle Futtermittel 10\n(berechnet als\nRizinusschalen)\n16. Crotalaria spp. Alle Futtermittel 100\n17. Aldrin  Alle Futtermittel, ausgenommen:\n einzeln oder insgesamt 0,01\n berechnet als Dieldrin\n\n18. Dieldrin  – Fette 0,2\n19. Camphechlor (Toxaphen) Alle Futtermittel 0,1\n20. Chlordan (Summe aus Cis- und Alle Futtermittel, ausgenommen: 0,02\nTrans-Isomeren und aus Oxychlor-\ndan, berechnet als Chlordan)\n– Fette 0,05\n21. DDT (Summe aus DDT-, TDE- und Alle Futtermittel, ausgenommen: 0,05\nDDE-Isomeren, berechnet als DDT)\n– Fette 0,5 2823","2824\nAnmerkungen und Zusatzinformationen\nFuttermittel, Höchstgehalt Aktionsgrenzwert\nUnerwünschter Stoff (z. B. Art der\nZusatzstoff, Vormischung (siehe Vorbemerkung) (siehe Vorbemerkung)\ndurchzuführenden Untersuchungen)\n1 2 3 4 5\nBundesgesetzblatt Jahrgang 2004 Teil I Nr. 59, ausgegeben zu Bonn am 17. November 2004\n22. Endosulfan (Summe aus alpha- Alle Futtermittel, ausgenommen: 0,1\nund beta-Isomeren und aus\nEndosulfansulfat, berechnet als\nEndosulfan)\n– Maiskörner und Erzeugnisse ihrer Verarbei-\ntung 0,2\n– Ölsaaten und Erzeugnisse ihrer Verarbeitung 0,5\n– Alleinfuttermittel für Fische 0,005\n23. Endrin (Summe aus Endrin und Alle Futtermittel, ausgenommen: 0,01\ndelta-Ketoendrin, berechnet als\nEndrin)\n– Fette 0,05\n24. Heptachlor (Summe aus Hepta- Alle Futtermittel, ausgenommen: 0,01\nchlor und Heptachlorepoxid,\nberechnet als Heptachlor)\n– Fette 0,2\n25. Hexachlorbenzol (HCB) Alle Futtermittel, ausgenommen: 0,01\n– Fette 0,2\n26. Hexachlorcyclohexan (HCH)\n26.1. alpha-Isomere Alle Futtermittel, ausgenommen: 0,02\n– Fette 0,2\n26.2. beta-Isomere Mischfuttermittel, ausgenommen: 0,01\n– Mischfuttermittel für Milchvieh 0,005\nEinzelfuttermittel, ausgenommen: 0,01\n– Fette 0,1\n26.3. gamma-Isomere Alle Futtermittel, ausgenommen: 0,2\n– Fette 2,0","Anmerkungen und Zusatzinformationen\nFuttermittel, Höchstgehalt Aktionsgrenzwert\nUnerwünschter Stoff (z. B. Art der\nZusatzstoff, Vormischung (siehe Vorbemerkung) (siehe Vorbemerkung)\ndurchzuführenden Untersuchungen)\n1 2 3 4 5\nBundesgesetzblatt Jahrgang 2004 Teil I Nr. 59, ausgegeben zu Bonn am 17. November 2004\n27. Dioxin (Summe aus polychlorierten Sämtliche Einzelfuttermittel pflanzlichen\nDibenzo-para-dioxinen (PCDD) Ursprungs, einschließlich pflanzliche Öle und\nund polychlorierten Dibenzofura- Nebenerzeugnisse 0,75\nnen (PCDF), ausgedrückt in Toxi-\nzitätsäquivalenten (TEQ) der\nWeltgesundheitsorganisation\n(WHO) unter Verwendung der\nWHO-TEF (19973)) PCDD/F2)\nMineralstoffe im Sinne des Anhangs der\nRichtlinie 96/25/EG des Rates vom 29. April\n1996 über den Verkehr mit Futtermittel-Aus-\ngangserzeugnissen 1,0\nTierisches Fett, einschließlich Milchfett und\nEifett 2,0\nSonstige Erzeugnisse von Landtieren, ein-\nschließlich Milch und Milcherzeugnisse, sowie\nEier und Eiererzeugnisse 0,75\nFisch, sonstige Wassertiere, ihre Erzeugnisse\nund Nebenerzeugnisse, ausgenommen Fischöl\nund Fischprotein-Hydrolysate, die mehr als\n20% Fett enthalten4) 1,25\nFischprotein-Hydrolysate mit mehr als 20%\nFett 2,25\nFischöl 6,0\nMischfuttermittel, ausgenommen Mischfutter-\nmittel für Pelztiere, Heimtiere und Fische 0,75\nMischfuttermittel für Fische 2,25\nMischfuttermittel für Heimtiere 2,25\nDie Zusatzstoffe Kaolinit-Ton, Calciumsulfat-\nDihydrat, Vermiculit, Natrolit-Phonolit, synthe-\n2825\ntische Calciumaluminate und Klinoptilolit sedi-\nmentären Ursprungs 0,75","2826\nAnmerkungen und Zusatzinformationen\nFuttermittel, Höchstgehalt Aktionsgrenzwert\nUnerwünschter Stoff (z. B. Art der\nZusatzstoff, Vormischung (siehe Vorbemerkung) (siehe Vorbemerkung)\ndurchzuführenden Untersuchungen)\n1 2 3 4 5\nBundesgesetzblatt Jahrgang 2004 Teil I Nr. 59, ausgegeben zu Bonn am 17. November 2004\n28. Aprikose – Prunus armeniaca L.\n \n29. Bittermandel – Prunus dulcis (Mill.)\nD. A. Webb var. amara (DC.) Focke\n \n(= Prunus amygdalus Batsch var.  \namara (DC.) Focke)  \n30. Buchecker, ungeschält – Fagus  \nsilvatica L.  \n31. Leindotter – Camelina sativa (L.)  \nCrantz  \n32. Mowrah, Bassia, Madhuca –  \nMadhuca longifolia (L.) Macbr.\n(= Bassia longifolia L. = Illipe\n  Saaten und Früchte\nmalabrorum Engl.) Madhuca indica   und aus deren Ver-\nGmelin (= Bassia latifolia Roxb.)   arbeitung gewonnene\n= Illipe latifolia (Roscb.) F. Mueller)\n  Erzeugnisse der ne-\nbenstehenden Pflan-\n33. Purgierstrauch – Jatropha curcas  Alle Futtermittel  zenarten dürfen in\nL.\n  Futtermitteln nur in\n34. Purgierölbaum – Croton tiglium L.   nicht bestimmbarer\nMenge vorhanden\n35. Indischer Braunsenf – Brassica   sein.\njuncea (L.) Czern. und Coss. Ssp.\nintegrifolia (West.) Thell.\n \n \n36. Sareptasenf – Brassica juncea (L.)\nCern. und Coss. ssp. juncea\n \n \n37. Chinesischer Gelbsenf – Brassica\njuncea (L.) Czern. und Coss. ssp.  \njuncea var. lutea Batalin  \n38. Schwarzer Senf – Brassica nigra  \n(L.) Koch  \n39. Abessinischer (äthiopischer) Senf –  \nBrassica carinata A. Braun  \n1\n) Gehalt an Fluor je 1 % Phosphor.\n2) Konzentrations-Obergrenzen werden aufgrund der Annahme berechnet, dass sämtliche Werte der einzelnen Kongenere, die unter der Quantifizierungsgrenze liegen, gleich der Quantifizierungsgrenze sind.\n3\n) Die Berechnungsmethode ist folgender Quelle zu entnehmen:\nSchlussfolgerungen des Treffens einer Expertengruppe der Weltgesundheitsorganisation in Stockholm, Schweden, 15. bis 18. Juni 1997; nach: „Van den Berg und andere, 1998, Toxic Equivalency Factors (TEFs) for PCBs,\nPCDDs, PCDFs for humans and wildlife. Environmental Health Perspective, 106 (12), 775-792“.\n4) Frischfisch, der direkt angeliefert und ohne Zwischenverarbeitung zur Erzeugung von Futtermitteln für Pelztiere verwendet wird, ist von der Höchstgrenze ausgenommen. Für Frischfisch, der zur direkten Verfütterung an\nHeimtiere, Zoo- und Zirkustiere verwendet wird, gilt ein Höchstwert von 4,0 ng WHO-PCDD/F-TEQ/kg. Die Erzeugnisse, verarbeitete tierische Proteine, die aus diesen Tieren (Pelz-, Heim-, Zoo- und Zirkustieren) gewonnen\nwerden, können nicht in die Lebensmittelkette gelangen, und ihre Verfütterung an Nutztiere, die zur Nahrungsmittelproduktion gehalten, gemästet oder gezüchtet werden, ist verboten.“","Bundesgesetzblatt Jahrgang 2004 Teil I Nr. 59, ausgegeben zu Bonn am 17. November 2004 2827\n18. Anlage 7a wird wie folgt geändert: Verordnung vom 27. April 2004 (BGBl. I S. 852), wird wie\nfolgt geändert:\na) In den Nummern 2 und 3 werden jeweils im\nletzten Satz nach dem Wort „Sachverständigen“ 1. § 12 wird wie folgt geändert:\ndie Wörter „oder eines öffentlich-rechtlichen oder a) In Absatz 1 Satz 1 werden der Punkt am Ende\nunter öffentlicher Aufsicht stehenden Unter- durch einen Strichpunkt ersetzt und folgende\nsuchungs- und Forschungsinstitutes“ eingefügt. Position angefügt:\nb) In Nummer 4 wird Satz 1 durch folgende Sätze „Richtlinie 2003/126/EG der Kommission vom\nersetzt: 23. Dezember 2003 über die Analysemethode zur\nBestimmung der Bestandteile tierischen Ursprungs\n„Das Gutachten nach Nummer 2 Satz 2 zum\nbei der amtlichen Untersuchung von Futtermitteln\nNachweis der Voraussetzungen nach Nummer 2\n(ABl. EU Nr. L 339 S. 78) – 17. Richtlinie –.“\nSatz 1 Buchstabe a und nach Nummer 3 Satz 3\nist entbehrlich bei Trocknungsanlagen mit Feue- b) Absatz 3 wird aufgehoben.\nrungen, die mit Erdgas, Heizöl EL oder natur- 2. In der Anlage wird nach der Position „Avoparcin“\nbelassenem Holz befeuert werden und deren folgende Position eingefügt:\nFeuerungsanlagen die Anforderungen der Num-\nmern 5.4.1.2.1, 5.4.1.2.2 und 5.4.1.2.3 der Tech- 1 2\nnischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft – „Bestandteile tierischen Ursprungs 17. Richtlinie“.\nTA Luft – in der jeweils geltenden Fassung\neinhalten, wobei die Emissionswerte auf einen\nSauerstoffgehalt von 17 % bezogen werden\nArtikel 3\nkönnen. Für Feuerungsanlagen, die mit naturbe-\nlassenem Holz befeuert werden, gilt Satz 1 nur, Bekanntmachungserlaubnis\nsoweit der verwendete Brennstoff die im Norm- Das Bundesministerium für Verbraucherschutz, Er-\nblatt DIN 51731, Ausgabe Oktober 1996, ge- nährung und Landwirtschaft kann den Wortlaut der\nnannten Grenzwerte für Spurenstoffe einhält.“ Futtermittelverordnung in der ab dem Inkrafttreten dieser\nVerordnung geltenden Fassung im Bundesgesetzblatt\nbekannt machen.\nArtikel 2\nÄnderung der Futtermittel-\nProbenahme- und -Analyse-Verordnung Artikel 4\nDie Futtermittel-Probenahme- und -Analyse-Verord- Inkrafttreten\nnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. März Die Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in\n2000 (BGBl. I S. 226), zuletzt geändert durch Artikel 2 der Kraft.\nDer Bundesrat hat zugestimmt.\nBonn, den 10. November 2004\nDie Bundesministerin\nf ü r Ve r b r a u c h e r s c h u t z, E r n ä h r u n g u n d L a nd w i r t s c h a ft\nRenate Künast"]}