{"id":"bgbl1-2004-51-5","kind":"bgbl1","year":2004,"number":51,"date":"2004-09-29T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2004/51#page=37","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-2004-51-5/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/2004/bgbl1_2004_51.pdf#page=37","order":5,"title":"Verordnung zur Ermittlung des Arbeitseinkommens aus der Land- und Forstwirtschaft für das Jahr  2005 (Arbeitseinkommenverordnung Landwirtschaft 2005 - AELV 2,005)","law_date":"2004-09-27T00:00:00Z","page":2393,"pdf_page":37,"num_pages":5,"content":["Bundesgesetzblatt Jahrgang 2004 Teil I Nr. 51, ausgegeben zu Bonn am 29. September 2004          2393\nVerordnung\nzur Ermittlung des Arbeitseinkommens\naus der Land- und Forstwirtschaft für das Jahr 2005\n(Arbeitseinkommenverordnung Landwirtschaft 2005 – AELV 2005)\nVom 27. September 2004\nAuf Grund des § 35 Abs. 2 des Gesetzes über die           Der sich ergebende Beziehungswert ist nicht zu runden.\nAlterssicherung der Landwirte vom 29. Juli 1994 (BGBl. I\nS. 1890, 1891), der zuletzt durch Artikel 188 Nr. 1 der Ver-   (3) Bei Betrieben mit einem zugrunde zu legenden\nordnung vom 25. November 2003 (BGBl. I S. 2304) geän-        Wirtschaftswert von mehr als 113 000 Deutsche Mark\ndert worden ist, verordnet das Bundesministerium für         ergibt sich das Arbeitseinkommen aus Land- und Forst-\nGesundheit und Soziale Sicherung im Einvernehmen mit         wirtschaft, indem der Wirtschaftswert des Unternehmens\ndem Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernäh-          1. bei Betrieben, die der Gruppe 1 nach § 32 Abs. 6\nrung und Landwirtschaft:                                        Satz 1 Nr. 2 des Gesetzes über die Alterssicherung\nder Landwirte zuzuordnen sind, mit dem sich aus der\n§1                                  Anlage 3 ergebenden Beziehungswert vervielfältigt\n(1) Das für die Gewährung von Beitragszuschüssen für         wird,\ndas Jahr 2005 maßgebende Arbeitseinkommen aus                2. bei Betrieben, die der Gruppe 2 nach § 32 Abs. 6\nLand- und Forstwirtschaft wird auf der Grundlage von            Satz 1 Nr. 2 des Gesetzes über die Alterssicherung\nBeziehungswerten ermittelt, die sich aus                        der Landwirte zuzuordnen sind, mit dem sich aus der\n1. dem Wirtschaftswert und dem fünfjährigen Durch-              Anlage 4 ergebenden Beziehungswert vervielfältigt\nschnitt der Gewinne der für den Agrarbericht der Bun-       wird.\ndesregierung ausgewerteten landwirtschaftlichen\nTestbetriebe und                                         Für Betriebe der Gruppen 1 und 2 mit einem Wirtschafts-\nwert über 113 000 Deutsche Mark und unter 500 000\n2. dem Umrechnungskurs nach Artikel 1 der Verordnung         Deutsche Mark, deren Wirtschaftswert in den Anlagen 3\n(EG) Nr. 2866/98 des Rates der Europäischen              und 4 nicht aufgeführt ist, wird das Arbeitseinkommen\nGemeinschaften vom 31. Dezember 1998 (ABl. EG Nr.        ermittelt, indem\nL 359 S. 1)\na) der Differenzbetrag zwischen diesem Wirtschaftswert\nergeben.\nund dem nächstniedrigeren Wirtschaftswert der Anla-\n(2) Das Arbeitseinkommen aus Land- und Forstwirt-            ge durch den Differenzbetrag zwischen dem nächst-\nschaft ergibt sich, indem der nach § 32 Abs. 6 Satz 5 des       höheren Wirtschaftswert und dem nächstniedrigeren\nGesetzes über die Alterssicherung der Landwirte zugrun-         Wirtschaftswert der Anlage dividiert wird,\nde zu legende Wirtschaftswert des Unternehmens\nb) dieser Wert mit dem Differenzbetrag aus dem nach\n1. bei Betrieben, die der Gruppe 1 nach § 32 Abs. 6             Satz 1 ermittelten Arbeitseinkommen, das dem nächst-\nSatz 1 Nr. 2 des Gesetzes über die Alterssicherung          höheren Wirtschaftswert der Anlage entspricht, und\nder Landwirte zuzuordnen sind, mit dem sich aus der         dem nach Satz 1 ermittelten Arbeitseinkommen, das\nAnlage 1 ergebenden Beziehungswert vervielfältigt           dem nächstniedrigeren Wirtschaftswert der Anlage\nwird,                                                       entspricht, vervielfältigt wird und\n2. bei Betrieben, die der Gruppe 2 nach § 32 Abs. 6\nSatz 1 Nr. 2 des Gesetzes über die Alterssicherung       c) dieses Produkt zum nach Satz 1 ermittelten Arbeits-\nder Landwirte zuzuordnen sind, mit dem sich aus der         einkommen, das dem nächstniedrigeren Wirtschafts-\nAnlage 2 ergebenden Beziehungswert vervielfältigt           wert der Anlage entspricht, addiert wird.\nwird.                                                    Für Unternehmen der Gruppe 1 mit einem Wirtschafts-\nFür Unternehmen mit einem Wirtschaftswert bis zu             wert über 500 000 Deutsche Mark beträgt das Arbeitsein-\n25 000 Deutsche Mark gilt der für diesen Wirtschaftswert     kommen das 0,1212fache des Wirtschaftswerts. Für\nermittelte Beziehungswert. Der Beziehungswert für einen      Unternehmen der Gruppe 2 mit einem Wirtschaftswert\nin den Anlagen 1 und 2 nicht aufgeführten und nicht unter    über 500 000 Deutsche Mark beträgt das Arbeitseinkom-\nAbsatz 3 fallenden Wirtschaftswert ist zu ermitteln, indem   men das 0,0905fache des Wirtschaftswerts.\na) der Differenzbetrag aus diesem Wirtschaftswert und          (4) Bei Betrieben, die der Gruppe 3 nach § 32 Abs. 6\ndem nächstniedrigeren Wirtschaftswert der Anlage         Satz 1 Nr. 2 des Gesetzes über die Alterssicherung der\ndurch den Wert 1 000 dividiert,                          Landwirte zuzuordnen sind, wird das Arbeitseinkommen\nb) dieser Wert mit dem Differenzbetrag zwischen dem          ermittelt, indem\nBeziehungswert der nächstniedrigeren Stufe und dem       a) zunächst die Arbeitseinkommen nach den Absätzen 2\nBeziehungswert der nächsthöheren Stufe vervielfäl-          und 3 ermittelt werden, die sich bei Zuordnung des\ntigt und                                                    Betriebs zur Gruppe 1 (Arbeitseinkommen 1) und bei\nc) dieses Produkt vom Beziehungswert des nächstnied-            Zuordnung des Betriebs zur Gruppe 2 (Arbeitsein-\nrigeren Wirtschaftswerts der Anlage abgezogen wird.         kommen 2) ergeben würden,","2394          Bundesgesetzblatt Jahrgang 2004 Teil I Nr. 51, ausgegeben zu Bonn am 29. September 2004\nb) dann der Differenzbetrag zwischen dem außerbetrieb-       d) dieses Produkt vom Arbeitseinkommen 1 abgezogen\nlichen Erwerbs- und Erwerbsersatzeinkommen des               wird.\nUnternehmers und einem Sechstel der Bezugsgröße\n(5) Das Arbeitseinkommen aus der Land- und Forst-\ndes Jahres, für das dieses Einkommen zu ermitteln ist,\nwirtschaft wird auf volle Euro abgerundet.\ndurch zwei Drittel der Bezugsgröße dieses Jahres\ndividiert wird,\n§2\nc) dieser Wert mit dem Differenzbetrag aus dem Arbeits-\neinkommen 1 und dem Arbeitseinkommen 2 verviel-             Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in\nfältigt wird und                                          Kraft.\nDer Bundesrat hat zugestimmt.\nBonn, den 27. September 2004\nDie Bundesministerin\nfür Gesundheit und Soziale Sicherung\nUlla Schmidt","Bundesgesetzblatt Jahrgang 2004 Teil I Nr. 51, ausgegeben zu Bonn am 29. September 2004          2395\nAnlage 1\n(zu § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1)\nWirtschaftswert         Beziehungswert                     Wirtschaftswert       Beziehungswert\nin DM                                                      in DM\nbis      25 000                 0,8323                              70 000                0,4927\n26 000                 0,8203                              71 000                0,4884\n27 000                 0,8085                              72 000                0,4842\n28 000                 0,7969                              73 000                0,4801\n29 000                 0,7855                              74 000                0,4761\n30 000                 0,7744                              75 000                0,4721\n31 000                 0,7634                              76 000                0,4682\n32 000                 0,7527                              77 000                0,4644\n33 000                 0,7423                              78 000                0,4606\n34 000                 0,7322                              79 000                0,4569\n35 000                 0,7223                              80 000                0,4533\n36 000                 0,7126                              81 000                0,4498\n37 000                 0,7032                              82 000                0,4463\n38 000                 0,6940                              83 000                0,4428\n39 000                 0,6850                              84 000                0,4395\n40 000                 0,6763                              85 000                0,4361\n41 000                 0,6678                              86 000                0,4329\n42 000                 0,6596                              87 000                0,4296\n43 000                 0,6515                              88 000                0,4265\n44 000                 0,6437                              89 000                0,4234\n45 000                 0,6360                              90 000                0,4203\n46 000                 0,6285                              91 000                0,4173\n47 000                 0,6212                              92 000                0,4144\n48 000                 0,6141                              93 000                0,4115\n49 000                 0,6072                              94 000                0,4086\n50 000                 0,6004                              95 000                0,4058\n51 000                 0,5938                              96 000                0,4030\n52 000                 0,5873                              97 000                0,4003\n53 000                 0,5810                              98 000                0,3976\n54 000                 0,5748                              99 000                0,3949\n55 000                 0,5688                             100 000                0,3923\n56 000                 0,5629                             101 000                0,3898\n57 000                 0,5572                             102 000                0,3872\n58 000                 0,5516                             103 000                0,3847\n59 000                 0,5461                             104 000                0,3822\n60 000                 0,5407                             105 000                0,3798\n61 000                 0,5354                             106 000                0,3774\n62 000                 0,5303                             107 000                0,3750\n63 000                 0,5253                             108 000                0,3727\n64 000                 0,5203                             109 000                0,3704\n65 000                 0,5155                             110 000                0,3682\n66 000                 0,5107                             111 000                0,3659\n67 000                 0,5061                             112 000                0,3637\n68 000                 0,5016                             113 000                0,3615\n69 000                 0,4971","2396          Bundesgesetzblatt Jahrgang 2004 Teil I Nr. 51, ausgegeben zu Bonn am 29. September 2004\nAnlage 2\n(zu § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2)\nWirtschaftswert         Beziehungswert                     Wirtschaftswert       Beziehungswert\nin DM                                                      in DM\nbis          25 000                 0,3557                              70 000               0,3057\n26 000                 0,3604                              71 000               0,3039\n27 000                 0,3640                              72 000               0,3020\n28 000                 0,3667                              73 000               0,3001\n29 000                 0,3688                              74 000               0,2983\n30 000                 0,3702                              75 000               0,2965\n31 000                 0,3711                              76 000               0,2947\n32 000                 0,3716                              77 000               0,2930\n33 000                 0,3717                              78 000               0,2912\n34 000                 0,3714                              79 000               0,2895\n35 000                 0,3708                              80 000               0,2878\n36 000                 0,3701                              81 000               0,2861\n37 000                 0,3691                              82 000               0,2844\n38 000                 0,3679                              83 000               0,2828\n39 000                 0,3665                              84 000               0,2812\n40 000                 0,3651                              85 000               0,2795\n41 000                 0,3635                              86 000               0,2779\n42 000                 0,3618                              87 000               0,2764\n43 000                 0,3600                              88 000               0,2748\n44 000                 0,3582                              89 000               0,2732\n45 000                 0,3563                              90 000               0,2717\n46 000                 0,3543                              91 000               0,2702\n47 000                 0,3524                              92 000               0,2687\n48 000                 0,3503                              93 000               0,2673\n49 000                 0,3483                              94 000               0,2658\n50 000                 0,3462                              95 000               0,2643\n51 000                 0,3442                              96 000               0,2629\n52 000                 0,3421                              97 000               0,2615\n53 000                 0,3400                              98 000               0,2601\n54 000                 0,3379                              99 000               0,2587\n55 000                 0,3358                             100 000               0,2573\n56 000                 0,3338                             101 000               0,2560\n57 000                 0,3317                             102 000               0,2547\n58 000                 0,3296                             103 000               0,2533\n59 000                 0,3275                             104 000               0,2520\n60 000                 0,3255                             105 000               0,2507\n61 000                 0,3234                             106 000               0,2495\n62 000                 0,3214                             107 000               0,2482\n63 000                 0,3194                             108 000               0,2470\n64 000                 0,3174                             109 000               0,2457\n65 000                 0,3154                             110 000               0,2444\n66 000                 0,3134                             111 000               0,2433\n67 000                 0,3115                             112 000               0,2420\n68 000                 0,3095                             113 000               0,2409\n69 000                 0,3076","Bundesgesetzblatt Jahrgang 2004 Teil I Nr. 51, ausgegeben zu Bonn am 29. September 2004    2397\nAnlage 3                                                     Anlage 4\n(zu § 1 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1)                                 (zu § 1 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2)\nWirtschaftswert         Beziehungswert                       Wirtschaftswert      Beziehungswert\nin DM                                                        in DM\n113 000                 0,3615                               113 000              0,2409\n150 000                 0,2975                               150 000              0,2044\n200 000                 0,2422                               200 000              0,1708\n250 000                 0,2056                               250 000              0,1475\n300 000                 0,1795                               300 000              0,1303\n350 000                 0,1597                               350 000              0,1170\n400 000                 0,1441                               400 000              0,1065\n450 000                 0,1316                               450 000              0,0978\n500 000                 0,1212                               500 000              0,0905"]}