{"id":"bgbl1-2001-51-1","kind":"bgbl1","year":2001,"number":51,"date":"2001-10-12T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2001/51#page=2","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-2001-51-1/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/2001/bgbl1_2001_51.pdf#page=2","order":1,"title":"Verordnung zur Ermittlung des Arbeitseinkommens aus der Land- und Forstwirtschaft für das Jahr 2002 (Arbeitseinkommensverordnung Landwirtschaft 2002 - AELV 2002)","law_date":"2001-09-28T00:00:00Z","page":2582,"pdf_page":2,"num_pages":4,"content":["2582            Bundesgesetzblatt Jahrgang 2001 Teil I Nr. 51, ausgegeben zu Bonn am 12. Oktober 2001\nVerordnung\nzur Ermittlung des Arbeitseinkommens\naus der Land- und Forstwirtschaft für das Jahr 2002\n(Arbeitseinkommensverordnung Landwirtschaft 2002 – AELV 2002)\nVom 28. September 2001\nAuf Grund des § 35 Abs. 2 des Gesetzes über die Alters-    Anlagen 1 und 2 nicht aufgeführten und nicht unter\nsicherung der Landwirte vom 29. Juli 1994 (BGBl. I            Absatz 3 fallenden Wirtschaftswert ist zu ermitteln, indem\nS. 1890, 1891) verordnet das Bundesministerium für            a) der Differenzbetrag aus diesem Wirtschaftswert und\nArbeit und Sozialordnung im Einvernehmen mit dem Bun-             dem nächstniedrigeren Wirtschaftswert der Anlagen\ndesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und               durch den Wert 1 000 dividiert,\nLandwirtschaft:\nb) dieser Wert mit dem Differenzbetrag zwischen dem\nBeziehungswert der nächstniedrigeren Stufe und dem\n§1\nBeziehungswert der nächsthöheren Stufe vervielfältigt\n(1) Das für die Gewährung von Beitragszuschüssen für           und\ndas Jahr 2002 maßgebende Arbeitseinkommen aus Land-\nc) dieses Produkt vom Beziehungswert des nächstniedri-\nund Forstwirtschaft wird auf der Grundlage von Bezie-\ngeren Wirtschaftswerts der Anlage abgezogen wird.\nhungswerten ermittelt, die sich aus\nDer sich ergebende Beziehungswert ist nicht zu runden.\n1. dem Wirtschaftswert und dem fünfjährigen Durch-\nschnitt der Gewinne der für den Agrarbericht der             (3) Bei Betrieben mit einem zugrunde zu legenden Wirt-\nBundesregierung ausgewerteten landwirtschaftlichen        schaftswert von mehr als 169 000 Deutsche Mark ergibt\nTestbetriebe und                                          sich das Arbeitseinkommen aus Land- und Forstwirt-\nschaft, indem der Wirtschaftswert des Unternehmens\n2. dem Umrechnungskurs nach Artikel 1 der Verord-\nnung (EG) Nr. 2866/98 des Rates der Europäischen          1. bei Betrieben, die der Gruppe 1 nach § 32 Abs. 6 Satz 1\nGemeinschaften vom 31. Dezember 1998 (ABl. EG                 Nr. 2 des Gesetzes über die Alterssicherung der Land-\nNr. L 359 S. 1)                                               wirte zuzuordnen sind, mit dem sich aus der Anlage 3\nergebenden Beziehungswert vervielfältigt wird,\nergeben.\n2. bei Betrieben, die der Gruppe 2 nach § 32 Abs. 6 Satz 1\n(2) Das Arbeitseinkommen aus Land- und Forstwirt-              Nr. 2 des Gesetzes über die Alterssicherung der Land-\nschaft ergibt sich, indem der nach § 32 Abs. 6 Satz 5 des         wirte zuzuordnen sind, mit dem sich aus der Anlage 4\nGesetzes über die Alterssicherung der Landwirte zugrun-           ergebenden Beziehungswert vervielfältigt wird.\nde zu legende Wirtschaftswert des Unternehmens\nFür Betriebe der Gruppen 1 und 2 mit einem Wirtschafts-\n1. bei Betrieben, die der Gruppe 1 nach § 32 Abs. 6 Satz 1    wert über 169 000 Deutsche Mark und unter 500 000\nNr. 2 des Gesetzes über die Alterssicherung der Land-     Deutsche Mark, deren Wirtschaftswert in den Anlagen 3\nwirte zuzuordnen sind, mit dem sich aus der Anlage 1      und 4 nicht aufgeführt ist, wird das Arbeitseinkommen\nergebenden Beziehungswert vervielfältigt wird,            ermittelt, indem\n2. bei Betrieben, die der Gruppe 2 nach § 32 Abs. 6 Satz 1    a) der Differenzbetrag zwischen diesem Wirtschaftswert\nNr. 2 des Gesetzes über die Alterssicherung der Land-         und dem nächstniedrigeren Wirtschaftswert der An-\nwirte zuzuordnen sind, mit dem sich aus der Anlage 2          lage durch den Differenzbetrag zwischen dem\nergebenden Beziehungswert vervielfältigt wird.                nächsthöheren Wirtschaftswert und dem nächstniedri-\nFür Unternehmen mit einem Wirtschaftswert bis zu 25 000           geren Wirtschaftswert der Anlage dividiert wird,\nDeutsche Mark gilt der für diesen Wirtschaftswert ermit-      b) dieser Wert mit dem Differenzbetrag aus dem nach\ntelte Beziehungswert. Der Beziehungswert für einen in den         Satz 1 ermittelten Arbeitseinkommen, das dem","Bundesgesetzblatt Jahrgang 2001 Teil I Nr. 51, ausgegeben zu Bonn am 12. Oktober 2001              2583\nnächsthöheren Wirtschaftswert der Anlage entspricht,            Zuordnung des Betriebs zur Gruppe 2 (Arbeitseinkom-\nund dem nach Satz 1 ermittelten Arbeitseinkommen,               men 2) ergeben würden,\ndas dem nächstniedrigeren Wirtschaftswert der An-\nb) dann der Differenzbetrag zwischen dem außerbetrieb-\nlage entspricht, vervielfältigt wird und\nlichen Erwerbs- und Erwerbsersatzeinkommen des\nc) dieses Produkt zum nach Satz 1 ermittelten Arbeitsein-          Unternehmers und einem Sechstel der Bezugsgröße\nkommen, das dem nächstniedrigeren Wirtschaftswert               des Jahres, für das dieses Einkommen zu ermitteln ist,\nder Anlage entspricht, addiert wird.                            durch zwei Drittel der Bezugsgröße dieses Jahres divi-\nFür Unternehmen der Gruppe 1 mit einem Wirtschaftswert             diert wird,\nüber 500 000 Deutsche Mark beträgt das Arbeitseinkom-          c) dieser Wert mit dem Differenzbetrag aus dem Arbeits-\nmen das 0,1092fache des Wirtschaftswerts. Für Unter-               einkommen 1 und dem Arbeitseinkommen 2 vervielfäl-\nnehmen der Gruppe 2 mit einem Wirtschaftswert über                 tigt wird und\n500 000 Deutsche Mark beträgt das Arbeitseinkommen\nd) dieses Produkt vom Arbeitseinkommen 1 abgezogen\ndas 0,0730fache des Wirtschaftswerts.\nwird.\n(4) Bei Betrieben, die der Gruppe 3 nach § 32 Abs. 6\nSatz 1 Nr. 2 des Gesetzes über die Alterssicherung der            (5) Das Arbeitseinkommen aus der Land- und Forstwirt-\nLandwirte zuzuordnen sind, wird das Arbeitseinkommen           schaft wird auf volle Euro abgerundet.\nermittelt, indem\n§2\na) zunächst die Arbeitseinkommen nach den Absätzen 2\nund 3 ermittelt werden, die sich bei Zuordnung des             Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung\nBetriebs zur Gruppe 1 (Arbeitseinkommen 1) und bei          in Kraft.\nDer Bundesrat hat zugestimmt.\nBerlin, den 28. September 2001\nDer Bundesminister\nfür Arbeit und Sozialordnung\nWalter Riester","2584           Bundesgesetzblatt Jahrgang 2001 Teil I Nr. 51, ausgegeben zu Bonn am 12. Oktober 2001\nAnlage 1\n(zu § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1)\nWirtschaftswert      Beziehungs-      Wirtschaftswert       Beziehungs-       Wirtschaftswert    Beziehungs-\nin DM               wert              in DM                wert               in DM             wert\nbis    25 000             0,8589       bis   84 000              0,4151        bis  143 000          0,2849\n26 000             0,8426             85 000              0,4117             144 000          0,2835\n27 000             0,8268             86 000              0,4085             145 000          0,2821\n28 000             0,8116             87 000              0,4052             146 000          0,2807\n29 000             0,7970             88 000              0,4021             147 000          0,2793\n30 000             0,7829             89 000              0,3990             148 000          0,2779\n31 000             0,7694             90 000              0,3959             149 000          0,2766\n32 000             0,7563             91 000              0,3929             150 000          0,2752\n33 000             0,7437             92 000              0,3900             151 000          0,2738\n34 000             0,7315             93 000              0,3870             152 000          0,2725\n35 000             0,7198             94 000              0,3842             153 000          0,2712\n36 000             0,7084             95 000              0,3814             154 000          0,2699\n37 000             0,6975             96 000              0,3786             155 000          0,2686\n38 000             0,6869             97 000              0,3759             156 000          0,2674\n39 000             0,6766             98 000              0,3732             157 000          0,2661\n40 000             0,6667             99 000              0,3706             158 000          0,2649\n41 000             0,6571            100 000              0,3680             159 000          0,2637\n42 000             0,6478            101 000              0,3654             160 000          0,2624\n43 000             0,6388            102 000              0,3629             161 000          0,2613\n44 000             0,6300            103 000              0,3604             162 000          0,2600\n45 000             0,6216            104 000              0,3580             163 000          0,2589\n46 000             0,6133            105 000              0,3556             164 000          0,2577\n47 000             0,6053            106 000              0,3532             165 000          0,2566\n48 000             0,5975            107 000              0,3509             166 000          0,2554\n49 000             0,5900            108 000              0,3486             167 000          0,2543\n50 000             0,5827            109 000              0,3463             168 000          0,2531\n51 000             0,5756            110 000              0,3441             169 000          0,2521\n52 000             0,5686            111 000              0,3419\n53 000             0,5619            112 000              0,3397\n54 000             0,5553            113 000              0,3376\n55 000             0,5489            114 000              0,3355\n56 000             0,5426            115 000              0,3334\n57 000             0,5365            116 000              0,3314\n58 000             0,5306            117 000              0,3293\n59 000             0,5248            118 000              0,3273\n60 000             0,5192            119 000              0,3254\n61 000             0,5136            120 000              0,3234\n62 000             0,5083            121 000              0,3215\n63 000             0,5030            122 000              0,3196\n64 000             0,4978            123 000              0,3178\n65 000             0,4928            124 000              0,3159\n66 000             0,4879            125 000              0,3141\n67 000             0,4831            126 000              0,3123\n68 000             0,4784            127 000              0,3106\n69 000             0,4738            128 000              0,3088\n70 000             0,4694            129 000              0,3071\n71 000             0,4649            130 000              0,3053\n72 000             0,4606            131 000              0,3037\n73 000             0,4564            132 000              0,3020\n74 000             0,4523            133 000              0,3004\n75 000             0,4482            134 000              0,2987\n76 000             0,4443            135 000              0,2972\n77 000             0,4404            136 000              0,2956\n78 000             0,4365            137 000              0,2940\n79 000             0,4328            138 000              0,2925\n80 000             0,4291            139 000              0,2909\n81 000             0,4255            140 000              0,2894\n82 000             0,4220            141 000              0,2879\n83 000             0,4185            142 000              0,2864","Bundesgesetzblatt Jahrgang 2001 Teil I Nr. 51, ausgegeben zu Bonn am 12. Oktober 2001            2585\nAnlage 2\n(zu § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2)\nWirtschaftswert  Beziehungs-         Wirtschaftswert       Beziehungs-       Wirtschaftswert     Beziehungs-\nin DM           wert                 in DM                wert               in DM               wert\nbis  25 000          0,4076          bis   84 000              0,2479        bis  143 000             0,1783\n26 000          0,4051                85 000              0,2462             144 000             0,1775\n27 000          0,4024                86 000              0,2446             145 000             0,1767\n28 000          0,3994                87 000              0,2429             146 000             0,1759\n29 000          0,3963                88 000              0,2413             147 000             0,1751\n30 000          0,3930                89 000              0,2397             148 000             0,1743\n31 000          0,3896                90 000              0,2381             149 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