{"id":"bgbl1-2000-58-5","kind":"bgbl1","year":2000,"number":58,"date":"2000-12-27T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2000/58#page=38","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-2000-58-5/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/2000/bgbl1_2000_58.pdf#page=38","order":5,"title":"Achte Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung","law_date":"2000-12-21T00:00:00Z","page":1886,"pdf_page":38,"num_pages":26,"content":["1886              Bundesgesetzblatt Jahrgang 2000 Teil I Nr. 58, ausgegeben zu Bonn am 27. Dezember 2000\nDer Bundesrat hat zugestimmt.\nBonn, den 21. Dezember 2000\nDer Bundesminister\nfür Ernährung, Landwirtschaft und Forsten\nIn Vertretung\nMartin Wille\n–––––––––––––––\nAchte Verordnung\nzur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung*)\nVom 21. Dezember 2000\nDas Bundesministerium für Gesundheit verordnet                                                Artikel 1\n– auf Grund des § 31 Abs. 2 des Lebensmittel- und                         Die Bedarfsgegenständeverordnung in der Fassung der\nBedarfsgegenständegesetzes in der Fassung der                        Bekanntmachung vom 23. Dezember 1997 (BGBl. 1998 I\nBekanntmachung vom 9. September 1997 (BGBl. I                        S. 5), zuletzt geändert durch die Verordnung vom 14. Juni\nS. 2296) sowie                                                       2000 (BGBl. I S. 849), wird wie folgt geändert:\n– auf Grund des § 32 Abs. 1 Nr. 1, 2, 4 und 5 in Verbindung\nmit Abs. 3 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenstände-\n1. § 4 wird wie folgt geändert:\ngesetzes und in Verbindung mit Artikel 56 Abs. 1\ndes Zuständigkeitsanpassungs-Gesetzes vom 18. März                      a) Absatz 2 wird wie folgt geändert:\n1975 (BGBl. I S. 705) und dem Organisationserlass vom                        aa) In Satz 1 werden nach dem Wort „Stoffe“ die\n27. Oktober 1998 (BGBl. I S. 3288) im Einvernehmen mit                           Worte „unter Einhaltung der dort in Spalte 4\nden Bundesministerien für Wirtschaft und Technologie,                            genannten Beschränkungen“ eingefügt.\nfür Arbeit und Sozialordnung, für Umwelt, Naturschutz\nund Reaktorsicherheit und für Ernährung, Landwirt-                           bb) Satz 2 wird durch folgende Sätze ersetzt:\nschaft und Forsten:                                                              „Die Stoffe dürfen nur verwendet werden, wenn\nsie den in Spalte 5 festgesetzten Reinheits-\n*) Diese Verordnung dient der Umsetzung der Richtlinie 1999/91/EG                   anforderungen entsprechen. Im Übrigen müs-\nder Kommission vom 23. November 1999 zur Änderung der Richt-                     sen die Stoffe hinsichtlich der Reinheitsan-\nlinie 90/128/EWG über Materialien und Gegenstände aus Kunststoff,\ndie dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen                 forderungen von guter technischer Qualität\n(ABl. EG Nr. L 310 S. 41).                                                       sein.“","Bundesgesetzblatt Jahrgang 2000 Teil I Nr. 58, ausgegeben zu Bonn am 27. Dezember 2000              1887\ncc) In Satz 4 wird die Nummer 4 gestrichen und die        wenn sie die in den Anlagen 3 oder 3a jeweils in\nbisherigen Nummern 5 und 6 werden die neuen          Spalte 4 angegebenen spezifischen Migrationsgrenz-\nNummern 4 und 5.                                     werte nicht überschreiten.“\nb) Folgende Absätze werden angefügt:\n4. § 12 wird wie folgt geändert:\n„(3) Bei dem gewerbsmäßigen Herstellen von\nLebensmittelbedarfsgegenständen aus Kunststoff            a) Absatz 2 wird wie folgt geändert:\ndürfen als Additive, unbeschadet der Verwendung              aa) Nummer 3 wird wie folgt gefasst:\nanderer geeigneter Stoffe, in Anlage 3a aufgeführte\nStoffe nur unter Einhaltung der in Spalte 4 genann-                „3. entgegen § 4 Abs. 2 Satz 1 bei dem\nten Beschränkungen verwendet werden. Die Stoffe                        Herstellen von Lebensmittelbedarfsgegen-\ndürfen nur verwendet werden, wenn sie den in                           ständen aus Kunststoff\nSpalte 5 festgesetzten Reinheitsanforderungen ent-                     a) einen anderen als in Anlage 3 aufge-\nsprechen. Im Übrigen müssen die Stoffe hinsichtlich                        führten Stoff als Monomer oder sonsti-\nder Reinheitsanforderungen von guter technischer                           gen Ausgangsstoff oder\nQualität sein.\nb) einen in Anlage 3 aufgeführten Stoff\n(4) Bei dem gewerbsmäßigen Herstellen von                               ohne die dort in Spalte 4 genannten\nLebensmittelbedarfsgegenständen aus durch bak-                             Beschränkungen\nterielle Fermentation gewonnenen Erzeugnissen\nverwendet,“.\ndürfen nur die in Anlage 3b aufgeführten Stoffe\nverwendet werden. Die Stoffe dürfen nur verwendet            bb) Nach Nummer 3 werden folgende neue Num-\nwerden, wenn sie den in Spalte 5 festgesetzten                     mern 4 und 5 eingefügt:\nReinheitsanforderungen entsprechen.                                „4. entgegen § 4 Abs. 3 Satz 1 bei dem Her-\n(5) Der Stoff mit der PM/REF-Nummer 13510                           stellen von Lebensmittelbedarfsgegen-\nin Anlage 3 Abschnitt A sowie die Stoffe mit den                       ständen aus Kunststoff einen dort genann-\nPM/REF-Nummern 34240 und 40120 in Anlage 3a                            ten Stoff ohne Einhaltung der dort genann-\ndürfen nur bis zu den jeweils in den Spalten 4                         ten Beschränkungen verwendet,\nder Anlagen 3 und 3a festgelegten Zeitpunkten                       5. entgegen § 4 Abs. 4 Satz 1 bei dem\nverwendet werden.“                                                     Herstellen von Lebensmittelbedarfsgegen-\nständen aus durch bakterielle Fermen-\n2. § 6 Nr. 2 wird wie folgt gefasst:                                          tation gewonnenen Erzeugnissen einen\nanderen als den dort genannten Stoff\n„Lebensmittelbedarfsgegenstände aus Kunststoff,\nverwendet oder“.\nwenn sie die in den Anlagen 3 oder 3a aufgeführten\nStoffe über die dort jeweils in Spalte 4 festgesetzten           cc) Die bisherige Nummer 4 wird Nummer 6.\nhöchstzulässigen Restgehalte hinaus enthalten; ist für        b) Absatz 3 Nr. 1 wird wie folgt gefasst:\neinen Stoff in den Anlagen 3 oder 3a jeweils in Spalte 4\naußer einem höchstzulässigen Restgehalt auch ein                 „1. entgegen § 4 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 Satz 2,\nspezifischer Migrationswert angegeben, so kann der                     Abs. 3 Satz 2 oder Abs. 4 Satz 2 einen Stoff\nhöchstzulässige Restgehalt unberücksichtigt bleiben,                   verwendet, der den dort genannten Reinheits-\nwenn der spezifische Migrationsgrenzwert eingehalten                   anforderungen nicht entspricht oder“.\nist,“.\n5. Dem § 16 wird folgender Absatz 5 angefügt:\n3. § 8 Abs. 1 Satz 1 wird wie folgt gefasst:                      „(5) Lebensmittelbedarfsgegenstände aus Kunst-\n„Bei Lebensmittelbedarfsgegenständen aus Kunst-               stoff, die den Vorschriften dieser Verordnung in der bis\nstoff sind Anteile der in den Anlagen 3 oder 3a ge-           zum 27. Dezember 2000 geltenden Fassung entspre-\nnannten Stoffe, die von den Bedarfsgegenständen auf           chen, dürfen noch bis zum 31. Dezember 2002 her-\nLebensmittel übergehen, als unbedenklich und un-              gestellt und in den Verkehr gebracht werden.“\nvermeidbar im Sinne des § 31 Abs. 1 des Lebens-\nmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes anzusehen,          6. Anlage 3 wird durch folgende Anlagen ersetzt:","1888           Bundesgesetzblatt Jahrgang 2000 Teil I Nr. 58, ausgegeben zu Bonn am 27. Dezember 2000\n„Anlage 3\n(zu § 4 Abs. 2, § 6 Nr. 2 und § 8 Abs. 1)\nMonomere und sonstige Ausgangsstoffe,\ndie für die Herstellung von Lebensmittelbedarfsgegenständen aus Kunststoff zugelassen sind 1)\nAbschnitt A\nPM/REF-                                                                                         Reinheits-\nCAS-Nr.3)                  Bezeichnung4)           Beschränkungen5) 6)\nNr.2)                                                                                      anforderungen\n1                   2                           3                         4                     5\n10030           000514-10-3         Abietinsäure\n10060           000075-07-0         Acetaldehyd                  SML(T) = 6 mg/kg8)\n10090           000064-19-7         Essigsäure\n10120           000108-05-4         Vinylacetat                  SML = 12 mg/kg\n10150           000108-24-7         Essigsäureanhydrid\n10210           000074-86-2         Acetylen\n10630           000079-06-1         Acrylamid                    SML = NN\n(NG = 0,01 mg/kg)\n10660           015214-89-8         2-Acrylamido-2-methyl-       SML = 0,05 mg/kg\npropansulfonsäure\n10690           000079-10-7         Acrylsäure\n10750           002495-35-4         Benzylacrylat\n10780           000141-32-2         n-Butylacrylat\n10810           002998-08-5         sec-Butylacrylat\n10840           001663-39-4         tert-Butylacrylat\n000818-61-1         Hydroxyethylacrylat          Siehe „Ethylenglykol-\nmonoacrylat“\n11000           050976-02-8         Dicyclopentadienylacrylat    QMA = 0,05 mg/6 dm2\n11245           002156-97-0         Dodecylacrylat               SML = 0,05 mg/kg9)\n11470           000140-88-5         Ethylacrylat\n11590           000106-63-8         iso-Butylacrylat\n11680           000689-12-3         iso-Propylacrylat\n11710           000096-33-3         Methylacrylat\n11830           000818-61-1         Ethylenglykolmonoacrylat\n11890           002499-59-4         n-Octylacrylat\n11980           000925-60-0         Propylacrylat\n12100           000107-13-1         Acrylnitril                  SML = NN\n(NG = 0,02 mg/kg)\n12130           000124-04-9         Adipinsäure\n12265           004074-90-2         Divinyladipat                QM = 5 mg/kg in BG\nNur zur Verwendung\nals Comonomer\n12280           002035-75-8         Adipinsäureanhydrid\n12310                 —             Albumin\n12340                               Albumin, durch Formaldehyd\nkoaguliert\n12375                               Alkohole, aliphatische, ein-\nwertige, gesättigte, gerad-\nkettige, primäre (C4 – C22)","Bundesgesetzblatt Jahrgang 2000 Teil I Nr. 58, ausgegeben zu Bonn am 27. Dezember 2000         1889\nPM/REF-                                                                                     Reinheits-\nCAS-Nr.3)                Bezeichnung4)              Beschränkungen5) 6)\nNr.2)                                                                                   anforderungen\n1             2                           3                            4                     5\n12670      002855-13-2       1-Amino-3-aminomethyl-          SML = 6 mg/kg\n3,5,5-trimethylcyclohexan\n12761      000693-57-2       12-Aminododecansäure            SML = 0,05 mg/kg\n12788      002432-99-7       11-Aminoundecansäure            SML = 5 mg/kg\n12789      007664-41-7       Ammoniak\n12820      000123-99-9       Azelainsäure\n12970      004196-95-6       Azelainsäureanhydrid\n13000      001477-55-0       1,3-Benzoldimethanamin          SML = 0,05 mg/kg\n13060      004422-95-1       1,3,5-Benzoltricarbonsäure-     QMA = 0,05 mg/6 dm2\ntrichlorid                      (gemessen als 1,3,5-\nBenzoltricarbonsäure)\n13090      000065-85-0       Benzoesäure\n13150      000100-51-6       Benzylalkohol\n000111-46-6       Bis(2-hydroxyethyl)ether        Siehe „Diethylenglykol“\n000077-99-6       2,2-Bis(hydroxymethyl)-1-       Siehe „1,1,1-Trimethylol-\nbutanol                         propan“\n13180      000498-66-8       Bicyclo[2.2.1]hept-2-en         SML = 0,05 mg/kg\n(= Norbornen)\n13210      001761-71-3       Bis(4-aminocyclohexyl)-         SML = 0,05 mg/kg\nmethan\n13390      000105-08-8       1,4-Bis(hydroxymethyl)cyclo-\nhexan\n13480      000080-05-7       2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)-       SML = 3 mg/kg\npropan\n13510      001675-54-3       2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)-       SML(T) = 1 mg/kg10)\npropan-bis(2,3-epoxypropyl)-    Verwendung nur bis zum\nether (= BADGE)                 1. Januar 2005\n000110-98-5       Bis(hydroxypropyl)ether         Siehe „Dipropylenglykol“\n005124-30-1       Bis(4-isocyanatocyclohexyl)-    Siehe „Dicyclohexyl-\nmethan                          methan-4,4(-diisocyanat“\n13530      038103-06-9       2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)-       SML = 0,05 mg/kg\npropan-bis(phthalsäure-\nanhydrid)\n13600      047465-97-4       3,3-Bis(3-methyl-4-hydroxy-     SML = 1,8 mg/kg\nphenyl)-2-indolinon\n13614      038103-06-9       Bisphenol A-bis(phthalsäure-    Siehe „2,2-Bis(4-hydroxy-\nanhydrid)                       phenyl)propan-bis(phthal-\nsäureanhydrid)“\n000080-05-7       Bisphenol A                     Siehe „2,2-Bis(4-hydroxy-\nphenyl)propan“\n001675-54-3       Bisphenol A-bis-2,3-epoxy-      Siehe „2,2-Bis(4-hydroxy-\npropylether                     phenyl)propan-bis(2,3-\nepoxypropyl)ether“\n13630      000106-99-0       Butadien                        QM = 1 mg/kg in BG oder\nSML = NN\n(NG = 0,02 mg/kg)\n13690      000107-88-0       1,3-Butandiol\n13780      002425-79-8       1,4-Butandiol-bis(2,3-epoxy-    QM = 1 mg/kg in BG\npropyl)ether                    (berechnet als Epoxy,\nMolgewicht = 43)\n13840      000071-36-3       1-Butanol\n13870      000106-98-9       1-Buten\n13900      000107-01-7       2-Buten","1890      Bundesgesetzblatt Jahrgang 2000 Teil I Nr. 58, ausgegeben zu Bonn am 27. Dezember 2000\nPM/REF-                                                                                     Reinheits-\nCAS-Nr.3)                Bezeichnung4)              Beschränkungen5) 6)\nNr.2)                                                                                   anforderungen\n1             2                           3                            4                     5\n14020      000098-54-4       4-tert-Butylphenol              SML = 0,05 mg/kg\n14110      000123-72-8       Butyraldehyd\n14140      000107-92-6       Buttersäure\n14170      000106-31-0       Buttersäureanhydrid\n14200      000105-60-2       Caprolactam                     SML(T) = 15 mg/kg11)\n14230      002123-24-2       Caprolactam, Natriumsalz        SML(T) = 15 mg/kg11)\n(berechnet als Capro-\nlactam)\n14320      000124-07-2       Caprylsäure\n14350      000630-08-0       Kohlenmonoxid\n14380      000075-44-5       Carbonylchlorid                 QM = 1 mg/kg in BG\n14411      008001-79-4       Rizinusöl\n14500      009004-34-6       Cellulose\n14530      007782-50-5       Chlor\n000106-89-8       1-Chlor-2,3-epoxypropan         Siehe „Epichlorhydrin“\n14650      000079-38-9       Chlortrifluorethylen            QMA = 0,05 mg/6 dm2\n14680      000077-92-9       Citronensäure\n14710      000108-39-4       m-Kresol\n14740      000095-48-7       o-Kresol\n14770      000106-44-5       p-Kresol\n000105-08-8       1,4-Cyclohexandimethanol        Siehe „1,4-Bis(hydroxy-\nmethyl)cyclohexan“\n14841      000599-64-4       4-Cumylphenol                   SML = 0,05 mg/kg\n14950      003173-53-3       Cyclohexylisocyanat             QM(T) = 1 mg/kg in BG\n(berechnet als NCO)\n15070      001647-16-1       1,9-Decadien                    SML = 0,05 mg/kg\n15095      000334-48-5       Decansäure\n15100      000112-30-1       1-Decanol\n000107-15-3       1,2-Diaminoethan                Siehe „Ethylendiamin“\n000124-09-4       1,6-Diaminohexan                Siehe „Hexamethylen-\ndiamin“\n15130      000872-05-9       1-Decen                         SML = 0,05 mg/kg\n15250      000110-60-1       1,4-Diaminobutan\n15565      000106-46-7       1,4-Dichlorbenzol               SML = 12 mg/kg\n15700      005124-30-1       Dicyclohexylmethan-4,4(-di-     QM(T) = 1 mg/kg in BG\nisocyanat                       (berechnet als NCO)\n15760      000111-46-6       Diethylenglykol                 SML(T) = 30 mg/kg12)\n15790      000111-40-0       Diethylentriamin                SML = 5 mg/kg\n15820      000345-92-6       4,4(-Difluorbenzophenon         SML = 0,05 mg/kg\n15880      000120-80-9       1,2-Dihydroxybenzol             SML = 6 mg/kg\n15910      000108-46-3       1,3-Dihydroxybenzol             SML = 2,4 mg/kg\n15940      000123-31-9       1,4-Dihydroxybenzol             SML = 0,6 mg/kg\n15970      000611-99-4       4,4(-Dihydroxybenzophenon       SML = 6 mg/kg\n16000      000092-88-6       4,4(-Dihydroxybiphenyl          SML = 6 mg/kg\n16150      000108-01-0       Dimethylaminoethanol            SML = 18 mg/kg\n16240      000091-97-4       3,3(-Dimethyl-4,4(-di-          QM(T) = 1 mg/kg in BG\nisocyanatobiphenyl              (berechnet als NCO)","Bundesgesetzblatt Jahrgang 2000 Teil I Nr. 58, ausgegeben zu Bonn am 27. Dezember 2000         1891\nPM/REF-                                                                                     Reinheits-\nCAS-Nr.3)                Bezeichnung4)              Beschränkungen5) 6)\nNr.2)                                                                                   anforderungen\n1             2                           3                            4                     5\n16360      000576-26-1       2,6-Dimethylphenol              SML = 0,05 mg/kg\n16450      000646-06-0       1,3-Dioxolan                    SML = 0,05 mg/kg\n16480      000126-58-9       Dipentaerythrit\n16570      004128-73-8       Diphenylether-4,4(-di-          QM(T) = 1 mg/kg in BG\nisocyanat                       (berechnet als NCO)\n16600      005873-54-1       Diphenylmethan-2,4(-di-         QM(T) = 1 mg/kg in BG\nisocyanat                       (berechnet als NCO)\n16630      000101-68-8       Diphenylmethan-4,4(-di-         QM(T) = 1 mg/kg in BG\nisocyanat                       (berechnet als NCO)\n16660      000110-98-5       Dipropylenglykol\n16694      013811-50-2       N,N(-Divinyl-2-imidazolidinon   QM = 5 mg/kg in BG\n16704      000112-41-4       1-Dodecen                       SML = 0,05 mg/kg\n16750      000106-89-8       Epichlorhydrin                  QM = 1 mg/kg in BG\n16780      000064-17-5       Ethanol\n16950      000074-85-1       Ethylen\n16960      000107-15-3       Ethylendiamin                   SML = 12 mg/kg\n16990      000107-21-1       Ethylenglykol                   SML(T) = 30 mg/kg12)\n17005      000151-56-4       Ethylenimin                     SML = NN\n(NG = 0,01 mg/kg)\n17020      000075-21-8       Ethylenoxid                     QM = 1 mg/kg in BG\n17050      000104-76-7       2-Ethyl-1-hexanol               SML = 30 mg/kg\n17160      000097-53-0       Eugenol                         SML = NN\n(NG = 0,02 mg/kg)\n17170      061788-47-4       Kokosfettsäuren\n17200      068308-53-2       Sojafettsäuren\n17230      061790-12-3       Tallölfettsäuren\n17260      000050-00-0       Formaldehyd                     SML = 15 mg/kg\n17290      000110-17-8       Fumarsäure\n17530      000050-99-7       Glucose\n18010      000110-94-1       Glutarsäure\n18070      000108-55-4       Glutarsäureanhydrid\n18100      000056-81-5       Glycerin\n18220      068564-88-5       N-Heptylaminoundecansäure       SML = 0,05 mg/kg9)\n18250      000115-28-6       Hexachlorendomethylentetra-     SML = NN\nhydrophthalsäure                (NG = 0,01 mg/kg)\n18280      000115-27-5       Hexachlorendomethylentetra-     SML = NN\nhydrophthalsäureanhydrid        (NG = 0,01 mg/kg)\n18310      036653-82-4       1-Hexadecanol\n18430      000116-15-4       Hexafluorpropylen               SML = NN\n(NG = 0,01 mg/kg)\n18460      000124-09-4       Hexamethylendiamin              SML = 2,4 mg/kg\n18640      000822-06-0       Hexamethylen-di-isocyanat       QM(T) = 1 mg/kg in BG\n(berechnet als NCO)\n18670      000100-97-0       Hexamethylentetramin            SML(T) = 15 mg/kg\n(berechnet als Form-\naldehyd)\n000123-31-9       Hydrochinon                     Siehe „1,4-Dihydroxy-\nbenzol“","1892      Bundesgesetzblatt Jahrgang 2000 Teil I Nr. 58, ausgegeben zu Bonn am 27. Dezember 2000\nPM/REF-                                                                                     Reinheits-\nCAS-Nr.3)               Bezeichnung4)               Beschränkungen5) 6)\nNr.2)                                                                                   anforderungen\n1             2                           3                             4                    5\n18820      000592-41-6       1-Hexen                         SML = 3 mg/kg\n18880      000099-96-7       p-Hydroxybenzoesäure\n19000      000115-11-7       iso-Buten\n19060      000109-53-5       Isobutylvinylether              QM = 5 mg/kg in BG\n19150      000121-91-5       iso-Phthalsäure                 SML = 5 mg/kg\n19210      001459-93-4       Dimethyl-iso-phthalat           SML = 0,05 mg/kg\n19270      000097-65-4       Itaconsäure\n19460      000050-21-5       Milchsäure\n19470      000143-07-7       Laurinsäure\n19480      002146-71-6       Vinyllaurat\n19510      011132-73-3       Lignocellulose\n19540      000110-16-7       Maleinsäure                     SML(T) = 30 mg/kg13)\n19960      000108-31-6       Maleinsäureanhydrid             SML(T) = 30 mg/kg13)\n(berechnet als Malein-\nsäure)\n000108-78-1       Melamin                         Siehe „2,4,6-Triamino-\n1,3,5-triazin\"\n19990      000079-39-0       Methacrylamid                   SML = NN\n(NG = 0,02 mg/kg)\n20020      000079-41-4       Methacrylsäure\n20050      000096-05-9       Allylmethacrylat                SML = 0,05 mg/kg\n20080      002495-37-6       Benzylmethacrylat\n20110      000097-88-1       Butylmethacrylat\n20140      002998-18-7       sec-Butylmethacrylat\n20170      000585-07-9       tert-Butylmethacrylat\n20530      002867-47-2       2-(Dimethylamino)ethyl-         SML = NN\nmethacrylat                     (NG = 0,02 mg/kg)\n20890      000097-63-2       Ethylmethacrylat\n21010      000097-86-9       iso-Butylmethacrylat\n21100      004655-34-9       iso-Propylmethacrylat\n21130      000080-62-6       Methylmethacrylat\n21190      000868-77-9       Ethylenglykolmono-\nmethacrylat\n21280      002177-70-0       Phenylmethacrylat\n21340      002210-28-8       Propylmethacrylat\n21460      000760-93-0       Methacrylsäureanhydrid\n21490      000126-98-7       Methacrylnitril                 SML = NN\n(NG = 0,02 mg/kg)\n21550      000067-56-1       Methanol\n21730      000563-45-1       3-Methyl-1-buten                QMA = 0,006 mg/6 dm2\nNur zur Verwendung\nin Polypropylen\n21940      000924-42-5       N-Methylolacrylamid             SML = NN\n(NG = 0,01 mg/kg)\n22150      000691-37-2       4-Methyl-1-penten               SML = 0,02 mg/kg\n22331      025513-64-8       Mischung von (40 % M/M)         QMA = 5 mg/6 dm2\n1,6-Diamino-2,2,4-trimethyl-\nhexan und (60 % M/M) 1,6-Di-\namino-2,4,4-trimethylhexan","Bundesgesetzblatt Jahrgang 2000 Teil I Nr. 58, ausgegeben zu Bonn am 27. Dezember 2000            1893\nPM/REF-                                                                                        Reinheits-\nCAS-Nr.3)                Bezeichnung4)              Beschränkungen5) 6)\nNr.2)                                                                                      anforderungen\n1             2                           3                            4                        5\n22350      000544-63-8       Myristinsäure\n22390      000840-65-3       Dimethylnaphthalin-2,6-di-      SML = 0,05 mg/kg\ncarboxylat\n22420      003173-72-6       1,5-Naphthalen-di-isocyanat     QM(T) = 1 mg/kg in BG\n(berechnet als NCO)\n22450      009004-70-0       Nitrocellulose\n22480      000143-08-8       1-Nonanol\n22550      000498-66-8       Norbornen                       siehe „Bicyclo[2.2.1]hept-\n2-en“\n22570      000112-96-9       Octadecylisocyanat              QM(T) = 1 mg/kg in BG\n(berechnet als NCO)\n22600      000111-87-5       1-Octanol\n22660      000111-66-0       1-Octen                         SML = 15 mg/kg\n22763      000112-80-1       Ölsäure\n22780      000057-10-3       Palmitinsäure\n22840      000115-77-5       Pentaerythrit\n22870      000071-41-0       1-Pentanol\n22937      001623-05-8       Perfluorpropyl-perfluorvinyl-   SML = 0,05 mg/kg\nether\n22960      000108-95-2       Phenol\n23050      000108-45-2       1,3-Phenylendiamin              QM = 1 mg/kg in BG\n000075-44-5       Phosgen                         Siehe „Carbonylchlorid“\n23170      007664-38-2       Phosphorsäure\n23175      000122-52-1       Triethylphosphit                QM = NN\n(NG = 1 mg/kg in BG)\nPhthalsäure                     Siehe „Terephthalsäure“\n23200      000088-99-3       o-Phthalsäure\n23230      000131-17-9       Diallylphthalat                 SML = NN\n(NG = 0,01 mg/kg)\n23380      000085-44-9       Phthalsäureanhydrid\n23470      000080-56-8       alpha-Pinen\n23500      000127-91-3       beta-Pinen\n23547      009016-00-6       Polydimethylsiloxan                                        Siehe Anhang V\n063148-62-9       (MG > 6800)                                                der Richtlinie\n1999/91/EG\nvom 23. 11. 1999\n(ABl. EG Nr. L 310\nS. 41)\n23590      025322-68-3       Polyethylenglykol\n23651      025322-69-4       Polypropylenglykol\n23740      000057-55-6       1,2-Propandiol\n23770      000504-63-2       1,3-Propandiol                  SML = 0,05 mg/kg\n23800      000071-23-8       1-Propanol\n23830      000067-63-0       2-Propanol\n23860      000123-38-6       Propionaldehyd\n23890      000079-09-4       Propionsäure","1894      Bundesgesetzblatt Jahrgang 2000 Teil I Nr. 58, ausgegeben zu Bonn am 27. Dezember 2000\nPM/REF-                                                                                     Reinheits-\nCAS-Nr.3)               Bezeichnung4)               Beschränkungen5) 6)\nNr.2)                                                                                   anforderungen\n1             2                          3                             4                     5\n23920      000105-38-4       Vinylpropionat                  SML (T) = 6 mg/kg8)\n(berechnet als Acetal-\ndehyd)\n23950      000123-62-6       Propionsäureanhydrid\n23980      000115-07-1       Propylen\n24010      000075-56-9       Propylenoxid                    QM = 1 mg/kg in BG\n000120-80-9       Pyrocatechol                    Siehe „1,2-Dihydroxy-\nbenzol“\n24057      000089-32-7       Pyromellitsäureanhydrid         SML = 0,05 mg/kg\n(berechnet als Pyromellit-\nsäure)\n24070      073138-82-6       Harzsäuren\n000108-46-3       Resorcin                        Siehe „1,3-Dihydroxy-\nbenzol“\n24100      008050-09-7       Kolophonium\n24130      008050-09-7       Kolophoniumharz                 Siehe „Kolophonium“\n24160      008052-10-6       Tallölharz\n24190      009014-63-5       Baumharz\n24250      009006-04-6       Naturkautschuk\n24270      000069-72-7       Salicylsäure\n24280      000111-20-6       Sebacinsäure\n24430      002561-88-8       Sebacinsäureanhydrid\n24475      001313-82-2       Natriumsulfid\n24490      000050-70-4       Sorbit\n24520      008001-22-7       Sojaöl\n24540      009005-25-8       Lebensmittelstärke\n24550      000057-11-4       Stearinsäure\n24610      000100-42-5       Styrol\n24760      026914-43-2       Styrolsulfonsäure               SML = 0,05 mg/kg\n24820      000110-15-6       Bernsteinsäure\n24850      000108-30-5       Bernsteinsäureanhydrid\n24880      000057-50-1       Saccharose\n24887      006362-79-4       5-Sulfoisophthalsäure,          SML = 5 mg/kg\nMononatriumsalz\n24888      003965-55-7       Dimethyl-5-sulfoisophthalat,    SML = 0,05 mg/kg\nMononatriumsalz\n24910      000100-21-0       Terephthalsäure                 SML = 7,5 mg/kg\n24940      000100-20-9       Terephthalsäuredichlorid        SML(T) = 7,5 mg/kg\n(berechnet als Terephthal-\nsäure)\n24970      000120-61-6       Dimethylterephthalat\n25080      001120-36-1       1-Tetradecen                    SML = 0,05 mg/kg\n25090      000112-60-7       Tetraethylenglykol\n25120      000116-14-3       Tetrafluorethylen               SML = 0,05 mg/kg\n25150      000109-99-9       Tetrahydrofuran                 SML = 0,6 mg/kg","Bundesgesetzblatt Jahrgang 2000 Teil I Nr. 58, ausgegeben zu Bonn am 27. Dezember 2000         1895\nPM/REF-                                                                                     Reinheits-\nCAS-Nr.3)                Bezeichnung4)              Beschränkungen5) 6)\nNr.2)                                                                                   anforderungen\n1             2                           3                             4                    5\n25180      000102-60-3       N,N,N(,N(-Tetrakis(2-\nhydroxypropyl)ethylen-\ndiamin\n25210      000584-84-9       2,4-Toluol-di-isocyanat         QM(T) = 1 mg/kg in BG\n(berechnet als NCO)\n25240      000091-08-7       2,6-Toluol-di-isocyanat         QM(T) = 1 mg/kg in BG\n(berechnet als NCO)\n25270      026747-90-0       2,4-Toluol-di-isocyanat,        QM(T) = 1 mg/kg in BG\nDimer                           (berechnet als NCO)\n25360          —             2,3-Epoxypropyltrialkyl         QM = 1 mg/kg in BG\n(C5 – C15)-acetat               (berechnet als Epoxy,\nMolgewicht = 43)\n25385      000102-70-5       Triallylamin                    Nur zur Verwendung\nin Hydrogelen, die be-\nstimmungsgemäß nicht\nunmittelbar mit Lebens-\nmitteln in Berührung\nkommen. Höchstens\n40 mg/kg Hydrogel bei\neinem Verhältnis von\n1 kg Lebensmittel zu\nhöchstens 1,5 Gramm\nHydrogel.\n25420      000108-78-1       2,4,6-Triamino-1,3,5-triazin    SML = 30 mg/kg\n25510      000112-27-6       Triethylenglykol\n25600      000077-99-6       1,1,1-Trimethylolpropan         SML = 6 mg/kg\n25910      024800-44-0       Tripropylenglykol\n25927      027955-94-8       1,1,1-Tris(4-hydroxyphenyl)-    QM = 0,5 mg/kg in BG.\nethan                           Nur zur Verwendung in\nPolycarbonaten\n25960      000057-13-6       Harnstoff\n26050      000075-01-4       Vinylchlorid                    Siehe Anlage 5 Nr. 1 und\nAnlage 6 Nr. 1\n26110      000075-35-4       Vinylidenchlorid                QM = 5 mg/kg in BG oder\nSML = NN\n(NG = 0,05 mg/kg)\n26140      000075-38-7       Vinylidenfluorid                SML = 5 mg/kg\n26155      001072-63-5       1-Vinylimidazol                 QM = 5 mg/kg in BG\n26170      003195-78-6       N-Vinyl-N-methylacetamid        QM = 2 mg/kg in BG\n26320      002768-02-7       Vinyltrimethoxysilan            QM = 5 mg/kg in BG\n26360      007732-18-5       Wasser                                                   Die Anforderungen\nder Trinkwasser-\nverordnung sind\neinzuhalten.","1896       Bundesgesetzblatt Jahrgang 2000 Teil I Nr. 58, ausgegeben zu Bonn am 27. Dezember 2000\nA b s c h n i t t B 7)\nPM/REF-                                                                                          Reinheits-\nCAS-Nr.3)                 Bezeichnung4)                    Beschränkungen5) 6)\nNr.2)                                                                                        anforderungen\n1              2                             3                                 4                  5\n10599/90A     061788-89-4       Dimere von ungesättigten\nFettsäuren (C18), destillierte\n10599/91     061788-89-4       Dimere, von ungesättigten\nFettsäuren (C18), nicht\ndestillierte\n10599/92A     068783-41-5       Dimere, hydrierte, von\nungesättigten Fettsäuren\n(C18), destillierte\n10599/93     068783-41-5       Dimere, hydrierte, von\nungesättigten Fettsäuren\n(C18), nicht destillierte\n11500       000103-11-7       2-Ethylhexylacrylat\n11530       000999-61-1       2-Hydroxypropylacrylat\n12910       001732-10-1       Dimethylazelat\n000528-44-9       1,2,4-Benzoltricarbonsäure             Siehe „Trimellithsäure“\n000080-09-1       Bisphenol S                            Siehe „4,4(-Dihydroxydi-\nphenylsulfon“\n000091-76-9       Benzoguanamin                          Siehe „2,4-Diamino-6-\nphenyl-1,3,5-triazin“\n13720       000110-63-4       1,4-Butandiol\n13810       000505-65-7       1,4-Butandiolformal\n13932       000598-32-3       3-Buten-2-ol\n14260       000502-44-3       Caprolacton\n14800       003724-65-0       Crotonsäure\n15310       000091-76-9       2,4-Diamino-6-phenyl-\n1,3,5-triazin\n15370       003236-53-1       1,6-Diamino-2,2,4-trimethyl-\nhexan\n15400       003236-54-2       1,6-Diamino-2,4,4-trimethyl-\nhexan\n15610       000080-07-9       4,4(-Dichlordiphenylsulfon\n15730       000077-73-6       Dicyclopentadien\n16090       000080-09-1       4,4(-Dihydroxydiphenylsulfon\n16210       006864-37-5       3,3(-Dimethyl-4,4(-diamino-\ndicyclohexylmethan\n16390       000126-30-7       2,2-Dimethyl-1,3-propandiol\n16540       000102-09-0       Diphenylcarbonat\n16690       001321-74-0       Divinylbenzol                          QM = 1 mg/kg in BG oder\nSML = NN\n(NG = 0,02 mg/kg)\n16697       000693-23-2       Dodecandisäure\n17110       016219-75-3       5-Ethylidenbicyclo[2.2.1]-\nhept-2-en\n18370       000592-45-0       1,4-Hexadien\n18441       000085-42-7       Hexahydrophthalsäurean-\nhydrid\n18700       000629-11-8       1,6-Hexandiol\n19180       000099-63-8       iso-Phthalsäuredichlorid\n000078-79-5       Isopren                                Siehe „2-Methyl-1,3-\nbutadien“\n19490       000947-04-6       Laurolactam","Bundesgesetzblatt Jahrgang 2000 Teil I Nr. 58, ausgegeben zu Bonn am 27. Dezember 2000         1897\nPM/REF-                                                                                     Reinheits-\nCAS-Nr.3)                Bezeichnung4)              Beschränkungen5) 6)\nNr.2)                                                                                   anforderungen\n1             2                            3                            4                    5\n19570      000999-21-3       Diallylmaleinat\n19600      000105-76-0       Dibutylmaleinat\n20260          —             Cyclohexylmethacrylat\n20380      001189-08-8       1,3-Butandioldimethacrylat\n20410      002082-81-7       1,4-Butandiolmethacrylat\n20440      000097-90-5       Ethylenglykoldimethacrylat\n20590      000106-91-2       2,3-Epoxypropylmethacrylat      QM(T) = 5 mg/kg in BG\n(berechnet als Epoxy,\nMolgewicht = 43)\n21370      010595-80-9       2-Sulfoethylmethacrylat\n21400      054276-35-6       Sulfopropylmethacrylat\n21520      001561-92-8       Natriummethallylsulfonat        QM = 5 mg/kg in BG\n21640      000078-79-5       2-Methyl-1,3-butadien\n000505-65-7       1,4-(Methylendioxy)butan        Siehe „1,4-Butandiol-\nformal“\n21970      000923-02-4       N-Methylolmethacrylamid\n22210      000098-83-9       alpha-Methylstyrol\n22360      001141-38-4       2,6-Naphthalendicarbonsäure\n000126-30-7       Neopentylglykol                 Siehe „2,2-Dimethyl-1,3-\npropandiol“\n22720      000140-66-9       4-tert-Octylphenol              Siehe „4-(1,1,3,3-Tetra-\nmethylbutyl)phenol“\n22900      000109-67-1       1-Penten\n24370      000106-79-6       Dimethylsebacat\n25185      000140-66-9       4-(1,1,3,3-Tetramethylbutyl)-   SML = NN\nphenol (= 4-tert-Octylphenol)   (NG = 0,01 mg/kg)\n25380          —             Vinyl-trialkyl(C5 – C15)acetat\n(= Vinylversatat)\n25390      000101-37-1       Triallylcyanurat\n25450      026896-48-0       Tricyclodecandimethanol\n25540      000528-44-9       Trimellithsäure                 QM(T) = 5 mg/kg in BG\n25550      000552-30-7       Trimellithsäureanhydrid         QM(T) = 5 mg/kg in BG\n(berechnet als Trimellith-\nsäure)\n25810      015625-89-5       1,1,1-Trimethylolpropantri-\nacrylat\n25840      003290-92-4       1,1,1-Trimethylolpropantri-\nmethacrylat\n25900      000110-88-3       Trioxan\n000102-71-6       Tris(2-hydroxyethyl)amin        Siehe „Triethanolamin“\n26230      000088-12-0       Vinylpyrrolidon\n000622-97-9       p-Vinyltoluol                   Siehe „p-Methylstyrol“\n000105-67-9       m-Xylenol                       Siehe „2,4-Dimethyl-\nphenol“\n000526-75-0       o-Xylenol                       Siehe „2,3-Dimethyl-\nphenol“\n000095-87-4       p-Xylenol                       Siehe „2,5-Dimethyl-\nphenol“","1898              Bundesgesetzblatt Jahrgang 2000 Teil I Nr. 58, ausgegeben zu Bonn am 27. Dezember 2000\n1) a) Die Anlage umfasst:\n– Stoffe, die polymerisiert werden; dies schließt Polykondensation, Polyaddition oder vergleichbare Prozesse zur Bildung von Makromolekülen\nmit ein;\n– natürliche oder künstlich erzeugte makromolekulare Stoffe, die bei der Herstellung modifizierter Makromoleküle verwendet werden, sofern die\nMonomere oder die zu deren Synthese notwendigen sonstigen Ausgangsstoffe nicht im Verzeichnis aufgeführt sind;\n– Stoffe, die zur Modifizierung bestehender natürlicher oder künstlich erzeugter makromolekularer Stoffe verwendet werden;\n– die Salze (Doppelsalze und saure Salze eingeschlossen) des Aluminiums, Ammoniums, Calciums, Eisens, Magnesiums, Kaliums, Natriums und\nZinks der zulässigen Säuren, Phenole oder Alkohole.\nb) Die Anlage umfasst nicht:\naa) Stoffe wie beispielsweise:\n– Reaktionszwischenprodukte;\n– Abbauprodukte;\n– Verunreinigungen in den verwendeten Stoffen;\nbb) Oligomere und natürliche oder synthetische Polymere sowie deren Mischungen, wenn die Monomere oder die zu ihrer Synthese benötigten\nAusgangsstoffe im Verzeichnis aufgeführt sind;\ncc) Gemische der zugelassenen Stoffe.\n2) PM/REF-Nr.: EWG-Verpackungsmaterial-Referenznummer der gelisteten Stoffe.\n3) CAS-Nr.: Chemical Abstract Service-Nummer.\n4) Gehört ein in dieser Spalte als Einzelverbindung aufgeführter Stoff auch zu einer chemischen Gruppe, gelten für ihn die Beschränkungen, die bei der\nentsprechenden Einzelverbindung angegeben sind.\n5) Die in dieser Spalte verwendeten Abkürzungen oder Ausdrücke haben folgende Bedeutung:\nNG         =   Nachweisgrenze der Analysenmethode; Analysentoleranz inbegriffen;\nBG         =   Bedarfsgegenstand;\nNCO        =   Isocyanat-Gruppe;\nNN         =   nicht nachweisbar. Im Sinne dieser Verordnung bedeutet „nicht nachweisbar“, dass der Stoff mit einer validierten Analysenmethode\nnicht nachgewiesen werden kann. Diese Methode muss eine Nachweisgrenze besitzen, wie sie für den jeweiligen Stoff aufgeführt ist.\nGibt es gegenwärtig keine solche Methode, kann eine Analysenmethode mit einer geeigneten Nachweisgrenze angewandt werden, bis\neine validierte Methode entwickelt worden ist;\nQM         =   höchstzulässiger Restgehalt des Stoffes im Bedarfsgegenstand;\nQM(T)      =   höchstzulässiger Restgehalt des Stoffes im Bedarfsgegenstand, ausgedrückt als Summe der angegebenen Substanzen oder\nStoffgruppen. Die Einhaltung des QM(T)-Wertes ist durch Messungen mit einer validierten Analysenmethode zu bestimmen. Solange\neine solche Methode nicht zur Verfügung steht, kann eine Analysenmethode, die die Bestimmung des ausgewiesenen Grenzwertes\nermöglicht, angewandt werden, bis eine validierte Methode entwickelt worden ist;\nQMA        =   höchstzulässiger Restgehalt des Stoffes im Bedarfsgegenstand, in mg/6 dm2 der Kontaktfläche mit dem Lebensmittel;\nSML        =   spezifischer Migrationsgrenzwert in Lebensmitteln oder in Lebensmittelsimulantien, sofern nicht anders angegeben. Im Sinne dieser\nVerordnung ist der spezifische Migrationswert mit einer validierten Analysenmethode zu bestimmen. Gibt es gegenwärtig keine solche\nMethode, kann eine Analysenmethode, die die Bestimmung des ausgewiesenen Grenzwertes ermöglicht, angewandt werden, bis eine\nvalidierte Methode entwickelt worden ist;\nSML(T) =       spezifischer Migrationsgrenzwert in Lebensmitteln oder Lebensmittelsimulantien, ausgedrückt als Summe der angegebenen\nSubstanzen oder Stoffgruppen. Die Einhaltung des SML(T)-Wertes ist durch Messung mit einer validierten Analysenmethode zu\nbestimmen. Solange eine solche Methode nicht zur Verfügung steht, kann eine Analysenmethode, die die Bestimmung des aus-\ngewiesenen Grenzwertes ermöglicht, angewandt werden, bis eine validierte Methode entwickelt worden ist.\n6) Die in dieser Spalte aufgeführten SML-Werte sind in Milligramm pro Kilogramm (mg/kg) angegeben. In den folgenden Fällen sind diese Werte jedoch\nin Milligramm pro Quadratdezimeter zu berechnen (zur Umrechnung werden die in Milligramm pro Kilogramm angegebenen SML-Werte durch den\nUmrechnungsfaktor 6 dividiert):\na) füllbare Bedarfsgegenstände mit einem Fassungsvermögen von weniger als 500 Millilitern oder mehr als 10 Litern;\nb) Platten, Folien oder andere nicht füllbare Bedarfsgegenstände bzw. solche, bei denen das Verhältnis der Kontaktfläche solcher Bedarfs-\ngegenstände zu der mit ihr in Berührung kommenden Lebensmittelmenge nicht ermittelt werden kann.\n7) Diese Monomere und sonstigen Ausgangsstoffe dürfen nur vorläufig bis zu einer Entscheidung über ihre Aufnahme in Abschnitt A weiterhin verwendet\nwerden.\n8) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migration der folgenden mit ihrer PM/REF-Nr. angegebenen\nStoffe nicht überschritten werden darf: 10060 und 23920.\n9) Warnung: Der SML könnte bei Simulanzlösemitteln für fetthaltige Lebensmittel überschritten werden.\n10) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migration der folgenden Stoffe nicht überschritten\nwerden darf:\na) BADGE [= 2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)propanbis(2,3-epoxypropyl)ether]\nb) BADGE.H2O\nd) BADGE.HCl\ne) BADGE.2HCl\nf) BADGE.H2O.HCl.\nIn wässrigen Lebensmittelsimulantien schließt der SML(T) auch c) BADGE.2 H2O ein, es sei denn, der Bedarfsgegenstand ist durch entsprechende\nKennzeichnung nur für die Verwendung mit solchen Lebensmitteln und/oder Getränken vorgesehen, für die gezeigt wurde, dass die Summe der\nMigrationswerte der fünf oben genannten Substanzen a), b), d), e) und f) 1 mg/kg nicht überschreiten kann.\n11) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migration der folgenden mit ihrer PM/REF-Nr. angegebenen\nStoffe nicht überschritten werden darf: 14200 und 14230.\n12) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migration der folgenden mit ihrer PM/REF-Nr. angegebenen\nStoffe nicht überschritten werden darf: 15760, 16990, 47680 (siehe Anlage 3a), 53650 (siehe Anlage 3a), 89440 (siehe Anlage 3a).\n13) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migration der folgenden mit ihrer PM/REF-Nr. angegebenen\nStoffe nicht überschritten werden darf: 19540 und 19960.","Bundesgesetzblatt Jahrgang 2000 Teil I Nr. 58, ausgegeben zu Bonn am 27. Dezember 2000               1899\n„Anlage 3a\n(zu § 4 Abs. 3, § 6 Nr. 2 und § 8 Abs. 1)\nAdditive,\ndie für die Herstellung von Lebensmittelbedarfsgegenständen aus Kunststoff zugelassen sind 1)\nPM/REF-                                                                                              Reinheits-\nCAS-Nr.3)                Bezeichnung4)             Beschränkungen5) 6)\nNr.2)                                                                                           anforderungen\n1                  2                          3                           4                           5\n30000          000064-19-7       Essigsäure\n30045          000123-86-4       Butylacetat\n30080          004180-12-5       Kupferacetat                   SML(T) = 30 mg/kg7)\n(berechnet als Kupfer)\n30140          000141-78-6       Ethylacetat\n30280          000108-24-7       Essigsäureanhydrid\n30295          000067-64-1       Aceton\n30370               —            Acetylessigsäure, Salze\n30400               —            Glyceride, acetyliert\n30610               —            Monocarbonsäuren, C2 – C24,\naliphatische, geradkettige,\naus natürlichen Fetten und\nÖlen, und deren Mono-,\nDi- und Triglycerinester\n(verzweigte Fettsäuren\nin natürlich vorkommenden\nMengen sind eingeschlossen)\n30612               —            Monocarbonsäuren, C2 – C24,\naliphatische, geradkettige,\nsynthetische, und deren\nMono-, Di- und Triglycerin-\nester\n30960               —            Ester von aliphatischen\nMonocarbonsäuren (C6 – C22)\nmit Polyglycerin\n31328               —            Fettsäuren aus essbaren\ntierischen oder pflanzlichen\nFetten und Ölen\n31530          123968-25-2       2,4-Di-tert-pentyl-6-[1-(3,5-  SML = 5 mg/kg\ndi-tert-pentyl-2-\nhydroxyphenyl)-ethyl]-\nphenylacrylat\n31730          000124-04-9       Adipinsäure\n33120               —            Alkohole, aliphatische,\neinwertige, gesättigte, gerad-\nkettige, primäre (C4 – C24)\n33350          009005-32-7       Alginsäure\n33801               —            n-Alkyl(C10-C13)-benzol-       SML = 30 mg/kg\nsulfonsäure\n34240               —            Ester von Alkyl(C10 – C20)-    SML = 6 mg/kg\nsulfonsäure mit Phenolen       Verwendung nur bis zum\n1. Januar 2002\n34281               —            Alkyl(C8 – C22)schwefel-\nsäuren, geradkettige,\nprimäre, mit geradzahliger\nKohlenstoffkette","1900      Bundesgesetzblatt Jahrgang 2000 Teil I Nr. 58, ausgegeben zu Bonn am 27. Dezember 2000\nPM/REF-                                                                                     Reinheits-\nCAS-Nr.3)                Bezeichnung4)              Beschränkungen5) 6)\nNr.2)                                                                                   anforderungen\n1             2                           3                             4                    5\n34475          —             Aluminium-Calcium-hydroxy-\nphosphit, Hydrat\n34480          —             Aluminiumfasern, -flocken\nund -pulver\n34560      021645-51-2       Aluminiumhydroxid\n34690      011097-59-9       Aluminium-Magnesium-\nhydroxycarbonat\n34720      001344-28-1       Aluminiumoxid\n35120      013560-49-1       Diester von 3-Aminocroton-\nsäure mit Thiobis-(2-hydroxy-\nethyl)ether\n35320      007664-41-7       Ammoniak\n35440      012124-97-9       Ammoniumbromid\n35600      001336-21-6       Ammoniumhydroxid\n35840      000506-30-9       Arachinsäure\n35845      007771-44-0       Arachidonsäure\n36000      000050-81-7       Ascorbinsäure\n36080      000137-66-6       Ascorbylpalmitat\n36160      010605-09-1       Ascorbylstearat\n36640      000123-77-3       Azodicarbonamid                 Nur zur Verwendung\nals Treibmittel\n36880      008012-89-3       Bienenwachs\n36960      003061-75-4       Behenamid\n37040      000112-85-6       Behensäure\n37280      001302-78-9       Bentonit\n37360      000100-52-7       Benzaldehyd                     siehe Fußnote 8)\n37600      000065-85-0       Benzoesäure\n37680      000136-60-7       Butylbenzoat\n37840      000093-89-0       Ethylbenzoat\n38080      000093-58-3       Methylbenzoat\n38160      002315-68-6       Propylbenzoat\n38320      005242-49-9       4-(2-Benzoxazolyl)-4(-(5-       höchstens 0,05 % w/w\nmethyl-2-benzoxazolyl)-         (Stoff bezogen auf die\nstilben                         Formulierung)\n38510      136504-96-6       1,2-Bis(3-aminopropyl)-         SML = 5 mg/kg\nethylendiamin, Polymer\nmit N-Butyl-2,2,6,6-tetra-\nmethyl-4-piperidinamin und\n2,4,6-Trichlor-1,3,5-triazin\n38515      001533-45-5       4,4(-Bis(2-benzoxazolyl)-       SML = 0,05 mg/kg 9)\nstilben\n38810      080693-00-1       Bis(2,6-di-tert-butyl-4-        SML = 5 mg/kg\nmethylphenyl)pentaerythritol-   (Summe von Phosphit\ndiphosphit                      und Phosphat)\n38879      135861-56-2       Bis(3,4-dimethylbenzyliden)-\nsorbit\n38950      079072-96-1       Bis(4-ethylbenzyliden)sorbit\n39200      006200-40-4       Bis(2-hydroxyethyl)-2-hy-       SML = 1,8 mg/kg\ndroxypropyl-3-(dodecyloxy)-\nmethylammoniumchlorid\n39815      182121-12-6       9,9-Bis(methoxymethyl)-         QMA = 0,05 mg/6 dm2\nfluoren","Bundesgesetzblatt Jahrgang 2000 Teil I Nr. 58, ausgegeben zu Bonn am 27. Dezember 2000         1901\nPM/REF-                                                                                     Reinheits-\nCAS-Nr.3)                Bezeichnung4)              Beschränkungen5) 6)\nNr.2)                                                                                   anforderungen\n1             2                           3                            4                     5\n39890      087826-41-3       Bis(methylbenzyliden)sorbit\n069158-41-4\n054686-97-4\n081541-12-0\n40120          —             Bis(polyethylenglykol)-         SML = 0,6 mg/kg\nhydroxymethylphosphonat         Verwendung nur bis zum\n1. Januar 2002\n40400      010043-11-5       Bornitrid\n40570      000106-97-8       Butan\n41040      005743-36-2       Calciumbutyrat\n41280      001305-62-0       Calciumhydroxid\n41520      001305-78-8       Calciumoxid\n41600      012004-14-7       Calciumsulphoaluminat\n037293-22-4\n41680      000076-22-2       Kampfer                         siehe Fußnote 8)\n41760      008006-44-8       Candelillawachs\n41960      000124-07-2       Caprylsäure\n42160      000124-38-9       Kohlendioxid\n42320      007492-68-4       Kupfercarbonat                  SML(T) = 30 mg/kg7)\n(berechnet als Kupfer)\n42500          —             Kohlensäure, Salze\n42640      009000-11-7       Carboxymethylcellulose\n42720      008015-86-9       Carnaubawachs\n42800      009000-71-9       Casein\n42960      064147-40-6       Rizinusöl, dehydriertes\n43200          —             Rizinusöl, Mono- und\nDiglyceride\n43280      009004-34-6       Cellulose\n43300      009004-36-8       Cellulose-acetobutyrat\n43360      068442-85-3       Cellulose, regenerierte\n43440      008001-75-0       Ceresine\n43515          —             Cholinesterchloride von         QMA = 0,9 mg/ 6 dm2\nKokosfettsäuren\n44160      000077-92-9       Citronensäure\n44640      000077-93-0       Triethylcitrat\n45195      007787-70-4       Kupferbromid                    SML(T) = 30 mg/kg7)\n(berechnet als Kupfer)\n45200      001335-23-5       Kupferjodid                     SML(T) = 30 mg/kg7)\n(berechnet als Kupfer)\nund SML = 1 mg/kg\n(berechnet als Jod)\n45280          —             Baumwollfasern\n45450      068610-51-5       p-Kresol-Dicyclopentadien-      SML = 0,05 mg/kg9)\nIsobutylen, Copolymer\n45560      014464-46-1       Cristobalit\n45760      000108-91-8       Cyclohexylamin\n45920      009000-16-2       Dammar\n45940      000334-48-5       n-Decansäure\n46070      010016-20-3       alpha-Dextrin\n46080      007585-39-9       beta-Dextrin","1902      Bundesgesetzblatt Jahrgang 2000 Teil I Nr. 58, ausgegeben zu Bonn am 27. Dezember 2000\nPM/REF-                                                                                     Reinheits-\nCAS-Nr.3)                Bezeichnung4)               Beschränkungen5) 6)\nNr.2)                                                                                   anforderungen\n1             2                           3                             4                    5\n46375      061790-53-2       Diatomeenerde\n46380      068855-54-9       Diatomeenerde, Natrium-\ncarbonatschmelze – calciniert\n46480      032647-67-9       Dibenzylidensorbit\n46790      004221-80-1       2,4-Di-tert-butylphenyl-3,5-\ndi-tert-butyl-4-hydroxy-\nbenzoat\n46800      067845-93-6       Hexadecyl-3,5-di-tert-butyl-\n4-hydroxybenzoat\n46870      003135-18-0       Dioctadecyl-3,5-di-tert-butyl-\n4-hydroxybenzylphosphonat\n46880      065140-91-2       Monoethyl-3,5-di-tert-butyl-     SML = 6 mg/kg\n4-hydroxybenzylphosphonat,\nCalciumsalz\n47440      000461-58-5       Dicyandiamid\n47680      000111-46-6       Diethylenglykol                  SML(T) = 30 mg/kg10)\n48460      000075-37-6       1,1-Difluorethan\n49485      134701-20-5       2,4-Dimethyl-6-(1-methyl-        SML = 1 mg/kg\npentadecyl)phenol\n49540      000067-68-5       Dimethylsulfoxid\n51200      000126-58-9       Dipentaerythrit\n51700      147315-50-2       2-(4,6-Diphenyl-1,3,5-triazin-   SML = 0,05 mg/kg\n2-yl)-5-(hexyloxy)phenol\n51760      025265-71-8       Dipropylenglykol\n000110-98-5\n52640      016389-88-1       Dolomit\n52720      000112-84-5       Erucamid\n52730      000112-86-7       Erucasäure\n52800      000064-17-5       Ethanol\n53270      037205-99-5       Ethylcarboxymethylcellulose\n53280      009004-57-3       Ethylcellulose\n53360      000110-31-6       N,N-Ethylen-bis-oleamid\n53440      005518-18-3       N,N(-Ethylen-bis-palmitamid\n53520      000110-30-5       N,N(-Ethylen-bis-stearamid\n53600      000060-00-4       Ethylendiamintetraessigsäure\n53610      054453-03-1       Kupferethylendiamintetra-        SML(T) = 30 mg/kg7)\nacetat                           (berechnet als Kupfer)\n53650      000107-21-1       Ethylenglykol                    SML(T) = 30 mg/kg10)\n54005      005136-44-7       Ethylen-N-palmitamid-\nN(-stearamid\n54260      009004-58-4       Ethylhydroxyethylcellulose\n54270          —             Ethylhydroxymethylcellulose\n54280          —             Ethylhydroxypropylcellulose\n54300      118337-09-0       2,2(-Ethyliden-bis-(4,6-di-tert- SML = 6 mg/kg\nbutylphenyl)fluorphosphonit\n54450          —             Fette und Öle, tierischen oder\npflanzlichen Urprungs\n54480          —             Fette und Öle, hydrierte,\ntierischen oder pflanzlichen\nUrsprungs\n54930      025359-91-5       Formaldehyd-1-Naphthol,          SML = 0,05 mg/kg\nCopolymer [= Poly(1-hydroxy-\nnaphthylmethan)]","Bundesgesetzblatt Jahrgang 2000 Teil I Nr. 58, ausgegeben zu Bonn am 27. Dezember 2000         1903\nPM/REF-                                                                                     Reinheits-\nCAS-Nr.3)                Bezeichnung4)             Beschränkungen5) 6)\nNr.2)                                                                                   anforderungen\n1             2                           3                           4                      5\n55040      000064-18-6       Ameisensäure\n55120      000110-17-8       Fumarsäure\n55190      029204-02-2       Gadoleinsäure\n55440      009000-70-8       Gelatine\n55520          —             Glasfasern\n55600          —             Mikroglaskugeln\n55680      000110-94-1       Glutarsäure\n55920      000056-81-5       Glycerin\n56020      099880-64-5       Glycerin-dibehenat\n56360          —             Ester von Glycerin mit Essig-\nsäure\n56486          —             Ester von Glycerin mit ali-\nphatischen gesättigten gerad-\nkettigen Säuren mit gerad-\nzahliger Kohlenstoffkette\n(C14 – C18) und mit aliphati-\nschen ungesättigten gerad-\nkettigen Säuren mit gerad-\nzahliger Kohlenstoffkette\n(C16 – C18)\n56487          —             Ester von Glycerin mit Butter-\nsäure\n56490          —             Ester von Glycerin mit Eruca-\nsäure\n56495          —             Ester von Glycerin mit 12-\nHydroxystearinsäure\n56500          —             Ester von Glycerin mit Laurin-\nsäure\n56510          —             Ester von Glycerin mit Linol-\nsäure\n56520          —             Ester von Glycerin mit\nMyristinsäure\n56540          —             Ester von Glycerin mit Ölsäure\n56550          —             Ester von Glycerin mit Palmi-\ntinsäure\n56565          —             Ester von Glycerin mit Nonan-\nsäure\n56570          —             Ester von Glycerin mit Pro-\npionsäure\n56580          —             Ester von Glycerin mit Rizinol-\nsäure\n56585          —             Ester von Glycerin mit\nStearinsäure\n56610      030233-64-8       Glycerinmonobehenat\n56720      026402-23-3       Glycerinmonohexanoat\n56800      030899-62-8       Glycerinmonolauratdiacetat\n56880      026402-26-6       Glycerinmonooctanoat\n57040          —             Glycerinmonooleat, Ester mit\nAscorbinsäure\n57120          —             Glycerinmonooleat, Ester mit\nCitronensäure\n57200          —             Glycerinmonopalmitat, Ester\nmit Ascorbinsäure","1904      Bundesgesetzblatt Jahrgang 2000 Teil I Nr. 58, ausgegeben zu Bonn am 27. Dezember 2000\nPM/REF-                                                                                     Reinheits-\nCAS-Nr.3)                Bezeichnung4)             Beschränkungen5) 6)\nNr.2)                                                                                   anforderungen\n1             2                           3                           4                      5\n57280          —             Glycerinmonopalmitat, Ester\nmit Citronensäure\n57600          —             Glycerinmonostearat, Ester\nmit Ascorbinsäure\n57680          —             Glycerinmonostearat, Ester\nmit Citronensäure\n57800      018641-57-1       Glycerintribehenat\n57920      000620-67-7       Glycerintriheptanoat\n58300          —             Glycin, Salze\n58320      007782-42-5       Graphit\n58400      009000-30-0       Guar-Gummi\n58480      009000-01-5       Gummi arabicum\n58720      000111-14-8       Heptansäure\n59360      000142-62-1       Hexansäure\n59760      019569-21-2       Huntit\n59990      007647-01-0       Salzsäure\n60030      012072-90-1       Hydromagnesit\n60080      012304-65-3       Hydrotalkit\n60160      000120-47-8       Ethyl-4-hydroxybenzoat\n60180      004191-73-5       Isopropyl-4-hydroxybenzoat\n60200      000099-76-3       Methyl-4-hydroxybenzoat\n60240      000094-13-3       Propyl-4-hydroxybenzoat\n60480      003864-99-1       2-(2-Hydroxy-3,5-di-tert-       SML = 30 mg/kg\nbutylphenyl)-5-chlorbenzo-\ntriazol\n60560      009004-62-0       Hydroxyethylcellulose\n60880      009032-42-2       Hydroxyethylmethylcellulose\n61120      009005-27-0       Hydroxyethylstärke\n61390      037353-59-6       Hydroxymethylcellulose\n61680      009004-64-2       Hydroxypropylcellulose\n61800      009049-76-7       Hydroxypropylstärke\n61840      000106-14-9       12-Hydroxystearinsäure\n62140      006303-21-5       Hypophosphorige Säure\n62240      001332-37-2       Eisenoxid\n62450      000078-78-4       Isopentan\n62640      008001-39-6       Japanwachs\n62720      001332-58-7       Kaolin\n62800          —             Kaolin, calciniert\n62960      000050-21-5       Milchsäure\n63040      000138-22-7       Butyllactat\n63280      000143-07-7       Laurinsäure\n63760      008002-43-5       Lecithin\n63840      000123-76-2       Lävulinsäure\n63920      000557-59-5       Lignocerinsäure\n64015      000060-33-3       Linolsäure\n64150      028290-79-1       Linolensäure\n64500          —             Lysin, Salze\n64640      001309-42-8       Magnesiumhydroxid\n64720      001309-48-4       Magnesiumoxid","Bundesgesetzblatt Jahrgang 2000 Teil I Nr. 58, ausgegeben zu Bonn am 27. Dezember 2000         1905\nPM/REF-                                                                                     Reinheits-\nCAS-Nr.3)                Bezeichnung4)               Beschränkungen5) 6)\nNr.2)                                                                                   anforderungen\n1             2                            3                             4                   5\n65020      006915-15-7       Apfelsäure\n65040      000141-82-2       Malonsäure\n65520      000087-78-5       Mannitol\n66200      037206-01-2       Methylcarboxymethylcellulose\n66240      009004-67-5       Methylcellulose\n66560      004066-02-8       2,2(-Methylen-bis-(4-methyl-      SML(T) = 3 mg/kg11)\n6-cyclohexylphenol)\n66580      000077-62-3       2,2(-Methylen-bis-[4-methyl-      SML(T) = 3 mg/kg11)\n6-(1-methylcyclohexyl)phenol]\n66640      009004-59-5       Methylethylcellulose\n66695          —             Methylhydroxymethylcellulose\n66700      009004-65-3       Methylhydroxypropylcellulose\n66755      002682-20-4       2-Methyl-4-isothiazolin-3-on      SML = NN\n(NG = 0,02 mg/kg)\n67120      012001-26-2       Glimmer\n67170          —             Mischung von (80–100% M/M) SML = 5 mg/kg\n5,7-Di-tert-butyl-3-(3,4-di-\nmethylphenyl)-2(3H)benzo-\nfuranon und (0–20 % M/M)\n5,7-Di-tert-butyl-3-(2,3-di-\nmethylphenyl)-2(3H)-benzo-\nfuranon\n67180          —             Mischung von (50 % M/M)           SML = 5 mg/kg9)\nn-Decyl-n-octylphthalat,\n(25 % M/M) Di-n-decylphthalat\nund (25 % M/M) Di-n-octyl-\nphthalat\n67200      001317-33-5       Molybdändisulfid\n67840          —             Montansäuren und/oder deren\nEster mit Ethylenglykol und/\noder 1,3-Butandiol und/oder\nGlycerin\n67850      008002-53-7       Montanwachs\n67891      000544-63-8       Myristinsäure\n68040      003333-62-8       7-[2-H-Naphto-(1,2-D)triazol-\n2-yl]-3-phenylcumarin\n68125      037244-96-5       Nephelinsyenit\n68145      080410-33-9       2,2(,2)-Nitrilo[triethyl-tris-    SML = 5 mg/kg\n(3,3(,5,5(-tetra-tert-butyl-1,1(- (Summe von Phosphit\nbiphenyl-2,2(-diyl)phosphit]      und Phosphat)\n68960      000301-02-0       Oleamid\n69040      000112-80-1       Ölsäure\n69760      000143-28-2       Oleylalkohol\n70000      070331-94-1       2,2(-Oxamido-bis-[ethyl-3-\n(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxy-\nphenyl)propionat]\n70240      012198-93-5       Ozocerit\n70400      000057-10-3       Palmitinsäure\n71020      000373-49-9       Palmitoleinsäure\n71440      009000-69-5       Pektin\n71600      000115-77-5       Pentaerythrit","1906      Bundesgesetzblatt Jahrgang 2000 Teil I Nr. 58, ausgegeben zu Bonn am 27. Dezember 2000\nPM/REF-                                                                                        Reinheits-\nCAS-Nr.3)                Bezeichnung4)              Beschränkungen5) 6)\nNr.2)                                                                                      anforderungen\n1             2                            3                             4                      5\n71635      025151-96-6       Pentaerythritdioleat            SML = 0,05 mg/kg.\nNicht zu verwenden in\nPolymeren in Kontakt\nmit Lebensmitteln, für die\ndas Simulanzlösemittel D\nin der Richtlinie 85/572/\nEWG festgesetzt ist.\n71680      006683-19-8       Pentaerythrit-tetrakis[3-(3,5-\ndi-tert-butyl-4-hydroxy-\nphenyl)propionat]\n71720      000109-66-0       Pentan\n72640      007664-38-2       Phosphorsäure\n73720      000115-96-8       Trichlorethylphosphat           SML = NN\n(NG = 0,02 mg/kg)\n74010      145650-60-8       Bis(2,4-di-tert-butyl-6-        SML = 5 mg/kg\nmethylphenyl)ethylphosphit      (Summe von Phosphit\nund Phosphat)\n74240      031570-04-4       Tris(2,4-di-tert-butylphenyl)-\nphosphit\n74480      000088-99-3       o-Phthalsäure\n76320      000085-44-9       Phthalsäureanhydrid\n76721      009016-00-6       Polydimethylsiloxan                                        Siehe Anhang V\n063148-62-9       (MG > 6800)                                                der Richtlinie\n1999/91/EG vom\n23. 11. 1999\n(ABl. EG Nr. L 310\nS. 41)\n76865          —             Polyester von 1,2-Propandiol    SML = 30 mg/kg\nund/oder 1,3- und/oder\n1,4-Butandiol und/oder Poly-\npropylenglykol mit Adipin-\nsäure, auch mit endständiger\nEssigsäure oder C10 – C18\nFettsäuren oder n-Octanol\nund/oder n-Decanol\n76960      025322-68-3       Polyethylenglykol\n77600      061788-85-0       Ester von Polyethylenglykol\nmit hydriertem Rizinusöl\n77702          —             Ester von Polyethylenglykol\nmit aliphatischen Mono-\ncarbonsäuren (C6 – C22) und\nihre Ammonium- und\nNatriumsulfate\n77895      068439-49-6       Polyethylenglykol(EO = 2-6)     SML = 0,05 mg/kg\nmonoalkyl(C16 – C18)ether\n79040      009005-64-5       Polyethylenglykolsorbitan-\nmonolaurat\n79120      009005-65-6       Polyethylenglykolsorbitan-\nmonooleat\n79200      009005-66-7       Polyethylenglykolsorbitan-\nmonopalmitat\n79280      009005-67-8       Polyethylenglykolsorbitan-\nmonostearat\n79360      009005-70-3       Polyethylenglykolsorbitan-\ntrioleat","Bundesgesetzblatt Jahrgang 2000 Teil I Nr. 58, ausgegeben zu Bonn am 27. Dezember 2000         1907\nPM/REF-                                                                                     Reinheits-\nCAS-Nr.3)               Bezeichnung4)               Beschränkungen5) 6)\nNr.2)                                                                                   anforderungen\n1             2                          3                             4                     5\n79440      009005-71-4       Polyethylenglykolsorbitantri-\nstearat\n80240      029894-35-7       Polyglycerinricinoleat\n80640          —             Polyoxyalkyl(C2 – C4)di-\nmethylpolysiloxan\n80720      008017-16-1       Polyphosphorsäuren\n80800      025322-69-4       Polypropylenglykol\n81515      087189-25-1       Poly(zinkglycerinat)\n81520      007758-02-3       Kaliumbromid\n81600      001310-58-3       Kaliumhydroxid\n81760          —             Pulver, Schuppen und Fasern     SML(T) = 30 mg/kg7)\nvon Messing, Bronze, Kupfer,    (berechnet als Kupfer);\nEdelstahl, Zinn und Legie-      SML = 48 mg/kg\nrungen aus Kupfer, Zinn und     (berechnet als Eisen)\nEisen\n81840      000057-55-6       1,2-Propandiol\n81882      000067-63-0       2-Propanol\n82000      000079-09-4       Propionsäure\n82080      009005-37-2       1,2-Propylenglykolalginat\n82240      022788-19-8       1,2-Propylenglykoldilaurat\n82400      000105-62-4       1,2-Propylenglykoldioleat\n82560      033587-20-1       1,2-Propylenglykoldipalmitat\n82720      006182-11-2       1,2-Propylenglykoldistearat\n82800      027194-74-7       1,2-Propylenglykolmonolaurat\n82960      001330-80-9       1,2-Propylenglykolmonooleat\n83120      029013-28-3       1,2-Propylenglykolmono-\npalmitat\n83300      001323-39-3       1,2-Propylenglykolmono-\nstearat\n83320          —             Propylhydroxyethylcellulose\n83325          —             Propylhydroxymethylcellulose\n83330          —             Propylhydroxypropylcellulose\n83440      002466-09-3       Pyrophosphorsäure\n83455      013445-56-2       Pyrophosphorige Säure\n83460      012269-78-2       Pyrophyllit\n83470      014808-60-7       Quarz\n83610      073138-82-6       Harzsäuren\n83840      008050-09-7       Kolophonium\n84000      008050-31-5       Kolophonium, Ester mit\nGlycerin\n84080      008050-26-8       Kolophonium, Ester mit\nPentaerythrit\n84210      065997-06-0       Kolophonium, hydriertes\n84240      065997-13-9       Kolophonium, hydriertes,\nEster mit Glycerin\n84320      008050-15-5       Kolophonium, hydriertes,\nEster mit Methanol","1908      Bundesgesetzblatt Jahrgang 2000 Teil I Nr. 58, ausgegeben zu Bonn am 27. Dezember 2000\nPM/REF-                                                                                      Reinheits-\nCAS-Nr.3)                Bezeichnung4)              Beschränkungen5) 6)\nNr.2)                                                                                    anforderungen\n1             2                            3                           4                      5\n84400      064365-17-9       Kolophonium, hydriertes,\nEster mit Pentaerythrit\n84560      009006-04-6       Naturkautschuk\n84640      000069-72-7       Salicylsäure\n85360      000109-43-3       Dibutylsebacat\n85600          —             Silicate, natürliche\n(ausgenommen Asbest)\n85610          —             Silicate, natürliche, silyliert\n(ausgenommen Asbest)\n85840      053320-86-8       Lithiummagnesiumnatrium-        SML(T) = 0,6 mg/kg12)\nsilicat                         (berechnet als Lithium)\n85980          —             Kieselsäure, Salze\n86000          —             Kieselsäure, silyliert\n86160      000409-21-2       Siliciumcarbid\n86240      007631-86-9       Siliciumdioxid\n86285          —             Siliciumdioxid, silyliert\n86560      007647-15-6       Natriumbromid\n86720      001310-73-2       Natriumhydroxid\n87200      000110-44-1       Sorbinsäure\n87280      029116-98-1       Sorbitandioleat\n87520      062568-11-0       Sorbitanmonobehenat\n87600      001338-39-2       Sorbitanmonolaurat\n87680      001338-43-8       Sorbitanmonooleat\n87760      026266-57-9       Sorbitanmonopalmitat\n87840      001338-41-6       Sorbitanmonostearat\n87920      061752-68-9       Sorbitantetrastearat\n88080      026266-58-0       Sorbitantrioelat\n88160      054140-20-4       Sorbitantripalmitat\n88240      026658-19-5       Sorbitantristearat\n88320      000050-70-4       Sorbit\n88600      026836-47-5       Sorbitolmonostearat\n88640      008013-07-8       Sojaöl, epoxydiertes                                     Siehe Anhang V\nder Richtlinie\n1999/91/EG vom\n23. 11. 1999\n(ABl. EG Nr. L 310\nS. 41)\n88800      009005-25-8       Stärke, Lebensmittelstärke\n88880      068412-29-3       Stärke, hydrolisiert\n88960      000124-26-5       Stearamid\n89040      000057-11-4       Stearinsäure\n89200      007617-31-4       Kupferstearat                   SML(T) = 30 mg/kg7)\n(berechnet als Kupfer)\n89440          —             Ester von Stearinsäure mit      SML(T) = 30 mg/kg10)\nEthylenglykol\n90720      058446-52-9       Stearoylbenzoylmethan","Bundesgesetzblatt Jahrgang 2000 Teil I Nr. 58, ausgegeben zu Bonn am 27. Dezember 2000          1909\nPM/REF-                                                                                      Reinheits-\nCAS-Nr.3)                Bezeichnung4)              Beschränkungen5) 6)\nNr.2)                                                                                    anforderungen\n1             2                            3                           4                      5\n90800      005793-94-2       Calciumstearoyl-2-lactylat\n90960      000110-15-6       Bernsteinsäure\n91200      000126-13-6       Saccharoseacetat-isobutyrat\n91360      000126-14-7       Saccharoseoctaacetat\n91840      007704-34-9       Schwefel\n91920      007664-93-9       Schwefelsäure\n92030      010124-44-4       Kupfersulfat                    SML(T) = 30 mg/kg7)\n(berechnet als Kupfer)\n92080      014807-96-6       Talkum\n92160      000087-69-4       Weinsäure\n92195          —             Taurin, Salze\n92205      057569-40-1       Diester von Terephthalsäure\nmit 2,2(-Methylenbis(4-\nmethyl-6-tert-butylphenol)\n92350      000112-60-7       Tetraethylenglykol\n92640      000102-60-3       N,N,N(,N(-Tetrakis(2-hy-\ndroxypropyl)ethylendiamin\n92700      078301-43-6       2,2,4,4-Tetramethyl-20-         SML = 5 mg/kg\n(2,3-epoxypropyl)-7-oxa-\n3,20-diazadispiro-[5.1.11.2]-\nheneicosan-21-on, Polymer\n92930      120218-34-0       Thiodiethylen-bis-(5-me-        SML = 6 mg/kg\nthoxycarbonyl-2,6-dimethyl-\n1,4-dihydropyridin-3-car-\nboxylat)\n93440      013463-67-7       Titandioxid\n93520      000059-02-9       alpha-Tocopherol\n010191-41-0\n93680      009000-65-1       Traganth-Gummi\n94320      000112-27-6       Triethylenglykol\n94960      000077-99-6       1,1,1-Trimethylolpropan         SML = 6 mg/kg\n95200      001709-70-2       1,3,5-Trimethyl-2,4,6-\ntris(3,5-di-tert-butyl-4-\nhydroxybenzyl)benzol\n95725      110638-71-6       Vermiculit, Reaktionsprodukt    SML(T) = 0,6 mg/kg12)\nmit Lithiumcitrat               (berechnet als Lithium)\n95855      007732-18-5       Wasser                                                   Die Anforderungen\nder Trinkwasser-\nverordnung sind\neinzuhalten.\n95859          —             Raffinierte Wachse, die aus                              Siehe Anhang V\nErdöl oder aus synthetischen                             der Richtlinie\nKohlenwasserstoffen gewon-                               1999/91/EG\nnen werden                                               vom 23. 11. 1999\n(ABl. EG Nr. L 310\nS. 41)\n95883          —             Weiße Mineralöle, paraffinisch,                          Siehe Anhang V\ndie aus Kohlenwasserstoffen                              der Richtlinie\nauf der Basis von Erdöl ge-                              1999/91/EG\nwonnen werden                                            vom 23. 11. 1999\n(ABl. EG Nr. L 310\nS. 41)","1910              Bundesgesetzblatt Jahrgang 2000 Teil I Nr. 58, ausgegeben zu Bonn am 27. Dezember 2000\nPM/REF-                                                                                                                           Reinheits-\nCAS-Nr.3)                      Bezeichnung4)                       Beschränkungen5) 6)\nNr.2)                                                                                                                       anforderungen\n1                        2                                3                                      4                                5\n95905               013983-17-0            Wollastonit\n95920                       —              Holzmehl und -fasern, natur-\nbelassen\n95935               011138-66-2            Xanthan-Gummi\n96190               020427-58-1            Zinkhydroxid\n96240               001314-13-2            Zinkoxid\n96320               001314-98-3            Zinksulfid\n1)  a) Die Anlage umfasst:\n– Stoffe, die bei der Herstellung von Kunststoffen zugesetzt werden, um eine technische Wirkung im Enderzeugnis zu erzielen. Diese Stoffe sind\ndazu bestimmt, im Enderzeugnis vorhanden zu sein;\n– Stoffe, die verwendet werden, um ein geeignetes Polymerisationsmedium zu erhalten (z.B. Emulgatoren, grenzflächenaktive Stoffe, Puffer usw.);\n– die Salze (Doppelsalze und saure Salze eingeschlossen) des Aluminiums, Ammoniums, Calciums, Eisens, Magnesiums, Kaliums, Natriums und\nZinks der zulässigen Säuren, Phenole oder Alkohole.\nb) Die Anlage umfasst nicht:\naa) Stoffe wie beispielsweise\n– Reaktionszwischenprodukte;\n– Abbauprodukte;\n– Verunreinigungen in den verwendeten Stoffen;\nbb) Stoffe, die die Bildung von Polymeren (z.B. das katalytische System) direkt beeinflussen;\ncc) Gemische der zugelassenen Stoffe.\n2)  PM/REF-Nr.: EWG-Verpackungsmaterial-Referenznummer der gelisteten Stoffe.\n3)  CAS-Nr.: Chemical Abstract Service-Nummer.\n4)  Gehört ein in dieser Spalte als Einzelverbindung aufgeführter Stoff auch zu einer chemischen Gruppe, gelten für ihn die Beschränkungen, die bei der\nentsprechenden Einzelverbindung angegeben sind.\n5)  Die in dieser Spalte verwendeten Abkürzungen oder Ausdrücke haben folgende Bedeutung:\nNG         = Nachweisgrenze der Analysenmethode; Analysentoleranz inbegriffen;\nBG         = Bedarfsgegenstand;\nNCO        = Isocyanat-Gruppe;\nNN         = nicht nachweisbar. Im Sinne dieser Verordnung bedeutet „nicht nachweisbar“, dass der Stoff mit einer validierten Analysenmethode\nnicht nachgewiesen werden kann. Diese Methode muss eine Nachweisgrenze besitzen, wie sie für den jeweiligen Stoff aufgeführt ist.\nGibt es gegenwärtig keine solche Methode, kann eine Analysenmethode mit einer geeigneten Nachweisgrenze angewandt werden, bis\neine validierte Methode entwickelt worden ist;\nQM         = höchstzulässiger Restgehalt des Stoffes im Bedarfsgegenstand;\nQM(T) = höchstzulässiger Restgehalt des Stoffes im Bedarfsgegenstand, ausgedrückt als Summe der angegebenen Substanzen oder\nStoffgruppen. Die Einhaltung des QM(T)-Wertes ist durch Messungen mit einer validierten Analysenmethode zu bestimmen. Solange\neine solche Methode nicht zur Verfügung steht, kann eine Analysenmethode, die die Bestimmung des ausgewiesenen Grenzwertes\nermöglicht, angewandt werden, bis eine validierte Methode entwickelt worden ist;\nQMA        = höchstzulässiger Restgehalt des Stoffes im Bedarfsgegenstand, in mg/6 dm2 der Kontaktfläche mit dem Lebensmittel;\nSML        = spezifischer Migrationsgrenzwert in Lebensmitteln oder in Lebensmittelsimulantien, sofern nicht anders angegeben. Im Sinne dieser\nVerordnung ist der spezifische Migrationswert mit einer validierten Analysenmethode zu bestimmen. Gibt es gegenwärtig keine solche\nMethode, kann eine Analysenmethode, die die Bestimmung des ausgewiesenen Grenzwertes ermöglicht, angewandt werden, bis eine\nvalidierte Methode entwickelt worden ist;\nSML(T) = spezifischer Migrationsgrenzwert in Lebensmitteln oder Lebensmittelsimulantien, ausgedrückt als Summe der angegebenen\nSubstanzen oder Stoffgruppen. Die Einhaltung des SML(T)-Wertes ist durch Messung mit einer validierten Analysenmethode zu\nbestimmen. Solange eine solche Methode nicht zur Verfügung steht, kann eine Analysenmethode, die die Bestimmung des aus-\ngewiesenen Grenzwertes ermöglicht, angewandt werden, bis eine validierte Methode entwickelt worden ist.\n6)  Die in dieser Spalte aufgeführten SML-Werte sind in Milligramm pro Kilogramm (mg/kg) angegeben. In den folgenden Fällen sind diese Werte jedoch\nin Milligramm pro Quadratdezimeter zu berechnen (zur Umrechnung werden die in Milligramm pro Kilogramm angegebenen SML-Werte durch den\nUmrechnungsfaktor 6 dividiert):\na) füllbare Bedarfsgegenstände mit einem Fassungsvermögen von weniger als 500 Millilitern oder mehr als 10 Litern;\nb) Platten, Folien oder andere nicht füllbare Bedarfsgegenstände bzw. solche, bei denen das Verhältnis der Kontaktfläche solcher Bedarfs-\ngegenstände zu der mit ihr in Berührung kommenden Lebensmittelmenge nicht ermittelt werden kann.\n7)  SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migration der folgenden mit ihrer PM/REF-Nr. angegebenen\nStoffe nicht überschritten werden darf: 30080, 42320, 45195, 45200, 53610, 81760, 89200, 92030.\n8)  Warnung: Es besteht die Gefahr, dass die Migration des Stoffes die organoleptischen Eigenschaften des Lebensmittels beeinträchtigt und dadurch\ndas fertige Produkt nicht dem Artikel 2 zweiter Gedankenstrich der Richtlinie 89/109/EWG entspricht.\n9)  Warnung: Der SML könnte bei Simulanzlösemitteln für fetthaltige Lebensmittel überschritten werden.\n10)  SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migration der folgenden mit ihrer PM/REF-Nr. angegebenen\nStoffe nicht überschritten werden darf: 15760 (siehe Anlage 3, Abschnitt A), 16990 (siehe Anlage 3, Abschnitt A), 47680, 53650, 89440.\n11)  SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migration der folgenden mit ihrer PM/REF-Nr. angegebenen\nStoffe nicht überschritten werden darf: 66560 und 66580.\n12)  SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migration der folgenden mit ihrer PM/REF-Nr. angegebenen\nStoffe nicht überschritten werden darf: 85840 und 95725.","Bundesgesetzblatt Jahrgang 2000 Teil I Nr. 58, ausgegeben zu Bonn am 27. Dezember 2000           1911\n„Anlage 3b\n(zu § 4 Abs. 4)\nDurch bakterielle Fermentation gewonnene Erzeugnisse,\ndie zur Herstellung von Lebensmittelbedarfsgegenständen verwendet werden dürfen\nPM/REF-                                                                                          Reinheits-\nCAS-Nr.2)                   Bezeichnung               Beschränkungen\nNr.1)                                                                                        anforderungen\n1                     2                           3                          4                    5\n18888            80181-31-3           3-Hydroxybuttersäure-3-                             Siehe Anhang V\nhydroxy-valeriansäure-                              der Richtlinie\nCopolymer                                           1999/91/EG vom\n23. 11. 1999\n(ABl. EG Nr. L 310\nS. 41)“.\n1) PM/REF-Nr.: EWG-Verpackungsmaterial-Referenznummer der gelisteten Stoffe.\n2) CAS-Nr.: Chemical Abstract Service-Nummer.\nArtikel 2\nDas Bundesministerium für Gesundheit kann den Wortlaut der Bedarfsgegen-\nständeverordnung in der vom Inkrafttreten dieser Verordnung an geltenden\nFassung im Bundesgesetzblatt bekannt machen.\nArtikel 3\nDiese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.\nDer Bundesrat hat zugestimmt.\nBonn, den 21. Dezember 2000\nDie Bundesministerin für Gesundheit\nAndrea Fischer"]}