{"id":"bgbl1-2000-50-6","kind":"bgbl1","year":2000,"number":50,"date":"2000-11-24T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2000/50#page=66","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-2000-50-6/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/2000/bgbl1_2000_50.pdf#page=66","order":6,"title":"Fünfte Verordnung zur Änderung der Rückstands-Höchstmengenverordnung","law_date":"2000-11-20T00:00:00Z","page":1574,"pdf_page":66,"num_pages":9,"content":["1574             Bundesgesetzblatt Jahrgang 2000 Teil I Nr. 50, ausgegeben zu Bonn am 24. November 2000\nFünfte Verordnung\nzur Änderung der Rückstands-Höchstmengenverordnung *) **)\nVom 20. November 2000\nEs verordnen das Bundesministerium für Gesundheit\n– auf Grund des § 14 Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe a und des § 16 Abs. 2 Nr. 1 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenstände-\ngesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. September 1997 (BGBl. I S. 2296) im Einvernehmen mit\nden Bundesministerien für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten und für Wirtschaft und Technologie,\ndas Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit\n– auf Grund des § 9 Abs. 4 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes, der gemäß Artikel 13 der Verordnung\nvom 21. September 1997 (BGBl. I S. 2390) geändert worden ist, im Einvernehmen mit den Bundesministerien\nfür Gesundheit, für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten und für Wirtschaft und Technologie,\njeweils auch in Verbindung mit Artikel 56 Abs. 1 des Zuständigkeitsanpassungs-Gesetzes vom 18. März 1975\n(BGBl. I S. 705) und dem Organisationserlass vom 27. Oktober 1998 (BGBl. I S. 3288):\nArtikel 1\nÄnderung der Rückstands-Höchstmengenverordnung\nDie Rückstands-Höchstmengenverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. Oktober 1999 (BGBl. I\nS. 2082) wird wie folgt geändert:\n1. § 3a wird wie folgt gefasst:\n„§ 3a\nKenntlichmachung\n(1) Die Behandlung von Zitrusfrüchten mit Thiabendazol nach der Ernte zum Zwecke der Haltbarmachung muss\nbei der Abgabe an den Verbraucher durch die Angabe „konserviert mit Thiabendazol“ nach Absatz 3 kenntlich\ngemacht werden.\n(2) Die Behandlung von Kartoffeln mit Chlorpropham, Imazalil und Thiabendazol nach der Ernte zum Zwecke\nder Haltbarmachung muss bei der Abgabe an den Verbraucher durch die Angabe „nach der Ernte behandelt“\nnach Absatz 3 kenntlich gemacht werden.\n(3) Die Angabe nach Absatz 1 oder 2 ist jeweils gut sichtbar, deutlich lesbar und unverwischbar auf der Packung,\nder Fertigpackung oder einem mit ihr verbundenen Etikett, auf der Umhüllung oder, sofern die Erzeugnisse lose\nabgegeben werden, auf einem Schild neben der Ware oder in einem Aushang oder einer schriftlichen Aufzeichnung\noder auf vergleichbare Weise jeweils am Ort der Abgabe, sofern die Angabe dem jeweiligen Lebensmittel zuzuordnen\nist, anzugeben. Bei der Abgabe von Erzeugnissen im Sinne des Absatzes 1 oder 2 an andere Personen als\nVerbraucher erfolgt Kenntlichmachung der Behandlung durch die vorgeschriebene Angabe auf einer Außenfläche\nder Packungen oder Behältnisse.“\n2. § 6 wird wie folgt gefasst:\n„§ 6\nStraftaten und Ordnungswidrigkeiten\n(1) Nach § 52 Abs. 1 Nr. 1 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes wird bestraft, wer entgegen\n§ 1 Abs. 6 Satz 1, auch in Verbindung mit § 2, Lebensmittel in den Verkehr bringt.\n*) Diese Verordnung dient der Umsetzung der Richtlinien\n– 98/82/EG der Kommission vom 27. Oktober 1998 zur Änderung der Richtlinien 86/362/EWG, 86/363/EWG und 90/642/EWG des Rates über die\nFestsetzung von Höchstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in Getreide, Lebensmitteln tierischen Ursprungs und\nbestimmten Erzeugnissen pflanzlichen Ursprungs, einschließlich Obst und Gemüse (ABl. EG Nr. L 290 S. 25) sowie\n– 1999/71/EG der Kommission vom 14. Juli 1999 zur Änderung der Anhänge der Richtlinien 86/362/EWG, 86/363/EWG und 90/642/EWG des Rates\nüber die Festsetzung von Höchstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln in und auf Getreide, Lebensmitteln tierischen\nUrsprungs und bestimmten Erzeugnissen pflanzlichen Ursprungs, einschließlich Obst und Gemüse (ABl. EG Nr. L 194 S. 36).\n**) Die Verpflichtungen aus der Richtlinie 98/34/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Juni 1998 über ein Informationsverfahren\nauf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften (ABl. EG Nr. L 204 S. 37), zuletzt geändert durch die Richtlinie 98/48/EG des Europäischen\nParlaments und des Rates vom 20. Juli 1998 (ABl. EG Nr. L 217 S. 18), sind beachtet worden.","Bundesgesetzblatt Jahrgang 2000 Teil I Nr. 50, ausgegeben zu Bonn am 24. November 2000                   1575\n(2) Nach § 52 Abs. 1 Nr. 8 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes wird bestraft, wer entgegen\n§ 3a Abs. 1 oder 2 bei der gewerbsmäßigen Abgabe von Lebensmitteln an den Verbraucher den Gehalt des Stoffes\nnicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht in der vorgeschriebenen Weise kenntlich macht.\n(3) Nach § 57 Nr. 2 Buchstabe b des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes wird bestraft, wer entgegen\nArtikel 2 Abs. 1 in Verbindung mit dem Anhang Nr. I.1 der Verordnung (EG) Nr. 194/97 ein dort genanntes Erzeugnis\nin den Verkehr bringt.\n(4) Wer eine Handlung nach Absatz 1 leichtfertig begeht, handelt nach § 53 Abs. 2 Nr. 2 des Lebensmittel- und\nBedarfsgegenständegesetzes ordnungswidrig.\n(5) Wer eine in Absatz 2 bezeichnete Handlung fahrlässig begeht, handelt nach § 53 Abs. 1 des Lebensmittel- und\nBedarfsgegenständegesetzes ordnungswidrig.\n(6) Wer eine Handlung nach Absatz 3 fahrlässig begeht, handelt nach § 58 Abs. 1 des Lebensmittel- und\nBedarfsgegenständegesetzes ordnungswidrig.\n(7) Ordnungswidrig im Sinne des § 54 Abs. 2 Nr. 1 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes handelt,\nwer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 3 Abs. 4 Lebensmittel nicht oder nicht in der vorgeschriebenen Weise\nkenntlich macht.“\n3. § 7 wird wie folgt geändert:\nFolgender neuer Absatz 4 wird angefügt:\n„(4) Die in § 3a Abs. 2 aufgeführten Erzeugnisse dürfen noch bis zum 1. Dezember 2001 ohne die vorgeschriebene\nKenntlichmachung an den Verbraucher abgegeben werden.“\n4. Anlage 1 Liste A wird wie folgt geändert:\na) Nach der Position „Asulam“ wird folgende Position eingefügt:\n„Azoxystrobin   131860-33-8    Methyl-(E)-2-[2-[6-(2-cyano-                        0,052) Fleisch, Fleischerzeugnisse,\nphenoxy)-pyrimidin-4-yloxy]                         Eier\nphenyl]-3-methoxy-acrylat                           0,012) Milch, Erzeugnisse auf\nMilchbasis.“\nb) In der Position „Thiabendazol“ wird die Angabe „0,1 Kuhmilch, Rindfleisch, Rinderleber, Rinderniere, Schaf-\nfleisch, Schafleber, Schafmilch, Schafniere, Ziegenfleisch, Ziegenleber, Ziegenmilch, Ziegenniere“ durch die\nAngabe „0,1 Rindfleisch, Schaffleisch, Ziegenfleisch, Kuhmilch, Schafmilch, Ziegenmilch“ ersetzt.\n5. In Anlage 1 Liste B, Position „Polychlorterpene (Camphechlor, Stroban und andere polychlorierte Terpene)“\nwird nach der Angabe 0,1 mg/kg die Angabe „0,051) Eier, Geflügelfleisch, Geflügelfleischerzeugnisse, Geflügelfett“\neingefügt.\n6. Anlage 2 Liste A wird wie folgt geändert:\na) In der Position „Abamectin, Avermectin B1a, Avermectin B1b“ wird bei der Höchstmenge 0,02 mg/kg die Angabe\n„essbarer“ durch die Angabe „genießbarer“ ersetzt.\nb) Die Position „Acephat“ wird wie folgt gefasst:\n„Acephat        30560-19-1     O,S-Dimethyl-N-acetyl-amido=           3            Bohnen und Erbsen mit Hülsen\nthiophosphat                                        (frisch)\n2            Kohlgemüse außer Blattkohle,\nPflaumen\n1            Kernobst, Salat, Zitrusfrüchte\n0,5          Auberginen, Tomaten\n0,2          Artischocken, Pfirsiche\n0,1          Hopfen, Tee, teeähnliche Erzeug-\nnisse\n0,02         andere pflanzliche Lebensmittel“.\nc) Die Position „Azoxystrobin“ wird wie folgt geändert:\naa) Bei der Höchstmenge 2 mg/kg wird vor der Angabe „Trauben“ die Angabe „Tomaten,“ eingefügt.\nbb) Nach der Höchstmenge 2 mg/kg wird die Höchstmenge „0,5 Cucurbitaceen mit genießbarer und ungenieß-\nbarer Schale“ eingefügt.\ncc) Bei der Höchstmenge 0,1 mg/kg wird nach der Angabe „Bananen“ die Angabe „ , Hopfen, Schalenfrüchte,\nTee“ angefügt.","1576        Bundesgesetzblatt Jahrgang 2000 Teil I Nr. 50, ausgegeben zu Bonn am 24. November 2000\nd) Die Position „Benomyl, Carbendazim, Thiophanat-methyl“ wird wie folgt gefasst:\n„Benomyl        17804-35-2    Methyl-1-(butylcarbamoyl)\n           5      Salat, Zitrusfrüchte\nbenzimidazol-2-yl-\n insgesamt\n3      Kartoffeln, Kopfkohle außer\ncarbamat\n berechnet 2\nRosenkohl\nBohnen (Hülsenfrucht), Kernobst,\nCarbendazim     10605-21-7    Methyl-benzimidazol-2-yl-      als Car-         Rhabarber, Stangensellerie,\ncarbamat                       bendazim         Trauben\nThiophanat-     23564-05-8    Dimethyl-4,4:-o-phenylen-                1      Aprikosen, Bananen, Pfirsiche,\nmethyl                        bis-(3-thioallophanat)                          Zuchtpilze\n0,5    Auberginen, Gurken außer Ein-\nlegegurken, Melonen, Kürbisse,\nPflaumen, Rosenkohl, Tomaten\n0,3    Zucchini\n0,2    Sojabohnen\n0,1    andere pflanzliche Lebensmittel“.\ne) Nach der Position „Carboxin“ wird folgende Position eingefügt:\n„Carfentrazon- 128639-02-1    Ethyl-2-chlor-3-{2-chlor-4-               0,05   alle pflanzlichen Lebensmittel“.\nethyl                         fluor-5-[4-difluormethyl-4,5-\ndihydro-3-methyl-5-oxo-1H-\n1,2,4-triazol-1-yl]-phenyl}-\npropionat\nf) In der Position „Captan, Folpet“ wird vor der Höchstmenge 3 mg/kg die Höchstmenge „120 Hopfen“ eingefügt.\ng) Die Position „Chlorpyrifos“ wird wie folgt gefasst:\n„Chlorpyrifos   2921-88-2     O,O-Diethyl-O-3,5,6-trichlor-2-           3      Bananen\npyridyl-thiophosphat                      2      Kiwis, Mandarinen\n1      Artischocken, Johannisbeeren,\nKopfkohl, Stachelbeeren\n0,5    Chinakohl, Brombeeren, Him-\nbeeren, Kernobst, Solanaceen,\nTrauben, teeähnliche Erzeugnisse\n0,3    Kirschen, Zitrusfrüchte außer\nZitronen und Mandarinen\n0,2    Erdbeeren, Gerste, Pfirsiche,\nPflaumen, Radieschen, Rettich,\nRohkaffee, Speisezwiebeln,\nZitronen\n0,1    Hopfen, Karotten, Tee\n0,05   andere pflanzliche Lebensmittel“.\nh) Die Position „Chlorpyrifos-methyl“ wird wie folgt gefasst:\n„Chlorpyrifos-  5598-13-0     O,O-Dimethyl-O-3,5,6-trichlor-            3      Getreide\nmethyl                        2-pyridyl-thiophosphat                    1      Mandarinen\n0,5    Erdbeeren, Kernobst, Orangen,\nPfirsiche, Solanaceen\n0,3    Zitronen\n0,2    Kamille, Trauben\n0,1    Hopfen, Tee\n0,05   andere pflanzliche Lebensmittel“.\ni) Die Position „Chlorthalonil“ wird wie folgt gefasst:\n„Chlorthalonil  1897-45-6     2,4,5,6-Tetrachlorisophthalo=             50     Hopfen\nnitril                                    10     Johannisbeeren, Porree, Stangen-\nsellerie, Stachelbeeren, Strauch-\nbeerenobst\n5      Einlegegurken, frische Kräuter,\nFrühlingszwiebeln\n3      Blumenkohle, Erdbeeren, Kelter-\ntrauben, Kopfkohl\n2      Erbsen mit Hülsen (frisch), Preisel-\nbeeren, Solanaceen, Zuchtpilze\n1      Aprikosen, Cucurbitaceen mit\nungenießbarer Schale, Gurken\naußer Einlegegurken, Karotten,\nKernobst, Pfirsiche, Tafeltrauben\n0,5    Knollensellerie, Knoblauch, Rosen-\nkohl, Speisezwiebeln, Schalotten\n0,2    Bananen\n0,1    Gerste, Hafer, Roggen, Tee,\nTriticale, Weizen\n0,05   Erdnüsse, Bohnen ohne Hülsen\n(frisch)\n0,01   andere pflanzliche Lebensmittel“.","Bundesgesetzblatt Jahrgang 2000 Teil I Nr. 50, ausgegeben zu Bonn am 24. November 2000                     1577\nj) In der Position „Clomazone“ wird bei der Höchstmenge 0,01 mg/kg die Angabe „Raps“ durch die Angabe\n„Rapssamen“ ersetzt.\nk) In der Position „Cyhexatin (Plictran); Azocyclotin“ wird die Angabe „(Plictran)“ gestrichen.\nl) Die Position „Cypermethrin einschließlich anderer verwandter Isomerengemische“ wird wie folgt gefasst:\n„Cypermethrin 52315-07-8\neinschließlich\nCyano(3-phenoxyphenyl)-\nmethyl-3-(2,2-dichlorethenyl)-\n Summe\n30\n2\nHopfen\nanderer                        2,2-dimethylcyclopropan-\n der\nArtischocken, Aprikosen, frische\nKräuter, Pfirsiche, Salatarten,\nverwandter                     carboxylat                      Isomeren\nWildfrüchte, Zitrusfrüchte\nIsomeren-                                                                1          Blattkohle, Kernobst, Kirschen,\ngemische                                                                            Pflaumen, wild wachsende Pilze\n0,5        Blumenkohle, Bohnen und Erbsen\nmit Hülsen (frisch), Kopfkohle,\nPorree, Spinat und verwandte\nArten, Solanaceen, Strauch-\nbeerenobst, Tee, Trauben\n0,2        Baumwollsaat, Cucurbitaceen mit\ngenießbarer oder ungenießbarer\nSchale, Gerste, Hafer, Kohlrabi,\nLeinsamen, Mohnsamen, Raps-\nsamen, Sesamsamen, Sonnen-\nblumenkerne\n0,1        Knoblauch, Schalotten, tee-\nähnliche Erzeugnisse, Speise-\nzwiebeln\n0,05       andere pflanzliche Lebensmittel“.\nm) Nach der Position „Cyproconazol“ wird folgende Position eingefügt:\n„Cyprodinil     121552-61-2    4-Cyclopropyl-6-methyl-2-                 2          Trauben\nphenylamino-pyrimidin                     1          Erdbeeren\n0,3        Triticale, Weizen\n0,05       andere pflanzliche Lebensmittel“.\nn) Die Position „Deltamethrin“ wird wie folgt gefasst:\n„Deltamethrin   52918-63-5     (S)-α-Cyano-3-phenoxy-                    5          Hopfen, Tee\nbenzyl(1R,3R)-3-(2,2-                     2          Rohkaffee\ndibromvinyl)-2,2-dimethyl-                1          Getreide, Hülsenfrüchte\ncyclopropancarboxylat                     0,5        Blattkohle, Blattgemüse und\nfrische Kräuter außer Brunnen-\nkresse und Chicorée, Brom-\nbeeren, Himbeeren, Kartoffeln\n(gelagert)\n0,2        Bohnen mit Hülsen (frisch),\nJohannisbeeren, Porree,\nSolanaceen, Stachelbeeren\n0,1        Artischocken, Blumenkohle,\nCucurbitaceen mit genießbarer\nSchale, Erbsen mit Hülsen\n(frisch), Frühlingszwiebeln,\nKernobst, Knoblauch, Kopfkohle,\nOliven, Rapssamen, Schalotten,\nSpeisezwiebeln, Steinobst,\nTrauben\n0,05       andere pflanzliche Lebensmittel“.\no) Die Position „Dicofol“ wird wie folgt geändert:\naa) Nach der Höchstmenge 50 mg/kg wird die Höchstmenge „20 Tee“ eingefügt.\nbb) Bei der Höchstmenge 2 mg/kg wird die Angabe „ , Tee“ gestrichen.\np) In der Position „Difenoconazol“ wird bei der Höchstmenge 0,2 mg/kg vor der Angabe „Rapssamen“ die Angabe\n„Kernobst,“ eingefügt.\nq) In der Position „Dimethomorph“ wird vor der Höchstmenge 2 mg/kg die Höchstmenge „50 Hopfen“ ein-\ngefügt.","1578        Bundesgesetzblatt Jahrgang 2000 Teil I Nr. 50, ausgegeben zu Bonn am 24. November 2000\nr) Die Position „Dithiocarbamate“ wird wie folgt gefasst:\n„Dithio=                                                    insgesamt 25      Hopfen\ncarbamate                                                   berech-     5     Johannisbeeren, Salatarten,\n net als           frische Kräuter, Stachelbeeren,\n Schwefel-         Zitrusfrüchte\n kohlenstoff 3     Kernobst, Porree, Tomaten\n2     Aprikosen, Einlegegurken, Erd-\nbeeren, Gerste, Hafer, Pfirsiche,\nSolanaceen außer Tomaten,\nTrauben, Zucchini\n1     Blumenkohle, Bohnen mit Hülsen\n(frisch), Erbsen mit Hülsen (frisch),\nKirschen, Kopfkohle, Pflaumen,\nRoggen, Weizen\n0,5   Blattkohle, Cucurbitaceen mit\nungenießbarer Schale, Gurken\naußer Einlegegurken, Knoblauch,\nRapssamen, Schalotten, Speise-\nzwiebeln, Stangensellerie\n0,3   Brunnenkresse\n0,2   Chicorée, Karotten, Knollen-\nsellerie, Radieschen, Rettich,\nSchwarzwurzeln\n0,1   Bohnen ohne Hülsen (frisch),\nErbsen ohne Hülsen (frisch),\nKohlrabi, übrige Ölsaat, Schalen-\nfrüchte, Tee\n0,05  andere pflanzliche Lebensmittel“.\ns) Nach der Position „Fenfuram“ wird folgende Position eingefügt:\n„Fenhexamid     126833-17-8   1-Methyl-cyclohexan-                       5     Kirschen, Kleinfrüchte und\ncarbonsäure-(2,3-dichlor-4-                      Beeren, Strauchbeerenobst\nhydroxy-phenyl)-amid                       3     Erdbeeren, Trauben\n2     Pflaumen\n1     Tomaten\n0,02  andere pflanzliche Lebensmittel“.\nt) Die Position „Fenvalerat einschließlich anderer verwandter Isomerengemische“ wird wie folgt gefasst:\n„Fenvalerat     51630-58-1    (R,S)-α-Cyano-3-phenoxy-      Summe       10    Tee\neinschließlich                benzyl-(R,S)-2-(4-chlor-      der         5     Hopfen\nanderer                       phenyl)-3-methylbutyrat       Isomeren    1     Kernobst, Blumenkohle, China-\nverwandter                                                                     kohl, Tomaten, Trauben\nIsomeren-                                                                0,5   Kürbisse, Wassermelonen\ngemische                                                                 0,2   Gerste, Gurken außer Einlege-\ngurken, Hafer, Melonen, Paprika\n0,1   Ölsaat, teeähnliche Erzeugnisse\n0,05  andere pflanzliche Lebensmittel“.\nu) Nach der Position „Fludioxonil“ werden folgende Positionen eingefügt:\n„Flufenacet     142459-58-3   N-(Fluorphenyl)-N-(1-\n             0,1   Kartoffeln\nmethylethyl)-2[[5-                        0,05  andere pflanzliche Lebensmittel\n(trifluormethyl)-1,3,4-       insgesamt\nthiadiazol-2-yl]oxy]acetamid \neinschließlich Abbau und      berech-\nReaktionsprodukte, soweit     net als\nsie noch die 4-Fluor-N-       Flufenacet\nmethyl-ethylanilin-Gruppe \nenthalten                    \nFlupyrsulfuron- 144740-54-5   2-(4,6-Dimethoxypyrimidin-2-               0,02  alle pflanzlichen Lebensmittel“.\nmethyl                        ylcarbamoylsulfamoyl)-6-\ntrifluormethyl-nicotinsäure-\nmethylester\nv) Die Position „Glufosinat einschließlich Salze“ wird wie folgt geändert:\naa) Bei der Höchstmenge 1 mg/kg wird die Angabe „ , Rapssamen“ gestrichen.\nbb) Bei der Höchstmenge 0,1 mg/kg wird nach der Angabe „andere pflanzliche Lebensmittel“ die Angabe „außer\nMais, Rapssamen, Sojabohnen und Zuckerrüben“ angefügt.","Bundesgesetzblatt Jahrgang 2000 Teil I Nr. 50, ausgegeben zu Bonn am 24. November 2000                   1579\nw) Nach der Position „Glufosinat einschließlich Salze“ wird folgende Position neu eingefügt:\n„Glufosinat     51276-47-2     DL-Homoalanin-4-yl-                      2         Sojabohnen, Zuckerrüben\neinschließlich                 (methyl) phosphinsäure                   1\ninsgesamt 0,1\nRapssamen\nSalze                                                        berech-\nMais“.\nN-Acetyl-       73634-73-8     DL-Acetamido-4-methyl-        net als\nglufosinat                     phosphinicobuttersäure        Glufosinat\n15090-23-0     3-Methylphosphinico-         \npropionsäure                 \nx) Die Position „Glyphosat“ wird wie folgt gefasst:\n„Glyphosat      1071-83-6      N-Phosphonomethylglycin                   50        wild wachsende Pilze\n20        Gerste, Hafer, Sojabohnen,\nSorghum\n10        Leinsamen, Senfsaat, Rapssamen\n5         Roggen, Triticale, Weizen\n3         Erbsen (Hülsenfrucht)\n2         Bohnen (Hülsenfrucht), Oliven\nzur Ölgewinnung\n0,2       Zuckerrüben\n0,1       andere pflanzliche Lebensmittel“.\ny) In der Position „Haloxyfop Haloxyfop-R einschließlich Ester“ wird vor der Höchstmenge 0,05 mg/kg die\nHöchstmenge „0,1 Kartoffeln“ eingefügt.\nz) Die Position „Imazalil“ wird wie folgt gefasst:\n„Imazalil       35554-44-0     1-[2-(2,4-Dichlorphenyl)-2-(2-            5         Kartoffeln (gelagert), Kernobst,\npropenyloxy)-ethyl]-imidazol                        Zitrusfrüchte\n2         Bananen, Melonen\n0,5       Tomaten\n0,2       Cucurbitaceen mit genießbarer\nSchale\n0,1       Hopfen, Tee, teeähnliche Erzeug-\nnisse\n0,02      andere pflanzliche Lebensmittel“.\naa) Die Position „Iprodion (Glycophen)“ wird wie folgt gefasst:\n„Iprodion       36734-19-7     3-(3,5-Dichlorphenyl)-N-                 10       Erdbeeren, Heidelbeeren,\nisopropyl-2,4-dioxo-1-                            Johannisbeeren, Kernobst,\nimidazolidincarboxamid                            frische Kräuter, Trauben, Salat-\narten, Stachelbeeren\n5        Bohnen mit Hülsen (frisch), China-\nkohl, Kiwis, Knoblauch, Kopfkohl,\nSchalotten, Solanaceen, Speise-\nzwiebeln, Steinobst, Strauch-\nbeerenobst, Zitronen\n3        Bananen, Frühlingszwiebeln, Reis\n2        Chicorée, Cucurbitaceen mit\ngenießbarer Schale, Mandarinen\n1        Erbsen mit Hülsen (frisch), Gerste\n0,5      Rapssamen, Rosenkohl, Rote\nRüben, Weizen\n0,3      Karotten, Melonen, Radieschen,\nRettiche\n0,2      Erbsen ohne Hülsen (frisch),\nHaselnüsse, Hülsenfrüchte,\nRhabarber\n0,1      Hopfen, Leinsamen, Kohlrabi,\nMeerrettich, Pastinaken, Tee,\nteeähnliche Erzeugnisse\n0,05     Blumenkohle\n0,02     andere pflanzliche Lebensmittel“.\nab) In der Position „Lindan“ wird bei der Höchstmenge 0,5 mg/kg vor der Angabe „Trauben“ die Angabe „Gewürze,“\neingefügt.\nac) Die Position „Malathion, Malaoxon“ wird wie folgt geändert:\naa) Bei der Höchstmenge 0,5 mg/kg wird nach der Angabe „übriges Obst“ die Angabe „ , Tee“ eingefügt und\nvor der Angabe „teeähnliche Erzeugnisse“ die Angabe „übrige“ eingefügt.\nbb) Die Angabe „0,1 Tee“ wird gestrichen.","1580        Bundesgesetzblatt Jahrgang 2000 Teil I Nr. 50, ausgegeben zu Bonn am 24. November 2000\nad) Die Position „Maleinsäurehydrazid und seine Konjugate“ wird wie folgt gefasst:\n„Maleinsäure-  123-33-1      6-Hydroxy-3-(2H)-pyridazinon              50      Kartoffeln (gelagert)\nhydrazid                                                               10      Zwiebelgemüse außer Frühlings-\nzwiebeln\n1       andere pflanzliche Lebensmittel“.\nae) Nach der Position „Metazachlor“ wird folgende Position eingefügt:\n„Metconazol    125116-23-6   (1RS, 5RS : 1RS, 5SR)-5-(4-               0,1     Gerste, Rapssamen\nChlorbenzyl)-2,2-dimethyl-1-              0,05    Roggen, Triticale, Weizen\n(1H-1,2,4-triazol-1-                      0,01    andere pflanzliche Lebensmittel“.\nylmethyl)cyclopentanol\naf) Die Position „Methamidophos“ wird wie folgt gefasst:\n„Metha-        10265-92-6    O,S-Dimethyl-amidothio=                   2       Hopfen\nmidophos                     phosphat                                  1       Gurken außer Einlegegurken\n0,5     Blumenkohle, Hülsengemüse mit\nHülsen (frisch), Kopfkohle, Minze,\nTomaten\n0,3     Pflaumen\n0,2     Auberginen, Salat, Zitrusfrüchte\n0,1     Aprikosen, Artischocken, Baum-\nwollsaat, Tee, übrige teeähnliche\nErzeugnisse\n0,05    Kernobst, Pfirsiche\n0,01    andere pflanzliche Lebensmittel“.\nag) Die Position „Metobromuron“ wird wie folgt gefasst:\n„Meto-         3060-89-7     3-(4-Bromphenyl)-1-                      3       Bohnenkraut, Feldsalat, Majoran\nbromuron                     methoxy-1-methylharnstoff\neinschließlich Abbau- und\n insgesamt 0,1      Bohnen und Erbsen mit Hülsen\n(frisch), Kartoffeln, Mais, Puffboh-\nReaktionsprodukte, soweit     berech-\nnet als 4-         nen (frisch)\nsie noch die 4-Bromanilin-    Bromanilin 0,05    andere pflanzliche Lebensmittel“.\ngruppe enthalten             \nah) Nach der Angabe „Nema (siehe Dithiocarbamate)“ wird folgende Position eingefügt:\n„Nicosulfuron  11991-09-4    2-(4,6-Dimethoxpyrimidin-2-               0,02    alle pflanzlichen Lebensmittel“.\nylcarbamoyl-sulfamoyl)-N,N-\ndimethylnicotinamid\nai) Die Position „Permethrin“ wird wie folgt gefasst:\n„Permethrin    52645-53-1    (3-Phenoxyphenyl)-methyl-3-              2       Getreide außer Mais, frische\nSumme\nKräuter, Rhabarber, Salatarten,\n(2,2-dichlorethenyl)-2,2-\ndimethylcyclopropan=\n der\nStangensellerie, Tee\ncarboxylat                    Isomeren\n1       Blattkohle, Erdbeeren, Kernobst,\nKiwis, Kopfkohl, Spinat und ver-\nwandte Arten, Steinobst, Trauben\n0,5     Bohnen mit Hülsen (frisch), Porree,\nSolanaceen, Zitrusfrüchte\n0,2     Baumwollsaat, Mais\n0,1     Blumenkohl, Erbsen mit Hülsen\n(frisch), Erdnüsse, Fruchtgemüse\naußer Solanaceen, Hopfen,\nKnollensellerie, Mandeln,\nRadieschen, Rapssamen, Rettich,\nSenfsaat, teeähnliche Erzeugnisse\n0,05    andere pflanzliche Lebensmittel“.\naj) Die Position „Procymidon“ wird wie folgt gefasst:\n„Procymidon    32809-16-8    N-(3,5-Dichlorphenyl)-1,2-                10      Himbeeren\ndimethylcyclopropan-1,2-                  5       Erdbeeren, Kiwis, Salatarten,\ndicarboximid                                      Trauben\n2       Bohnen mit Hülsen (frisch),\nChicorée, Solanaceen, Steinobst\naußer Kirschen\n1       Cucurbitaceen mit genießbarer\noder ungenießbarer Schale,\nBirnen, Erbsen mit Hülsen (frisch),\nSonnenblumenkerne mit Schale,\nRapssamen, Sojabohnen\n0,3     Erbsen ohne Hülsen (frisch)\n0,2     Erbsen (Hülsenfrucht), Knoblauch,\nSchalotten, Speisezwiebeln\n0,1     Hopfen, Tee, teeähnliche Erzeug-\nnisse\n0,05    Schalenfrüchte, übrige Ölsaaten\n0,02    andere pflanzliche Lebensmittel“.","Bundesgesetzblatt Jahrgang 2000 Teil I Nr. 50, ausgegeben zu Bonn am 24. November 2000                     1581\nak) Nach der Position „Prosulfocarb“ wird folgende Position eingefügt:\n„Prosulfuron     94125-34-5     1-(4-Methoxy-6-methyl-                        0,02 alle pflanzlichen Lebensmittel“.\ntriazin-2-yl)-3-[2-(3,3,3-\ntrifluorpropyl)-phenylsulfonyl]-\nharnstoff\nal) In der Position „Quinalphos“ wird bei der Höchstmenge 0,1 mg/kg die Angabe „Tee,“ gestrichen.\nam) In der Position „Tau-Fluvalinat“ wird bei der Höchstmenge 0,02 mg/kg die Angabe „Raps“ durch die Angabe\n„Rapssamen“ ersetzt.\nan) Die Position „Tolylfluanid“ wird wie folgt geändert:\naa) Vor der Höchstmenge 5 mg/kg wird die Höchstmenge „30 Hopfen“ eingefügt.\nbb) Bei der Höchstmenge 5 mg/kg wird nach dem Wort „Kernobst“ die Angabe „Kleinfrüchte und Beeren,\nStrauchbeerenobst“ eingefügt.\nao) In der Position „Triflusulfuron-methyl“ wird in der Spalte „CAS-Nummer“ die Nummer „126535-15-7“ eingefügt.\nap) In der Position „Trinexapac einschließlich Ester“ wird bei der Höchstmenge 1 mg/kg die Angabe „Raps“ durch\ndie Angabe „Rapssamen“ ersetzt.\naq) Nach der Position „Trinexapac einschließlich Ester“ wird folgende Höchstmenge eingefügt:\n„Triticonazol    131983-72-7    (±)-(E)-5-(4-Chlorbenzyliden)-                0,02 alle pflanzlichen Lebensmittel“.\n2,2-dimethyl-1-(1H-1,2,4-\ntriazol-1-ylmethyl)cyclo=\npentanol\nar) Die Position „Vinclozolin“ wird wie folgt gefasst:\n„Vinclozolin     50471-44-8     3-(3,5-Dichlorphenyl)-5-                     40   Hopfen\nmethyl-5-vinyl-1,3-oxa=         insgesamt 10      Johannisbeeren, Kiwis\nzolidin-2,4-dion einschließ-    berech- 5         Erdbeeren, Kleinfrüchte außer\nlich Abbau- und Reaktions-      net als           Johannisbeeren, Trauben, Salat-\nprodukte, soweit sie noch       Vinclozolin       arten, Strauchbeerenobst\ndie 3,5-Dichloranilingruppe                  3    Solanaceen\nenthalten                                    2    Aprikosen, Bohnen und Erbsen\nmit Hülsen (frisch), Chicorée,\nChinakohl, Pfirsiche, Pflaumen\n1    Cucurbitaceen mit genießbarer\noder ungenießbarer Schale, Kern-\nobst, Rapssamen, Zwiebelgemüse\n0,5  Bohnen (Hülsenfrucht), Bohnen\nohne Hülsen (frisch), Erbsen\n(Hülsenfrucht), Karotten, Kirschen\n0,3  Erbsen ohne Hülsen (frisch)\n0,1  Tee\n0,05 andere pflanzliche Lebensmittel“.\n7. In Anlage 2 Liste B wird die Position „Heptachlor, Heptachlorepoxid“ wie folgt gefasst:\n„Heptachlor       76-44-8        1,4,5,6,7,8,8-Heptachlor-                      0,1    Gewürze, teeähnliche Erzeugnisse\n(α und β-Isomer)\nα-Isomer          28044-83-9\n3a,4,7,7a-tetrahydro-4,7-\nendo-methanoinden\n              0,02\n0,01\nTee\nandere pflanzliche Lebensmittel“.\nβ-Isomer          1024-57-3                                        berech-\ninsgesamt\nHeptachlor=       1024-57-3      1,4,5,6,7,8,8-Heptachlor-\n net als\nepoxid                           2,3-epoxy-3a,4,7,7a-              Heptachlor\ntetrahydro-4,7-endo-             \nmethanoindan                     \n8. Anlage 7 wird wie folgt geändert:\na) Die Position „Heptachlor, Heptachlorepoxid“ wird wie folgt gefasst:\n„Heptachlor      76-44-8        1,4,5,6,7,8,8-Heptachlor-                    0,2“.\n(α und β-Isomer)\nα-Isomer         28044-83-9\n3a,4,7,7a-tetrahydro-4,7-\nendo-methanoinden\n\nβ-Isomer         1024-57-3\n   insgesamt\nHeptachlor=      1024-57-3      1,4,5,6,7,8,8-Heptachlor-\n   berech-\nnet als\nepoxid                          2,3-epoxy-3a,4,7,7a-\n   Heptachlor\ntetrahydro-4,7-endo-          \nmethanoindan                  \nb) In der Position „Terbufos, Terbufos-sulfoxid, Terbufos-sulfon“ wird in der Spalte „CAS-Nummer“ bei der Angabe\n„Terbufos-sulfoxid“ die Nummer „10548-10-4“ und bei der Angabe „Terbufos-sulfon“ die Nummer „56070-16-7“\neingefügt.","1582        Bundesgesetzblatt Jahrgang 2000 Teil I Nr. 50, ausgegeben zu Bonn am 24. November 2000\nArtikel 2\nInkrafttreten\nDiese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.\nDer Bundesrat hat zugestimmt.\nBonn, den 20. November 2000\nDie Bundesministerin für Gesundheit\nAndrea Fischer\nDer Bundesminister\nfür Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit\nJürgen Trittin"]}