{"id":"bgbl1-1999-56-11","kind":"bgbl1","year":1999,"number":56,"date":"1999-12-22T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1999/56#page=54","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1999-56-11/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1999/bgbl1_1999_56.pdf#page=54","order":11,"title":"Verordnung zur Ermittlung des Arbeitseinkommens aus der Land- und Forstwirtschaft für das Jahr 2000 (Arbeitseinkommenverordnung Landwirtschaft 2000 - AELV 2000)","law_date":"1999-12-17T00:00:00Z","page":2474,"pdf_page":54,"num_pages":5,"content":["2474           Bundesgesetzblatt Jahrgang 1999 Teil I Nr. 56, ausgegeben zu Bonn am 22. Dezember 1999\nVerordnung\nzur Ermittlung des Arbeitseinkommens\naus der Land- und Forstwirtschaft für das Jahr 2000\n(Arbeitseinkommenverordnung Landwirtschaft 2000 – AELV 2000)\nVom 17. Dezember 1999\nAuf Grund des § 35 Abs. 2 des Gesetzes über die Alters-    c) dieses Produkt vom Beziehungswert des nächstniedri-\nsicherung der Landwirte vom 29. Juli 1994 (BGBl. I                geren Wirtschaftswerts der Anlagen abgezogen wird.\nS. 1890, 1891) verordnet das Bundesministerium für            Der sich ergebende Beziehungswert ist nicht zu runden.\nArbeit und Sozialordnung im Einvernehmen mit dem\nBundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und              (3) Bei Betrieben mit einem zugrunde zu legenden Wirt-\nForsten:                                                      schaftswert von mehr als 201 000 Deutsche Mark ergibt\nsich das Arbeitseinkommen aus Land- und Forstwirt-\nschaft, indem der Wirtschaftswert des Unternehmens\n§1\n1. bei Betrieben, die der Gruppe 1 nach § 32 Abs. 6 Satz 1\n(1) Das für die Gewährung von Beitragszuschüssen für           Nr. 2 des Gesetzes über die Alterssicherung der Land-\ndas Jahr 2000 maßgebende Arbeitseinkommen aus Land-               wirte zuzuordnen sind, mit dem sich aus der Anlage 3\nund Forstwirtschaft wird auf der Grundlage von Bezie-             ergebenden Beziehungswert vervielfältigt wird,\nhungswerten ermittelt, die sich aus dem Wirtschaftswert\nund dem fünfjährigen Durchschnitt der Gewinne der für         2. bei Betrieben, die der Gruppe 2 nach § 32 Abs. 6 Satz 1\nden Agrarbericht der Bundesregierung ausgewerteten                Nr. 2 des Gesetzes über die Alterssicherung der Land-\nlandwirtschaftlichen Testbetriebe ergeben.                        wirte zuzuordnen sind, mit dem sich aus der Anlage 4\nergebenden Beziehungswert vervielfältigt wird.\n(2) Das Arbeitseinkommen aus Land- und Forstwirt-\nschaft ergibt sich, indem der nach § 32 Abs. 6 Satz 5         Für Unternehmen der Gruppen 1 und 2 mit einem Wirt-\ndes Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte zu-       schaftswert über 201 000 Deutsche Mark und unter\ngrunde zu legende Wirtschaftswert des Unternehmens            900 000 Deutsche Mark (unter 600 000 Deutsche Mark in\nder Gruppe 2), die in den Anlagen 3 und 4 nicht aufgeführt\n1. bei Betrieben, die der Gruppe 1 nach § 32 Abs. 6 Satz 1    sind, wird das Arbeitseinkommen ermittelt, indem\nNr. 2 des Gesetzes über die Alterssicherung der Land-\nwirte zuzuordnen sind, mit dem sich aus der Anlage 1      a) der Differenzbetrag zwischen dem Wirtschaftswert und\nergebenden Beziehungswert vervielfältigt wird,                dem nächstniedrigeren Wirtschaftswert der Anlagen\ndurch den Differenzbetrag zwischen dem nächsthöhe-\n2. bei Betrieben, die der Gruppe 2 nach § 32 Abs. 6 Satz 1        ren Wirtschaftswert und dem nächstniedrigeren Wirt-\nNr. 2 des Gesetzes über die Alterssicherung der Land-         schaftswert der Anlagen dividiert wird,\nwirte zuzuordnen sind, mit dem sich aus der Anlage 2\nergebenden Beziehungswert vervielfältigt wird.            b) dieser Wert mit dem Differenzbetrag aus dem nach\nSatz 1 ermittelten Arbeitseinkommen, das dem nächst-\nFür Unternehmen mit einem Wirtschaftswert bis zu 25 000           höheren Wirtschaftswert der Anlagen entspricht, und\nDeutsche Mark gilt der für diesen Wirtschaftswert ermit-          dem nach Satz 1 ermittelten Arbeitseinkommen, das\ntelte Beziehungswert. Der Beziehungswert für einen in             dem nächstniedrigeren Wirtschaftswert der Anlagen\nden Anlagen 1 und 2 nicht aufgeführten und nicht unter            entspricht, vervielfältigt wird und\nAbsatz 3 fallenden Wirtschaftswert ist zu ermitteln, in-\nc) dieses Produkt zum nach Satz 1 ermittelten Arbeitsein-\ndem\nkommen, das dem nächstniedrigeren Wirtschaftswert\na) der Differenzbetrag aus dem Wirtschaftswert und dem            der Anlagen entspricht, addiert wird.\nnächstniedrigeren Wirtschaftswert der Anlagen durch\nFür Unternehmen der Gruppe 1 mit einem Wirtschaftswert\nden Wert 1 000 dividiert,\nüber 900 000 Deutsche Mark beträgt das Arbeitseinkom-\nb) dieser Wert mit dem Differenzbetrag zwischen dem           men das 0,2954fache des Wirtschaftswerts. Für Unter-\nBeziehungswert der nächstniedrigeren Stufe und dem        nehmen der Gruppe 2 mit einem Wirtschaftswert über\nBeziehungswert der nächsthöheren Stufe vervielfältigt     600 000 Deutsche Mark beträgt das Arbeitseinkommen\nund                                                       das 0,1472fache des Wirtschaftswerts.","Bundesgesetzblatt Jahrgang 1999 Teil I Nr. 56, ausgegeben zu Bonn am 22. Dezember 1999            2475\n(4) Bei Betrieben, die der Gruppe 3 nach § 32 Abs. 6            durch zwei Drittel der Bezugsgröße dieses Jahres divi-\nSatz 1 Nr. 2 des Gesetzes über die Alterssicherung der            diert wird,\nLandwirte zuzuordnen sind, wird das Arbeitseinkommen          c) dieser Wert mit dem Differenzbetrag aus dem Arbeits-\nermittelt, indem                                                  einkommen 1 und dem Arbeitseinkommen 2 vervielfäl-\na) zunächst die Arbeitseinkommen nach den Absätzen 2              tigt wird und\nund 3 ermittelt werden, die sich bei Zuordnung des         d) dieses Produkt vom Arbeitseinkommen 1 abgezogen\nBetriebs zur Gruppe 1 (Arbeitseinkommen 1) und bei             wird.\nZuordnung des Betriebs zur Gruppe 2 (Arbeitseinkom-           (5) Das Arbeitseinkommen aus der Land- und Forstwirt-\nmen 2) ergeben würden,                                     schaft wird auf volle Deutsche Mark abgerundet.\nb) dann der Differenzbetrag zwischen dem außerbetrieb-\nlichen Erwerbs- und Erwerbsersatzeinkommen des                                          §2\nUnternehmers und einem Sechstel der Bezugsgröße               Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung\ndes Jahres, für das dieses Einkommen zu ermitteln ist,     in Kraft.\nDer Bundesrat hat zugestimmt.\nBerlin, den 17. Dezember 1999\nDer Bund esminist er\nfür Arb eit und Sozialord nung\nWalt er Riest er","2476          Bundesgesetzblatt Jahrgang 1999 Teil I Nr. 56, ausgegeben zu Bonn am 22. Dezember 1999\nAnlage 1\n(zu § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1)\nWirtschafts-         Beziehungs-         Wirtschafts-          Beziehungs-        Wirtschafts-       Beziehungs-\nwert in DM           wert                wert in DM            wert               wert in DM         wert\nbis   25 000         1,9908              bis 84 000            0,8008             bis 143 000        0,5246\n26 000         1,9358                    85 000          0,7932                  144 000       0,5215\n27 000         1,8843                    86 000          0,7857                  145 000       0,5188\n28 000         1,8352                    87 000          0,7786                  146 000       0,5155\n29 000         1,7894                    88 000          0,7718                  147 000       0,5125\n30 000         1,7460                    89 000          0,7652                  148 000       0,5100\n31 000         1,7050                    90 000          0,7582                  149 000       0,5074\n32 000         1,6655                    91 000          0,7517                  150 000       0,5047\n33 000         1,6287                    92 000          0,7452                  151 000       0,5021\n34 000         1,5935                    93 000          0,7389                  152 000       0,4993\n35 000         1,5596                    94 000          0,7328                  153 000       0,4964\n36 000         1,5274                    95 000          0,7268                  154 000       0,4942\n37 000         1,4968                    96 000          0,7207                  155 000       0,4914\n38 000         1,4674                    97 000          0,7149                  156 000       0,4889\n39 000         1,4398                    98 000          0,7092                  157 000       0,4864\n40 000         1,4126                    99 000          0,7036                  158 000       0,4838\n41 000         1,3866                  100 000           0,6978                  159 000       0,4814\n42 000         1,3623                  101 000           0,6926                  160 000       0,4788\n43 000         1,3388                  102 000           0,6870                  161 000       0,4766\n44 000         1,3155                  103 000           0,6818                  162 000       0,4744\n45 000         1,2930                  104 000           0,6766                  163 000       0,4719\n46 000         1,2723                  105 000           0,6714                  164 000       0,4695\n47 000         1,2516                  106 000           0,6663                  165 000       0,4672\n48 000         1,2321                  107 000           0,6613                  166 000       0,4647\n49 000         1,2130                  108 000           0,6566                  167 000       0,4627\n50 000         1,1944                  109 000           0,6515                  168 000       0,4603\n51 000         1,1768                  110 000           0,6471                  169 000       0,4580\n52 000         1,1596                  111 000           0,6425                  170 000       0,4559\n53 000         1,1426                  112 000           0,6377                  171 000       0,4539\n54 000         1,1266                  113 000           0,6333                  172 000       0,4515\n55 000         1,1111                  114 000           0,6289                  173 000       0,4498\n56 000         1,0955                  115 000           0,6244                  174 000       0,4476\n57 000         1,0812                  116 000           0,6204                  175 000       0,4457\n58 000         1,0669                  117 000           0,6160                  176 000       0,4433\n59 000         1,0530                  118 000           0,6120                  177 000       0,4415\n60 000         1,0393                  119 000           0,6075                  178 000       0,4391\n61 000         1,0263                  120 000           0,6038                  179 000       0,4373\n62 000         1,0134                  121 000           0,5993                  180 000       0,4355\n63 000         1,0008                  122 000           0,5958                  181 000       0,4335\n64 000         0,9891                  123 000           0,5921                  182 000       0,4312\n65 000         0,9774                  124 000           0,5879                  183 000       0,4296\n66 000         0,9659                  125 000           0,5845                  184 000       0,4275\n67 000         0,9548                  126 000           0,5807                  185 000       0,4256\n68 000         0,9440                  127 000           0,5769                  186 000       0,4241\n69 000         0,9333                  128 000           0,5730                  187 000       0,4220\n70 000         0,9229                  129 000           0,5698                  188 000       0,4198\n71 000         0,9127                  130 000           0,5662                  189 000       0,4183\n72 000         0,9027                  131 000           0,5627                  190 000       0,4165\n73 000         0,8934                  132 000           0,5591                  191 000       0,4148\n74 000         0,8839                  133 000           0,5556                  192 000       0,4130\n75 000         0,8746                  134 000           0,5527                  193 000       0,4112\n76 000         0,8660                  135 000           0,5493                  194 000       0,4094\n77 000         0,8570                  136 000           0,5464                  195 000       0,4078\n78 000         0,8482                  137 000           0,5429                  196 000       0,4059\n79 000         0,8400                  138 000           0,5396                  197 000       0,4044\n80 000         0,8316                  139 000           0,5365                  198 000       0,4026\n81 000         0,8238                  140 000           0,5333                  199 000       0,4013\n82 000         0,8158                  141 000           0,5304                  200 000       0,3996\n83 000         0,8082                  142 000           0,5273                  201 000       0,3981","Bundesgesetzblatt Jahrgang 1999 Teil I Nr. 56, ausgegeben zu Bonn am 22. Dezember 1999            2477\nAnlage 2\n(zu § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2)\nWirtschafts-      Beziehungs-           Wirtschafts-          Beziehungs-        Wirtschafts-          Beziehungs-\nwert in DM        wert                  wert in DM            wert               wert in DM            wert\nbis   25 000      0,9175                bis 84 000            0,4675             bis 143 000           0,3249\n26 000      0,9025                      85 000          0,4639                  144 000          0,3235\n27 000      0,8880                      86 000          0,4605                  145 000          0,3218\n28 000      0,8737                      87 000          0,4569                  146 000          0,3203\n29 000      0,8596                      88 000          0,4535                  147 000          0,3187\n30 000      0,8462                      89 000          0,4501                  148 000          0,3173\n31 000      0,8332                      90 000          0,4468                  149 000          0,3157\n32 000      0,8205                      91 000          0,4435                  150 000          0,3141\n33 000      0,8082                      92 000          0,4403                  151 000          0,3125\n34 000      0,7961                      93 000          0,4372                  152 000          0,3112\n35 000      0,7846                      94 000          0,4341                  153 000          0,3096\n36 000      0,7734                      95 000          0,4310                  154 000          0,3083\n37 000      0,7622                      96 000          0,4281                  155 000          0,3070\n38 000      0,7518                      97 000          0,4250                  156 000          0,3057\n39 000      0,7414                      98 000          0,4221                  157 000          0,3041\n40 000      0,7315                      99 000          0,4191                  158 000          0,3027\n41 000      0,7219                    100 000           0,4165                  159 000          0,3013\n42 000      0,7123                    101 000           0,4136                  160 000          0,3000\n43 000      0,7031                    102 000           0,4108                  161 000          0,2987\n44 000      0,6943                    103 000           0,4080                  162 000          0,2974\n45 000      0,6856                    104 000           0,4054                  163 000          0,2959\n46 000      0,6770                    105 000           0,4029                  164 000          0,2947\n47 000      0,6687                    106 000           0,4001                  165 000          0,2936\n48 000      0,6608                    107 000           0,3977                  166 000          0,2923\n49 000      0,6530                    108 000           0,3952                  167 000          0,2909\n50 000      0,6454                    109 000           0,3927                  168 000          0,2897\n51 000      0,6380                    110 000           0,3902                  169 000          0,2884\n52 000      0,6308                    111 000           0,3878                  170 000          0,2872\n53 000      0,6236                    112 000           0,3854                  171 000          0,2861\n54 000      0,6168                    113 000           0,3831                  172 000          0,2847\n55 000      0,6101                    114 000           0,3808                  173 000          0,2837\n56 000      0,6035                    115 000           0,3786                  174 000          0,2823\n57 000      0,5970                    116 000           0,3762                  175 000          0,2813\n58 000      0,5910                    117 000           0,3739                  176 000          0,2801\n59 000      0,5847                    118 000           0,3719                  177 000          0,2789\n60 000      0,5788                    119 000           0,3697                  178 000          0,2777\n61 000      0,5731                    120 000           0,3675                  179 000          0,2766\n62 000      0,5673                    121 000           0,3654                  180 000          0,2756\n63 000      0,5618                    122 000           0,3633                  181 000          0,2743\n64 000      0,5564                    123 000           0,3613                  182 000          0,2733\n65 000      0,5509                    124 000           0,3593                  183 000          0,2724\n66 000      0,5456                    125 000           0,3573                  184 000          0,2712\n67 000      0,5407                    126 000           0,3552                  185 000          0,2699\n68 000      0,5354                    127 000           0,3533                  186 000          0,2691\n69 000      0,5308                    128 000           0,3514                  187 000          0,2681\n70 000      0,5259                    129 000           0,3495                  188 000          0,2669\n71 000      0,5211                    130 000           0,3476                  189 000          0,2659\n72 000      0,5167                    131 000           0,3457                  190 000          0,2650\n73 000      0,5121                    132 000           0,3438                  191 000          0,2638\n74 000      0,5075                    133 000           0,3420                  192 000          0,2629\n75 000      0,5032                    134 000           0,3402                  193 000          0,2619\n76 000      0,4989                    135 000           0,3385                  194 000          0,2609\n77 000      0,4949                    136 000           0,3367                  195 000          0,2599\n78 000      0,4908                    137 000           0,3350                  196 000          0,2589\n79 000      0,4867                    138 000           0,3332                  197 000          0,2578\n80 000      0,4828                    139 000           0,3317                  198 000          0,2571\n81 000      0,4787                    140 000           0,3299                  199 000          0,2560\n82 000      0,4749                    141 000           0,3284                  200 000          0,2551\n83 000      0,4713                    142 000           0,3266                  201 000          0,2542","2478          Bundesgesetzblatt Jahrgang 1999 Teil I Nr. 56, ausgegeben zu Bonn am 22. Dezember 1999\nAnlage 3                                                     Anlage 4\n(zu § 1 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1)                                 (zu § 1 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2)\nWirtschafts-         Beziehungs-                             Wirtschafts-         Beziehungs-\nwert in DM           wert                                    wert in DM           wert\nbis 201 000          0,3981                                  bis 201 000          0,2542\n250 000         0,3356                                       250 000         0,2164\n300 000         0,3189                                       300 000         0,1894\n350 000         0,3028                                       350 000         0,1779\n400 000         0,3022                                       400 000         0,1737\n450 000         0,3015                                       450 000         0,1691\n500 000         0,3008                                       500 000         0,1687\n550 000         0,2973                                       550 000         0,1549\n600 000         0,2971                                       600 000         0,1472\n650 000         0,2968\n700 000         0,2966\n750 000         0,2962\n800 000         0,2961\n850 000         0,2958\n900 000         0,2954"]}