{"id":"bgbl1-1998-33-8","kind":"bgbl1","year":1998,"number":33,"date":"1998-06-12T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1998/33#page=14","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1998-33-8/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1998/bgbl1_1998_33.pdf#page=14","order":8,"title":"Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes","law_date":"1998-05-29T00:00:00Z","page":1238,"pdf_page":14,"num_pages":1,"content":["B undesgesetzblatt J ahrgang 1998 Teil I Nr. 33, ausgegeben zu B onn am 12. J uni 1998                                                                                        1239\nB u n d e s g e s e tz b la tt\nTe i l II\nNr. 19, ausgegeben am 3. J uni 1998\nTag                                                                               I n h a lt                                                                                             S eite\n27. 5. 98    Gesetz zu dem Vertrag vom 5. J uni 1996 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der\nFranzösischen Republik über den Bau einer Straßenbrücke über den Rhein zwischen Altenheim\nund Eschau . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .         986\nFNA: neu: 188-83\nGES TA: XJ 035\n29. 5. 98    Verordnung über die deutsch-spanische Vereinbarung zur R egelung des Aufenthalts von M itglie-\ndern der spanischen S treitkräfte in der B undesrepublik Deutschland für die Ü bung „P egasus 98“                                                                              993\n20. 3. 98    B ekanntmachung über den Geltungsbereich des Übereinkommens der Vereinten Nationen zur B e-\nkämpfung der Wüstenbildung in den von Dürre und/oder Wüstenbildung schwer betroffenen Ländern,\ninsbesondere in Afrika . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .            1000\nPreis dieser Ausgabe: 4,60 DM (2,80 DM zuzüglich 1,80 DM Versandkosten), bei Lieferung gegen Vorausrechnung 5,70 DM .\nIm B ezugspreis ist die M ehrwertsteuer enthalten; der angewandte S teuersatz beträgt 7% .\nLieferung gegen Voreinsendung des B etrages auf das P ostgirokonto B undesgesetzblatt K öln 3 99-509 oder gegen Vorausrechnung.\nHinweis auf Rechtsvorschriften der Europäischen Gemeinschaften,\ndie mit ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften\nunmittelbare Rechtswirksamkeit in der B undesrepublik Deutschland erlangt haben.\nAufgeführt werden nur die Verordnungen der Gemeinschaften, die im Inhaltsverzeichnis\ndes Amtsblattes durch Fettdruck hervorgehoben sind.\nAB l. EG\nDatum und B ezeichnung der Rechtsvorschrift                                                                              – Ausgabe in deutscher S prache –\nNr./S eite                         vom\nVorschriften für die Agrarwirtschaft\n7. 5. 98    Verordnung (EG) Nr. 982/98 der K ommission zur Einstellung des S e e -\nz u n g e n fangs durch S chiffe unter belgischer Flagge                                                                          L 137/11                           9. 5. 98\n11. 5. 98     Verordnung (EG) Nr. 988/98 der K ommission zur zehnten Änderung der\nVerordnung (EG) Nr. 913/97 mit S ondermaßnahmen zur S tützung des\nS c h w e in e markts in S panien                                                                                                 L 140/3                           12. 5. 98\n11. 5. 98     Verordnung (EG) Nr. 989/98 der K ommission zur zweiten Änderung der\nVerordnung (EG) Nr. 370/98 mit S ondermaßnahmen zur S tützung des\nS c h w e in e marktes in Deutschland                                                                                             L 140/6                           12. 5. 98\n13. 5. 98     Verordnung (EG) Nr. 1000/98 der K ommission zur Änderung der\nAnhänge I und II der Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 des Rates zur\nS chaffung eines Gemeinschaftsverfahrens für die Festsetzung von\nHöchstmengen für Tierarzneimittelrückstände in Nahrungsmitteln tieri-                                                             L 142/18                          14. 5. 98\nschen Ursprungs (1)\n(1) Text von B edeutung für den EWR.\n13. 5. 98     Verordnung (EG) Nr. 1001/98 der K ommission zur Änderung der Verord-\nnung (EWG) Nr. 536/93 der K ommission mit Durchführungsbestimmun-\ngen zur Zusatzabgabe im M ilc h sektor                                                                                            L 142/22                          14. 5. 98"]}