{"id":"bgbl1-1997-77-3","kind":"bgbl1","year":1997,"number":77,"date":"1997-11-24T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1997/77#page=27","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1997-77-3/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1997/bgbl1_1997_77.pdf#page=27","order":3,"title":"Bundesgesetzblatt Teil II Nr. 44","page":2735,"pdf_page":27,"num_pages":1,"content":["Bundesgesetzblatt Jahrgang 1997 Teil I Nr. 77, ausgegeben zu Bonn am 24. November 1997                                                                               2735\nVerkündungen im Bundesanzeiger\nGemäß § 1 Abs. 2 des Gesetzes über die Verkündung von Rechtsverordnungen\nin der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 114-1, veröffentlichten bereinigten Fassung\nwird auf folgende im Bundesanzeiger verkündete Rechtsverordnungen nachrichtlich hingewiesen:\nBundesanzeiger                                    Tag des\nDatum und Bezeichnung der Verordnung\nSeite          (Nr.                    vom)                lnkrafttretens\n10. 10. 97    Erste Verordnung des Luftfahrt-Bundesamts zur Änderung\nder Hundertvierundsiebzigsten Durchführungsverordnung zur\nLuftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Flugverfahren für An-\nund Abflüge nach Instrumentenflugregeln zum und vom Ver-\nkehrsflughafen Westerland/Sylt)                                                               13 417         (207             6. 11. 97)                    4. 12.97\n96-1-2-174\n15. 10. 97    Sechste Verordnung des Luftfahrt-Bundesamts zur Änderung\nder Hundertvierunddreißigsten Durchführungsverordnung zur\nLuftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Flugverfahren für An-\nund Abflüge nach Instrumentenflugregeln zum und vom Son-\nderlandeplatz Hamburg-Finkenwerder)                                                           13 417         (207             6. 11. 97)                    4. 12.97\n96-1-2-134\n20. 10. 97    Dritte Verordnung des Luftfahrt-Bundesamts zur Änderung\nder Hundertneunundfünfzigsten Durchführungsverordnung\nzur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Flugverfahren für\nAn- und Abflüge nach Instrumentenflugregeln zum und vom\nFlughafen Saarbrücken)                                                                        13 418         (207             6. 11. 97)                     s. Art. 2\n96-1-2-159\n28. 10. 97    Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Inver-\nkehrbringen bestimmter Fischereierzeugnisse aus Kenia,\nUganda und Tansania                                                                           13 465         (208             7. 11. 97)                    8. 11.97\n2125-40-65\n20. 10. 97    Fünfte Verordnung des Luftfahrt-Bundesamts zur Änderung\nder Hundertfünfundvierzigsten Durchführungsverordnung zur\nLuftverkehrs-Ot-dnung (Festlegung von Flugverfahren für An-\nund Abflüge nach Instrumentenflugregeln zum und vom Flug-\nhafen Hahn)                                                                                   13 593         (211           12.11.97)                       4. 12.97\n96-1-2-145\n30. 10. 97    Zehnte Durchführungsverordnung des Luftfahrt-Bundesamts\nzur Bauordnung für Luftfahrtgerät (Lufttüchtigkeitsforderungen\nfür Heißluft-Luftschiffe) (10. DV LuftBauO - LFHLLS)                                          13 594         (211           12.11. 97)                     13. 11.97\nneu: 96-1-16-10\nBundesgesetzblatt\nTe i I II\nNr. 44, ausgegeben am 18. November 1997\nTag                                                                        Inhalt                                                                                        Seite\n11. 11. 97     Gesetz zu dem Vertrag vom 21. Dezember 1993 zwischen der Bundesrepublik Deutschland\nund der Republik Österreich Ober den Durchgangsverkehr von Exekutivorganen und die Durch-\nbeförderung von Hlftllngen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                  1814\nGESTA: XB009\n29. 8. 97       Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Europäischen Übereinkommens über die Rechts-\nhilfe in Strafsachen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .        1818\n1. 10. 97     Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Basler Übereinkommens über die Kontrolle der\ngrenzüberschreitenden Verbrlngung gefährlicher Abfälle und Ihrer Entsorgung . . . . . . . . . . . . . . . . . .                                               1822\n1. 10. 97     Bekanntmachung über das Inkrafttreten des deutsch-tschechischen Vertrags Ober den Zusammen-\nschluß der deutschen Autobahn A 6 und der tschechischen Autobahn D 5 an der gemeinsamen\nStaatsgrenze durch Errichtung einer Grenzbrücke . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                               1822\n1. 10. 97     Bekanntmachung über das Inkrafttreten des deutsch-tschechischen Vertrags über den Bau einer\nGrenzbrücke an der gemeinsamen Staatsgrenze im Zuge der Europastraße E 49 . . . . . . . . . . . . . . . .                                                     1823"]}