{"id":"bgbl1-1997-73-3","kind":"bgbl1","year":1997,"number":73,"date":"1997-11-05T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1997/73#page=10","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1997-73-3/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1997/bgbl1_1997_73.pdf#page=10","order":3,"title":"Erste Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsgüter-Berufszugangsverordnung","law_date":"1997-10-30T00:00:00Z","page":2622,"pdf_page":10,"num_pages":5,"content":["2622 Bundesgesetzblatt Jahrgang 1997 Teil I Nr. 73, ausgegeben zu Bonn am 5. November 1997\nErste Verordnung\nzur Änderung der Binnen-\nschiffsgüter-Berufszugangsverordnung\nVom 30. Oktober 1997\nAuf Grund des § 3d des Binnenschiffahrtsaufgabengesetzes in der Fassung\nder Bekanntmachung vom 4. August 1986 (BGBI. 1 S. 1270), der durch Artikel 5\nNr. 2 des Gesetzes vom 13. August 1993 (BGBI. 1 S. 1489, 1495) eingefügt\nworden ist, verordnet das Bundesministerium für Verkehr:\nArtikel 1\nDie Binnenschiffsgüter-Berufszugangsverordnung vom 30. September 1992\n(BGBI. 1 S. 1760) wird wie folgt geändert:\n1. § 12 wird aufgehoben.\n2. § 14 wird wie folgt gefaßt\n,,§ 14\nOrdnungswidrig im Sinne des § 7 Abs. 1 des Binnenschiffahrtsaufgaben-\ngesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig ohne Erlaubnis nach § 2\nAbs. 1 eine dort genannte Tätigkeit gewerbsmäßig ausübt.\"\nArtikel 2\nDiese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.\nBonn, den 30. Oktober 1997\nDer Bundesminister für Verkehr\nWissmann","Bundesgesetzblatt Jahrgang 1997 Teil I Nr. 73, ausgegeben zu Bonn am 5. November 1997 2623\nBerufskrankheiten-Verordnung\n(BKV)\nVom 31. Oktober 1997\nAuf Grund des§ 9 Abs. 1 und 6 und des § 193 Abs. 8 des Buches Sozialgesetzbuch wie Berufskrankheiten anzu-\nSiebten Buches Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Unfall- erkennen sind, nach Maßgabe der Absätze 2 bis 4 mit.\nversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 7. August\n(2) Die Unfallversicherungsträger haben die für den\n1996, BGBI. 1 S. 1254) verordnet die Bundesregierung:\nmedizinischen Arbeitsschutz zuständigen Stellen über die\nEinleitung eines Feststellungsverfahrens unverzüglich\n§1 schriftlich zu unterrichten; als Unterrichtung gilt auch die\nÜbersendung der Anzeige nach § 193 Abs. 2 und 7 oder\nBerufskrankheiten\n§ 202 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch. Die Unfall-\nBerufskrankheiten sind die in der Anlage bezeichneten versicherungsträger beteiligen die für den medizinischen\nKrankheiten, die Versicherte infolge einer den Versiche- Arbeitsschutz zuständigen Stellen an dem weiteren Fest-\nrungsschutz nach § 2, 3 oder 6 des Siebten Buches stellungsverfahren; das nähere Verfahren können die\nSozialgesetzbuch begründenden Tätigkeit erleiden. Unfallversicherungsträger mit den für den medizinischen\nArbeitsschutz zuständigen Stellen durch Vereinbarung\nregeln.\n§2\n(3) In den Fällen der weiteren Beteiligung nach Absatz 2\nErweiterter Versicherungs-\nSatz 2 haben die Unfallversicherungsträger vor der ab-\nschutz in Unternehmen der Seefahrt\nschließenden Entscheidung die für den medizinischen\nFür Versicherte in Unternehmen der Seefahrt erstreckt Arbeitsschutz zuständigen Stellen über die Ergebnisse\nsich die Versicherung gegen Tropenkrankheiten und ihrer Ermittlungen zu unterrichten. Soweit die Ermittlungs-\nFleckfieber auch auf die Zeit, in der sie an Land beurlaubt ergebnisse aus Sicht der für den medizinischen Arbeits-\nsind. schutz zuständigen Stellen nicht vollständig sind, können\nsie den Unfallversicherungsträgern ergänzende Beweis-\n§3 erhebungen vorschlagen; diesen Vorschlägen haben die\nMaßnahmen gegen Berufs- Unfallversicherungsträger zu folgen.\nkrankheiten, Übergangsleistung (4) Nach Vorliegen aller Ermittlungsergebnisse können\ndie für den medizinischen Arbeitsschutz zuständigen\n(1) Besteht für Versicherte die Gefahr, daß eine Berufs-\nStellen ein Zusammenhangsgutachten erstellen. Zur Vor-\nkrankheit entsteht, wiederauflebt oder sich verschlimmert,\nbereitung dieser Gutachten können sie die Versicherten\nhaben die Unfallversicherungsträger dieser Gefahr mit\nuntersuchen oder andere Ärzte auf Kosten der Unfall-\nallen geeigneten Mitteln entgegenzuwirken. Ist die Gefahr\nversicherungsträger mit Untersuchungen beauftragen.\ngleichwohl nicht zu beseitigen, haben die Unfallversiche-\nrungsträger darauf hinzuwirken, daß die Versicherten die\ngefährdende Tätigkeit unterlassen. Den für den medizini- §5\nschen Arbeitsschutz zuständigen Stellen ist Gelegenheit\nzur Äußerung zu geben. Gebühren\n(2) Versicherte, die die gefährdende Tätigkeit unter- (1) Erstellen die für den medizinischen Arbeitsschutz\nlassen, weil die Gefahr fortbesteht, haben zum Ausgleich zuständigen Stellen ein Zusammenhangsgutachten nach\nhierdurch verursachter Minderungen des Verdienstes § 4 Abs. 4, erhalten sie von den Unfallversicherungs-\noder sonstiger wirtschaftlicher Nachteile gegen den trägern jeweils eine Gebühr in Höhe von 300 Deutsche\nUnfallversicherungsträger Anspruch auf Übergangs- Mark. Mit dieser Gebühr sind alle Personal- und Sach-\nleistungen. Als Übergangsleistung wird kosten, die bei der Erstellung des Gutachtens entstehen,\neinschließlich der Kosten für die ärztliche Untersuchung\n1. ein einmaliger Betrag bis zur Höhe der Vollrente oder\nvon Versicherten durch die für den medizinischen Arbeits-\n2. eine monatlich wiederkehrende Zahlung bis zur Höhe schutz zuständigen Stellen abgegolten.\neines Zwölftels der Vollrente längstens für die Dauer\nvon fünf Jahren (2) Ein Gutachten im Sinne des Absatzes 1 setzt vor-\naus, daß der Gutachter unter Würdigung\ngezahlt. Renten wegen Minderung der Erwerbsfähigkeit\nsind nicht zu berücksichtigen. 1. der Arbeitsanamnese des Versicherten und der fest-\ngestellten Einwirkungen am Arbeitsplatz,\n2. der Beschwerden, der vorliegenden Befunde und der\n§4\nDiagnose\nMitwirkung der\neine eigenständig begründete schriftliche Bewertung\nfür den medizinischen\ndes Ursachenzusammenhangs zwischen der Erkran-\nArbeitssch~tz zuständigen Stellen\nkung und den tätigkeitsbezogenen Gefährdungen\n(1) Die für den medizinischen Arbeitsschutz zuständigen unter Berücksichtigung der besonderen für die gesetz-\nStellen wirken bei der Feststellung von Berufskrankheiten liche Unfallversicherung geltenden Bestimmungen vor-\nund von Krankheiten, die nach § 9 Abs. 2 des Siebten nimmt.","2624 Bundesgesetzblatt Jahrgang 1997 Teil I Nr. 73, ausgegeben zu Bonn am 5. November 1997\n§6 §7\nRückwirkung Berufskrankheitenanzeige\n(1) Leidet ein Versicherter am 1. Dezember 1997 an Für die Anzeige von Berufskrankheiten durch Unter-\neiner Krankheit nach Nummer 1316, 1317, 4104 (Kehlkopf- nehmer, Ärzte und Zahnärzte sind§ 4 Abs. 2, § 5 Abs. 1\nkrebs) oder 4111 der Anlage, ist diese auf Antrag als Satz 2 und § 6 sowie die Anlagen 2 und 3 der Berufs-\nBerufskrankheit anzuerkennen, wenn der Versicherungs- krankheiten-Verordnung vom 20. Juni 1968 (BGBI. 1\nfall nach dem 31. Dezember 1992 eingetreten ist. S. 721), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom\n18. Dezember 1992 (BGBI. 1 S. 2343) geändert worden\n(2) Hat ein Versicherter am 1. Januar 1993 an einer\nist, anzuwenden.\nKrankheit gelitten, die erst auf Grund der zweiten Verord-\nnung zur Änderung der Berufskrankheiten-Verordnung\nvom 18. Dezember 1992 (BGBI. 1 S. 2343) als Berufs-\n§8\nkrankheit anerkannt werden kann, ist die Krankheit auf\nAntrag als Berufskrankheit anzuerkennen, wenn der Inkrafttreten, Außerkrafttreten\nVersicherungsfall nach dem 31. März 1988 eingetreten ist.\n(1) Diese Verordnung tritt am 1. Dezember 1997 in\n(3) Hat ein Versicherter am 1. April 1988 an einer Kraft.\nKrankheit gelitten, die erst auf Grund der Verordnung (2) Gleichzeitig treten außer Kraft:\nzur Änderung der Berufskrankheiten-Verordnung vom\n22. März 1988 (BGBI. 1 S. 400) als Berufskrankheit 1. die Berufskrankheiten-Verordnung vom 20. Juni 1968\nanerkannt werden kann, ist die Krankheit auf Antrag als (BGBI. 1 S. 721), zuletzt geändert durch Artikel 1\nBerufskrankheit anzuerkennen, wenn der Versicherungs- der Verordnung vom 18. Dezember 1992 (BGBI. 1\nfall nach dem 31. Dezember 1976 eingetreten ist. s. 2343);\n(4) Bindende Bescheide und rechtskräftige Entschei- 2. Artikel 3 Abs. 2 der Verordnung zur Änderung der\ndungen stehen der Anerkennung als Berufskrankheit nach Berufskrankheiten-Verordnung vom 22. März 1988\nden Absätzen 1 bis 3 nicht entgegen. Leistungen werden (BGBI. 1 S. 400);\nrückwirkend längstens für einen Zeitraum bis zu vier 3. Artikel 2 Abs. 2 der Zweiten Verordnung zur Änderung\nJahren erbracht; der Zeitraum ist vom Beginn des Jahres der Berufskrankheiten-Verordnung vom 18. Dezember\nan zu rechnen, in dem der Antrag gestellt worden ist. 1992 (BGBI. 1 S. 2343).\nDer Bundesrat hat zugestimmt.\nBonn, den 31. Oktober 1997\nDer Bundeskanzler\nDr. He I m u t K oh 1\nDer Bundesminister\nfür Arbeit und Sozialordnung\nNorbert Blüm","- - - - - . ---------·--·--- --·-··-\nBundesgesetzblatt Jahrgang 1997 Teil I Nr. 73, ausgegeben zu Bonn am 5. November 1997 2625\nAnlage\nNr. Krankheiten Nr. Krankheiten\nDurch chemische Einwirkungen verursachte Krank- 2 Durch physikalische Einwirkungen verursachte\nheiten Krankheiten\n11 Metalle und Metalloide\n21 Mechanische Einwirkungen\n1101 Erkrankungen durch Blei oder seine Verbindungen\n2101 Erkrankungen der Sehnenscheiden oder des Sehnen-\n1102 Erkrankungen durch Quecksilber oder seine Verbin- gleitgewebes sowie der Sehnen- oder Muskelansätze,\ndungen die zur Unterlassung aller Tätigkeiten gezwungen haben,\n1103 Erkrankungen durch Chrom oder seine Verbindungen die für die Entstehung, die Verschlimmerung oder das\nWiederaufleben der Krankheit ursächlich waren oder\n1104 Erkrankungen durch Cadmium oder seine Verbindungen sein können\n1105 Erkrankungen durch Mangan oder seine Verbindungen 2102 Meniskusschäden nach mehrjährigen andauernden oder\n1106 Erkrankungen durch Thallium oder seine Verbindungen häufig wiederkehrenden, die Kniegelenke überdurch-\nschnittlich belastenden Tätigkeiten\n1107 Erkrankungen durch Vanadium oder seine Verbindungen\n2103 Erkrankungen durch Erschütterung bei Arbeit mit Druck-\n1108 Erkrankungen durch Arsen oder seine Verbindungen luftwerkzeugen oder gleichartig wirkenden Werkzeugen\n1109 Erkrankungen durch Phosphor oder seine anorgani- oder Maschinen\nschen Verbindungen 2104 Vibrationsbedingte Durchblutungsstörungen an den\n1110 Erkrankungen durch Beryllium oder seine Verbindungen Händen, die zur Unterlassung aller Tätigkeiten ge-\nzwungen haben, die für die Entstehung, die Ver-\nschlimmerung oder das Wiederaufleben der Krankheit\n12 Erstickungsgase ursächlich waren oder sein können\n1201 Erkrankungen durch Kohlenmonoxid 2105 Chronische Erkrankungen der Schleimbeutel durch\n1202 Erkrankungen durch Schwefelwasserstoff ständigen Druck\n2106 Drucklähmungen der Nerven\n13 Lösem itte 1, Sc häd I in g s bekämpf u ng s mittel 2107 Abrißbrüche der Wirbelfortsätze\n(Pestizide) und sonstige chemische Stoffe\n2108 Bandscheibenbedingte Erkrankungen der Lenden-\n1301 Schleimhautveränderungen, Krebs oder andere Neu- wirbelsäule durch langjähriges Heben oder Tragen\nbildungen der Harnwege durch aromatische Amine schwerer Lasten oder durch langjährige Tätigkeiten in\nextremer Rumpfbeugehaltung, die zur Unterlassung aller\n1302 Erkrankungen durch Halogenkohlenwasserstoffe\nTätigkeiten gezwungen haben, die für die Entstehung,\n1303 Erkrankungen durch Benzol, seine Homologe oder die Verschlimmerung oder das Wiederaufleben der\ndurch Styrol Krankheit ursächlich waren oder sein können\n1304 Erkrankungen durch Nitro- oder Aminoverbindungen 2109 Bandscheibenbedingte Erkrankungen der Halswirbel-\ndes Benzols oder seiner Homologe oder ihrer Abkömm- säule durch langjähriges Tragen schwerer Lasten auf der\nlinge Schulter, die zur Unterlassung aller Tätigkeiten gezwun-\ngen haben, die für die Entstehung, die Verschlimmerung\n1305 Erkrankungen durch Schwefelkohlenstoff\noder das Wiederaufleben der Krankheit ursächlich waren\n1306 Erkrankungen durch Methylalkohol (Methanol) oder sein können\n1307 Erkrankungen durch organische Phosphorverbindungen 2110 Bandscheibenbedingte Erkrankungen der Lenden-\nwirbelsäule durch langjährige, vorwiegend vertikale\n1308 Erkrankungen durch Fluor oder seine Verbindungen\nEinwirkung von Ganzkörperschwingungen im Sitzen, die\n1309 Erkrankungen durch Salpetersäureester zur Unterlassung aller Tätigkeiten gezwungen haben,\ndie für die Entstehung, die Verschlimmerung oder das\n1310 Erkrankungen durch halogenierte Alkyl-, Aryl- oder\nWiederaufleben der Krankheit ursächlich waren oder\nAlkylaryloxide\nsein können\n1311 Erkrankungen durch halogenierte Alkyl-, Aryl- oder\n2111 Erhöhte Zahnabrasionen durch mehrjährige quarzstaub-\nAlkylarylsulfide\nbelastende Tätigkeit\n1312 Erkrankungen der Zähne durch Säuren\n1313 Hornhautschädigungen des Auges durch Benzochinon 22 Druckluft\n1314 Erkrankungen durch para-tertiär-Butylphenol 2201 Erkrankungen durch Arbeit in Druckluft\n1315 Erkrankungen durch lsocyanate, die zur Unterlassung 23 Lärm\naller Tätigkeiten gezwungen haben, die für die Entste-\nhung, die Verschlimmerung oder das Wiederaufleben 2301 Lärmschwerhörigkeit\nder Krankheit ursächlich waren oder sein können\n24 Strahlen\n1316 Erkrankungen der Leber durch Dimethylformamid\n2401 Grauer Star durch Wärmestrahlung\n1317 Polyneuropathie oder Enzephalopathie durch organi-\nsche Lösungsmittel oder deren Gemische 2402 Erkrankungen durch ionisierende Strahlen\nZu den Nummern 1101 bis 1110, 1201 und 1202, 1303\nbis 1309 und 1315: 3 Durch Infektionserreger oder Parasiten verursachte\nKrankheiten sowie Tropenkrankheiten\nAusgenommen sind Hauterkrankungen. Diese gelten als\nKrankheiten im Sinne dieser Anlage nur insoweit, als sie 3101 Infektionskrankheiten, wenn der Versicherte im Ge-\nErscheinungen einer Allgemeinerkrankung sind, die sundheitsdienst, in der Wohlfahrtspflege oder in einem\ndurch Aufnahme der schädigenden Stoffe in den Körper Laboratorium tätig oder durch eine andere Tätigkeit der\nverursacht werden, oder gemäß Nummer 5101 zu ent- Infektionsgefahr in ähnlichem Maße besonders aus-\nschädigen sind. gesetzt war","2626 Bundesgesetzblatt Jahrgang 1997 Teil I Nr. 73, ausgegeben zu Bonn am 5. November 1997\nNr. Krankheiten Nr. Krankheiten\n3102 Von Tieren auf Menschen übertragbare Krankheiten 42 Erkrankungen durch organische Stäube\n3103 Wurmkrankheiten der Bergleute, verursacht durch 4201 Exogen-allergische Alveolitis\nAnkylostoma duodenale oder Strongyloides stercoralis\n3104 Tropenkrankheiten, Fleckfieber 4202 Erkrankungen der tieferen Atemwege und der Lungen\ndurch Rohbaumwoll-, Rohflachs- oder Rohhanfstaub\n(Byssinose)\n4 Erkrankungen der Atemwege und der Lungen, des\nRippenfells und Bauchfells 4203 Adenokarzinome der Nasenhaupt- und Nasenneben-\n41 Erkrankungen durch anorganische Stäube höhlen durch Stäube von Eichen- oder Buchenholz\n4101 Quarzstaublungenerkrankung (Silikose) 43 Obstruktive Atemwegserkrankungen\n4102 Quarzstaublungenerkrankung in Verbindung mit aktiver 4301 Durch allergisierende Stoffe verursachte obstruktive\nLungentuberkulose (Sili~o-Tuberkulose) Atemwegserkrankungen (einschließlich Rhinopathie),\n4103 Asbeststaublungenerkrankung (Asbestose) oder durch die zur Unterlassung aller Tätigkeiten gezwungen haben,\nAsbeststaub verursachte Erkrankungen der Pleura die für die Entstehung, die Verschlimmerung oder das\nWiederaufleben der Krankheit ursächlich waren oder\n4104 Lungenkrebs oder Kehlkopfkrebs\nsein können\n- in Verbindung mit Asbeststaublungenerkrankung\n(Asbestose) 4302 Durch chemisch-irritativ oder toxisch wirkende Stoffe\n- in Verbindung mit durch Asbeststaub verursachter verursachte obstruktive Atemwegserkrankungen, die\nErkrankung der Pleura oder zur Unterlassung aller Tätigkeiten gezwungen haben, die\nfür die Entstehung, die Verschlimmerung oder das\n- bei Nachweis der Einwirkung einer kumulativen Asbest-\nfaserstaub-Dosis am Arqeitsplatz von mindestens Wiederaufleben der Krankheit ursächlich waren oder\n25 Faserjahren {25 x 106 [(Fasern/m 3) x Jahre]} sein können\n4105 Durch Asbest verursachtes Mesotheliom des Rippen-\nfells, des Bauchfells oder des Perikards\n4106 Erkrankungen der tieferen Atemwege und der Lungen 5 Hautkrankheiten\ndurch Aluminium oder seine Verbindungen\n5101 Schwere oder wiederholt rückfällige Hauterkrankungen,\n4107 Erkrankungen an Lungenfibrose durch Metallstäube bei die zur Unterlassung aller Tätigkeiten gezwungen haben,\nder Herstellung oder Verarbeitung von Hartmetallen die für die Entstehung, die Verschlimmerung oder das\n4108 Erkrankungen der tief~ren Atemwege und der Lungen Wiederaufleben der Krankheit ursächlich waren oder\ndurch Thomasmehl (Thomasphosphat) sein können\n4109 Bösartige Neubildungen der Atemwege und der Lungen 5102 Hautkrebs oder zur Krebsbildung neigende Hautver-\ndurch Nickel oder seine Verbindungen änderungen durch Ruß, Rohparaffin, Teer, Anthrazen,\n4110 Bösartige Neubildungen der Atemwege und der Lungen Pech oder ähnliche Stoffe\ndurch Kokereirohgase\n4111 Chronische obstruktive Bronchitis oder Emphysem\nvon Bergleuten unter Tage im Steinkohlebergbau bei 6 Krankheiten sonstiger Ursache\nNachweis der Einwirkung einer kumulativen Dosis von\nin der Regel 100 Feinstaubjahren [(mg/m3) x Jahre] 6101 Augenzittern der Bergleute"]}