{"id":"bgbl1-1997-66-4","kind":"bgbl1","year":1997,"number":66,"date":"1997-10-07T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1997/66#page=2","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1997-66-4/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1997/bgbl1_1997_66.pdf#page=2","order":4,"title":"Dritte Verordnung zur Änderung der Rückstands-Höchstmengenverordnung","law_date":"1997-09-26T00:00:00Z","page":2366,"pdf_page":2,"num_pages":14,"content":["2366                Bundesgesetzblatt Jahrgang 1997 Teil I Nr. 66, ausgegeben zu Bonn am 7. Oktober 1997\nDritte Verordnung\nzur Änderung der Rückstands-Höchstmengenverordnung*)\nVom 26. September 1997\nEs verordnen das Bundesministerium für Gesundheit\n- auf Grund des § 12 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 Nr. 1 und Abs. 3 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes in der\nFassung der Bekanntmachung vom 8. Juli 1993 (BGBI. 1 S. 1169), der durch Artikel 1 Nr. 3 und 4 des Gesetzes vom\n25. November 1994 (BGBI. 1 S. 3538) geändert worden ist, im Einvernehmen mit den Bundesministerien für\nErnährung, Landwirtschaft und Forsten, für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit und für Wirtschaft,\n- auf Grund des § 14 Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe a und des § 16 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 Nr. 1 des Lebensmittel-\nund Bedarfsgegenständegesetzes, die durch Artikel 1 Nr. 3 und 4 des Gesetzes vom 25. November 1994 geändert\nworden sind, im Einvernehmen mit den Bundesministerien für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten und für\nWirtschaft,\n- auf Grund des § 15 Abs. 3 Nr. 1 Buchstabe a des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes, der durch\nArtikel 1 Nr. 3 und 5 des Gesetzes vom 25. November 1994 geändert worden ist, im Einvernehmen mit dem\nBundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten,\n- auf Grund des § 60 Nr. 1 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes, der durch Artikel 1 Nr. 25 des\nGesetzes vom 25. November 1994 eingefügt worden ist, und\ndas Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit\n- auf Grund des § 9 Abs. 4 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes, der durch Artikel 1 Nr. 3, 4\nund 5 des Gesetzes vom 25. November 1994 geändert worden ist, im Einvernehmen mit den Bundesministerien\nfür Gesundheit, für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten und für Wirtschaft:\nArtikel 1\nÄnderung der\nRückstands-Höchstmengenverordnung\nDie Rückstands-Höchstmengenverordnung vom 1. $eptember 1994 (BGBI. 1 S. 2299, 1996 1 S. 927), zuletzt\ngeändert durch die Verordnung vom 7. März 1996 (BGBI. 1 S. 455), wird wie folgt geändert:\n1. § 1 wird wie folgt geändert:\na) In Absatz 1 Nr. 2 wird die Angabe „den Anlagen 2 und 3\" durch die Angabe „Anlage 2\" ersetzt.\nb) In Absatz 2 wird in den Sätzen 1 und 2 jeweils die Angabe „ 1 bis 3\" durch die Angabe „ 1 und 2\" ersetzt.\nc) In Absatz 4 Satz 4 wird nach der Angabe „Absatz 3\" die Angabe „Satz 1\" eingefügt.\n\") Diese Verordnung dient der Umsetzung folgender Richtlinien des Rates:\n1. Richtlinie 95/38/EG vom 17. Juli 1995 zur Änderung der Anhänge I und II der Richtlinie 90/642/EWG über die Festsetzung von Höchstgehalten\nan Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in bestimmten Erzeugnissen pflanzlichen Ursprungs, einschließlich Obst und Gemüse,\nsowie zur Erstellung einer Liste von Höchstgehalten (ABI. EG Nr. L 197 S. 14),\n2. Richtlinie 95/39/EG vom 17. Juli 1995 zur Änderung der Anhänge der Richtlinien 86/362/EWG und 86/363/EWG über die Festsetzung von\nHöchstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in Getreide sowie Lebensmitteln tierischen Ursprungs (ABI. EG\nNr. L 197 S. 29, 1996 Nr. L 164 S. 23),\n3. Richtlinie 95/61/EG vom 29. November 1995 zur Änderung des Anhangs II der Richtlinie 90/642/EWG über die Festsetzung von Höchstgehalten\nan Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in bestimmten Erzeugnissen pflanzlichen Ursprungs, einschließlich Obst und Gemüse\n(ABI. EG Nr. L 292 S. 27),\n4. Richtlinie 96/32/EG vom 21. Mai 1996 zur Änderung von Anhang II der Richtlinie 76/895/EWG über die Festsetzung von Höchstgehalten an\nRückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln in und auf Obst und Gemüse, sowie zur Änderung von Anhang II der Richtlinie 90/642/EWG\nüber die Festsetzung von Höchstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in bestimmten Erzeugnissen pflanzlichen\nUrsprungs, einschließlich Obst und Gemüse, sowie zur Erstellung einer Liste von Höchstgehalten (ABI. EG Nr. L 144 S. 12),\n5. Richtlinie 96/33/EG vom 21. Mai 1996 zur Änderung der Anhänge der Richtlinien 86/362/EWG und 86/363/EWG über die Festsetzung von\nHöchstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in Getreide sowie Lebensmitteln tierischen Ursprungs (ABI. EG\nNr. L 144 S. 35).\nDie Verpflichtungen aus der Richtlinie 83/189/EWG über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften\n(ABI. EG Nr. L 109 S. 8), zuletzt geändert durch die Richtlinie 94/10/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. März 1994\n(ABI. EG Nr. L 100 S. 30) sind beachtet worden.","Bundesgesetzblatt Jahrgang 1997 Teil I Nr. 66, ausgegeben zu Bonn am 7. Oktober 1997                            2367\nd) In Absatz 6 Satz 1 wird die Angabe „ 1 bis 3 oder Absatz 4\" durch die Angabe „ 1 und 2, Absatz 4 oder nach\nArtikel 2 Abs. 1 in Verbindung mit dem Anhang Nr. 1.1 der Verordnung (EG) Nr. 194/97 vom 31. Januar 1997\nzur Festsetzung der zulässigen Höchstgehalte an Kontaminanten in Lebensmitteln (ABI. EG Nr. L 31 S. 48)\"\nersetzt.\n2. § 2 wird wie folgt geändert:\na) In Absatz 1 Satz 1 werden nach der Angabe „und 5\" die Worte „und Artikel 2 Abs. 1 in Verbindung mit dem\nAnhang Nr. 1.1 der Verordnung (EG) Nr. 194/97\" eingefügt.\nb) Dem Absatz 2 wird folgender Satz·angefügt:\n,,Satz 2 gilt nicht in den Fällen des § 1 Abs. 4.\"\n3. In § 3 Abs. 1 werden nach dem Wort „Verordnung\" die Worte „oder in Artikel 2 Abs. 1 in Verbindung mit dem\nAnhang Nr. 1.1 der Verordnung (EG) Nr. 194/97\" eingefügt.\n4. Nach § 3 wird folgender§ 3a eingefügt:\n,,§3a\nKenntlichmachung\nDie Behandlung von Zitrusfrüchten mit Thiabendazol nach der Ernte zum Zwecke der Haltbarmachung muß\nbei der Abgabe an den Verbraucher durch die Angabe „konserviert mit Thiabendazol\" kenntlich gemacht sein.\nDie Angabe ist gut sichtbar, deutlich lesbar und unverwischbar auf der Packung, der Fertigpackung oder einem\nmit ihr verbundenen Etikett, auf der Umhüllung oder, sofern die Erzeugnisse lose abgegeben werden, auf einem\nSchild neben der Ware oder in einem Aushang oder einer schriftlichen Aufzeichnung oder auf vergleichbare\nWeise jeweils am Ort der Abgabe, sofern die Angabe dem jeweiligen Lebensmittel zuzuordnen ist, anzugeben.\nBei der Abgabe von Zitrusfrüchten an andere Personen als Verbraucher ist die Behandlung mit Thiabendazol durch\ndie Angabe nach Satz 1 auf einer Außenfläche der Packungen oder Behältnisse kenntlich zu machen.\"\n5. § 6 wird wie folgt geändert:\na) Nach Absatz 1 wird folgender neuer Absatz 1a eingefügt:\n,,(1 a) Nach § 57 Nr. 2 Buchstabe b des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes wird bestraft,\nwer entgegen Artikel 2 Abs. 1 in Verbindung mit dem Anhang Nr. 1.1 der Verordnung (EG) Nr. 194/97 ein dort .\ngenanntes Erzeugnis in den Verkehr bringt.\"\nb) Nach Absatz 2 wird folgender neuer Absatz 2a eingefügt:\n,,(2a) Wer eine Handlung nach Absatz 1a fahrlässig begeht, handelt nach § 58 Abs. 1 des Lebensmittel- und\nBedarfsgegenständegesetzes ordnungswidrig.\"\n6. Nach § 7 Abs. 3 wird folgender Absatz 4 eingefügt:\n,,(4) Die in § 3a aufgeführten Erzeugnisse dürfen noch bis zum 1. Oktober 1998 nach den bis zum 7. Oktober 1997\ngeltenden Vorschriften der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung kenntlich gemacht werden; die so kenntlich\ngemachten Erzeugnisse dürfen über diesen Zeitpunkt hinaus an den Verbraucher abgegeben werden.\"\n7. Anlage 1 Liste A wird wie folgt geändert:\na) In der Position „Aldicarb\" wird die Angabe „0,01\" durch die Angabe „0,01 2)\" ersetzt.\nb) Die Position „Amitraz\" wird wie folgt gefaßt:\n„Amitraz          33089-61-1    N, N-Bis(2 ,4-xylyliminome-      Amitraz, ein-     0,4     Schweinefett, Schafsfett\nthyl)methylamin                  schließlich aller 0,2     Rinderniere, Rinderleber, Rinder-\nMetaboliten, die          fett, Schafniere, Schafleber,\ndie 2,4-Dimethyl-         Schweineniere, Schweineleber\nanilingruppe ent- 0,02 2) Eier, Eiprodukte, Geflügelfleisch,\nhalten, insgesamt         Geflügelfleischerzeugnisse,\nberechnet als             Geflügelfett\nAmitraz           0,01    Milch\".","2368             Bundesgesetzblatt Jahrgang 1997 Teil I Nr. 66, ausgegeben zu Bonn am 7. Oktober 1997\nc) Nach der Position „Deltamethrin\" wird folgende Position eingefügt:\n,,Diazinen        333-41-5    O,O-Diethyl-O-(2-isopro-                          0,01 2) Milch, Erzeugnisse auf Milchbasis\".\npyl-6-methyl pyri midi n-4-yl)-\nth iophosphat\nd) Nach der Position „Dichlorvos\" werden folgende Positionen eingefügt:\n„Dicofol          115-32-2    1, 1-Bis(4-chlorphenyl)-2,2,2-l                   0,5 1)  Rindfleisch, Schaffleisch, Ziegen-\ntrichlor-ethanol                                          fleisch, Rindfleischerzeugnisse,\ninsgesamt              Schaffleischerzeugnisse, Ziegen-\n10606-46-9  1-(2-Chlorphenyl)-1-(4-                                   fleischerzeugnisse, Rinderfett,\nch lorphenyl)-2 ,2 ,2-trich lor-                          Schafsfett, Ziegenfett, Milch,\nethanol                                                   Erzeugnisse auf Milchbasis\n0, 11)  Geflügelfleisch, Geflügelfleisch-\nerzeugnisse, Geflügelfett\n0,052)  übriges Fleisch, übrige Fleisch-\nerzeugnisse, Eier, Eiprodukte\np,p'-FW 152                 1, 1-Bis(4-chlorphenyl)-2 ,2-      berechnet              Rinderleber, Rinderlebererzeug- ,\ndichlor-ethanol                  } als Dicofol            nisse, Schafleber, Schafleber-\nerzeugnisse, Ziegenleber, Ziegen-\nlebererzeugnisse\nDisulfoton      298-04-4    O,O-Diethyl-S-2-ethylthio-                        0,02 2) Fleisch, Fleischerzeugnisse,\nethyl-dithiophosphat                                      tierische Speisefette, Milch,\nErzeugnisse auf Milchbasis,\nDisulfoton-     2497-07-6   O,O-Diethyl-S-2-ethylsul-                                 Eier, Eiprodukte\".\nsulfoxid                    finylethyl-dithiophosphat\nDisulfoton-     2497-06-5   O,O-Diethyl-S-2-ethylsul-\nsulfon                      fonylethyl-dithiophosphat          insgesamt\nberechnet als\nDisulfoton-      126-75-0    0, O-Diethyl-S-2-ethylth io-      Disulfoton\noxon                        ethylthiophosphat\nDisulfoton-     2496-92-6    0, O-Diethyl-S-2-ethylsul-\noxon-sulfoxid               finylethyl-thiophosphat\nDisulfoton-     2496-91-5   0, O-Diethyl-S-2-ethylsu 1-\noxon-sulfon                  fonylethyl-thiophosphat\ne) In der Position „Endosulfan\" wird nach dem Wort „Endosulfan\" die Angabe ,,(a und ß-lsomer)\" angefügt.\nf)   Nach der Position „Fenarimol\" werden folgende Positionen eingefügt:\n,,Fenbutatinoxid 13356-08-6   Hexakis-(2-methyl-2-                             0,052) Fleisch, Fleischerzeugnisse,\nphenylpropyl)distannoxan                                 tierische Speisefette, Eier,\nEiprodukte\n0,02 2) Milch, Erzeugnisse auf Milchbasis\nFentin          668-34-8    Triphenyl-Zinn                                   0,052) Fleisch, Fleischerzeugnisse,\ntierische Speisefette, Milch,\nFentin-acetat   900-95-8    Triphenyl-Zinn-acetat              insgesamt              Erzeugnisse auf Milchbasis, Eier,\nberechnet              Eiprodukte\".\nFentin-chlorid  639-58-7    Triphenyl-Zinn-chlorid             als Fentin\nFentin-hydroxid 76-87-9     Triphenyl-Zinn-hydroxid\ng) Nach der Position „Methamidophos\" werden folgende Positionen eingefügt:\n„Methidathion     950-37-8    O,O-Dimethyl-S-(2,3-dihydro-                     0,02 2) Fleisch, Fleischerzeugnisse,\n5-methoxy-2-oxo-1,3,4-                                    tierische Speisefette, Milch,\nthiadiazol-3-ylmethyl)-dithio-                            Erzeugnisse auf Milchbasis, Eier,\nl\nphosphat                                                  Eiprodukte\nMethomyl        16752-77-5  S-Methyl-N-[(methylcarba-                         0,022) Fleisch, Fleischerzeugnisse,\nmoyl)-oxy]-thioacetimidat                                 tierische Speisefette, Milch,\ninsgesamt              Erzeugnisse auf Milchbasis, Eier,\nberechnet als\nThiodicarb      5966-26-0   Dimethyl-N,N' -[thiobis-                                  Eiprodukte\".\nMethomyl\n(methylimino)carbonyloxy]-\nbis-(ethanimidothioat)","Bundesgesetzblatt Jahrgang 1997 Teil I Nr. 66, ausgegeben zu Bonn am 7. Oktober 1997                     2369\nh) Nach der Position „Permethrin\" werden folgende Positionen eingefügt:\n„Phorat          298-02-2     O,O-Diethyl-S-(ethylthio-                     0,052) Fleisch, Fleischerzeugnisse,\nmethyl)-dithiophosphat                                 tierische Speisefette, Eier,\nEiprodukte\nPhorat-sulfoxid 2588-03-6    O,O-Diethyl-S-(ethylsulfinyl-                 0,02 2) Milch, Erzeugnisse auf Milchbasis\nmethyl)-dithiophosphat\nPhorat-sulfon · 2588-04-7    O,O-Diethyl-S-(ethylsulfonyl-\nmethyl)-dithiophosphat          insgesamt\nberechnet als\nPhorat-oxon                  0, O-Diethyl-S-(ethylthio-      Phorat\nmethyl)-thiophosphat\nPhorat-oxon-    2588-05-8    O,O-Diethyl-S-(ethylsulfinyl-\nsulfoxid                     methyl)-thiophosphat\nPhorat-oxon-    2588-06-9    O,O-Diethyl-S-(ethylsulfonyl-\nsulfon                       methyl)-thiophosphat\nPirimiphos-     23505-41-1  O,O-Dimethyl-O-(2-diethyl-                     0,052) Fleisch, Fleischerzeugnisse,\nmethyl                      amino-6-methyl-pyrimidin-4-                            tierische Speisefette, Milch,\nyl)-thiophosphat                                       Erzeugnisse auf Milchbasis, Eier,\nEiprodukte\".\ni)  Nach der Position „Propiconazol\" werden folgende Positionen eingefügt:\n„Propoxur        114-26-1    2-lsopropoxyphenyl-N-                          0,052) Fleisch, Fleischerzeugnisse,\nmethyl-carbamat                                        tierische Speisefette, Milch,\nErzeugnisse auf Milchbasis, Eier,\nEiprodukte\nPropyzamid      23950-58-5  3,5-Dichlor-N-(1, 1-                           0,05    tierische Speisefette, Leber,\ndimethyl-2-propinyl)-                                  Lebererzeugnisse, Niere, Nieren-\nbenzamid, einschließlich         insgesamt             erzeugnisse\naller Abbau- und Reaktions-      berechnet als 0,02 2) übriges Fleisch, übrige Fleisch-\nprodukte, die die 3,5-           Propyzamid            erzeugnisse, Eier, Eiprodukte\nDichlorbenzoesäuregruppe                       0,01 2) Milch, Erzeugnisse auf Milchbasis\".\nenthalten\nj)  Die Position „Thiabendazol\" wird wie folgt gefaßt:\n„Thiabendazol    148-79-8    2-(4' -Thiazolyl)-benzimidazol }               0,1     Rindfleisch, Ziegenfleisch, Schaf-\nfleisch, Rinderniere, Ziegenniere,\ninsgesamt\n5-Hydroxythia- 948-71-0                                                            Schafniere, Rinderleber, Ziegen-\nbendazol                                                                           leber, Schafleber, Rinderfett,\nZiegenfett, Schafsfett, Kuhmilch,\nZiegenmilch, Schafmilch\n0, 12)  Fleisch außer vom Rind, Schaf\nund Ziege, Fleischerzeugnisse\naußer vom Rind, Schaf und Ziege,\ntierische Speisefette außer vom\nRind, Schaf und Ziege, Milch und\nErzeugnisse auf Milchbasis übriger\nTiere, Eier, Eiprodukte\".\nk) Nach der Position „Thiabendazol\" werden folgende Positionen eingefügt:\n„Thiodicarb\n(siehe bei Methomyl)\nTriazophos      24017-4 7-8 O,O-Diethyl-O-1-phenyl-                        0,01 2) Fleisch außer Geflügelfleisch,\n1,2,4-triazol-3-yl-thiophosphat                        Fleischerzeugnisse außer Geflügel-\nfleischerzeugnissen, tierische\nSpeisefette außer Geflügelfett,\nMilch, Erzeugnisse auf Milchbasis\nTriforin        26644-46-2  1,4-Di(2,2,2-trichlor-1-                       0,05 2) Fleisch, Fleischerzeugnisse,\nformamidoethyl)-piperazin                              tierische Speisefette, Milch,\nErzeugnisse auf Milchbasis, Eier,\nEiprodukte\".","2370              Bundesgesetzblatt Jahrgang 1997 Teil I Nr. 66, ausgegeben zu Bonn am 7. Oktober 1997\n1)  In der Position „Trimethylsulfonium-Kation\" wird bei der Höchstmenge 0,2 mg/kg nach der Angabe „Fleisch\naußer\" die Angabe „Rinderniere, Schafniere, Ziegenniere, Rinderleber, Schafleber, Ziegenleber und\" eingefügt\nund nach der Angabe „Geflügelfleischerzeugnissen\" die Angabe ,, , Rinderniere, Schafniere, Ziegenniere,\nRinderleber, Schafleber, Ziegenleber,\" gestrichen.\n8. Anlage 1 Liste B wird wie folgt geändert:\na) Die Position „Chlordan, Oxychlordan\" wird wie folgt geändert:\naa) Vor der Höchstmenge 0,05 1) wird die Angabe „0,2         Fischöl\" eingefügt.\nbb) Bei der Höchstmenge 0,05 1) wird vor der Angabe „tierische Speisefette\" das Wort „übrige\" eingefügt.\ncc) Nach der Höchstmenge 0,05 1) wird die Angabe „0,05          Fische, Fischerzeugnisse\" eingefügt.\nb) Die Position „Polychlorterpene (Camphechlor, Stroban und andere polychlorierte Terpene)\" wird wie folgt gefaßt:\n,,Polychlor-                 2-endo,3-exo,5-endo,6-exo,                        0,1    Fische, Fischerzeugnisse\nterpene                    8,8, 10, 10-0ctachlorbornan\n(Camphechlor,              (lndikatorverbindung 1)\nStroban und                2-endo,3-exo,5-endo,6-exo,\nandere poly-               8,8,9, 10, 10-Nonachlorbor-     insgesamt\nchlorierte                 nan (lndikatorverbindung 2)\nTerpene)                   2,2,5,5,8,9,9, 10, 10-Nona-\nchlorbornan (lndikatorver-\nbindung 3)\nchloriertes Camphen             insgesamt         0, 11) andere Lebensmittel tierischer\n(67-69% Chlor)                                           Herkunft\".\n9. Anlage 2 Liste A wird wie folgt geändert:\na) In der Position „Acephat\" wird bei der Höchstmenge 0, 1 mg/kg nach dem Wort „Tee\" die Angabe,,, teeähnliche\nErzeugnisse\" angefügt.\nb) Nach der Position „Acephat\" wird folgende Position eingefügt:\n„Aclonifen      74070-46-5   2-Chlor-6-nitro-3-                                0,02   alle pflanzlichen\nphenoxybenzolamin                                        Lebensmittel\".\nc) In der Position „Alachlor\" wird nach der Höchstmenge 0, 1 mg/kg die Höchstmenge „0,05                    Tee, teeähnliche\nErzeugnisse\" eingefügt.\nd) Die Position „Aldicarb\" wird wie folgt gefaßt:\n„Aldicarb       116-06-3     2-Methyl-2-(methylthio)-                          0,5    Kartoffeln\npropionaldehyd-O-(methyl-                         0,2    Blumenkohl, Pekannüsse,\ncarbamoyl)oxim                                           Rosenkohl, Zitrusfrüchte\n0, 1   Rohkaffee, Zitrussäfte\nAldicarb-     1646-87-3    2-Methyl-2-(methylsulfinyl)-    insgesamt         0,05   andere pflanzliche Lebensmittel\".\nsulfoxid                   propionaldehyd-O-(methyl-       berechnet als\ncarbamoyl)oxim                  Aldicarb\nAldoxycarb    1646-88-4    2-Methyl-2-(methylsulfonyl)-\npropionaldehyd-O-(methyl-\ncarbamoyl)oxim\ne) Die Position „Amitraz\" wird wie folgt gefaßt:\n„Amitraz       33089-61-1   N,N-Bis(2,4-xylylimino-         Amitraz, ein-     50     Hopfen\nmethyl)methylamin               schließlich aller   1    Orangen, Kernobst, Pfirsiche\nMetaboliten, die    0,5  Gurken, Kirschen, Tomaten, übrige\ndie 2,4-Dimethyl-        Zitrusfrüchte\nanilingruppe ent-   0,2 Zitrussäfte\nhalten, insgesamt   0,1 Tee\nberechnet als       0,02 andere pflanzliche Lebensmittel\".\nAmitraz\nf) In der Position „Anilazin\" wird die Angabe „ 1      Artischocken, Bohnen mit Hülsen (frisch), Spinat, Stangensellerie,\nTomaten\" gestrichen.\ng) In der Position „Azinphos-methyl\" wird nach der Höchstmenge 0,5 mg/kg die Höchstmenge „0, 1                     Tee, tee-\nähnliche Erzeugnisse\" eingefügt.","Bundesgesetzblatt Jahrgang 1997 Teil I Nr. 66, ausgegeben zu Bonn am 7. Oktober 1997                   2371\nh) Nach der Position „Azocylotin (siehe bei Cyhexatin)\" wird folgende Position eingefügt:\n,,Azoxystrobin   131860-33-8 Methyl-(E)-2-[2-[6-(2-                         0,3   Gerste, Roggen, Triticale, Weizen\ncyanophenoxy)-pyrimidin-                       0,1   Bananen\n4-yloxy)phenyl)-3-                             0,05  andere pflanzliche Lebensmittel\".\nmethoxy-acrylat\ni) Die Position „Benomyl, Carbendazim, Thiophanat-methyl\" wird wie folgt geändert:\naa) Bei der Höchstmenge 2 mg/kg wird nach dem Wort „Kernobst\" die Angabe,,, Rhabarber\" eingefügt.\nbb) Bei der Höchstmenge 1 mg/kg wird die Angabe „Brunnenkresse, Chicoree,\" gestrichen.\ncc) Nach der Höchstmenge 0,5 mg/kg wird die Höchstmenge „0,3            Zucchini\" eingefügt.\nj) Die Position „Brompropylat\" wird wie folgt geändert:\naa) Vor der Höchstmenge 5 mg/kg wird die Höchstmenge „ 10         Zitrusschalen (getrocknet)\" eingefügt.\nbb) Bei der Höchstmenge 5 mg/kg wird die Angabe,,, Tee\" gestrichen.\ncc) Nach der Höchstmenge 1 mg/kg wird die Höchstmenge „0,5             übrige teeähnliche Erzeugnisse\" eingefügt.\ndd) Nach der Höchstmenge 0,2 mg/kg wird die Höchstmenge „0, 1           Tee\" eingefügt.\nk) Nach der Position „Brompropylat\" wird folgende Position eingefügt:\n,,Bromuconazol 116255-48-2 1[(2RS, 4RS; 2RS, 4SR)-                          0,2   Getreide\n4-Brom-2-(2,4-dichlor-       Summe der         0,05  andere pflanzliche Lebensmittel\".\nphenyl)-tetrahydrofur-     } Isomeren\nfuryl)-1 H-1, 2, 4-triazol\n1) Nach der Position „Bupirimat\" wird folgende Position eingefügt:\n„Buprofezin      69327-76-0  2-tert-Butylimino-3-                           0,2   Tomaten\nisopropyl-5-phenyl-1, 3,                       0,1   Gurken\n5-thiadiazinan-4-on                            0,02  andere pflanzliche Lebensmittel\".\nm) In der Position „Captafol\" wird bei der Höchstmenge 0, 1 mg/kg nach dem Wort „Tee\" die Angabe,, , teeähnliche\nErzeugnisse\" eingefügt.\nn) Die Position „Chlorfenvinphos\" wird wie folgt geändert:\naa) Bei der Höchstmenge 1 mg/kg wird nach dem Wort „Zitrusfrüchte\" die Angabe ,, , Zitrusschalen\n(getrocknet)\" angefügt.\nbb) Bei der Höchstmenge 0, 1 mg/kg wird nach dem Wort „Rübsensamen\" die Angabe ,,, Tee, übrige tee-\nähnliche Erzeugnisse\" eingefügt.\no) Die Position „Chlormequat (CCC)\" wird wie folgt geändert:\n„Chlormequat     991-81-5    2-Chlorethyltrimethyl-       berechnet als     10    Rapssamen, Roggenrohkleie,\nammoniumchlorid              Chlormequat-            Zuchtpilze\nKation             5    Hafer, Mais, Weizenrohkleie\n3    Äpfel, Birnen\n2    Gerste, Roggen, Triticale,\nWeizen, übrige Getreide-\nerzeugnisse\n1   Trauben\n0,5 Rapsöl\n0, 1 Hopfen, Oliven, übrige Ölsaaten,\nSchalenfrüchte, Tee\n0,05 andere pflanzliche Lebensmittel\".\np) Die Position „Chlorpyrifos\" wird wie folgt geändert:\naa) Nach der Höchstmenge 2 mg/kg wird die Höchstmenge „ 1          Zitrusschalen (getrocknet)\" eingefügt.\nbb) Bei der Höchstmenge 0,5 mg/kg wird nach dem Wort „Trauben\" die Angabe,,, übrige teeähnliche Erzeug-\nnisse\" angefügt.\nq) In der Position „Chlorpyrifos-methyl\" wird bei der Höchstmenge 0,2 mg/kg vor dem Wort „Trauben\" die Angabe\n,,Kamille,\" eingefügt.\nr) Nach der Position „Clofentezin\" wird folgende Position eingefügt:\n,,Clomazone      81777-89-1  2-[(2-Chlor-phenyl)-                           0,01  Raps, andere pflanzliche Lebens-\nmethyl)-4,4-dimethyl-3-                              mittel\".\nisoxazolidinon","2372            Bundesgesetzblatt Jahrgang 1997 Teil I Nr. 66, ausgegeben zu Bonn am 7. Oktober 1997\ns) Die Position „Cyanazin\" erhält folgende Fassung:\n„Cyanazin       21725-46-2   2-(4-Chlor-6-ethylamino-                   0,05   alle pflanzlichen Lebensmittel\".\n1,3,5-triazin-2-ylamino)-\n2-methylpropionitril\nt) Die Position „Cyfluthrin einschließlich anderer verwandter lsomerengemische\" wird wie folgt geändert:\naa) Bei der Höchstmenge 0,3 mg/kg wird vor dem Wort „Trauben\" die Angabe „Blattkohle,\" eingefügt.\nbb) Nach der Höchstmenge 0,2 mg/kg wird die Höchstmenge „0, 1            Tee, teeähnliche Erzeugnisse\" ein-\ngefügt.\nu) Die Position „Cypermethrin einschließlich anderer verwandter lsomerengemische\" wird wie folgt geändert:\naa) Bei der Höchstmenge 2 mg/kg wird die Angabe \"Johannisbeeren,\" gestrichen.\nbb) Bei der Höchstmenge 0,5 mg/kg werden die Angaben „Fenchel, Heidelbeeren,\" sowie „Stachelbeeren,\"\ngestrichen.\ncc) Bei der Höchstmenge 0, 1 mg/kg wird nach dem Wort „Speisezwiebeln\" die Angabe ,, , teeähnliche Erzeug-\nnisse\" angefügt.\nv) Die Position „Diazinen\" wird wie folgt geändert:\n„Diazinen        333-41-5    0, O-Diethyl-O-(2-                         0,5    Artischocken, Bananen,Blatt-\nisopropyl-6-methyl-                               gemüse und frische Kräuter,\npyrimidin-4-yl)-                                  Erdbeeren, Fruchtgemüse, Hülsen-\nthiophosphat                                      gemüse (frisch), Karotten, Kern-\nobst, Kiwis, Kohlgemüse, Kohl-\nrüben, Knollensellerie, Meerrettich,\nOliven, Pastinaken, Porree,\nRadieschen, Rettich, Rote Rüben,\nSpargel, Speiserüben, Stangen-\nsellerie, Steinobst, Strauchbeeren-\nobst, Trauben, Zitrusfrüchte,\nZuchtpilze, Zwiebelgemüse\n0,2    Heidelbeeren, Johannisbeeren,\nStachelbeeren\n0,05   Getreide außer Buchweizen und\nHirse, Hopfen, Ölsaaten, Schalen-\nfrüchte, Tee\n0,02   andere pflanzliche Lebensmittel\".\nw) In der Position „Dichlorvos\" wird bei der Höchstmenge 0,5 mg/kg nach dem Wort „Getreideerzeugnisse\" die\nAngabe ,, , teeähnliche Erzeugnis,se\" angefügt.\nx) Die Position „Dicofol\" wird wie folgt geändert:\n„Dicofol         115-32-2\n10606-46-9\n1, 1-Bis(4-chlor-phenyl)-\n2,2,2-trichlor-ethanol\n1-(2-Chlorphenyl)-1-(4-\nchlorphenyl)-2 ,2 ,2-\ntrichlor-ethanoi\nl insgesamt\n50\n2\n1\nHopfen\nBananen, Erdbeeren, Tee, Zitrus-\nfrüchte, Zitrusschalen (getrocknet)\nKernobst, Trauben\n0,5 Bohnen und Erbsen (frisch),\nCucurbitaceen mit genießbarer\nund ungenießbarer Schale,\nPaprika, Tomaten\n0,2 übrige teeähnliche Erzeugnisse\n0, 1 Baumwollsaat, Zitrussäfte\n0,05 übrige Ölsaaten, Schalenfrüchte\n0,02 andere pflanzliche Lebensmittel\".\ny) Die Position „Difenoconazol\" wird wie folgt geändert:\naa) Vor der Höchstmenge 0, 1 mg/kg wird die Angabe „0,2       Rapssamen\" eingefügt.\nbb) Bei der Höchstmenge 0, 1 mg/kg wird vor dem Wort „Roggen\" die Angabe „Bananen,\" eingefügt.\nz) In der Position „Dimethomorph\" wird vor der Höchstmenge 0,05 mg/kg die Höchstmenge „2                Trauben\" ein-\ngefügt.","Bundesgesetzblatt Jahrgang 1997 Teil I Nr. 66, ausgegeben zu Bonn am 7. Oktober 1997                    2373\naa) Die Position „Disulfoton, Disulfoton-sulfoxid, Disulfoton-sulfon\" wird wie folgt geändert:\n„Disulfoton        298-04-4   O,O-Diethyl-S-2-ethylthio-                 10      Hopfen\nethyl-dithiophosphat                         0,2   Gerste, Kartoffeln, Sorghum\n0,1   Weizen\nDisulfoton-      2497-07-6  0, O-Diethyl-S-2-ethylsu 1-                  0,05  Baumwollsaat, Tee, teeähnliche\nsulfoxid                    finylethyl-dithiophosphat                          Erzeugnisse\n0,02  andere pflanzliche Lebens-\nDisulfoton-      2497-06-5  O,O-Diethyl-S-2-ethylsul-                          mittel\".\nsulfon                      fonylethyl-dithiophosphat    insgesamt\nberechnet als\nDisulfoton-      126-75-0   O,O-Diethyl-S-2-ethylthio-   Disulfoton\noxon                        ethyl-thiophosphat\nDisulfoton-      2496-92-6  O,O-Diethyl-S-2-ethylsul-\noxon-sulfoxid               finylethyl-thiophosphat\nDisulfoton-      2496-91-5  O,O-Diethyl-S-2-ethylsul-\noxon-sulfon                 fonylethyl-thiophosphat\nab) In der Position „Dithiocarbamate\" werden bei der Höchstmenge 2 mg/kg die Angaben „Artischocken,\nBrunnenkresse,\", ,,Rote Rüben,\" und „Strauchbeerenobst,\" gestrichen und nach der Angabe „Frühlings-\nzwiebeln,\" die Angabe „Himbeeren,\" eingefügt.\nac) Die Position „Endosulfan, Endosulfan-sulfat\" wird wie folgt geändert:\n„Endosulfan        115-29-7   6, 7,8,9, 10, 10-Hexachlor-                30      Tee\n(a und ß-lsomer)            1,5,5a,6,9,9a-hexa-hydro-                  10      Hopfen\n6,9-methano-2 ,4,3-                          1     Artischocken, Blattkohle,\ninsgesamt\nbenzo(e)-dioxathiepin-3-                           Blumenkohle, Brombeeren,\nberechnet als\noxid                                               Cucurbitaceen mit genießbarer\nEndosulfan\nund ungenießbarer Schale,\nEndosulfan-      1031-07-8                                                     Erdbeeren, Himbeeren, Hülsen-\nsulfat                                                                         gemüse (frisch), Johannisbeeren,\nKarde, Kernobst, Kiwis, Kopf-\nkohle, Oliven, Porree, Salatarten,\nSolanaceen, Speisezwiebeln,\nSpinat und verwandte Arten,\nStachelbeeren, Stangensellerie,\nSteinobst, Trauben, Zitrusfrüchte,\nZuchtpilze\n0,5   teeähnliche Erzeugnisse, Raps-\nsamen, Rübsensamen\n0,3   Baumwollsaat\n0,2   Karotten, Knollensellerie,\nKohlrüben, Mais, Radieschen,\nRettich, Rote Rüben, Speise-\nrüben\n0,1   Gerste, Hafer, übrige Ölsaaten,\nRoggen, Schalenfrüchte,\nTriticale, Weizen\n0,05  andere pflanzliche Lebens-\nmittel\".\nad) In der Position „Ethion\" wird bei der Höchstmenge 2 mg/kg nach dem Wort „Zitrusfrüchte\" die Angabe\n,, , Zitrusschalen (getrocknet)\" angefügt.\nae) In der Position „Fenarimol\" wird bei der Höchstmenge 0,3 mg/kg vor dem Wort „Erdbeeren\" die Angabe\n,,Bananen,\" eingefügt.\nat) In der Position „Fenbuconazol\" wird bei der Höchstmenge 0,05 mg/kg vor der Angabe „andere pflanzliche\nLebensmittel\" die Angabe „Bananen,\" eingefügt.\nag) Die Position „Fenbutatinoxid\" wird wie folgt geändert:\n,,Fenbutatinoxid 13356-08-6   Hexakis-(2-methyl-2-                       4       Aprikosen, Pfirsiche\nphenylpropyl)-                             2       Kernobst, Trauben\ndistannoxan                                1       Kirschen, Pflaumen\n0,5     Gurken\n0, 1    Hopfen, Tee\n0,05    andere pflanzliche Lebens-\nmittel\".\nah) In der Position „Fenchlorphos einschließlich Fenchlorphos-oxon\" wird bei der Höchstmenge 0, 1 mg/kg\nnach dem Wort „Tee\" die Angabe,,, teeähnliche Erzeugnisse\" angefügt.","2374           Bundesgesetzblatt Jahrgang 1997 Teil I Nr. 66, ausgegeben zu Bonn am 7. Oktober 1997\nai) Die Position „Fenithrothion\" wird wie folgt geändert:\naaa) Bei der Höchstmenge 0,5 mg/kg wird nach der Angabe „übriges Obst\" die Angabe ,, , Zitrusschalen\n(getrocknet)\" angefügt.\nbbb) Nach der Höchstmenge 0,5 mg/kg wird die Angabe „0,2               Minze\" eingefügt.\naj) Die Position „Fentin, Fentin-acetat, Fentin-chlorid, Fentin-hydroxid\" wird wie folgt geändert:\n„Fentin              668-34-8     Triphenyl-Zinn                            0,5     Hopfen\n0, 1    Kartoffeln, Tee\nFentin-acetat      900-95-8     Triphenyl-Zinn-acetat       insgesamt     0,05    andere pflanzliche Lebens-\nberechnet             mittel\".\nFentin-chlorid     639-58-7     Triphenyl-Zinn-chlorid      als Fentin\nFentin-hydroxid 76-87 -9        Triphenyl-Zinn-hydroxid\nak) In der Position „Fenvalerat einschließlich anderer verwandter lsomerengemische.\" wird bei der Höchst-\nmenge 0, 1 mg/kg nach dem Wort „Ölsaat\" die Angabe,,, Tee, teeähnliche Erzeugnisse\" angefügt.\nal) Die Position „Ferbam\" wird gestrichen.\nam) Nach der Position „Flubenzimin\" wird folgende Position eingefügt:\n,,Flucythrinat       70124-77-5   (RS)-a-Cyano-3-                           0,1     Tee\nphenoxybenzyl-(S)-2-(4-                   0,05    andere pflanzliche Lebens-\nd ifluormethoxyphenyl)-3-                         mittel\".\nmethylbutyrat\nan) In der Position „Formothion\" wird nach der Höchstmenge 0, 1 mg/kg die Angabe „0,05                  Tee, teeähnliche\nErzeugnisse\" eingefügt.\nao) In der Position „Glyphosat\" wird bei der Höchstmenge 20 mg/kg nach dem Wort „Rohkleie\" die Angabe\n,, , Sojabohnen\" eingefügt.\nap) Die Position „lmazalil\" wird wie folgt geändert:\naaa) Bei der Höchstmenge 0,5 mg/kg wird die Angabe,,, Paprika\" gestrichen.\nbbb) Bei der Höchstmenge 0, 1 mg/kg wird nach der Angabe „Tee,\" die Angabe „teeähnliche Erzeugnisse,\"\nangefügt.\naq) Die Position „lprodion\" wird wie folgt geändert:\naaa) Bei der Höchstmenge 0,2 mg/kg wird nach der Angabe „Leinsamen,\" die Angabe „Rhabarber,\" ein-\ngefügt.\nbbb) Bei der Höchstmenge 0, 1 mg/kg wird nach dem Wort „Tee\" die Angabe ,, , teeähnliche Erzeugnisse\"\nangefügt.\nar) Nach der Position „lsoxaben\" wird folgende Position eingefügt:\n,,Kresoxim-          143390-89-0 Methyl-[(E)-2-methoxy-                      0,05   alle pflanzlichen Lebens-\nmethyl                          imino-2-[2-(o-tolyloxyme-                         mittel\".\nthyl)phenyl]]acetat\nas) Die Position „Lindan\" wird wie folgt geändert:\naaa) Bei der Höchstmenge 1 mg/kg wird nach der Angabe „Obst außer Trauben\" die Angabe ,, , teeähnliche\nErzeugnisse\" angefügt.\nbbb) Bei der Höchstmenge 0,5 mg/kg wird die Angabe „teeähnliche Erzeugnisse,\" gestrichen.\nat) Die Position „Malathion, Malaoxon\" wird wie folgt geändert:\naaa) Bei der Höchstmenge 2 mg/kg wird vor dem Wort „Zitrusfrüchte\" die Angabe „Kamille,\" eingefügt.\nbbb) Bei der Höchstmenge 0,5 mg/kg wird nach der Angabe „Wurzel- und Knollengemüse\" die Angabe\n,, , Zitrusschalen (getrocknet) und übrige teeähnliche Erzeugnisse\" angefügt.\nccc) Nach der Höchstmenge 0,5 mg/kg wird die Höchstmenge „0, 1              Tee\" eingefügt.","Bundesgesetzblatt Jahrgang 1997 Teil I Nr. 66, ausgegeben zu Bonn am 7. Oktober 1997                     2375\nau) Nach der Position „MCPA einschließlich Ester und Salze\" wird folgende Position eingefügt:\n„Mecarbam       2595-54-2   O,O-Diethyl-S-(N-                            2      Zitrusfrüchte, Zitrusschalen\nethoxycarbonyl-N-                                   (getrocknet)\nmethylcarbamoyl-                             0,1    Hopfen\nmethyl)-dithiophosphat                       0,05   andere pflanzliche Lebens-\nmittel\".\nav) Die Position „Methamidophos\" wird wie folgt geändert:\naaa) Bei der Höchstmenge 1 mg/kg wird nach dem Wort „Gurken\" die Angabe „außer Einlegegurken\"\neingefügt.\nbbb) Bei der Höchstmenge 0,5 mg/kg wird nach dem Wort „Kopfkohle\" die Angabe „Minze,\" eingefügt.\nccc) Bei der Höchstmenge 0,2 mg/kg wird die Angabe „Blattkohle,\" gestrichen.\nddd) Bei der Höchstmenge 0, 1 mg/kg wird nach dem Wort „Tee\" die Angabe ,, , übrige teeähnliche\nErzeugnisse\" angefügt.\naw) Die Position „Methidathion\" wird wie folgt gefaßt:\n„Methidathion   950-37-8    O,O-Dimethyl-S-(2,3-dihy-                    5      Zitrusschalen (getrocknet)\ndro-5-methoxy-2-oxo-1,3,4-                   3      Hopfen\nthiadiazol-3-ylmethyl)-dithio-               2      Zitrusfrüchte\nphosphat                                     1      Oliven\n0,5    Trauben\n0,3    Kernobst\n0,2    Steinobst außer Kirschen\n0, 1   Zitrussäfte, Tee, übrige tee-\nähnliche Erzeugnisse\n0,05   Rapssamen, Schalenfrüchte\n0,02   andere pflanzliche Lebens-\nmittel\".\nax) Die Position „Methomyl\" wird wie folgt gefaßt:\n„Methomyl       16752-77-5  S-Methyl-N-[(methylcarba-                    10     Hopfen\nmoyl)-oxy]-thioacetimidat                      3    Trauben\ninsgesamt\n2    Salatarten, Spinat und ver-\nberechnet als\nThiodicarb     5966-26-0   Dimethyl-N,N'-[thiobis-                             wandte Arten\n(methylimino)carbonyloxy]-\nbis-(ethanimidothioat)         1\nMethomyl\n1\n0,5\nÄpfel, Birnen\nArtischocken, Baumwollsaat,\nBohnen und Erbsen mit Hülsen\n(frisch), Fenchel, Gurken, Kohl-\ngemüse außer Kohlrabi, frische\nKräuter, Radieschen, Rettich,\nSolanaceen, Zucchini\n0,2  Cucurbitaceen mit ungenieß-\nbarer Schale, Sojabohnen\n0,1  Tee\n0,05 andere pflanzliche Lebens-\nmittel\".\nay) In der Position „Methoxychlor\" wird nach der Höchstmenge 2 mg/kg die Höchstmenge „0,05                  Tee, tee-\nähnliche Erzeugnisse\" eingefügt.\naz) Die Position „Metobromuron\" wird wie folgt geändert:\naaa) Vor der Höchstmenge 1 mg/kg wird die Angabe „3          Feldsalat\" eingefügt.\nbbb) Bei der Höchstmenge 1 mg/kg wird nach der Angabe „Salatarten\" die Angabe „außer Feldsalat\"\nangefügt.\nba) Nach der Position „Metolachlor\" wird folgende Position eingefügt:\n„Metosulam      139528-85-1 N- (2,6-Dichlor-3-                           0,01   Gerste, Hafer, Mais, Roggen,\nmethylphenyl) -5, 7 -                               Triticale, Weizen, andere\ndimethoxy-[1, 2, 4)-                                pflanzliche Lebensmittel\".\ntriazol (1,5a) pyrimidin-2-\nsulfonamid","2376         Bundesgesetzblatt Jahrgang 1997 Teil I Nr. 66, ausgegeben zu Bonn am 7. Oktober 1997\nbb) Die Position „Permethrin\" wird wie folgt gefaßt:\n„Permethrin       52645-53-1 (3-Phenoxyphenyl)-methyl-3-}              10    Rohkleie\n(2,2-dichlorethenyl)-2,2-di-   Summe der   2    Getreide außer Mais, Getreide-\nmethylcyclopropan-             Isomeren         erzeugnisse außer Rohkleie,\ncarboxylat                                      frische Kräuter, Rhabarber,\nSalatarten, Stangensellerie\nBlattkohle, Erdbeeren, Frühlings-\nzwiebeln, Kernobst, Kiwis,\nKopfkohle, Trauben, Schalotten,\nSpeisezwiebeln, Spinat und\nverwandte Arten, Steinobst\n0,5  Bohnen mit Hülsen (frisch),\nPorree, Solanaceen, Zitrusfrüchte\n0,2  Baumwollsaat, Mais\n0, 1 Blumenkohl, Erbsen mit Hülsen\n(frisch), Erdnüsse, übriges\nFruchtgemüse, Hopfen, Knollen-\nsellerie, Mandeln, Radieschen,\nRapssamen, Rettich, Senfsaat,\nTee, teeähnliche Erzeugnisse\n0,05 Zitrussäfte, andere pflanzliche\nLebensmittel\".\nbc) Die Position „Phorat\" wird wie folgt gef~ßt:\n„Phorat           298-02-2   0, O-Diethyl-S-(ethylthio-                0, 1  Erdnüsse, Hopfen, Tee\nmethyl)-dithiophosphat                    0,05  andere pflanzliche Lebens-\nmittel\".\nPhorat-sulfoxid 2588-03-6  O,O-Diethyl-S-(ethylsulfinyl-\nmethyl)-dithiophosphat\nPhorat-sulfon   2588-04-7  O,O-Diethyl-S-(ethylsulfonyl-\nmethyl)-dithiophosphat         insgesamt\nberechnet\nPhorat-oxon                0, O-Diethyl-S-(ethylthio-     als Phorat\nmethyl)-thiophosphat\nPhorat-oxon-    2588-05-8  O,O-Diethyl-S-(ethylsulfinyl-\nsulfoxid                   methyl)-thiophosphat\nPhorat-oxon-    2588-06-9  O,O-Diethyl-S-(ethylsulfonyl-,\nsulfon                     methyl)-thiophosphat\nbd) Die Position „Pirimiphos-methyl, N-Desethyl-pirimiphos-methyl\" wir_d wie folgt gefaßt:\n,,Pirimiphos-     23505-41-1 O,O-Dimethyl-O-(2-diethyl-                5     Getreide, Rohkleie\nmethyl                     amino-6-methyl-pyrimidin-                 2     Getreideerzeugnisse außer\n4-yl)-thiophosphat                              Rohkleie, Grünkohl, Kiwis,\nMandarinen, Rosenkohl, Spinat\nund verwandte Arten\nKarotten, übriges Kohlgemüse,\nfrische Kräuter, Salatarten,\nSproßgemüse, Tomaten, übrige\nZitrusfrüchte, Zwiebelgemüse\n0,5   übriges Fruchtgemüse außer\nSüßmais, Hülsengemüse mit\nHülsen (frisch), Zuchtpilze\n0,05  andere pflanzliche Lebens-\nmittel\".\nbe) Die Position „Procymidon\" wird wie folgt geändert:\naaa) Bei der Höchstmenge 0,2 mg/kg wird die Angabe „Frühlingszwiebeln,\" gestrichen.\nbbb) Bei der Höchstmenge 0, 1 mg/kg wird nach dem Wort „Tee\" die Angabe ,, , teeähnliche Erzeugnisse\"\nangefügt.\nbf) Nach der Position „Procymidon\" wird folgende Position eingefügt:\n„Profenofos       41198-08-7 O-4-Brom-2-chlorphenyl-O-                 0, 1  Tee, teeähnliche Erzeugnisse\nethyl-S-propyl-thiophosphat               0,05  andere pflanzliche Lebens-\nmittel\".\nbg) In der Position „Propanil\" wird die Angabe „2      Reis\" gestrichen.","Bundesgesetzblatt Jahrgang 1997 Teil I Nr. 66, ausgegeben zu Bonn am 7. Oktober 1997                2377\nbh) In der Position „Propiconazol\" wird bei der Höchstmenge 0, 1 mg/kg nach dem Wort „Tee\" die Angabe\n,, , teeähnliche Erzeugnisse\" angefügt.\nbi) Die Position „Propoxur\" wird wie folgt gefaßt:\n„Propoxur         114-26-1    2-lsopropoxyphenyl-N-                   3      Artischocken, Bohnen und\nmethyl-carbamat                                 Erbsen mit Hülsen (frisch),\nBrombeeren, Cucurbitaceen\nmit ungenießbarer Schale,\nErdbeeren, Himbeeren, Gemüse-\nfenchel, Gurken, Karde, Kern-\nobst, Knollensellerie, Kohl-\ngemüse, frische Kräuter, Oliven,\nRote Rüben, Salatarten außer\nKresse, Solanaceen, Spinat\nund verwandte Arten, Stangen-\nsellerie, Steinobst, Trauben,\nZitrusfrüchte, Zucchini\n1       Porree\n0,2    Johannisbeeren, Stachelbeeren\n0,1     Hopfen, Tee\n0,05   andere pflanzliche Lebens-\nmittel\".\nbj) Die Position „Propyzamid\" wird wie folgt gefaßt:\n,,Propyzamid      23950-58-5  3,5-Dichlor-N-(1, 1-                    0,5     Salatarten\ndimethyl-2-propinyl)-                   0,2    Erdbeeren, Johannisbeeren,\nbenzamid                                       Stachelbeeren\n0, 1   Rapssamen, Rübsensamen\n0,05   Hopfen, Leinsamen, Tee\n0,02   andere pflanzliche Lebens-\nmittel\".\nbk) In der Position „Pyrazophos\" wird bei der Höchstmenge 0,05 mg/kg nach dem Wort „Erdbeeren\" die\nAngabe,,, Tee, teeähnliche Erzeugnisse\" angefügt.\nbl) Nach der Position „Pyrifenox\" wird folgende Position eingefügt:\n,,Pyrimethanil   53122-28-0   2-Anilino-4,6-dimethyl-                 5      Trauben\npyrimidin                               2      Kernobst\n0,05   andere pflanzliche Lebens-\nmittel\".\nbm) Die der Position „Quinalphos\" wird wie folgt geändert:\naaa) Bei der Höchstmenge 0,2 mg/kg wird nach dem Wort „Zitrusfrüchte\" die Angabe ,, , Zitrusschalen\n(getrocknet)\" angefügt.\nbbb) Bei der Höchstmenge 0, 1 mg/kg wird nach dem Wort „Kernobst\" die Angabe ,, , Tee, übrige tee-\nähnliche Erzeugnisse\" angefügt.\nbn) In der Position „Quintozen\" wird nach der Höchstmenge 0,3 mg/kg die Höchstmenge „0, 1                teeähnliche\nErzeugnisse\" eingefügt.\nbo) Nach der Position „Simazin\" wird folgende Position eingefügt:\n„Sulcotrion      99105-77-8   2-(2-Chlor-4-mesyl-                     0,05   alle pflanzlichen Lebens-\nbenzoyl)-cyclohexan-1,3-                       mittel\".\ndion\nbp) Nach der Position „2,4,5-T einschließlich Salze und Ester\" wird folgende Position eingefügt:\n,,Tau-Fluvalinat 102851-06-9 (RS)-a-Cyano-3-                          0,2    Gerste, Hafer\nphenoxybenzyl-(R)-2-[(2-                0,05   Tee, teeähnliche Erzeugnisse\nchlor-4-trifluormethyl)-                0,02   Raps, Roggen, Triticale, Weizen\nanilino]-3-methylbutyrat                0,01   andere pflanzliche Lebens-\nmittel\".\nbq) Nach der Position „Tebuconazol\" wird folgende Position eingefügt:\n,,Tebufenozid    112410-23-8 N-tert.-Butyl-N-(4-ethyl-                1      Trauben\nbenzoyl)-3,5-dimethyl-                  0,5    Kernobst\nbenzohydrazid                           0,02   andere pflanzliche Lebens-\nmittel\".","2378             Bundesgesetzblatt Jahrgang 1997 Teil I Nr. 66, ausgegeben zu Bonn am 7. Oktober 1997\nbr) In der Position „Tebufenpyrad\" wird vor der Höchstmenge 0,2 mg/kg die Höchstmenge „0,5               Trauben\"\neingefügt.\nbs) In der Position „Terbufos\" wird nach der Höchstmenge 0, 1 mg/kg die Höchstmenge „0,05                Tee, tee-\nähnliche Erzeugnisse\" eingefügt.\nbt) Die Position „Thiabendazol\" wird wie folgt gefaßt:\n,, Th iabendazol   148-79-8    2-(4 '-Th iazolyl)-                       6    Zitrusfrüchte\nbenzi midazol                             5    Brokkoli, Erdbeeren, Kartoffeln\n(gelagert), Kernobst\n3    Bananen\n1    Kopfkohl\n0,2  Reis, Weizen\n0,1  Hopfen, Tee, Schalenfrüchte\n0,05 andere pflanzliche Lebensmittel\naußer Bananenmark, Kernobst-\nsäfte, Zitrussäfte\n0,01 Bananenmark, Kernobstsäfte,\nZitrussäfte\".\nbu) Nach der Position „Thiocyclam, Nereistoxin\" wird folgende Position eingefügt:\n„Thiodicarb\n(siehe bei Methomyl)\".\nbv) Die Position „Triazophos\" wird wie folgt gefaßt:\n,,Triazophos       24017-4 7-8 O,O-Diethyl-O-1-phenyl-                   1    Karotten, Pastinaken\n1,2,4-triazol-3-yl-thio-                  0,2  Blattkohle, Blumenkohle,\nphosphat                                       Bohnen mit Hülsen (frisch),\nKernobst, Kopfkohle\n0, 1 Baumwollsaat\n0,05 Hopfen, Tee\n0,02 andere pflanzliche Lebens-\nmittel\".\nbw) In der Position „Triflumuron\" wird bei der Höchstmenge 0,5 mg/kg nach dem Wort „Wildfrüchte\" die Angabe\n,, , wildwachsende Pilze\" angefügt.\nbx) Die Position „Triforin\" wird wie folgt gefaßt:\n,,Triforin         26644-46-2  1,4-Di(2,2,2-trichlor-1-                 30    Hopfen\nformamidoethyl)-                          2    Johannisbeeren, Kernobst,\npiperazin                                      Kirschen, Stachelbeeren\n1,5  Aprikosen, Erdbeeren, Pfirsiche\n1    Pflaumen, Trauben\n0,5  Cucurbitaceen mit genießbarer\nSchale, Tomaten\n0, 1 Gerste, Hafer, Roggen, Tee,\nTriticale, Weizen\n0,05 andere pflanzliche Lebens-\nmittel\".\nby) Nach der Position „Trimethylsulfonium-Kation\" wird folgende Position eingefügt:\n„Trinexapac                   4-(Cyclopropyl-a-                         1    Raps\nhydroxy-methylen)-                        0,5  Getreide\n3,5-dioxo-cyclohexan-                     0,05 andere pflanzliche Lebens-\ncarbonsäure                insgesamt           mittel\".\nberechnet als\neinschließlich  95266-40-3  4-(Cyclopropyl-a-          Trinexapac\nEster                       hydroxy-methylen)-\n3,5-dioxo-cyclohexan-\ncarbonsäure-ethylester\n10. Anlage 2 Liste B wird wie folgt geändert:\na) Die Position „Aldrin, Dieldrin\" wird wie folgt geändert:\naa) Bei der Höchstmenge 0, 1 mg/kg wird die Angabe,, , teeähnliche Erzeugnisse\" gestrichen.\nbb) Bei der Höchstmenge 0,02 mg/kg wird nach dem Wort „Tee\" die Angabe ,, , teeähnliche· Erzeugnisse\"\nangefügt.\nb) Die Position „Chlordan\" wird wie folgt geändert:\naa) Bei der Höchstmenge 0,05 mg/kg wird die Angabe „teeähnliche Erzeugnisse\" gestrichen.\nbb) Bei der Höchstmenge 0,02 mg/kg wird nach dem Wort „Tee\" die Angabe ,, , teeähnliche Erzeugnisse\"\nangefügt.","Bundesgesetzblatt Jahrgang 1997 Teil I Nr. 66, ausgegeben zu Bonn am 7. Oktober 1997                       2379\n11. Anlage 3 wird gestrichen.\n12. Anlage 4 Liste B wird wie folgt geändert:\na) In der Nummer 2.2 Zwiebelgemüse wird die dritte Spalte wie folgt gefaßt:\n„Zwiebeln, Schalotten und Knoblauch, ausgereift: ganzes Erzeugnis nach Entfernung der lose anhaftenden trockenen\nAußenhaut und der Erde (falls vorhanden); Zwiebeln, Schalotten und Knoblauch nicht ausgereift, Frühlingszwiebeln: ganzes\nErzeugnis nach Entfernung der Wurzeln und Erde (falls vorhanden)\".\nb) Die Nummer 11 „Gewürze\" wird wie folgt gefaßt:\n„ 11. Gewürze                 Anis\nDillsamen\nFenchelsamen\nGewürznelken\nIngwer\nKardamom\nKoriander\nKümmel                          ganzes Erzeugnis,\nMuskatnuß                       Angebotsform\".\nPfeffer (schwarz, weiß)\nPiment\nSüßholz\nVanilleschoten\nWacholderbeeren\nZimt\nübrige Gewürze\nArtikel2\nÄnderung der\nZusatzstoff-Zulassungsverordnung\nDie Zusatzstoff-Zulassungsverordnung vom 22. Dezember 1981 (BGBI. 1 S. 1625, 1633), die zuletzt durch Artikel 4\nder Verordnung vom 8. März 1996 (BGBI. 1 S. 460) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:\n1. In§ 8 Abs. 1 Nr. 1 werden das Semikolon durch ein Komma ersetzt und der letzte Halbsatz gestrichen.\n2. In§ 10 Satz 2 wird die Angabe „31. Dezember 1996\" durch die Angabe „31. Dezember 1997\" ersetzt.\n3. Anlage 3 wird wie folgt geändert:\na) In Liste A wird die Nummer 8 gestrichen.\nb) In Liste B wird die Spalte 8 gestrichen.\nArtikel 3\nNeubekanntmachung\nDas Bundesministerium für Gesundheit kann den Wortlaut der Rückstands-Höchstmengenverordnung in der vom\nInkrafttreten dieser Verordnung an geltenden Fassung im Bundesgesetzblatt bekanntmachen.\nArtike14\nInkrafttreten\nDiese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.\nDer Bundesrat hat zugestimmt.\nBonn, den 26. September 1997\nDer Bundesminister für Gesundheit\nHorst Seehofer\nDie Bundesministerin\nfür Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit\nAngela Merkel"]}