{"id":"bgbl1-1997-39-3","kind":"bgbl1","year":1997,"number":39,"date":"1997-06-24T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1997/39#page=12","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1997-39-3/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1997/bgbl1_1997_39.pdf#page=12","order":3,"title":"Erste Verordnung zur Änderung der Druckluftverordnung","law_date":"1997-06-19T00:00:00Z","page":1384,"pdf_page":12,"num_pages":19,"content":["1384 Bundesgesetzblatt Jahrgang 1997 Teil I Nr. 39, ausgegeben zu Bonn am 24. Juni 1997\nErste Verordnung\nzur Änderung der Druckluftverordnung\nVom 19. Juni 1997\nAuf Grund 2. § 2 wird wie folgt geändert:\n1. des § 18 des Arbeitsschutzgesetzes vom 7. August a) In Absatz 1 Nr. 5 wird das Wort „Betriebsdruck\"\n1996 (BGBI. 1S. 1246), durch das Wort „Arbeitsdruck\" ersetzt.\n2. des § 8 Satz 1 des Arbeitszeitgesetzes vom 6. Juni b) In Absatz 2 werden die Angabe „0, 1 kp/cm2 (Kilo-\n1994 (BGBI. 1S. 1170), pond pro Quadratzentimeter)\" durch die Angabe\nverordnet die Bundesregierung: ,,0, 1 bar\" ersetzt und folgender Satz angefügt:\n,,Der Arbeitsdruck ist der über den atmosphäri-\nschen Druck hinausgehende Überdruck.\"\nArtikel 1\nDie Druckluftverordnung vom 4. Oktober 1972 (BGBI. 1 3. § 3 Abs. 2 Satz 1 wird wie folgt geändert:\nS. 1909), zuletzt geändert durch Artikel 3 der Verordnung a) Nummer 3 wird wie folgt gefaßt:\nvom 15. April 1997 (BGBI. 1S. 782), wird wie folgt geändert:\n„3. der Name und die Anschrift des nach § 12\nAbs. 1 beauftragten Arztes,\".\n1. Vor§ 1 wird folgendes Inhaltsverzeichnis eingefügt:\nb) In Nummer 6 wird das Wort „Betriebsdruck\" durch\n„Inhaltsverzeichnis\ndas Wort „Arbeitsdruck\" ersetzt.\n§ Geltungsbereich\nc) Am Ende der Nummer 7 werden das Komma\n§ 2 Begriffsbestimmungen durch einen Punkt ersetzt und Nummer 8 aufge-\n§ 3 Anzeige hoben.\n§ 4 Allgemeine Anforderungen\n§ 5 Weitergehende Anforderungen\n4. § 4 wird wie folgt geändert:\n§ 6 Ausnahmebewilligung a) Der bisherige Wortlaut wird Absatz 1.\n§ 7 Prüfung durch Sachverständige b) Nach Absatz 1 werden folgende Absätze 2 und 3\nangefügt:\n§ 8 Behördliche Entscheidung\n,,(2) Soweit Arbeitskammern und die ihrem\n§ 9 Beschäftigungsverbot\nBetrieb dienenden Einrichtungen auch Rechtsvor-\n§10 Ärztliche Vorsorgeuntersuchungen schriften, die Gemeinschaftsrichtlinien in deut-\n§ 11 Weitere ärztliche Vorsorgemaßnahmen sches Recht umsetzen, unterliegen, gelten hin-\n§12 Allgemeine Aufgaben und Erreichbarkeit des ermäch- sichtlich ihrer Beschaffenheit die Anforderungen\ntigten Arztes nach diesen Rechtsvorschriften; die Über-\neinstimmung mit diesen Anforderungen muß\n§13 Ermächtigte Ärzte\ngemäß den in diesen Rechtsvorschriften festge-\n§14 Veranlassung der ärztlichen Maßnahmen legten Verfahren festgestellt und bestätigt sein.\n§15 Behördliche Entscheidung Insoweit entfällt im Rahmen der Anzeige nach § 3\n§ 16\nsowie der Prüfungen vor Inbetriebnahme nach § 7\nGesundheitskartei\neine Prüfung der Einhaltung dieser Beschaffen-\n§ 17 Krankendruckluftkammern, Erholungsräume und sani- heitsanforderungen.\ntäre Einrichtungen\n(3) Bei Arbeitskammern und ihrem Betrieb die-\n§18 Bestellung von Fachkräften\nnende Einrichtungen, die nach den in einem ande-\n§19 Nachweise ren Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaf-\n§20 Belehrung der Arbeitnehmer ten oder in einem anderen Vertragsstaat des\nAbkommens über den Europäischen Wirtschafts-\n§21 Ausschleusungs- und Wartezeiten\nraum geltenden Regelungen oder Anforderungen\n§22 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten nach dem Arbeits- rechtmäßig hergestellt und in den Verkehr\nschutzgesetz\ngebracht werden und die gleiche Sicherheit\n§ 22a Ordnungswidrigkeit nach dem Jugendarbeitsschutz- gewährleisten, ist davon auszugehen, daß die die\ngesetz sicherheitstechnische Beschaffenheit betreffen-\n§ 23 Ordnungswidrigkeiten nach dem Arbeitszeitgesetz den Anforderungen nach Absatz 1 erfüllt sind. In\nbegründeten Einzelfällen ist auf Verlangen der\n§ 24 (weggefallen)\nzuständigen Behörde nachzuweisen, daß die\n§ 25 (weggefallen) Anforderungen nach Satz 1 erfüllt. sind. Normen\n§ 26 Inkrafttreten\". des Deutschen Instituts für Normung oder andere","Bundesgesetzblatt Jahrgang 1997 Teil I Nr. 39, ausgegeben zu Bonn am 24. Juni 1997 1385\ntechnische Regelungen gelten beispielhaft und „veranlassen\" die Wörter . ,, , die Arbeitnehmer\nschließen andere, mindestens ebenso sichere arbeitsmedizinisch zu beraten\" eingefügt.\nLösungen nicht aus, die insbesondere auch in Nor- b) In Satz 2 werden die Nummern 1 und 2 durch die\nmen oder technischen Regelungen oder Anforde-\nWörter „während der Arbeits- und Wartezeiten\nrungen anderer Mitgliedstaaten der Europäischen jederzeit erreichbar ist und in angemessener Zeit,\nGemeinschaften oder anderer Vertragsstaaten des bei Arbeiten bei einem Arbeitsdruck von mehr als\nAbkommens über den Europäischen Wirtschafts-\n2,0 bar ständig, an der Arbeitsstelle zur Verfügung\nraum ihren Niederschlag gefunden haben. Soweit steht.\" ersetzt. Die Nummernbezeichnungen „ 1.\"\nin dieser Verordnung zum Nachweis dafür, daß die und „2.\" werden gestrichen.\ndie sicherheitstechnische Beschaffenheit betref-\nfenden Anforderungen im Sinne des Absatzes 1 c) Satz 3 wird wie folgt gefaßt:\nerfüllt sind, die Vorlage von Gutachten oder Prüf- „Der Arbeitgeber hat den Arzt zu verpflichten, sich\nbescheinigungen deutscher Stellen vorgesehen bei dem nach § 18 Abs. 1 Nr. 1 bestellten Fachkun-\nist, werden auch Prüfberichte von in anderen Mit- digen über die arbeitsspezifischen und örtlichen\ngliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften Gegebenheiten der Arbeitsstelle zu informieren\noder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens und sich mit diesen durch regelmäßige Begehun-\nüber den Europäischen Wirtschaftsraum zugelas- gen vertraut zu machen.\"\nsenen Stellen berücksichtigt, wenn die den Prüf-\nberichten dieser Stellen zugrunde liegenden tech- d) Folgender Satz wird angefügt:\nnischen Anforderungen, Prüfungen, Prüfverfahren ,,Die zuständige Behörde kann von der Verpflich-\ndenen der deutschen Stellen gleichwertig sind. tung, daß bei einem Arbeitsdruck von mehr als\nUm derartige Stellen handelt es sich vor allem 2,0 bar ständig ein Arzt an der Arbeitsstelle zur\ndann, wenn diese die an sie zu stellenden Anforde- Verfügung steht, in begründeten Fällen Ausnah-\nrungen erfüllen, die insbesondere in den harmoni- men zulassen.\"\nsierten europäischen Normen niedergelegt sind,\nderen Fundstelle der Bundesminister für Arbeit\n11. In § 13 werden nach dem Wort „Fachkunde\" die Wör-\nund Sozialordnung im Bundesarbeitsblatt be-\nter „sowie Fachkenntnisse bezüglich der Arbeiten in\nkanntgemacht hat. Vorschriften dieser Verordnung\nDruckluft\" eingefügt.\nzur Umsetzung von Rechtsakten des Rates der\nEuropäischen Union oder der Kommission der\nEuropäischen Gemeinschaften bleiben unberührt.\" 12. In § 14 Abs. 2 wird das Wort „Luftdruck\" durch das\nWort „Arbeitsdruck\" ersetzt.\n5. In § 5 wird die Angabe ,,§ 4\" durch die Angabe ,,§ 4\nAbs. 1\" ersetzt. 13. § 16 wird wie folgt geändert:\na) Absatz 1 wird wie folgt geändert:\n6. In§ 6 wird die Angabe „der§§ 4, 9 Abs. 1, § 21 Abs. 3\"\ndurch die Angabe „des § 4 Abs. 1, § 9 Abs. 1, § 21 aa) Nach Satz 1 wird folgender Satz eingefügt:\nAbs. 4\" ersetzt. „Der betroffene Arbeitnehmer oder eine von\nihm bevollmächtigte Person hat das Recht auf\n7. § 7 wird wie folgt geändert: Einsichtnahme in die ihn betreffenden An-\ngaben.\"\na) In Absatz 1 Nr. 1 wird die Angabe „Betriebsdruck\nals 0,5 kp/cm2\" durch die Angabe „Arbeitsdruck bb) Im neuen Satz 3 werden die Wörter „dem von\nals 0,5 bar\" ersetzt. der zuständigen Behörde benannten Amts-\narzt\" durch die Wörter „der für den medizini-\nb) In Absatz 3 Satz 1 Nr. 1 Buchstabe b und Nr. 2\nschen Arbeitsschutz zuständigen Stelle\" er-\nBuchstabe b sowie in Satz 3 wird jeweils das\nsetzt.\nWort „Betriebsdruckes\" durch das Wort „Arbeits-\ndruckes\" ersetzt. b) Absatz 2 wird wie folgt geändert:\nc) In Absatz 4 Satz 2 wird die Angabe „Betriebsdruck aa) In Satz 1 werden die Wörter „Die Karteikarte\nvon weniger als 0,5 kp/cm 2\" durch die Angabe muß\" durch die Wörter „Die Kartei muß für\n,,Arbeitsdruck von weniger als 0,5 bar\" ersetzt. jeden Arbeitnehmer\" ersetzt.\nbb) Folgende neue Nummer 9 wird eingefügt:\n8. In § 8 Abs. 1 Satz 2 wird die Angabe ,,§ 4\" durch die\nAngabe ,, § 4 Abs. 1\" ersetzt. ,,9. Datum der nächsten regelmäßigen Nach-\nuntersuchung,\".\n9. § 9 wird wie folgt geändert: Die bisherigen Nummern 9 und 10 werden die\na) In Absatz 1 wird die Angabe „3 kp/cm 2\" durch die Nummern 10 und 11.\nAngabe „3,6 bar\" ersetzt. c) In Absatz 3 Satz 1 und 2 wird jeweils das Wort\nb) In Absatz 2 wird die Angabe „21\" durch die An- ,,Karteikarte\" durch das Wort „Kartei\" ersetzt.\ngabe „ 18\" ersetzt. d) Nach Absatz 3 wird folgender Absatz 4 angefügt:\n,,(4) Der Arbeitgeber hat die Kartei so aufzube-\n10. § 12 Abs. 1 wird wie folgt geändert: wahren, daß Unbefugte keinen Zugang haben. Die\na) In Satz 1 werden nach dem Wort „Arzt\" die Wörter in der Kartei enthaltenen Angaben dürfen un-\n,, , der drucklufttauglich ist,\" und nach dem Wort befugten Dritten nicht offenbart werden.\"","1386 Bundesgesetzblatt Jahrgang 1997 Teil I Nr. 39, ausgegeben zu Bonn am 24. Juni 1997\n14. § 17 wird wie folgt geändert: 5. entgegen§ 9 Abs. 2 einen Arbeitnehmer, der das\na) Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 wird wie folgt gefaßt: 50. Lebensjahr vollendet hat, in Druckluft be-\nschäftigt,\n„ 1. bei einem Arbeitsdruck von 0, 7 bar oder mehr\neine Krankendruckluftkammer, die für einen 6. entgegen § 10 Abs. 1 einen Arbeitnehmer be-\nArbeitsdruck von mindestens 5,5 bar aus- schäftigt,\ngelegt sein muß,\". 7. entgegen§ 11 Abs. 1 einen Arbeitnehmer weiter-\n· b) In Absatz 2 Satz 2 wird die Angabe „Die §§ 5 beschäftigt,\nund 6\" durch die Angabe ,,§ 4 Abs. 2 und 3 sowie 8. entgegen § 12 Abs. 1 Satz 2 nicht dafür sorgt, daß\ndie §§ 5 und 6\" ersetzt. ein ermächtigter Arzt erreichbar ist,\n15. In § 18 Abs. 1 Nr. 2 wird das Wort „Betriebsdruck\" 9. entgegen § 12 Abs. 2 Name, Anschrift und Fern-\nsprechnummer des ermächtigten Arztes nicht\ndurch das Wort „Arbeitsdruck\" ersetzt.\naushängt,\n16. In § 20 Abs. 1 werden nach der Angabe ,,(§ 18 Abs. 1 10. entgegen § 16 Abs. 1 Satz 1 oder 3, Abs. 2 oder 3\nNr. 1), \" die Wörter „und der nach § 12 Abs. 1 beauf- die Gesundheitskartei nicht, nicht richtig oder\ntragte Arzt\" eingefügt und das Wort „belehrt\" durch nicht vollständig führt oder nicht oder nicht recht-\ndas Wort „belehren\" sowie das Semikolon durch zeitig vorlegt, die Kartei oder die Bescheinigun-\neinen Punkt und das darauf folgende Wort „die\" durch gen nicht oder nicht für die vorgesehene Dauer\ndas Wort „Die\" ersetzt. aufbewahrt oder die Kartei nicht oder nicht recht-\nzeitig hinterlegt,\n17. § 21 wird wie folgt geändert:\n11 . entgegen § 17 Abs. 1 Satz 1 nicht dafür sorgt, daß\na) In der Überschrift wird der Wortteil „Einsatz-,\" die dort genannten Einrichtungen am Betriebsort\ngestrichen. vorhanden sind,\nb} Absatz 1 wird wie folgt gefaßt: 12. entgegen§ 17 Abs. 3 Satz 1 nicht dafür sorgt, daß\n,,(1) Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, daß die die Krankendruckluftkammer von einem Sach-\nVorschriften des Anhanges 2 eingehalten werden.\" verständigen geprüft wird,\nc) Folgender neuer Absatz 2 wird eingefügt: 13. entgegen § 18 Abs. 1 einen Fachkundigen oder\n,,(2) Für Arbeitseinsätze, deren Dauer 50 Prozent dessen Vertreter, die dort genannten Sachkundi-\nder maximalen Aufenthaltszeit überschreiten, darf gen, einen Schleusenwärter oder die dort genann-\nwährend einer Schicht nur eine Einschleusung vor- ten Betriebshelfer nicht oder nicht rechtzeitig\ngenommen werden; im übrigen muß zwischen bestellt,\nAus- und Einschleusung eine Pause in Normalat- 14. entgegen § 19 die dort genannten Nachweise\nmosphäre von mindestens einer Stunde eingehal- nicht bereithält,\nten werden. Die zulässige Gesamtaufenthaltszeit\n15. entgegen § 20 Abs. 1 Satz 1 nicht dafür sorgt, daß\ndarf nicht überschritten und die Ausschleusungs-\nder Fachkundige und der Arzt die Beschäftigten\nzeit muß jeweils auf die Summe der Aufenthalts-\nbelehren,\nzeiten und den maximalen Arbeitsdruck bezogen\nwerden.\" 16. entgegen § 20 Abs. 2 ein dort genanntes Merk-\nblatt nicht oder nicht rechtzeitig aushändigt oder\nd) Die bisherigen Absätze 2, 3 und 4 werden die\nAbsätze 3, 4 und 5. 17. entgegen§ 21 Abs. 1 nicht dafür sorgt, daß die\ndort genannten Vorschriften eingehalten werden.\ne) In Absatz 5 wird das Wort „Einsatzzeit\" durch die\nWörter „Zeit des Aufenthalts in der Arbeitskam- (2) Wer durch eine in Absatz 1 bezeichnete vor-\nmer\" ersetzt. sätzliche Handlung Leben oder Gesundheit eines\nBeschäftigten gefährdet, ist nach § 26 Nr. 2 des\n18. § 22 wird wie folgt gefaßt: Arbeitsschutzgesetzes strafbar.\"\n,,§22\nStraftaten und Ordnungs- 19. § 23 wird wie folgt gefaßt:\nwidrigkeiten nach dem Arbeitsschutzgesetz ,,§23\n(1) Ordnungswidrig im Sinne des § 25 Abs. 1 Nr. 1 Ordnungswidrigkeiten\ndes Arbeitsschutzgesetzes handelt, wer vorsätzlich nach dem Arbeitszeitgesetz\noder fahrlässig\nOrdnungswidrig im Sinne des § 22 Abs. 1 Nr. 4 des\n1 . entgegen § 3 Abs. 1 , 2 Satz 1 oder Abs. 3 eine\nArbeitszeitgesetzes handelt, wer als Arbeitgeber vorsätz-\nAnzeige nicht, nicht richtig, nicht vollständig,\nlich oder fahrlässig\nnicht in der vorgeschriebenen Weise oder nicht\nrechtzeitig erstattet, 1. entgegen§ 21 Abs. 4 einen Arbeitnehmer in Druckluft\n2. entgegen§ 3 Abs. 2 Satz 2 eine Unterlage nicht, beschäftigt oder,\nnicht richtig, nicht vollständig oder nicht recht- 2. entgegen§ 21 Abs .. 5 Pausen nicht, nicht mit der vor-\nzeitig beifügt, geschriebenen Mindestdauer oder nicht rechtzeitig\n3. entgegen § 7 Abs. 1 eine Arbeitskammer betreibt, gewährt.\"\n4. entgegen § 9 Abs. 1 einen Arbeitnehmer be-\nschäftigt, 20. § 25 wird aufgehoben.","Bundesgesetzblatt Jahrgang 1997 Teil I Nr. 39, ausgegeben zu Bonn am 24. Juni 1997 1387\n21. Anhang 1 wird wie folgt geändert: folgenden Angaben für jeden Schleusen-\ngang einträgt:\na) In Nummer 1.3 Abs. 1 Satz 3 und Absatz 2 Satz 1\nwerden jeweils das Wort „Betriebsdruck\" durch - Datum,\ndas Wort „Arbeitsdruck\" und in Absatz 2 Satz 1 die - Name der geschleusten Personen,\nAngabe „ 1,3 kp/cm 2\" durch die Angabe „0, 7 bar\" - Beginn und Ende der Schleusung,\nersetzt.\n- Beginn der Sauerstoffschleusung,\nb) In Nummer 1.9 Abs. 1 Satz 1 wird das Wort\n- Besondere Vorkommnisse.\"\n,,Betriebsdruck\" durch das Wort „Arbeitsdruck\"\nersetzt. e) Der Nummer 2.2 wird folgender Absatz 6 angefügt:\n,,(6) In der Arbeitskammer dürfen sich gleichzeitig\nc) Nummer 1.12 wird wie folgt geändert:\nnur so viele Arbeitnehmer aufhalten wie gleich-\naa) In der Überschrift wird das Wort „Feuerlösch- zeitig ausgeschleust werden können.\"\ngeräte\" durch das Wort „Brandschutz\" f) In Nummer 2.3 Abs. 4 Satz 2 wird die Angabe\nersetzt. ,,0,9 kp/cm2\" durch die Angabe „ 1,0 bar\" ersetzt.\nbb) Der bisherige Wortlaut wird Absatz 1, und das g) Folgende neue Nummer 2.5 wird eingefügt:\nWort „Betriebsdruck\" wird durch das Wort\n,,Arbeitsdruck\" ersetzt. ,,2.5 Schweißen und Schneiden in der Arbeits-\nkammer\ncc) Nach Absatz 1 wird folgender Absatz 2 ange-\nfügt: (1) Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, daß für\nSchweiß- und Schneidarbeiten in Überdruck eine\n,,(2) Brennbare und brandfördernde Stoffe Betriebsanweisung vorliegt.\nsowie hoch- und leichtentzündliche Flüssig-\nkeiten dürfen bei Arbeiten in Druckluft nur (2) Schlauchleitungen für Brenngase und Sauer-\nverwendet werden, wenn besondere Schutz- stoff sind mit einer Leckgassicherung auszu-\nmaßnahmen getroffen sind. Diese Stoffe und rüsten ..\nFlüssigkeiten dürfen in der Arbeitskammer (3) Druckgasflaschen dürfen nur für die Dauer der\nnicht über den Tagesbedarf hinaus gelagert Schweiß- und Schneidarbeiten in die Arbeits-\nwerden.\" kammer gebracht werden.\"\nd) Folgende neue Nummer 1.14 wird angefügt: h) Die bisherige Nummer 2.5 wird Nummer 2.6.\n„ 1.14 Schleusenbuch i) Nummer 3.1 wird wie folgt geändert:\nDer Arbeitgeber hat' dafür zu sorgen, daß an aa) Absatz 1 wird gestrichen.\nder Schleuse ein Schleusenbuch ausliegt, bb) Die bisherigen Absätze 2, 3, 4 und 5 werden\nin welches der Schleusenwärter die nach- die Absätze 1, 2, 3 und 4.\n22. Anhang 2 wird wie folgt gefaßt:\n„Anhang 2\n(zu§ 21 Abs. 1)\nAusschleusungs- und Wartezeiten\n(1) Die Ausschleusung der Arbeitnehmer in Druckluft hat r;iach der Tabelle 1 mit Sauerstoff zu erfolgen.\n(2) liegen zwischen den Aufenthalten in Druckluft mehr als 24 Stunden und überschreitet der Aufenthalt der Arbeit-\nnehmer in Druckluft 50 % der Aufenthaltszeit nach Tabelle 1 nicht, so kann die zuständige Behörde bei Arbeits-\ndrücken bis 1,8 bar auf Antrag Ausnahmen von der Verpflichtung der Ausschleusung mit Sauerstoff erteilen. Für\ndiese Fälle gilt Notfalltabelle 1.\n(3) In Notfällen, in denen eine Ausschleusung mit Sauerstoff wegen technischen Versagens der Anlage zur\nAusschleusung mit Sauerstoff (Sauerstoffanlage) nicht möglich ist, kann eine Ausschleusung unter Druckluft in\nAbstimmung mit dem ermächtigten Arzt nach der Notfalltabelle 1 vorgenommen werden.\n(4) Muß in Notfallsituationen die gemäß Tabelle 1 zulässige Aufenthaltszeit überschritten werden, ist die Aus-\nschleusung mit Sauerstoff in Abstimmung mit dem ermächtigten Arzt nach der Notfalltabelle 2 vorzunehmen. Läßt\neine solche Notfallsituation die Ausschleusung mit Sauerstoff wegen technischen Versagens der Sauerstoffanlage\nnicht zu, kann die Ausschleusung mit Druckluft nach der Notfalltabelle 3 vorgenommen werden.\n(5) Nach Beendigung der Arbeiten in Druckluft sind bei einem Arbeitsdruck von mehr als 1 bar folgende Wartezeiten\neinzuhalten:\n- nach Ausschleusungen mit einer Druckstufe 30 Minuten,\n- . nach Ausschleusungen mit mehreren Druckstufen 60 Minuten,\n- vor Entfernung von der Arbeitsstelle länger als 12 Stunden 90 Minuten.\n(6) Der Arbeitgeber hat sicherzustellen, daß die Arbeitnehmer von dem ermächtigten Arzt über den Antritt von Flug-\nreisen beraten werden.","1388 Bundesgesetzblatt Jahrgang 1997 Teil I Nr. 39, ausgegeben zu Bonn am 24. Juni 1997\nTabelle 1: Ausschleusung mit Sauerstoff im Normalbetrieb\nAchtung: Mit der Sauerstoffatmung darf erst begonnen werden, wenn der Druck in der Schleuse auf 1,0 bar abgesenkt ist.\nAufenthalt\nAusschleusung Aufenthalt auf den Druckstufen während des Aus-\nArbeits- in Druckluft\nbis zur Ausschleusens schleusungszeit\ndruck*) (ohne\nersten Stufe Min. insgesamt\nAusschleusungszeit)\nSauerstoff\nbar Std. Min. Min. 1,5 bar 1,2 bar 1,0 bar 0,5 bar Std. Min.\n0,7 7:30 1 0 0 0 5 0:06\n0,7 7:00 1 0 0 0 4 0:05\n0,7 6:00 3 0 0 0 0 0:03\n0,8 · 7:30 1 0 0 0 11 0:12\n0,8 7:00 1 0 0 0 10 0:11\n0,8 6:00 1 0 0 0 7 0:08\n0,8 5:00 1 0 0 0 5 0:06\n0,8 4:00 3 0 0 0 0 0:03\n0,9 7:30 2 0 0 0 18 0:20\n0,9 7:00 2 0 0 0 16 0:18\n0,9 6:00 2 0 0 0 13 0:15\n0,9 5:00 2 0 0 0 10 0:12\n0,9 4:00 2 0 0 0 7 0:09\n0,9 3:00 3 0 0 0 0 0:03\n1,0 7:00 2 0 0 0 24 0:26\n1,0 6:00 2 0 0 0 19 0:21\n1,0 5:00 2 0 0 0 15 0:17\n1,0 4:00 2 0 0 0 11 0:13\n1,0 3:00 2 0. 0 0 5 0:07\n1,0 2:00 4 0 0 0 0 0:04\n1, 1 7:00 1 0 0 9 29 0:39\n1, 1 6:00 1 0 0 8 20 0:29\n1, 1 5:00 1 0 0 6 16 0:23\n1, 1 4:00 1 0 0 5 12 0:18\n1, 1 3:00 1 0 0 3 8 0:12\n1, 1 2:00 1 0 0 5 0 0:06\n1,1 1:00 4 0 0 0 0 0:04\n1,2 7:00 1 0 0 15 42 0:58\n1,2 6:00 1 0 0 13 24 0:38\n1,2 5:00 1 0 0 10 19 0:30\n1,2 4:00 1 0 0 8 14 0:23\n1,2 3:00 1 0 0 6 9 0:16\n1,2 2:00 1 0 0 6 ~\n0 0:07\n1,2 1:00 1 0 0 4 0 0:05\n1,2 0:30 4 0 0 0 0 0:04\n1,3 6:30 1 0 0 21 42 1:04\n1,3 6:00 1 0 0 19 31 0:51\n1,3 5:00 1 0 0 16 21 0:38\n1,3 4:00 1 0 0 12 16 0:29\n1,3 3:00 1 0 0 9 11 0:21\n1,3 2:00 1 0 0 8 0 0:09\n1,3 1:00 1 0 0 5 0 0:06\n1,3 0:30 5 0 0 0 0 0:05\n*) Achtung: Der Arbeitsdruck entspricht dem über den atmosphärischen Druck hinausgehenden Überdruck!","Bundesgesetzblatt Jahrgang 1997 Teil I Nr. 39, ausgegeben zu Bonn am 24. Juni 1997 1389\nTabelle 1: Ausschleusung mit Sauerstoff'. im Normalbetrieb- Fortsetzung-\nAchtung: Mit der Sauerstoffatmung darf erst begonnen werden, wenn der Druck in der Schleuse auf 1,0 bar abgesenkt ist.\nAufenthalt\nAusschleusung Aufenthalt auf den Druckstufen während des Aus-\nArbeits- in Druckluft\nbis zur Ausschleusens schleusungszeit\ndruck*) (ohne\nersten Stufe Min. insgesamt\nAusschleusungszeit)\nSauerstoff\nbar Std. Min. Min. 1,5 bar 1,2 bar 1,0 bar 0,5 bar Std. Min.\n1,4 6:30 2 0 0 28 56 1:26\n1,4 6:00 2 0 0 26 40 1:08\n1,4 5:00 2 0 0 21 25 0:48\n1,4 4:00 2 0 0 17 18 0:37\n1,4 3:00 2 0 0 12 13 0:27\n1,4 2:00 2 0 0 8 4 0:14\n1,4 1:30 2 0 0 9 0 0:11\n1,4 1:00 2 0 0 6 0 0:08\n1,4 0:30 5 0 0 0 0 0:05\n1,5 6:00 2 0 0 32 53 1:27\n1,5 5:00 2 0 0 26 28 0:56\n1,5 4:00 2 0 0 21 19 0:42\n1,5 3:00 2 0 0 15 14 0:31\n1,5 2:00 2 0 0 9 7 0:18\n1,5 1:30 2 0 0 10 0 0:12\n1,5 1:00 2 0 0 7 0 0:09\n1,5 0:30 5 0 0 0 0 0:05\n1,6 6:00 2 0 0 39 65 1:46\n1,6 5:00 2 0 0 32 33 1:07\n1,6 4:00 2 0 0 26 21 0:49\n1,6 3:00 2 0 0 19 15 0:36\n1,6 2:00 2 0 0 12 8 0:22\n1,6 1:30 2 0 0 12 0 0:14\n1,6 1:00 2 0 0 8 0 0:10\n1,6 0:30 2 0 0 5 0 0:07\n1,7 6:00 3 0 0 47 77 2:07\n1,7 5:30 3 0 0 43 57 1:43\n1,7 5:00 3 0 0 39 39 1:21\n1,7 4:00 3 0 0 31 23 0:57\n1,7 3:00 3 0 0 23 16 0:42\n1,7 2:00 3 0 0 15 9 0:27\n1,7 1:30 3 0 0 14 0 0:17\n1,7 1:00 3 0 0 10 0 0:13\n1,7 0:30 3 0 0 6 0 0:09\n1,8 5:30 3 0 0 49 69 2:01\n1,8 5:00 3 0 0 44 50 1:37\n1,8 4:30 3 0 0 39 34 1:16\n1,8 4:00 3 0 0 35 26 1:04\n1,8 3:30 3 0 0 31 21 0:55\n1,8 3:00 3 0 0 26 17 0:46\n1,8 2:30 3 0 0 21 14 0:38\n1,8 2:00 3 0 0 16 10 0:29\n1,8 1:30 3 0 0 15 0 0:18\n1,8 1:00 3 0 0 10 0 0:13\n1,8 0:30 3 0 0 6 0 0:09\n*) Achtung: Der Arbeitsdruck entspricht dem über den atmosphärischen Druck hinausgehenden Überdruck!","1390 Bundesgesetzblatt Jahrgang 1997 Teil I Nr. 39, ausgegeben zu Bonn am 24. Juni 1997\nTabelle 1: Ausschleusung mit Sauerstoff im Normalbetrieb - Fortsetzung -\nAchtung: Mit der Sauerstoffatmung darf erst begonnen werden, wenn der Druck in der Schleuse auf 1,0 bar abgesenkt ist.\nAufenthalt\nAusschleusung Aufenthalt auf den Druckstufen während des Aus-\nArbeits- in Druckluft\nbis zur Ausschleusens schleusungszeit\ndruck*) (ohne\nersten Stufe Min. insgesamt\nAusschleusungszeit)\nSauerstoff\nbar Std. Min. Min. 1,5 bar 1,2 bar 1,0 bar 0,5 bar Std. Min.\n1,9 5:00 3 0 0 50 61 1:54\n1,9 4:30 3 0 0 45 40 1:28\n1,9 4:00 3 0 0 40 29 1:12\n1,9 3:30 3 0 0 35 23 1:01\n1,9 3:00 3 0 0 30 18 0:51\n1,9 2:30 3 0 0 24 15 0:42\n1,9 2:00 3 0 0 19 11 0:33\n1,9 1:30 3 0 0 14 5 0:22\n1,9 1:00 3 0 0 11 2 0:15\n1,9 0:30 3 0 0 6 0 0:09\n2,0 4:45 4 0 0 54 59 1:57\n2,0 4:30 4 0 0 51 48 1:43\n2,0 4:00 4 0 0 45 33 1:22\n2,0 3:30 4 0 0 39 25 1:08\n2.0 3:00 4 0 0 34 19 0:57\n2,0 2:30 4 0 0 28 15 0:47\n2,0 2:00 4 0 0 22 12 0:38\n2,0 1:30 4 0 0 15 6 0:26\n2,0 1:00 4 0 0 13 0 0:17\n2,0 0:30 4 0 0 7 0 0:11\n2,1 4:15 4 0 0 53 45 1:42\n2,1 4:00 4 0 0 50 37 1:31\n2,1 3:30 4 0 0 43 27 1:14\n2,1 3:00 4 0 0 37 21 1:02\n2,1 2:30 4 0 0 30 17 0:51\n2,1 2:00 4 0 0 24 12 0:40\n2,1 1:30 4 0 0 17 7 0:28\n2,1 1:15 4 0 0 17 0 0:21\n2,1 1:00 4 0 0 15 0 0:19\n2,1 0:45 4 0 0 10 0 0:14\n2,1 0:30 4 0 0 7 0 0:11\n2,2 4:00 4 0 0 55 42 1:41\n2,2 3:30 4 0 0 48 29 1:21\n2,2 3:00 4 0 0 41 22 1:07\n2,2 2:30 4 0 0 34 17 0:55\n2,2 2:00 4 0 0 27 13 0:44\n2,2 1:30 4 0 0 19 9 0:32\n2,2 1:15 4 0 0 16 4 0:24\n2,2 1:00 4 0 0 15 0 0:19\n2,2 0:45 4 0 0 12 0 0:16\n2,2 0:30 4 0 0 8 0 0:12\n2,3 3:45 5 0 0 57 39 1:41\n2,3 3:30 5 0 0 53 32 1:30\n2,3 3:00 5 0 0 45 24 1:14\n2,3 2:30 5 0 0 37 19 1:01\n2,3 2:00 5 0 0 29 15 0:49\n2,3 1:30 5 0 0 22 9 0:36\n2,3 1:15 5 0 0 18 5 0:28\n2,3 1:00 5 0 0 17 0 0:22\n2,3 0:45 5 0 0 13 0 0:18\n. 2,3 0:30 5 0 0 9 0 0:14\n*) Achtung: Der Arbeitsdruck entspricht dem über den atmosphärischen Druck hinausgehenden Überdruck!","Bundesgesetzblatt Jahrgang 1997 Teil I Nr. 39, ausgegeben zu Bonn am 24. Juni 1997 1391\nTabelle 1: Ausschleusung mit Sauerstoff im Normalbetrieb- Fortsetzung-\nAchtung: Mit der Sauerstoffatmung darf erst begonnen werden, wenn der Druck in der Schleuse auf 1,0 bar abgesenkt ist.\nAufenthalt\nAusschleusung Aufenthalt auf den Druckstufen während des Aus-\nArbeits- in Druckluft\nbis zur Ausschleusens schleusungszeit\ndruck*) (ohne\nersten Stufe Min. insgesamt\nAusschleusungszeit)\nSauerstoff\nbar Std. Min. Min. 1,5 bar 1,2 bar 1,0 bar 0,5 bar Std. Min.\n2,4 3:30 5 0 0 57 36 1:38\n2,4 3:00 5 0 0 48 26 1:19\n2,4 2:30 5 0 0 40 20 1:05\n2,4 2:00 5 0 0 31 15 0:51\n2,4 1:30 5 0 0 23 10 0:38\n2,4 1:15 5 0 0 19 6 0:30\n2,4 1:00 5 0 0 17 0 0:22\n2,4 0:45 5 0 0 13 0 0:18\n2,4 0:30 5 0 0 9 0 0:14\n2,5 3:30 5 0 0 62 40 1:47\n2,5 3:00 5 0 0 52 28 1:25\n2,5 2:30 5 0 0 43 21 1:09\n2,5 2:00 5 0 0 34 16 0:55\n2,5 1:30 5 0 0 25 11 0:41\n2,5 1 :15 5 0 0 21 6 0:32\n2,5 1:00 5 0 0 19 0 0:24\n2,5 0:45 5 0 0 14 0 0:19\n2,5 0:30 5 0 0 10 0 0:15\n2,6 3:15 6 0 0 62 36 1:44\n2,6 3:00 6 0 0 57 30 1:33\n2,6 2:30 6 0 0 47 22 1:15\n2,6 2:00 6 0 0 37 17 1:00\n2,6 1:30 6 0 0 27 12 0:45\n2,6 1:15 6 0 0 22 8 0:36\n2,6 1:00 6 0 0 21 0 0:27\n2,6 0:45 6 0 0 16 0 0:22\n2,6 0:30 6 0 0 11 0 0:17\n2,7 3:00 6 0 0 60 32 1:38\n2,7 2:30 6 0 0 50 23 1:19\n2,7 2:00 6 0 0 39 17 1:02\n2,7 1:30 6 0 0 29 12 0:47\n2,7 1:15 6 0 0 23 9 0:38\n2,7 1:00 6 0 0 18 4 0:28\n2,7 0:45 6 0 0 16 0 0:22\n2,7 0:30 6 0 0 11 0 0:17\n2,8 3:00 6 0 0 64 36 1:49\n2,8 2:30 6 0 0 53 24 1:23\n2,8 2:00 6 0 0 42 18 1:06\n2,8 1:30 6 0 0 31 13 0:50\n2,8 1:15 6 0 0 25 10 0:41\n2,8 1:00 6 0 0 20 4 0:30\n2,8 0:45 6 0 0 17 0 0:23\n2,8 0:30 6 0 0 12 0 0:18\n2,9 2:45 6 0 4 62 32 1:44\n2,9 2:30 6 0 2 57 26 1:31\n2,9 2:00 7 0 0 45 19 1:11\n2,9 1:30 7 0 0 33 13 0:53\n*) Achtung: Der Arbeitsdruck entspricht dem über den atmosphärischen Druck hinausgehenden Überdruck!","1392 Bundesgesetzblatt Jahrgang 1997 Teil I Nr. 39, ausgegeben zu Bonn am 24. Juni 1997\nTabelle 1: Ausschleusung mit Sauerstoff im Normalbetrieb - Fortsetzung -\nAchtung: Mit der Sauerstoffatmung darf erst begonnen werden, wenn der Druck in der Schleuse auf 1,0 bar abgesenkt ist.\nAufenthalt\nAusschleusung Aufenthalt auf den Druckstufen während des Aus-\nArbeits- in Druckluft\nbis zur Ausschleusens schleusungszeit\ndruck*) (ohne\nersten Stufe Min. insgesamt\nAusschleusungszeit)\nSauerstoff\nbar Std. Min. Min. 1,5 bar 1,2 bar 1,0 bar 0,5 bar Std. Min.\n2,9 1:15 7 0 0 27 10 0:44\n2,9 1:00 7 0 0 21 6 0:34\n2,9 0:45 7 0 0 18 0 0:25\n2,9 0:30 7 0 0 12 0 0:19\n3,0 2:45 6 0 9 65 35 1:55\n3,0 2:30 6 0 6 59 29 1:40\n3,0 2:15 6 0 3 54 23 1:26\n3,0 2:00 6 0 1 48 19 1:14\n3,0 1:45 7 0 0 42 16 1:05\n3,0 1:30 7 0 0 34 14 0:55\n3,0 1:15 7 0 0 28 11 0:46\n3,0 1:00 7 0 0 22 6 0:35\n3,0 0:45 7 0 0 19 0 0:26\n3,0 0:30 7 0 0 12 0 0:19\n3,1 2:30 7 0 10 62 31 1:50\n3,1 2:15 7 0 7 56 25 1:35\n3,1 2:00 7 0 4 50 21 1:22\n3,1 1:45 7 0 1 44 17 1:09\n3,1 1:30 7 0 0 37 14 0:58\n3,1 1:15 7 0 0 30 11 0:48\n3,1 1:00 7 0 0 24 6 0:37\n3,1 0:45 7 0 0 20 0 0:27\n3,1 0:30 7 0 0 13 0 0:20\n3,2 2:30 7 3 12 65 32 1:59\n3,2 2:15 7 0 9 58 27 1:41\n3,2 2:00 7 0 6 52 22 1:27\n3,2 1:45 7 0 4 46 18 1:15\n3,2 1:-30 7 0 0 39 15 1:01\n3,2 1:15 8 0 0 32 12 0:52\n3,2 1:00 8 0 0 25 7 0:40\n3,2 0:45 8 0 0 21 0 0:29\n3,2 0:30 8 0 0 14 0 0:22\n3,3 2:15 6 3 11 61 29 1:50\n3,3 2:00 6 1 9 54 23 1:33\n3,3 1:45 7 0 6 47 20 1:20\n3,3 1:30 7 0 2 41 15 1:05\n3,3 1:15 8 0 0 33 12 0:53\n3,3 1:00 8 0 0 26 8 0:42\n3,3 0:45 8 0 0 21 0 0:29\n3,3 0:30 8 0 0 14 0 0:22\n3,4 2:15 7 6 13 63 32 2:01\n3,4 2:00 7 4 10 56 25 1:42\n3,4 1:45 7 1 8 49 21 1:26\n3,4 1:30 8 0 4 43 16 1:11\n3,4 1 :15 8 0 2 35 13 0:58\n3,4 1:00 8 0 0 27 9 0:44\n3,4 0:45 8 0 0 23 0 0:31\n'3,4 0:30 8 0 0 15 0 0:23\n•) Achtung: Der Arbeitsdruck entspricht dem über den atmosphärischen Druck hinausgehenden Überdruck!","Bundesgesetzblatt Jahrgang 1997 Teil I Nr. 39, ausgegeben zu Bonn am 24. Juni 1997 1393\nTabelle 1: Ausschleusung mit Sauerstoff im Normalbetrieb- Fortsetzung-\nAchtung: Mit der Sauerstoffatmung darf erst begonnen werden, wenn der Druck in der Schleuse auf 1,0 bar abgesenkt ist.\nAufenthalt\nAusschleusung Aufenthalt auf den Druckstufen während des Aus-\nArbeits- in Druckluft\nbis zur Ausschleusens schleusungszeit\ndruck*) (ohne\nersten Stufe Min. insgesamt\nAusschleusungszeit)\nSauerstoff\nbar Std. Min. Min. 1,5 bar 1,2 bar 1,0 bar 0,5 bar Std. Min.\n-- --\n3,5 2:00 7 5 11 58 27 1:48\n3,5 1:45 7 3 9 51 22 1:32\n3,5 1:30 8 0 6 44 17 1:15\n3,5 1:15 8 0 2 37 13 1:00\n3,5 1:00 9 0 0 29 9 0:47\n3,5 0:45 9 0 0 24 0 0:33\n3,5 0:30 9 0 0 16 0 0:25\n- ---- -- ---------·-\n3,6 2:00 7 8 12 61 28 1:56\n3,6 1:45 7 5 9 53 23 1:37\n3,6 1:30 7 2 8 45 18 1:20\n3,6 1:15 8 0 4 38 14 1:04\n3,6 1:00 8 0 1 30 10 0:49\n3,6 0:45 9 0 0 21 4 0:34\n3,6 0:30 9 0 0 16 0 0:25\n- --- --·-----·- --------\nNotfalltabelle 1: Ausschleusung mit Druckluft bei technischem Versagen der Sauerstoffanlage\n- nur in Abstimmung mit dem Arzt anzuwenden! -\nAufenthalt\nAusschleusung Aufenthalt auf den Druckstufen während des Aus-\nArbeits- in Druckluft\nbis zur Ausschleusens schleusungszeit\ndruck*) (ohne\nersten Stufe Min. insgesamt\nAusschleusungszeit)\nbar Std. Min. Min. 1,5 bar 1,2 bar 0,9 bar 0,6 bar 0,3 bar Std. Min.\n0,7 7:30 2 0 0 0 0 5 0:07\n0,7 7:00 2 0 0 0 0 4 0:06\n0,7 6:00 3 0 0 0 0 0 0:03\n0,8 7:30 2 0 0 0 0 13 0:15\n0,8 7:00 2 0 0 0 0 12 0:14\n0,8 6:00 2 0 0 0 0 8 0:10\n0,8 5:00 2 0 0 0 0 5 0:07\n0,8 4:00 3 0 0 0 0 0 0:03\n-\n0,9 7:30 2 0 0 0 0 24 0:26\n0,9 7:00 2 0 0 0 0 21 0:23\n0,9 6:00 2 0 0 0 0 17 0:19\n0,9 5:00 2 0 0 0 0 13 0:15\n0,9 4:00 2 0 0 0 0 9 0:11\n0,9 3:00 3 0 0 0 0 0 0:03\n1,0 7:00 3 0 0 0 0 34 0:37\n1,0 6:00 3 0 0 0 0 25 0:28\n1,0 5:00 3 0 0 0 0 19 0:22\n1,0 4:00 3 0 0 0 0 12 0:15\n1,0 3:00 3 0 0 0 0 5 0:08\n1,0 2:00 4 0 0 0 0 0 0:04\n*) Achtung: Der Arbeitsdruck entspricht dem über den atmosphärischen Druck hinausgehenden Überdruck!","1394 Bundesgesetzblatt Jahrgang 1997 Teil I Nr. 39, ausgegeben zu Bonn am 24. Juni 1997\nNotfalltabelle 1: Ausschleusung mit Druckluft bei technischem Versagen der Sauerstoffanlage - Fortsetzung -\nAufenthalt\nAusschleusung Aufenthalt auf den Druckstufen während des Aus-\nArbeits- in Druckluft\nbis zur Ausschleusens schleusungszeit\ndruck*) (ohne\nersten Stufe Min. insgesamt\nAusschleusungszeit)\nbar Std. Min. Min. 1,5 bar 1,2 bar 0,9 bar 0,6 bar 0,3 bar Std. Min.\n1, 1 7:00 3 0 0 0 0 55 0:58\n1, 1 6:00 3 0 0 0 0 38 0:41\n1,1 5:00 3 0 0 0 0 27 0:30\n1, 1 4:00 3 0 0 0 0 20 0:23\n1, 1 3:00 3 0 0 0 0 12 0:15\n1,1 2:00 3 0 0 0 0 4 0:07\n1, 1 1:00 4 0 0 0 0 0 0:04\n1,2 6:00 3 0 0 0 0 54 0:57\n1,2 5:00 3 0 0 0 0 39 0:42\n1,2 4:00 3 0 0 0 0 27 0:30\n1,2 3:00 3 0 0 0 0 16 0:19\n1,2 2:00 3 0 0 0 0 7 0:10\n1,2 1:00 3 0 0 0 0 3 0:06\n1,2 0:30 4 0 0 0 0 0 0:04\n1,3 6:00 4 0 0 0 0 75 1 :19\n1,3 5:00 4 0 0 0 0 55 0:59\n1,3 4:00 4 0 0 0 0 38 0:42\n1,3 3:00 4 0 0 0 0 22 0:26\n1,3 2:00 4 0 0 0 0 8 0:12\n1,3 1:00 4 0 0 0 0 4 0:08\n1,3 0:30 4 0 0 0 0 0 0:04\n1,4 6:00 3 0 0 0 8 93 1 :44\n1,4 5:00 4 0 0 0 0 74 1:18\n1,4 4:00 4 0 0 0 0 55 0:59\n1,4 3:00 4 0 0 0 0 35 0:39\n1,4 2:00 4 0 0 0 0 16 0:20\n1,4 1 :30 4 0 0 0 0 10 0:14\n1,4 1:00 4 0 0 0 0 6 0:10\n1,4 0:30 5 0 0 0 0 0 0:05\n1,5 5:30 3 0 0 0 19 95 1:57\n1,5 5:00 3 0 0 0 14 83 1:40\n1,5 4:00 3 0 0 0 2 66 1:11\n1,5 3:00 4 0 0 0 0 41 0:45\n1,5 2:00 4 0 0 0 0 22 0:26\n1,5 1:30 4 0 0 0 0 13 0:17\n1,5 1:00 4 0 0 0 0 7 0:11\n1,5 0:30 4 0 0 0 0 3 0:07\n1,6 5:30 4 0 0 0 37 111 2:32\n1,6 5:00 4 0 0 0 29 95 2:08\n1,6 4:00 4 0 0 0 16 72 1:32\n1,6 3:00 5 0 0 0 0 54 0:59\n1,6 2:00 5 0 0 0 0 24 0:29\n1,6 t:30 5 0 0 0 0 14 0:19\n1,6 1:00 5 0 0 0 0 7 0:12\n1,6 0:30 5 0 0 0 0 4 0:09\n*) Achtung: Der Arbeitsdruck entspricht dem über den atmosphärischen Druck hinausgehenden Überdruck!","Bundesgesetzblatt Jahrgang 1997 Teil I Nr. 39, ausgegeben zu Bonn am 24. Juni 1997 1395\nNotfalltabelle 1: Ausschleusung mit Druckluft bei technischem Versagen der Sauerstoffanlage - Fortsetzung -\nAufenthalt\nAusschleusung Aufenthalt auf den Druckstufen während des Aus-\nArbeits- in Druckluft\nbis zur Ausschleusens schleusungszeit\ndruck*) (ohne\nersten Stufe Min. insgesamt\nAusschleusungszeit)\nbar Std. Min. Min. 1,5 bar 1,2 bar 0,9 bar 0,6 bar 0,3 bar Std. Min.\n1,7 5:00 4 0 0 0 45 110 2:39\n1,7 4:30 4 0 0 0 36 91 2:11\n1,7 4:00 4 0 0 0 28 79 1:51\n1,7 3:30 4 0 0 0 19 69 1:32\n1,7 3:00 4 0 0 0 7 62 1:13\n1,7 2:30 5 0 0 0 0 47 0:52\n1,7 2:00 5 0 0 0 0 31 0:36\n1,7 1:30 5 0 0 0 0 18 0:23\n1,7 1:00 5 0 0 0 0 10 0:15\n1,7 0:30 5 0 0 0 0 6 0:11\n1,8 4:30 4 0, 0 0 49 104 2:38\n1,8 4:00 4 0 0 0 39 86 2:10\n1,8 3:30 4 0 0 0 29 74 1:48\n1,8 3:00 4 0 0 0 18 65 1:28\n1,8 2:30 4 0 0 0 3 55 1:03\n1,8 2:00 5 0 0 0 0 37 0:43\n1,8 1:30 5 0 0 0 0 21 0:26\n1,8 1:00 5 0 0 0 0 12 0:17\n1,8 0:30 5 0 0 0 0 6 0:11\nNotfalltabelle 2: Ausschleusung mit Sauerstoff in Notfällen bei Überschreitung zulässiger Aufenthaltszeit\n- nur in Abstimmung mit dem Arzt anzuwenden! -\nAchtung: Mit der Sauerstoffatmung darf erst begonnen werden, wenn der Druck in der Schleuse auf 1,0 bar abgesenkt ist.\nAufenthalt\nAusschleusung Aufenthalt auf den Druckstufen während des Aus-\nArbeits- in Druckluft\nbis zur Ausschleusens schleusungszeit\ndruck*) (ohne\nersten Stufe Min. insgesamt\nAusschleusungszeit)\nSauerstoff\nbar Std. Min. Min. 1,5 bar 1,2 bar 1,0 bar 0,5 bar Std. Min.\n0,7 9:30 1 0 0 0 11 0:12\n0,7 9:00 1 0 0 0 9 0:10\n0,7 8:00 1 0 0 0 6 0:07\n0,8 9:30 1 0 0 0 16 0:17\n0,8 9:00 1 0 0 0 14 0:15\n0,8 8:00 1 0 0 0 12 0:13\n0,9 9:00 2 0 0 0 33 0:35\n0,9 8:00 2 0 0 0 20 0:22\n1,0 9:00 2 0 0 0 60 1:02\n1,0 8:00 2 0 0 0 36 0:38\n1,0 7:30 2 0 0 0 29 0:31\n1, 1 8:30 1 0 0 11 64 1:16\n1,1 8:00 1 0 0 11 51 1:03\n*) Achtung: Der Arbeitsdruck entspricht dem über den atmosphärischen Druck hinausgehenden Überdruck!","1396 Bundesgesetzblatt Jahrgang 1997 Teil I Nr. 39, ausgegeben zu Bonn am 24. Juni 1997\nNotfalltabelle 2: Ausschleusung mit Sauerstoff in Notfällen bei Überschreitung zulässiger Aufenthaltszeit\n- Fortsetzung -\nAchtung: Mit der Sauerstoffatmung darf erst begonnen werden, wenn der Druck in der Schleuse auf 1,0 bar abgesenkt ist.\nAufenthalt\nAusschleusung Aufenthalt auf den Druckstufen während des Aus-\nArbeits- in Druckluft\nbis zur Ausschleusens schleusungszeit\ndruck*) (ohne\nersten Stufe Min. insgesamt\nAusschleusungszeit)\nSauerstoff\nbar Std. Min. Min. 1,5 bar 1,2 bar 1,0 bar 0,5 bar Std. Min.\n1,2 8:00 1 0 0 17 69 1:27\n1,3 8:00 1 0 0 26 84 1:51\n1,3 7:00 1 0 0 22 58 1:21\n1,4 7:30 2 0 0 33 85 2:00\n1,4 7:00 2 0 0 30 72 1:44\n1,5 7:30 2 0 0 40 99 2:21\n1,5 7:00 2 0 0 37 85 2:04\n1,6 6:30 2 0 0 42 82 2:06\n1,7 6:00 3 0 0 47 77 2:07\n1,8 5:30 3 0 0 49 69 2:01\n1,9 5:00 3 0 0 50 61 1:54\n2,0 4:45 4 0 0 54 59 1 :57\n2,1 4:15 4 0 0 53 45 1 :42\n2,2 4:00 4 0 0 55 42 1 :41\n2,3 3:45 5 0 0 57 39 1:41\n2,4 3:30 5 0 0 57 36 1:38\n2,5 3:30 5 0 0 62 40 1:47\n2,6 3:1q 6 0 0 62 36 1:44\n2,7 3:00 6 0 0 60 32 1:38\n2,8 3:00 6 0 3 64 36 1:49\n2,9 2:45 6 0 4 62 32 1:44\n3,0 2:45 6 0 9 65 35 1:55\n3,1 2:30 7 0 10 62 31 1:50\n3,2 2:30 7 3 12 65 32 1:59\n3,3 2:15 6 3 11 61 29 1:50\n3,4 2:15 7 6 13 63 32 2:01\n3,5 2:00 7 5 11 58 27 1:48\n3,6 2:00 7 8 12 61 28 1:56\n*) Achtung: Der Arbeitsdruck entspricht dem über den atmosphärischen Druck hinausgehenden Überdruck!","Bundesgesetzblatt Jahrgang 1997 Teil I Nr. 39, ausgegeben zu Bonn am 24. Juni 1997 1397\nNotfalltabelle 3: Ausschleusung mit Druckluft bei technischem Versagen der Sauerstoffanlage und Überschreitung\nzu lässiger Aufenthaltszeit\n- nur in Abstimmung mit dem Arzt anzuwenden! -\nAufenthalt\nAusschleusung Aufenthalt auf den Druckstufen während des Aus-\nArbeits- in Druckluft\nbis zur Ausschleusens schleusungszeit\ndruck*) (ohne\nersten Stufe Min. insgesamt\nAusschleusungszeit)\nbar Std. Min. Min. 1,5 bar 1,2 bar 0,9 bar 0,6 bar 0,3 bar Std. Min.\n0,7 9:30 2 0 0 0 0 14 0:16\n0,7 9:00 2 0 0 0 0 11 0:13\n0,7 8:00 2 0 0 0 0 7 0:09\n0,8 9:30 2 0 0 0 0 21 0:23\n0,8 9:00 2 0 0 0 0 19 0:21\n0,8 8:00 2 0 0 0 0 15 0:17\n0,9 9:00 2 0 0 0 0 46 0:48\n0,9 8:00 2 0 0 0 0 29 0:31\n1,0 9:00 3 0 0 0 0 87 1:30\n1,0 8:00 3 0 0 0 0 53 0:56\n1,0 7:30 3 0 0 0 0 41 0:44\n1, 1 8:30 3 0 0 0 0 106 1:49\n1,1 8:00 3 0 0 0 0 87 1:30\n1,2 8:00 3 0 0 0 0 124 2:07\n1,2 7:00 3 0 0 0 0 80 1:23\n1,3 8:00 3 0 0 0 2 143 2:28\n1,3 7:00 4 0 0 0 0 104 1:48\n1,3 6:30 4 0 0 0 0 88 1:32\n1,4 7:30 3 0 0 0 28 158 3:09\n1,4 7:00 3 0 0 0 18 132 2:33\n1,4 6:30 3 0 0 0 12 109 2:04\n1,5 7:30 3 0 0 0 60 193 4:16\n1,5 7:00 3 0 0 0 48 168 3:39\n1,5 6:00 3 0 0 0 25 112 2:20\n1,6 6:30 4 0 0 0 64 173 4:01\n1,6 6:00 4 0 0 0 49 142 3:15\n1,7 6:00 4 0 0 0 76 172 4:12\n1,7 5:30 4 0 0 0 59 138 3:21\n1,8 5:30 4 0 0 0 83 166 4:14\n1,8 5:00 4 0 0 0 64 129 3:18\n1,9 5:00 5 0 0 0 87 155 4:07\n1,9 4:30 5 0 0 0 66 117 3:08\n1,9 4:00 5 0 0 0 51 96 2:32\n1,9 3:30 5 0 0 0 40 80 2:05\n1,9 3:00 5 0 0 0 28 69 1:42\n1,9 2:30 5 0 0 0 12 60 1:17\n1,9 2:00 5 0 0 0 3 42 0:50\n1,9 1:30 6 0 0 0 0 27 0:33\n1,9 1:00 6 0 0 0 0 14 0:20\n1,9 0:30 6 0 0 0 0 5 0:11\n*) Achtung: Der Arbeitsdruck entspricht dem über den atmosphärischen Druck hinausgehenden Überdruck!","1398 Bundesgesetzblatt Jahrgang 1997 Teil I Nr. 39, ausgegeben zu Bonn am 24. Juni 1997\nNotfalltabelle 3: Ausschleusung mit Druckluft bei technischem Versagen der Sauerstoffanlage und Überschreitung\nzulässiger Aufenthaltszeit - Fortsetzung - ·\nAufenthalt\nAusschleusung Aufenthalt auf den Druckstufen während des Aus-\nArbeits- in Druckluft\nbis zur Ausschleusens schleusungszeit\ndruck*) (ohne\nersten Stufe Min. insgesamt\nAusschleusungszeit)\nbar Std. Min. Min. 1,5 bar 1,2 bar 0,9 bar 0,6 bar 0,3 bar Std. Min.\n2,0 4:45 4 0 0 9 92 162 4:27\n2,0 4:30 4 0 0 6 82 140 3:52\n2,0 4:00 5 0 0 0 65 106 2:56\n2,0 3:30 5 0 0 0 51 87 2:23\n2,0 3:00 5 0 0 0 38 73 1:56\n2,0 2:30 5 0 0 0 22 63 1:30\n2,0 2:00 5 0 0 0 7 47 0:59\n2,0 1:30 5 0 0 0 3 30 0:38\n2,0 1:00 6 0 0 0 0 17 0:23\n2,0 0:30 6 0 0 0 0 7 0:13\n2,1 4:15 4 0 0 13 84 143 4:04\n2,1 4:00 4 0 0 9 74 120 3:27\n2,1 3:30 4 0 0 3 59 94 2:40\n2,1 3:00 5 0 0 0 47 77 2:09\n2,1 2:30 5 0 0 0 31 65 1 :41\n2,1 2:00 5 0 0 0 11 53 1:09\n2,1 1 :30 5 0 0 0 5 33 1:09\n2,1 1:15 5 0 0 0 3 24 0:32\n2,1 1:00 6 0 0 0 0 18 0:24\n2,1 0:45 6 0 0 0 0 12 0:18\n2,1 0:30 6 0 0 0 0 7 0:13\n2,2 4:00 5 0 0 19 85 143 4:12\n2,2 3:30 5 0 0 11 65 105 3:06\n2,2 3:00 5 0 0 4 53 83 2:25\n2,2 2:30 6 0 0 0 40 68 1:54\n2,2 2:00 6 0 0 0 18 57 1:21\n2,2 1:30 6 0 0 0 7 37 0:50\n2,2 1:15 6 0 0 0 5 27 0:38\n2,2 1:00 6 0 0 0 3 19 0:28\n2,2 0:45 7 0 0 0 0 14 0:21\n2,2 0:30 7 0 0 0 0 9 0:16\n2,3 3:45 5 0 0 24 85 139 4:13\n2,3 3:30 5 0 0 19 73 116 3:33\n2,3 3:00 5 0 0 11 57 90 2:43\n2,3 2:30 5 0 0 1 47 72 2:05\n2,3 2:00 6 0 0 0 26 60 1:32\n2,3 1:30 6 0 0 0 10 40 0:56\n2,3 1:15 6 0 0 0 7 30 0:43\n2,3 1:00 6 0 0 0 5 20 0:31\n2,3 0:45 7 0 0 0 0 16 0:23\n2,3 0:30 7 0 0 0 0 10 0:17\n2,4 3:30 5 0 0 28 82 133 4:08\n2,4 3:15 1 5 0 0 23 72 112 3:32\n2,4 3:00 5 0 0 17 62 98 3:02\n2,4 2:45 5 0 0 13 57 86 2:41\n2,4 2:30 5 0 0 7 50 77 2:19\n2,4 2:15 5 0 0 3 45 68 2:01\n2,4 2:00 6 0 0 0 33 63 1:42\n2,4 1:45 6 0 0 0 20 56 1:22\n*) Achtung: Der Arbeitsdruck entspricht dem über den atmosphärischen Druck hinausgehenden Überdruck!","Bundesgesetzblatt Jahrgang 1997 Teil I Nr. 39, ausgegeben zu Bonn am 24. Juni 1997 1399\nNotfalltabelle 3: Ausschleusung mit Druckluft bei technischem Versagen der Sauerstoffanlage und Überschreitung\nzulässiger Aufenthaltszeit - Fortsetzung -\nAufenthalt\nAusschleusung Aufenthalt auf den Druckstufen während des Aus-\nArbeits- in Druckluft\nbis zur Ausschleusens schleusungszeit\ndruck*) (ohne\nersten Stufe Min. insgesamt\nAusschleusungszeit)\nbar Std. Min. Min. 1,5 bar 1,2 bar 0,9 bar 0,6 bar 0,3 bar Std. Min.\n2,4 1:30 6 0 0 0 13 42 1:01\n2,4 1:15 6 0 0 0 8 33 0:47\n2,4 1:00 6 0 0 0 6 22 0:34\n2,4 0:45 6 0 0 0 2 16 0:24\n2,4 0:30 7 0 0 0 0 10 0:17\n2,5 3:00 6 0 0 24 68 106 3:24\n2,5 2:30 6 0 0 14 53 81 2:34\n2,5 2:15 6 0 0 7 49 72 2:14\n2,5 2:00 6 0 0 3 39 65 1:53\n2,5 1:45 7 0 0 0 26 59 1:32\n2,5 1:30 7 0 0 0 16 45 1:08\n2,5 1:15 7 0 0 0 11 35 0:53\n2,5 1:00 7 0 0 0 7 24 0:38\n2,5 0:45 7 0 0 0 3 17 0:27\n2,5 0:30 8 0 0 0 0 11 0:19\n2,6 3:15 5 0 6 34 89 145 4:39\n2,6 3:00 5 0 4 29 74 117 3:49\n2,6 2:45 5 0 1 24 65 99 3:14\n2,6 2:30 6 0 0 20 56 87 2:49\n2,6 2:15 6 0 0 13 50 76 2:25\n2,6 2:00 6 0 0 7 43 67 2:03\n2,6 1:45 6 0 0 3 31 61 1:41\n2,6 1:30 6 0 0 2 18 50 1:16\n2,6 1:15 7 0 0 0 13 38 0:58\n2,6 1:00 7 0 0 0 9 26 0:42\n2,6 0:45 7 0 0 0 5 17 0:29\n2,6 0:30 8 0 0 0 0 12 0:20\n2,7 3:00 5 0 8 33 83 132 4:21\n2,7 2:45 5 0 5 28 70 108 3:36\n2,7 2:30 5 0 3 22 61 92 3:03\n2,7 2:15 5 0 1 17 53 81 2:37\n2,7 2:00 6 0 0 10 47 70 2:13\n2,7 1:45 6 0 0 5 36 63 1:50\n2,7 1:30 6 0 0 2 21 55 1:24\n2,7 1:15 6 0 0 1 14 41 1:02\n2,7 1:00 7 0 0 0 10 28 0:45\n2,7 0:45 7 0 0 0 5 19 0:31\n2,7 0:30 8 0 0 0 0 13 0:21\n2,8 3:00 6 0 14 36 93 152 5:01\n2,8 2:45 6 0 10 31 76 119 4:02\n2,8 2:30 6 0 7 25 65 100 3:23\n2,8 2:15 6 0 4 21 56 85 2:52\n2,8 2:00 6 0 2 14 49 74 2:25\n2,8 1:45 7 0 0 9 40 65 2:01\n2,8 1:30 7 0 0 4 26 57 1:34\n2,8 1:15 7 0 0 3 16 43 1:09\n2,8 1:00 8 0 0 0 12 30 0:50\n2,8 0:45 8 0 0 0 7 19 0:34\n2,8 0:30 8 0 0 0 1 13 0:22\n*) Achtung: Der Arbeitsdruck entspricht dem über den atmosphärischen Druck hinausgehenden Überdruck!","1400 Bundesgesetzblatt Jahrgang 1997 Teil I Nr. 39, ausgegeben-zu Bonn am 24. Juni 1997\nNotfalltabelle 3: Ausschleusung mit Druckluft bei technischem Versagen der Sauerstoffanlage und Überschreitung\nzulässiger Aufenthaltszeit - Fortsetzung -\nAufenthalt\nAusschleusung Aufenthalt auf den Druckstufen während des Aus-\nArbeits- in Druckluft\nbis zur Ausschleusens schleusungszeit\ndruck*) (ohne\nersten Stufe Min. insgesamt\nAusschleusungszeit)\nbar Std. Min. Min. 1,5 bar 1,2 bar 0,9 bar 0,6 bar 0,3 bar Std. Min.\n2,9 2:45 6 0 16 34 85 134 4:35\n2,9 2:30 6 0 12 28 70 108 3:44\n2,9 2:00 6 0 5 17 52 78 2:38\n2,9 1:45 6 0 2 11 44 67 2:10\n2,9 1:30 7 0 0 7 30 60 1:44\n2,9 1:15 7 0 0 4 18 45 1:14\n2,9 1:00 7 0 0 2 12 33 0:54\n2,9 0:45 8 0 0 0. 9 20 0:37\n2,9 0:30 8 0 0 0 2 14 0:24\n3,0 2:45 6 0 19 37 94 152 5:08\n3,0 2:30 6 0 15 31 76 117 4:05\n3,0 2:15 6 0 11 25 64 97 3:23\n3,0 2:00 6 0 7 20 54 83 2:50\n3,0 1:45 6 0 4 13 47 70 2:20\n3,0 1:30 6 0 1 8 34 62 1:51\n3,0 1:15 7 0 0 5 20 48 1:20\n3,0 1:00 7 0 0 2 13 35 0:57\n3,0 0:45 8 0 0 0 9 21 0:38\n3,0 0:30 8 0 0 0 3 14 0:25\n3,1 2:30 7 0 20 34 83 129 4:33\n3,1 2:15 7 0 15 28 68 104 3:42\n3,1 2:00 7 0 11 22 57 87 3:04\n3,1 1:45 7 0 7 15 49 74 2:32\n3,1 1:30 7 0 3 10 38 64 2:02\n3,1 1:15 7 0 1 6 21 53 1:28\n3,1 1:00 8 0 0 4 13 38 1:03\n3,1 0:45 9 0 0 0 11 22 0:42\n3,1 0:30 9 0 0 0 4 14 0:27\n3,2 2:30 6 3 22 37 92 146 5:06\n3,2 2:15 7 0 20 30 73 112 4:02\n3,2 2:00 7 0 14 24 60 92 3:17\n3,2 1:45 7 0 10 18 51 77 2:43\n3,2 1:30 7 0 6 11 41 66 2:11\n3,2 1:15 7 0 3 6 25 56 1:37\n3,2 1:00 8 0 0 5 14 40 1:08\n3,2 0:45 8 0 0 2 10 24 0:44\n3,2 0:30 9 0 0 0 5 15 0:29\n3,3 2:15 6 3 21 33 78 122 4:23\n3,3 2:00 6 1 16 26 64 97 3:30\n3,3 1:45 7 0 12 20 53 81 2:53\n3,3 1:30 7 0 8 11 45 68 2:19\n3,3 1:15 7 0 3 7 28 59 1:44\n3,3 1:00 7 0 1 5 16 41 1:10\n3,3 0:45 8 0 0 2 11 26 0:47\n3,3 0:30 9 0 0 0 5 15 0:29\n3,4 2:15 7 6 22 36 86 135 4:52\n3,4 2:00 7 4 18 28 68 104 3:49\n*) Achtung: Der Arbeitsdruck entspricht dem über den atmosphärischen Druck hinausgehenden Überdruck!","Bundesgesetzblatt Jahrgang 1997 Teil I Nr. 39, ausgegeben zu Bonn am 24. Juni 1997 1401\nNotfalltabelle 3: Ausschleusung mit Druckluft bei technischem Versagen der Sauerstoffanlage und Überschreitung\nzulässiger Aufenthaltszeit - Fortsetzung -\nAufenthalt\nAusschleusung Aufenthalt auf den Druckstufen während des Aus-\nArbeits- in Druckluft\nbis zur Ausschleusens schleusungszeit\ndruck*) (ohne\nersten Stufe Min. insgesamt\nAusschleusungszeit)\nbar Std. Min. Min. 1,5 bar 1,2 bar 0,9 bar 0,6 bar 0,3 bar Std. Min.\n3,4 1:45 7 1 14 22 56 85 3:05\n3,4 1:30 8 0 10 14 47 70 2:29\n3,4 1:15 8 0 5 8 32 60 1:53\n3,4 1:00 8 0 2 6 17 43 1:16\n3,4 0:45 9 0 0 3 11 28 0:51\n3,4 0:30 10 0 0 0 6 16 0:32\n3,5 2:00 7 6 20 31 72 111 ·4:07\n3,5 1:45 7 3 16 23 59 89 3:17\n3,5 1:30 8 0 13 16 49 73 2:39\n3,5 1:15 8 0 7 10 35 62 2:02\n3,5 1:00 8 0 4 6 18 46 1:22\n3,5 0:45 9 0 0 4 12 29 0:54\n3,5 0:30 10 0 0 0 7 17 0:34\n3,6 2:00 7 8 21 33 75 121 4:25\n3,6 1:45 7 5 17 25 45 104 3:23\n3,6 1:30 7 2 13 18 51 76 2:47\n3,6 1:15 8 0 2 7 30 82 2:09\n3,6 1:00 8 0 4 3 15 54 1:24\n3,6 0:45 9 0 0 3 8 29 0:49\n3,6 0:30 10 0 0 0 7 17 0:34\n*) Achtung: Der Arbeitsdruck entspricht dem über den atmosphärischen Druck hinausgehenden Überdruck.\n23. Anhang 3 wird wie folgt geändert: dabei ist Tabelle 1 des Anhanges 2 einzu-\nhalten. Dabei müssen alle Personen die\na) In Nummer 2 Satz 1 werden die Wörter,,, mit Aus-\nSauerstoffatemmaske fest anlegen.\nnahme von Probeschleusungen,\" gestrichen.\nc) Ist wegen technischen Versagens der Sau-\nb) Nummer 5 wird wie folgt gefaßt:\nerstoffanlage das Ausschleusen mit Sauer-\n„5. Der Schleusenwärter ist für die Einhaltung der stoffatmung nicht möglich, hat die Aus-\nfür das Ein- und Ausschleusen festgelegten schleusung mit Druckluft gemäß Notfallta-\nBestimmungen verantwortlich. Er hat dabei belle 1 des Anhanges 2 zu erfolgen.\ninsbesondere folgendes zu beachten:\nd) Wird in Notfallsituationen die zulässige\na) Der Zeitbedarf für das Einschleusen hat Aufenthaltsdauer von Personen in der\nsich nach dem Schleuseninsassen zu rich- Arbeitskammer überschritten, sind diese\nten, der den Druckausgleich am langsam- nach der Notfalltabelle 2 des Anhanges 2\nsten erreicht. Während des Einschleusens mit Sauerstoffatmung auszuschleusen.\nsind die geschleusten Personen ständig im\ne) Kann in Notfallsituationen nach Buchsta-\nAuge zu behalten. Treten bei einer Person\nbe d nicht mit Sauerstoff ausgeschleust\nBeschwerden auf, ist der Druck in der\nwerden, hat die Ausschleusung mit Druck-\nSchleuse umgehend wieder abzusenken\nluft gemäß Notfalltabelle 3 des Anhanges 2\nund langsamer als vorher zu steigern. Tre-\nzu erfolgen.\nten dabei erneut Beschwerden auf, ist die\nbetreffende Person auszuschleusen und f) liegen die Aufenthaltszeiten in der Arbeits-\ndem nach § 18 Abs. 1 Nr. 1 bestellten kammer zwischen den in den Tabellen an-\nFachkundigen oder seinem Stellvertreter gegebenen Werten, ist jeweils die für die\nhierüber Mitteilung zu machen. höhere Aufenthaltszeit angegebene Aus-\nschleusungszeit einzuhalten.\nb) Das Ausschleusen von Personen hat bei\nArbeitsdrücken von 0, 7 bar oder darüber g) Schwankt der Druck in der Arbeitskammer\ngrundsätzlich mit SaÜerstoff zu erfolgen, regelmäßig, z.B. durch Ebbe und Flut be-","1402 Bundesgesetzblatt Jahrgang 1997 Teil I Nr. 39, ausgegeben zu Bonn am 24. Juni 1997\ndingt, oder vorübergehend, müssen die · Artikel 2\nAusschleusungszeiten dem höchsten Druck\nder jeweiligen Arbeitsschicht entsprechen. In § 1 Abs. 4 der Druckbehälterverordnung in der Fas-\nsung der Bekanntmachung vom 21. April 1989 (BGBI. 1\nh) Während des Ausschleusens ist die S. 843), zuletzt geändert durch Artikel 4 der Verordnung\nSchleuse mit Frischluft zu spülen.\" vom 12. Dezember 1996 (BGBI. 1 S. 1914), werden die\nc) In Nummer 6 wird in den Sätzen 1 und 3 jeweils die Wörter „geändert durch § 69 Abs. 3 des Gesetzes vom\nAngabe „A (1) bis A (IV) oder B (1) bis B (IV)\" durch 12. April 1976 (BGBI. 1 S. 965)\" durch die Wörter „zuletzt\ndie Wörter „des Anhanges 2\" ersetzt. geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 19. Juni\n1997 (BGBI. 1S. 1384)\" ersetzt.\nd) In Nummer 7 wird die Angabe „A (1) bis A (IV) oder\nB (1) bis (IV)\" durch die Wörter „des Anhanges 2\"\nersetzt.\nArtikel 3\ne) In Nummer 8 Satz 2 wird das Wort „Betriebsdruck\"\ndurch das Wort „Arbeitsdruck\" ersetzt. Diese Verordnung tritt am 25. Dezember 1997 in Kraft.\nDer Bundesrat hat zugestimmt.\nBonn,den19.Juni1997\nDer Bundeskanzler\nDr. Helmut Kohl\nDer Bundesminister\nfür Arbeit und Sozialordnung\nNorbert Blüm"]}