{"id":"bgbl1-1996-59-6","kind":"bgbl1","year":1996,"number":59,"date":"1996-11-20T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1996/59#page=14","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1996-59-6/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1996/bgbl1_1996_59.pdf#page=14","order":6,"title":"Bundesgesetzblatt Teil II Nr. 47","page":1734,"pdf_page":14,"num_pages":1,"content":["1734          Bundesgesetzblatt Jahrgang 1996 Teil I Nr. 59, ausgegeben zu Bonn am 20. November 1996\nBundesgesetzblatt\nTe i I II\nNr. 47, ausgegeben am 6. November 1996\nTag                                                                    In h a I t                                                                    Seite\n31 . 10. 96     Gesetz zu der Vereinbarung vom 21. Juni 1994 über die Satzung der Europäischen Schulen                                                    2558\nGESTA: XA002\n31. 10. 96      Gesetz zu dem Abkommen vom 22. November 1995 zwischen der Bundesrepublik Deutschland\nund dem Königreich Dänemark zur Vermeidung der Doppelbesteuerung bei den Steuern vom\nEinkommen und vom Vermögen sowie bei den Nachlaß-, Erbschaft- und Schenkungsteuern\nund zur Beistandsleistung in Steuersachen (Deutsch-dänisches Steuerabkommen) . . . . . . . . . .                                          2565\nGESTA: XD010\n1. 10. 96     Bekanntmachung über das Inkrafttreten des deutsch-ukrainischen Investitionsförderungsvertrags . . . .                                     2597\n1. 10. 96     Bekanntmachung über das Inkrafttreten des deutsch-jamaikanischen Investitionsförderungsvertrags                                           2597\n1. 10. 96     Bekanntmachung über das Inkrafttreten des deutsch-mongolischen Investitionsförderungsvertrags . . .                                       2598\n1. 1O. 96     Bekanntmachung über das Inkrafttreten des deutsch-belarussischen Investitionsförderungsvertrags . . .                                     2598\n2. 10. 96     Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Internationalen Abkommens über den Schutz der\nausübenden Künstler, der Hersteller von Tonträgern und der Sendeunternehmen . . . . . . . . . . . . . . . .                               2599\n4. 10. 96     Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Europäischen Auslieferungsübereinkommens . . . . .                                            2600\n18. 10. 96     Bekanntmachung des deutsch-südafrikanischen Abkommens über Finanzielle Zusammenarbeit . . . . .                                           2602\n21. 10. 96      Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Europäischen Übereinkommens über die Hauptlinien\ndes internationalen Eisenbahnverkehrs (AGC) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .       2604\nPreis dieser Ausgabe: 11,25 DM (9,30 DM zuzüglich 1,95 DM Versandkosten), bei Lieferung gegen Vorausrechnung 12,25 DM.\nIm Bezugspreis ist die Mehrwertsteuer enthalten; der angewandte Steuersatz beträgt 7%.\nLieferung gegen Voreinsendung des Betrages auf das Postgirokonto Bundesgesetzblatt Köln 3 99-509 oder gegen Vorausrechnung.\nHinweis auf Rechtsvorschriften der Europäischen Gemeinschaften,\ndie mit ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften\nunmittelbare Rechtswirksamkeit in der Bundesrepublik Deutschland erlangt haben.\nAufgeführt werden nur die Verordnungen der Gemeinschaften, die im Inhaltsverzeichnis\ndes Amtsblattes durch Fettdruck hervorgehoben sind.\nABI. EG\nDatum und Bezeichnung der Rechtsvorschrift                                                    - Ausgabe in deutscher Sprache -\nNr./Seite                  vom\nVorschriften für die Agrarwirtschaft\n7. 10. 96     Verordnu11g (EG) Nr. 1931/96 der Kommission betreffend Abweichun-\ngen und Anderungen zur Verordnung (EWG) Nr. 2456/93 mit Durch-\nführungsbestimmungen zur Verordnung (EWG) Nr. 805/68 hinsichtlich\nder öffentlichen Interventionen                                                                      L 254/35                    8. 10.96\n8. 10. 96     Verordnung (EG) Nr. 1938/96 der Kommission zur Festsetzung\nder Produktionsabgaben im Zuckersektor für das Wirtschaftsjahr\n1995/96                                                                                              L 255/8                     9. 10.96"]}