{"id":"bgbl1-1996-47-6","kind":"bgbl1","year":1996,"number":47,"date":"1996-09-20T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1996/47#page=64","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1996-47-6/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1996/bgbl1_1996_47.pdf#page=64","order":6,"title":"Verordnung zur Einführung des Europäischen Abfallkatalogs (EAK-Verordnung - EAKV)","law_date":"1996-09-13T00:00:00Z","page":1428,"pdf_page":64,"num_pages":19,"content":["1428            Bundesgesetzblatt Jahrgang 1996 Teil I Nr. 47, ausgegeben zu Bonn am 20. September 1996\nVerordnung\nzur Einführung des Europäischen Abfallkatalogs\n(EAK-Verordnung - EAKV) *)\nVom 13. September 1996\nAuf Grund des § 57 in Verbindung mit § 59 des Kreis-                  zu keiner Zuordnungsmöglichkeit, so ist zu prüfen, ob\nlaufwirtschafts- und Abfallgesetzes vom 27. September                    der Abfall einem herkunfts- oder abfallartenspezifischen\n1994 (BGBI. 1 S. 2705) verordnet die Bundesregierung                     Kapitel zugeordnet werden kann. Trifft dies zu, ist\nnach Anhörung der beteiligten Kreise unter Berücksichti-                 der Abfall der herkunfts- oder abfallartenspezifischen\ngung der Rechte des Bundestages:                                         Kapitelüberschrift zuzuordnen.\n(6) Abweichend von den Absätzen 2 bis 5 können\n§1                                   Abfälle mit branchen- oder prozeßartspezifischer Herkunft\nAbfallbezeichnung                                auch direkt einem Abfallschlüssel einer herkunfts- oder\nabfallartenspezifischen Kapitelüberschrift zugeordnet\n(1) Soweit bewegliche Sachen Abfälle nach § 3 Abs. 1                  werden, wenn dieser den Abfall genauer charakterisiert.\ndes Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes sind, sind sie              Der Kapitelüberschrift 20 dürfen Abfälle nur dann zu-\nden in der Anlage zu dieser Verordnung genannten und                     geordnet werden, wenn sie im Rahmen der Siedlungs-\nmit einem sechsstelligen Abfallschlüssel gekennzeichne-                  abfallentsorgung entsorgt werden.\nten Abfallarten zuzuordnen.\n(2) Bei der Zuordnung eines Abfalls zu einer in                                                   §2\nder Anlage bezeichneten Abfallart ist die zweistellige\nÜbergangsvorschrift\nbranchen- oder prozeßartspezifische Kapitelüberschrift\nvor sonstigen herkunfts- oder abfallartenspezifischen                       (1) Behördliche Entscheidungen, insbesondere Plan-\nzweistelligen Kapitelüberschriften zugrunde zu legen.                    feststellungen, Genehmigungen, Zulassungen, Erlaubnis-\nInnerhalb eines Kapitels ist die speziellere vor der all-                se und Bewilligungen, sowie Entsorgungsnachweise, die\ngemeinen vierstelligen Gruppenüberschrift maßgebend.                     bis zum 31. Dezember 1998 erteilt oder erlassen worden\nInnerhalb der Gruppe ist die speziellere vor der all-                    sind, haben bestehende Abfallschlüssel und -bezeichnun-\ngemeinen Abfallbezeichnung zu wählen.                                    gen bis zum 31. Dezember 1998 zu verwenden; dies gilt\n(3) Umfaßt die Tätigkeit eines Abfallerzeugers mehrere                auch im Falle von Verlängerungen sowie bei behördlichen\nBranchen oder Prozeßarten, so sind die Abfälle dieses                    Entscheidungen, die nach dem 6. Oktober 1996 und\nAbfallerzeugers den jeweils speziellen branchen- oder                    bis zum 31. Dezember 1998 erteilt oder erlassen werden.\nprozeßartspezifischen Kapitelüberschriften zuzuordnen.                   Begleitscheine und Übernahmescheine, die auf der\nGrundlage eines Entsorgungsnachweises nach Satz 1\n(4) Ergibt die Zuordnung von Abfällen, die einer bran-                ausgefüllt werden, haben bestehende Abfallschlüssel\nchen- oder prozeßartspezifischen Herkunft nach den                       und -bezeichnungen bis zum 31. Dezember 1998 zu\nAbsätzen 2 und 3 unterfallen, einen sechsstelligen Abfall-               verwenden.\nschlüssel mit der Endung 99 (Abfälle a.n.g.) oder läßt sich\nkein Abfallschlüssel ermitteln, so ist zu prüfen, ob der                    (2) Behördliche Entscheidungen, insbesondere Plan-\nAbfall unter einer Gruppe einer anderen branchen- oder                   feststellungen, Genehmigungen, Zulassungen, Erlaubnis-\nprozeßartspezifischen Kapitelüberschrift aufgeführt ist,                 se und Bewilligungen, sowie Nachweise im Sinne der\ndie der Branche oder dem Herstellungsprozeß nahesteht                    Nachweisverordnung sind bis zum 31. Dezember 1998\noder in diesen integriert ist. Ist dies der Fall, so ist der             mit Wirkung zum 1. Januc;\\r 1999 auf die Abfallschlüssel\nAbfall dieser Branche oder Prozeßart zuzuordnen.                         und -bezeichnungen in der Anlage umzustellen. Die\nzuständigen Behörden können die hierfür erforderlichen\n(5) Führt auch die Prüfung nach Absatz 4 zu einem                     Anordnungen treffen.\nAbfallschlüssel mit der Bezeichnung „Abfälle a.n.g.\" oder\n§3\n*) Diese Verordnung dient der Umsetzung der Entscheidung 94/3/EG\nder Kommission vom 20. Dezember 1993 über ein Abfallverzeichnis                             Inkrafttreten\ngemäß Artikel 1 Buchstabe a) der Richtlinie 75/442/EWG des Rates über\nAbfälle (ABI. EG 1994 Nr. L 5 S. 15).                                    Diese Verordnung tritt am 7. Oktober 1996 in Kraft.\nDer Bundesrat hat zugestimmt.\nBonn, den 13. September 1996\nDer Bundeskanzler\nDr. Helmut Kohl\nDie Bundesministerin\nfür Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit\nAngela Merkel","Bundesgesetzblatt Jahrgang 1996 Teil I Nr. 47, ausgegeben zu Bonn am 20. September 1996                        1429\nAnlage\nVerzeichnis von Abfällen\nAbfall-   Abfallbezeichnung\nschlüssel (Abfallart einschließlich Eigenschaften und Inhaltsstoffe)\n01        Abfälle aus der Exploration, der Gewinnung und der Nach- beziehungsweise Weiter-\nbearbeitung von Mineralien sowie Steinen und Erden\n01 01     Abfälle aus dem Abbau von Mineralien\n01 01 01  Abfälle aus dem Abbau von metallhaltigen Mineralien\n01 01 02  Abfälle aus dem Abbau von nichtmetallhaltigen Mineralien\n01 02     Abfälle aus der Nachbearbeitung von Mineralien\n01 02 01  Abfälle aus der Nachbearbeitung von metallhaltigen Mineralien\n01 02 02  Abfälle aus der Nachbearbeitung von nichtmetallhaltigen Mineralien\n01 03     Abfälle aus der physikalischen und chemischen Weiterverarbeitung von metallhaltigen Mineralien\n01 03 01  Waschberge\n01 03 02  Grob- und Feinstäube\n010303    Rotschlamm aus der Aluminiumherstellung\n01 03 99  Abfälle a.n.g.\n01 04     Abfälle aus der physikalischen und chemischen Verarbeitung von nichtmetallischen Mineralien\n01 04 01  Abfälle von Kies und Gesteinsbruch\n01 04 02  Abfälle von Sand und Ton\n01 04 03  Grob- und Feinstäube\n01 04 04  Abfälle aus der Verarbeitung von Kali- und Steinsalz\n01 04 05  Abfälle aus der Wäsche und Reinigung von Mineralien\n01 04 06  Abfälle aus Steinmetz- und Sägearbeiten\n01 04 99  Abfälle a.n.g.\n01 05     Bohrschlämme und andere Bohrabfälle\n01 05 01  ölhaltige Bohrschlämme und -abfälle\n01 05 02  bariumsulfathaltige Bohrschlämme und -abfälle\n01 05 03  chloridhaltige Bohrschlämme und -abfälle\n01 05 04  Schlämme und Abfälle aus Frischwasserbohrungen\n01 05 99  Abfälle a.n.g.\n02        Abfälle aus der Landwirtschaft, dem Gartenbau, der Jagd, Fischerei und Teich-\nwirtschaft, Herstellung und Verarbeitung von Nahrungsmitteln\n02 01     Abfälle aus der Herstellung von Grundstoffen\n02 01 01  Schlämme von Wasch- und Reinigungsvorgängen\n02 01 02  Abfälle aus Tiergewebe\n02 01 03  Abfälle aus Pflanzengeweben\n02 01 04  Kunststoffabfälle (ohne Verpackungen)\n02 01 05  Abfälle von Chemikalien für die Landwirtschaft\n02 01 06  Tierfäkalien, Urin und Mist (einschließlich verdorbenes Stroh), Abwässer, getrennt gesammelt und extern behandelt\n02 01 07  Abfälle aus der Forstwirtschaft\n02 01 99  Abfälle a.n.g.","1430        Bundesgesetzblatt Jahrgang 1996 Teil I Nr. 47, ausgegeben zu Bonn am 20. September 1996\nAbfall-   Abfallbezeichnung\nschlüssel (Abfallart einschließlich Eigenschaften und Inhaltsstoffe)\n02 02     Abfälle aus der Zubereitung und Verarbeitung von Fleisch, Fisch und anderen Nahrungsmitteln tierischen\nUrsprungs\n02 02 01  Schlämme von Wasch- und Reinigungsvorgängen\n02 02 02  Abfälle aus Tiergewebe\n02 02 03  für Verzehr oder Verarbeitung ungeeignete Stoffe\n02 02 04  Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung\n02 02 99  Abfälle a.n.g.\n02 03     Abfälle aus der Zubereitung und Verarbeitung von Obst, Gemüse, Getreide, Speiseölen, Kakao, Kaffee und\nTabak; Konservenherstellung\n02 03 01  Schlämme aus Waschen, Reinigung, Schälen, Zentrifugieren und Abtrennen\n02 03 02  Abfälle von Konservierungsstoffen\n02 03 03  Abfälle aus der Extraktion mit Lösemitteln\n02 03 04  für Verzehr oder Verarbeitung ungeeignete Stoffe\n02 03 05  Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung\n02 03 99  Abfälle a.n.g.\n02 04     Abfälle aus der Zuckerherstellung\n02 04 01  Erde aus der Wäsche und Reinigung von Zuckerrüben\n02 04 02  nicht spezifikationsgerechter Calciumcarbonatschlamm\n02 04 03  Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung\n02 04 99  Abfälle a.n.g.\n02 05     Abfälle aus der Milchverarbeitung\n02 05 01  für Verzehr oder Verarbeitung ungeeignete Stoffe\n02 05 02  Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung\n02 05 99  Abfälle a.n.g.\n02 06     Abfälle aus der Herstellung von Back- und Süßwaren\n02 06 01  für Verzehr oder Verarbeitung ungeeignete Stoffe\n02 06 02  Abfälle von Konservierungsstoffen\n02 06 03  Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung\n02 06 99  Abfälle a.n.g.\n02 07     Abfälle aus der Herstellung von alkoholischen und alkoholfreien Getränken (ohne Kaffee, Tee und Kakao)\n02 07 01  Abfälle aus der Wäsche, Relnigung von mechanischen Zerkleinerungen des Rohmaterials\n02 07 02  Abfälle aus der Destillation von Spirituosen\n02 07 03  Abfälle aus der chemischen Behandlung\n02 07 04  für Verzehr oder Verarbeitung ungeeignete Stoffe\n02 07 05  Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung\n02 07 99  Abfälle a.n.g.\n03         Abfälle aus der Holzverarbeitung und der Herstellung von Zellstoffen, Papier,\nPappe, Platten und Möbeln\n03 01      Abfälle aus der Holzbearbeitung und der Herstellung von Platten und Möbeln\n03 01 01  Rinden und Korkabfälle\n03 01 02  Sägemehl\n03 01 03  Späne, Abschnitte, Verschnitt von Holz, Spanplatten und Furnieren\n03 01 99  andere Abfälle a.n.g.","Bundesgesetzblatt Jahrgang 1996 Teil I Nr. 47, ausgegeben zu Bonn am 20. September 1996          1431\nAbfall-   Abfallbezeichnung\nschlüssel (Abfallart einschließlich Eigenschaften und Inhaltsstoffe)\n03 02     Abfälle aus der Holzkonservierung\n03 02 01  halogenfreie organische Holzkonservierungsmittel\n03 02 02  chlororganische Holzkonservierungsmittel\n03 02 03  metallorganische Holzkonservierungsmittel\n03 02 04  anorganische Holzkonservierungsmittel\n03 03     Abfälle aus der Herstellung und Verarbeitung von Zellstoff, Papier und Pappe\n03 03 01  Rinde\n03 03 02  Bodensatz und Sulfitschlämme (aus der Behandlung von Sulfidablauge)\n03 03 03  Bleichschlämme aus Hypochlorit- und Chlorbleiche\n03 03 04  Bleichschlämme aus anderen Bleichprozessen\n03 03 05  Deinkingschlämme aus dem Papierrecycling\n03 03 06  Faser- und Papierschlämme\n03 03 07  Abfälle aus der Aufbereitung von Altpapier und gebrauchter Pappe\n03 03 99  andere Abfälle a.n.g.\n04        Abfälle aus der Leder- und Textilindustrie\n04 01     Abfälle aus der Lederindustrie\n04 01 01  Fleischabschabungen und Häuteabfälle\n04 01 02  Äschereiabfälle\n04 01 03  Entfettungsabfälle, lösemittelhaltig, ohne flüssige Phase\n04 01 04  chromhaltige Gerbbrühe\n04 01 05  chromfreie Gerbbrühe\n04 01 06  chromhaltige Schlämme\n04 01 07  chromfreie Schlämme\n04 01 08  chromhaltige Abfälle aus gegerbtem Leder (Abschnitte, Polierstaub usw.)\n04 01 09  Abfälle aus der Zurichtung und dem Finish\n04 01 99  Abfälle a.n.g.\n04 02     Abfälle aus der Textilindustrie\n04 02 01  Abfälle aus unbehandelten Textilfasern und anderen Naturfasern, vorwiegend pflanzlichen Ursprungs\n04 02 02  Abfälle aus unbehandelten Textilfasern, vorwiegend tierischen Ursprungs\n04 02 03  Abfälle aus unbehandelten Textilfasern, vorwiegend künstlichen oder synthetischen Ursprungs\n04 02 04  Abfälle aus unbehandelten gemischten Textilfasern vor dem Spinnen\n04 02 05  Abfälle aus verarbeiteten Textilfasern, vorwiegend pflanzlichen Ursprungs\n04 02 06  Abfälle aus verarbeiteten Textilfasern, vorwiegend tierischen Ursprungs\n04 02 07  Abfälle aus verarbeiteten Textilfasern, vorwiegend künstlichen oder synthetischen Ursprungs\n04 02 08  Abfälle aus verarbeiteten gemischten Textilfasern\n04 02 09  Abfälle aus Verbundmaterialien (imprägnierte Textilien, Elastomer, Plastomer)\n04 02 10  organische Stoffe aus Naturstoffen (zum Beispiel Fette, Wachse)\n04 02 11  halogenierte Abfälle aus der Zurichtung und dem Finish\n04 02 12  halogenfreie Abfälle aus der Zurichtung und dem Finish\n04 02 13  Farbstoffe und Pigmente\n04 02 99  Abfälle a.n.g.\n05        Abfälle aus der Ölraffination, Erdgasreinigung und Kohlepyrolyse\n05 01     Ölschlämme und feste Abfälle\n05 01 01  Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung\n05 01 02  Entsalzungsschlämme\n05 01 03  schlammige Tankrückstände","1432        Bundesgesetzblatt Jahrgang 1996 Teil I Nr. 47, ausgegeben zu Bonn am 20. September 1996\nAbfall-   Abfallbezeichnung\nschlüssel (Abfallart einschließlich Eigenschaften und Inhaltsstoffe)\n05 01 04  saure Alkylschlämme\n05 01 05  verschüttetes Öl\n05 01 06  Schlämme aus Betriebsvorgängen und Instandhaltung\n05 01 07  Säureteere\n05 01 08  andere Teere\n05 01 99  Abfälle a.n.g.\n0502      nichtöllge Schlämme und feste Abfälle\n05 02 01  Schlämme aus der Kesselwasseraufbereitung\n05 02 02  Abfälle aus Kühlkolonnen\n05 02 99  Abfälle a.n.g.\n05 03     verbrauchte Katalysatoren.\n05 03 01  verbrauchte Katalysatoren, edelmetallhaltig\n05 03 02  andere verbrauchte Katalysatoren\n05 04     verbrauchte Filtertone\n05 04 01  verbrauchte Filtertone\n05 05     Abfälle aus der Ölentschwefelung\n05 05 01  schwefelhaltige Abfälle\n05 05 99  Abfälle a.n.g.\n05 06     Abfälle aus der Kohlepyrolyse\n05 06 01  Säureteere\n05 06 02  Asphalt\n05 06 03  andere Teere\n05 06 04  Abfälle aus Kühlkotonnen\n05 06 99  Abfälle a.n.g.\n05 07     Abfälle aus der Erdgasreinigung\n05 07 01  quecksilberhaltige Schlämme\n05 07 02   schwefelhaltige Abfälle\n05 07 99  Abfälle a.n.g.\n05 08     Abfälle aus der Altölaufbereitung\n05 08 01   verbrauchte Filtertone\n05 08 02   Säure~re\n05 08 03   sonstige Teere\n05 08 04   wäßrige Flüssigabfälle aus der Altölaufbereitung\n05 08 99   Abfälle a.n.g.\n06         Abfälle aus anorganischen chemischen Prozessen\n06 01     verbrauchte säurehaltige Lösungen (Säuren)\n06 01 01  Schwefelsäure und schweflige Säure\n06 01 02  Salzsäure\n06 01 03  Flußsäure\n06 01 04  Phosphorsäure und phosphorige Säure\n06 01 05  Salpetersäure und salpetrige Säure\n06 01 99  Abfälle a.n.g.","Bundesgesetzblatt Jahrgang 1996 Teil I Nr. 47, ausgegeben zu Bonn am 20. September 1996          1433\nAbfall-   Abfallbezeichnung\nschlüssel (Abfallart einschließlich Eigenschaften und Inhaltsstoffe)\n06 02     verbrauchte basische Lösungen (Laugen)\n06 02 01  Calciumhydroxid\n06 02 02  Natriumcarbonat\n06 02 03  Ammoniak\n06 02 99  Abfälle a.n.g.\n0603      verbrauchte Satze und ihre Lösungen\n06 03 01  Carbonate (außer 02 04 02 und 19 10 03)\n06 03 02  Salzlösungen, die Sulfate, Sulfite oder Sulfide enthalten\n06 03 03  feste Salze, die Sulfate, Sulfite oder Sulfide enthalten\n06 03 04  Salzlösungen, die Chloride, Fluoride und Halogenide enthalten\n06 03 05  feste Salze, die Chloride, Fluoride und andere Halogene enthalten\n06 03 06  Salzlösungen, die Phosphate und verwandte feste Salze enthalten\n06 03 07  Phosphate und verwandte feste Salze\n06 03 08  Salzlösungen, die Nitrate und verwandte Verbindungen enthalten\n06 03 09  feste Salze, die Nitride (Metallnitride) enthalten\n06 0310   feste Salze, die Ammonium enthalten\n06 0311   Salze und Lösungen, cyanidhaltig\n06 0312   Salze und Lösungen, die organische Bestandteile enthalten\n06 03 99  Abfälle a.n.g\n0604      metallhaltige Abfälle\n06 04 01  Metalloxide\n06 04 02  Metallsalze (außer 06 03)\n06 04 03  arsenhaltige Abfälle\n06 04 04  quecksilberhaltige Abfälle\n06 04 05  Abfälle, die andere Schwermetalle enthalten\n06 04 99  Abfälle a.n.g.\n06 05     Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung\n06 05 01  Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung\n0606      Abfälle aus Prozessen der Schwefelchemie (Herstellung und Umwandlung) und aus Entschwefelungsprozessen\n06 06 01  schwefelhaltige Abfälle\n06 06 99  Abfälle a.n.g.\n0607      Abfälle aus der Halogenchemie\n06 07 01  asbesthaltige Abfälle aus der Elektrolyse\n06 07 02  Aktivkohle aus der Chlorherstellung\n06 07 99  Abfälle a.n.g.\n0608      Abfälle aus der Herstellung von Silizium und Siliziumverbindungen\n06 08 01  Abfälle aus der Herstellung von Silizium und Siliziumverbindungen\n0609      Abfälle aus der Phosphorchemie\n06 09 01  Phosphorgips\n06 09 02  phosphorhaltige Schlacke\n06 09 99  Abfälle a.n.g.\n0610      Abfälle aus der Stickstoffchemie und Herstellung von Düngemitteln\n0610 01   Abfälle aus der Stickstoffchemie und Herstellung von Düngemitteln\n0611      Abfälle aus der Herstellung von anorganischen Pigmenten und Farbgebern\n06 11 01  Gips aus der Titandioxidherstellung\n0611 99   Abfälle a.n.g.","1434        Bundesgesetzblatt Jahrgang 1996 Teil I Nr. 47, ausgegeben zu Bonn am 20. September 1996\nAbfall-   Abfallbezeichnung\nschlüssel (Abfallart einschließlich Eigenschaften und Inhaltsstoffe)\n0612      Abfälle aus der Herstellung, Anwendung und Regeneration von Katalysatoren\n06 12 01  verbrauchte Katalysatoren, edelmetallhaltig\n0612 02   andere verbrauchte Katalysatoren\n0613      Abfälle aus anderen Prozessen der anorganischen Chemie\n06 13 01  anorganische Pestizide, Biozide und Holzschutzmittel\n0613 02   verbrauchte Aktivkohle (außer 06 07 02)\n0613 03   Ruß\n06 13 99  Abfälle a.n.g.\n07        Abfälle aus organischen chemischen Prozessen\n07 01     Abfälle aus Herstellung, Zubereitung, Vertrieb und Anwendung (HZVA) organischer Grundchemikalien\n07 01 01  wäßrige Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen\n07 01 02  Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung\n07 01 03  organische halogenierte Lösemittel, Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen\n07 01 04  andere organische Lösemittel, Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen\n07 01 05  verbrauchte Katalysatoren, edelmetallhaltig\n07 01 06  andere verbrauchte Katalysatoren\n07 01 07  halogenierte Reaktions- und Destillationsrückstände\n07 01 08  andere Reaktions- und Destillationsrückstände\n07 01 09  halogenierte Filterkuchen, verbrauchte Aufsaugmaterialien\n07 01 10  andere Filterkuchen, verbrauchte Aufsaugmaterialien\n07 01 99  Abfälle a.n.g.\n07 02     Abfälle aus der Herstellung, Zubereitung, Vertrieb und Anwendung (HZVA) von Kunststoffen, synthetischen\nGummi- und Kunstfasern\n07 02 01  wäßrige Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen\n07 02 02  Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung\n07 02 03  organische halogenierte Lösemittel, Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen\n07 02 04  andere organische Lösemittel, Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen\n07 02 05  verbrauchte Katalysatoren, edelmetallhaltig\n07 02 06  andere verbrauchte Katalysatoren\n07 02 07   halogenierte Reaktions- und Destillationsrückstände\n07 02 08   andere Reaktions- und Destillationsrückstände\n07 02 09   halogenierte Filterkuchen, verbrauchte Aufsaugmaterialien\n07 0210    andere Filterkuchen, verbrauchte Aufsaugmaterialien\n07 02 99   Abfälle a.n.g.\n07 03     Abfälle aus Herstellung, Zubereitung, Vertrieb und Anwendung (HZVA) von organischen Farbstoffen und\nPigmenten (außer 06 11)\n07 03 01  wäßrige Waschflüssigkeiten und Mutterfaugen\n07 03 02  Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung\n07 03 03  organische halogenierte Lösemittel, Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen\n07 03 04  andere organische Lösemittel, Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen\n07 03 05  verbrauchte Katalysatoren, edelmetallhaltig\n07 03 06  andere verbrauchte Katalysatoren\n07 03 07  halogenierte Reaktions- und Destillationsrückstände\n07 03 08  andere Reaktions- und Destillationsrückstände\n07 03 09  halogenierte Filterkuchen, verbrauchte Aufsaugmaterialien\n07 0310   andere Filterkuchen, verbrauchte Aufsaugmaterialien\n07 03 99  Abfälle a.n.g.","Bundesgesetzblatt Jahrgang 1996 Teil I Nr. 47, ausgegeben zu Bonn am 20. September 1996                1435\nAbfall-   Abfallbezeichnung\nschlüssel (Abfallart einschließlich Eigenschaften und Inhaltsstoffe)\n07 04     Abfälle aus Herstellung, Zubereitung, Vertrieb und Anwendung (HZVA) von organischen Pestiziden (außer 02 01 05)\n07 04 01  wäßrige Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen\n07 04 02  Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung\n07 04 03  organische halogenierte Lösemittel, Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen\n07 04 04  andere organische Lösemittel, Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen\n07 04 05  verbrauchte Katalysatoren, edel metallhaltig\n07 04 06  andere verbrauchte Katalysatoren\n07 04 07  halogenierte Reaktions- und Destillationsrückstände\n07 04 08  andere Reaktions- und Destillationsrückstände\n07 04 09  halogenierte Filterkuchen, verbrauchte Aufsaugmaterialien\n07 0410   andere Filterkuchen, verbrauchte Aufsaugmaterialien\n07 04 99  Abfälle a.n.g.\n07 05     Abfälle aus Herstellung, Zubereitung, Vertrieb und Anwendung (HZVA) von Pharmazeutika\n07 05 01  wäßrige Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen\n07 05 02  Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung\n07 05 03  organische halogenierte Lösemittel, Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen\n07 05 04  andere organische Lösemittel, Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen\n07 05 05  verbrauchte Katalysatoren, edelmetallhaltig\n07 05 06  verbrauchte Katalysatoren\n07 05 07  halogenierte Reaktions- und Destillationsrückstände\n07 05 08  andere Reaktions- und Destillationsrückstände\n07 05 09  halogenierte Filterkuchen, verbrauchte Aufsaugmaterialien\n07 0510   andere Filterkuchen, verbrauchte Aufsaugmaterialien\n07 05 99  Abfälle a.n.g.\n0706      Abfälle aus Herstellung, Zubereitung, Vertrieb und Anwendung (HZVA) von fetten, Schmiermitteln, Seifen,\nWaschmitteln, Desinfektionsmitteln und Körperpflegemitteln\n07 06 01  wäßrige Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen\n07 06 02  Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung\n07 06 03  organische halogenierte Lösemittel, Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen\n0706 04   andere organische Lösemittel, Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen\n07 06 05   \"\nverbrauchte   Katalysatoren, tKjelmetallhaltig\n07 06 06  andere verbrauchte Katalysatoren\n07 06 07  halogenierte Reaktions- und Destillationsrückstände\n07 06 08  andere Reaktions- und Destillationsrückstände\n07 06 09  halogenierte Filterkuchen, verbrauchte Aufsaugmaterialien\n07 0610   andere Filterkuchen, verbrauchte Aufsaugmaterialien\n07 06 99  Abfälle a.n.g.\n07 07     Abfälle aus Herstellung, Zubereitung, Vertrieb und Anwendung (HZVA) von Feinchemikalien und Chemikalien a.n.g.\n07 07 01  wäßrige Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen\n07 07 02  Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung\n07 07 03  organische halogenierte Lösemittel, Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen\n07 07 04  andere organi:Sche Lösemittel, Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen\n07 07 05  verbrauchte Katalysatoren, edel metallhaltig\n07 07 06  andere verbrauchte Katalysatoren\n07 07 07  halogenierte Reaktions- und Destillationsrückstände\n07 07 08  andere Reaktions- und Destillationsrückstände\n07 07 09  halogenierte Filterkuchen, verbrauchte Aufsaugmaterialien\n07 07 10  andere Filterkuchen, verbrauchte Aufsaugmaterialien\n07 07 99  Abfälle a.n.g.","1436       Bundesgesetzblatt Jahrgang 1996 Teil I Nr. 47, ausgegeben zu Bonn am 20. September 1996\nAbfall-   Abfallbezeichnung\nschlüssel (Abfallart einschließlich Eigenschaften und Inhaltsstoffe)\n08        Abfälle aus Herstellung, Zubereitung, Vertrieb und Anwendung (HZVA) von Überzügen\n(Farben, Lacken, Email), Dichtungsmassen und Druckfarben\n08 01     Abfälle aus der HZVA von Farben und Lacken\n08 01 01  alte Farben und Lacke, die halogenierte Lösemittel enthalten\n08 01 02  alte Farben und Lacke, die keine halogenierten Lösemittel enthalten\n08 01 03  Abfälle von Farben und Lacken auf Wasserbasis\n08 01 04  Farben in Pulverform\n08 01 05  ausgehärtete Farben und Lacke\n08 01 06  Schlämme aus der Farb- oder Lackentfernung, die halogenierte Lösemittel enthalten\n08 01 07  Schlämme aus der Farb- oder Lackentfernung, die keine halogenierten Lösemittel enthalten\n08 01 08  wäßrige Schlämme, die Farbe oder Lack _enthalten\n08 01 09  Abfälle aus der Farb- oder Lackentfernung (außer 08 01 05 und 08 01 06)\n08 0110   wäßrige Suspensionen, die Farbe oder Lack enthalten\n08 01 99  Abfälle a.n.g.\n08 02     Abfälle aus der.HZVA anderer Überzüge (einschließlich keramischer Werkstoffe)\n08 02 01  alte Überzugspuder\n08 02 02  wäßrige Schlämme, die keramische Werkstoffe enthalten\n08 02 03  wäßrige Suspensionen, die keramische Werkstoffe enthalten\n08 02 99  Abfälle a.n.g.\n08 03     Abfälle aus der HZVA von Druckfarben\n08 03 01  alte Druckfarben, die halogenierte Lösemittel enthalten\n08 03 02  alte Druckfarben, die keine halogenierten Lösemittel enthalten\n08 03 03  Abfälle von wassermischbaren Druckfarben\n08 03 04  getrocknete Druckfarben\n08 03 05  Druckfarbenschlämme, die halogenierte Lösemittel enthalten\n08 03 06  Druckfarbenschlämme, die keine halogenierten Lösemittel enthalten\n08 03 07  wäßrige Schlämme, die Druckfarben enthalten\n08 03 08  wäßrige flüssige Abfälle, die Druckfarben enthalten\n08 03 09  verbrauchter Toner (einschließlich Kartuschen)\n08 03 99  Abfälle a.n.g.\n08 04     Abfälle aus der HZVA von Klebstoffen und Dichtungsmassen (einschließlich wasserabweisendem Material)\n08 04 01  alte Klebstoffe und Dichtungsmassen, die halogenierte Lösemittel enthalten\n08 04 02  alte Klebstoffe und Dichtungsmassen, die keine halogenierten Lösemittel enthalten\n08 04 03  Abfälle von wassermischbaren Klebstoffen und Dichtungsmassen\n08 04 04  ausgehärtete Klebstoffe und Dichtungsmassen\n08 04 05  Klebstoffe und Dichtungsmassen, die halogenierte Lösemittel enthalten\n08 04 06  Klebstoffe und Dichtungsmassen, die keine halogenierten Lösemittel enthalten\n08 04 07  wäßrige Schlämme, die Klebstoffe.und Dichtungsmassen enthalten\n08 04 08  wäßrige flüssige Abfälle, die Klebstoffe und Dichtungsmassen enthalten\n08 04 99  Abfälle a.n;g.\n09        Abfälle aus der photographischen Industrie\n09 01     Abfälle aus der photograpischen Industrie\n09 01 01  Entwickler und Aktivatoren auf Wasserbasis\n09 01 02  Offsetplatten-Entwickler auf Wasserbasis\n09 01 03  Entwickler auf der Basis von Lösemitteln\n09 01 04  Fixierlösungen\n09 01 05  Bleichlösungen und Bleich-Fixier-Lösungen","Bundesgesetzblatt Jahrgang 1996 Teil I Nr. 47, ausgegeben zu Bonn am 20. September 1996 1437\nAbfall-   Abfallbezeichnung\nschlüssel  (Abfallart einschließlich Eigenschaften und Inhaltsstoffe)\n09 01 06   silberhaltige Abfälle aus der betriebseigenen Behandlung photographischer Abfälle\n09 01 07   Filme und photographische Papiere, die Silber oder Silberverbindungen enthalten\n09 01 08   Filme und photographische Papiere, die kein Silber und keine Silberverbindungen enthalten\n09 01 09   Einwegkameras mit Batterien\n09 01 10   Einwegkameras ohne Batterien\n09 01 99  Abfälle a.n.g.\n10        anorganische Abfälle aus thermischen Prozessen\n10 01     Abfälle aus Kraftwerken und anderen Verbrennungsanlagen (außer 19)\n10 01 01   Rost- und Kesselasche\n10 01 02  Flugasche aus Kohlefeuerung\n-1001 03  Flugasche aus Torffeuerung\n10 01 04  Flugasche aus Ölfeuerung\n10 01 05  Reaktionsabfälle auf Kalziumbasis aus der Rauchgasentschwefelung in fester Form\n10 01 06  andere feste Abfälle aus der Gasreinigung\n10 01 07  Reaktionsabfälle auf Kalziumbasis aus der Rauchgasentschwefelung in Form von Schlämmen\n10 01 08  andere Schlämme aus der Gasreinigung\n10 01 09  Schwefelsäure\n10 01 10  verbrauchte Katalysatoren, zum Beispiel aus der NOx-Entfernung\n10 01 11  wäßrige Schlämme aus der Kesselreinigung\n10 01 12  verbrauchte Auskleidungen und feuerfeste Materialien\n10 01 99  Abfälle a.n.g.\n10 02     Abfälle aus der Eisen- und Stahlindustrie\n10 02 01  Abfälle aus der Verarbeitung von Schlacke\n10 02 02  unverarbeitete Schlacke\n10 02 03  feste Abfälle aus der Gasreinigung\n10 02 04  Schlämme aus der Gasreinigung\n10 02 05  andere Schlämme\n10 02 06  verbrauchte Auskleidungen und feuerfeste Materialien\n10 02 99  Abfälle a.n.g.\n10 03     Abfälle aus der thermischen Aluminiummetallurgie\n10 03 01  Teere und andere kohlenstoffhaltige Abfälle aus der Anodenherstellung\n10 03 02  verbrauchte Anoden\n10 03 03  Krätzen\n10 03 04  Schlacken aus der Erstschmelze/weiße Krätze\n10 03 05  Aluminiumstaub\n10 03 06  verbrauchter Kohlenstoff und feuerfeste Materialien aus der Elektrolyse\n10 03 07  verbrauchte Tiegelauskleidungen\n10 03 08  Salzsehlacken aus der Zweitschmelze\n10 03 09  schwarze Krätzen aus der Zweitschmelze\n10 03 10  Abfälle aus der Behandlung von Salzsehlacken und schwarzen Krätzen\n10 03 11  Feinstaub\n10 03 12  andere Teilchen und Staub (einschließlich Kugelmühlenstaub)\n10 03 13  feste Abfälle aus der Gasreinigung\n10 03 14  Schlämme aus der Gasreinigung\n10 03 99  Abfälle a.n.g.",",·.\n1438        Bundesgesetzblatt Jahrgang 1996 Teil I Nr. 47, ausgegeben zu Bonn am 20. September 1996\nAbfall-    Abfallbezeichnung\nschlüssel  (Abfallart einschließlich Eigenschaften und Inhaltsstoffe)\n10 04      Abfälle aus der thermischen Bleimetallurgie\n10 04 01   Schlacken (Erst- und Zweitschmelze)\n10 04 02   Krätzen und Abschaum (Erst- und Zweitschmelze)\n10 04 03   Calciumarsenat\n10 04 04   Feinstaub\n10 04 05   andere Teilchen und Staub\n10 04 06   feste Abfälle aus der Gasreinigung\n10 04 07   Schlämme aus der Gasreinigung\n10 04 08   verbrauchte Auskleidungen und feuerfeste Materialien\n10 04 99   Abfälle a.n.g.\n10 05      Abfälle aus der thermischen Zinkmetallurgie\n10 05 01   Schlacken (Erst- und Zweitschmelze)\n10 05 02   Krätzen und Abschaum {Erst- und Zweitschmelze)\n10 05 03   Feinstaub\n10 05 04   andere Teilchen und Staub\n10 05 05   feste Abfälle aus der Gasreinigung\n10 05 06   Schlämme aus der Gasreinigung\n10 05 07   verbrauchte Auskleidungen und feuerfeste Materialien\n10 05 99   Abfälle a.n.g.\n10 06      Abfälle aus der thermischen Kupfermetallurgie\n10 06 01   Schlacken {Erst- und Zweitschmelze)\n10 06 02   Krätzen und Abschaum (Erst- und Zweitschmelze)\n10 06 03   Feinstaub\n10 06 04   andere Teilchen und Staub\n10 06 05  Abfälle aus der elektrolytischen Raffination\n10 06 06  Abfall aus der nassen Gasreinigung\n10 06 07  Abfall aus der trockenen Gasreinigung\n10 06 08  verbrauchte Auskleidungen und feuerfeste Materialien\n10 06 99  Abfälle a.n.g.\n10 07     Abfälle aus der thermischen Silber-, Gold- und Platinmetallurgie\n10 07 01   Schlacken (Erst- und Zweitschmelze)\n10 07 02   Krätzen und Abschaum (Erst- und Zweitschmelze)\n10 07 03   feste Abfälle aus der Gasreinigung\n10 07 04   andere Teilchen und Staub\n10 07 05   Schlämme aus der Gasreinigung\n10 07 06   verbrauchte Auskleidungen und feuerfeste Materialien\n10 07 99   Abfälle a.n.g.\n10 08      Abfälle aus sonstiger thermischer Nichteis~nmetallurgie\n10 08 01   Schlacken (Erst- und Zweitschmelze)\n10 08 02   Krätzen und Abschaum (Erst- und Zweitschmelze)\n10 08 03   Feinstaub\n10 08 04   andere Teilchen und Staub\n10 08 05   feste Abfälle aus der Gasreinigung\n10 08 06   Schlämme aus der Gasreinigung\n10 08 07   verbrauchte Auskleidungen und feuerfeste Materialien\n10 08 99   Abfälle a.n.g.","Bundesgesetzblatt Jahrgang 1996 Teil I Nr. 47, ausgegeben zu Bonn am 20. September 1996    1439\nAbfall-     Abfallbezeichnung\nschlüssel   (Abfallart einschließlich Eigenschaften und Inhaltsstoffe)\n10 09       Abfälle vom Gießen von Eisen und Stahl\n10 09 01    Gießformen und -sande mit organischen Bindern vor dem Gießen\n10 09 02    Gießformen und -sande mit organischen Bindern nach dem Gießen\n10 09 03    Ofensehlacke\n10 09 04    Ofenstaub\n10 09 99    Abfälle a.n.g.\n1010        Abfälle vom Gießen von Nichteisenmetallen\n10 10 01    Gießformen und -sande mit organischen Bindern vor dem Gießen\n10 10 02    Gießformen und -sande mit organischen Bindern nach dem Gießen\n10 10 03    Ofensehlacke\n10 10 04   Ofenstaub\n10 10 99    Abfälle a.n.g.\n10 11       Abfälle aus der Herstellung von Glas und Glaserzeugnissen\n10 11 01    verbrauchtes Gemenge vor der thermischen Verarbeitung\n10 11 02   Altglas\n10 11 03   alte Glasfasermaterialien\n10 11 04    Feinstaub\n10 11 05   andere Teilchen und Staub\n10 11 06   feste Abfälle aus der Gasreinigung\n10 11 07   Schlämme aus der Gasreinigung\n10 11 08   verbrauchte Auskleidungen und feuerfeste Materialien\n10 11 99   Abfälle a.n.g.\n1012       Abfälle aus der Herstellung von Keramikerzeugnissen, Ziegeln, Fliesen und Baustoffen\n10 12 01   verbrauchtes Gemenge vor der thermischen Verarbeitung\n10 12 02   Feinstaub\n10 12 03   andere Teilchen und Staub\n10 12 04   feste Abfälle aus der Gasreinigung\n10 12 05   Schlämme aus der Gasreinigung\n10 12 06   verworfene Formen\n10 12 07   verbrauchte Auskleidungen :Jnd feuerfeste Materialien\n10 12 99   Abfälle a.n.g.\n10 13      Abfälle aus der Herstellung von Zement, Branntkalk, Gips und Erzeugnissen aus diesen\n10 13 01   verworfenes Gemenge vor der thermischen Verarbeitung\n1O 13 02 . Abfälle aus der Herstellung von Asbestzement\n10 13 03   Abfälle aus der Herstellung anderer Verbundstoffe auf Zementbasis\n10 13 04   Abfälle aus der Kalzinierung und Hydratisierung von Branntkalk\n10 13 05   feste Abfälle aus der Gasreinigung\n10 13 06   andere Teilchen und Staub\n10 13 07   Schlämme aus der Gasreinigung\n10 13 08   verbrauchte Auskleidungen und feuerfeste Materialien\n10 13 99   Abfälle a.n.g.\n11         anorganische metallhaltige Abfälle aus der Metallbearbeitung und -beschichtung\nsowie aus der Nichteisen-Hydrometallurgie\n11 01      flüssige Abfälle und ·Schlämme aus der Metallbearbeitung und -beschichtung (zum Beispiel Galvanik,\nVerzinkung, Beizen, Ätzen, Phosphatieren und alkalisches Entfetten)\n11 01 01   cyanidh_altige (alkalische) Abfälle mit Schwermetallen ohne Chrom\n11 01 02   cyanidhaltige (alkalische) Abfälle ohne Schwermetalle\n11 01 03   cyanidfreie Abfälle, die Chrom enthalten","1440        Bundesgesetzblatt Jahrgang 1996 Teil I Nr. 47, ausgegeben zu Bonn am 20. September 1996\nAbfall-   Abfallbezeichnung\nschlüssel (Abfallart einschließlich Eigenschaften und Inhaltsstoffe)\n11 01 04  cyanidfreie Abfälle, die kein Chrom enthalten\n11 01 05  saure Beizlösungen\n11 01 06  Säuren a.n.g.\n11 01 07  Laugen a.n.g.\n11 01 08  Phosphatierschlämme\n11 02     Abfälle und Schlämme aus Prozessen der Nichteisen-Hydrometallurgie\n11 02 01  Schlämme aus der Kupfer-Hydrometallurgie\n11 02 02  Schlämme aus der Zink-Hydrometallurgie (einschließlich Jarosit-, Goethitschlamm)\n11 02 03  Abfälle aus der Herstellung von Anoden für wäßrige elektrolytische Prozesse\n11 02 04  Schlämme a.n.g.\n11 03     Schlämme und Feststoffe aus Härteprozessen\n11 03 01  cyanidhaltige Abfälle\n11 03 02  andere Abfälle\n11 04     andere anorganische Abfälle mit Metallen a.n.g.\n11 04 01  andere anorganische Abfälle mit Metallen a.n.g.\n12        Abfälle aus Prozessen der mechanischen Formgebung und Oberflächenbearbeitung\nvon Metallen, Keramik, Glas und Kunststoffen\n12 01     Abfälle aus der mechanischen Formgebung (Schmieden, Schweißen, Pressen, Ziehen, Drehen, Bohren,\nSchneiden, Sägen und Feilen)\n12 01 01  eisenhaltige Späne und Abschnitte\n12 01 02  andere eisenhaltige Teilchen\n12 01 03  NE-metallhaltige Späne und Abschnitte\n12 01 04  andere NE-metallhaltige Teilchen\n12 01 05  Kunststoffteile\n12 01 06  verbrauchte Bearbeitungsöle, halogenhaltig (keine Emulsionen)\n12 01 07  verbrauchte Bearbeitungsöle, halogenfrei (keine Emulsionen)\n12 01 08  Bearbeitungsemulsionen, halogenhaltig\n12 01 09  Bearbeitungsemulsionen, halogenfrei\n12 01 10  synthetische Bearbeitungsöle\n12 01 11  Bearbeitungsschlämme\n12 01 12  verbrauchte Wachse und Fette\n12 01 13  Preß- und Stanzabfälle\n12 01 99  Abfälle a.n.g.\n12 02     Abfälle aus der mechanischen Oberflächenbehandlung (Sandstrahlen, Schleifen, Honen, Läppen, Polieren)\n12 02 01  verbrauchter Strahlsand\n12 02 02  Schleif-, Hon- und Läppschlämme\n12 02 03  Polierschlämme\n12 02 99   Abfälle a.n.g.\n12 03     Abfälle aus der Wasser- und Dampfentfettung (außer 11)\n12 03 01   wäßrige Waschflüssigkeiten\n12 03 02   Abfälle aus der Dampfentfettung\n13        Ölabfälle (außer Speiseöle und 05 und 12)\n13 01     verbrauchte Hydrauliköle und Bremsflüssigkeiten\n13 01 01  Hydrauliköle, die PCB oder PCT enthalten\n13 01 02  andere chlorierte Hydrauliköle (keine Emulsionen)\n13 01 03  nichtchlorierte Hydrauliköle (keine Emulsionen)","Bundesgesetzblatt Jahrgang 1996 Teil I Nr. 47, ausgegeben zu Bonn am 20. September 1996      1441\nAbfall-   Abfallbezeichnung\nschlüssel (Abfallart einschließlich Eigenschaften und Inhaltsstoffe)\n13 01 04  chlorierte Emulsionen\n13 01 05  nichtchlorierte Emulsionen\n13 01 06  ausschließlich mineralische Hydrauliköle\n13 01 07  andere Hydrauliköle\n13 01 08  Bremsflüssigkeiten\n13 02     verbrauchte Maschinen-, Getriebe- und Schmieröle\n13 02 01  chlorierte Maschinen-, Getriebe- und Schmieröle\n13 02 02  nichtchlorierte Maschinen-, Getriebe- und Schmieröle\n13 02 03  andere Maschinen-, Getriebe- und Schmieröle\n13 03     verbrauchte lsolier- und Wärmeübertragungsöle oder -flüssigkeiten\n13 03 01  lsolier- und Wärmeübertragungsöle oder -flüssigkeiten, die PCB oder PCT enthalten\n13 03 02  andere chlorierte lsolier- und Wärmeübertragungsöle oder -flüssigkeiten\n13 03 03  andere nichtchforierte lsolier- und Wärmeübertragungsöle oder -flüssigkeiten\n13 03 04  synthetische lsolier- und Wärmeübertragungsöle oder -flüssigkeiten\n13 03 05  mineralische lsolier- und Wärmeübertragungsöle\n13 04     Bilgenöle\n13 04 01  Bilgenöle aus der Binnenschiffahrt\n13 04 02  Bilgenöle aus Molenablaufkanälen\n13 04 03  Bilgenöle aus der übrigen Schiffahrt\n13 05     Inhalte von ÖI-/Wasserabscheidern\n13 05 01  Feststoffe aus ÖI-/Wasserabscheidern\n13 05 02  Schlämme aus ÖI-/Wasserabscheidern\n13 05 03  Schlämme aus Einlaufschächten\n13 05 04  Schlämme oder Emulsionen aus Entsalzern\n13 05 05  andere Emulsionen\n13 06     Ölabfälle a.n.g.\n13 06 01  Ölmischungen a.n.g.\n14        Abfälle von als Lösemittel verwendeten organischen Stoffen (außer 07 und 08)\n14 01     Abfälle aus der Metallentfettung und Maschinenwartung\n14 01 01  Fluorchlorkohlenwasserstoffe\n14 01 02  andere halogenierte Lösemittel und Lösemittelgemische\n14 01 03  andere Lösemittel und Lösemittelgemische\n14 01 04  wäßrige halogenhaltige Lösemittelgemische\n14 01 05  wäßrige halogenfreie Lösemittelgemische\n14 01 06  Schlämme oder feste Abfälle, die halogenierte Lösemittel enthalten\n14 01 07  Schlämme oder feste Abfälle, die keine halogenierten Lösemittel enthalten\n14 02     Abfälle aus der Textilreinigung und Entfettung von Naturstoffen\n14 02 01  halogenierte Lösemittel und Lösemittelgemische\n14 02 02  Lösemittelgemische oder organische Flüssigkeiten, die keine halogenierten Lösemittel enthalten\n14 02 03  Schlämme oder feste Abfälle, die halogenierte Lösemittel enthalten\n14 02 04  Schlämme oder feste Abfälle, die andere Lösemittel enthalten\n14 03     Abfälle aus der Elektronikindustrie\n14 03 01  Fluorchlorkohlenwasserstoffe\n14 03 02  andere halogenierte Lösemittel\n14 03 03  Lösemittel und -gemische, die keine halogenierten Lösemittel enthalten","1442        Bundesgesetzblatt Jahrgang 1996 Teil I Nr. 47, ausgegeben zu Bonn am 20. September 1996\nAbfall-   Abfallbezeichnung\nschlüssel (Abfallart einschließlich Eigenschaften und Inhaltsstoffe)\n14 03 04  Schlämme oder feste Abfälle, die halogenierte Lösemittel enthalten\n14 03 05  Schlämme oder feste Abfälle, die andere Lösemittel enthalten\n14 04     Abfälle von Kühlmitteln und Schaum- und Treibmitteln\n14 04 01  Fluorchlorkohlenwasserstoffe\n14 04 02  andere halogenierte Lösemittel und -gemische\n14 04 03  andere Lösemittel und -gemische\n14 04 04  Schlämme oder feste Abfälle, die halogenierte Lösemittel enthalten\n14 04 05  Schlämme oder feste Abfälle, die andere Lösemittel enthalten\n14 05     Abfälle aus der Rückgewinnung von Löse- und Kühlmitteln (Destillationsrückstände)\n14 05 01  Fluorchlorkohlenwasserstoffe\n14 05 02  andere halogenierte Lösemittel und -gemische\n14 05 03  andere Lösemittel und -gemische\n14 05 04  Schlämme, die halogenierte Lösemittel enthalten\n14 05 05  Schlämme, die andere Lösemittel enthalten\n15        Verpackungen, Aufsaugmassen, Wischtücher, Filtermaterialien und Schutzkleidung\n(a. n.g.)\n15 01     Verpackungen\n15 01 01  Papier und Pappe\n15 01 02  Kunststoff\n15 01 03  Holz\n15 01 04  Metall\n15 01 05  Verbundverpackung\n15 01 06  gemischte Materialien\n15 02     Aufsaug- und Filtermaterialien, Wischtücher und Schutzkleidung\n15 02 01  Aufsaug- und Filtermaterialien, Wischtücher und Schutzkleidung\n16        Abfälle, die nicht anderswo im Katalog aufgeführt sind\n16 01     Fahrzeugwracks\n16 01 01  aus Fahrzeugen ausgebaute Katalysatoren, die Edelmetalle enthalten\n16 01 02  andere aus Fahrzeugen ausgebaute Katalysatoren\n16 01 03  Altreifen\n16 01 04  aufgegebene Fahrzeuge\n16 01 05  Schredderrückstände von Fahrzeugen\n16 01 99  Abfälle a.n.g.\n16 02     gebrauchte Geräte und Schredderrückstände\n16 02 01  Transformatoren und Kondensatoren, die PCS oder PCT enthalten\n16 02 02   andere gebrauchte elektronische Geräte (zum Beispiel gedruckte Schaltungen)\n16 02 03   Geräte, die Fluorchlorkohlenwasserstoffe enthalten\n16 02 04   gebrauchte Geräte, freies Asbest enthaltend\n16 02 05  andere gebrauchte Geräte\n16 02 06  Abfälle aus der asbestverarbeitenden Industrie\n16 02 07  Abfälle aus der kunststoffverarbeitenden Industrie\n16 02 08  Schredderabfälle\n16 03     Fehlchargen\n16 03 01  anorganische Fehlchargen\n16 03 02  organische Fehlchargen","Bundesgesetzblatt Jahrgang 1996 Teil I Nr. 4 7, ausgegeben zu Bonn am 20. September 1996               1443\nAbfall-   Abfallbezeichnung\nschlüssel (Abfallart einschließlich Eigenschaften und Inhaltsstoffe)\n16 04     verbrauchte Sprengstoffe\n16 04 01  Munition\n16 04 02  Feuerwerkskörper\n16 04 03  andere verbrauchte Sprengstoffe\n16 05     Gase und Chemikalien in Behältern\n16 05 01  Industriegase in Hochdruckgastanks, Flüssiggasbehälter und industrielle Aerosole (einschließlich Halone)\n16 05 02  andere Abfälle mit anorganischen Chemikalien, zum Beispiel Laborchemikalien a.n.g., Feuerlöschpulver\n16 05 03  andere Abfälle mit organischen Chemikalien, zum Beispiel Laborchemikalien a.n.g.\n16 06     Batterien und Akkumulatoren\n16 06 01  Bleibatterien\n16 06 02  Ni-Cd-Batterien\n16 06 03  Quecksilbertrockenzellen\n16 06 04  Alkalibatterien\n16 06 05  andere Batterien und Akkumulatoren\n16 06 06  Elektrolyte aus Batterien und Akkumulatoren\n16 07     Abfälle aus der Reinigung von Transport- und Lagertanks (außer 05 und 12)\n16 07 01  Abfälle aus der Tankreinigung auf Seeschiffen, Chemikalien enthaltend\n16 07 02  Abfälle aus der Tankreinigung auf Seeschiffen, ölhaltig\n16 07 03  Abfälle aus der Reinigung von Eisenbahn- und Straßentransporttanks, ölhaltig\n16 07 04  Abfälle aus der Reinigung von Eisenbahn- und Straßentransporttanks, Chemikalien enthaltend\n16 07 05  Abfälle aus der Reinigung von Lagertanks, Chemikalien enthaltend\n16 07 06  Abfälle aus der Reinigung von Lagertanks, ölhaltig\n16 07 07  feste Abfälle von Schiffsladungen\n16 07 99  Abfälle a.n.g.\n17        Bau- und Abbruchabfälle (einschließlich Straßenaufbruch)\n17 01     Beton, Ziegel, Fliesen, Keramik und Materialien auf Gipsbasis\n17 01 01  Beton\n17 01 02  Ziegel\n17 01 03  Fliesen und Keramik\n17 01 04  Baustoffe auf Gipsbasis\n17 01 OS  Baustoffe auf Asbestbasis\n17 02     Holz, Glas und Kunststoff\n17 02 01  Holz\n17 02 02  Glas\n17 02 03  Kunststoff\n17 03     Asphalt, Teer und teerhaltige Produkte\n17 03 01  Asphalt, teerhaltig\n17 03 02  Asphalt, teerfrei\n17 03 03  Teer und teerhaltige Produkte\n17 04     Metalle (einschließlich Legierungen)\n17 04 01  Kupfer, Bronze, Messing\n17 04 02  Aluminium\n17 04 03  Blei\n17 04 04  Zink\n17 04 05  Eisen und Stahl\n17 04 06  Zinn\n17 04 07  gemischte Metalle\n17 04 08  Kabel","1444        Bundesgesetzblatt Jahrgang 1996 Teil I Nr. 47, ausgegeben zu Bonn am 20. September 1996\nAbfall-   Abfallbezeichnung\nschlüssel (Abfallart einschließlich Eigenschaften und Inhaltsstoffe)\n1705      Erde und Hafenaushub\n17 05 01  Erde und Steine\n17 05 02  Hafenaushub\n17 06     Isoliermaterial\n17 06 01  Isoliermaterial, das freies Asbest enthält\n17 06 02  anderes Isoliermaterial\n17 07     gemischte Bau- und Abbruchabfälle\n17 07 01  gemischte Bau- und Abbruchabfälle\n18        Abfälle aus der ärztlichen oder tierärztlichen Versorgung und Forschung (ohne\nKüchen- und Restaurantabfälle, die nicht aus der unmittelbaren Krankenpflege\nstammen)\n18 01     Abfälle aus Entbindungsstationen, Diagnose, Krankenbehandlung und Vorsorge beim Menschen\n18 01 01  spitze Gegenstände\n18 01 02  Körperteile und Organe, einschließlich Blutbeutel und Blutkonserven\n18 01 03  andere Abfälle, an deren Sammlung und Entsorgung aus infektionspräventiver Sicht besondere Anforderungen\ngestellt werden\n18 01 04  Abfälle, an deren Sammlung und Entsorgung aus infektionspräventiver Sicht keine besonderen Anforderungen\ngestellt werden (zum Beispiel Wäsche, Gipsverbände, Einwegkleidung)\n18 01 05  gebrauchte Chemikalien und Medizinprodukte\n18 02     Abfälle aus Forschung, Diagnose, Krankenbehandlung und Vorsorge bei Tieren\n18 02 01  spitze Gegenstände\n18 02 02  andere Abfälle, an deren Sammlung und Entsorgung aus infektionspräventiver Sicht besondere Anforderungen gestellt\nwerden\n18 02 03  Abfälle, an deren Sammlung und Entsorgung aus infektionspräventiver Sicht keine besonderen Anforderungen gestellt\nwerden\n18 02 04  gebrauchte Chemikalien\n19        Abfälle aus Abfallbehandlungsanlagen, öffentlichen Abwasserbehandlungsanlagen\nund der öffentlichen Wasserversorgung\n19 01     Abfälle aus der Verbrennung oder Pyrolyse von Siedlungs- und ähnlichen Abfällen aus Gewerbe, Industrie und\nEinrichtungen\n19 01 01  Rost- und Kesselaschen und Schlacken\n19 01 02  eisenhaltige Stoffe, aus der Rost- und Kesselasche ausgelesen\n19 01 03  Flugasche\n19 01 04   Kesselstaub\n19 01 05  Filterkuchen aus der Gasreinigung\n19 01 06  wäßrige flüssige Abfälle aus der Gasreinigung und andere wäßrige Abfälle\n19 01 07  feste Abfälle aus der Gasreinigung\n19 01 08  Pyrolyseabfälle\n19 01 09  verbrauchte Katalysatoren, zum Beispiel aus der NOx-Wäsche\n19 01 10  verbrauchte Aktivkohle aus der Rauchgasreinigung\n19 01 99  Abfälle a.n.g.\n19 02     Abfälle von spezifischen physikalisch-chemischen Behandlungen industrieller Abfälle (zum Beispiel Dechromati-\nsierung, Cyanidentfernung, Neutralisation)\n19 02 01  Metallhydroxidschlämme und andere Schlämme aus der Metallfällung\n19 02 02  vorgemischte Abfälle zur Ablagerung","Bundesgesetzblatt Jahrgang 1996 Teil I Nr. 47, ausgegeben zu Bonn am 20. September 1996 1445\nAbfall-   Abfallbezeichnung\nschlüssel (Abfallart einschließlich Eigenschaften und Inhaltsstoffe)\n19 03     stabilisierte und verfestigte Abfälle\n19 03 01  Abfälle, die mit hydraulischen Bindemitteln stabilisiert/verfestigt sind\n19 03 02  Abfälle, die mit organischen Bindemitteln stabilisiert/verfestigt sind\n19 03 03  Abfälle, die durch biologische Behandlung stabilisiert sind\n19 04     verglaste Abfälle und Abfälle aus der Verglasung\n19 04 01  verglaste Abfälle\n19 04 02  Flugasche und andere Abfälle aus der Gasreinigung\n19 04 03  nicht verglaste Festphase\n19 04 04  wäßrige flüssige Abfälle aus dem Tempern\n19 05     Abfälle aus der aerobischen Behandlung von festen Abfällen\n19 05 01  nicht kompostierte Fraktion von Siedlungs- und ähnlichen Abfällen\n19 05 02  nicht kompostierte Fraktion von tierischen und pflanzlichen Abfällen\n19 05 03  nicht spezifikationsgerechter Kompost\n19 05 99  Abfälle a.n.g.\n19 06     Abfälle aus der anaeroben Behandlung von Abfällen\n19 06 01  Schlämme aus der anaeroben Behandlung von Siedlungs- und ähnlichen Abfällen\n19 06 02  Schlämme aus der anaeroben Behandlung von tierischen und pflanzlichen Abfällen\n19 06 99  Abfälle a.n.g.\n19 07     Deponiesickerwasser\n19 07 01  Deponiesickerwasser\n19 08     Abfälle aus Abwasserbehandlungsanlagen a.n.g.\n19 08 01  Sieb- und Rechenrückstände\n19 08 02  Abfälle aus Sandfängern\n19 08 03  Fett- und Ölmischungen aus Ölabscheidern\n19 08 04  Schlämme aus der Behandlung von industriellem Abwasser\n19 08 05  Schlämme aus der Behandlung von kommunalem Abwasser\n19 08 06  gesättigte oder verbrauchte lonenaustauscherharze\n19 08 07  Lösungen und Schlämme aus der Regeneration von Ionenaustauschern\n19 08 99  Abfälle a.n.g.\n19 09     Abfälle aus der Zubereitung von Trinkwasser oder industriellem Brauchwasser\n19 09 01  feste Abfälle aus der Erstfiltration und Siebgut\n19 09 02  Schlämme aus der Wasserklärung\n19 09 03  Schlämme aus der Dekarbonatisierung\n19 09 04  verbrauchte Aktivkohle\n19 09 05  gesättigte oder verbrauchte lonenaustauscherharze\n19 09 06  Lösungen und Schlämme aus der Regeneration von Ionenaustauschern\n19 09 99  Abfälle a.n.g.\n20        Siedlungsabfälle und ähnliche gewerbliche und industrielle A~fälle sowie Abfälle\naus Einrichtungen, einschließlich getrennt gesammelter Fraktionen\n20 01     getrennt gesammelte Fraktionen\n20 01 01  Papier und Pappe\n20 01 02  Glas\n20 01 03  Kunststoffkleinteile\n20 01 04  andere Metalle\n20 01 05  Kleinmetall (Getränkedosen usw.)\n20 01 06  andere Kunststoffe\n20 01 07  Holz","1446       Bundesgesetzblatt Jahrgang 1996 Teil I Nr. 47, ausgegeben zu Bonn am 20. September 1996\nAbfall-   Abfallbezeichnung\nschlüssel (Abfallart einschließlich Eigenschaften und Inhaltsstoffe)\n20 01 08  organische, kompostierbare Küchenabfälle, getrennt eingesammelte Fraktionen (einschließlich Frittieröl und Küchen-\nabfälle aus Kantinen)\n20 01 09  Öle und Fette\n20 0110   Bekleidung\n20 01 11  Textilien\n20 01 12  Farben, Druckfarben, Klebstoffe und Kunstharze\n20 01 13  Lösemittel\n20 01 14  Säuren\n20 01 15  Laugen\n20 01 16  Waschmittel\n20 01 17  Photochemikalien\n20 01 18  Medikamente\n20 01 19  Pestizide\n20 01 20  Batterien\n20 01 21  Leuchtstoffröhren und andere quecksilberhaltige Abfälle\n20 01 22  Aerosole\n20 01 23  Geräte, die Fluorchlorkohlenwasserstoffe enthalten\n20 01 24  elektronische Geräte (zum Beispiel gedruckte Schaltungen)\n20 02     Garten- und Parkabfälle (einschließlich Friedhofsabfälle)\n20 02 01  kompostierbare Abfälle\n20 02 02  Erde und Steine\n20 02 03  andere nicht kompostierbare Abfälle\n20 03     andere Siedlungsabfälle\n20 03 01  gemischte Siedlungsabfälle\n20 03 02  Marktabfälle\n20 03 03  Straßenreinigungsabfälle\n20 03 04  Versitzgrubenschlamm\n20 03 05  Fahrzeugwracks"]}