{"id":"bgbl1-1996-44-6","kind":"bgbl1","year":1996,"number":44,"date":"1996-08-28T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1996/44#page=13","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1996-44-6/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1996/bgbl1_1996_44.pdf#page=13","order":6,"title":"Bundesgesetzblatt Teil II Nr. 37","page":1337,"pdf_page":13,"num_pages":1,"content":["Bundesgesetzblatt Jahrgang 1996 Teil I Nr. 44, ausgegeben zu Bonn am 28. August 1996                                                                                     1337\nVerkündungen im Bundesanzeiger\nGemäß § 1 Abs. 2 des Gesetzes über die Verkündung von Rechtsverordnungen\nin der im Bundesgesetzblatt Teil 111, Gliederungsnummer 114-1, veröffentlichten bereinigten Fassung\nwird auf folgende im Bundesanzeiger verkündete Rechtsverordnungen nachrichtlich hingewiesen:\nBundesanzeiger                                     Tag des\nDatum und Bezeichnung der Verordnung                                                                                (Nr.                    vom)                lnkrafttretens\nSeite\n30. 7.96     Neunte Verordnung des Luftfahrt-Bundesamts zur Änderung\nder Hundertsiebenunddreißigsten Durchführungsverordnung\nzur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Flugverfahren für\nAn- und Abflüge nach Instrumentenflugregeln zum und vom\nFlughafen Frankfurt am Main)                                                                        9430            (155             20. 8. 96)                   12.9.96\n96-1-2-137\n2.8.96      Siebte Verordnung des Luftfahrt-Bundesamts zur Änderung\nder Hunderteinundzwanzigsten Durchführungsverordnung zur\nLuftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Flugverfahren für\nAn- und Abflüge nach Instrumentenflugregeln zum und vom\nFlughafen Nürnberg)                                                                                 9431            (155             20. 8. 96)                    12.9.96\n96-1-2-121\n19.8.96      Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchsetzung\ndes gemeinschaftlichen Weinrechts                                                                   9577            (157             22. 8. 96)                   23.8.96\n2125-5-7-4\nBundesgesetzblatt\nTe i I II\nNr. 37, ausgegeben am 21. August 1996\nTag                                                                              Inhalt                                                                                        Seite\n14. 8. 96    Verordnung zu dem Abkommen vom 12. Oktober 1995 zwischen der Regierung der Bundesrepublik\nDeutschland und der Regierung der Republik Estland über die deutschen Kriegsgräber in der Republik\nEstland . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .          1242\n14. 8. 96    Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und lmmunitäten an die Internationale Natur-\nkautschukorganisation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                    1247\n19. 6. 96    Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Straßburger Abkommens über die Internationale\nPatentklassifikation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .               1301\n22. 7. 96    Bekanntmachung über das Inkrafttreten des deutsch-kasachischen Kriegsgräberabkommens . . . . . . .                                                                   1302\n22. 7. 96    B~kanntmachung über den Geltungsbereich des Wiener Übereinkommens über das Recht der Ver-\ntrage . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . • . . . .        1302\n22. 7. 96    Bekanntmachung der Zweiten deutsch-rumänischen Vereinbarung zur Änderung der deutsch-rumäni-\nschen Vereinbarung über die Entsendung rumänischer Arbeitnehmer aus in Rumänien ansässigen\nUnternehmen zur Beschäftigung auf der Grundlage von Werkverträgen ................. , . . . . . .                                                                    1303\nPreis dieser Ausgabe: 14,45 DM (12.40 DM zuzüglich 2,05 DM Versandkosten). bei Lieferung gegen Vorausrechnung 15,45 DM.\nIm Bezugspreis ist die Mehrwertsteuer enthalten; der angewandte Steuersatz beträgt 7%.\nLieferung gegen Voreinsendung des Betrages auf das Postgirokonto Bundesgesetzblatt Köln 3 99-509 oder gegen Vorausrechnung."]}