{"id":"bgbl1-1996-41-1","kind":"bgbl1","year":1996,"number":41,"date":"1996-08-07T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1996/41#page=23","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1996-41-1/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1996/bgbl1_1996_41.pdf#page=23","order":1,"title":"Verkündungen im Bundesanzeiger","page":1219,"pdf_page":23,"num_pages":1,"content":["Bundesgesetzblatt Jahrgang 1996 Teil I Nr. 41 , ausgegeben zu Bonn am 7. August 1996                                                                               1219\nVerkündungen im Bundesanzeiger\nGemäß § 1 Abs. 2 des Gesetzes über die Verkündung von Rechtsverordnungen\nin der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 114-1„ veröffentlichten bereinigten Fassung\nwird auf folgende im Bundesanzeiger verkündete Rechtsverordnungen nachrichtlich hingewiesen:\nBundesanzeiger                                   Tag des\nDatum und Bezeichnung der Verordnung                                                              Seite          (Nr.                     vom)              lnkrafttretens\n17. 7. 96     Erste Verordnung des Luftfahrt-Bundesamts zur Änderung\nder Hundertneunundfünfzigsten Durchführungsverordnung\nzur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Flugverfahren für\nAn- und Abflüge nach Instrumentenflugregeln zum und vom\nFlughafen Saarbrücken)                                                                            8773            (143               2. 8. 96)                12.9.96\n96-1-2-159\nBundesgesetzblatt\nTe i I II\nNr. 34, ausgegeben am 2. August 1996\nTag                                                                            Inhalt                                                                                      Seite\n17. 7. 96     13. Verordnung zur Änderung der Anlagen A und B zum ADA-Übereinkommen (13. ADA-Änderungs-\nverordnung) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .          1178\n23. 7. 96      Verordnung zu dem Abkommen vom 11. Oktober 1995 zwischen der Regierung der Bundesrepublik\nDeutschland und der Regierung der Republik Moldau über die deutschen Kriegsgräber in der Republik\nMoldau . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .       1179\n18. 6. 96     Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Übereinkommens über die Internationale Fernmelde-\nsatellitenorganisation „INTELSAT\" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                      1184\n18. 6. 96     Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Übereinkommens über den internationalen Eisen-\nbahnverkehr (COTIF) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                1184\n25. 6. 96     Bekanntmachung des deutsch-eritreischen Abkommens über Finanzielle Zusammenarbeit . . . . . . . . .                                                              1185\n26. 6. 96     Bekanntmachung des deutsch-malawischen Abkommens über Finanzielle Zusammenarbeit . . . . . . . .                                                                 1186\n27. 6. 96     Bekanntmachung des deutsch-moldauischen Abkommens über den grenzüberschreitenden Perso-\nnen- und Güterverkehr auf der Straße . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                         1188\n1. 7. 96     Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Protokolls über die Rechtsstellung der Flüchtlinge . .                                                               1192\nDie Anlage zur 13. ADR-Änderungsverordnung wird als Anlageband zu dieser Ausgabe des Bundesgesetzblatts ausgegeben.\nAbonnenten des Bundesgesetzblatts Teil II wird der Anlageband auf Anforderung gemäß den Bezugsbedingungen des Verlags\nübersandt.\nPreis dieser Ausgabe ohne Anlageband: 5,05 DM (3, 10 DM zuzüglich 1,95 DM Versandkosten), bei Lieferung gegen Vorausrechnung 6.05 DM.\nPreis des Anlagebandes: 105,80 DM (99,20 DM zuzüglich 6,60 DM Versandkosten), bei Lieferung gegen Vorausrechnung 106,80 DM\nIm Bezugspreis ist die Mehrwertsteuer enthalten; der angewandte Steuersatz beträgt 7%.\nLieferung gegen Voreinsendung des Betrages auf das Postgirokonto Bundesgesetzblatt Köln 3 99-509 oder gegen Vorausrechnung."]}