{"id":"bgbl1-1996-36-4","kind":"bgbl1","year":1996,"number":36,"date":"1996-07-24T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1996/36#page=24","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1996-36-4/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1996/bgbl1_1996_36.pdf#page=24","order":4,"title":"Bundesgesetzblatt Teil II Nr. 31","page":1028,"pdf_page":24,"num_pages":1,"content":["1028                         Bundesgesetzblatt Jahrgang 1996 Teil I Nr. 36, ausgegeben zu Bonn am 24. Juli 1996\nHenwsgeber: Bundesministerium der Justiz - Verlag: Bundesanzeiger Verlags-\nges.m.b.H. - Druck: Bundesdruckerei GmbH, Zweigniederlassung Bonn.\nBundesgesetzblatt Tell l enthllt Gesetze sowie Verordnungen und sonstige Be-\nkanntmachungen von wesentlicher Bedeutung, soweit sie nicht im Bundesgesetz-\nblatt Tell II zu verOffentlichen sind.\nB u ~ T e l l II enthält\na) Y~tliche Übereinkünfte und die zu Ihrer Inkraftsetzung od« Durch-\n~ ert...... Rechtsvorachriften sowie damit zusammenhlngende\nBekanntmachunge,\nb) Zolltaifvonlchr.\nt.autend.- Bezug nur im Verlagsabonnement. Postanschrift für Abonnements-\nbestellungen sowie Bestellungen benlita erachlenener Ausgaben:\nBundesanzeiger Verlagsges.m.b.H., Postfach 13 20, 53003 Bonn\nTelefon: (02 2fU 82 08 - 0, Telefax: (02 28} 3 82 08 - 36.\nBezugspreis fQr Tell I und Teil II halbjährlich je 97,80 DM. Einzelstücke je angefan-\ngene 16 Selten 3, 10 DM zuzüglich V81'8811dkosten. Dieser Preis gilt adl für\nBundeegeeetzbllt•. die vor dem 1. Januw 1993 ausgegeben worden sind.\nLieferung gegen Voreinsaxllng des Betrages auf das Postgirokonto Bundes·\ngesetzblatt K&i 3 99-509, BLZ 370 100 50, oder gegen Vorausrechnung.\nPreis dieser Ausgabe: 8, 15 DM (6.20 DM zuzüglich 1,95 DM Versandkosten), bei                                    BundellallnlgerVer1agsges.m.b.H. • Postfach 13 20 • 53003 Bonn\nLieferung gegen Vorausrechnung 9, 15 DM.\nPoetvertrtebNtü •Z5702 • Entgeltbezahtt\nIm Bezugspn,is ist die Mehrwertsteuer enthalten; der angewandte Steuersatz\nbetrlgt7%.                        .\nBundesgesetzblatt\nTe i I II\nNr. 31, ausgegeben am 17. Juli 1996\nTag                                                                                Inhalt                                                                                 Seite\n3.6.96            Bekanntmachung der Regionalen Vereinbarung über den Binnenschiffahrtsfunk                                                                                  1082\n7. 6. 96          Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Beschlusses des Obersten Rates des Europäischen\nHochschulinstituts Nr. 8/93 vom 2. Dezember 1993 und des Beschlusses der Ständigen Kommission\nvon Eurocontrol vom 28. Oktober 1994 • . . . . . . . . . . . . . . . . . • • • . • . • . . . . . . . . . • . . . • . . . . . . . . . . .                   1110\n10. 6. 96          Bekanntmachung über den Geltungsbereich der Konvention zum Schutz von Kulturgut bei bewaffneten\nKonflikten . . . . . • . . . . . . . • . . . . . • . . . . • • • • • • . . . . . . . . . . . . . • . . . . . . . • . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 111 o\n12. 6. 96          Bekanntmachung des deutsch-honduranischen Abkommens über Finanzielle Zusammenarbeit . . . . .                                                              1111\nDieser Ausgabe des Bundesgesetzbla.tts Teil II ist für Abonnenten die Zeitliche Übersicht über die Veröffentlictwngen\nim ersten Halbjahr 1996 beigelegt.\n.\nPreis dieser Ausgabe: 8, 15 DM (6,20 DM zuzüglich 1,95 DM Versandkosten), bei Lieferung gegen Vorausrechnung 9, 15 DM.\nIm Bezugspreis ist die Mehrwertsteuer enthalten; der angewandte Steuersatz beträgt 7%.\nLieferung gegen Voreinsendung des Betrages auf das Postgirokonto Bundesgesetzblatt Köln 3 99-509 oder gegen Vorausrechnung."]}