{"id":"bgbl1-1996-3-5","kind":"bgbl1","year":1996,"number":3,"date":"1996-01-24T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1996/3#page=19","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1996-3-5/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1996/bgbl1_1996_3.pdf#page=19","order":5,"title":"Berichtigung der Fünften Verordnung zur Änderung der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure","law_date":"1995-11-15T00:00:00Z","page":51,"pdf_page":19,"num_pages":1,"content":["52            Bundesgesetzblatt Jahrgang 1996 Teil I Nr. 3, ausgegeben zu Bonn am 24. Januar 1996\nBundesgesetzblatt\nTe i I II\nNr.1, ausgegeben am 6. Januar 1996\nTag                                                                   Inhalt                                                                                 Seite\n12. 12. 95 Verordnung zt,1r Änderung der ECE-Regelung Nr. 60 über einheitliche Bedingungen für die Genehmigung\nzweirädriger Krafträder und Fahrräder mit Hilfsmotor hinsicht1ich der vom Fahrzeugführer betätigten\nBedienteile und 99r Kennzeichnung von Bedienteilen, Kontrolleuchten und Anzeigevorrichtungen\n(Verordnung zur Anderung der ECE-Regelung Nr. 60) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                             2\n15. 11. 95 Bekanntmachung des deutsch-vietnamesischen Abkommens über Finanzielle Zusammenarbeit . . . . .                                                            4\n15. 11. 95 Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Übereinkommens über die Annahme einheitlicher\nBedingungen für die Genehmigung der Ausrüstungsgegenstände und Teile von Kraftfahrzeugen und\nüber die gegenseitige Anerkennung der Genehmigung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                               6\n16. 11. 95 Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Madrider Abkommens über die internationale Regi-\nstrierung von Marken . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .        6\n16. 11. 95 Bekanntmachung über den Geltungsbereich der Vereinbarung über den Durchflug im Internationalen\nFluglinienverkehr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .     7\n16. 11. 95 Bekanntmachung über den Geltungsbereich der Internationalen Vereinbarung über die Nutzung von\nINMARSAT-Schiffs-Erdfunkstellen innerhalb des Küstenmeers und in Häfen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                                            7\n16. 11. 95 Bekanntmachung über das Inkrafttreten der Erklärung sowie des Zusatzprotokolls zu dem Überein-\nkommen vom 3. Dezember 1976 zum Schutze des Rheins gegen Verunreinigung durch Chloride . . . .                                                            8\n16. 11. 95 Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Protokolls über den verbindlichen dreisprachigen\nWortlaut des Abkommens über die Internationale Zivilluftfahrt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                             9\n20. 11. 95 Bekanntmachung des deutsch-simbabwischen Abkommens über Finanzielle Zusammenarbeit . . . . . .                                                            9\n20. 11. 95 Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Zollübereinkommens über den internationalen\nWarentransport mit Camets-TIR . . . . . . . . . • . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .             11\n22. 11. 95 Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Übereinkommens über internationale Beförderungen\nleicht verderblicher Lebensmittel und über die besonderen Beförderungsmittel, die für diese Beförde-\nrungen zu verwenden sind (ATP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .              11\n22. 11. 95 Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Wiener Übereinkommens über das Recht der Verträge                                                           12\n22. 11. 95 Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Übereinkommens über den Beförderungsvertrag im\ninternationalen Straßengüterverkehr (CMR) sowie des Protokolls hierzu . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                                   12\n22. 11. 95 Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Übereinkommens zur einheitlichen Feststellung von\nRegeln über die Hilfsleistung und Bergung in Seenot . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                       13\n22. 11. 95 Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Europäischen Übereinkommens über die Arbeit des\nim internationalen Straßenverkehr beschäftigten Fahrpersonals (AETR) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                                    13\n23. 11. 95 Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Übereinkommens über die biologische Vielfalt . . . . .                                                      14\n23. 11. 95 Bekanntmachung über den Geltungst,ereich des Übereinkommens zur Errichtung der Multilateralen\nInvestitions-Garantie-Agentur (MIGA-Ubereinkommen) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                            14\n27. 11. 95 Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Haager Übereinkommens über die Beweisaufnahme\nim Ausland in Zivil- oder Handelssachen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                 16\nPreis differ Ausgabe: 5,05 DM (3, 10 DM zuzüglich 1,95 DM-Versandkosten), bei Lieferung gegen Vorausrechnung 6,05 DM.\nIm Bezugspreis ist die Metvwertsteuer enthalten; der angewandte Steuersatz beträgt 7%.\nLieferung gegen Voreinsendung des Betrages auf das Postgirokonto Bundesgesetzblatt Köln 3 99-509 oder gegen Vorausrechnung."]}