{"id":"bgbl1-1996-28-6","kind":"bgbl1","year":1996,"number":28,"date":"1996-06-13T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1996/28#page=36","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1996-28-6/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1996/bgbl1_1996_28.pdf#page=36","order":6,"title":"Bundesgesetzblatt Teil II Nr. 24","page":792,"pdf_page":36,"num_pages":1,"content":["792              Bundesgesetzblatt Jahrgang 1996 Teil I Nr. 28, ausgegeben zu Bonn am 13. Juni 1996\nBundesgesetzblatt\nTeil II\nNr. 24, ausgegeben am 5. Juni 1996\nTag                                                                   Inhalt                                                                    Seite\n30. 5. 96    Verordnung über die deutsch-spanische Vereinbarung zur Regelung _des Aufenthalts von Mitgliedern\nder spanischen Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland für die Ubung \"Pegasus 96\" . . . . . . • . .                             858\n13. 3. 96    Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Übereinkommens von 1971 über psychotrope Stoffe                                            864\n18. 4. 96    Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Übereinkommens über die biologische Vielfalt . . . . .                                     864\n23. 4. 96    Bekanntmachung des deutsch-bolivianischen Abkommens über Finanzielle Zusammenarbeit . . . . . . .                                      865\n24. 4. 96    Bekanntmachung des deutsch-bolivianischen Abkommens über Finanzielle Zusammenarbeit . . . . . . .                                      867\n24. 4. 96    Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge\nund des Protokolls über die Rechtsstellung ~er Flüchtlinge • . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . • . .         869\n24. 4. 96    Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Basler Übereinkommens über die Kontrolle der\ngrenzüberschreitenden Verbringung gefährlicher Abfälle und ihrer Entsorgung . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                      870\n26. 4. 96    Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Protokolls über den verbindlichen dreisprachigen\nWortlaut des Abkommens über die Internationale Zivilluftfahrt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .          871\n26. 4. 96    Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Abkommens über die Internationale Zivilluftfahrt . . . .                                   872\nPreis dieser Ausgabe: 5,05 DM (3,10 DM zuzüglich 1,95 DM Versandkosten), bei Lieferung gegen Vorausrechnung 6,05 DM.\nIm Bezugspreis ist die Mehrwertsteuer enthalten; der angewandte Steuersatz beträgt 7%.\nLieferung gegen Voreinsendung des Betrages auf das Postgirokonto Bundesgesetzblatt Köln 3 99-509 oder gegen Vorausrechnung.\nHinweis auf Rechtsvorschriften der Europäischen Gemeinschaften,\ndie mit ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften\nunmittelbare Rechtswirksamkeit in der Bundesrepublik Deutschland erlangt haben.\nAufgeführt werden nur die Verordnungen der Gemeinschaften, die im Inhaltsverzeichnis\ndes Amtsblattes durch Fettdruck hervorgehoben sind.\nABI.EG\nDatum und Bezeichnung der Rechtsvorschrift                                                    -Ausgabe in deutscher Sprache -\nNr./Seite             vom\nVorschriften für die Agrarwirtschaft\n17. 4. 96     Verordnung (EG) Nr. 693/96 der Kommission zur vierten Änderung der\nVerordnung (EWG) Nr. 586/93 zur Abweichung von mehreren Vorschrif-\nten über den Gehalt an flüchtiger Säure bei bestimmten Weinen                                        L 97/17               18.4.96\n17. 4. 96     Verordnung (EG) Nr. 701/96 der Kommil?Sion zur Abweichung von der\nVerordnung (EWG) Nr. 2456/93 und zur Änderung der Verordnung (EG)\nNr. 613/96 hinsichtlich der im Sektor Rind f I e i s c h getroffenen vor-\nläufigen Interventionsmaßnahmen                                                                      L 97/35               18. 4. 96"]}