{"id":"bgbl1-1996-26-4","kind":"bgbl1","year":1996,"number":26,"date":"1996-05-31T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1996/26#page=23","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1996-26-4/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1996/bgbl1_1996_26.pdf#page=23","order":4,"title":"Bundesgesetzblatt Teil II Nr. 22 und Nr. 23","page":715,"pdf_page":23,"num_pages":1,"content":["Bundesgesetzblatt Jahrgang 1996 Teil I Nr. 26, ausgegeben zu Bonn am 31. Mai 1996                                                                          715\nBundesgesetzblatt\nTeil II\n_Nr. 22, ausgegeben am 14. Mai 1996\nTag                                                                         I n h a It                                                                            Seite\n9.   5. 96  Gesetz zu dem Internationalen Kakao-übereinkommen von 1993 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                                            770\nFNA: neu: 188- 72\nGESTA: XF001\n16. 11. 95   Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Straßburger Abkommens über die Internationale\nPatentklassifikation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .    824\nPreis dieser Ausgabe: 14,45 DM (12,40 DM zuzüglich 2,05 DM Versandkosten), bei Lieferung gegen Vorausrechnung 15,45 DM.\nIm Bezugspreis ist die Mehrwertsteuer enthalten; der angewandte Steuersatz beträgt 7%.\nLieferung gegen Voreinsendung des Betrages auf das Postgirokonto Bundesgesetzblatt Köln 3 99-509 oder gegen Vorausrechnung.\nNr. 23, ausgegeben am 21. Mai 1996\nTag                                                                        I n h a It                                                                             Seite\n15. 5. 96  Gesetz zu dem Abkommen vom 20. März 1995 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und\nder Republik Polen über die Erhaltung der Grenzbrücken im Zuge der deutschen Bundesfern-\nstraßen und der polnischen Landesstraßen an der deutsch-polnischen Grenze . . . . . . . . . . . . . .                                                      826\nFNA: neu: 188-69\nGESTA: XJ007\n15. 5. 96  Gesetz zu dem Abkommen vom 20. März 1995 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und\nder Republik Polen über den Autobahnzusammenschluß sowie über den Bau und den Umbau\neiner Grenzbrücke im Raum Forst und Erlenholz (Olszyna) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                                      835\nFNA: neu: 188-70\nGEST A: XJ008\n15. 5. 96  Gesetz zu dem Abkommen vom 20. März 1995 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und\nder Republik Polen über den Zusammenschluß der deutschen Bundesstraße B 97 und der\npolnischen Landesstraße 274 sowie über den Bau einer Grenzbrücke Im Raum Guben und\nGubinek . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .  843\nFNA: neu: 188-71\nGESTA: XJ009\n26. 3. 96  Bekanntmachung der Vereinbarung zwischen dem Bundesministerium für Frauen und Jugend der\nBundesrepublik Deutschland und dem Ministerium für Kultur und Bildung der Republik Litauen über\njugendpolitische Zusammenarbeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                  853\n17. 4. 96  Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Übereinkommens über den internationalen Handel\nmit gefährdeten Arten freilebender Tiere und Pflanzen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                          856\nPreis dieser Ausgabe: 8,15 DM (6,20 DM zuzüglich 1,95 DM Versandkosten), bei Lieferung gegen Vorausrechnung 9,15 DM.\nIm Bezugspreis ist die Mehrwertsteuer enthalten; der angewandte Steuersatz beträgt 7%.\nLieferung gegen Voreinsendung des Betrages auf das Postgirokonto Bundesgesetzblatt Köln 3 99-509 oder gegen Vorausrechnung."]}