{"id":"bgbl1-1996-23-5","kind":"bgbl1","year":1996,"number":23,"date":"1996-04-26T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1996/23#page=11","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1996-23-5/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1996/bgbl1_1996_23.pdf#page=11","order":5,"title":"Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Krankenfürsorge auf Kauffahrteischiffen","law_date":"1996-04-22T00:00:00Z","page":631,"pdf_page":11,"num_pages":22,"content":["Bundesgesetzblatt Jahrgang 1996 Teil I Nr. 23, ausgegeben zu Bonn am 26. April 1996 631\nZweite Verordnung\nzur Änderung der Verordnung\nüber die Krankenfürsorge auf Kauffahrteischiffen*)\nVom 22. April 1996\nAuf Grund c) Folgender Absatz 3 wird angefügt:\n- des § 142 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und Satz 3 und des § 143 ,,(3) Der Reeder hat dafür zu sorgen, daß ein\nAbs. 1 Nr. 5 und 6 und Abs. 2 des Seemannsgesetzes Kapitän oder Schiffsoffizier für die Durchführung\nin der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungs- der Krankenfürsorge im Sinne des Absatzes 2 ver-\nnummer 9513-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, antwortlich ist, bei dem der erstmalige Erwerb\nvon denen § 142 Abs. 1 gemäß Artikel 67 der Verord- eines Befähigungszeugnisses nicht länger als fünf\nnung vom 26. Februar 1993 (BGBI. 1 S. 278) geändert Jahre zurückliegt oder der vor nicht mehr als fünf\nworden ist, und des § 54 des Arzneimittelgesetzes in der Jahren ein vom Bundesministerium für Verkehr\nFassung der Bekanntmachung vom 19. Oktober 1994 anerkannten Wiederholungslehrgang auf dem\n(BGBI. 1 S. 3018), verordnen das Bundesministerium Gebiet der medizinischen Ausbildung besucht hat.\"\nfür Verkehr, das Bundesministerium für Arbeit und\nSozialordnung und das Bundesministerium für Gesund- 3. § 3 Abs. 1 wird wie folgt gefaßt:\nheit im Einvernehmen mit dem Bundesministerium ,,(1) Der Schiffsarzt hat den Kapitän über die\nfür Ernährung, ·Landwirtschaft und Forsten und dem gesundheitlichen Verhältnisse an Bord, soweit dies\nBundesministerium für Wirtschaft, für die Schiffssicherheit von Bedeutung ist, zu unter-\n- des § 16 des Medizinproduktegesetzes vom 2. August richten und auf Verlangen das Gesundheitstagebuch\n1994 (BGBI. 1 S. 1963) verordnet das Bundesministe- vorzulegen.\"\nrium für Gesundheit im Einvernehmen mit dem Bundes-\nministerium für Wirtschaft und dem Bundesministerium 4. § 4 wird wie folgt geändert:\nfür Arbeit und Sozialordnung, a) In Absatz 1 werden die Wörter .,Arznei- und ande-\nren Hilfsmitteln\" durch die Wörter „Arzneimitteln,\n- des § 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 und 6 sowie Abs. 3 des\nMedizinprodukten und Hilfsmitteln\" ersetzt.\nSeeaufgabengesetzes in der Fassung der Bekannt-\nmachung vom 27. September 1994 (BGBI. 1 S. 2802), b) Absatz 2 wird wie folgt gefaßt:\ngeändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 6. Juni 1995 ,,(2) Die Prüfung der Arzneimittel, Medizinpro-\n(BGBI. 1 S. 778), verordnet das Bundesministerium für dukte und Hilfsmittel nach den Verzeichnissen A 1\nVerkehr im Einvernehmen mit dem Bundesministerium und A 2 der Anlage Teil B ist an Bord von einem\nder Justiz: Arzt der Behörde vorzunehmen. Bei der Prüfung\nder Ausrüstung nach den Verzeichnissen A 1 und\nArtikel 1 A 2 der Anlage Teil B kann und bei der Prüfung\nnach Nummer 5 der Anlage Teil A muß ein Apo-\nDie Verordnung über die Krankenfürsorge auf Kauf-\ntheker beteiligt werden.\"\nfahrteischiffen vom 25. April 1972 (BGBI. 1 S. 734),\ngeändert durch die Verordnung vom 8. Dezember 1987 c) In Absatz 3 wird hinter dem Wort „Rettungsboote\"\n(BGBI. 1 S. 2553), wird wie folgt geändert: das Wort „Bereitschaftsboote\" eingefügt.\nd) Absatz 5 Satz 1 wird wie folgt geändert:\n1. In § 1 wird hinter dem Wort „Rettungsboote\" das aa) Die Wörter „Arznei- und anderen Hilfsmitteln\"\nWort „Bereitschaftsboote\" eingefügt und werden die werden durch die Wörter „Arzneimitteln,\nWörter .,Arznei- und anderen Hilfsmitteln der Kran- Medizinprodukten und Hilfsmitteln\" ersetzt.\nkenfürsorge (Arznei- und andere Hilfsmittel)\" durch\nbb) Nach den Wörtern „von einem\" werden die\ndie Wörter „Arzneimitteln, Medizinprodukten und\nWörter „damit beauftragten\" eingefügt.\nHilfsmitteln der Krankenfürsorge (Arzneimittel, Medi-\nzinprodukte und Hilfsmittel)\" ersetzt. e) In Absatz 6 werden die Wörter „Arznei- und ande-\nren Hilfsmitteln\" durch die Wörter „Arzneimitteln,\nMedizinprodukten und Hilfsmitteln\" ersetzt.\n2. § 2 wird wie folgt geändert:\na) In Absatz 1 werden die Wörter „Arznei- und ande- 5. § 5 wird wie folgt gefaßt:\nren Hilfsmitteln\" durch die Wörter „Arzneimitteln, ,,§5\nMedizinprodukten und Hilfsmitteln\" ersetzt.\nBegriffsbestimmungen\nb) In Absatz 2 werden die Wörter ,,Arznei- und an-\nderen Hilfsmittel\" durch die Wörter ,,Arzneimittel, Im Sinne dieser Verordnung bedeutet der Ausdruck\n,,Personen\" in Verbindung mit einer Zahl die Gesamt-\nMedizinprodukte und Hilfsmittel\" ersetzt und nach\nden Wörtern „von Arzneimitteln\" die Wörter „und zahl der Personen, die nach dem Ausrüstungssicher-\nheitszeugnis oder dem Sicherheitszeugnis für Fahr-\nMedizinprodukten\" eingefügt.\ngastschiffe an Bord sein darf. Der Ausdruck \"Arbeit-\nnehmer\" bezeichnet jede Person, die eine berufliche\nj Die Verordnung dient der Umsetzung der Richtlinie 92/29/EWG des Tätigkeit an Bord ausübt, ausgenommen Hafenlotsen\nRates vom 31. März 1992 über Mindestvorschriften für die Sicherheit\nund den Gesundheitsschutz zum Zweck einer besseren medizinischen und nicht seefahrende Personen, die Arbeiten an\nVersorgung auf Schiffen (ABI. EG Nr. L 113 S. 19). Bord eines am Kai liegenden Schiffes ausführen.\"","632 Bundesgesetzblatt Jahrgang 1996 Teil I Nr. 23, ausgegeben zu Bonn am 26. April 1996\n6. § 7 wird wie folgt geändert: d) Absatz 4 wird wie folgt gefaßt:\na) Folgender neuer Absatz 2 wird eingefügt: ,.(4) Auf Schiffen mit mehr als 75 Personen wird\ndie Anzahl der Krankenräume und ihre Aus-\n,,(2) Sonstige Schiffe mit einer Bruttoraumzahl\nstattung von der See-Berufsgenossenschaft im\nvon 500 und mehr mit 15 oder mehr Arbeitneh-\nBenehmen mit der Behörde festgelegt.\"\nmern an Bord, deren Seereisen länger als 3 Tage\ndauern, müssen einen Raum ausweisen, in dem e) Absatz 5 wird wie folgt gefaßt:\neine medizinische Versorgung unter ausrei-\n.,(5) Auf einen Krankenraum nach Absatz 1 kann\nchenden hygienischen Bedingungen durchge-\nauf Schiffen bis zu 30 Personen verzichtet werden,\nführt werden kann.\"\nwenn für jede Person eine eigene Kammer mit\nb) Die bisherigen Absätze 2 und 3 werden Absätze 3 einer abgeteilten Sanitärzelle mit Waschbecken,\nund 4. Dusche und Toilettenbecken sowie einer Ruf-\nanlage nach Absatz 2 Satz 3 vorhanden ist.\"\nc) Der neue Absatz 3 wird wie folgt gefaßt:\n,,(3) Der Behandlungsraum auf Schiffen nach\n8. § 10 wird wie folgt gefaßt:\nAbsatz 1 muß den allgemein anerkannten Regeln\nder Technik für medizinisch genutzte Räume ent- ,,§ 10\nsprechen; als solche gelten auch einstimmig Sanitäre Einrichtungen\nbeschlossene Richtlinien des Arbeitskreises der\n(1) Bei jedem Krankenraum ist ein mit einer Abluft-\nKüstenländer für Schiffshygiene, zu denen die See-\neinrichtung, einer Dusche oder einer Wanne, einem\nBerufsgenossenschaft ihr Einvernehmen erteilt\nHandwaschbecken und einem Desinfektionsmittel-\nhat. Zugang, Untersuchungsliege, Beleuchtung,\nwandspender ausgestatteter Toilettenraum vorzu-\nLüftung, Heizung, Wasserversorgung und -ent-\nsorgung sind so anzuordnen, daß die Behandlung sehen. Die Wasserarmaturen dürfen nicht selbst-\nschließend sein.\ngewährleistet ist. Der Behandlungsraum muß\nmit Kommunikationseinrichtungen versehen sein, (2) Der Toilettenraum muß unmittelbar vom Kran-\ndie direkte funkärztliche Beratung während der kenraum aus zugänglich sein und mit einer Rufanlage\nKrankenfürsorge ermöglichen.\" nach § 8 Abs. 2 ausgestattet sein. Er muß den allgemein\nanerkannten Regeln der Technik für medizinisch ge-\nd) Folgender neuer Absatz 5 wird angefügt:\nnutzte Räume entsprechen.\"\n,,(5) Sofern nach § 8 Abs. 5 auf einen Kranken-\nraum verzichtet wird, muß der Behandlungsraum\n9. § 11 wird wie folgt geändert:\nzusätzlich zur kurzzeitigen Unterbringung und\n. Pfl~ge des Kranken geeignet sein. Die Unter- a) In Absatz 1 wird das Wort .,Abortanlagen\" durch\nsuchungsliege muß dreiseitig mit mindestens das Wort„Toilettenräume\" ersetzt.\neinem Meter freiem Bewegungsraum zugänglich b) Absatz 2 wird gestrichen.\nund mit einer Sicherheitsvorrichtung gegen Her-\nausfallen versehen sein. Eine Toilette für den aus-\nschließlichen Gebrauch durch den Kranken ist im 10. § 13 wird wie folgt geändert:\nBehandlungsraum oder in unmittelbarer Nähe a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:\nvorzusehen.\"\naa) Das Wort ,,Aborts\" wird durch das Wort\n,,Toilettenraums\" ersetzt.\n7. § 8 wird wie folgt geändert:\nbb) Die Wörter.§ 11 Abs. 2 (Abführung der.Abluft)\"\na) In Absatz 1 wird Satz 1 wie folgt gefaßt: werden gestrichen.\n,,Schiffe in der Mittleren und Großen Fahrt, Schiffe, b) In Absatz 3 werden die Wörter ,,Arznei- und ande-\nderen Bauart nach dem Klassenzeugnis für diese ren Hilfsmitteln\" durch die Wörter ,,Arzneimitteln,\nFahrtgebiete ausreicht, Fischereifahrzeuge mit Medizinprodukten und Hilfsmitteln\" ersetzt.\neiner Bruttoraumzahl von 500 und mehr sowie\nSchiffe, die der Personenbeförderung dienen, mit\n11. In§ 13 Abs. 1, § 19 Abs. 1 und§ 21 Abs. 1 und 2 wird\nmehr als 75 Personen, deren Reisen länger als\njeweils das Wort ,,Arzneischrank\" durch das Wort\n12 Stunden dauern, sind mit einem Krankenraum\n,,Apothekenschrank\" ersetzt.\nauszustatten; Lage, Zugang, Betten, Beleuchtung,\nLüftung und Heizung sind so anzuordnen, daß die\nKrankenpflege gewährleistet ist.\" 12. § 15 wird wie folgt geändert:\nb) In Absatz 2 Satz 3 wird der Punkt durch ein Semi- a) Folgender neuer Absatz 2 wird eingefügt:\nkolon ersetzt und folgender Halbsatz angefügt: .(2) Schiffe mit mehr als 100 Arbeitnehmern an\n„diese Anforderung gilt auch dann als erfüllt, wenn Bord sind bei Reisen in der Kleinen Fahrt von\nder Krankenraum in eine allgemeine Rufanlage mit mehr als 3 Tagen Dauer mit einem Schiffsarzt zu\ngleichen Funktionen eingebunden wird.\" besetzen.\"\nc) Absatz 3 Satz 4 wird wie folgt gefaßt: b) Die bisherigen Absätze 2 und 3 werden Absätze 3\nund 4.\n„Mindestens ein Bett je Raum muß dreiseitig mit\nmindestens einem Meter freiem Bewegungsraum c) Im neuen Absatz 3 werden die Wörter .. , bei Reisen\nzugänglich sein.• von längerer Dauer als 14 Tagen 600,\" gestrichen.","Bundesgesetzblatt Jahrgang 1996 Teil I Nr. 23, ausgegeben zu Bonn am 26. April 1996 633\nd) Der neue Absatz 4 wird wie folgt geändert: cc) Die Angabe „III bis V\" wird durch die Angabe\naa) In Satz 1 werden das Wort „über- gestrichen ,,A 1, A 2 und B\" ersetzt.\nund das Wort „verfügen\" durch die Wörter dd) Die Angabe „ VI\" wird durch die Angabe „CR\"\n,,der Behörde nachwei:aen\" ersetzt. ersetzt. ·\nbb) In Satz 2 werden die Wörter „seinen Berech- b) Absatz 2 wird wie folgt gefaßt:\ntigungsnachweis\" durch die Wörter „seine\nApprobationsurkunde\" ersetzt. ,,(2) Arzneimittel und Medizinprodukte, soweit\nes die Größe erlaubt und sie aus Stoffen sind\ncc) Nach Satz 2 wird folgender Satz angefügt: oder arzneilich wirksame Stoffe enthalten, sind,\n,,Die Behörde stellt eine Bescheinigung aus, soweit sie nicht in Originalpackungen mit Ge-\nwenn die Voraussetzungen für die Tätigkeit als brauchsanweisung geliefert werden, in Gefäßen\nSchiffsarzt erfüllt sind.\" mit Schraubverschluß unterzubringen.\"\nc) Absatz 3 wird wie folgt gefaßt:\n13. § 17 Abs. 1 Satz 1 wird wie folgt gefaßt:\n,,Auf Schiffen mit Schiffsarzt ist von diesem und auf ,,(3) Das in den Verzeichnissen A 1 und A 2 der\nSchiffen ohne Schiffsarzt, die aufgrund von Anlage Anlage Teil B mit einem Stern gekennzeichnete\nTeil A nach den Verzeichnissen A 1, A 2 und B aus- Arzneimittel ist in einem besonderen Abteil des\nApothekenschrankes (Betäubungsmittelschrank)\nzurüsten sind, ist vom Kapitän oder von dem für die\nordnungsgemäße Durchführung der Krankenfürsorge unter Verschluß aufzubewahren.\"\nverantwortlichen Schiffsoffizier ein Krankentagebuch d) In Absatz 4 werden nach dem Wort ,,Arzneimittel\"\nnach dem Muster der Anlage Teil D zu führen.\" die Wörter „und Medizinprodukte\" eingefügt.\ne) In Absatz 5 werden nach dem Wort ,,Arzneimittel\"\n14. Die Überschrift des Vierten Abschnitts wird wie folgt die Wörter „und Medizinprodukte\" eingefügt.\ngefaßt:\n,,Arzneimittel, f) In Absatz 6 wird das Wort „Transporthängematte\"\nMedizinprodukte, Hilfsmittel\". durch das Wort „Rettungskrankentrage\" ersetzt.\ng) In Absatz 7 werden die Wörter ,,Arznei- und an-\n15. § 18 wird wie folgt geändert: deren Hilfsmitteln\" durch die Wörter „Arzneimittel,\na) Absatz 2 Satz 2, 3 und 4 wird wie folgt gefaßt: Medizinprodukte und Hilfsmittel\" ersetzt.\n,,Außerdem dürfen Arzneimittel, die im Geltungs-\n17. § 20 wird wie folgt geändert:\nbereich dieser Verordnung zugelassen sind, und\nMedizinprodukte, die gemäß der Richtlinie a) Die Absätze 1 und 2 werden wie folgt gefaßt:\n93/42/EWG des Rates vom 14. Juni 1993 über ,,(1) Behälter und Originalpackungen für die ein-\nMedizinprodukte (ABI. EG Nr. L 169 S. 1) eine zelnen Arzneimittel sind, soweit dies nicht schon\nCE-Kennzeichnung tragen, auch im Ausland zur vom Hersteller besorgt worden ist, deutlich und\nAuffüllung der Ausrüstung beschafft werden; dauerhaft zu beschriften. Die Beschriftung muß\ndiese sind, sofern sie eine fremdsprachige mindestens folgende Angaben enthalten:\nBeschriftung und eioe fremdsprachige Packungs-\nbeilage aufweisen, beim Anlauten des ersten 1. Name oder Firma und die Anschrift des phar-\nHafens im Geltungsbereich dieser Verordnung mit mazeutischen Unternehmers,\neiner deutschen Beschriftung und mit Gebrauchs- 2. die Bezeichnung des Arzneimittels,\ninformationen in deutscher Sprache zu versehen\noder durch Arzneimittel nach Absatz 1 und Medi- 3. die Chargenbezeichnung,\nzinprodukte zu ersetzen. Sonstige Arzneimittel 4. das Verfalldatum mit dem Hinweis „verwend-\nund Medizinprodukte, die im Ausland beschafft bar bis\",\nwurden, sind beim Anlauten des ersten Hafens im\nGeltungsbereich dieser Verordnung durch Arznei- 5. eine Gebrauchsanweisung,\nmittel nach Absatz 1 und Medizinprodukte zu 6. Vorsichtsmaßnahmen für die Anwendung, so-\nersetzen. Sie dürfen, wenn sie in den Verzeichnis- weit diese nach dem jeweiligen Stand der\nsen der Anlage Teil B nicht genannt sind, nur in wissenschaftlichen Erkenntnisse erforderlich\nNotfällen gebraucht werden.\" sind,\nb) In Absatz 3 werden nach dem Wort „Arzneimitteln\" 7. bei Arzneimitteln die in der Anlage Teil B mit\ndie Wörter „und Medizinprodukten\" eingefügt. einem Stern gekennzeichnet sind, den Hinweis\n.,Betäubungsmittel\",\n16. § 19 wird wie folgt geändert: 8. die laufende Nummer und die entsprechend in\na) Absatz 1 wird wie folgt geändert: Spalte 2 des Verzeichnisses der Anlage Teil B\naa) Die Wörter „Arznei- und andere Hilfsmittel\" angegebene Bezeichnung,\nwerden durch die Wörter „Arzneimittel, Medi- 9. soweit erforderlich, Aufbewahrungshinweise.\nzinprodukte und Hilfsmittel\" und die Wörter\n(2) Absatz 1 gilt entsprechend für Medizinpro-\n„Arznei- und anderen Hilfsmittel\" durch die\ndukte.\"\nWörter „Arzneimittel, Medizinprodukte und\nHilfsmittel\" ersetzt. b) Absatz 3 wird wie folgt geändert:\nbb) Die Angabe „1 und 11\" wird durch die Angabe aa) Nach dem Wort „Arzneimittel\" werden die\n,,C\" ersetzt. Wörter „und Medizinprodukte\" eingefügt.","634 Bundesgesetzblatt Jahrgang 1996 Teil I Nr. 23, ausgegeben zu Bonn am 26. April 1996\nbb} In Nummer 1 werden die Wörter „der Inhalt\" b) Folgender Absatz 7 wird angefügt:\ndurch die Wörter „die Bezeichnung des\n„(7) Ein Kauffahrteischiff, das vor Inkrafttreten\nArzneimittels oder des Medizinproduktes\"\ndieser Verordnung nach den bisherigen Vorschrif-\nersetzt.\nten mit Arzneimitteln und Hilfsmitteln ausgerüstet\ncc) Nach Nummer 2 werden folgende Nummern 3 worden ist, muß spätestens bei der nächsten Prü-\nund 4 eingefügt: fung nach § 4 Abs. 1 entsprechend der Anlage\n,,3. die Chargenbezeichnung, Teil A und B ausgerüstet sein.\"\n4. das Verfalldatum mit Hinweis „verwend-\nbar bis,\". 21. § 26 wird gestrichen.\ndd) Die bisherige Nummer 3 wird Nummer 5.\nc) Absatz 4 wird aufgehoben. 22. Die Anlage Teil A (zu§ 2 Abs. 1) und Teil B (zu§ 2\nAbs. 1) wird wie aus der Anlage ersichtlich gefaßt.\n18. § 21 wird wie folgt geändert:\na) Absatz 1 wird wie folgt geändert: 23. In der Anlage Teil C wird in Spalte 1 der Liste auf der\naa) In Satz 1 werden die Wörter „Arznei- und Rückseite des Titelblatts die Zahl „417\" gestrichen, in\nanderen Hilfsmittel\" durch die Wörter „Arznei- Spalte 2 wird das Wort „Atropin\" gestrichen und\nmittel, Medizinprodukte und Hilfsmittel\" und Spalte 5 wie folgt gefaßt:\ndie Angabe „III bis IV b\" durch die Angabe ,,Internationale Kurzbezeichnung für Dilaudid®:\n,,A 1, A 2 und B\" ersetzt. Hydromorphon-HCI\".\nbb) Satz 3 wird aufgehoben.\nb) Absatz 4 wird wie folgt g~faßt: 24. Die Anlage Teil F wird wie folgt geändert:\n,,(4) Der Sanitätskasten für Rettungsboote, für a) Das Wort ,,Arzneischrank\" wird durch das Wort\nBereitschaftboote, für aufblasbare Rettungsfiöße ,,Apothekenschrank\" ersetzt.\nund für Schlauchboote sowie Rettungskranken-\ntragen müssen der Bauart nach von der See- b) In Buchstabe a werden jeweils nach dem Wort\n,,Arzneimittel\" die Wörter „und Medizinprodukte\"\nBerufsgenossenschaft im Benehmen mit dem\nArbeitskreis der Küstenländer für Schiffshygiene und nach ~em Wort ,,Arzneimittels\" die Wörter\nzugelassen sein.\" ,,oder des Medizinproduktes\" eingefügt.\nc) In Absatz 5 wird das Wort „Arzneischranks\" durch c) In Buchstabe b werden nach dem Wort „Arznei-\ndas Wort „Apothekenschranks\" ersetzt. mittel\" die Wörter „und Medizinprodukte\" ein-\ngefügt.\n19. § 23 wird wie folgt geändert: d) In Buchstabe c wird nach dem Wort „Verband-\na) In Absatz 1 werden nach dem Wort „Arzneimittel\" stoffe,\" das Wort „Verbandmittel,\" eingefügt.\ndie Wörter „und Medizinprodukte\" eingefügt.\nb) In Absatz 2 werden die Wörter „Arznei- und ande-\nArtikel2\nren Hilfsmittel\" durch die Wörter „Arzneimittel,\nMedizinprodukte und Hilfsmittel\" ersetzt. Das Bundesministerium für Verkehr kann den Wortlaut\nc) In Absatz 3 werden die Wörter ,,Arznei- und andere der Verordnung über die Krankenfürsorge auf Kauffahrtei-\nHilfsmittel\" durch die Wörter „Arzneimittel, Medi- schiffen in der vom Inkrafttreten dieser Verordnung an gel-\nzinprodukte und Hilfsmittel\" ersetzt. tenden Fassung im Bundesgesetzblatt bekanntmachen.\n20. § 25 wird wie folgt geändert:\nArtikel3\na) In Absatz 5 werden die Wörter „Arznei- und ande-\nren Hilfsmitteln\" durch die Wörter „Arzneimitteln, Diese Verordnung tritt am ersten Tage des auf die Ver-\nMedizinprodukten und Hilfsmitteln\" ersetzt. kündung folgenden Kalendermonats in Kraft.\nDer Bundesrat hat zugestimmt.\nBonn, den 22. April 1996\nDer Bundesminister für Verkehr\nWissmann\nDer Bundesminister\nfür Arbeit und Sozialordnung\nNorbert Blüm\nDer Bundesminister für Gesundheit\nHorst Seehofer","Bundesgesetzblatt Jahrgang 1996 Teil I Nr. 23, ausgegeben zu Bonn am 26. April 1996 635\nAnlage\n(zu Artikel 1 Nr. 22)\nAnlage Teil A\n(zu§ 2 Abs. 1)\nKauffahrteischiffe, Rettungsboote, Bereitschaftsboote, aufblasbare Rettungsflöße und als Rettungsboote zugelassene\nSchlauchboote sind mit Arzneimitteln, Medizinprodukten und Hilfsmitteln der Krankenfürsorge nach der Anlage Teil B\nwie folgt auszurüsten:\n1. Kauffahrteischiffe (mit Ausnahme der Fischereifahrzeuge)\na) in der M i tt I er e n u n d G r o ß e n Fa h r t:\n- bis zu 20 Personen Verzeichnis A 1\n- bis zu 30 Personen Verzeichnis A 2\nb) in der Kleinen Fahrt:\n- bis zu 10 Personen Verzeichnis B\nc) in der N a t i o n a I e n u n d K ü s t e n f a h r t :\n- bis zu 5 Personen Verzeichnis C 1\n- bis zu 10 Personen Verzeichnis C 2\n2. Fischereifahrzeuge\na) in der Großen Hochseefischerei:\n- bis zu 20 Personen Verzeichnis A 1\n- bis zu 30 Personen Verzeichnis A 2\nb) in der Kleinen Hochseefischerei:\n- bis zu 10 Personen Verzeichnis B\nc) in der Küsten f i schere i :\n- bis zu 5 Personen Verzeichnis C 1\n3. R et tu n g s boote , Bereitschaftsboote, aufblasbare Rettungsflöße und als Rettungsboot\nzugelassene Schlauchboote Verzeichnis CR\n4. In allen Fahrtgebieten bei mehr als den für das Verzeichnis angegebenen Personen durch Ergänzung des vor-\ngeschriebenen Verzeichnisses entsprechend dem Einsatzgebiet und der Personenzahl nach näherer Bestimmung\ndurch die Behörde im Einvernehmen mit der See-Berufsgenossenschaft\n5. Auf allen Schiffen, die gemäß § 15 mit einem Schiffsarzt zu besetzen sind, muß eine zusätzliche Ausrüstung\nmitgeführt werden, die die Behörde im Einvernehmen mit der See-Berufsgenossenschaft festlegt. Einer Beteiligung\nder See-Berufsgenossenschaft bedarf es nicht, wenn die Behörde gemäß einer einstimmig beschlossenen Richtlinie\ndes Arbeitskreises für Schiffshygiene der Küstenländer entscheidet.","636 Bundesgesetzblatt Jahrgang 1996 Teil I Nr. 23, ausgegeben zu Bonn am 26. April 1996\nAnlage Teil B\n(zu§ 2 Abs. 1)\nVerzeichnis der Arzneimittel, Medizinprodukte\nund Hilfsmittel der Krankenfürsorge auf Schiffen\nAlle Arzneimittel sind in handelsüblichen Kleinpackungen zu liefern, soweit möglich in Einzeldosisportionen. Statt\nTabletten können stets auch Dragees oder Kapseln geliefert werden. Ausnahmen sind gegebenenfalls in Spalte 9 des\nVerzeichnisses angegeben. Die in Spalte 9 angegebenen Wirkstoffkonzentrationen stellen Regelstärken dar. Alle\nnachfolgend aufgeführten Arzneimittel, Medizinprodukte und Ausrüstungsgegenstände sind bei Aufdruck eines\nVerfalldatums zu diesem Zeitpunkt zu ersetzen. Soweit kein Verfalldatum aufgedruckt ist, ist der Austausch nach fünf\nJahren ab Herstellungsdatum vorzunehmen. Nicht mehr gebrauchsfähige oder im Ausland beschaffte Arzneimittel,\nMedizinprodukte und Hilfsmittel müssen unabhängig vom jeweils gültigen Verzeichnis von Bord genommen und\nfachkundig entsorgt werden.\nIm Verzeichnis CR sind die Originalpackungen der Arzneimittel außen mit einem gut lesbaren Gebrauchshinweis\nzu versehen.\nMenge\nVerzeichnis A Verzeich- Verzeichnis C Verzeich-\nLfd. Bezeichnung nisB nisCR\nNr. Bemerkungen\nA1 A2 C1 C2\nbiszu20 biszu30 bis zu 10 bis zu 5 bis zu 10\nPersonen Personen Personen Personen Personen\n1 2 3 4 5 6 7 8 9\na) Arzneimittel zum Einnehmen, Inhalieren oder Einführen in den Enddarm\nBei Erkrankungen\nder Atmungsorgane\nSchleimlösende Husten-Tabletten 200 300 100 100 z.B. Ambroxol 30 mg\n2 Hustenreiz dämpfende Tabletten 20 60 20 20 z.B. Codeinphosphat\n30mg\n3 Mittel gegen grippale Infekte, 60 80 20 20\nin Tablettenform\n4 Mittel gegen Asthma, 20 60 20 z.B. Fenoterol-HBr,\nin Tablettenform Salbutamolsulfat\n5 Asthma-Aerosol in Dosierflasche 1 1 z.B. Fenoterol-HBr,\nSalbutamolsulfat\n6 Corticosteroidhaltiges Aerosol 1 1 1 z.B. Dexamethason\nin Dosierflasche (bei Vergiftungen\ndurch Einatmung)\nHerz- und Kreislaufmittel\n7 Mittel gegen Herzleistungs- 50 50 z.B. Metildigoxin 0, 1 mg\nschwäche, in Tablettenform\n8 Herzkranzgefäßerweiterndes 50 50 30 30 30 z.B. lsosorbiddinitrat\nMittel, in Tablettenform 20mg\nBa Herzkranzgefäßerweiterndes 1 St.\nMittel, in Sprayform\n9 Blutdrucksenkendes Mittel, 30 60 z.B. Nifedipin 10 mg\nin Tablettenform\n10 Mittel gegen Kreislaufschwäche, 40 60 20 z.B. Norfenefrin-HCI\nblutdrucksteigernd, in Tabletten- 15mg\nform\n10.1 Mittel zur Anregung der Ham- 20 20 20 z.B. Furosemid 40 mg\nausscheidung, in Tablettenform\nBei Erkrankungen der\nVerdauungsorgane\n11 Tabletten gegen Völlegefühl, 60 120 60 z.B. Metoclopramid-HCI\nÜbelkeit und Erbrechen","Bundesgesetzblatt Jahrgang 1996 Teil I Nr. 23, ausgegeben zu Bonn am 26. April 1996 637\nMenge\nVerzeichnis A Verzeich- Verzeichnis C Verzeich-\nLfd. Bezeichnung nisB nisCR\nNr. Bemerkungen\nA1 A2 C1 C2\nbiszu20 biszu30 bis zu 10 biszu5 bis zu 10\nPersonen Personen Personen Personen Personen\n1 2 3 4 5 6 7 8 9\n12 Tabletten gegen Magen-\nObersäuerung\n200 400 100 - 50 - z.B. Kombinations-\npräparat aus 200 mg\nAluminiumhydroxid\nund 200 mg Magnesium-\nhydroxid, jedoch kein\nNatriumhydrogencarbor:1at\n12.1 Mittel zur Magengeschwür-\nbehandlung, in Tablettenform\n20 20 - - - - z.B. Cimetidin 200 mg,\nRanitidin 150 mg\n13 Kamillenextrakt, flüssig 30ml 100ml 30ml - - -\n14 Adsorptionsmittel gegen 200 300 100 20 20 20 z.B. medizinische Kohle\nDurchfall, in Tablettenform 250mg\n15 Mittel zum Elektrolytausgleich 20 Btl 50Btl 10 Btl - - -\nbei Flüssigkeitsverlusten\n(anhaltende Durchfälle)\n16 Mittel zur Ruhigstellung\ndes Darmes\n20 50 10 - - - z.B. loperamid-HCI\n2mg\n17 Dünndarmwirksames\nAbführmittel\n100ml 100ml - - - - z.B. Rizinusöl\n18 Paraffin, flüssig 150ml 300ml 100ml - 100ml -\n19 Abführtabletten 90 90 60 30 30 - z.B. Bisacodyl 5 mg\nBei Erkrankungen\nder Harnwege\n20 Blasen-Nieren-Tee (BeuteQ 20 20 - - - -\n21 Tabletten gegen Harnblasen-\nreizung\n50 50 - - - -\nSchmerzbekämpfungsmittel\n22 leichte schmerz- und 60 100 40 20 20 - z.B. Acetylsalicylsäure\nfiebersenkende Tabletten 0,5g\n23 Mittelstark wirkende\nSchmerztabletten\n80 100 30 - 20 - z.B. Kombination aus\nParacetamol und\nCodeinphosphat\n24 Stark wirkendes Schmerzmittel 10 30 10 10 10 10ml z.B. Tramadol-HCI,\n(nicht den betäubungsmittel- in Verzeichnis CR\nrechtlichen Vorschriften unter- in T ropfenform\nliegend)\n25 Krampflösendes Mittel,\nin Zäpfchenform\n20 30 10 10 10 - z.B. Kombination aus\nN-Butylscopolaminium-Br\nund Paracetamol\nBeruhigungs- und Schlafmittel\n26 leichte Schlaftabletten 40 50 20 - - - z.B. Oxazepam 10 mg\n27 leichte Beruhigungstabletten 50 50 50 - 50 - z.B. Baldrianextrakt\n28 Stärker wirkende Beruhigungs-\ntabletten (nicht den betäubungs-\n40 60 20 - - - z.B. Diazepam 5 mg\nmittelrechtlichen Vorschriften\nunterliegend)\n29 Starkes Mittel zur Dämpfung\nseelischer Erregung,\n1X30ml 2X30ml 1X30ml - - - z.B.Haloperidol\n(nur nach funkärztlicher\nin Tropfenform Beratung)","638 Bundesgesetzblatt Jahrgang 1996 Teil I Nr. 23, ausgegeben zu Bonn am 26. April 1996\nMenge\nVerzeichnis A Verzeich- Verzeichnis C Verzeich-\nLfd. Bezeichnung nisB nisCR\nNr. Bemerkungen\nA1 A2 C1 C2\nbiszu20 biszu30 bis zu 10 biszu5 bis zu 10\nPersonen Personen Personen Personen Personen\n1 2 3 4 5 6 7 8 9\n30 Mittel gegen Nebenwirkungen\nvon Nr. 29 in Tablettenform\n20St. 20St 20St. - - - z.B. Biperiden-HCI 2 mg\n(nur nach funkärztlicher\nBeratung)\n31 Mittel gegen alkoholisch\nbedingte Verwirrtheitszustände\n25 50 - - - - z.B. ClomethiazoledisUat\n(nur nach funkärzlicher\n(Delirium), in Tablettenform Beratung)\nAntiatlergika\n32 Mittel gegen Überempfindlich-\nkeitsreaktionen mit möglichst\n20 40 20 - 20 - z.B. Antihistamin-\nPräparat\ngeringem Ermüdungseff~kt,\nin Tablettenform\n33 Stärker wirkendes Mittel gegen\nÜberernpfindlichkeitsreaktionen\n10 20 - - - -\n-.\n(Prednisolon-Äquivalent-Dosis\n5 mg), in Tablettenform\nMittel gegen Seekrankheit\n34 Tabletten 40 40 20 20 20 100 z.B. Dimenhydrinat,\nin Verzeichnis CR\nnur in Drageeform\n35 Zäpfchen 20 30 20 - - 20 z.B. Oimenhydrinat,\nin Verzeichnis CR\neingesiegelt in Aluminium-\nfolie\nChemotherapeutika\nund Antibiotika\n36 Chemotherapeutikum mit breitem\nWirkungsspektrum, auch gegen\n60 100 20 - 20 - z.B. Kombination aus\nTrimethoprim 160 mg\nHamwegsinfekte geeignet, und Sutfamethoxazol\nin Tablettenform 800mg\n37 Antibiotikum mit breitem\nWirkungsspektrum, Penicillin,\n40 40 20 - - - z.B. Amoxicillin 500 mg\nin Tablettenform\n38 Antibiotikum mit breitem\nWirkungsspektrum (kein Penicillin),\n40 40 20 - - - z.B. Doxycyclin 100 mg\nin Tablettenform\nBei Elektrounfall\n39 Natriumhydrogenkarbonat-\nTabletten 960 mg\n40 40 40 - 40 - Packungskennzeichnung:\n\"bei Elektrounfall\"\nVitamine\n40 Multi-Vitaminpräparat,\nin Kapselform\n40 40 - - - -\nMalariamittel\n41 Chloroquindiphosphat-Tabletten Die mitzuführende Menge\n0,25g ist unter Berücksichtigung\na) für Schiffe in Tropenfahrt oder\nanderen Malariainfektions-\n300 500 - - - - des jeweils neuesten\nMalaria-Merkblattes der\ngebieten See-BG zu erhöhen,\nb) in anderen Fahrtgebieten 20 20 - - - - wenn die Zahl der an Bord\nbefindlichen Personen und\ndie Dauer des Aufenthal-\ntes in malariagefährdeten\nHäfen es erfordern.","Bundesgesetzblatt Jahrgang 1996 Teil I Nr. 23, ausgegeben zu Bonn am 26. April 1996 639\nMenge\nVerzeichnis A Verzeich- Verzeichnis C Verzeich-\nLfd. Bezeichnung nisB nisCR\nNr. Bemerkungen\nA1 A2 C1 C2\nbiszu20 biszu30 bis zu 10 bis zu 5 bis zu 10\nPersonen Personen Personen Personen Personen\n1 2 3 4 5 6\n. 7 8 9\n42 Mittel zur Behandlung bei 16 16 - - - - Die mitzuführende Menge\nist unter Berücksichtigung\nResistenz, in Tablettenform,\ngemäß Malaria-Merkblatt des jeweils neuesten\nderSee-BG Malaria-Merkblattes der\nSee-BG zu erhöhen,\nwenn die Zahl der an Bord\nbefindlichen Personen und\ndie Dauer des Aufenthal-\ntes in malariagefährdeten\nHäfen es erfordern.\n43 Mittel zur Behandlung bei 60 60 - - - - z.B. Chinin-HCI 0,25 g\n(nur nach funkärztlicher\nResistenz, in Tablettenform\nBeratung und unter\nBerücksichtigung des\njeweils neuesten Malaria-\nMerkblattes der See-BG)\nNur für Schiffe bei Einsatz\nin heißen Zonen\n44 Kochsalztabletten 0,5 g, 1000 1000 - - - -\nmit Traubenzucker\nBei Frauenkrankheiten\nund zur Geburtshilfe\n45 Mittel bei Blutungen aus der 20 20 20 20 20 - z.B. Methylergometrin-\nGebärmutter, in Tablettenform hydrogenmaleat,\nin Verzeichnis C nur,\nwenn Frau an Bord ist\nb) Arzneimittel zur Injektion oder Infusion\n(in den Muskel bzw. unter die Haut verabreichbar), möglichst Fertigspritzen\nAtem- und Kreislaufmittel\n46 Asthmamittel 5 5 z.B. Aminophyllin i.m.\n47 Kreislaufmittel, blutdrucksteigemd 5 5 z.B. Adrenalin/Epinephrin\nSchmerzbekämpfungsmittel\n48* Sehr stark wirkendes Schmerz- 5 5 Das Arzneimittel unterliegt\nmittel: Hydromorphonhydro- den betäubungsmittel-\nchlorid2mg rechtlichen Vorschriften.\n49 Mittel zur örtlichen Betäubung, 10 10 5 z.B. Mepivacain-HCI\n1%ig,5ml\nAntiallergika\n50 Mittel gegen überempfindlich- 10 10 z.B. Antihistaminpräparat\nkeitsreaktionen\nBeruhigungsmittel\n51 Stärker wirkendes, auch krampf- 5 20 z.B. Diazepam 10 mg\nlösendes Beruhigungsmittel\n(nicht den betäubungmittelrecht-\nliehen Vorschriften unterliegend)\nBei Frauenkrankheiten\nund zur Geburtshilfe\n52 Mittel bei Blutungen aus der 5 5 z.B. Methylergometrin-\nGebärmutter hydrogenmaleat","640 Bundesgesetzblatt Jahrgang 1996 Teil I Nr. 23, ausgegeben zu Bonn am 26. April 1996\nMenge\nVerzeichnis A Verzeich- Verzeichnis C Verzeich-\nLfd. Bezeichnung nisB nisCR\nNr. Bemerkungen\nA1 A2 C1 C2\nbiszu20 biszu30 bis zu 10 biszu5 bis zu 10\nPersonen Personen Personen Personen Personen\n1 2 3 4 5 6 7 8 9\nAntibiotika\n53 Depot-Penicillin, 4 Mio. I.E. 6 12 - - - -\n54 Spezifisches Mittel zur Behand- 3 5 ' - - - - z.B. Spectinomycin-\nlung des Trippers hydrochlorid\nSonstiges\n55 ·Basiselektrolytlösung, 500 ml,\nfOr subkutane und intravenöse\n4 4 - - - -\nInfusion geeignet, mit komplettem\nlnfusionsgerät, einschließlich\nVenenverweilkanüle, Größe 1\n56 Lösliches Corticosteroid-\nPräparat (Prednisolon-\n6 12 6 - - - Nur nach funkärztlicher\nBeratung:\nÄquivalent 40-100 mg) nur lösliches Gluko-\nkortikoid\n57 Tetanus-Adsorbat-lmpfstoff\nals Einzeldosis\n5 5 2 - - - Im Kühlschrank aufzu-\nbewahren (+2 bis +8 °C)\n58 Tetanus-Immunglobulin, 2 2 2 - - - Im Kühlschrank aufzu-\nmindestens 250 I.E. bewahren (+2 bis +8 °C)\nNur für Schiffe in Tropenfahrt\noder anderen Malariainfektions-\ngebieten\n59 Chloroquindiphosphat, 250 mg 10 10 - - - -\n60 Mittel bei Resistenz 20 20 - - - - z.B. Chinin-HCI 0,25 g\n(nur nach funkärztlicher\nBeratung und unter\nBerücksichtigung des\njeweils neuesten Malaria-\nMerkblattes der See-BG)\nc) Äußerlich anzuwendende Arzneimittel und Medizinprodukte\nZur Wundbehandlung\nund bei Hautkrankheiten\n61 Mittel für kühlende Umschläge 500ml 1000ml z.B. Isopropanol, 70%ig\nund Hautdesinfektion\n62 Benzin (zur Hautreinigung) 200ml 500ml 200ml 100ml Vorsicht, Explosions-\nnur im Aluminiumgefäß gefahr!\n63 Hautdesinfektionsmittel 100ml 100ml z.B. Polyvidon-Jod\n64 Hautdesinfektionsmittel 100ml 100ml 100ml 1 Tupffl. 2 Tupffl. 1 Tupffl.\nauf anderer Wirkbasis als Nr. 63\n65 Chloräthyl in Spraydose 1 St. 1 St. Nur zur örtlichen\nBetäubung\nVorsicht, Explosions-\ngefahr!\nNicht im Bereich des\nGesichtes anzuwenden!\n66 Heparinhaltige Salbe, 50 000 1.E. 4St. 5St. 3St.\n67 Kaliumpermanganat, 25g 50g\nzur Herstellung von Lösungen\nzur äußerlichen Anwendung\n68 Indifferente Hautsalbe; pH 5, 3St. 4St. 2 St. 1 St. 2 St. 1 St.\n50g","Bundesgesetzblatt Jahrgang 1996 Teil I Nr. 23, ausgegeben zu Bonn am 26. April 1996 641\nMenge\nVerzeichnis A Verzeich- Verzeichnis C Verzeich-\nLfd. Bezeichnung nisB nisCR\nNr. Bemerkungen\nA1 A2 C1 C2\nbiszu20 biszu30 bis zu 10 biszu5 bis zu 10\nPersonen Personen Personen Personen Personen\n1 2 3 4 5 6 7\n• 9\n69 Corticosteroid-Salbe mit Anti-\nbiotikum, 20 g\n1 St. 2 St. - - - -\n70 Corticoidhaltige Lotion, 10 ml 1 St. 2 St. - - - -\n71 Zinksalbe, 30 g 2 St. 4St. 1 St. - - -\n72 Zink-Schüttelmixtur, 50 g 1 St. 2St. - - - -\n73 Antibiotikum-Puder, 5 g 2 St. 3 St. - - - -\n74 Juckreizstillendes Gel, 50 g 2 St. 4St. - - - - z.B. Antihistamin-Präparat\n75 Antibiotikumsalbe mit breitem 4 St. 8St. 2St. - 1 St. - z.B. Gentamicinsulfat\nAnwendungsgebiet, 15 g\n76 Breitbandantimykotikum\nin Salbenform, 20 g\n2 St. 4St. - - - - z.B. Ciclopiroxolamin\n77 Breitbandantimykotikum 3St. 6St. - - - - z.B. Ciclopiroxolamin\nals Lösung, 1Oml\n78 Breitbandantimykotikum\nals Puder, zu mindestens 30 g\n3St. 6St. - - - - z.B. qiclopiroxolamin\n79 Antiparasitäres Mittel\n(auch Scabies-wirksam)\n1 St. 1 St. 1 St. - - -\nals Emulsion, 100 ml\nBei rheumatischen Erkrankungen\n80 Schmerzstillendes Einreibemittel\na) Salbe50g 2 St. 3St. 1 St. - 1 St. -\nb) Liniment 100 ml 2St. 3St. 1 St. - 1 St. -\nBei Augenerkrankungen\n81 Schmerzstillende Augentropfen\nin Einzelportionen\n20St. 20St. 20St. - 20St. -\n82 Antibiotische Augentropfen mit\nbreitem Anwendungsgebiet,\n1 St. 2 St. 1 St. - 1 St. - z.B. Gentamicinsulfat\n10ml\n83 Augentropfen gegen erhöhten\nAugendruck, 5 ml\n1 St. 1 St. 1 St. - - - z.B. Pilocarpin, 2%ig\n84 Augensalbe, 5 g 2St. 3St. - - - - z.B. Bibrocathol, 5%ig\n85 Antibiotische Augensalbe mit\nbreitem Anwendungsgebiet, 5 g\n2St. 2St. 1 St. - 1 St. - z.B. Gentamicinsulfat\nBei Ohrenerkrankungen\n86 Antibiotische Ohrentropfen mit\nbreitem Anwendungsgebiet, 6 ml\n1 St. 2St. 1 St. - 1 St. -\n87 Antibiotische Ohrentropfen mit\nCorticosteroid, 8 ml\n1 St. 2St. 1 St. - - -\nBei Erkrankungen des Rachens,\nder Mundhöhle und des Zahn-\nfleisches\n88 Adstringierendes Mundspülmittel 1 St. 2St. 1 St. - - - z.B. Aluminiumchlorat-\nlösung\n89 Lutschtabletten zur Mund- und\nRachendesinfektion\n40St. 60St. 40St. - 40St. - z.B. Cetylpyridinium-\nchlorid","642 Bundesgesetzblatt Jahrgang 1996 Teil I Nr. 23, ausgegeben zu Bonn am 26. April 1996\nMenge\nVerzeichnis A Verzeich- Verzeichnis C Verzeich-\nLfd. Bezeichnung nisB nisCR\nNr. Bemerkungen\nA1 A2 C1 C2\nbis zu 20 bis zu 30 bis zu 10 biszu5 bis zu 10\nPersonen Personen Personen Personen Personen\n1 2 • 3 4 5 6 7 8 9\n90 Nasentropfen zur Abschwellung\nin Einzelportionen\n40St. 60St. 20St. - 20St. - z.B. Xylometazolin\n91 Mittel zur örtlichen Behandlung\nvon Zahnschmerzen\n10ml 10ml 10ml - - - z.B. Eugenol\n92 Provisorisches Zahnverschluß- 1 St. 1 St. - - - - z.B. Paste auf Basis\nmittel in Tube Zinkoxid/Zinksulfat\nin Packung mit 4 Tuben\nBei Erkrankungen der Harnwege\n93 Katheter-Gleitmittel als\nEinzelspritze\n3 St. 3 St. - - - -\nBei Erkrankungen des Mastdarms\n94 Haemorrhoidalsalbe in Tube, 15 g 1 St. 2 St. 1 St. - - -\n95 Haemorrhoidalzäpfchen 10 St. 10 St. - - - -\nSonstiges\n96 Körperpuder, 80 g 1 St. 3St. - - - -\n97 Hitzepuder mit keimhemmender\nWirkung, 80 g\n2St. 4St. - - - -\nd) Mittel zur Entseuchung und Entwesung\n98 Fein-Desinfektionsmittel Es ist die jeweils gültige\na) zur Haut- und Hände- 1 St. 2St. Liste des Bundesinstituts\ndesinfektion, 250 ml für Arzneimittel und\nMedizinprodukte oder\nb) zur Instrumentendesinfektion, 1 St. 2 St. die CE-Kennzeichnung\n250ml\nzu berücksichtigen.\n99 Grob-Desinfektionsmittel 2 St. 2St.\nzur Flächendesinfektion, 1000 g\n100 Grob-Desinfektionsmittel, auch 3St. 5St.\ngeeignet zur Stuhldesinfektion,\n100g\n101 Desinfektionsmittel zur Betten- 1 St. 1 St.\nund Polsterdesinfektion, mit\nSprüheinrichtung, 1000 ml\n102 Insektizides Spritzmittel ca. ca.\nin Sprühdose 1000 ml 1000 ml\n103 Insektizides Stäubemittel ca. ca.\nin Blechkanister oder Stäubedose 200 g 500g\n104 Desinfektionsmittel für Trink- entsprechend der Kapazität des größten an Bord z.B. zur Herstellung von\nwasser in fester Form vorhandenen Trinkwassertanks und ausreichend Hypochlorit-Lauge 200 g\nzur Desinfektion bei massiver Verschmutzung prom3\ne) Schutzmittel gegen Geschlechtskrankheiten\n105 Kondome Mindestausrüstung pro Besatzungsmitglied\n5 Stück. (Die Menge ist der Dauer der Reise\nund dem Fahrtziel anzupassen.)",".\nBundesgesetzblatt Jahrgang 1996 Teil I Nr. 23, ausgegeben zu Bonn am 26. April 1996 643\nMenge\nVerzeichnis A Verzeich- Verzeichnis C Verzeich-\nLfd. Bezeichnung nisB nisCR\nNr. Bemerkungen\nA1 A2 C1 C2\nbiszu20 biszu30 bis zu 10 bis zu 5 bis zu 10\nPersonen Personen Personen Personen Personen\n1 2 3 4 5 6 7 8 9\nf) Verbandstoffe, Verband mittel, chirurgisches Nahtmaterial,\nHilfsmittel zur Krankenpflege, ärztliche Instrumente\nDie Instrumente müssen, soweit es sich nicht um Gegenstände zum\neinmaligen Gebrauch handelt, aus nichtrostendem Stahl hergestellt sein.\nSie sind im Apothekenschrank in einem Sonderfach einzeln gehaltert zu verwahren.\n107 Mullkompresse, einzeln steril 50 100 10 5 10 2\nverpackt, 10 cm x 10 cm, 8fach\n108 Fertiger Salbenverband, einzeln 10 20 10 5 10\nsteril verpackt, ca. 10 cm x 10 cm\n109 Mullkompresse, einzeln steril 20 40 10 Statt Mull sind auch\nverpackt, 10 cm x 20 cm, 8fach andere Wundtextilien\nzulässig, sofern sie den\nAnforderungen des\nArzneibuches entsprechen\noder die CE-Kennzeich-\nnung tragen.\n110 Zellstoffmullkompresse, 2 St. 4 St.\n10cm/1 m\n111 Mullbinde, 6 cm/4 m, mit fester 5 . 10 4 3 3\nKante, einzeln verpackt, elastisch\n112 desgl. 8 cm/4 m 10 20 4 2 4\n113 desgf. 10 cm/4 m 5 10 4\n114 desgl.12 cm/4 m 4 10 4\n115 Dauerelastische Binde, 8 cm/ 3 6 2 1\nca. 5 m, mit Verbandklammern,\neinzeln verpackt\n116 desgl. 10 cm, ca. 5 m 2\n117 Gebrauchsfertiger Kopfverband 2\n117.1 Gebrauchsfertiger Fingernetz- 1 2\nverband\n118 Aluminiumbedampfte Korn- 20 30 10 2 5 1\npressen, 10 cm x 12 cm, einzeln\nsteril verpackt\n119 Aluminiumbedampftes Verband- 3 6 2\ntuch, 60 cm x 80 cm, einzeln\nsteril verpackt\n120 Thermo-Isolierfolie 2\n121 Verbandpäckchen, 10 10 5 3 3 6 In Verzeichnis CR wasser-\n80mm x 100mm abweisend verpackt\n122 Verbandpäckchen, 5 10 2\n100mm x 120mm\n123 Elastische Pflasterbinde, 2 4 In Verzeichnis CR wasser-\n8cm/2,5m abweisend verpackt\n124 Gipsbinde, 12 cm/2 m, einzeln 6 6\nwasserdicht verpackt\n125 Verbandwatte in Rollenform, 4 6 2 1 1\n6cm/5m\n126 Polsterwatte in Preßrollenform, 2 1\n500g\n127 Zellstoff, 100 g 2 5 1","644 Bundesgesetzblatt Jahrgang 1996 Teil I Nr. 23, ausgegeben zu Bonn am 26. April 1996\nMenge\nVerzeichnis A Verzeich- Verzeichnis C Verzeich-\nlfd. Bezeichnung nisB nisCR\nNr. Bemerkungen\nA1 A2 C1 C2\nbiszu20 biszu30 bis zu 10 biszu5 bis zu 10\nPersonen Personen Personen Personen Personen\n1 2 3 4 5 6 7 8 9\n128 Heftpflaster, hautfreundlich, 6 10 4 1 2 1 In Verzeichnis CR\n2,5cm/5m wasserabweisend\n129 Pflasterwundverband, haut-,\nfreundlich, im Karton, 6 cm/1 m\n5 5 5 5 1 -\n130 desgl. 8 cm/1 m 3 5 2 - - -\n131 Gebrauchsfertige Pflasterstrips 1 1 1 1 1 1 In Verzeichnis CR\n(u. a. Fingerkuppen- und Finger- mindestens 20 St.\nverbände) im Behälter, wasser-\nabweisend, mindestens 100 St.\n132 Klammerpflaster, verpackt 1 3 1 - 1 -\nzu 10 St.\n133 Lederfingerlinge, Größe IV-VI je 2 je 3 je 1 je 1 je 1 je 1\n134 Augenklappe mit Band 2 2 1 - 1 -\n135 Augenkompresse, einzeln steril\nverpackt\n5 10 5 - 5 - z.B. 5,5 cm x 7,5 cm\n136 Ohrenbinde, dreieckig, nach 1 1 - - - -\nHartmann\n137 Gummibinde zur Blutleere nach 1 1 1 - - -\nMartin\n138 Verbandtuch, 1 2 1 1 1 1 In Verzeichnis CR\n130 cm x 90 cm x 90 cm, verpackt wasserdicht verpackt\n139 Suspensorien, Größe V, VI, VII je 1 je 1 -- - - -\n140 Schiene nach Cramer, 2 2 1 - 1 -\n10cm x 100cm\n141 Aufblasbare Schiene\na) für den abgewinkelten Arm 1 1 1 - - -\nb) für das ganze Bein 1 1 1 - - -\n142 Fingerschiene aus Aluminium, 1 1 1 - - -\n1,8 cm breit, 50 cm lang\n143 Beinschiene nach Braun, 1 1 - - - -\nzusammenlegbar, Größe 1\n144 Schiene nach Volkmann, 1 1 - - - -\nmit T-Stück, 75 cm lang\n144.1 Halskrawatte nach Schanz, 1 1 1 - - -\n8cm/1,8 m\n145 Sicherheitsnadel, nichtrostend, 1 Dtzd 1 Dtzd 1 Dtzd 1 Dtzd 1 Dtzd 1 Dtzd In Verzeichnis CR\nGröße3 wasserdicht verpackt\n146 Folie, wasserdicht; 1· 1 - - - -\n45cm x 100cm\n147 Bettunterlage, wasserdicht, 1 1 - - - -\n1 m x 1,50m\n148 Wärmflasche aus Gummi, 2 1 1 1 - - - -\n149 Irrigator aus Kunststoff mit\n1 Schlauch\nje 1 St. je 1 St. - - - -\n1 Zwischenhahn\n1 Schlauchklemme\nund\n2 Hartgummiansätzen","Bundesgesetzblatt Jahrgang 1996 Teil I Nr. 23, ausgegeben zu Bonn am 26. April 1996 645\nMenge\nVerzeichnis A Verzeich- Verzeichnis C Verzeich-\nLfd. Bezeichnung nisB nisCR\nNr. Bemerkungen\nA1 A2 C1 C2\nbiszu20 biszu30 bis zu 10 bis zu 5 bis zu 10\nPersonen Personen Personen Personen Personen\n1 2 3 4 5 6 7 8 9\n150 Eisbeutel aus Gummi, ca. 25 cm 1 1 - - - -\nDurchmesser\n151 Halseisbeutel mit Verschluß, 1 1 - - - -\nca. 7 cm/33 cm\n152 Mundspatel 100 St. 100 St. 100 St. - - -\n153 Wattestäbchen mit Wattekopf, 20St. 30St. - - - -\n15cm\n154 Einnehmebecher aus Kunststoff, 5 5 - - - -\nmit Stricheinteilung\n155 Schnabeltasse, bruchsicher 1 1 - - - -\n156 Augenspülflasche, bruchsicher 1 1 - - - -\n157 Steckbecken mit Deckel und Griff, 1 1 - - - -\nca. 31 cm Durchmesser\n158 Urinflasche (für Männer) 1 1 - - - - Aus Plastik mit Deckel,\ngraduiert\n159 Uringefäß (für Frauen) 1 1 - - - - Aus Plastik mit Deckel,\ngraduiert\n160 Einmal-Kunststoff-Katheter je 2 St. je 3 St. - - - -\nnach Nelaton, einzeln steril\nverpackt, Cfiarriere, 12 und 16\n160.1 Urindrainagebeutel 1 1 - - - - z.B. komplettes System,\n21-Beutel\n161 Handwaschbürste 1 1 1 - 1 -\n162 Meßgefäß, 100 ml, bruchsicher 1 1 1 - - -\n163 Medizinflaschen, 50 ml, 2 St. - 4 St. - - - - Mit Verschluß und Klebe-\nbruchsicher streifen mit Aufschrift\n\"Äußerlich\" sowie Auf-\nkleber für Beschriftung\n164 Arzneimittelabgabebeutel 50 50 - - - -\n165 Glasstäbchen für Augensalbe 2 St. 3St. 2 St. - 2 St. -\n166 Heißluftsterilisator, elektrisch, 1 1 - - - -\nthermo-regulierbar bis 180°,\nNutzraum mindesten 26 cm lang,\nmit Bedienungsanleitung\n166.1 Instrumentenbehälter mit Deckel 1 1 1 - - - für lfd. Nr. 183, 184,\naus nicht rostendem Stahl ' 186,188\n167 Einmal-Nierenschale, 24 cm 10 20 - - - -\n168 Spritze, 2 ml, zur Heißluft-\nsterilisation geeignet, in\n1 1 - - - -\nsterilisierbarem Metallbehälter\n169 desgl. 5 ml, zur Heißluft-\nsterilisation geeignet, in\n1 1 - - - -\nsterilisierbarem MetaJlbehälter\n170 Einmaispritze, 2 ml, einzeln steril\nverpackt\n20 20 10 - - -\n171 desgl. 5 ml, einzeln steril\nverpackt\n10 10 5 - - -\n172 desgl. 10 ml, einzeln steril\nverpackt\n5 5 - - - -","646 Bundesgesetzblatt Jahrgang 1996 Teil I Nr. 23, ausgegeben zu.Bonn am 26. April 1~\nMenge\nVerzeichnis A Verzeich- Verzeichnis C Verzeich-\nLfd. Bezeichnung nisB nisCR\nNr. Bemerkungen\nA1 A2 C1 C2\nblszu20 biszu30 bis zu 10 blszu5 blszu 10\nPersonen Personen Personen Personen Personen\n1 2 3 4 5 6 7 8 9\n173 lnjektionskanüle aus Chrom-\nnickelstahl, sterilisierbar,\nje 6 je 6 - - - -\nGröße 1, 2 und 12\n174 Einmalkanüle, einzeln steril\nverpackt, Größe 1, 2 und 12\nje 12 je15 je 5 - - -\n175 Kanüle zur Blasenpunktion,\n1,8 mm Durchmesser und\n1 1 - - - -\n120mmlang\n176 Fieberthermometer in Schutzhülle 2 2 1 - 1 -\n177 Thermometer in Schutzhülle,\nfOr Unterkühlungsfälle\n1 1 1 - - -\n{Frühgeborenen-Thermometer)\n178 Einmalskalpell, geballt, ca. 16 cm 4 6 - - - -\n179 Einmalskalpell, spitz, ca. 16 cm 4 6 - - - -\n180 Nagelreiniger 1 1 1 - 1 -\n180.1 Bnmalrasierer 5 5 - - - -\n181 Verbandschere nach Lister, 18 cm 1 1 - - - 1 In Verzeichnis CR\nwasserdicht verpackt\n182 Coopersche Schere, 14,5 cm 1 1 - - - -\n183 Gerade Schere, spitz/stumpf, 1 1 1 1 1 -\n14,5cm\n184 Anatomische Pinzette, 14,5 cm 1 1 1 1 1 -\n185 Chirurgische Pinzette, 14,5 cm 2 2 - - - -\n186 Splitterpinzette nach Feilchenfeld,\n11 cm\n1 1 1 - 1 -\n187 Schlinge zur Entfernung von 1 1 1 - 1 -\nAugenfremdkörpern\n188 Arterienklemme nach Kocher,\n14,5cm\n6 6 3 - - -\n189 Nadelhalter nach Mathieu,\n14,5cm\n1 1 - - - -\n190 Chirurgisches Nahtmaterial\nin steriler, nahtfertiger Packung,\nmit mittelgroßen und kleinen\nWundnadeln, aus\nresorbierbarem Faden\nmit runder Nadel:\nStärke O und 1 je 5 je 5 - - - - Metric 3,5 und 4\nmittel- mittel-\ngroß groß\nje 5\nklein\nje 5\nklein\n- - - - Metric 3,5 und 4\nnichtresorbierbarem Faden\nmit scharfer Nadel:\nStärke Ound 1 je 5\nmittel-\nje 5\nmittel-\n- - - - Metric 3,5 und 4\ngroß groß\nje 5 je 5 - - - - Metric 3,5 und 4\nklein klein","Bundesgesetzblatt Jahrgang 1996 Teil I Nr. 23, ausgegeben zu Bonn am 26. April 1996 647\nMenge\nVerzeichnis A Verzeich- Verzeichnis C Verzeich-\nLfd. Bezeichnung nisB nisCR\nNr. Bemerkungen\nA1 A2 C1 C2\nbiszu20 bis zu 30 bis zu 10 biszu5 bis zu 10\nPersonen Personen Personen Personen Personen\n1 2 3 4 5 6 1 8 9\n191 Einmal-Operationshandschuhe, 5Paar 5Paar - - - -\npaarweise steril verpackt,\nmittelgroß\n192 Einmalhandschuhe, festere, 40St. 40St. 40St. 4St. 10St. 4 St.\nmittelgroß\n193 Einmal-Lochtuch, einzeln steril je 2 je 3 - - - -\nverpackt, kleine und mittlere\nLochgröße\n194 Einmal-Abdecktuch, einzeln steril 2 4 - - - -\nverpackt, 80 cm x 80 cm\n195 Wund-Klammerbesteck, 1 1 1 - - -\nbestehend aus Wundnahtpinzette\nmit kleiner Zange zum Entfernen\nvon Wundklammern, Adaptations-\npinzette und 25 Klammern im\nMetalletui\n196 Obere Prämolarenzange 1 1 - - - -\n(sogenannte Universalzange)\n197 Mundspiegel, mittlere Größe 1 1 - - - -\n198 Excavator, doppelendig 1 1 - - - -\n199 Zahnsonde 1 1 - - - -\n200 Zahnfüllspatel, doppelendig 1 1 - - - -\n201 Einmal-Blutlanzette, steril 10 20 - - - -\n202 Fließpapier 2 2 - - - -\nBogen Bogen\n203 Teststreifen zur Urinuntersuchung 1 Orig. 1 Orig. - - - -\nauf Zucker, Eiweiß, Blut Pck. Pck.\n204 Objektträger 10 St. 20St. - - - -\n205 Ohrenspritze aus Gummi, 75 ml 1 1 - - - -\n206 Schwimmfähige Kranken-\ntransporthängematte mit\n1 1 1 - - - Muß von der See-BG\nzugelassen sein;\nHeißvorrichtung zulässig sind auch\nsonstige von der See-BG\nzugelassene Rettungs-\nkrankentragen.\n207 Abgepolsterte Handmanschette\n· (nicht Klettverschluß)\n2 St. 2 St. 2 St. - - -\n208 Leichenhülle aus Kunststoff 1 1 - - - -\n209 Bruchband, rechts-, linksseitig 1 1 - - - -\n210 Ausstattung für Sauerstoff- 1 1 1 1 1 - In den Verzeichnissen B,\nbehandlungen gemäß C 1 und C 2 für Tankschiffe\nMFAG/RM 003, und für Schiffe mit gefähr-\n0 2 -Flaschen gefüllt und licher Ladung\nbehördlich abgenommen Die Ausstattung ist bruch-\ngeschützt aufzubewahren,\nmindestens eine Flasche\ndavon in einem Transport-\nbehälter.\n211 Hilfsgerät für Mund-zu-Mund- 1 1 1 1 1 1 In den Verzeichnissen A 1,\nBeatmung . A 2, B, C 1 und C 2 mit\nNr. 212,213 und 214\nzusammengefaßt in Not-\nfalltasche","648 Bundesgesetzblatt Jahrgang 1996 Teil I Nr. 23, ausgegeben zu Bonn am 26. April 1996\nMenge\nVerzeichnis A Verzeich- Verzeichnis C Verzeich-\nLfd. Bezeichnung nisB nisCA\nNr. Bemerkungen\nA1 A2 C1 C2\nbiszu20 biszu30 bis zu 10 biszu5 bis zu 10\nPersonen Personen Personen Personen Personen\n1 2 3 4 5 6 7 8 9\n212 Guedel-Tubus, Größe 4, 5, 6 1 Satz 1 Satz 1 Satz -- 1 Satz -\n213 Beatmungsbeutel 1 1 1 - 1 -\n214 Gerät zur Absaugung,\nmit Handbedienung\n1 1 1 - 1 -\n215 Infrarotlampe, TtSChmodell 1 1 - - - -\n216 Anaeroid-Blutdruckmeßgerät 1 1 1 - - - Eichfristen beachten!\n217 Stethoskop 1 1 1 - - -\n218 Otoskop · 1 1 - - - -\n219 Stau schlauch 1 1 - - - -\ng) Bücher, Merkblätter, Formulare\n220 ,,Anleitung zur Gesundheitspflege 1 1 jeweils neueste Ausgabe\nauf Kauffahrteischiffen\" und/oder Ergänzungen\n221 Betäubungsmittelbuch 1 1 jeweils neueste Ausgabe\nund/oder Ergänzungen\n222 Krankenbuch 1 jeweils neueste Ausgabe\nund/oder Ergänzungen\n223 Merkblatt für geschlechtskranke 10 20 5 3 3 jeweils neueste Ausgabe\nSeeleute auf Schiffen und/oder Ergänzungen\n224 Vordruck für Temperaturkurven 5 10 5 3 3 jeweils neueste Ausgabe\nund/oder Ergänzungen\n225 Unfallverhütungsvorschrift jeweils neueste Ausgabe\nder See-Berufsgenossenschaft und/oder Ergänzungen\n,,Verhalten in Seenot\"\n22a· Malaria-Merkblatt der See- 1 jeweils neueste Ausgabe\nBerufsgenossenschaft und/oder Ergänzungen\n227 Anleitung zum Gebrauch der 1 jeweils neueste Ausgabe\nKrankentransport-Hängematte und/oder Ergänzungen\noder sonstigen Rettungs-\nkrankentragen\n228 Merkblatt fOr Ausscheider von 1 1 1 1 1 jeweils neueste Ausgabe\nTyphus-, Paratyphus- und Ruhr- und/oder Ergänzungen\nbakterien, herausgegeben vom\nBundesgesundheitsamt\n229 Formular „Funkärztliche Beratung\" 50 50 10 5 10 jeweils neueste Ausgabe\nund/oder Ergänzungen\n230 Leitfaden für medizinische 1 1 1 jeweils neueste Ausgabe\nMaßnahmen bei Unfällen mit und/oder Ergänzungen\ngefährlichen Gütern (MFAG),\nRichtlinien Ober Erste-Hilfe-\nMaßnahmen (RM 003)\n231 Anleitung zur Ersten Hilfe (lebens- 1 jeweils neueste Ausgabe\nrettende Sofortmaßnahmen) und/oder Ergänzungen\n232 Trockenmitteleinlage 2 jeweils neueste Ausgabe\nund/oder Ergänzungen","Bundesgesetzblatt Jahrgang 1996 Teil I Nr. 23, ausgegeben zu Bonn am 26. April 1996 649\nMenge\nLfd.\nBezeichnung Bemerkungen\nNr. Verzeichnis A Verzeichnisse B und C\nbis zu 30 Personen bis zu 10 Personen\n1 2 3 4 5\nh) Mittel zur Notfalltherapie (gemäß MFAG/RM 003)\nDie Arzneimittel und Medizinprodukte sollen übersichtlich geordnet\nin einem bruchgeschützten, stoßfesten, transportablen Behälter\nuntergebracht werden. Der Behälter ist mit einem Tragegurt auszurüsten.\n800 Alkohol 70% Lösung, 500 ml 3 1 in bruchsicherer\nFlasche\n801 Aktivkohle 50 g 3 2\n802 Amoxicillin 500 mg, Kapseln 20 10\n803 Ampicillin 500 mg, Ampullen 10 5\nmit Lösungsmitteln\n804 Amylnitrit, Brechampullen 18 12\n0, 17 mg/0,2 ml\n805 Ascorbinsäure, 50 Tabletten 100 100\n806 Atropinsulfat 0,5 mg/1 ml, Ampullen 100 50\n807 Tetracyclinhydrochlorid, 4 2\n1 % Augensalbe, 2,5 g, Tube\n808 Antihistaminikum, Ampullen · 5 5 Wirkungsgleich\nmit Chlorphenamin\n10mg/1 ml\n809 Chlorpromazin 50 mg/2 ml, Ampullen 10 5\n810 Diazepam 10 mg/2 ml, Ampullen 20 10\n811 Dimercaprol 100 mg/2 ml, Ampullen 10 5 Alternativ:\n2,3-Dimercapto-1-\npropansulfonsäure,\nNatriumsalz\n812 Fluoresceinnatrium, 1 % oder 2% 10 10\nTeststreifen für Augen\n813 Furosemid 20 mg/2 ml, Ampullen 10 5\n814 Furosemid 40 mg, Tabletten 40 20\n815 Glucose Pulver, 500 g 1 1\n816 Kalziumglukonat 2%, 25 g, Tube 2 1\n817 Kalziumglukonat zum Auflösen, 20 10\nTabletten, 1 g\n818 Magnesiumtrisilikat-Verbindung 24 24\n250 mg, Tabletten\n819 Metoclopramidhydrochlorid 10 5\n10 mg/2 ml, Ampullen\n820 Sehr starkes Schmerzmittel, nicht 5 5 z.B. Tramadol-HCI,\nden betäubungsmittelrechtlichen 100mg\nVorschriften unterliegend, Ampullen\n821 Naloxonhydrochlorid 0,4 mg/1 ml, 6 3\nAmpullen\n822 Paracetamol 500 mg, Tabletten 120 30\n823 Phytomenadion 10 mg/1 ml, Ampullen 4 2\n824 Polyäthylenglykol 300, 1000 ml 2 1 In bruchsicherer\nFlasche\n825 Salbutamol-Dosieraerosol 1 1","650 Bundesgesetzblatt Jahrgang 1996 Teil I Nr. 23, ausgegeben zu Bonn am 26. April 1996\nMenge\nLfd. Bezeichnung Bemerkungen\nNr. Verzeichnis A Verzeichnisse B und C\nbis zu 30 Personen bis zu 10 Personen\n1 2 3 4 5\n826 Sulfamethoxazoltrimethoprim 60 40\n480 mg, Tabletten\n827 Corticosteroidhaltiges Dosieraerosol 1 1\n828 Einmaispritzen, 2 ml, einzeln steril 10 10\nverpackt\n829 Einmaispritzen, 5 ml, einzeln steril 10 10\nverpackt\n830 Einmaikanüle, Größe 1 und 2, je20 je20\neinzeln steril verpackt\n831 Ausstattung zur Sauerstoffbehandlung, siehe lfd. Nr. 210:\n2 Sauerstoffflaschen mit einem Sauerstoffvorrat für jeweils 1 bis 11/2 Stunden\n1 Durchflußmesser, eingestellt auf 4 Vmin\n1 Druckregler\n1 Satz Verbindungsschläuche\n5 Sauerstoffmasken, 24% für einmaligen Gebrauch\n5 Sauerstoffmasken, 35% für einmaligen Gebrauch\nJedes Teil ist so gefertigt, daß ein falscher Zusammenbau ausgeschlossen ist.","Bundesgesetzblatt Jahrgang 1996 Teil I Nr. 23, ausgegeben zu Bonn am 26. April 1996 651\nZweite Anordnung\nzur Änderung der Anordnung\nzur Übertragung dienstrechtlicher\nZuständigkeiten für den Bereich der Deutschen Post AG,\nder Deutschen Postbank AG und der Deutschen Telekom AG\nVom 10. April 1996\n1. - des Zentrums für Kartenanwendungen Telekom,\nDie Anordnung zur Übertragung dienstrechtlicher - des Zentrums für Endgeräte im PK-Bereich,\nZuständigkeiten für den Bereich der Deutschen Post AG,\n- des Zentrums für Prozeßgestaltung im PK-Bereich,\nder Deutschen Postbank AG und der Deutschen Tele-\nkom AG vom 23. Juni 1995 (BGBI. 1S. 1043), geändert - des Zentrums für Mitteilungs-, Informations- und\ndurch Anordnung vom 21. November 1995 (BGBI. 1 Verarbeitungsdienste,\nS. 1664), wird wie folgt geändert:\n- des Zentrums für Rundfunk und Audiovision,\n1. In Abschnitt I Nr. 1 Buchstabe c wird nach den Wör- - des Zentrums für Integriertes Text- und Datennetz,\ntern \"den Strategischen Computerzentren,\" eingefügt: - des Zentrums FAD,\n\"- dem Technologiezentrum, - des Produktcenters Business-Multimedia,\".\n- dem Zentrum für T-Versand,\n- dem Zentrum für Kartenanwendungen Telekom, 3. In Abschnitt II Buchstabe c erster Spiegelstrich wird\n- dem Zentrum für Endgeräte im PK-Bereich, nach den Wörtern „der Strategischen Computerzen-\ntren,\" eingefügt:\n- dem Zentrum für Prozeßgestaltung im PK-Bereich,\n\"des Technologiezentrums, des Zentrums für T-Ver-\n- dem Zentrum für Mitteilungs-, Informations- und\nVerarbeitungsdienste, sand, des Zentrums für Kartenanwendungen Tele-\nkom, des Zentrums für Endgeräte im PK-Bereich, des\n- dem Zentrum für Rundfunk und Audiovision, Zentrums für Prozeßgestaltung im PK-Bereich, des\n- dem Zentrum für Integriertes Text- und Datennetz, Zentrums für Mitteilungs-, Informations- und Verar-\n- dem Zentrum FAD, beitungsdienste, des Zentrums für Rundfunk und\nAudiovision, des Zentrums für Integriertes Text- und\n- dem Produktcenter Business-Multimedia,\". Datennetz, des Zentrums FAD, des Produktcenters\nBusiness-Multimedia,\".\n2. In Abschnitt I Nr. 2 Buchstabe c wird nach den Wör-\ntern \"der Strategischen Computerzentren,• eingefügt:\n\"- des Technologiezentrums, II.\n- des Zentrums für T-Versand, Diese Anordnung tritt mit sofortiger Wirkung in Kraft.\nBonn, den 10. April 1996\nBu ndesmi nisteri um\nfür Post und Telekommunikation\nIm Auftrag\nDürig","652 Bundesgesetzblatt Jahrgang 1996 Teil I Nr. 23, ausgegeben zu Bonn am 26. April 1996\nHerausgeber: Bundesministerium der Justiz - Verlag: Bundesanzeiger Verfags-\nges.m.b.H. - Druck: Bµndesdruckerei GmbH, Zweigniederlassung Bonn.\nBundesgesetzblatt Teil I enthält Gesetze sowie Verordnungen und sonstige Be-\nkanntmachungen von wesentlicher Bedeutung, soweit sie nicht im Bundesgesetz-\nblatt Teil II zu veröffentlichen sind.\nBundesgesetzblatt Teil II enthält\na) völkerrechtliche Übereinkünfte und die zu ihrer Inkraftsetzung oder Durch-\nsetzung erlassenen Rechtsvorschriften sowie damit zusammenhängende\nBekanntmachungen,\nb) ZolltarifvOf'SChriften.\nlaufender Bezug nur im Verlagsabonnement. Postanschrift für Abonnements-\nbestellungen sowie Bestellungen bereits erschienener Ausgaben:\nBundesanzeigerVerlagsges.m.b.H., Postfach 13 20, 53003 Bonn\nTelefon: (02 28) 3 82 08 - o. Telefax: (02 28) 3 82 08 - 36.\nBezugspreis für Teil I und Teil II halbjährlich je 97,80 DM. Einzelstücke je angefan-\ngene 16 Seiten 3,10 DM zuzüglich Versandkosten. Dieser Preis gilt auch für\nBundesgesetzblätter, die vor dem 1. Januar 1993 ausgegeben worden sind.\nLieferung gegen Voreinsendung des Betrages auf das Postgirokonto Bundes-\ngesetzblatt Köln 3 99-509. BLZ 370 100 50, oder gegen Vorausrechnung.\nPreis dieser Ausgabe: 8,15 DM (6,20 DM zuzüglich 1,95 DM Versandkosten), bei Bundesanzeiger Verlagsges.m.b.H. • Postfach 13 20 • 53003 Bonn\nLieferung gegen Vorausrechnung 9, 15 DM.\nPostvertriebsstück • Z 5702 • Entgelt bezahlt\nIm Bezugspreis ist die Mehrwertsteuer enthalten; der angewandte Steuersatz\nbeträgt7%.\nBekanntmachung\nüber den Schutz von Mustern und Marken auf Ausstellungen\nVom 16. April 1996\nAuf Grund des Gesetzes betreffend den Schutz von 5. ,,Herren-Mode-Woche - Internationale Herren-Mode-\nMustern auf Ausstellungen in der im Bundesgesetzblatt Messe Köln\"\nTeil III, Gliederungsnummer 424-2-1, veröffentlichten be- vom 2. bis 4. August 1996 in Köln\nreinigten Fassung, zuletzt geändert durch Artikel 17 des\n6. ,,Inter-Jeans - Internationale Sportswear- und Young\nGesetzes vom 25. Oktober 1994 (BGBI. 1 S. 3082), und\nFashion-Messe Köln\"\ndes § 35 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 3 des Markengesetzes\nvom 2. bis 4. August 1996 in Köln\nvom 25. Oktober 1994 (BGBI. 1 S. 3082, 1995 1 S. 156)\nwird bekanntgemacht: 7. ,,Kind+ Jugend - Internationale Kinder- und Jugend-\nMesse Köln\"\nDer zeitweilige Schutz von Mustern und Marken wird für\nvom 9. bis 11. August 1996 in Köln\ndie folgenden Ausstellungen gewährt:\n8. ,,MIDORA - Leipziger Uhren- und Schmuckmesse\"\n1. ,,SMT 96 - ES&S 96 - Hybrid 96 - 10. Internationale\nvom 31. August bis 2. September 1996 in Leipzig\nMesse und Kongreß für Systemintegration\"\nvom 7. bis 9. Mai 1996 in Nürnberg 9. ,,EUROBIKE 1996 - Internationale Fahrradmesse\"\nvom 4. bis 8. September 1996 in Friedrichshafen\n2. ,,europäische programm- und medienmesse - euro-\nprom leipzig '96\" 10. ,,Innovationsmesse Leipzig\"\nvom 13. bis 15. Mai 1996 in Leipzig vom 25. bis 27. September 1996 in Leipzig\n3. ,,NetWorld + lnterop '96\" 11. ,,EXPOPHARM-Deutscher Apothekertag 1996\"\nvom 11. bis 14. Juni 1996 in Frankfurt am Main vom 23. bis 27. Oktober 1996 in Leipzig\n4. ,,Fashion on Top\" 12. ,,art multiple '96 - Internationaler Kunstmarkt\"\nvom 1. bis 4. August 1996 in Köln vom 30. Oktober bis 3. November 1996 in Düsseldorf\nBonn,den16.April1996\nBundesministerium der Justiz\nIm Auftrag\nNiederleithinger"]}