{"id":"bgbl1-1996-1-1","kind":"bgbl1","year":1996,"number":1,"date":"1996-01-05T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1996/1#page=2","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1996-1-1/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1996/bgbl1_1996_1.pdf#page=2","order":1,"title":"Verordnung zur Ermittlung des Arbeitseinkommens aus der Land- und Forstwirtschaft für das Jahr 1996 (Arbeitseinkommenverordnung Landwirtschaft 1996 - AELV 1996)","law_date":"1996-01-02T00:00:00Z","page":2,"pdf_page":2,"num_pages":5,"content":["-----------------------------\n2                  Bundesgesetzblatt Jahrgang 1996 Teil I Nr. 1, ausgegeben zu Bonn am 5. Januar 1996\nVerordnung\nzur Ermittlung des Arbeitseinkommens\naus der Land- und Forstwirtschaft für das Jahr 1996\n(Arbeitseinkommenverordnung Landwirtschaft 1996 -AELV 1996)\nVom 2. Januar 1996\nAuf Grund des § 35 Abs. 2 des Gesetzes über die Alters-      c) dieses Produkt vom Beziehungswert des nächstniedri-\nsicherung der Landwirte vom 29. Juli 1994 (BGBI. 1                 geren Wirtschaftswerts der Anlagen abgezogen wird.\nS. 1890, 1891) verordnet das Bundesministerium für\nArbeit und Sozialordnung im Einvernehmen mit dem                  (3) Bei Betrieben mit einem zugrunde zu legenden Wirt-\nBundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und            schaftswert von mehr als 175 000 Deutsche Mark ergibt\nForsten:                                                       sich das Arbeitseinkommen aus Land- und Forstwirt-\nschaft, indem der Wirtschaftswert des Unternehmens\n§1\n1. bei Betrieben, die der Gruppe 1 nach § 32 Abs. 6 Satz 1\n(1) Das für die Gewährung von Beitragszuschüssen für das        Nr. 2 des Gesetzes über die Alterssicherung der Land-\nJahr 1996 maßgebende Arbeitseinkommen aus Land- und                wirte zuzuordnen sind, mit dem sich aus der Anlage 3\nForstwirtschaft wird auf der Grundlage von Beziehungs-             ergebenden Beziehungswert vervielfältigt wird,\nwerten ermittelt, die sich aus dem Wirtschaftswert und\ndem Durchschnitt der Gewinne der für den Agrarbericht          2. bei Betrieben, die der Gruppe 2 nach§ 32 Abs. 6 Satz 1\nder Bundesregierung ausgewerteten landwirtschaftlichen             Nr. 2 des Gesetzes über die Alterssicherung der Land-\nTestbetriebe in den Wirtschaftsjahren 1989/1990 bis                wirte zuzuordnen sind, mit dem sich aus der Anlage 4\n1993/1994 ergeben.                                                 ergebenden Beziehungswert vervielfältigt wird.\nFür Unternehmen der Gruppen 1 und 2 mit einem Wirt-\n(2) Das Arbeitseinkommen aus Land- und Forstwirt-           schaftswert über 175 000 Deutsche Mark und unter\nschaft ergibt sich, indem der nach § 32 Abs. 6 Satz 5 des      900 000 Deutsche Mark (unter 600 000 Deutsche Mark in\nGesetzes über die Alterssicherung der Landwirte                der Gruppe 2), die in den Anlagen 3 und 4 nicht aufgeführt\nzugrunde zu legende Wirtschaftswert des Unternehmens           Sind, wird das Arbeitseinkommen ermittelt, indem\n1. bei Betrieben, die der Gruppe 1 nach § 32 Abs. 6 Satz 1\na) der Differenzbetrag zwischen dem Wirtschaftswert und\nNr. 2 des Gesetzes über die Alterssicherung der Land-\ndem nächstniedrigeren Wirtschaftswert der Anlagen\nwirte zuzuordnen sind, mit dem sich aus der Anlage 1\ndurch den Differenzbetrag zwischen dem nächsthöhe-\nergebenden Beziehungswert vervielfältigt wird,\nren Wirtschaftswert und dem nächstniedrigeren Wirt-\n2. bei Betrieben, die der Gruppe 2 nach§ 32 Abs. 6 Satz 1          schaftswert der Anlagen dividiert wird,\nNr. 2 des Gesetzes über die Alterssicherung der Land-\nb) dieser Wert mit dem Differenzbetrag aus dem nach\nwirte zuzuordnen sind, mit dem sich aus der Anlage 2\nSatz 1 ermittelten Arbeitseinkommen, das dem nächst-\nergebenden Beziehungswert vervielfältigt wird.\nhöheren Wirtschaftswert der Anlagen entspricht, und\nFür Unternehmen mit einem Wirtschaftswert bis zu 25 000            dem nach Satz 1 ermittelten Arbeitseinkommen, das\nDeutsche Mark gilt der für diesen Wirtschaftswert ermit-           dem nächstniedrigeren Wirtschaftswert der Anlagen\ntelte Beziehungswert. Der Beziehungswert für einen in              entspricht, vervielfältigt wird und\nden Anlagen 1 und 2 nicht aufgeführten und nicht unter\nc) dieses Produkt zum nach Satz 1 ermittelten Arbeitsein-\nAbsatz 3 fallenden Wirtschaftswert ist zu ermitteln, indem\nkommen, das dem nächstniedrigeren Wirtschaftswert\na) der Differenzbetrag.aus dem Wirtschaftswert und dem             der Anlagen entspricht, addiert wird.\nnächstniedrigeren Wirtschaftswert der Anlagen durch\nFür Unternehmen der Gruppe 1 mit einem Wirtschaftswert\nden Wert 1000 dividiert,\nüber 900 000 Deutsche Mark beträgt das Arbeitseinkom-\nb) dieser Wert mit dem Differenzbetrag zwischen dem            men das 0,3059fache des Wirtschaftswerts. Für Unter-\nBeziehungswert der nächstniedrigeren Stufe und dem        nehmen der Gruppe 2 mit einem Wirtschaftswert über\nBeziehungswert der nächsthöheren Stufe vervielfältigt     600 000 Deutsche Mark beträgt das Arbeitseinkommen\nund                                                       das 0, 1654fache des Wirtschaftswerts.","Bundesgesetzblatt Jahrgang 1996 Teil I Nr. 1, ausgegeben zu Bonn am 5. Januar 1996                  3\n(4) Bei Betrieben, die der Gruppe 3 nach § 32 Abs. 6           ist, durch zwei Drittel der Bezugsgröße dieses Jahres\nSatz 1 Nr. 2 des Gesetzes über die Alterssicherung der           dividiert wird,\nLandwirte zuzuordnen sind, wird das Arbeitseinkommen         c) dieser Wert mit dem Differenzbetrag aus dem Arbeits-\nermittelt, indem                                                 einkommen 1 und dem Arbeitseinkommen 2 verviel-\nfältigt wird und\na) zunächst die Arbeitseinkommen nach den Absätzen 2\nund 3 ermittelt werden, die sich bei Zuordnung des        d) dieses Produkt vom Arbeitseinkommen 1 abgezogen\nBetriebs zur Gruppe 1 (Arbeitseinkommen 1) und bei            wird.\nZuordnung des Betriebs zur Gruppe 2 (Arbeitseinkom-          (5) Das Arbeitseinkommen aus der Land- und Forstwirt-\nmen 2) ergeben würden,                                    schaft wird auf volle Deutsche Mark abgerundet.\nb) dann der Differenzbetrag zwischen dem außerbetrieb-\n§2\nlichen Erwerbs- und Erwerbsersatzeinkommen des\nUnternehmers und einem Sechstel der Bezugsgröße              Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung\ndes Jahres, für das dieses Einkommen zu ermitteln         in Kraft.\nDer Bundesrat hat zugestimmt.\nBonn, den 2. Januar 1996\nDer Bundesminister\nfür Arbeit und Sozialordnung\nNorbert Blüm","-·-·-··--··-·--·--------------\n4               Bundesgesetzblatt Jahrgang 1996 Teil I Nr. 1, ausgegeben zu Bonn am 5. Januar 1996\nAnlage1\n(zu§ 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1)\nWirtschafts-      Beziehungs-            Wirtschafts-         Beziehungs-           Wirtschafts-   Beziehungs-\nwert in DM        wert                   wert in DM           wert                  wert in DM     wert\nbis   25000       1,8643                 bis   76000          0,8644                bis 127 000    0,5866\n26000       1,8185                       77000          0,8560                     128 000   0,5831\n27000       1,7751                       78000          0,8479                     129 000   0,5796\n28000       1,7340                       79000          0,8399                     130 000   0,5762\n29000       1,6950                       80000          0,8321                     131 000   0,5728\n30000       1,6579                       81000          Ö,8245                     132 000   0,5694\n31 000      1,6226                       82000        . 0,8170                     133 000   0,5661\n32000       1,5889                       83000          0,8097                     134 000   0,5629\n33000       1,5567                       84000          0,8025                     135 000   0,5596\n34000       1,5260                       85000          0,7954                     136 000   0,5565\n35000       1,4966                       86000          0,7885                     137 000   0,5533\n36000       1,4685                       87000          0,7817                     138 000   0,5502\n37000       1,4415                       88000          0,7751                     139000    0,5471\n38000       1,4156                       89000          0,7685                     140 000   0,5441\n39000       1,3908                       90000          0,7621                     141 000   0,5411\n40000       1,3669                       91000          0,7558                     142 000   0,5382\n41000       1,3438                       92000          0,7497                     143000    0,5352\n42000       1,3217                       93000          0,7436                     144 000   0,5324\n43000       1,3004                       94000          0,7376                     145 000   0,5295\n44000       1,2798                       95000          0,7318                     146000    0,5267\n45000       1,2599                       96000          0,7260                     147 000   0,5239\n46000       1,2407                       97000          0,7204                     148000    0,5211\n47000       1,2222                       98000          0,7148                     149000    0,5184\n48000       1,2042                       99000          0,7094                     150000    0,5157\n49000       1,1869                     100000           0,7040                     151 000   0,5131\n50000       1,1701                     101 000          0,6987                     152 000   0,5104\n51000       1,1538                     102 000          0,6935                     153 000   0,5078\n52000       1,1380                     103 000          0,6884                     154 000   0,5053\n53000       1,1227                     104000           0,6834                     155 000   0,5027\n54000       1,1079                     105000           0,6785                     156 000   0,5002\n55000       1,0935                     106000           0,6736                     157 000   0,4977\n56000       1,0794                     107000           0,6688                     158000    0,4953\n57000       1,0658                     108000           0,6641                     159 000   0,4928\n58000       1,0526                     109000           0,6595                     160 000   0,4904\n59000       1,0397                     110 000          0,6549                     161 000   0,4880\n60000       1,0272                     111 000          0,6504                     162 000   0,4857\n61000       1,0150                     112 000          0,6459                     163 000   0,4834\n62000       1,0032                     113 000          0,6416                     164 000   0,4810\n63000       0,9916                     114 000          0,6373                     165 000   0,4788\n64000       0,9803                     115 000          0,6330                     166 000   0,4765\n65000       0,9693                     116 000          0,6289                     167 000   0,4743\n66000       0,9586                     117000           0,6248                     168000    0,4721\n67000       0,9482                     118 000          0,6207                     169 000   0,4699\n68000       0,9380                     119 000          0,6167                     170 000   0,4677\n69000       0,9280                     120000           0,6128                     171 000   0,4656\n70000       0,9183                     121 000          0,6089                     172 000   0,4634\n71000       0,9088                     122 000          0,6050                     173 000   0,4613\n72000       0,8995                     123 000          0,6013                     174000    0,4592\n73000       0,8904                     124000           0,5975                     175 000   0,4572\n74000       0,8815                     125 000          0,5938\n75000       0,8728                     126000           0,5902","Bundesgesetzblatt Jahrgang 1996 Teil I Nr. 1, ausgegeben zu Bonn am 5. Januar 1996                  5\nAnlage2\n(zu § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2)\nWirtschafts-  Beziehungs-             Wirtschafts-        Beziehungs-            Wirtschafts-       Beziehungs-\nwert in DM    wert                    wert in DM          wert                   wert in DM         wert\nbis   25000   0,7468                  bis   76000         0,5247                 bis 127000         0,3911\n26000   0,7465                        77000         0,5211                      128 000       0,3892\n27000   0,7459                        78000         0,5176                      129 000       0,3873\n28000   0,7440                        79000         0,5141                      130000        0,3855\n29000   0,7414                        80000         0,5107                      131 000       0,3837\n30000   0,7383                        81000         0,5073                      132 000       0,3819\n31 000  0,7346                        82000         0,5040                      133 000       0,3801\n32000   0,7306                        83000         0,5007                      134000        0,3783\n33000   0,7262                        84000         0,4974                      135000        0,3766\n34000   0,7216                        85000         0,4943                      136 000       0,3748\n35000   0,7168                        86.000        0,4911                      137,000       0,3731\n36000   0,7118                        87000         0,4880                      138000        0,3714\n37000   0,7067                        88000         0,4849                      139000        0,3697\n38000   0,7015                        89000         0,4819                      140000        0,3681\n39000   0,6962                        90000         0,4789                      141 000       0,3664\n40000   0,6909                        91000         0,4760                      142 000       0,3648\n41 000  0,6855                        92000         0,4731                      143 000       0,3632\n42000   0,6801                        93000         0,4702                      144000        0,3616\n43000   0,6747                        94000         0,4673                      145 000       0,3600\n44000   0,6694                        95000         0,4646                      146000        0,3584\n45000   0,6640                        96000         0,4618                      147000        0,3569\n46000   0,6587                        97000         0,4591                      148 000       0,3553\n47000   0,6534                        98000         0,4564                      149 000       0,3538\n48000   0,6482                        99000         0,4537                      150 000       0,3523\n49000   0,6430                      100 000         0,4511                      151 000       0,3508\n50000   0,6378                      101 000         0,4485                      152 000       0,3493\n51 000  0,6327                      102 000         0,4460                      153 000       0,3479\n52000   0,6277                      103000          0,4434                      154 000       0,3464\n53000   0,6227                      104 000         0,4410                      155 000       0,3450\n54000   0,6178                      105 000         0,4385                      156 000       0,3435\n55000   0,6129                      106000          0,4361                      157 000       0,3421\n56000   0,6081                      107000          0,4337                      158000        0,3407\n57000   0,6033                      108000          0,4313                      159 000       0,3393\n58000   0,5986                      109000          0,4289                      160 000       0,3380\n59000   0,5940                      110000          0,4266                      161 000       0,3366\n60000   0,5895                      111 000         0,4243                      162 000       0,3353\n61 000  0,5850                      112 000         0,4221                      163000        0,3339\n62000   0,5805                      113 000         0,4198                      164 000       0,3326\n63000   0,5762                      114000          0,4176                      165 000       0,3313\n64000   0,5719                      115 000         0,4154                      166 000       0,3300\n65000   0,5676                      116000          0,4133                      167 000       0,3287\n66000   0,5634                      117 000         0,4112                      168 000       0,3274\n67000   0,5593                      118000          0,4090                      169 000       0,3261\n68000   0,5552                      119 000         0,4070                      170 000       0,3249\n69000   0,5512                      120000          0,4049                      171 000       0,3236\n70000   0,5473                      121 000         0,4029                      172 000       0,3224\n71 000  0,5434                      122 000         0,4008                      173 000       0,3212\n72000   0,5395                      123 000         0,3989                      174 000       0,3200\n73000   0,5357                      124 000         0,3969                      175 000       0,3188\n74000   0,5320                      125000          0,3949\n75000   0,5283                      126 000         0,3930","6               Bundesgesetzblatt Jahrgang 1996 Teil I Nr. 1, ausgegeben zu Bonn am 5. Januar 1996\nAnlage3                                                     Anlage4\n(zu§ t Abs. 3 Satz 1 Nr. 1)                                 (zu§ 1 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2)\nWirtschafts-      Beziehungs-                               Wirtschafts-      Beziehungs-\nwert in DM        wert                                      wert in DM        wert\n175000        0,4572                                         175000       0,3188\n200000        0,4122                                         200000       0,2888\n250000        0,3522                                         250000       0,2413\n300000        0,3345                                         300000       0,2113\n350000        0,3172                                         350000       0,1988\n400000        0,3163                                         400000       0,1943\n450000        0,3151                                         450000       0,1894\n500000        0,3142                                         500000       0,1891\n550000        0,3102                                         550000       0,1738\n600000        0,3096                                    ab 600000         0,1654\n650000        0,3090\n700000        0,3084\n750000        0,3078\n800000        0,3072\n850000        0,3066\nab 900000         0,3059"]}