{"id":"bgbl1-1995-32-6","kind":"bgbl1","year":1995,"number":32,"date":"1995-06-29T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1995/32#page=12","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1995-32-6/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1995/bgbl1_1995_32.pdf#page=12","order":6,"title":"Vierte Verordnung zur Anpassung des Bemessungsbetrags und von Geldleistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz sowie zur Änderung der Berufsschadensausgleichsverordnung und der Ausgleichsrentenverordnung (Vierte KOV-Anpassungsverordnung 1995 - 4. KOV-AnpV 1995)","law_date":"1995-06-23T00:00:00Z","page":852,"pdf_page":12,"num_pages":5,"content":["852                                        Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1995, Teil 1\nVierte Verordnung\nzur Anpassung des Bemessungsbetrags und von Geldleistungen\nnach dem Bundesversorgungsgesetz sowie zur Änderung der Berufs-\nschadensausgleichsverordnung und der Ausgleichsrentenverordnung\n(Vaerte KOV-Anpassungsverordnung 1995-4. KOV-AnpV 1995)\nVom 23. Juni 1995\nAuf Grund der §§ 56 und 30 Abs. 14, des § 33 Abs. 5,                  monatliche Schwerstbeschädigtenzulage, die in\ndes§ 40a Abs. 6 in Verbindung mit§ 30 Abs. 14, des§ 41                  folgenden Stufen gewährt wird:\nAbs. 3 Satz 4, des § 47 Abs. 2 und des § 51 Abs. 4 des                  Stufe 1                        126 Deutsche Mark,\nBundesversorgungsgesetzes in der Fassung der Bekannt-\nStufe II                       261 Deutsche Mark,\nmachung vom 22. Januar 1982 (BGBI. 1S. 21 ), von denen\n§ 56 zuletzt durch Artikel 9 Nr. 15 des Gesetzes vom                    Stufe III                      394 Deutsche Mark,\n26. Mai 1994 (BGBI. 1S. 1014), § 30 durch Artikel 19 des                Stufe IV                       526 Deutsche Mark,\nGesetzes vom 29. Juli 1994 (BGBI. 1S. 1890), § 40a 'durch               Stufe V                        654 Deutsche Mark,\nArtikel 1 Nr. 27 des Gesetzes vom 23. März 1990 (BGBI. 1                Stufe VI                       789 Deutsche Mark...\nS. 582), § 41 durch Artikel 1 Nr. 29 des Gesetzes vom\n23. März 1990 (BGBI. 1 S. 582) und § 51 durch Artikel 1          4. § 32 Abs. 2 wird wie folgt gefaßt:\nNr. 31 des Gesetzes vom 23. März 1990 (BGBI. 1S. 582)\ngeändert worden sind, verordnet die Bundesregierung:                  .(2) Die volle Ausgleichsrente beträgt monatlich bei\neiner Minderung der Erwerbsfähigkeit\num 50 oder 60 vom Hundert          679 Deutsche Mark,\nArtikel 1                                um 70 oder 80 vom Hundert          822 Deutsche Mark,\nÄnderung des Bundesversorgungsgesetzes                       um 90 vom Hundert                  985 Deutsche Mark,\nDas Bundesversorgungsgesetz in der Fassung der                    bei Erwerbsunfähigkeit            1110 Deutsche Mark.\"\nBekanntmachung vom 22. Januar 1982 (BGBI. 1 S. 21 ),\nzuletzt geändert durch Artikel 2 § 1O des Gesetzes               5. In § 33 Abs. 1 Satz 2 Buchstabe a wird die Zahl\nvom 19. Oktober 1994 (BGBI. 1 S. 2978), wird wie folgt              ,.42 017\" durch die Zahl .42 941 • ersetzt.\ngeändert:\n6. In § 35 werden in Absatz 1 Satz 1 die Zahl „468„ durch\n1. In § 14 wird die Zahl „251\" durch die Zahl „252\"                die Zahl .469„ und in Satz 2 die Angabe „ 797, 1130,\nersetzt.                                                       1 455, 1 888 oder 2 326 Deutsche Mark\" durch die\nAngabe .799, 1133, 1 459,1 893 oder 2 332 Deut-\n2. In § 15 Satz 2 wird die Zahl „3, 152\" durch die Zahl            sche Mark• ersetzt.\n,.3,161„ ersetzt.\n7. In § 36 werden in Absatz 1 Satz 2 die Zahl .2 667\"\n3. § 31 wird wie folgt geändert:                                   durch die Zahl ..2 674\" und die Zahl .1 335• durch die\nZahl „1 340„ sowie in Absatz 3 die Zahl ..2 557• durch\na) Absatz 1 wird wie folgt gefaßt:                             die Zahl ,.2 674\" ersetzt.\n,.(1) Beschädigte erhalten eine monatliche Grund- ·\nrente bei einer Minderung der Erwerbsfähigkeit          8. In § 40 wird die Zahl .662• durch die Zahl „664\"\num 30 vom Hundert        von 212 Deutsche Mark,            ersetzt.                                      ·\num 40 vom Hundert        von 287 Deutsche Mark,\n9. In § 41 Abs. 2 wird die Zahl \"732\" durch die Zahl \"734\"\num 50 vom Hundert        von 388 Deutsche Mark,            ersetzt.\num 60 vom Hundert        von 490 Deutsche Mark,\num 70 vom Hundert von 679 Deutsche Mark,               10. In § 46 werden die Zahl \"187,\" durch die Zahl „188\"\num 80 vom Hundert        von 822 Deutsche Mark,            und   die Zahl .349„ durch die Zahl „350\" ersetzt.\num 90 vom Hundert        von 985 Deutsche Mark,        11. In § 4 7 Abs. 1 werden die Zahl „326\" durch die Zahl\nbei Erwerbsunfähigkeit von 1110 Deutsche Mark.             .327\" und die Zahl .457„ durch die Zahl .458• ersetzt.\nDie Grundrente erhöht sich für Schwerbe-\nschädigte, die das 65. Lebensjahr vollendet 12. § 51 wird wie folgt geändert:\nhaben, bei einer Minderung der Erwerbsfähigkeit            a) In Absatz 1 werden die Zahl .898\" durch die Zahl\num 50 und 60 vom Hundert um 42 Deutsche Mark.                   .900\" und die Zahl .626\" durch die Zahl .628\"\nersetzt.\num 70 und 80 vom Hundert um 53 Deutsche Mark.\num 90 vom Hundert und                                      b) In Absatz 3 werden die Zahl .508\" durch die Zahl\nbei Erwerbsunfähigkeit        um 67 Deutsche Mark...            .509\" und die Zahl .370„ durch die Zahl .371\"\nersetzt.\nb) Absatz 5 Satz 1 wird wie folgt gefaßt:\n.Erwerbsunfähige Beschädigte, die durch die            13. In § 53 Satz 2 werden die Zahl .2 667\" durch die Zahl\n11\nanerkannten Schädigungsfolgen gesundheitlich               .2 674\" und die Zahl \"1 336 durch die Zahl \"1 340\"\naußergewöhnlich betroffen sind, erhalten eine             ersetzt.","Nr. 32 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 29. Juni 1995                                  853\nArtikel2                                  „bei Konkursausfallgeld (Insolvenzausfallgeld) nach\nÄnderung\ndem Arbeitsförderungsgesetz gilt als Einkommen\nder Berufsschadensausgleichsverordnung\naus gegenwärtiger Erwerbstätigkeit das Brutto-\neinkommen, das der Berechnung dieser Leistung\nDie Berufsschadensausgfeichsverordnung in der Fas-                zugrunde liegt. ..\nsung der Bekanntmachung vom 29. Juni 1984 (BGBI. 1\nb) In Absatz 3 Satz 2 Nr. 4 werden nach dem Wort\nS. 861), zuletzt geändert durch Artikel 21 des Gesetzes\n\"Erwerbsunfähigkeit\" folgende Wörter eingefügt:\nvom 29. Juli 1994 (BGBI. 1 S. 1890), wird wie folgt ge-\nändert:                                                             \", eine Rente wegen Todes\".\n1. In § 3 Abs. 1 Satz 1 wird die Angabe n24. Oktober 1989   2. § 2 Abs. 1 wird wie folgt geändert:\n(BGBI. 1S. 1912)\" durch die Angabe \"5. Oktober 1994\n(BGBI. 1S. 2911 )\" ersetzt.                                  a) In Nummer 15 werden im ersten Satzteil nach dem\nWort \"Krankenversicherung\" die Wörter nUnd zur\nPflegeversicherung\" und im zweiten Satzteil nach\n2. § 9 wird wie folgt geändert:\ndem Wort „Sozialgesetzbuch\" die Wörter \"und\na) In Absatz 1 Satz 2 wird die Angabe \"(Wohnung,                 Beitragszuschüsse nach § 61 des Elften Buches\nKost und sonstige Sachbezüge)\" durch die Angabe              Sozialgesetzbuch\" eingefügt.\n\"(Wohnung, Verpflegung, Heizung und sonstige\nb) In Nummer 29 wird die Angabe \"vom 9. Januar\nSachbezüge)\" ersetzt.\n1989 (BGBI. 1 S. 137)\" durch die Worte \"in der\nb) Dem Absatz 4 wird folgender Satz 2 angefügt:                  jeweils geltenden Fassung\" ersetzt.\n\"Bei Konkursausfallgeld Qnsolvenzausfallgeld) nach       c) Nummer 37 wird wie folgt gefaßt:\ndem Arbeitsförderungsgesetz gilt als Einkomme.n\naus gegenwärtiger Erwerbstätigkeit das Brutto-               ,.37. Leistungen aufgrund der Richtlinien zum Pro-\neinkommen, das der Berechnung dieser Leistung                      gramm \"Humanitäre Soforthilfe\" in der jeweils\nzugrunde liegt.\"                                                   geltenden Fassung.•\nArtikel3                                                      Artikel4\nÄnderung der Ausgleichsrentenverordnung                                         Inkrafttreten\nDie Ausgleichsrentenverordnung in der Fassung der         1. Artikel 1, Artikel 2 und Artikel 3 Nr. 1a treten am 1. Juli\nBekanntmachung vom 1. Juli 1975 (BGBI. 1 S. 1769),              1995 in Kraft.\nzuletzt geändert durch Artikel 3 der Verordnung vom\n19. Dezember 1994 (BGBI. 1 S. 3849), wird wie folgt         2. Artikel 3 Nr. 1b und 2a tritt mit Wirkung vom 1. Januar\ngeändert:                                                       1995 in Kraft.\n3. Artikel 3 Nr. 2b tritt mit Wirkung vom 1. Januar 1994\n1. § 1 wird wie folgt geändert:                                 in Kraft.\na) In Absatz 3 Satz 1 wird der Punkt durch ein Semiko-   4. Artikel 3 Nr. 2c tritt mit Wirkung vom 1. Juli 1994\nlon ersetzt und folgender Halbsatz angefügt:             in Kraft.\nDer Bundesrat hat zugestimmt.\nBonn, den 23. Juni 1995\nDer Bundeskanzler\nDr. Helmut Kohl\nDer Bundesminister\nfür Arbeit und Sozialordnung\nNorbert Blüm","854                      Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1995, Teil 1\n· Erste Verordnung\nzur Änderung der Verordnung\nzur Ausdehnung der Vorschriften über die\nstaatliche Chargenprüfung auf Blutzubereitungen\nVom 26. Juni 1995\nAuf Grund des § 33 Abs. 2 und des § 35 Abs. 1 Nr. 3 des Arzneimittelgesetzes\nin der Fassung der Bekanntmachung vom 19. Oktober 1994 (BGBI. 1 S. 3018)\nverordnet das Bundesministerium für Gesundheit im Einvernehmen mit dem\nBundesministerium für Wirtschaft:\nArtikel 1\n§ 4 Abs. 1 der Verordnung zur Ausdehnung der Vorschriften über die staatliche\nChargenprüfung auf Blutzubereitungen vom 15. Juli 1994 (BGBI. 1S. 1614) wird\nwie folgt gefaßt:\n,.(1) Für die Blutzubereitungen nach dieser Verordnung, die nicht Blutgerin-\nnungsfaktor IX oder Prothrombinkomplex-Präparate sind, findet die Verordnung\nab dem 1. Januar 1996 Anwendung. Auf Chargen dieser Blutzubereitungen, die\nsich am 1. Januar 1996 bereits im Verkehr befinden, findet die Verordnung keine\nAnwendung.\"\nArtikel 2\nDiese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.\nDer Bundesrat hat zugestimmt.\nBonn, den 26. Juni 1995\nDer Bundesminister für Gesundheit\nHorst Seehofer","Nr. 32 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 29. Juni 1995                  855\nEntscheidung des Bundesverfassungsgerichts\nAus dem Beschluß des Bundesverfassungsgerichts vom 11. Januar 1995\n- 1 BvR 892/88 - wird folgende Entscheidungsformel veröffentlicht:\n1. § 385 Absatz 1a der Reichsversicherungsordnung, eingefügt durch Arti-\nkel 1 Nummer 9 des Gesetzes über Maßnahmen zur Entlastung der öffent-\nlichen Haushalte und zur Stabilisierung der Finanzentwicklung in der Ren-\ntenversicherung sowie über die Verlängerung der Investitionshilfeabgabe\n(Haushaltsbegleitgesetz 1984) vom 22. Dezember 1983 (Bundesgesetz-\nblatt I Seite 1532), § 227 des Fünften Buches des Sozialgesetzbuchs in der\nFassung des Gesetzes zur Strukturreform im Gesundheitswesen (Gesund-\nheits-Reformgesetz - GAG) vom 20. Dezember 1988 (Bundesgesetzblatt 1\nSeite 2477) und§ 164 des Sechsten Buches des Sozialgesetzbuchs in ·der\nFassung des Gesetzes zur Reform der gesetzlichen Rentenversicherung\n(Rentenreformgesetz 1992 - RAG 1992) vom 18. Dezember 1989 (Bundes-\ngesetzblatt I Seite 2261) sind mit Artikel 3 Absatz 1 des Grundgesetzes\nnicht vereinbar, soweit danach einmalig gezahltes Arbeitsentgelt zu\nSozialversicherungsbeiträgen herangezogen wird, ohne daß es bei der\nBerechnung sämtlicher Lohnersatzleistungen berücksichtigt wird.\n2. § 227 des Fünften Buches des Sozialgesetzbuchs und § 164 des Sechsten\nBuches des Sozialgesetzbuchs können bis zu einer gesetzlichen Neu-\nregelung, längstens bis zum 31. Dezember 1996, weiter angewendet\nwerden.\nDie vorstehende Entscheidungsformel hat gemäß § 31 Abs. 2 des Gesetzes\nüber das Bundesverfassungsgericht Gesetzeskraft.\nBonn,den1.Juni1995\nDie Bundesministerin der Justiz\nLeutheusser-Sc h narren berger","- --- ---·--- - - - - - - - - - - - - -\n856                                                          Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1995, Teil 1\nHerausgeber. Bundesministerium der Justiz - Vertag: Bundesanzeiger Ver1ags-\nges.m.b.H. - Drude Bundesdruckerei GmbH, Zweigniederlassu Bonn.\nBundesgesetzblatt Teil l enthllt Gesetze sowie Verordnungen und sonstige Be-\nkanntrnachwlgen YOn wesentlicher Bedeutung, soweit sie nicht im Bundesgesetz-\nblatt Teil II zu verOffentlichen sind.\n8undelgeeetzbla Teil II enlhllt\na) ~ Übereinkünfte und die zu ihrer Inkraftsetzung oder Durch-\nsetzung erlaaaenen Rechtsvorschriften sowie damit zusammenhAngende\nBekanntmachungen,\nb) Zolltarifvor9c:trlften.\nlaufender Bezug nur im Verlagsabonnement. Postanschrift fOr Abonnements-\nbestellungen sowie Bestellungen bereb erschienener Ausgaben:\nBundesanzeiger Vertagsges.m.b.H., Po&tfach 13 20, 53003 Bom\nTelefon: (0228) 38208-0, Telefax: (0228) 38208-36.\nBezugspreis fOr Tell I und Tell II halbjAhrlich je 97,80 DM. Einzelstücke je angefan-\ngene 18 Selten 3,10 DM zuZOgllch Versandkosten. Oieler Preis gilt auch für\nBundesgesetzblltt, de vor dem 1. Januar 1993 ausgegeben worden sind.\nLleferung gegen Voreinsendung des Betrages auf das Postgirokonto Bundes-\ngesetzblatt K61n 3 99-509, Bl2 370 100 50, oder gegen Vorausrechnung.\nPreis dieser Auagebe: 5,05 DM (3,10 DM zuzüglich 1,95 DM Versandkosten), bei            Bundeunnlger V......_m.b.H. . Postfach 13 20. 53003 Bonn\nLieferung gegen Vorausrechnung 6,05 DM.                                                         PNtvemt1tl 11~11 • Z 5702 · Entgelt bezahlt\nIm Bezugspreis ist die Mehrwertsteuer enthalten; der angewandte Steuersatz\nbeträgt 7%.\nVerkündungen im Bundesanzeiger\nGemäߧ 1 Abs. 2 des Gesetzes über die Verkündung von Rechtsverordnungen\nin der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 114-1, veröffentlichten bereinigten Fassung\nwird auf folgende im Bundesanzeiger verkündete Rechtsverordnungen nachrichtlich hingewiesen:\nBundesanzeiger                          Tag des\nDatum und Bezeichnung der Verordnung                                            ·(Nr.\nSeite                        vom)           lnkrafttretens\n17.2.95           Achtundachtzigste Verordnung zur Änderung der Ausfuhrliste\n- Anlage AL zur Außenwirtschaftsverordnung -                           6453      (110         14. 6. 95)              1. 7. 95\n7400-1-6\n6.6.95          Fünfte Verordnung des Luftfahrt-Bundesamts zur Änderung\nder Hundertfünfzigsten Durchführungsverordnung zur Luft-\nverkehrs-Ordnung (Festlegung von Meldepunkten, Strecken-\nführungen und Reiseflughöhen für Flüge nach lnstru!)lenten-\nflugregeln im unteren kontrollierten Luftraum)                         6621      (113         21. 6. 95)              22.6.95\n96-1-2-150"]}