{"id":"bgbl1-1995-15-6","kind":"bgbl1","year":1995,"number":15,"date":"1995-03-28T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1995/15#page=14","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1995-15-6/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1995/bgbl1_1995_15.pdf#page=14","order":6,"title":"Bundesgesetzblatt Teil II Nr. 9","page":402,"pdf_page":14,"num_pages":1,"content":["402                                                  Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1995, Teil 1\nBundesgesetzblatt\nTeil II\nNr. 9, ausgegeben am 25. März 1995\nTag                                                                     Inhalt                                                                                Seite\n8. 3. 95      Verordnung zur Änderung der ECE-Regelung Nr. 57 über einheitliche Bedingungen für die Genehmi-\ngung der Scheinwerfer für Krafträder und ihnen gleichgestellte Fahrzeuge (Verordnung zur Änderung\nder ECE-Regelung Nr. 57) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .     226\n9. 3. 95      Verordnung zur Revision 2 der ECE-Regelung Nr. 14 über einheitliche Bedingungen für die Genehmi-\ngung der Fahrzeuge hinsichtlich der Verankerungen der Sicherheitsgurte (Verordnung zur Revision 2\nder ECE-Regelung Nr. 14) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .     227\n9. 3. 95      Verordnung zur Revision 1 der ECE-Regelung Nr. 30 über einheitliche Bedingungen für die Genehmi-\ngung der Luftreifen für Kraftfahrzeuge und Anhänger (Verordnung zur Revision 1 der ECE-Regelung\nNr. 30)...........................................................................                                                                 228\n10. 2. 95      Bekanntmachung über das Inkrafttreten der Verordnung zur ECE-Regelung Nr. 87 . . . . . . . . . . . . . . .                                         229\n15. 2. 95      Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Europäischen Kulturabkommens . . . . . . . . . . . . . . . .                                           229\n16. 2. 95      Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Übereinkommens zur Errichtung einer internationalen\nOrganisation für das gesetzliche Meßwesen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                230\n16. 2. 95      Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Internationalen Übereinkommens zur Errichtung\neines Internationalen Tierseuchenamts in Paris . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .               230\n16. 2. 95      Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Übereinkommens der Vereinten Nationen über\nVerträge über den internationalen Warenkauf . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                231\n16. 2. 95      Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Übereinkommens zur Errichtung der Weltorganisa-\ntion für geistiges Eigentum . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .  231\n17. 2. 95      Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Europäischen Übereinkommens über den Austausch\ntherapeutischer Substanzen menschlichen Ursprungs......................................                                                            232\n20. 2. 95      Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Europäischen Übereinkommens über den Austausch\nvon Reagenzien zur Blutgruppenbestimmung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                   232\n20. 2. 95      Bekanntmachung des deutsch-chilenischen Abkommens über Finanzielle Zusammenarbeit . . . . . . . .                                                  233\n20. 2. 95      Bekanntmachung des deutsch-bolivianischen Abkommens über finanzielle Zusammenarbeit . . . . . . .                                                  235\n21. 2. 95      Bekanntmachung des deutsch-türkischen Abkommens über Finanzielle Zusammenarbeit . . . . . . . . . .                                                237\n22. 2. 95      Bekanntmachung des deutsch-paraguayischen Abkommens über Finanzielle Zusammenarbeit . . . . .                                                      239\nDie\na) Änderungen 1 und 2 der ECE-Regelung Nr. 57,\nb) die Revision 2 der ECE-Regelung Nr. 14 einschließlich der Berichtigung 1 und\nc) die Revision 1 der ECE-Regelung Nr. 30\nwerden jeweils als Anlageband zu dieser Ausgabe des Bundesgesetzblatts ausgegeben. Abonnenten des Bundesgesetzblatts Teil II\nwerden die Anlagebände auf Anforderung gemäß den Bezugsbedingungen des Verlags übersandt.\nPr91s dlNer Ausgabe ohne Anlagebinde: 5,05 DM (3, 10 DM zuzüglich 1,95 DM Versandkosten), bei Lieferung gegen Vorausrechnung 6,05 DM.\nPreis des Anlagebandes (ECE-Aegelung Nr. 57): 11,25 DM (9,30 DM zuzüglich 1,95 DM Versandkosten), bei Lieferung gegen Vorausrechnung 12,25 DM.\nPreis ein Anlagebandes (ECE-Regelung Nr. 14): 11,25 DM (9,30 DM zuzüglich 1,95 DM Versandkosten), bei Lieferung gegen Vorausrechnung 12,25 DM.\nPreis des Anlagebandea (ECE-Regelung Nr. 30): 8, 15 DM (6,20 DM zuzüglich 1,95 DM Versandkosten), bei Lieferung gegen Vorausrechnung 9, 15 DM.\nIm Bezugspreis ist die Mehrwertsteuer enthalten; der angewandte Steuersatz beträgt 7%.\nLieferung gegen Voreinsendung des Betrages auf das Postgirokonto Bundesgesetzblatt Köln 3 99-509 oder gegen Vorausrechnung."]}