{"id":"bgbl1-1994-4-2","kind":"bgbl1","year":1994,"number":4,"date":"1994-01-28T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1994/4#page=46","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1994-4-2/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1994/bgbl1_1994_4.pdf#page=46","order":2,"title":"Verkündungen im Bundesanzeiger","page":138,"pdf_page":46,"num_pages":1,"content":["13.8                                              Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1994, Teil 1\nVerkündungen im Bundesanzeiger\nGemäß § 1 Abs. 2 des Gesetzes über die Verkündung von Rechtsverordnungen\nvom 30. Januar 1950 (BGBI. S. 23) wird auf folgende\nim Bundesanzeiger verkündete Rechtsverordnungen nachrichtlich hingewiesen:\nBundesanzeiger                                     Tag des\nDatum und Bezeichnung der Verordnung\nSeite          (Nr.                    vom)               lnkrafttretens\n30. 12. 93   Sechste Verordnung des Luftfahrt-Bundesamts zur Änderung\nder Einhundertzehnten Durchführungsverordnung zur Luftver-\nkehrs-Ordnung (Festlegung von Flugverfahren für An- und\nAbflüge nach Instrumentenflugregeln zum und vom Flughafen\nLeipzig/Halle)                                                                             253            (9              14.1.94)                      3. 2. 94\n96-1-2-110\n30. 12. 93   Zweite Verordnung des Luftfahrt-Bundesamts zur Änderung\nder Hundertzweiundzwanzigsten Durchführungsverordnung\nzur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Flugverfahren für\nAn- und Abflüge nach Instrumentenflugregeln zum und vom\nFlughafen Düsseldorf)                                                                      253            (9               14. 1. 94)                   3. 2. 94\n96-1-2-122\n14. 1. 94    Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung über zusätz-\nliche Maßregeln gegen die Verschleppung der Schweinepest                                   285            (10              15. 1. 94)                  14. 1. 94\n7831-1-43-62\n8-u ndesgesetzbl att\nTeil II\nNr. 2, ausgegeben am 13. Januar 1994\nTag                                                                  Inhalt                                                                                     Seite\n3. 1. 94     Gesetz zu den Notenwechseln vom 25. September 1990 und vom 23. September 1991 gber die\nRechtsstellung der In Deutschland stationierten verbündeten Streltkrlfte und zu dem Ubereln-\nkommen vom 25. September 1990 zur Regelung bestimmter Fragen In bezug auf Berlin                                                                          26\nFNA: neu: 188 - 51\nGESTA: XA12\n3. 12. 93    Bekanntmachung des deutsch-belarussischen Vertrags über die Entwicklung einer umfassenden\nZusammenarbeit auf dem Gebiet der Wirtschaft, Industrie, Wissenschaft und Technik . . . . . . . . . . . . .                                               46\n7. 12. 93    Bekanntmachung des deutsch-mosambikanischen Abkommens über Finanzielle Zusammenarbeit                                                                     50\n7. 12. 93    Bekanntmachung des deutsch-mosambikanischen Abkommens über Finanzielle Zusammenarbeit                                                                     51\n7. 12. 93    Bekanntmachung über den Geltungsbereich der Satzung der Organisation der Vereinten Nationen für\nindustrielle Entwicklung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .        53\n8. 12. 93    Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Protokolls zur Änderung des Internationalen Überein-\nkommens über Zusammenarbeit zur Sicherung der Luftfahrt \"EUROCONTROL\" und der Mehrseitigen\nVereinbarung über Flugsicherungs-Streckengebühren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                               53\n8. 12. 93    Bekanntmachung des deutsch-kambodschanischen Abkommens über Finanzielle Zusammenarbeit . . . .                                                            54\n9. 12. 93   Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Abkommens zur Erhaltung der Fledermäuse in Europa . .                                                           55\n14. 12. 93    Bekanntmachung über das Inkrafttreten des deutsch-kapverdischen Investitionsförderungsvertrags . .                                                        56\nPreis dlffer Ausgabe: 7,60 DM (6,20 DM zuzüglich 1,40 DM Versandkosten), bei Lieferung gegen Vorausrechnung 8,60 DM.\nIm Bezugspreis ist die Mehrwertsteuer enthalten; der angewandte Steuersatz beträgt 7%.\nLieferung gegen Voreinsendung des Betrages auf das Postgirokonto Bundesgesetzblatt Köln 3 99-509 oder gegen Vorausrechnung."]}