{"id":"bgbl1-1994-29-5","kind":"bgbl1","year":1994,"number":29,"date":"1994-05-19T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1994/29#page=20","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1994-29-5/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1994/bgbl1_1994_29.pdf#page=20","order":5,"title":"Bekanntmachung über die Ausprägung von Bundesmünzen im Nennwert von 10 Deutschen Mark (Gedenkmünze 50. Jahrestag des 20. Juli 1944)","law_date":"1994-02-25T00:00:00Z","page":1008,"pdf_page":20,"num_pages":1,"content":["1008                                      Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1994, Teil 1\nEntscheidung des Bundesverfassungsgerichts\nAus dem Beschluß des Bundesverfassungsgerichts vom 22. Februar 1994\n- 1 BvL 21/85 - 1 BvL 4/92 - wird die Entscheidungsformel veröffentlicht:\n§ 79 Absatz 3 Satz 1 des Bundespersonalvertretungsgesetzes vom 15. März\n1974 (Bundesgesetzbl. 1 Seite 693) war in der bis zum 23. Dezember 1993\ngeltenden Fassung nach Maßgabe der Gründe mit Artikel 3 Absatz 1 des\nGrundgesetzes vereinbar.\nDie vorstehende Entscheidungsformel hat gemäߧ 31 Abs. 2 des Gesetzes\nüber das Bundesverfassungsgericht Gesetzeskraft.\nBonn. den 28. April 1994\nDie Bundesministerin der Justiz\nLeuth eu sser-Sch narren berger\nBekanntmachung\nüber die Ausprägung von Bundesmünzen im Nennwert von 10 Deutschen Mark\n(Gedenkmünze 50. Jahrestag des 20. Juli 1944)\nVom 25. Februar 1994\nAuf Grund des § 6 des Gesetzes über die Ausprägung              Die Umschrift lautet:\nvon Scheidemünzen in der im Bundesgesetzblatt Teil 111,             „DER DEUTSCHE WIDERSTAND 1933 - 1945\nGliederungsnummer 690-1 , veröffentlichten bereinigten                                20. Juli 1944\".\nFassung hat die Bundesregierung beschlossen, zum\n50. Jahrestag des 20. Juli 1944 eine Bundesmünze (Ge-             Die Wertseite trägt einen Adler, die Jahreszahl 1994,\ndenkmünze) im Nennwert von 10 Deutschen Mark prägen            das Münzzeichen \"A\" der Staatlichen Münze Berlin und\nzu lassen. Die Auflage der Münze beträgt 7,45 Millionen        die Umschrift:\nStück. Die Prägung erfolgt in der Staatlichen Münze                       \"BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND\nBerlin.                                                                         10 DEUTSCHE MARK\".\nDie Münze wird ab 6. Juli 1994 in den Verkehr gebracht.         Die Jahreszahl 1994 ist Teil der Umschrift. Das Münz-\nDie Münze besteht aus einer Legierung von 625 Tau-           zeichen \"A\" befindet sich unterhalb vom linken Fang des\nsendteilen Silber und 375 Tausendteilen Kupfer. Sie hat        Adlers.\neinen Durchmesser von 32,5 Millimetern und ein Gewicht            Der glatte Münzrand enthält in vertiefter Prägung die\nvon 15,5 Gramm.                                                Inschrift:\nDas Gepräge auf beiden Seiten ist erhaben und wird          ,,WIDERSTAND GEGEN DEN NATIONALSOZIALISMUS\".\nvon einem schützenden glatten Randstab umgeben.                   Zwischen Ende und Anfang der Randschrift befindet\nDie Bildseite zeigt einen Adlerflügel, der von einer eiser- sich ein Punkt. Der Entwurf der Münze stammt von Paul\nnen Kette beschwert ist.                                       Effert, Kaarst.\nBonn, den 25. Februar 1994\nDer Bundesminister der Finanzen\nTheo Waigel"]}