{"id":"bgbl1-1994-16-6","kind":"bgbl1","year":1994,"number":16,"date":"1994-03-17T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1994/16#page=32","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1994-16-6/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1994/bgbl1_1994_16.pdf#page=32","order":6,"title":"Bundesgesetzblatt Teil II Nr. 11","page":524,"pdf_page":32,"num_pages":1,"content":["524                                                        Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1994, Teil 1\nHerausgeber: Bundesministerium der Juetiz - Verlag: Bundesanzeiger Veflags-\ngea.m.b.H. - Druck: Bundesdruckerei Zweigbetrieb Bonn.\nBundesgesetzblatt Tell l enthAlt Gesetze sowie Verordnungen und sonstige Be-\nkanntmachungen von wesentlicher Bedeutung, soweit sie nicht im Bundesgesetz-\nblatt Teil II zu verOffentlichen sind.\nBundeageNtzblatt Teil II enthAlt\na) v61kenechtliche Übereinkünfte und die zu ihrer Inkraftsetzung oder Durch-\nsetzung erlassenen Rechtsvorachriften sowie damit zusammenhängende\nBekamtmachungen,\nb) Zolltarifvorschriften.\nlaufender Bezug nur im Ver1agsabonnement. Postanschrift für Abonnements-\nbestellungen sowie Bestellungen bereits erschienener Ausgaben:\nBundesanzeiger Vertagsges.m.b.H., Postfach 13 20, 53003 Bonn\nTelefon: (0228) 38208-0, Telefax: (0228) 38208·36\nBezugspreis für Teil I und Teil II hal>jAhrllch 97,80 DM. Einzelstücke je angetan.\ngene 16 Selten 3, 10 DM zuzüglich Versandkosten. Dieser Preis gilt auch für\nBundesgesetzblAtter, die YOf' dem 1. Januar 1993 auagegeben worden sind.\nLieferung gegen VOf'8insendung des Betrages auf das Postgirokonto Bundes-\ngesetzblatt Köln 3 99-509, BLZ 370 100 50, oder gegen Vorausrechnung.\nPreis dieser Ausgabe ohne Anlageband: 7,60 DM (6,20 DM zuzüglich 1,40 DM\nVersandkosten), bei Lieferung gegen Vorausrechnung 8,60 DM.\nPreis des Anlagebandes: 17,35 DM (15,50 DM zuzüglich 1,85 DM Versandkosten),                          Bunc:INanalger V. . . . . . . .m.b.H. , Poatfach 13 20 , 53003 Bonn\nbei Lieferung gegen VoraUSl8Chnung 18,35 DM.                                                                   ~                     • Z 5702 A , Entgelt bezahlt\nIm Bezugspreis ist die Mehrwertsteuer enthalten; der angewandte Steuersatz\nbeträgt 7%.\nBundesgesetzblatt\nTeil II\nNr. 11, ausgegeben am 11. März 1994\nTag                                                                        Inhalt                                                                         Seite\n2. 3.94          Gesetz zu dem Übereinkommen vom 18. November 1989 gegen Doping                                                                                334\nGESTA: XB07\n27. 1. 94         Bekanntmachung über den Geltungsbereich der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und\nGrundfreiheiten sowie der Protokolle hierzu . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .       352\n1. 2. 94         Bekanntmachung der Änderung der Gebührentabelle in der Anlage zur Ausführungsordnung zum\nHaager Abkommen über die internationale Hinterlegung gewerblicher Muster und Modelle (HMA) . . . .                                            353\n2. 2. 94         Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Protokolls zu dem Übereinkommen von 1979 über\nweiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend die Bekämpfung von Emissionen von\nStickstoffoxiden oder ihres grenzüberschreitenden Flusses . • . • . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                 358\n2. 2. 94         Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Ot>ereinkommens über weiträumige grenzüberschrei-\ntende Luftverunreinigung und des Protokolls zum Ubereinkommen von 1979 über weiträumige grenz-\nüberschreitende Luftverunreinigung betreffend die langfristige Finanzi~rung des Programms über die\nZusammenarbeit bei der Messung und Bewertung der weiträumigen Ubertragung von luftverunreini-\ngenden Stoffen in Europa (EMEP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .     358\n7. 2. 94         Bekanntmachung einer Änderung der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen                                                     359\n21. 2. 94         Bekanntmachung der ~utsch-polnischen Vereinbarung zur weiteren Erleichterung des Rechtsver-\nkehrs nach dem Haager Ubereinkommen vom 1. März 1954 über den Zivilprozeß . . . . . . . . . . . . . . . .                                     361\nPreis dlNer Auagabe: 11,15 DM (9,30 DM zuzüglich 1,85 DM Versandkosten), bei Lieferung gegen Vorausrechnung 12,15 DM.\nIm Bezugspreis ist die Mehrwertsteuer enthalten; der angewandte Steuersatz beträgt 7%.\nLieferung gegen Voreinsendung des Betrages auf das Postgirokonto Bundesgesetzblatt Köln 3 99-509 oder gegen Vorausrechnung."]}