{"id":"bgbl1-1993-62-8","kind":"bgbl1","year":1993,"number":62,"date":"1993-11-30T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1993/62#page=11","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1993-62-8/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1993/bgbl1_1993_62.pdf#page=11","order":8,"title":"Bundesgesetzblatt Teil II Nr. 40","page":1915,"pdf_page":11,"num_pages":1,"content":["Nr. 62 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 30. November 1993                                                                                     1915\nBundesgesetzblatt\nTeil II\nNr. 40, ausgegeben am 20. November 1993\nTag                                                                               Inhalt                                                                                 Seite\n11. 11. 93      Gesetz zu dem Abkommen vom 23. Februar 1993 zwischen der Bundesrepublik Deutschland\nund den Vereinigten Mexikanischen Staaten zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem\nGebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                                             1966\n21. 10. 93      Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Veröffentlichung von deutschen Übersetzungen\nder Patentansprüche europäischer Patentanmeldungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                                    1989\n3. 11. 93     Verordnung über die Inkraftsetzung der ECE-Regelung Nr. 89 über einheitliche Vorschriften für die\nGenehmigung von Geschwindigkeits-Begrenzungseinrichtungen (Verordnung zur ECE-Regelung\nNr. 89) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1990\n13. 10. 93      Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Abkommens über die Internationale Zivilluftfahrt . . . .                                                          1991\n13. 10. 93      Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Protokolls über den verbindlichen dreisprachigen\nWortlaut des Abkommens über die Internationale Zivilluftfahrt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                                 1991\n13. 10. 93      Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Protokolls über Änderungen des Abkommens über\ndie Internationale Zivilluftfahrt . . . . . • . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .           1992\n13. 10. 93      Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Protokolls zur 2. Änderung des Abkommens über die\nInternationale Zivilluftfahrt . . . . . . . . . • • • • . • • . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . • . . . . . . . . . . . . . . . . . . .         1992\n13. 10. 93      Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Protokolls zur Änderung des Artikels 50 Buchstabe a\ndes Abkommens über die Internationale Zivilluftfahrt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . • . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                            1993\n14. 10. 93      Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Protokolls zur 4. Änderung des Abkommens über die\nInternationale Zivilluftfahrt . . . . . . . . • . . • . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . • . .         1993\n19. 10. 93      Bekanntmachung zu dem Internationalen Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassen-\ndiskriminierung ...............•....•...••...•.•..••...•... , • • • . . • • . . . . . . . . . . . . • . • . .                                                 1994\n21. 10. 93      Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Internationalen Paktes über wirtschaftliche, soziale\nund kulturelle Rechte . . . . . . • . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . • . . . . . . . . . . . . . . . . . .           1995\n22. 10. 93      Bekanntmachung über den Geltungsbereich der Charta der Vereinten Nationen . . . . . . . . . . . . . . . . . .                                                 1995\n22. 10. 93      Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Übereinkommens über das Verbot der Entwicklung,\nHerstellung und Lagerung bakteriologischer (biologischer) Waffen und von Toxinwaffen sowie über die\nVernichtung solcher Waffen . . . . . . • . . . . . . . . . . . . . . . . . . . • . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . • . . . . •                1996\nDie ECE-Regelung Nr. 89 wird als Anlageband zu dieser Ausgabe des Bundesgesetzblattes ausgegeben. Abonnenten des Bundes-\ngesetzblattes Teil II wird der Anlageband auf Anforderung gemäß den Bezugsbedingungen des Verlags übersandt.\nPreis dieser Ausgabe ohne Anlageband: 7,50 DM (6,20 DM zuzüglich 1,30 DM Versandkosten), bei Lieferung gegen Vorausrechnung 8,50 DM.\nPreis des Anlagebandes: 7,50 DM (6,20 DM zuzüglich 1,30 DM Versandkosten), bei Lieferung gegen Vorausrechnung 8,50 DM.\nIm Bezugspreis ist die Mehrwertsteuer enthalten; der angewandte Steuersatz beträgt 7%.\nLieferung gegen Voreinsendung des Betrages auf das Postgirokonto Bundesgesetzblatt Köln 3 99-509 oder gegen Vorausrechnung."]}