{"id":"bgbl1-1993-23-3","kind":"bgbl1","year":1993,"number":23,"date":"1993-05-28T00:00:00Z","url":"https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1993/23#page=12","api_url":"https://api.offenegesetze.de/v1/veroeffentlichung/bgbl1-1993-23-3/","document_url":"https://media.offenegesetze.de/bgbl1/1993/bgbl1_1993_23.pdf#page=12","order":3,"title":"Verkündungen im Bundesanzeiger","page":720,"pdf_page":12,"num_pages":1,"content":["720                                                 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1993, Teil                                   1\nTag                                                                          Inhalt                                                                                      Seite\n21. 4. 93   Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Übereinkommens über die Ausarbeitung eines\nEuropäischen Arzneibuches . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . • . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                    857\n22. 4. 93   Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Wiener Übereinkommens über das Recht der\nVerträge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . • . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .       857\n26. 4. 93   Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Übereinkommens zur Errichtung einer internationalen\nOrganisation für das gesetzliche Meßwesen . . . • . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . • . .                              858\n26. 4. 93   Bekanntmachung über den Geltungsbereich der Satzung des Internationalen Zentrums für die Regi-\nstrierung fortlaufend erscheinender Veröffentlichungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                                 858\n26. 4. 93   Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Übereinkommens über die Sklaverei und des Ände-\nrungsprotokolls hierzu sowie des Zusatzübereinkommens über die Abschaffung der Sklaverei, des\nSklavenhandels und sklavereiähnlicher Einrichtungen und Praktiken . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                                            859\n27. 4. 93   Bekanntmachung über den Geltungsbereich der Internationalen Meterkonvention . . . . . . . . . . . . . . . .                                                      860\n3. 5. 93   Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Übereinkommens über das Verbot der militärischen\noder einer sonstigen feindseligen Nutzung umweltverändernder Techniken (Umweltkriegsüberein-\nkommen) .............................................................·............                                                                               860\n4. 5. 93   Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Übereinkommens über den Straßenverkehr und des\nEuropäischen Zusatzübereinkommens hierzu . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                                 861\n4. 5. 93   Bekanntmachung über den Geltungsbereich der Konvention über die Verhütung und Bestrafung des\nVölkermordes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .           862\n6. 5. 93   Bekanntmachung des deutsch-jordanischen Abkommens über Finanzielle Zusammenarbeit . . . . . . . .                                                                862\n6. 5. 93   Bekanntmachung über den Geltungsbereich der Satzung der Weltgesundheitsorganisation . . . . . . . . .                                                            864\nPreis dieser Ausgabe: 7,50 DM (6,20 DM zuzüglich 1,30 DM Versandkosten), bei Lieferung gegen Vorausrechnung 8,50 DM.\nIm Bezugspreis ist die Mehrwertsteuer enthalten; der angewandte Steuersatz beträgt 7%.\nLieferung gegen Voreinsendung des Betrages auf das Postgirokonto Bundesgesetzblatt Köln 3 99-509 oder gegen Vorausrechnung.\nVerkündungen im Bundesanzeiger\nGemäß § 1 Abs. 2 des Gesetzes über die Verkündung von Rechtsverordnungen\nvom 30. Januar 1950 (BGBI. S. 23) wird auf folgende\nim Bundesanzeiger verkündete Rechtsverordnungen nachrichtlich hingewiesen:\nDatum und Bezeichnung der Verordnung                                                                        Bundesanzeiger                                      Tag des\nSeite          (Nr.                    vom)                lnkrafttretens\n5. 5. 93   Verordnung TSF Nr. 2/93 zur Änderung des Güterfernverkehrs-\ntarifs                                                                                            4533           (91             15. 5. 93)                    15. 6. 93\n9291\n13. 5.93    Verordnung Nr. 3/93 über die Festsetzung von Entgelten für\nVerkehrsleistungen der Binnenschiffahrt                                                           4621           (93             19. 5. 93)                     1.6. 93\n9500-4-6-4"]}